58804 uni 1906.
Aftiva. Bilanz am 30.
.
stũckkonto .. 5623 186 49 Attienkapitalkont?⸗ e,· r. ö .. 189 35579 Hvpothetenschuldkonto: Naschinenkonto .. 1521 7074 . J. Anleihe w Uiensilienkonto.. .. 105 668 [J 4057 91231 letzte Anleihe Kassakonto ö Fri ß; Spyothekenschuld, gfrftenkonio .. 1804 Amorttsationsakonto Wechselkonto.. . . 26 34 73] 246 3613 reitet sch irie
. . 53 600 — kd . ö o? Iod os , ,. .
kö Reservef ondskonto⸗
3 Außerordentl. Reserve⸗
ortlandzement, . . .
albfabrikat ꝛc. 254 11979 Delkredere onto.
oblen, Mühl Spezial bypothe kenkonto
steinen, Materialien, Sisvosilionsfonds
Fäffern ꝛc .. 3 Avalkonto.
Akzeptkonto Kreditorenkonte .
konto: . 30. Juni 1805. Bruttogewinn
ab Abschrei⸗·
Saunoversche Portland⸗Cementfabrik Aktiengesells
F 5 N
*
100 000 —
unserem Geschäftslokale, Höchbergerstraße 6, statt .
Tagesordnung: 1) Bericht der Direktion u über das Ergebnis des Ge und Beschlußfassung hie teilung des Gewinns und Anmeldungen zur Teilnahme woll Z. Dezember a. c. im Bureau nd Würzdurg, Höchbergerstraße Herren Merck,
Dekowski Eintragung in die
ist beute gelöscht worden.
en 29. Oktober 1906.
liches Amtsgericht.
ö , 9) Bankausweise.
Rechttanwalt Felix 27. d. Mts. gestorben. Rechts anwaltsliste
des Au eg a Königshütte, d
schãfts jahres 1908 06 rüber s Erteilung der Decharge, en bis lng stens es Brauhaus
München unter Vorlage eines Besitz zeugnisses
Finck Æ Co. i Vorzeigung der Aktien oder unter gerichtlich oder notariell beglaubigten gemacht werden.
Bericht un l rechnung liegen wäbrend de Geschäftslokale der Brauerei Herren Aktionäre auf. Würzburg, den
d Bilan mit 5 2 35 . u rr, id än, en, 10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Bekanntmachung.
30. Oktober 1906. Die Direktion.
Palast Automobil · Gesellschast
G . ;
5714483 329 83427 Wohlfahrt der Arbeiter
Gewinn- und Verlust⸗ og) Die zwölfte ordentliche Deutsch⸗Kostarikanischen nossenschaft m. b. H findet am Tonner 22. November 1996, Nachmittags zu Berlin im Hotel Bellevue statt.
Tagesordnung:
1 Bericht des Vorstands. 2 Vorlegung der Bilanz.
Gewinnsaldo vom
bungen . 139 54835 391 363 62 32422763
Außerordentliche schreibung auf bãäudekonto. schinen konto
1009 Dividende den Vorstand ꝛc. den Aussichtsrat
Beamte ꝛc.. Auf Diespositionsf
Arbeiter
Rechnung
Gewinn ⸗ und Verlustkonto.
Debet.
eneralunkostenkonto: Allgemeine Unkosten inkl. Gehälter, a 2 Reisespesen, Versich. Prämien, Krankenk. und . Invalid. Beitrãge ꝛvꝛkc4F4c4c.. . ö 5757 Fabrilbetriebs konto: 1 Kohlen, Mühlsteine, Materialien, Pferde, Böltcherei cc... 61 Reparaturkonto: Für Instandhaltung der . 6
Defen, Maschinen, Utensilien, Bahnanlagen ꝛcc. insen⸗, Skonto ⸗ und Provisionskonto: Für Zinsen und .
; vpothekenschuld 2c, Skonti und Provisionen.... ö. . ewinn. und Verlustkonto: Bruttogewinn... 330 912 —
Haunover, den 25. August 1905. Der Auffichtsrat der Hannoverschen
Georg Spiegelberg. Revidiert und mit den ordnung Dannover, den 12. September 1806. Die auf 100 heute festgesetzte Divi Gesellschaftskasse oder bei dem Bankhause A scheines Rr. 2B zur Auszahlung.
nover, den 36. Oktober 19056. . Der Vorstand.
38332866 = Gewinnvertei lung:
Im Anschl außerordent folgender Tagesordnung: IJ Auflösung d 2) Wahl
Desgleichen auf Ma.
„ 2400 000 Aktien 240 000 —
10 09 6Gewinnanteil an 750 0 Gewinnanteil an
Vergütungen an
7 Erwerbs- und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Dauptversammlung Landgesellschaft, Stag, den
3) Entlastung. U 4 Verteilung des Reingewinnz.
3) Auflösung der Genossenschaft.
6 Wabl zweier Liguidatoren. . ‚.
uß an diese ordentliche findet ein liche Hauptverssmmlung statt mit
Mercedes · mit beschräntter Saftung zu Berlin. Die Auflösung der Gesellschaft und die unterigichneten bis herigen Kaufleute Bernhard Flinsch und zu Frankfurt a. M, sind zu Liquidatoren der & Die Gläubiger der Gese ga w fordert, sich bei den unterzeichneten Liquidatoren der⸗
20. Oktober 1806. Wilhelm Herzing.
ist beschlossen Geschãfts führer, Wilhelm Herzing Neue Mainzerstraße esellschaft bestellt worden. llschaft werden aufge⸗
selben zu melden. Frankfurt a. M., der Bernhard Flinsch.
der Gesellschafter vom 14. Juli kapital der Firma Rheinische G. m. b. S., Rheydt Bez. auf 6 20 Oo, — und werden die Gläubiger sellschaft zu melden.
Durch Beschluß 1906 ist das Stamm Bogenlampenfabrik d, . 2. erabgesetzt worden, . sich bei der Ge ⸗ Der Geschäftsführer:
W. Bauer.
s6 100 000, —
er Genossenschaft. weier Liquidatoren.
Für den Auffichtsrat der .
Deutsch Kostarikanischen Landgesellschaft, Genossenscha ft m. b. S.
Dr. Brukner, Vorsitzender.
Oktober staitgefundenen unstleder Gesellschaft d die Gesellschaft auf⸗
Nach Beschluß der am 15. Versammlung der Panta. mit beschr. Haftung wir
zur Wohlfahrt der
Gewinnvortrag aufen lõ9l85] ö. In die Anwaltslist
Geschãftsfũhrer
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
e ist mit dem Sitze in Dresden eingetragen der jeitberige Referendar Bruno
Heinze. Kön. Amtsger.
Liquidator Dr. Kohen.
Bekanntmachung.
chwald Gesellschaft mit be⸗ ist aufgelöst; erden hierdurch auf⸗
ö an Die Gesellschaft Hirs schränkter Haftung zu B der Gesellschaft w gefordert, sich bei derselben zu melden.
Der Liguidator: ‚—
Margarethe Hirschwald, Brüũckenallee 7.
Dresden, 30. Oktober 1906.
Per Fabri⸗
1 321 9447 217523112
2 175231 12
Haunoversche Portland ⸗ Cementfabrik
f ĩ ; Aktiengesellschaft. Portland⸗Cementfabrik Aktiengesellschaft ,
smäßig geführten Geschãfts büchern in Franz Krause,
M. Kuhlemann. Uebereinstimmung gefunden. beeid. Bücherrevisor.
dende gelangt vom 1. November a. c. ab bei unserer „Spiegelberg hier gegen Einlieferung des Dividenden⸗
(59179
eschieden ist und daß Herr Erhard Budenberg in Ech ert in der Generalversammlung vom 28. Okl—
tober d. J. in unsern Barmen, 30. Dktober 15806. B. Brüninghaus Söhne A.. Generalversammlung,
Der Vorstand. . August Vorwerk. welche am
59231] Aktiengesellschaft im Bismarcksaale der d rl Verein“, Gssen⸗
f icitüts j Raähr, stattfinden wird, eingeladen. für Elektricitäts⸗Anlagen, Berlin. Kr, feund. er .
Wir laden biermit die Aktionare unserer Gesell⸗ Tagesordnung: . mittags 11 Uhr, in Berlin, Kan 17 s20, i, , Gesellen, fe os soteiz Vorlage Erster Stock stattfindenden ordentlichen General⸗ ber Gilan⸗ nee iel Ben n s de techn unge. versammlung ein. průfer.
s Tagesordnung: . 2 Heschiußfasfung
1) Vorlegung des Geschäftsberschts des Vorstands über das Geschäftejahr 5602 oß sowie der r Ts Aufsich igtats. 2. Bilanz und Gewinn. und Verlustrechnung vom ) Wr och Rurfsichtsrat mitgliedern.
30. Juni 1996.
di —
des Vorschlags zur Gewinnverteilung.
Bilan; und die Entlastung des Vorstands und 8 ; . sowie die Verteilung des Rein— Cöln, Berlin und Düsseldorf, bei der . ssichte Essener Creditanstalt und der 4 Wahlen zum Aufsichtsrat. . ne . . Attionäre, welche in der General. Nheinischen Bank in Essen Ruhr, und versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben .
in der im 8 230 des Gesellschafts vertrages festge ˖ Gesellschaftskasse
fetzten Weise ibre Aktien beziehentlich die darüber : 1 Verotscheine der Reichsbank oder eines erfolgen. deuifchen Notars spätestens am 5. Tage vor der
Geueralversammlung bei
5917 J
, . chinenbau⸗Aktien⸗-Gesell⸗ hiermit bekannt, daß Herr Rudolf Zier! e : auf seinen Wunsch aus unserm Aufsichtsrat aus. schaft Union, Essen⸗Ruhr. Gemäß S8 190, 20 und 21 des Statuts werden die sern Aufsichtsrat gewählt wurde. Herren Aktionäre hiermit zur
35. ordentlichen Guthaben bei der Regier
Donnerstag, den 29. Aovember 1906, Nachmittags 415. Uhr,
Materialien Saldo der noch n
Besitz an eigene
über die Genehmigung der * 24 F . — Bilanz sowie über die Entlastung des Voistands
2 ö ; ö I Wahl von Rechnungsprüfern. n Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Wegen Teilnahme an dieser Generalversammlung Bilanz, der Gewinn. und Verlustrechnung und berwelsen Tir auf 8 — .
Die Hinterlegung der Aktien kann bei dem
3) Beschlußfafsung über die Genehmigung der A. Schnaff hnusen schen Zank verein zu
Debet. 20 des Statuts. mmm
Effen⸗Ruhr, den 30. Oktober 1806.
Der Aufsichtsrat.
der Gesellschaftstaffe in Berlin W., Kanonier⸗ straße 17/20, ,,
der Deutschen Bank in Berlin,. .
den Derren' Sal. Oppenheim jr. Co. in Cöõln
zu hinterlegen. l
— 1
Berlin, den 31. Dktober 1905. Der Borftand.
82
Brauhaus Würzburg. des 8 12 unseres Statuts laden e He Aktionäre zur 24. ordentlichen Hencralversammlung ein, welche am Mittwoch, den 5. Tezember a. e., Vorm. I Uhr, in
In Gemäßbeit
wir die Herten l
58178 ; St. Louis and San Aktiva.
Eigentum und Gerechtsamen.
Allien. und Bondebesitz achtlinien: .
9 ansas City, Fort Scott and
Memphis ⸗ Eisenbahn
Kanfaz City, Memphis and
Birmingham-⸗Eisenbabn
Eigentum und Gerechtsame von Untergesellschaften Vorzugsaktien der Chicago A Fastern Illinois Eisenbahn (Ein- stande preis).
Stammaktien der a Castern Illinois ⸗Eisenbahn (Ein- standspreis)... ö Neuausrũstungen, gegen Equipment - notes erworben 40/9 Refunding
.
triebsrechnungen. und Personen
Vereinigten Staaten.
Konten
standẽ preis)
Vorschüsse auf Baukonto. Rechnung der Treuhänder
Amortisationsfonds
Amortisationsfonds
Amortisationsrate zur Tilgung des durch die entstandenen
Refundierung älterer Dis agios
Diskont auf verkaufte Werte, umgetauschte Aktien und Bonds sowie sonstige mit der Beglaubigung, Kursnotierung und Ausgabe der neuen Bonds verknüpfte Unkosten
Steuern, vor dem 1. Juli 1805 aufgelaufen, und Abgaben auf Landbesitz in New Mexico und Arizona (außerbalb des
hörigen Grundbesitzes)
2 K,
Francisco⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Bilanz ver 3209. Juni 18086. ——
J. Vorzugsaktien 8 5009 O00, — II. Vorzugsaktien, 16 000 090, — 29 000 009, —
165 ois 11113 26s Sas oz .
Stammaktien. 113 846 428 59
Fundierte Schuld In Zirkulation befindlich von Pachtlinien (Kansas Citv, and Memphis.
ndliche Werte
liche Werte
Eisenbahn) . 66 499 604 —
In Zirkulation bei ĩ von Pachtlinien (Kansas City, Birmingham⸗
. 16967 27314 bicago and 15 622 920 - 7196 O00 —
38 444 020 —
. , 9 321 550 — Eisenbabn) Chieage Cend Aktien von Unterges ; , Fundierte Schuld von Untergesell 18 2539 23717 9 t .
ö. stzertifikate für Vorjugsaktien ; . . 261 925 55 nen, . a. Eastern Illionis. Bondz, bei der ; 317 550 - New York Trust Co. o5 New Vork hinterlegt (siehe Passivseite) Kassenbestand
Gulbaben bei
Trustzertifikate für Stammaktien der gleichen Gesellschait
18 04 500 — In Zickulation befindliche
; 109105111 genten u. Betriebs ˖ ; 941 66481
2366 13637 Bonds Erneue— 2 550 48610
Northwestern
Dipision (siehe Aktivseite) Fällige Noten. Geprüfte Zahlungs
! ö 400 Refunding Guthaben bei Verwaltung organen Guthaben bei Eisenbahnges.. Be⸗
Guthaben bei anderen Gesellschaften
125 000 — 578 929 29 . . 745 448 79 . derpflichtungen . ö 1 989 79326 d, ung der Guthaben von Gesellschaften und von Eisenbahngesell⸗ schaften, Betriebs rechnungen Zinsen auf Bonds und Dividenden, noch nicht fällige
noch nicht fällige
icht regulierten . . . 425 938 72 n Werten (Ein— ö 1 848 178 h 9 M 1 F 227 Aufgelaufene, 954 285 76 lug . ;
229 529 38 Aufgelaufene, e Amor l isations betrã ge Erneucrungsfonds für die Kansas Citv and Memphis ⸗Eisenbabn—⸗ und Brückengesellschaft. und Verlustkonto
Aufgelaufen
6 Rs 2 Io ola gsa
310 014693 Gewinn⸗ und Verlu
Gewinnvortrag vom 30. Juni 1905 Betriebs ũberschũss zug von 40,0 Dividende auf die J. u. II. Vorzuge⸗
. . 4 Nicht erhobene Rechnungs⸗ bettäge und Löhne.
Abschreibungen auf abgerissene Gebäude, auf⸗ genommene Gleise und Materialschaden (Sa der Kesten, abzüglich der auf Betriebskosten verbuchten Arbeite löhne) ⸗ .
Abschreibungen auf diversen Kont
— — —
4674554 85
467455486
M 259.
Sech st e zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 1. November
Beilage
1900.
Der, Inhalt der, Heile; n. welcher dier ela zntmachängen fut den Handels, Oter , Vereins, Genossenschaft?, Zeichen ⸗ Muster und Börsen registern, der Urheberrechtseintragsrolle, uber Daren- en ᷣ
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekannkmachungen der Eifenbahnen enthalten sind, erscheink auch in einem befonderen
Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 2045)
Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition d Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
8
es Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Bezugspreis beträgt L 1 536 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3.
Infertionspreis für den Raum einer Druchzeile 36 8
Vom Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich
—
werden heute die Nrn. 259 A. und 259 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links be eichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist fedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. C. 13 940. Maschine zum Bilden oder Verzieren von Backwaren, Marmeladen, Schokoladen und Zuckerwerk. Fa. Charles Cabos, Wien; Vertr. Franz Schwenterley, Pat.“ Anw., Berlin w 66 95 2b. K. 31 682. Knetmaschine mit schrauben— förmigem Mischflügel. Peter Küpper, Aachen, Karlsgraben 57. 18. 2. 05. 2b. L. 21 752. Vorrichtung zum Halten des Troges von Teigknet! und Mischmaschinen. Carl Laurick. Berlin, Pfalzburgeistr. 83. 13. 11. 05. 2b. M. 28 368. Maschine zur Herstellung von Lebkuchen. Fa. F. G. Metzger, Nürnberg. 156 19 95 Za. P. 18 002. Stehumlegekragen. Frederick William Parsons, Cleveland, Ohio, V. St. At Vertr.! H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 19 5 2b. C. 14 737. Krawattenhälter. William Alfred Clarke, East Ham, Engl.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 25. 6. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß . Unions vertrage vom . die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 26. 6. 05 anerkannt. sb. G. 22 553. Vorrichtung zum Abbauen von Braunkohle u. dgl, bei der die Lage des die Schneide- werkzeuge tragenden Auslegers vermittels eines ein- seitig belasteten Winkelhebels verstellt wird und das abere Ende des Auslegers in einer verstellbaren Führung gelagert ist. Gruhl'sches Braunkohlen⸗ r ö m. b. 65., Brühl b. Cöln. 5b. G. 23 034. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von in Wasser löslichen Mineralien durch Sinkwerksbau. Philippe Genreau, Paris; Vertr.: Max Löser, Pat. Anw, Dresden g. 10 5. 06. LTi. R. 22 1565. Verfahren zur elektrolvtischen Gewinnung von Brom und Jod aus Abwaässern. Dr. Bruno Rinck, Wansleben a. See. 16. 1. 06. E2q. C. 14 236. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsprodukts aus Formaldehyd und Lolzteer; Zus. z. Anm. C. 12205. Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. G. Schering), Berlin. 2. 1. 06. 13g. K. 32 331. Vorrichtung zur Erzeugung von Dampf aus einer überhißten Flüssigkeit, welche in einen unter geringerem Druck stehenden Raum mit geschlossener Feuerung durch düsenartige Deff nungen austritt; Zus. z. Pat. 154 477. Fran; . Charlottenburg, Sophie Charlottenstr. 19. 14a. V. 6559. Direkt wirkende Dampf⸗— Eumpe. Carl Völker, Blaubach 85, u. Vincenz Meier, Friedrichstr. 64, Cöln. 4. 5. 06 E4b. Z. 9707. Umsteuerung für Kraft—⸗ maschinen mit umlaufenden Kolben. Constant Lecgime, Ambarès, Frankr. Vertr. Pat. Anwälte B. Blank, Czemnitz, u. W. Anders, Berlin Sw. 61. 16. 6. 04.
E4c. Sch. 23 2868. Schaufelbefestigung für Dampfturbinen. Richard Schulz, Berlin, Flens— burgerstr. 2. 28. 1. 65. 158. M. 28 329. Formzplinder für Rotations⸗ druckmaschinen. David R. Miller, Chicago; Vertr.: Pat Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weibe u. Sr. H. 33 r . a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8 w. 15. 06 Od. 158. W. 23 051. Aus segmentföõrmigen Längs⸗ teilen zusammengesetzte lithographische Steinwalje; Zus. j. Pat. 156 111. Charlottenburger Farb⸗ werke Att-⸗Ges.,. Charlottenburg. 29. 11. 5. 15g. M. 28 946. Führungsvorrichtung für das zu heschreibende Papier, ins besondere von Postkarten, Umschlägen u. dgl. an Schreibmaschinen. The Monarch Typewriter Company, Syracufe, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, S. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin V. 40. 49. 3. 03 5h. S. 22 089. Aus einzelnen Fächern be⸗ stebender Sammelkasten für Handftempel Carl Sokolowsky, Spandau, Schönwalderstr. 25. 28. 12. 05. 178. M. 27 767. Verfahren und Vorrichtung zur Luftverflüssigung und Gastrennung; Juf. . Pat? * 236 Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr 14. D. OD. 19a. M. 28 5623. Schienenstoßverlas Georges Menard, La Louvière, ,, G. Herse. Pat. Anw., Berlin NW. 465. 14. i. 63. 8c. 3. 4542. Vorrichtung zur Regelung des Tiefganges der Arbeitsstähle von Straße naufreiß⸗ maschinen durch Heben und Senken des Wagen gestelles mittels Schraubenspindeln. Hubert Zeitel⸗ meyer, Conz b. Trier. 56. 5. O6. 20d, K. 30 178. Vorrichtung zum Einsitellen der Kuppelstangenlager von Lokomotivkuppelachsen. 3. 93 Berlin Halensee, Kurfürstendamm 163.
20g. M. 29 021. Wasserkran. Maschinen⸗ Æ Armaturenfabrik vorm. S. Breuer Æ Co., Höchst a. M. 24. J. Ob. 20i. G. II 789. Signalstellvorrichtung mit elektrischer Entkupplung. Eisenbahnsignal. Bau⸗ anstalt Miax Jüdel . Co., Att. Ges., Braun⸗ schweig. 15. 6. O6. 2Oi. P. 17 3352. Zugdeckungseinrichtung. P. J. Portman, B. M. M. Diepenbrock, Amsterdam, u. G. H. A. Meinen, Purmerend, Holland; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 6. 05. 201i. P. 18 056. Selbsttätige Weichenumstell⸗ vorrichtung. R. Parsons. Raritan, T. J. Hunter, S. L. Mahnesmith u. C. Tullsen, Stronghurst, Ill.. Vertr.! Dr. A. Leyy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 11. 11. I. 065. 20i. P. E8 558. Zugdeckungseinrichtung; Zus. . Anm. P. 17 352. P. J. Portman, W. P. M. Diepenbrock, Amsterdam, u. G. H. A. Meinen, Purmerend, Holl. : Vertr.. R. Deißler, Dr. G. 53 u. M. Seiler, Pat., Anwälte, Berlin 8W. 61. 39. 5. 95. 20i. S. 21 S226. Mechanische Einrichtung zum Auslösen von Signalen oder der Bremse auf dem fahrenden Zuge von der Strecke aus. Karl Szezepanski, Josefsdorf O⸗S. 3. 11. 65. 20i. W. 23 619. Zugabfahrtanzeiger. F. J. Walton u. S. V. Rogers. London; Vertr.: M. W. Wilrich, Pat. Anw. Berlin 8W. 13. 22. 3. 05. 201. H. 37 603. Rollensttomabnehmer für Oberleitungen elektrischer Bahnen mit einem schwing⸗ baren und achsial verschiebbaren Stromabnehmer- rollen⸗Lager, das beim Anliegen der Rolle an der Leitung der Wirkung einer Feder entgegen in die tiefste Stellung gedrückt wird. Garnet Bowen Holmes u. Arthur Dunscombe Allen, Wellington, Neu ⸗ Seeland; Vertr. Dr. D. Landenberger u. Dr. Graf von Reischach, Pat. Anwälte, Berlin SRY 5 696 2La. E. 11 904. Holzmast inebesondere für die Zwecke der drahtlosen Telegrophie und Verfahren zur Errichtung desselben. Simon Eisenstein, Berlin, Steglitzerstr. 20. 15. 8. 06. 2c. K,. 31 631. Verfahren zur Regelung von Elektromotoren. Carl Kraft, Bukarest; Vertr.: Paul Zirzow, Exin, Posen. 21. 3. 06. 2LEc. M. 28 541. Isolator aus Faserstoffseil. Marconi's Wireleß Telegraph Company Ltd. u. George Elliot Turnbull, London; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 11. 11. 65.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
. .
4 .= IJ 55 die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 27. 1. 05 anerkannt. 218. M. 29 674. Verfahren zur Befestigung bon Metallklappen auf Graphit. oder Gravhit⸗ Metall⸗Bürsten. The Morgan Crucible Com- pany, Limited, Battersea, London; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 3. 530. 4. O6. 2Ie. J. 9084. Meßvorrichtung für Verbrauch don elektrischer Energie. Isaria Zähler⸗Werke G. m. b. S., München. X. 4. 06. 21f. A. 13 007. Zändvorrichtung für Queck⸗ silberdampflampen und ahnliche Apparate mit einem von der Anode herabhängenden, in die Kathode tauchenden Kohlefaden oder anderen Leiter. All— , mr. Elektricitãts . Gesellschaft, Berlin. .
Für diese Anmeldung ist hei der Prüfung gemäß dem Unisnsvertrage vom XW. 33. 33 di ioritã
. 9 m e , g die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 77. 3. 05 anerkannt. 2Ig. B. 39 337. Verfahren zur Gewinnung von Radiumemanation. Dr. Peter Bergell, Bar— barossastr. 39, u. Dr. Adolf Bickel, Schiff bauer⸗ damm 3, Berlin. 28. 2. 05. 2Ih. S. 22 585. Aus engeren und weiteren Teilen zusammengesetzter elektrischer Induktions. schmelzofen. Socité Anonyme des Proccdes Gin pour la Metallurgie Electrique, Paris; Vertr.. H. Licht u. E. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 4. 06. 24a. F. 20 759. Gliederkessel mit jalousie⸗ artigen Trennungswänden zwischen Feuerraum und Rauchkanälen. Jobann Feicks, Dresden, Kaiser— straße 6. 12. 19. O5. 24e. R. 20 948. Verfahren zum Betriebe eines Gaserzeugers, bei welchem sich unten an den feststehenden Brennstoffschacht eine oder mehrere rotierende, die Ache abführende Kammern an— schließen. John Radeliffe, Elland, Engl.; Vertr.: C. W. Hopkins u K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8 . 3 3 26d. K. 28 067. Verfahren zur Gewinnung der Nebenprodukte aus Gasen der trocknen FBeflillation ober Vergasung von Brennstoffen durch Behandlung mit Säure oder saurer Lauge unter vorberiger Teer— abschridung. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Wittringstr. 81. 19. 9. 04 2T7b. F. 20 441. Verfahren zur Verminderung des Kraftverbrauches bei wiederholter Herstellung luftverdünnter Räume. F. Fritz, Komm audit gesellschaft, Berlin. 25. 7. 065). 27Tb; R. 21 536. Luftpumpe mit oder ohne Flüssigkeitsabdichtung. Hermann J. Reiff, Stutt— gart, Hauptstätterstr. 1246. 21. 8. 08. 28b. G. 22 469. Werkfaß zum Gerben, Färben
dem Unionsvertrage vom
oder zu sonstiger Behandlung von Häuten und Fellen.
Vertr.; F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u, E. Peitz Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 83 3 63. 320. Sch. 24 272. Gebißbefestigung mit Saug⸗ raum und an der Kieferseite befindlichen Saug— löchern. Charles Louis Georg Schubert, Dresden, Annenstr. 23 25. 25. 8. 05.
30d. R. 22 079. Den Mund und die Nase bedeckende Atmungsmaske mit Einrichtung zum Regeln des Luftzuflusses. S. Rhode, Berlin, Bochumerstr. 2. 28. 12. 05.
20f. S. 21 587. Vorrichtung zum Baden der Augen. Albert Sebald, Weiden, Oberpfalz. 8. 9. 05. 30. W. 24 575. Stuhl für Atmungsgymnastik mit an der Rückenlehne angelenkten, wagerecht dreb— baren und mit einem verstellbaren Leibgurt ver— bundenen Seitenlehnen. Ernst August Weidemann, Liebenburg, Hannover. 11. 10. 05.
232Ib. O. 32 733. Formmaschine, bei welcher die Modellplatte mit Modell und Formkasten durch Zahnstangentrieb gehoben und gesenkt wird. Charles Dvermaun, Sharpsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin sw. 51. 3 366
22e. R. 22916. Brennkamm zum Brennen und Wellen der Haare. Otto Räbiger, Berlin, Eisenbabnstr. 36 b. 15. 6. 06.
324g. D. 16657. Zusammenlegbares Bett— gestell mit aus drei aneinander gelenkten Teilen bestehendem, abnehmbarem Kopfteil, der durch eine Stützstange in seiner Gebrauchslage unterstützt wird. Hans Dorrer, München, Nordendstr. 22. 24.1. 66. 34g. P. 18174. Matratze mit der Körvper⸗ sorm angepaßter federnder Lagerfläche. Friedrich Plettenberg, Iserlohn. 15. 2. 06.
241. B. 36312. Verfahren zur Herstellung von wärmeisolierenden Gefäßen o. dgl. aus Metall, nach Art der Dewar . Weinholdtschen, bei denen der äußere Mantel mit dem inneren durch ein Zwischen— stück aus wärmeisolierendem Material verbunden ist. Ottilie Beck, geb. Massinger, Regensburg, Kumpf— mühlenstr. 46. 6. 2. 04.
n , . für elektrische Lauf⸗ atzen mit Hubwerken. Karl Jaksche, Leipzig-⸗Schl., Brockhausftr. 8. 16. 10. 05. 9. ö 26f. R. 22 386. Einrichtung zum selbsttätigen Oeffnen und Schließen des Brennstoffventils bei Wassererhitzern und ähnlichen Einrichtungen. Edwin Ruud, Pittsburg, V. St. A.: Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 27. 2. Ob.
Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8 T. 11. 15. 2. O5. 3286. M. 28 s19. Feststellvorrichtung des um
drehbaren Werkzeugspindelträgers an kombinierten mant“ Alwin stirsten, Leipzig ⸗ Gohlis. 27. 12. 05.
im Maschinengestell verschiebbar angeordnetem Messer. schlitten. William Battensby, Gateshead, Engl.; Vertr.: Max wLöser, Pat. Anw., Dresden 9. 1. 2. 06. 288d. B. 39 097. Maschine zum Schlitzen von Langlöchern in Holz mit einem durch ein Exzenter kreisend bewegten Werkzeug. Peter Bontenakels, Heerdt b. Düsseldorf. 26. 1. 05.
28d. E. 10 035. Nagelzuführvorrichtung für Maschinen zum Nageln von Kisten. Carl Johan Eigaard, Kopenhagen; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 6. 5. O04. 238i, U. 2647. Blockbalter für Furnierschneid⸗ maschinen. United States Veneer Company, Winston⸗ Salem, V. St. A.; Vertr.: Paul Maller, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 28. 3. 05.
41a. F. 21536. Aluminiumdraht zur Her⸗ stellung von Drabhtformen für Damenhüte. Salomon Frank, Frankfurt a. M., Speicherstr. 7. 25. 3. 06. 42a. K. 81 279. Zirkel mit drei Schenkeln,
Schenkel angelenkt ist. Alfred Konschak, Frank. furt a. M., Am Tiergarten 32. 2. 2 08. 42e. W. 25 834. Damppverbrauchsmesser. Paul Weller, Leutzsch⸗ Leipzig, Hauptstr. 73. 6. 6. 06. 428. J. 6569. Plattensptechapparat mit einem hohlen, die Schalldose tragenden Schallarm. Eldridge Reeves Johnson, Philadelphia; Vertr.: E. Dalchow, Pat. Anw., Berlin NW. 65. 6. 1. 02.
42g. L. 21 878. Schallwalzen und Schall⸗ platten. Josef Lückerath, Charlottenburg, Am Lützow 11. 6. 12. 05.
42g. T. 10 798. Verfahren und Vorrichtung zum Aufnehmen und Wiedergeben längerer Reden, N sikstũcke u. dgl. mit Hilfe zweier oder mehrerer Schalldosen und Schreibflächen. F. Ewald Thor meyer, Hamburg, Große Allee 3. 10. 11. 05. 42g. U. 2816. Verfahren zur Herstellung von Wachswalien für Pbonogravhen, be welchem man flüssiges Wachs in eine am Ende geschlossene Matrize Leßt. Societé Ch. J. Uüllmann, Paris, u. F. Berent, London; Verkr: Ed. Franke u. Gg. Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 12.2. 05. 421. H. 37 285. Verfahren zur annähernden Bestimmung des Urinzuckergehaltes. Hauemann A. G. Schweiz. Medizinal ⸗· Æ Sanität. geschäft, St. G len; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat Anwälte, München. 28. 2. 06. 42m. T. 11495. Einstellwerk für Rechen⸗ maschinen mit Antriebrädern von einstellbarer Zäbne— zahl. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanien—
Dr. Charles John Glasel. Boston, Mass. V. St. .
129. SH. 36 948. Geschwindigkeitsmesser mit durch Uhrwerk zeitweise ausgelöstem, von der Än— triebswelle aus bewegtem Streckenanzeiger; 3Zus. Pat. 171 8235. Max Doeft, Berlin, Belle. Alliance. straße 32. 19. 1. 06. .
2p. W. 24 187. Zählwerk für Elektrizitäts⸗ Gas. und Flüssigkeitsmesser. Henry Wagner,
Katz, Pat. Anw., Görlitz. 27. 7. 65.
436. S. 21 327. Selbstverkäufer mit nur einer Geldeinführung bei mehreren Warenschächten Wilhelm Soest. Höhscheid, Rbld. 1. 7. 65. 45e. SO. 35 578. Telestkopartig auseinander- ziehbarer Heu- und Strohaufjug. Karl Henke Posen, Victoriastr. 4. 21. 6. 05. ; z 45e. R. 22 958. Schutzdach aus Stoff für Getreidepuppen. Franz Rammrath, Güdenhagen b. Brilon. 26. 6. 06. ; 459. P. 17 388. Schleudertrommel mit außen am Mittelrohr angeordneten, schraubenförmig an— steigenden Rippen. Wilhelm Prüß Eutin. 27.3. 65. 45g. S. 21 491. Schleudertrommel mit in dem Haubenhals zwischen den Ausläffen für die ge— schiedenen Flüssigkeiten angeordneten und mit Auslaß— öff nungen versehenen Ringnuten. Per Theodor Sundberg, Stockbolm; Vertr.: H. Neuendorf,
Pat. Anw, Berlin W. 57. I6. 8. 05.
451i. R. 21 216. Hufeisen mit an einer Rind— lederplatte befestigter, den Innenraum ausfüllender Kautschukeinlage. Peter Roos, Frankfurt a. M. Oberrad, Villa Georgen, u. Friedrich Emmerich, Frankfurt a. M., Schillstr. 8. 10. 6. 05.
6c. C. 14 852. Abnehmbares Ventilgehãuse mit Wasserkühlung. Cie Belge de Conftruüction d Automobiles Ufines „Pipe“ u. Otto Pfänder Cureghem-⸗Brüssel; Vertr.. A. Elliot, Pal. Anw. Berlin SW. 48. 4. 5. G66. h 6c. St. S426. Vorrichtung zur Entzündung don Explosionsgasen mittels einer Influenzmaschine über einen Kondensator. Hentyk Styc zyn ski u. Stefan Linda, St. Petersburg; Vertr. G. Herse Pat.⸗-Anw., Berlin NV. 40. 25. 9. 63. 33 468. J. S624. Heißluftmaschine für den An—= trieb eines Ventilators. Fred. C. Jenkins, Ham burg. Königstr. f, u. Carl Joft. Bombar; Vertr. A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Ham burg 1. 18. 8. 05.
176. H. 38 014. Kugellagerkãfig; Zus. z.
Holzbearbeitungsmaschinen. Maschinenfabrik, Dia ⸗
von denen der mittlere an einem der seitlichen
allee 71. 17. 9. 606.
Pat, 1656 591 Albert Hirth, Cannstatk. . 5. 0s. 7b. R. 21 864. Schalldämpfender Belag für
27e. T. 10 203. Vorrichtung zur Herstellung Räder, Bremeklötze u. d9gl. August Vilbel 9 3 2 5 h . k k — 6 811 Bi elm von Mauern aus einzelnen Betonblöcken mittels Ringström, Stockholm; Vertr.: B. Tolksdorf verschiebbarer Formkästen. George Henry Truxell Pat. Anw., Berlin W. 9. 6. JI. 65. . u. Solomon Marks, Greensburg, V. St. A.;
7c. B. 42 032. Reibungskupplung. Willy Beyde, Leipzig⸗Plagwitz. 25. 1. 665. . 17Ze. M. 2s 301. Regelungevorrichtung für ventillose Schmierpumpen mit einem bei fseinct
eine senkrecht zur Werkjeugspindel angeordnete Achse Längsbewegung sich drehenden Preßkolben NMason Kipp Manufacturing Company, Madison, Wir,
V. St. A; Vertr.. G. Feblert, G. Loubier, Fr Harmsen u,. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin
389. B. 42103. Holibeschneidemaschine mit SW. 61. 3. 10. 65.
475. L. 22 044. Labvrinthdichtung mit Druck— ausgleich in den hinter einander angeordneten Dich— tungskammern. Hago Lentz, Berlin, Potsdamer .
479. V. 5330. Selbsttätiges Ventil für Ver dich er, bei dem der Ventilkörper mit einem Luft— pufferlolben verbunden ist. Vereinigte Maschinen— fabrik Augeburg und Ma schinenbaugesell⸗ schaft Nürnberg, Akt. Ges., Aussburg. 190. 12835. 486. L. 21 766. Masse zur Anreibeversilberung und ⸗Verzinnung und zum Putzen von Weiß metall in der zwecks Kontaktwirkung mehrere Metalle ent— balten sind. Fritz Langer, Duisburg. Meiderich. 14. 11. 66.
488d. B. 43 211. Beizvorrichtung für Bleche u. dal. Benrather Maschinenfabrik Att. Gef. Benrath b Düsseldorf. 26 5. 066. ⸗ 49a. 2. 22 3.8. Vorrichtung an Bohrmaschinen zur Verhinderung des Mitdrehens des Werkftückes. Carl G. Leon, Hassee b. Kies. 16. 3. 565. ; 49a. M. 29 476 Selbsttätige Ausräckung des Läugszuges in beiden Richtungen und Ein und Aus— rückung des Längs- und Planzuges von Hand an Drebbänken. Magdeburger Werkzeugmaschinen fabrik G m. b. H., Magdeburg ⸗Neustadt. 27. 3. 06. 49a. Sch. 24 647. Vorrichtung zum schnellen Aufspvannen und gleichseitigen Abstützen des Werk— stückes bei Abstechmaschinen und ähnlichen Sreb— bänken. Schneider Cie., Le Creufof, u Ernst Schieß, Düsseldorf; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 3
149i. A. EI O95. Verfahren zur Aufbringung eines Metallüberzuges auf einen Etenkern. Alu miniumwarenfabrik Amboss, G. m. b. H., Dresden⸗A. 27. 6. 04.
50d. S. 22129. Aufhängevorrichtung für Sicht, und Sortiermaschinen mit Kreis schwing⸗ bewegung. Heinr. Seck, Dresden. A, Leubnitzer. straße 15. 6. 6. 05.
5 1b. R. 21 778. Flügel. Margarethe Reise, geb. Quasebarth, Hamburg, Grundstr. 22. I7. 10. 65. 5 1b. Sch. 25 030. Hilfsklaviatur zum An schlagen von Akkorden bei Tasteninstrumenten. Bern. hard Schreyer, Ober⸗Wiesenthal i. S. 31. J. 06. 5 1c. A. 12919. Trommel. Ackermann 4 Lesser, Dresden A. T. 3. O5.
5 EC. S. 36592. Saitenhalter für Streich⸗ instrumente. Marshall Browne Hern, London; Vertr.. F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 38. 1. 05.