(65393
Phoenix, Aktien⸗Gesellschaft für Bergbau⸗ und Hüttenbetrieb.
Die den Aktionären der (= Aktien Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb bezw. den
bis herigen a. c. jum quittierten
A. Schaaffhausen' scher Bankverein. Bank für Handel und 1 9.
Aktionären des Hoerder
ergwerks, und Hütten⸗Bereins in der Zeit vom 6. bis 19. November
Bezuge . neuen Phoenix -⸗ Aktien sind fertig gestellt und können gegen Rückgabe des
Anmeldescheins bei den betreffenden Anmeldestellen in
mpfang genommen werden. Berlin⸗Cöln, im November 1906.
Deichmann
Direction der Disconto⸗Gesellschaft. Sal. r,, C Cg.
(bh 428
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am
ihnig Hrauerei M. G. in Juishurg⸗Kunfirort.
Freitag, den 21. Dezember 1906, Vormittags 11 Uhr,
im Hotel Breidenbacher Hof in Düsseldorf stattfindenden
eingeladen.
achten ordentlichen Generalversammlung Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands über die Lage der Geschäfte unter Vorlage der Bilgaz des Ge— winn⸗ und Verlustkontos und des Geschäftsberichts für das verfloffene Geschäftsjahr und
Bericht des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresbilanz und die Gewinnverteilung sowie
über die Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
Diejenigen Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung beteiligen wollen, haben die Aktien oder Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars über die Aktien spätestens bis zum
18. D
zu ö
ezember er. inkl. bei
der Kasse der Gesellschaft in Duisburg Ruhrort, dem Bankhause C. G. Trinkaus in Düsseldorf oder dem Bankhaufe C. Schlesinger ⸗ Trier E Co. in Berlin
uisburg⸗Ruhrort, den 24. Nobember 1906.
König⸗Brauerei A.⸗G.
Der Aussichtsrat. Julius Grillo, Kommerzienrat, Vorsitzender.
65422 Aktiva.
Immohbilienkonto 1 Abschreibung
Immobilienkonto I
Abschreibung
Hypotheken Maschinenkonto Abschreibung
Lagerfaßkonto bschreibung
Elektrische Anlagekonto Transportfastagenkonto
Abschreibung Fuhrparkkonto
Abschreibung Eisenbahnwagenkonto
Abschreibung
Utensilien⸗ Zugang
Abschreib
Kontorutensilienkonto
Abschreib
. enkonto trtschaftsmobiliarkonto ....
Zugang
Abschreibung 1 Effektenkonto
Kassakonto
Bankguthaben ier 79
Wech
Kontokorrentkonto. Abschreibung
Rückstellungskonto
Vorrãte
An Generalunkosten Abschreibungen Reingewinn
Verteilungsvorschlag:
Zuwe 4 0so S6 Zuwe 60 /o
Vortrag pro 190607
Bilanz ver 280. Seytember E906. ö 466 400 — 6 400 —
4
TD v = 15 13683
T — 663 D ö J 16 3636 31
TV
245 000
99 000 15000 80 000 1090090
Aktienkapitalkonto. .. Teilschuldverschrei. A0
bungen. . . 450 000, —
ausgeloste
Teilschuld⸗
verschrei⸗
beuge, , . Reservefondskonto ... Delkrederekonto Kreditorenkonto .. Kautionskonto Teilschuldverschreibuagen,
Auslosungskonto:
ausgeloste, 9. nicht
eingeloste aldver⸗
schreibungen ... , . Gewinn ⸗ und Verlustkorco
mn.
und Apparatekonto..
ung
ung
5910 26 210 8 16 345
ss ff
is s, do 126
183055 125 010 55
1337 73096 Einsiedel b. Chemnitz, den 30. September 1906. ; ö Einsiedler Brauhaus Aktiengesellschaft. E. Schwalbe. Gewinn ⸗ unb Verlustkonto per 30. September 1906. S6
60. 256 os ;
er Vortrag vom vorigen 74 98415 d ; 9
Jahr
Bierkonto
Treberkonto
Grundst. Ertragskonto
Eingang a. abge⸗ schriebeneForderungen
2e
11000
28 000 — 15 000 42 000
483845 100 83845
eservefonds von
isung zum ividende 700 000, —
isung zum Delkrederekonto
Superdividende .
432 oo0 - 9 000 — 26 bo- 33 75h 44 34253
3 o0o00 16 7i8 o? lb z s
TV ß
ö
1 6g 6a
409 852 12 19 333 30 1095 — 364 h9
ö
I Ein siedel b. Chemnitz, den 30. September 1906. ; Einsiedler Brauhaus Aktiengesellschaft.
C. Schwalbe.
431 921 55
65427
ͤ In 1 heute stattgefundenen Generaldersamm⸗ lung ist die Reduktion des Aktienkapitals um S400 000, — , . worden. Gemäß 5 289 19 2 e e, e, e e. . wir e ge. en er auf, ihre Anspr anzumelden.
n dn, den 29. . 1906.
Gekawerke Aktiengefellschaft.
Der Aufsichtsrat.
Y Erwerbs⸗ und Wirtschafto⸗ * , ̃
eine.
8) Niederlassung ꝛc. bon . Rechtsanwalten.
Der Rechtsanwalt Dr. Erich Eyck zu Charlotten⸗ burg ist heute in die Liste der bei dem hiesigen ö zugelassenen Rechtgzanwälte eingetragen worden. Charlottenburg, den 22. November 1806.
Der aufstchtführende Amtgrichter.
65435 Der Gerichtsasseffor Dr. Stockmann aus Erfurt ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Goch, den 21. November 1906.
Königl. Amtsgericht.
(5438 Bekanntmachung. Rechtsanwalt, Geheimer Justtzrat Ignaz Metz 1. in Darmstadt hat die Zulaffung zur Rechtsanwalt⸗ schaft beim Oberlandesgericht für das e, n, Dessen am 9g. Nopember 1906 aufgegeben. Die Eintragung in der Liste wurde gelöscht. Darmstadt, den 21. November 1906.
Der Oberlandesgerichtspräsident:
Lippold. 1854391 Bekanntmachung. Der Rechtganwalt Boß zu rn zt dbach hat seine if bei der Kammer für Handelsfachen da—⸗ elbst gemäß 5 24 der Rechtsanwaltsordnung auf⸗ gegeben. n an M.“ Gladbach, den 20. November 1906. Königliches Landgericht.
654361 Der Rechtsanwalt Dr. jur. Richard Hultzsch in Tharandt hat seine Zulassung bei dem hiesigen Amts⸗ er ft * und ist in der Liste der hier zu⸗ gelaffenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Tharandt, den 22. November 1906. Königlich Sächsisches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
Wochenübersicht
R ei chỹꝰõ k ant
vom 23. n . 1906.
ktiva.
1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus⸗ landischen Münzen, das Kilogramm fein ju 2784 1 berechnet)])!).. Bestand an Reichskassenscheinen .
Noten anderer Banken Wechseln Lombardforderungen. GEffekten sonstigen Aktiven... Passiva. ; Das Grundkapital
(66060)
M.
S09 268 0090 47783 000 32 0h06 000
11427340009 52 398 009 66 636 000 Sd 619 000
2
180 000 0900
64 814 000
1349433 000 os 843 009
9) Der Reservefonds 10 Der Betrag der umlaufenden 11) Yterj sti tãglich fãälli ie sonstigen täg ãlligen Biebl lr f en
12) Die sonstigen Passiva
Berlin, den 25. November 1906.
Reichs baukdirektorium. Koch. Frommer. von Glasenapp. Schmiedicke. Korn. Gotz mann. Maron. von Lumm.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
(65440 Bekanntmachung. Charlottenburger Abfuhr · Gesellschaft
mit beschränkter Haftung, Charlottenburg, ff laut Gesellschaftsbeschluß aufgelöst. dx **
Die Gläubiger der Gesellschaft werden : auf— gefordert, sich bei derselben zu melden.
65703] Von der Direction der Dieconto. Gefellschaft, Bank für Handel und Industrie, Berliner Handels. Gesellschaft, Commerz. und Dipconto. Sand der irma Delbrück Leo C Co., der Deutschen Bank, dner Bank, Nationalbank für Deutschland und dem A. Schaaffhausen / schen Bankverein hier ist der Antrag gestellt worden, 6620 000 000 neue, auf den e. lautende Aktien der Hamburg ⸗Amerikanischen Backetfahrt ˖ Actien⸗Gesellschaft (Hamburg- Amerika. Linie) Nr. 100 001-120 0090 zu se Æ 1009. Für 1906 zu einem Viertel auf 25 0,60 Einzahlung, ab 1. Januar 1907 voll dividenden⸗ berechtigt, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse juzulassen. Berlin, den 23. November 19806.
Bulassungsstelle an der Koöͤrse zu Berlin. Kopetz kv. (65701 Bekanntmachung.
Von der Dresdner Bank, der BSirection der Dig. conto⸗Gesellschaft sowie den Herren L. & E. Wert⸗ heimber, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von M 4700 O90, — auf den Inhaber lautenden Aktien der Freiherrlich von Tucher ' schen Brauerei. Aetien gesellschaft in Nürnberg, Nr. 1— 4700, jum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. aukfurt a. M., den 23. Nobenber 1906.
Die Kommisston
für Bulassung von Wertpapieren an der Görse zu Frankfurt a. M.
1 Ein eee 3 . gawihensttft er von pa ippe en Familienstiftung berufe ich auf den 27. Dezember d. J., Vor⸗ mittags AI Uhr, in den Geschäftsräumen des Herrn Justizrat Willers, hier, Gartenstraße 67, wozu ich die stimmberechtigten Familienmitglieder einlade. Tagesordnung: I) Rechnungslegung und Decharge. 27 Wahl des Kuratoriums. 3) Aenderung des Statuts. Breslau, den 23. November 1906. Regierungsrat von Lippa, II. Kurator. 65724
Da die am 24. er. abgehaltene Versammlung unserer Gesellschafter nicht beschlußfähig gewesen ist, rufen wir hierdurch eine neue Versammlung ein, welche am ;
LI. Dezember d. Is., Nachmittags 3 Uhr,
in unseren Geschäftsräumen stattsinden soll.
Wir weisen darauf hin, daß diese Versammlung in Gemäßheit des 5 25 Absatz?2 des Gesellschafts« vertrags ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Geschaͤftsanteile beschlußfähig ist.
. Tagesordnung:
e m fassuna über Anträge eines Gesellschafters, betreffend
I) Abänderung der Jahresbilanzen, welche nach dem für ungültig erklärten neuen Statut auf⸗ 8. worden sind.
2) Entbindung des Herrn A. Wernicke, Halle a. SJ, von seiner Kartoffelbaupflicht wegen des Ver⸗ kaufs seines Guts Karnowke.
Friedland i. M., den 25. November 1906.
Kartoffelstärke⸗Fabrik Friedland
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
C. v. Heyden ⸗ Linden. G. Bergmann. (64374
y Prenßische Reklame · Gesellschaft
m. b. S. in Mannheim.
Durch Beschluß vom 13. November c. ist die Auf⸗ lösung der Gesellschaft ausgesprochen.
Als Liquidator ist Herr Wilhelm Rabeneick, Kaufmann in Mannheim, ernannt.
Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen bei dem Liquidator anzumelden.
Mannheim, 19. November 1906.
W. Rabeneick.
61119 Die Handlungs firma
Westfaelische Margarine⸗Werke C. Walterscheid
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in Wattenscheid ist aufgelöst worden, und werden 1 Gläubiger aufgefordert, sich bei derselben ju melden.
Cassel, Karthäuserstraße 15.
Der Liquidator: Carl Folz.
(643751
Die Gesellschaft für Papierwaarenfabrikation G. m. b. S. zu Karlsruhe, Baden, tritt unter dem 16. Nobember 1906 in Liquidation. Ligui— datoren sind Dr. Karl Baur, Eee, gg, a. Main, und Geschäftsfüährer Anton Bertsch, Karlsruhe, Waldhornstraße.
Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Karlsruhe, Baden.
Dr. Karl Baur. Anton Bertsch.
1
(65702
Unverfallbarkeit
Stuttgarter
Lebensversicherungsbank a. G. — (Alte Stuttgarter)
Gegründet 1854. Alle Ueberschüsse gehören den Versicherten.
Versicherungsbestand 770 Millionen Mark.
Weltpolice
W
Unanfechtbarkeit
Dividende für die Versicherten nach 3 Arten.
stndig neuem System (Rentenspstem). 3 Dividendensteigerung g bis auf 100 ½9 der Prämie und mehr. *
Darunter steigende Dividende nach voll⸗ Je nach der Versicherungsdauer
3 279.
Siebente Beilage zum Dentschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Ber lin, Montag,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Güterrechts«, Vereins⸗ nkurse, sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Ei
reichen, Patente, Gebrauchsmuster,
den 26. November
enbahnen enthalten
1906.
ee den Zeichen⸗ Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtzeintragsrolle, über Waren⸗ ind, erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. om. 2314
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbftabholer auch dur
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Ven ge preis beträgt 1 n 50 4 Insertionspreis ;
t für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. — ür den Raum einer Druckeiile 360 .
heute die Nrn. 279 ., 279 * 279 6. und 279. ausgegeben.
65721 Bekanntmachung.
Der Patentanwalt Eduard Dalchow zu Berlin ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patent⸗ anwälte gelöscht worden.
Berlin, den 24. November 1906.
Der Präsident des Se m Patentamts: auß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
D Anmeldungen.
Fär die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist edesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ tand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
enutzung geschůützt.
36. L. 22 IAG. Kleiderschürzer. Marcelle Loupot, geb. Laviolle, Engbien . les Bains, Frankr.; Vertr.: . Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Ham⸗ burg. 2. 2. 06. 36. W. 25 501. Damenhuthalter mit doppelt eführten Nadeln. Peter Wendel, Mannheim, Hir nr ltr. 4. 4. 4. 66. 38. SH. 38 625. Vorrichtung zum Aufhängen von Damenröcken für deren Bearbeitung. Dominik Seffe, Meißen. 29. 8. 06. 4a. L. 22 522. Brennerrohrbefestigung an Lampenbassins mit vom Bassininneren aus ein⸗ schraubbarer Muffe. Richard William Lawrence, Dunedin, Neu⸗Seeland; Vertr.: J. Tenenbaum, Berlin 8W. 13. 23. 4. 06. 4a. St. 10 037. Vorrichtung zum Befestigen des Glühkörpers an Horizontalbrennern. Georg Steinicke, Berlin, Pariserstr. 55. 29. 12. C05. 48. D. 16470. Löschvorrichtung für Dampf⸗ brenner. Louis Denayrouze, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 21. 11.05. 48. O. 4637. Vorrichtung, die Haupt⸗ und Zündflammenleitung bei Gasbrennern mittels einer besonderen Gasdruckwelle, die auf eine Schwimmer ⸗ glocke einwirkt, welche durch Hebelgetriebe mit den Gas zuflußventilen verbunden ist, wechselweise ju öffnen und zu schließen. Ole Mikael Johan Olsen u. Walter Gates, Parramatta, Austr; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 13. 9. 04. de. H. 36 677. Zündpille. Richard Hofmann, Frankenberg i. S. J. 12. 05. 78. D. 1s 993. Maschine zur Herstellung von Drahtmaschengittern. Dillon⸗Griswold Wire Company, Sterling, V. St. A.; Vertr.: C. Pataly u. G. Wolf, Pat. Anwälte, Berlin 8. 42. 16. 6. 05. ga. L. 21 905. Vorbereitungsmaschine für das Färben, Bleichen usw. von in einem Behälter ver⸗ packten Textilgut. Fa. J. G. Lindner, Crimmitschau S. IL 5. 66. ; 8d. K. 31 296. Waschmaschine. Franz Kroboth, Teplitz⸗Schönau, u. Anton Watzke, Zuckmantel, Böhmen; Vertr.: A. du Bois⸗Repymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 13. 5 10a. S. 21 355. Verfahren zur Herstellung dichter Koksbriketts. Albert Dickinson Shrews—⸗ bur, Washington; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SX. 61. i0. 7. 66. ; J Für diese Anmeldung * bei der Prüfung gemäß
dem Unione vertrage vom 1. 1 66 die Prioritãt auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. 8. 04 anerkannt.
106. L. 22 361. Verfahren zur Herstellung eines körnigen, nicht klebrigen Brennstoffes aus Petroleum, Saͤgemehl o. dgl. Teer (oder Pech oder Harz) und gelöschtem Kalk, sowie zur Verwendung dieses Brennstoffes bei der Herstellung von Briketts. John Wood Leadbeater, Leeds; Vertr.: A. Loll 1. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 23. 3. 0b. 106. M. D7⁊ 008. Verfahren zum Brikettieren von Kohlenklein, Torf, Holzabfall und anderen brennbaren Stoffen, wobei innerhalb der zu formen⸗ den . aus flüfsig eingebrachten Zusätzen binde. fähige Ausscheidungen erzeugt werden. Dr. Kail Mann, Zürich; Vertr. Karl Mann und Frl. J. Mann, Worms a. Rh. 24. 2. oh.
11a. P. 16 470. Einrichtung für Fadenheft ⸗˖ maschinen zum Halten des zugebrachten freien Faden⸗ endes. Preuße * Co., Leipzig ⸗Anger ⸗ Crotten⸗; dorf. 24. 9. 04.
kẽ20h. T. 9861. Verfahren zur Elektrolyse von Saljlösungen in Apparaten mit durchlässiger Diayhragmen. Kathode. Clinton Paul Townsend, Wasbhington; Vertr.: Fr. Haßlacher, Pat. Anw., Frankfurt a. M. I. 29. 8. 0d.
121. C. 15 197. Verfahren zum Befreien der Kammergase der Schwefelsäurefabrikation von fertig gebildeter Schwefelfäure; Zus. z. Pat. 166 745. Dr. R. Cellarius, Sergiefsti Possad, Rußl.; Vertr.: . B. Alexander ⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz.
1. 12. 04. 121. C. 14 0ss. Verfahren zur Gewinnung don Schwefel aus solchen enthaltenden Lösungen. Chemische Fabrik Phönix. Kohleder Eo. , anzig. 15. 11. 065. 121. D. 13 487. Verfahren zur Zersetzung des bei der Pottaschedarstellung nach dem Magnesia— verfahren als Zwischenprodukt auftretenden Kalium⸗ magnesiumcarbonatg; Zus. z. Pat. 136 329. Deutsche Solvay. Werte, Act. Ges. Bernburg. 31. 3. 63.
121. D. I5 277. Verfahren zur Darstellung von Sulfaten und Chlor durch Ueberleiten trockener Gemenge von Schwefeldioryd oder Schwefeltri⸗ orvpd und Sauerstoff oder Luft über geeignete Chloride. Dr. Jonas Reiß, Frankfurt a. M., Langestr. 10. 22. 19. 04. 1249. S. 22 154. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäureglyeerinester. Dr. Carl Sorger, Frankfurt a. M., Wittelsbacher ⸗ Allee 74 15. 1. 06. 148. Sch. 24 149. Umsteuerung für Kraft⸗ maschinen mittels Wechselschiebers. Max Schilling, Gelsenkirchen⸗Schalke. 22. 7. 05. 154. W. 24968. Verfahren zum Befestigen von Druckplatten auf ihrer Unterlage mittels schwalben⸗ schwanzartiger Verbindungen. Albert Weinitz, Flens⸗ burg. 27. 12. 05. . 158. C. E4 083. Vorrichtung zur Herstellung von Drucksachen, Büchern o. dgl. mit Umschlagbogen. The Campbell Printing Preß and Manu⸗ facturing Co., New Jork; Vertr: H. Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 14. 11. 05. 158. C. EI 691. Mehrfarben⸗Rotationsdruck presse zum Bedrucken von jylindrischen Gegenständen, Bleistiften und Aehnlichem. Concave and Con⸗ very Printing Company, New Jork; Vertr.: W. J. E. Koch, J. Poths u. Dr. W. Pogge, Pat. Anwälte, Hamburg 11. 11. 6. O06. 158. O. 34441. Ein und Ausrũckvorrichtung für Tiegel druck- und Prägepressen. Josef Horn, Kötzschenbroda. 31. 12. 04. 159. U. 2546. Selbsttätige Bandumsteuerung für Schreibmaschinen mit sichtbarer Schrift. Under⸗ wood Typewriter Company, New Jork; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 9. 8. 04. Für diese Anmeldung ist bei r rung gemãß dem Unisnèe vertrage vom . i 6 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 9. 4. 04 anerkannt.
15g. W. 23 775. Tabellenschreibvorrichtung für Schreibmaschinen. The Williams Typewriter Company, Derby, V. St. A; Vertr.: R. Schmeh⸗ lik, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 4. 2. 04.
6. W. 25 056. Auslösevorrichtung für den Paplerschlitten von Schreibmaschinen. Lawrence Williams, Chicago; Vertr: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat⸗Anwälte, Stuttgart. 17. 1. 06. 159. W. 25 057. Umschaltvorrichtung für Schreibmaschinen mit nach zwei Richtungen verschieb⸗ barem Papierwagenträger. Lawrence Williams, Chicago; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat Anwälte. Stuttgart. 17. 1. 06.
15h. S. 22 249. Briefstempelmaschine. Paul Sylbe, Schmölln, S.A. 24. 1. O6. ⸗ 18a. T. 10 879. Doppelter Gichtverschluß für Beschickungs trichter an Schachtöfen. Georg Tümmler, Schwientochlowitz O. S. 115. 12. 05.
19a. J. 8924. Schienenhandsäge, bei welcher die Säge mit einem Bock verbunden und das Werk stück auf einer verstellbaren Platte befestigt ist. Internationales Patent u. Maschinen ˖ Ex · u. Importgeschäft Richard Lüders Civil⸗In⸗ genieur, Görlitz. 7. 2. 06.
19c(. W. 24 423. Verfahren zum Anlegen von Straßen, insbesondere makadamisierten Straßen oder Straßen mit Kopfsteinpflaster; Zus. j. Pat. 173 639. Leonard Schade van Westrum, Berlin, Wilhelm⸗ straße 90. 9. 9. 04.
20c. S. 21 255. Vorrichtung jum Verriegeln und Entriegeln von doppelten Klapptüren an Ent— ladewagen. Forges de Douai (Socisté Ano- nyme), Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer—⸗ mann, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 6. O5. 20f. Kü. 31 228. Bei Notbremsungen als Keilbremse wirkende Radbremse. Wilhelm Krämer, Gelsenkirchen i. W. 73. 1. 06.
201i. A. 13 051. Elektrisch betriebenes Weichen⸗ und Signalstellwerk. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 6. 4. 06.
20i. S. 19570. Zugstabeinrichtung jum Regeln der Zugfolge auf eingleisigen Bahnen. Edward Wythe Smith, Chelsea, Engl.; Vertr.: a. * Schmidt, Pat. Anw, Berlin SW. 61. 14. 5. 04.
20k. K. 31 845. Nachgiebige Aufhängung der Fahrdrähte elektrischer Bahnen in Kurven. Koloman von Kandöo, Budapest; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 40. 18. 4. 06.
201. C. 13 577. Elektrische Steuerung elek⸗ trisch betriebener Eisenbahnzüge mit dauernd laufenden Hilfsmotoren. Compagnie de l'Industrie Elee⸗ trique et Mecanique, Genf; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 25. 4. 05.
21a. K. 31 822. Sperrvorrichtung für Linien⸗ wähler mit beschränktem Verkehr der Sprechstellen mit dem Amte, bei welcher sowohl die Post⸗ als auch die Hausleitungen mittels Schalter mit dem postanschlußberechtigten Apparat verbunden werden , Wenzel Knobloch, Pankow, Mühlenstr. 86. 21a. K. 322 161. Verfahren zur Uebermittlung telegraphischer Nachrichten mit Hilfe des Heber⸗ schreibers über Linien von hoher statischer Kapazität. Isidor Kitsce, Philadelphia; Vertr.: M. Schmetz, Pat ⸗Anw., Aachen. 30. 5. 66.
2Ic. T. 10 942. Einrichtung jum Verteilen und Aufspeichern elektrischer Energle. Alfred Mills Taylor, Birmingham, Engl.; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin 8W. 61. 19. 1. 06.
218. R. 21 889. Anker für Wechlelstrom⸗ motoren. George A. Rowe u. Rudolf E. Hell⸗ mund, Hawthorne, Ill, V. St. A.; Vertr.: Willibald Fuhrmann, Dresden, Ferdinandstr. 10.
14. 11. 05.
218. Sch. 25 793. Abnehmbares Polschuh⸗
gehäuse für magnetelektrische Maschinen. Albert
Schmidt, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Revmond, Lemke, Pat. Anwälte,
Max agner u. G. Berlin SW. 13. 9. 6. 06. 21e. H. 39 011. Verfahren und Einrichtung zur Erzielung andauernder funkenloser Kontakt ,. an Resonanzkörpern. Hartmann Æ Braun kt. Ges., Frankfurt a. M. 18. 10. 06. 2e. K. 33 916. Selbstregelnder Belastungs— widerstand zur Strom⸗, Spannungs. und Leistungs⸗ vergleichung; Zus. 3. Pat. 163 877. Dr. Martin stallmann, Berlin, Kurfürstendamm 4041. 7.7.06. 21e. W. 25 801. Schalteinrichtung für Elek⸗ trizitätszähler. Arthur Clarence Me Williams, Chicago; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SVW. 48. 28. 5. O6. 21f. D. 16 378. Verfahren zur Herstellung von im wesentlichen aus Wolfram bestehenden Leucht körpern für elektrische Glühlampen. Deutsche Gas⸗ 11 ¶ Auergesellschaft), Berlin. 2If. S. 20 965. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern für elektrisches Licht aus chemischen Metallverbindungen Siemens Halske Akt.“ Ges, Berlin. 8. 4. 05. 21. W. 22 404. Regelungsvorrichtung für Bogenlampen mit schräg nach unten gerichteten Elek⸗ troden. Reinheld von Wiecken, Riga; Vertr.: 3 o' mn denheg , Pat. Anw, Berlin 8S8W. 61. 28. M. 29 131. Maschine zur Herstellung fertiger Seifenstücke aus flüssiger Seifenmasse, bei der die Seifenmasse unter Druck in am Umfange einer umlaufenden, teilweise von einem Kühlbehälter umgebenen Trommel angeordnete Formen fließt. Franz Taver Miller, Regensburg. IO. 2. 06. 24e. G. 21 739. Wassergagerzeuger, der durch ein Sauggebläse warmgeblasen wird. J. Eduard J , . Frankfurt a. M., Friedenstr. 7.
244i. F. 21 065. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Zuges von Feuerungen. Heinrich Freise, Bochum, Dorstenerstr. 213. 23. 12. 05. 241. W. 23913. Horizontale Strohvorfeuerung für Lokomobilröhrenkessel mit runder Feuerbuchse. Fa. R. Wolf, Magdeburg Buckau. 26. 5. 05. 27e. T. 10125. ebläse. Ernst Ritter, Ilmenau. 7. 1. 05.
29a. J. S949. Vorrichtung zur Herstellung künstlichen Roßhaares. Louis Emile Jannin, Paris; w . lliot, Pat⸗Anw, Berlin SW. 48. 2306. F. 20 848. Winkelhandstück für Zahn⸗ bohrmaschinen. Chester M. Freeman, Bohslon, V. St. A.; Vertr.: d, n, ,. Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 3. 11. 05.
30g. 21 706. Taschenbehälter für Spei⸗ tücher mit je einem gesonderten Abteil für die reinen und gebrauchten Tücher. George Fingerhut, London; Vertr.: Dr. S. Lustg, Pat. Anw, Breslau. 1. 5. 096. 31b. R. 22 740. Schabloniervorrichtung für zweiteilige Radgußformen mit einer exzentrischen Büchse als Träger für den Schablonenarm auf einer senkrechten Spindel. Emil Rubitschon, Oerlikon, u. Albert Hoeffleur, Zürich; Vertr.! C. Klever, Pat. Anw., Karlsrube i. B. 10. 5. 06.
31. M. 26 014. Vorrichtung jur Herstellung von Legierungen für Lettern, Lagermetalle und andere Zwecke. Charles Augustus Meadows, NYonkers, County of Westchester, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 8. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 24 3 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. 2. 04 anerkannt.
32a. F. 21 795. Einrichtung zum Ausheben von Glaztafeln. Emile Fourcaust, Lodelinsart, Belg.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 21. 5. O6.
22a. SO. 36717. Durch eine Hülse verlängerte Schirmkrone. Fa. C. Rob. Hammerstein, Mer scheid b. Ohligs. 15. 12. 05.
23246. S. 23 136. Schneidevorrichtung für Rettige, Rüben, Kartoffeln und andere Früchte, bei welcher das Schneidgut durch einen Handgriff mit Aufstecknadel und Aufsteckvlatte festgehalten und mittels eines auf der Aufstecknadel geführten Messers geschnitten wird. Ernst Seeger, Stuttgart, Rote⸗ bühlstr. 92. 1. 8. 06
354. J. S850. Druckknopfsteuerung für elek— trisch betriebene Aufzüge. Henry Charles Gdward Jacoby, Harrow, Engl; Vertr.: H. E. Witt, Pat. Anw, Hamburg. 27. 12. 05.
35a. 3. 4984. Vorrichtung bei Bobinenförde⸗ rung. August Zöller. Bonn, Königstr. 62. 22. 6. 06. 37a, F. 19 298. Decke aus Platten auf Lrartigen Trägern. Eisenbeton - Frauke G. m. b. S., Friedenau b. Berlin. 17. 9. 04.
37a. L. 21 794. Einrichtung zur Sicherung des Abstandes zweier in verschiedenen Ebenen liegen— der Reihen von CGiseneinlagen; Zus. z. Pat. 151 693. Gustav Lolat, Berlin, Wil belmstr. 3B. 21. 11. 06. 376. L. 20 531. Hohlstein aus formbarer
Masse mit Feder und Nut an den Längsseiten. Jens G. F. Lund. Christiania; Vertr.. R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. IG 1. 05.
Für diese Anmeldung ist bei 9 Prüfung gemäß
26. 3. ö dem Unionsbertrage vom 14 127 55 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Norwegen vom 15. 8. 04 anerkannt.
378. N. S317. Lösbare Befestigung von Winter⸗ fenstern in der Fensteröffnung. Heinrich Neukam, Fürth i. Bavern, Glückstr. 5. 7. 3. 06. 278. O. 5349. Guckloch für Türen. Friedr. Offermann, Dresden, Elisenstr. 6. 21. 8. 06. 378. S. 22 473. Metallklammer mit abge⸗ bogenen Lappen zum Verglasen eiserner Fenster. August Seebeck, Geestemünde. 17. 3. 06. 378. Sch. 25 603. Vorrichtung zum Ver⸗ schließen des Spaltes zwischen Tur und Fußboden mit einer an Zapfen geführten und mit Dichtungs streifen versehenen Schiene. Josef Schmidt, Solingen, Burgstr. 93. 3. 5. 66. 375. B. 40 557. Vorrichtung zum Weiter⸗ bewegen einez während der Schließbewegung stecken⸗ gebliebenen Theaterschutzvorhanges. Carl Beuster, Berlin, Scharnhorststr. 15. 24. 7. 05. 38a. B. 43 518. Vorrichtung zum Abführen der Sägespäne an Gattersägen. Paul Brügge⸗ mann, Kotzenau i. Schl. 4. 7. 06. 28e. S. 22 518. Raspelscheibe. Baltasar Sztrakovich. Nagy⸗Sztricze, u. Francz Suhajda, Trenesn Baan, Ungarn; Vertr.: Ernst von Nießen, Pat Anw., Berlin W. 50. 26. 3. O6. 28e, T. 10 511. Werkzeug lur Herstellung der Einschnitte an Holzschwellen für Schienenstüble, Unterlagsplatten und Schienen. Trenail, Société anonyme pour l'exploitation du trenail et ses applications, Paris; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. l, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 30. 6. 05. 28i. D. 15 768. Maschine zum Schälen von Weidenruten. Joseph Dufour Fromentin, Rollan⸗ court por Auchy les Hesdin, Frankr.; Vertr.: Dr. D Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 6. 4. 05. 385. G. 21 337. Verfahren zur Herstellung von Holzwalzen mit kantiger Höhlung aus rohen Hölzern (Baumstämmen). Cajetan Gold, Durlach, Bad. 13. 5. CB. 285. W. 25 572. Vorrichtung zum gleichzeitigen Bohren und Beschneiden von Messerschalen aus Hol; und ähnlichem Material. Wiest Æ Co., Obligs, Rhld. 14. 4. 06. 39a. H. 327 593. Vorrichtung zum Formen von Kettengliedern aus Horn oder ähnlichem Stoff. Gebr. Herzfelder, Nürnberg. 7. 4. 06 41a. A. 13 302. Vorrichtung zum Formen der Seitenränder (Bridieren) von Hüten mittels Formstücke; Zus. z. Anm. A. 12652. Fritz Alexander, Breslau, Königspl. 8. 18. 6. 06. 41H94. C. IL4 225. Hutformmaschine mit einem aus zwei Gruppen von Stempelteilen bestehenden Preßstempel zum Formen von Hüten mit erweiterter Krone. Mari A. Cuming, New York; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 27. 12. 605.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom J- I SJ die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. 2. 05 anerkannt.
424. G. 22 158. Zirkel zum Messen von Entfernungen zwischen zwei Punkten auf Karten, ann 8 dgl. Arthur Gleißberg, Döbeln i. S. Te. B. 37 849. Ablaßhahn mit bemessener Abgabemenge, dessen Druckknopf mit einem ver⸗ schiebbaren, den Ablaßstutzen beherrschenden Zylinder in Verbindung steht und ein Hilfsventil öffnen kann. Tony Blein u. Edouard Salle, Lyon; . A. Elliot, Pat⸗Anw., Berlin SW. 48. 8. 04 129. J. 9140. Sprechmaschine mit Ueber- tragung der Schwingungen durch Druckluft, in deren Weg ein mit dem Sprechstift verhundenes Ventil eingeschaltet ist. Heniy Joly, Paris; Vertr.: A. du Bois- Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 21. 5. 06. 42h. D. 17 554. Selbsttätig sich öffnende Schutzklappen für optische Instrumente. Martin Dewald, Bonn, Poststr. 14. 19. 9. 06. 421. B. 43 695. Kochkolben. Dr. Werner von Bolton, Charlottenburg, Luisenpl. 2. 23.7. 06. 13a. K. 31480. Kontrollvorrichtung für Fahrkartendruckmaschinen jum Anzeigen von Fehl⸗ und Doppeldrucken. Ernst Kleine, Elberfeld, Albrechtstr. 15a. 24. 2. 06. 436. L. 22 386. Münzenauslösevorrichtung für Selbstverkäufer derjenigen Art, ei welchen die zu verkaufende Ware durch Niederfallen einer Dreh⸗ klappe freigegeben wird. Erick Waldemar Lind⸗ ren, Hagalund, Schwed.; Vertr.: A. Gerson u. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 29 3. 06. 436. L. 22 667. Selbstkassierende Sprech⸗ maschine mit mehreren von einer gemeinsamen Welle aus wahlweise anzutreibender Sprechwalzen. Jonker David Lit, Philadelphia; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw, Berlin W. 9. 22. 5. 06. 136. M. 30 286. Grupxengeschicklichkeitsspiel, bestehend aus einer Gruppe mehrerer durch je eine Münze auslösbarer Schleuderspiele. Maschinen⸗ Fabrik Elisabeth Tellschow. Berlin. 31. 7. 96. 136. M. 30 340. Feststellbares Fahrgestell für