1906 / 180 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 01 Aug 1906 18:00:01 GMT) scan diff

Willen erklãrungen und Zeichnungen des Vorstands für die Genossenschaft erfolgen d zwei Vorstands mitglieder.

Zu Mitgliedern des Vorstands sind bestellt; der Mol kereibesitzer n Otto Wilhelm Thiem, der Milchhändler Josef Bubl und der Milchhändler Carl Gustad Mühle, sämtlich in Dresden.

Die Einsicht der Lifte der Genossen ist während der Dienftstunden des unterzeichneten Amtagerichts jedem gestattet.

Dresden, den 27. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht. Abt. III. Ellwangen. 36311 C. Württ. Amtsgericht Ellwangen.

In das Genoffenschaftsregister Bd. IL Bl. 82 ist heute unter Nr. A eingetragen worden:

Die Molkereigenoffenschaft Stödtlen. ein⸗ getr. Genossenschaft mit unbeschr. Dafth icht, mit dem Sitze in Stödtlen; errichtet durch Statut vom 5. März 1905. ö

Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Ble Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma derselben und gezeichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aussichterats im Amtsblatt des Oberamtsbenrks.

Rechtzverbindliche Willengerklärung und Zeichnung für die Genosfenschaft erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellverireter und ein weiteres Mitglied des Vorstands.

Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unter⸗ schriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.

Der Vorstand besteht aus folgenden Mitgliedern:

I) Schultbeiß Staiger in Stödtlen, zugleich als

Vorsteber der Genossenschaft, Y Alois Hauber, Bauer in Stödtlen, zugleich als Stellvertreter des Vorstehers,

3) Anton Hauber, Bauer in Niederroden.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Den 27. Juli 1806.

Tandgerichtsrat Mübleisen. Frank rart, Main BSetkanntmachung. 36588

Spar⸗ und Leihkasse, eingetragene Ge nossen⸗ schaft mit beschräntter Haftpflicht zu Heddern heim: Georg Geiꝗzbaus 1, Steindrucker, ist ge⸗ storben. An feine Stelle ist Metalldreher Philipp Abt als Borstandsmitglied vom Aufsichtsrat bestellt.

Frankfurt a. M., den 20. Juli 1906.

Kgl. Amtegericht. Abt. 16. Gelsenkirchen. 36590 Genoffenschaftsregister des Kgl. Amtsgerichts

Gelsenkirch

3 en.

Bei der unter Nr. 72 eingetragenen Genossenschaft „Gemeinnütziger Bauverein Gelsenkirchen! eingetragene Genosfenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Gelsenkirchen ist am 24. Juli 1906 eingetragen worden:

Der Lehrer Frag; Fust ist aus dem Vorstand ausgeschleden und an seine Stelle der Geschäftsfübrer Ernst Kornbaum zu Gelsenkirchen in den Vorstand gewãhlt.

M ettsted t. 36591

In unserem Genoffenschaftsregister ist unter Nr. 5 bente die Ländliche Spar⸗ und Darlehuskasse Walbeck (Yeinstedt), eing e Genossen⸗ schaft mit beschrũãntter Saftpflicht, mit dem Sitze in Walbeck eingetragen.

as Statut ist am 365. Juni 1906 errichtet Gegenstand des Unternebmeng ist: Betrieb eines Sar und Darlehnskassen geschäfts zum Zwecke:

1) Gewährung von Darlehen an die Genossen fũr ihren Geschäfts.! und Wirtschaftsbetrieb;

2) der Erleichterung der Geldanlage und Förde- rung des Sparsinns, weshalb auch Nichtmitglieder Spareinlagen machen können.

Die Haftsumme beträgt für jeden Geschäftsanteil 200 60 Bekanntmachungen erfolgen im Hettstedter Wochenblatt, bei seinem Gingehen einstweilen im Deutschen Reichs anzeiger unter der Firma der Genoffenschaft, gezeichnet von jwei Vorstandsmit⸗ gliedern; die vom Aufsichtsrat ausgehenden unter diefer Benennung, unterzeichnet vom Vorsttzenden. Das Geschäftejaht dauert vom 1. Juli bis 30. Juni. Vorstands mitglieder sind:

Dekon omieinspektor August Döbber

Gastwirt Karl Sichting in Walbeck.

Landwirt Friedrich Sichting

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma ihre Namens. unterschriften beifügen. Die Einsicht der Liste der 6 jst während der Dienststunden jedem ge

attet.

Hettstedt, den 13. Juli 1806

Königliches Amtsgericht. Hi ldburg Ranusenm. 36592

Zu Nr 3 des Genossenschaftsregisters Eis- häuser Darlehnskasfea Verein e. G. m. u. S. in Eishaufen ist beute eingetragen worden, daß Muͤhlenbesitzer Karl Franz Langguth in Steinfeld aus dem Vorstand ausgeschieden und an dessen Stelle der Schmiedemcister August Schmidt in Steinfeld in den Vorstand gewählt und eingetreten ist.

Hildburghaufen, den 25. Juli 1906

Herzogliches Amtagericht. Abt. III.

Königsberg, N.- M. 36593

In unser Genoffenschaftsregister ist bei Nr. 15 Jaedickendorfer Spar und Tarlehnskassen⸗ Verein, ein getragene Genofsenschaft mit un⸗ beschränkter Dafstpflich) am J. Juli 1996 einge⸗ tragen: Rach vollständiger Verteilung des Genossen⸗ . ift die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.

Königsberg R. M., den 7. Juli 1906. Rönigliches Amtegericht. Königshütte, O- 8. 366221

In unser Genossenschafigregifter ist heute bei der Molkerei Genoffenschaft E. G. m. u. S. in Schwientochlowitz folgendes eingetragen worden: Der Königliche Dekonomierat G. Müller ist aus dem Vorstand —— und an seine Stelle der Rittergute vächter Georg Nentwich in Lissek in den Borstand gewãblt.

Königshütte, den 14 Juli 1905.

Rönigliches Amtsgericht. CLeipai g. 36594

Auf Blat 46 des Genossen schaftsregisters, das Groffo· und Commissionshaus deutscher Buch und Zeinschriftenhändler eingetragene Ge voffenschaßt mit deschränkter Haftpflicht in Leipzig betreffend, ist beute eingetragin worden; Das Statut it abacändert. Abschrift des Beschlusses

Blatt 54 der Registerakten. Der Gegenstand des Rnternehmens ist dahin erweitert worden, daß die Abgabe von Büchern. Journalen, Zeitschuiften, Lieferungs werken, Musikalien und sonstiger in die Buchhändlerbranche fallender Artikel auch an Nicht- h, e en

zig, am 27. ĩ

Königliches Amtsgericht. Abt. HIB.

Lüneburg. . In das biesige Genossenschaftsregister ist Nr 9, Laudwirtschaftlicher Consum Verein Lüneburg, e. G. m. u. S. eingetragen: Hofbesitzer H. Lübbecke und W. Schlüter zu Hagen sind wieder in den Vorstand gewählt. . 27. Jul 1905. Königliches Amte 9g *

München. Genossenschaftsregister. [36596

Darlehenskassenverein Petershausen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz; Petershausen, A.-G. Dachau. Paul stielinger aus dem Vorstande aus⸗ eschleden; neubestelltes Vorstandsmitglied: Ludwig doofeder, Brauer in Petershausen.

München, 28. Juli 19606.

K. Amtegericht München .

Namslau. -. 36597

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4 Strehlitz'er Darlehn kassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht heute eingetragen worden:

Der Landwirt Thomas Nowok scheidet aus dem Vorstand aus. Der Bauergutabesitzer Johann 3 zu Strehlitz ist zum Vorstandsmitglied gewahlt.

Namslau, 28 Juli 1906. Königl. Amtsgericht.

Venus. 36598] Genoffenschaftsregister zu Neuß.

An Stelle des aus dem Vorst ande ausgeschiedenen Schreiners August Kleemann zu Neuß wurde der Fabrikarbeiter JZosef Prömper iu Neuß in den Vor—⸗ fand des „Allgemelnen Consum ⸗Vereins für Neuß und Umgegend, eingetragene Genossen · schaft mit beschränkter Haftpflicht“ zu Neuß gewählt.

Neuß, den 19. Juli 1905.

Königl. Amtsgericht. 3.

Schorndoxũs. 36599 t. W. Amtsgericht Schorndorf.

In das Genossenschaftsregister ist heute beim Dar lehenskaffenverein Schornbach, e. G. m. u. H., eingetragen worden:

In der Generalversammlung vom 24. Juni 1806 wurde an Stelle des aus geschiedenen Vorstande⸗ mitglieds Jakob Aldinger der Weingärtner Friedrich Rapp in Schornbach zum Vorstandsmitglied gewählt.

Den 28. Juli 1906.

Amtsrichter Akermann.

Soldin. 36328 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr 16 die durch Statut vom 7. Juni 1906 er- richtete Genossenschaft „Glasower Syar⸗ und Darlehn õkaffen verein, eingetragene Genossen schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Glasow eingetragen. . egenstand des Unternehmens ist die Hebung der Wirtschaft und des Erwerbeg der Mitglieder und Durchführung aller zur Erreichung dieses Zwecks ge⸗ eigneten Maßnahmen, insbesondere vorteil bafte Be= schaffung der wirtschaftlichen Betriebsmittel und günstiger Absatz der Wirtschaftaerzeugnisse.

Die Mitglieder des Vorstands sind;

Paul Simon, Pfarrer, Albert Pahl, Kossät, Her⸗ mann Sprenger, Schmied, Wilhelm Strobbusch, Ziegler, Karl Meinke, Kaufmann, sämtlich zu Glasow.

Die Bekanntmachungen erfolgen in dem Landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neuwied unter der Firma, die bei rechtsverbindlichen Erklärungen mindestens von 3 Vorstandsmitgliedern, darunter dem Vorsteher oder seinem Stellvertreter, sonst durch den Vorsteher zu unterzeichnen sind.

Die Willenserklärungen und Zeichnungen des Vor—⸗ stands sind mindestens von 3 Vorstandsmitgliedern abjugeben, unter denen sich der Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter befinden muß.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Soldin, den 3 Juli 1996.

Königliches Amtsgericht. Beur. Springe. 36600

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 9. Juli 1906 errichtete Ge- nossenschaft

Gemeinnütziger Bauverein Springe, ein⸗ getragene Genosseuschaft mit beschränktter Haftpflicht mit dem Sitze in Springe eingetragen

Gegenstand des Untern hmens ist die Erbauung von Säusern und deren Vermietung oder Verkauf an Genossen, sowelt sie Arbeitnehmer sind, um diesen gute und billige Wohnungen zu beschaffen und die Erwerbung eig ner Häuser zu erleichtern.

Die Hafstsumme beträgt 200 6 für jeden Ge— schästsanteil, die höchste zulässige Zahl der Geschãfts. anteile eines Genossen beträgt 10.

Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, durch die Neue Deister · Zeitung zu Springe, eventuell durch den Deutschen Reichs. anzeiger.

De Kandgabe von Willengerklärungen des Vor— stands und die Zeichnung für die Genossenschaft er⸗ folgt durch die Beifügung der Unterschriften min⸗ destens zweier Vorstandsmitglieder zu der Firma.

Solche sind:

1) Schlosser Heinrich Schneider,

2 Musterz:ichner Henty Pohlmann,

3) Tischler Gerhard Harting, sämtlich in Springe.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Springe, den 25. Juli 1905.

Königl. Amtagericht. Strassburg, Els. . 36329]

In das Genossenschaftsregister des Kais. Amts⸗ gerichts Straßburg i. G. wurde heute eingetragen:

Band 1 Nr. 35, bei der Firma: Bossendorfer Darlehnskafsen⸗ Verein, eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Bossendorf:

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 13. Mai 19065 wurde das Vorstandsmitglied Johann Wolf an Stelle des aurgeschiedenen Aderers Andreas

Grasser, als Stellvertreter des Vereinsvorsteberg, und der Ackerer Josef Kieffer zu Lixhausen, als Bei⸗ sitzer, in den Vorstand gewählt.

Band 1 Nr. 57, bei der Ftrma: Wilwisheimer Dar lehnuskassen · Verein, eingetragene Genu ossen · n mit unbeschränkter Haftpflicht in Wilwis⸗

m:

urch Generalversammlungsbeschluß vom 17. Juni 1906 wurde an Stelle des verstorbenen Vereins- vorsteherg Anton Geiß der Ackerer Alfons Geiß zu ö als Vereinsvorsteher in den Vorstand gew

Band 11 Nr. 16, bei der Firma: Elsaft⸗ Lothringer Hopfen · Verkaufs- Genoss enschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Sagenau:

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 21. Juni 1906 wurde die Genossenschaft aufgelöst.

Zu Liquidatoren wurden bestellt:

P Loulz Hoffmann, Bauunternehmer in Hagenau, h h Louis Wingerter, Holzhändler in Oberbetsch= o

3 Lucian Fuchs, Rechtsanwalt in Hagenau. Straßburg, den 25. Juli 1996. Kais. Amtsgericht.

Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Aalen. ; 1

Im Musterregister wurde heute unter Nr. 130 eingetragen:

Walwerke deinrich Rieger Co., Ma— schlnenfabrik Eisengießerei in Aalen, ein beischlossener Umschlag, enthaltend die photographische Abbsidung einer Wäschemangel, Fabriknummer 6 b, Muffer fur plastische Erieugnisse. Schutz frist 3 Jahre, Anmeldung am . Juli 1806, Nachmittags 33 Uhr.

Den 6. Juli 1906. K. Amtsgericht Aalen.

Adort, Vos il. ; a2 12 In das Musterregister ist eingetragen worden: Rr. 135. Firma Sächsische Kunstweberei

Claviez. Aktiengesellschaft in Adorf. Ein ver—

siegeltes Paket mit 2 Photographien, 4 bunten

Sküzjen und 16 Stoffproben von Geweben für

NMöbelbezüge, Fußbodenbelag und Wandbespannung,

Fabriknummern 5508. 580) 1708 bis 1710, 117,

406, 1531, 1557. 1558, 1622, 1676, 1683, 1687,

1691, Jol bis 1707, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist

3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 18966, Nachmittags

46 Uhr. Königliches Amtsgericht Adorf, am 16. Juli 1906.

Ansbach. zoasz]

In das Musterregister wurde eingetragen unter Nr. 165:

Firma Rothenburger Kinderwagenfabrik Haag Saalmüller in Rothenburg o. T., ein dersiegeltes Kuvert, angeblich enthaltend Photo- graphien von 1 Puppenreformlastenwagen Nr. 1390, 1 BPuppenpromenadewagen Nr. 1491, 3 Pupven⸗ prinzeß wagen Nin. 1308, 1305, 1316, 1 Puppen · prinzeßkastenwagen Nr. 1383, Muster ylastischer Erzeugniffe, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 5. Juli 1996, Vormittags 8. 36 Uhr.

Ansbach, den 5. Juli 1906.

Kgl. Amtsgericht Ansbach.

Ansbach. ; 34583

In das Musterregister wurde eingetragen unter Nr. 166:

Heinrichmaier C Wünsch, Kinderwagen. fabrik in Rothenburg o. T., ein versiegeltes Paket, angeblich entbaltend 66 Pbotographien und 3 Klischeeabdrucke: Nr. 25, 26. 29, 30. 36, 40, 4], 106, jo6z, 1083, 110, 112, 118, 119, 120, 832, 835, S326, 837, 841 544, S845, (8, S52, S564, S869, 870, S71, S75, 577, 880, 891: 32 Kinderwagen. Nr. 40, 50, 6so: 3 Pritschenwagen. Nr. 3, 4: 2 Autopede. Nr 2: 1 Automobil. Nr. 909, 910, 920 a, 921 a, 924 a, 922, 924, 926, 928, 930, 932, 973, 976, 977, g50, 283: 16 Puppenwagen. Nr. 497, 488, 499, 4991, 50d, 506, 509, 582, 595, 596, 598: 11 Puppen⸗ sportwagen. Nr. 492: 1 Kinderstuhh. Kinderstuhl mit aufklappbarem Spielbrett. Nr. 603 608: Velozipede, 3 rãdr. Muster plastischer Erzeugnisse, Schutz frist drei Jabre. Angemeldet 18. Juli 19606, Vormittags 8,30 Uhr.

Kgl. Amtsgericht Ansbach.

Ansbach. 36339

In das Musterregister wurde eingetragen:

Nr. 167. Firma Louis Schmetzer * Cie. in Ansbach. Ein versiegeltes Paket angeblich ent⸗ haltend 23 Abbildungen von: 8 Puppensportwagen Nrn. 1809, 18615, 1834, 1838, 1839, 1856, 1857, 1897, 4 Idealpuppenwagen Nin. 1705, 1748, 1749, 1721, 5 Prinzeßpuppenwagen Nrn. 25305, 2348, 2349, 2373/79, 3 Kinderstühlen Nrn. 3001, 3005, I0065, 2 Breaks Nrn. 727, 28, 1 Kindervelozmped Nr. 952, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 26. Jul 1906, Vormittags

10 Uhr. Kgl. Amtsgericht Ansbach.

c allenstedt. ; 31972 In das Musterregister des unterzeichneten Amts- gerschts ist heute folgendes eingetragen worden: Spalte 1: 216, Spalte 2: Mägdesprunger Eisenhüttenwerk Attiengesellschaft vorm, T. Wenzel Mägdesprung, Spalte 3: 7. Juli I306, Vormittags 166 Uhr, Spalte 4: ein ver. siegelter Briefumschlag, enthaltend hotographien bon Kunstgegenstãnden: I) Salontisch Nummer 7353, 2) do. Nummer 7354, 3) do m. Onix Nummer 7346, 4) Notenetagere Nummer 7356, 5) Schirmständer Nummer 7358, 6) Spucknapf Nummer 7359, 7) do. Nummer 7360, 8 Christbaumständer Nummer 7361, 3) do. Nummer 7362, 10) do. Nummer 7363, 11) do. Nummer 7364, 12) Ofenvorsetzer Nummer 7365, 13) do. Nummer 7366, 14) do Nummer 7357, 157 do. Nummer 7371, 16) do. Nummer 7372, 175 do. Nummer 7373, 18) Schreibzeug Nummer 7374, 19) do. Nummer 7375, 20) do: Nummer 75376, 21) do. Nummer 7377, 22) do. Nummer 7378, 23) Löͤscher Nummer 7379, 24) Schreibzeug Nummer 7380, 25) do. Nummer 7381, 26) do. Nummer 7382, 27) do. Nummer TZ383, 28) do. Nummer 7384, 29) do. Nummer 7355, 30) do. Nummer 7386, 315 do. Nummer 7357, 32) do. Nummer 73838, 335 do. Nummer 7389, 34) do. Nummer 7390, 355 do. Nummer 7391, 36) Stammtischständer

Nummer 7392, Spalle 5: plastische Erzengnisse, Spalte 6: drei Jahre. . Ballenstedt, den 11. Juli 1906. Herzogliches Amtegericht. I.

nesis heim. . Umtegericht Besigheim. 33055] In das , ist eingetragen worden: Rr. 45. Firma Ärtur Faber, vorm. Gutbrod

u. Eie. in Bietigheim a. Enz, 1 versiegeltes

a enibaltend 15 photographische Blätter, dar⸗

tellend Pflanzen übel, Kübel gestell. Salontisch,

Schirmstaͤn der, Bücherständer, Büchertisch, Tritt,

Humpenbrett, Toilettentisch, Schreibstuhl, Haug⸗

apotheke, Umschlagtisch mit oder ohne Tuch oder mit

Schach, und Mähleeinlagen. Bücherschrank, Hand⸗

schubkasten, Krawatten kasten, Taschentuchkasten, Kragen⸗

kasten, Manschettenkasten, Muster für plastische Er⸗

zeugnisse, Fabriknummern 1670, 1596, 2251, 3966,

93, 10608, 114, 1367, 2075. 1411, 44, 1239, 165,

175, 1934, 1010, 3624, 3640, 3663, 3638, 3641,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1906,

Nachmittags 6 Uhr.

Den 16. Juli 1906. Vogt, Amtsrichter.

EKorna, Er. Leiprnig.

In das Musterregister ist eingetragen;

Ronditor Robert Haußmann in Borna, 1Paket mit 2 Mustern für Gebäck in Form von Zwiebeln und Piljen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1906, Nachmittags 14 Uhr.

Borna, den 21. Juli 1906.

Königlich Sach. Amtsgericht. Rrandenburg, Havel. lie,.

In unser Musterregister ist heute unter Nr. 189

folgendes eingetragen:

irma G. Glell Schüler in Brandenburg a. S., ein versiegeltes Paket mit 17 Mustern sũr Rahmenleisten, Fabriknummern 1363, 1364. 1368, 1356, 13567, 13658, 1369, 1370, 1371, 1372. 1373, 1374, 1375, 1376, 1885, 1896, 1897, Muster für plastische Erzeugnisfe, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Jali 1966, Vormitiags 12 Uhr.

Brandenburg a. H., den 10. Juli 1936.

Königliches Amtsgericht. ERrandenburg, Havel. 358761

In unser Musterregister ist heute unter Nr. 1890 folgendes eingetragen:

Firma Ernst Paul Lehmann, Brandenburg a. S., ein offenes Paker mit einem Schachleldeckel⸗ bild zu Artikel 567, Muster für Flãchenerzeugnisse, und ein Obeikörper für eine Blechfigur, ein Paar Beine, eine Blechfigur und eine. Karre, Geschäfte— nummer 560, Muster für plastische Erjeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Jult 1906, Vormittags 164 Uhr.

Brandenburg a. H., den 18. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht.

Detmold. 35850] Die Verlängerung der Schutzfrist um fünf Jahre für die unter Nr. 228 des Musterregisters einge⸗ tragenen Muster Nr. S794, 8806, S5 18, 8824 und S875 ist von der Firma Gebr. Klingenberg in

Detmold beantragt am 23. Juli 19606.

Detmold, den 23. Juli 1806.

Fürstliches Amtsgericht. II.

Detmold. 35851) Die Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre

für die unter Nr. 308 unseres Musterregisters ein ˖

getragenen Muster Nr. 12762, 12778, 12352, 12863,

12873, 12850, 12881, 12884 und 12888 ist von der

Firma Gebr. Klingenberg zu Detmold beantragt

am 23. Juli 1906.

Detmold, den 23. Juli 1906.

Fürstliches Amtsgericht. II.

Detmold. 35852) In unser Musterregister ist eingetragen:

Rr. 375. Gebrüder Klingenberg in Detmold, offener Briefumschlag mit 48 Mustern lithographi scher Erzeugnisse, Fabrik. Nrn. 14565, 14856, 143635, 14864, 14854, 14893, 14897, 14909, 14913, 14915, 14918, 14921, 14922, 14923, 14925, 14926, 14928, 14932, 14936, 14949, 14941, 14942, 14943, 14944, 13915, 145165, 13547, 143453, 14545, iasso, 14951, 14952, 14955, 14963, 14964, 14965, 14966, 14967, 14968, 14969, 14970, 14971, 14972, 14973, 14974, 14975, 14976 und 14977, Flächenerzeugnisse, Schutz. Fin Jahre, angemeldet am 25. Juli 19806, Mittags r.

Tetmold, den 23. Juli 1906.

Fürstliches Amtsgericht. II.

Põnlen. ? 35314) In das Musterregister ist eingetragen worden; Rr. 102. Firma Sächsische Porzellanfabrik

zu Potschappel von Carl Thieme, ein versiegelter

Briefumschlag mit 27 Abbildungen von Flächen⸗

mustern alg Fries und Band zur Dekorierung von

Porzellanwaren jeder Art auf Glasur und unter

Glasur mit Gold und mit Farben in ganzer oder

teilweiser Ausführung, Geschäftẽ nummern Ze6 bis

S852, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange

meldet am 13. Juli 1806, Nachmitta zs 13 Uhr.

Döhlen, am 14. Juli 1906.

Königlich Sächsisches Amtsgericht.

PDöhlen. 35313 In das Musterregister ist eingetragen worden, da

die Firma Sächssische Porzellanfabrik zu Pot⸗

schappel von Carl Thieme in Potschappel für die unter Nr. 72 eingetragenen Muster, Geschäfte⸗ nummern 433 bis 443, die Verlängerung der Schutz-

frist auf weitere 10 Jahre am 13. Juli 1906, 3

mittags 13 Uhr, angemeldet hat.

Döhlen, am 19. Juli 1806.

Königlich Sächsisches Amtegericht.

Duisburg. 31613 In das Musterregister ist eingetragen:

Rr. 42. Die offene Handelsgesellschaft in Firma Gebrüder Schultz zu Tuisburg, ange meldet am 3. Juli i906, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten, 67 Muster für baumwollene Kleider stoffe in berschlossenem Paket. Die Fabriknummer ist an jedem Muster angegeben. Flächenerjeugnisse, Schutzfrist drei Jahre.

Duisburg, den 5. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht.

360901

Verantwortlicher Redakteur: J. V.: Weber in Berlin.

Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich) in Berlin.

Drug der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagg⸗ Anstalt Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

3um M 180.

r // 22 6 alt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handelg⸗ ire, Vereintz⸗ Den sn nkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekannfmachungen der G n

Zentral⸗Handels

zeichen, Patente, Gebrauchs muster,

Selbftabholer auch dur g

Vierte Beilage

Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 1. August

edition des Beutschen Reichsanzeigerg und gon glich e .

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Staatz anjeigers, SW. ilhelmstraße 32,

Musterregister.

Cibenst ock. . 35853] In das Musterregister ist eingetragen worden: Rr. 108. Firma Paul Hagert in Eibenstock,

ein versiegelter Umschlag, enthaltend 33 Muster von

Seidenstickere ien, Fabriknummern 6572, 6573, 6580

bis 83, 68 19 24, 6826 29, 6831 40, 6842 - 48,

Flachenerzeugnssse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet

am 33. Juli 1805, Vorm. 9 Uhr 30 Min. Eibenstock, am 24. Juli 1806.

Königliches Amtsgericht.

Eisenach. . 1631615

In unser Musterregister ist heute eingetragen worden:

Rr ig. Thüringer Museum ju Eisenach, 1œBriefumschlag, enthaltend 1 Muster für Ansichts · pofffarten: Bauernstube im Thüringer Museum zu Fisenach, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 6. Jul 1906, Nachmittags 12 Uhr Minuten.

Eisenach, den 6. Juli 1966.

Großherjogl. S. Amtsgericht. Abt. IV. 36088

Erkelenꝝ.

In das Musterregister ist eingetragen; ;

Rr. 77. Firma Jos. Michels Æ Halcour in Erkelenz, Ümschlag mit 81 Mustern für Moirẽs, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 1703 bis 1785, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juli 1906, Vormittags 15 Uhr 560 Minuten.

zanigl. Amtsgericht in Erkelenz.

Frank furt, Oder.

In unser Musterregister ist eingetragen;

Nr. 37. Firma Glas hüitenwerke W. Kralik, Müller u. Co. Gesellschaft mit beschräunkter Haftung in Finkenheerd i. Mark, Paket mit Flaãchenmustern auf plastischen Erzeugnissen, farbig, Imperial auf Glasgegenstanden aus Kristallglas, Fabriknummer 2590, offen, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeltet am 14. Juli 1906. Vormittags 9 Uhr.

Frankfurt a. O., 16. Juli 1906.

Königl. Amtsgericht. Abt. 2.

Gehren, Thür. 30906 In hiesiges Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 1569 Albert Schröder, Buchdrucker in

Gehren, ein verschnürter und veisiegelter Karton,

angeblich enthaltend 13 Muster von Hartglasbissen

verschiedener Fagons, in weiß und farbig, verwendbar zu r eschäftsnummern 61 bis

73, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist

3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1906, Vormittags

11 Uhr 50 Minuten.

Gehren, 7. Juli 1906. Fürstl. Amtsgericht. III. Abt.

Geldern. 34586

In dag Musterregister ist unter Nr. 23 ein— getragen:

Hubert Koch Photograph und Kunsthändler in Kevelaer, ein offener Umschlag mit einer Ab⸗ bildung eines Modells für plastische Erzeugnisse, und jwar für ein Metallrelief mit der Aufschrift Das wahre Bild Fbristi- und darstellend, das Hild Christi, Fabriknummer 200, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juli 1966, Nachmittags 5 Uhr 10 Minuten.

Geldern, den 4. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht.

Giessen. g

In das Musterregister ist eingetragen:

2. Nr. 2533, Firma Bramm 4 Harries in Wieseck, Muster für Zigarrenpackungen, verschlossen, Flächenmuster, Fabriknummern 739, 749, 750, 762, 7öz, 765, 766, Fös, 75, 779, 786, 785, 786, 789, 793, 796, 797, 800, 801, 804, 8o5, 812, SI9, S20, S838, 835, 846, 854, 855, 858, 859, 881, 1013, 1014, 1037, 1038.

b. Nr. 264, desgleichen, Fabriknummern 1310, 1356, 1357, 1358, 1362, 1363, 1364, 1365, 1366, 1368, 1369, 1370, 1372, 1373, 1374, 1375, 1376, 1377, 1378, 1379, 1380, 1381, 1382, 1383, 1384, 1385, 1386, 1387, 1389, 1390, 1392, 1393, 1394, 1397, 1398, 1399, 1402, 1463, 1465, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juli 1906, Nach⸗ mittags 4,10 Uhr.

Gießen, den 18. Juli 1906.

Großherzogliches Amtsgericht.

133846

34626

Goch. 35859

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 20. Holländische Margarinewerke Jur⸗ gens Prinzen Gesellschaft mit beschränkter Daftung in Goch, 1 Muster Verpackungsfalt ˖ schachteln, verschlossen, für Flächenerzeugnisse, Fabrik nummern 67, 68, 69, Schutzfrist sechs Jahre, ange⸗ meldet am 19. Juli 1966, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten.

Goch, den 20. Juli 1996.

Königliches Amtsgericht.

Gõrlitn. 32621)

In unserem Musterregister ist heute folgendes ein⸗ getragen worden:

Nr. 302. Kaufmann Franz kietschmann, in Firma Franz Pietschmann, Görlitz. 1 Brief umschlag mit 16 Mustern für Ansichtspostkarten, offen, Geschäftsnummern 2183 285, 2187 2189, 2194 201, 2204, 2205, Muster für Flächenerzeug.˖ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juli 1906, Vormittags 10 Uhr.

Görlitz, den 12. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht.

ejogen werden.

Grimma. 329353

* Musterregister ist unter Nr. 28 eingetragen worden:

Firma Alexander Schumann in Zweenfurth. zwel verschlofsene Pakete, geje ichnet 8 L 1905 und A SV 189806, enthaltend 29 Muster, Nrn. 31 bis 55, und 25 Muster, Nrn. 60 84, sämtlich zum Bedrucken von Wachstuch, Flächenerzeugnisse, drei Jahre Schutzfrist, angemeldet am 11. Jull 1906, Nachm. 4 Uhr.

Rönlgl. Amtsgericht Grimma, den 14. Juli 1906. Grünberg, Schles. 342131

In unserem Musterregister ist heute unter Nr. 16 eingetragen:

Firma Hermann Freyer zu Grünberg, in einem verschlossenen Umschlag enthaltend 1 Etiketten mufter mit Fabrikationsnummer 1, Schutzfrist Z Jahre, angemeldet am 5. Juli 1906, Vormittags 106 Uhr.

Grünberg, den 7. Juli 1905.

Königliches Amtsgericht.

Jena. 33510

In das Musterregister ist eingetragen:

Rr. 115. Schott Æ Gen. in Jena, 6 Muster für Lampenschirme, Fabriknummern 5386 D, 5365, Hog 8, 696 Z, 621 BD, 6098, und 1 Muster für Lampenzylinder Fabriknummer 384 Eæ, plastische Ereugniffe, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 19606, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.

Jena, am 9. Juli 1906.

Großherjogl. S. Amtsgericht. IV. Kirchheim u. Teck. 36100] g. Württb. Amtsgericht Kirchheim u. Teck. In das Musterregister wurde heute eingetragen:

Rr. 22. Firma Mech. Buntweberei norm. Kolb X Schüle, Attiengesellschaft in Kirch⸗ heim u. T., ein verschlossenes Paket, enthaltend 12 Gewebemuster für Bettdrill, Geschäfts nummern 25, 26, 27, 28, 29, 31, 32, 33, 34, B56, 36, 36. 3 Gewebemuster für Decken. Geschäfts nummern 192, 195, 199, Flaͤchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Jull 1906, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.

Den 27. Juli 1906.

Oberamtsrichter Wider.

Koblenꝶ. ? ö 36087

* das hiesige Musterregister ist eingetragen worden:

Rr. 97. Paul Alfred Piffauke, Zahntechniker in Koblenz, Kontroll⸗ und Zahnärztlicherbuchführungs⸗ schein, mil getrennt aufgeführten Gebißdarstellungen und Einteilungen zwecks übersichtlicher Eintragung der einzelnen Behandlungen und Zablungen, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1906, Vor⸗ mittags 95 Uhr.

e mn, den 24. Juli 1906.

önigliches Amtsgericht. Abt. 4. Lauterbach, Hessen. (33509

In unser Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 14. n W. Nos zu Lauterbach (Sefsen), offenes Muster zur Herstellung von Etiletten, Geschäftsnummer 13, Flãchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1906, Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten.

Lauterbach, am 16. Juli 1906.

Großherzogl. ( Hess) Amtsgericht. Leer, Ostrriesl. 329351

In das Musterregister ist eingetragen:

Ide. Nr. 256. Firma Boekhoff Æ Co. in Leer, ein verschlossener Umschlag, angeblich ent⸗ haltend Abbildungen von Reg Unterofen Fig. 461, Dauerbrandöfen Fig. 4592 und 472, und Reg.“ Fire. Ofen Fig. N75, plastische Erieugnisse, Schutz. n! Jahre, angemeldet am 6. Juli 1906, Mittags

r. Leer (Ostfriesland), den 9. Juli 1906. Königliches Amtsgericht. J.

Meri g. 335541 In das Musterregister ist heute eingetragen worden: Nr. 94. irma Villeroy Æ Boch, Steingut

n ju Mettlach, angemeldet am 3. Juli 1996, achmittags 3 Uhr, in einem versiegelten Umschlag

die photographischen Abbildungen von: 1 Gegen⸗

standen aus Steingut und Steinzeug mit nachstehenden

Mustern, , nämlich: Anny, Hatto,

Dlbrich 2, Grecque, Schwäne, Egerverzierung, 415,

416, 418, 419, 420, 421, 423, 424, 431, 432, 1225,

1226, 25 Gegenstaͤnden aus Steingut, plastischen

Erzeugnissen, mit den Bezeichnungen; Waschgeschirre,

Egerform, Gangesform, Kaffeegeschirr: Hannover⸗

sorm, Schrelbzeug: Form 177, Säule: Form 3015,

Palmentopf: 3016, Vase: 3017, Jardin ere; zols,

3) Gegenständen aus Steinjeug, plastischen Erzeug⸗

nissen mit den Bezeichnungen; Butterstülpen 3101.

3102, 3103, 3104, los, Jardiniere: 3107,

Leuchter: 108, 3109, A 3 z1 10, 3111, Bilder:

707 I, 7072, 7073, 7074, Becher: 3089, 3090, 3091,

3092, 3093, Krug: 3099, Bowle: 3088, zusammen

49 Muster, für ganze, teilweise und jede ne

in allen Größen und jedem Material, Schutzfrist

drei Jahre. Merzig, den 11. Juli 1906. Königliches Amtsgericht.

Metꝝ. 338441

In das Musterregister ist eingetragen:

Rr. 34. Viktor Erpeldinger. Kaufmann in Metz, 1 Paket mit 1 Modell für einen Brief⸗ beschwerer, versiegelt, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juli 19606, Vor⸗ mittags 10,50 Uhr.

Metz, den 20. Juli 1906.

Kaiserliches Amtsgericht.

register für das

Bezugzpreis

Infertionspreis für den Raum

Minden, West. . 32936]

In das Musterregister ist eingetragen:

Rr. 44. Maler Richard Vormschlag in Han nover und Maler Georg Cordes in Minden, Jverschlossener Umschlag mit sechs Postkarten mit den Nummern 1, 2, 3, 4, . 6, darftellend: Nr. J Lippi⸗ sches Bauernmädchen. Nr.? Westfälisches Bauern- baus, Rr. 3 drel Skatspieler, Nr. 4 West fälische Spinnstube, Nr. 5 Heuernte. Nr. 6 Weft fälischer Rationaltanz, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli I906, Vormittags 16 Uhr 45 Minuten.

Minden, den 11. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht.

Mus Kan. 358791

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 50. Oyalescenz - Kathedral C Ornament⸗

eißwasser O.. L., Tag und Stunde der Anmel. dung: 24. Juli 1906, Nachmittags 420 Uhr, fünf Mußster von Ornamentgläsern, offen, Fabriknummern 105, 106, 107, 108 und 109, Muster für plastische Erjeugnisse, Schutzfrist drei Jahre.

Muskau, den 26. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht.

Venstadt, Orla. In das hiesige Musterregister

worden: Firma G. Franz Fritzsche in Neu

34585 ist eingetragen

Nr. 25. stadt (Orla). 5 versiegelte Pakete mit 50, 50, 50, 50 und I7, zusammen 217 Stück Muster für Herren⸗ kleiderstoffe, Fabriknummern:

J. Paket: Nr. 18000 18012, Nr. 18020 - 18034, Nr. 18040-18053, Nr. 18620 - 18627,

II. Paket: Rr. 18060 - 18070, Nr. 13080 - 18092, Nr. 15300 18306, Nr. 18310 - 18320, Nr. 18520 bis 18522, Nr. 18500 - 18504.

III. Paket: Nr. 18400 - 18419, Nr. 18420 bis 18434, Nr. 18440 —- 18446, Nr. 183450 - 18463, Nr. 18510 18512.

JV. Paket: Nr. 18490 - 18491, Nr. 18470 bis 18481, Nr. 18530 18539, Nr. 18540 18545, Nr. 15580 - 18591, Nr. 18630 18637.

i. Paket: Nr. 18600 =- 18606, Nr. 18610 bis

8619. Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1905, Nachmittags 54 Uhr. Neustadt (Orla), den 16. Juli 1906.

Großher ogl. S. Amtsgericht.

Venwedell.

In unser Musterregister ist eingetragen;

Rr. 34. Ewald Seeger jzu Seegerhall. Neu⸗ wedell, in Firma Etruria, Kunsigewerbliche Anftalt Ewald Seeger, ein versiegelter Umschlag, enthaltend angeblich 9 Blatt Photographien von 16 Figuren mit den Fabriknummern 4001 - 4016, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1906, Vorm. 10 Uhr 20 Min.

Neuwedell N. M., den 10. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht.

Oberndort, Neckar. 33845 st. Amtsgericht Oberndorf a. N.

In das Musterregister Band J ist heute unter Nr. 233 bei der Firma Hamburg Amerikanische . in Schramberg eingetragen worden; Dle Schutzfrist für die Uhrgehänse aus Holz mit den Fabriknummern 3215 und 3215 wird um ein Jahr verlängert.

Den 16. Juli 1906.

Hilfsrichter Kröll.

Oberndorf, Neckar. 33847 st. Amtsgericht Oberndorf a. N.

In das Musterregister Band H ist heute unter Nr. 276 eingetragen worden:

Hamburg Amerikanische Uhrenfabrik in , , L versiegelter Briefumschlag, ent⸗ haltend 1 Abbildung von Uhrgehäuse aus Metall mit der Fabriknummer 1308, 20 Abbildungen von Ührgebäusen aus Holi, teilweise mit Holz, teilweise mit Metallverzierungen und Pressungen aus Masse mit den Fabriknummern 2205. 2205, 2210, 1667, 1668, 1669, 1670, 1672, 1674, 3259, 3262, 3263, 3264, 3267, 3268, 3268, 3270, 540, 538, 1012, 11 Abbildungen von Uhrgehäusen aus Holz mit Holz⸗ verzierungen und Pressungen aus Masse mit den Fabriknummern 3260. 3261, 3265, 3266, 1673, I675, 534, 537, 539, 2589, 1011. Muster für plastische , , Schutzfrist 3 Jahre.

Den 16. Juli 1906. Hilfsrichter Kröll.

Odenkirchen. 31614 In daz hiesige Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 59. Firma S. J. Brunner in nr

ein dreimal mit dem Geschäftssiegelabdruck H.

Brunner verschlossenes Paket, enthaltend 2 Muster,

und zwar: Helvetia Noppé 6340, . Nopps

B 56341, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗

gemeldet am 7. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr. Odenkirchen, den 98. Juli 1906.

Kgl. Amtsgericht.

Oeynhausen, Kad. 329381 ö. . Musterregister ist heute eingetragen unter

r. 43:

J. Æ C. Meyer, Oeynhausen, Zigarren kistenausstattung: Deckelblatt, Etikett und Schluß etikett, Fabriknummern 305, 306, 307 und 308. Fläͤchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1966, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Oeynhausen, den 10. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht.

32937]

1906.

Muster⸗ und Börsenregistern, der l . faber Waren⸗ in einem besonderen Blatt unter dem

Deutsche Reich. cn. i8o h

Das Zentral ⸗Handels ür das D R int in der Regel Der K er Drucheile 80 4.

itel

jelne Nummern kosten BO 5.

Riesa. 353161

In das Musterregister ist eingetragen:

Rr. 255. Attiengesellschaft Lauchhammer in Niesa, ein versiegeltes Paket mit zehn Mustern, und zwar: Schreibzeug f. Z Gläser, Fabr. Nr. 2577, Schreibleng f. 1 Glas, Fabr. Nr. 2378, Schreibieug 3 Gläser, Fabr. Nr. D379, Kartenständer, Fabr.

r. 2442, Ascheschale, Fabr. Nr. 278, Ascheschale, Fabr. Nr. 2785, Feuerzeug, Fabr⸗-⸗Nr. 2786, Feuer- eug, Fabr.-Nr. 2787, Handtuchhalter, abr. Rr. 3295, Schlafe halter, Fabr Nr. 3299, Muster für plaftische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 14. Juli 1966, Vormittags 10 Uhr.

Königliches Amtsgericht Riesa, am 20. Juli 1906. Dietze.

Rott weil. . Amtsgericht Rottweil. 36470]

In das Musterreglster wurde am 26. Juli 1906 eingetragen:

Rr. 145. Friedrich Mauthe, G. m. b. H. in Schwenningen, Sara Wecker Nr. 1082. in maltem Goldgehäuse mit 2 Glocken, die ein massider Griff verbindet, Trio Wecker Nr. 1083 in Kupfer⸗ gehäuse mit 3 im Dreieck liegenden Glocken, bells alarm Nr. 10864, Wecker mit 4 Glocken, befestigt an einem Messingträger, Conos Weder Nr. 1080, Kupfergehäuse mit 1 Glocke, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juli 1506, Vorm. 10 Uhr.

Kopf, Landgericht rat.

Schmalkalden.

In das Musterregister ist eingetragen:

Rr. II8. Firma Hugo Berger in Schmal= kalden, ein verschlofsener Umschlag, enthaltend j7 Abbildungen von schmiedeeisernen Ständern ꝛc., Geschäftsnummern 4863, 4869, 4874, 4875, 4876, 1877, 4878, 4879, 4880, 4851, 48332, 4883, 4884, 41885, 4886, 4888, 4889, 4890, 4891, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 30. Juni 1506, Nachmittags 44 Uhr.

Nr. 119. Firma O. A. Erbe in Schmal⸗ kalden, ein verschlofsener Umschlag, enthaltend eine Abbildung von Stielverierung für Messer, Löffel und Gabeln, Fabriknummer 17000 und folgende, Muster für wplastische Erzeugnifse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1906, Vor⸗ mittags 114 63

Schmalkalden, den 24. Juli 1996.

Königliches Amtsgericht. Abt. 2.

Schwarzenberg, Sachsen. 33848] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 210. Firma F. C. Klötzer in Lauter.

Stück sächsische Beerenspankörbe, in Größe und

Format so gehalten, daß sie in einander geschoben

werden können und so leichten, vorteilhaften Trans-

port ermöglichen. Muster für plastische Erzeugnisse,

Schut.zfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juli 19606,

Vormittags 412 Uhr.

Schwarzenberg, am 17. Juli 1966. Königlich Sächs. Amtsgericht.

Schwarzenberg, Sachsen. 36340] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 211. Oskar Max Hollischeck, Fabrikant

in Schwarzenberg, ein versiegeltes Paket, ent-

haltend die Muster Nrn. 111 und 112, „Beeren fucher! als Nippes, ausführbar in einer Größe, farbig, und aus einem Metall, Muster für plastische

Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am

26. Juli 1906, Vorm. HI10 Uhr.

Schwarzenberg, am 27. Juli 1906. Königlich Sächs. Amtsgericht.

Sies en. . 360891 In unser Musterregister ist unter Nr. 43 heute

eingetragen:

erleger Heinrich Schneider in Sieg en,

Muster ju Auswechselvorrichtungen für Fahrpläne,

Se nnn jedweder Einrichtung zum Auswechseln,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1906,

Vormittags 165 Uhr.

Siegen, den 24. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht.

Steinach, S.-Mein. 36471 In das Musterregister ist eingetragen worden: Rr. 145. Firma Julius Greiner Sohn in

Lauscha, 1 Muster für Dekorierung von Porzellan⸗

waren, versiegelt, lãchenmuster, Geschäfts nummer 570,

Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1906,

Vormittags 160 Uhr.

Steinach S. M., 21. Juli 1995.

Herzogl. Amtsgericht. Abt. J.

Stollperg, Erugeb. 364731 In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 48. Salzer K Espig in Zwönitz, offenes 6 mit vier Mustern für Filjchemisetts mit

eiden. und Zelluloideinsatz, Zelluloldstebkragen und

Seidenschlivs. Geschäftanummern 1213. 1214 1215,

und 1215, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre,

angemeldet am 9. Jull 1966, Nachmittags 3 Uhr

20 Minuten.

Stollberg, den 31. Juli 1906.

Königl. Amtsgericht.

Strassburg, Els. 36341] Im Musterregister Band 1 Nr. 351 wurde ein⸗

getragen:

Josef Jacobs. Vermessungstechniker in Mommenheim, Bienenzuchtapparat jum Zeichnen der Königin, bestehend aus der Königinfangzange und dem Königin zeichenkästchen, plastische Erzeugnisse, ver⸗ schloffen. Schutzsfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Juli 1906, Vormittags 10 Uhr.

Straßburg, Els., den 1. August 1906.

Kaiserliches Amtsgericht.

53 lo]