48190 Bekanntmachung.
Der Königliche Landrat a. D. Herr v. Gerlach auf Parsow ist durch sein am 20. d. M. erfolgtes Ableben aus dem Aufsichtsrat unserer Aktiengesell⸗ schaft ausgeschieden.
Köslin, den 21. September 1906.
Kösliner Actien⸗Bierhrauerei.
Der Vorstand. G. v. Blanckenburg. A. Rohn.
1468229] Zuckerfabrik Groß ⸗Düngen.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den LH. Oktober 1908, Nach mittags 2 Uhr, in der Bockschen Gastwirtschaft hierselbst eingeladen.
Tagesordnung: Beschlußfassung über Bezahlung der Rüben. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
C. Seifer. W. Hecker.
1 Bekanntmachung an die Aktionäre der Breslauer Schiffahrts⸗Aktiengesellschaft in Breslau.
In den Generalversammlungen der Breslauer Schiffahrts,Aktiengesellschaft und der Schlesischen Dampfer ⸗ Compagnie Aktiengesellschaft vom 23. Februar 1906 ist die Fusion der beiden Gesellschaften auf der Grundlage beschlofsen worden, daß das Gesamtvermögen ersterer Gesellschaft unter Ausschluß der Liquidation an die Schlesische Dampfer Compagnie Aktiengesellschaft gegen Gewährung von nom. 1 520 090, — neuer, ab 1. Januar 1996 dividendenberechtigter Aktien letzterer Gesellschaft sowie gegen eine bare Vergütung von S6 95 000, — übertragen wird.
Die Beschlüsse beider Generalversammlungen sind in das Handelsregister eingetragen.
Wir fordern hiermjt erneut die Aktionäre der Breslauer Schiffahrts Aktiengesellschaft zur Einlieferung ihrer Aktien und Empfangnahme der darauf entfallenden neuen Aktien der Schlesischen Dampfer Compagnie Aktiengesellschaft nebst Barzahlung auf.
Die Aktien der Breslauer SchiffahrtsAktiengesellschaft sind mit dem Dividendenschein pro 1905 1906 und allen folgenden sowie mit dem Erneuerungsschein bei Vermeidung spaͤterer Kraftloserklärung gemäß § 290 des Handelsgesetzbuchs bis zu der hiermit
vom 29. September bis auf den 29. Dezember 1906 einschließlich verlängerten Frist bei uns in Breslau einzureichen unter Beifügung von zwei gleich e , anni arithmetisch geordnetem Nummernverjeichnis versehenen Anmeldescheinen, welche bei uns erhã nd.
Auf je nominal S boo, — einzureichende Aktien der Breslauer Schiffahrts. Aktiengesellschaft werden nominal Æ 1000, — neuer Aktien der Schlesischen Dampfer⸗Compagnie Aktiengesellschaft mit Dividendenschein für das Geschäftsjahr 1906 und die folgenden Geschäftsjahre sowie eine Barvergütung von 6 bo. für jede Aktie der Breslauer Schiffahrts. Aktlengesellschaft gewahrt.
Wir sind bereit, den Zukauf fehlender oder den Verkauf Überschleßender Aktienbeträge provisions⸗ und courtagefrei zu vermitteln. Insoweit hierdurch eine Regelung nicht erfolgen kann, müssen die ein—⸗ gereichten Aktien, welche die Zahl 5 nicht erreichen, zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, anderenfalls sie der Kraftloserklärung gemäß § 230 des Handels gesetzbuchs unterliegen. ;
Die an Stelle der für krastlos zu erklärenden Aktien tretenden neuen Aktien der Schlesischen Dampfer⸗Compagnie Aktiengesellschaft werden wir bestmöglichst verkaufen und den Erlös nebst der ent— fallenden Barvergütung von MS 50, — für jede Breslauer Schiffahrtsaktie zur Verfügung der Beteiligten halten.
Breslau, den 21. September 19606.
Schlesische Danpfer⸗Compagnie Aktiengesellschaft.
Schimmelmann. Thielecke.
147947] Attiva.
Passiva. 3 1350 000 — 50 000 — 636 1 1406696 11 Kredit. . 591 42
Bilanz ver 31.
März 1906.
J. Aktienkapital II. Subventionskonto III. Erneuerungsfonds
J. Bahnanlage II. Debitoren.
TVs gs n Gewinn! und Verlustkonto für 1905 6. ö ee .
J. Betriebsausgaben 30 478 II. Rücklage i. d. Erneuerungösfonds. 6727 30
Debet.
* 15 J. Betriebt einnahmen II. Gewinn an verkauften Wertpapieren
III. Zinsenkonto
37 205 43 37 205 43 Berlin, den 31. März 1906. Polkwitz⸗Raudtener Kleinbahn Gesellschaft. . ; Lentz. Behrens. Das ausscheidende Mitglied des Auffichtsrats, Herr Regierungsrat Thimm, Potsdam, wurde in der Generalversammlung am 17. ds. M. wiedergewählt. Berlin, den 21. September 1906.
Polkwitz⸗Raudtener Kleinbahn Gesellschaft.
Lentz. Behrens.
Actien⸗Zuckerfabrik Zdunn 6 ,
Fol. ⸗ ⸗ 65. Per Reserbefondskonto IB...
129. Reservefondskonto 1 Dividendenkonto Kautionsfonds konto. ... Kontokorrentkonto:
Kreditores Beamten und Arbeiterunter⸗ stützungsfonds konto... Aktienkapitalkonto ... Gewinn und Verlustkonto.
147975 Aktiva.
Bilanz der
PVassiva. 4 3 61 774 45 S8 700 — 325 12 000
28 589 21 871
S87 000 205 785
*. 177965 56 26 a5 gs h ö hh 326 31257 253 g34 1 25 442 365 z63 ö
12 155 6s 1 855
3 5566 — 11535 —
1 dan o
145 350 5 16028 15 665 =
9 23646 358 56
An Wageanlagenkonto .... ; Gleis anlagenkonto Inventariumkonto Gebãudekonto Maschinenkonto Grundstũckkonto Versicherungsprämienkonto . Kassakonto Kalkofenbetriebskonto ... Generalwarenkonto ... Kohlenkonto J Koschminer Grundstückkonto Effektenkonto, Schles. 34 0/ Bodenkreditpfandbriefe .. Gespannkonto Kautionseffektenkonto ... Elektr. Beleuchtungganlagen⸗ konto Defkonomiekonto Kontokorrentkonto: a. Bankguthaben A 389 395, —
b. Div. De⸗
bitores 79 699.26
Rübensamenkonto Betriebs konto
9
169 094 26
495 — 600 1306045 59 1306045 Gewinn- und Verluftkonto vro 30. s
. 36 Fol An Fabrikationekontis: Ausgabe 1107 343 33
Abschreibungen 47 346 55 120. , Gewinn⸗ und Verlustkonto. 205 31
Per Fabrikationskontis: Einnahme 162. . Gespannkonto 165. DDekonomiekonto 50 . 50 = 79
136097996
Dividendenkonto 120. Gewinnvortrag de 1904/05
Ted rg
Zdunn, den 18. Juli 1906. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. Bieneck, Vorsitzender. G. Sie gert. P. Gebhart. A. May. Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz sowie des Gewinn. und Verlustkontés mit den ardnungsmäßig geführten Büchern bescheinigt Zdunh, den 16. Juli 1906. Ludwig Manheimer, vereideter Bücherrevisor. In der am 19. September er. stattgefundenen Generaldersammlung wurde eine Dividende von I2Zoο oder 60 M pro Aktie festgesetzt, und gelangt dieselbe vom 15. Dezember cr. ab I) an unserer Gesellschastskafse in Zduny, 2) bet der Breslauer Wechslerbank in Breslau, 3) bei Herren G. v. Pachaly's Enkel in Breslau, 4 bei der Ostbank für Handel und Gewerbe, Filiale Krotoschin, zur Auszahlung. Zdunn, den 21. September 1906. Der Aufsichtsrat der Aktien⸗Zuckerfabrik Zdunyz. C. Bieneck, Vorsitzender.
(47973)
Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht aus den Herren:
Ludwig Kulenkampff, Bremen, Vorsitzender,
H. Holthaus, Bremen, stellvertr. Vors.
Thomas Achelis, Bremen,
L. Luce, Bremen,
H. C. Tölken, Bremen.
Sebaldsbrück bei Bremen, 17. September 1906. Bremer Silberwarenfabrik Aktiengesellschaft. Der Vorstand.
Franz Prange. Ernst Holthaus.
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von 47950 Rechtsanwälten.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Ober- landesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Mummenhoff hierselbst am 20. Sep⸗ tember 1906 eingetragen worden.
Hamm, den 20. September 1906.
Königliches Oberlandesgericht.
47959
In die Listen der beim K. Amtsgericht Ludwigs hafen a. Rh. und bei der Kammer für Handels— 1 daselbst zugelassenen Rechtsanwälte ist heute er Rechtsanwalt Dr. Emil Herz mit dem Wohnsitz in Ludwigshafen a. Rh. eingeiragen worden.
Ludwigshafen a. Rh., 20. September 1906. Der Vorstand des Amtsgerichts u. Vors. der Kammer:
Pauli, K. Oberlandesgerichtsrat.
47949 Bekanntmachung.
In der Liste der beim hiesigen Kais. Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechts⸗ anwalt IGwnmo Gustav Wilhelm Albrecht in Hayingen eingetragen worden.
Metz, den 20. September 1906.
Der Landgerichtspräsident: Zerges.
(47955 Bekanntmachung.
In die Rechtsanwaltsliste des Amtsgerichts Münch⸗ berg wurde heute Rechtsanwalt Karl Johauny, Wohnsitz Münchberg, eingetragen.
Münchberg, 20. September 1906.
Kgl. Bayer. Amtsgericht.
47952 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Odenkirchen zu Rheydt ist auf seinen Antrag heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
M. Gladbach, den 19. September 1906.
Königliches Landgericht.
(47956 Bekanntmachung.
Der Justizrat Bielawski, zur Zeit in Samter, ist in die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht , n zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Posen, den 18. September 1906.
Königliches Amtsgericht.
47958 Der Notar Richard Beselin zu Warnemünde ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu— gelassenen Rechtganwälte eingetragen. Rofstock i. Meckl., den 21. September 1906. Großherzogliches Amtsgericht.
47953
In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht in Schneidemühl zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage unter Nr. 9 der Rechtsanwalt Georg Bahr mit dem Wohnsitze zu Schneidemühl ein getragen.
Schneidemühl, den 20. September 1906.
Königliches Amtsgericht.
47957] Bekanntmachung.
In die Liste der beim Amtsgericht Berlin⸗Schöne⸗ berg zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechts⸗ anwalt Georg Sternberg ju Schöneberg, Bam⸗ bergerstraße 13, eingetragen worden.
Schöneberg, den 20. September 1906.
Der aufsichtführende Richter des Kgl. Amtsgerichts Berlin Schöneberg.
(47951 Der Rechtsanwalt. Dr. Richard Meißner i. seinen Antrag in den Listen der bei den dandgeri . uuf M und II in Berlin zugelassenen Rechtsanwaß en löscht worden. t ge⸗ Berlin, den 19. September 1906. Königliches Landgericht I, II, II.
48199 Bekauntmachung. Rechtsanwalt Justijrat Georg Michael On weber in Eichstätt ist am 19. September 195 * storben und, deshalb heute in der Liste der be e. hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechte anwal⸗ 2 löscht worden. be
Eichstätt, 20. September 1906. Der K. er , mneesident: eber.
47954 Bekanntmachung. Rechtsanwalt Böttrich hier ist heute in der Liste der heim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechiz anwälte wegen Aufgabe seines Wohnsitzes in Raum burg a. S. gelöscht worden. j Naumburg a. Sz, den 19. September 1995. Königliches Amtsgericht.
m m 9) Bankausweise.
Keine. — 10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
(47948 Bekanntmachung. Von der Mitteldeutschen Creditbank ist bei un der Antrag auf Zulassung bon 4 1 C00 090. — A4 0ν0 hypothelarfsh sichergestellte, zu 103 0 rückzahlbare Anleih⸗ der Aktiengesellschaft in Firma Frankfurter Gummiwaren fabrik Carl Stoeckicht, Actiengesellschaft in Frankfurt a. M. jum Handel und zur Notierung an der hiesigen Bzrst eingereicht worden. ankfurt a. M., den 21. September 19065.
Die Kommisston für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
47327
Die Firma Stahlwerke Gebrüder Brüninghaus, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Werdohl st durch Beschluß der Gesellschafter aufgelößt.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierduch aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Stahlwerke Gebr. Brüninghaus
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. W. Ströher, Liquidator.
47360
Die Hotel ⸗ und Restaurationsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Mannheim ist auf err. Gläubiger werden aufgefordert, ihre An= prüche an den unterzeichneten Liquidator sofort an, zumelden.
Cööln a. Rh., den 19. September 1906.
Herrmann Josef Job, Liquidator.
479721
Durch Beschluß der Gesellschaft ist die Chemische Fabrik Dr. Willy Saulmann, Gesellschaft mit be— schränkter Haftung, Kurfürstenstraße Nr. 146, in Liquidation getreten.
Ver unterjelchnete Liquidator macht dies bekannt und fordert gleichzeitig die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich bei derselben zu melden.
Berlin, den 24. September 19035.
Chemische Fabrik Dr. Willy Saulmann
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Der Liquidator: Dr. Fritz Saul mann.
(44429
Bad Homburg v. d. Höhe. Während der diesjährigen Aufenthaltes des Herrn Reichskanzler im hiesigen Königl. Schlosse bleibt das Grand Hotel fur Herren, welche dienstlich während dieser ge. hier zu tun haben, geöffnet. Größere und leinere Wohnungen mit Bad in voller Südlage sind vorhanden.
47936 Aktiva.
, 3 265 000 — 117 353 05s
1
Unerhobenes Stammkapital Ausstände aller Art Geschaͤfts inventar Kassenbestand
mn
Fredit⸗ und Spar⸗Verein, G. m. b. H. in Uelzen. Bilanz am 30 Juni 1906.
Stammkapital Spareinlagen Unerhobene Zinsen Reservefonds Verteilbarer Gewinn
14274405
Der Geschäftsführer: Louis Augustin.
Yresdutr
Amtsblatt des Königlichen Landgerichts,
Amtiger.
des Königlichen Amtsgerichts, der Königlichen Haupt—
zollämter JI und U, der Königlichen Polizeidirektion und des Rats zu Dresden sowie des Gemeinde⸗ vorstands und Gemeinderats zu Blasewitz.
177. Jahrgang.
Reichhaltige Tageszeitung
Wirksames Insertionsorgan. ——
Preis für Ankündigungen:
(45968
6 gespaltene Petitzeile nur 20 Pfg. — Romanseite 25 Pfg. 3 gespaltene Petitzeile für Reklamen 60
Pfg.
Beilagen: pro Tausend Mk. 3, — und Postgebühren. Abonnement bei jeder Postanstalt Mk. 3, 5 für das Vierteljahr, Mk. 1,20 monatlich. Probe ⸗ Abonnement auf kurze Zeit kostenfrei.
gerannten an ö e enn. nachgesucht. Hinter der Tlafssenziffer
Deutsche Malzfabrik G. m. b. O.,
Manchester, Engl.;
sb.
Roeßler. Franffurt 4. R. izr, m e us. on saurem und neutralem Cotarninpbtalat; Zus.
1 beaton. . 3 . Chemnitz, u. W. Anders, Berlin 8W. 61.
Pachenberg,
mmsteuerbare Fehmer, G.
a. B. — bildetes
r 226.
ĩ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun ehen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fa
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag,
den 24. September
en aus den Handels-, Güterrechts. e ne er e en; Zeichen⸗/ pplanbekannkmachungen der Eifenbahnen ent
alten sind, erscheint auch in ei
1906.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. mn. 2134)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Eelbstabholer auch dur Staatsanzeiger,
die Königliche Expedition des Deutschen SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Das Zentral ⸗Handelsregister fit das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
. beträgt 1 M 560 3 — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten ZB0 3. —
320 5.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 226 A., 226B., 226 C. und 226 D. ausgegeben.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse)
) Anmeldungen.
ir die angegebenen Gegenstände haben die Nach . . bejeichneten Tage die Erteilung
in seödchmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
(6. der 9. ist einstweilen gegen unbefugte ung geschützt.
ut ia ee Frauenkleiderträger. Dr. H.
Nacht heim, Barmen, Oberdörnerstr. 98. 24. 1. 06.
15. st. 24 227. Schutzyorrichtung für Zünd⸗
psien, welche dauernd über der Flamme zu bleiben
testimmt sind, in Gestalt eines spitz nach unten ver
laujenden Kegelg. Jacques Keilermann, Berlin, Köpenickerstr. 114. 17. 11. 92.
5b. D. 16100. Verfahren zur Herstellung von
alloholfreien Bier von normalem Biergeschmack. Groß⸗ 31. 7. 05.
Crostztz. ; ; 6 11544. Faßwaschvorrichtung, bei der
*.
abwechselnd warmes und kaltes Wasser in das Faß
innere geleitet wird. Carl Eisenacher, Antwerpen;
Vertr.. E. Hoff mann, Pat. Anw., Berlin SW. 68. I. 3. O06.
1X7b. R. 21 402. Rohren und anderen Hohlkörvern aus Blech. Heinr. Reißig, Crefeld Bockum. 8b.
Maschine zum Schweißen von
13. 06 B. 41 619. Vorrichtung zum Breit strecken laufender Gewebebahnen. William Birch,
straße 79. 6. 6. O6.
Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin S7. 6. 5. i. ob. : 8 sb. K. 31 673. Trockenvorrichtung für chemisch gereinigte Stoffstücke. Ferdinand Klostermann, Berlin, Alt. Moabit 82 a. 26. 3. 0.
M. 27 565. Velvetschneidmaschine. Fa. Franz Müller, M. Gladbach. 25. 5. O5. 58. FK. 321 788. Mittels Druckwasserstrahles betriebene Trommelwaschmaschine. Katharina Kley, geb. Wertb, Siegburg. 9. 4. O6. . 5d. st. 32 203. Waschmaschine mit Wäsche⸗ behälter aus wasserdurchlässigem Stoff. Carl Kampmann jr, Mülheim a. d. Ruhr, Friedrich 8d. L. 21 658. Antriebsvorgelege für Wasch⸗ maschinen, die gleichzeitig als Jentrifugen benutzt werden sollen; Zus. z. Anm. X. 20 263. Ernst Lommatzsch. Bös dorf i. S. 19. 10. 05. s. M. 29 EH0. Aus einer auf dem Deckel angeordneten Säule bestehender Lageraufsatz für g ichtaen. Franz Meyer, Gevelsberg.
8d. Sch. 24 184. Zylindermangel mit Dunst⸗ PVbsauge vorrichtung. RKAkt. Ges., Chemnitz. HIe. B. 39 228. Vorrichtung zum Abschneiden und gleich eitigen Lochen von Papierbogen. Bluen, Berlin, Leipiigerstr. 130. Leg. W. 24 G85. Verfahren zur Abscheidung on in wässrigen Flüssigkeiten gelösten Kolloidstoffen De K. Winkelblech, Cassel, Parkstr. 13. 1. 11. 08. 12. E. 14 705. Verfahren zur Herstellung bon Stickstoff verbindungen aus den Karbiden der
Oscar Schimmel K Co.
T8 C6.
Georg 16. 2. 05.
Erdalkalien.
Oscar Fredrik Carlson, Stockholm;
ertr: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte,
Berlin sW. 13. I6. 6. O6. 2p. D. 15 019. Verfahren zur Darstellung
on Indoxrylderivaten aus aromatischen Glycinen
nd ähnlich sich verbaltenden Verbindungen. Teutsche Bold. und Silber- Scheide Anftalt vorm. ,
Verfahren zur Darstellung
Pat. 175 075.
Knoll Co., Ludwigshafen Rh. 10. 2. 05. geh
3b. H. 21 591. Verfahren und Vorrichtung
— nigung ben umlaufendem Kesselwasser außer⸗ Elb des Ksselz. Isagc Valentine Holmes, V. St. A.; Vertr. Pat.. Anwaͤlte,
4c. H. 24 617. Verbundturbine mit innerem ingraum in jeder einzelnen Turbine. Louig be Edward Sandford, New York, u. Falon, Sanz ford. Jokers, New Jork; Vertr.: er Lözr, Pat, Anw., Pre den 5. Fi. 1. C65
de. R. 21 392. Freistrahlturbine für Dampf . ederg gasförmige Kraftmittel; Zuf. z. Pat. 93 Dr. Ing. Sekar Recke, Rheydt, Rhld.
48. E. 11 156. Regelungevorrichtung für Dampfmaschinen. Ehrhardt 15m n 5 Sagar⸗ ider . H., Schleifmühle, Post Saar * 8 21487. Dampfiyl inder Ent wãsse⸗ ; w ein ' mh ö. [men Yig Heiß Ricklingen, u. August Striep, B. 10 968. Aus gleichartigen Elementen * Fundament für Tabellenfatz. Josef tner, Budapest; Vertr.: K. E. Detzner, Pat. wr, Berlin S. 53. 237. 9. 65. len D. 16 128. Manustripthalter mit an j aufrechten Stabe verstellbarem Blatträger. det Zeininger, Tegel b. Berlin. 7. 8. 66. aj S. 20 714. Matrijenprägemaschine . oder andere Schriftzeichen. Soc; w . du. Musicographe Réever e isbertz: C. Schmidtiein Pat. Anw., De =. 218. 2. 06. W. 25 159. Einrichtung zur Herstellung
I
Burri u. Adolf Buechl, München.
2zIdD. B. 18 255.
don gemischtem Satz mit Zeilengießmaschinen, deren Matrizen mehrere Schriftzeichen tragen. Dito Wolters, Hannover, Lemförderstr. 5. 5. 2. 66. 158. K. 31 8147. Auf und nieder beweglicher, sich selbst einfärbender Druckstock. Fritz Kuhn, Wachenheim, Rheinpfalz. 15. 8. 05.
15g. D. 14 2418. Schaltvorrichtung an Schreibmaschinen für ein breites Farbband mit Zonen verschiedener Färbung oder zwei oder drei nebeneinander liegende verschiedenfarbige Bänder. George Washington Donning u. Harty Tabb Ambrose, Orange, V. St. A.. Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 22. 6. 03.
20a. F. 21 102. Gingleisige Bahn, bei der Kreuzungen auf einem und demselben Gleise erfolgen. . . von Fircks, Dresden, Sedanstr. 13.
29e. G. 21 794. Stählernes Eisenbahnwagen⸗ gestell mit in der Mitte des Wagens unter der Tür nach unten abgebogenem Längsträger. George Gibbs, New Jork; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 28. 8. 065. 20d. V. 5965. Drehgestell fär Eisenbahn⸗ wagen mit in der Wagenlängsachse liegenden, das Wagengewicht tragenden und die Motoren ent haltenden Triebrädern und seitlichen Stützrädern. Jemes Newton Vandegrift, Bryn Mawr, V. St. .; Vertr.: Carl Pataky u. Emil Welf, Pat⸗Anwälte, Berlin S. 42. 10. 4. 05.
205. C. 13 890. Steuerventil mit Brems druckcegler, der durch Teitungsdruck und den Druck eines besonderen Behälters gesteuert wird; Zus. z. Pat. 170 985. Frangois Jules Chapsal u. Alfred Touis Emile Saillot, Paris; Vertr.: G. Lamberts, Pat. Anw., Berlin 8Ww. 61. 24. 8. 05.
2ZOi. F. 20 184. Einrichtung zur Sicherung elek⸗ trischer Weichen und Signalstellvorrichtungen u. dgl.; Zus. z Pat. 173 513. Max Fels, Augsburg, Ru⸗ dolf Zwack. Nassenhausen b e,, 8 2Ia. D. 15 866. Sicherheitsschaltung zum Verhüten der einseitigen Sperrung von Leitungen beim selbsttätigen Fernsprechbetrieb. Deutsche Waffen ⸗ und Munitionsfabriker, Karlsruhe, Baden. 8. 6. 05.
21a. O. 4726. Schaltungsanordnung zum Be⸗ triebe von Fernsprechnebenstellen, bei welcher die Speisung der Hauptstelle durch eine zwischen deren Leitungszweigen liegende Amtsbatterie, hingegen die Speisung der Nebenstellen durch eine besondere geerdete Batterie erfolgt; Zus. z. Anm. O. 4719. Wilhelm Ohnesorge, Wilmersdorf b. Berlin, Bingerstr. 8. 17. 17. 04.
21a. O. 47271. Schaltungsanordnung jum Be⸗ trieb von Fernsprechnebenstellen, bei welcher die Speisung der Sprechstellen durch eine dauernd mit den d,, ,, , . verbundene Amts⸗
batterie erfolgt; Zus. z. Anm. O. 4719. Wilhelm
Ohnesorge, Wilnersdorf b. Berlin, Bingerftr. 8.
17. 12. 04.
Elektrische Maschine mit vermehrter Zahl der Stromwenderstege. Robert Pohl, Bradford, Grfsch York, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat⸗Anw, Berlin SW. 61. 6. 3. C06. 2HIe. C. 14 IEI4. Anordnung zum Schutz der Magnete elektrischer Gleichstrommeßapparate gegen Kurjschluß. Compagnie psur la Fabrication des Compteurs et Matsriel d Usines à Gaz, Paris; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat. Anwälte, München. 25. 11. 05. ; .
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 3 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 22. 5. 05 anerkannt. 2If. C. 183 726. Einrichtung an Dreiphasen⸗ bogenlampen zur Abgleichung des Elektrodenabbrandes. 3 i Carbone, Berlin, Erasmusstr. 2. 20. 2. 05. 23a. S. 24911. Verfahren zur Entfernung der schlechtriechenden Bestandteile aus Kienölen und in gleicher Weise gewonnenen Harwdestillations produkten. Dr. Albert Hesse, Deutsch⸗Wilmersdorf, Hohenzollernyl. 7. 13. 3. 05. 24a. T. 10 924. Feuerung mit drehbarem Rost und getrennter Ent. und Vergasung. Carl Töbelmaunn, Berlin, Kurfürstendamm 56. 11.1. 06. 28a. P. I6 358. Verfahren zur Herstellung von gerbfähigen Laugen aus Sulfitzelluloseablaugen. . . Philippi, Bürgel Offenbach a. M. 28a. C. IE 264. Maschine zum Zerfasern von Pflanzenblättern. Modesto Castellon, Lincoln, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 16. 1. 06.
Für diese Anmeldung ist bei . Prüfung gemäß
dem Unionsbertrage vom ** 5 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 17. 1. 05 anerkannt.
296. L. 20 E74. Verfahren zur Herstellung glänzender, seideähnlicher Fäden mit Hilfe von Kupferoxydammoniakzelluloselösungen. So ci Ct GG. nérale de la Soie Artificielle Linkmeyer, Socisis anonyme, Brüssel; Vertr.: Pat. Anwälte F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz,
Berlin SW. 68, u. Dr. D. Landenberger, Berlin , , ,,
1e. S. 25 237. Laufrad für Teppichkehr⸗ vorrichtungen. Lewis P. Halladay, Streator, Ill., V. St. A. z Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.“ Anwälte, Berlin W. 8. 25. 4. 05.
3e. J. 9025. Geschirrspülvorrichtung; Zus. . ö. 909. Rudolf August Johaanes, Eisenach. 34e. F. 21 175. Gardinenring mit in ring förmiger Hülse verschiebbarem, mit Ausbiegung ver— sehenem Schenkel. Oskar Rob. Fischer, Barmen, Weiherstr. 13. 18. 1. 06. 34e. Sch. 25 276. Selbsttätiger Gurtroller mit ausschwingbarem Gurtzuführungshebel und einer Bremsbacke. Gottlob Schopf, Stuttgart, Krieger⸗ straße 10. 10. 3. 06. 24f. L. 22 602. Tellergriff mit federnder , Carl Lemche, Brieg, Bez. Breslau. 24g. S. 37 300. Polstersitz, dessen Lehne beim Niedergang des Sitzes von diesem zwanglaäͤufig mit. genommen wird. Paul Hertwig, Leipzig, Marien⸗ straße 15. 2. 3. O06. 324i. W. 25 5277. Ausziehbarer Kartenhalter. Heinrich Mauer, Höchst 4. M., u. Heinrich Wei dinger, Frankfurt a. M., Moltkeallee 46. 18. 4. 06. 34I. D. 17 9893. Frähstäckskasten. Agnes Diet⸗ richkeit, geb. Thomas, Cöln a. Rh., Vorgebirgs⸗ straße 33. 18. 5 06. ; ; 5a. FJ. 20 776. Steuerung für Aufzüge. Henry Finsler, Zürich, Schweiz; Vertr.: GC. D. Ossowski, Pat Anw., Berlin X. 8. 16. 10. 05. 37e. B. 25 378. Verstellbare Lehre mit ein oder mehrteiligem Formmantel zur Herstellung von Kanälen aus Stampfbeton oder Mauerwerk und ähn⸗ lichen rohrartigen Baukörpern. Jarob Benjamin Blatm, Atlantie City, V. St. A.; Vertr.: Dr. . Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 10. 0. 232924. C. 137090. Metallisch elastischer Stoff, bestehend aus der innigen Vexeinigung von Kautschuk und feinen Metallspänen. James Paul Crane, Chicago; Vertr.. Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 13. 6. 05. . . Für diese Anmeldung ist bei ö gemãß
W. . dem Unionsvertrage vom 1. 36 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 29. 7. 04 anerkannt.
2896. St. 8960. Verfahren zur Gewinnung von Rohkautschuk. Freiherr Karl v. Stechow, Wies baden, Oranienstr. 12. 21. 12. 05.
42e. S. 22 057. Reguliervorrichtung für Wassermesser, wobei ein Teil der Durchfluß menge durch einen bei kleinen Durchfluß mengen geschlossenen Durchgangsweg ungemessen am Messer vorbeigeführt wird. Siemens K Halske Akt.“ Ges., Berlin. N. 1. 5.
425. H. 87 670. Selenphotometer. Hatub, Mainz, Wallstr. 40. 19. 4. 06. 429. W. 24592. Projektionsapparat mit einer Gasglühlichtlampe, deren Strahlen, ohne durch einen Kondensator gesammelt zu werden, direkt auf das Projektionsbild fallen. Adolf Wünsche, Leipzig, Nordstr. 44. 16. 10. 05.
2k. R. 21 550. Flüssigkeitsabschluß für Ge⸗ stängedurchführungen an Gasdruckmeßinftrumenten. Max Rust, Düsseldorf, Oststr. 119. 24. 8. C5. 421. A. Eg 139. CEierprüfer. Michael Aul⸗ mich, Egelshofen, Kt. Thurgau, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz Pat. Anw., Görlitz. 1. 5. 06. 429. Sch. 21 031. Geschwindigkeitsmesser mit zwei Fächerkränze tragenden Gebilden, von denen das eine rotiert und dabei vermittels der bewegten Luft das andere verdreht. Paul Schiemann, Berlin, Wichmannstr. 17. 6. 7. 65.
44a. L. 22 120. Schieberschließe, bei welcher ein starrer Haken und ein die Oese aufweisendes starres Gehäuse durch eine Feder in Eingriff ge— halten werden. August Liesegang. Wien; Vertr.: E. Lamberts, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 29. 1. 06. 44a. P. 18 570. Haarnadel. Alexander Pen⸗ jetys ki, Nowgorod, Rußl.; Vertr.: Paul Rückert, Pat. Anw., Gera, Reuß. 2 6. 06.
416. R. 21 891. Stereichholzbehälter mit selbst⸗ tätiger Zündung der Zündhöljer beim Herausziehen. Edmund Reum, Ruhla i. Th, u. Gmerich von störvér, Eisenbach i. Schwarzwald. 14. 11. 05. 45e. B. 41 447. Sieb zum Ausscheiden von Körnern aus längeren Beimengungen; Zus. z. Pat. n, J. Bäckler, Malchow J. M. 15. 11. 05. 15e.
Ludwig
auf Grund der Anmeldung in England vom
29. 7. 04 anerkannt.
45. W. 25 893. Fliegenfänger mit klebender Fangfläche, die beim Hindurchführen durch den Kleb⸗ stoffbehälter von den an ihr haftenden Fliegen ge— reinigt und von neuem beleimt wird. Carl Herm. Weller, Cöln, Gabelsbergerstr. 419. 18. 6. 06. 451. B. 27 487. Mittel zur Vertilgung von schädlichen Insekten. Karl Bosch, Stuttgart, Tübingerstr. 12. 21. 6. 04.
466. F. 21 388. Umsteuerung für Explosiont⸗ kraftmaschinen. Fabbrica Italiana di Auto- mobili Sioeietà Anonima, Turin, Italien; Vertr.: C. Feblert, S. Loubier. Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 2. 06.
466. B. 42 334. Anordnung der Pole und des Ankers bei elektromagnetisch bewegten Abreiß⸗
zündvorrichtungen für Explosionskraftmaschinen.
8
Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 24 2. 06.
46. L. 21 859. Verfahren und Vorrichtung zum Karburieren der Luft durch schwere flüssige Kohlenwasserstoffe auf kaltem Wege. Peter Leu, Berlin, Lessingstr. 6. 1. 12. 065. ⸗ . 166. M. 26 480. Magnetelektrischer Zünd stromerzeuger für Explosionskraftmaschinen. Gust v Michalek, Wien; Vertr. Georg Benthien, Berlin ü, 6 26 1 47e, H. 327 899. Reibungskupplung. A. Horch 9 . Motorwagenwerke A. ⸗G., Zwickau. 18 5 06 494. A. 12 384. Handbohrkurbel mit Räder⸗ übersetzung. Alexanderwerk A. von der Nahmer, Akt. Ges., Remscheid. 14. 9. 05. 9e. P. 17 556. Steuerung für Riemen⸗ Fallhämmer mit ständig umlaufender Hubscheibe. Ernst Peters, Düsseldorf, Fürstenwallstr. 59. 10. 8. 95. 49f. L. 20 389. Richtmaschine für Walzstäbe mit verstellbarer Richtrolle. Ernst Laugheinrich, Kalk b. Cöln. 13. 12. 04. 49. W. 24 995. Vorrichtun 231 . August Wöhrle, 33 2 66 499. H. 33 825. Verfahren zum Glätten und Runden von ausgeschnittenen Gabeljinken. Gottlieb Sammesfahr, Solingen, Foche. 22. 9. 04. 491i. F. 19 065. Verfahren und Vorrichtung zur Ueberführung von geschmoljenem Metall in Pulver beliebiger Feinheitẽgrade. Dr. Laurent Fink⸗ Duguenot, Paris; Vertr.. Wilhelm Giesel, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 5. T. 04. 491i. M. 28 360. Maschine zur Herstellung von Stablspänen aus Drabt. J. Karl Müller, Zürich, Schweiz; Vertr.! E. G. Prillwitz, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 21. 14. 10. 05.
Für diese Anmeldung ist bei — gemãß
ĩ . , , ioritã
dem Unisnsvertrage vom 1 1 5 die Priorität auf Grund der Anmeldung in der 14. 10. 04 anerkannt.
491i. T. 10 578. Verfahren zur Herstellung von Bronzepulver. Friedrich Tischendörfer, Berlin, Ottostr. 11. 1. 8. O5.
50a. H. 38 330. Getreideschälmaschine. F. Holtzhausen Co., Nossen i. S. 19. 7. 06. Oc. H. 36849. Austragevorrichtung für Naß⸗ Kugelmühlen, bei denen an der Austragseite vor der Stirnwand des Malraumes ein besonderer Aus- trageraum angeordnet ist. Josef Wilhelm Rudolf Theodor Heberle, Sala, Schweden; Vertr.: E. W. n . u. Karl Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 5 Lb. J. 9134. Befestigung von Resonanzböden oder Resonanzkörpern in Flügeln, Pianinos und , , m Rud. Ibach Sohn, Barmen. 5 Ec. H. 35 940. Saiteninstrument mit gegen ihre Klangerreger drehbaren Saiten. Dr. Ernst . Paul Hennig, Dresden N., Forststr. 160. 3. 4. 05.
S5 Le. W. 23 6272. Notenblattwender. Carl Wenzel. Berlin, Bandelstr. 17. 29. 3. 05.
5 2b. F. 20 9004. Vorrichtung zur mechanischen Bewegung des Gatters von Schiffchenstickmaschinen. 6 n n. Plauen i. V., Alaunstr. 15a. , .
52I. P. E7 921. In senkrecht verschiebbaren Tischen angeordnete Haltevorrichtung für einseitig zu überziehende Konfektstũckhe. Frank Max Peters, Chicago; Vertr.: F. Ant. Hubbuch, Pat. Anw., Straßburg i. E. 24. 3. 05.
5 4a. Sch. 25 159. Verfahren und Vorrichtung jum Färben der Ritz⸗ oder Schnittstellen von Karton. Julius Schilliug Sohn, Wien; Vertr: Dr. B. Alexander Katz, Pat. Anw., Görlitz. 20. 2. 06.
zum Biegen enberg a. Eger.
Schweiz vom
57a. W. 25 412. Objektibbrettschlitten für Klappkamergs. Emil Wünsche Att⸗Ges. für , n . Indufstrie, Reick b. Dresden.
2b. K. 29 722. Verfahren zur Herstellung von ohne Betrachtungsapparat plastisch wirkenden Bildern (Parallaxstereogrammen). Richard Dito Kahler, Wien; Vertr.. Gustav A. F. Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 10. 6. 06. 57. S. 26211. Kofferartiger Behälter für photographische Zwecke, dessen Seltenwände aus zwei durch lichtdichten Stoff verbundenen Teilen zwecks Bildung von Dunkelkammern bestehen. Wilbelm , n b. Berlin, Friedenauerstr. 66 69. 28. 9. 05. 5 7c. S. 20 615. Lichtpausapparat mit durch⸗ sichtigem, von innen beleuchtetem, rotierendem Iy⸗ linder, gegen welchen das zu vervielfältigende Original und das lichtempfindliche Papier mittels eines end= losen Tuches gedrückt wird. Hans Viggo Siim⸗ Jensen, Kopenbagen; Vertr.: C. Pieper, B. Spring⸗ 66 . Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 46. 1 63b. W. 25 493. Antriebvorrichtung zur Er⸗ zeugung hin⸗ und hergehender Bewegung von Kinder 1 Martin Weber, Homberg, Bez. Cassel. 63. F. 20 622. Anordnung des Differential⸗ getriebes an Motorwagen mit auf einer durchgehenden Uchse gelagerten Treibrädern. Armand Farkas u. Joseph Kieffer, Paris; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 11. 8. 9. 05. 63e. K. 30 469. Vorrichtung zur Verhinde⸗ rung des Radgleitens bei Kraftfahrjeugen mittels die Treibräder umziehender Bänder. Justus Ftaiser, Nürnberg, Wächterstr. 16. 7. 10. 05. 63e. S. 21 396. Federnder Metallreifen für