35917
Laut Generalversammlungsbeschluß vom 11. Juni besteht der Aufsichtsrat unserer n,,
6 Mitgliedern: Derr Bankier Emil Wittig in Meißen, 2. Bankier Paul Kröber in Meißen, rr Max Penzel in Meißen. Brockwitz, den 27. Juli 1906.
Glasfabrik, Aktiengesellschaft.
Mundt. Weiß.
Neustadt⸗Gogoliner Eisenbahn.
Die Herren Aktionäre werden biermit zu der Dienstag, den LI. September 1906, Mittags 12 Uhr. im Kreisverwaltungshause in Neustadt in Oberschlesien stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Zur Teilnahme sind die Aktionäre berechtigt, die gemäß § 17 des Statuts ihre Aktien oder dem § 17 entsprechende Bescheini⸗ gungen über die anderwärts erfolgte Hinterlegung derselben bis zum 7. September d. Is., Nach- mittags 3 Uhr, entweder bei der Kreiskommunal—⸗ kasse in NReustadt oder bei der Berliner Handels gesellschaft, Berlin W., Behrenstraße 32, hinter⸗ legt baben. Vertretungsvollmachten sind mindestens 2 Tage vor der Generalversammlung an den Vorstand einzureichen.
Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie ein den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesell⸗ schaft entwickelnder Bericht für das verflossene Ge⸗ schäftsjabr liegen zur Einsicht der Aktionäre in den Geschãftsräumen des Vorstands zu Zülz vom 20. August d. Ig. ab aus.
Tagesordnung
der Generalversammlung vom 11. September d. Is.: I) Bericht des Vorstands und des Aussichtsrats uber den Vermögengstand und die Verhältnisse
der Gesellschaft nebst der Bilanz für das Ge— schãftsjahr 1905,06,
2) die Genehmigung der Bilanz und Feststellung
des Reingewinns und der Dividenden fuͤr 190506, 3) die eg , . Entlastung an den Vorstand
und an den Aussichtsrat,
4) Wahlen zum Aufsichtsrat, 5) a. Aufnahme eines Darlehens von 600 000 4A von der Provinzialbilfskasse in Breslau, welches mit 34 vom Hundert zu verzinsen, mit 1 vom Hundert und den ersparten Zinsen
zu amortisieren ist, in Obligationen, welche
3 vom Hundert Zinsen bringen und zum Nennwerte angenommen werden müssen, her zugeben ist und für welches der Kreis Neu⸗ stadt in Oberschlesien auf 10 Jahre, d. h.
bis zum 1. Juli 1916, die Bürgschaft als Selbstschuldner übernimmt, Uebernahme der Verpflichtung, dem Kreise Neustadt alles zu erstatten, was er zufolge der von ibm übernommenen Bürgschaft fur das Darlehen von 500 990 M etwa zu leisten haben wird, und Sicherung dieser Ver— pflichtung durch Verpfändung der Neustadt, Gogoliner Eisenbahn als Bahneinheit gemäß
ö. ; 19. August 1895 1 s den preußischen Gesetzen vom ji. Su n So
zu Gunsten des Kreises Neustadt. Neustadt in Oberschlesien, den 12. Juli 1906. Der Aufsichtsrat. 36108
sss Actien⸗Gesellschaft vorm. C. H. Stobwasser K Co.
Die Generalversammlung unserer Aktionäre vom 16. Juni d. Ihs. hat beschlossen:
Zum Zwecke der Tilgung der vorhandenen Unter⸗ bilanz sowie der Vornahme etwaiger Abschreibungen und eventuell zar Bestellung von Reserven wird das Grundkapital von Æ 980 009, — um M 742 500, — herabgesetzt. Diese Herabsetzung wird bewirkt durch Zusammenlegung von je vier der gegenwärtigen Aktien in eine auf den Inhaber und über M 1500. — lautende Stammaktie mit Dividendenberechtigung vom 1. April d. Ihs. ab. Von den eingereichten Aktien werden je drei zurückbehalten und vernichtet, eine mit entsprechendem Stempelaufdruck versehen und mit neuem Talon und Couponbogen zurüd'⸗ gegeben. Diejenigen Aktien, welche nicht bis späͤtestens 1. November d. Ih. zum Zwecke der dnn gemäß diesem Beschlusse bei der
esellschaft eingereicht werden oder welche die danach zum Ersatze durch neue Stammaktien erforderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Ver—⸗
35938
36020] Soll.
Driginalekonto Hauskonto
J wir mf Photographiekonto Debitoren
Verlust
Soll.
Vortrag Unkostenkonto e, de. und Reisespesen ..
arenkonto
Bilanz konto.
31901 Kapitalkonto 10 000 — Akjeptenkonto 380 000 1 1 1000 18710 494 055
904 086
494 916 2350 1987 1702
Kontokorrentkonto
499 168 45
Photocol Akt. Ges. i. L.
Joseph Cramer.
31. Mãrz 1806. 2
Eingang abgeschriebener Forderun gen
aben.
9h oo0 3 63 75 211 331 6 S251 25 185 830 33
04 086
494055 499168
Aktiva.
Grundstück., und Gebäudekonto 6 481 68071 Abschreibung ...
Inventarkonto Debitorenkonto Warenkonto
Kassakonto
Wechselkonto
Avalkonto
Gewinn ⸗ und Verluftkonto
sss! Rothenfelder Saline, Bad Rothenfelde, Teutoburger Wald.
Bilanz am 31. Delember 1905. Passiva.
660
Aktienkapitalkonto
Obligations konto
470 216 ne. eservefondskonto
Kreditorenkonto
Avalkonto
Noch nicht erhobene Oblig.⸗sn.
Jan. 1 An Vortrag
Dez. 31 . Obligationszinsen . Sppothekenzinsen ö Abschreibungen
41905 Dez. 31
1 46420 g6 oo 78
Rothenfelder Saline. C. Becker.
60 o04 9000 60 000 60 900 8790 9713 1500 1200
645 203 Haben.
6 I6 642 91 20 257 37
ds d õ i
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
steine.
8) Niederlafsung ꝛc. von ö Rechtsanwalten.
In Gemäßheit des § 20 der Rechtsanwaltsord⸗ nung wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechts- anwalt Dr. jur. Antonin Pane bei dem Land⸗ gericht in Bremen jugelassen und in die Rechts anwaltsliste eingetragen ist.
an,. 2 . 19
er Präsident des Landgerichts: i. V.: H. Grote, 86 e , . echtsanwa r. jur. Ew. Schmitz ist auf sei nt e in der Liste der bei dem ren . zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Düsseldorf, den 25. Juli 1906.
Königl. Amtsgericht. 1
35921 Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Weiß in
ni in 29 * se 2 diefe, Amtsgericht
ugelassenen Rechtsanwälte ist beute gelöscht w .
Liegnitz, den 26. Juli 1906. 1 Königliches Amtsgericht.
566 ki . rtt. Landgericht Stuttgart. In der Liste der Diesseits r, , Rechts⸗ 8. ö. eee, e,, des Rechtsanwalts au in Ludwigsburg gelöscht worden. Den 27. Jult 356. * i Der Präsident: Weigel.
9) Bankausweise.
eine.
Aktiva.
Per Kautionskonto , , fee. ezextenkonto Maschinenkonto Elektr. Lichtanl.⸗Konto Grundstückkonto Gebãudekonto Mobilienkonto d, een, ebitoren Warenkonto Schweinekonto Materialienkonto Kassakonto Rimessenkonto Geräte und Utensilienkonto... Gewinn⸗ u. Verlustkonto: Saldo p. 1.4. O5
Debet. Gewinn und
Bilanz v. 31. März 1906.
An Aktienkapitalkonto vpothekenkonto reditoren
Bankakzepte
Gewinn⸗ und Verlustkonto: Vergütung Reingewinn
6 8
6 00 — 42 060 —
4 2090 165 bos 1 291 3j bi 4 11 830 3. is ö; 8 1 e s nn . l zs ig zl dg gi
85 C00.
452 8659
Verlustkonto p. 21. März 1906.
Passiva.
210 So 38 250 360 lis — Ih zoo —
70 000 — 15 000 -
DT ss = Kredit.
An Materialienkonto
SGeneralunkostenkonto
Konto pro Dubiose
Abschreibung a. Filialanlagekonto.
do. Rezertenkonto..
do. ¶Maschinenkonto
do. Elektr. Lichtanl. Kto.
do. a. GSebäudekonto..
do. . e er,.
do. erãte· u. Utensilien⸗ konto
Reingewinn v. 1.4. 05 — 31. /3. 06.
Gandersheim, den 21. Mai
57 oo 42 Per Warenkonto 1 839 Schweinekonto
212 452 50 1906.
W. Veth Alttieuge sellsch aft.
os 14174
732076
T, 55
fügung gestellt werden, werden für kraftlos erklärt. An Stelle derselben giebt die Gesellschaft neue Stammaktien, und zwar für je vier der gegenwärtigen Aktien eine solche über Æ 1500, — mit Dividenden⸗ berechtigung vom 1. April d. Ihs. ab aus. Diese neuen Stammaktien sind für Rechnung der Be⸗ teiligten durch die Gesellschaft zum Börsenpreis und in Ermangelung eines solchen durch öffentliche Ver⸗ steigerung zu verkaufen. Der Erlös ist den Be—⸗ teillgten auszuzahlen oder für Rechnung derselben zu hinterlegen. —
Der Beschluß ist am 23. Juli d. Ihs. in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗ Mitte eingetragen worden.
Demgemäß fordern wir unsere Aktionäre auf, ihre Aktien nebst Talons und Dividendenscheinen
bis spãtestens 1. November d. Ihs. bei uns oder Herrn Samuel Zielenziger zu Berlin, Dorotheenstr. 42, zwecks Zusammen⸗ legung einzureichen.
on den eingereichten Aktien werden von je vier Aktien à M 11509, — drei vernichtet, die vierte mit entsprechendem Stempelaufdruck und einer neuen Nummer sowie mit neuem Erneuerungsschein und Gewinnanteilscheinen zurückgegeben.
Den Ausgleich der überschießenden Spitzen hat ij obengenanntes Bankhaus zu vermitteln bereit erklärt.
Diejenigen Aktien, welche nicht bis spätestens 1. Nobember d. Ihs. zur Zusammenlegung eingereicht sind, sowie diejenigen eingereichten Aktien, welche die jum Ersatze durch neue Stammaktien erforderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Ver, gung gestellt sind, werden nach Ablauf obiger Frist ür kraftlos ecklärt werden. An deren Stelle wird für je vier Aktien eine neue Stammaktie ausgegeben und für Rechnung der Beteiligten verkauft werden.
Berlin, den 25. Juli 1906.
Actien⸗Gesellschaft vorm. C. H. Stobwafser Æ Co.
136097
Immobilienkonto Maschinenkonto Wasserkraft ˖ u. Grundstũck⸗ 55 823 90 5 42 56 5 228 85 173 766 50 124 S760 97 127135 12 base
Mobilien. und Säckekonto Pferdekonto
Warenkonto Debitorenkonto
Kassakonto
Wechselkonto
Unkostenkonto Gehalte und Löhne Abschreibungen Reparaturen Reservefonds:
Dividendenkonto:
Tantiemen und Gratifikationen. .. Dubiosenkonto Saldo auf neue Rechnung
Soll.
konto
5 oo statut. Zuweisung MÆ 3649, — Extrazuweisung.. . 1351, —
1009 — 4A 190, — pro Aktie..
Mie. Kuhlmann.
Eßlingen, den 26. Juli 1906.
Bilanz vro 20.
k 129 810 — 15 2zi zo
Doss 7 Gewinn ⸗ und Verlustkonto.
239 4
Stuttgarter Bäckermühle Eßlingen A.⸗G.
uni I906.
Aktienkapital
Hypothekenkonto
Kreditorenkonto
Reservekonto
Erneuerungs⸗ und Betriebsreservefonds .... Dividendenreservefonds
Delkrederekonto
Dubiosenkonto
Tantiemen und Gratifikationen Dividendenkonto, rũckstãndig
Dividende für 19051906 Æ 100, — pro Aktie. Gewinn ⸗ und Verlustkonto, Vortrag
Vortrag von 1905 Gewinn an Waren 19051906
Saldo auf neue Rechnung
Der Dividendencoupon Nr. 19 gelangt sofort mit 6 1090 — bei der Gesellschaftskasse,
2 . G. S. Keller's Söhne, Stuttgart, und der Eßlinger Actien⸗Bank in Efflingen zur uszahlung.
Der Vorstand.
957 046 28
7 D
113 O00 — 25 900 — 15 020 — bo 909 —
3527 854 1657520 180 — 0 90 1466324
Haben.
k 13 258 56 226 622 03
Töss 57
Fabrik
32194
35698
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Von der Deutschen Bank bier ist der Antrag ge⸗
135910
stellt worden, nom. M 6 590 9000 A o bvpo- . Nr. 1 — 6500 über je MÆ 1060 — i en , ,,, Aktiengesell⸗ Keren, nr g, n e e h. an der hiesigen Börse zuzulassen.
zu 102 υ rückzahlbare Teilschuld⸗
zum Jahre 1911 aus⸗
Berlin, den 27. Juli 1906.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetz ky.
36909
Von den Herren Gebr. Arnhold in Dresden ist
der Antrag gestellt worden:
4 e, . — der „Schloß⸗ rauere e tiengese aft in Riel, Nr. 1501 - 2000 à 6 . a, .
zum Handel und zur Notiz an der Dresdner Börse zuzulassen.
Dresden, den 26. Juli 1906.
Die Zulassungsstelle der Dres dner Börse. Arnhold.
36112 Bürgerliche Kranken ⸗Versicherungs ⸗Kasse
Telephon Promenaden⸗
een (E. Hg.) Leipzig. straße 360, J.
Außerordentliche Generalversammlung
Dienetag, den 14. August 1906, Abends Sr Uhr, im straße Nr. 4.
Eldorado“, Leipzig, Pfaffendorfer⸗
Tagesordnung: 1) Abänderung des § 16 des Kassenstatuts. Die Mitgliedsbescheinigung
und letztbezahlte
Monatsquittung ist bei Eintritt vorzuzeigen.
Leipzig, den 28. Juli 1906. Der Vor stand. R. Jungmann. R. Seidel.
35902
Es wird hiermit bekannt gemacht, daß in der
Gesellschafterversammlung vom 26. Juli 1906 die Auflösung der Fahrik chemischer Praparate G. m. b. H. mit dem 31. Juli 1906 beschlossen ist.
Etwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert,
sich zu melden.
Sämelerwald, den 27. Juli 1906.
chemischer Präparate Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Liquidation.
Bekanntmachung.
Die Blitzbohner⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin,
Friedrichstraße 52 53, ist durch Beschluß der Gesell⸗ schafter vom 26. Juni 1906 aufgelöst worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch
aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Blitzbohner⸗Gesellschaft m. b. H. in Liquidation. Josef Hirsch.
Bekanntmachung.
In Gemäßheit 5 hs des Gesetzes, betreffend die Ge⸗
sellschaften mit beschränkter Haftung, machen ir hiermit bekannt, daß lt. Beschluß der e har, vom 23. Juli 1906 das Stammkapital der Gesell⸗ schaft von M 300 000, — auf 6 200 000, — herab⸗ gesetzt werden soll. schaft werden aufgefordert, ihre Einsprüche bei der unterzeichneten Geschäfts führung anzumelden.
Die Gläubiger der Gesell⸗
Deuben, den 265. Juli 1906. Minernloelraffinerie Deuben
vorm. Franz Sander G. m. b. 8. Dr. Koettnitz. Ziegler.
Der Inhalt dieser Beil
e, in welcher die zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Bekanntmachungen aus den dandels. Guterrt
nkurfe sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten eil
Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 30. Juli
Zentral⸗Handelsregister
Das
Selbstabholer auch dur Staatzanjeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
kö ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten
in Berlin für
die Könlgliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Röniglich Preußis ezogen werden.
ts, Vereins⸗ Genossenschafts., erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem
für das Deutsche Reich. an. 138
entral Handelsregister i das Deuts ür das Vierteljahr. — Ginjelne Nummern kosten 20 3. —
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Das
Bezugspreis beträgt L Æ 80 4
1908.
und Börsenregistern, der Urhererrectzetntragst olle, ber Werer⸗
Titel
Reich erscheint in der Regel täglich. — Den
Infertionspreis für den Raum einer Drucheile 20 .
Dom „Zentral-Handelsregifter für das Deutsche Reich! werden heute die Nrn. 1784. 178 B., 178 0. und 178 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bejeichnen die Klasse.)
D Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer sft jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Za. 3. A686. Gerät zum Herxausholen von Backwaren aus dem Backofen. Franz Gustav Zabel, Dessau, Steneschestr. 66. 11. 11. C5.
Tb. B. 39 375. Vorrichtung zum Kerben von Teigwaren, . B. Semmeln. Mich. Barthel, Gunzenhausen. 3. 3. 05.
2b. B. 41 2307. Selbsttãtige Ausrückvorrlchtung an Teigteilmaschinen mit Kraftbetrieb für die Kupplung der Maschinenwelle mit dem Antrieb. Fa. DSerm. Bertram, Halle a. S. 31. 10. 05.
4a. B. 41 744. Sicherbeitsverschluß an Gruben⸗ lampen; Zus. 3. Pat. 174 366. Paul Best, Essen, Ruhr, Brunnenstr. 15. 18. 12. 05.
1c. T. 10 960. Pulsationsausgleicher für Gas⸗ leitungen. Thomas Thorp, Wyhitefield b. Man—⸗ , H. Betche, Pat. Antw., Berlin 8. 14. 4f. B. 41767. Strumpf für Glühkörper. Carl Bartel, Berlin, Gubenerstr. 23. 21. 12. 05.
g. B. 11 855. Brenneranordnung, bei welcher ein stehender Brenner mit einem bängenden Brenner bei wagerecht verlaufenden Mischrohren vereinigt ist. Max Beger, Wilmersdorf, Biberbau. 4. 1. O6. g. B. 42 756. Siebloser Blaubrenner für flüͤssige Brennstoffe; Zus. J. Anm. B. 41 264. Gustav
Barthel, Dresden, Kyffhäuserstr. 27. 6. 4. O6.
Ig. M. 27 251. Nach unten gerichteter Gag⸗ glühlichtbrenner zur Beheizung ringförmiger Glüb— körper. Blagoje Miliwojewitsch, Berlin, Luisen⸗ Ufer W. 80. J. G05. 4g. R. 21 416. Vergasungseinrichtung mit ringförmiger, den Wärmeruͤckleiter umschließender Vergasungskammer. Eugen Roth, Schöneberg, Grunewaldstr. 27. 30. 9. 04. g. B. 5826. Invertbrenner für Gasglühlicht. Jacob Pieter Vis, Kralingscheveer b. Rotterdam; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 30. 12. 04. Sc. C. 13 s827. Verfahren zum Bemustern vor- grundierter Stoff oder Papierhahnen unter Ver⸗ wendung quetschender Walen: Zus. z. Anm. C. 13993. 2 mn . geb. Spieß, Gr. Lichterfelde. Sc. C. 13 993. Verfahren zum Bemustern vor- grundierter Stoff oder Papierbahnen unter Ver—⸗ wendung guetschender Walen. Käthe Carstanjen, geb. Spieß. Gr. Lichterfelde. 23. 11. 04. Sb. M. 28 529. Zylinderplättmaschine. Friedrich Meldau, Hannover⸗Herrenhausen. 6. 11. O5. 8d. P. 17 614. Antriebgporrichtung für Wasch⸗ mafchinen. Franz Püschel. Lüdenscheid. 13. 8. 065. sh. G. 22 418. Verfahren jur Herstellung oljartig gemaserten Linoleumg. Alfred Arthur Godfrey, Staines, Engl.; Vertr.: Paul Miller, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 19. 1. O6, Sn. FJ. 17 835. Verfahren zum Drucken von Indanibren und Flavanthren. Farbwerke vorm. , Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 28. 7. 08. 124. D. 16490. Verfahren zur Regelung des Minderdruckes in Destilliergefäßen. Dr. Bernard Diamand, Idaweiche O⸗S. 25. 11 65. I0a. g. 2E 717. Einrichtung zum Festklemmen und Freigeben der Stampferstangen von Kohlen⸗ stampfmaschinen in einem auf und abbewegkaren 53 H. E. Krause, Hamm i. Westf. 128. A. 12 102. Gummidichtung für Filter⸗ rahmen. Louis Anker. Hamburg, Luisenhof. 3. 5. 05. 128. B. 42903. Hydraulische Verschlußvor richtung an Filterpressen. Badische Maschinen⸗ fabrik K Eisengießerei vormals G. Sebold u. Sebold X Neff. Durlach i. BS. 23. 4. O6. 128. M. 26 185. Kammerßilterpresse zum Filtrieren saurer oder alkalischer Flüssigkeiten mit paarweise in Rahmen untergebrachten, sich gegen seitig absteifenden Filtersteinen. Maschiuenbau⸗; Att. ⸗Ges. Golzern⸗ Grimma, Grimma u. Wilhelm Schuler, Jesnv. Württbg. 26. 11. 04. LIL2d. R. 20 378. Drehbares Sandfilter mit Zufsihrung und Abführung der Flüssigkeit durch die Fohlen Dieb zapfen. Wilfred Reeves u. Balfour Bramwell, Wellington Place, Engl.; Vertr:: A du Boie Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 12. 11. 4. 2d. W. 22 455. Vorrichtung zum Abscheiden von Waffer aus fetthaltigen festen Stoffen mittels eines mit Förderschnecke versehenen, durchlochten Zylinders. Eharles Storey Wheelwright, Hristol, V. St. A, John Thomas Fiske jr., Burrillville, BV. St. A.; Vertr. Fr. Haßlacher, Pat. Anw. Frankfurt a. M. 1. 7. 04. ; 121. P. 15 sO3. Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäureanhydrid nach dem Kontaktverfahren. Fritz Projahn, Stolberg b. Aachen. 20 6. Oꝛ. 120. C. 12 6096. Verfahren zur Darstellung von JIsoborneol und Bornercl aus Camphen, Pinen oder folche Terpene enthaltenden Mischungen. Chemische Fabrit von Heyden, Att. Ges., Radebeul b. Dresden. 26. 3. 04. . . Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
. W 8. 85 . dem Unionsvertrage vom 14 13 56 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 7. 12. 03 anerkannt.
120. C. 13918. Verfahren zur Darstellung von Fettsäurelsobornylestern aus Pinenhydrochlorid oder bromid. Chemische Fabrik von Heyden Att. Ges., Radebeul b. Dresden. 4. 9. 95. 120. C. 14 260. Verfahren zur Darstellung von Fettsãureisobornylestern aus Pinenhydrochlorid oder bromid; Zus. z Anm. C. 13 518. Chemische Fabrik von Deyden, Att. Ges., Radebeul b. Dresden. 16. 1. 06.
LIzZ0. 18. 24 756. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinonvolvsulfosäuren aus Antrachinon oder Anthrachinonsulfosäuren durch Sulfurieren in Gegenwart von Quecksilber oder Quecksilberverbin ˖ dungen. Fa. R. Wedekind & Co. m. b. S., Uerdingen a. Rh. 5. 5. 93.
12Zp. F. 20 957. Verfahren zur Darstellung von C C- Dialkylbarbitursäuren. Farbwerke vorm. Meister, Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 38. 11. 65. . 136. F. 19 368. Verfahren zur stufenweise erfolgenden Vorwärmung des Kesselspeisewassers durch Arbeitedampf für mehrere Dampfmaschinen. m, , Fischer, Charlottenburg, Schloßstr. 4. 4. 10. 04.
1238. F. 21 619. Dampfüberhitzer für Hein
Frohrkessel. Hermann Franke, Braunschweig, Sieges
plotz La. IG. 4. 06. 13d. SO. 36191. In der Umkehrkammer lie gender Üeberhitzer für Schiffskessel. Otto Heesch, Dresden / UNebigau. 26. 9. 05. ; zd. S. 22 722. Vorrichtung zum Abscheiden von flüssigen Bestandteilen aus strömenden Gasen oder Dämpfen mittels schraubenförmig gewundener Ranäle. Sack u. Fießelbach. Maschinenfabrik, G. m. b. H., Rath b. Düssel dorf. 30. 4. O6. 138. ü. 2730. Unmittelbar befeuerter Dampf- n . Gerard Ulrici, Düsseldorf⸗Grafenberg. 14d. M. 27 471. Dampfmaschinensteuerung mit einem an der Schieberstange sitzenden Knaggen⸗ J. m Mengeringhaufen, Iserlohn. 11. 5. 06 148. W. 25 489. Steuerung für schwungrad⸗ lose Pawmmpen. G. Æ J. Weir Limited,. 3. b. Glasgow, Schottl. Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg J. 2. 4. 06. 4h. S. 21 6823. Einrichtung zum Heizen der Trockenanlage von Ziegeleien. F. E. Smidth * Eo., Kopenbagen; Vertr.. Robert Deißler, Dr. Georg Doöllner u. Max Seiler, Pat. Anwälte, Berlin gw. 61. 25. 9. 05. 172. S. 35 7202. Schutzvorrichtung für die Rohre und Oberflächen von Oberflächenkondensatoren. Anthonv Harris, Greenock (Schottl.), u. Frederic Alfred Anderson, London; Vertr. Heinrich Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. S8. 7. 05. 17d. K. 31 786. Wasserstrahl ⸗ Kondensator. a , g, . Att. Ges., Linden b. Hannover. 175. J. s902. Kühler, insbesondere für Kom- pressoren. Ingersoll Raud . Borough of Manhattan, V. St. A.; Vertr.: Max Löser, Pat. Anw., Dresden. 25. 1. O6. 175. L. 22 O32. Wärmeaustauschvorrichtung. Frederick Lamplough, Willesden; Vertr.: C. Röstel u. ö H. Korn, Pat. „Anwälte, Berlin SW. 1I. 6. 4. O5. 18a. B. 41 654. Hochofenwindform. Wil⸗ belm Bansen, Koslow b. Gleiwitz. 9. 12. 05. 20c. G. 20 572. Eisenbahnwagen mit aus Flanscheisen hergestellten Dachstreben. George Gibbs. New Jork; Vertr. G. Dalchow, Pat. Anw., Berlin RX. 6. 14. 11. 0. t ; Für diese Anmeldung 69 3. der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 16 13 66 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 25. 7. 04 anerkannt. 208. S. 36 223. Rückstellvorrichtung für Dreh⸗ estelle bei Eisenbahnfahrzeugen. Heuschel K Sohn, Cet 2. 10. 05. - 201. F. 20 s38. Stromabnehmer für elektrisch betriebene Fahrzeuge mit verschiebbarem, zwangläufig geführtem Drehlager für das Stromabnehmergestell. Felten Æ Guilleaume - Lahmeyerwerke Akt. Ges., Frankfurt a. M. 31. 10. 06.
2zZia. E. 13 877. Empfängerapparat für die Fernüberkragung von Bildern u. dgl. Flächen darstellungen mit Hilfe einer durch das Driginal ver⸗ schleden stark belichteten Selenzelle. Henri Car- bonnelle, Ucele, Belg.; Vertr. . R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seller, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 61. 19. 8. 065. . j 21a. D. 15 965. Gesprächs zählerschaltung für selbsttätige Fernsprechzentralen. Deutsche Waffen und Munitionsfabriken, Karlsruhe, Baden. 8. 65. 05. 21a. FJ. 20 381. 2uftleiter zur Uebertragung elektromagnetischer Wellen. Reginald Aubrey Festenden, Washington, V. St. A.; Vertr.; Dr. W. Karsten, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 3. 7. 05. Zic. Uu. 13 Oss. Selbsttätige Anlaßvorrich⸗ tung für Elektromotoren. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18. 4. 06.
2z1c. W. 21 906. Strom ⸗ und Spannunzs⸗ regler für elektrilche Generatoren und Motoren. Rai Warming, Froges, Issre, Frank.; Vertr. C. Dalchow, Pat⸗Anw, Berlin XW. 6. 12. 12. C5. Zib. G. 21 617. Vorrichtung zur elektrischen
Elberfeld
Regelung der Geschwindigkeit einer Welle mittels eineg Differenzialgetriebes unter Benutzung einer be— liebigen Antriebskraft von konstanter Geschwindigkeit. aul Jules Marin Gasnier. Brunoy b. Paris; ertr:. H. Neuendorf, Pat. Anw., Berlin W. 67. 24. 2. 04. 21d. Sch. 24 089. Einrichtung zur Geschwin⸗ digkeitsregelung von Asynchronmotoren mittels vom Schlüpfungsstrom angetriebener Hilfsmotoren. Dr. A. Scherbius, Frankfurt a. M., Westendstr. 15. 18. 7. 05. . za. C. 14 0453. Verfahren zur Darstellung von Polvazofarbstoffen; Zus. j. Anm. CG. 13723. Leopold Eassella Co. G. m. b. H., Frank furt a. M. 28. 10. 065. 22a. F. 20 715. Verfahren jur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden Disazofarbstoffen. , . . Friedr. Bayer Co., 9. Udo. Dz26. F. 19 878. Verfahren zur Darstellung eineö gränen Säurefarbstoffs der Anthrazenreibe; 37 3. Pat. 172 575. Farbenfabriken vorm. edr. Bayer Æ Co., Elberfeld 24. 2. O05. D2c. FJ. 19 806. Verfahren zur Darstellung von blauen biz grünlichblauen Farbstoffen. Farb⸗ werke vorm. L. Durand, Huguenin Co., Basel u. Hüningen. 11. 2. O05. 22d. B. 40 100. Verfahren zur Darstellung blauer bis blaugrüner Schwefelfarbstoffe; Zus. . t. 167 0123. Badische Anilin! Æ Soda⸗ abrik, Ludwigshafen a. Rh. 27. 5. 05. zd. F. 19 032. Verfahren zur Herstellung von violetten bis violettblauen Schwefelfarbstoffen. arbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, öchst a. M. 28. 6. 04. TDze. B. 41564. Verfahren zur Darstellung von Indigofarbstoffen aus ihren Leukoperbindungen. Badĩsche Aunilin⸗Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 29. 11. 65. ; 22. F. 20 s60. Verfahren zur Darstellung von Bleiweiß, Lithopon und Zinksulfid. Dr. Julius Frölich, Frankfurt 4. D., Küstrinerstr. 15. 7. 11. 06. Dze. R. 21 657. Verfahren zur Herstellung 1 Seifen unter Verwendung von Algen. Dr. rich Richter, Elbing. 19. 9. 05. . 21a. F. 260 659. Füllschachtfeuerung mit Küh⸗ lung des in die Feuerung ragenden Fällschachtes durch die in einem ringförmig den Füllschaft um⸗ ebenden Kanal wi, n. ö. Julius 8 Budapest; Vertr.. C. Pieper, H. Spring⸗ . 9 Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 246. V. 5890. Unmsteuerungsvorrichtung für Wassergagerzeuger, bei der die Ventile für Luft, Dampf, Ga und Brennstoff durch eine mit Daumen scheiben besetzte Welle den einzelnen Perioden der Gager zeugung entsprechend eingestellt werden. Saston Henri Emmanuel Vigreux, Paris; Vertr.: Arpad Bauer, Pat. Anw., Berlin SW. 13. 3. 2. 05. 245. Sch. 24 178. Kettenrost mit querliegenden 1. Otto Schenck, Wilhelmshaven. 0
245. V. 6175. Vorrichtung zur Entfernung der Schlacke und Asche bei Kettenrosten; Zus. 3. Anm. V. 6174. Otto Vent, Charlottenburg, Gutenbergstr. 4. 6. 7. 05. * 248. M. 28 581. Einrichtung zum Auffangen der Flugasche in senkrechten Rauchkanälen; Zus. ʒ. Pat. 152 533 u. 3. Zus. Pat. 162 140. Arno Müller, Leipzig Schleußig, Schnorrstr. 10. 13. 11.95. 24. K. 36 538. Feuerungsanlage für Kessel mit vorgebauter Feuerung und mit Einführung der Luft am Anfang und am Ende des Feuerraumes. O. Krueger Co., Berlin. 18. 10. 06.
241. M. 27 88s. Vorrichtung zur Erzeugung künftlichen Zuges bei Dampfkessel⸗, insbesondere Lokomotivfeuerungen mittels Absaugung der Rauch⸗ gase im Schornstein und Einführung der Luft in den Aschenfall durch Abdampf. Alexandre Honors Mazeraud, Paris; Vertr. Fr. Meffert u, Dr. 2. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SW. 13. 24. 7. O6.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
20. J. 85 . dem Unions vertrage vom 14 13 665 die Prioritãt auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 25.7. 04 anerkannt.
214i. M. 29 397. Vorrichtung zur Rauch⸗ verbrennung bei Feuerungen; Zus. j. Anm. M. 27 621. Robert Mederer, Biebrich b. Wiesbaden. 15. 3. 096. 26a. W. 24 969. Gelochte Platten zum Ab⸗ decken der zur Einführung von Dämpfen und Gasen bestimmten Längsrinnen in der Retortenwand. Dr. Heinrich Wagner. Saarbrücken. 253. 12. 05. 276. Sch. 24 718. Selbsttätige Steuerung für hydraulische Drucklufterzeuger. Paul Schiffner, Ehrenfriedersdorf i. Sa. 24. 11. 05. ; 256. T. 10 670. Verfahren zur Herstellung künstlicher Fäden für Haare und Gewebe; Zus. j. Pat. 170 051. Dr. Friedrich Todtenhaupt, Vessau, Haidestr. 83. 21. 9. 05.
296. T. 10 762. Vorrichtung zur Herstellung künstlicher Seide; Zuf. z. Pat. 148 859. Dr. Edmund Thiele, Brüssel; Vertr. Max Schütze, Pat. Anw. Berlin 8W. II. 26. 10. O5.
296. V. 5273. Flachs und anderes
Warmwasserröstverfahren für
Terxtilmaterial. Constant Vausteenkiste, Wevelghem, Belg., Vertr.: EG. G. Prillwitz, Pat. Anw., Berlin NW. 21. 31. 10. 03. 50a. S. 21 609. Spekulum⸗Haltevorrichtung. Louis Æ S. Loewenstein, Berlin. 5. 10. 05. 30e. B. 11388. Zusammenlegbarer Sezier⸗ und Dperationgtisch. Anton von Bies key, Nagy⸗
Szeben, Ung.; Vertr.. EG. von Nießen, Pat.Anw., Beilin, W. 50. 8. 11. 65.
30h. A. 12 257. Verfahren zur Herstellung klarbleibender Tinkturen. Wilh. Anhalt, G. m. b. S., chemische Fabrik, Kolberg. 3. 8. O5, oz. 5. 38 235. Verfahren zur Haltbar⸗ machung des aus Karotten gewonnenen Saftes. Emilio Fernando Bolt. Kopenhagen; Vertr.: C. Dalchow, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 7. 10. 04 30h. E. 11 038. Verfahren jur Herstellung eines haltbaren, geruchschwachen Präparates zur Her⸗ stellung von Schwefelbädern. Max Elb, G. me b. H., Dresden. 21. T. 95. ;
30h. 20 965. Verfahren zur Herstellung reinen Eisencarbonats. A. Flügge, Hannover, Lavesstr. 4. 30. 11. 05.
30h. R. 21 920. Herstellung eines Zahnzement⸗ pulvers für eine transparente Zahnfüllung. Dr. Josef Rawitzer, Charlottenburg, Kantstr. 71. 20. 11. 05 Z30oi. S5. 36 9053. Selbsttätig arbeitende Vor⸗ richtung jum Trocknen und Desinfizieren von Hande tüchern in Form endloser Bänder. Leo Ludwig Hartleben, Hannover ⸗Klefeld, Bleckweg 5. 17. 1. O6. 31b. H. 36 639. Hydraulische Formmaschine. Heniy Edwin Hodgson, Cleckheaton, u. James Hartley, Manchefter, Engl.. Vertr.: Hars Feimann, Pat. Anw, Berlin SW. 11. 4 19. 09. 31a. S. 22 226. Sicherheits pirituskocher mit Einrichtung zum selbsttaͤtigen Verlöschen der Flamme beim Umstürzen oder Herabfallen des Rochers. Adolf Lengyel, Budapest; Vertr;: Carl Arndt, Pat⸗Anw, Braunschweig. 19. 2. 96. zib. M. 28 632. Maschine zum Zerschneiden von Gemüse u. dgl. in Scheiben. Streifen oder Würfel, bei welcher über der sich drehenden, mit wagrechten und fenkrechten Messern ausgerüsteten Messerscheibe ein Behälter zur Aufnahme des Schneidgutes angeordnet ist. Carl Stahlecker,
Cannstatt. 25. 11. 05. 34e. G. 21 822. Mee ern sn aschine, * 89. Od.
Georg Grauert, Stralau b. Berlin.
34. M. 28 708. Bohnervorrichtung mit auf dem Bohnerteil abnebmbar und lose aufruhendem Gewichtsteil. Bela Müller, Hamburg, Wandeẽ⸗ beker Chaussee 64. 9. 12. 05. — ; 345. H. 37 929. Kopfkissenüberzug mit Ein⸗ lage. Sans Heine, Mülheim Ruhr, 23. 5. 06. zii. R. 25 115. Schultafel mit offenem, über Walzen gezogenem Karten- oder Schreibrollen band. nr. Kämpfer, Obernetphen, Kr. Siegen. W. 4. C05.
341i. T. 11129. Schultafeleinrichtung. Hugo Thümmel, Radebeul i. S. 30. 3. 06. 31it. S. 22 161. Handtuchhalter mit dreh⸗ barem Ziertuchträger. Adolf Simon⸗Langenbach, Frankfurt a. M., Eschersheimerlandstr. 26. 14 3. 06. 341. W. 24 979. Zusammenschiebbarer Kleider⸗ . Ernst Winkler, Breelau, Michaelisstr. 92. 30. 12. 05. 35c. R. 21 505. Achsialdruckbremse für Hebe⸗ zeuge. Julius Rosenthal. Cannstatt. 15. 8. 05. 36e. FJ. 21 640. Sicherheitsvorrichtung für Badeöfen zur Verbütung des Anheizens bei unge⸗ nügender Wasserfüllung. Erwin von Fehlmayr⸗ Nurnberg, Hastverstr. 3. 14. 4. 66. 376. B. 23 954. Luftisolierschichtanker. Julius Woll, Cöln, Blaubach 52. 30. 5. O5. 37d. K. 30461. Brettchenvorhang, dessen an den Enden rechtwinklig ausgeschnittene und mit Drahtklammern versehene Brettchen in seitlichen Führungen gleiten. Theodor Kauffmann, Cöln a. Rh. Burgunderstr. 16. 3. 10. O6. . 37e. W. 22 399. Klettergerüst zum Bau und zur Ausbesserung von Schornsteinen, Türmen und ähnlichen Bauwerken aus zwei über einander ange⸗ ordneten, in sich und gegen einander verstellbaren Rahmen. William Thomas Weightman, Dun ham on Trent, Engl.; Vertr.. Dr. W. Hausknecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 35. 20. 6. 04. 386. K. 29 836. Maschine zum ununter⸗ brochenen Schlitzen und Lochen von Leisten. Gustab Kreipe, Waldhausen b. Hannover. 29. 6. 05. 385. R. 21 880. Radnabenbohrmaschine mit pendelnd in einem in der Achsenrichtung bewegten Schlitten gelagerter, kraftschlüssig an einer Schablone entlang geführter Bohrspindel. Carl Rabeneck, Herne. 11. 11. 05. ‚ 39a. F. 20 550. Verfahren zur Herstellung von Knöpfen durch Pressung von lackierten Werk- stücken aus Metall, Pappe, Papiermaché, Holj, Horn oder anderen preßfähigen Stoffen. Carl Franze, Tetschen a. E.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 19. 8. 05. 39a. G. 19 782. Verfahren und Einrichtung um Formen von Bernstein oder bernsteinähnlichen Stoffen, wie Ambroid, durch Ueberführen in plastischen Zustand mittels Erhitzung und darauf folgende Gestaltung in einer Form. Edward Lot Gaylord, Bridgeport, V. St. A; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw. Berlin 8W. II. . 4. O04. 5z9b. C. 12 508. Verfahren jur Herstellung einer für Buchdruckklischees oder zu anderen Zwecken dienenden Maffe aus Kassin; Zus. J. Anm. C. 12693. Louis Collardon, Lespzig, Friedrich Listsir. 3. 15. 2. 04. . ; 396. E. 12670. Verfahren, um Zelluloid plastisch zu machen. Henry Wilmot Cave Bromne⸗· Cave, Piecadissy, Engl.; Vertr.: Hermann Nähler, Pat Anw., Berlin SW. 61. 22. 4. 94. ; Für diese Anmeldung ist * der Prüfung gemãß
, dem Unionsvertrage vom 44 17. 55. die Prioritãt auf