sos Alktien⸗Bierbrauerei Bürgerliches Brauhaus zu Stendal.
Die Aktionäre werden hierdurch zu der am Mitt⸗ woch, den 5. Dezember 1906, Nachmittags 2 Uhr, im Hartjeschen Restaurant (gr. Saal in Stendal stattfindenden zehnten ordentlichen Ge— neralversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht der Revisoren.
2) Vortrag des Geschäftsberichts.
3) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz des verflossenen Jahres und Beschluß— fassung über Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
4) Verwendung des Reingewinns.
5) Ergänzungs⸗ und Neuwahl zum Aufsichtsrat.
6) Wahl von Revisoren für das Geschaäͤftsjahr 1906107.
Uebertragung von Aktien.
Stendal, den 14. November 1906.
Der Aufsichtsrat. Georg Leister.
(68041 Terraingesellschaft Weißensee in Lia. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Montag, den 10. Dezember er., Vormittags 11 Uhr. im Geschäftslokal des Herrn Joseph Stern hier, Mauerstraße Nr. 34, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
I) Neuwahl eines Aufsichtsratmitglieds an Stelle
des verstorbenen Herrn Theodor Marcus.
2) Beschlußfassung über Beendigung der Liqui⸗
dation der Gesellschaft.
A. Es wird beabsichtigt, die nunmehr noch vor⸗ handenen Grundstücke im Wege des öffent⸗ lichen Verlaufs durch Meistgebot einzeln oder im ganzen zu verkaufen.
B. Es wird ferner beabsichtigt, die vorhandenen Hypotheken im Wege des öffentlichen Meist⸗ gebots einzeln oder im ganzen zu verkaufen.
Zur Teilnahme an der ,, ,, sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder über solche lautende Depotscheine der Reichs⸗ bank spätestens bis zum 6. Dezember d. J. bei den Herren Marcus Æ Volkmar, hierselbst, Neustädtische Kirchstraße 3, oder bei einem Notar . aben.
Den Aktien ist ein doppeltes Num mernverzeichnis beizufügen; ein mit der Quittung genannten Bank- hauses versehenes Duplikat dient als Legitimation für den Eintritt in die Versammlung.
Berlin, den 12. November 1906. Terraingesellschaft Weißensee in Lig. Joseph Stern,
Vorsitzender des Aufsichtsrats.
63048 Bekanntmachung. Generalversammlung der Aktionäre der
Kleinbahngesellschast Greifswald · Wolgast
am Mittwoch, den 12. Dezember 1906,
Mittags L Uhr, im Kreishause hierselbst. Tagesordnung:
Abänderung des Statuts der Kleinbahngesellschaft mit Rücksicht auf die durch die Erweiterung des Unternehmens bedingte Erhöhung des Grund⸗ kapitals.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche vor der Versammlung ihre Aktien bei der Gesellschafts⸗ kafse z. Hd. des Rendanten Vogel in Greifs, wald wochentäglich während der Vormittagsdienst⸗ stunden oder bei dem Bankhause von Wm. Schlutow in Stettin oder bei der Berliner Handelsgesell⸗ schaft in Berlin deponieren.
Die Stelle von wirklichen Depositionen vertreten auch amtliche Bescheinigungen von Staats und Kommunalbehörden oder ihrer Kassen über die bei denselben als Depositum befindlichen Aktien.
Hinsichtlich des bei der Deponierung zu beob— achlenden Verfahrens wird auf 517 Abs. 2 des Statuts verwiesen.
Greifswald, den 14. November 1906.
Der Aufsichtsrat der Kleinbahngesellschaft Greifswald⸗Wolgast. Graf Behr, Landrat, Vorsitzender.
630563! Vereinigte Brauereien Aktien⸗Gesellschaft Gumbinnen.
Die neunte ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der „Vereinigte Brauereien Aktien- gesellschaft Gumbinnen“ findet Donnerstag, den S. Dezember er., Nachmittags A Uhr, zu Gumbinnen im „Central ⸗Hotel“ statt.
. Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht und Vorlegung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos vom 1. Oktober 1905 bis 30. September 1906.
2) Bericht des Rexisors.
3) Festsetzung der Dividende.
4) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
8) Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 22. November a e. ab während der Dienststunden im Kontor der Gesellschaft für die Aktionäre zur Einsichtnahme aus.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nach 8 12 des Gesellschaftsstatuts nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien nebst einem Verzeichnis — ohne Dividendenscheine und Talons — oder Hinterlegungsscheine der Reichsbank über die⸗ selben und, falls sie nicht persönlich erscheinen, auch die Vollmachten oder sonstige Legitimationsurkunden ihrer Vertreter späteftens am 3. Tage vor der Genueralversammlung, also bis 3. Dezember a. c., Abends 6 Uhr, entweder bei der Gesell⸗ schafiskasse in Gumbinnen oder bei der Nord- deutschen Kredit Anstalt in Königsberg i. Pr. oder Danzig eingereicht haben.
Eine halbe Stunde vor Beginn der General⸗ versammlung findet die vlanmäßige Auslosung von Sypothekenanteilscheinen im Betrage von 3500, — statt. Die durch das Los gejogenen Anteilscheine werden von dem der Generalver⸗ sammlung folgenden Tage ab mit n 103 — für je Einhundert Mark Nennwert an den Zahl—⸗ stellen der Gesellschaft eingelöst.
Gumbinnen, den 14. November 1906.
Der Auffsichtsrat. A. Prang.
versammlung Aktien bis zum 3. Dezember beim Vorftande zu deponieren.
63046 Rüdersdorser
Dampfschiffahrts. Actien⸗Gesellschaft.
Generalversammlung Mittwoch, den 5. De⸗
zember d. Is., Nachm. A h., im Lokale des Herrn Schmidt in Kalkberge (Mark). Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über die Erhöhung des Grund⸗ kapitals um 36 000 M durch Ausgabe von 25 neuen Inhaberaktien von je 12009 M sowie über die Art und Weise der Ausführung dieser Kapitalserböhung.
2) Beschlußfassung über Abänderung des Gesell⸗ schafisstatuts:
a. des 52. Zweck der Gesellschaft betreffend, durch Wegfall der Worte auf den Rüders⸗ dorfer ann,,
b. der S5 5, 7 und 8 nach Maßgabe des Be— schlusses zu Punkt 1 dieser Tagesordnung, und Aufnahme der Bestimmung, daß neue Aktien zu einem höheren Betrage als dem Nennwert ausgegeben werden können,
C. des 5 38, Stimmrecht betreffend (je 300 Aktienkapital berechtigt zur Abgabe einer Stimme) und
d. der 88 13 und 43 den Bestimmungen des Handelsgesetzbuchs vom Jahre 1397 entsprechend.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche der General.
iwohnen wollen, werden gebeten, ihre
Kalkberge (Mark), den 10. November 19606. Der Aufsichtsrat. Franz Lange.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Reine.
(62758
62756
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
In die Liste der beim K. Amtsgericht Hofheim
(62757
zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Hang Rosenbeck dahier eingetragen worden.
Hofheim, den 19. November 1906. K. Bayer. Amtsgericht. Kreß, K. Oberamtesrichter.
Betkanntmachung. Der bisherige Gerichtsassessor Dr. jur. Fran
Oldermann hierselbst ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem biesigen Landgericht zugelassen und heute in die Anwaltsliste desselben eingetragen worpen.
Osnabrück. den 10. November 1906. Der Landgerichtspräsident.
Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Gebhard Hibben ist in der
hiesigen Rechtsanwaltslise gelöscht worden.
en mn, den 12. November 1906. oönigliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Herr Tiburcio Lapatza aus Lerdo Stadt,
627 60
Mexico, der seit dem 29. November 1898 ver schollen ist, wird hiermit aufgefordert, sich im dies seitigen kanischen Staaten, Unter den Linden 33, inner⸗ halb drei Monate zu stellen.
Tonsulat der Vereinigten Mexi⸗
Berlin, 8. November 1906. Der Konsul: Julius Samelson.
63069)
Der unterzeichnete interimistische Repräsentant der Gewerkschaft „Consolidiertes Nordfeld / ju
Waldmohr (Bfalz) beruft hiermit gemäß S5 3, 6, ? des Reichsgesetzes vom 4. Dezember 1899 die , . Besitzer von Teilschuldverschreibungen er 2000 000 Æ vom 15. 20. Januar 1901 zu einer Versammlung auf Montag, den 10. Dezember . Nachmittags 4 Uhr, im Hotel ssen ein
bypothekarisch sichergestellten Anleihe uber
etze in Tages ardnung:
vertreter.
2) Weitere Stundung der Zinsen und Amortisation.
3) Bestellung und Bevollmächtigung von Vertretern
der Obligationãre
4 , der verpfändeten Liegenschaften von der
vpotbhek zum Zweck des Verkaufs mit der Maßgabe, daß der Erlös zur Verfügung der Obligationärvertreter an die Essener ECredit⸗ Anstalt ausgezablt wird.
Die Hinterlegung der Obligationen ohne Coupons- bogen muß jur Wahrung des Stimmrechts späteftens am 7. Dezember I906 gemäß 5 16 des eit. Besetzes erfolgen; kostenlgs für die Obligationäre kann dieselbe bei Herrn Notar Dr. Victor Nie- meyer in Essen geschehen.
Zweibrũcken, 14 November 1906.
Der Repräsentant der
Gewerkschast Consolidiertes Nordfeld⸗. Dr. A. Zapf, Rechtsanwalt.
61419
Die „Besellschaft
G. m. b. S., Stuttgart“, ist durch Beschluß der
Gesellschafterversammlung vom 25. August 1906 auf⸗ gelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator zu melden. Benno Schueler, Charlottenburg, Suarejstr. 35, Liquidator der Gesellschaft für Bauausführungen G. m. b. H., in Stuttgart in Liquidation.
I) Bericht über die bisherige Ttigkeit der Gläubiger ; An Grundhtügsteservekonto:
Srundstũcks konto
für Bauausführungen, —
Aus der 63044 Jacob Simon⸗Stiftung
sollen die Zinsen des Stiftungskapitals an zwei unbescholtene Bräute, welche mit dem am 16. De⸗ jember 1876 verstorbenen Testator Herrn Jacob Simon verwandt E sind, verteilt werden. Meldungen mit dem Nachweis der Verwandtschaft sind bis zum 7. Dezember 1906 schriftlich zu richten an den Vorstand der Gesellschaft Hachnaffath Kallah, zu Händen des Vorsitzenden Herrn Emil Pincus, Berlin, Rosenstt. 24.
62129 Bekanntmachung.
Infolge eingetretener Liquidation unserer Gesell⸗ schaft fordern wir hierdurch die Gläubiger auf, ihre Forderung bei uns anzumelden.
Tampfschiffsreederei Hauseat G. m. b. S.
in Liguidation. M. Mitterhusen. C. Kaiser. 62759]
Preußische Boden ·˖ Credit · Actien Bank. Status am 31. Oktober 1906.
ktivᷣ Kafsa und Wechsel M 3 944 375. Guthaben gegen Fökffektenbe⸗ 5 165 000.
4536 800. 7IJ9õ 700. 1224248.
368 866 603. 132 090.
Darlehen auf Hypotheken...
Debitores
Erworbene Hypotheken abzügl. amortisierter Betrãge ...
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e, ,. u. Sparfondsreserve nkündbare Hypothekenbriefe.. .
Kautionen .
Dividenden und Coupons...
Kreditores
336 652 977. 132 000.
2 075995. 1415941. 5741555.
6385 844 628. Berlin, im November 1906. Der Vorstand.
erh Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen per 31. Oktober 1906.
Aktiva. C 248 555. 160386 430. 657 644. 2 548 445. 1519003. 81 590.
Kassenbestand. Wechsell . K Kontokorrentsaldo
Lombard darlehen. x
Bankgebäude und Mobilien.
Nicht eingeforderte 60 0, des Aktienkapitals... 1509 999.
2
AÆ 7 305554.
A 2500000. 222 200. 65.
4676613.
. Passi va. 1ũ1- m . 1
nn,, , , a gg d
7 800 834.
63040]
Durch Beschluß der Sesellschafterversammlung don
L Nov. 1906 tritt
die Ludwig H
o
Fabrit chemischer Produkte Heseusch. n 9 beschränkter Haftung“ in Liquidation.
Liquidator wurde
der Kaufmann Max S
Friedenau, Cranachstraße 19, bestellt. werden hierdurch aufgefordert, ihre A dem Liquidator geltend zu machen.
Berlin, den 14.
G. Ludwig Hoffmann Fabrik chem. in Liqu.
Rostenfreier
57268
November 1806.
Eee fem. Brobutr
Wohnungsnachweis.
Die Herren Offiziere und Beamten Versetzungen zur Beschaffung von Wo neuen Wohnort meist der kos Agenten bedienen, werden
die sich e don Wohnungen in ostspieligen Tãtigkeit 9 hiermit auf den
kostenfreien Nachweis der in folgenden
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und Grundbestzer
vereins, Preußerstr. 9. Königsberg i. Br.: Geschäftsstelle des Grund besißzervereins, Tragheimer Kirchenstr. 421 Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Hau besttzervereins, Ritterstr 41. Liegnitz: Grundhesttzerverein E. V. Lüneburg: Geschäftsstelle des Haus- und Grund. besitzervereins, Bei der Michaeliskirche 10 München: Geschäftsstelle des Grund⸗ und Haut besitzerpereins, Sonnenstr. 2. Posen: Verein Posener Hausbesitzer, Vorsitzende
Stadtverordneter H. Her jb Rastock: Geschäftestelle des ausbesitzer, Blücherplatz 1.
3 Johann. Malstatt: Geschift⸗
Saarb
erg. Vereins Rostode
stelle des Haus. und Grundbesitzervereing fh die drei Saarstãdte in St. Johann, Viktoris⸗
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und Grundbesitzerverein, Ge
Haus⸗ e i Baderstraße lo, Herr P. Meyer, Fernsyrecher Nr. 13. . Trier: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbestzer⸗
vereins, G. V
, Glockenstr. 9. Wohnung
anzeiger und Wohnungs nachweis kostenlos. Weimar: Geschäftsstelle des Hausbesitzer deren
Jakobstr. 14. Wiesbaden: G Grundbesitzerver Wohnungslisten führer koftenlos.
eschãftsstelle des Haug. un eins, C. V., Luisenstr. 19 mit Stadtplan und Fremoer⸗
62742 Bilanz ver * 2959 Grundftũcks konto 497 574 30 Kontokorrentkonto
498 090 87 Berlin, 30. September 1904.
209. September 19904.
Stammkapitalkonto Hvxothekenkonto Kontokorrentkonto
Va ssiva.
Grundstũcksreservekonto
498 0908
Grundstücksverwaltungs- und Baubank Gesenschaft mit beschräntter Saftun.
Neumann.
Debet.
Rüũckstellung 4355 60 435560 Berlin, 30. Seytember 1904.
Gewinn. und Verlustkonto ver 30. September 1904. n ö Per Grundstũcke konto
Grundstücks verwaltungs⸗ und Baubank Geseuschaft mit beschräuntter Saftun
Neumann.
62743 Aktiva.
6 * 25 29
3 36498 497 574 30
Dr Tn Berlin, 30. September 1905.
Bilanz ver 39. September 1905.
Stammkapitalkonto Svpotbekenkonto Rontokorrentkonto
dol 455
Grundstücksverwaltungs⸗ und Baubank Gesellschaft mit beschrãnkter Saftung.
Neumann.
Debet. Gewinn⸗
An Unkostenkonto
209330 23 6407 Berlin, 30. September 1905.
und Verlustkonto ver 320. Sentember 1905.
Neumann.
Kredit.
6 3 21 547 31 Per Grundstũcktzertrãgniskonto
Grundstücksverwaltungs⸗ und Baubank Geseuschaft wit beschräntter Saftuug.
M 2271.
Der Inhalt dieser Beilage, ir zeichen, Patente, Gebrauchs muster, 8
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Güterre nkurse, sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Ei
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 15. November
ts, Vereins, Genossenschafts⸗, 3 enbahnen enthalten ind, erscheim
4906.
eichen ⸗Muster und Börsenregistern, der Urheberrechts eintragsrolle, über Waren⸗ auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. an. 21 1)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei
Selbftabholer auch dur Staatsanzeigers,
i, r n n , en r, ie Königliche edition des Deutschen Reichsanzeigers und Königli eußischen e SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. z glich r
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 271 A. und 2716.
In
n. betrãgt
ertionspreis für den Raum einer Druckhzeile
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der L M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
320 4.
ausgegeben.
63135 Sekanntmachung.
Die Patentanwälte Emil Heidenreuter, Martin Hirschlaff und Max Mayer ju Berlin sind geftorben und in der Liste der Patentanwälte gelöscht
rden. ger iin, den 14. November 1906.
Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts: In Vertretung: Rhenius.
Patente.
(Die Ziffern links bejeichnen die Klasse.) 7 Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eineß Patent nachgesucht. Hinter der Klassenziffer sft jeder mal das Artenzeichen angegeben. Segen · stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. J Ia. C. 13 703. Lagerung für Schüttelsiebe, deren auf⸗ und abbewegter Siebrahmen beiderseits auf bogenförmigen, von verstellbaren Haltern ge⸗ tragenen Blattfederpaaren aufruht. Colorado Iron Works Co.,, Maine Csrporation, Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 15. 6. 05. 2a. S. 34 373. Verfahren zur Herstellung von Hoblgebäck mit innerhalb des Gebäcks liegender Jüllung. Jobann Max Erdmann Hahn, Forsthaus Sahnvack b. Crimmitschau. 19. 12. 04. 2b. S. 27 038. Kopfbedeckung. Max Seß, München, Ohmstr. 14. 1. 2. 06.
a. L. 21 901. Unkleidung für Lampenzylinder. Johannes Lindner, Rostock, Strandstr. 28. 7. 12. 05. 4c. P. 18 312. Vorrichtung zum Absvperren von Gasleitungen. Albert Pape, Rirdorf, Elbe⸗ straße 18. 21. 3. O6. 48. 3. 4713. Gas Führungsscheibe für mit selbstjündenden Glühstrümrfen zu benutzende Brenner. L. Zucker C Co., Berlin. 27. 11. C5. 49. B. 387 536. Invertlampe. Adolf Bachner, Berlin, Bülowstr. 58. 28. 6. 04. 49. M. 28 912. Gasgglüblicht . Invertbrenner. 5 , Remscheid⸗Bliedinghausen. 6b. L. 21 938. Verfahren zur Herstellung eines alkobolfreien Getränkes aus vergorener Flüssigkeit, insbesondere aus Bier, mittels des Vakuums; Zus. r Pat. 160 4977 Hermann Linzel, Landsberger⸗ straße 106, u. Dr. Carl Bischoff, Werststr. 20, Berlin. 15. 12 05. Ic. A. 12 467. Verfahren zur Herstellung von Flügelmuttern aus geschnittenen oder gestanzten Blechstũcken. Abrie Æ Kühne, Meinerzhagen V. 16. 10. 65. ĩ sa. Sch. 24 893. Vorrichtung zum Färben, Waschen usw. von Textilgut. Franz Scharmann, Bocholt i. W. 8. 1. O6 ; 8d. H. 38 317. Wäscheklammer zum Festbalten der Wäsche auf der Bleiche. Johann Höschler, Worringen. 17. 7. 06. Sd. T. 11 208. Muldenplãttmaschine. Fa. deinrich Timm, Berlin. 7. 5. 06. 88. W. 24 158. CEGinmuldenmangel. Fa. F. ter Welp. Tempelhof b. Berlin. 25. 7. 95. 8. B. 43 409. Besenstielbefestigung. Georg Brüstle, Stuttgart, Rotenwaldstr. I8. 16. 6. O6. 8. M. 30 332. Halter für Besen und andere Borstenwaren. Carl Mittin, Berlin, Prinjen⸗ allee 21. 7. 8. 06. 9. W. 26 322. Vorrichtung an Sxülbürften u. dgl., die den Handgriff derfelben, falls die Bürste nä einem Wasserbehälter liegt, stets an oder über der Vasserober flach? schwimmend erhält. Mathias Weitz, Elberfeld, Fslandufer 5. I2. 9. 96. 106. G6. 19 3059. Verfahren jur Herstellung eines vulverförmigen Bindemittels für Briketts aus den Abfallaugen der Sul sitjellulosefabrikation; Zus. Pat. 151 573. Gewerkjchaft Eduard, Frank- lurt a. M. 16. 12. 03. 106. L. 22 730. Verfahren jur Herstellung don Torfbrilkettz aus lufttrockenem, zerkleinertem orf in geschlofsener Kammer unter Benutzung der Jatürlichen bituminösen Stoffe; Zuf. 3. Anm. 18 322. Hilmar Luedicke, Prosfkergut b. Marg⸗ gtabewa O. Pr. 7. 5. O6. 11e. W. 25 1285. Briefbalter mit einem ge⸗ leilten Aufreihstift. Sberbard Wirih u. Joseph Willem ann, Heilbronn. II. 1. 56. 11e. W. 25 111. Briefordner mit Lochvor⸗ richtung. Eberhard Wirth u. Jofeyh Willemann, Seilbronn. 36 1. 6065. 128. R. 21 170. Verfahren zum Auswaschen loser und an einer Aufwärtsbewegung nicht be— binderter Filtermassen durch von unten nach oben Indringendes Waschwasser. Hans Reisert, Cöln,
ubnsgasse 34. 227 5. 65.
12h. S. 23 517. Perfahren zur Hinter⸗ 'imanderschaltung von Hochspannungs flammen in Hoch spannungsstromkreis. Salpeter sãure
einem JInduftr ie Gefen schaft, Gef. m. B. S., Gelfen.˖ kirchen i. Wests. 6. 7 66.
121. O. 5116. Verfahren zur Darstellung von Fin kristallisterter Soda obne Hinterlaffung von Wutterlauge. Dr. Hermann Ostermaier, München, Schwabing. 23 2. 66.
189. TD. 1E 109. Flammrohrkessel mit einseitig Tweitertem Flammrohr und zwischen die freien Stirnwände dieses Flammrohrteils eingesetzten
Wasserröhren. Gmile Debry, Lüttich; Vertr.: Wilh. Hupfauf, Pat. Anw., Dusseldorf. 22. 2. 04. E34. S. 22 137. Ueber dem Feuerraum von Wasserrõhrenkesseln angeordnete Decke aus feuerfesten, iwischen den Wasserröhren hängenden Teilstücken. Dermann Seidel. Berlin, Linienstr. 158. J. 1. 06. 13. H. 37 549. EGlektrischer Wasserstands anzeiger für Dampfkessel mit einem im Wasserstands⸗ glas beweglichen Schwimmer, welcher zum Melden des zulässigen niedrigften und höchsten Wasserstandes den Stromschluß herstellt. Alfred Haenflein, Wien; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 2. 4. 06. 138. st. 29502. Außerhalb des Kessels liegender Ueberhitzer für Lokomorid. und andere Kessel. Wilhelm Kemmerich, Berlin, Kaiser⸗ Allee 210. 2. 5. C5. 14b. G. 22 702. Kraftmaschine mit um- laufendem Kolben. The Globe Rotary Eng ine Compauy, Marion, Jowa, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw, Berlin SW. 61. 6. 3. 06. 145. P. 1I6 861. Zwangläufige Flachregler⸗ steuerung für liegende Dampf⸗ oder Gas maschinen. Wilhelm Proell, Dresden, Rabenerstr. 13. 31. 1. 05. 158g. LS. 21 906. Tvpenbandschreibmaschine . . Franz X. Lotsch, Aachen, Jakobstr. 27. 1 9 158. Sch. 22 755. Vorrichtung zur Erzeugung verschiedener Schaltweiten des Papierwagens von Schreibmaschinen. Franz Schüler, Berlin, Grimm straße 24. 17. 10. 64. 158. Sch. 25 314. Vorrichtung jur Erjeugung verschiedener Schaltweiten des Papierwagens von Schreibmaschinen; Zus. z. Anm. Sch. 22 755. Franz Schüler, Berlin, Grimmstr. 24. 16. 3. 06. 158. U. 2037. Vorrichtung jum Schreiben in Tabellenform an Schreibmaschinen; Zus. z. Pat. 172038. Union Typewriter Company, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Svring⸗ . u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. ö 7a. R. 23 389. Einrichtung zum Rückführen der noch unverdampften Kälteflüssigkeit aus der Saug⸗ leitung des Kompressors in die Ein pritzleitung. Heinr. Rockstroh, Markt Redwitz, Bapern. 8. 10. 96. 178. G. 22 499. Einspritzkondensator. W. Graaff Æ Compagnie G. m. b. S., Neu⸗ Ruppin, u. Hans Mikorey, Schöneberg. L. 2. E66. 260c. F. 20 734. Aus mehreren Trittstufen zusammengesetzter Auftritt für Eisenbahnfahrzeuge. William Ganot Felkner, Town of Sebree, V. St. A.; Vertr.!‘ E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin S. 11. 5. 10. 95. 20g. G. 21 610. Vorrichtung zur Vernichtung der lebendigen Kraft von Eisenbahnzügen beim Ver—⸗ en 36. Bremse. Fa. Fr. Gebauer, Berlin. 7. 05 20i. G. 21 032. wirkung des Zuges.
Streckensicherung unter Mit⸗
Gesellschaft für Strecken⸗ sicherung, G. m. b. SD., Berlin. 1. 3. 09). 201i. B. 6479. Signaleinrichtung für Eisen⸗ bahnzüge mit Luftsaugebremsen. Vacuum Brake Company Limited in London, Generalreprä⸗ sentanz in Wien, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 13. 19. 3. 06. 201. S. 38533. r, , für die Kontaktrollen elektrischer Fahrzeuge. William Jasper Hinton, Danville, V. St. A; Vertr.: M. Schmetz, Pat Anw., Aachen. 16. 8. O6.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß M. J. 83
dem Unions vertrage vom 14 17 65 die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. 8. O5 anerkannt.
2Ia. B. ET GS76. Körnermikropbon. Richard . 23 Co., Elektrotechnische Fabrik, Berlin. O. 3. 06.
21a. D. 14 623. Schaltungsanordnung für Gruppenanruf in Fernsprechämtern, bei welcher der Anruf der Gruppen mittels verschiedenartiger Erdung der Teil nehmerleitungszweige auf der Sprech⸗ stelle und infolgedessen verschiedenartigen Zusammen—⸗ wirkens von Anrufrelais im Amte bewirkt wird. , g, Telephonwerke G. m. b. S., Berlin. 21. 4. 04.
21a. D. 16 627. Einrichtung zum Verkehr zwischen den an ein selbsttätiges Fernsprechamt an— geschlossenen Teilnehmern und dem durch Beamte be⸗ dienten Ortsamt. Deutsche Telephonwerke G. m. b. Sp., Berlin. 15. 1. 06.
2HJa. D. 16691. Schaltungsanordnung für Fernsprechämter mit getrennten Anrufverteilungs⸗ und Teil nebmerverbindungsplätzen und selbsttätiger Besetztsignalisierung jwischen den an einer Sprech verbindung jusammenwirkenden Beamten. Deutsche Telephonwerke G. m. b. S., Berlin. 1. 2. 06. 2LIa. M. 28 699. Vorrichtung zum Anrufen einer beliebigen von mehreren an derselben Leitung liegenden Teilnehmerstationen, welche in die Leitung vor jeden Sprechapparat eingeschaltet, und deren Schaltvorrichtung zu einem einmaligen synchronen Umlauf durch ein Uhrwerk bewegt wird. Dr. Friedrich Mehns, Königslutter. 7. 12. 05.
21a. T. 10 479. Fernsprechapparat mit ein⸗ gebauten Postschaltern, durch deren Umlegen der Fernsprechapparat an das Stadtfernsprechnetz an⸗ geschlossen wird, während er in der Ruhelage des Postschalters mit dem Privatnetz verbunden ist. Telephon · Fabrik Akt. Ges. vorm. J. Berliner, Berlin. 14. 6. C05.
21a. T. 11 100. Schaltung für Fernsprech⸗
anlagen nach dem Zentralbatteriesyftem mit Haupt. und Nebenstellen. Telephon Apparat Fabrik G. Zwietusch Co., Charlottenburg. 15. 3. 06. 2Ia. T. II 247. Elektromagnetisches Dreh⸗ signal. Telephon Apparat Fabrik E. Zwie⸗ tusch Æ Co., Charlottenburg. 26. 5. 0b. . 21c. A. 18387. Gesperre für elektrische Schaltapparate. Allgemeine Ele tricitãt? Gesell. schaft, Berlin. 16. 7. 06. 2Ic. B. 42 631. Glektrischer Fernschalter für Starkftrõme. Alfred Blackmore, Kensington, Engl.; Vertr.: R. Schewe u. Dr. K. Michaslis, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8SW. 68. 26. 3. 06. 2Ic. F. 30 093. Mast für Freileitungen. M. Kastler. Bendlikon b. Zürich; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin ST. 61. 4. 8. 05. ; 21A. M. 25 438. Steuervorrichtung zur selbst⸗˖ tätigen Zu und Abschaltung von Wechselstromtrans= formatoren. Jules Auguste Emile Mariage, aris; Vertr.: Eduard Franke u. Seorg Hirschfeld, Anwälte,. Berlin SW. 13. 5. 5. 01. 218. M. 29 566. Bürstenbalter. The Morgan Crucible Company, Limited, Battersea, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 10. 4. O6. 2Ie. B. 43 967. schiedenen Einheitspreis Adrian Baumann, Zürich; Vertr. Max Werner, Pforzheim, Gym⸗ nasiumstr. 38. 30. 8. 96. ; . 2Ie. S. 38 060. Elektrizitãts jäbler für Wechsel⸗ strom. William Hamilton u. Ferranti Limited, ollinwood, Engl; Vertr.: H. Heimann, Pat. Anw., erlin sn. 115. 12.6. 95. . . 2He. J. 9186. Kombination zwischen Elektri⸗ zitãtswattstundenzählern und Zeitzäblern. Isaria⸗ Zähler⸗Werke G. m. b. H., München. 8. 5. Ob. 2Ie. Sch. 26093. Werkjeug zum Untersuchen elektrischer Leitungen. Alfred Scheibler, Aarau, Schweiz; Vertr.: E. Boehm, Pat.Anw, Berlin S 47. 15. 8. G6. . 21f. C. 13 647. Befestigungsvorrichtung für Bogenlampenglocken. Tito Livio Carbone, Berlin, Erasmusstr. 2. 24. 5. C05. ; . 21f. S. 37 212. Seilentlastungsvorrichtung für Bogenlampen. Gebr. Saunemann Cie., G. m. B. S., Düren. 21. 2. 0. 215. J. S788. Bogenlampe mit einer ab⸗ gestũtzten Elektrode, mit der die andere Elektrode sest verbunden ist. Franz Janecek, Karlin b. Prag; Vertr.: R. Schmehlik, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 24. 11. 05. 215. S. 22 205. Egalisterberfabren für Glüh⸗ körper aus Wolfram und aus Molybdän. Johann Lux,. Wien; Vertr.. C. Fehlert, S. Loubier, F. Varmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 61. 15. 2.06. . 21f. R. 22 635. Einrichtung jum Anlassen von Bogenlampen mit aus Leitern zweiter Klasse und Vorwärmeelektroden aus Leitern erster Klasse bestehenden Elektroden. Albert Ricks, Groß ˖ Lichter⸗ felde, Verl. Wilhelmstr. 28 a. 20. 4. 06. 215. R. 22 728. Elektrische Bogenlampe mit feststehenden Elektroden, die in einer beim Brennen der Lampe mit Gasen oder Dämpfen gefüllten Glocke e, m, sind. Albert Ricks, Gr. Lichterfelde. 4. 5. O6. 21f. S. 22 918. Sogenlampenelektrode. Samuel Spieß, Nem Jork; Vertr.: C. Pieper, H. Sxring⸗ mann, Th. Stort u. G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin v. 45. 15. 6. 66. z 218. F. 20 714. Zug. und Druckmagnet für Einphasenwechselstrom. Felten Æ Guilleaume- Lahmeyerwerke Akt. Ges , Frankfurt a. M. 30. 9. 05. 219g. O. 35 247. Röntgenröhre mit einer in einem Nebenraum der Röhre angeordneten Hilssanode. Fa. W. A. Hirschmann, Pankow. Berlin. 26. 4. 06. 219. P. 18 788. Elektrode für Vakuumröhren. PVolyphos Elektrizitãts⸗Gesellschaft m. b. H., München. 4. 8. 06. 245. L. 21 259. Schürvorrichtung für Feue⸗ rungen mit ständig im Feuerraum verbleibender Vorschub⸗ oder Schuͤrvlatte. Edward Lane, Kansas City, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 30. 6. 05.
Für diese Anmeldung . der Prüfung gemäß dem Unions vertrage vom 14 17 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 5. 7. 04 anerkannt.
219. P. 18 668. Funkenfänger. Heinrich Paulus, Aachen, Lũtticherstr. 32. 29. 6. 0. 241i. O. 4738. Feuerung für in tragbare Oefen eingesetzte Dampfkessel. Mendel Owtschinski, Smolengk, Rußl.; Vertr.: Dr. B. Oettinger, Pat. Anw., Berlin SM. 61. 4. 1. 095. 5 256. D. 15 633. Klöppel für Flechtmaschinen mit einem unter Federwirkung stehenden Fadenspann⸗ gewicht. Deming Braiding Company, Provi⸗ dence, V. St. A; Vertr.; E. W. Hoplins u. K. Dsius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 22. 2. C5. 266. G. II 257. Aijetvlenentwickler, bestehend aus einer in Kammern geteilten drehbaren Trommel, innerhalb welcher der Karbidbehälter mit der Ent⸗ wicklungskammer durch einen mit schrägen Platten versehenen Kanal in Verbindung steht. Adalbert Lyon Eastman, Bridgeport, Conn, V. St. A; 2 Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 30. 10. 05.
26. A. 12 368. Mit Wassermotor betriebene Karburieranlage, bei welcher der Stand der Gas⸗ sammelglocke den Zufluß des Betiiebswassers be⸗
herrscht. Aerogengas · Gasgesellschaft m. b. S., DSannover. 8. 9. 05. 26e. R. 21 610. Karburator, bei dem die Karburierflüssigkeit durch eine Zerstãuberdüse in den Verdampfungsraum gesaugt wird, und ein feder⸗ belastetes Einlaßventil für die Zusatzluft in einem vom Verdampfungsraum getrennten Raum ange⸗ bracht ist. Georges Richard, Paris; Vertr.: 3 Anwälte Dr. R. Wirth. C. Weihe, Dr. H. Weil, k 62 a. M 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 8 9 895 268. O. 4816. Verfahren und Vorrichtung zum Waschen von Gasen. Dr Emil Ott, Zürich; 3 kö Supfauf, Pat. Anw., Düsseldorf. . 3. 605. 276. W. 25 807. Pumpenanordnung für Kon- densations dampfmaschinen. Willian Weir, Cath⸗ cart, Schottl.; Vertr. A. Specht u. J. Stucken⸗ berg, Pat ⸗Anwälte, Hamburg 1. 29. 5. O6. 278. T. 9538. Strahlgebläse. James Tinsley, Bridge House, Ebbw Vale, Engl; Vertr.: Dr L. Gottscho. Pat. Anw., Berlin W. 8. 14. 3. 04. 296. T. 10 915. Verfahren jur Herstellung von Films und von Ueberzügen über natürliche Ge—⸗ spinstfasern, Gewebe, Papier u. dgl.; Zus. z. Pat. 170 051. Dr. Friedrich Todtenhaupt, Dessau, Haidestr. 83. 6. 1. 06. 20e. B. 40 337. Mit Stützarmen versehener Gürtel zur Sicherung des menschlichen Körpers in einer bestimmten Lage. Andrew Breslin u. Joseph Lees, Summit Hill, Penns., V. St. A.; Vertr.: G. Dalchow, Pat. Anw., Berlin RV. 6. 26. 6. C05. 30e. D. 16800. Sarg mit im Deckel be⸗ findlicher, durch eine verschiebbare Zierleiste zu ver⸗ deckender Glasscheibe. Adam Dux, Cassel, Marställer⸗ plas 8. 3. 3. 56. ᷓ 30e. M. 28 679. Zweirädriger Krankenwagen. Paul , , Jachen, Leonhardtfstr. 17. 1 85 306. A. 12 125. Warmluftbläser. Mar Aron, Berlin, Alexanderstr. 44. 14. 6. 05. 31c. D. 17 028. Verfahren zur Herstellung Deutsche Form⸗ 28. 4. O6.
eines Modellpulvers aus Kork.
Staub ⸗Werke G. m. b. S., Berlin. 28.
2Ic. F. 21 743. Drehbarer Formtisch zur Aufnahme senkrechter Rohrformen. Fritz Fexer, Freiburg i. B. Baslerstr. 34. 9. 5. 66.
31e. R. 22 623. Verfahren und Presse zum Verdichten von Metallbläcken in der Gußform. Heinrich Reißig, Crefeld. Bockum. 19. 4. 06. 32a. M. 29 820. Zweiteilige Kopfform für vorgeformte fertig zu blasende Glashohlkörper. J. A. Miller Co., Berlin. 23. 5. 06.
326. B. 42522. Verfahren zur Herstellung von dunklem Glase aus Braunkohlenasche. Franz Heinrich Becker, Berlin, Wassertorstr. 42. 15. 3. 06. 3226. F. 21 158. Verfahren zur Herstellung von Metallstegen für Kunstoerglasung. Fritz Fricke, Braunschwein, Kreujstr. 114. 15. 1. 06.
334. S. 22 376. Lockenwickler. Margarete Laun, geb. Knab, München Färbergraben 30. 27. 3. 06. 346. S. 38 391. Maschine zum Zerschneiden oder Zerteilen von Brot, Fleischwaren u. dꝗJ. in Scheiben oder Streifen mittels eines umlaufenden Messers. Heinrich F. Hambruch, Klaus Groth⸗ straße 99, u. Carl Wullenweber, Rödingsmarkt 73, Hamburg. 2. 7. 06. .
34e. K. 32 326. Verstellbarer Vorhanghalter zum Aufraffen von Vorhängen. Maria Köhl, geb. Ries, Aschaffenburg. 22. 6. 06.
34e. St. 10 957. Selbsttätiger mit Schwing hebel versehener Gurtroller für Rolläden, die ge⸗ bremst und festgestellt werden können. Sebald Stahl, Nürnberg, Hainstr. 12. S8. 2. O6. ; 345. B. 42 659. Um den Hals legbarer federn⸗ der Serviettenhalter. Michael Blümelhuber, Georg Reitter, Steyr, u. Friedrich Schwank, Wien; n, Otto Hoesen, Pat. Anw., Berlin W. 66. 29. 3. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Desterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Prioritãät auf Grund der Anmeldung in Oesterreich bom 21. 12. 04 anerkannt. 34f. B. 43 600. Gefäßeinlage zur Herstellung und Frischerhaltung von Erieugnissen der Blumen . Clemens Breul, Gräfrath, Kr. Solingen. 9. 7. 06.
345. G. 23 423. Aus einer federnden Klemm⸗ vorrichtung mit angelenkten Haltebügeln bestehender Serviettenhalter. Otto Gasser, Magdeburg, Beau⸗ montstr. 2. 30. 7. 06.
349. G. 22 624. Polsterung für mic ge und Polstermöbel. Heinrich Geisemeier, Dissen, Hann. 21. 2. 06.
Matratze
3249. H. 37195. mit Zellenein⸗ teilung. Karl Hauser, Emmendingen, Baden. 16. 2. 06.
341i. B. 43 694. Verbindung für zu einem Schrank zusammengesetzte, voneinander lösbare Fach⸗ abteile. Busch u. Toelle, Arnstadt. 23. 7. O6. 241i. N. S289. Verstellbarer Träger für Pulte und Gestelle jeder Art. Hermann Neuberger, Mannheim L. 8. 1. 21. 2. 06. 241i. R. 21 342. Zusammenlegharer Tisch. Friederike Runau, geb. Prömper, Lübeck, Hüxtertor Allee 43. 3. 7. 05.
341i. T. 10 750. Zusammenlegbarer eiserner Gruppen. Kleiderschrank mit Füllungen aus Streck⸗ metall oder Drahtgeflecht. Fa. Carl Treeck, Dort mund. 23. 10. 05. .
341. A. 12 693. Garkochvorrichtung, bestehend aus einem ofenartigen Kasten, in dessen oberem Teile sich eine Aufhängevorrichtung für den Kochtopf be⸗
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