64635 Ganter'sche Brauerei ⸗-Gesellschaft A. G.
Freiburg i / C' gan. Samstag, den 15. Dezember 1906, Nach⸗ mittags A Uhr, findet in den Räumen der Gesell— schaft, Schiffstraße 7, im 2. Stock die diesjährige 20. Generalversammlung statt. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz. 2) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats. 3) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein⸗ gewinns. 4) Entlastung des Vorstands und Aussichtsrats. Die Eintrittskarten können gegen Vorjeigung der Aktien bei der Rhein. Creditbank in Mannheim und deren Filialen vom Montag, den T. De⸗ zember a. C., ab nebst Geschäftsbericht in Empfang genommen werden. Freiburg i. Bg., den 20. November 1906. Der Aufsichtsrat.
64633 Gautinger Immobilien⸗Gesellschaft Aktiengesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur vierten ordentlichen General—⸗ versammlung auf Freitag, den 14. Dezember, Vormittags EI Uhr, in München, im Geschäfts—⸗ lokale der Bankkommandite Gebrüder Klopfer, Promenadeplatz 161, eingeladen.
Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht des Vorstands sowie Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 1905/06 und Bericht des Auf— sichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz sowie Entlastung des Aufsichtsrais und des Vorstands.
3) Aufsichtsratwahlen.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche in der General⸗ versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben gegen Empfangnahme der Eintrittskarte entweder ihre Aktien bis längstens Dienstag, den 11. De⸗ zember, Ahends 5 Uhr, im ;
. der Gesellschaft, Arnulfstr. 26 / II, oder
ei der
Bankeommandite Gebrüder Klopfer, Pro—⸗ menadepl. 16,
in München anzumelden oder dortselbst ihren Aktienbesitz durch Vorzeigung eines Hinterlegungs⸗ scheing glaubhaft zu machen.
München, den 21. November 1906.
Der Vorstand. Chr. Keßler.
64384 Dampfsschisffahrts - Gesellschaft „Neptun“
Bremen.
Die Generalversammlung vom 13. November 1906 hat beschlossen, das Grundkapital der Gesell— schaft auf 46 5000 000, — durch Ausgabe von MS 1 500000, — neuen Aktien mit Dividendenberechti⸗ gung vom 1. Januar 1907 ab zu erhöhen.
Dieser Beschluß ist am 16. November 1906 in das Handelsregister zu Bremen eingetragen.
Die Aktien, und zwar Nr. 7001 — 86560, sind von uns übernommen mit der Verpflichtung, den gegen— wärtigen Aktionären der Gesellschaft auf M 5000, — alte Aktien M 2000, — neue Aktien zum Kurse von IE2Ioο abzüglich 40½ Stückzinsen vom Zahlungs⸗ tage bis 31. Dezember a. c. und zuzüglich Schluß⸗ scheinstempel binnen einer Präklusivfrist von 14 Tagen zum Bezuge anzubieten.
Wir ersuchen daher die Herren Aktionäre der Dampfschifffahrts⸗Gesellschaft Neptun“, das Be⸗ zugsrecht bei Vermeidung des Verlustes vom 22 November bis 5. Dezember 1906 inkl. an unserer Kasse auszuüben.
Bei der Anmeldung sind die betreffenden Aktien, auf welche das Bezugsrecht geltend gemacht werden soll, mit arithmetisch geordnetem Nummernverzeichnis in duplo zur Abstempelung einzureichen. Gleich⸗ zeitig sind auf den Nominalbetrag der zu beziehenden neuen Aktien 1125 0 abzüglich 4 00i4 Stückzinsen vom Zahlungstage bis 31. Dezember a. C. und zu— züglich Schlußscheinstempel bei uns in bar zu erlegen.
Formulare zur Einreichung der Aktien können an unserer Kasse in Empfang genommen werden.
Bremen, den 20. November 1906.
Bremer Bank Filiale der Dresdner Bank.
1646301
Stern Brauerei Aktien ˖ Gesellschaft.
Der Aussichtsrat dieser Gesellschaft ladet die Aktio⸗ näre zu der am Freitag, den 14. Dezember d. Is, Vormittags 111 Uhr, auf der Brauerei in Kiel stattfindenden 18. ordentlichen General⸗ versammlung ein.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Jahresberichts des Vorstands nebst Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung sowie des Prüfungeberichts des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn⸗ verwendung.
3) Erteilung der Entlastung an den Aussichtsrat und Vorstand.
4) Wahl zweier Revisoren für das Geschäftsjahr 190611907.
5) Wahl zweier Aufsichtsratémitglieder an Stelle der ausscheidenden Herren H. Gust. Hesselmann und Dr. C. Rüdel.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 2. Werktage vor der Generalversammlung bis Abends 6 Uhr entweder ihre Aktien oder an Stelle der Aktien den Hinterlegungsschein der Reichs⸗ bank, eines Notars, eines , oder Kieler Bankhauses über die bei denselben hinterlegten Aktien, soweit dieselben nicht schon bei der Brauerei ,. sind, bei der Gesellschaftskasse eingereicht
aben.
Ueber die geschehene Einreichung der Aktien be— ziehungsweise der Hinterlegungsscheine wird den Aktionären ein Depositenschein ausgefertigt, welcher als Einlaßkarte zur Generalversammlung dient.
Vom 25. November an liegt der Jahresbericht mit der Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung auf dem Bureau der Brauerei in Kiel für die Aktio- näre aus.
Kiel. den 13. November 1906.
ls4sto! Gemeinnützige Actien⸗ Baugesellschaft Elsen in Elsen.
Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung der Aktionäre auf Montag, den 10. De⸗ zember 1906, Nachmittags 5 Uhr, im Gast⸗ hofe Borrenkott in Grevenbroich.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts per 30. September 1906 und Antrag auf Ge— nehmigung.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
3) Neuwahl des Aufsichtsrats.
4 Beschluß über die. Aufnahme von Darlehn.
5) Aenderung des 5 17 des Statuts.
Elsen, den 17. November 1906.
Der Aufsichtsrat.
26. 64651
Vereinigte Harzer Kalkindustrie zu Elbingerode i. Harz.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der am Montag, den 17. Dezember 1966, Vormittags ELI Uhr, in Hannover, und zwar in den Geschäftsräumen der Firma MaxMeyer⸗ stein, Sophienstraße 1a, erste Etage, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands über das abgelaufene Geschäftsjahr unter Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Bericht des Aufsichtzrats über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung sowie Vorschlag zur Gewinnverteilung.
3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Vorschläge zur Verteilung und sonstiger Verwendung des Reingewinns sowie über die Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat.
5) Wahl von 2 Revisoren und 2 Stellvertretern derselben zur Prüfung der nächsten Bilanz.
Zur Teil nahme und Abstimmung in der General. bersammlung ist erforderlich, daß die Aktien zwei Tage vorher bis Nachmittags 6 Uhr bei der
Gesellschaftskasse in Elbingerode, bei den Bankfirmen:
Aktiengesellschaft für Montanindustrie in Berlin, Max Meyerstein in Hannover, m, Thalmessinger C Co. in Regens⸗ urg ö
oder bei einem deutschen Notar hinterlegt sind. Hannover, den 19. November 1906. Der Aufsichtsrat. Selly Meyerstein, Vorsitzender.
64393 Zellstofffabrik Tilsit, Aktiengesellschaft in Tilsit. In den außerordentlichen Generalversammlungen vom 16. Oktober 1905 und 7. September 1996 ist beschlossen worden, das Aktienkapital der Gesell⸗ schaft unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre durch Ausgabe von insgesamt 1820 Stück neuen Inhaberaktien im Nennbetrage von je MS 1000, — um M 18200 090. —, also auf S6 3 000000, —, zu erhöhen. Diese neuen Aktien sind vom 1. November 1906 ab dividendenberechtigt, nehmen also an der Dividende des Geschäftsjahrs 1906107 mit *½½ der auf die alten Aktien entfallenden Dividende teil. Diese neuen Aktien sind von uns mit der Ver⸗ pflichtung übernommen worden, von denselben den Teilbetrag von nom. 6 1475 000, — den alten Aktionären zum Kurse von 150 0,½ derartig anzu⸗ bieten, daß auf vier alte Aktien fünf neue unter den weiter unten angegebenen Bedingungen bezogen werden können. Nachdem die durchgeführte Erhöhung des Aktien⸗ kapitals um M 1 820 000, — unterm 15. November 1906 in das Handelsregister des Amtsgerichts Tilsit eingetragen ist, fordern wir die Aktionäre der Zell⸗ stofffabrik Tilsit, Aktiengesellschaft, hierdurch auf, das Bezugsrecht unter den nachstehenden Bedingungen auszuüben: 1 Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Ausschlusses in der Zeit vom 23. November bis zum 6. Dezember 1906 einschließlich in Berlin bei
der Bank für Handel und Industrie oder
der Berliner Handelsgesellschaft oder
dem A. Schaaffhausen'schen Baunl verein, in Königsberg i. Pr. bei
der Ostbank für Handel und Gewerbe, in Posen bei
der Ostbank für Handel und Gewerbe, in Tilsit bei
der Ostbank für Handel und Gewerbe,
Zweigniederlassung Tilsit,
während der bei jeder Stelle üblichen Geschäfts⸗ stunden auszuüben.
2) Bei der Anmeldung sind die Aktien, für welche das Bezugsrecht geltend gemacht werden soll, nebst doppeltem Nummernverzeichnis ohne Dividendenbogen einzureichen. Die Aktien, für welche das Bezugsrecht au gegn ist, werden abgestempelt zurückgegeben.
3) Auf vier alte Aktlen können fünf neue Aktien zum Preise von 150 0½ zuzüglich 40½ Stückzinsen seit 1. Nopember 1906 und dem Betrag des Stempels für die auszufertigende Schlußnota bezogen werden. Der ausmachende Betrag ist bei der Einreichung der alten Aktien an die Bezugsstellen in bar zu zahlen. 4) Soweit die Einreichung von Aktien in nicht durch vier teilbaren Betragen erfolgt, ist die Ost⸗ bank für Handel und Gewerbe in Königs— berg Pr. bereit, die Verwertung des Bezugsrechts den Aktienbesitzern zu vermitteln.
5) Ueber die geleisteten Zthlungen wird auf dem Anmeldeschein Quittung erteilt.
6) Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt nach deren Fertigstellung durch diejenige Bezugsstelle, welche die Quittung über die geleistete Zahlung erteilt hat, und gegen Rückgabe dieser Quittung.
7) Formulare zu den Anmeldungen sind von den oben angegebenen Bezugsstellen kostenfrel zu beziehen.
stönigsberg i. Vr. 3 den 19. November 1906.
Ostbank für Handel und Gewerbe, Bank für Handel und Industrie,
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Gustav Lerdau.
*
64396
An Stelle des verstorbenen Mitgliedes unseres Aufsichtsrats Herrn Senator H. Dörrie, Gronau, wurde in der außerordentlichen Generalversammlung vom 23. 10. ds. J. Herr Senator Julius Geller mann in den Auffichtsrat gewählt.
Hannoversche Papierfabriken Alfeld⸗Gronau vorm. Gebr. Woge.
64410
Württembergisch⸗Hohenzollern'sche Brauereigesellschaft Stuttgart.
Einladung der Altionäre zur 34. ordentlichen Generalversammlung. Diese findet am Donnerstag, den 20. De⸗ zember 1906, Nachmittags A Uhr. in unserem Sitzungszimmer, Ludwigsburgerstraße Nr. 18 hier, statt, wozu wir die Herren Aktionäre hiermit
einladen. Tagesordnung:
1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz pro 30. September 1906 mit Gewinn und Verlust⸗ rechnung; Erstattung des Geschäftsberichts.
2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats pro 1905506.
3) Beschlußfassung über die Gewinnverwendung.“
4) Ergänzung des Aufssichtsrats. .
Die Herren Aktionäre haben ihre Aktien bis spätestens 7. Dezember d. J. bei der Gesell⸗ schaftekasse, der Württemb. Vereinsbank, Württemb. Bankanstalt vorm. Pflaum E Co. oder einem Notar durch Hinterlegung der Mäntel anzumelden, wo sie Eintrittskarten und Stimmzettel erhalten werden. Ihre Vertretung durch andere Aktionäre ist zulässig, erfordert aber schriftliche Voll⸗ machten und Eintrittskarten.
Wenn die Anmeldung bei einem Notar geschieht, ist sie gleichzeitig auch der Brauereidirektion mitzuteilen.
Vom 5. Dezember a. c. ab liegt die Bilanz, Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung, ein Gewinnverwendungs⸗ vorschlag und der Geschäftsbericht zur Einsicht der Aktionäre bei den obengenannten Anmeldestellen auf.
Stuttgart, den 16. November 1906.
Der stellv. Aufsichtsratsvorsitzende: Aug. Wagner.
64655
Aktien-Gesellschaft für Eisenbahn⸗ & Militärbedarf zu Weimar.
Die verehrlichen Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, den 17. De⸗ zember d. Js., Nachmittags A Uhr, im Hotel Kaiserin Augusta in Weimar stattfindenden fünften ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands über das abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr unter Vorlage der Bilanz sowie der Gewinn und Verlustrechnung. ö
2) Bericht des Aufsichtsrats über Prüfung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung sowie Prüfungsbericht des Revisors der General—⸗ versammlung. .
3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung; Gewinnverteilung.
4) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
5) Wahl eines Revisors für das sechste Geschäfts⸗
jahr. 6) Etwaige Anträge auf Ueberschreibung von
Namensaktien. Aktionäre, welche beabsichtigen an obiger General⸗ versammlung teilzunehmen, werden gemäß S 31 unserer Verfassung ersucht, ihre Aktien oder darüber lautende Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars bis spätestens Sonnabend, den 15. Dezember d. Is., Nachmittags G Uhr,
dei der Allgemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt
in Leipzig resp. deren Filialen oder 1 . Magdeburger Privatbank in Magde urg, bei der Magdeburger Privatbank Filiale Weimar, ; bei der Gesellschaftskasse in Weimar zu hinter⸗ egen. Weimar, den 21. November 19056. Der Auffichtsrat. A. Mardersteig.
64644
.
Carl Käsiner Actien⸗Gesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier—⸗
durch zu der am Dienstag, den 18. Dezember
1906, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäfts⸗
ebäude der Allgemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt in
Leipzig, Brühl 7577, stattfindenden ordentlichen
Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagegordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rech⸗ nungèabschlusses für das Jahr 190511906, mit den entsprechenden Erklärungen des Aufsichtsrats hierüber, und Beschlußfassung über Genehmigung des Rechnungsabschlusses.
2) Erteilung der Entlastung an den Aufsichterat und den Vorstand der Gesellschaft.
3) Beschlußfassung über die in Vorschlag gebrachte Verteilung des Gewinns.
4) Abänderung von § 19 und § 26 unter 4 des Gesellschaftsbertrags (die Bejüge der Aufsichts⸗ ratsmitglieder betreffend) sowie § 24 des Ge⸗ sellschaftsvertrags (Streichung des 1. Absatzes: Das Geschäfsgiahr der Gesellschaft ist das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr endet am 31. Deiember 1897 lautend).
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗
versammlung teilnehmen wollen, haben gemäß § 8
des , ihre Aktien oder an deren
Stelle die für die hinterlegten Aktien von öffent—
lichen Behörden oder Banken ausgestellten Depositen⸗
scheine spätestens 3 Tage vor der General- versammlung
bei unserer Gesellschaftskasse,
239 n Deutschen Eredli⸗Anstalt in
eipzig,
den Herren Erttel, Freyberg Co. in Leipzig,
der Nationalbank für Deutschland in Berlin
oder einem Notar
niederzulegen und sich beim Eintritt in die Ver⸗
sammlung über die Niederlegung auszuweisen.
Leipzig, den 20. November 1906.
Berliner Handelsgesellschaft, A. Schaaffhausen scher Bankverein.
Ter Vorstand. Max Vollmer. A. Rarichs.
6646 Brauereigesellschaft vorm. Fr. Reitter Loerrach.
Die zehnte ordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft findet am Montag, den E7. Dezember 1996, Vormittags 11 Uhr, im oberen Saale der Brauerei Reitter in Lörrach statt.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über das Geschäftejahr 1905106.
2) Genehmigung der Bilanz, Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns sowie Ent⸗ lastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Neuwahl des Aufsichtsrats. iejenigen Aktionäre, die an der Generalversamm⸗
lung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens Donnerstag, den 14. Dezember E906, Abends vor 6 Uhr, bei der Gesell⸗ schaftskafse oder der Vorschußbauk Lörrach oder bei einem Notar (laut § 19 der Statuten) zu hinterlegen, wogegen denselben eine Eintrittskarte ausgefolgt wird.
Lörrach, den 19. November 1906.
Der Auffichtsrat. Karl August Schneider.
Y Erwerbs- und Wirtschaftz ö. genossenschaften,
Die ordentliche Generalversammlung der eingetr. Genossenschaft m. b. H. „Germanenhaus“ in Göttingen soll am Montag, den 3. Dezember d. J.“ Abends G6 Uhr, im Germanenhause zu Göttingen, Geismarchaussee Nr. 19, abgehalten werden, und werden die Genossen dazu hiermit er— gebenst eingeladen.
⸗ Tagesordnung: h Geschäftsbericht des Vorstands. 2) Bericht desselben über die Rebision. 3 Neuwahlen. 4) Sonstiges. Germanenhaus in Göttingen, eingetr. Genossenschaft m. b. H. Der Auffichtsrat. Sch olz.
vorgenommene
8) Niederlassung ꝛc. von ö. Rechtsanwalten.
In die Liste der beim Landgericht JL in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechte anwalt Richard Unger in Berlin, Frankfurter Allee 134, heute eingetragen worden.
Berlin, den 16. November 1906.
Der Präsident des Landgerichts J.
64399 Bekanntmachung. 2 Der Rechtsanwalt und Notar Justijrat Eduard Sprink in Görlitz ist gestorben und in der Liste der Rechtsanwälte des Landgerichts gelöscht worden. Görlitz, den 19. November 1996. Königliches Landgericht. 64397 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Lagro hier ist auf seinen An⸗ trag in der Liste der bei dem unterzeichneten Amts— gerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Stettin, den 17. November 1906.
Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt= machungen.
51625 Bekanntmachung.
Die Duisburger Handelsbank G. m. b. H. ist in Liquidation getreten und der Bücherrevisor Julius Rißmann zu Duisburg zum gesetzlichen Liquidator ernannt. Gemäß § 65 des Gesetzes, betr. die Ge⸗ sellschaften mit beschränkter Haftung, werden die Gläubiger der Gesellschaft davon mit der Auf— forderung benachrichtigt, ihre Ansprüche geltend zu machen.
Duisburg, den 1. Oktober 1906.
Duisburger Handelsbank
G. m. b. H. in Liquid. Jul. Rißmann.
(62135 Bekanntmachung.
Die Ziegelei Tannenwalde, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, zu Königsberg i. Pr. hat in der Gesellschafterversammlung dom 9. No⸗ vember 1906 beschlossen, das Stammkapital um 0 000, — M auf 100 00, — M½ zu erhöhen und gleichzeitig das ursprüngliche, 50 00, — A betragende Stammkapital auf 20 000. — „ dergestalt herab⸗ usetzeu, daß diese ursprünglichen Stammeinlagen ortan nur zwei Fünftel ihrer bisherigen Höhe be— tragen sollen. Nach Durchführung der Erhöhung und Herabsetzung soll alfo das Stammkapital 70 9000. — MÆ betragen. Gemäß § 58 Nr. 1 des
setzes vom 20. Mai 1898 werden die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Ziegelei Tannenwalde. Ges. m. b. S.
(63359 Bekanntmachung.
Die Brendel Co. Geschäftsabwickelungs⸗ Gesellschaft mit beschräntter Haftung ist auf⸗ ken Die Gläubiger der Gesellschaft werden
ierdurch aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Berlin, den 15. November 1906.
Der Liquidator: Paul Dielitz, Klopstockstraße 57.
s6cdoo]
W. Bergeman n Frankfurt a. Oder
ist für eine regulierbare Beleuchtungsvorrich⸗
tung das Patent Nr. 41 885 vom Kaiserl. Patent- amt erteilt worden.
Mn 2276.
— zelchen, Patente, Gebrauchsmuster,
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 22. November
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts,, Vereins onkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der E
ĩ enbahnen en
19006.
d, erscheint auch
„Genossenschafts⸗, Zeichen Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren thalten e n einem besonderen Blatt unter dem Titel ?
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. an. 216
Das Zentral⸗Handelsregister f das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei n. ö die Wr fe te, des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
gelbstabholer auch dur
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Glaattanzeigers, 8 W. ilhelmstraße 32, bezogen werden.
j 1 450 9
In
eträgt für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten ZB0 9. — ertionspreis Er den Raum einer Druckzeile 20 9.
Patente.
(Die Ziffern links beieichnen die Klasse)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ geüannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung nct Patents nachgesucht. Hinter der Klasseniiffer i jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ land der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte He ds geschũtzt. ᷣ ;
D. is 150. Beschickungsvorrichtung für Backsfen mit einem ein Förderband tragenden, in den Backraum einfahrbaren Wagen. J. Depiesse, gittich; Verlr.: H. Neuendorf, Pat. Anw., Berlin W. 57. 15. 9. O4. ze. G. A1 671. Sicherunggvorrichtung für haken und Oesen. Karl Eichner, Freiburg i. Schl.
0. 4. 06. ] 11503. Vorrichtung zum Feststellen des ,. ohann Steinhäußer, . 9. O6.
K. 29 837. Waggonlampe für hängendes Gazglühlicht. Dr. Kramerlicht⸗Ges. m. b. H., Charlottenburg. 29. 6. Oh. . da. H. 36 088. Stoßfangvorrichtung für Gas⸗ lächlichtbrenner. Andreas Heimburger, Cassel,
olländ. Str. 106. 6. 9. 05. ö öb. M. 28 843. Destillierapparat für perio- dischen Betrieb. Joseph Meyer, Cham, Schweiz; Vertr.: ö. Hupfauf, Pat. Anw., Düsseldorf. A. 12. O5. 6b. 3. 4708. Verfahren zur Bierbereitung. Conrad Zimmer, Barcelona; Vertr.: F. Haßlacher, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 1. 24. 11. 05. ̃ 53d. W. 25 845. Waschmaschine, bei der im Innern der Waschtrommel, zu bestimmten Zeiten besonders gesteuerte, bewegliche Klappen angeordnet sind; Zus. z. . 175646. *. Johann Woerner, Mosbach a. N., u. Robert oerner, Mannheim, Luisenring 54. 8. 6. O6.
Se. M. 28 752. Bürstvorrichtung für Flach⸗ jellenfilter, ine besondere von Staubabsaugern. Z. Mestitz . Sohn, Raudnitz a. Elbe, Böhm.; ert: 8. Schwenterley, Pat. Anw., Berlin W. 68. 15. 12. O5.
9. A. 12 307. Bürste mit in einem Kittpolster befestigten Borstenbündeln. Akt. Ges. für Bürsten⸗ Industrie vorm. C. S. Roegner Striegau
. 19 3. Dukas, Freiburg i / B., Striegau i. Schl. 9. B. 41 667. Verfabren zur Herstellung von Bürsten; Zus. z. Pat. 162 4599). Bürftenfabrik Erlangen, A. G. vorm. Emil Kränzlein, Grlangen. 11. 12. 065.
9. J. 5027. Vorrichtung zum Bündeln von
aren und Pflanzenfasern. Alban Zimmermann, Leipzig ˖ Gohlis, Döllnitzerstr. 2. 20. 8. 06.
104. B. 42 507. Vorrichtung zum Einebenen der Kohle in liegenden Kolsöfen mit Seil- oder Kettenantrieb für das Ein, und Ausfahren der Planierstange. Bochumer Eisenhütte Heintz⸗ mann Dreyer. Bochum. 15. 3. 06. 12e. K. 30831. Einsatzfüllkörper für Reaktions⸗ türme und Wärmeaustauschapparate. Hugo von Kintzel, Cassel, Umenstr. 24. 4. 12. 05. 12m. C. 14 110. Verfahren zur Herstellung bon Tonerdehydrat und Alkalialuminaten. Che⸗ mische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt g. M. 4 11. G6. 14a. S. 36 780. Antriebsvorrichtung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge und andere Fahrzeuge. Henschel * Sohn, Gaffel. 28. 12. Ob. ; 146. D. 16 6868. Steuerung für Kraftmaschinen mit umlaufendem Kolben und einem als Widerlager und. jur Steuerung dienenden Drehschieber in der
vlinderwand. William Roger Dame, Sheffield,
Ingls; Vertr.! A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 25. 1. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unions vertrage vom — 3 = 3 die Priorität
ö 14. 12. 090 auf Grund der Anmeldung in England vom 26. 1. 05 anerkannt. 146. L. 20 353. Umsteuerung mit Drehschieber ür Kraftmaschinen mit umlaufendem Kolben. Emil Lauge, Leipzig Lindenau, Reuterstr. 25. 6. 8. 04. 146. L. ZI 815. Dampfmaschine mit um⸗ laufendem, in der Kolbentrom mel verschlebbarem Folben. Emil Lange, Leipzig- Lindenau, Reuter— straße 23. 28. 8. O5. 4c. N. 8227. Befestigung der Schaufeln von Dampfturbinen. Karl Nagl, Nürnberg, Aeußere Bapteutherstr. 256. 19. 1. * 66. 158. D. 11 212. Vordermarken⸗ und Abstreif⸗ zörrichtung für Schablonendruckmaschinen; Zus. z. . 11149 A. B. Dick Company, Chicago; . ö S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 1c. F. 20 593. Kühlschrank. Eugen Florath 3 Josef Wolf, Lüdenscheid. J. J. 05. 3 S. 23 389. Lasche für Eisenbahn⸗ F Heanbenkuprlungen mit Anschlagknaggen für den othaken. Siegener Stanz⸗ A Hammerwerke zin. 3. S.. Siegen. IJ. 5. 6s . J l. A. 12 768. Stromzuführungseinrichtung ir abwechsel d mit Wechselftrom und mit Gleich- tram betriebene elektrische Apparate, ine besondere Höhrieuge. Aumänna Svenska Glektriska Alticbolaget, Wester as, Schwed.. Vertr. Franz Schwenterley, Pat. Anw., Berkin SW. 85. 22. . 66.
21a. K. 32 367. Selbsttätiges Fernsprechver⸗ mittel ungssystem, bei welchem auf der Zentrale einer Gruppe von Teilnehmern so viele Waͤhlerapparate und Vorwähler zugeordnet sind, als gleichzeitige An⸗ rufe aus dieser Gruppe erfahrungsgemäß erfolgen. Bernhard Kugelmann, Bad Kissingen. 27. 6. 06. 21a. LS. 21 583. Nebenstellenreihenschaltung mit direkter Cinschaltung der Nebenstellen auf das Amt, bei welcher bei der Herstellung einer Verbindung zwischen einer Nebenstelle und dem Amte auf der Umschaltestelle ein Widerstand in Brücke zu der Amtsleitung , , wird. Carl Lehner, Frank⸗ furt a. M., Vilbelerstr. 29. 2. 10. C5.
2a. L. 23 063. Zeitmeß⸗ und Kontrollvor⸗ richtung für den Fernverkehr in Fernsprechämtern. ,,, Steglitz b. Berlin, Arndtstr. 40. 21. A. EZ EL2ZAH. Einrichtung zur Spannungs⸗ regelung von elektrischen Stromerzeugern; Zus. z. Pat. 158 415. Allgemeine Elektricitäts-Gesell⸗ schaft, Berlin. 29. 3. 05.
2Ic. B. 42 432. Anschlußhülse für Blitzauf⸗ fangstangen. Fr. Bohnensieck, Bassum. 6. 3. 06. 21c. F. 260 647. Selbsttätige Regelungsein⸗ richtung für die Motoren von fahrbaren Bockkranen. Felten Æ Guilleaume⸗Lahmeyerwerke A. G., Frankfurt a. M. 14. 9. 05.
218. F. 21 803. Gleichstromdreileitersystem für Umformeranlagen nach Patent 173 078; Zus. z. Pat. 173 078. Felten C Guilleaume⸗Lahmeyerwerke, A.⸗G., Frankfurt a. M. 23. 5. O6.
218. P. 18 088. Vorrichtung an elektrischen Maschinen mit beweglichem Feldmagneten und festen Bürsten, um Strom gleichbleibender Richtung bei wechselndem Drehsinn zu erhalten. Henri Pieper, Lüttich, u. Gustave 1l'Hoest, Ixelles. Brüssel; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat ⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 25. 1. 066. 21e. D. 16508. Wechselstrommotorzähler; Zus. z. Pat. 147 981. Deutsch⸗Russische Elec⸗ tricitäts⸗ Zähler Gesellschaft m. b. H. in Liquidation, Berlin. 1. 12. 065.
21f. G. 23 261. Quecksilberdampflampe. Hans , e. Braunschweig, Spielmannstr. 122. 21f. H. 32 999. Vorrichtung zur Entfernung von Isolierschlacken beim Wiederanzünden von Bogen⸗ lampen. H. Hegner, Paris; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NVW. 40. 14. 5. O4.
215. S. 20 407. Bremsvorrichtung für Bogen⸗ lampen. James Bernard Sipe, Allegheny, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 12. 12. 04. 219g. F. 21 659. Verfahren und Einrichtung zur Verkürjung der Erregungs« und Enttegungszeit von mit Selbstinduktion behafteten Spulen. Felten C Guilleaume⸗ Lahmeyerwerke Akt.⸗Ges. , Frantfurt a. M. 20. 4. 096. ö
2zZa. K. 28 436. Verfahren zur Herstellung von o-Oxymonoazofarbstoffen. Kalle Æ Co. Akt. Ges., Biebrich a. Rh. 28. 11. 04. ö 2c. F. 20 912. Verfahren zur Darstellung von blauen bis grünlichblauen Farbstoffen; Zus. . Pat. 178 841. Farbwerke vorm. L. Durand, Huguenin Co., Basel, Schweiz, u. Hüningen, Glfaß. 15. II. 65. . 23a. W. 25 565. Verfahren zum Bleichen von Wachs. Edward Weingärtner, Englewood, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SVW. 48. 14. 4 06.
24h. G. 11 818. Beschickungsvorrichtung für Kesselfeuerungen mit einem über den Rost zu be⸗ wegenden Brennstoff verteiler. John H. Eickershoff, Crefeld, Lindenstr. 146. 25. 6. 06.
29a. D. 15 847. Verfahren und Vorrichtung zum Auswaschen und Auslaugen von Garnspulen, insbesondere von solchen, deren Fäden aus Zellulose⸗ lösungen bereitet sind. Fürft Guido Donners⸗ marck' sche Kkunstseiden und Acetatwerke, Sydows⸗ aue b. Stettin. 2. 5. 065.
30b. R. 22 053. Verfahren zum Anlöten metallischer Gegenstände an Porzellan oder andere glagartige Stoffe. Joseph Ramsperger, Nork, Pa., V. St. A.; Vertr.. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 19. 12. 05. 308. M. 28 179. Gelenkig am Gürtelband befestigte und mit Hilfe eines das Gürtelband und die Pelotte verbindenden Drahtes o. dgl. dreh⸗ und verstellbare Pelotte für Bruchbänder. Carl Molz, Kaiserslautern. 13. 9. 05.
36h. W. 25 147. Verfahren zur Herstellung von Champignonsaft. Adolf Wagener, Halberstadt, Neustädterstr. 11. 2. 2. C66.
31. P. 18 4423. Formkastenhalter. Lambert Pütz, München⸗Gladbach, Mühlenstr. 193. 39.4. 05. 31. R. 23 134. Verfahren und Presse zum Verdichten von Blöcken in verjüngter Gußform. Heinrich Reißig, Crefeld. Bockum. 19. 4. 06. 241. A. IZ 074. Tischstehleiter. Ewald Aßmuß, Berlin, Wrangelstr. 27. 10. 4. 06. 341. F. 21 973. Vorrichtung zum Festhalten und Abschneiden von Faden bei Fadenknäuelbehältern. Ernst Franke, Berlin, Waldstr. 2324. 7. 7. 06. 24t. K. 31 962. Seifenstück für Seifen⸗ ausgebevorrichtungen. Otis H. Kean, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubler, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat ⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 5. 06. 234k. M. 29 249. das Tuch von zusammenlegbaren Badewannen, das an einem durch Streben versteiften Gestell befestigt wird. Wilhelm Mayer., Seyfferstr. 88, u. Albert Haasis, Forststr. 161, Stuttgart. 23. 2. 06.
Befestigungsvorrichtung für
354. D. 17 E20. Druckknopfsteuerung für elek⸗ trisch betriebene Aufzüge. A. Elberts Doher, Hilversum, Holland; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 13. 26. 5. 06. 2354. Sch. 265 732. Vorrichtung um Ver⸗ und Entriegeln der Stockwerkstüren an Aufzügen. Fa. J. Schammel, Breslau. 30. 5. 06. 35b. Sch. 25 558. Turmdrehkran. Wolfgang Schrader, Berlin, Chausseestr. 28 b. 28. 4. O6. 36e. V. 6263. Selbsttätige , . richtung für den Zufluß des Brenngases zum Brenner bei Flüssigkeitgerhitzern. Johann Vaillant, Rem— scheid, Berghauserstr. 13 6. 6. 11. 05. 384. W. 25 591. Furnierkörper mit Zwischen⸗ räumen aus mindestens 3 Holzlagen. Ernst Weidner, Rheydt. 18. 4. G6. ; 38e. P. 16 228. Werkzeug zur Herstellung unterschnittener Langlöcher in Holz. Walther Pfeil, Pankow, Mendelstr. 48. 4. 7. 04. 39a. T. 10 737. Verfahren zur Herstellung von Einsteckkämmen. Thomas Crasser, Berlin. 15. 10. 55. ö 396. P. 17 729. Verfahren zur Herstellung einer plastischen Masse aus koʒaguliertem Blut mittels . Veinrich Pflüger, Frankfurt a. M., ettenhofweg 93. 9. 10. 05. 426. D. 16 837. Vorrichtung zum Ankernen von Arbeltsstücken in Werkstätten für Eisenbauten. Paul Dietrich, Naundorf b. Lauchhammer, Prov. Sachsen. 15. 3. 06. 425. H. 327 413. Selbsttätige Wage für stückiges Gut mit einem den G ener f angebenden, durch eine Neigungswage angetriebenen Zählwerk. Hennefer Maschinenfabrik C. Reuther Reisert, m. b. H., Hennef a. d. Sieg. 15. 53. 06. 42m. K. 28 451. Rechenmaschine mit Multi- plikationskörpern. Hermann Koller, Stettin, König Albertstr. 47. 30. 11. 04. 42m. K. 320 015. Rechenmaschine mit Multi⸗ plikationskörpern; Zus. z. Anm. K. 28 451. Hermann oller, Stettin, König Albertstr. 47. 1. 4. C05. 42m. W. 24 771. Addierwerk, bei dem je⸗˖ weils das rechts von dem gerade angetriebenen Addierrade liegende Zehnerschaltrad ausgerückt wird. Wilbelm Wilkens, Braunschweig, Friedrich Wil⸗ belmstraße 19. 15. 6. 05. 42n. S5. 38 076. Rechenlehrmittel in Form einer Wage. Gustav Hilliger, Frankfurt a. M., Mainzer⸗ landstr. 178. 15. 6. 06. 434. D. 165 767. Auslösevorrichtung für das Uhrwerk von die Ankunftsieit registrierenden Kon— trollapparaten. Thöophile Defauw, Gand, Belg.; Vertr.. Dr. D. Landenberger, Pat.“ Anw., Berlin SW. 61. 6. 4. O5. 136. W. 26162. Selbstkassierendes Geschick. lichkeitsspiel mit geschlitztem Umlaufkörper als Ziel für die eingeworfene Münze. Franz Wilhelm, Lübeck, Mengstr. 68. 10. 8. O6. . 444. K. 32 5Iᷓ3. Klemmworrichtung mit zylin⸗ drischer oder kegelförmiger Schraubenfeder zum Auf— setzen auf Hutnadeln oder andere stangen bzw, nadel artige Körper. Franz Kesch, Salesel a. E., u. Adolf Zasche, Gablonz a. N., Böhmen; Vertr;: Dr. B. Alexander Katz, Pat. Anw., Görlitz. 21.7. 06. 45ß. B. AZ 9835. Schubrad⸗ Säegehäuse mit federndem Klappboden. Carl Beermann, Berlin, Vor dem Schlesischen Tore. 1. 9. 06. 15. M. 30 227. Vorrichtung zum Abtrennen der Köpfe und Blätter von Zuckerrüben u. dgl. Michael Maußhardt, Billigheim, Pfalz. 21.7. 06. 155. K. 31 224. Bewaͤsserungsvorrichtung für Blumentöpfe mit durch den Topfboden in die Erde eingefübrten Saugmittel. Wilhelm Kremzow, Magdeburg West, Gr. Diesdorferstr. 49. 26. 1. 06. 1455. P. 18 524. Verfahren zur Lockerhaltun des Bodens über den Wurjeln von Bäumen. Heinri Otto Plump, Gutin. 14. 5. 0. 451. F. 20 905. Metallener Baumschutzring aus einzelnen, gelenkig miteinander verbundenen Gliedern. Elise Franz. geb. Schwartz, Apia, Samoa; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat. Anw., Berlin W. d.. 6G. 468. E. 10 719. Elektrische Zündungsein⸗ richtung für Explosionskraftmaschinen. August Eck⸗ stein u. Herbert John Coates, Salford, Engl.; Vertr.: A. du Bois - Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8W. 13. 20. 3. O6.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
y 3. 85 dem Unions vertrage vom 17 13 55 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in England vom 22. 3. 04 anerkannt.
164. R. 22 817. Vorrichtung zur Verstellung des Zündungszeitpunktes bei magnetelektrischen Zünd⸗ apparaten. Albert Rilling, Frankfurt a. M., Alt⸗ gasse 36. 28. 5. 06.
176. B. A0 319. Rollenlager mit Nachstell⸗ vorrichtung. Archibald H. Brintnell, Toronto, Canada; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24 6. 05.
4276. C. AZ 491. Führungtztring für die Roll⸗ körper von Rollen- und Kugellagern. The Chap⸗ man Double Ball Bearing Compaun, Port- land, V. St A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 3. 05.
7h. B. A1 9147. Elektromagnetisch gesteuertes Riemscheiben⸗Wendegetriebe für Werkzeugmaschinen mit hin und hergehendem Arbeitstisch. Billeter K Klunz. Att.⸗Ges., Aschersleben. 16. 1. 0b. 48a. B. A3 1484. Rührvorrichtung für gal⸗
vanische Bäder mittels die Ansaugung des Elektro⸗ lyten von unten bewirkenden Eintauchrohres. W. A. S. Benson C Company Limited u. Albert Joseph Leaver, London; Vertr.: Paul Miller, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 26. 6. G6. 5 1b. B. 41 166. Stimmvorrichtung für Pianinos und ähnliche Saiteninstrumente, bei denen das Fein⸗ stimmen mittels besonderer Stimmwirbel erfolgt. Jeffrey James Bruer, Adelaide; Vertr.: F. 3. Hoppen, Pat Anw., Berlin SW. 13. 16. 10. 05. 529. N. 7895. Verfahren zur Herstellung von Viehfuttermitteln. Josef Neustätter, Zürich, u. Karl Theodor Michasly, Surburg, U.⸗Els. ; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. MaxᷣSeiler, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 22. 6. O6. 531. M. 25 700. Maschine zum Bearbeiten von Schokoladenteig mittels einer Reihe von über⸗ oder nebeneinander angeordneten Walzenpaaren. Paul Fréödérie Ernest Magniez, Amiens, Frankt.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 24. 6. 04. Für diese Anmeldung ist . der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 14 17 665 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 17. 8. 03 anerkannt. 54g. K. 320 714. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen, wechselweisen Heben und Senken von zu Reklamezwecken dienenden Ballons, Laternen o. dgl. , m, n. Cassel, Holländischestr. 19. 555. M. 28 121. Einrichtung zur Herstellung von Papier, Karton, Pappe u. dgl. mit einer Ge⸗ webeeinlage auf der Papiermaschine. Samuel Eugen Maas, Billan court, Seine; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.»Anw., Berlin 8sW. 11. 2. 5. 05. 555. V. 6258. Einrichtung zur Herstellung an einzelnen Stellen durchsichtig oder wasser⸗ und luft⸗ dicht gemachter Papiere. Richard Vater, Grune⸗ wald b. Berlin, Humboldtstr 9. 1. 11. 05. 596. H. 35 551. Zentrifugalpumpe zum Heben und Fördern von in,. und Gasen. Karl Henschel, Halle a. S., Rudolf Haymstr. 1. 16. 6. 05. 596. N. S618. Teilweise regulierbare Zentri⸗ 1 ö Fritz Neumann, Nürnberg, Hefnerspl. 3. .
686. D. 16 732. Sitzbefestigung für Wagen r g, Edward Eugen Dulier, Homburg v. d. H. 638d. V. 6133. Teilbare Felge. Gaston Vinet, Neuilly, Seine, Frankr.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 5. 8. 95.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unions vertrage vom 16 13 660 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 4. 11. O4 anerkannt.
63e. A. 12 323. Preßluftradreifen mit einem an der Lauffläche angeordneten Schutzreifen. Hermann Allstaedt, Hannober⸗ Linden, Beethovenstr. 4. 26. 8. 065. 63e. St. 9607. Befestigung für Vollgummi⸗ radreifen auf einer flachen Felge. Wilhelm Struck, Berlin, Gitschinerstr. 65. 22. 6. 05. 635. R. 22 399. Schwingende Fahrradstütze mit Hilfsrädern. Michael von Roönay de Zombor, Pozsony, Ung.; Vertr.: Ernst von Nießen, Pat.“ Anw, Berlin W. 50. 1. 3. 66. . 644. W. 24 648. Luftdicht verschlossener Glas⸗ behälter, der zwecks Entleerens an beiden Enden auf⸗ gebrochen werden muß. Richard Martin Willis, New Jork; Vertr.: Pat.Anwälte Dr. R Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W Dame, Berlin 8W. 13. 25. 10. 05. 65a. St. 7546. Vorrichtung zum Schließen von wasserdichten Türen mittels hydraulischen Druckes. *. Stone C Co., Deptford, Kent, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 15. 5. O2. 658. A. 12 296. Vorrichtung zur Erhöhung der Spannung der zum Antrieb von Torpedog dienen⸗ den Druckluft durch deren Erwärmung. Sir W. G. Armstrong, Whitworth Co. Limited, Neweastle⸗ upon⸗Tyne, Engl; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 51. IT. 3. O5. ö6sa. B. 39 797. Sicherheitsschloß, bei welchem die Sperrteile der schieberartigen federlosen Zu- haltungen von den Schlüsselangriffsplatten losgelöst und für eine neue Bartform eingestellt werden können. Jules Bois, St. Laurent ˖ de Chamousset, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering und E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 4. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß dem Unionsvertrage vom f 1 ö . die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 8. 10. 04 anerkannt. 70c. O. 5015. Tintenfaß mit einem die Tinte aus einem Vorratsbehälter in einen Eintauchbehälter mittels Druckluft befördernden Druckball. Ernest J. Osgood, Oakland, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat⸗Anw., Aachen. 17. 11. 065. 7a. K. 32 398. Verfahren zur Herstellung von Rahmen-⸗Schuhwerk. Gustav Adolf Köhler, Wermel e kirchen. 2 T. O6. 7 1c. A. 12 968. Absatz⸗Ausstoßvorrichtung für Absatzpressen. Atlas⸗Werte, Pöhler C Co., Leipzig ⸗Stötteritz. 2. 8. 00. 72a. B. 44 050. Kipplaufgewehr. Burkard Geschwindigkeils⸗Kontroll⸗
Behr, Suhl. 10. 9. 06. 7 1b. R. 22 O04. vorrichtung für Automobile und andere Fahrzeuge;