1906 / 277 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 23 Nov 1906 18:00:01 GMT) scan diff

ine i ̃ ĩ über jenes das erst k ll, J demütigen wollen. Sonst sträubt man sich gegen die Pol zeiaufsicht, Dem vorliegenden Gesetzentwurf sollten, meine ich, auch diejenigen J haben sich eigentlich nur über jenes Gesetz, das erst kommen so tig. b ü'chst Herrn ende e ien,

suftimmen, die im Prinziy einer Mitwirkung der Polizei abgeneigt ausgelassen. Um aber nicht zuzulaffen, daß jetzt schon ein ungũnstiges hier drängen 3. u . i i ĩ ĩ j ü ein einziger Verein, der Verband der Baugeschäfte für Berlin und 2 sind. Gewöbnlich sind es ja diejenigen, die am meisten auf die Polizei Vorurteil gegen das Gesetz sich in der öffentlichen Meinung fest˖ We t ie Bedeutung diefer Beftimmung erkannt n n men Ww EC 1 t e e 1 9 g e

i t jhr rufen. Auch wenn es nicht aus- l ; fr lh ie ebe cuell. ij 6 gern für 9 Lag, setzt, möchte ich folgendes entgegnen. Feselutlon erklärt, daß das Baugewerbe unter diefer Bestimmung

ü es Gesetzes zu sorgen haben. Ich bitte Sie nochmals, Der Herr Abg. Gothein hat ein großes Wort ausgesprochen, von dem schlimmer daran wäre As ohne sie. Dieser Artikel paßt über hauyt * 3 29 * 2 . . ö. ö 6 den . 2 ö ich . nw k im deutschen Volk: ein Examen gat cht in vas Gesetz, das lediglich in Pflaster aufn die Wunden zum en en el San el er Un om li ren 1 en Staatsan ei er ; ul. Potsdam (kons.): Daß die Zahl der Bauunfälle ö g ; e m ] derer sein sollte, die den Besahlgungsnachweig haben wollen und nicht 7 . Abg. Pan li, stons.): Daß terkeit und Sehr richtig) Ich glaub durch' die Kontrolle der Arbeiter irie , fei, hat fich nicht 6 ö . ö 4 ö 1 ö ; n e. n e He e rn, 1 Gee ist u nrg e . und 3 277 ; . . istellen laffen. Wenn die Abgg. Erzberger und Herbert die rotzdem würde er auf dem Gebiete der allgemeinen aatsverwaltung, augewerbe win e Folgen zu tragen haben; aber lehnen Sie ö ö ki ü ten in allen , Twen genau kennten, würden sie der Jurigprudenz, der Technik sich nicht dazu verstehen, die Examina wenigstens den Artikel Qa ah, in dem Lie ö, ,,. über das M e. Berlin, Freitag, den 3. Nobember 1906. Emsigkeit sie darauf bedacht sind, die Unfälle ganz abꝛzuschaffen, weil sie doch ein gewisses Mindestmaß von Kennt⸗ Maß hinausgeht. Der Abg. in, . hat hereits die Streichung im Baugewerbe, nach Möglichkeit zu vermindern. niffen gewahrleisten k well ohnt Eramina dem Nep alla, ben diefes Artikels beantragt, und ich schließe mich ihm an. . ( . . aben große Koflen dadurch. Die Porstände der 1 , . ,. 1 . Abg. Erzberger (3entr): Was die Kommission vorschlägt, war (Schluß aus der Ersten Beilage.) Entwurf enthält keineswegs eine Herabwürdigung, der Kunst, wie ein Um 6isg Uhr wird die Weiterberatung auf Freitag 1 U ieee Jahr darguf dufmerksam gemacht, Befürwortern hinter den Kulissen, dem unlauteren Wettbewerb Tür schon in der Regierungs vorlage entbalten, nur wegen der Aenderung Teil der Künstler, die Allgemeine ur stgencssenschaft, meint. Mit vertagt; a n Deen t ten a reitag 1 hr bun Verbefferungen notwendig sind. und Tor geöffnet wäre. (Sehr richtig) Wie liegt es aber auf dem des Attiels 1ẽ mußte diese Faffung des Artikels 24 von der 4. ö htm fin trat bhotoßrah bie und für FKunstwerke keinz besonderten der B . wurf, betreffend die Rechtsfähigkeit ü die Kluft zwischen Arbeit. Gebiete des Handwerks? Es ist ebenfalls durchaus richtig, zu be⸗ Kommission hinzugesetzt werden, Es lag schen im Sinne der Vorlage, Dieser lautet nach den Kommissionsvorschlägen: Gesetze vorgelegt worden. Auch der Photograph muß sein künstlerisches a , me , Schon wiederholt ist ; M b ( z die Bauunternehmer den im 8 35. aufgeführten Gewerbetreibenden Der. Utheber hat die ausschließliche Befugnis, das Werk zu Empfinden in sein Werk hineinlegen. Man wollte ursprünglich einen die Arbeiter als ge haupten: es kann jemand den Meistertitel erworben haben gleichzustellen. Dadurch würde die Polizei den Bauschwindlern vervielfältigen, gewerbsmäßig. zu verbreiten und gewerbsmäßig Unterschied machen jwischen Photographien, die sediglich, einen eigne gefahr nicht anzuerkennen und doch ein Pfuscher sein. Aber das Gesetz, das Ihnen vor⸗ energisch entgegentreten können, aber andererseits gebe ich zu, daß es mittels mechanischer oder optischer Einrichtungen vorzuführen; die Abklatsch darftellen, und solchen, die rein künstlerische Zwecke ver—⸗ nd, da ö gelegt werden soll, soll nur verhindern, daß jemand unbefugt . . , ö Den en 3 e f re , . r,. auf 36. n, . ei. H denn . es war unmöglich, dafür die arg Grenze zu finden. j f ; zster⸗ ; j würde. manchen Maurer oder Zimmermeister zu Pikan ren. ervie u ie Nachbildung, bei Bauwerken un ir ÜUrhebergesetz muß a ffenschaflliche Artikel schuͤtzen; di ö ; arg lernte Tel, . ttt Baugewmerlem e ste fahrt und daß jemand . der Vorlage an und für sich ist diese Bestimruung nicht unzertrennlich, Fntwürfen für Bauwerke auch das Nachbauen.⸗ gien ef fie, nn en ,, ,,,, , * Parlamentarische Nachrichten. dich den e agi fin, au meistert, der nicht selbst einen Meistertitel erworben hat. and sch hätte für meine Person kein Bedenken, den Artikel 2a wieder Auch wer durch Nachbildung eines hereits vorhandenen Werkes unmöglich zulassen, daß jeder diese Photographien nachmacht. Deshalb Dem Reichstag sind gest ö. ĩ . Hr ge. . i , Sonal,! Im übrigen können aber alle, die auch nicht eine Meisterprũfung ein anderes Werk der, bildenden Künfte oder der Photographie Haben wir auch die Photsgranhäe in 8 J des Gesehes ein been, die teutsch 9 9. 1m gestern zwei Denkschriften über demokraten) für 5 Befähigung abgelegt und demgemäß einen Meistertitel nicht erworben haben, hervorbringt, hat die im Absatz 1 bezeichneten Befugnisse; jedoch Ich werde für die S5 1 und 2 des Gesetzentwurfes stimmen. S 5 ,, n,, den deutschen wir ja. Behaupten Sie aber dann auch ihr Handwerk frei ausüben. Besonders befähigte Leute werden immer darf er diele Befugnisse, sofern der Urheber des Originalwert Abg. Dr. D be ffrs. Vgg): Wenn wir die Eingaben zu Schu gebieten (ohne Kiqutschou) und über die admi⸗ reunde des Handwerks seien, wie dies ern, Hielsterprhfung ib̃es Kundschaft haben und Hervorragendes gie chfa lt Schuß genießt, nur mit defsen Ginwilligung aus iben. diesem Entwurf anfehen, so herzscht im Pꝛublikum noch uff n nißstrative und wirtschaftliche Entwicklung der Ko⸗ 3 können wir nicht glauben, weil die k Kö. 9 318 Abf. j hat in der Kommission folgende Faffung kiarheit über das Gesetzz, Die Allgemeine Kunstgenossenschaft sieht in lonien zugegangen. . Ihnen bis jetzt gemacht haben, stets erwiesen, daß leisten. . ; Debalte angen erhalten . . . der Einbeniehung der Photographie in das Geseß eine Schãͤdigung In der ersten Denkschrift wird zunächst die wissenschaftliche reunde, sondern die Feinde des Handwerks find. Wir wissen aus ver. Ferner wird eingewendet ich habe schon in der Kom⸗ ri 54 einen Zusatz erhalten, wo— Eine Vervielfältigung zu eigenem Gebrauch ist mit Ausnahme der Kunst. Ich ziehe eine gute mechanische känstlerisch Nachbildung, Methode erörtert, auf Grund deren die Festzstelluhngen über die deut cen chiedenen Aussprüchen Ihrer Führer, daß Sie den Mittelstand je eher je mission dagegen gekämpft —, wie irrig es wäre, nur dem, der eine nach geg j ung der Ausführung oder Leitung des RNachbauens zulässig, wenn sie unentgeltlich bewirkt wird.“ 3 3. ö k ., in , nn. r,, vor. ö 6 , ,. ö. . deuischen . ö ; j J . ; ,. . ; ; ö ; S 5 ; ußerdem ist es prattis en i s ußge ren Stand un entabili si bene flir ne ge , ie T, dn, , m, Miisterprüsunß bestanten und ciner Meüstertitll arnzorde ha, das eines Baues Einspruch bei der unteren Verwaltungs behörde . d . . . K 3 ,, . ö an. 6 at 'erfoldlt sind, und hat ufo iste das, fails es sich wirklich o verhält, fehr bedauerlich. Recht der Lehrlings haltung zu gewãhren; es könne jemand ein aus⸗ ul g . . in de , n i ij n. ie. I. e,, e. erg ildeten Künstler materiell schädige. Ein Beweis ist dafür nicht er⸗ Der Zweck der veranstalteten umfangreichen Enquete und der Trötzbem aber haben Sie kein Recht, deswegen das ganze Schulwesen gezeichneter Koch sein, wenn er aber später Schornsteinfeger werde, bg. Trimborn beantragt dazu eine Einschaltung, verbre tet oder bsentlich zur Schau ltelltsrn rdeg. Hie Gin⸗ bracht worden. Die Allgemeine Kunstgenossenschaft möchte darauf begründeten nachfolgenden Darstellung ist der, den in Er⸗ a', Heuschen Reiche ju verurteilen. Solche Fälle find Ausnahmen würde seine Befähigung, in diesem Gewerbe Lehrlinge zu erziehen, daß der Einspruch innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu er— kahlen gilt im Fm eisck ais riellt, Benn der Re bildete? daf hr eine bestimmte Definition des Urheberrechts in daz Gesetz bringen. mangelung fester Grundlagen weit augeinandergehenden Anschguungen d en las Mienehhmen bebandelt swernfn, wee durch die Ane sehr fragwürdige sein. Meine Herren, das sind Aus. heben itt daß er sich abbilden ließ, eine a slehnu h erhlelt? * Nach dem Todi Wil sie ihren Jweck erreichen, z muß fie im Tinblich ar eas, Ge; und Grörlerungen Cher den wirtschaftliche. Wert, unsster Kolonien Anträge, die die Sozialdemokraten gestellt haben, würden dem Hand⸗ pmcfall de Beruf lg ö t hilt: di Nachdem Abg. Erzberg er diesen Antrag kurz befürwortet , Röarhildeten? bedarf eg bis zum lan cvon 198 Jahren der baren einer hiesigen bekannten Baufirma zwingende Bestimmungen eine ziffernmãßige Basis zu geben und eine Zusammenfassung des erk fo erhebliche Lasten aufgebürdet werden, daß es sich dafür ke. 1 mestlle, wenn jemand seinen Beruf als Handwerker wechselt die hat, wird der Artikel 4 mlt diesem Antrag Trimborn an— Rrilklgangs ber Angehörigen des Abgebildeten. Angehörige im in. das Gejetz bringen, daß kein Angestellter berechtigt itt, sein Ur. bisher. wirtschef ich, Grreichten somie en, Art Inventur der be banken würde. Die Handwerker denken gar nicht daran, sich unter spielen der allgemeinen Regel gegenüber gar keine Rolle. (Sehr ; ; Gl bfg Gefetzes find der überlebende Cbegatte 2 y n. heberrecht einem anderen zu übertragen, In den“ einzelnen Para- stehenden wirtschaftlichen Interessen der weiteren Aktion zur mözlichst Ihre Fittiche zu begeben und Sie als Ihre Freunde zu betrachten. richtig) Der Fall, daß ein Koch Schornsteinfeger wurde oder ein genommen e rage Dömelburg, welche eine , 8 bac hlltete äche, fen eren een öchezatt noch Kinder vor. 3 . . 29. 3 viele in g in Bedenken Anlaß geben, . e n, . , , der Kolonien vorauszuschicken ,,, ,, , wier, g, del, dee ee deer. , , , , , n,, , , , ,, „Wen g en eh men ja Sic? von Woche u Woche, jahraus, vorgekommen sein, aber Bedeutung für die Weltgeschichte hat er ordnung einfügen wollen, werden ohne weitere Debatte ab— w , ,, Einwilligung dürfen Abg. Ta tt mann (wirtsch, Vag): Wir werden für die Para samt. eigentliche Tarital, das stebende oder Anlagekapital und das jahrein einen großen Raubzug gegen die Taschen der Arbeiter. nicht. (Sehr richtig! und große Heiterkeit) . gelehnt. J , Ele geitgeschichte; Bilder 3 h 362 stimmen, Sb ö . Ie. beide Gruppen, r, d. ,. J in den verschie denen Formen des Bei Ihnen gilt es nicht, obW Rrankbeik und Ungemach in den Arbeiter. Zum Schluß eine Bemerkung! An der beruflichen Aus— Der Termin des Inkrafttretens des Gesetzes, den die auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft 85 e der bildenden Kunst und der P otographie besondere w e 6. en Kolonien arbeitende sonstige deutsche Kapital gefaßt freiseg. berrschen, vie Haftet se muß ihre Gelder haben. ' Kuch bildung wird ja durch das angekündigte Gesetz gar nichts ge— Kommission noch offen gelassen hat, wird auf Antrag des Abg. brer fonstigen Dertlichkeit erscheinen; 3) Bilder bon Versamm⸗ Hug geg hal n sollt, ann möeiselbast fein, c Ilge b ahzr, dn. n. erjchlen ne been mig au ie Cen chen Sah tel, der Arbeiter und seine Familie zu Grunde geht. So siebt Ihre uber? denn! die Gewerbeordnun bestimmt jetzt schon: Erzberger auf den 1. April 1907 estgesetzt. lungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen, an denen die dar. . die Sösung . die Vorlage gefunden hat, gemeinschaftliche Be⸗ 1 ee gk. ö. eine Ausscheidung der fremden in unseten ärbe terer et ch, Bog): I tanz Kaen Meftrtztel tut ine; Lehrling erziehen will, muß n, Die onm ien n,, . Resolution wor: Tie, Her en lhre, hebe, l , wn een k ,,, ,, d,, , , S ö 4 ; i ö 9. ö I) Die verbündeten Regierungen zu ersuchen; estellung angefertigt sind, ofern Lie erbreitung oder au di i entlich auf ĩ f ; flieft. Richtdeutf ier, M wen se amtlicher Beglaubigung für uch in zer ü eh meh. a hee selbstärdig ausgeübt oder eine Gesellenprüfung abgelegt haben oder 16 far bald enen gane m., Ferreffend Aenderung der sellung einem köheren Interefse der Kunst dient, . . . 32 ,, , J fe e. k . . . 6. e,. . dicht 6 als Werkmeister tätig gewesen sein. Also die fachliche Aus Gewerbeordnung, vorzulegen, in welchem vorgeschrieben ie Befugnis erstreckt sich jedoch nicht auf eine Verbreitung ki. Auslandestaaten beide Gruppen in eincm Gefetz zusammenfaffen. erwerben und dessen Ertrag verzehren, werden als deutsche ö, . ee . nen , r er er eme Bergbau, er bildung blelbt ganz dieselbe wie bisher; aber es soll Lehrlinge wird, daß besonder. Beamte für die Banfontrosle 8 133 1 . die , 3h . des äb⸗ Vie Bestimmung des 8 2, daß die Crzeugnisse des Hunstgewerbes u FKolonialuntertanen betrachtet und den reichsdentschen Finwohnern der lebe die Kunst; mancher lernt sie nie, und auch dann noch unvollkommen. nur ausbilden können, wer nebenbei noch einen Meistertitel 9 en n e, 3h . und J,. Vertreter der e. , . er, falls dieser verstorben ist, seiner Angehörigen ver⸗ den Werken der bildenden Künste gehören, und daf gleicht von Bau⸗ Kolonie gleichgestellt. Da die Größe der dentschen Kaxitalinteressen Rein Examen schützt die Menschen davor, daß sie kechnisch oder in erworben, d. h. selbst einmal eine geordnete Schulung durchgemacht b . n, ,. , 1 Grund d . ñ ö werken, soweit sie kũnstlerische Zwecke verfolgen, gilt, hätte, wenn die allein für die Würdigung der wirtschaftlichen Bedeutung der Kolonien am ? anderen Fach unbrauchbar sind. Die Juristen müssen alle hat. Der Franzose sagt: Chassea la nat 1 . J w a , . er 260 eiter auf Grund de s B soll nach den Kommissionsanträgen lauten: Kom mission voll besett, gewesen wärt, nicht, eine einstimmige An. noch nicht genügt, so wurde der Versuch gemacht, auch die Rentabilität Lr in mnchen, und wen cker, benl ez jchen Tag, daß die Juristen at. Ver ran ose sagt: Ghasse a nature, e re vient au galop. 8 120 e der Gewerbeordnung zu er assen; 1 ? Für Zwecke der Rechtspflege und der offentlichen Sicherheit nahme erfahren. Die Worte: „Bauwerke, soweit sie künstlerische und den hierfür wichtigen Stand des Betriebes möglichst genau zu niederer Instanz sich von denen höheret Instan; redressieren lassen Das ist auch für das Volksempfinden auf korporativem Gebiet durch⸗ Y die verbündeten Regierungen zu erfuchen, dem Reichstan dürfen auf richterliche Anordnung von den Dehörden Bildniffe ohne Zwecke verfolgen! Der Ausdruck ist an sich schon unglücklich ge⸗ ermitteln. Es würden durchweg die in Betracht kommenden müäffen. Kein CGramen schützt, vor Dummheit. Ich war ein aus jutreff end, es liegt einmal im deutschen Volke die Sebnsucht nach tunlichst bald, einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen zen Finwilligung des Berechtigten sowie des Abgebildeten oder seiner wäblt, da ein Bauwerk keinen Zweck verfolgen kann, sondern nur der Fapitalien (inklusibe Kredite) in drei Älafsen gzteilt, rentabel, in sehr aesuchter Mann fuͤr die Ausbildung von Referendaren korporativer Bildung; sie entspricht feiner Natur (Sehr richtigh gewerh ichen Lehrlingen, jugendlichen Arbeitern, Arbeitsburschen usm. Angehörigen vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zur Schau Erbauer sollen erkennen lassen daß es nicht darauf ankommt, daß Entwicklung begriffen und unrentabel. Für die Bezeichnung rentabel n Aer ich übe lubiele' eule gelannk, die nthehre llsch alles . 64 . 65 9 der Besuch einer Fortbildungeschule zur gesetzlichen Pflicht gestellt werden.“ das Werk eine gewisse künstlerische Höhe erreicht hat, sondern daß diente, bei Erwerbe gesellschaften, welche öffentliche Rechnung legen, vorzüglich wußten, in der Praxis aber nie etwas geleistet haben. Man hat in der Zeit eines gewissen theoretischen Liberalismus ver⸗ gemacht wird; . Die Schutzfrist für Werke der bildenden Künste hat die Absicht und Zweck entscheiden? sind. Ich glaube aber, daß vielmehr natückich die Zahlung einer entsprechenden Dididende als Maßstab. Vie Annahme käß en Grarnen einen Mteister befähigen soll, andere sucht, alles korporative Wesen zu unterdrücken. Aber immer wieder R) die verbündeten Regierungen zu ersuchen, schleunigst einen Kommission übereinstimmend mit der Vorlage auf 30 Jahre die Frage maßgebend sein müßte, ob sich das Vanwerk' als gunstwert Dabei. wurden auch Dididenden berũcksichtigt, die noch leine hohe besse ge ubil sstu ine Phrase. In ben ggandwirtschaft, sucht man im deutschen Volke nach korporativem Zusammenschluß. Gesetʒentwurf vorzulegen, welcher das Recht zur Anleitung von . . m,. R ; darstellt; dabei ist der Zweck aber gleichgültig. Hier wird zu sehr das Rentabilität darstellten, dafür aber auch besonders hohe Dividenden nun besser auszukilden, inn, ; 23 ; ee nur? solchen Handwerkern gewährt, welche zur Führmn bemessen, die Schutzfrist für Werke der Photographie dagegen, Subsektive i es H än eaeng in Anf . 2 . die ja doch auch fo notleidend sein soll ist vom Befähigungs⸗ Das sehen Sie an den großen Berufsvereinen, selbst der Anhan gen n Vandwer 9 ö ö r . . = 86 Subjektive in den Vordergrund geiogen. Dies sst auch von der Allge⸗ nicht eigens in Anschlag gebracht. Dagegen wurde die bloße Erzielung n ; ? ger des Meistertitels berechtigt sind. die nach dem Entwurf 15 Jahre betragen sollte, auf 10 Jahre inen Kunf ssenschaft Sa lait fie . , n fs ö nachweis als Förderungsmittel noch nicht die Rede gewesen. ö Link Vereine, die üb . ; ; ; ] E ] . meinen Kunstgenossenschaft ervorgehoben worden. Vielleicht ließe fich von Ueberschüssen noch nicht als Rentabilität, sondern als werdende Bie Herren Wortführer der Agrarier, welche so eifrig für den Be⸗ der äußersten Linken, Vereine, die über gant Deutschland verbreitet Abg. Gamp beantragt, in der Resolution La die Worte herabgefetze. Das Gesetz soll am 1. Januar 19M in Kraft noch zwischen der zweiten und dritten Lesung eine andere Faffung finden. Rentabilität bezeichget, Leßzterer werden auch alle die Unternehmungen sãhigungs nachweig für das Handwerk eintreten, haben keinen Be sind; das haben Sie gesehen in dem Rufe nach Kaufmanns, nach „und gewählte Vertreter der Arbeiter“ zu streichen. . 1 sind von der Kommission folgende Reso⸗ Im n in m. 8 e. . . 232 25 . de. e, ,. 66 te mn ern,, . aufweisen. q ü e Landwirtschaft erbracht, nicht Graf Gewerbegerichten, das sehen Sie an den zahllosen Partei un j i . be agen folgende utionen vorgeschlagen; wegung des Heimatschutzes und der imatkunst, und ich würde mi ei Ansiedlern, kleineren pripaten flanzungsunter nehmungen und nn,, 9 3. . 4 , 5 enn, ,. . Die Abgg Trimborn u. Gen ann n foln 1) den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dafür Sorge ju freuen, wenn auch diefe Bewegung wieder neue Kraft aus dem Gesetz zöge. Jewerbetreibenden wurde der Begriff der Rentabilität nicht rein kauf⸗

Löwitz, nicht Gamp, nicht Herr Szmula, nicht Herr insbi ; J ĩ ĩ iss ion: ] ö ; ; weren, . ; . Schwerin . Lõwitz, nich Herr Gamp. nicht z cht H Vereinebildungen. Und so muß man bis zu einem gewissen Grade auch Resolution: tragen, daß bel der Strafverfolgung wegen einer Handlung, die Abg. Dr. Müller Meiningen 5 Volksy.): Ich finde die Aus⸗ maännisch gefaßt, der Betrieb vielmehr als tentabel angenommen,

seg. Oder meint man, der Befähigungsnachweis liege darin, daß . ö ; ; ; t 65 g . * n aft, . e, chem ei re frre ment si n, ner ne n bg de erliche diesem Gefübl e , , . 2 tragen, sich korporativ .,, R eh 3 . a ie. po kischen Fharatter an sich trägt, dem Beschuldigten ein fübrungen. des Abg. Lattmann ãußherst jonderbar. Er hat geseben, daß wenn sich einschließlich der nicht ausgeschiedenen und nicht besonders Gut übernimmt? Wer hat denn auf dem deutschen Hand⸗ zusammenzuschließen und sich ein orporatives Standesbewußtsein zu er⸗ führung eines zbligakorischen gewerblichen gor kbildungz unterricht angemessener Schutz gegen die Anfertigung, Vervielfaltigung und die Beschlüsse in der Kommission einstimmig gefaßt sind, die Mehrheit berechneten Arbeits leistungen des betreff enden Unternehmers und seiner werkgkammmertag in Eöln den allgemeinen Befähigungsnachweis halten. Und wenn ein Gesetzentwurf Ihnen vorgelegt werden soll, derstãn digen. 6 seined Büͤdnisses ohne seine Einwilligung gewãhr⸗ 2 . ist n, , der *in e we, gewesen. 4 bat , vu ech dh, a ui e , , 2 empfohlen? Das waren nicht die Handwerksmeister, sondern die daß nur der die Handwerkerjugend heranbilden soll, der einen Meister⸗ Abg. Dr. Wiemer (fr. Volkep.): abe zu erklären: Wir eistet wird; . ; . och auch dort eine jweite Lesung stattgefunden, wo är feine Anträge siellt. Nach Mmoglichtet wurde au as dem Handel un Herren Handwerks kammersekretäre; gerade die Handwerksmeister . erworben hat, so gibt ein solcher , ohne e, , in,. den von der ed. e ,. gi fenen n] 2) den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, bei der demnãchst in . , . . 56 sich A. heute zum dritten Male Heerde . der 6 ö Rohprodukten, also der wie Herr Jacobskötter, das frühere Mitglied dieses Hauses, haben ; a, ; und 2 zu. Bie darin enthaltenen Forderungen haben wir selb Deutschland stattfin denden internationalen Urheberrechts konferen elegenheit bot,; Wenn a so diese Angriffe gegen die Gesamthest der Land. und Plantagenwirt aft andererseits gewidmete Kapital unter- ihn fo bekämpft, daß alle Welt ihn für tot halten mußte. Nun das innere Wesen des Dandwerke, die technische Ausbildung des Unrner bertrefen; wir find aber nicht in' der Lage, der Resolutign ein gemein sames Vorgehen aller dem Berner Verbande an⸗ k Seine Polemit ist um so sonderbarer, als er doch auch der schieden. Die Nissionen sind bier wohl zum ersten Male in ihren foll dieser Leichnam wieder galvanisiert werden, und dazu braucht Handwerks zu beeinflussen, diesem korporativen Bewußtsein einen be⸗ zujustimmen. Von der Regierung sist die Einbringung eines solche gehörlgen Staaten zur Beseitigung der Härten der Urheberrechts. Rommission ein hohes Lied gesungen bat. Es ist nicht ein neuer Gedanke, wirt schaftlichen Interessen dargestellt. ubgesehen von der bierdurch wan natürlich die Parlamente. Will der Abg. Malkewitz den Be⸗ rechtigten Ausdruck. (Bravo 9 Gesetzentwurfs bereits zugesagt, worden Es entfpricht nicht der gefetzcebung der Vereinigten Staaten von Amerika anzuregen.“ den Herr Lattmann vorgebracht dätte. Ich möchte im Namen meiner erreichten Vollständigteit, des Gefamtbildes erschien eine Berück= sähigungsnachweis in dem Sinne, daß jeder Hern werke meint, nur Damit schließt die Diskussion ) Stellung des Parlaments, ein in Ausficht gestelltes Gesetz nochmal Die Abgg. Henning und Porzig (d. kons) beantragen 1 5 u g. , 1 , , . ü ĩ Si ; e, we el, 2 ; ö 9 . deantragen, ö e ea, we t herstellen darf, was er gelernt hat, oder in dem Sinn der Siebener zu fordern. Wir können auch nicht für ein Gesetz eintreten, desen, im § 23 die Worte „und richterliche Anordnung“ zu streichen. Fenn ber Pb etegraphie gleichzestellt nd. Ich 36 r Een n (ee wn erlclle Sorgen sindo

kommission des Handwerkskammertages, der Vertretung des reinsten Nach dem Schlußwort des Referenten Abg Burckhardt Finzelbeiten wir noch nicht kennen und dessen Tragweite wir nicht Die Abgg. Dietz and Genbssen (Soz) beantragen mit otographie lt. t ;

ũĩ jeni ö in ei = z ꝛ⸗ ; sberf ö lee, J x . agen, fassung, da ich im Sinne des Schlußprotokolls der Bern Die Denkschri it al⸗ k Hage er . a cor r e,, entspinnt sich eine, längere Heschäftgordnungs debatte darüber, , 2 J,, , den J 23 der Vorlage (für amtliche Zwecke dürfen Bildnisse i ic esg 2 . e ene, e. . ö , , K— 9 dar h g , n, nifst Un. Schornfteinseger fein Meistercramen enecht ober die ihm zustehenden Grenzen dadurch überschritten habe, der Gesetzentwurf eingebracht ist von den Behörden ohne entsprechende usw.) wieder herzustellen biltenden Kunst handelt, vielmehr nur um im err nisché Ver. Meik. as! die von Korporationen und Ertten die Kapitalanlagen scilbtann' er * Lehrlinge, in jedem Handwerk, , daß er, wie die Abgg. Gothein und Singer behaupten, Die Resolution 14 wird unter Ablehnung des Antraz und . Absatz hinzuzufügen: bindung zweier gesetzgeherischer Aufgaben. Die Voraussetzung jedes Privater. . ö ausbilden, und das ist auch der Sinn des neuen, nicht die Ansichten der Kommission, sondern seine persönlichen Gamp unverändert angenommen ebenso die Resolution 1b. Als amtlicher Zweck gilt nicht die Einleitung einer Straf Utcheberschutzes ist doch eine individuelle selbständige geistige Als werbende Kapitalanlagen des Reichs fis kus in CGisen-

f inen Befähi ises. ertreten gegen di 5 ö Die Abstimmung uͤber die Resolution ? bleibt weifelhaft verfolgung wegen Streikvergehen, wegen einer andlung, die einen Schöpfung, und dieser Gedanke liegt dem ganzen Gesetz zu Grunde. é 841 SGisfa. nr] i qi 836 tms angekündigten kleinen Befähigungsnachweise Anfichten vertreten bezw. gegen, die Anträge Bömelburg s 9 z solgung weg 9 8 Gch nnen e e gn en derrtendettk Cu , . bahnen. * Echiffahrt und Hiifzeinrichtungen., einschließlich Häfen,

ere it eine folche Mißwirtschaft. getrieben worden emistert habe, die der Kommission ni ele die Auszählung er ibt ihre Ablehnung mit 130 gegen 1* politischen Charakter an sich trägt oder wegen einer Uebertretung ö hen Zwer es Versuchsgã ,. ser⸗ Bemmm di lch. Miß h polemisiert h ffion nicht vorgelegen haben ahi en, . 3 Mehr kart, dege'g 1 des Strafgesetzbuches,. In dissen Fällen eist keeische Zrrecke versolgen und ihc reffen unter ern 8 allen; e n . 30 i ö e,, ö.

endlich die Aufhebung des Befähigung nachweises Aba. ist d Bz Stimmen. Zur Annahme gelangt darauf mit gro nng des afgesel n die h. folgen .* jalle ;

ö ,,, ,,,, nl, t die , . unn ffn , me J ,,, i , ,. k

ie er rückschrittlerischen arten ; die Stimmen der Linken ebenfalls angenemmen, esgleichen t wa. Wer,, g sind also 982 So. sämtlicher Anlagen, als werdend zu

einfangen. Angehörige desselben Handwerks Kom sion torgelegen Het ̃ . ffend die Pentionen Dieselben Antragsteller wollen eventuell 8 23 folgender⸗ ee, , . und denen des Publik am und werden sie daher bezeichnen, d. b. dicse zeigen eine aufsteigende Entwicklung ! ̃ zur FRentabilitãt auf Grund einer fortschreitenden Steigerung der

Abg. Singer bemerkt, der Referent hätte nicht schon im An. die Anträge der Petitionskommission, betreff e ö ben a d ,,,, ke äh schnedt. fang, sondetr ert in feinem Shhnswort die Anträss cet Künit auf Einführung des allgemeinen fer n f m e m matzen sassen enztegierungekommissar weist darauf bin, daß sich nach dem Finnabmen. Üüm auch noch fest;in stell, al das Reich ausgegeben

kann doch auch trotz der Ansprüchen nicht unter 5 J *. . gun ; = ö R d zffentli Si ö . n zogen, das sei Ctwas ganz anderes auf obligatorische gewerbliche und kaufmännische ortbildunge⸗ Für Zwecke der Nechtepflege un der öffentlichen Sicherheit Schlußprotokoll der Berner Konvention der S ö 1 8. . .. 3. . 1 s 46 Vieprãsident Graf u Stolberg weist darauf hin, daß es ane s! 6 Hr. f che durfen nur auf richterlich Anordnung von den Behörden Bildnisse , wer nus sich ergibt, daß e r mn n r, hat für Zwecke, die den Kapitalsan lagen werbender Natur nahe kommen, cht alles über einen an darüber' keine entschiedene Bestimmun gebe, was der Referent im ; 5 ; ohne Einwilligung des Berechtigten sowie des Abgebildeten oder eng, Hi d ; ohne jedoch mangels regelmãßiger Einnahmen aus ihnen zu richtigen p Bek eutung einer gu und daß ö S3 9 de eren Sierauf wendet sich das Haus zur zweiten Beratung del 4 1 3 fertigt, dervielsaltigt derte e umd zffent Auslande nach dem dortigen Rechte bestimmt, während wir dem Rapitalsanlagen gerechnet werden zu können, sei erwähnt, daß die —ͤ moralifch qualifizterte Personen g Anfange und wan. er lum chluß sagen solle ; Gesetzentwurfs, betreffend das Ur eberrecht an Werken 6er Feen, gf. ervielsaltigt, verbreltet und öffent.; Auslande bei uns den Schutz durch unser Gesetz einzuräumen zaben. Faritz seh lcstn Lee erbereitung werkender Zick *in r gau c der In der Abstimmung wird zunächst der Antrag Bömelburg, 9. i Die S5 1 und 2 werden in der Kommissionsfassung an⸗ Jahre ausgegebene Summzg 5788 134 M beträgt. Zu der obigen

Ausbildung ohne Fortbildungs—⸗ * ir, . ildenben Künste und der otographie. . . . z n fich wirklich üb i der den, Begriff, der nzuverlässigkeit des Bauunternehmers Die X. ä hat an . der in 5 Mh Die Diskussion über 88 1 und? wird verbunden. genommen. Dumme kommen noch die Vorschüsse für Togo und Kamerun in der

cht unendlich viel me ausführlich definieren will, gegen die Stimmen der Antrag. nitte und 54 Paragraphen zerfällt, nur gerin e Aen derungeñ Abg. Henn in g (. kons, schwer verständlich) Es ist gußerordent⸗ Bei J 3 erwidert auf eine Anfrage des Abg. Müller- Höhe von insgesamt 3 24 990 A

; t au steller und der Freisinnigen Vereinigung . . und darauf . ' 5 f der 1 9 Müller lich schwierig, so unbestimmte und bag Begriffe, wie fie in dieser Meiningen . ö Tre, Kapitalanlagen. von Korvorgtienen, betragen fut m die Artikel 1 und 2 der Kommissionsbesch üsse (Hinzufügung Meiningen. . Materie ju nden sind, in Paragraphen zu fassen und eine, genque ein Regierung skommissar daß S. 1 Ziffer 3. de Literar⸗ 9 896 573 dαο, und jwar dig der Missionen 8 24720 ½ñ, wobon kr Henne m l, go ö eines neuen Absatzes 5 zu 8 35, neuer sz Ba) mit großer 1 der K issionsbeschlüsse lautet indert nach d surisiische Abgrennunge zun nden, Seit 1816, wo diese Materie geseges vom 19. Juli 1391 keinen Rückschluß anf die Bestimmungen 4252728 6 aun dic epangelischen und 3772 oo auf die katho. wehren sich aber gerade n k Majorität angenommen. . e Temmiffteneh elch st ame, men, . d, ,n. n. bat ,, . . 1g . diefes Paragraphen zulasse. lischen Missionsgesellschaften ltommen. Die den 9 ostafrikanischen

r. ͤ . ; . minenhängt, vollkommen geändert. An Stelle der srübßren die z n a . . ; ; 2865 Wer 2 Hꝛach einem ven frnstommiissian Hirse, hee, bie hrbebet vr Wetten des ildche nnn, J . a, en, ,, rd , , de, , e,.

e . n ; . 1 ; J = 2 Artikel 23 soll 38 Absatz 4 der Gewerbeordnung („Die Pbotographie werden nach Maßgabe dieses Gesetzes 9 schütt Photographie ist nicht nur eine Konkurrentin, sondern auch eine d 96 Jö. n . 3 4 24 . it 9 ers 6 . um Teil dadurch berechnet daß die belannien dielĩfach recht betracht Zentralbehörden sind ferner befugt, Vorschriften darüber zu er— D hat 'in der Kommissson folgende Fassung erbalten gra Heelfsrab ere Canst, ind! kei der großen Technik dem großen Fit c ö,. kes Kaltes . o wird vermutet, daß ferne Ginnghmen kapitalister. wurden o ber Markthallen und sassen, in welcher. reif . e, , ,. are em r der e . 3 den c. s und Kem grebe Kite, aht n ben ate re inn i rg Ju h er nes Cin mir bekannter, jeßt verstorbener Maler Schlachthäufern. Bei den Missionen find nur die Werte der An⸗ geben zeichneten Gewerbetreibenden ihre Bücher zu führen und welcher nissen der bildenden Künste. s gleiche gilt von produttionen stedkt, ist man genötigt, die Photographie gleichfalls Adolf Echtzter, pflegte seine Bilder nicht mit seinem Ramen, sondern lagen, nicht auch die regelmäßigen Ausgaben für die Bedürsnisse der

A ili ö ö welt sie künftlerische Zwecke verfolgen. 353 ju schützen. Eine Differenzierung zwi st und Gewerbe J z h ; 5 ff f ö e be n 3il polizeilichen Kontrolle über den Umfang und die Art ihres ö r Entwürfe R n * w 1 mit einem Pfröpfenzieber zu bezeichnen. Würde nun im Sinne diefes Missionen, Reifegelder ufw. berücksichtigt, die nicht unbetrãchtlich sind. Als Werke der bildenden Künste gelten auch Ent ist nicht möglich, was sich bei einem ö einzeln Urhebers durch diesen Propfenzieher kennt⸗ Die Kapitalanlagen Privater in Erwerbsgesell⸗

dl d T j Geschäftsbetriebes sie sich zu unterwerfen haben“) auch auf die f ; irre Bauwerke der in Absaz J nem Paragraphen der Name des Urheber ie ; e in ,, Goll ble r nn ers Und Bauieiter Ai auphknbung finben. ,, n, sowie für Bauwe . era ff n s 9 32 * ich gemacht sein? Die Urbheberschaft ist zweifellos. schaft en e f, 14715 885 . Dazu, kemmen noch die drei Auch die Uberglen wollten nichts davon Abg. Dr. Pachnn icke (fr. Vag) . Die Macht der Polizei, z des Entwurfs m der Kunst nicht einläßt. Die Vorlage hat Ein Ftegierungskommissar beftaͤtigt. daß ein solches Zeichen Schiffahrte gesellschaften mit insgesamt Or 3o0 ½ und zwar die as Zentrum gebessert; bekommt es doch der die ihr AÄrtstel I gibt, wird durch den Artikel 2a noch gesteigert; Wer ein Werk der bildenden Künste oder der ien . sie den Vegriff des Kunstgewerbes im 82 genügen würde. . Wboermannlinie mit a0 0Oo0 00 die Ostafrlkalinie mit 24 00 000”H je, zu fagen, das Zentrum bätte vor zwei dieser enthält geradezu eine Degradierung des Baugewerbes. In der durch ein Werk der bildenden Künste oder der botose hn, bittet schließlich um möglichst einstimmige Annahme der Kom missions⸗ Nach 19 ist die Vervielfältigung und Verbreitung zu⸗ der Norddeutsche Lloyd mit 1077 8099 4 Diefe Kapitalien sind alle Jahren den ben f? Nun, sinmerhin freuen wir uns, Kom mission ift die Bedeutung wohl nicht ganz erfaßt worden; denn nachbildet, gilt für das von ibm herborgebrachte Werk all n saff und. lässig, wenn einzelne Werke in eine felbständige wissenschaftliche als rentabel aniuseben In Ginzelunternehmungen sind . lcneer. Bas ot id e ü, eg, n ü Het ett, erhiehee n, üble der Konmission mu NückEcht uf die Gcktaltun n va ee ge sen er , T gern, , ,, , , e, Tb, el, ech l. e e hl . . 18 ; künste nicht herabmindern und der aero, . estimmtes riftwerk ausschließlich zur Erläuterun es ö ; Staatsminister, Staatssekretär des Innern Dr. Graf von Aullbrnie r, aingeftikrten Häwdiern mi Spiengste fen,. Teelten, 8 18 (GBefugniffe des Urhebers) gestrichen worden. zine Stellung einräumen wollen, die sie nicht söu beanspruchen hat. y . werden. ch . ö b ba obo M, werdend 38 66d Æ und unrentabel los O00. Posadowsky⸗Wehner: Besorgern fremder Rechtsangelegenbeiten Viehhändlern, Grund Wir haben dem 8 2 unsere Zästimmung erteilt, ohne einen Unter⸗ , Minlanregung det Aba, Dr. Müller- Meiningen erklärt Die Gesamtsumme der deutschen Kapitalinteressen in den deutschen Mei 2 habe aus dem Laufe der Debatt t stückshändlern, Heiratsvermittlern usw. Gerd fer n werden. Wie schied machen zu wollen zwischen den Erzeugnissen des Kunstgewerbes , . irren L gn ssfat Ber ciner guscm men tellung don , (init Ausnahme von Kiauischou beträgt also rund eine deren! Ich abe aus dem aufe der Debatten von gestern diese sich ber Kontrolle der Polizei ezüglich der Buch⸗ und der Baukunst. Wir verlangen bon beiden, wenn sie den Schuz einzelnen 0 i mn einem uͤmschlage behnden n t e An, 3706 Millionen Mark. Davon sind rentabel 259 Mill., in Ent. und beute ersehen, daß ich einen 96 Fehler gemacht habe ich will . ) 6 . . de ède, , . 1. (Schluß in der Zwelten Beilage) f Gesetzes gen e , wollen, 22. fi . ,,, , 26 e ern. , r. gw . , unrentabel 12 Mill. und in Missionen angelegt i i ; amlich ei ũ̃ werfen haben, so Jolle Da ollens und des künstlerischen Schaffens sind. Ni as Erzeugni ha m ei r x ill. Mark. ö es aber nicht wieder 3. Ich ha lich ein Gesetz angekündigt, ffkrfe rein reli. unnulssig um , auch ven and? fuhckar. 9 6 . 6 . w g, . Wwe ner düls Sbensclss dun aber die Bilder sich einzeln etwa in einer Mappe befinden, se bat die Lig Ken ziffermäßig festgestellten Tatsachen werden in der Dent das dem hohen Hause noch nicht vorliegt und diese Ankündigung hat ches soll geschüß Aufschrift des Autors auf der letzteren feine Geltung für die darin schrif , ** s re Bel ö wennn v e ben üb Welche Vorschriften soll' denn inf Jen ralbehörde treffen, die zugleich . Annahme der Kommissionsfassung. . . ber lichen Bilter schrift fodann die kolsnlalpo]itischęn Er gebnis se jusammen⸗ die Folge geha t, daß eigent ich die eneralde atte über dies Gesetz für den Erbauer eines Warenhauses wie eines Bauernhauses gelten? Abg. Fi scher⸗Sachsen (Soz.): Wir stimmen für die S5 1 K 4 d ö 9. gefaßt. Die ermittelte Gesamtiffer der deutfchen Kapitalinteressen in schon vorschußweise geführt ist. (Sehr richtig) Die meisten Herren ! Das ist gar nicht möglich, wenn Sie das Baugewerbe nicht geradezu und 2 nicht nur aus Zweckmãßigkeitsgründen, sondern weil wir in Die 10 bis 22 werden in der Fassung der Kom⸗ den deutschen Schutzgebieten, mit Ausnahme von Kiautschou, ift auch shnen einen Fortschritt in der Auffassung über die Kunst sehen. Der mission angenommen. dann, beißt es dort, wenn man sie ohne jeden kolonialpolitischen Ge⸗