(44708 Westdeutsche Bodenkreditanstalt, Köln a / Rb.
Die am 1. Oktober er. fällig werdenden Zins⸗ scheine unserer Pfandbriefe werden vom 15. Sep⸗ tember er. aß in Berlin bei der Berliner , und bei der Deutschen
ank sowle anderenorts bei den bekangten Zahl- stellen eingelöst.
Cöln, im September 19606.
Der Vorstand.
144 13
Gesellschaft für Buchdruckerei K Zeitungsverlag (A. G..
Die nach § 22 unserer Statuten vorgeschriebene jäbrliche Generalversammlung der Aktionäre soll am Freitag, den 28. September er., Nach⸗ mittags A Ühr, im Saale des Gesellenverein? hler⸗ selbst stattfinden, wozu die Herren Aktionäre hiermit freundlichst eingeladen werden. Tagesordnung: 1 Rechnungg lage pro 190505 und Berichterstattung über die Bilanz Feststellung der Dividende.
2) Entlastung des Vorstands.
3) Wahl von Aussichtsratsmitgliedern.
4 Uebertragung von Aktien.
Emmerich, den 8. September 1906.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
447091 Westdeutsche Bodenkreditanstalt in Köln a / Rhein.
Die Ausgabe der neuen Zinsscheinbo ü weitere zehn Jahre zu . a .
3isz o Pfandbriefen Serie IV
erfolgt vom 15. September er. ab an erer Kaffe und bei unseren ger e Tem r woselbst auch Formulare zu Verzeichnissen bezogen werden können. Cöln, im September 1906. Der Vorstand.
44690 Bekanntmachung.
Nachdem wir durch , vom 11. Mai 1906, 1. Juni 18606 und 2. Jult 1906 unsere Aktionäre aufgefordert haben, ihre Aktien zum Zwecke der Zusammenlegung bel dem Bankhause C. X. Seeliger in Wolfenbüttel oder bei dem Bankhause Ephraim Meyer C Sohn in Hannover einzureichen, unter der Androhung, daß die bis zum 22. August 1966 nicht eingereichten Aktien für kraftlos erklärt werden, wird hierdurch folgendes bekannt gegeben: Die nicht eingereichten Aktien Nr. 2142 243 244 245 311 312 3123 314 315 316 317 318 319 320 427 1457 609 werden hierdurch für kraftlos erklärt.
Zickerlckwerk Aktiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
Fried. Lancelle.
Fr. Bauer. Bresina. Folkerts.
41
684 Ramesohl K Schmidt, Aktiengesellschaft, Oelde in Westfalen.
Bilanz am 31.
März 1906.
Buchwert Buchwert
am 31. März 1906
Zugang
Grundstüucke Gebãude Dampfmaschinen und Kesselanlage Elektrische Kraft. und Lichtanlage —
erkzeugmaschinen Werkzeuge laut Inventur Mobilien und Utensilien
,
Modelle und Zeichnungen
Wechsel Bankguthaben Debitoren
ab Skonto
6 217 761,66 6 738,49
* 6 3 109 820 16 237 971 40 11 884107 10 415 54 367679 56 668 64 21 00579 7412 — S57 70
2 852 50 234 278 76 253179
6 854 75 S9 63 1150
211 023 17
b 296 h
1308 53 30 956 33
Abteilung Wien
Aktienkapital
Reservefonds Arbeiterunterstũtzungsfonds Delkrederekonto
Kreditoren
Gewinnvortrag aus dem Vorjahre Gewinn pro 1905j06
Untostenkonto:
Gehälter, Spesen, Steuern, Reklame, Versicherungsbeiträge und sonstige Unkosten
Abschreibungen
Skonto auf Debitoren
Gewinnsaldo.
S0 109 0s 18 Sg6 S4
673849 123 824 38
238 6a 27
Oelde, den 26. Mai 1906.
Der Porstand.
Riefenberg.
; ; I Vorstehende Bilanz nebst Gewinn. und Verlustrechnung stimmt mit den Geschäãftsbüchern der
Firma Ramesobl . Schmidt. Akt;engesellschaft überein. Oelde, den 30. Mai kehr schaft überein
Gewinnvortrag aus 19041905 Pacht und Miete. Fabrikationskonto (Bruttogewinn) ..
182 543 58 Hr TBN
18 896 84
1000900 — 22 943 40 5 000 - 15 0009 — 22 659 86
123 824 88
ss Ts J] gFredit.
S651 359, 62 72465726
238 564
Ramesohl.
der bei der Kammer für Handelssachen am Land⸗ gericht Karlsruhe mit dem Sitz in Pforzheim zu gelassenen Rechtsanwälte Rechtsanwalt Karl Heinrich Groß hier eingetragen.
4116 R
anwälte ist heute eingetragen worden: Rechtsanwalt Ludwig Weil in Stuttgart. ö
44696 gelassenen Rechtsanwälte ist beute Rechtsanwalt Borowski zu Beuthen, O. S., auf seinen Antrag gelöscht worden. 44694
Notars Friedrich Almers zu Braunschweig ist seine Eintragung in der Liste der bei dem Herzoglichen
Landgericht daselbst zugelaffenen Rechts anwälte. ge— log worden. ö zi anwalle ge
44695
in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zu—⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. ;
44110] ⸗ ank für Candwirthschast und Gewerbe.
oeln.
Wir teilen unseren Aktionären hierdurch mit, daß wir die Einzahlung der dritten Rate auf die neuen Aktien 6 ern fh mit
So / — S 250, — pro Aktie auf den 1. Oktober 1906 festgesetzt haben.
Der Aufsichtsrat. 141711
j ; In Gemäßheit des 8 244 des H.-G.. B. machen wir hierdurch bekannt, daß Herr Bankdirektor Bern- hard Bernburg, Berlin, infolge seines Uebertritts in den Reichsdienft aus dem Auffichtsrat unserer Ge⸗ sellschaft ausgeschieden ist. Berlin, den 7. September 1906.
heldburg Ahtiengesellschaft für Bergban,
bergbanliche und andere industrielle Erzeugnisse.
Baeum ler. Ermisch.
ü
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
s) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
44717] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗
gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts.
anwalt Richard Scriba in Friedberg heute einge
tragen worden.
Friedberg, Hefen, den J. September 1906. Großherzogliches Amtsgericht Friedberg.
44693 Bekanntmachung. Nr. 2520. Unter OD.-3. 1 wurde heute zur Liste
Pforzheim, den 3. September 1906. Großh. Amtègericht. J. Unterschrift.)
4. Württ. and ericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen Rechts-
Den 5. September 1806. Landgerichtsdirektor Ko hlhund.
vetkanntmachung. In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ der bisherige
Beuthen, O.. S.. den 6. September 1906. Königliches Landgericht.
Nach erfolgtem Ableben des Rechtdanwalts und
Braunschweig, den 7. September 1905. Der Landgerichtspräsident. J. V.: G. Tunica.
Rechtsanwalt Dr. Winkler ist auf seinen Antrag
Düfseldorf, den September 1926. Königliches Amtsgericht.
ü 11
Aug. Mertens.
Grund⸗ und Bodenkonto Gebãudekonto
Maschinen, und Gleisekonto. ... Lizenz⸗ und Einführungskonto. ... Utensilienkonto
Amortisations , Kautions⸗ u. Kassakonto
Kontokorrentkonto
Gesamtunkosten Abschreibungen
fuss Bilanz toute ver Neustettiner⸗Hartziegel⸗Fabrik Actiengesellschaft
ver I. Ayril
60 15 456 63 698 60 850
109659 8 43
ndlungs⸗ und Betriebsunkostenkonto 533
arenkonto 4736 insenkonto 220 onto Dubio 1
8619
176 409 Neustettin, den 1. April 1906. Der Vorstand der Neuftettiner ˖ Sartziegel⸗ Fabrik Actiengesellschaft. R. Schreiber.
; 89 . Sasse. Die Uebereinstimmung vorst ü fabrnt a. ich d. ö a r neff ehender Bilanz mit den Geschäftsbüchern der Neustettiner Hartziegel⸗
Neustettin, den 16. August 19606. Sasse.
Der Auffichtsrat. Ahrenberg.
Neustettiner⸗Hartziegel⸗Fabrik gletiengesellschaft.
Gewinn ⸗ und Verlustkonto ver I. April 1906.
Wil cke.
. . 26 56 r ldd 83
29 857 47 Neuftettin, den 1. April 1906. Der Vorftand der Neustettiner⸗Hartziegel Fabrik Actiengesellschaft. R. Schreiber.
. Sasse. Die Ueberei stimmung vorstehend = 36k k ,, Geschãftebüchern der
Neustettin, den 16. August 1906. Sasse.
Der Auffsichtsrat. Ahrenberg.
Wilcke.
Aktienkapitalkonto Darlehnskonto Reservefondskonto 12700 e e ef. vpothekenzinsenkonto Handlungsunkostenkonto Kontokorrentkonto Akzeptenkonto
Der Aufsichtsrat der Neustettiner˖ Sartziegel⸗
Warenkonto Konto Dubio
Der Aussichtsrat der Neustettiner⸗Hartziegel⸗
1906.
1
176 409
a5
1) Metallbestand (der Bestand an 0
3 estand an Reichskassenscheinen.
9) Bankausweise.
Wo henüuͤbersscht der
Reichs bank
vom 7. September 1906. Aktiva.
kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm ein zu 2784 S berechnet)... S864 4498 900 41 213 000 14 352 000 I7 hᷣos 000 60 350 000 128 165 000
Noten anderer Banken Wechseln .. . Lombardforderungen.
43952
Bassiv 8) Das Grundkapital * 9 Der Reservefonds 10 5 Betrag der
Fromm er. Korn. Gotzmann. Maron. von Lumm.
10) Verschiedene Bekannt⸗ . machungen.
Von der Deutschen Bank hier i stellt worden, ñ ank hier ist der Antrag ge
69000 000 Aktien der Arthur⸗Koppel Aktiengesellschaft zu Berlin, Nr. 1— 9 goo0 Stuck über je M 1000, .
zum Börsenhandel an der hi Bö
Dee lm, den . r g ze .
Bulassungsstelle an der Böͤrse in Berlin. Kopetz kv.
448373 Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung
vom 13. August 1806 ist die Liquidation unser Gesellschaft beschlossen worden. e, ö. Gesetzes vom 20. April sordern wir die Gläubiger hiermit auf, ihre An— sprüche bei uns anzumelden.
Berliner Damen wäã sche ⸗ Industrie. G. m. b. S.
§ 65 des 1892 — 20. Mai 1898
Berlin, Lindenstr. 3.
44447
Gläubiger der
in Liguidation getretenen
Berliner Motordroschken Ges. m. b. S. sich bei mir melden. s HS. wollen
Adolph Homeyer, Puttkamerstr. 19.
a4 460
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom
. ig 1906 ist unsere Gesellschaft in Liquidation getreten. Gesellschaften m. b. H, fordern wir die Gläubi
der Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. 36
Gemäß § 65 des Reichsgesetzes, betr. die
Vitafer, G. m. b. H. in Liquidation
Chem. Heilanstalt durch Sauerstoff nach
Dr. Oppermann s Patenten Berlin W., Potsdamerstr. 312 I. Borchert, Liquidator.
42930
Laut Beschluß der am 18. August 1906 statt
gehabten Generalversammlung der Gesellschafter des Kaufhauses Stadt Lo: don, Gesellschaft mit heschräntter Haftung, München, wurde diese Besellschaft aufgelöst. Als Liquidator dieser Ge⸗ sellschaft fordere ich hiermit die Gläubiger der⸗
selben auf, ihre Forderungen bei mir geltend zu machen.
staufhaus Stadt London in Liquidation G. m. b. H. Der Liquidator: Eduard Kahl. Frankfurt a. M., Körnerwiese 13.
43752
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung
vom 22. August 1906 ist das Stammkapital der Firma Koenig Lengsfeld, Gesellschaft mit beschrãnkter Daftung, in Cöln⸗⸗Lindenthal auf 6 500 O00, — herabgesetzt worden. dies hierdurch zur Kenntnis
Gläubiger aufgefordert, bei d 86 g gefordert, sich bei der Gesellschaft zu
Indem wir
bringen, werden die
Ter Geschäãftsführer: en, n
. Bekauntmachung. Die „Fabrik für Eisenbahn - Sicherungs- Anlagen
Gefellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden“ bat ihre Auflösung beschlossen. J ö. §z 65 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit ,, s. ö enn fein Liqui⸗ ator die Gläubiger der Ge t t derselben zu . H Berlin, den 20. August 1906.
Auf Grund des
Fabrik für Eisenbahn Sicherungs-
Anlagen Gesellschaft mit beschrãnkter Saftung
in Liquidation. Fiedler.
44429
Bad Homburg v. d. Döhe. diessährigen Aufenthaltes des Herrn Reichskanzlers im hlesigen Königl. Schlosse bleibt das Grand
Hotel fuͤr Herren, welche dienstlich während d Jeit hier zu tun haben r . ährend dieser
Während des
Größere und
g Effekten sonstigen Aktiven. . 123 469 000
kleinere Wohnungen mit Bad in voller Südlage sind vorhanden.
Fabrik Actiengesellschaft.
3 . Des,
Fabrik Actiengesellschaft.
rderung an die Gesellschafter. ..
o —Jᷣᷣ, ö
vpothekenkonto — Abschreibung auf
Diverse Guthaben Kassakonto Mobilarkonto
Geschãftsunkosten Abschreibung auf Geschäftshaus .... 6 Reingewinn 35
44413 Aktiva.
6 38 180 000 —
2233 513
Mt 290 769, 51
Geschäfts haus 2000 —
288 769
960 69 003 1
T,
30 Düfseldorf, den 26. April 1906.
Stammkapital
Depositen, mit Kündigung hinterlegt Spargelder, ohne Kündigung hinterlegt Banksaldo
Sparfonds
Reserhefonds Gratifikation und Disp.“ Fonds ... Reingewinn
3 5] Bruttogewinn
Bilanz ver 1. März 1908.
1ẽ784 512 469 215 108 571
54 0947 10108
4767 41 024
2772 247
Düsseldorfer Spargesellschaft mit beschräntter Haftung. Herm. Jos. Ditges.
zum M 214.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ . nkurse, fowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der E
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Deutschen Reichsanzeiger und
Dritte Beilage
Berlin, Montag,
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Rei die Königliche , . des Deuts ezogen werden.
Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, 8 straße 32,
kann durch alle Postanstalten, in Berlin 3 en Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Königlich Preußischen den 10. September
ü ten, Vereins.. Genossenschaftg⸗, Zeichen are,, enthalten . .
für das
ind, erscheint auch
Muster⸗ und Börsenregistern, ; n einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. cn. 24 *
Staatsanzeiger. 1906.
der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗
Das Zentral Handelsregister ö. das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
H. beträgt 1 Æ 50 * In
ch werden heute die Nrn. 214 A., 214 B.,
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
214 C. und 214 D. ausgegeben.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei
r das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 220 3. —
3
—
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Far die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ gerannten an dem berzichneten Tage die Erteilung nes Patents nachgesucht. Hinter der Klasseniiffer n jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen · stand der Anmeldung ist einftweilen gegen unhefugte Benutzung geschützt. .
5H. 248. Fahrbgres Backgestell für Back. zen. Baptiste Yere, Rew Jork; Vertr.: Ernst von Nießen, Pat. Anw Berlin W. 50. 21. 5. 04.
a. G. 229468. Azetylengrubenlampe, bei der Rarbid⸗ und Wasserbehälter durch eine Druckschraube jusammengeyreßt werden. Willhelm Schneck sen., Siegen, Westf. 30. 10. 05.
16. D. 16877. Vorrichtung zum Abblenden des Lichts bei Laternen von Automobilen und Leucht ⸗ türmen. Gabriel Ducellier, Paris; Vertr.: z. Bauer, Pat. Anw., Berlin Sw. 13. 21. 3. 06. 7c. R. 21 112. Stanzvorrichtung jur Her— stellung von Notenblättern. Adolf Rothermundt, renden Blasewitz. Deutsche Kaiserallee 5. 8. 6. 05. 7c. St. 91456. Vorrichtung für Maschinen zum Außstanzen von Werkstäcken aus Blech mit vor. geprägten oder vorgezeichneten Teilen, deren Lage zu ker auszustanzenden Kontur des Werkstücks eine be⸗ stimmte sein soll, unter Anwendung von Spiegeln. Gduard Strauben müller, Pforiheim. 20. 3. 05. 78. F. 20 694. Verfahren zur Herstellung der Defen in Litzen aus flachen . Metallstreifen. Rilliam Fehr, Philadelphia; ertr.: C. v. Dssoweki, Pat Anw., Berlin XV. 9. 25. 9. 05.
12h. C. 14417. Verfahren zur Erieugung fe haftender Bleifuperorvdũberzũge auf Elektroden⸗ kohle durch Elektrolyse von Bleisalilõsungen ins · befondere für die Verwendung als Anoden in Chlorid lösungen. Consortium fũr electrochemische Induftrie, G. m. b. H.. Nürnberg. 2. 3. 06. zu. R. 29 186. Einrichtung zur Ausschließung von Erzen, im besonderen Schwefelerzen. George Edward Kingsley. Toronto, Dntario, Canada; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8. 13. 16 3 08. ß 136. M. 28 584. Vorrichtung zur selbst· tätigen Einfübrung von Keffelsteinlössunge mitteln in einen Dampfkessel. Josef Meuter, Uerdingen a. Rh.
201i. S. 777. Mittels gepreßten und ver flüssigten Gases angetriebene Wegschranke mit Fern⸗ sseuerung. Siemens Æ Halske Akt. Ges.,. Berlin. 24. 2. 065.
21a. 8579.
Sterns Francis Jones, Brooklyn; Vertr.: Pat. Anw. Paul Müller, Berlin 8 X. S1. 22. 7. 96. 21a. S. 21 943. Schaltvorrichtung für Fern · sprechanlagen; Zäaj. 1. Pat. 153 I128. Siemens Æ Salske Akt. Ges. Berlin. 23. 11. 606. . Dia. S. 22 A479. Schaltung für selbsttätige Fernsprechvermittelungẽ ämter, bei der sich der rufende Teilnehmer auf einen freien von mebreren im Amte befindlichen und einer Gruppe von Teilnehmern ge⸗ meinsamen Wählern schaltet. Siemens Æ Halske Akt. Gef., Berlin. 17. 3. o.
21b. G. 22 235. Aus aufsaugefähigem Stoff bestehende Umhüllung für elektrijche Taschensammler. Gülcher Accumulatoren⸗Fabrik G. m. b. S., Berlin. J. 13. 9h. . 2ic. S. 22 A63. Ginrichtung ium selbsttätigen Regeln mebrerer parallel geschalteter Wechselstrom⸗ Generatoren auf proporticnale Verteilung der watt losen Komponente der Belastung; Zus. 1. Anm. S 22 035. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. B. H., Berlin 15. 3. 96. . — 21c. Sch. 25 902. Ellenbogenstũck für elektrische Hausinssassation. Schmidt * Wagner, Berlin.
30. 6. 06. 2iF. A. 12 460. Feldmagnet für Gleichstrom⸗ maschinen mit gleichmäßig über den ganzen Umfang pertelltem Eisen und abnehmbaren Wendepoljãhnen. Akt. Ges. Brown, Boveri Cie., Baden, Schwei; Vertr: H. Heimann, Pat. Anw., Berlin SVW. 11. 13. 10. 05. 21S. A. 12776. Anordnung iu Funken vermeidung bei Vechfelstromkollektormaschinen mit Rurischlußbsrsten. Allgemeine Electricitãtẽ · Ge- sellschaft, Berlin. 25. 1. 06. zib. B. 38 504. Anordnung von Impedan⸗⸗ leitungen bei Mehrfachankerwicklungen. Rudolf Braun, Manchester, 661 Vertr.: A. X. Vont, Pat. Anwälte, Berlin Ww. 8 =. Anordnung von Steuer⸗ damit gekuppelten Schuckeri Werke, G. m. b. S 215. D. 16 146. Ver von Leuchtköcpern für elektrische bitzebeständigen unedlen Metallen, olybdän, Wolfram, Vanadium. Tantal. Deutsche . . Ges. ( MUnergesellschaft), erlin. 11. 8. 05. 21h. J. 19 571. Elektrischer Trantformator · ofen Olto Frick, Saltsjöbaden, Schweden; Vertr.: 5. . inn n Pat. Anw. Straßburg i 12. 04. 225. F. 19 495. Verfahren zur Darstellung von Farblacken und Pigmentfarben. Farbwerke vorm Meister Lucius 4 Brüning, Höchst a. M. 10. 11. 04. 24. H. 35 518. Vorwãrmer für die Sekundãr⸗
Vielfachtelegraphenanlage.
suft an Schmel;ibfen für Glas und ähnliche Stoffe, der mit wagerechten Abgaskanäͤlen versehen Charles Joseph Hurrle u, Luke Houze, Stockton, Galif.; Dertr.‘ Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 10. 6. 96. 296. T. 11141. Verfahren iur Herstellung von känstlicher Seide und künstlichen Haaren aus Rasein. Dr. Friedrich Todtenhaupt, Dessau, Ha besir. S5. BS. 4. S6.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
6. . dem Unlonsvertrage vom 76-7 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 25. 7. Ob anerkannt.
366. L. 21 458. Artikulator für zahnãrztliche Zwecke. Heinrich Ley, Cöln, Jahnstr. 18. 28. 8. 05. 30e. H. 37 718. Tierärjtliches Gerät zum ge waltsamen Abtrennen von Fötus. Gliedern. Fa. S. Hauptuer, Berlin. 26. 4 06.
z30f. K. 26 590. Vorrichtung zur Behandlung
J
des menschlichen Körpers mit strömender heißer Luft.
Flara Kiefer, geb. Kornfeld, damm 66. 11. 1. 04.
30h. Sch. 24143. Verfabren zur Herstellung medizinischer Bader. Dr. Robert Schubardt, Berlin, Kurfürftenstr. 139. 31. 7. 05. . 349. U. 2797. Zuftaustauschvorrich lung fũr Berken. Marta Uschold, geb. Wittkowski, München, Adelheidstr. 2. 11. 1. 66. . .
346. G. 22 092. Verschlußdeckel für Nacht⸗ geschirre. Heinrich Goßmann, Wilhelmeböhe b. Cassel. 8. 11. 66. . ; 341. 8. 21550. Abschluß vorrichtung für Kaffee biw. Teetrichter mit engem Stutzen zur Ein⸗ führung des heißen Wassers. Friedrich Geißler, Klotzsche b. Dresden. 29. 6. 05. .
268. S. 211183. Flůssigkeits zerstãuber mit sich drebendem Zerstäuberteller. Siemens · Schuckert · Werke G. i. b. S., Berlin. 13. 5. 05.
96. B. 42 875. Verfahren zur Darstellung ʒelluloidã hnlicher Massen. Badische Anilin ⸗ und Soda · Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 20. 4. 06. 40a. „19 581. Verfahren der Zugute⸗ machung Ttupferkieshaltiger Erze durch Erhitzung ohne oder mit geringer Luftzufuhr und unter Ge- winnung des abdestillierbaren Schwefels. Dr. Frölich, Berlin. Fafanenstr. 43. 7. 8. 63.
2c. 8. 39 449. Vorrichtung zum Anzeigen der Lage beweglicher Ziele mit Hilfe eines aus zwei in bestimmten Abständen aufgestellten¶ Visier· porrichtungen bestebenden Entfernungamesserg. Beth⸗ lehem Steel Company, South Bethlehem, V. St. A.; Vertr.: F. Haßlacher, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 1. 13. 3. 065. i
12. D. 16040. Kartenlupe für Tag⸗ und Nachtbeleuchtung. Ernst Damcke u. Hermann Rrauz, Friedenau b Berlin. . O8.
134.“ Uu. 11 131. Kontroll kasse mit mehreren Geldbehãltern, die durch Tastenstifte entriegelt werden. Hugo Theodor Tillquist u. Edhard Hang Audersson, Stockholm; Vertr.; R. Schmehlik, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.
8. 7. O4 47. E. 11 0293. Rohrverbindung mit losen Fan lh die e
Berlin, Kurfürsten ˖
sich an feste Bunde der Rohrenden gen. Richard Eger, EGssen, Wernerstr. 38. 14.8. 0h. 49h. W. 23 182. Kettenglied aus Draht mit einer durch hakenartige Verzahnungen gesicherten Stoßverbindung. Gustar Wilke, GSrũne i. W. 23. 2.05. 51d. A. 12 872. Mechanisches Musikinstrument. The Aeolian Company, New Pork; Verttz: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell. Pat. Anwälte, SW. l, ü. Frank W. Hessin. RX. 7, Berlin. 20.2. O6. 51d. A. 12981. Bremavorrichtung für Noten bandrollen mechanischer Mustkwerke und Spielvor- richtungen. The Aeolign Eonpauy. New York; Vertr. Fr. Meffert u. Dr. X. Sell, Pat. Anwãlte, Berlin sW. 61, u. Frank W. Hessin, Berlin, nter den Linden 71. W. 3, O6. — 51d. R. 21 988. Mechanisches Musikwerk mit Srielhebein und Netenband. Richard Rösler, Chemnitz. Martgrafenstr. 109. 6. 12. 05. ö. 59a. M. 28 658. Derausnehmbarer Einsatz für Kolbenpumpen. Maschinenfabrik Buckau, Akt. 66 zu Magdeburg, Magdeburg⸗Buckau. ze ll, G,. 5oHa. O. 40920. Steuerung für Ventile. Philip ,. Dodie, London; Verir.:. C. Feblert. 6. gubter, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8 M. 5J. X. 7. 065. ö Fra. G. 21 682. Chemischer Feuerlöscher mit Ausdehnungsvorrichtung am Aueflußrobr. W. Graaff Æ Es. G. m. b. O., Berlin. 1. 8. 05. 6z3c. H. 35 058. Reibungsgetriebe für Molor⸗ wagen mit Lenkräderantrieb. H. W. Hellmann, Berlin, Bernauerstr. 8. 390, 3. C6. 7Jaa. Sch. 2A 689. Elektrische Signalanlage sür mehrere Teilnehmer. Hans Schorn, St. Mor tz Dorf, Schwell; Vertr.: A. Rohrbach u. W. Binde⸗ wald, Pat. Anwälte, Erfurt, 28. 11. C5. 81a. K. 29 994. Maschine zum Einpacken von Gegenstãnden. Horace Middlebrook Kilkorn, New Hort; Verte: E. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen 5 9 , . Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Säb. F. 25 429. Schachtschleuse ohne Wasser⸗ verbrauch mit Seitenkammern. Hans rey, Schöneberg b. Berlin, Feurigstr. 44. 11. 6. 63.
Y Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldungen sind vom Patent ·
sucher zurückgenommen. 1Z0. W. 23 510. Verfahren zur Darstellung
von Monochlorhydrin. J. 12. 06.
4265. K. 80 Oos. Schublehre, bei welcher ein Schneckengewinde des Mikrometerrades in eine Ver⸗ jabnung des Maßstabes eingreift. 10. 5. 06.
896. B. 39 543. Vorrichtung zum Reinhalten von Schnitzelmaschinen jwischen Messerscheibe und Rumpf. 12. 10. 05.
b. Wegen Nichtjahlung der vor der Erteilung zu ent⸗ richtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
a. St. 6877. Speisevorrichtung für Pilger schrittwal zwerke mit feslstehendem Walzengestell und Vorschubmuffe. 5 6. O6.
21h. H. 32796. Verfahren zur Lötung von Metallgegenständen. 1 6 26c. L. 17 158. Vorrichtung zur Erieugung von Gas aus festen und flüssigen Brennstoffen mit einer in einen Generator für feste Brennstoffe kon⸗ jentrisch eingebauten Kammer. 30. 4. 66.
68a. S. 21 730. Turdrückerverbindung mit durch Lagerung in den Schloßschildern gegen Längs— verschiebung gesicherten Türgriffen. 11. 6. 66. 708. T. 16153. Tintenlöscher, bei dem das Löschpapier durch seitliche Lappen an der Deckplatte gebalten wird. 5. 6. 06.
70e. M. 27 276. Reißschienenführung. 3. 6. 06. 746. Sch. 23 794. Vorrichtung zum Anzeigen von Undichtigkeiten in Gasleitungen. 14 6. O06. 6 W. 24 179. Verschluß für Schachteln. 4. 6. 06.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger, Die Wirkungen des einstweillgen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, m Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An. meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstwenligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 4g. St. 9422. Inbertlampe mit geschlossener Glasglocke. 19. 10. 06. ;
Tard . 14 897. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Salpeter sãure oder Stickstoff oxyd aus atmosphärischer Duft. 30. 3. 05.— .
Rat mg. Z0 376. Verfahren zur spnlhetischen Darstellung von Ammoniak aus atmosphärischer Luft und Waßserdamps. 26. 2. 05. .
121. W. 20 377. Verfahren zur svnthetischen Darstellung don Ammoniak aus gtmosphänischer Luft und Wafferdampf; Zus. z. Anm. W. 20 376. 1. 5. 05.
4 Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent- rolle die hinter die n , gesetzten Nummern erhalten haben. Das eigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents.
176 101 bis Soc.
26. 176 176. Vorrichtung zur Behandlung von Sauerteig. Léon Arnal, Montpellier; Vertr.: Pat. Anwälte B. Blank, Chemnitz, u. W. Anders, Berlin 8sW. 61. 25. 6. 95. ö 2c. 176 177. Verfahren zur Vorbereitung von Kleie, Mehl u. dal. für die Teigbereitung Rudolf ztattein, Berlin, Gerichtstr. 32. 19. 3. 14. zb. 126 338. Krawattenhalter, bestehend aus einer an der Krawatte befestigten Platte, gegen die eine jweite an dieselbe angelenkte, mit einem 5 für den Knopfschast versehen? Platte angedrücht wird. Ernst Withelm, Berlin, Markus str. N. 26. 11. 23. — ( 3b. 176 340. Einlage für Uniformachselklappen zum Straff halten derselben. Alfred Wolf, Bautzen. 8. 3. 06. 3e. 176178. Knopfverschluß für Kleidungs. sücke, bei welchem ein an dem einen. Teil des Kleidungsstücks befesligter gestielter Knopf in einen Schlitz des am anderen Kleidungsstück angebrachten Knopsteils seitlich eingeführt und in letzterem durch 1 erhalten wird. Auguste Berthon, Tours;
ertr.. Dr. Ing. B. Rülf, Pat - Anw, GCöln. 30. 5. 0õ. ; gc. 176179. Verfahren zur Herstellung von Knöpfen mit Hilfe von Knopfformen. Clara von Spitz, geb. von Raabe, Berlin, Potsdamerste. 20. FX. ii. 65. . 3c. 176 341. Vorrichtung Verbindung zweier Gewebeteile mit Hilfe einer in dieselben ein⸗ geschobenen Schlene. Gerard Featherstone Griffin, 6 Lodge, Engl. A. Loll u. A. Vogt,
erlln W. 8. 4. 1. 96.0 ö zd. 176 189. Vorrichtung zum gleichzeitigen Zufchneiden mehrerer Stofflagen mit einem einen ziehenden Schnitt ausführenden Schneidmesser. er- mann Lehmann, Berlin, Moritzstr. 17, u. Carl Mente. Rirdorf, Reuterstr. 42 3. 11. 06.
Ze. T6 312. Verfahren zur Herstellung von künstlichen Blumen, Blättern, Knospen, Früchten u. dal. Gebilden. Estella Cafe, New York; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stert u, E. Herse, Fat. nrwälle, Berlin XW; 46. 1. 3. 66.
za. 176 3243. Grubenlampe mit auf den Lampentopf aufzuschraubendem Tampengestell. Grümer Æ Grimberg, Bochum. 10. 12. 06. 4a. L76466. Vorrichtung zun, Befestigung von Gasrohren an Dectenwinkeln. N. Fr. Nicklas, Nürnberg, Meuschelstr. S323. 56.2. 06.
4c. 176 181. Verfahren iur Eczeugung von reh gas glüb ct. Ernst Salzenberg, Brüssel; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Ssius, Pat ˖ Anwälte, Berlin sw. 11. 15. 11. 0.
Ie 26 182. Sicherheitshahn mit federndem, in eine Aussparung des Dahngehäuses einschnaypendem Verschlußbelzen. Wilhelm snieper, Berlin, Anhalt⸗ straße 1617. 2. 5. OB.
elektrischen 06.
zur
Vertr.:
— —
4e. 1786 344. Verbindungsstäck für Gaskronen jum Anschluß der Lampen an die Gaskronenarme. Adolf Bachner. Berlin, Bülowstr. 59. 6. 7. O6. 48. 176183. Vergaser, besonders für schwere Dele. Ferd. Dumontier, Clarisse Chartier, geb. er E. H. Ninin u. Marie Vénitien, geb. erby, Parig; Vertr.: F. Haßlacher, Pat Anw. Frankfurt a. M. 3. 1. 8 .
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 83 3. Ge aritz dem Unions vertrage vom 1 3 86 die Prioritãt auf
Grund der Anmeldung in Frantreich vom 31. 3. 04 anerkannt.
48. 176184. Doppel lachdocht ˖ Petroleum Blaubrenner für Heiz ⸗ und Kochapparate, Rob. Emil Schreiber, Rixdorf, Neue Hobrechtstr. 59. 10. 6. 0s. 498. 178 185. Vorrichtung zum Mischen von Gasen und Dämpfen mit Luft, Heinrich Hempel, Berlin, Gneisenaustr. 6. 27. 5. O5.
4g. 1761886. Preßgasbrenner. Fa. Max Sensenschmidt. Frankfurt a. M. 24. 9. 05.
1g. 176187. Uebereinander angeordnete Gas⸗ , Mar Beger, Wilmersdorf, Durlacherstr. 14. T. 11. 05.
4g. 176188. In den Kopf von Bunsen—⸗ brennern einzusetzendes Rückschlagventil aus Glimmer. R. Frister, Inh. Engel * Heegewaldt, Ober⸗ schönewelde. 9. 11. 06.
43. 178189. Regelunge vorrichtung für die Tuft⸗ zufuhr bei solchen Invertgasglüblichibrennern, bei denen die Verbrennungsluft dem Mischrohre durch eine Vorwärmkammer zugeführt wird George Bower, St. Neots, Engl.; Vertr.; H. Nähler, Pat. Anw. Berlin Sm. 61. 22. 114 6.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß . die Prioritãt 14. 12. SG * z auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 28. 11. 04 anerkannt.
4g. 176190. Blaubrenner mit Flachdocht. Ati. Ges. vorm. C. S. Stobwasser K Co., Berlin. 25. 11. 05. 49. 176191. Spiritusbrenner für Kochzwecke. Far Bergmann, Prag, u. Antonin Fri(, Smichov, Böhmen; Vertr.: Paul Rückert, Pat. Anw, Gera, Reuß. 10. 12. 05. 18. 176345. Lampe für flässige Brennstoffe. Frank Bracedridze Mills, Tufnell Park, County of London, Engl.; Vertr. Dr. R. Worms, Pat.“ Anw., Berlin SW. 13 12. 8. 05. 4g. 176 346. Invertbrenner für ringförmige oder prismatische Glühkörper. Rudolf Gefäll, 5 ö Farl Günther, Berlin, Anhaltstr. 15. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit DOefterreich⸗ Ungarn vom 5. 12. Il die Priorität auf Grund der Anmeldung in Sesterreich vom 3. 11. 94 anerkannt. 5d. 176 192. Vorrichtung zur Ermittlung des Verlaufes der Abweichungen von Bohrlöchern von der Senkrechten. Carl Erlinghagen, Nordhausen. 9. 11. 04. 58. 176 193. Schieber für Spülversatz Leitungen. Rudolf Eckardt, Selsenkirchen. 8. 5. 95. ̃ 58. 176 194. Mit dem Bohrgestänge achsial verschiebbar verbundene Vorrichtung zur Ermittlung des Einfallens der Schichten in Bohrlöchern ver— mittels einer festzelegten, zeitweise freigegebenen Magnetnadel und eines Pendels. Hermanus Mat⸗ sbeus Smitt, Utrecht, Holl.; Vertr.; B. Bomborn, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 5. 8. C05. Fa. 176 195. Verfahren zur Herstellung eines Backhisfsmittels. Leonhard Pint, Gränerweg 4, u. Julius Herzenberg, Blücherstr. 40. Berlin. 10.5. 05. 6a. 176198. Betteidewaschvorrichtung mit Steigrohr und in dieses mündendem Druckluftrobr. ,, , . Mannheim, Käferthalerlandstr. 181. 5. 11. G65. S6. 126 18927. Schleudertrommel mit. Cat lastung der Lager durch den Auftrieb einer Flüssig⸗ 36 k Lapp, Berlin, Kurfürftendamm 47. 68. 176 198. Vorrichtung zum Entalkoholisieren pon Flässigkeiten, insbesondere von Bier. Theodor Ischack, Berlin. Bellermannstr. 71a — 72. 12. 11. 05. zb. T6 347. Verfahren zur Sewinnung von k Mar Lorenz, Berlin, Werftstr. 1. 78. 2. O06. 6f. 176199. Spülvorrichtung für leene Ge⸗ fäße, wie Bieranker u. dgl. Johan Petter Kvarn— ström, Tyskbo, Horndal, Schweden; Vertr.. G. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 61. 13. 9. O. 7c. 176451. Verfahren zur Herstellung rund ⸗ stieliger Löffel. und Gabeln. g. A. Erbe, Loeff el⸗ fabrliten, Schmalkalden u. Mochalla. . 5. y sb. 176 3218. Scheuermaschine für Gewebe mit schwingenden oder kreisenden Messern. Eugen Shlischlaeger, Viersen, Rhld. 20. 11. 03. sb. 176 349. Vorrichtung zum Aufschneiden der Fadenhenkel schlauchfõrmiger Wirk und Web⸗ ö Wever, Stuitgart, Schwabstr. 33 . 12. 6. 04. sb. 176 350. Trockenvorrichtung für Textil- materialien u. dal. mit abwechlelnd hintereinander an⸗ geordneten Lufthein. und Tröockenkammern. Friedrich Haas, Lennep, Rhld. 13. 1. 95. . Sb. 176 351. Antriebsvorrichtung für die Putz⸗ waljen von Trommel rauhmaschinen. Henty Grosselin, 6 Vertr.: Mar Töser, Pat. Anw., Dresden 9.
8. 7. Oh. sd. 176 352. Waschebeweger für Waschmaschinen
dem Unions vertrage vom