1906 / 180 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 01 Aug 1906 18:00:01 GMT) scan diff

. * 1 *

Deutscher

Koniglieh Preußi

Ver Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 M 50 5. ĩ Alle Nostanstalten nehmen KHestellung an; für Gerlin außer 4 den PNostanstalten und Zeitungssprditenren für Kelbstahholer

auch die Expedition 8W., Wilhelmstraße Nr. 22.

Einzelne Uummern osten 25 .

4 .

M 180.

Berlin, Mittw

. 9

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordens verleihungen ꝛc.

Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc.

Allerhöchster Erlaß, betreffend Abänderungen der Verordnung vom 13. Juli 1898 zur Ausführung des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden.

Bekanntmachung, betreffend die Genehmigung von Aenderungen der Statuten des Janus, Wechselseitige Lebensversicherungs⸗ anstalt in Wien. :

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 40 des Reichs⸗

geseßzblatts Königreich Preußen.

w Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und jon tige Personalverãnderungen. . Gesetz, betreffend Ergänzung des Gesetzes vom 1. Juni 1882, betreffend die Einsetzung von Bezirkseisenbahnräten und eines Landeseisenbahnrats für die Staatseisenbahnverwaltung. Allerhöchster Erlaß, betreffend den Bau und Betrieb der in dem Gesetze vom 15. Juni d. J vorgesehenen neuen Eisen⸗ bahnlinien. Bekanntmachung, betreffend die Ziehung der 2. Klasse der 215. Königlich preußischen Klassenlotterie.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Oberpfgrrer und Kreisschulinspektor Tischer zu Schweinitz, dem Pastor emerit. Thielscher zu Görlitz, bisher Schönbrunn im Kreise Lauban, den Beigeordneten,

. Schwelm und dem technischen Eisenbahnsekretär a. D. athias Hermanns zu Einbeck, bisher zu Hannover, den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem =, , Egbert Korndorff zu Wilhelmshaven, dem Bürgermeister a. D. Schulte zu Brau⸗ bach im Kreise St. Goarshausen, dem Apotheker Hermann Liekfeld zu Mülheim a. d. Ruhr, dem Privatarchitekten Regierungsbaumeister a. D. Fritz Pohlmann zu Wilmersdo bei Berlin, dem Architekten und Maurermeister Philipp Schindler zu Südende im Kreise Teltow, den Eisenbahn⸗ betriebssekretären a. D. Georg Thies und Wilhelm Messer⸗ 1 gt Hannover, dem Bahnhofsvorsteher a. D Adolf bel zu Niederbecksen im Kreise Minden, bisher zu Vlotho im Kreise 2 dem Hegemeister Wilhelm Deter zu 8 helden im Kreise Einbeck, dem Bahnhofsverwalter a. D. Karl Lindeke zu Dollbergen im Kreise Burgdorf und dem Leiter eines en t den, rthur Ambrosi zu Treptow im Kreise Teltow den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, dem Oberstleutnant von Heydebreck, Kommandeur des Dragonerregiments von Arnim (2. Brandenburgischen) Nr. 12, bisher Abteilungschef im Kriegsministerium und kommandiert ur Dienstleistung beim Militaͤrkabinett, das Kreuz der Ritter es Königlichen Hausordens von Hohenzollern, dem Lehrer a. D. Julius Wüster zu Elberfeld den . der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohen⸗ zollern, dem früheren Gemeindevorsteher Christoph Stolte zu Neetze im Kreise Bleckede das Kreuz des Allgemeinen Ehren⸗ zeichens sowie dem Kirchenältesten, Gemeindevorsteher August Bleul Hänchen im Kreise Löwenberg, den Gemeindevorstehern eorg Römstädt he Viehle im Kreise Bleckede, August Diederichs zu Werber im Kreise Marienburg in Hann. und Gottlieb Schneider zu Wulsch im Kreise Schmiegel, dem eren gen neee Bauergutsbesitzer Albert Kulig t lt⸗Schalkowitz im Lanbkreise Oppeln, dem Schulvorsteher, uszügler Karl Krug zu Kuchelberg im Landkreise Liegnitz, dem Hofinspektor Friedrich Wardin zu Glasow im Kreise Soldin, dem Hofmeister Friedrich Brandmeyer h Mennighüffen im Kreise Herford, dem Privatförster Robert Ngeter zu Schmielickendorf im Kreise Jüterbog⸗-Luckenwalde, bisher zu Stülpe desselben Kreises, den Werkmeistern Wil⸗ helm Fraude und Rudolf Heinicke, dem Ziseleur⸗ meister Hermann Gericke, sämtlich zu Berlin, dem Ober⸗ meister Bertus Wessels, dem Packmeister Bernhard Stenneken, beide 6 Bocholt im Kreise Borken, dem pen⸗ sionierten Pedellen Wilhelm Kes . zu Butzbach im Kreise riedberg, bigher bei der Landeskreditkasse in Tassel, dem pen⸗ ionierten Strafanstaltsaufseher August Petraschke zu Striegau, dem pensionierten gien , eller erster ga riedrich Viererbe zu Bindfelde im 6 Stendal bisher zu orfmark im Kreise Fallingbostel, dem pensionierten Eisenbahn⸗ weichensteller Ra fon ch eyer II. zu Jöllenbeck im Kreise Herford, dem Eisenba nschirrmeister Friedrich Schwandt zu Eydtkuhnen im Kreise Stallupönen, dem pensionierten Eisenbahns irrmeister Heinrich Bödecker J. zu Lehrte im Kreise Burgdorf, dem pensionlerten Eisenbahnstationsportier Hein ri Fah renh o lz zu Warfleth bei Elsfleth, bisher zu Grohn⸗Vegesa

ö. , ,

g

im Kreise Blumenthal, wärter Heinrich Huh Bahnwaͤrtern 5 einri 83 e II. einri eiden stei agnus Köller B. Springe, Gerhard Bol bisher zu 8 ebrock, F im Kreise Geestemünde, demselben Kreise und hüsen im Kreise ö Verden a. Alle Ferdinand Esser zu röster Karl Rathma Gebirgskreise, dem Modt hammer im Kreise Liebe Ortlepp und Wilhelm Naumburg a. S., dem u Charlottenburg, den ornim im Kreise Osthg Göritz a. O. im Krees August Lehmann zu Gutsscharwerker Augu 6 Behlow, eststernberg, dem Gute k Göritz a. O. in dem ichen Vorarbeiter Karl Arbeitern Christian sämtlich zu ; Möller, Joachim Jür u Klein⸗Escherde im Lan an n ,

ichom im

ĩ A * * 36 . * 2 K leihe . 536 *

8

Deutsches Reich.

Der Geheime Rechnungsrat Theodor Dietrich ist zum Bureauvorsteher bei dem Reichsamt des Innern ernannt

worden.

Allerhöchster Erlaß,

betreffend Abänderungen der Verordnung vom 13. Juli 1898 er sss fer S. 921) zur Aus⸗

a

Vom

Auf

. . bl. S. MI

eichsgesetzbl. S.

die Naturalleistungen hierdurch genehmigen.

ür

des Gesetzes uͤber die Naturalleistungen ür die bewaffnete Macht im Frieden.

16. Juli 1906.

hren Bericht vom 30. Juni d. J. will Ich die an⸗ bänderungen der Verordnung vom 13. Juli 1898

zur .

des Gesetzes über

die bewaffnete Macht im Frieden

Der gegenwärtige Erlaß ist nebst der Anlage durch das Reichsgesetzblatt zu veröffentlichen. Digermulen, den 16. Juli 1906.

Wilhelm. Graf von Posadowsky.

An den Reichskanzler (Reichsamt des Innern). Abänderungen

der Verordnung vom

13. Juli 1898 (Reichs gesetzbl.

S. 921) zur Ausführung des Gesetzes über die Natural

leistun gen für die bewaffnete

1) Im Abschnitt L erhalten die Bestimmungen zu 5 9 des Ge⸗ iffer 2 nachstehende Fassung:

setzes unter Eine wird vom Re

rhöhung des

kanzler durch den Re

acht im Frie den.

ergütungssatzes für Naturalverpflegung nzeiger und durch das

Zentralblatt für das Deutsche Reich zur öffentlichen Kenntnis ge—⸗

bracht. zeiten, wie folgt:

Die erhöhte Vergütung verteilt sich auf die einzelnen Mahl

Bei einem Vergütungssatze von

L25460 130 4

L400 L , ö .

mit ohne

mit ohne

7m mit obne mit ohne mit obne

1, 10, 30 O, 7 O, 64 O 47 0, 54 0,2110, 27

M genkost P. 26

1,35 0,67 0,57 0,26

1, 2651, 45 O, 63 0, 70 O, 53 0, 60 O, 2410, 30

130 i, bo o, ob o, 72 o bb so, S o 25lo. 31

0,5 110,58 O,. 2310, 29

2) In dem Muster, Beilage O02, ist zu setzen: ö d Spalte fen f. für die Portion statt 65 98 *

14A5 * und statt 80 8 1 S 20 b. in Spalte „Gesamtbetrag der Ver

ütung“' statt 328 A

* ö 1 We *. * ,

„625 M, statt 400 M „600 MM, statt 725 MÆM 1125 M.,

. 22 .

. * Rilmachunn,

nationalen Uebereinkon über den Eisenbahnfrachtverke beigefügte Liste, vom 28. Juli 1906. pa Berlin W., den 31. Juli 1906.

n ,

Ratt.

2. 29 J

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Pfarrer Liz. Dr. phil. Röhricht in Jakobsdorf 6 zum Superintendenten der Diözese Frankfurt a. O. I, egierungsbezirk Frankfurt a. O., zu ernennen und dem Polizei⸗Distriktskommissar Friedrich Blümel in Krotoschin aus Anlaß seines Scheidens aus dem Amte den Charakter als Polizeirat zu verleihen.

Gesetz, betreffend , Gesetzes vom 1. Juni 1882, betreffend die Einsetzung von Bezirkseisen⸗ bahnräten und eines Landeseisenbahnrats für die Staatseisenbahnverwaltung (Gesetzsamml. Seite 313).

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen unter Zustimmung beider Häuser des Landtags Unserer Monarchie, was wan,

. Dem § 10 des . vom 1. Juni 1882, betreffend die Einsetzung von Bezirkseisenbahnräten und eines Landeseisen⸗ bahnrats für die Staatseisenbahnverwaltung (Gesetzsamml. Seite 313) werden folgende neuen Absätze hinzugefügt. Aus außerpreußischen Bundesstaaten, deren Gebiet in größerem Umfange von Preußisch⸗Hessischen Eisenbahnen durchzogen wird, können Vertreter des Handelsstandes, der Industrie oder der Land⸗ und Forstwirtschaft zugelassen werden, wenn die beteiligten wirtschaftlichen Körperschaften dies beantragen und die betreffende Regierung zustimmt. Ihre Wahl erfolgt durch die k auf die Dauer von drei Jahren. Die Anzahl der Mitglieder und die wahlberechtigten , werden durch Königliche Verordnung estimmt.

§ 2. Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1907 in Kraft. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Un ri und beigedrucktem ö geg eenh ] n Gegeben Neues Palais, den 15. Juni 1906. . 87 Wilhelm R.

Graf von Posadowsky. von Tirpitz. Studt. Freiherr von Rheinbaben. v—on Podbiels ki.“ von Einem. von Bethmann-⸗Hollweg. Delbrück. Zugleich für den . . öffentlichen Arbeiten:

eseler.