. . ö
Gewinn und Verlustrechnung für das Geschäftsjasr 199035 der „La Garantie Kelge“. Gesamtgeschäft.
Gewinn ⸗ und Verlustrechnung anuar bis zum 21.
1414 7Fr. Db.
Dezember 1905. C. Ausgabe.
A. Ginnahme.
für das Geschäfte jahr vom L.
1) Rückversicherungsprämien
2I a. Schäden, einschließlich der 436, 20 M betragenden Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren, abzüglich des Antells der Rückversicherer:
hl 5. zurückgestellt
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien-
b. Schadenreserve
2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni 3) Kapitalerträge:
k
d
b. Schaden, einschließlich der 2127,35 MÆ hetragenden Schadenermittelungskosten, im Geschäftsjahr, ab⸗ züglich des Anteils der Rückversicherer:
w 5 .
d
4) Gewinn aus Kapitalanlagen: ö. b. sonstiger Gewinn (Provisionen auf Räck⸗ versicherungen)
5) Sonstige Einnahmen (getrennt nach Gattungen und Summen): Schätzung der Bruchstücke
5 urückgestellt 3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftejahr: für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils der Rückversicherer (Prämien ibungen auf: ; Immobilien
wd
d 2 J , 4
Forderungen.
ö
5) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rück⸗
a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten ꝛe. b. sonstige Verwaltungskosten
6) Gewinn und dessen Verwendung: an die Kommanditäre
e 57
Gesamtausgaben 423 65 73
Gesamteinnahmen ..
Brüffel, den 27. September 19066. Der bevollmächtigte Generalagent für Elsaß⸗Lothringen: Gugöne Collignon, 11 Haagstraße, Metz. Gewinn ⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 19035 der
„La Garantie EBelg o“ für Elsaß⸗Lothringen.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom JI. Januar bis 31. De
Der Verwaltungsdirektor: A. Maere-Billen, 109 Rue de Laeken, Brüssel.
141— Fr. 1.26.
ember 1905. H. Ausgabe.
A. Einnahme.
l) a. Schäden, einschließlich der — — M betragenden Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:
zurückgestellt
b. Schaden, einschließlich der 462, 8 M hetragenden
Schadenermittelunggkosten, im Geschäftsjahr, ab⸗ züglich des Anteils der Rückversicherer:
d
p. zurũckgestellt 2) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils der Rückversicherer (Pramen— 3) Verwaltungekosten, abzüglich des Anteils der Rü versicherer:
a. Provisionen und sonstige Bezüge der Age
b. sonstige Verwaltungskosten ..
4) Steuern und öffentliche Abgaben .. ö Gesamtausgaben .
1) a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien-
b. Schadenreserve
2 .
4 Verlust (Uembertragen bei Genera
Gesamteinnahmen ..
Brüßssel, den 27. Juni 1906. Der bevollmächtigte Generalagent für Elsaß ⸗Lothringen: Eugene Collignon,
11 Haagstraße, Metz. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1905 der
Commandit⸗Gesellschaft „La Ciarantie RKelge“ Firma Billen & Ci Brüssel Rue de Laeken 169.
Der Verwaltungsdirektor: A. Maere Billen, 109 Rue de Laeken, Brüssel. 1 14— Fr.
A. Aftiva.
bei Gegenseitigkeits vereinen Betrag
I) Aktienkapital,
des etwaigen Garantiefonds
2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nach Abzug des Anteils der Rückversicherer: .
a für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
I) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein gezahltes Attienkapital, beziehungsweise bet Gegen— seitigkeitsvereinen Forderungen an die Ggrantie⸗ fondszeichner wegen der nicht bar gedeckten Qbligos
R 77223.
b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve)
3) Sonstige Passiva:
nehmungen b. anderwelt (getrennt nach Gattungen
scheine usm. — ist anzugeben) ...... ) Sonstige Forderungen:
a. Rückstände der Versicherten ;
b. Ausstände bei Generalagenten beziehur
. Gutkaben bei Banken
3) Kassenbestand 4 Kapitalanlagen: . a. Werspap ere (Einkauf S 90 000 30/0 Deutsches
b. Darlehen auf Wertpapiere
Bauen und Möblieren eines neuen S 12 800, —
Versicherungsunter⸗
) Guthaben eines Kreditors d. Steuern 4) Reservefonds b) Spezialreserven (einzeln) Abschreibung auf Geschäftshaus . im voraus bezahlte Pr Abschreibung auf Wertpapiere. ... 6) Gewinn
e
e /
k IJ 2
5) Grundbesitz:
Amortisiert 6) Inventar: Im voraus bezahlte i,
Amortisiert 7) 3Sonstige Aktiva (getrennt nach Gattungen und
Biuchstücke, Schätzung Schreibmaterial
Abschreibung auf
J
Gesamtbetrag .. Brüssel, den 27. Juni 1906. Der bevollmächtigte Generalagent für Elsaß⸗Lothringen: Eugene Collignon, 11 Haagstraße, Metz.
Gewerkschaft „Graf Renard“.
Die Herren Gewerken werden zu der am 22. Ok tober d. J., Nachmittags 3 Uhr, in Düsseldorf, arlhotel, stattfindenden Gewerkenversammlung ierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
Gesamtbetrag ..
Der Verwaltungsdirektor: A. Maere⸗Billen, 109 Rue de Laeken, Brüssel.
4) Bericht des Repräsentanten über die gegen⸗ wärtige Geschäftslage und etwaige diesbezügliche Beschlüsse.
Myslowitz, den 22. September 1906.
Der Reprã sentant der Gewerkschaft „Graf Renard“.
In der am 6. d. Monats siaitgefundenen General versammlung des Kaiser Automaten G. m. b. H. Zabrze O.⸗-S. ist Herr Bergverwalter a. D. Fedor Wolanky aus Beuthen OS. aus dem Auffichts⸗ rat ausgeschieden. Großmann aus Myslowitz in den Aussichtsrat neu- gewählt worden.
Der Geschäftsleiter
des Kaiser Antomaten G. m. b. J. Zabrze Josef Neulaender.
Schweizerische Lebensversicherungs⸗
und Rentenanstalt in Zürich.
In den Auffichtsrat sind gewählt worden: Herr Nationalrat Alfred Frey in Zürich an Stelle des Herrn Isaage in Genf, Herr J. Rinderknech des Herrn Lichten Das Mandat deg Herrn Prof. Dr. Franz Reuleaux in Berlin ist infolge Todesfalles des Inhabers er—
Zürich, den 21. September 1906. . Schweizerische Lebensversicherungs ⸗ und Rentenanstalt. G. Schaertlin.
I) Vorlag⸗
a. der Bilanz vom 30. Juni d. J.
b. des Geschäftsberichts und der Gewinn und das Wirtschaftsjahr
c. des Berichts der Rechnungsrevisoren und Beschlußfassung über diese Vorlagen.
2) Wahl von Rechnungsrevisoren.
3j Beschlußfassung über Verkauf und Umtausch von Grundstücken.
t, Bankier in Zürich, an Stelle
Verlustrechnung
19051906 Fräulein Clara
48927 Von der . Mendelssohn C Co. hier ist der Antrag gestellt worden, ä 1700 0909 400 Anleihe der Stadt Worms v. J. 1906 Lit. W. Beginn der regelmäßigen Tilgung am 1. Oktober 1917. Gesamtkündigung bis zum J. Oktober 1912 ausge—
schlossen. zum Böorsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 25. September 1906.
Bulassungsstelle an der Börse zu Zerlin. Kopetz ky.
(48257
Oeffentliche Aufforderung.
Am 31. Juli d. J. ist der In⸗ genieur und Tiefbauunternehmer Herr Hermann Janicke zu Char— lottenburg verstorben.
Als Pfleger seines Nachlasses fordere ich die Nachlaßgläubiger hiermit auf, ihre Forderungen binnen sechs Mo⸗ naten bei mir oder bei dem Nachlaß⸗ gerichte anzumelden. Die Anmeldungs—⸗ frist beginnt mit der letzten Einrückung dieser Bekanntmachung in die hierfür gesetzlich bestimmten Blätter.
Berlin NW., den 21. September 1906.
E. Ohme, beeidigter Bücherrevisor, Bachstr. 2.
49278 Bekanntmachung. Der Familientag des Geschlechts von Tiele⸗ Winckler findet statt Montag, am 15. Oftober 1906, Vormittags 11 Uhr, zu Schloß Moschen. Der Bworsitzende des Familienrats
des Graf von Tiele⸗Winckler'schen
Familiensideikommisses. Franz Hubert Graf von Tiele⸗Winckler.
7 Erwerbs⸗ und irtschafte⸗ genossenschaften.
eine.
8) Niederlaffung 2c. von Rechtsanwälten.
48926 Bekauntmachung. Eingetragen in die Rechtsanwaltsliste des Land—⸗ gerichts Augaburg Dr. Arthur Teutsch in Augsburg. Augsburg, den 25. September 1906. Der K. Landgerichtspräsident.
489231 In die Liste der beim Königlichen Landgerichte in Dortmund zugelassenen Rechtsanwälte ist unter der laufenden Nr. 84 der Rechtaanwalt Dr. Otto Elias in Dortmund eingetragen. Dortmund, den 22. September 1906. Koͤnigliches Landgericht.
48922 In die Liste der beim hiesigen Oberlandesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unterm heutigen Tage eingetragen der Rechtsanwalt Braun in Diüsseldorf. Düsseldorf, den 21. September 19906. Königliches Oberlandesgericht.
45924 Bekauntmachung.
Der Justizrat Bielawski ist mit dem Wohnsitze in Posen bei dem hiesigen Landgericht zur Rechts⸗ anwaltschaft zugelassen und in die Liste der Rechts—⸗ anwälte eingetragen.
Posen, den 24. September 1906.
Ver Landgerichtspräsident. 48925 Bekanntmachung.
In Hie Liste der beim Königlichen Landgericht zu Schneidemühl zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage unter Nr. 29 der Rechtsanwalt Bahr mit dem Wohnsitze in Schneidemühl eingetragen worden.
Schneidemühl, den 25. September 1906.
Der Präsident des Landgerichts.
1 27 /
9) Bankausweise.
492491 Stand
der Württembergischen Notenbank
am XZ. September 1906.
Attiva. Metallbestand . 6 11 005268 82 Reichs kassenscheine . 50 975 - Noten anderer Banken. 2781 330 3 Wechselbestand . I6 847 433 83 Lombardforderungen. Il0 484 571143 ö 6 2063 077650 Sonstige Aktiva ö S03 139 04 Passiva. Grundkapitals !.. m 9 0900 0090 3 Refervesinddd . 1 186 223 27 Umlaufende Noten . 23 835 709 3 ann, . Verbindlichkeiten. . 8 85h 313 09 An ündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. ö 30 387 56 Göntiggtee 111827171
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weitergegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 427 881,57.
Fünfte Beilage
*
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 229.
Berlin, Donnerstag, den 27. September
1900h.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels- , Vereins- Geno jeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekannkmachungen der Ei b
en
enschafts⸗, Zeichen⸗
ahnen enthalten sind, erscheint auch in e
Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheherrechtseintragsrolle, über. Waren⸗ inem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. amn. 260)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 M 56 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 2B20 5. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 229 A. und 229 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer sst jsedegmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. . Ia. A. 12 199. Schwingsieb zum Entwässern von Waschprodukten und zum Klassieren von Kohlen, getz en, usw. Peter Altena, Gelsenkirchen. . Za. B. 42 750. Waffeljange. E. Benken⸗ dorff Nchf., Radebeul b. Dresden. 4. 4. O6. 2b. L. 21 952. Misch⸗ und Knetvorrichtun für mehl! und teigartige Stoffe o. dgl. mit dur Kurbeln in Schwingung versetzten Knet⸗ und Misch⸗ armen; Zus. j. Pat. 161 792. Carl Laurick, Berlin, Pfalzburgerstr. 83. 16 12. 05. 48. Sch. 22 656. Unter Federdruck stehendes und durch einen nach unten gerichteten Zug zu öffnendes Kegelventil für die Zündleitung von Gas⸗ brennern. Albrecht Schwarzhaupt, Lüdenscheid . W. 24. 9. 04. 6b. B. 41 2356. Anstellverfahren für die Ge⸗ winnung von Würzehefe. Joseph Thomas Board, Roseneath. Engl., u. Thomas Harding Board, Bristol, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. T. 11. 65.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
; 7 . dem Unionsvertrage vom 16 13 56 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 7. 12. 04 anerkannt.
6f. H. 327 843. Maschine zum Ausschwenken von Lagerfässern mit zwei senkrecht zu einander ge—⸗ richteten Drehbewegungen. Christian Hagenmüller, Erfurt, Klingenstr. 12. 12. 5. O6. Sb. G. 21 529. Tasterkluppe mit Schließhaken für die bewegliche Kluppenbacke. Otto Goldammer, Lodz, Rußl.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat⸗ Anw., Görlitz. 23. 6. 05. zb. W. 265 222. Lederähnlicher Stoff aus baumwollener Wirkware. Max Wünschmann, Ghemnitz. 16. Z. 06. Se. E. 10 993. Vorrichtung zum Entfernen von Flecken mittels Benzins. Louis Ebert, Dresden, Blumenstraße 46. 30. 6. 05. Si. K. 27 526. Verfahren zur Reinigung bzw. zum Färben von Glacshandschuhen. Jacob Kjeldsen, Klampenborg, Dänem.; Vertr.: Or. A. Levy, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 10. 6. O4.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 1415 66 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Dänemark vom 9. 9. 03 anerkannt.
9. A. 18 091. Schrubber mit beweglichem Stiele. Louis Andrieu, Toulouse, Frankr.; Vertr.: Dat. Anwalte Bernard Blank. Chemnitz, u. Wil heim Anders, Berlin SW. 61. 18. 4. O6.
IIe. FZ. 20 465. Sammelmappe für Brief⸗ schaften u. dgl. Fabrik Stolzenberg Deutsche Bureau · Einrichtungs · Gesellschaft m. b. H.. Dos, Baden. 2 8. O6.
1Z0. B. 41 984. Verfahren zur Darstellung von Verbindungen der Titansäure mit Milchsäure. 3 9. e Sohn, Nieder ⸗Ingelheim a. Rh.
E3b. J. s7Z31. Selbsttätige Vorrichtung zur Speisung eines Dampfkessels aus einem Speise⸗ behälter nach Einlaß von KesseldamFpf in den Behälter. The Improved Boiler Feed Com- pany, Denver, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 23. 10. C5.
158. F. 19 949. Schnellpresse zum Bedrugken don Rollenpapier. Oskar Fredrik Finnberg, Abo, Finnl.; Vertr.: E. Hoffmann, Paßt. Anw., Berlin SW. 68. 13. 3. 05.
15g. B. 41 083. Spulappgrat für Farb⸗ bänder u. dgl., insbesondere für Schreibmaschinen—⸗ 6 os Hcora Bluen, Berlin, Leipzigerstr. 130. 158. G. 21 269. Vorrichtung zur Herstellung don Bronze, oder Farbpulverdrucken. Dr. Otto Bleier. Wien; Vertr.: Dr. Siegfried Lustig, Pat. Anw., Breglau J. 24. 11. O4.
158. G. 22 996. Vorrichtung zum Befestigen der Schablonen an Schablonendruckmaschinen. Jacob Gestetner, Green Lanes, Engl.; Vertr.: G. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 1I. 2. 5. 06. 158. K,. 51 061. Bogenausführvorrichtung für Schnellpressen. Anton Klein, Taubenstr. 54, u. Felix R. Peril, Cafvinfir. 23, Berlin. 5. 1. 0b. 17. B. 41 287. Wärmeaustauschvorrichtung. Brunner Bühring G. m. b. Sp., Mann- heim. 30. 10. 05.
17. D. 17 075. Verfahren zum Regeln der Tempergtur einer Wärme erjeugenden Vorrichtung. Frederick Darlington, Pittsburg, V. St. A; Vertr.: Pat. Anwälte Ye. hö. Wirth, 6. Weihe, Sr. H. Weil, Frankfurt a. M. J, u. W. Dame, Berlin Sw. 135 15. 5. O6.
20f. M. 28 392. Selbsttätig anstellbare Keil⸗ bremse. Andreas Märtens, Fiothenfee b. Magde⸗ 166 6 26 Meinberg, Magdeburg, Breiteweg 13. 20. F. 21 7273. Fangvorrichtung für talwärts
gehende Wagen auf e Bahnen. Fischer c Co., Düsseldorf ⸗Oberbilk. 17. 5. 06. 201i. ES. 11 541. Ausgleisungsweiche mit einer beweglichen Zunge. Eisenbahnfignal⸗Bauanstalt , ö. G Co., Akt. Gef., Braunschweig. 9 20t. O. 5085. Teilleiteranlage für elektrische Bahnen. Michael Obergaßner, München, Kaufingerstr. 14. 25. 1. 0b. 201. A. A8 265. Schaltvorrichtung für elektrisch betriebene Fahrzeuge. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 7. 6. 06. . 201. F. 21 365. Stromabnehmer für elektrisch betriebene Fahrzeuge; Zus. z. Anm. F. 20 838. Felten Æ Guilleaume Lahmeyerwerke Akt. Ges., Frankfurt a. M. 21. 2. 606. 21a. G. 22 706. Funkenzähler für drahtlose Telegraphie. Gesellschaft für drahtlose Tele⸗ graphie m. b. O., Berlin. 7. 3. 06. . TD2Ia. G. 22 882. Schaltungsweise für mit Ohmschem Widerstand im Ruhezustand arbeitende Detektoren bei der drahtlosen Telegraphie. Gesell⸗ schaft für drahtlose Telegraphie m. b. S., Berlin. J0. 4 66. . 21a. S. 22 623. Schaltungsanordnung für Fernsprechvermittelungsämter; Zus. 3. Pat. 156 957. Siemens Æ Halske Akt. Gef., Berlin. 14. 4. 06. 21a. T. 10 602. Schaltung für Fernsprech anlagen nach dem Zentralbatteriesystem mit Haupt ⸗ und Nebenstellen, bei welcher die Leitung des Mikrophon speisestromes sowie der Sprechstrsme als Schleife ausgeführt und während des Sprechverkehrs voll- ständig von Erde isoliert ist. Telephon Apparat kö Zwietusch Co., Charlottenburg. 2Ia. T. 11076. Schaltung für Fernsprech⸗ anlagen nach dem Zentralbatteriesystem mit Haupt⸗ und Nebenstellen; Zus. z. Anm. T. 10 602. 244 on Apparat Fabrik G. Zwietusch K Co., ar⸗ lottenburg. 9. 3 06. 2LIa. T. 11 259. Schaltung für mit Mikro- telephonen ausgerüstete Teilnehmerstellen bei Fern⸗ sprechanlagen mit einer Zentralbatterie. n, . Apparat Fabrik E. Zwietusch Co., ar⸗ loitenburg. 1. 6. C6. . 21b. R. 21 494. Verfahren, um Trocken⸗ elemente, bei denen als Verdickungamittel Mehl sder andere quellungsfähige Körper dienen und bei welchen die Erregermasse in unwirksamem Zustande eingefüllt wird, durch Zusatz von Wasser strom⸗ liefernd zu machen. Otto Rutkowsky, Hamburg, St. Georg, Langereihe 27. 11. 8. 065. 2Ib. T. 10 446. Trockenelement. Emil Talsén, Stockholm; Vertr.: Julius Kräcker, Friedenau b. Berlin. 31. 5. 05. 2Ic. P. 16 803. Vorrichtung zum Trocknen von Kabeln unter Vakuum in fortlaufendem Durch—⸗ Sf. 1 Paßburg, Berlin, Brücken ⸗Allee 33. 13 1 05 218. A. 12 339. Einrichtung zur Kühlung ge⸗ schlossener elcktrischer Maschinen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 30. 8. C5. 218. F. 21790. Anordnung zur Kompoun⸗ dierung von Wechselstrom⸗Gleichstrom Umformern nach Pat. 173 078. Felten K Guilleaume⸗ , ,, mn Akt.“ Ges., Frankfurt a. M. 696 21d. M. 28 896. Vorrichtung zum Befestigen und Zusammenpressen der Stromwenderstege elek⸗ trischer Maschinen. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.! M. Mintz, Pat⸗Anw. Berlin 8sW. 11. 23. 12. 0b. 218. M. 29 237. Kurzschluß⸗ und Bürsten⸗ abhebevorrichtung. Maschinenfabrik Oerlikon, Derlikon, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 61. 22. 2. O6. 218. S. 21 252. Anordnung zum Speisen von Wechselstromverbrauchern aus einem Transformator mit Schal tspulen. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 14. 6. O5. 2e. A. II 896. Registrierendes Kapillarelektro⸗ meter. James Tarbotton Armstrong u. Axel Orling, London; Vertr.; E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 23. 3. 095. 21f. H. 326962. Soffiten⸗GSlühlampenfassung mit Schmeljsicherung. Sigmund Holitscher E Co. u. Max Hochstrate, Budapest; Vertr.! Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 20. 1. 06. 21f. K. 31 30. Ausschaltvorrichtung für Bogen⸗ lampen mit parallel zueinander stehenden Elektroden. i ng C Mathiesen Att.Ges., Leutzsch ⸗Leipzig. 21f. T. 11 115. Schaltung für einen elektrischen Dampf ⸗ oder Gas apparat. Percy Holbrook Thomas, Montelair, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NV. 40. 24. 3. 06. 215. Sch. 25 814. Sicherungsverschluß für elek⸗ trische Glühlampen zur Hintanhaltung einer Benutzung derselben vor ihrem Verkauf. Dr. Eduard Schiff, Wien; Vertr.: A. du Bols Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat · Anwälte, Berlin 8W. 13. 14. 6. 0B. 225. T. 19 408. Verfahren zur Darstellung von basischen, in , . unlöslichen Bleisalzen. Toelle c vom Hofe, Cöln Deutz. 16. 5. 05. 22f. T. 19 499. Verfahren zur Darstellung von basisch schwefelsaurem Blei. Toellle vom Hofe, Cöln⸗Deutz. 16. 5. 05. 2ERe. Sch. 23 596. Verfahren zur Vergasung von teerhaltigen Brennstoffen in einem System von zwei oder mehr einzeln zu betreibenden Gagerzeugern, durch welche nacheinander der Brennstoff gelangt,
bis er im letzten vollständig vergast wird. Paul Schmidt K Desgraz, Technisches Bureau, S., Hannober. Ofenrohrlochverschluß mit
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F. 21 157. Verfahren, das Platzen von Eiern beim Kochen durch vorheriges Anbohren der R. Fiedler, Berlin, Belle⸗
F. 21 177. Mit die Waren überdeckender Schutzhaube versehener Warenbe hälter, welchem die einzelnen Waren ohne Abnahme der Schutzhaube entnommen werden können. burg, Café Union. K. 21 318.
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Verfahren zur Herstellung Carl Franze, Tetschen a. E.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin
St. 9874. Verfahren zur Zugutemachung von zinkhaltigem Gut unter gleichzeitiger Ausnutzung des in Zinkhüttenrückständen enthaltenen Zink. und Kohlenstoff gehaltes. Gustav Stolzenwald, Valea Calugareasßca, Rumän.; Vertr.: Dr. Gustav Rauter, Pat. Anw, Charlottenburg. . Flüssigkeitsmesser mit im Schwerpunkt drehbar aufgehängtem Kippgef in die Füllstellung . belastung. Edmund Jeenicke, Dortmund, Knappen—= bergerstr. 28. 30. 12. 04. 18534.
zurũckführender
Vereinigter Phono⸗
bei welchem die Bewegungsmecha⸗ inematographen mit denjenigen der Sprechmaschine durch geeignete Uebertragungsmittel mit einander verbunden sind. Georges Pomarede, Decazeville, Frankr.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw, Berlin SW. 61. G. 21 715.
Kinematograp nismen des
Vorrichtung zur unmittel⸗ baren Darstellung der Verdrebung von Wellen auf elektrischem Wege. Ludwig Gümbel, Nordstr. 46. 42k. Sch. 23 995. Einrichtung zur Messung von Druckunterschieden zwecks Bestimmung der Ge— schwindigkeit von Schiffen und strömendem Wasser, des Druckes von Gasen oder Flüssigkeiten usw. mittels der Durchbiegung von Membranen. Schultze, Charlottenburg, u. Dr. A. Koepsel, Charlottenburg, Leibniistr. 43. 28. 6. 0ö5.
12k. U. 2676. Energie. Indikator zum selbst⸗ tätigen Messen von Stoßwirkungen durch ein vom Stoß entgegen der Wirkung einer Feder bewegtes Hermann Undeutsch, Freiberg i. S.
436. K. 321 027. Selbstkassierendes Kugelspiel mit Gewinnmarkenabgabe. Ernststr. 38. 30. 12. 05. 45h. B. 40 G18. Bienenwohnung mit seitlich am Brutraum angeordnetem Honigraum. Paul Buchwald, Groß ⸗Neudorf b. Brieg. E. 11 316. Vorrichtung zum Entkuppeln neck, Saunierstr. 3, u. Hermann Ehlert, Breitestr. 15, Stettin. 28. 11. 05.
Fa. G. A.
Karl Küthe, Elberfeld,
von Stallvieh.
Paul Blasch
456. M. 28 250. Verfahren zur Tötung von Insekten, die wie die Reblaus in der Erde, vor⸗ nehmlich an den Wurzeln der Pflanzen sich befinden, mittels elektrischer Ströme. Cduard Mies, Karlt⸗ ruhe i. B., Durlacher ⸗Allee 32. 23. 9. 0h. 458. M. 29 385. Verfahren zur elektrischen Tötung von Insekten, die sich im Erdboden und an Pflanzenwurzeln aufhalten. Eduard Mies, Karls⸗ ruhe i. B., Durlacher ˖ Allee 32. 13. 53. 06. ; 451i. R. 22 781. Zweiteiliger Hufbeschlag mit Vorrichtung zur Verhinderung des Ausgleitens; Zus. 3. Pat. 173 304. Johann Rottkamp, Cöln, Hilde⸗ boldpl. 1. 17. 5. 06.
464. B. 41 142. Vorrichtung jum Ingang⸗ setzen von Explosionskraftmaschinen. Eugene Buisson u. Frangois Renardy, Paris; Vertr : A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat. Anwälte, Stuttgart. 3. 10 o Für diese Anmeldung i . der Prüfung gemãß h ioritã dem Unionsvertrage vom 1 ü do ie Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom k 3. O5 anerkannt.
166. E. 10 707. Verfahren zum Umsteuern * doppeltwirkenden Zweitakt ⸗ EGxplosionèkraft⸗ aschinen. The Empire Oil Engine Syndi⸗ cate Limited, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. I6. 3. O6. . 466. M. 28 941. Füllungssteuerung für Wärmekraftmaschinen. Maschinenfabrik und Mühlenbauanstalt G. Luther, Akt.«⸗Ges. , Braunschweig. 12. 1. 06. 46c. G. 23 077. Funkeninduktor zur Zündung von Explosionskraftmaschinen mit Schnellunterbrecher durch einen Wagnerschen Hammer; Zus. 4. Vat. 147 044. Josef Gawron, Schöneberg ⸗ Berlin, Barbarossastr. 64. 19. 5. 06. 468. L. 18 516. Gasturbine mit mehreren Druckstufen und Hohlwelle zur Zuführung des Arbeits⸗ gases. Henry Thomas Lees, Brooklyn; Vertr.: Paul Brögelmann, Pat. - Anw., Berlin W. 8. 13. 8. 03. 468. Sch 24 984. Verfabren und Vorrichtung zum Betriebe von Luft, oder Gasturbinen. Franz Schäfer. Dessau, Krosigkstr. 5. 25. 1. 06. 47a. R. 20 009. Verfahren zur Sicherung einer Schraubenverbindung mit kegelförmigem Bolzen und geschlitzter Gewindehül se. Mar Schubert u. Otto Rechnitz, Kottbus. 8. 8. 04. 491i. Sch. 24 780. Verfahren zum Prägen von Matrizen aus Weichblei oder ähnlichen Metallen für galvanische Niederschläge; Zus. z. Anm. Sch. 24055. J. G. Schelter C Giesecke, Leipzig 14. 12. 05. 508. G. 283 264. Plansichter mit zur Auf⸗ hängung der Siebe dienendem Säulengestell. Fa. J. Glarner, Gossau b. St. Gallen, Schweiz; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 30. 6. 06. 518d. K. 31 830. Klavier mit unterhalb der Klaviatur angeordneter pneumatischer Spielvor⸗ n, n, G. Klingmann Æ Co., Berlin. SZa. S. 22 84 1. Fadenspannvorrichtung für Nähmaschinen, Wirk⸗ und Webmaschinen. Max Sandt, Bielefeld, Robrteichstr. 0 a. 25. 5. 0b. Sü2b. S. 21 007. Antriebvorrichtung für Schiffchenstickmaschinen. Fa. Adolph Saurer, Arbon, Schweiz; Vertr.: G. A. F. Müller, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 61. 19. 4. O5. 531i. L. 21 1IG. Verfahren jur Gewinnung von Edestin aus Baumwollsamen oder deren Preß⸗ 5 Dr. Robert Levi, Altona, Bäckerstr. 22. 549. K. 27 739. Reklamefuhrwerk zum Drucken von Anzeigen auf das Straßenpflaster. Ernst Bier⸗ mann, Berlin, Virchowstr. 9. u. Carl Klingspor, Steglitz, Wrangelstr. 3. 16. 7. 04. 558d. M. 28 868. Langsiebpapiermaschine mit verstellbarem Siebtisch und verstellbarer Sauger⸗ partie. Robert Julius Martin, Antonsthal b. Schwarzenberg i. S. 3. 1L. Ob. 55f. F. 21 077. Verfahren zur Nutzbarmachung von bedruckten Altpapierstreifen, gebrauchten Tele⸗ e, n l, u. dgl. Sophia Funke, geb. oerschulte, Wilbelms hagen i. d. Mark. 27. 12. 05. S6La. R. 21 858. Durch Drudgas wirkender Handfeuerlöscher mit fester Spritzdüse. Pluvius⸗ ger, , mm m mn m. b. H., Hamburg. 4. . ö 63c. J. S278. An drei Punklen unterstützter Rahmen zum Tragen des Motors und des Getriebes von Motorwagen. Antoine Janssens, Saint⸗ Nicolas, Belg.; Vertr.. M. Mintz, Pat.“„Anw., Berlin 8W. 11. 16. 2. 05. 63e. M. 29 626. Verfahren zur Verhinderung von Staubentwicklung insbesondere für Kraftfahr⸗ . . Mestern, Berlin, Friedrichstr. 88. 635. B. 41 538. Als Gepäckhalter benutzbarer Anfahrständer für Motorzweirüder. Robert Bau⸗ disch, Stettin, Lindenstr. 25. 28. 11. 695. 6365. R. 21 328. Antriebvorrichtung für Schlitten mittels Stoßstangen. M. C. Richert, Göhren auf Rügen. 30. 6. O5. 84a. BV. 6170. Drahthebelverschluß für Ge⸗ fäße, bestehend aus einem festen Halsring und vier untereinander gelenkig verbundenen Gliedern, von denen die mittleren durch den Deckel und den Schließ⸗ bügel gebildet werden. Hugo Vieck, Rummelsburg b. Berlin, Türrschmidtstr. 24. 2. 9. 05. 646. S. 22 639. Vorrichtnng an Verkork⸗