.
41155
Oberehnheimer Weberei⸗A.⸗G. Oberehnheim.
Bei der in der Generalversammlung vom 11. Ja⸗ nuar 1906 stattgefundenen Neuwahl des Aufsichts⸗ . wurden zu Aufsichtsratsmitgliedern gewählt die
erren:
Moritz Schaeffer, Rentner,. Oberehnheim, Eugen Darlon, Rentner, Qberehn heim, Jofeph Kober, Apotheker, Oberehnheim. Oberehnheim, den 20. August 1906. Der Vorstand. H. Berger. al I57s AY hypothekarische Anleihe der staliwerke Aschersleben.
Am 5. September d. J., Vorm. 10 Uhr, findet im Geschäftshause der Direction der Dis conto-⸗Gesellschaft zu Berlin, U. d. Linden 35, die Auslosung derjenigen Teilschuldverschrei⸗ bungen unferer Gesellschaft statt, die am 1. De⸗ zember 1906 rückjahlbar sind.
Nach 5 6 der Anleihebedingungen sind die In— haber der Teilschuldverschreibungen berechtigt, diesem Termin beizuwohnen.
Aschersleben, den 20. August 1906.
Kaliwerke Aschersleben.
40845 Aufforderung.
Nachdem in der Generalversammlung vom 28. Juni 1806 die Herabsetzung des Grundkapitals unserer Gesellschaft von SM 1 200 900, — auf M S600 006, — beschlossen ist, und nachdem dieser Beschluß in das Handeleregister eingetragen wurde, fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Heidelberg, den 15 August 1905.
Actien - Gesellschaft Schloß Hotel & Hötel Belleyne Heidelberg. Wilhelm Dippe. H. A. Rost.
IITesa ] Striegauer Porzellanfabrik Actiengesellschaft vorm. C. Walter C Comp. Bilanzkonto ultimo Juni 1906.
Attiva. 3 gn eee 10 000 — ö 4500 — w 237 490 — „Modellen und Formen.... 8 630 — w 39 767 - , 7 320 — Pferden und Wagen.... 1622 — s m 426 40 „Materialien und Halbfabrikaten 10 905 54 Wei ore ln 70 17381 , 451459 t 46581 82 —— . 77 914 — Wechselbestand ..... 9841188 Banlierguthaben ..... 25 67171 d 49 803 58
Vorausbe zahlte Feuerversicherungs 5 w 82730 863 220 8
Passiva.
Per Aktienkapitaahk ... 450 000 — d 75 000 — , 1133639 J 4 80836 ö 240 — Remunergtion ... 300 — Grxtraabschreibung auf Maschinen 500 — . 21 74488
do geg z
Die auf 40ͤ0 festgesetzte Dividende gelangt von heute ab bei Herrn Gustav Thomas in Striegau und bei unferer Gesellschaftskasse jur Auszahlung.
Sta nowitz, den 20. August 1966. Der Vorstand. F. Flamm.
U iB] Gewinn und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Mai 1905 bis 320. April 18996.
A. Einnahme. t, g 6 3 I) Ueberschuß der letzten Rech⸗ ,, 11122 2) Mieten der Wohnungen. 800 - 3 Vorschüsse des Verbandes , [ öoo = 24122 KR. Ausgabe. 1) Bezahlte Zinsen.... 1795 — 2) Instandhaltung des Hauses 980 — 3) Kosten der Verwaltung, — Steuern, Abgaben... 454 15 233931 Ueberschuß .. 7191 Göttingen, 5. Juni 1906. Vorstand der Akttiengesellschaft Korpshaus Hannover. v. Bargen. Bilanz vom 1. Mai 199068. A. Vermögen. , , m, 1) Grunbftlchckc =.... 21 3265 99 2) Haus und Garten S6 53 689,57 Abschreibung Jö 536,89 53 15278 3) Einrichtung. MÆ 1447, 16 Abschreibung ic , , Was 422061 . 4 Rechnungsuͤberschuß. ... A2 78 775 49 H. Schulden. 1) Attienkapita hb.. 33 9000 — 2) Einjahlung auf Aktien .. 100 — 3) Hypothekschuid ... 32 500 — 4 Verzingl iche Darlebnsschuld 11 000 — o) Unverzineliche ¶ Darlehns⸗ 11 6 000 — 6) Guthaben des Verbandes J 3 500 —– 7) Letzte Baurechnung an Rott 52 73 586 652 3 Fehlbetrag... P 7877 24
Vorftand
4 und Ersatzwahl für dasselbe.
nach Maßgabe des Schlußsatzes von Absatz 1, 8 . ö den 18. erf 1906.
lalz? o] Ordentliche Generalversammlung
der Rügenschen Aleinbahnen Aktien · Gesellschaft
Donnerstag, den 13. Septemhder 1906, Vormittags 11 Uhr,“
im Kreishause in Bergen auf Rügen. Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über den Vermögensstand und die Verhältnisse
der Gesellschaft nebst der Bilanz für das verflossene Geschaäͤftsjahr 1. April 1995/06. 2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung des Reingewinng und der Gewinnanteile. IJ Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aussichtsrat.
Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrats en sth 25 des Statuts. 5) Widerruf der Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsr
Zur Teilnahme an dieser Generalversammlung sind nur dit jenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens Tage vor der Versammlung während der üblichen Geschäftsstunden ihre Aktien bei der cefellschaftskafse in Putbus, bei der landschaftlichen Bank der Prov. Pommern in Stettin, bei dem Bankbause Wm. Schlutom in Stettin oder hei der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin
Die Direktion der Rügenschen gleinbahnen · Aktien · Gesellschaft.
ats vor Ablauf der Wahlperiode
17 des Gesellschaftsvertrages hinterlegen.
(413611
Semler hier statifindenden
3 Neuwahl des Vorstands. 5) Wahl zweier Rechnungsprüfer.
Braunschweig, 22. August 1966.
Zu unserer am 11. September, Nachmittags 4 uhr, im Bureau des Herrn Geh. Justizrats 18. ordentlichen Generalversammlung
erlauben wir uns unsere Herren Aktionäre hiermit einzuladen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und des Gewinn und Verlustkontos.
2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
3 Reuwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes.
6) Verschiedene geschäftliche Mitteilungen.
Braunschweiger Reitbahn⸗Gesellschaft.
lass] Kunstmühle Tivoli.
Wir laden unsere geehrten Aktionäre zu der auf
Mittwoch, den 26. September a. ., Vor⸗
mittags 11 Uhr, in loco Tivoli anberaumten
Generalversammlung hierdurch hoͤflichst ein.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats unter Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und k Beratung und Beschlußfassung
erüber.
2) Entlaftung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3 Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.
4 Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Bezüglich der Berechtigung zur Teilnahme an der
Generalberfammlung verweisen wir auf 5 22 Ab-
satz L unserer Statuten.
ünchen, im August 1906.
Der Vorstand. Adolf Städele. A. Harrer.
ass] . Fischerei Act. Ges. Neptun.
Zu der am 14. September 1906. Nach⸗ mittags 6 Uhr, in der Börse zu Emden statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung werden die Herren Aktionäre ergebenst eingeladen. Eintrittskarten werden gegen Vorzeigung der Aktien bis zum 12. September d. J. am Bureau der Gesellschaft ausgehändigt. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstands und Aufsichts ratz. 2 Vorlage der Bilanz und Gewinn und erlust⸗ rechnung für das Betriebsjahr 16. Juni 1905 bis 15. Juni 1996. * 3 Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 4) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats. Der Aufsichtsrat. J. Brons, Vorsitzender.
41263 Blohm & Voß Käommanditgesellschast auf Aktien Hamburg.
(41363
Die Aktionäre der Neunkircher Tonwerke Aktien
Gefellschaft zu Neunkirchen, Bez. Trier, werden
hierdurch zu der am Sonnabend, den 22. Sey
tember 1506, Nachm. 2 Uhr, in dem Geschäfts⸗ lokale der Firma zu Neunkirchen (Bliesmühle) statt⸗
, , Generalversammlung ergebenst einge⸗
aden.
Tagesordnung:
1) Berichterstattung des Vorstands und des Auf. sichtsrats über das erste Geschäftsjahr 19056 und den Abschluß pro 30. Juni 1906.
)) Beschlußfassung über die Genehmigung des Ab⸗ schluffses füär das erste Geschäftsjar und die Entlastung des Vorstands und Aussichtsrats für die gleiche Zeit.
3) 3 der Vergütung für den ersten Auf—
chtsrat.
4) Neuwahl des Aufsichtsrats. 5) Statutenãnderung 52 (Erweiterung des Gegen⸗
standes des Unternehmens). 6) Verschiedenes. ( Behufs Ausübung des Stimmrechts sind gemäß z A kes Statuts die Aktien an unserer Gesell⸗ chaftskasse oder bei Herrn Notar Dr. Honecker in Ottweiler, Bez. Trier, oder bei der Agentur der Rheinischen Creditbank in Neunkirchen, Bez. Trier. mindestens 2 Tage vor der Generalversammlung zu hinterlegen. Neunkirchen, Bez. Trier, den 11. August 1996.
Neunkircher Thonwerke Act.⸗Ges.
Der Vorstand. Moenninghoff.
41151 Gewinn ⸗ und Verlustrechnung für die Zeit vom I. Mai 1905 bis 30. April E906.
A. Einnahme. 98 M 3 I) Ueberschuß der letzten Rech⸗ , 42 54 31 2) Mieten der Wohnungen . 1180 —
3) Semesterbeitrãge des Korps 390 - 4) Vereinnahmte Zinsen . .. 44M 157401
KE. Ausgabe. H I) Instandhaltung des Hauses, Gartens u. der Einrichtung 23912
2) Bezahlte Hypothekzinsen.. 750 - ) e nn ' , 4970 4) Ausgaben in der Verwaltung 423 44 145226
neberschuß .. in
Göttingen, 31. Mai 1906. Vorstand der Aktiengesellschaft Sachsenhaus. v. Bargen.
Bilanz vom 1. Mai 1998.
Attiva. . M 93 An Bauten, Grundbesitz, Maschinen,
Werkzeugen, Inventarien, Elb⸗
docks und Fahrjeugen ... 8 257 573 76 „Bankguthaben, Effekten, Kassen⸗
bestand und ausstehende Forde⸗
n nnn, 836232853 . 7 510 000 — Vorräte an Materialien und an⸗
gefangenen Arbeiten. ..... 1270637080
34 836 230M Passiva. Per 6000 Aktien à M 1000, — ... 6 000 000 — 1800 Prioritätsobligationen , 1800000 — J 600 000 — „Verschiedene Kreditoren .... 18 246 95913 w 7 510 000 — Reingewinn inkl. Vortrag aus m 680 213 26 zl 36 273 os Herm. Blohm. Ernst Voß.
Nachgesehen und mit den Büchern übereinstimmend befunden. Hamburg, den 15. August 1906. Der beeidigte Bücherrevisor:
Busse. Gewinn ⸗ und Verlustkonto. Debet. M 9 An Versicherungspräwien.... 40 495 02
Zinsen auf Prioritätsobligationen 90 225 —
„Kranken⸗, Ünfall⸗, Invalidität. und Alter versicherung der Arbeiter 204 02221 Reingewinn in 1905106 M6549 788, 60 Vortrag vom vorigen Jahr .. 130 425368 680213 936 1014956 19 Kredit. e me,, 101495619 Herm. Blohm. Ernst Voß.
Nachgesehen und mit den Büchern üũbereinstimmend
befunden. Hamburg, den 15. August 1806.
der Attiengesellschaft Korpshaus Hannover. v. Bargen.
A. Vermögen. 1606. 3 M 4 5 * 00
27) Haus u. Garten Mp0 37701, 96
Abschreibung , 377,01 37 324 95
3) Einrichtung ed Janses
3 bo 29
Abschreibung ö, 154 -— ] 282629
) Sicherheits fonds, Sparkasse 1379001 5) Rechnungsüberschuß . ... 211 75 51 233 -
n. Schulden. . 9 Artienfapiias? ..... z5 zoo =
2 HYypothekschuld ..... 20 O00
3) Einjahlung auf weitere . 250
k 3362 66 59 A266
Fehlbetrag... 8 679 66
Göttingen, 31. Mai 1906. Vorstand der Aktiengesellschaft Sachsenhaus. v. Bargen.
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ . genossenschaften.
Außerordentliche Generalversammlung der Deutschen Central Credit. Bank, eingetragenen , , . mit beschränkter Haftpflicht, zu
erlin.
Die Genossen werden hiermit zu der Freitag, den 31. August 1906, Abends 8 Uhr, im
straße 980 l, stattfindenden außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: e,, über den An⸗ trag des Aufsichtgrats und des Vorstands auf Auf löfung der Deutschen Central. Credit ⸗Bank, ein, e, Genofssenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Berlin.
Deutsche Central ˖ Credit Bank, * n Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat.
Ros bach, Vorsitzender.
8) Niederlassung 2. von . Rechtsanwalten.
In Lie Liste der beim Landgericht J in Berlin e efse Rechtgsanwälte ist der Rechtsanwalt Rudolf Bartels in Berlin, Alt⸗Moabit 98 / 103, heute eingetragen worden. Berlin, den 18. August 1906.
Der Präsident des Landgerichts J.
41254 Bekanntmachung. ; In die Liste der beim hlesigen Landgericht zu gelaffenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 72 der Rechte, anwalt Wulf Theophile in Kiel eingetragen. Fiel, den 20. August 1906.
Der Landgerichts vrãäsident.
41300 Der Rechtsanwalt Justizrat Hohl in Altenkirchen ist durch Verfügung des Herrn Justizministers von 11. August 1906 unter Aufrechterhaltung seiner Zu lassung bei dem Amtsgericht in ir , iugleich zur Rechtzanwaltschaft bei dem Landgericht in Neu wied zugelassen worden. Die Eintragung in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechte anwälte ist heute unter Nr. 24 erfolgt. Neuwied, den 20. August 19806,
Ron sgliche andgeriht. 412531
Die Eintragung des Rechtsanwalts Mu Strümpell zu Braunschweig in der Liste der bet dem Herjoglichen Landgerichte daselbst jzugelassenen Rechtsanwälte ist, da er die Zulassung aufgegeben hat, gelöscht worden.
Braunfchweig, den 21. August 1806.
Der Landgerichts prãsident: J. V.: G. Tunica.
ö /
9) Bankausweise.
eine. ö / .
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
41259 Bekanntmachung. Der schwedische Staatsangehörige, Installaten Carl Friedrich Wilhelm Larsson, am 25. November 1881 in 6 urg geboren und zur Zeit in Frankfurt a. M. wohnhaft, beabsichtigt, mit der deutschen Reichẽ⸗ angehörigen Maria Bechiluft, am 3. Juni 188 n Rieder ⸗Silbersheim geboren und zur Zeit ebenfalls in Frankfurt a. M. wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu i. inspruch ist bis zum 31. August 1906 bel
der unterzeichneten Behörde anzumelden.
Die Königl. Schwedische Gesandtschaft in Berlin, den 17. August 1906.
41258 Von' der Bank für Handel und Industrie und der Deutschen Bank, bier, ist der Antrag gestellt worden 36000000 vollgezahlte neue Aktien der Chemischen Fabrik Griesheim · Elektron zu Frankfurt a. M., eingeteilt in 30900 Stil zu gr ei a ioo mit Nummern 90d ht 120 um Boörfenhandel an der hiesigen Boörse zuzulafer Berlin, den 21. August 1806.
Bulaffungsstelle an der Bärse zu Berlm. Alexander.
nn, Westdeutsche Versicherungs⸗, Kranken⸗ u. Unterstützungszuschußkasse
für ganz Deutschland, Cöln. Mittwoch, den 5. September er., Abends Punkt 5 Uhr, findet im Kaffenlolal, Lützowstr. 4, eine aufer. ordentliche
Generalversammlung
statt. Tagesordnung: 1) Nachtrag der Satzungen. 2 Verschiedenes. w Anträge sind bis zum 1. Seyt. er. ein zureich⸗ Der Vorstand. J. A.: Karl Schulte, J. Vors.
41080
Vaughn Machine
Companꝝ) Gesellschast mit baschranf ter tjastun
Frankfurt a. M. tn Durch n,, sst unsere Gesell ö. in Liquidation getreten. Als Liquidator n der seitherige Geschäftsführer, Herr Gustav 822 hier felbst ernannl, bel welchem etwaige F rungen anzumelden sind. 2.
Frankfurt a. M., Mainzer ⸗ Landstraße 178 20. August 1906.
Vaughn Machine Company, G. m. b. S. in Liquidation.
405201 Bekanntmachung. Jil Burch Beschluß der Gefeslschaffer vom 11. d5. Is. wird die Gesellschaft für HSolzverwer 2 . b. enn ge ,, . en
n Vorschriften entsprechend, Fla nr! 95 sich bei der Gesellschaft k
melden. Der Liquidator:
Der beeidigte Bücherrevisor: F. Bu sse.
Bureau des Rechtsanwalts Rosbach, Berlin, Prinzen⸗
Gustav Losch.
Dritte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Wm 199.
Berlin, Donnerstag, den 23. August
1906.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich / werden heute die Nrn. 199 A. und 199 B. ausgegeben. .
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung ines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer sst jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ sftand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
1282. M. 25 282. Drehbares Sandfilter; Zus. z. Pat. 159 381. J. Mifsong, Höchst a. Me.
13a. K. 30 789. Großwasserraumkessel mit senkrechten, durch Ober⸗ und Unterkessel verbundenen weiten Rohren. Rudolf Kausch, Frankenthal, Pfalz. 27. 11. 05. 136. K. 30 912. Vorrichtung zur Rückleitung einer Flüssigkeit aus einem Sammelbehälter in einen unter höherem Druck stehenden Behälter. G. Kuhn, G. m. b. H., Stuttgart ⸗Berg. 12. 12. 05. 148. B. 41 809. Schiebersteuerung für Schiffs ⸗ n, Ernst Bötticher, Kiel, Martens damm 12. 149. M. 28 994. Kondensatoranlage. Ma⸗ schinenbau· Akt. Ges. Balcke, Bochum, Ab⸗ teilung Maschinenfabrik, Frankenthal. 20. 1. 06. 145. S. 22 754. Auslösende Ventilsteuerung. Louis Soest Cie. m. b. H., Reisholz b. Düsseldorf. 7. 5. 06. 15a. W. 22 795. Umschaltvorrichtung für die Letternschieber an Letternsetzmaschinen mit mehreren hintereinander angeordneten Magazinen. Wagner c Brand, Frankfurt a. M. 29. 2. 04. 151. C. 13 063. Hintergußmasse für zur Her⸗ stellung von Zelluloidtlischees Dienende Papier ; matrizen. Christian Clausen, Odense, Dänem.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 11. 10. 94. 17f. G. 23 O12. Rohr für Wärmeaustausch⸗ vorrichtungen. Gasmotoren ⸗Fabrik Deutz, Cöln⸗ Deutz. 12. 8. C5. 206. L. 19 713. Schaltvorrichtung für Ver⸗ bund⸗Turbinen an Lokomotiven. Johann Lühne, Aachen, Maxstr. 4. 18. 6. 04. 206. W. 25 084. Vorrichtung jum Ent⸗ kuppeln mittels gabelförmigen Anhebers für zwei a , ,. Carl Wegner, Greifswald. 8. 1. O6. 201. S. 22 343. Oberirdische Stromabnehmer⸗ einrichtung mit mehreren Schleifbügeln; Zus. z. Pat. 159 427. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 17. 2. O6. 201. S. 22 376. Sicherheits vorrichtung für mit Hochspannung betriebene elektrische Fahrzeuge. we, , . Werke G. m. b. H., Berlin. 21a. K. 30 298. Relais mit einer flachen Drahtspule ohne Eisenkern in dem Kraftlinienfelde permanenter Magnete; Zus. J. Pat. 169 445. RFapsch Æ Söhne, Wien; Vertr.: EG. Dalchow, Pat ⸗Anw., Berlin NW. 6. 23. 8. O5. 2a. R. 21 795. Verfahren zur Erzeugung oder Verstärkung schneller elektrischer Schwingungen. Reinhold Rüdenberg, Göttingen. 21. 10. 065. 2Ia. S. 21 454. Schaltung für die Ueber. wachungszeichen in Fernsprechstellen, an welche mehrere von der Amtsbatterie gespeiste Nebenstellen angeschlossen sind. Siemens Æ Halske Akt.“ Ges., Berlin. 8. 8. 05. 21d. Sch. 23 983. Einrichtung zur Kühlung don Solendidmotoren, deren Kern als Luftyumpen⸗ kolben wirkt. Paul Schiemann, Kleinzschachwitz b. Dresden, u. Gustab Krautheim, Chemnitz, u. Fa. E. M. Pallas, Dresden. 26. 6. 05. 2If. S. 22 135. Verfahren zur Herstellung don elektrischen Glühlampen mit Glühfäden aus Metallen, insbesondere aus Tantalmetall. Siemens * Halske Akt. Ges., Berlin. 10. 1. 66. 21g. B. 39 911. Verfahren zur Spannungs- erhöhung elektrischer Ströme mitttels Konden« satoren. Otto von Bronk, Reichenbergerstr. 36, ö 3 Pieper, Bellealliancestrt. 58, Berlin. 5. 06. 21g. B. 41 422. Verfahren zur Spannungs⸗ Thobung elektrischer Ströme; Zus. z. Anm. B. 39911. DYtto von Bronk, i,, e. 36, u. Adolf Pieper, Bellealliancestr. 538, Berlin. 30. 6. O5. 22a. C. 14 352. Verfahren zur Darstellung don o-Orymonoazofarbstoffen. Chemische Fabrik Griesheim. Elektron, Frankfurt a. M. 12. 2. 06. 22a. F. 20 116. Verfahren zur Darstellung don Azofarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 26. 4. 05. 22a. F. 20 704. Verfahren zur Darstellung von o- Oxymonoazofarbstoffen; Zus. z. Anm. F. 20 3939. Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 27. 9. 06. 2Ta. F. 21 209. Verfahren zur Darstellung don o-Oxrymonoazofgrbstoffen; Zus. z. Zus.⸗ Anm. F. 20 704 der Anm. F. 29 399. Farbwerke vorm. ng, Lucius R Brüning, Höchst a. M. 2Ia. K. 29 618. Gliederkessel mit quer- brennender Füllschachtfeuerung. Gebr. Körting Akt. Ges., Linden b. Hannober. 24. 5. 95. 26a. W. 24 675. Einrichtung zur Einführung 3 Gasen oder Dämpfen in das Innere von 6 . Dr. Heinrich Wagner, Saarbrücken. . Od.
276. J. S744. Vorrichtung zur Bewegung der Auslaßventile von Hochdruckzyllndern. Ingersoll Rand Company, Borough of Manhattan, New York; Vertr.: Max Löser, Pat. Anw, Dresden 9. 81 10. q.
31a. R. 21 976. Kippbarer Tiegelschmelzofen. yen. . Hagen i. W., Oststr. 6. 32a. S. 22 333. Glas- Preß⸗ und Blas⸗ maschine mit Feuertrommel. Paul Theodor Sievert, Dresden, Winckelmannstr. 1. 20. 2. 05.
24a. L. 22 666. Spirituskocher mit vom Brenner getrenntem Vorratsbehälter. Robert Lammel, Friedland. Böhm.; Vertr.: Dr. B Alexander Katz, Pat. Anw., Görlitz. 21. 5. 06. 31b. H. 37164. Reibscheibe mit in einem Gehäuse herausnehmbar gelagertem und mit Zähnen versehenem Reibband. Hermann Halbach, Neun kirchen, Westf. 14. 2. 606.
345. K. 31 314. Ausgabevorrichtung für Zahn⸗ stocher, Zündhöljer u. dgl. Max Kessner, Berlin, Britzerstr. 7. 7. 2. 06.
3498. K. 29 366. Mit Verbindungs. oder Be— festigungsgliedern versebene Sprungfeder. Berta Kroeger, geb. Hagen, Friedenau. 12. 4. 05.
341. B. 40 269. Vorrichtung zum Zusammen setzen und Anheben von Schulbänken, Pulten und anderen Möbelstücken; Zas. J. Pat. 163 6566. Hein⸗ rich Brink, Wablershausen b. Cassel. 20. 6. Oö. 341i. G. 22 082. Lesepult für Krankenbetten, welches in senkrechter Richtung verstellt, in wage⸗ rechter Richtung gedreht und verschoben und in jede bellebige Schräglage eingestellt werden kann. Paul Gründling, Leipzig⸗Reudnitz. 6. 11. C5.
341. S. 21 728. Eierkochvorrichtung mit unter Federdruck stehendem, die Eier aufnehmendem Ein⸗ satz. Hermann Seckendorff, Hannover, Georg⸗ straße 43 14. 10 05.
368. M. 28 s10. Radiator. A.. J. Mais Söhne G. m. b. O., Koblenz⸗Moselweiß. 23. 12. 05. 37a. L. 20 866. Einrichtung zum Austrocknen feuchter Wände durch ein Netz nach der Mauer offener, luftdurchströmter Rohre. Franziska Leser, . än. München, Färbergraben 21. 37a. P. 17 589. Verfahren zum Schließen der Fugen bei Ziegelverblendungen. Victor Poulet, Forges · lex. Chimay, Belgien; Vertr. Otto Wolff u. Hugo Dummer, Pat ⸗Anwälte, Dresden. 24. 8. 05. 38a. K. 30 217. Führung für Bandsäge⸗ blätter. August Kaudela u. Karl Kaudela, Unter Stinkenbrunn, N.⸗Oesterr;; Vertr.. Max Löser, Pat. Anw., Dresden 9. 25. 8. 05.
38a. P. 17 652. Laubsäge mit im Handgriff angeordneter Spannvorrichtung. Karl Prasser, Meißen ⸗Triebischthal. 15. 9. 06.
42e. H. 35 1494. Flügelradwassermesser mit unterhalb des Flügelrades angeordneten Regelkanälen. Julius Hillenbrand, Ludwigshafen a. Rh, Wörth⸗ straße 2. 7. 6 65. .
42e. S. 22 208. Eisernes Wassermesser⸗ gehäuse mit einem die Innenwandung gegen Ver⸗ rosten schützenden Ueberzug. Siemens E Halske Akt. Ges., Berlin. 23. 1. 06.
456. B. 40 519. Fliegenfänger, bei welchem das Klebmittel zwischen einzelnen Stofflagen unter⸗ gebracht ist, deren zusammenklebende Flächen für den Gebrauch freigelegt werden können. Ewald Brüncker, Cöln. Lindenthal. 18. 7. 05.
464. W. 23 721. Vorrichtung zur Zuführung des Brennstoffs in den Zylinder von Verbrennungs— kraftmaschinen. Max Kern u. Ludwig Woerns jr, Mannheim ⸗Neckarau. 7. 3. 04.
168. K. 30 064. Gasturbine. Konstruktions⸗ büro Zwickau Seyboth, Baumann E Co., Zwickau i. S. 1. 8. G65.
AT76. R. 21 708. Kreuzkopf für Gas, und Dampfmaschinen. Fritz Reichenbach, Charlotten—⸗ burg, Bismarckstr. J4. 29. 9. 05.
178. FJ. 21579. Vorrichtung zur stoßsreien Kraftübertragung. W. Facklam, Kaltenhof b. Dassow, Mecklbg. 31. 3. 66.
194. St. 98410. Einspannvorrichtung für Bohrer und andere Werkzeuge. Heinrich Storck, Düssel⸗ dorf, Carlstr. 129. 19. 10. 05.
496. Sch. 25 246. Einstellbare Reibahle mit einem festen und einem beweglichen Arbeitsbacken. 33 Schories, Berlin, Prenzlauer ⸗Allee 4. 5. 3. 06.
518d. A. 12 372. Mechanische Spielporrichtung für Musikinstrumente. The Aeolian Company, Meriden, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 13, u. Frank W. Hessin, Berlin, Unter den Linden 71. 9. J9. 05. 528. V. 6092. Verfahren zum Rösten von Kaffee oder Extrakt roher Kaffeebohnen in ge— schlossenen Gefäßen. Dr. Karl Freiherr von 2 gen. Scheel, Berlin, Blücherstr. 15 54e. R. 20 519. Papierhülse in Form eines abgestumpsten Kegels zur Herstellung von Ramm pfählen aus Beton. Raymond Concrete Pile Company, Chicago; Vertr.. B. Blank u. W. Anders, Pat. Anwälte. Chemnitz. 19. 12 04.
S5 7a. P. 17 824. Feuerschutzeinrichtung an Projektionsapparaten zur Wiedergabe lebender Bilder mit bei unnormalem Gange des Films zwischen Film und Beleuchtungsvorrichtung tretender Verschluß— , Paul Porschke, Berlin, Urbanstr. 79. . 00.
59e. W. 24 758. Verfahren zum Saugen einer in einem Behälter unter ihrem eigenen Dampf- druck eingeschlossenen Flüssigkeit durch Erhöhung des
Eigendampfdruckez. Paul Winand, Cöln, Suder⸗ mannstr. 1. 10. 11. 05. 609. F. 21 3014. Mittelbar wirkender Regler mit veränderlicher Regelungsgeschwindigkeit. Johann Wilhelm Freidig, Matten b. St. Stephan, Schweiz; Vertr: Dr. B. Alexander ⸗Katz, Pat.“ Anw., Görlitz 13. 2. 06
Für diese Anmeldung it bei der Prüfung gemãß dem Unions vertrage vom . die Priorität auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 18. 2. 0ö5 anerkannt.
64a. Sch. 24 997. Deckelverschluß für Stand⸗ gefäße; Zus. z. Anm. Sch. 24 855. Paul Schroedter, Berlin, Oranienstr. 120 121. 26. 1. 66. 85a. T. 10 142. Verladeeinrichtung mit Draht⸗ seilbahn zum Ent oder Beladen von Schiffen. Eduard Troost. Hamburg, Deichstr. 17. 17. 1. 05. 8Ssa. J. s7Z67. Schlüssel mit zueinander ver— setzten Bärten für Schlösser mit nur einer Bart off nung im Schlüsselloche. Carl Joachim, Breslau, Moritz str. 34. 11. 11. 65. 78a. B. A1 29035. Abstreichvorrichtung für auf⸗ und abgehende Tunkleisten selbsttätiger Zündholz⸗ maschinen. Badische Maschinenfabrik R Eisen⸗ . vorm. G. Sebold u. Sebold Neff, urlach, Bad. 21. 10. C05.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 336. N. SO69. Zusammenlegbarer Koffer mit in den Dedel einklappbarem Unterteil und in der Mitte haltbarem Boden. 9. 8. 06.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu ent. richtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
15. S. 21 451. Veraschungsvorrichtung für
Glühkörper⸗Abbrennmaschinen mit umlegbaren Zünd⸗
brennern. 3. 5. 06.
Sa. S. 32 7785. Verfahren jum Waschen band⸗
förmiger Gebilde. 25. 5. 06.
Sa. S. 36 346. Färbebottich mit Dampfdüsen
für die Erzielung des Flottenkreislaufes. 25. 5. 06.
12p. C. 13 844. Verfahren zur Darstellung
von 14 Phenyl -4 dialkyl-3. 5-diketo⸗ und -H -imino-3-
keto pyrajolidinen. 10. 5. 06.
43a. Sch. 20 650. Sortiervorrichtung für
Metallgeld. 21. 5. 06.
436. R. 19 202. Selbstkassierender, mit Kraft⸗
1 wen verbundener Getränkeverkäufer.
549. E. 10 938. Schauständer für Kleider⸗
stoffe. 21. 5. 06.
68a. Sch. 25 252. Taschentürdrücker. 25. 5. 06. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 42h. R. 15 789. Sphärisch, chromatisch und astigmatisch korrigiertes Zweilinsen · Objektiv. 17.3. 04. 766. Sch. 23 107. Waljenkrempel mit mehreren Volants. 24. 8. 05.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. LHe. 1641 125. Fabri Stolzenberg, Deutsche Büreau Einrichtungs Gesellschaft m. b. H., Dos, Baden. 179. 173 620. Gesellschaft für Linde s Eismaschinen A. G., München. 2IB. 123 480, 158 800, 161 802, 165 233, 170 558. 6824. 112 259.
Fa. Gottf. Hagen, Kalk b. Cöln. 21Ic. 158 415. 21f. 158 5142. Allge⸗ meine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 30h. 134 185, 152 711. Chemische Fabrik Reisholz G. m. b. H., Reisholz b. Düsseldorf. 2c. 172 789. G. Coradi, Zürich; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin sw. 61. 42g. 173 971. Augustin Böhm, Budapest; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Berlin 8W. 13. 495. 168 ss7. SIc. IG65 682. „Flüssige Luft“, Maschinen und Apparate, System Paulus Heylandt, G. m. b. G., Greußen. 49g. 141 907. Patentspiralbohrerfabrik Engels A Rocholl, G. m. b. H., Remscheid⸗ Güldenwerth, u. Paul Grosset, Hamburg, Johannis⸗ bollwerk 9 / 16. 636. 171 653. Dr. Sergius Munt, St. Peters burg; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 74e. 172 3270. Telephon⸗Fabrik Act. Ges. vorm. J. Berliner, Hannover, u. Francis George Bell, London; Vertreter für Bell: P. Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 77. 91495. Mathias Zdarsky, Marktl a. Traisen, N. Oe.; Vertr.; Pat: Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 88b. 172 762. Deutsche Canadolgas⸗ Gesellschaft m. b. S., Düsseldorf.
5) Aenderung in der Person
des Vertreters. 75a. 175 185. Jetzige Vertreter: G. Benthien u. Pat. Anw. Dr. D. Landenberger, Berlin 8W. 61.
6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
4a: 150716 167 362. Af: 172 641. 4g 169781. 5a: 13909535. 56: 151 008. Ga 137 7088. TZa: 121 254. Sb: 141 563. Sh 1466 410. I2Za: 1859197. 2b: 101 682. 2d 13 476 135 323 171 865. LZ: 150 088. 2p 131 401. 13a: 140 275 142 252 152 020 164 397. 136: 1658 254 159 198. 14c: 162 176 171793. 14h: 127257. 15a: 136 391 142 736. 156: 162 338. 158: 138 346. 5e: 125 106 126 262. 20e: 161 0350. 2Z0i: 141 349 159 426. 201: 151 172 153 393. 21: 66681 103 345 103694. 21a: 129 430 151 649 162 632. 21Ib: 128377. 21c: 139 471 153 513 156 407 158 373 159 312. 218: 126182 140 509 141 513 145 442 146 309 151 865 152 404 152796 158 286 172 222. 21e: 165 573. 22: 108 551 108 552. 246: 172119. 241i: 156 065. 266: 140 325 166 982. 26e: 161 765. 29b6: 96542. 30a: 165 333. 308: 162 532. 30e: 171 545. 209: 157 915. 30h: 170 076. 31c: 153 167. 32a: 138 629. 34a: 129 836. 246: 165 335. 34c: 172226. 34h: 163 396. 34i: 172 195. 341: 162 642. 35a: 153 969. 2356: 158 426. 36a: 156 913 166726. 37c: 139 523 163 572. 38a: 150 214. 39a: 150 489. 396: 140 552. 40a: 126 396 160 738. 42c: 167 041. 42h: 171 813 173 109. 4456: 169 635. 45a: 150 419. 45c: 160 571. 459: 169 004. 45h: 172 007 172 005. 466: 140 352 143 968 152 240. 46c: 163 694. A 68: 172137. 47c: 157 6566. 47e: 123 219 125 487 145 496. 475: 152669. 47: 139341. 49a: 167 444. 496: 172147. 506: 166798. 50e: 149208. 51Ic: 131279 150 347. 526: 161 862. 53e: 166 545. 531: 161 130. 546: 156 546. 549: 147 832 172539. 55a: 157 514. 55e: 164 9277. 57a: 172050. 59a: 166 658. 59e: 171677. 60: 153597. 631 10 171. 631i: 164 040. 64a: 172 014 172875. 6G4b: 157 319 159104. 65a: 157 966 167 663. 67: 67719. 68a: 152 874 168 893 172 026. G88: 172029. 70d: 159 370 162817 171 519. 70e: 172431. 71: 96 261. 7THce: 145 161 155 993 171 271. 7TDe: 167 234. 74a: 161 891. 7T Ab: 156222. 7 4c: 149 671 153 276. 748: 162 442. 7 6c: 129110 167 266 172208. 77e: 165 538. 796: 119227 120938. 7 9c: 161 870. SOa: 153 780 159 649 161 913 163433. SOb: 165 845. SIHa: 124176 129730. S1c: 150 520 169 591 171 932. SIe: 146 355 149178 155 964 170 894. 83: 107 495. 83a: 149 377. 836: 171660. S5: 96047. s5h: 164999. S6a: 163 022. S6: 158 584. 86d: 132135.
b. Infolge Verzichts. 6b: 113 977. Z5h: 73 326.
c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
23: 67 758 72 7566. 63: 61 684. 7) Berichtigung.
Reichsanz. Nr. 160 vom 89. 7. 06: Inhaber des Patents 174710 Kl. 218 sind Socisté Anonyme 1 Paris u. Maurice Leblanc, Auteuil-
aris.
Berlin, den 23. August 1906.
Kaiserliches Patentamt. Hauß. (41310
Handelsregister.
Altena, West tf. 41271
In das Handelsregister A Nr. 223 Firma Föhrs Æ Ce in Mühlenrahmeder ist eingetragen, daß infolge Ausscheidens des Robert Hüttebräucker die offene Handelsgesellschaft aufgelöst und der Mit- inhaber Kaufmann und Fabrikant Rudolf Föhrs zu Mühlenrahmede das Geschäft unter unveränderter Firma weiterführt.
Altena, den 17. August 1906.
Königliches Amtsgericht.
Ambers. Bekanntmachung. 41272
Im diesgerichtlichen Handelsregister wurden unterm Heutigen gelöscht die Firmen:
I) Georg Eckl in Neunburg v. W., 27) Josef Rudolf Fuchs in Dieterskirchen.
Amberg, den 18. August 1906.
Kgl. Amtsgericht (Registergericht).
Ansbach. Bekanntmachung. (412731
In das Gesellschaftsregister wurde bei der Firma Friedr. Grieninger Sohn in Uffenheim fol⸗ gendes eingetragen:
Friedrich Grieninger jun. ist durch Tod aus der Gesellschaft ausgeschieden. Die Auflösung der Ge sellschaft ist durch Vereinbarung der Beteiligten ein⸗ getreten. Liquidatoren sind; Wilhelm Grieninger und Wilhelm Crämer, beide Kaufleute in Uffenheim. Die Firma lautet nunmehr: Friedr. Grieninger C Sohn i. Liqu.
Ansbach, 19. August 1906.
Kgl. Amtsgericht. Eamberg. Bekanntmachung. 41274
Einträge ins Handelsregister betr.
I) „Friedrich Großmann Söhne“, offene Handelsgesellschast in Ebersdorf; Beginn: 9. April 1906; Gesellschafter: Friedrich Großmann, Griffel⸗ macher, Otto Großmann, Bäcker, und Richard
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