uletzt Major und Batg. Kommandeur im ů 53, mit der ni m. 5. Westfäl. Inf. Regt. . ; ö Erlaubnis zum ferneren Tragen der Unisörm des des 8 6 66 . n n, , denaturierten Branntweins werden auf dem Wege der R ur Re], beurlaubt: Sr. v. Matuschka Frhr. v. To Staals⸗ und Fi in y⸗Wehner, der oder auch mit dem Denaturi * nature v. Toppol Finanzminister Frei ĩ ukieteungaämittel dem men j polezan 95 herr von Rheinbaben zugeführt. Durch diese Manipulationen entgehen * e . D —rI t t e e i I 1 9 e

ge des Präsident Präsidenten Grafen von Ba llestrem, S6 oßd „ denhenr ierten Spin ti bf, e ten! Industri dnn

1 . ts. Aerzten unter Befö ; zu Oberstabsärjten: die Stabs, und Batz . ut. Vefahderung Interpellationen, erklart d 54 9 . z * er . 2 . . be e, bell here gm eie , ., 6 Staatsminister. St ü können wir bei Gelegenheit dieser Vorlage in ei en 33 9 . 2 . Batg. 3. Hi g, ** pi Posc e,! , des Innern Dr. Graf von ö ö ja so eilig nicht k Gin 6 275. 62, ren. Regt. König Friedrich J. (4. Dffpreuß ; 2 ; nun, daß sie in Zukunft nur mit ei ntereffer 2 Dr. Leuchtenberger des H t 53 , Nr. 6, Der Herr Reichskanzler ist berei j 50 000 1 rechnen kön mit, fim Kontingent . Rr, 55 Saen, : Bets. 1. Unterelsaͤsf. Inf. Regts. niler ist bereit, beide Interpellationen zu be, lage an ei nnen. Ich beantrage die Ueberweisung i ghn unter Hef. err W u r . 6 566 , 5 eriten er,, hoffe, daß die Beantwortung beider Interpell ationen ; 8 kö von 2 Mitglledern. et m (Schluß aus der Zweiten Beilage) müßsen wir uns in der Kommission damit beschästigen,. Gerade in 2) die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstage tun beim Inf. Regt. Hessen. Somburg Nr. 166, bei dem ö Bal 1 g n D . mn, eile, wn Meine e. ö Freiherr von Stengel . an . ö. 3. n, 353 . 6. 2. . err m r g 1 . . 5 ; ? 4. - er Ge ; ; ; Herren! An ts ; gel: . ; mmer arker ervorgetreten. . l ; der ichen Lehrlingen, jugendlichen Arbeitern, Ar eitsburschen usw. der Be⸗ genstand wird hierauf einstweilen verlassen. ist damit zu 3 . ö k , , , d Maischbottichsteuer sind auch wir, wir haben Stgrken und wirtschaftlich Vorgeschrittenen; bei der Brausteuer such einer Fortbildungsschule zur gesetzlichen Pflicht ah. wird; n Zeit die Neuanlꝛg das oft guegespfechen . follten dieses Gesetz so schnell wie möglich hier wird umgekehrt, je vollkommener k . en, ,, . 9

u. Svaetgen, Fähnr. im Gardefüs. Regt, Frhr. v. Für ten und der Staatssekretär d illi fe 37 1 , ö ear ö ö a . ,, ; retär des Reichsschatzömts Freiherr von ö . ö. . . . . . . 3 . . . ; ? . nfra at zurückgeblieben. In einer Stadt bezi in ionen binn D R d R l St t ee, . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staa ganzeiger. Berlin, Dienstag, den 20. November 19006.

Inf. Regts. Nr. 140, Dr. Schminck

d Hir er n bh n , d, nnen, Sod e ,, . ne Jem

6. Home Re ga ge G e erg. Gern. gts. Graf Gneisenau odann gelangt zur Verlesung die Interpellati , e, ne, ö . nd der Staatsfekretät hat ja eine Aenderung wollte man den, kleinen, unvollkommenen

bon Preußen 3. Branden dur * Mir * . Regt. Prin: Carl Abg. Speck u. Gen. Zentr.), betreffend die 6 . der 5 ö nereien einen ziemlich erheblichen Umfang annehmen ni ben selbst zugesagt. j r d Betrieb und je größer die setzentwurf vorzulegen, welcher das Recht zur Anleitung von Lehr⸗ , , 5 ö e . II. Bat. Gren. als „Futtergerste“ verzollten Gerste als „Mal wendung der un haben wir mit der Vorlage, die Sie heute beschäftigt, s n ⸗ nabschleden, da sonst in der Zwischenzeit noch eine Reihe von neuen Ausbeute ist, eine desto größere Prämie bezablt. Un mit diesem Üngen nur solchen Handwerkern gewährt, welche zur Führung des hben Ji. lee n Gregers, S ü'dlsch preuß. Nr. 4 Oestreich Auf die i „Malzgerste“. vorigen Frühjahr eine Art von Warnungssignal Ihen in 5 nnereien entstehen und das Rontingent' von S6 009 1 bean- Spfstem zu brechen, muß die Maischbottichfteuer geändert werden. Meistertitels berechtigt sind.

Schwerin (4. Brandenburg.) 9 Fran IJ. von Mecklenburg. ; a. des Präsiden ten, ob und wann die Warnungssignal, das all ; gesignal aufgerichtet. c Bremerek rden. Was die Frage der Denaturierung Tubetrifft, 9 Siese Steuer berleilet auch fehr leicht zu unredichen Manipulatignen; ich 1 ; , . / . ,,, ,,,, Aue beute badutch künst Endlich liegt ein An trag Trimborn vor;

euanlagen von Brennereien ihrerseits nicht bauen soll . lz ein besonderes Genußemittel schätzen, und ein HGenüßmittel lich erböht, das Gehalt des Brennmeisters fteigt ja mit der Ausbeute. „Den Herrn Reichskantler zu srsuchen, dahin zu wirken, daß in Ich lenn? allerdings auch in meiner Die Durchschnittgausbeut, beträgt jet 10,5 e statt der vom Gesetz sich zie verbündeten Regierungen äber eine möglichst gleichmäßige Durchführung eines obligatorischen gewerblichen Fortbildungsschul⸗

von Winterfeld CL. Iberfchlcß ) Nr. 23 : . ; 23. werden wird, erklärt der auf eine offenbare Lücke in dem bestehen s den . Branntwein doch sein. ö is ssen bis auf Gesetz Einstweilen ol der Br Tenaturierken Branntwein als besonders feinen angenommenen s 00. Die Steuer ist infolgedessen bis auf 11 6 1 6 ung 16,01 M ausmacht, das ist wesens verständigen',

Dr. Martine ck, Oberarzt bei 65 ö.

, umer im Sanitäts amt X. Armee Staats ö ; 6 . — 1 5 n . 8 zur Kaiser Wilhelms—⸗ i . . en,, . Freiherr von Stengel: meine Herren, war aber die Einbringung dieses G t Hegend Leute, die den

Bessrdert: zu Dberärzten wie r d, versetzt pellatto ⸗ Der Herr Reichskanzler ist bereit, die Inter- nur eine Warnung; wenn volle Si ; setzentwuit dec Ger nein trinken, aber das sind doch seltene Ausnahmen. Jeden. heruntergegangen, während die Vergütung 6 4. Unterelsässf. Inf. Regt. Nr. 143, Dr 5 3 Klehmet beim n zu beantworten. Der Inhalt der Interpellation hat indessen dann bedarf es a chi d . ,, , falle möchte ic, das Zentrum . , n , ,, . , e, n, ö er ,

Br. Haehner beim Kadetten. Veranlafung gegeben zu einigen weiteren Erörterungen jwisch des Just uch in der Tat der gesetzlichen Regelung, dann bedarf Abstand zu nehmen. zugleich die Wirtung haben, daß sie eine Vorbereitung für die große (Bömelburg u. Gen.) auf Einführung einer aukontrolle gen jwischen den ustandekommens eines Gefetzes, und es ist recht wohl zu ö. Abg. Wu m (Soz.): Die Vorlage hat nur den Zweck, die und grundsätzliche Üümgestaltung darstellt, die bis 1912 doch statt,⸗ und Ablehnung der meisten Vorschläge der Kommission. — den Ahrarkern weiter zr erbaitenß, de finden hut; Abg. Trim born Gentr.): Die Regierung hat stets anerkannt, daß 9. . Jie 9 Ss an ni /

guse in Plön, dieser unter Versetzun ů g jum Westfäl. Ulan. Re ĩ r. Regt. beteiligten in aten Ressorts und auch noch zu einigen weiteren Erhebungen. stehen, wenn, solange ein solches Gesetz nicht vorliegt, heutige ungerechte Lie bes gab f ir sind für gt, in den ki eigentliche Sinn des BGesetzentwurfs und der Hintergrund, auf Abg. Dr. Wie mer (fr. Volksp): Auch wir sind für Kom. 3 Baule ̃ zt missionsberatung, denn wir müssen uns dort über die Einzelheiten der die Bauunternehmung und Bauleitung mit den nötigen Kautelen um⸗ geben werden müsse. Sie hat aber in dieser Vorlage diese Kautelen

3. Weineck beim Feldart. Regt. vo ck 6 zu Affist. Aerzten die Unkerärzte: gt, von Peucker, (. Schlef J. Nr. 6; Diese Erörte zte: Baum m beim 2. Ostpreuß. Feldart. rungen und Erhebungen sind jedoch gegenwärtig noch teiligten Kreisen noch ein iss . sst der ei und gewisses Gefühl der Unsicherheit und z n sich' die schönen Worte aufbauen, die wir von den Vorrednern . ö . ; 3 h ge gründli ; es hier im Ple scheh eden. ; Far . e Trau] vrlag gründliche unterhalten fi . nicht in dem allgemeinen Befähigungs nachweis gesucht, sondern in einem

Regt. Nr. 52, Ptep er beim 2. Ermlä icht völli

Bendirfokn kenn Bo Srmländ. Inf Regt. Rr 15, nicht völlig zum Abschluß gelangt. Sobald dies der ü f

beim Inf. Regt. . 3 e n Nr. 33, Grune ich die Ehre haben, dem Herrn Präsidenten des . ö. n. . fan n. ebört haben. Man will die Herabfetzung, der Kontingentsziffer nur, 80 e DPlenur beim 2. Wefstfäl. Feldart. Regt. Nr 33 * äl) Nr. 16. Bingel darüber zu machen, an welchem Tage d . litelluu g un hat der Herr Abg. Speck soeben den Antrag gef am nach wie vor 45 Millionen Mark jährlich aus den Taschen der fann. Die Begründung des Entwurfs ist recht dürftig, sein Inhalt t in r . . Regt. Nr. II3, Grabow beim Schl och beim d. Bad. Inf. ist, die Interpelletio ge der Herr Reichskanzler bereit die Vorlage an eine Kommission zu verwei 8 — 1 yd kerung r die Taschen der Brannkweinbrenner überzuführen. Und Zwel aber keineswegs fo harmlos, wie es der Abg. Holt lad lätc? polizeilichen Unkersagungztecht; dis Untersagung kann erfolge ng wenn Nr. 15 Schleswig ⸗Holstein. Drag. Regt. pellation zu beantworten. Haus die Vorlage sofort im w Is irn heute nicht mebr geleugnet werden, daß diner , Pieter; Ver Schatzfctretär sprach von einem Warnungssignal; ob ein ichs Tat achen zorliegen, welche den Betreffenden als unzuperlä sig er. rt in Klemm dur cbereten nme. ' ker Besteuerung des kontingentierten und nichtkontingentierten jetzt notwendig ist, darüber kann man sehr berschiedener Meinung scheinen öfen. . sn den Fommisstonsvorschlägen steckt immerhin ein flichen. Die Zentrale fein. In der Kommission wird auch eher zu unterfuchen sein, wie gewisses Maß von Besäbigungsnachweis insofern, als ein Mangel f an theoretischer oder praktischer Vorbildung demjenigen nicht ent⸗

BVersetzt: Dr. Hobein ⸗ Auch dieser Gegenstand wi ss Regts. König n! . . 336 Arzt des Gren. Es solgt di . ird verlassen. . ö. es sie an eine Kommission verweisen will, das ist eint Sriritus in die Taschen der Branntweinbrenner ꝛ n. In . . . von Vogts. Rhetz (3. Hannob , Rr. 75; die zum Inf. Regt. treff gt die erste Beratung des Gesetzentwurfs, be- erne Angelegenheit des Reichstags, und ich möchte meinerse S Sriritusverwertung hat dafür gesorgt, daß sogar darüber hinaug weit diese Aenderung der bestehenden Gesetzgebung geeignet ist, dem prbil dung demlem Atte? Br. Bu da u Tam 3 „ die Stabg. und Bals. reffend die Bemessung des Kontingentsfuß De- in diese interne Angelegenheit mich in keiner Weis n, ir e mriern noch mehr zufällt. Der Abg. von Brockhaufen hat uns ein Spiritusring sein Treiben zu erleichtern; es scheint ja etwas auch gLegengehalten werden kann, der die Meisterhrüfung abgelegt hat. (Kurhess.) Nr. 80, zum II. ** hn, , van Gersdorff Landwirtschaftliche Brennereien. k das eine, meine Herren, glaube i g, ,. einmischen. Arn c, Rechenexempel aufgemacht üher die wachfenden Unkosten für im Gange zu sein in dieser Richtung. Wir sind nicht geneigt, Darin liegt ein Anreiz oder eine Nötigung zur Ablegung der Meister⸗ onrad des N. Batg. 4. Wesspreuß. Inf , , ,. 2, Dr. Abg. xon Brodhausen (kons): Der Ent ; Abg. Speck doch sage r ö. e. gegenüber dem Antrag des Hemm i Branntweinbrenner; tatsächlich sind den Brennern durch dieses künstliche Maßnahmen ur Sebung der Ausdehnung eines Ge— 6 en indirett nr, . der II. Bat. 3. Oberel saff. Inf. Regts. Itr. 163 . 140, jum Ansicht meiner Politischen Freunde nur eine , ,,, nach der , , . agen zu dürfen. Ich meine, wenn der Hert A— ungerechte Kontingentierungs vstem immer neue Vorteile jugeschanjt werbes zu unterstützen. um den im. Besit Befindlichn zu , . * ö. 4 . . 31 rung 3 , . des III. Bats. Inf. Regts. von Winterfeldt * ,. welche durch die seinerzeit hier gepflogenen , ersetzen, ordnete mit seinem Antrag auf Verweisung an die Ko narben, bei, der Maischraumsteuer wird ihnen schon seit mehr als nützen. Die ganze Branntweinsteuergesetz eb ng bat sich zu 246 . . . Sit raf ur e,, aß dieg renn, . 2. 3 , Ber, , bg dieß. n Negts J, . . lem bert g, imm gxelfs fn , r en nee ö nichts welter benwedt, cls in der Kant. e Jahren eine ni nn g ir g. , e . 6. nr en fei e, 2 ö. n e m , , Iren fre chr 6 r — 412 ; 4. 1 ngen on 5 i ein nähere ĩ ö 42 io ige 7 Millionen jährlich. se Brennsteuer sollte dem der Steuerzahler ausge wach en. sollte , , ,. e,, , , , n , n e,, fe,. der Große 93. Ostpreuß.) 456 , König Friedrich Maximum ferne, wg g. r, L oder überhaupt ein entwurf ö 4 bekommen über die Einbringung des Geset— ö einen Ie e bringen. Aber wer zahlt sie? Der auch nicht darauf beschränken, die Vorlage allein zu behandeln, werk selbst über die Einführung des Be ß bigungz nachm ises nicht , , . Grno mrnfn e, Fntigent , rep. d egen der anderweiten Regelung der Mhischbottichfeun , , ö . Kerr . a ,,, elsäͤsf. Inf. Regts. Nr. 172, zum Gardeschühenbat.; d 163 . 19092058 das Kontingent auf 560 066 1 . gesetzt und dann für d. der Steuerrückvergütungen und Prämien, und wenn er ncht Jermsten der Armen müssen diese Tribute, diese Unsummen an diz Pridi; Naischraumsteuer, in den Kreis ihrer Erörterung ziehen. Der n. . — 531 2 als en ö. reg . . . ge berf Ge⸗ Dr. Rausch ke an der Kaiser Wllhelms-⸗Rkademie fie gt 6 daß man für die Zukunft diese 50 000 muff len inn, ist es notwendig, weiter beiweckt, als auf der anderen Seite in der Kommissi segierte Kaste der Brenner entrichten ; das verelendete Volk muß Staatssekretär bat ja erfreulicherweise seine frühere Zusage in diesem Hehe. r, n, . n ne. , , . ; , . a,. , n, ,, . Arit zum II. Bat. 1 int r gf irn tl it edis Kontingentsperiode w , . herbeizuführen in Ansehung der Gefahr . . ö . off in 1 ai k . , , . nn,, . n, . , k der Kommission abgegeben und auch ⸗ re 41352 ärzte: 2. ; ein. ü ie n . aturi ; j ö ? cher zer Verbrauch an Kar S isproduktion ist keines-! * ö . ᷣ ꝛ̃ anz . 2 1 e e, n ,n 3. Babischen In. R. . . , ö. e e, ne gn lens nnn . . Naerie ent , des Branntweins, dann, meine Herren, sollte ich denken . . umfassend, daß deshalh dem armen Kartoffelboden mit der— tbeoretisch anerkannt. Wir wollen von Flickwerk und Stückwerk , w *. we en . Bin geiz ain ben i e deer gte r rere fg. Helitischen Freunde sind cher en ne. kõnnte ö 6 k cih ,, . lz . , . . . . . 9 ele r g, iger zu beschr nen Ir stellte für die weite Le eng eine naͤhere Erklarung ᷓ Negt. 25 5 ; 5 äßig ist, jetzt in ei z ; ; r richtig! ö Vortei r Gesetzgebung ziehen, op n lol 3 Ile 2 able d ; er! . K hin , , been, n,, , 6. Bad. Inf. ier gafer Jag be g rng, m., Korps), zum der Branntwein⸗ . Erörterung der schwierigen Frage erklären, daß wir 46 232 . schon heute lann ich Ihnen ö nien,, . ihnen auch nur das Geringste Abg. Speck JZentr. :; Der Staatssekretär bat meine Aus iber die Stellung der verbündeten Regierungen in Aussicht. beim 65. Fomm. Inf. ö n, 5 14, Hornemann müssen bervorgehoben werden , . Nur die Hauptpunkte Absicht ö ö r gegenwärtig noch durchaus festhalten an der bon ibrem Riesenprofit genommen werden soll. Der Verbrauch der führungen, die ich übrigens im Namen meiner politischen Freunde ge⸗ Sollte diele Erklärung eine günstige sein, so wurde ich Dm m einen Nr. 2, Spitz ner beim 1. PoComm. SFelbait 5 uh. Feldart. Regt. preise ist die Landwirtschaft ö 3 den Rückgang der Getreide⸗ die 2. n der allernächsten Zeit und womöglich noch in dem Laufe Kartoffeln für die Spiritusproduktion ift beute keines wegs mehr fo macht habe, mißperstanden, wenn er glaubt, daß ich in der Kommission erfreulichen Erfols der Tem n isstone beratung , Erne „Regt. Nr. 2. zum Drag. produkte angemessen zu verwerten auf bingewiesen worden, die Roh. dieses Jahres den angekündigten Gesetzentwurf wegen Aend ratlonell wie früher. Wir kaben kein Intereffe daran, diese Sxiritus Aufschluß zu bekommen wünschte uͤber die von den verbündeten eingewendet hat, daß diese Vorlage der polizeilichen Dill kär einen um sie noch irgend etwas rentabel zu Maischbottichsteuer an den Reichsta fd, ptodutrion ju erhalten. Wir als Vertreter der armen Bersikerung Regierungen etwa beabsichtigten Maßnghmnen hinsichtlich der Maisch weiten Spielraum lässe, so möchte ich, doch darauf ,. Daß g iu bringen. (Hdört, bärt! find nicht dazu da, Ihnen zu helfen, solche ängesunden Justande ju botfichsteuer. Wir wallen dort die 3 ernten. Zu ver Be. die, Gewerbe dnungzg heute schon für gewisse Gewerbe dige ; f she ju fürchtung, daß eine Verquickung zweier esetzentwürfe die Verab⸗ polizellichen Befugniffe. statuiert, Cz. handelt sich allo, nicht um ein neues Prinzip, sondern um die Ausdehnung eines bestehenden.

Regt. von Arnim (2. Brandenb Nr. 1 , urg) Nr. 12, Br. Christian beim machen. Höerju gab sie n (; Brandenburg.) Nr. 12, zum 5. West⸗ und die Ern n f n nem we Möglichkeiten, die Spiritushrennerei rechts Und ich kann weiter bemerk daß en, daß ju dem Ende servieren. Um fur Spiritus den Inlandepreis auf der Höh e f schiedung beider verhindern könnte, hat den Staatssekretär wohl die en ? d J, ; Erfahrung von 1901 geführt; aber damals lag uns der Denatu⸗ Es säßt sich nicht leugnen, daß sich gerade im Bau⸗ gewerbe viele ungeeignete und unzuverlässige Bauleiter befinden.

preuß. Inf. Regt. Nr. 148; die Af Di i 5. Thuring. Inf. Regt. Nr. 71. sist. Aerzte; Luckgw beim Jahr herab Die Spirituspreise gingen von Jah .

Regt. Nr. 71. zum Kade . herab. Erst nachd ꝛ— 1. zu 9 r . r bel. der Un ero ff. Vorschule in Inch 663 k Günther (SIungsfabrikanten , sich mit den Ver- . gegenwärtig im Reichsschatzamt die betreffenden Gesetzet⸗ trbalten, iff der deutsche Spiritus zu Spottpreisen auf den Auslandẽ⸗ e f J de. . Iller 7 * . ö i . , , er ,. es er,, 9 deren Begründung formuliert werden markt, namentlich nach England, geworfen worden. 966 . — — 99 , 6 .

. ecklenburg. . ; . 6 erwertun j - le Spiritus⸗ as sodann di ; ö . 3zwei id nter, daß der denaturierte Spiritus zu teuer rierung zwang und ein ganz neue rennsteuergesetz vor. Ich mo e h . w 3 —⸗ ; eden ber n ursgeler ge, . *. i Dr. K au ß eim Parauf 4 1 Kit ahreißs einlgerwaßn stabn, lo könnte sie . . . enaturierung des Branntweins bettfft , ö Keölhrene fefre nochmals biltzn, amine Rinttage suf Konmnissiondermeisung; n. , den, nn,, namentlich die Grund Nr. 37, Dr. Schroth beim 3. Posen. Inf . . Regt. Brennereien. So suchte man * niahl von Landwirten neue Beratung di einem Dafürhalten auch erst bei der weiteten Triritusberwertung hat. die Preise auf Kosten der Berkraucher, ber zussimmen. Gleichieitig richte ich an den Sia alssekretãr die Bitte, olpe n , , ,, my *. , , , . i. Sanitãts amt F. Armeekorps, Diet? ich beim io 5 Nr. bs, jum und wandte sich der Stärkefab . nach einem Fabrikations;zweig, patung dieses von mir soeben erwähnten, noch in Aussicht stehend Industrie, stets in die Höhe getrieben. Wir verlangen vor allem eine die Ausarbeitung der angekündigten Vorlage zu beschleunigen. Pauen zu veranlaffen, Die große Mehrheit der ammisston war ent. Nr. 161, zur Unteroff. Vorschule in Juli m 10. Rhein. Inf. Regt. das taten, hatten ebenfs sch ritatign zu. Aber die Landwirte, die Gesetzentwurfs recht wohl eingehend erörtert 1. Raditale Reform. der Brandtwemfteuergesetzgebung überhaupt. Die Abg. von Brock bausen (k): Nachdem einmal don einer grohen sclossen, diese Sesabren guell verstepfen zu helfen, da sie den

ülich. . wer zu leiden, denn alle Stoffe, di bracht werd ö rtert und zur Sprache ge= Dun . . ö i n,, de, Reh ste⸗ rtef er Antrag auf Kommiffion gestellt ist, ware es wecklos, auf daraus entspringenden Vorteil viel höher anschlägt als den ffe, die der werden. (Sehr richtig! rechts) Liebesgabe muß fallen; positive Maßnahmen zu Gunften der Bevölke- Partei der Antrag Juf Ke nm on g st, wa 3 au wan Jachten Aust ehn d leilichen B . . rung sind rokwendig, sie sind auch der bete Damm gegen den Lie dafür, beigebrachten Gründe zu antworten. Den Vorwurf der waigen kachteil der Austehnung der Polizeilizken. Besughisse, . r, n — * Vurfönhkeit, der gegen die Begründung erhoben ist, balten wir für Htan wollte dadurch jene Herten zn. größer. Worsicht in er Mu. wahl des Bauleiters nötigen. Uebrigens ist der volle Rechtsweg

Dr. Ern st, Stabgarft bei Hetrieß der Landwirtschaft erf z m Kolberg. Gren. Regt. Graf Der Redner . ie we. erfordert, auch Kohlen. wurden immer teurer. Es scheint mi ͤ : ; ausführliche ziffe mir daher in der Tat nicht erforderlich, daß Alkobolismus 28 1 daß omus. sich mit der Frage unangebracht. Die Begründung ist nach unserer Meinung, namentlich ebe affine stteltverfabten durch die Beschlüsse der Kommiffion 8 88 ? ö

Gneisenau (2. Pmei⁊smq.) Nr. 9 ⸗ ; 9, unter Enthebu S * 55 ; ale Hats Alf dess, Heis, ir, zung von der Stellung Preise sind bi u vnmãßige Nachwei ᷣ * 5 Füs. „Nachurla . dreise sind hiernach im Durchf . eise) Die * 2 bewilligt Nachurlaub bis zum 51. Oltober 18079 dies! bisrreilen nag mn e, ö i gestiegen. Man wird das hohe Haus um deswillen den vorliegenden Gesetzentwurf Atg Holtz Ry): Der Abg. Wurm hat g ach r . chnittezablen für die Preife, an die Kommission verweise. Uebri ; a. beschaͤftizt, ob Und wie das ganze Branntweinsteuergesetz zu gesfsalten im Gegensatz zu anderen Gesetzentwürfen, ganz klar. Meine poli- . ; iu) . el kam, l Bönen m 4 I glaube darauf nich eingehen ju sollen. Wie gefährlich es tischen Freunde verharren trotz der Ausführungen von verschiedenen gegeben. Der neuerdings gufgetaucht⸗ Zweifel uber den Geltungs⸗ 9g Seren auf dem Standpunkt, daß es nicht mweckmäßig ist, andere bereich einer polizeilichen Versagungevererdnung, kann uns zu- h nächff nicht berühren; es wird abzuwarten sein, wie die Gerichte sich

Auf ihr Gesuch zu den Sanitätsoffizi zu denen. d ü ; offizieren der Res. ü übrt: n. der Großhändler die Artikel lb ñ ver es. übergeführt: Ünter diesen Üümständen wird es' schr , abgibt. vollster Bestimmtheit das eine veisichern daß auch ohne die Dru t al Balich deren Fragen zu . ᷣ w ift, diefe Materie mit allen möglichen, ande n Fragen S ‚ P da ö zig * Fragen hier mit zu berühren, daß es vielmehr namentlich im Interesse fiken dun der Frage, oh eine z. B. in Preußen erfolgte Versagung

der Stabsarzt: Prof. Dr. Uhl Moritz von An halt. De fc (6 a . beim Inf. Regt. Prinz des Kontingents fü iejen ; eine Beschneidun Anre 3 beim Füs. Regt. ,, die Assist. Aerzte; bedrängter 23 . . die seinerzeit in ö. es 3 des Herrn Vorredners die Reichsschaßzverrwaltung set— ten! bat sich schon 1962 gezeigt. Wir sollten un diese Er⸗ Magdeburg.) Nr. 36, Dr. Wendriner 6. all Graf, Slumenthal Es s aber jetzt weder Zeit 23 369 genemmen haben, vorzunehmen. setzt der Gefahr der Renaturierung des Branntweins ihre volt fahrung zur Warnung dienen lassen und an die beutige Vorlage nicht der neu zu gründenden Btennerelen ist, die Vorlage möglichst schnell * ĩ 111 , ,,. Wilhelmina der Niederlande (Hannov.) N eim Hus. Regt. Königin die hier mitspielen, zu erledi och Gelegen heit, alle schwigrigen Fragen Aufmerksamkeit zuwendet. Wir stehen sei r, ,,, bre, Änsprüche knüpfen. Der Abg. Wurm Pat gemeint, daß es zu verabschieden. Trotzdem Tollen wir der bisherigen Gewohnheit nur nt Preußen zder für das ganze Reich gilt. Die weitere Frage Ende November 1906. ) Nr. 15, — letztere beide mit nach unferer gd, m ne, 3 * sollte diefes Gesetz, welches fortgesetzt in Verhandlung mit d n seit Zabren äber diese Fran ö n r rfchaft boch nicht so schlecht zehen könne dieses Hauses entsprechen, dem Antrag einer großen Partel auf Ein. ob auch gegen juriftisch e, en, solche Versag ung statthaft sein soll, Dillenburger Ober . ö abstellen wil inen Mangel des beste henden Gesetzes S ; 1 en einzelnen Bundesregierungen. '. . . Gesetz. 8 daß die ganze Landwirtschaft setzung einer Kommission nicht zu widersprechen. möchte ich meinerseits schlan weg bejahen. Wenn die Vorlage zum sein Gesuch FKeberarit beim 7. Bad. Inf. Regt. Nr. 142 auf Verzi „mins der vorgelegten Form angenomme ie, e. obald wir glauben, Anlaß zu haben der V * unter dem bestehen den geh, Sn, 5 . * 5 . ; ; 1c Gesetz wird, werden keineswegs alle Gefahren im Baugewerbe beseitigt 1 . w, , n. zu den Sanitatsofftjeren der Landw. n auf eine Kommisstonsberatung. n werden unter Mißbräuche bier stattfinden, wenden wi , n, r,, . Barunter zu, Grunde gebt, bat ntemghd e ubtet, Rer. Ag, Die Vorlage geht an eine Kommission von 21 Mit- fein, aber es wird wenigstens ein weiteres Mittel ergriFen, um diesen Der ge cr een bit setzli U , Zentr,.): Mit dem Vorredner bin ich im all ĩ regierung und ersuchen si * S en wir uns an die betreffen de Landet⸗ Burn. dar aber in eng. mul, die Gessmtrroduttien der gliedern. Gefahren entgegenzuwirken; die Hauptfache ist und bleibt die Ein⸗ nit der gesetzlichen Pension und der E einderstanden. Es ist eine Unbilligkeit . allgemeinen en sie, der Sache nachzugehen und ij Fartoffeln nicht den Durchschnitt des, ganzen Reiches zu Grunde ĩ ö . — 15 nn , f Hen zen een gn bäben wir schon ot er, ,,, . Dire nn, zum im Jahre 1902505 entstanden sind 296 ard r ; Brennereien, welche iu sein. Ich kann auch des weiteren bemerken, daß auf Abbil fe bedaht feen. Jedenfalls wird auf dem leichten Boden zes Osteng ein Auf der Tagesordnung steht sodann die zweite Beratung 1 . e e n ,, k 3 . . 533 Herrmann des Inf. Regts= von r s igt, Liter beschränkt sind, während alle i , 3 von 56 955 Zeit zu wiederholten Malen Strafantr daß gerade in der neueren ungeheuer großer Prozentsatz zur Kartoffel und damit zur Spiritus. der Novelle zum Vogelschutzgesetz von 1888. Dazu ist drr, , . ö. ö En. 36 ö Inh gare , 26 9 8 des Groß herzogl. He e, r y, 1 , werden, dieser He et fnnn, daß diesen Anträgen auch von den ö . , 3. ö Yi en lten, . 6 . raren, gine Phe nch ** . , Außerdem liegen einmütig auf den Boden der Kommissionsbeschlüse . Nr. 50, — beiden unter Verleibung de ; Len. ine solche Differenzierun⸗ z nich 1. ; erichten mehrfach stattgegeb sa bei einer späteren Reform des Branntwein stenerß⸗ etzes erörtert dazu Berichte der Petitions ommission vor. ; 6. , . als Gen. Oberarzt, Dr. Brecht d ng des Charakters beabsicht zierung war vom Gesetzgeber ni worden ist. Allerdings kann i , raff f 266 i e z Staate z J 31 . zt, Dr. es Bad. z igt. Daher haben a dom Gesetzgeber nicht * rdings kann ich auch nicht ve ĩ j werden. Der Abschaffung der sogenannten Liebes gabe wird ein io . 2 * ö. Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Im Beurlaubtenstande. Befördert: , 962 Nr. 14. denken gegen die Vorlage. n, n Freunde keine sachlichen Be. auf solche Strafanträͤge hin auch . e, , , daß vereint großer Widerstand gar nicht entgegengesetzt, ihre Notwendigkeit liegt Auf einen von allen Parteien unterstützten Antrag des Posadowsky⸗Wehner: Oberarzt der dem Höchftkontingent noch etw ur gefragt werden, ob nicht mit indessen Sache der Gerichte, in d prechungen erfolgt sind; das is äber ein Jan; anderen sachlichen ÜUmständen als wie es e mb Wurm Abg, Freiherrn van W olff⸗Metternich (Zentr) wird die . . . . in deren Entscheidung wir ja unserseitz ausgeführt hat. Jetzt handelt es fich darum, der Unsicherheit ein Vorlage mit den Anträgen an eine Kommission von 14 Mit⸗ Meine Herren! Ich möchte schon heute die Erklãrung abgeben, ö. gliedern verwiesen. daß in den allerrächsten Tagen dem Bundesrat eine Vorlage zugehen wird, inhalts deren das Recht zur Ausbildung von Lehrlingen an die

Res. I Braunschweig zum Stab * ö ‚— n Stabsarzt; zu Assist. 35 . ) j c ĩ . ärite der Res.; Dr. Schneider . . . müssen hierbei aber auch die . weitet ber nnte nngehen fei; Wir nicht weiter ei if f n ac ; . johan⸗ niugreifen befugt sind. Ende zu machen, die über die Höbe , , berischt. ist der Branntweinindustrie . ; ; = . ö . 5 t die zweite Lesung des Gesetzentwurfs, betreffend . . 6 ; ag 2. (ber effend die Erwerbung des Meistertitels geknüpft ist. (Bravo! rechts) Es ist auch vorgesehen in dieser Vorlage, daß dem Titel ‚Baumeister“ oder

knecht fk! Bachun5. Bi en tun] her n die anderen Fragen der Branntwei h. ) . ö t ziehen, namentlich die d ö ö nntwein besteue⸗ O ; Göttingen, Se (1 Mülha agel (Erbach, Dr, From me te 5 3 lich die der Rückvergũtung der Mai j Ob abe ũhri ö 38 . . ⸗ ö usen i. E. 6, . steuer. Es hat sich allmä wer ee, ,. aischbottich⸗⸗⸗ r im übrigen der angekündig ese k Dar uich, daß 150 die Brennsteuer fiel E Tockers (Straßburg); der . , ,. , , , nicht beabsichtigt war. gh fen r gien fen berausgebildet, das diesem hohen Hause und auch in ba e , ,,. bier i ein großer ien. zugefügt worden. Ich glaube, daß auch das J 1 Dr. Schust er (Freiburg). . 1. Aufgebot: Leiche, obwohl bei dem Fortschritt 2 2 ist noch heute die laufen wird, wie der Herr V ommission wohl so glatt ver⸗ Zenttum sich davon überieugen wird, daß eine Kommissionsberatung die Abänderung der Gew erb : un „Der Abschied mit der Erlaubnis zum Tragen ihrer bishen Quantum Material eine wesentlich höhere 9 — aus dem gleichen das vermõchie ich sedenf tr Vorredner anzunehmen geneigt scheint, Ficht notwendig ist. Man muß bedenken, daß bei den Neugründungen S8 35, 53 und 54 hinsichtlich der Bauunternehmen) Die 1 m * ; w, . den Stabsärzten der Res.: Dr. gen früher, sodgß jetzt eine Rückvergütung von ug 6, . e. als Und ich mö . , . heute noch in keiner Weise zu überseben. bon Brennereien es fich um große Kapitalanlagen, handelt und Aaß XI. Kommission hat mit großer Mehrheit eine Umgestaltung Baugewerksmeister' ein entsprechender gesetzlicher Schutz in Zukunft . K cher bu g dem Stabsarzt der Landw . , . Reictfth in, fir den i been fette , a 9. 1 en, . glauben, daß es jedenfalls vorsihiger ist und 2 . , ,. . n i der Voylage beschlos en, Dengch scüß ß z GewO. folgenden nttell went Graw reden enn n der wn, 82 T. X S ne . e ) X 9 4 3 J 8 8 7 5 e es, 1c; 3 7 * 55 ö 2 58 . . Der Abschied bewilligt: den k. der Res. : D is Die bei der güne n g Prämie beantragt. gebung . . Erfahrungen auf dem Gebiete der Gesetz= * arg dn, kk 6. 3 Ich bitte sin är . ö , . ö, , Bauunternehmer und Bau⸗ Darauf wird um 8 Uhr die weitere Beratung auf 6 Friedber ), De. ö ver ilch 6 und man sagt, der w , e, 96 14 aus. Illiquidem uicht ö empfehlen dürfte, auch hier Liquides mit nicht von dein Vorschlage auf Kommission sberatung zurũckzutre ten, ü , , . en, e, Zweige des , sst u Dienstag 1 Uhr vertagt. Stabsärzten der Landw. J. Aufgebots: Dr. Eh rist i &,, 24 Millionen nachbewilligen. Durch? di ; no eblenden . rknüpfen. (Sehr richtig! rechts fordern fest zu bleiben und die Kommissionsberatung durchsetzen zen, d, ir, der, m, , ö fte fen, welche die Unzuw sassiakeit berg), Dr. Kay ser (Stettin); dem Oberarzt d h zi t is ei. Cong könnten wir aber noch un Milli J. Auftebung der Prämie Nun ist der Herr Vorredner noch ziemli . J ; . zu . B möchten den Befürwortern der Vorlage in der Kom. nter agen, 2 Tatsachen . e welch m, , v. lig it der Lau dw. J. Aufgebols: des Reichstags, di ge Millionen flüssig machen. Eine R Sebi 2 ziemlich weit auf das übrige 2 3 . . ; des Gewerbetreibenden in bezug auf diesen Gewerbebetrieb dartun. 3 des Reichstags, die Eine Resolution Gebiet der Branntweinsteuergesetzgebung eingegang 2. miffion Helegengeit geben, bęssere Gründe anzufübren. Wenn. auf Ber VUntersagung muß. nech näherer Bestimmung der Landes- = . ( ö gangen und hat ins— die gestiegenen Produktionskosten der Landwirtschaft hingewiesen ist, Jentralbehörze die Änhörnng den Sachverstän digen vorangehen, Nr. 67 des Zentralblatts für das Deutsche Reich“, on Gutachten dieser Art nach Bedarf im herausgegeben im Reichtamt des Innern, vom 18. d, M., hat folgenden

Dr. Stu tal ski Bromberg; ; amt Kut erg); den Oberärzten der Landw. . Prämie auf d rz x w. 2. Auf⸗ sprechende Maß zurückzufü auf das dem Ausbeuteverhältnis ; n. zurückzuführen, erhaltnis ent⸗ besonde ĩ s ! zufũbren re auch in Ansehung der Kontingentierung noch längere Aus— so leben wir überhaupt in einer Zeit der Teuerung, die gerade auf Felche zur Abgabe v f f ichti Wenn die Brenner mit pborauz bon der höheren Verwaltungsbebörde ernannt find. So. Inhalt: D Konsulatwesen: Srnennungen; Ermächtigung zur Vor⸗ nahme von Zivilstandsakten; Exequaturerteilungen. —2) Bankwesen:

gebets; Dr. Eich (Koblenh, Dr. K Görz sst : Einsh, Te S, eh ,n tz est l rlis) T arg Rachd — ist hem Nich lanzler lberwiesen n Dr. er); ⸗ ö en Motiven der? n, überwiesen worden. ö ; Urn ag Getrahburg, diefen , n n, ,, . . sibrzhan cbt, Ihen deren ic meine, vir scbten aue le be d srit wer een urkcth fürn it . man, orps der Staats sekretãär hätte sich etwas e . aber gewünscht, er Beratung über diesen Gesetzentwurf womöglich an den R f dem Branntweinsteuergefez von 185. ein Opfer gebracht baben sellen, ene ftr um die Begutachtung für harr werke mäßige Gewerbe. req uaturen⸗ zan mter ausgedrückt. balten, der durch die Vorlage gezogen ist; denn wi . fs tr ein Bre, bei dern man, feng Geschtt, macht. sebr leicht änebe handelt, erfolgt die Ernennung nach Anhörung der Hand Status der deutschen Notenbar ken Ende Oktober 1306: — 3) Har dels. r ,, . ju tragen. Man hat jährlich 40 Millionen Mark ohne jede Gegen⸗ wertskammer des Bezirks. und Hewerbewesen: Bekanntmachung, hetreffend Jie für den Pflanzen⸗ ü . verkehr geöffneten ausländischen Zollstellen. - 4) Zoll⸗ und Steuer⸗

Diese Vorlage sollte nicht verabschiedet zeitig die Frage der Rückvergütun . ieee bne mß zslli; Lage, in Uurze — Fragen wegen berg 9. entschieden würde. Die übn ⸗ rzer Zeit uns über alle jene Fragen inge ist . ö ö Ce et ne. 3. 6 1 p an,, i. mit Nicksicht *. zu unterhalten. sr, n, . ,, . wan, ,, , , Den neuen S Z5a hat die Kommission dahin formuliert, wesen: Ergänzung der Schaum weinsteuer Ausführungsbestimmungen; . e e,, mn, n,, e, i ,. er eine giefo mierung Nur auf einen der Punkte, die der Herr Vorred cn ift ein Gewerbe wie jedes andere und verdient keine Bevorzugung. Der daß Mangel an ytheoretischer sstatt technischer /) Vorbildung Zulaffung eines zollfteien Veredelung verkehrs mit inlandischen halb⸗ ). err nn mint Ren n n, . erörtern, aber eine hat, möchte ich noch erwidern. Der H . ner angeschnitten niedrige Abgabesatz für den kontingentierten Teil läßt sich heute nicht als Tatsache im Sinne des neuen Absatzes des 8 35 vwollenen Herrenkleiderstoffen; zollfteie Cinlassung von Gebrauchs . . 5 . ,, ,, ö r Herr Vorredner hat, wenn ich mehr rechtfertigen, denn der Ronfumräckgzang und damit die denen gegenüber nicht geltend gemacht werden kann, welche gegenständen beim kehrender Angehöriger des füdwestafrikanischen . . . Inf hh f er lerer bat. 42 . Fall bekannt, od e, unter anderem angeführt, es sei ihm ein Produktionzemmschränkung ist längst ausgeglichen und so entfällt auch die höhere oder mittlere Staatsprüfung bestanden haben Crpeditionskorpè. — s) Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus , . e der letzte Grund für,. diese Vorlage. . . , , oder Diplomingenieure sind oder ein gleichwertiges dem Reichsgebiet. - Preisentw ; ĩ ü ichen Fachs f llen eine natürli J Zeugnis einer baugewerklichen Fachschule besitzen. Mangel Nr. 69 des ‚Eisenbabn-Verordnungs blattes“, heraus-;

Nachmittags 3 Uhr der . ; großen gewerblichen Brennereien niuschtz ;

etwas einzuschränken. Eg ent! Brenner ein Berechtigungsschein ausgefertigt und erteilt worden sei in 83 fallen. Wir 394 , , .

mit Rücksicht auf den Spiri usring, damit er die Verbraucher ni ꝛ ö öů4 5 ; ö

an 1h go rz tis cher odr pratti Kei. Vorbildung banngäals gegeben im Minssterium der öffentlichen Arbeiten, vom 16. d. M.

bat folgenden Inhalt: Nachrichten. — Gesamtverzeichnis derjenigen

(Bericht von W spricht nicht der A 96 . . d e g, ee Bureau.) kent gtof⸗ . ,,. aß i e n . Din de. einem Jahre, in dem er überhaupt nicht gebrannt habe. Y . g: onen, betreff as von de irtschaftli n ngent be . ; = rannt habe. Mei ö 14 aan! m i . , zr, , hn, ie, ,, Hern e Fincnkttwalhug it von cinen salchen k ,, . sa weft u feige Taglache nicht gelten gen. ned, dh. J en Brennereien gab. Es geworden. (Bravo! rechts.) die ganze Tenden; des Gesetzes von 1900 verwirft, muß auch diese unternehmern und Bauleitern, welche die Meisterprüfung im är sfelten, welche gemäß s S der Wehrordnung zu n ren Verschäͤrfung dieser Tendenz; verwerfen. Die Vorlage Maurer, Zimmer⸗ oder Steinmetzgewerbe bestanden haben. . , fa . * Senflierra ere u n s fn n e. Milstärdienst berechtigt sind.

euerung der notwendigsten Leb sollen soga n ö ensm sogar, was ich nicht me, ittel und die auch in folchen Jahren 63 n lere rnb, e mein Brenner Abg. Dr. Paasche (nl): Wenn eine große Fraktion einen Vorlage als eine ng die ; * men in denen sie nackt! nl gl beheben en ten nes eien schötzen die near nt te gende gene feigen. Außerdem beantragt die Kommission folgende Resolutionen:

Verwendung der als 67 Gerste als, Malzgerste“ Zu ttergerste verzollten gar nicht brenne ö = Antrag auf Kommi 7 fe n. Mit dem . dene mmissionsberatung stell arnon h ferner erste Beratung des Ent- erden, wenn es guch nm en rf, muß über kaupt aufgeräumt geneigt, dem zuzustimmen, ern felt, z find mwiß an sich nicht at, alfo Tie Könkurrenz abwehren, Und dem können wir nicht zustimmen. cht plötzlich vollständi man soll den vorliegenden Entwurf Gerade um . . willen find immer neue Brennereien er 1) die verbündeten Regierungen zu ersuchen: — ) e J. * * d h ĩ ꝛ a. tunlichst bald einen Gesetzentwurf, betreffend Aenderung der

wurfs eines Gesetzes, betreffend die B ; emessung des Kon- kann. Aber der g ; g. aufgepboben werden ficht „Mit, ankefen Cwgensta rundsatz muß ausgesprochen werden, daß es schließ. bottichsteuer soll 5 ,, Frage der Maisch, richtet und die Motive! der Vorlage rechnen wieder mit hee . . 5 Schatzsckretgrs dem nachst drohlichen Vermehrung der Brennereien, Wer ein Standesinteresse k ,,, ö. ,, Statiftik und Volkswirtschaft. wird, daß besondere ? r die

tingentsfußes für landwirtsch ĩ aftliche Brennereien, lich aufzuheben sei ᷣ und zweite Beratung des Gesetzentwurfg zur Aenderung des den letzten Spe. e e, ö e e battich teren tee n, 'r ger enen, ge rl, , nklang mit dem großen nicht noch die Frage hineinarbeiten, die der i, , n, begünftigen will, kann für die Vorlage stimmen, aber nicht, wer die 39 ** h s äblte V t . bg. Speck angeregt natürliche Preisbildung will. Schon im April 1804 wurde uns die⸗ (8 139 b) in genügender Zabl angestellt und gewäblte Ver Neue Arbeiterwohnungen ; s . leeter der Arbeiter bel der Kontrolle zugezogen werden; Das Reichsamt des Innern kaufte das Gut Schellmübl bei

Gesetzes betreffend den Sch ö 3 am 4 und d 18 d ha Das 000 m der n ugeb deten Wohnun 9 noss n ö h von ögeln und des eamte rat e Schwieri . üss R d B an ü 5 , u ö keit er j ö t. J 7 U nappa 9 Kontrolle. Wir m en würde weit über den ahmen dieses Gesetzes hinaus⸗ sel e R 5 ie Abb öckelung der Reichseinnahmen durch ie Rück⸗ 65 be Rede über die 10 9 b. Verordnungen jum S chutz der auarbeiter auf Danzig für J er neugebil 1 nach zur Ce. 8

Gesetzentwurfs, betreffend di ; . e Abänderung der Ge darauf dringen, daß d werbe⸗ ; em Wunsche des ̃ N ordnung. Branntwein steuer Rechnung . n iber fs ach Reform der 3 Wir würden in der Kommifsson nur dahin“? = j ñ Branntwein mird vielsach Stach riert nt e, nr, siche Grzrtetungen kbererferen fe , Gen mmenfgh, ge il f, geilen n wir h er nh. en reel 12. = engen des (Schluß in d J ; man seitdem von einer Absicht der Aenderung nichts gehört; desha er Dritten Beilage.)

2⸗

Grund des §5 120 e der Gewerbeordnung zu erlassen;