2

i ĩ stei t allgemeine bei demjenigen weitergehenden Re eht als die Durch die Aus nahmeverhãltniffe in Posen und Westpreußen. la n, . 4 . 36 n,, ie ist der Begriff iw hielten Und wer hat diese Ausnahmeverhältnisse hervorgerufen? Die national⸗ ; polnische Agitation, die so weit geht, daß sie den Deutschen, der sich

; mei ? ; namentlich in den unteren Instanien, ausgesprochen. Ja, meine chi dort seit langer Zeit ansässig gemacht hat und in einzelnen Kreisen die 3 m e i t e B e j ĩI a g

i t Her nn, d d, nn, . k e. s Majorität hat, heute noch als Fremdling bezeichnet innerhalb der

Willen der Beteiligten nicht überall abzustellen sein, aus dem ein⸗ k Grunde, weil die Aufgabe der Schulabteilungen und der Grenzpfähle der preußischen Monarchie. Diese Ausnahme D t ö ; e, , me. vielfach auch der Zentralinstani, eine etwas un⸗ ich s ĩ haben sich infolge der Agitation, die dort seit Deen nien getrieben ist, zum en en ei 5 an ei er n 2 ö dankbare ist. Das liegt in der Natur der Sache. Es handelt sich immer das Ziel vor Augen gestellt, und dies Ziel wird auch un⸗ n onig 1 r en i en S ta ts . . ; verblümt in ihren Organen ausgesprochen — die polnische Be⸗ 8 1 57. 3 n . ; 1 anzeiger. erlin, Donnerstag, den 5. Juli ö. . . 1

üb 1 roßen i ; n. K k ᷣ Erben hllig qualifizierten sich zu einem wichtigen Bestandtell des neuen wbolnischen J ; , ber Pflicht der Unterhaltung beruht einen anderen zu berufen? Reiches heranbilden soll: ein Ziel, auf dessen r, Haus der Ab d . . n geordneten. teiligung der Erwerbs. und Wirtschaftsgenossenschaften an diesen

J ! h Daz, was wir bieten können durch die Schulverwaltungen f: Ueber, den. Rechts; näemaltz von maßgebender Seite Verüichtet worden ist. Herr van e em die Aussichten für die Landwirtschaft besser geworden sind, ge⸗

ĩ sgebreitet werden, uch ; ; die Segnungen, die im Lande dadurch ausgebrette anspruch wir Kt Kogcielgti kann Versicherungen lovaler Natur abgeben, welche er will ⸗/ 79. Sitzung vom 4. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr. ö . . der Liquidität der ersteren ermöglichen.“ fir en it * , . von der Kommission vorgenommene Aenderung be⸗ Von meinem Standpunkt aus halte ich eine übertriebene

liegen nicht auf dem materiellen Gebiete, sie liegen auf dem geistigen in bezu 3 ] ĩ Wi d s sie werden zu Staube zermalmt durch die Aeußerungen der Presse un (Bericht von Wolffs Tel ) r . Gebiete. Es soll ein tunlichst , d . 5 i. hren so. bie allgemeine Vollestimmung in den betreffenden Landesteilen. (Sehr kö ffs Te egraphischem Bureau trifft nur den 5 5. Diefer bestimmt: Eine Belastun 9g n Preissteigerung nicht für wünschenswert.

ie. , 1 4 5 i richts) Und nicht in letzter Linie hat zut Verschärfung der Gegen, Num. H 3 . JJ 3. ba e n , gilt, darf nur r ra . 6. der Schwerpunkt, der mich von Herrn Cräger trennt, liegt

. ; f ů dem, , , . ; z sie und die ihr etwa vo auf einem andere ; ⸗ verstãndlich ö. 4 ,,,. . ö. . e, mn, e , ,, ee, ne,, we, an . 98. k hel e nene fd, bertgelt e , d . bis ʒu e dere mfr e e e, ee n ai , err 2 2. 2 23. Seite zu berücksichtigen, daß das preußische ulwesen, obwo ig., w ie . ; ) uchdrucker verein in Leipzig petitioniert ge anstalt beliehen werden darf. Dieser B ; jwischen = t ö ne Wegscheidung

ö . Koscielsti hat sich auf die besonderen Verdienste die Erweilerung des B . . t gegen Antrag des Eigenti ( 1 ieser Betrag ist auf en ihm und mir. Ich wünsche nicht, daß rei

mangelnde Leistungsfãhigkeit großer Landstriche fast unũberwindliche gedeutet hat. Herr von d es Buchdruckereibetriebs in den g igentümers durch eine Bescheinigung der Kredit. Lande mit Vacht . ⸗ reiche Leute auf dem Hindernisse bietet, sich doch im allgemelnen außerordentlich gůnstig Oberbürgermeister Wil m s- Posen befürwortet den Antrag, berufen, welche die , . . ö ö. deutscher Buchdruckerinnungen ö Wird die ,, n Gerhard , . , und Latifundien bilden, sondern ich kärelh' hat. und heute geraden. mustergültig dasteht gegen. Penach in den Pastäe de s do; Die Gewählten bedürfen der Be- . um Aufheb un ö . zu Danzig petitionieren hb de er 3 der Zwangsvollstreckung wegen einer (Bravol rechts Dari ö GJ äber anderen Ländern, die durch klimatische und Bowben. stätignng durch die Schulaussichtsbehärde und werden von dieser von haben soll. , 9 8 inisterialerlasses, betreffend die An⸗ anst al 9 eantragt, so hat das irn hann ie Kredit⸗ abhängig ist ; rin liegt der Unterschiel! Solange der Bauer verhaͤltnis. ung, gegenüber weit bevorzugt sind, Man kann . i ,,, s ‚e. , , , Meine Herren, zur Beurteilung dieser Behauptung bitte ich, den Y ö fir ö. ö und der sonstigen vonn hund e än ng zu ersuchen. Für die Kosten der ist fel, a. ! ö Verpächter, sei es vom Geldmann, so lange also doch für unsere Unterrichts verwaltung in Anspruch nehmen, n, ,,, et ichen werden Een / und erklärt sich ferner Zustand in Betracht zu ziehen, in welchem sich die . . Insta llt en ämter in den Straf— , , . . , i haftet der Kredit ⸗ nur zur J (Sehr richtig rechts) Wir können daß bei aller Schwierigkeit der Aufgabe und trotz der hin und für den Antrag von Burgsdorff. ; . als jene Teile der preußischen Monarchie einverleibt . . . e Die Handels und Gewerbekommission beantragt, über diese Kosten die Zwangs vollstreckun m ban be h engen der ee, ee , ,in, ,, n en . alle dahin wirken, daß wir wieder — wie ich anerkenne — wohl etwas bureaukratischen Art und Oberbůrgermelster Fu ß⸗Kiel spricht seine Befriedigung über die Zahl der Analphabeten war eine überaus große, die Zahl der Schulen Petitionen zur Tagesordnung überzugehen. ö des Schuldners und au eichzeitig die ö ermögen en n e,, n Grundbesitz frei von Schulden machen, Opfer seitens des preußischen Staats, Abg. Mal kewiß kon. führt aus, daß gerade das Buchdruckerei= Sicherungshypothek ohne id, auf die ere d en ggf nr. ist, wie gesagt . . (Bravo! rechts) Das . ; ung zwischen uns. Ich bin dafür, daß

Weise, die in dem einen oder anderen Falle, namentlich bei Revisionen, Aenßerungen des Herzogs zu Schleswig. Holftein und des Professors eine minimale. Ungeheurer ö ü s Hillebrand für die Aufrechterhaltung der Selbstverwaltung aus. insbesondere auch der nachdrũckl ichen landes vãterlichen Fürsorge unserer 6 . . . Gefangnigarbeit eißne; und, wünscht, daß . ,,, , , ne neuen Druckereien in den Gefängnissen eingerichtet treiben. urch den 3 auf Eintragung oder Zwan 5 daß der 3. 21 . s ann aus der Stadt heraus kommt, sich einen schönen

zu Tage tritt (hört! hörth, die Ergebnisse im allgemeinen nicht allein jzufriedenstellend, sondern durchaus günstig sind. Bleten Sie jetzt die n, Tetten born. Altona empfiehlt den Antrag Monarchen bedurfte es, um gerade in diesen Landesteilen einigermaßen ö t . . Mittel, daß die Unterhaltungslast auf breitere Schultern gelegt wird, Auf Anfrage des Oberbürgermeisters Kir schneg erklart der befriedigende Zustãnde herbeizuführen. Noch heut sind . 66 er r ,. k 3 sich g fn re gen tape len vollstreckbgre Schuldtitel erseßt. Ber Besttz anschafft, einen wunderschö keiten nicht ganz überwunden, welche auf die geringe stungẽ⸗ anstalten richket, der Regierung zur Berücksichtigung ju über. bezeichnen igentümer, das Grundstück und den Anspruch Inspettor einsetzt aber aun mn 6 . einen Pächter oder er wirtschaftet. Meine Herren, das

d bieten Sie die Möglichkeit, Faktoren heranzuziehen, die bisher Ministerialdirektor Schw artzkopff, daß das Bestãtigungsrecht un eten 9 der Schulaufsichtsbehörde auch bel der Berufung von Rektoren und fähigkeit der beiden Provinzen, jum Teil auch auf den gegenwärtig weisen. Heng 33 6. e Kommission hat den letzten Teil von den Worten meiner Ansicht nach nicht der Mann, den ich als Landwirtschafts—

nicht zur Schulunterhaltung herangezogen werden konnten, und berũck⸗ . irt

s tlebrern ufw. genau so gehandhabt werden soll, wie in dem von d 26 1 zurüichuführen sind. Aber die König⸗ Das Haus nim mt diesen Ant

sichtigen Sie endlich, welche erheblichen Mittel ettent der ginn. . Kirschner vorher angeführten Falle; die AÄbsicht der Kom⸗ leider vorhandenen Lehrermangel zurüd; übri die ntrag an und beschließt im und auch gleichzeitig ab ; i n. — ]

it j üickli bei⸗ übrigen nach dem Kommissionsantra . gleichzeitig“ ab gestrichen. nister mir im landwirtschaftlichen Betriebe wü ;

herwaltung durch eine dauernde Belastung des Staats mit jährlich ißparte augdrücklich darauf gerichtet. Die Ernennungs⸗ liche Staatsregierung hat es sich zur Aufgabe gestellt, die Her . . ge. Berichterstatter Abg. j Betriebe wünsche. (Beifall Fromißpartelen sei aushrüchich gerich r Verhäͤltnisse tunlichst zu fördern. Ich kann den Eine . des Innungsbezirksverbandes Branden- der Vorlage fach 8. 2 ed ar sssoefnmmorte die Annahme . . .

un e Zwangsversteigerung zu erwähnen.

Yo bis 21 Millionen zur Verfügung gestellt werden, so werden Sie ohne urkunde müsse von der stagtlichen Behörde ausgestellt werden, denn führung normale zun ͤ üssen, daß der Zustand, der jetzt mit dem Ge—= der Staat slelle nach der Verfassung die Lehrer an. Nachweis führen, daß der doppelte, ja drei- bis vierfache Durchschnitts · urgischer Baugewerksmeister zu Potsdam um Aufhebun 8 4. bestimmt: Ein land⸗ oder forstwi welteres anerkennen müssen, daß der Zuf z Dberbürgermeister Ben der Breglau tritt dieser Argumentation petrag der staatlichen Schulbeihilfen auf Westpreußen, Posen und einen . inisterialerlasses vom 28. November 1902, ber e Grundstück, das von einer e nn fe ff l ft gen hte. Meine Herren, hinsichtlich der Zwangsversteigerungen möchte ich d e Führung des Titels Baugewerkmeister, wird der kann über die nach der Verfaffung der Anstalt zulässige Bä— Derrn Abgeordneten bitten, einmal melne früheren Reden 2

setze ermöglicht wird, die Erreichung der Ziele der Volksschule wesent s . tz entgegen. Seit langen Jahrjehnten hätten die Kommunen die Be Teil von Ostpreußen entfällt. Schon aus diesen Zahlen können die Aglirun r been e. ; ; ⸗ 3 . . inng zur Berücksichtigung überwiesen, daß ihungsgrenze hinaus weder mit H ich habe immer darauf gefußt, daß gerade in den Zeiten, wo es der

Landesteilen auf dem

lich sichert, und jwar in einer Weise, die nicht allein nach der ma⸗ rufungzurkunde auggestellt. Dem Antrage Burgsdorff werde auch er ; t 2. Herren entnehmen, welche ungemeine Fürsorge die Königliche Staats⸗ Maßregeln ; Hypotheken, Grundschulden ßregeln getroffen werden, welche dem Titel ‚Baugewerks⸗= und Rentenschulden noch mit absteligenden oder für eine be.? Landwirtschaft schlecht geht — wie jweifellos noch vor ungefähr 4 oder

terlellen Seite bin viellach Grleichterungen ö 6 2 aft , n jaldirektor Schwartzkopff: Auch die. Sozietäten Schulverhälinissen in der Provinz Posen ge s rieden in das Schulwesen hineinbringt, dessen wir isher entbehren. nisterialdirektor a ; regierung den ulverhältnissen in der Pro = meister“ den Schutz des 8 3646 timm h j . meine Herren, daß es sich um Teil um veraltete, wum 2. er m, 9 6. . , r 2 wibmet? hat. Ge sind überdies in den laufenden Etat Gewaͤhr ard J y. ö. hit ö n , . . ö J am schwer ju handhabende, unklare Rechtsverhältnisse handelt, weiß Ver AÄntrag von Burgsborff wird fast einstimmig an— erhöhte Summen für den fraglichen Zweck gufgenommen mie en, d Ueber die Petition von Mitgliedern der Pensionskasse Grundbuch eingetragen ist. grenze) im . . ö Umehken, denn die gente die bamals das Karitei kin. jeder von Ihnen, und das ist eine Wahrheit, die in der Allerhöchsten genommen, der Antrag Wilms mit schwacher Mehrheil ab⸗ Aber so weit kann die Königliche Staats tegierung nicht er früheren Rheinischen Eisenbahn um Besserung Abg. Dr. Crü ger Hagen (fr. Volksp.) : Die L ; ö. . 2. J ⸗ beiden Provinzen hinsichtlich der Schulverhãltnisse ihrer Pensions⸗ und Reliktenbezüge geht das Haus mit der Ausführung der r e nh . . igen. J en zu können, sonst dazu. (Sehr richtig! rechts) Kommen Sie mal heraus und sehen

gabinetttorder vom 3. November 1817 bereits ausgesprochen worden gelchnt, der Antrag des Grafen zu Culenburg wird nach . . geleh auf Grundlage des Gemeindepriniips den anderen Landesteilen gleich ur Tagesordnung über, ö. über die Petilion des Cisen⸗ ständg diesst Gegenstan waßl nicht auf der Tagesordnung, da wir Sie sich mal die Verhältniss. . al die Verhältnisse an, dann werden Sie, Herr Abgeordneter

ist, obgleich damals das preußische Landrecht erst kurie Zeit in und Gegenprobe angenommen. ; dahnbet n iebg etre — , . J ̃ i ü te § 2: . d die Verhaäͤltnisse nicht angetan. Es würde . ebssekretaͤrs a. D. Retzky in Erfurt um Au n Bericht, darüber erst seit gestern abend in d ; icrauf wirb, der in wer Beratung zurüickg te te 3 . eines Nachtrages zu dem Statut für die . haben es mit einer hochbedeutfamen Frage zu 35 FR eine ganze Reihe solcher Besitzer finden, kleinere, mittlere, größere, von

Geltung war. d l . ! ;. darf ich mich zu dem Antrage der Herren Jede Stadt bildet in der Regel einen eigenen Schulverband. auch unmöglich oder wenigstens äußerst schwierig sein, so heterogene Beamten 16 . ; Mißstände in der Landwi ; ge n,, . 3 die Streichung der Be⸗ ö mit mehr ö we. . , Glemente zu gemeinschaftlicher Arbeit zu ö . sch aft, ö e l hen u e ee fern , d, n , ö 6 3 ,. e,, Mann kann nur noch von den Zinsen ü der E Haren in Autstcht unter ihrer Zustimmng mütsran eren Gemeinden oe nne schiedliche Trennung aufrecht erhalten bleiben Es es ein über die Petition des und bon, der Pomerteh herkomme. In der PVentshriftt i i, ulden leben. So sind die Verhältnisse. Da ist kein Gläubi stimmung über die Ausfertigung der Ernennungurkun ch bezirken in einem Gesam chulverbande vereinigt werden“ nach notwendiges Uebel, welches bis auf weiteres hingenommen werden muß. nehmer ,, . er en gm fr r Le eg n i, . 3 ö. n ö g . 9. . . 6 , , . . . ö on keiner Not“ der ache laufen lassen, hoffen aber, daß die Zeiten besser

nimmt. Ich gebe allerdings zu, daß in einem Teile der Gemelnden ö Grafen Finck von Fincken⸗ ch kurzer Befürwortung durch den fe Die Regierung wird also na wie vor diesen Landestellen in bezug versicherungsanstalten. seidneschs t. Der er ermanges aben wir et gnertchnt, Wie werden e, ,, , . Irn, ,. ; ; ö mit der Zeit besser geworden,

die Ernennungsurkunden für die Lehrer ausgefertigt werden und daß steln vom Hause ange en. ̃ auf die Förderung des Schul wesens die allergrößte Sorgfalt zuwenden Der Gemeindevorstand zu Auricher Wiesmoor N petiti lte beg hit dr Ven chung er Land ini und man kann ung an n vom Hause angenommen S petitio⸗ aber in Verschuldung? Der Landwirtschaftsminister sagte, und kann mit der Preisstei gerung annehmen, daß bei einem

in der Beniehung sich seit längerer Zeit schon ein gewisser tatsächlicher 5 der Kommissionsbeschlüsse gehen die den be⸗ 2 ö . . 2 1 . d * J ; . aber im übrigen muß in Anbetracht der gegenwärtigen Verhältnisse niert um Ausbau des n, ,, . Kanals n Cen en 5. , an . . Besitzwechsel, den ich allerdings nicht als erfreulich eracht i . aat alle ; e erachte, wenigstens

Zustand entwickelt hat. Meine Herren, das beruhte aber früher auf stehenden deputationen un chulvorständen außerhalb t. nicht bis R ; besonderen Bestimmungen, namentlich auf der landrechtlichen Be ⸗ bes Gebiets des öffentlichen Volksschulwesens bisher auf Grund eine Auenahmegesetzebung Platz greifen. Letztere ist, wie gesagt, nich zum ordgeorgsfe nkanal. ie Bud etkommission bean⸗ vpotheken übernimmt, ö ; e e. bie die Magistrate als Oberbeamte gegenüber den Schul. der Gesetze oe g e e n, tsbefugnisse bis zur ander⸗ durch die Schuld der Königlichen Staatsregierung, sondern ö. die . * Petition der Regierung zur Berücksichtigung zu über— e e. ern nen ir. ie m gm n , , . ee, , der g., wiederbelommen, wenn auch vielleicht ein Teil sozietäten hinstellte, und daraus hat sich im Laufe der Zeit ein ge⸗ weiten Regelung auf die nach diesem Gesetz gebildeten Schul⸗ Schuld derjenigen agitatorischen Elemente hervorgerufen, die 6: wd k heben aber wohl die Gemeinden die Sparkassen auf. Aber die . . wisser Rechtszustand entwickelt, der aber durch die Verfassungöurkunde deputationen und Schulvorstände über. Die Fassung des Ab⸗ keinen Preis dort die Bevölkerung zur Ruhe kommen lassen wollen. ob ein ich Ranal zu fh n ,,. ⸗ h e hin, daß die Frage, , a. die zunehmende Verschuldung der Landwirtschaft Der dritte Punkt war das Heraufgehen der Domänenpächte eordnetenhauses besagte, daß in diesen Fällen die Schulauf⸗ (Bravo — ö . h. entschieden sei und , . 7 egt 1) durch die stets höher werdenden Domänen— Gewiß, ich habe das als erfreulich anerkannt. Aber ich mö —

hitte bie g me des Baues handle. Er ngen, 2) durch den Rückgang der Zwangsversteigerungen, in den Herrn Abgeordneten bitten, etwa zwei Jahre , ,

eine Aenderung erfahren hat. ; e e ä ; ichtsbehörde berechtigt sei, diese Befugnisse fortan selbst err von Koscielski: Beihilfen wie die Ostmarkenzulage Regierung, möglichst bald die Maßregeln 156 33 / ĩ ; ! zum Ausbau des 9. Jahren um 50 oso. 3) d di ö ; ist Kanals zu treffen. es nich nur im Osten, . . or feng kö (Sehr rictzgt eebhis) Wie sah s da aus? Da hatten wir immer

Der Attikel 24 der Verfassungsurkunde sagt im 3. Absatze: ‚Die — * 5 Leitung der äußeren Angelegenheiten der Volksschule steht der Ge⸗ auszuüben, oder auf die ihr . 2a 3 bis s nicht als Rulturmittel an. Der Sr nher in ] zur anderweiten gesetzlichen Regelung den ng iesem Gesetz gegen die Vereine, die gegen das Polentzm Das Haus beschließt nach dem Antrage der Kommission hat ihren Schwerpunkt in den Resolutionen. In der Kommssston haben mit einem Preisfall zu rechnen. Daß wir jetzt — Gott sei Dank —

meinde zu. Es heißt aber weiter: Der Staat stellt unter gesetzlich i i ulvorständen ganz oder wl le ee de ee, e . . geordneter Beteiligung der Gemeinden aus der Zahl der Befähigten ,,, und Sch st ganz allen erlaubten nerlaubten eln h Die Petition des Verbandes deutscher Lohnfuhrunternehmer , ,, ö 3 Hille 263 167 ian, . , . H ; uckte er Domänenpächter, die wirklich mit Fleiß und mit Hin—

mit einer freiw euchen vergleichen. u Frankfurt a. M. um Bewilligung“ von S ;

ö . . ö = . taatsmitteln zur Papier b f

die Lehrer an den öffentlichen Volksschulen an Ja, meine Herren, Graf Finck von Finckenstein hält die letztere Fassung für Graf Finck zu rrichtung und Unterhaltung 90 ö. ö z apier blelben, aber die Resolutionen sind außerord

. 8 ü , m un — „sind außerordentlich gefährlich, ich vi

daß dieses Anstellungsrecht gleichzeitig das Recht in sich begreift, die besser und gin um deren Annahme. . . Sen, 7 9 . . die Petition der . ö ain e e er g . ö , 2 . nicht mitgeteilte kr r i n, , e, . gearbeitet und ietzt vielleicht die

Berufungurkunde zu vollziehen, das ist bei Beratung des Artikels 24 Oberbürgermeister Bender Breslau befürwortet die gäniliche di Bu gf Stanton] ch ö. ostdeutschen Handwerkskammertages um Erhöhung der zu der des i er ce fre m m fig stzn h ö. im Gegensatz Meer dune len ꝛ ederzubekommen. Ich könnte dem Herrn giebig aatsprämie für Ausbildung taubstum mer Tenn fin ge minister aus. feiner Renntnigs des &cost spaflab eo in e i ang? . . zeigen,

„ also von Ende der achtziger

Verf pon beteiligter Seite als ganz jweifellos hingestellt Streichung, da dieg Gesetz nicht der Ort sei, Schulaufsichts befugnisse der Verfassung von beteiligter 8 g außerhalb des Volksschulgebietes zu regeln. dankbar. ker n en e tft nn Kiemen.

worden. Es kommt also bei der Interpretation der Be⸗ ; h 70, wonach das Gesetz ĩ ; Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat von Bremen empfiehlt . 69 wird angenommen e enso 5 70, ch? Die Petition des entralge ; stimmung auch darauf an, daß nach der Entstehungsgeschichte des die e nn der Beschlüsse des anderen Hauses. mit dem 1. April 1908 in Kraft tritt, ebenso Einleitung und zur Bet , . 8 fr en ö. , . h n ,,, nn, , em a ,, , n, n. e⸗ sollen, zweitstellige Hypotheken zu erwerben. Davor kann Nö,. schaftepolitik oder kann das ein gesunder Wunsch 6 .

betreffenden Artikels der Verfassung die Befugnis der Ausfertigung . ; Ueberschrift. willi j ö e dar ee eurgenrtunde der Schulaufsichtebehörde vorbehalten bleiben gu fe m , . Antrag des Grafen Finck von ee, e. v. Kopp varlicst ane Ertan, nach he gagere ,, nnn, e deen. seiner Tätigkeit Genossenschaft . werden. Sollen die Genossenschaften in den daß die Leute, die arbei i sollte. So war es auch in dem größten Teile des Staats. Jetzt, ; Beschli des Abgeordnet Freunde trotz lebhafter Bedenken gegen zahlreiche Ginzelheiten der ge— Tagesordnung erledigt, im üb ert, durch Uebergang zur Dienst der Entschuldung gestellt werden, nur um Agenturdi ) 5 e, die arbeitsam hineingehen, dort verarmen? Ich meine: kotz sch'deönmn handelt, endlich einen einbenllichen, der erscfsung Die ,. lee, ö. 1 an r . es . neren der Voriage zuftiminen, um shr nn. u grnsenen e sral ne ih . . ö en dem in der Bildung be⸗ bie ent el gen en g ff zu leisten? Die 1st n, . die Leute verdienen es doch wirklich, daß sie für ihre emsige Arbeit entsprechenden Zustand herbeijuführen, bleibt nichts übrig, alt in dieser , 9 — n fördern, in der Hoffnung, daß der Schutz der lnoritãten beider Petit lonen u erwiese n. redik durch eine Crweitr. ung des Personaitreditg zu eigänzen, für ihren Lohn bekommen. (Sehr richtig! rechts.) kom sprech 3 fowie auf Schulen, welche mit Anstalten verbunden sind, die faneter“ Weise wahrgenommen werden wird. . m Verbesserung der Verhältnisse d dessen Bemessung fehlt ab f Ich me nun, ; erh . Sle daher bitten, diesen = ö = 1d, die Konfessionen in geeigneter g . richts affist ent d g. der Be isse der Ge⸗ I g fehlt aber jegliche Handhabe. Wir bitten Sie um meine Herren, zu dem, was der Herr Abgeordnete i Weise die Verhältnisse zu regeln. Ich muß die! anderen Zwecken, als denen der öffentlichen Volksschule dienen. ; ; 1 ber en werden, soweit sie die Frage der Stell⸗ ehnung der Vorlage. An fich ist fie zwar harml ñ 9g e im Eingang aus— Antrag abzulehnen. Die Kommniffion hat hinzugesetzt:! und solche Schulen, die Die 4 . dar . 3 1 . vertretungskosten für die Vorbereitung auf die Gaal rr *. Resolutionen hat sie einen anderen Gin r , . . hat. Ich möchte da an gewisse Vorbehalte anknüpfen, die ich Was den Antrag des Herrn Dr. von Burgsdorff anbetrifft, so seitens des Staats aus n, ,. n, , nn! e ili Dien ä 24 ae m, n ,, Die celan fen n e entionen n in! rer der ne ere un gs i betreffen, zur Berůck e, n gn, . . ö. , a, Bericht der Kommisston ö 1 ,. Ansicht nach mit Recht machen mußte, für j ĩ i ĩ ind“. n J en. ; esen, im übri ⸗ ; rklä f ngsstatistik. ; facher Ten elbe t. etberlichsten Bedenken entgegen. Herr Graf aus Staatsmitteln rlhlek r cher nterhalien worden jd, Där gershe ile eigen nden nnn das Haus fi, Srän eg Krledigt. übrigen durch Uebergang zur Tages- mit abgedruckt ist. ge Grllärung des Finannministerlums icht endlichen Fleiß unser ö

Botho ju Eulenburg hat schon auf die erheblichsten dieser Bedenken 69 schließt Posen und Westpreußen vom Geltungsbereich 5 lutisn ohne 3 ö .. ö . hingewiesen. Fragt man sich nach dem Zwecke des An ˖ des he ch aus. . 1 43 ö J ,,,. und h 2 4 r, ,, . der Ge⸗ . für Landwirtschaft ꝛc. von Podbiels ki: , . a hat, wie flelßig alles aufgestellt und be⸗ trag, so will r die Röecht der Sutberten nict kl g en,, 24 n in Te ch ,,,, nere, deutenden AÄnwachsen der Volksschullasten 4 den 1, Die Petition der Handelskammer zu 3 Aende⸗ ger ul 3 e, e, des Herrn Abg. Crüger aus den heben müssen h e ,,, n,, da aufrecht erhalten, wo der Gutsbesitzer in Zukunft , . R einen dringenden Anlaß, die ,, ,, . . . . rung der Gerichts o oilztehergrdnung Kiri Wahr 3 , , er ersten Lesung bekannt, so glaube ich doch, heute fie , , 1 olch we te henden Ermittlung, wie die Lasten allein trägt, sondern auch da, wo der Gutsbezirk mit e Frechtestaatz? Immer und immer wieder gehen in unsere Gefetz⸗ abgabengesetz in Aussicht estellte gesetzliche Regelung der Fr 9 Gerichtsvollziehers durch den Auftraggeber ode ⸗ eine Ausführungen eingehender antworten zu sollen, weil eine 9 en landw rtschaftlichen Besitz, Erwerbs. und Ver⸗ ardeben' emeimden zu einem Gesamtschulverband vereinigt ist. Meine sehrng; lutnathmswaßs ef oe ßen die meln , Landesteile über. zu 2 en, . , . 6. . gegenüber, Erhöhung des de rdf f . . . g. , e. gekommen sind, die ich nicht unwlder⸗ , ,,, g. gleich als unfehlbar hinstellen munalsteuerprivile ; erichtsvollziehers auf 50 Proz) wird als Material ü rochen in das Land hinausgehen lassen möchte. Zunä n ⸗ a sonst in der Statistik gern geschieht, daß viel / über⸗ Zunächst möchte ich die Zahl, die wir eruiert hab 1 i , = en, kritisch zu betrachten ist. Ich habe

ich bitte Sie, sich die Folgen klar ju machen, die damit ver⸗ 9 läßt uns einen Einblick kun in die Wochenstube der bösen

. . würden. ä wo der Gutsbesitzer die größere Hälfte der Taten. Dle alte polnische Republik, von der Posen am längsten schränken ist. l wiesen. hervorheben, daß nicht allein in Deutschland, fondern weit über

Lasten des Schulverbandes trägt. hat er auch die größere Zahl der ein integrie ender BVestan dteil war, hat. dat Verzienst gebahl, die Damit ist die Tagesordnung erledigt. Petitionen von Gerichtsdienern und Justizb Preußens und Deutschlands Grenzen hinaus die L geglaubt, warnen zu sollen, daß man nun nicht gleich sagt: das st

a ; . ö erste staatliche Behörde für Volksauftlärung zu besitzen; das stimmt ; bt n Um Gehaltserhöhung und Gewaͤh , izbeamt en Yielen Lände ö e Landwirischaft in hier schwarn auf weiß; sondern i ch sagt: das stebt

Stimmen; für diesen Fall ist also sein Einfluß gesichert. Trägt er mich ganz besonderß wehmütig dieser Vorlage gegenüber. Sie Der Präsident gibt bekannt, daß nach dem Abkomme frühere) chtnstell — rung freier Dienstkleidung sowie rn unter der Verschuldung zweifelles stark leidet (sehr sondern ich habe gesagt: es ist die erste Arbeit,

den geringeren Teil der Lasten, die bäuerliche Gemeinde dagegen den lachen; ih höre noch ein anderes Lachen, das Lachen des Genius zwischen den Präsidien der beiden Häuser die Verabschiedung Pier stt len nin g f Hilfsarbeiter werden, soweit fie die richtig! rechts) und Herr Crüger übersieht, daß in der Industrie — zu die vielleicht noch manche Fehler aufweisen mag, — und ich habe die

gröheren, so ist sein Einfluß ebenfalls nicht ausgeschaltet:; er wird kene cheschicht. Ver Versuch, auch Sberschleflen unter Aug,. der Vorlage möglichst beschleunigt und am Sonnabend ihr? Martial , en, zur Erwägung, im übrigen als Zelten wenigstens — mit ganz anderen Erträgnissen zu rechnen ist, als Herren des hohen Hauses aufgefordert, selbst so freundlich zu seln . in der Landwirtschaft. Varin liegen die gtohen Gerensche. . noch einmal zu prüfen, damit wir im nächsten Jahre sagen lznnen

ĩ influß fu bringen, ist mißlungen. aber nur, weil die Erledi irgend möglich, herbeigeführt werden soll. rn

ei türlichen und berechtigten Einfluß vielmehr auch dann nahmerech z ö rledigung, wenn irg glich, g z

seinen natürlich ĩ chtig fluß e iet en allerles logischen Sprüngen fich dagegen erklärte. Wird Eg 4 Uht. Naht Situn Sonnabend 12 Uhr lot . , der See⸗ können in der Industrie erwarten, daß jemand, der gar nicht so sich ob die Statistik verbesserungsfähig ist, damit wir aus den Fehlern Be und eine Petition aus fundiert ist, durch gute geschäftliche Erfolge gesundet, während ch lernen und sie korrigieren. Ich glaube, das Haus sollte der landwirt⸗

geltend machen. Der Antrag will aber, daß die Bauern denn in Oberschlesien der auf ö ö 9 3 der 8 t bel einer rschuldungsgrenze fü Leer um G ö n. . . g. . . ] chaltserhoh g für die Nav igatid g lehrer a,, , , un, . geht schaftlichen Verwaltung dankbar sein, daß sie als erste vorgegangen ist Zu ssun un u n wirt, w 8 muß, unw ch zu G und einmal eine gewisse Sichtung des Materials mit Hi ntwu Hilfe des

gemeinde in der Frage der Lehrerernennung ganz aus⸗ großpolnischen Agitation nicht verspürt, de r : ᷣ geschaltet werden soll, auch dann, wenn sie den größeren all mein! haben soll - Wie Bevölkerung des polnischen Landesteile ländliche Grundstücke; Petitionen; Volksschulgesetz) . , zur Erwägung e gen . ne Petillon um Aufteilung eines größere Der Herr Abgeordnete sag Domã teilung größeren Teils der ꝛ geordnete sagte, es gibt, wenn man die Grundla . ne Blankenheim (Kreis Rotenburg) an die Einwohner aufstellt, keinen Großgrundbesitz, der nicht Erträgnisse gehabt 3 , . ö Hand . ; ⸗ en, damit wir uns bei

—

, 63 ö . .

// / , , , —— — — 8e r ... ö 1

. * e, , , , ,, ,

w

die Resoluti ĩ ü i ö. solutionen bekämpft oder sie nicht ausführt. Die big vor wenig Jahren, ihr gesamtes Vermögen auf den Domänen zu

feht auf dem Boden der Wiener Verträge. Es war auch Ruhe und . . Auf die Selbstbestimmung können wir ni en. = d ᷣ wert hingestellt habe und das hoffentlich auch erreicht werden wird, zu fame Naturalisterung liegt nicht innerbalb einer irdischen Macht. n,, und Umgegend wird als Material über- ich bin bereit, dem Herrn Abgeordneten meine Bücher, die seit Jah

gefährden. Ich bitte daher, dem Antrage des Herrn Dr. von Burgs⸗ , Ct ken Macht, die das macht, aber es gibt ein Recht, das . Es folgt die zwelte lehnten auf gleicher Basis geführt sind, vorzulegen, und will gr an e, er, hie geren, e nicht auf falschen Basen bewegen, sondern

dorff nicht Folge zu geben. . 6. . . die ud 1 6 3 des Gesetzentwurfs, betreffend 1890 bis 1900 nachweisen, daß ich eine ganze Reihe von Jahren gehabt richtigen und gesunden. Herzog Grnst u Schleswig- Holt in stellt tatfächlich Minister der geistlichen c. Angelegenheiten Dr. Studt: for sc e nh nf fire G . in grenze für land- und habe, in denen nicht allein nichts, sondern ein Minus heraugsgekom Meine Herren, ich bin erst heute mittag zurückgekommen und cht von der Handhabung der Schulaufsicht, sondern Meine Herren! Ich glaube, der gegenwärtigen Geschãftslage vie Aennnsstch ha i hien ; ist. Die Landwirtschaft kann nicht mit Geld arbeiten, welche hen habe den Kommissionsbericht noch nicht gelesen, aber ich und der Stimmung des hohen Hauses zu entsprechen, wenn ich mich ; nesen lichen unveraͤnderl angenommen a n , . 9 den landesüblichen Zinsfuß von 31 Go hinausgeht. Ich halte selbst möchte darauf hinweisen, daß im hessischen Lande eine Gesundung g gende zn, o insen schon für zu hoch. Die hinteren Hhothelen sind belle der wirtschaftlichen Verhältnisse eingetreten ist, nachdem das Genossen⸗

richtig, daß er ni von der Auslegung des Gesetzes Freren auf eine lange Polendebatte nicht einlasse. (Sehr gut) Ich werde esolutio nen:! „a. Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, über di lich höher als s- Mo, und we schaftswesen dort sich krästig entwickelt und ei j e Aus⸗ ‚ un Fehlernten, schlechte Jahre, schlechte f ö ( elt und eine große Zahl der ¶ eineren und ärmeren Landwirte aus den Händen weni g erfreulicher

abe. rofeffor Hillebrand Breslau;: 3 bitte, an dem Be⸗

ef we mn fo, d, me,, n,. Eilgrsbrr, ewe daben varsagen, die allgemeinen Betnchiungen öber bie volt

ehnen. ir wollen doch ein Gesetz machen, das m vlele zu⸗ mir daher versagen, die allgemeinen Betrachtungen über die poli= ;

fricbenstellt. Pie Aufrechterbaltung der Patrongtz. ind, Votationg, tische Situation in den Probinzen Posen und Westpreußen, wie sie fir diefes Gesetzs, lnsbesendere auch über die don den Staatz. Preisbildung eintreten, dann muß der M ů R

rechte halte ich ebenfalls für 2 und empfehle die Annahme des Herr von Kotcielsti hier angestellt hat, näher zu erörtern. m . fi . hi re B . n, un nr nnr ele. pa falt gerte. ß der Mann allmählich in Vermögens Geldleute ö Denkschefft ch dem Inkrafttreten dieses Gesetzes eine Ich komme jetzt zur Preissteiger Ich geb . und das ist für mich sehr interessant — wie sich dort bessere Verhält-

⸗ gerung. Ich gebe dem Herrn Abg. nisse angebahnt haben, und daß man eben bestrebt sein muß, das Ge⸗

Antrages von Burgodorff. ) herbal ger m e ster Kirschner⸗⸗Berlin: Nach dem jetzigen Meine Herren, es handelt sich hier um e,. af ven ge, sie gründe fag, ie Königliche Staatsregierung zu ersuchen, bei den Ver⸗ Crüger zu, daß im Osten, wo die Ankäufe der Regierung in gewissem nossenschaftswesen auf dieser Basis zu entwickeln. D Herr A . er Herr Ab⸗

Bor del eee ng fen ee ber lich des Rechts der gättorenernennung J dete. Autnahmeorschriften. e, . neee Ti urchführung der Entschuldung des Grundb Umf ü : . are n ,, , J rundbesitzes auch mfange preissteigernd wirken, und daß im allgemeinen im preußi ĩ ü dacht ju nehmen, welche eine Be. ] Staat der Preis von Grund und Boden in den letzten . . an, ,, . aus, V wesen aufbaue. Ich