1906 / 262 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 05 Nov 1906 18:00:01 GMT) scan diff

S 30 000 000 6736 754. 33 392 300.

Eingezahltes Aktienkapi Reservefonds. Banknoten

erer Gesellschaft werden den 27. November in der biesigen Börse neralversammlung

nete Maximal ig der Spezial⸗ ittierten Attien⸗

ervefonds die in Ziffer ] bezei cht hat, und nur so lange, fünfzehn Prozent des em

der außerordentlichen 27. Nobember 1306 ge⸗ in Gewinnanteil von je

Herren Aktionäre uns erdurch zu der am D Nachmittags A Uhr,

den ordentlichen Ge

Tagesordnung:

Geschäftsberichts, d der Gewinn⸗ nn der Dividende für

im Umlauf. ; fällige Verbindlich

Fd An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . Sonstige Passiva. Von im Inlande Wechseln sind weiter

Die Direktion.

der Badischen Bank

tober 1906.

ck. und Mitversicherungs⸗ schaft Mannheim

Aktionäre un

7. N Uhr, im Gesellschafts⸗ nden außer⸗ ergebenst ein⸗

4 dische

reservefonds kapitals beträgt.

Generalversammlung vom schaff enen Genußscheinen e 6 100, zugewiesen, 4 den Aklonär des eingezablten A 9) dem Aufsichtsrat e

6) die Aktionär halten und

7) von dem alsdan des Reingewinns minde

23 2 787. —2

22 808 976. w, 2 580 943. zahlbaren, noch nicht fälligen begeben .

Wir beehren uns, die eingeladen.

chaft zu der am Die 906, Vormittag hause Lit. O. ordentlichen Genera

Zur Teilnahme Das Stimmre (bezw. durch den Uebertragung an an

Tagesordnung:

rioritätsaktien in Stamm⸗ gegen Gewährun aßgabe des Ge D' Liquidationserlöz b S000, zuzüglich des laufenden Jahres ch Auslosung, Rück⸗ Vgl. Ziffer 9 der Tages⸗

I) Entgegennahme des g und Festsetzung g der Entlastung an den Vorstand und

9g hier stattfinde lversammlung

eder Besitzer einer At nn entweder per Vertreter) oder durch mmberechtigte ausgeübt

ine Dividende von vier Prozent

ktienkapitals zugewendet,

ine Tanti von 120js0 ver⸗ ne Tantieme von so .

Aufsichtsrat.

3) Wahl von Auf 4) Aenderung des 8 vertrages dahin, da vor der Generalversg ande bestimmten Ste it doppeltem Verzeichn ten Werktage, Abends 6 U ng bei den in de Stellen in Magdebur ellschaftsvertra anwesenden Borstands, den S nigen Aktionären, welche es den durch: ‚von dem V ammlung?.

welche in obiger General ver⸗ f ausüben wollen, haben hre Aktien oder darüber bis drei Tage bei dem Magde⸗ der Firma Zuck oder bei einem Notar

e eine Superdivldende von 40so er⸗

erbleibenden Restbetrage se Hälfte zur Ablösung t MS 800. -= pro Stück bst m 1. Januar des laufenden ge verwendet wird, wäh⸗ eneralversammlung auf

n eines Geschãfts⸗ che der Genußschei Fehlbetrag au schäftsjahre gezah nsprüche aug den schäftsjahr; im winnanteile den jüngeren vor.

der von der Generalversamm⸗ Auslosung, Rückzahlung

sichts ratsmitgliedern

orte: „bis drei Tage mmlung bei den vom V slen“ ersetzt werden durch: is der Aktien, bis zum hr, vor der General. r Einladung zu be— gn, und des 5 24 ges dahin, daß Mitgliedern

Stand von Genußscheinen mit am 71. Ot 60/9 Zinsen hie Vin Jahres bis zum rend über d

Vorschlag des A Soweit der ver

jahrs zur De nicht ausrei

nach Befried scheinen für gehen die ä

F lung beschlossene Faͤlligkeitstag ꝛe

§ 37 erhält fol „Die nach Beza Aktivmasse ist derar

Aktionären nach gewiesen wird

a. Umwandlung der P aktien durch Abstempel Genußscheins, d vertrags a

Fälligkeitsta Rest die G ufsichtsrats verfü teilbare Reinge

o gz 98a 6

1002 300 18 185 653

Metallbestand Reichskassenscheine. Noten anderer

Wechselbestand . Lombardforderungen

ffelten⸗ nstige Aktiva

versammlu zeichnenden Abfatz 2 des Ges die Worte: ‚von den des Aufsichtsrats, toren und von denje wünschen“ ersetzt wer sitzenden der Vers Diejenigen Aktionäre, hr Stimmrech s Statuts i scheine der Reichsbank lversammlung Bank⸗Verein, hier, E Beuchel, hier,

ftsbericht, die Bilanz 190506 liegen v

gewinn un d jederzeit zu 6 z ab 1. Januar Fãälligkeitstage blösbar ist.

herigen Vorrechte erlöschen mit Wirkung

vom 1. Januar 19 7 Alle weiteren rat überlassen. b. Entsprechende Gesellschaftsvertrag c. Erhöhung des durch Ausgabe 2 S 1000, nom. m in Solawechseln mit 1. Januar 1907 Festsetzung Begebung de rechts der

t, wird der folgenden Ge igung der A das betreffende Ge

2810 243 73 DV T T mᷓ

zahlung ꝛc. a

sammlung i laut § 22 de lautende Depot vor der Genera

Anordnungen bleiben dem Aufsichts⸗ Aenderung der S5 4, 32, 36 des

MS 2 000000.

Namensaktien o Einzablung und 78 0 Dividendenberechtigung ab

n Ablösung 4 1 der Auf

genden Jus atz⸗

Grundkapital Reservefonds Umlaufende Sonstige täglich fällige

ndigungofrist gebunde

Aktienkapitals um . le e S Verbindlich⸗

An eine Küůü Verbindlichkeiten Sonstige Passivan.

zu hinterlegen Der Geschã und Verlustrechnung für b in dem Ges Sudenburg, Halb Aktionäre aus.

Magdeburg,

und die Gewinn

Gesellschaft, zur Einsicht der

389 350 1287

Verbindlichkeiten aus welter begebenen, im Inlande jablbaren Wechseln 551 641,38.

8 des Ausgabekurses. behalt eines Bezugs⸗ Unterschied tätsaktien) nach m vom Aufsichtsrat zu brigen unter Aufhebung § 282 H. G. Anordnungen,

des Mindestbetrag

r Aktien unter Vor die Genußscheininhaber bis zu

ie Aktionäre nach Maß ger 2 Be⸗

erstadterstraße 76 den 3. November 1906.

finerie Magdeburg. Actien⸗Gesellschaft.

Der Vorfstand. C. Luthe. A. Holland.

„„ S866, netto erhalten, der Rest abermals unter d s Aktienbesitzes ver Ia, b und e findet au Gesamtaktionäre stätsaktionäre

oder Priori Verhältnis

S hres Aktienbesitzes ju bestimmenden K der Bestimmung des Alle weiteren Festsetzung des Aus rat übertragen. Aenderungen des Ge

§ 2 erhält zu Absatz Die Gesellschaft ist Verficherungsunternehmung Form zu beteiligen ö so

5h erhält die Fassung; nzehung (Amortisati

Zu Position schläßfassung der fassung der Prior Stammaktionäre je Siet wird gewäß 8 hlermit angekündigt. Mannheim, den

C. Ladenburg. Ge Gesellschast Grochwitz.

Generalversammlung der schaft Brockwitz vo das Grundkap Oo, durch Ausgabe von Inhaber lautenden, vom b dividendenberechtigten Aktien von

das Bankhaus Kröber Verpflichtung begeben Aktionären zum K en zuzüglich Effektenstempel len, daß auf je nom. Aktie à Æ 1000,

g des Erhöhungsbeschlusses Kapitalserhöhung in das wir unsere chstehenden Bedingungen tend zu machen. Aktien können

und sodann Abstimmung statt. S727IS Abs. 2 S. G. B.

2. November 1906. .

Auffichtsrat. h. Kommerzienrat.

10) Verschiedene Bekannt machungen.

remerhavener Zeitung

g und Druckerei chränkter Haftung.

n Anteilscheinen unserer m 20. November a. c., oöhrs Hotel zu Bremer ordentlichen General⸗ urch ergebenst eingeladen. Tages ordnung; Bilanz und Decharg fassung über die Mitglieder

esondere auch die abekurfes, werden dem A ssich erner beantragen wir f sells e . j

Iden Zusatz: ; sich an anderen irgend einer

sche zu erwerben.“

Y Erwerbs und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

Zeitungẽ verla Gesellschaft mit bes Die Herren Besitzer vo Gesellschaft werden zu der a Nachmittags 5 Uhr. haven stattfindenden versammlung hierd

Glasfabrik Aktien.

D außerordentliche Glasfabrik Aktien · Gesell tober a. c. hat beschlossen, Gefellschaft um 6 250 00 250 Stück neuen, 1. Januar 1907 a je S6 1000, zu er Hie neuen Aktien K Co. in Meißen mit worden, dieselben den 120 09 ohne Stückzins estalt zur Verfügung zu stelle lte Aktien eine neue

on) der Altiea ist

c-

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.

Bekanntmachung. telle des verstorbenen Geh in Altenburg ist am 21. Okto Justizrat Dammer in Altenb nwalts kammer

I) Vorlage der ?) Beschluß 3) Wahl zweier

Bremerhaven.

4. Redaktionelle Aenderung des § 6 Abs. 2.

H. t am Schluß den Zusatz: de Umschreibung chäfts unter Le vom Erwerber

verteilung.

des Aufsicht?rats.

den 3. November 1966. Der Auffichtsrat.

W. Schnibbe, Vorsitzender.

ktie auf Grund benden ist eine Gebühr zu entrichten.“

Justijrats Hase ber d. J. der g von der Versamm⸗ als Mitglied des Vor⸗ ählt worden.

von 3,

lung der A ands der letzteren gew Jena, am 31. O Der Praͤsident de

Redaktionelle Aenderung des § 11.

06. 2 des Gesellschaft svp der Befugnis des 2 Anstellungsverträgen

0 3006, feste Deng pro Jahr.

llschaft mit be. as · Uruck · Kegn.

sS 2000, a bezogen werden kann.

Nachdem die Eintragun e der durchgeführten Handelsregister Aktionäre auf, das ihnen zustehende 1) Auf je no S6 1000, neue Ben che gt ist b

Austrin Handelsgese schränkter Haftung für 6 in Berlin ist aufgelöst.

Die Gläubiger der dusch aufgefordert, sich be dator zu melden.

Zu § 165 Abs

Erweiterung

s gemeinschaftlichen Thüringischen berlandesgerichts: Dr. Blomeyer.

——

Vorstands zum

Gesellschaft werden hier=

unter den na j dem unterzeichneten Liqui=

Bezugsrecht gel 2050, alte Aktien bezogen werden.

el Vermeidung 8 23. November a. c ein. äftsstunden in

Ernst Merzbach ist zur n Amtsgericht r 21 mit dem esfeitige Rechtsanwalts ⸗·

Der Rechte an Rechts anwaltscha

5H wird dahin geändert: Berufung der Generalver i Wochen vor dem

§ 24 Abs.

mindestens zwei sammlung zu erfolgen.

sammlung hat

Tage der Ver⸗ ft bei dem Königliche

elbst zugelassen und un sitz Magdeburg in die di siste eingetragen worden.

Magdeburg. den 1. Königliches

lustes vom 2 Hermann Fav, Landsberger Allee 2. schließ lich tar n e , Meißen beim

diesem Zwecke si denbogen mit einem Formulare bei der Bezug Abstempelung einzureichen; abgestempelt zur 3) Der Bezug Aktie zuzüglich 4 Einreichung der alten 4) Die Ausgabe de Zug gegen Brockwitz, Glasfabr

während der üblichen Gesch

Bankhause Kröber n Firma „Neu,

November 18906. ; be. Gesell schast ö

Amtsgericht.

iger der aufgelõöste ions, u. Bertriebs Berlin werden aufgefordert, si

P. Heinrich, Gubenerstr. A. .

abgeändert:

der Bilanz sind die ge Die Verteilung des dem Vorstand

Die Gläub heiten · Fabrikat nl. B. G. * schriftlich bei mir zu Der Liquidator:

§ 32 wird wie folgt

„Für die Auf lichen Vorschrif nach Abzug aller und den Beamten vertrag am Reingewinn ge J Risiken und s Einnahmeubers

ten maßgebend. Kosten, wozu auch der gsmäßig zustehende [ Reserve für noch de Schäden sich er⸗ det in der Weise

nd die alten Aktien ohne Anmeldeschein, zu welchem stelle erhältlich sind, zur die alten Aktien werden

han Seelmann in Rhein im hiesigen Amtsgericht alte eingetragen worden. r., den 31. Oktober 1906.

znigliches Amtsger

Der Rechtsanwalt Step ist heute in die zugelassenen Rhein, Ong

hört, und de iste der be

Rechts anw ; orschrift wird hierduch Massener Baugesell⸗ it beschränkter daftung.

llschaft werden hier⸗ . zu melden.

ückgegeben.

preis von M 1200, 23 20 Effektenstempel Aktien bar zu bezahlen. r neuen Aktien erfolgt Zug um ig des Bezugspreises. 1. November 1906. it. Attiengesellschaft Brockwitz.

Auf Grund gesetzlicher V bekannt gemacht, daß chaft, Gese zu Niederma Etwaige Gläͤ durch aufgeforder Niedermassen, 31. Oktober 1906.

für jede neue ist mit der

nsammlung des gesetzlichen e zurückgelegt werden, emittierten

llschaft im sseu aufgelöst ist ubiger der Gese t, sich bei derselben Post Massen i.

Der Liquidator: Heinrich Kemper.

Bekanntmachung.

ng der General vers sst die Firma Verein ius Norden 4 Liquidation getreten fgefordert, sich bei de⸗-

Alfred Salomon.

Prozent zur A de (86 33) so lang cht den zehnten Teil des stals überschreitet,

Beschluß des Aufsich dem Spezialreservefonds t von dem Zeitpunkte an,

lsoso, Anton Chr.

Reservefon K . als derselbe ni ner rats, biz zu ehn 9) Bankausweise. (6 33) zufließen, wenn der gesetz⸗

Anstalt Akt. Ges. München.

Juli 19968.

Dießl, Heraldische⸗

) Durch Be vom 27. Oktober er. Chemische Fabri m. b. H. aufgelõ Die Gläubiger werden au

selben zu melden. Der Liquidator

g oba 38571

18775 170 15 955 456

2 063 07776590 1043 22011

boo 9o9 . Metallbestand

Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen .

1906

Jull Aktienkapitalkonto ....

31. Kreditorenkonto Akzeytekont

Unerhobene

Kassakonto 31. Debitorenkonto .

Bankkonto Warenlager Mobiliarkento . Geschãftsũberna Diversekonto Modellrechte Heraldische Sammlung

k

546 047 39 Dividendekonto Mobiliarerneuerungsfonds. Debitorenverlustreservekto. Spesenxeservekonto

Spe nalreservekonto. Gesetzliche Reservekonto Gewinn u. Verlustkonto; Gewinnvortrag v. 31.7. 06 Reingewinn pio 190556

Neuvorpommersche Spar. & Credit · Ban ö

A. G. Stralsund.

Status ultimo Oktober 1906. Akti

8 009 000

119622327 20 646 100 - 7406 350 34

Grundlayital Neservefonds Umlaufende Noten Täglich fällige Ver Kündigungsfrist Verbindlichkeiten Sonstige Passiva .. Eventuelle Verbindlich im Inlande jahlbaren Wechseln

Uebersicht

Sächsischen Bank zu Dresden

am 31. Oktober 1906.

Kurtfähiges deutscheg Geld Reichs kassenscheine Noten anderer

bindlichkeiten

d, Agenturen, Bank echsel u. Monatsge gegen Unterpfand und Kontokorrentdebitorens .. Eigene Effekten Nicht eingeforderte 400 /0 des

7 720 077 75 Kassenbesta

der 1846 2893,

1240 845 64

keiten aus weitergegebenen, A hh 163,71.

1806 Juli Per Waren-

d .

An Mobiliarerneuer Abschreibung diverser Abnützungen

Mohbiliarkto. für „Handlunggunkosten Provisionen ĩ⸗ Debitorenverlustres „Reingewinn

ibo gz o 0 u . ü

Fd iim)

d J , i J

JJ

Aktienkapital Reservefonds Spar⸗ u. Dep

ckkonto u. Kontokorrent⸗ toren . MS S879 637,36

165 75899 Gewinn und erlustrechnung habe ich geprüf schaft übereinstimmend befunden.

Kd

ositengelder,

Vorstehende Bilanz samt t und mit den ordnungs—⸗ ten Büchern der Gesell München, 6. Oktober 1966. Mathias Schillinger, vereid.

In der Genera

gemãß gefũhn A 19634315.

1

chverständiger für Handelsbũcher.

Bücherrevisor und gericht. Sa Neuwahl des Aufsichtsrats:

vom 3I. Oktober 1906 erfolgte Hans Stadelbauer, Rentier,

Dr. Aug. Neithardt, Rechtsanwalt,

Joh. Ludw. Brühl Apotheker, K. Major a. D lmayer, Freih. von Priel,

Ter Vorstand.

lpersammlg. Quittung

3 065 45285. 818 113 D T oo,

e Jbl gößö.

Wechselbestände 22 802 945.

Lombardbestände . Effektenbestãnde. Debitoren und s

w

Wilh. Regnet, Max von Prie München, den 31. Oktober 1966.

onstige Attiva 194M 35.

zum Deutschen Reichsanzeiger und

262.

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse,

Vierte Beilage Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

9

Berlin, Montag, den 5. Nobemher

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche 5 kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.

die Königliche Expedition des Deut Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden

en Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

in welcher die Bekanntmachungen aus , Jin, Tereinz, Genoffenschafts, Zeichen. Muster⸗ und B i kragsrolle, über R er ie mn nn, . ö ö. ö, th ge fen ef. Zeichen / Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗

Zentral⸗Handelsregister für

alten

1906.

nd, erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsche Reich. cm. 2624)

Das Zentral⸗-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. De

In

heute die Nrn. 262 ., 262 B., 262 0. und 2629. ausgegeben.

Bezugspreis beträgt L M 56 für das Viertel j 221 D 14 r. E 9 fa frre ore für den Raum einer Druckzeile 30 . .

Nummern kosten 20 5.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

) Anmeldungen.

Für dit angegebenen Gegenstände haben Hie Nach⸗ geannten an dem bereichneten Tage die Erteilung nes Patentz nachgesucht. Hinter der Klafsenziffer n sedermal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.

La. A. 12 696. In seiner Längsausdehnung ver⸗ Inderlicher Kandelaberschaft für Straßenlaternen, Bogenlampen n, dal, Akt. Ges. für Gas und Flektricität, Cöln⸗ Ehrenfeld. 27. 12. 05.

La. S. 36 547. Leicht auswechselbare Pumpe zum Ucberführen von Brennstoff aus dem Behälter in die Vorwärmeschale an Spiritusglühlichtlampen. Fa. J. Hirschhorn, Berlin. 21. 11. 06.

1c. R. 21 3902. Durch ein Gegengewicht aus— gewogenes Rückschlagventil für Gasleitungen zum Infhalten von Explosionen. Richard Raupach , ,, Görlitz G. m. b. S., Görlitz.

3 .

19. N. 721 6. Azetylen. Sturmbrenner. Andre

Nielsen, Altona Ottensen. 29. 3. 04. ö 7b. J. S720. Einziehvorrichtung für Draht⸗ ziehmaschinen mit in Reihe hintereinander ge schalteten Zieheisen und Ziehtrommeln. Iroquois Machine Company, New Jork; Vertr.! Max Mossig, Pat. Anw., Berlin 8W. 29. 16. 10. Oö.

7c. 3. 4299. Ein aus zwei Blechscheibenhälften s,, , , Radkörper mit einem in Nuten der Scheibenhälften eingreifenden Verbindungsringe. Lawrence Zamboni, Philadelphia; Vertr.: E. W. , u. R. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. II.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom * die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 30. 9. O3 anerkannt.

36. F. 20 804. Maschine zum Aufschneiden der Flottungen von Lanzierkettfäden. Charles William Fulton, Paisley, Schottl,. Vertr.: C. Pieper, F. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin

. 49 26 10. 05.

; 375238. Rauhmaschine mit Strich⸗ und Gegenstrichwalzen. Paul Hertzog, M. = 3 K 6. 10. 8 ö

e. ö . Briefordner mit Kasten, in welchem die Registerblätter verschiebbar, . nicht ohne weiteres herausnehmbar sind und zwischen welchen die Papiere ohne Pressung gehalten werden; 32. z. . 6. 614. , ,. Registrator

ö. nnover, u. o Roemmer, Eil . i, . 21. 6. 04. .

2d. „12910. Gummidichtung für Filter; 3. Anm. A. I Io. Louis A . . I ole ang . a,,,

. G. 8528. Verfahren und Anlage zum Denitrieren. Robert Evers, denbt . . Förde b. Grevenbrück

2i. 21 275. Verfahren zur Darstellun don nnn en e ssoffre n, len! Dr. Wenn Serpek, Luterbach b. Solothurn; Vertr.! Dr. W. Häberlein, Pat. Anw., Friedengu⸗Berlin. 20. 6. 05. avi. 6. 22 625. Verfahren zur Darstellung don. Alumin iumstickstoffverbindungen; Zus. z. Anm. S. 21 275. Dr. Ottokar Serpek, Luterbach b. Solothurn; Vertr.: Dr. W. Haͤberlein, Pat⸗Anw. e,, , 14. 4. 06. ;

o. C. EI 256. Verfahren zur Darstellu von Pinenhydrochlorid; Zus. . at. hh 6 Iich Fabrik Uerdingen Lienau C Co. u. . W. Naschold, Uerdingen a. Rh. 15. 11. 02. 129. C. 141481. Verfahren zur Darstellung don Dialkylmalonaminsäureestern. Chemische Fabrik 5 (vorm. G. Schering), Berlin. 138. G. 20 679. Ueberhitzer für Schiffskesse Lo *r aht, ird, . 13. 12. gf . mn M. 28 917. Ausdehnbarer Rohrkratzer, be welchem die Schneidkörper an Federn . einer festen und einer verschiebbaren Stoßscheibe an m ge. sind. Theophile Molinard u. Henri olinard, Marseille; Vertr.. H. Neuendorf i, in m ., 6 , de

. 28 290. Vorrichtung jum Setzen 3 mehrere Schriftzeichen tragenden, in 2 v enlage aufrufangenden Matrizenstäben. The ö , . Composing Company, Washington; erg. F. C. Glafer, L. Glaser, O. Hering u. 286 Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 68. 15. J. 06. 16 T. 10 684. Selbsttätige Umschaltvor⸗ 1g u, mehrfach vorhandeng Matrizenkanäle

1j gleichen Schriftzeichen bei Matrizensetz⸗ und Ii n fe al inzn. Bier enthaler Setzmaschinen⸗ 1 rik G. nm. b. H., Beilin. 28. 9. 95. 6 Kk. 30 8863. Vorrichtung zum Prägen von . . welcher der Pruͤgedinck streifen⸗ . a b. ; . Kunze, Berlin, Plan— Sc. M. 28 s8oz. Schmelzkessel mit Schwimm⸗ Xu für Stereotvpie, und ähnliche . z alchineafabrit Ke mpewerk Nürnberg G. m. 38 i , 23. 17. Oh.

. ö. 656. Vorrichtung zum Abstreifen 5 2 von dem Druckzylinder für ire, rn ressieren von Postsendungen u. dgl. Cox = . Mailer Company, Chicago; Vertr.:

Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 45. 16. 1. b.

I5e. S. 19 984. Fördereinrichtung für di Schließrahmen von z i endloles Papier. Edward P. Sheldon u. Ward B. Story, Brooklyn; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt Te, i i Her R. 8. 75. 3. 0a. . 178. M,. 127. Röhrenoberflächenkondensator. Donald Barns Morison, . ö Engl; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. k 1. 1 9 64. . 21 299. Verfahren zur Erzeugun

von Stahl aus rohem oder teilweise g , Eisen in einem mehrräumigen elektrischen Ofen, bei dem das Metall ununterbrochen verschiedene Räume des Ofen durchfließt und dabej der Oxidation, Reduktion k gie e r wird. Gustav Gin,

aris; Vertr. Licht u. E. Liebing, An⸗ wälte, Berlin 8sW. 61. 3. 5. 06. ö 20c. A. 13175. Flachbodiger, als Selbst⸗ entlader verwendbarer Güterwagen. Akt. Ges. für Feld⸗ und Kleinbahnen⸗Bedarf vormals Vꝛrenfst ein C goppel, Berlin. 12. 5. 0ö6. 20c. F. 2 I ITX. Vorrichtung zum Verschließen der durch ihr eigenes Gewicht in die Offenstellung fallenden Klapptüren, insbesondere an Entladewagen. Forges de Douai (Socisété anonnme), Paris; Vertr. C. Gronert u, W. Zimmermann, Pat.“ n,, . 64 14 6 oh. 20d. 25 733. Einachstges Drehgestell für k 36 z. Pat. ; 173 16

ggon⸗ u. aschinenfabrik, A. G. v ö

. 18. 5. C06. ö.

Oe. 42107. Selbsttätige Hakenkupplun mit drehbarem Schaft und für sich drehbarer ö. ire . Berg, Cöln, Gladbacherstr. 34. 20e. G. 22 915. Selbsttätige Eisenbahnkupp⸗

lung mit Oese und drehbarem Haken. Ludwi Gievers, Darmftadt, Lichtenbergstr. 18. 20. 4. 36

20e. K. 31 165. Vorrichtung zum Stützen der ö. . ö. ö Oese für Kupplungen isenbahnfahrzeugen. Ferdinand K Berlin, Alt. Moahit gan. 18 1 ,, 20e. Sch. 24 981. Vorrichtung zum gleich zeitigen Lösen zweier zusammenarbeitender Klauen⸗ lupylungen mittels Tasthebel. Ludwig Scheib sen. 1. Ludwig Scheib jun., Kaiserslautern. 22. 1. C6. 205. S. 37 482. Selbsttätige Luftsaugbremse mit im Zuge verteilten, bei Notbremsungen wirkenden Leitungs Lufteinlässen; gu z. Pat. 162 876. Ge⸗ . Hardy, . ö . A. du Bois⸗Reymond, x Wagner u. G. Lemke, P , fene, g. Pat. Anwälte, Berlin 201i. A. 13 283. Elektromagnetische Weichen⸗ und, Zungenverriegelung mit Rückmeldung durch den Weichenüberwachungsmagneten. Allgemeine Elek⸗ trieitats. Gesellschaft, Berlin. 12. 6. O6. 2RAa. A. 1D 368. Schaltung für Telephon. stationen. Aft.Ges. Mix Genest Telephon⸗ u. Telegraphen⸗Werke, Berlin. 9. 7. Ob. 21a. A. 13 4232. Schaltung für Fernsprech⸗ ämter mit Zentralbatterie Betrieb. bei denen das Anrufrelais gleichzeitig zur Schlußzeichengabe dient und symmetrisch in die Teilnehmerdoppelleitung ein⸗ geschaltet ist. Akt. Ges. Mix Æ Genest Telephon u. Telegraphen-⸗-Werke, Berlin. 25. 7. 06. 21a. E. 11 332. Verfahren zur Erzeugung elektrischer Schwingungen für die Zwecke der draht⸗ losen Telegraphie und Telephonie. Simon Eisen⸗ stein, Berlin, Steglitzerstr. 22. 5. 12. Oh. 2ZHIa. G. 11 475. Einrichtung zur Erzeugung elektrischer Schwingungen für die Zwecke der draht 8 . ug n ,. Zus. z. Anm. F. 11 332. imon Eisenstein, Berlin itzer⸗ ö. . n senftein, Berlin, Steglitzer 2Ha. K. 31 385. Schaltung für Fernsprech⸗ umschalter mit rn, nn, fe . ö Umschalterelais zum Umschalten der Postleitung vom Anrufjeichen auf die Klinkenleitung zur Verwendung n, n nn, Knobloch, Pankow, Mühlenstr. 85. 2ZIa. T. 9633. Verfahren zur Uebertragun von Tönen durch eine Fernsprecheinrichtung. 9j Victorien Tardieu, Arles a. Rhöne; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 30. 4. 04. 21a. T. 10 912. Schaltung für Fernsprech⸗ anlagen nach dem Zentralbatteriesystem . , und. Nebenstellen, bei welcher die Leitung des Miktophonspeisestromes sowie der Sprechströme als Schleife ausgeführt und während des Sprechberkehrs vollständig von Erde isoliert ist. Teleyhon Apparat 5 Zwietusch Co., Charlottenburg. 21d. A. 12512. Stromwender für elektri nen , . Brown, Boveri * aden, weiz; ö . * Berlin S. If. X. I0. 8 J 218. G. 22 425. Gleichstromer euger für ver. ,, Zusf. j. Pat. 178 053. Gesell⸗ a r elektrische Zugbelen n * 36 e, , 218. G. 22 7⁊14. Selbstregelnde Pufferdynamo; Zus. j. Pat. 178 053. Gesellschaft für elektrische Zugbeleuchtung m. b. S., Berlin. 8. 3. 06. nh 6. . e, , . für Bogen⸗ n. gemeine ektrieitãts⸗ Berkin. 16. J. 66. e . 24a. A. 12 027. Luftzuführungseinrichtung für Feuerungen mit großem Brennstoff verbrauch, wie Nesselfeuerungen und Heizanlagen, mit einem die Feuerbüchse rings umgebenden, zur Aufnahme der zu⸗ zuführen den Verbrennungsluft dienenden Kanal. John Burch Archer, Kensington, Maryland, V. St. A.;

0

[. * 8.

9 55d. Haßlacher, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 1.

Aa. R. 21 103. Feuerung mit Wiederzünd⸗ kammer für Dauerbrandöfen; Zus. 3. Pat. 173 493. gharles Joseph Roux, Pankin, Seine, Frankr.; 2 H. Heimann, Pat. Anw., Berlin SW. 11. . O. 24a. Sch. 24 329. Feuerung mit Rauchver⸗ zehrung durch eine Nebenfeuerung. Bernhard rg nand Schubert, Washington; Vertr.: Dr. A. Levy 3 3 Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 1I. 348. Sch. 25 531. Rußabfangvorrichtung unter Anordnung eines Seitenausganges am Schornstein. Friedrich Schulz, Dresden, Rampischestr. 7. 24. 4. 06. 25 b. R. 22 6Hs8sO. Klöppel mit Spulenbremsung für Flecht.! und Klöppelmaschinen. Rittershaus * Blecher, Barmen ⸗Unterbarmen. 28. 12. 065. 7 n w Zus. z. Pat. 28. au est, ö . ö. ö K s , Brunnen . F. 21704. Verfahren zur Abscheidun 3 , . ö. ö. , zungen au asgemengen. Dr. P. von der Forst, Haßlinghausen i. W. 30. 4. 06. ö

28b. D. 16696. Maschine zum Färben v

6 , ö. u. . 2 e, Frankr.; ertr.. A. Elli 4

Berlin Sw. 18. 1. 2. 06. ö

Für diese Anmeldung . der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 13 665 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 7. 2. 05 anerkannt.

22b. V. 5780. Verfahren zur Herstellu dicker, roßhagrartiger Fäden oder Films aus . Lösung von Zellulose in Kupferorxpdammoniak. Ver⸗ . nh off Fabriken A.. G., Elberfeld. 0d. W. 22413. Vorrichtung zur Behandlung gebrochener Oberarme. Eugen Weiß huhn, Troppau, Desterr.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 23. 6. 04. 20e. M. 28 576. Krankenbett, bestehend aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Teilen. Jo—⸗ . ,, n,, a n

g. R. 8s. Taschen ˖ Spucknapf. dor Rothschild, Budapest; Vertr.: Ernst von an. Pat. Anw., Berlin W. 59. 19. 3. 06.

Ic. F. 19 864. Verfahren zur Verhütung e n, mn, beim . von Metallen durch achgießen. Hermann von Forfster, dd ĩ r, 6. 8 606. g .

c. ö 9. Geteilte Kugelgußform. Juhl Soehne, Berlin · Rummelsburg. 22. 3. od d 31. S. 20 676. Aus Sand, Leinöl und einem Kohlenwasserstoff bestehende Formmasse. Henry ö . Lee Roß, London;

ertr: Gustav A. F. Müller, t. Anw., Berli . 9 n, r, Pat. Anw., Berlin 2a. 41 7⁊I. Vorrichtung zum Füllen von Formen oder Aufnahmegüssen für geschmolzenes Glat unmittelbar aus dem Schmelzofen. Charles Edwin Blue, Wheeling, Virginia, V. St. A.; er, 3 6 r ier gg, Harmsen u. üttner, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. z ö e erlin SW. 61 33c. Sch. 24 428. Vorrichtung jum Wickeln

von Locken. Georg Adam Schulz, Heid Brüctenftt. 18. 30.59. S5) . 4b. A. 13125. Klammer zur Befestigung

von Haus haltungsmaschinen beliebiger Art an Tisch⸗ und ähnlichen Platten. ir e , e, A. 6 der Nahmer Act.⸗Ges., Remscheid, 27. 4. 96, zf. B. A3 988. Versteifungsstück für die Ecken von Teppichen u. dgl. mit einem nach der Teppich⸗ 4 m nnn 3 ao Henry Bailey, Vork; Vertr.: au ü Anw. I lim . k ö 2Ee. D. 18 355. Aufwickelungs⸗ und Feststell vorrichtung für die Gurte von Balthasar Darmstadt, Kastel a. Rh. 20. 19. 06. 24i. P. 18 1890. Konsolbefestigung an glatten Führungsschlenen. „Panzer“ Akt.⸗Ges. für Geld⸗ , mmm und Eisenindustrie, Berlin. 6. . . 26a. M. 27 6860. In Heizöfen einzubauender 26 Herm. Müller Æ Co., Wernigerode. 26f. R. 20 955. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Gaszufuhr an Flüssigkeitserhitzern ö. Sammelbehälter, bei welcher in dem Sammel. behalter ein Thermostat eingeschaltet ist, dessen Längenveränderung auf Hebel übertragen wird. Edwin Ruud, Pittsburg. V. St. A. Vertr.: H. Müllen⸗ . r g r,. 3 V. 3. 0B. 3728. ö 25. Fußleiste mit Luftschlitzen. A. Thieke, Berlin, Wilsnackerstr. 9. 4. fich 37e. T. 10 72309. Deckenschalungshalter aus einem Unförmigen Bügel mit iwei über den Unter⸗ flantsch der Deckenträger greifenden Haken und einem g m s dt Etghide Bügels angebrachten ; ebel. eor iemann, Pot 1 = straße 7. 17. 10. 5. a nd n. 284. M. 29 777. Aufzugs⸗ und Belastungs—⸗ vorrichtung für die oberen Druckwaljen an Voll- gattern, bei welcher die Belastung durch ein Seil⸗ gewicht erfolgt. Maschinenfabrik Esterer, Akt.. Ges., Altötting, Bayern. 16. 5. EQ6. 2 , 6 he ,,. für Vollgatter. nenfabr erer, Akt. Ges. Bayern. 25. 5. O6. ö e m,

2386. Sch. 24 266. Verfahren und Vorrichtun 1 n n, Griffen an 5 eugstielen. 1, N

, 3 chmalz, Nordhausen. 396. M. 27 311. Verfahren zur Herstellung geformter Gegenstände aus Kautschuk, Guttapercha oder Balata. Lucien Morisse, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 51. 13. 4. 66. z9b. P. E16 329. Verfahren zur Entvul kanisie⸗ rung von Kautschukabfällen durch Behandlung mit alkalischen Lösungen. Raymond Beach Price, Chicago; Vertr. Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.

Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 8. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

z 3 3

dem Unionsvertrage vom 146. 13. 39 die Prioritãt

auf Grund der Anmeldung, in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 26. 5. O4 anerkaunt.

2396. R. 21 872. Verfahren zur Herste celluloidartiger Massen. din eln mg? 8 Celluloid⸗ Fabrik, Mannheim⸗Neckarau. 8. 11. 05. 3 9b. T. A0 655. Verfahren zur Herstellung dünner, hochelastischer, wohlriechender Kautschukblätter. Traun Rubber Co.,. New York; Vertr;; C. Fehlert, G,. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner Pat. Anwälte, Berlin 8M. 6. 12. 3 65. 10a. G. 21 489. Mechanischer Röstofen mit langgestrecktem, von einem Krählerwagen bestrichenem, aus einer porösen Schicht von Erzstücken u. dgl. n r . John Ei,. Greenawalt, Denver, St. A.; Vertr.: H. Neubart, Anw., Berli 3. r 3, . t, Pat⸗Anw., Berlin 2c. T. EI O91. Verfahren zur Reduktion sulfidischer Erze, namentlich von Bleiglanz, . Elektrolvse unter Anwendung eines schmelzflüssigen Halogenfalzes als Elektrolyten, in welchen die Erie eingetragen werden. Clinton Paul Townsend, Washington; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel Pat ⸗Anwälte, Frankfurt a M. 1. 15. 3. 06. / 112. A. 12 652. Vorrichtung zum Formen der Seitenränder (Bridieren) von Hüten mittels , Fritz Alexander, Breslau, Königspl. 8. 41a. H. 33 322. Klopfmaschine für Moritz Heinze, Guben. 4. 7. * . 2c. U. IO 658. Einrichtung zur Erhaltung 33 d,, 6j daz, . Gyroskops in uptträgheitsachse. r. Nar ö 1 S. 26. 1. 64. . 428. H. 37 786. Vorrichtung zum Aendern der Konstanten von Zeigermeßgeräten. Dr. Theodor Horn, Großzschocher-Lelpzig, Hauptstr. 75. 4.5. 06. 42f. B. 37 918. Federwage mit Anzeigewerk und Druckvorrichtung für Einzel- und Gesamtlasten. Frederick A. Boland, Brooklyn; Vertr.: Pat. un e Rm . k Dr. H. Weil Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, in V. I5. Reeg. Berlin 8W. 13. Für diese Anmeldung 3 der Prüfung gemäß . 3 .

dem Unionsvertrage vom 1 15. 96 die Prioritãt

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 25. 8. O3 anerkannt. 429. R. 20 537. Vorrichtung zur Regelung des von der Membran einer Sprechmaschine bim. deren Hör oder Schreibstift auf die Walze, Platte o. dgl. ausgeübten Drucks mittels eines verstellbaren Gewichtgz. Clair James Rawlinson, London; Vertr.: Th. Hauske, Berlin 8sW. 61. 21. 5. 04. 434. M. 29 965. Vorrichtung zum Ein—⸗ schieben loser Fahrkartenpakete in Fahrkartenfächer. J. Müller Cie., Schaff hausen; Vertr.: Fr. . Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 13. 9. . . 458. Sch. 25 244. In die Erde eingelassenes Gorclwer Rilbelm Schröder, Gassel, n nr. . ö. , 45k. 9152. Selbsttätig sich wieder auf⸗ . . wal ieh Schädlinge; Zus. z. JZuf. Anm. J. 8973. Michael ; , dre , 16. 28. 6. Dic . 5t. Sch. O12. Selbsttätig einstellende Tierfalle, bei welcher das die Wippe a, . durch Zurückdrücken einer Klappe die Wippe zum Kippen bringt. Ludwig Scheib sen. u. Ludwig Scheib jun, Kaiserslautern. 28. 7. O6. 16a. LS. 21 698. Zweitakterplosionskraftmaschine mit gegenläufigen und steuernden Kolben. Léon Emile Lemperiere, La Roche, Frankr.; Vertr.: Paul Harmuth, Pat. Anw., Cöln. 28. 10. 05. 16a. S. 21 544. Doppelt wirkende Zweitakt⸗ e ef ge rr, Sack Æ Kießelbach, aschinenfabr m. b. H., Ra Düssel⸗ 2 e i. H., Rath b. Düssel 6b. 37671. Regelungsvorrichtung ui 96 n . ,. i n 6 osionskraftmaschine. aniel Æ Lueg, üssel⸗ dorf Grafenberg. 20. 4. O6. . 1468. K. 29 159. Verfahren und Vorrichtung zur Erzielung wirksamer Explosionen in Explosions⸗ behältern von Gasturbinen. Gottfried Kerkau, Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 5. 14. 3. 96. 17c. G. 22 sOs. Selbsttätig und zunehmend wirkende Bremse. Pierre Louis Marie Godeau, eri Vertr.: F. Haßlacher u. Erwin Dippel, Pat. nwãälte, Frankfurt a. M. 27. 3. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß

dem Unionsvertrage vom 14 183 66 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 11. 4. 080 anerkannt.

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