333271 Aktiva.
Bauterrainkonto:
Buchwert Fabrikgrundstückkonto:
Buchwert Fabrikgebäudekonto:
Buchwert am 1. 1. 1905
j
ab Abschreibung 10/0
Maschinen⸗ und Transmissionskonto:
Buchwert am 1. 1. 1905 Zugang 1905
ab Abschreibung
Werkzeugkonto: Buchwert am 1. 1. 1905 Zugang 1905
ab Abschreibung
Fabrikutensilienkonto: Buchwert am 1. 1. 1905 Zugang 1905
ab Abschreibung . : uchwert am 1. 1. 1905 Zugang 1905
ab Abschreibung
Fuhrwerkkonto: Buchwert Elektr. Beleuchtungs⸗ u. Telephona konto: Buchwert am 1. 1. 1905 Zugang 1905
ab Abschreibung Holzkonto:
Bestand lt. Inventur Fabrikationskonto:
Bestand lt. Inventur Warenkonto:
Bestand lt. Inventur Kontokorrentkonto:
Debitores lt. Inventur Wechselkonto:
Bestand lt. Inventur Kassakonto: . Bestand lt. Kassabuch Kohlenkonto:
Bestand lt. Inventur
Debet.
1 Fuhrwerkunkostenkonto⸗ ... Grundstückertrags ˖ u. Unkostenkonto Geschäãftsunkostenkonto Reisekonto Abschreibungen: Fabrikgebäudekonto 140,9... Maschinen⸗ und Trantemissions⸗ konto (bis auf Æ I).... Werkzeugkonto (bis auf M 1) Fabrikutensilienkto. (bis auf MÆ 1) , . (bis auf 1060 Elektr. Beleuchtungs⸗ und Tele⸗ phonanlagekonto (bis auf Æ 1)
e
Bilanz ver 31. Dezember 1905.
Gewinn ⸗ und Verlustkonto ver 31. Dezember 1905.
K Aktienkapitalkonto: 350 000 — ] Altienkapital Kontokorrentkonto: 125 000 — Kreditores lt. In-
2 533 632 64 Hypothekenkonto: 261620
61620 Saldo lt. Haupt D N ß buch 60W6sl 8
1000000
120 860
634 000 . Zinsen u. Skonto⸗ , Gewinn⸗ u. Verlust⸗ konto: Reingewinn ...
6 666 86 3 pßõ sd 6665 8
I 884
1— 18216 — II ßᷓ̃ 131
1 23302 D357 23 *
nlage⸗
. 3 8s s⸗ 26 a0 6e 251621 os oc sz iss Soo io ac bs ss TVs Ma
1864144 Kredit.
. 3 4606 149232 Fabrikationskto. M 178 477,59 5 182 92 Warenkonto . 3 309,26 13 158 51 Gewinn und 47 00024 Verlustkonto. . 2003,20
183 790 36540
2339 92 719 50
519 65
18 705 7 W 881283
Berlin, 30. Juni 1906.
DDs 5s
183 790 05
Oscar Köhler Aktiengesellschaft fr Mechanik⸗Industrie.
Wilh. Fritz. W. Fauth.
Wir haben vorstehende Bilanz der Oscar Köhler Aktiengesellschaft für Mechanik ⸗Industrie sowie die Gewinn., und Verlustrechnung per 31. Dezember 1965 einer eingehenden Prüfung unterzogen und be— stätigen deren UÜebereinstimmung mit den ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern.
Berlin, den 10. Juli 1906.
Deutsche Treuhand Gesellschaft.
Uhlemann.
Kaemmerer.
7 Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
Die Guthaben unserer Genossen vermehrten sich um... Die Haftsumme unserer Genossen vermehrte sich um;.
Nachtragsbekanntmachung. Mp 1 9 309, —.
Ein. u. Verkaufsgenossenschaft der Sattler und verwandten Gewerbe. Eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Berlin 8. 14, Sebastianstr. S4.
Der Vorstan
2. Vorsitzendet: Otto Koch. 2. Rendant: C. Gienow.
d. Der Aufssichtsrat. Vorsitz. Emil Ohm. Vincenz Laneza.
8) Niederlasung ꝛc. von Rechtsanwalten.
Bekanntmachung. im Schwarzwald wohnhafte,
385131 x Der in Neustadt beim Amtsgericht daselbst zugelass
Berthold Stöhr aus Offenburg wurde heute unter
S.⸗3. 2 in die Anwaltsliste einget Neustadt, den 10. Juli 1906. .
335121 Der
Großh. Amtsgericht.
Eckhard.
Neubukow Meckl.), den 16.
Großherzogliches Amtagericht.
33511 Die Eintragung in der Liste der gericht Weinheim (Baden) anwälte wurde bezüglich Albert Weinheim gelöscht. Weinheim, den 13. Juli 1906. Gr. Amtsgericht.
bisherige Bürgermeister Krüger hier, hat seine Zulaffung als Rechtsanwalt beim hiesigen Amtsgericht aufgegeben und ist in der Liste der beim hiefigen Gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
zugelassenen
9) Bankausweise.
33657 Stand
der Württembergischen Notenbank
am 15. Juli 1906.
Aktiva.
Metallbestand . Reichskassenscheine . Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen. k Sonstige Aktiva
Passiva.
ene Rechtsanwalt
ragen. 11 00920603 49 295 —
2 934 hh0 - 14 360 339 32 11 98374177 2 063 077 50
Juli 1905. Grundkapital
Reservefondddd .... Umlaufende Noten.... 6 fahlige . ? z An ündigungsfri ebundene w, , as a8? 66 K S88 389 84
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weitergegebenen, * im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 692 598,62.
9 000 000 — 119622327 23 375 000
beim Gr. Amts⸗ 3 66 236 15
Friedmann in
84 129 19
335161 Wochenübersicht
Bayeris chen Notenbaut
vom ES. Juli 1908.
Aktiva. 160. 32 600 000 105 000 5 286 000 38 576 000 3 809 000 84 000 2298 000
Mann Bestand an Reichskassenscheinen ö Noten anderer Banken. 1 Lombardforderungen. ,,, sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapita! !.. Der Reservefonddd.. .. Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver—⸗ l Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten ... — Die sonstigen Passiva .... 3117000
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln——— 0 811 388,81. München, den 17. Juli 1906.
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
33515 Uebersicht der
Sächsischen Bank zu Dresden
am 15. Juli 1906. Attiva. Kursfähiges deutsches Geld. . AÆ 19 236 499. ö 414945.
Reichskassenscheine 3 Noten anderer deutscher . 15 807 300. 1151958.
.
3 Kassenbestãnde
Wechselbestãnde . 37 234 586.
Lombardbestände . 47 694 425. 9 411760. 49121387.
7 hoo o0o0 3290009 bl h96 000
7 255 000
Effektenbestůãnde· Debitoren und sonstige Aktiva. Bassiva. Eingezahltes Aktienkapital Reservefondd ... ; Banknoten im Umlauf. Täglich fällige Verbindlich k An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. , Sonstige Passia... 2067 394. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen
Wechseln sind weiter begeben worden S 26 385. 80.
Die Direktion. 33514
Stand der Badischen Bank
am 15. Juli 1906. Aktiva.
265 974 099.
9 102 95291
27 515 —
3 166 920 —
18 127 559 45 10 200 940 - 168424405
2581 554 98
TT i sss v
Reichskassenscheine . Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen. Effekten.
a Sonstige Aktiva ;
Vassiva.
, Reservefonds ; J Umlaufende Noten. i täglich fällige Verbindlich⸗
1 An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten .... Sonstige Passiva . .
3 000 900 2145344 21 717 300
11251 837
Tos r ü 6 R Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inland⸗
jahlbaren Wechseln Æ 145 462,05.
10 Verschiedene Bekannt—⸗ machungen.
6 Pensions kasse des Deutschen Fleischer⸗Verbandes.
Einladung zur Generalversammlung für Diens⸗ tag, den 7. August 1906, Nachmittags 3 Uhr, im „Tiergarten“ zu Königsberg i. Pr.
; Tagesordnung:
1) Eröffnung und Feststellung der Präsenzliste.
2) Geschäfts bericht des Vorstandes.
3) Rechnungslegung und Entlastungserteilung.
4) Wahl des Vorstandes gem. 5 27 des Statuts.
5 Wahl des Ausschusses gem. S 33 des Statuts.
6) Wahl der Revisionskommission gem. S 34 des
Statuts.
7) Verschiedenes.
Zum Augweise der Mitglieder dient die denselben zugestellte Einladung, welche mit zur Stelle gebracht werden muß.
Abwesende Mitglieder können sich gemäß § 23 des Statuts durch ein anderes Mitglied vertreten lassen. Für diesen Fall ist das bereits übersandte Voll machts⸗ formular entsprechend auszufüllen und dem gewählten Bevollmächtigten zuzustellen.
Düfseldorf und Leipzig, den 18. Jull 1906.
Der Vorstand der Pensionskasse des Deutschen Fleischer⸗Verbandes. Georg Eitel, Gustav Nietzschmann,
Vorsitzender Schriftführer.
32578 „Kanzler“ e , , n , mn
G. m. b. H.
Durch Beschluß vom 27. April 1906 ist die Ge⸗ sellschaft in Liquidation. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Berlin, den 16. Juli 1906.
33519 Bekanntmachung.
Von der Bankfirma Friedr. Schmid & Co., Auge. burg, im Auftrag der Vereinsbank in Nürnberg, ist bei uns der Antrag gestellt worden,
a. M 10 000 600, — Zy oι verlosbare Boden⸗ creditobligationen ( Hypothekenpfand⸗ briefe) Serie 28,
b. M 10 000 006, — 4 0½ Bodenereditobli-
ationen (Oypothekenpfandbriefe) Serie 29 s 19165 unverlosbar und unkündbar der Vereinsbank in Nürnberg zum Börsenhandel zuzulassen. Augsburg, den 17. Juli 1966.
Zulassungsstelle für Wertpapiere an der
Börse zu Augsburg. Max Schwarz, Vorsitzender.
33475 Von der Firma Delbrück Leo C Co., hier, ist der Antrag gestellt worden, 6 20 000 000 40. Anleihescheine des Provinzial Verbandes der Provinz West⸗ falen V. Ausgabe J. Reihe zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 17. Juli 1906.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
33476 Von der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag ge⸗ stellt worden: 636000 / 000, — 4 09 Anleihe der Stadt ECöln vom Jahre 1906, Rückzahlung auf Grund planmäßiger Auslosung beginnend am 1. Juli 1907. Verstärkte Auslosung und Gesamtkündigung bis 31. Dezember 1911 ausgeschlossen; . . zu S 5000 Buchstabe A Nr. 1 8 720, 25 200 Stück zu M 1000 Buchstabe B Nr. 721 bis 25920, 14400 Stück zu SM 500 Buchstabe O Nr. 25921 bis 40320, jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 17. Juli 1906.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
33477 Bekanntmachung.
Die Bayerische Vereinsbank dahier hat den Antrag eingebracht,
io G00 000 30 verlosbare Hypotheken
pfandbriefe ihres Instituts, Serie XXXVIlI, zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zu⸗ zulassen.
München, den 17. Juli 1906.
Die Julassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
33040
Die unterzeichneten Firmen haben einen Verein der Lagerhalter und Lagerungsbetriebe von Hamburg und Nachbarorten gebildet, um die gemeinsamen Interessen zu wahren und zu vertreten.
Infolgedessen sehen sich die unter⸗ zeichneten Lagerhalter und Lage⸗ rungsbetriebe veranlaßt, vom 20. d. Mts. ab folgenden Zusatz in ihre Lagerscheine aufzunehmen:
Der Lagerhalter ist nicht ver⸗ antwortlich für irgend welche Ver⸗ zögerungen noch sonstige Folgen, Schäden oder Nachteile, welche bei der Annahme, Lagerung oder Aus⸗ lieferung von Waren infolge von Streiks oder Aussperrungen ent⸗ stehen.
Hamburg, den 16. Juli 1906. Hamburger Freihafen⸗ Lagerhaus ⸗Gesellschaft, Export⸗ und Lagerhaus⸗
Gesellschaft, Altonaer Quai⸗ und
Lagerhaus ⸗Gesellschaft, Nathan, Philipp œ Co.,
Eggers, Wright E Co.,
J. H. Bachmann, Hermann Glimmann. 32550]
Die Annoncen ⸗Uhren⸗Gesellschaft m. b. S. in München ist am 13. Juli 1906 laut Beschluß der Gesellschafter in Liquidation getreten, was hlermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht wird. Gleichzeitig ergeht hiermit gemäß § 73 des Reichs gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, an die Gläubiger der Gesellschaft die Auf⸗ sorderung, ihre Forderungen bei dem unterfertigten Liquidator persönlich oder schriftlich einzureichen.
Dr. Kuhlo, München, Ludwigstr. 60, Liquidator.
Aufforderung.
335181
Burch Beschluß der Gesellschafter vom 30. Juni 1955 ifl daß Stammkapital unserer Firma behufs Sanierung um 300 000 4 herabgesetzt und leich⸗ zeitig um 150 000 Æ erhöht worden. Im Sinne des 5 58 des . vom 20. April 1892 werden die hiäubiger aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Leipzig Sellerhausen, den 15. Juli 1966.
Ceipziger Ma hintn m Gesslstast m. b. S.
M 1HG9.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels, Gut ts ia En lick̃ sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen bier e, en
zeichen, Patente, uchsmufter,
Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 19. Juli
Nereing⸗, Jenoffenschaftz, Zeichen ⸗ Muster. und Börsenreghftern, de⸗ Urheberrechtzeintro ger olle, der Weren-
1904.
ahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. . 16
Dag Zentral Handelsregister fi das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Dat Zentral⸗Handelsregister für daz Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten die Königliche — 5 , . Reichs anzeigers und Königlich Preußlschen ezogen werden.
Selbslabholer auch dur ilhelmstraße 32,
in Berlin für
Staattzanzeigers, 8W.
Bezugspreis betrãgt 1 M80 *
z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 26 . — In sertions preis für den Raum einer Drucheile 30 4.
1 1
Vom „Zgentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 169 A., 169 B. und 169 0. ausgegeben., ö
33201
Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund dez Gesetzes, betreffend die Patent- anwälte, vom 21. Mal 1960 sind in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 278 und 279:
Johannes Apitz in Berlin,
Piplomingenieur Dr. Heinrich Heimann in Berlin.
Berlin, den 16. Juli 1996.
Kaiserliches Patentamt. Hauß.
Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen. Für die angegebenen Segenstände haben die Nach-
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassennffer ist jedesmal das Atllenzelchen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. . La. T. 10 625. Verschluß für rechtwinklig zu einander gestellte Siebablaufrinnen einer mehrsiebigen Sortiermaschine. Jakob Tresz & Söhne, Stutt- gart. 25. 8. C05. 2b. C. 12596. Nudellegemaschine. Caun⸗ statter Misch . Æ Kaetmaschinen / Fabrik, Caunstatter Dampf · Backofen / Fabrik Werner C Pfleiderer, Cannstatt. 22 3. 04. 2b. E. 13 337. Nudellegmaschine; Zus. j. Anm. C. 12 595. Canastatter Misch ˖ C Nuet⸗ maschinen⸗ Fabrik., Cautestatter Dampf Back⸗ , , Werner Æ Pfleiderer, Cannstatt. 1. 95. Zb. C. 1232 702. Aus Draht gebogene, federnde Klemme zum Halten der Kravatte an Vorhemden. C. Campbell Calder u. Robert Georg Eusta ee, London; Vertr.: G. Hoff mann, Pat. Anw., Berlin Sw. 68. 14 6. 05. . 36. D. 16 589. Krawatte mit Drucktnopf⸗ befestigung. Norbert Doll hopf, Berlin, Jerusalemer straße 11712. 29. 12. 05 36. R. 21 962. Rrawattenhalter. C. O. Rndholm X Co., Stockholm Vertr.: A. Bauer, Pat. Anw., Berlin 8W. 13. 29. 11. 05 zb. S. 22 067. Kleidungistück, an dessen Auf⸗ bänger ein Haken angelenkt ist. Martin Salkowski, Breslau, Blücherstr. 17. 22. 12. C5. 35. V. 5928. Mit dem Kleidungsstück Her⸗ bundener Hosenträger. Gd. De Vlieger, Brüssel; ,, S. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 3 95 b. K. 21 439. Wandlampe mit einem die Blende tragenden Widerlager am Aufhängearm. . Bösenberg K Co., Dreeden. 72. 06. 4c. D. 15 869. Schmutzfänger; Zu. j. Anm. D. 15129. Deutsche Gasglühlicht Akt. Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 6. 5. O6. ; 48. t. 9536. Elecktrischer Fernzünder, bei welchem der den Gashahn öffnende und zugleich zur Bildung der Funken dienende Strom durch einen Elektromagneten auf jwei hintereinander wirkende Anker wirkt, von denen der erste zum Drehen des Gaghahnes dient und erst, nachdem er selbst an— gezogen und magnetisiert it, den jweiten Anker an⸗ feht, der die Zändvorzichtung in Tätigkeit setzt. , , n Staiger, St. Georgen, Sqwarzwahd. 5 95 48d. T. 10 122. Lampenanzünder mit einem im Griffende der Tragstange befindlichen Azetplen- entwickler, von dem eine beständig brennende Zänd- flamme gespeist wird, über a. zur Erzeugung einer langen Stichflamme aus einem jwelten Rohr ein Gasstrahl geführt wird, wenn auf einen, in dieses Rohr eingeschalteten Gummibeutel ein Druck auß⸗ geübt wird. Robert Ogllvie Tweedie, Galalbiels, Schottl.ͥ, Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Osias, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 3. 1. C5. 1g. B. 41 264. Siebloser Blaubrenner für flüssige Brennstoffe. Gustav Barthel, Dresden ⸗ A. Kyffhäuserstr. 27. 27. 10. 05. 1g. C. 14 II7. Knallgasbrenner. Chemische Fabrik Griesheim Electron, Frankfurt a. M, u. Drägerwerk, Heinrich * Bernuh. Drãger, Lübeck. 27. 11. 065. 29g. H. 36 828. Runddochtbrenner für Petroleum. , . Erich Henainges, Goethepark 18, u. — 2 Dieskau, Rönnestr. 23, Fharlottenburg.
I. 06. g. K. 31 238. Blaubrenner fr Mineralöl · Glüͤhlichtlampen, bei welchem der jwischen Dochtrohr und Brennerkappe strömende Luftstrom durch eine aufrechte Ringwand in jwei Ströme geteilt wird. Max Kray K Co., Berlin. 10. 2. C6. T7Za. S. 22187. Antrieb von Waljenstraßen. n,, G. m. B. S., Berlin. Te. E. 14 3083. Vorrichtung jum Ziehen und cessen von Deckeln mit angestauchtem Bordrand. uno Chriftian, Ban gh . 29. 1. 06. Te. U. 25 64. Maschine zur Herstellung von Blechgittern. Universal Metal Lath K Patent Comnpauy, Joungstown, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 2. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SW. 13. 10. 10. 04. Se. B. 39 626. Als Bürste ausgebildetes
Saugmundstück für Staubabsauger. Eugone Bonis, . Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 31. 3. C05.
Für diese Anmeldung ist . der Prüfung gemäß dem Unions vertrage vom 16 13 55 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 31. 3. 04
anerkannt.
ge. M. 28 505. Mit Saugluft arbeitende Entstäubungs vorrichtung. S. Mestitz . Sohn, Raudnitz 9. Elbe, Böhm n; Vertr.: Fr. Schwen⸗
terley, Pat. Anw., Berlin W. 66. 6. II. O6.
Sm. G. 22 797. Verfahren zur Herstellung wasserlbelicher Mischungen von Rhodamin B mit sauren Farbstoffen in Lösung oder in Substanz. Gesellschaft für Chemische Induftrie in Basel, Bafel; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat - Anwälte, Berlin W. 8. 24 3. 96.
Sn. J. 20 262. Verfahren zum Klotzen pflani⸗˖ lichen Materials mit schwarzen Schwefelfarbstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Grüning, Böchst a. M. 27. 5. Oö.
ie. C. 13 570. Sammelmappe zum Ein. kleben von Blättern, besonders für Notenblätter. William Allen Cooke jr.,, New Jork; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 20. 4. C5. LHe. G. 21 878. Halter für lose Blätter und Schriften aller Art mit einem an Führunzen am Blattanschlag verschiebbaren Klemmstab. Alois Gehrig, Zürich; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw. Beilin 8SsW. 61. 18. 9. 05.
128. G. 22 311. Trommelfilter mit als Hohl⸗ zylinder auggebildeter Trommelwelle. F. Walther Günther, Lauenstein, Bez. Dresden. 27. 12. C6. I2m. C. 13 382. Verfahren zur Herstellung von Erdalkalisalien in kolloidaler oder gelatinöser Form. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Berlin. 6. 2. C5.
LI2n. J. S728. Verfahren jur Darstellung von Metallerhden durch Oxydation ven fein zerteiltem Metall. Hermann Jaeger, Kalk a. Rh., Haupt⸗ straße 323. 21. 10. 05.
129. C. 13 753. Verfahren zur Darstellung konzentrierter Ameisensäure aus Formiaten. Chemische Fabrik Grünau, Landshoff Meyer, Att. Ges., Eruüngu b. Berlin. 1. 7. Oö.
I24. F. 28 756. Verfahren zur Darstellung von 1L.2.Diajoorydnaphtalinsulfosäuren; Zus. 3. Anm. KR. 28207. Kalle Æ Co. Att. Ges., Biebrich a. Rh. 18. 1. 05.
125. B. 41 306. Einrichtung zur Erteugung eines Wasserumlaufs in Zweiflammrohrkesseln mit aufrecht zwischen den Flammrohren angeordneten, an beiden Eaden offenen Umlaufrobren. Wlatimir Budzin ski, Paris; Vertr.: C. von Ossowskti, Pat. Anw., Berlin W. 9. 31. 10. C65.
1 4c. V. 5 S20. Regelungsvorrichtung für Dampf⸗ und Gasturbinen. Josef Vorraber, Cöln, Rhein— gaffe J. 7. 12. G. .
4e. S. 20 351. Steuerung für Duplex⸗ vumven. The Sunider Hughes Compaun, Cleve— land, Ohio, V. St. A.; Vertr.: A. Rohrbach u. W. Bindewald, Pat. Anwälte, Erfurt. 3. 12. 01. 1149. U. 2745. Verfahren zum Hemmen biw. Siillsetzen von Kraftmaschinen. illy Ulrich, Berlin, Gethsemanestr. 5. 15. 10. 04. ⸗ LE4Ah. W. 28 516. Verbindung von Dampf⸗ turbinen mit Kolbendampfmaschlnen. Arpäd Wein, Zürich; Vertr: H. Licht u. E. Liebing, Pat. Anwalle, Berlin 8sW. 61. 2. 3. O5.
5c. M. 26 467. Maschine zur Herstellung von Stereotypie Matrizen mittels mechanisch be⸗ wegter Bürste. Mäurer Schneider, Nürnberg. 24. 11. 04.
158. A. 12279. Ausbildung der harten Unter lage für einen elastischen Bezug an Zylinder oder Tiegeldruckpressen. Dr. Eugen Albert, München, Schwabingerlandstr. 55. 14. 8. C05.
5d. C. 14 548. Von der richtigen Bogen—⸗ anlegung an die Vordermarken abhängige selbsttäͤtige Ausrückvorrichtung für Druckpressen. Cross Paper Feeder Compauy, Boston, V. St A.; Vertr.: . Rohrbach u. W. Bindewald, Pat ⸗Anwälte, Er⸗ urt.
I. Rohrbach u.
Erfurt. 21. 4. 06. .
15d. G. 22 567. Selbstiätige Bogenzuführ⸗ vorrichtung für Schablonendruckmaschinen. D. Ge— stetaer, Tottenham Hale, Engl.; Vertr.: E. Röstel . ö. 8 Korn, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. II. 3. 2. 06.
158. L. 21 134. Papierführung für Zylinder, schnellvressen. William Henry Lock u. Thomas Merrifield North, London; Vertr.: H. Neubart, Pat ⸗Anw., Berlin SW. 61. 25. 5. 95. ö 158. P. 18 244. Vorrichtung für Druckpressen o. dgl. zum Sammeln der Papierbogen in Stapeln von bestimmter Bogenzabl und Ausführen . Paragon Fassenblock Co. G. m. b. S., Berlin⸗ Weißenste. 27 10. 05.
15d. R. 21 2377. Vorrichtung zum selbsttäͤtigtn Anhalten von Buchdruckpressen beim Reißen der Papierbahn. Carl Röhl, Schöneberg b. Berlin, Sedanstr. 55. 11. 7. 05.
I8a. M. 25 031. Ofenanlage zur Erieugung von schmiedbarem Eisen unmittelbar aug feinkörnigem Eisenerz durch nacheinanderfolgendes Behandeln der Erze in einem Röst. oder Vorwärm, einem Re—
hut, Pilsen;
duktions⸗ und einem Schmelzraume mit reduzierenden Gasen. Montague Moore, Melbourne, u. Thomas James Heskett, Brunswick, Austr.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 29. 2 04. 186. K. 30 155. Verfahren zum Entschwefeln von Roheisen mittels Hochofenschlacke o. dgl. Emil Kratochvil, Königskof i. Böhm.: Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, Pat. Anwaͤlte, u. J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin Straßenaufreißer.
gw 61i 14. 8 605. 194. J. 19 584. John Fowler X Co., Magdeburg. 8. 12. 04. i K. 26 924. Bohrwagen mit einem die Bohrwerkjeuge tragenden, auf einem verschiebbaren Schlitten ruhenden Pendelkörper. Gustab Kracht, Dortmund, Hagenstr. 41. 2. 3. 04. 20a. 8. A1 226. Mittels eines kraftüber⸗ setzenden Vorgeleges durch die Last beeinflußte und unter ihr Iörbare Seilklemm? für Verschiebe⸗ anlagen mit endlosem Zugseil. Adolf Bleichert C Co., Leipzig⸗Goblis. 24. 10. 05. 20a. M. 25 ss1. Zugseilllemme. Hermann Marcus, Cöln, Hohenstaufenring 28. 30.7. 04. 20b. A. II 540. Lokomotive mit Antrieb durch Gag oder Dampf. Aktjonsturbinen, deren Laufräder unmittelbar auf den Treibachsen sitzen. Akt. Ges. der Maschinenfabriken von Escher Wyß Co., Zürich; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 30. 11. 04. 20b. L. A9 9927. Abdampf, Kendensator mit Luftfangduͤse für Lokomotiven mit Turbinenantrieb. Hugo Lentz, Berlin, Potsdamerstr. 10 11. 29. 804. 20e. E. 11 409. An einem drehbaren Quer- stück angeordnete Doppelkupplung. Heinrich Eisen— Vertr.. Max Menzel, Pat.“ Anw., Berlin N. 4. 6. 1. O6. 201. G. 10 571. Vorrichtung zum Festhalten und Zurückziehen des entgleisten Stromabnehrners elektrich betriebener Fabrseuge. Charles J. Earl, New Jork; Vertr.‘ Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SsW. 61. 23. 1. O5. zOl. P. 17 135. Elektrische Steuerung elekirisch betriebener Eisenbabhnyzüge. Thomas Steel Perkins u. Ray Philip Jackfon, Wilkins burg, Penns. V. St. A; Vertr.: Henry G. Schmidt, Pat-⸗Anw., Berlin SW. 61. 11. 4 05. 2Zol. R. 21 634. Schmiervorrichtung für Stromabnehmerrollen, deren feststeht nde Hohlachse als Schmierbehälter ausgebildet ist. William King Richardson, Leavenwortbh, Kansas, V. St. A Vertr.: Dr. 2. Gottscho, Pat. Anw, Berlin W. 8. 1 9 95.
Fur diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß . ; 299 . dem Unionsvertrage vom 117 59 die Prio⸗ rität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 5. 12. O4 anertfannt. 201. G6. 22 561. Einrichtung an elektrisch be⸗ triebenen Hängebahnwagen zur Erhöhung des Rei— dungsdruckes zwischen Laufrad und Laufschiene oder Seil, mittels eines letztere umfassenden Elektro— 2. Eugen Sichtermann, Nordenham. 28. B66. 21a. K. 31 6651. Schallsicherer Telephonschrank mit Luftventilation. Auton Köhl, Ludwigshafen a. Rh., Ludwigstr. 21. 22. 3. 06. 2LIJa. S. IH 41A2. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit Speisung der Nebenstellen aus der Zentralbatterle. Siemens & Halske Att. Ges., Berlin. 15. 4. O4. 21a. S. 2I 926. Mikrophonmembran aus Melall mit Ausbiegungen des schwingenden Teiles. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 253. 11. 06. 2 Ic. S. 21 071. Seekabel mit Bleimantel. Siemens Æ Halske Akt. Ges., Berli. 5. 5. 0B. 21d. A. 12 320. Dynameelektrische Maschine mit einem vom Anker aus erregten Felde. Allge⸗ meine Elektrieitäts⸗Gesellschaft. Berlin. 25. 8. 65.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
; 20. 3. 83 . dem Unionsvertrage vom 16 13 5 die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 26. 8. 04 anerkannt.
2I8D. G. 10 858. Statorbewicklung zur Auf⸗ hebung der Rückwirkung des Rotorfeldes bei Ma— schinen mit ausgeprägten Polen. Felten * Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Akt. Ges., Frank furt a. M. 4. 5. 05.
Te. Tt. 32 072. Ginrichtung zur Strom Spännungz. und Leistungs⸗Vergleichung mittels selbstregelnder Belastungswiderstände. Dr. Martin Fallmaun, Berlin, Kurfürstendamm 40 41. 17.5. 06. 21If. K. 31H 2783. Glasbirne für elektrische Glühlampen. Ernft August Krüger, Berlin, Wollinerstr. Ba. 2. 2. 06.
21f. R. 20 491. Dauerbrandbogenlampe mit gegen daß Gehäuse angepreßter Glocke. Josef Nosemeyer, Cöln-Lindenthal. 9. 12 (604.
21g. D. 16174. Elektrischer Kondensator. . Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 21g. . 20 931. Vorrichtung zum Entnehmen von Gleichstrom aus einer Wechselstromgquelle durch einen zu dieser synchron schwingenden Unterbrecher. Koch A Sterzel. Dresden. 15. 12. 06.
21h. J. 6372. Elektrischer Ofen, dessen Wan, dungen innen mit Leitern zweiter Klasse ausgekleidet sind. Bafilius von Ischewsti, Kiem, Rußl; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9.
28. 8. 01. 2a. A. 12591. Gliederkessel aus überein
anderliegenden Gliedern mit Aussparungen für Füll⸗ schacht und Feuerzüge. Aktiesels abet Volund , Kopenhagen; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 20. 11. 65 24. M. 28 452. Drehrost für Gaserzeuger mit dachartigem Aufbau. Fritz Weideneder, EssenRüttenscheid. 27. 10. 05. 214i. M. 29 550. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Zusatzlufteinführung in- Feuerungen. Müller Æ Korte, Pankow b. Berlin. T. 4. Ct. 241. W. 24 991. Zugregler für Niederdruck ˖ dampfkessel mit Schwimmergesäß. Dr. Melchior Wierz, Dortmund, Königswall 83. 2. 1. 06 241. E. S165. Beschickungsvorrichtungen für pulverförmigen Brennstoff bei Breanöten und anderen gen e Thomas Alva Edison, Llewellvn ark, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Tollm, Berlin SW. 61. 5. 2. 02. 26a. 8. 42 016. Vorrichtung jum Verbüten von Fallmaschenbildung bei Fadenbruch für Rund— strickmaschlnen mit mehreren Arkeitsstellen. The Britiss Hosiery Æ Electrolytie Bleaching Co. d., London; Vertr.: Paul Müller, Pat ⸗ Anw., Berlin 8sW. 61. 26. 1. C05. 25b. S. 21 697. Gewebe mit spitzenartig aus⸗ gebildeter Kante. Joh. Siegl C Comp, Mähr. Schönberg; Vertr.: Pat.⸗Anwälte B. Blank, Chem nitz, u. W. Anders, Berlin SW. 61. 2. 19. 95. 26a. W. 21 696. Verfahren zur Mischgas⸗ erzeugung in stehenden oder geneigten, mit unterem Wasserverschluß versehenen Retorten, bei welch durch eine Fördervortichtung ununterbrochen der Koks entfernt und die Kohle unnnmerbrechen mittels eine gasdichten Zuführvorrichtung zugeführt wird. Harold Whiteman WoodallUl, Wimborne, Eagl, u. Arth Me Dougall Duckham, Walder, Engl.; Dr W. Karsten, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 26c. G. 19 538286. Luftgaserzeuger mit in Ab— ständen angeordneten, abwechselnde Duichgana?s. öff nungen freilassenden Platten, zwischen denen ein ren Behälter ganz anfüllen der und in die im unteren Teil des Behälters befindliche Karburierflüssigkeit eintauchender saagfähiger Stoff eingebracht ist. Emil Gersabeck Berün, Kurfürstendamm 56. 19. 4 04. 264. S 21 782. Karhurieranlage, bei der die Zumischung der Sekundärluft zu dem karburierten Luftstrom durch einen von dem erzeugten Gas ge— beizten Thermostaten geregelt wird. Robert Newton Sharp, John Herbert Jagle u. Har Tho en fton, Leeds, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. NT. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 10. 05 268. J. 78393. Vorrichtung. Steinkohlengas unmittelkar vor der Verbrauqsstelle von sesten Bestandteilen zu reinisen und zugleich seinen Druck zu erhöhen. Frangois Jas, Paris; Vertr.: C Feblert, G Loubier, Fr. Harmsen u. A. Bättner, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 13. 6. 093. 27 b. V. 623427. Kolbenschiebersteuerung für Tompressoren und Gebläsemaschinen. Vereinigte Maschinenfabrik Augeburg und Maschiaen⸗ w Nürnberg A.. G., Nüraberg. 8 660 27c. C. IAR Z28. Clifford, Jeanneite, Penns.,. B. zr. . Pat. Anw., — 9. — 364 285. F. 17 9041. Vorschubeinrichtung für Lederabschärf, und ähnliche Maschinen zur willkür⸗ lichen Aenderung der Zuführungsgeschwindigkeit des Arbeitsgutes bei ungeänderter Arteisgeschwindiakelt des Antriebes. Fortunawerke Aibert Hirth, Cannstatt. 18. 8. C3. 305. W. 24 215. Vorrichtung zum Massieren der Füße mit in einem Kasten o. dgl. gelagerten auswechfelbaren Rollen. Jacob Wenzel, Worms, Rheinstr. 24. 19. 7. 05. 6g. P E685. Mit einem Meßgesäß ver—⸗ bundene Flasche. Louis Perotti, Newark, New Jersey, V St. A.; Vertr.: R. Schmehlit, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 23. 1. O5. 2301. K. 28 234. Staubbindendes Wischtuch für Möbel, Parkett o. dgl. Fa. F. A. Feiler, Mitt. weida i. S 22. 10. 04. 1b. SH. 37 694. Lagerung für den auf einem Wagen drebbaren Formtisch einer Formmaschine. Denny Ekdwin Hodtzson, Cleckheaton, u. James Hartley, Manchester, Engl.; Vertr.: B. Heimann, Pat ⸗Anw., Berlin SW. II. 4. 12. C5. zb. P. 17⁊ 864. Formmaschine mit mehreren in einem Rahmen bewegbaren Stampfern. William John Patchell, St. Louis, V. St. A3 F
K Mill; Ventilator. William — *
St. A.; Vertr.:
Berlin W. 8.
Vertr.: F. F. Glafer, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pa. Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 11. 0. 32a. F. 21 809. Förderwallen aus Alb it zum Ausheben von Tafelglas unmittelbar aus der Schmelz. Emile Fourcault, Lodelinsart. Belg.; Beitr.: G. , u. n Pat. Ar 5st? Berlin SW. 61. 25. 5. O65. ĩ z2a. J. 21 817. Ziehform 1 , . Ziehöffnung., besonders in Geftal. . Eren mn n zum Ausheben von Glatplatten az der . , n Glagmaffe. Emile Fourcanm' Lor ei satt . Vertr.: C. Gronert n w in Anwälte, Berlin SW. 61. 26 J. 65 , z26. A. 12 381. erfahren zar nassen Ver— goldung von Glas, & orzessam und anden en J metellischen und dr. Eleirriität nicht an e. 4 . 8 icht leitenden Körpern. Carl Ar ssberg's Frben: Wwe. Cornei= Helene Emma Au sberg, geb. Sciser, u 8 Elisabeth Ella Aufs berg ; Wir bade ; eee me. Friedrich Ring 30. 4. 9. 63 tes daden, Kaifer * 2 2 2b. WB. eM 289. Verfgkren zum Ver con
von Glaswaren während der Formung. D