bod 23]

(37085 Siück über je 2300 Stück über je 1

zu Kopenhagen gegründet und am 15. Juli 1893 in daz Die Errichtung don Filialen kann auf Vorschlag des werden. Gegenwärtig besitzt die

allen finansiellen Tranzaktionen mit Rücksicht auf die diesem Stand

zu sein und Erleichterungen zu gew geschãften. Demgemäß gewährt

erster Stelle. . ; Das Grundkapital der Gesellschaft hat ursprün

Beschluß der Generalpersammlung vom 36 der Aktien von 1080. Beschluß der

dur 2000 000 Kronen zu einen , bon 1065 0ͤ00 und durch B

19. Juni 1905 um 49090 009 Fronen zu einem Aatgabekurse feit dem 1. Januar 195 erhöht worden.

ber Kosten bei der Kapitalserhöhung im Jahre 1903 mit 30 000 Kronen, bei der er

im Jahre 1905 mit 9809090 Kronen 320 656 Kronen dem Reservefonds

16 000 000 Kronen und ist in . 3705 Aktien über je 2000 Kronen Lit.

2300 Aktien über se 1000 Kronen Lit. 1450 Aktien über ze eingeteilt. Die Aktien sind in dänischem, sind zugleich außer in dänischer auch in deut

oJ 0 Klonen = 1125 Mark — 1375 Franes — 55 E. Sterling ausgestellt. tien r schriftlichen Unterschrift des einen und der faksimilierten Unterschrift des anderen Mitgliedes der Direktion

sowie mit den faksimilierten Unterschriften des Repräsentantschaft versehen. . werden und sind alsdann mittels Indossaments übertragbar. ist der Bank gegenüber nur dann gültig, sind zum Handel an der Kopenhagener Börse zugelassen.

Die Bekanntmachungen der Gese

schaft verpflichtet sich,

Bauer von fünf Jahren, ihre Bilan; und Gewinn⸗ und Berlustrechnun machungen in deutscher Sprach; in zwel Berliner Zeitungen, als welche

Prospekt. Nominal 9710 000 Kronen — 19 923 750 S Aktien

2000 Kronen — 2250 M Lit. A Nr. 1JI bis 38705 und 900 Kronen — 1125 M Lit. Æ Nr. 1 bis 2300)

statt.

antellscheinbogen, den etwaigen Bejug neuer den , , , . sowie alle die Generalversammlung be

nicht binnen 5 Jahren,

Gunsten des Reservefonds der Gesellschaft. 4 An Gewinnanteilen sind in den letzten fünf Jahren gezahlt worden:

Die Bank verpflichtet sich, an diesen selb

chlofsen worden sind, k

vom Fälligkeit tage an gerechnet, zur Zahlung

en Stellen stets auch die Aushändigung neuer Gewinn⸗

Attien und die Hinterlegung von Aktien behufs Teilnahme an Aktienurkunden betreffenden

Maßnahmen, welche durch die

ostenfrei erfolgen zu lassen. Gewinnanteilscheine, welche vorgelegt worden sind, verfallen zu

der 42 6 19501 6500 auf 2000 (00 Kronen Kjöbenhavns Grundejerban k 1903 70,9 . 4000000 . H e i llschaft 12. Mai 1893 mit dem Sitze 0. ; V. . = , , ,, ö i enn eingetragen . fel Die Bllanz und die Gewinn ⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 18905 stellen sich Bankrates von der Repräsentantschaft beschlossen wie folgt: Bank 4 Filialen in den verschledenen ö a . ,, ö. Aktiva. Bilanzkonto für 21. Dezember 1905. Vassi vg. weck der Gesellschaft ist. dem Grundbesitzerstande von Kopenhagen und Umgehung. e e . — —— — , ö e eigentümlichen Verhältnisse behllflich Kr. Oere . . Dere ähren; im Übrigem beschästigt sich die Bank mit ö. Art . Bank ö.. 6. d . 9. 9 . J ,, 8 d 2 1 1 1 1 * 1 2 2. * 1 1 * * 3 — — * * JJ d Glᷣ 3 e 61964 41 Depositengelder auf Foliolonto ). 186474 25 glich 2 000 090 Kronen betragen und ist durch en d if ö 5 hoh 23 83 ö Einlagenkto. 36 . . ö. 23. Februar 1303 um 2 000000 Kronen zu einem Ausgabekurse ,, ö 432 827 217 . Kontrabũcher ** )III 514 . Generalversammlung vom 5. Januar 15065 um ] Darlehen gegen Pfand... 11535 510 73 Diverse Kreditoren... 5 O15 h64 eschluß der Generalversammlung vom Debitoren, teils durch Pfand, teils Vorausbezahlte Zinsen. . 28 979 19 der Aktien von 110 00 6 5 6 ö. 36 ö gedeckt, 1g on 100 do ,,, 2 1009 390, — : Ausgabe der Aktie ijelte Aufgeld ist na zug eils ungede J 2 0 , . . Kapstalserhöhung Diverse Behne, 1490790 74 Reservefondz; 100 2339 Und bei der zweiten Kapitalserhöhung im Jahre 1905 mit T Vd T7 .- zugefuͤhrt worden. Das Grundkapital beträgt nunmehr wird per. zur Verteilung vor⸗ . geschlagen: . ,, cr . . . / . — r. — 265 Kronen Lit. G Nr. Nr. 1 = 1460 , , . deutschem, französischem und englischem. Text ausgefertigt und aer een dt 1e 1276 scher. französischer und englischer Währung nach dem Satze Bbnug für die Die Aktien sind mit der hand⸗ n e rl ih he I6 267 6 ebertrag auf neue [,, ö ö . ö. n,, . . J se Aktien lauten auf den Inhaber, können aber auf den amen umgeschrieben ; . . 3. un n Eine Uebertragung , , uuf 9 . 32 105 754 ü. 32 106754 63 wenn sie in die Bücher der Bank eingetragen ist. Die Aktien davon: Staatspapiere .. Kr. 264 297, 25 K llschast erfolgen durch die. B lingsk Tidende'. Die Gesell k 2461 616,63 3 Re n befristet schast er olgen dur e n ng ende We e ell⸗ n,, 2 * . 1 ; . ; solange ihre Aktien an der Ber. Börfe notiert werden, mindestens aber für die g. 15 693, 765 1 normal 3 Monate befristet, guclablunghg le; sowie alle ihre sonstigen Bekannt ⸗ i , neter Beträge bis zu Kr. 2000, — per Woche hi auf weiteres von der Zulassungs. ) gedeckt 1857582 535 7 auf, An forderung. Die Kontoinhaber sind am Berliner Boörfen-Zeitung, und der Berliner Börsen⸗Courier bestimmt angedecki ö 335 184 Reingewinn der Bank beteiligt. hen, ss) nicht gedeckt. 34 ö

stell an der Berliner Börse die . it worden sind, und in einer Hamhurger Zeltung zu veröffentli

Vie Interessen der Bank werden Bankrat (Aufsichtsrat, die Direktion sowie die durch di wahrgenommen. ⸗

Die Direktion wird von dem Bankrate, gewä höchstens drei Mitgliedern. Gegenwärtig sind Mitglieder Otto Hamburger, beide zu Kopenhagen.

Der' Bankrat besteht nach dess mindestens J bon der SGeneraiversammlung auf Vor obliegt die oberste Leitung der Bank sowie die fäalichen Geschäftsfübrung liegen. Zur Zeit setzt sich der Ärn gen, Vorsitzender; Ingenieur, Bauunternehmer Korvettenkapitän z. D. Hafenkapitän in Kopenhagen Ingemann; Obergerichtsanwalt Emil Lexy; Obergerichtsa

sstian Relsen; Zi sster Sans Fielfen; Kaufmann Jens Peter Dans Christian Nielsen; Zimmermeister Har Geeralte ui Johan Christian

. Mitglied des Landstings des Reichstages Niels eilmann, saͤmtlich zu Kopenhagen,

bei Kopenhagen. .

Die Repräsentantschaft be liedern, von denen allsährlich d autsscheiden, ] chaft die näheren Bestimmungen über den Umfang un

besteht aus 25 von

ltsregulativ für die Delegierten des Bankrates und die Revisoren; 3. k f Bie Mitglieder der Repräsentantschaft

rechnung und der Geschäftsbericht zur Beschlußfassung vorzu mössen Grundbesitzer und Aktionäre der Bank sein; ihre

Mitglieder der Repräsentantschaft erkalten weder Gehalt noch Tantieme.

santfchaft aus folgenden Mitgliedern zusammen: Direktor Hans C. Holm, . tag Buchdrucker ibestzer Nicola; Cohen,

Arel Volmer, stell vertretender Vorsitzender, O Hammer, Architekt Peter Neerskow, Obergerichts anwalt P. Porst, Justizrat Rogert Möller, Malermeister Christia Johan Howitz, Zimmenmeister Peter L. Engel, Ferg, Immermeister Eduard H. Sell, Maurermeister Adrian, Architekt Jörgen P. D. R Greve, Kaufmann Axel Malling,

Apotheker Johan Christian Juulmann, Lemwigh Müller, sämtlich zu Kopenhagen.

Maurermeister Ma

In jedem Jahr werden von der Generalversammlun die gesamte Jahresrechnung und Inventur zu prüfen und mit Die Generalversammlungen werden in Kapen a g abgehalten und durch den Bankrat ein⸗ 8

berufen, und zwar die ordentliche Generalversammlung unter ; s Wahrung einer mindestens 8 tägigen Frist durch

außerordentliche Generalversammlungen unter ; machung in der „Berlingske Tidendsr. Die ordentliche ei es jeden Jahres abgehalten; sie heschließt über

legang der Jahresrechnung. bandlungsgegenstände aufzunehmen, wenn solche wenigstens

eingebracht wurden und von mindestens 40 Aktionären unters r ; Generalversammlungen werden auf Veranlassung der Re⸗

200 000 Kronen vertreten. Außerordentliche

praͤsentantschaft oder des Bankrats oder auf Verlangen von

fapital von mindestens 4090 009 Kronen vertreten, abgehalten. ⸗ 3 Generalversammlung eine Eintrittskarte in der Bank ge⸗

jeder Aktionär, der spätestens drei Tage vor der löst hat. Hierbei sind die Aktien vorzuzeigen oder, sofern

anzugeben. t treffenden ausgefolgt.

1200—- 20090 2200- 4000 . 4200 6000 . 6200 - 100090. darüber für je 2000 Kronen Aktien eine Stimme.

und ul deb en. Das Stimmrecht kann durch einen Bevollmächtigten ausgeübt werden, doch muß der Gefellschaft sein. Beschlüsse der Generalversammlung werden i

enommen sind jene, welche Repräsentantschaft im Verein vorge

tand haben. . Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr

Verlustrechnung findet nach kaufmãnnischen Grund atzen Baͤchführung und Gewinnberechnung keine Vorschriften.

Jahresrechnun

Bankrat berechtigt, den Einlegern auf Kontrabuch (Depositengelder) einen nach s

g Bank sowie sämilicher Verhältnisse entsprechenden we d , ee, ,, Statuts über die Verteilung des Reingewinns

durch die Zuwendung faule ge der vorstehenden Bestimmung

jenem Betrage, welcher ihnen nach den Be

zukommt — doch darf der esamte Bonus

Log p. a. der Einlagen 3

I) mindestens 1058/0 werden dem

kapitals erreicht hat;

2) sodann erhalten

I) von dem eventuellen Ueberschuß erhalten:

„G60 οJ/φ die Aktionäre,

100 o der Bankrat,

150 die Direktion und die Beamten und Unterstützungsfonds der Beamten

S C

8

Bankrat festgestellten Normen. Die Auszahlung der Gewinnanteile findet

vorhergegangener Bekanntmachung

in Kopenhagen bei der Gesellschafts kasse, in Berlin bei der Berliner Handels ⸗ Gesellschaft.

in Hamburg bei det Commerz—-

erden' durch die Generalpersammlung, die Repräsentantschaft, den

en eigenem Entschluß zu jeder Zeit aus höchstens 13 und schlag des Bankrates selbst gewählten Mitgliedern; ihm

Srdnung aller Anzelegenheiten Mindestens J der Mitglieder des Bankrates müssen Grundbesitzer sein,

Bankrat aus folgenden Mitgliedern zusammen: Niels Christian Monberg, stellvertretender Vorsitzender;

Christian Frederik Drechsel;

und Großhändler Ferdinand Ändersen,

Über Vorschlag des Bankrates beschließt die Repräsentant⸗ d die Art und Weise

Aktien müssen auf den

Kaufmann Christian Petersen, o Niels S. Mynster, Kupferschmiedmeister Rudolf iu D. Schwensen, Zimmermeister Tudvig H. Thomsen. Kaufmann Christian

Maurermeister Au zust Wilhelm Günther,

Mit der Eintrittskarte wird ein Stimmzettel mit Angabe der Anzahl Den Aktionären stebt folgendes Stimmrecht zu: für 200 1 060 Kronen Aktien 1 Stimme

Veränderungen der Statuten bejwecken, schlagen wurden oder welche die Auflösung der Bank zum Gegen⸗

Die Aufstellung der Bilanz und der Gewinn und

übersseigen. Der Reingewinn ist wle fo eservefonds zugewiesen, bis dieser eine

die Aktionäre bis zu 400 des Nennwerts der Aktien ausbezahlt;

ho /s die Einleger von Depositengeldern auf Kontrabücher a

e Generalversammlung gewählten Revisoren

hlt und besteht nach dessen Bestimmung aus der Direktion die Herren: Olaf Hansen und

Fiatsrat Generalkonsul Emil .

Architekt Valdemar nwalt Christian Lützen; Sofdekorationsmaler ielsen; Apotheker Victor

Rasmussen; wohnhaft in Frederiksberg

der Generalversammlung zu wählenden Mit.

der Tätigkeit der Bank, das ihr ist vom Bankrat die Jahretz

legen. Namen lauten. Die

83 Zeit setzt sich die Reprãäsen orsstzender, Obergerichtẽ anwalt Holzhaͤndler Alfred Carl Antonius Olsen, Brandinspektor Julius n Möllmann, Ingenieur und Stadtverordneter Kapitän Theodor Lichten⸗

thias Oswald, Fabrikbesitzer Johannes Allen, Kaufmann Valdemar

zwei besoldete Revisoren gewählt, welche 6. Unterschrift zu versehen haben.

ahrung einer mindestens 14 tägigen Frist, Bekannt⸗

Generalperfammlung wird vor dem 15, April

den Jahresbericht und über die Entlastung nach Vor⸗ Der Bankrar ist verpflichtet, Vorschläge von Aktionären unter die Ver—

3 Wochen vor der Generalversammlung schriftlich chrieben sind, die ein Kapital von mindestens

wenigstens 50 Aktionären, die ein Aktien · Zutritt zu den Generaloersammlungen hat

diese auf den Namen lauten, deren Nummern Stimmen des Be—

ö — 3 .

5 9 Kein Aktionär kann für sich mehr als 100 Stimmen

dieser Aktionär

it einfacher Mehrheit gefaßt; aus— die nicht vom Bankrat und der

statt. Die dänischen Gesetze enthalten über die Der Bankrat bestimmt bei dem Abschluß der

nach dem Vorschlage der Direktion die vorzunehmenden Abschreibungen; gleichzeitig ist der

einem Ermessen und der Betrag als Bonus gutzuschreiben — außer

gt zu verwenden; Höhe von 20 0o des Aktien

der Bank als Tantieme sowie zu einem Pensions⸗

nach dem Ermessen des Bankrats, ls Bonus nach den vom

unmittelbar nach der Generalversammlung nach

welche außerhalb, zer e beer iles fn

o für 81. Dezember 1905.

Die Gesellschaft besitzt zur Zeit no

Grundstück erworben, jedoch sind am Jahress

stopenhagen, im September 190

nominal 9710 000

Kjöbenhav m Handel und jur Notiz an der Berliner

nomina 1) Die Zeichnung findet

nebst 4060 Stückzinsen vom 1. trägt die Zeichenstelle.

3) Bel der Zeichnung ist auf in ung genehmen Wertpapieren zu h

Quittung abhängig zu machen,

Betrags, welcher auf jede Zeichnung sobald als möglich nach Schluß der fang wir seine Zeichnung berũcksichti 5) Die zugeteilten Aktien bei uns abjunehmen. vom Geschäft dem Z ichner gegenüb Berlin, im Oktober 1906

Verliner

(0b Stück über je 2007 Kronen — . 2365 Stück über je 1000 Kronen — 1126 0 Lit. B Nr. Nr. 1— 2300)

am Montag, n Berlin bei rer Berliner Handels⸗Gesellschaft

während deren Geschäftsstunden statt. Umrechnungskurs beträgt für 100 Stand. Kronen 11230 .

heit, welche spätestens bei der Abnahme zu erfolgen hat, von der

Soll. Gewinn · und Verluftkont 1. . ö Re, Rr Dere Zinsen auf , J 16 412 11 1 Saldovortrnan gg.. 0. 2513 90 ö Einlagenkonto. .. 753 715 26 Diskontzinsen von einheimischen . J Kontrabuchkonto. . 390770 84 Wechseln d 238 156 22 1. „Reservefonds konto .. 24083 33 Zinsen: ö Kontokorrentkonto. SI 654 45 . 56 792 06 ö 89 990 63 . . . fi ö. ö. 964 708 563 äckstellung auf Konto für pro— ewinn aaf dem Konto für fremde estierte Wechsel i.. 9 800 — d 23 776 56 1 1005356 — Gewinn auf Effekten⸗ und Sorten J 167 033 11 Provisionskontoo ... 247 836 29 1700816 67 1ẽ700 816 67

ch kein Bankgebäude. Für den projektierten Neubau ist ein chluß Aufwendungen hierfür noch nicht gemacht worden. 6.

Kjöbenhavns Grundejerbank,

Aktieselskab.

Auf Grund vorstebenden Pro pektz sind auf unseren Antrag . Kronen 160 923 750 „S. Aktien

2250 M Lit. A Nr. Nr. 1— 3705 und

d n 8 Grundejerbank

zu Kopenhagen Börse zugelassen worden.

Wir legen biermit einen Teilbetrag von

119060065 Kronen — 1125 0090 l.

unter nachfolgenden Bedingungen zur öffentlichen Zeichnung auf:

den S. Oktober 1906

Vordrucke für Zeichnungen sind bei uns erhältlich. Der

mit dem deutschen Reichsstempel versehenen Aktien 125 0g

2) Der Jeichnungspieis beträgt für die ten Aktien Januar 19065 ab biz jum Abnahmetage. Den Schlußscheinstempel

Verlangen eine Sicherhelt von Hoso des gezeichneten Betrags in bar oder

Wir behalten uns vor, die Rückgabe dieser Sicher⸗

interlegen. d ͤ Rückgabe der darüber erteilten

4) Wir behalten ung vor, die Zeichnung früher zu schließen und nach unserem Ermessen die Höhe des

zugeteilt wird, zu bestimmen. Jeden Zeichner werden wit Zeichnung schriftlich benachrichtigen, ob und in welchem Um

gen.

sind gegen bare Zahlung des Preises in Reichzmark am 19. Oktober 1906 Werden sie an dlesem Tage nicht abgenommen,

so sind wir zum Rücktritt er befugt.

Vandels Gesellschaft.

.,

Schul gestellt durch Veipfändung des ohlenlag

Egb. Nr. I2 757 in Gemarkung Mann

einer am Samstag, den 27. Oktober d.

Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokal der *

ergebenst einzuladen. Das Rbeinisch⸗Westfälische ,. en äbernommen. Ez wird diefe Schuldübernahme

ien ff zu genehmigen. ejählt werden nur die Stimmen

Gläubiger, welche ihre Teilschuldvers spätestens am zweiten Tage vor

ausgeübt werden. Für die Vollmacht ist liche Form erforderlich und genügende

Betriebs · Gesellschast

und Disconto⸗ Bank

Wir dechren ung, die Besitzer unserer A* 0lo dverschreibungen vom Jahre 1899 (sicher.

beinischen Creditbank in Mannheim stattfindenden Gläubigerversammlung

Kohlen ⸗Syndikat in Essen a. Ruhr hat die Schuld aug den Teilschuld⸗

unter Entlastung unserer

sammlung bei der Reichsbank, bei einem Notar oder bei einer anderen durch die Landesregierung dazu für geeignet erklärten Stelle hinterlegt haben.

Das Stimmrecht kann durch einen Bevollmächtigten

Rheinau bei Mannheim, den 2. Oktober 1906.

für den Rheinau ⸗Hafen m. b. S. 1 Lig. Ph. Jelmoli. Dr. von Zu ecalmaglio.

50887 Wir beehren uns, die Besitzer unserer 5 lo Schuld⸗

verschreibungen vom Jahre 1900 (fichergestellt durch Verpfändung des Elettrizitäts werks] zu einer am Samstag, den 27. Oktober d. J., Nachmittags A Uhr, im Geschäftslokal der Rheinischen Creditbank in Mannheim stattfindenden Gläubigerversammluns ergebenst einzuladen. ; n hteue Rheinau Aktien · Gesellschaft in Rheinau at die übernommen. Es wird beantragt, diese S nahme unter Entlastung unserer Gesellschaft zu ge⸗ nehmigen. .

Gezählt werden nur die Stimmen derjenigen Gläubiger, welche ihre Teilschul dve rschreibungen spätestens am zweiten Tage vor der lung bei der Reichsbank, bei einem Notar oder bei Liner anderen durch die Landesregierung dazu für geeignet erklärten Stelle hinterlegt haben.

Vas Stimmrecht kann durch einen er i git g, ausgeübt werden. Für die Vollmacht ist die chrift⸗ liche Form erforderlich und genügend.

Rheinau bei Mannheim, den 2. Oktober 1906.

Betriebs · Gesellschast

für den Rheinau Hafen m. b. S. il Lia. Ph. Jelmoli. Dr. von 3Zuccalmaglio.

erplatzes heim) zu

J.

beantragt,

derjenigen chreibungen der Ver⸗

die schrift ·

50886]

Versamm

( . . ö ö 3 J .

J

. .

—

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.

4 . ö. . 9 ö.

Schuld aug den Teilschuldyerschreihungen J uldũber ·

M 235.

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 4. Oktoher

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d ü zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fa , kterg⸗ . 2

19006.

Genossenschafts⸗,, Zeichen⸗ Muster⸗ und Börsenregistern, der U i ü d, erscheint auch in einem besonderen 3 . , 1

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 2634

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche 3 kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich! werden heute die Nrn. 235 . und 235 B. ausgegeben.

die Königliche . . ezogen werden.

en Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Bezugspreis beträgt 1 M 56 ö . J .

; für das Vierteljahr. — Einzelne J ür den Raum einer Druckzeile 39 . nielne Nummern kosten T0 . —

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer sst jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 5a. K. 31464. Verfahren zur Erzeugung von Preßhefe aus Rüben, und Kartoffelrückstaͤnden; Zus. Pat. 173 231. Karel Kruis, Prag, u. Fa.

. Ringhoffer, Snichow b. Prag; Vertr.:

Licht u. E. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61.

6b. R. 21 025. , zum kontinuier⸗ lichen Vergären von Flüssigkeiten in miteinander kommunizierenden Behältern. L. A. van Rijn, Singapore, Indien; Vertr.: Dr. E. A. F. Düring, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 13. 4. 05.

Ta. H. 37 707. Pilgerschrittwalzwerk zum Aus⸗ strecken von Rohren und anderen Hohlkörpern, bei welchem die Ausstreckung durch sich ständig im gleichen Sinne drehende und durch Verschiebung ihres Tragbockes vor- und zurückbewegte Kaliber⸗ walzen erfolgt; Zus. z. Pat. 174 373. Otto Heer, ,, S. Hoesen, Pat. Anw., Berlin W. 66.

7a. Q. 525. Trio⸗Mehrfachwalzwerk zur Her⸗ stellung von Walzgut aller Art. . *r zeugmaschinen⸗Fabrik Breuer, Schumacher c Co., Act.“ Ges.. Kalk b. Cöln. 15. 8. 06. ga. G. 22 098. Kegelförmiger Bottich zum Behandeln von Garnen in Spulen. oder Kötzerform . . 4 , ö, et fils, Roubaix, Frankr.; Vertr. H. Neubart, t. Anw., ,, . ubart, Pat.“ Anw., Berlin Sa. H. 33 258. Verfahren zum Breitbehandeln H en f . , nn zum Waschen, en usw. C. G. Haubold jr. G. m. b. S., Chemnitz. 23. 6. 04. ö Sa. 18 284. Verfahren und Vorrichtung zum Breiibleichen von Geweben und anderen Textil⸗ . , ,. rt e err, Barcelona, Spanien; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat. Anwäste, Berlin W. 9. 18. 33 36. Sa. Sch. 24 940. Vorrichtung zum Entbasten von Seidenge weben; Zus. z. Anm. Sch. 23 985. Gebrüder Schmid, Basel; Vertr.: Felix Neu⸗ bauer, Pat Anw., Berlin 8sW. 45. 18. 1. 26. Sa. Z. 4791. Färbvorrichtung für Gewebe. n. . Irn Hier e nr l Vertr.: W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berli 9 9 . Pat. Anwälte, Berlin H. 35 098. Spannkettenführung fü = webespannmaschinen. E G. Haubold ä. a . b. H., Chemnitz. 4. 4. C065. Sb. H. 35 187. Tasterkluppe mit federnd nach⸗ il, Warenauflagefläche. C. G. Haubold jr. „m. b. H., Chemnitz. 15. 4. 06. Sb. Sch. 285 162. Vorrichtung zum Gerade richten verzogener Schußfäden in Geweben; Zus. z. . 161 933. Silvio Schemezik, Baden b. Wien; 1 Süverkrüp, Karlsruhe, Kriegsstr. 174. Sm. Sch. 24 448. Verfahren zum Färben und Bedrucken von Papier. Dr. Carl 3 Darmstadt, Roßdörferstr. 86. 7. 10. 05. Su. F. 20 969. Verfahren zur Herstellung von Weiß ⸗ und Buntätzen auf Färbungen bon unlöslichen n, J Fe e vorm. Meister Lucius i Döchst a. M. 36. II. 65. . 10a. F. 28 282. Koksofen mit senkeechten e niag, J . Längskanal; Zu. 3. Anm. K. Heinr oppers, ö Ruhr, Wittringstr. 81. 55 h ö 10a. K. 28 600. Selbsttätige Zugwechsel⸗ vorrichtung für Regenerativ-Koksöfen u. dgl., bei der . Gacleitung vor dem Wechseln abgestellt wird und j . 9 . . , . Antrieb n Heinr o — Ruhr, Witt— Iiir. . 25. 12. . ö a. 285 635. Vorrichtung an Kokskohlen⸗ Stampf⸗ und Beschickungsmaschinen für Koksöfen, um beim Zurückziehen des Stampfkastenbodens aus , ,, ein . 66 Abbröckeln des Ko ockes zu verhüten. alter Schumacher, Difelderf Charlottenstr. 47. 10. 6. 8 66 Yi K. 29 982. Briefordner, bei welchem die h riefschaften unter Vermittelung einer Feder durch 1 Hebelgestänge zusammengepreßt werden. Karl Tah lha gen, Berlin, Simeonstr. JJ. 18. 7. 06. Ie nnn ,, pn a fen i m 5 ock überhitzten Wassers. .A. ? Lug, Sophienstr. 8. 2. 5. 06. ) ö. 1 ö. B. 41 127. Apparat zur Erzielung klarer lle lte in unterbrochenem oder ununterbrochenem ng. tsgang. Dr. E. Besemfelder, Charlottenburg, 1 s. a. Wilhelm Schuler, Isny, Württ. 12. 10. 05. ö . A. 12 593. Vorrichiung zur Erzielung 5 es gleichmäßigen Flüssigkeitszuflusses. Allgemeine Hr e gnischẽ Gesellschaft m. b. H., Berlin.

2h, S. 21 500. Verfahren 8 2 . zur Behandlun ö . mit dem elektrischen Lichtbogen mit 3. fi fren leitender fester Körper zwischen feststehende ,, ern g en Zeit ot Salyeter⸗ . r 1 Gelsenkirchen. ö 8. 35 .

12n. D. 16565. Verfahren in. schaftlichen Aeschein von Blei und , Dechert, Velten b. Berlin. 18. 12. 05.

124. F. 21 115. Verfahren zur Darstellung von Oxyanthrarufin und Oxychrysazin. Farbwerke e , Lucius & Brüning, Höchst a. M. 13. S. 22 121. Hochhubsicherheitsventil, bei welchem der Hochhub des Ventils durch Droffelung

des Dampfaugtrittes verändert werden k Sonntag, Leutzsch. 6. 1. 66. 1. 13e. S. 22 379. Wasserstandszeiger mit zwei

beim Glasbruch selbsttätig wirkenden, durch eine Stange verbundenen Abschlußorganen in einem r Wag e g, und Kessel eingeschalteten 9 ichaal Sammet, S stein b. Bayern. 26. 2. 06. ,, 158. W. 24 174. Vorrichtung zum Schreiben von Rechnungen und zum Sammeln ihrer Köpfe auf einem Bogen für Schreibmaschinen. Wyckoff, Seamans C Benedict, New⸗York; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 40. 25. 7. G5. 1598. M. 25 720. Staleęnanordnung für Schreih⸗ maschinen mit Vorderanschlag. The Monarch Ip ewrrter Compaun, Syracuse, V. St. A. Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwaͤlte, Berlin NW. 40. 28. 6. 04. 17f. M. 26 959. Kühler bezw. Kondensator 6. n, 3 . röhrenförmigen menten. udolf Mewes, Berlin, Pri = . lie ,, rlin, Pritzwalker

. S246. Wärmeaustauschvorrichtung. Rudolf Naruhn, Berlin, Johanniterstr. 2. 27. 1. 06. 18a. F. E 778. Verfahren zum Zusammen⸗ ballen ,,, oder staubförmiger Erze in einem mit Kohlenstaubfeuerung hetriebenen schrägliegenden 3 . . eines Sintermittels n aubform. ellne r Ziegler, f . ö . Ziegler, Frankfurt

a. 27 848. Hochofenwindform mit aus⸗ n,, 6 in sich geschlossen ist. scar Morczinek, Beuthen O. S., u. Macha, Laurahütte. 15. 7. ö 1 u zer n 12 warn, . betriebene

ahnen. 0 eichert o., ! e. 66 3. 06. ö

a. 21 392. Körnermikrophon. C. , , 4. 8. 05. ö

a. 27 112. Elektro ⸗hydro⸗dynamisches Mikrophon. Quirino Majorana, ö. i n, J Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 2a. M. 30 116. Elektro hydro⸗dynamisches Mikrophon; 54 z. Anm. M. 27 112. . Majsrana, Rom; Vertr.: Dr. D. Landenberger, . . 9 9. 6. 06.

a. S. . Schaltung für Telegraphen⸗ anlagen mit Ruhestrombetrieb. ,, ö, Ig 06.

z ö . Galvanisches Element nach i , ö , ansuperox rat enthält. Dr. Heinri ö Passau, Bayern. 12. 2. C06. ö 218. M. 26 887. Einrichtung zur Verminde⸗ rung der Funkenbildung an i ,, , . maschinen; Zus. z. Pat. 162 781. Maschinen⸗ err . Oerlikon, n. Vertr.: C. ieper, H. Springmann u. Th. Stort, t. An⸗ . e,, , ö . P. 7 924. Verfahren zur Herstellun eines aus Eisenblechen zusammengesetzten . sternes für Innenpolmaschinen., Ferdinand Porsche u. Ludwig Lohner, Wien; Vertr. C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 4. 12 05. zIf. C. EI 749. Einrichtung zur magnetischen Beeinflussung des elektrischen Lichtbogens von Bogen lampen; Zus. z. Pat. 163 290. Carbone ⸗Licht⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 14. 5. 03. 215. 20 690. Bogenlampe mit abwärts gerichteten in Rohren gleitenden freifallenden Elek— 6. all 66 Gre g, Engl.; Vertr.: W. Hopkins u. K. us, Pat. ü Berli . i , Pat. Anwälte, Berlin 21h. st. 30 359. Selbsttätige Stromausschalte⸗ vorrichtung für elektrische . Klewe enn. gig 4 * 3 19. 9. 06.

h. K. 31 329. Se sttätige Stromausschalt⸗ vorrichtung für elektrische Oefen, gemäß en nn K. 30 359; Zus. z. Anm. K. 30 359. Klewe Co., , 2691. ,. 9 an 06. 22f. . Verfahren zur Herstellun lichtechten Lithopons und ähnlicher . Hermann Straßner, Weida. 26. 4. 0B. 24a. V. 6432. Füllschachtfeuerung mit Ent⸗ gasung des Brennstoffes und Rückführung der mit Luft gemischten Schwelgase nach der Verbrennungs— stelle; Zus. z. Pat, 173 847. Theodor Vogeler, i ern, , . 9 6. 10. 05.

ö ; 308. Vorrichtüng zur Entfernun der Brennstoffrückstände bei , mn. 3 . gung ders liegenden geneigten

rung. A. Piontek, Braunschweig, = gh — . nschweig, Wilmerding 24h. M. 29 587. Beschickungsvorrichtung für , mit einem sich drehenden Wurfrad. Felir Mayländer, Kiel, Hansastr. 4. 6. 4. 06. 25b. B. 37 481. Flechtmaschine zur Her⸗ stellung von abwechselnd einflechtiger und zweiflechtiger , . . . 995. , ,, Dierichs

m. b. H., Barmen, mit i in Berlin. 22. 6. 04. . 296. S. 22 332. Verfahren zur Herstellung

glänzender, seideähnlicher Fäden mit Hilfe vo Kupferoxydammoniakzelluloselösungen; huß ] . L. 20 174. Societé Génsrale de la Soie artificielle Linkmeyer, Société Anonyme, Brüssel ; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering ö. Kö SW. 68. 27. 12. 05. 34AI. P. . u ;

i ben l. 3 11. 6. 66. HJ . 42 3238. Turmdrehkra it rings . ö Zus. z. gelb Funn gn um rather aschinenfabrik Akt.⸗Ges., B ; [ Fs en, 24. 2. 6 ö

d. 16582. Schrotleiter mit Aufzugs⸗ . Adolf Dischner, Hergenrath b. . 3 6b. L. 20 s5⁊. Heizofen für gasförmige oder flüssige Brennstoffe. aul Lechl S ö. die enszz 5b. 97 ö. * J

6. 41060. Schmiedeeiserner Heizkörper. Herm. Buyten, Düsseldorf, Wehrhahn 3 k ih. 326J(. N. 7894. Niederdruck⸗Dampf⸗ biw. Warmmasserkessel; Zus. z. Pat. 128 663. Nieder⸗ rheinisches Eisenwerk G. m. b. H., Dülken.

6. 05.

. Sch. 20 365. Vorrichtung zur Luft⸗ befeuchtung mittels eines Wasser k Ventilators. Paul Kestner, Lille, Frankr.; Vertr.:

ö . u. C. Wolf, Pat. Anwälte, Berlin S8. 42. 36e. M. zs 424. Flüssigkeitserhitzer. a. G. Meurer, Cossebaude b. Dresden. 3 I. 6 376. P,. 17 751. Baustein oder Bauplatte mit Vorrichtung zum federnden Zusammenschließen 6. . . Franz . e,, ,, b. n; Vertr.: Hermann Harzbecker, , = , 4 . z res den, Stolle c. 4968. Dacheindeckung, bei welcher die Dachplatten mit Längsleisten in rinnenartig ,. r . n,. A. Ogzséel, Lille, rankr.; Vertr.. H. Neubart, Pat. Anw. ᷓ . 366 5 Pat. Anw., Berlin ö 20 053. Holzbearbeitungsmaschine, bei welcher der Werkzeugspindelträger . senkrecht zur Werkzeugspindel gedreht und eingestellt werden kann. Joseph William Wadkin, Leicester, Engl; Vertr.; C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 24. 12. 02. n,. . 3st 2 , . zur Herstellung n Teerölemulsionen für Holzimprägnierung. Wilh. ö 5 13 ng . i ö 2. erfahren zur Herstellun hinterklebter Furniere, nach welchem ein a, , mit Papier oder ähnlichem Stoff beklebtes Furnier—⸗ band von einem Holzblock abgetrennt wird. George Skaats Manhew, London; Vertr: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 10. 7. 05. 126. J. 19 793. Stativfuß aus mehreren ineinanderverschiebbaren Röhren mit Feststellung durch Reibung der ausziehbaren, geschlitzten, federnden Röhrenenden an den Röhrenwänden. Fa. Oskar Rob. Fischer, Barmen. 4. 2. 06. 42c. TK. 31 679. Entfernungsmesser an Schein⸗ ger gen 39 , r. wenn, Rotterdam; Vertr.: F. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Hers Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 27. 3. 06. deise 429g. A. 12 929. Sprechmaschine, bei der die Aufnahme und Wiedergabe der Töne mittels zweier auf derselben Membran angeordneter Nadeln erfolgt. rn, , , , n, Bridgeport, St. A.; Vertr.: M. Mintz, Pat.“ . . 11. . 8. 06. . d ö g. H. 237 200. Antriebs vorrichtung für mechanisch e r. und von Hand zu . Apparate zur Daistellung sprechender, lebender Bilder. Theodor Herzberg, Hamburg, Ottostr. 13. 20. 2. 06. 129. N. S319. Schallfläche für Sprechmaschinen mit eingegrabener spiralförmiger Nut. Alexander M. Newman, Berlin, Ritterstr. 76. . 3. O6. 4298. R. 21 837. Verfahren zur Aufzeichnung n . . des elektrischen romes. Louis Rosenthal, Frankfu . Ti erif; 8. 25. 16. 65. ö a. N. 8174. Antriebe vorrichtung für elektti betriebene Registrierkassen, , o. ißt bei denen der Motor das Getriebe mittels einer elektromagnetischen Kupplung antreibt. National 956 , . Company m. b. H., Berlin. 45b. U. 28236. Vorrichtung zur Aenderung der Drehrlchtung der Säewelle bei . für obere und untere Aussaat während des Betriebes; Zus. z. Pat. 175001. Theodor Umrath, Com⸗ mandit⸗Ges., Vysocan b. Prag; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 9. 3. 06. 45e. K. 32 023. Trieurzylinder mit Zellen auf . , galt Trieurfabrik ꝛ a gelochter Bleche Mayer . Kalk b. Cöln. 11. 5. 06. ö . 455. H. 324 354. Zerlegbares Frühbeetfenster mit ijapfenlos aneinander gefügten höljernen Rahmen⸗ teilen, die an ihren Stoßtetlen von Schuhen aus

Blech o. dgl. zusammengehalten werden. Hönts

G Co., Niedersedlitz i. S. 15. 12. 04. ö 158. S. 21 876. Rahmreifungsgefäß mit ge— trennten Rühr, und Kühlvorrichtungen. Thomas

Thomassen Sabroe, Kopenhagen; Vertr.: C. Fehlert G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8sW. 61. 14. 11. 06.

456. K. 31 749. Sammelfalle mit Wieder⸗ aufstellung durch das Tier. Fritz Kassebeer, Vesbeck b. Hope, Hannover. 3. 4. G6.

6c. S. 19 856. Zündapparat für Explosions⸗ kraftmaschinen. Société Genevoise pour la

Construction d'Instruments de Physique . Den n, ö , 35 Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Berli 3 , W. Dame, Berlin

. L. 21 519. Verfahren zur Verhütun 8 Gefrierens des aus der Luft sich e r ng Wasserz in den Zylinder- und Steuerungsteilen von Luftmotoren durch Heizung der betreffenden Ma— schinenteile müitels erwärmter Luft. Ernst Linde⸗ mann, Berlin, Kesselstr. 5. 12. 9. 05. 188. St. 9403. Gasturbinen. Dr. Franz Stolze, Uhlandstr. 133, u. Rudolf Barkow Weimarerstr. 13, Charlottenburg. 4. 3. O6. ö 79. J. 8780. Kapseln mit zungenartigen Fortsätzen zur Verbindung sich kreuzender Teile. Karl John, Meißen i. S. T. 11. 605. 7b. S. 22 145. Exzenter zur Bewegung eines hin- und hergehenden Maschinenteiles mit Verschieb= barkeit der Hubgrenzen. Gebrüder Sulzer Winterthur u. Ludwigshafen a. Rh.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. J är. ißs, n i. G6. ᷣ 478. P. 18 382. Sich selbst dicht schleifender ringförmiger Flachschieber. Carl Prött, i. W, Humboldtstr. 16. 6. 4. O6. ö 47h. B. 38 5534. Sperrvorrichtung zur Rege⸗ lung der Ein- und Ausrückbewegungen bei Zahnräder Wechsel⸗ und Wendegetrieben. Edward Hale Belden, , ,, Ernst von Nießen, Ho, u. Kurt von Nießen, R Düssel⸗ i. ö 04. k a. B. 38 276. Maschine zum Ausrunden der Ränder von Löchern, insbesondere bei zylindrischen und kegelförmigen Körpern. William Bodden * Fon, Limited u. Frank Ashton, Oldham, Engl.; Vertr.; C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 46. 14. 10. C04. 9b. S. 22 649. Zuführungsvorrichtung für die Duatter von Revolverscheiben für Werkzeugmaschinen. Meth. Salcher Æ Söhne, Wagstadt, Oesterr.⸗ Schlesien; Vertr.! Dr. Ing. B. Rülf, Pat. Anw.,

eln. 18. 4. O06. e. P. 16904. Fallhammer. C. Prött Hagen i. W., Humboldtstr. 16. 13. 2. 05. .

50c. A. 12705. Hebling für Pochstempe o. dgl. mit durch einen Keil ö körper. Frederig Anderson u. James Stuart Jarvis, East Rand, Transvaal; Vertr.: Paul Muller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 2. 1. 06.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß . 3 J dem Unionsvertrage vom , die Priorität

auf Grund der Anmeldung i 17. 1. O5 anerkannt. ng in England vom

508. G. 22 808. Zwillingsplansichter mit Massenausgleich durch ein einziges , r 2 Glarner. Gossau, St. Gallen, Schweiz; . . Giesel, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 52Za. B. 41 268. Vorrichtung für Nähmaschinen zur Regelung der Fadengebung , . der Stoff dicke. Bielefelder Nähmaschinen⸗ und Fahrrad ⸗ Fabrik, Akt. Ges., vorm. Hengsten berg Co., Bielefeld. 27. 10. 05.

54g. H. 326 866. Aus hängekasten. Harling⸗ hausen *. Pohlmann Westfälische Schulbank⸗ fabrik, Rheda, Bez. Minden. 10. 1. 66.

S549. R. 22 431. Warenhalter für Schaufenster⸗ auslagen. Alfred Rüger, Beilin, Möckernstr. 119.

. M. 28 698. Serienapparat mit stetig

*

57a. bewegtem Bildband, bei dem der optische Ausgleich der. Bildwanderung durch gleichmäßig bewegte Spiegel erfolgt. August Musger, Graz; Vertr.: . Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. K O. 57a. T. 9647. Für Momentaufnahmen mit einstellbarer Belichtungsdauer sowie für Zeitauf⸗ nahmen verwendbare Antriebsvorrichtung für Objektiv⸗ verschlüsse, bei welcher sowohl das Oeffnen als auch das Schließen durch Federn erfolgt. William Taylor, Leicester, Engl; Vertr.. C. Gronert u. , n n. Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 57a. W. 25 664. Newton Sucher für photo⸗ graphische Kameras mit zweifacher Reflexion der Strahlen zur Erzielung eines aufrechten und seiten⸗ i igen . Wünsche, Akt. es. für photogra e Industrie, Reick b. . 4. 9 ö ö. 20615. Verfahren zur Herstellun von Metallreliefbildern durch. ,,. rng von photographisch erzeugten Gelatinereliefs. Carl Forfter Graf, Schwäbisch⸗ Gmünd. 6. 9. 05. 576. N. Son 7. Verfahren zur Ueberführung von Bildern aus Kobaltorydverbindungen in Bilder aus , , Neue Photo⸗ gra e ese aft, Akt. 5 , . Wo! 66 . N. 8040. Verfahren zum Ueberführen von Silberbildern in Bilder aus höheren ,. des 1 sowie zum Tonen von Silberbildern; Zus. j. Pat. 157411. Neue Photographische Gesellschaft. Akt. Ges.,. Steglitz b. Berlin. 12. 10. 965. 574. P. 18 544. Vorrichtung zum Anpressen und Oeffnen angelenkter Preßdeckel von photo. graphischen Kopierrahmen. Patent⸗ und technisches Büreau Buchmüller, Frankfurt . M. 28. 5. 06. sz Sb. V. 6020. Schraubenpresse. Vereinigte Deutsche Nickelwerke Akt. Ges. vormals West⸗ fälisches Nickelwalzwerk Fleitmaun, Witte * Co., Schwerte i. W. 22. 5. 06.