Io 8226] ) . Heidelberger Aktienbrauerei
vorm. Kleinlein.
Die 23. ordentliche Generalversammlung findet Mittwoch, den 21. November ert., Nachmittags Z Uhr, im Sitzungszimmer der Brauerei, Bergheimerstraße Nr. 89a hier, statt.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats.
2 Vorlage der Bilanz und Betriebsabrechnung
und Vorschlag zur Gewinnverteilung.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
Die Inhaber der Aktien J. und II. Emission, welche an der Generalversammlung teilzunehmen wünschen, haben gemäß 5 19 unserer Statuten spätesteus drei Tage vorher ihre Aktien bei unserer Gesellschaftskasse hier oder hei der Rheinischen Creditbank hier, deren Nieder lassungen und Filialen zu hinterlegen, wogegen denselben eine Stimmkarte ausgehändigt wird.
Ver Geschäftsbericht liegt vom 12. November ab im Kontor der Brauerei zur Einsicht auf.
Heidelberg, 27. Oktober 1906.
Der Aufsichtsrat. Gustav Kramer, Vorsitzender.
(58225 Die Herren Aktionäre werden zu der am Donners⸗ tag den 22. November 190906, Nachmittags 4 Uhr, im Bureau der Gesellschaft in Grünstadt stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung hiermit ergebenst eingeladen. Tagesorduung:
1) Erhöhung des Grundkapitals um höchstens S 150 060, — durch Ausgabe von Vorzugsaktien zu je M 1000, —.
2) Ermächtigung des Aufsichtsrats zur Vornahme der durch die Erhöhung des Grundkapitals be⸗ dingten Abänderung des Gesellschaftsvertrages.
Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General
versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien beziehungsweise den ordnungsmäßigen Hinterlegungs—⸗ schein eines deutschen Notars hierüber nebst einem doppelten Nummernverzeichnis der Stücke spätestens am sechften Tage vor der Generalversamm⸗ lung während der üblichen Geschäftsstunden bei der Gesellschaft oder bei der Pfälzischen Bank, Ludwigshafen a. Rh., oder einer ihrer Nieder ˖ laffungen zu hinterlegen und bis zum Schlusse der Generalversammlung daselbst zu belassen. Grünstadt, den 27. Oktober 1906.
Steingutfabrik Gruenstadt A. G.
Der Aufsichtsrat. G. Lehmann, Vorsitzender.
Io7 925 Greifenberger Kleinbahnen⸗ Aktien⸗Gesellschaft.
Die Generalversammlung vom 26. September 1906 hat beschlossen, das Grundkapital durch Ab⸗ lösung von 676 000 M Prioritätsstammaktien gegen Barzahlung um diesen Betrag herabzusetzen und die verbleibenden 634 000 „M Prioritätsstammaktien unter Aufhebung des Nachbezugsrechts auf rückständige Dividenden in Stammaktien umzuwandeln.
Ferner ist beschlossen:
a. zur Ablösung der Prioritätsstammaktien ein entsprechendes, mit höchstens 35 0½ zu verzinsendes Darlehn aufzunehmen,
b. 513 (000 M neue Stammaktien zum Nennwert mit Dividendenanspruch vom 1. Oktober 1907 zwecks Baues einer Kleinbahn von Dargislaff nach Treptow auszugeben,
c. die Stammaktien J. VI. Ausgabe bis 1. Ok⸗ tober 1907 einzuziehen und dafür neue Stücke mit Dividendenanspruch vom 1. Oktober 1906 den In⸗ habern zuzufertigen.
Wir ersuchen die Aktionäre, ihre Aktien zum Umtausch bis zum 1. April 1907 bei uns ein⸗ zureichen. Die bis dahin nicht vorgelegten Stücke werden für kraftlos erklärt werden. Die Gläubiger der Gesellschaft fordern wir in Gemäßheit des 5 289 des Handelsgesetzbuchs auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden.
Greifenberg i. Pom., den 27. Oktober 1906. Direktion der Greifenberger Kleinbahnen pan , .
ranz.
lo7 919] Bierbrauerei Gebr. Müser Attiengesellschaft zu Langendreer.
In der heutigen ordentlichen Generalversammlung erfolgte die Auslosung der Anteilscheine Nr. 2 28 55 66 85 91 101 124 131 150 171 174 333 der hypothekarischen Anleihe van 500 000 M.
Die Rückjahlung der ausgelosten Anteilscheine erfolgt gegen deren Auslieferung
bei der Gesellschaftskasse in Langendreer,
bei dem Dortmunder Bank⸗Verein, Zweig
anstalt des Barmer Bankvereins, Hins⸗ berg, Fischer Æ Co. in Dortmund am 2Z. Januar 1907.
Vom 1. Januar 1907 ab findet eine Verzinsung dieser ausgelosten Anteilscheine nicht mehr statt.
Langendreer, den 18. Oktober 1906. Bierbrauerei Gebr. Müser Actiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. Th. Schmieding. A. Müser. Kommerzienrat Th. Müllen⸗ R. Kersting. sie fen. DO. Roßberg. Jul. Brand. Heinrich Müser.
Io 82l0]
Frankenthaler Brauhaus,
Frankenthal.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am 24. November 1906, Abends 6 Uhr, auf dem Brauhauskeller, hier, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung hierdurch eingeladen.
Tagesordnung: §21 Abs. 1, 2, 3, 4 und 7 der
Statuten.
Die Eintrittskarten zur Generalversammlung können vom 15. November a. c. ab auf dem Fontor der Brauerei in Empfang genommen werden; bei Entgegennahme derselben ist der Aktienbesitz nach 519 der Statuten nachzuweisen.
Frankenthal, den 265. Oktober 1906.
Der Aufsichtsrat. Carl Karcher, Kgl. Kommerzienrat, Vorsitzender.
8224 Bayerische Bierbrauerei Gesellschaft vorm. HJ. Schmartz, Speyer a Rh.
Die diesjährige 21. ordentliche General⸗ versammlung findet Samstag, den 24. No⸗ vember ds. Is., Nachmittags 2 Uhr, im Bureau der Brauerei, obere Langgasse in Speyer, statt.
Tagesordnung: h Vorlage des Geschaͤfts. u. Prüfungsberichts. 2) Vorlage der Bilanz u. Beschlußfassung über die
Gewinnverteilung.
3 Entlastung der Direktion und des Aufsichtarats. 4 Neuwahl des Aufsichtsrats.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierzu höfl. eingeladen und gebeten, ihre Aktien (ohne Dividendenscheine) gemäß 5 27 der Statuten spä⸗ testens bis 21. Nouember d8. Ihrs. bei der:
Rheinischen Creditbank in Mannheim,
Gewerbebank Speyer A. G.,
Filiale der Pfälzischen Bank, Speyer,.
Speyerer Volksbank e. G. m. b. H. in
Spener oder . an der Kasse der Gesellschast zu hinterlegen.
Die Hinterlegung geschieht mittels doppelt aus gefertigter Einreichungsschreiben, wozu Formulare bei vorgen. Banken sowie an der Gesellschaftskasse zu baben sind .
Der Geschäftsbericht, die Bilanz sowie die Ge⸗ winn⸗ u. Verlustrechnung liegen vom 8. November dz. Ihrs. ab auf dem Bureau der Brauerei zur Ein— sicht der Herren Aktionäre offen.
Speyer, 27. Oktober 1906.
Der Aufsichtsrat. Fz. Kirrmeier, K. Kommerzienrat, Vorsitzender.
582161 Oelfabrik Groß Gerau — Bremen.
Einladung zu der in Bremen am Donnerstag, den 22. November 1906, Mittags 12 Uhr, im Gebäude der Deutschen Nationalbank, Kommandit Gesellschaft auf Aetien, Eingang Catharinenstr. La, stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung.
Tagesordnung:
I) Antrag auf Aenderung der Statuten, die dadurch bedingt ist, daß nur noch eine Gattung von Aktien besteht (5 4 Höbe des Grundkapitals, §z 18 Streichung der Bestimmung, daß eine Vorzugsaktie 2 Stimmen hat, § 23 Streichung der Bestimmung, daß die Vorzugsaktien 1200 Dividende erhalten, 5 24 Streichung der Be⸗ stimmung, wonach die Vorzugsaktien bei einer Liquidation vorzugsweise berücksichtigt werden).
2) Zurücknahme des in der Generalversammlung vom 14. September 1905 gefaßten Beschlusses, betreffend Erhöhung des Aktienkapitals.
3) Erhöhung des Aktienkapitals um 221 000.
4 ,, des Vorstands zur Begebung der
en.
Stimmberechtigt sind nur diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien oder den Depotschein über die Deponierung derselben bei einem Notar spätestens am 19. November d. J. bei der Deutschen Nationalbank, Kommandit Gesellschaft auf Aktien, oder der Bankfirma G. C. Wenyhausen in Bremen oder bei dem Vorstand der Gesell⸗ schaft in Bremen hinterlegt haben.
Bremen, den 27. Oktober 1966.
Der Aufsichtsrat. St. C. Michaelsen, Vorsitzer.
b8221]
Hoyer's Brauerei in Oldenburg.
Die Aktionäre werden hierdurch zu der am Sonn⸗ abend, den 24. November 18906, Nachmittags 4Æ Uhr, in Fischers Hotel in Oldenburg statt— findenden siebenten ordentlichen General versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: I) Erstattung des Jahresberichts, 2) Beschlußfassung Über die Feststellung der Bilanz und des Gewinn und Verlustkontos per 30. September 1906 sowie über die Gewinn⸗ verteilung.
3) Entlastung der Direktion und des Aufsichtsrats.
4) Neuwahl zum Aussichtsrat.
Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben in Gemäßheit des § 15 der Statuten ihre Aktien ohne Kuponbogen zu hinter⸗ legen. Die Hinterlegung kann auch bei der Olden⸗ e, Spar ⸗ C Leih⸗Bank in Oldenburg erfolgen.
Oldenburg, den 27. Oktober 19606.
Der Aufsichtsrat der Actien ˖ Gesellschaft Hoyer's Brauerei in Oldenburg. Behrmann, Vorsitzender.
Ihn nsa Brauerei⸗Gesellschaft in HFamburg.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am
8s. Dezember 1906, Nachmittags 29 Uhr, im Patriotischen Gebäude, Zimmer Nr. 20, statt-
findenden 22. ordentlichen
Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:
I) Vorlage des Geschäftsberichts und des Jahres- abschlusses nebst Gewinn- und Verlustrechnung für das abgelaufene Geschäftsjahr 1905/06 und Erteilung der Entlastung an Direktion und Aufsichtsrat.
2) Wahl von zwei Aufsichtsratsmitgliedern.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung teilnehmen wollen, haben inner ⸗ halb der Zeit vom 15. November bis 7. De⸗ zember a. C., Vormittags zwischen 9 bis 1 Uhr, ibre Aktien bei den Herren Notaren Dres. G. Bartels, G. v. Sydow, G. A. Rems und H. Ratjen, große Baͤckerstraze 1315, vorzuzeigen und die betreffenden Eintritts, und Stimmkarten in Empfang zu nehmen.
Der gedruckte Geschäftsbericht liegt bei den ge⸗ nannten Herren Notaren sowie im Kontor der Brauerei zur Verfügung der Herren Aktionäre.
Hamburg, den 27. Oktober 1906.
Der Vorstand. Emil Westphal. H. Schul ze.
67923] Wir erklären hierdurch die Aktien unserer Gesell⸗ t:
aft:
38 39 40 41 42 435 44 45 46 47 48 49 50 51 52 80 81 334 335 434 435 436 735 736 737 738 739 740 741 742 743 744 745 746 747 748 749 762 763 764 765 766 816 817 818 819 S820 821 822 823 880 881 882 883 884 896 907 908 919 — 59 Stücke à 1000 S6... 59 000 Mt,
554 55h 563 577 578 579 — 6 Stücke 111
592 614 — 2 Stücke à 1500 SJ. 3000.
zusammen. 69 200 , welche nicht zum Zwecke der Zusammenlegung lt. General versammlungsbeschluß vom 19. Mai 1906 eingereicht worden sind, für kraftlos.
Danzig, den 24. Oktober 19606.
Danziger Rhederei Ahtiengesellschast. E. Behnke. W. Sieg.
oõs227 Artiengesellschaft
Obermünsterbrauerei in Regensburg.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zur achten ordentlichen Generalversammlung auf Diens⸗ tag, den 20. November 1906, Nachmittags 3 ühr, im romanischen Zimmer der Brauerei er⸗ gebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) , des Geschäftsberichts per 31. August 2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Jabresbilanz nebst Gewinn und Verlustkonto.
3) Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats.
Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung tellnehmen wollen, haben ihre Aktien oder Interims⸗ scheine bezw. die von einem Bankgeschäft oder Bank- institut ausgestellten Depositenscheine bis längstens Samstag, den 17. November a. C., Abends 6 Uhr, im Kontor der Gesellschaft vorzuzeigen oder Bescheinigung über Hinterlegung derselben bei einem Notar, gemäß § 255 des H. G. B.,. zu er⸗ bringen und dagegen die Stimmkarten in Empfang zu nehmen.
Regensburg. den 29. Oktober 1906.
Obermũünsterbrauerei. Der Vorstand. Georg Brunninger. Fritz Knischeck.
57937
Brauerei Kempff, Actien⸗Gesellschaft
Frankfurt a. Main.
Unter Bezugnahme auf § Alff. unseres Statuts werden hierdurch die Herren Aktionäre zu der am Montag, den 26. November 1906, Nach mittags 5 Uhr, im Sitzungszimmer der Gesell— schaft, Hainerweg 44, stattfindenden zwanzigsten ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Zur Teilnahme an derselben ist jeder Aktionär be⸗ rechtigt, und gewährt jede Aktie eine Stimme. Die Aktien sind zu diesem Zwecke, mit einem Nummern⸗ verzeichnis versehen, entweder
an der Kasse der Gesellschaft, Hainerweg 44 hier, oder
bei der Deutschen Vereinsbank hier,
6 Deutschen Effekten⸗ und Wechselbank
er,
bei dem Bankhaus Eml. Schwarzschild hier,
bei 3 Bankhaus Philipp Elimeyer, Dresden, oder
bei einem deutschen Notar gegen Empfangebescheinigung und Eintrittskarte mindefstens drei Tage vor der General⸗ versammlung in den üblichen Geschäftsstunden zu hinterlegen und daselbst bis nach stattgehabter Generalversammlung zu belassen.
Tagesordnung:
I) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands und des Aufsichtsrats nebst Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ gewinns.
3) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Auf⸗ sichtsrat.
Frankfurt a. M., den 22. Oktober 1903.
Der Aufsichtsrat. Justizrat Br. Mankie wiez, Vorsitzender.
68211
Maschinenbauanstalt Kirchner & Co., Aectien⸗
gesellschaft (Specialfabrik für Sägemaschinen
und Holzbearbeitungs⸗Maschinen) Leipzig Sellerhausen.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur zehnten ordentlichen Generalver⸗ sammlung, welche am Donnerstag, den 22. No⸗ vember a. c., Vormittags 11 Uhr, in unserem Verwaltungsgebäude zu Leipzig⸗Sellerhausen, Tor⸗ gauerstr. 45, abgehalten werden soll, eingeladen.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind alle Aktionäre berechtigt, die sich beim Eintritt in die Generalversammlung durch Depositenschein, in dem von einer öffentlichen Behörde, einem Notar, oder von der Allgemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt zu Leipzig oder der Deutschen Bank zu Berlin die Hinterlegung von Aktien mit Angabe der Nummern derselben bescheinigt wird, als Aktionäre ausweisen. Die Hinterlegung muß spä⸗ testens am 17. November a. C. erfolgt sein. Erfolgt die Hinterlegung bei einer öffentlichen Be⸗ hörde oder einem Notar, so ist hiervon die Gesell.« schaft spätestens bis zum E7. November a. C. schriftlich in Kenntnis zu setzen.
Tagesordnung:
I) Vorlegung des Geschäftsberichts und Rechnungs—⸗ abschlusses für das Jahr 1905106.
2) Bestimmung über die Verwendung des Rein⸗ gewinns.
3) Erteilung der Entlastung an die Gesellschafts—⸗ organe.
4) Neuwahl eines statutengemäß Aufsichtsratsmitglieds.
5) Beschlußfassung über Erhöhung des Aktien⸗ kapitals um 500 000 ƽ durch Ausgabe von 5990 neuen Aktien und über die Ausführung dieses Beschlusses.
6) Beschlußfassung über den Antrag eines Aktionärs, betr. Erhöhung der sesten Jahrespergütung des Aufsichtsrats, und Abänderung der bezüglichen Bestimmungen in den §S§F 19 und 28 der Statuten.
Leipzig, den 29. Oktober 1906.
Kirchner Co., Actiengesellschaft. Der Vorstand. Kommerzienrat Kirchner.
ausscheidenden
b82 15
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu einer außerordentlichen Generalversammlung, welche Samstag, den 24. November 1996, Por mittags 197 Uhr, im Gasthof zur Krone Ren . in Kempten abgehalten wird, hoͤflichst ein. geladen.
Tagesordnung: Ergänzungswahl für den Aussichtsrat.
Der Augweis über den Aktienbesitz hat spätestens am 21. November d. J. bei der Baherischen Disconto⸗ &. Wechsel ank A. G. in Aug. burg zu erfolgen.
Fischen, den 29. Oktober 1906.
Der Auffichtsrat der
Mechanische Weberei Fischen.
Carl Schwarz. ü /
7 Erwerbs⸗ und Wirtschaftz⸗ genossenschaften.
(h 3307] Bekanntmachung. Die Grünthal⸗Sydower Milchverwerthungs genossenschaft e. G. m. b. S. hat sich aufgelst. Gtwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich un, verzüglich bei der Genossenschaft zu melden. Die Liquidatoren: Neumann. Pfuhl. Eckert.
ö 8 Niederlaffung ꝛc. von . Rechtsanwalten.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Amtt— gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtz., anwalt Dr. Johannes Walter in Tangermünde ein⸗ getragen worden.
Tangermünde, den 25. Oktober 1806.
Königliches Amtsgericht. (67931 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Karl Kriese zu Wiesbaden ist heute in die Liste der bei dem Landgericht in Wiei— baden zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Wiesbaden, den 24. Oktober 1906.
Der Landgerichtspräsident.
567930 Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu— gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt, Justi rat Dr. Rendtorff in Kiel auf seinen Antrag am 25. Oktober d. Ig. gelöscht worden.
Kiel, den 25. Oktober 1906.
Der Landgerichtspräͤsident. (576331 Bekanntmachung.
Rechtsanwalt Dr. Friedrich Koppmaunn wurde in der Rechtsanwaltsliste des Landgerichts wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.
Schweinfurt, den 25. Oktober 1906. K. Landgericht. o 929] .
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Joseph Knapp in Ulm in die Liste der bei dem K. Land— gericht Um zugelassenen Rechtsanwälte ist infolge seineß am 21. d. M. erfolgten Ablebens gelöscht worden.
Ulm, den 25. Oktober 19058.
K. Württb. Landgericht. 68197 Bekanntmachung.
Der Eintrag in der Liste der bei dem unterveich⸗ neten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist be= züglich des Gr. Notars Dupont in Ober-Ingelhelm infolge Aufgabe der Rechtsanwaltschaft gelöscht worden.
Großh. Hess. Amtsgericht Wörrstadt. ö /
9) Bankausweise.
eine. ü .
10 Verschiedene Bekannt . machungen.
Von der Nationalbank für Deutschland und dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein hier ist der Antrag gestellt worden:
600000 neue Aktien der Chemischen Fabrit Sönningen vormals Walther Feld Æ Co. Actien⸗Gesellschaft zu Hön⸗ ningen am Rhein, eingeteilt in 600 Stück i je M 1600 Nr. 2401 - 3000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 26. Oktober 1966.
Fulassungsstelle an der Bärse zu Berlin. =. Kopetz kv.
57932 Von der Deutschen Bank und der Nationalbanl für Deutschland hier ist der Antrag gestellt worden, n 2500 600 neue Uttlen, Nr. I250l bis 15 000, mit Dwidendenberechtigung dom I. Januar 1907 ab der Norddeutschen Eredit⸗ austalt in stönigsberg i. Pr. ö jum Börsenhandel an der hiesigen Börse muzulassn. Berlin, den 26. Oktober 1906.
Bulassungsstelle an der Bäörse zu Berlin. Kopetz ky. 57540 Gläãubigeraufruf.
Durch Beschluß der Generalversammlung hom 27 Auguff Ib66 'ist die Gefeüschast für Plastish⸗ Malerel m. b. H. aufgelöst und geht mit allen gicchten und' Pflichten! in die Berliner Gefellschaft Plastische Malerei m. b. H. über. k
Zum Liquidator wurke der Kunstmaler Hemm. Schudt in Charlottenburg ernannt, der bisher Ge⸗ schäftsführer war.
Plastische Malerei G. m. b. S. in Liquidation. Schudt.
57649
Die Firma Jacob Hilgers G. m. b. Saft Cöln, ist aufgelöst. Gläubiger belieben r Forderungen bei dem unterzeichneten Liquidato anzumelden.
Cöln, den 25. Oktober 1906. ;
Jacob Hilgers G. m. b. H. in Lig. Julius Nockher.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
n 256. Berlin, Montag, den 29. Oktober 1906.
ĩ ü i „Zeichen ⸗ = 6 istern, Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ ĩ i kanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts,, Vereins. Genossenschafts⸗, Zeichen Muster⸗ und Börsenregistern, der ; ; teichen , hub e , . Fahrplanbekannkmachungen der Ei enbahnen enthalten en erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. an. 256
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei Gelbstabholer 3 durch die *r ehe Expedition des Deuts Staatzanzeigers, W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. n ö .
Vom Jenn, Handelsregister für das Dentsche Reich“ werden heute die Nrn. 256 A., 256 B., 256 C. und 256D. ausgegeben.
. Lüttich; Vertr.! Jacob Plantz, des Herausspringens des Rollenstromabnehmerg an stühle. Fa. Karl Lieberknecht, Oberlungwitz i. S. Patente irrer s. ö 95er . 0 den AÄbzweigstellen der Oberleitung elektrischer Bahnen. 1. 12. 05. i 3 15a. W. 25 164. Einrichtung zum Lochen Rens Lefebvre, . . Otto Egle, Pat. . . 2 tg ,, er ,, ö. , 4 . . n Schaltung zur gleichzeitigen Lösungen, Gocher Oelmühle, Gebr. van den 1 Anmeldungen. en ef 5. 25. 1. 06. / Sprechverbindung zwischen zwei Paaren von Fern. Bosch, i , n, 12. ö. ö. ö i benen Gegenstände haben die Nach 154. T. 19 588. Matrizensetz, und Zeilengieß sprechstellen, die an derfelben Leitung liegen. Marius 290b. 41 , . . ö . e * n. ,, e, . Tage die Erteilung maschine; Zus. 3. Pat. 175 418. mie,, e, , ,. . oe gr i. e J , 4 . 96 . 95 2 * 2 ** . . 0 U. . . * . 1 ö 6 I/ ; . . antes f ö . ö ft . J 2. 4. 1 06. dünnten Saugen . . 86. d, g. denn m, ö 9 . gegen unbefugte 158d. B. 41 . ö 3 den en, . 22 ö . e m renn, , ö . 6 . enberger, Pat. ü iegeldruckpressen. autzner von ern auf te . . 6 8 65. . , ,. . irg Bautzen.. 14. iI. 05. Leth. Wien; Vertr.. Eduard Franke u, Georg 296. S. 19 934. Verfahren zur Herstellung . ö. 9 . , , , . 53. ö 6 vienf , n n ö , , i ; . type and Machinery Limited, ür diese Anmeldung e Prü . ; *. F. C. *. 346 — 1 , . langs k. Herrn, Berlin m, — . ,. . J 3 . Peitz, Pat. Anwälte, Nu j — ü 61. 2. 5. O6. „12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldun lin sW. S5. 18. 8. R. 6. ; * ö,, n, n, 6. en, 383. M. 28 015. Vorrichtung zum zeitwelsen in Oesterreich vom 18. 3. M4 anerkannt. . Für diese Anmeldung 3 . Prüfung gemäß Sal gh i bn. Antriebswelle. H. Peter, ,, , . 364. , 9 nn ; 6 ö . 2 die Prioritat . ĩ e, ĩ . . . 3 2 — 12. z . Wr gene K e flo 1 Anw. B in Sw. 48. 14. 8. 05. Att. Ges., Berlin. 12. . O6. auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 6. 3 1. 065 . 15e. 8. 19 478. Maschine zum dreimaligen 21a. S. 21914. Schaltungsanordnung für 14. 3. O3 anerkannt. j 9 25 3s 1. Korsett, bestehend aus einer Faljen von Papier. William Laug u. Willam Gesprächszähler in Fernsprechämtern; Zuß z. Anm. 296. V. 5880. Verfahren zur Herstellung ge—= . bon wagerccht um ben Leib verlaufenden Zander, Chicagz; Vertrz: Dr. B. Alexander / Katz, 9 6 . R Halske Att.⸗Ges., . ar dn m n, f i n , ꝗ * * . . 1 4. 04. er n . . . j gezw rn en Un e ; . Baͤndern, 2 e g, 66, 6. ö n . ,,, 2zIia. T. 11 209. Elektromagnetisches Relais oder Zellulose. Vereinigte sᷣtunstseidefabriten er Per 6 0 Rechtsanw. Berlin V. ö! für Druck-,, Falzmaschinen u. dgl. Frank Walker mit zwei Ankern. Telephon Apparat Fabrik A. G., Kelsterbach a. M. 30. 1. 06. 13. 3. 06. 36. H. 38 333. wechselbaren Bändern.
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19. S. 37 106. Bunsenbrenner, bei welchem Ef. F. 21 729. Runder Gegenstromkühler. ia B. AI 241. Als Wasserkessel ausgebildete Otto Titus Blathy, Budapest; Vertr.: C. Pieper,
z ü Röookwood Comport ö ; ̃ iegel, Mallmitz. 7. 5. 06. Hohlplatte für Gaskocher. r die Gasdüse an einem in den Bren nerlörph e, Can, 3 i ĩ Bifhop, Christchurch, Neu Seeland; Vertr.; B. . Träger angeordnet ist. George Helps, sa. B. 35 902. Beschickungsgortichtung für Hit ger en ele, Sheer e erf, at in. shop ; kalte Berlin Rv. 10. 14. 5. os.
ü b ü ! tell fahrbare Bonmborn, Pat. R nw, Berlin SM. 5i. 25. 10. C6.
n ö Her e e, Tier er n gs. . 34c. D. 17 211. Fensterputzvorrichtung. Ru⸗
1, . abschließt. Knnte Backlund n. Birger Fritiof 1e. C. A3 e885. Vorrichtung zur Regelung doff Drapalit. Berlin, Mauerstt. 18. 18. 6. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß BVurman, Baltimore, V. St. A.; Vertr.: G. h. Fer Phasenverschiebung bei Wechselstromzäblern. 294 rng, Gern, Pet, nme, Berlin s J. Iz. Ftanf Conrad, Cegenzoad Paz. , William Male
34g. B. 42 015. Aus drei aneinander ge⸗ lenklen Teilen bestehendes Tischbett. Johanna Blasse, 71. 12. 53. e , n,, V. 2 3 . g. 1 Ther, Charlottenburg, Knobelsdorffstr. 40. 8a. 46898. Schieber für Rohrleitungen an C. Pieper, . vringmann u. Stort, Pat.“ 23. 1. 06. — . . , . diese. Anwälte, Berlin NW. 40. 11. 11. 04. 349. W. 24 162. An vier Punkten zu be— Jimmermann . Jansen, Düren. Rhld. 16 11.02. ke. S. 38 163. Einrichtung zur Kontrolle festigende, leicht ein⸗ und aushänghare, Matratze. Fönen, 6X. Strahenbahnfchtene, hel wel. der Richtkraft und zur Ginstellung; der wirklichen Paut Winkler, Plauen. Vogtl., Kaiserstr. 69. 18. 9. 66. cher der aus einer einfachen Laufschiene bestehende Nullstellung des Zeigers bei Meßinstrumenten. 341. B. 41 E73. Möbelrolle, Thomas Bourne Schienen kopf auswechselbat in dem J J. förmig aus. Harimaun * Braun, Att. Ges., Frankfurt a. M. u. Albert Edward Bourne, Hir mi sngham. Engl.; geblldeten Kopf einer breitbasigen Srundschiene ge— 7. 8. 0b. Vertr. Y. A. Levy u. 3. . Pat. lagert ist. Franz Brand, München, Lindwurm. 21e. K. 32 414. Selbstregelnder Belastungs⸗ Anwilte, Berlin 8W. 11. 17, 10. 053. J straße 167. 24. 6. O04. , zur Sfr on web r ff. ö. . Für diese Anmeldung ist . gemãß 8. agerechte Verschie⸗ vergleichung; Zul. 3. Yat; r. 20. 3. 8080 . . n . . 1 a. zalman n, Berlin, Kurfürstendamm 40.61. 6.7. 6. dem Unionsvertrage vom - IZ. 55 die Priorität griffs bewegbares Schiebefenster, insbesondere für 21f. G. 23 Os 2. Quecksilberdampf Bogenlampe. auf Grund der Anmeldung in England vom Eisenbahnwagen. William F. Williams, London; Heinrich Wilhelm Gethe u. Emis Dürsteler, 29 10. G04 anerkannt. Vertr. Pat Anwälte Br. R. Wirth, C. Weihe, Aarau, Schweiz; Vertr. Otto Sack, Pat. Anw., In die Füße von Möbeln
341i. P. 14 991. . „Leipzig. 19. 5. O6. ; Albert ausen · e. . 03. k * e. 21911. Verfahren zur Herstellung von Iinseßbarer Summinntersatz n, nn,.
* berger, Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 142. 2hHe. K. 31 083. Vorrichtung zum Sichern und aden aus Wolfram oder Molybdän fü 6 235 ö 93. h . Entkuppeln des zangenförmigen Gliedes von Eisen⸗ lühlampen. Johann Lux, Wien; i. 35a? X28. 24 959. Sicherheits dorricht ang fur bahnkupplungen. Gustab Knappe, Stettin, Pölitzer. Fehlert, G. Loubier⸗ Fr. Harmsen u. ö. üttner, Forderme schinen. Wilhesmöhntte Att. Gef. für straße 50. 5. 1. 06 Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 11. 12. Oö. Machen Cuban und EGifengiessere, Guta. Wi; 20e. Sch. 25 Os5. Kupplung mit Haken und 24a. Ri. 22 041. Füllofen mit getrenntem peimghüͤtte, Reg. Bez. Liegniß. 253. 12. O6, Oese für Förderwagen. Albert Schwesig, Bochum, Füll- und Brennraum, Zusa luftzuführung und gem gbr, io Sz. Baudrehkran zum Einbauen Vierhausstr. 43. 5. 2. (6. oberen Füllraum unter den ost führenden Kgnãlen ke enstẽr ff nungen n. dal. Isdac Francis Tgyior, 201i. E. AI 835. Elektrische Stellvorrichtung zur Schwelgazabführung. Ernst Reitler, Wien; Jalf Nulnsch, ondom Perkr.. Dr. R. Worms, für mehrflügelige Signale mit Vorrichtung zur eber Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 3 . . Dal. tum, VLerlin 3. 6 J. 65. ĩ wachung der die Flügel einschaltenden elektrischen C. Peitz. Vat. Anwaͤlte, Berlin SW. 68. 18. 12. ö zin ure Würm ldung ft bel der Prüfung gemiß Kupplungen. Eise abahnfignal · Sauanstalt Max Für diese Anmeldung ist bei der inn gemã , , w, Peterltn Jüvel & Co., Att. Ges.. Braunschweig, 6. 2. 06 dem Uebereinkommen, mit Desterreich⸗ . dem Unlonsvertrage vom J- IS IS die Pr or. A. 16 121. Anordnung zur Verminde. 5. 2. 91 die Priorität auf Grun der Anmeldung auf Grund der Anmeldung in Sngland vom J. J. oa rung des Spannungsabfalls in der Rückleitung von in Desterreich bom 17. 9. 02 ö . , e, Wechselstrombahnen; Zus. . Anm. A. 15 150. 24e. , 788. . uu , e, n,. en, m ogg. CGtzhender en int 3 7 . K erf fer r Trete fad garen , hem l el gh. von den Feuergasen umspülter Kessel für Warm⸗ 4. 7. 06. — ; ; . s 20. S. 22 3533 i , n, * die i,, 4 Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., . , Charlottenburg, Unterführung von Fahrleitungen elektrischer Bahnen — 2. 05. . ö , unter!‘ Brücken der anderen geerdeten CGisen, 24 f. K. 31 O28, ,, ,,, . 9 n , nn . dl de e a . . . ,, . ler Femünden, bon Stäben, die in Abständen auf ö o? Ae i Kontrt ĩ ĩ ĩ r eine Mittelachse sich drehenden eiben befestig zol. A. Ez G06. Kontrollvorrichtung für elektrisch Unterfranken. 30. 12. 05. . ein J . an, Fahrzeuge derjenigen . bei welcher 21h. K. 21 312. Vorrichtung zur ,, h ö Kothe, Berlin, Emdenerstr. 64 durch einen? Zeltiähler die Gesamtdauer der Ein⸗ Regelung der Brennstoff⸗ nd e , n. ⸗ 6 ar do. Bs 249. Verfebre, n, derne schaltungen des Fahrstromes registriert wird. All. hängigkeit vom Dampfdruck; , n. 6 . ,,. r n, Werne fn, genf G ,, , . burg Sudenburg, Michaelstr., 453. 17. 2. 05. V. 58. C06. ö * 7. 2. 06 ö ö ö , ,, , ,, , ah d e geh . t Brů Ul zur Zusatz. Spindel in der Nähe der Radnabe. Wilhelm abwechfeind mit Wechselstromhochspannung und mit Breite der Brücke durchgehendem Kanal d ,, Wechfel. oder Gleichstrom-⸗Niederspannung gespeist suftzuführung, dessen Verschlußklappe in jwanglaͤufiger eeken, Sp . x e, . n , Elektricitãts Gesellschaft, an n,, . ,, . Emil Ott, i , n ha, mn , . er. 9 1 8 * 1 1 . 1 5. 1 1 . . ‚ 8 nr mn e . 190. Einrichtung zur Verhinderung 28a. L. 2A 853. Mustervorrichtung für Wirk ⸗I helmine Marie Meyer, geb. Jacoby, und deren
Charles Bivort, Paris; Vertr.: Fehlert, phon Apparat Fabrik G. Zwietusch Co., 306. B. 41 766. Vorrichtung zum Reinigen 22. 7. Ob ; mit Bruckknopf. Fa. Carl Aug. Pfenning, 6 kienendem, umstellbarem Druckwiberlager. dorff, Essen a. Ruhr. 11.1. 06. Mertiny, Berlin, Linienstr. 126. 2. 2. O6. 06 Planufer 39. 7 4. 66. maschinen. Waller Hope Campbell, Kiem, Rußl; 21e. B. 41 686. Wechselstrom Induktions= Pat⸗Anw, Berlin SW. S1. 6. 2. 66. 1b
dem Unionsvertrage vom 14 15. Sõ die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom
23. 5. O5 anerkannt.
48. K. 29 211. Gasglühlichtbrenner, bei welchem ein stehender und ein hängender Brenner an ein ge⸗ meinfames Mischrohr angeschlossen sind. Dr. sramerlicht · Gefellschaft m. b. H., Charlotten⸗ burg. 18. 3. 06.
za. S5. 35 491. Trocken- und Darrtrommel für Malz u. dgl. Dr. Jaromir Hornof, elfen, Mähren; Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat. Anw., Berlin RW. 21. 21. 11. 04. ; .
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Uebereinkommen mit Desterreich Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich om 5. 7. 03 anerkannt. . §b. B. 42 827. Arbeitsverfahren und Einrich- tung zur ununterbrochenen Maische, und Würzeher⸗ stellung mit einem kleisterhaltige Würzen liefernden Verfahren für Brauereien mit Doppelsudwerk. Her ⸗ mann Breker, Cöln, Spiesergasse 19. 14. 4. 06. 1b. L. 20 7258. Drahtzlehmaschine. Richard Lorenz, Mülheim, Rhein. 6. 3. 06. Sa. S. 21 891. Verfahren und Vorrichtung jum Vorbereiten von Garnen für das Behandeln mit Flüssigkeiten. Alphonfe Seeleyn,. Waerschoot, Belg. . Vertr.: F. C. Glafer, T. Glaser, O. Hering . C. Peitz Pat. Anwälte, Berlin 8 W. S683 18 11 os. 8d. N. S252. Elektrische Plättmaschine. Frederick Gaylord Norton, Austin, Il, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 31. 1. 06.
.S. 22 802. Waschgerät mit geteiltem Waͤschebehalter; Zuf. 3. Pat. 174 538. Carl Sattler, Steglitz b. Berlin. Stubenrauchpl. 3. 21. 4. 66. Lz. S. 36 9327. Verfahren, um eine starke Orydation von Flüssigkeiten herbeijuführen beiw, zur Autscheidung von Riederschlägen durch Oxydation; uu an tz 355. A. Holle Æ Eie., Düssel⸗
r. .
120. SFK. 30 823. Verfahren zur Darstellung don Thioglykolfäurederivaten des Anthrachinong. gef * Eo, Kitt Gef., Biebrich a. Hh. 13a. T. 10 679. Röhrenkessel mit kreuzweis übereinander liegenden Rohrwindungen. Valdemar Taboulevitch, St. Petersburg; Vertr.: C. Röstel 5 . 65 Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 1I.
184. W. 24 948. Wasserröhrenkessel aus senk⸗ echt an einen Wasser⸗ und Dampfraum gehängten U-förmigen Röhren mit ungleich langen Schenkeln.