45470) Oppelner Actien⸗Brauerei. 6/ Partialobligationen.

Wir machen hierdurch bekannt, daß die Einlösung der am 1. Oktober fälligen Coupons unserer Obligationsanleihe vom 30. September er. ab durch nachstehende Firmen bewirkt wird und zwar:

in wee, 3 die Breslauer Wechsler⸗

ank. den Schlesischen Bank⸗Verein, in Beuthen O. S. durch die Oberschlesische

Bank,

in Oppeln durch die Commandite der Bres-⸗ lauer Disconto ⸗ Bank und durch die Gesellschaftskasse.

Oppeln, den 11. September 1906.

Oppelner Aetien⸗Brauerei u. Preßhefe⸗Fabrik zu Oppeln.

46208) Aktien Gesellschaft Neußer Eisenwerk vormals Rund. Daelen

Heerdt bei Neuß am Rh.

Auf Grund des Beschlusses unserer Generalver⸗ sammlung vom 15. Jun 1906, gemäß welchem das Grundkayital unserer Gesellschaft von M 1 000 000, — auf M 506 000, — mittels Zusammenlegens je zweier Aktien zu einer herabgesetzt werden soll, fordern wir hiermit unter Hinweis auf die im Deutschen , . vom 4. August 1906 erschienene aut führliche Bekanntmachung und Aufforderung die Aktionäre unserer Gesellschaft wiederholt auf, ihre Aktien zum Zwecke der Zusammenlegung ent- weder bei der Bank für Handel . Industrie, Berlin, oder bei dem Bankhause Deichmann Cie. in Cöln oder bei dem unterzeichneten Vor⸗ stand einzureichen, und bestimmen gleichzeitig für die Einreichung der Aktien eine Endfrist bis zum 15. Dezember d. J. Formulare für die Ein⸗ reichung liegen bei den genannten Stellen bereit.

Nach Ablauf der angegebenen Endfrist werden diejenigen Aktien, welche nicht eingereicht sind, oder zwar eingereicht sind, aber die jur Ausführung der Zusammenlegung erforderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind, gemäß § 290 des 9. G. B. für kraftlos erklärt werden.

Heerdt, den 8. September 1906.

Der Vorstand. Rud. Daelen. Stockbausen.

(45690

Elmshorn ⸗Barmstedt⸗Oldesloer Eisenbahn⸗Aktien⸗Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zur ordent⸗ lichen Geueralversammlung am Sonnabend, den 29. September 1906, Nachmittags 3 Uhr, in Altona, Hotel „ Kaiserhof“, eingeladen.

Tagesordnung: 1) Genehmigung des Jahresberichts und der Bilam, Entlastung des Aussichtsrats und des Vorstands.

2) Neuwahl der Aufsichtsratsmitglieder gemãß 5 34

des Statuts.

3) 1 im § 17 des Gesellschaftsvertrags die

orte: und zwar spätestens bis zum 1. April 1906 zu streichen.

Aktionäre, welche an der Versammlung teil⸗ nehmen wollen, müssen gemäß § 24 des fd f. vertrags ihre Yer fn fee entweder bis zum 29. September d. Is. Nachm. 1 Uhr, bel der Gesellschaftskaffe in Elmshorn, Panjestraße 1, oder bis zum 26. September d. Is. bet der Westholsteinischen Bank, dem Kreditverein in Elmshorn oder bei einem Notar hinterlegt haben. Bei der Hinterlegung muß jeder Aktionär 2 von ihm unterschriebene Verjeichnisse der Nummer seiner Interimsscheine in geordneter Reihenfolge übergeben, von denen das eine ihm mit der Bescheinigung über die Hinterlegung zurückgegeben wird und als Einlaß⸗ karte dient. Aktionäre, welche sich vertreten lassen wollen, können dies auf Grund der eben genannten Bescheinigung und einer schriftlichen Vollmacht, welche spätestens 2 Stunden vor der Versamm⸗ lung im Bureau in Elmshorn, Panjestraße 1, niedergelegt sein muß.

Elmshorn, den 12. September 1906. Elmshorn ⸗ Barmstedt · Oldesloer Eisenbahn⸗ Aktien · Gesellschaft.

Die Direktion. Ahsbahs. Asmussen.

45695 Kleinbahn⸗Aktiengesellschaft

Heudeber —Mattierzoll.

Die Aktionäre der Kleinbahn ⸗Aktien-Gesellschaft Heudeber —Mattierzoll werden hiermit ju der auf Mittwoch, den 10. Oktober 1906, 85 Uhr Nachmittags, im Domklub zu Halberstadt anbe— raumfen ordentlichen Generalversammlung ein- geladen.

Tagesordnung: 1) Geschãäftsbericht uber das Rechnungsjahr 1905506. 2H Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn und Verlustrechnung. 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 5 von Aufsichtsratsmitgliedern. le gemäß § 23 des Gesellschaftevertrags zur Teil nahme an der Generalversammlung erforderliche Hinterlegung der Aktien hat spätestens 24 Stunden vor der Generalversammlung bei der Braun⸗ r, Hrn, m, . Eisenbahngesellschaft zu Braunschweig, Geysostraße 15 (Gesellschaftskasse), oder späteftens 2 Tage vor dem Tage der Generalversammlung — außer bei öffentlichen ustituten und Notaren — bei dem Bankhause rn st . . in Halberstadt oder bei der Ber liner Handels Gesellschaft zu Berlin zu erfolgen.

Bei der Hinterlegung ist ein von dem Aktionär unterschriebenes Verzeichnig der Nummern seiner Aktien in geordneter Reihenfolge in zweifacher Aus⸗ fertigung beizufügen. .

Geschäftsbericht nebst der Bilanz liegt während der Üblichen Geschäftsstunden im Bureau des Land⸗ ratgamts zu Halberstadt zur Einsicht der sich ligiti⸗ mierenden Akitonäre vom 24. September d. Isg. ab zwei Wochen aus.

Deers heim, den 10. September 19806.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: v. Gustedt.

ab 264 Märkische Maschinenbau · Anstalt vormals Kamp & Comp.

Wetter a. d. Ruhr.

Die am 11. August ds. Is. stattgehabte außer ordentliche , mn, der Maͤrkischen Maschinenbau. Anstalt vormals Kamp & Comp. zu Wetter an der Ruhr hat eine Herabsetzung des Grundkapitals der Gesellschaft von 2 9000 600 um 500 000 MÆ auf 1 500 000 6 und die Aenderung der Firma in „Märkische Maschinenbauanstalt Ludwig Stuckenholz A. G.“ beschlossen.

Nachdem diese Beschlüsse in das Handelgregister eingetragen sind, werden die Gläubiger der Märki. schen Maschinenbau ˖ Anstalt vormals Ftamp Æ Comp. zu Wetter an der Ruhr, in Gemäß⸗ heit des 8 289 H.-G. B., hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.

Wetter an der Ruhr, den 10. September 1906.

Der Vorstand der

Mãärkische Maschinenbauanstalt

Ludwig Stuckenhol; A. G. Reuter. ;

454808 ed igues de Produits (himiques de Thann et de Mulhouse.

Jahresbilanz am 21. März 1906.

Attiva. Grundstücke und industrielles Material Grundstücke der Mertzau

M6. 2132286 146069 12 659 36 120 1108811 1384 864

i

2 640 000 264 000 264 000 132 800

1390529

10560 26 359: 87 561

4 815 810 Gewinn. und Verlustrechnung.

160 w 26 359 10560 236 228 S7 h61 26 359 10 569 12447 236 928

G. Wyß.

Grundkapital...

Statutarische Reserve Außerordentliche Reserve Pensionsfonds

Kreditoren

33 des außerordentlichen Reserve⸗

Bruttogewinn

Vortrag von 1904/1905

Stb des außerordentlichen Reserve⸗ onds

Reingewinn

Vortrag von 1904/1905

Jinsen des außerordentlichen Reserve⸗ fonds .

Abschreibungen

Der Vorstand. Ch. Meunier Dollfus.

6 Wh ringer Blechemballagen⸗ u. Maschinen⸗Fabrik, Jena.

Bilanz ver 321. März 1908.

Attiva. 606.

An Immobilienkonto 149 005 Fabrikeinrichtungskonto 77 678 Lithographiekonto 1 ö , und Musterschutzkonto .. 1 Modellkonto 1 Kassebestand 923 „Bankguthaben 8 967 EGffektenkonto 1000 Debitoren 73 072 Vorausbejahlte Versicherunge⸗ , 799 Material und Warenbestãnde .. 187 668 25

499 116

360 000 90 0900 8 508 4000 S0 342 13 500

Passiva.

Per Aktienkapital, eingezahltes ... Hypothelenkonto Reservesondskonto Spezialreservefondskonto. ... Kreditoren Dividendenkonto Dividendenkonto, nicht abgehobene

Dividende 540 Tantieme und Gratifikationen. 1225 Gewinn ⸗ und Verlustkonto, a

Vortrag 499116

Gewinn ˖ und Verlustkonto per 21. März E908.

66 An Unkosten 77 837 Abschreibungen und Dubiose 17 853 Reservefondskonto 827 Tantieme und Gratifikationen .. 1225 Dividendenkonto 13 500 Vortrag auf neue Rechnung ... 1001

.

redit.

Per Vortrag 1. April 1995 .... 605 ? rn 833 ö ubiosekonto 537 lg e

112 244

Bruttogewinn

Jena, den 11. September 1906. Der Vorstand. A. Günther.

Der Dividendenschein der Vorzugsaktien per 190506 wird mit MÆ 50, — p. Aktie und der Divi⸗ dendenschein der Stammaktien per 1905106 mit M40, — p. Aktie bei der Gesellschaftskasse oder bel der Erfurter Bank Pinckert, Blanchart * . Erfurt, vom 1. Oktober d. J. ab ein⸗ gelöͤst.

(45469

Deutsche Grunderedit⸗Bank

in Gotha.

Die Auslosung der Prämien für die am 1. Juni dieses Jahres gezogenen 248 Serien, ent ˖ haltend 4960 Nummern unserer Prämienpfandbriefe erster und zweiter Abteilung, wird in öffentlicher Sitzung unseres Aufsichtsrats Montag, den 1. Oktober 1906,

Vormittags 9 Uhr, in unserem Banklokale in Gotha stattfinden. Gotha, den 12. September 1906. Deutsche Grunderedit Bank.

(45440 Consumverein zum Baum“, A.⸗G.

Generalversammlung Sonnabend, den 29. September 1906, im Saale der goldnen Kronen. Der Saal wird 7 Uhr geöffnet und Punkt 8 Uhr geschlossen. — Eintritt kann nur gegen Vorzeigung der Aktie erfolgen.

Tagesordnung:

I) Geschäftsbericht; Vortrag der Jahresrechnung, Richtigsprechung derselben und Entlastung des Verwaltungg⸗ und Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über Verteilung des Reingewinns.

3 Genehmigung von Aktienübertragungen. 4 Beschlußfassung über die dem Verwaltungs⸗ und

Aufsichtsrate zu gewãhrende Entschädigung.

6) Ergänzungtwahl des Verwaltungs⸗ und Auf⸗ sichts rats. Großenhain, den 10. September 1906. Consumverein „zum Baum“ A. ⸗G. Rich. Götze, Vorsißtzender. Herrmann Heerde, Stellvertreter.

7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

eine.

89 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

(45474 In die Liste der bel dem unterjeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichts- assessor Dr. Arthur Schuppenhauer in Stargard in Pomm. eingetragen worden. Stargard in Pomm., den 8. September 1906. . Königliches Landgericht.

(45476 Der Rechtsanwalt Dahm von hier ist auf seinen Antrag hin heute in der Liste der bei dem unter⸗ n,. Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Düsseldorf, den 10. September 1906. Königliches Amtsgericht.

46475 Bekanntmachung.

Nach seinem Ableben ist der e Higanwalt, Justiz; rat Heinrich Kaiser in Leobschütz in der Liste der bei dem Amtsgericht Leobschütz und bei dem Land⸗ gericht Ratibor zugelassenen Rechtsanwälte am 5. bezw. 10. d. Mts. gelöscht worden.

Ratibor, den 16. September 1906.

Königliches Landgericht.

9) Bankausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt⸗ 25 machungen.

Die Sitzung des von Blanckenburgschen Familientages wird auf Donnerstag, den 11. Oktober verlegt. von Blanckenburg ⸗Kaltenhagen, e. Senior des Familienvorstands.

(45473 Von der Deutschen Bank und der Dresdner Bank hier ist der Antrag gestellt worden, Oesterr. Goldgulden 20 000 099 gleich Frs. S0 000 00090 Aktien der Betriebs⸗ gesellschaft der Orientalischen Eisenbahnen zum Börsenterminhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 11. September 1906.

Der Börsenvorstand.

Kaempf.

4565693 u der am 24. September 1906, Mittags 1 ühr, in unseren Geschäftsräumen, Potsdamer⸗ straße 24, stattfindenden außerordentlichen Ge⸗ sellschafterversammlung unserer Gesellschaft laden wir die Gesellschafter hierdurch ein. Tages ordnung: 1) l effuns über Kapitalserhöhung und Be⸗ affung. 2) Geschãftliches. Berlin, 12. September 1906.

Landgesellschaft ‚Wannsee “

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Georg Hundrich. Otto Stahn.

44956

Laut Gesellschaftsbeschluß vom 25. Aug. d. J. ist unsere Gesellschaft aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich zu melden.

„Lychnos“ Gesellschaft sür Elektrische

Industrie m. b. S. F. Müller, Liquidator, Schöneberg, Gothaer Str. 6.

län! Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.

Status 2 31. August 1906.

445 013.

46 226.

99 889.

15 829 957. 21 560.

rungen 667 063 130. Kommunaldarlehnsforderungen 99 268 592. Zentralpfandbrief . u. Kommunal

obligationenzinsenkonto

9 594 235. 43 noch nicht ab⸗ gehoben 342 640 60 .

Grundstückskonto: a. Bankgebäude Unter den Linden 34 .. 1400 000 do. U. d. Linden 33 und Charlotten⸗

straße Jr 3 1 800 00. 3 200 0. —

b. Sen tic Deum dbesß 329 787. 46. Verschiedene Aktiva ö 919 534. 95.

T . TI.

Pas J i va. Eingezahltes Aktienkapital J. M 39 600 909. —. Reserben (inkl. Reservevortragg . 9 181 260. 91. He fe eren e. . entralpfandbriefe 40/0 279 261 800 do. 340! 352 241 200 Noch einzulösende, ausgeloste 1407 050 Kommunaloblĩ⸗ gationen 40/69 . 9 2590 900 do. 35 0s0 . S5 947 200 noch einzulösende, ausgeloste 496 000 Hypothekenkommunaldarlehns⸗ zinsen. und Verwaltungs⸗ gebührenkonto

9 251 hᷣ94.

632 10 0650.

dh 693 200.

15 597 027. 538. Depositen ö 5h8 485. 33. Verschiedene Passiva . 180412912. 17. n 7s 75 777. G.

Berlin, den 31. August 1906.

Die Direktion.

46675

2900 4000 3000 4500 3500 100

Breslau, den 10. September 1906.

45472,

Anhaltis

täglich erscheinende Blatt, Gebiete der gesamten und Titelverleihungen, alle Gewerbetreibende wichtig,

dem erhalten die Abonnenten des Staats besondere Beilage.

Nachrichten aus allen Gebieten des Lebens zur des Blattes bilden.

Expedition des „Anhaltischen

erzoglichen Hof⸗ und Staatsverwaltun ri nf, und anderen Verkäufe

alle Submissionen, handelsrichterlichen und polizeilichen Bekanntmachungen sowie alle sonstigen amtlichen Publikationen der 5 Staats- und Gemeindebehörden ꝛc.; außer-

Der zweite (nichtamtliche) Teil gewährt den an. gehaltenen Nachrichten fortgefetzt eine allgemeine Uebersicht über den ebeutung der politischen Ereignisse, während interessante Lokalartikel, spannende Novellen und

Bekanntmachung. Die Schlesische Boden ⸗Credit⸗Attien⸗ Bank, hier, beantragt Rominal 17 000 0090 M ihrer eigenen, zu A bο berzinslichen, bis zum 2. Januar 19165 unkündbaren und unverlosbaren jöoypothekenpfandbriefe, Serie Xl, ausgefertigt in: S800 Stück zu 5000 M Lit. 6.

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von Wallenberg⸗Pachaly.

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Staats⸗Anzeigers“ in Dessau.

Mm 217.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 13. September

„Vereins⸗, Geno

1906.

die ̃ enschafts⸗, Zeichen, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheb tsei ů zaren⸗ onkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekannkmachungen der Ei enbahnen enthalten en, erscheint auch in einem ö Hin , , . ö

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 215)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ö schen

Selbstabholer auch dur

die Königliche E Staatsanzeigers, 8W.

rpedition des Deutschen Reichsanzeigers 0 uf : ilhelmstraße 32, ä. werden. tsch cheanieigerẽ und Koni glich Preuhi

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eineg Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer it jedegmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2c. Sch, 22 450. Verfahren zur Herstellung eines für Wasser besonders aufnahmefähigen Reis—⸗ . Schlüter, Förderstedt, Bez. Magde⸗

urg. 4. 8. 04.

2c. Sch. 24 3272. r n zur Herstellung eines für Wasser besonders aufnahmefähigen Mehles; 36 z. Anm. Sch. 22 450. Theodor Schlüter,

orderstedt, Bez. Magdeburg. 19. 9. 05. 4b. D. 17 019. Lichtverteilungsglasstäbe für rg Edward John Dobbins, London; Vertr.:

Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 26. 4. 06. 18. St. 10 353. Durch Veränderung des Gas⸗ drucks betriebenes Umsteuerungsorgan für die Haupt- und ,, von Gasbrennern. Richard Steilberg, Berlin, Marburgerstr. 15. 25. 6. 06. 5d. A. 12 343. Abnehmbarer Fußkrümmer mit ausgebauchter Rückwand für Spülversatzleitungen. Armaturen ˖ und Maschinen Fabrik „West⸗ falia“ Akt. Ges., Gelsenkirchen. 1. 9. O6. 6b. L. 21 864. Beweglicher Gärbottich, oder er g d fuhle⸗ mit flach konisch ausgebildeten

ühlrohren. Stanislaus Lysakowski, Posen, Gutenbergstr. 3. 4. 12. 05. 6f. U. 2889. Faßwaschmaschine mit selbst = tätigem Faßauswerfer. Unionwerke A. G., Fa⸗ briken für Brauerei⸗Einrichtungen vorm. Heinrich Stockheim, vorm. Otto Fromme, vorm. Heinrich Gehrke Æ Comp., Mannheim⸗

Berlin. 28. 5. 66. 7c. B. 38 970. Maschine zum Lochen und Wellen von Blechstreifen. John Denis O'Brien, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 14. 1. 05. Sc. St. 9947. Farbherteiler mit aneinander gereihten Farbbehältern für Tapetendruckmaschinen. Georg F. Steiner, Wien; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 9. 12. 05. 9. F. 21 092. Bohr⸗ und Stopfmaschine für die , geschränkter und gerader Bürsten. Fa. Jos. Ed. Faller, Todtnau i. Baden. 2. 1. 06. 10a. D. 16467. Koblenstampfmaschine mit durch Saug und Preßluft betriebenem Stampfer. Dillinger Fabrik gelochter Bleche, Franz Méöguin Co., Atft.-Ges., Dillingen a. d. Saar. 21. 11. 05. 121. S. 19 992. Vorrichtung zum Reinigen heißer Gase, namentlich schwefliger Säure. John Shields, Willesden Green; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw, Berlin 8sW. 61. 31. 8. C4. 121i. S. 19 992. Verfahren zur Reinigung von schwefliger Säure für den Bleikammerprozeß. John Shields, Willesden Green; Vertr.: Paul Muller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 31. 8. 04. 121i. S. 21 666. Verfahren zum Konzentrieren von Salpetersäure durch Elektrolvse. Salpeter⸗ sãure Industrie · Gesellschaft, G. m. b. H., Gelsenkirchen IV. 27. 9. 05. 121i. W. 24 797. Verfahren zur Darstellung von Stickstoffdioryd durch Einwirkenlassen von Stick ; oxyd auf konzentrierte Salpetersäure. Paul Winand, öln, Sudermannstr. 1. 206. 11. 05. 126. Sch. 24 453. Verfahren zur Darstellung von Alkalichaniden aus Alkalimetall freiem Stick stoff und Kohle bei erhöhter Temperatur. Dr. Otto Schmidt, Bonn a. Rh, Schloßstr. 4. 9. 10. 06. 1Z0. B. 37 053. Verfahren zur Darstellung von Alkoxyglycolen; Zus. z. Anm. A0 342. Auguste Béhal u. Marcel Sommelet, Herlli Vertr.! A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anw., Berlin W. 8. 28. 4. C4. 120. B. 40 546. Verfahren zur Darstellung von Alkylacylverbindungen drel⸗ und mehrfach halo⸗ genlerter aromatischer Amine. Badische Anilin ˖ und St da⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22. 7. 065. 120. C. IZ 419. Verfahren zur Herstellung haltbarer Jodpräparate aus Fetten durch Jodierung. Chemische Fabrik von Heyden Att.! Ges., Radebeul b. Dresden. 25. 2. 05. 120. 9. 37 346. Verfahren zur Darstellung konzentrierter Ameisensäure aus Formiaten; Zus. 3 Pat. 169 730. Dr. Max Hamel, Grünau, Mark.

22. 4. 04.

120. K. 29 849. Verfahren zur Darstellung . C Eo. Akt. Ges. , 5

von Dithioglykolsäure. Biebrich 9. Rh. 30. 6. 05. L2d. R. 22 486. Aug Vorder⸗ und Hinter⸗ kessel bestehender Kessel, bei dem der Ueberhitzer in einem besonderen Raume jwischen beiden Kesseln, oberhalb einer als Zunge ausgebildeten Trenn⸗ wand eingebaut ist. Robert Reichling, Königshof Crefeld. 19. 3. O6. ;

148. L. 21 151. Schiebersteuerung für schwung ˖ radlose Dampfpumpen. Mihall Lorenti, Bukarest; i 64 Bomborn, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.

ö .

158. M. 28 916. Vorrichtung zur Regelung der Diehung der Duktorwalje von Druckmaschinen. Maschinenfabrit Nockstroh & Schneider Nachf. Akt. ⸗Ges., Dresden Heidenau. 9. 1. Ot. ; 188. S. 21 966. apierrollenbremse für Rotations druckmaschinen. ermann Surenbr ock, Hagen j. W., Goldbergstr. Fa. 29. 11. 05.

156. N. 6972. Verfahren zum Abdruck von

pe ne, 3 ; ö ö e,. 68566. . e * * 5

, , nnen, r,,

20e. N. S449. Feststellvorrichtung für auf ver⸗ schiedene Länge einslellbare Eisenbahnkupplungen. The National Malleable Castings Company, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. i m wut, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 20h. E. 11 3785. Vorrichtung zur Abgabe von n an Eisenbahnfahrzeuge während 3. Fahrt.

wis Jennison Evans, New Jork; Vertr.: H. Heimann, Pat.“Anw., Berlin 8W. 11. 23. 12. 05. 2ZOi. A. 18 0s9. Weichensignal für doppelte Kreuzungsweichen mit paralleler Zungenschaltung. . Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 20i. F. 21 004. Selbsttätige Signaleinrichtung für Eisenbahnen. Jakob Fischer, . Ung. ; ., 8 W. Wilrich, Pat. Anw., Berlin SW. I2. 20i. H. 387 361. Zugschlußkontakt. Wilhelm , Frankfurt a. M., Hauptpersonenbahnhof.

201i. St. 10 096. Elektrische Meldevorrichtung für Eisenbahnen. The Steiner Investment C Knightstown, V. St. A.; Vertr.! E. W. Hopkins 4 1. Def. Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 20l. S. 22 141. Anordnung zum Regeln von Fahrzeugmotoren mittels eines von dem Motoren strom durchflossenen Fahrschalters und eines he⸗ sonderen Hilssschalters, an dessen Kontakte die Schalt⸗ funken verlegt sind. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 10. 1. 06.

21a. P. 17 041. Verfahren zur elektrolytischen Aufnahme und Wiedergabe von Lauten. Igromir Palla, pr Vertr.. M. Hirschlaff, R. Scherpe 9 . 5 ichaslis, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.

21c. S. 22 436. Verfahren zum feinstufigen Schalten von Widerständen. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 9. 3. 06.

21c. V. 6034. Blitzschutzvorrichtung für Frei⸗ leitungen. Roman Vogler, Brixlegg, Tirol; Vertr.: e. Wreesmann, Rechtsanw., München, Lustpolh⸗ traße 8. 29. 5. O5.

21d. K. 27 518. Kraftübertragungs⸗ und Ver⸗ teilungssystem. Jacob Kruyswijk, Ryswijk b. Haag; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Doͤllner u. M. Seiler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8W. 61. 10. 6. 04.

218. W. 21 129. Gleichstrommaschine, deren elektromotorische Kraft oder Geschwindigkeit durch Verschiebung der Polmassen verändert wird. Georges Ernest Wagner. St. Etienne, Frankr.; Vertr.: A. Bauer, Pat. Anw., Berlin 8sW. 13. 14. 7. 06. 21f. E. 13 409. Dreiphasenbogenlampe mit drei konvergenten, abwärts gerichteten und mit den drei Phasenleitungen verbundenen Elektroden. Tito Livio Carbone, Berlin, Erasmusstr. 2. 20. 2. 05.

21h. B. 39196. le ,. Ofen für zahn⸗ ärztliche Zwecke mit in ein Gehäuse herausnehmbar eingesetzter, eine Heizwicklung tragender uffel. Luther Lawrence Bosworth, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SVW. 61. 14. 2. O5.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

3. 8 dem Uniongvertrage om 14 13 565 die Prioritãt

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 5. 3. 04 anerkannt.

24e. T. 10 677. Gaserzeuger. Friedrich Thiele, Hildesheim, Straßburgerstr. J. 22. 9. Oö. 27 c. M. 27 gs87. Umlaufender Kompressor mit kreisendem 16 keitsring. Otto Marquardt, Berlin, Großgör ö . CS. 5. 8. 06. 28a. Sch. 24 686. Verfahren der Gruben gerbung. Margarete Schmalfeldt, geb. Boog, Berlin⸗ Friedenau, Rembrandtstr. 12. 27. 11. 06. 34a. L. 21 881. Zusammenlegbares Lampen⸗ kochergestell mit durch einen Fußring zusammen⸗ ehaltenen Tragstäben und hochklappbarer Kochplatte. ilhelm Elbracht, Gütersloh. 1. 12. 05. 834i. W. 23 963. Zusammenklappbarer Tisch oder Ständer, insbesondere für Ankleidezwecke. Eduard Weidt, Laibach; Vertr.: C. Gronert u. . . Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 341. F. 21 402. Militärkochgeschirr. Fromme G Werner, Frankfurt a. * u. Berkefeld⸗ Filter Gesellschaft, G. m. b. H., Celle. 27. 2.06. 341. K. 31 520. Leiter mit Stützen an den Holmen oder Sprossen. Carl Klaufing, Elberfeld, Wupperstr. 40. J. 3. 06. 241. 3. 4907. Zahlbrett. Stephan von Zakrzemwsky, Berlin, Taubenstr. 6. 8. 5. O6. 358. P. 17468. In einen Lastwagen un⸗ mittelbar eingebaute Auf⸗ und Abladevorrichtung für Stückgüter. Robert Pötzsch, Halle a. S., Leipziger straße 73. 18. 7. 05. . 404. M. 28 614. Rührvorrichtung für Röst⸗ 3fen mit einander diametral gegenüber angeordneten, als jzweiarmige Hebel ausgebildeten Rührarmen. 2 stalt Humboldt, Kalk b. Cöln. 43a. S. 22 418. Kontroll-; und Registrier⸗ vorrichtung für Maschinen zum Drucken und Aus— eben von Fahrkarten, um die Preise der einzelnen ahrkarten in dem Maße, wie diese gedruckt und ausgegeben werden, zu addieren. Socists Univer- selle des Appareils Contr leurs, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 7. 3. 0b.

Bezugspreis beträgt à M ZG 3 sür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 er Insertionspreis für den Raum einer Druckyeile 29 9 5 uri enn kaften *.

434. W. 25 358. Schreibkasse mit Rolldeckel. 3 i n. Essen a. Ruhr, Kettwigerstr. .

436. D. 16431. Selbstkassierendes Unterhal⸗ r swierg * 9) , 83 C. 33 ondon; Vertr.. G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 11. 11. Oö. ! 436. M. 27 7290. Selbstkassierende Stempel vorrichtung zum Frankieren von Postsachen. Ernest Moss, Christchurch, Neu⸗Seeland; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 6. T. 05. 436. Sch. 2x5 627. Selbstkassierendes Billard mit einem die Benutzungsdauer regelnden, durch Münzeneinwurf auslösßsbaren Uhrwerk. Reinhold Schulze, Leipzig⸗Schleußig. 10. 5. 06. 47h. E. 101668. . zur Kraftüber⸗ trggung von einer Laufachse auf eine anzutreibende Welle mittels Kegelräder. Electrie and Train Yahtiug Syndicate Limited, Montreal, Canada; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 9. 7. O4. 49a. t. 30 878. Selbsttätiger Lang, und lanzug für Leitspindeldrehbänke. G. Kärger, Berlin, Krautstr. 2. 9. 12. 095. 49a. L. 21 553. Planfräsmaschine. Loko⸗ motivfabri Krauß . Comp., Akt. Ges., München u. Linz a. D. 22. 9. 05. 490. G. 22 583. Hämmervorrichtung zur Be⸗ arbeltung von einzelnen oder verketteten Metallringen, besonders Kettengliedern. Joseph Girlot, Lacken, Belg.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 23. 12. 03. 50of. B. 42 774. Mischvorrichtung, bei der die Mischwirkung durch Zusammenlaufen der Stoffe er⸗ zielt wird. Carl Bernard, Schkeuditz, u. Horst Schwarzburger, Zöpen⸗Kiritzsch. 6. 4. 06. 55f. K. 29 617. Verfahren jum Beschweren, Weißen, Nüanzieren und Färben von Papier. Dr. Arthur Klein, Lipto⸗Rosenberg, Ung. u. Josef Baudisch, Wilischthal b. Zschopau i. S.; Vertr.: . . Pat. Anw., Berlin SW. 61. 5 Ta. W. 285 286. Vorrichtung zur relativen parallelen Verschlebung des Objektivs und des Kassettenrahmens bei photographischen Kameras. Emil Wünsche Akt. Ges. für photographische

dustrie, Reick b. Dresden. 24. 2. O6.

7b. A. 12 406. Verfahren zur Herstellung von Schrift oder Zeichen auf photographischen Negativen durch Uebertragen mit Umdruqpapier. Att. Ges. Aristophat, Taucha, Bez. Leipzig. 22. 9. 06. 64a. A. 12 809. Drahthebel⸗Flaschenverschluß, welcher an einem um den Flaschenhals gelegten Halzring schwingbar befestigt ist. Attiebolaget Nordiska Uppfinningar, Stockholm; Vertr.: 5 ö. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. II.

64a. D. 17 1786. Flaschenverschluß. Gebhard Dohrer, Hermann Julius Zipfel u. Karl Heidegger, Freiburg i. B. 12. 6. 06. ĩ

64a. H. 38 090. Bierglasuntersatz mit Sammel⸗ behälter. Hans Leopold Sansen, Flensburg, Feld⸗ straße 3. 18. 6. 06.

64a. St. 9614. Metallverschluß für Flaschen, deren Flansch zum Verschließen der Flasche unter einen äußeren Wulst der Flaschenmündung gefalzt wird. Standard Stopper Company, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, O. Spring 3. 9 Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40.

644. W. 24 162. Verschlußkapsel für Flaschen u. dgl. mit einer den Kapselflansch in seiner Um⸗ fangörichtung trennenden Aufreißvorrichtung. Alfred Louis Weißenthanner, New Jork; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8SW. 61. 22.7. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

29. 3. dem Unionsvertrage vom 4 17 95 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 22.7. 04 anerkannt.

6844. W. 25 628. Vorrichtung zum Oeffnen von Büchsen mit dicht übergreifendem Deckel. George Charles Weber, Edwin Wilder u. Christopher Robert Me Hugh, Chicago; Vertr.: A. Wiele, Pat. Anw., Nürnberg. 23. 4. 06.

GSa. 20812. , für Schirme, Stöcke u. dgl. Friedrich Fülling, Elber⸗ feld, Baumstr. 2. 25. 10. 05.

75c. G. 20 740. Farbenzerstäuber mit auß⸗ wechselbarem Farbbehälter und auswechselbarer Farb⸗ düfe. W. Graaff Co., G. m. b. S., Berlin. 24. 12. 04. ; 77f. E. 14 681. Umsteuerungsvorrichtung für eine elektrische Spielzeugeifenbahn; Zus. z. Anm. 9 . 3 Georges Carette & Co., Nürnberg. sob. B. 39 014. Verfahren jur Herstellung künstlicher Massen und Gegenstände aus natürlichem oder künstlichem Korund oder geschmolzenem Alumi⸗ niumoryd und Zement, Kalk, Gips oder anderen mit Hf eröärtenden Bindemitteln. C. F. , . u. Söhne, Mannheim Waldhof. 81c. N. S218. Tubenverschluß. Dr. Max von Nießen, Wielbaden, Nielasstr. 12. 19. 1. 06, Ssza. ü 2801. Geräuschloses Rechenschlagwerk mit einem den Rechen festhaltenden Bremshebel. e, wee. Mühlheim Müller K Co., Mühl⸗ heim a. Donau. 16. 1. 06.

§S5b. D. 15 9603. Vorrichtung zur Verteilung des Waffers bei Wasferreinigunggapparaten. Ernest Decler eq, Lille, Frankr; Vertr. A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 19. 5. 06.

2 Zur cknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.

Se. E. 11 642. Maschine zum Ausklopfen von Säcken und ähnlichen Gegenständen. 6. 8. O6. 638. H. 32 205. Radnabe für Wagenräder u. dgl. mit Kugellagerlaufringen und Sicherheits⸗ glei . 23. 4. 06.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu ent⸗ richtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 15e. F. 21 551. Vorrichtung zum selbsttãtigen Zuführen einzelner Bogen bei Kopier⸗ Verviel-⸗ fältigungs⸗ und ähnlichen Maschinen von einem Bogenstapel. 11. 6. 06. 248. G. 22 765. Ascheentfernungsvorrichtung für Gaserzeuger mit einem für die Aufnahme der * , ,, n, . uz 6. 06.

. ö. ! pritze für chirurgische Zwecke. 11. 6. 606. e zich 34e. R. 21 886. Blumenbrett mit einer am Fensterflügelrahmen zu befestigenden, konsolartigen Aufhängevorrichtung. 28. 5. 96. sSa. K. 25 930. Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung und Enteisenung von Wasser mittels Preßluft, welche dem Wasser bor dem Eintritt in das in die Druckleitung eingeschaltete Ausscheidungs⸗ filter zugeführt wird. 21. 5. 06.

Das Batum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Aenderungen in der Person

des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 13e. 151 256, 151 711, 151 717. Ge⸗ sellschaft für Röhrenreinigung m. b. H., Schöneberg b. Berlin. 20a. 155 635, 161 121. Benrather Ma⸗ schinenfabrik A. G.. Benrath. 32Za. 147 366, 147 367. Window Glass Machine Company, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 32355. 165 s68. 636. 160 158. Breslauer Akt. Ges. für Eisenbahn⸗Wagenbau und Ma⸗ schinen⸗Bau · Anstalt, Breslau. 12m. 172917. Halcolm Ellis, New York; Vertr: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61.

Berlin · Halensee. 6d. A7I B58. A496. 160 095. Josef

C. Schmitz, Oberschoneweide.

518. iss 2586. Freslawsky K Co. offene

Handelsgesellschaft, Berlin.

59a. 166 766. Gesellschaft für Tiefpumpen⸗

bau m. b. H., Gießen.

sIb. 149 711. Ferd. Emil Jagenberg,

Düsseldorf, Himmilgeisterstr. 107.

81e. 166 029, 163 745. Helia Stahl⸗ lomben Fabrik Nathe Æ Comp., Wien; ertr.. C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u.

C. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40.

4 Aenderungen in der Person

des Vertreters. 52. 96 623. Vertreter: . Max Weise, Chemnitz, u. A. Wiele, Nürnberg. 79b. 175 274. Jetziger Vertreter: Dr. D. Landenberger, Pat ⸗ Anw., Berlin SW. 61.

5) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

2b: 173 158. 36: 166 260,. 38: 166344. 4c: 160133. 5e: 160 748. 6a: 152 626. 6b: 166265 167635. K 1 173 040. Sa: 170171. Sc: 122 036. Sd: 170977. 10c: 166 597. I Ha: 120521. 128: 146 846 173 129. 121: 165 310. 12: 150 982 151 981 153 123. 151i: 165 9601. 18: 93943. 18a: 157 681 172908. 19a: 166 901. 20b: 119 707 120911. 2082: 172 307. 20e: 169677. 205: 1953 294. 20: 170 C29. 2901: 160 239. 2014 144090. 21: 90365 100748 105087 107 682. 21a: 135 156 135 946 137 631 151 507 157 597 163 050 171597. 216: 173 614. 21e: 168 990 173 133. 21e: 117 157 124 158. 2ZZa: 152 661. 238: 130176. 24: 91 310. 24a: 125 319 148 582. 245: 165 060. 249: 148 169. 24h: 153 362. 25a: 149 352. 26c: 148 343. 276: 126505 171462. 2⁊Tce: 161 499. 32a: 132324. 338: 168519. 34e: 148 593. 348: 173016. 841: 169 051. 35a: 160 073. 36a: 151 386. 38c: 148 511 160044. 42:3 105289. 4265: 172 840. 42e: 158 201 163 671. 42g: 162 707 170746. 42m: 164 995. 4a: 160 149. 456: 133033. 458: 159 787. 46a: 133 769. 466: 143 179. 46c: 156 687. 47a: 164 975 166 665. 476: 166 985. 47e: 140 447 172918. 475: 141 647. 470: 162 477 162478. 48: 173 626. 49: 100795. 49a: 162 425. 49b: 149 667. 498: 138590. 508: 172013. 51632 159 299. SIe: 158 601 167 215. 52a: 142 527 172 847. 530: 172996. 53g: 130102 131 022 135 578 143 368. 549: 141 653 163 585. 566: 172 540. 59c: 162 455 172922. G36: 159 859. 63: 172425. 638: 170526. G4a: 156572. 64c: 164 932 164998 165 675. 65a: 127754 172 592. 67a: 166 251. GSa: 162 150 168 486. 68e: 151 030. G88: 161 993 164204. 6G8se: 125 815. 69: 162 692. 726: 1956 891. 72e: 157 894. ⁊ Aa: 173 627. 748: 164 596. 778: 132 604 167 922. 775: 158 522. 77h: 150 941.