Aktiva.
Sämtliche Fabrikgrundstücke Ge⸗ baͤude und Maschinen, Wohn⸗ und Lagerhäuser standen am 1. Septbr. 19665 zu Buche mit
ab: Abschreibungen ..
Hierzu: Neubauten, Neu⸗ erwerb und Neuan⸗ schaffungen S 156 090, —
ab: Extraab⸗ schreibungen 11165.
ib
4498 475 181 840
*
s (
4316 635
138 925
4 455 560
Fertige und halbfertige Waren in sämtlichen Etablissements. Betriebsbestände in sämtlichen Etablissements Kommandite Leipzig: Ausstehende Forderungen abz. Agio Ware Kassen⸗ und Wechselbestand ..
Debitorenkonto:
Cambiokonto Effektenkonto Utensilienkonto Kassakonto Assekuranzkonto: Voraugbez. Feuervers.⸗ Prämie.
Debet.
Debitorenkonto:
Verlustsaldo pr. 1905ñ 1906 Agiokonto Allgemelnkostenkonto .... i ,
Provisionskonto
Interessenkonto
Abschreibung auf Fabrikgrund⸗ stücke und Maschinen, Wohn⸗ und Lagerhãuser
Gewinnsaldo
welcher sich verteilt auf: Uanterstũtzungbfonds konto . 60 / Tantieme für Direktion
und Beamte 4060 Dividende 109/Tantieme für den Auf.
sichtsrat von 0 294 h65, 97 3 0690 Superdividende . ; Saldo zum Vortrag auf neue
Rechnung
wie oben
132 9144.
176 694 7047
l
15 000
36 574 300 000
io so dis 7
1596 228 46 ab 2 483 832
316 655
1262 66379
36 149 0h 139 45
93 646 — 20 000 9 280 25
6 To 20
H. Gewinn⸗- und Verluftko
3
29 406 —
226 000 6679
23
l
396351 . 72 37861 102320 106 885 bꝰ Sh bh 294
199 905 612 7092!
612 709
23
TX I
Freiburg, Schlesien, den 20. Oktober 1966. Der Vorstand. R. Gärtner, Generaldirektor.
Vorstehendem Berichte des Vorstands haben wir unsererseit die Entlastung des Vorstands und Aufsichtgrats für das Jahr 1906 /
geschlagene Gewinnverteilung zu genehmigen. Der Aufsichtsrat.
Julius Frey,
orsitzender.
Aktienkonto Reservefonds konto... Spezialreservefonds konto Unterstützungsfondskonto 1 Unterstützungsfondskonto 1 k ö ückständige Dividenden ⸗ konto Hypothekenkonto Akzeptekonto Kreditorenkonto Gewinn⸗ und Verlustkonto
np 811 714,23 Abschrei·
bung auf
abrtkgrund⸗ ücke und
und Lagerhäuser 199 005.
nto.
Per Saldo aus vorigem Jahr
Dividendenkonto: verfallene Dividende Effektenzinsenkonto .. Mietekonto Gewinnsaldo der Fabrik⸗ etablissements .. Gewinn des General⸗ warenkonto ...
6. 7h00 000 750 000 75 099 2058 5000 247 435
2166 146 498 630 0090 360 047
612 709
öerrheinische Cleltrizitätswerke, Actien⸗Gesellschaft, Wiesloch.
Wir geben hiermit bekannt, daß Herr Direktor Wilhelm Vogelsang zu Frankfurt a. M. infolge Ab⸗ lebens aus dem Äufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden ist. Wiesloch, den 1. Dezember 1906.
Der Vorstand.
67700 Schuchmann sche Brauerei A. G.
Böckingen. Wir beehren uns, unsere Aktionäre zu der am Freitag, den 28. Dezember d. J., Vormittags KRI Uhr, in dem Sitzungszimmer der Harmonie zu Heilbronn stattfindenden ssiebenten ordentlichen , unserer Gesellschaft einzu⸗ aden. Die egen, . bilden:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilan
nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2) , me über die Verwendung des Rein
gewinnt. , . des Vorstands und Aufsichtsrats.
ur Teilnahme an dieser Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre 1 welche sich über ihren . bis spätestens Samstag, den 22. De ember, bei der Gesellschaft oder bei dem Bank—˖ en Rümelin Co. in Heilbronn oder unter Benachrichtigung der Gesellschaft bei einem deutschen Notar ausgewiesen haben. Heilbronn, den 1. Dezember 1906.
Der Vorsitzende des Auffichtsrats: Rich. Rümelin.
6769
8. Alkaliwerke Sigmundshall Akt. Ges. Bokeloh bei Wunstorf.
Die Tagesordnung der auf Sonnabend, 15. Dezember 1906, Vormittags 11 Uhr, in Hannover, Kastens Hotel (Georgshalle), anbe⸗ raumten 5. ordentlichen Geueralversammlung wird wie folgt ergänzt bezw. abgeändert:
5) Festsetzung der Zahl der Aufsichts rats mitglieder
auf 9. Wahl zweier Aufsichtsratsmitglieder.
Bokeloh bei Wunstorf, 30. November 1966.
Der Aufsichtsrat
der Alkaliwerke Sigmundshall Att. Ges.
Sigmund Meyer, Kommerzienrat, Vorsitzender.
7) Erwerbhs⸗ und Wirtschafts⸗ 6 genossenschaften.
Dle am 2. Januar 1907 fälligen Zins⸗ coupons unserer konvertierten Pfandbriefe werden bereits vom 15. Dezember d. 8. ab
in Berlin an unserer RKasse, Bellealliance⸗
straße 106 söwie bei der Bank für Sandel und Industrie, Schinkelplatz 1-2, in Stettin bei der Bank für Handel und Induftrie, Filiale Stettin, Roßmarkt 5, an anderen Orten bei den bekannten Zahlstellen kostenlos eingelöst.
Berlin, den 1. Dezember 1906. National⸗Sypotheken⸗Credit ⸗Gesellschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht.
10 330 915 sredit.
60. 3143 5h 3563 21 474 522 166
682 011
I, M
cs nichts hinzuzufügen und beantragen, 1906 auszusprechen sowie die vor⸗
Die vorstehende Bllanz und die Gewinn und Verlustrechnung sind von uns geprüft und richtig
befunden worden.
Freiburg, Schles., den 23. Oktober 1906. Die Revisoren:
Gustav Kopisch.
Rich. Grüttner.
Conrad Speck.
(67391
673921
unterzeichneten Gesellschaft
der Gesellschaft.,
ei in Breslau verein oder
in Berlin
Bekanntmachung.
Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die Zahlung der in der Generalversammlung der Aktionäre der am 28. November dfss. Jahres festgesetzten Dividende für das Jahr 1905506 mit 7 S0 (Z M pro Aktie) vom 29. No- vember er. ab erfolgt und zwar
in Freiburg i. Schlesien bei der Hauptkasse
dem Schlesischen Bank⸗
— bei den Herren Gebr. Guttentag,
bei der Deutschen Bank oder
bei den Herren Georg From⸗ berg Æ Co.
Die Herren Aktionäre werden ersucht, bei der Ein⸗ löfung der Dividendenscheine ein nach Nummern geordnetes Verzeichnis derselben mit zu überreichen.
Ferner wird bekannt gemacht, daß die genannte Generalversammlung die Herren Stadtaltesten Julius Frey in Breslau und Fabrikbesitzer Walther Hoff mann in Altwasser von neuem in den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft gewählt hat, während eine Ersatz⸗ wahl für den verstorbenen Herrn Rittergutsbesitzer
Ggmont von Kramsta nicht stattgefunden hat.
Freiburg i. Schlesien, den 28. November 1906. Der Vorstand
der Ahtiengesellschaft für Schlesische
Leinen · Industrie
(vormals C. G. Kiramsta K Söhne).
R. Gärtner, Kommerzienrat.
67404
häusern
C. H.
Hentschel
Chemnitz,
er Vorstand. Weigel.
ovem
Steinkohlenbau⸗Verein Concordia, Actiengesellschaft Oelsnitz i / Erzgeb.
Infolge einer Verfügung der Königlichen Mini⸗ sterien der Finanzen und des Innern fordern wir die Inhaber unserer Anleihescheine hiermit auf, die ab⸗ ö Zinsscheinbogen nebst Zinsleiste n der Zeit vom 15. Dezember d. J. bis spätestens 15. März 1907 bei unseren Bank
Filiale der Dresdner Bank, Zwickau, Vereinsbank, Zwickau, deren Abteilung Zwickau, Gerhard Hey, Leipzig, und Filiale der Allgemeinen Deutschen Credit Anstalt, einzureichen und die neu ausgefertigten Zinsleisten nebst Zingscheinbogen dafür in Empfang Oelsnitz i. Erzgeb., den 30.
M Schulz,
er 1906.
Otto Friedrich.
ö nehmen.
67405
In der
(67703
Die Aktionäre der Gesellschaft werden zu der am 18. Dezember 1909, Nachmittags A Uhr, bei traßburg i. E., Stu⸗ dentengasse Nr. 8, erster Stock, stattfindenden ordent⸗
Herrn Notar Dr. Huber zu
lichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:
1) Prüfung der Bllanz per 19065 und Erstattung des Berichts durch Vorstand und Aufsichtsrat. 27) Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats
für das Geschäftsjahr 1905.
3) Neuwahl von Aussichtgratsmitgliedern.
4 Bestellung eines 5) Geschaͤftliches.
Nentsche Futterstoff Fabrik, Abteilung
Straßburg i / Els., Actien ⸗ Gesellschast. Der Vorstand.
Volpert.
orstands, da der seitherige Vorstand sein Amt niederlegt.
Hage He e,.
Stammaktien
Hagener Gußstahlwerke Aktien⸗Gesellschaft, Hagen i. W.
ordentlichen Generalversammlun Aktionäre vom 9. Oktober 1906 wurde a rf, fer „Den Vorstand zu ermächtigen, den Besitzern der noch vorhandenen MS 12 000, — zu gestatten, die Umwandlung derselben in Vorzugsaktien zu früheren Bedingungen, d. i. gn Zuzahlung von 2000 des Nominalhetrages der ktien fowie von o/ Verzugszinsen auf den Zu— zahlungsbetrag seit dem 10. Februar 1903, noch nach⸗ träglich vorzunehmen.“ Wir fordern deshalb i mn Besitzer dieser Stammaktien, die von dieser machen wollen, auf, die Einlieferung ihrer Aktien bis zum 1I5. Dezember d. J; einschließlich in Hagen bei der Bergisch⸗Märkischen Bank Hagen oder bei der Gesellschaftskasse der Hagener Gusz⸗ stahlwerke oder in Berlin bei der Deutschen Bank während der üblichen Geschäftsstunden zur Um wandlung der Stammaktien in Vorzugsaktien unter gleschzeitiger Entrichtung des zuzuzahlenden Betrags zu bewirken. Hagen i. W., den 30. November 1906.
über
tlaubnis Gebrauch
ner Gußstahlwerke.
Krause.
der
nomin.
64373 Aktiva.
Immobilien
Mobilien u. Wirtschaftsgerätekonto Weinkonto
ässer, und Flaschenkonto
assakonto
12 Debitoren
2 551 3h 1 7I3 66 1 015 5ᷣ
db y 2365 38
48 18072 Gewminn⸗ und
365 — 301
Soll.
Abschreibung auf Immobilien Abschreibung auf Mobilien Betriebskosten
Zinsen
Gewinn
I So zo * 6
Verlustkonto.
2823 ö
5 07440
Mitgliederzahl am E. Deuster.
Casino⸗Gesellschaft Merzig. (E. G. m. beschr. Haftpflicht.) Bilanz vom I. Oktober 1906.
36 22606
Genossenkonto Anteilscheinekonto Kreissparkasse Merzig Reserbefonds .... 9 Kreditoren
Gewinn
Beit age
Gewinn aus Wein Gewinn aus Bier.. Gewinn aus Spielgeldern
Im Laufe des Geschäftsjahres sind ausgetreten; 9 Mitglieder. 1. Oktober 1906: 58 Mitglieder.
Der Vorstand.
Lauff.
Maes.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
eine.
9) Bankausweise.
Wochenůbersicht
der Reichsbank vom 30. November 1906. Aktiva.
I) Metallbestand (der Bestand an 0 kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus⸗ laͤndischen Münzen, das Kilogramm ein ju 2784 6060 berechnet .
estand an Reichskassenscheinen.
Noten anderer Banken
Wechseln
Lombardforderungen.
Effekten
sonstigen Aktiven ..
Passiva.
. Das Grundkapital
[67734
766 316000 48 437 000 9371 000 1171271000 68 935 000 128 091 000 9h 383 000
10 180 000 000 b 14 000
1395530 000 591 200 0900
9) Der Reservefonds 10 Der Betrag der
Frommer.
Korn. Maron.
Gotz mann.
e
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. (63678
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung: „Verlag des Handelsblattes für Wald⸗ erzeugnisse, G. m. b. S.“
ist aufgelõst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf— gefordert, sich bei ihr zu melden. Der Liquidator: H. Himmelsbach.
a 2 , e wꝛł¶i·······ᷣ·¶Q—ůKiK— r— 0.
67411 Bekanntmachung.
Der deutsche Reichsangebörige Hubert Mellin, am 19. März 1885 zu Stettin geboren und zur Zeit in Charlottenburg wohnhaft, beabsichtigt mit der schwedischen Reichsangehörigen Helfrid Olsson, am 22. März 1882 zu Landskrona geboren und zur Zeit in Charkottenburg wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließen.
Finspruch ist bis zum 13. Dezember 1906 bei der unterzeichneten Behörde anzumelden.
Die Königl. Schwedische Gesandtschaft in Berlin, den 30. November 1906.
67673 Bekanntmachung. Die Firma Emil Pinkau & Co. A.-G. in Leipzig hat den Antrag gestellt: nom. M I00 000, — neue, auf den In⸗ haber lautende Aktien der Emil Pinkau 4 Co. Attiengesellschaft in Leipzig, 100 Stück zu je Æ 1006, — Nr. 661 bis 760. mit Divi⸗ dendenberechtigung ab 1. Januar 1907 zum Handel und jur Noth an der Leipziger Börse zuzulassen. Leipzig, den 30. November 1906. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Leipzig. Aßmann, Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
(67696
Die diesjährige regelmäßige Gesellschafter⸗ versammlung findet am Freitag, den 14. De⸗ ember, Abends 8 Uhr, im Saale der Kaiser⸗ falle zu Göttingen statt. Die Bilanz und das Gewinn⸗ und Verlustkonto liegen von heute ab in unserem Kontor zu Weende aus.
Weende, den 30. November 1906.
Vereins⸗Brauerei Göttingen Gesellschaft mit beschränkter Haftung
zu Weende. (66317
Wir machen hierdurch bekannt, daß wir mit dem beutigen Tage in n ,. getreten sind. Gemäß 8 65 (Gesetz, betr. G. m. b. H.) fordern wir unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Osterwick, den 7. November 1906.
Osterwicker Ringofenziegelei. G. m. b. S.
66413 Bekanntmachung.
Die Berliner Special⸗Lachsräucherei Gesell⸗ schaft mit beschränkter aftung zu Neu⸗ Weißensee ist aufgelöst. er Unterzelchnete ist zum alleinigen Liquidator bestellt und fordert die Gesellschaftsgläubiger auf, sich zu melden.
Rudolph Behreng,
Hamburg, Steilshoperstraße 132.
67677
Allg
Zeitraum
1905
Cinnahmen
emeine Berliner Omnibus⸗Actien⸗Gesellschaft. SBruttaerge bn lle deẽ Clerde⸗
und Automobilbetriebs. 1906 gegen 1905
NW. 40. 129. platinierter Kontak körper.
12i. von Schwefelsäure über 600 Bé hinaus.
November 4
1. Januar = 30. November ö
b zo bos ho h 651 56, 16
w M 160336. 35
„S 690 844, 85 ½0„ 15061 160,70
M 7192750, 80
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Stantsanzeiger.
Berlin, Montag, den 3. Dezember
ä 25.
D st dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aut den Handels⸗, Güterre ö onkurfe, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der E
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
ts, Vereins⸗
1806.
Genossenschaftg⸗, Zeichen⸗ Muster und Börsenregistern, der Urheherrechtseintragsrolle, über . ffenbahnen enthalten 7 erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ö / ; ..
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an 3c
Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das . für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin 63 en
Selbstabholer auch dur
Staatgzanzeigers, SW. ilhelmstraße 32,
die Königliche ,, Reichtzanzeigers und Königlich Preußis
Vom Zentral⸗andels register für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 28
. ugspreis beträgt L M 56 5 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten B20 3. —
nsertionspreis
ür den Raum einer Druckzeile 30 .
5. 285 B., 2856. und 285D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links beieichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen ⸗ stand der . ist einstweisen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
La. an 20 * Stoßvorrichtung für Erz⸗ aufberestungsherde. Maschinenbau⸗Anstalt Bum⸗ boldt, Kalk b. Cöln. 6. 7. 06. . za. G. 20 792. Korsett mit über die Korsett stangen nach unten hinausragendem Stoff und mit an den unteren Enden der Schließstangen befestigten Strumpfhaltern. Julius H. Gutmann, Stuttgart, Böblingerstr. 18. 9. 1. 0h. . . Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unions vertrage vom 14 13 66 die Priorität England vom
auf Grund der Anmeldung in 2. 5. O4 anerkannt. ; zb. B. 42 859. Hosenträger. Alfred Brunner, Glauchau. 18. 4. 06.
ze. St. 10 069. Vorrichtung zum Bremsen des zum Ausziehen der künstlichen Blumenstiele sog. Pielen dienenden Wagens beim Rücklauf des selben an Maschinen zur Heistellung künstlicher Blumen ⸗ stlele. C. Etein hoff, Spandau, Lynarstr. IJ. 13. 2.06. 4a. R. 21 644. Invertlampe; Zus. 1. Pat. 174 552. Carl Reiß, Berlin, Ritterstr. 9 10.
11 4. 9h. 4d. G. 22 431. Hahneinrichtung für Gas— brenner mit Selbstzünder. Emil Glas jun, Proßnitz, Mähren; Vertr.: Dr. A. Leyy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 22. 1. 66. 4g. B. 46 193. Abwärtsbrennende Glühlicht, lampe für flüssige Kohlenwasserstoffe, besonders ettoleum. Arthur Blanchard, Harry Wood u. rnest Augustus Hamilton Burgoyne, London; Vertr.: E. W Hopkins u. K. Osius, Pat -Anwälte, Berlin 8W. 11. 8. 6. C65. 49. G. 22 0237. Bunsenbrenner mit im Misch⸗ rohr übereinander angeordneten, sich drehenden Flügel ; rädern zur Erzeugung eines innigen Gasluftgemisches. Dr. Karl Goldstein, Nürnberg, Sandstr. 22.26. 10.05. 49. R. 21 305. Vergaser für Dampflampen. Otto Rabenhorst u. Willibald Liedke, Berlin, Großgörschenstr. 27. 24. 6. C5. 1g. St. 9800. Brenner für Invertgasglühlicht. Therese Steinicke, geb. Karwinskv, Berlin, Pariser⸗ straße 55. 265. 3. 0653. Fc. M. 28 574. Mehrteiliger eiserner Gruben⸗ stempel aus ineinander schiebbaren, durch einen Klemmring feststellbaren Rohren oder sonstigen Profileisen Peter Mommertz, Marxloh. 14. 11. 95. 5d. G. 23 465. Dammverschluß, besonders für Salzbergwerke, bei dem der Schacht oder die Strecke vor der Dammtür mit Tübbings oder Mauerwerk verkleidet ist. Johannes Graefe, Diekholzen b. Hildeshe m. 4. 8. 06. 6b. G. 11 055. Verfahren zur Herstellung und Benutzung von Denaturierungsmitteln für Spiritus aus Rückständen der Destillation von Holz zwecks Leuchtgasgewinnung. Paul Ljubimoff u. Friedrich Gugel, Moskau; Vertr.: F. A. Bathow, Berlin⸗ Charlottenburg, Englischestr. J. 26. 7. 065. 7b. G. 19 526. Verfahren zur Herstellung von Feuerbũchsen oder Kesselrohren mit steilwandigen Rippen und zylindrischen Tälern aus gewellten Rohren oder Platten; Zus. z. Pat. 164 607. Ernest Gearing, Harrogate, u. William Nainforth, Upper Armley, Grafsch. Jork, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. ⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 10. 2. 04. 8d. TK. 32 033. Waschmaschine. Heinrich von der Kall, Büsbach, u. Paul Strang, Donnerberg. 12. 5. O6. ; 9. K. 32 841. Stielbefestigung für Schrubber u. dgl. mit einer auf dem Borstenrücken befestigten und mit einem Ansatz versehenen Deckplatte. Alfred Kürbs, Essen, Ruhr, Baumhof 55. 10. 9. 06. 196. N. S345. Aus Holzwolleseil oder ähn⸗ lichem Seil hergestellter Feueranzünder sowie Ver⸗ fahren und Vorrichtung zu seiner Herstellung. Jan Bapt. Nebesky n. Ludwig Bernard, Prag: Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 20. 3. 06. 128. G. 22 551. Filter mit übereinander an⸗ geordneten Filterzellen in einem aus zwei oder mehreren Teslen bestehenden Gehäuse. G. Goldman Co., Chicago; Vertr.: C. Pieper, H. Spring⸗ mann, Th. . . Herse, Pat. Anwälte, Berlin N. S186. Verfahren zur Herstellung Dr. M. Neumann, Cronberg i. T. 2. 1. 06. D. ELA 724. Verfahren zum Konzentrieren Otto Dieffenbach, Darmstadt. 18. 5. 04. 1Hzi. S. 32 795. Verfahren zur Darstellung von Stickoryd aus einem komprimierten Stickstoff⸗= Sauerstoffgemisch mittels explosionsartiger Ver—⸗ ie. Dr. Friedrich Häußger, Kasserslautern. Ti. H. 36 0957. Verfahren jum Haltbarmachen erdünnter wässriger Lösungen von Wasserstoffsuper⸗ yd; Zus. z. i. 174 190. Dr. Walter Heinriei, alle a. S., Maikt 17. 28. 8. 06. o. E. 10 234. Verfahren zur Darstellung
eines Gemisches von harzsäureartigen Säuren neben Malonsäure aus Abietinsäure und deren Mutter⸗ harzen. Dr. Herman Endemann, Brooklyn; n. . Merz, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 120. G. 10 691. Verfahren zur Darstellung von Chlorhydrinen (Aryl⸗ oder Aralkylchlorpropa⸗ . J. D. Riedel, Akt. Ges., Berlin. L2Zo. G. 23 281. Verfahren zur Darstellung von Formaldehyd und von Ameisensäuremethylester. Dr. Martin Goldschmidt, Dresden⸗A., Marschner⸗ straße 7. 6. 7. Ob.
124. G. A0 556. Verfahren zur Darstellung von p-Aminobenzoesäurealkaminestern; Zus. z. Anm. G. 10430. Farbwerke vorm. Meister Lucius G Brüning, Höchst a. M. 14. 1. 95.
134. H. 37 320. Kammer⸗Wasserröhrenkessel. William George Hay, Tuebrgok, Liveipool; Vertr;: C. v. Ossowskf, Pat. Anw., Berlin W. 9. 3. 3. 06.
13a. P. 18 383. Schnelldampferzeuger aus auswechselbar übereinander gelagerten Gliedern mit Verdampfunge⸗ und Ueberhstzungsrohren. Nicolas Alfred Petit, Angers, Frankr.; Vertr: R. Scherpe ö . Michaslis, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.
Für diese Anmeldung 5 bei der Prüfung gemäß
dem Unlonsbertrage vom 1 16 J die Prioritãt auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 12. 4. OB anerkannt.
136. P. 17 905. Vorrichtung zum Ausscheiden und Anfammeln des Schlammes aus dem Kessel⸗ wasser und zum Regeln des Wasserumlaufs in Dampfkesseln. Henri Poron, Troyes, Aube; Vertr.: E. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 28. 11. 65.
136. R. 22592. Selbsttätige, saugend wirkende Dampfkessel ˖ Speisevorrichtung mit einem von einem Schwimmer und mittels Dampfvpentile gesteuerten, das Speiseventil tragenden Kolben. , . Braunschweig, Sandweg 4a. 0. 4. G06.
14Ac. P. 16571. Verfahren zur Herstellung der Laufradbeschaufelung für mehrstufige Turbinen. Arthur Patschke, Düsseldorf, Hansahaus. 28. 10. 04. 118. GS. IL iI. Steuerung für umsteuerbare Walzwerksberbundmaschinen. Ehrhardt Sehmer G. m. b. H., Schleifmühle, Post Saarbrücken.
23. 8. OB.
148. 9. 35 585. Regelungsvorrichtung für Kraftmaschinen. Carl Hanf, Verviers, Belg; Vertr.: R. Meurer, Pat. Anw., Cöln. 20. 6. Oö6. Le. P. 17⁊ 969. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Expansion von Fördermaschinen. Philipp: Passelecg u. Frangols Paguet, Dam⸗ vremy, Belgien; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Skort, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 15. 12. 06.
14f. H. 37 418. Auslösende Ventilsteuerung. Johann Haagen, Nürnberg, Schuckertstr. 14. 14 3. 06. 11f. P. 17 964. Zwangschlüssige Kraftmaschinen⸗ w,, Gebr. Pfeiffer, Kaiserslautern, Rheinpf. 3. 12. O5.
158. G. 22 261. Sicherheits vorrichtung für Tiegel druckpressen. Arnold Gutt, Hamburg, Rostocker⸗ straße 19. 8. 1. O6.
158. Sch. 25 s9g. Vorrichtung zur Anfeuchtung der Seitenkanten lithographischer Steine und Platten für Schnellpressen. Heinrich Schagen, Barmen, Bruderstr. 22. 28. 6. O6
158. W. 25 965. Vorrichtung zum Auflegen von Papierbogenstapeln auf den Tisch von Schnell- pressen. Ernst Wiederanders,. Bismarckstr. 3, u. Robert Liebelt, Giselastr. 31, München. 30. 6 606. 158. W. 26 399. Vorrichtung zum Auflegen von Papierbogenstapeln auf den Tisch von Schnell⸗ pressen; Zus. z. Anm. W. 25 966. Ernst Wie beranders,. Bismarckstr. 3, u. Robert Liebelt, Giselastr. 31, München. 24. 9. 06.
E5Fe. A. iO 766. Vorrichtung zum Zuführen der Druckplatten für Maschinen zum Drucken von Adressen und für ähnliche Zwecke. Addressograph Limited, London; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 27. 2. 04.
15g. W. 24 585. Papierzuführungsvorrichtung für Schreibmaschinen. De Witt Bergen, New Jork; Vertr.: CG. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin V. 9. 14. 10 G6.
15k. H. 26 046. Verfahren zur Herstellung bektographischer Druckformen; . . Pat. 166 120. Hermann Hurwitz Æ Co., Berlin. 1. 9. 05. 16. C. 14 457. Verfahren zur Herstellung eines schwefel haltigen Phosphatdüngemittels. William Bachman Chisolm, Charleston, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 13. 19. 3. Ot.
17c. H. 37 7271. Kühlvorrichtung für Kälte⸗ Hin shn bei welcher die Salzmischung und das Wasser in getrennten Behältern untergebracht sind. Ludwig Helldobler, Hainichen i. S. 28. 4. 06. 1E8a. N. 8129. Beschickunge vorrichtung für Schachtöfen. Zus. J. Pat. 154 582. Adalbert Nath, Dresden⸗A., Lindenaustr. 33. 3. 5. O6.
20f. W. 25 241. Druckluftbremse für Züge mit mehreren Bremsdruckerzeugern. The Westing⸗ house Brake Company Limited, London; Vertr.: Henry G. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.
ö. 8. OB. 209. VB. 6767. Seilklemme für unversenkte W bg hr Vedder, Düsseldorf,
Werstenerstr. Hh. 24.
201i. T. 11 2300. Mechanische Blocksperre. C. Stahmer A. GG., Georgmarienhütte. 21. 6. O6. 2a. B. 41 182. Verfahren zur elektrischen Uebertragung von Bewegungen, insbesondere bei Telautographen. Karl Biederbeck, Dresden⸗A., Reichsstr. 24. 17. 10. 05.
2194. K. 31 288. Linienwählerschaltung, bei welcher unerlaubte Verbindungen zwischen Post und Hausleitungen durch Unterbrechen oder Kurzschließen der Postleitungen unwirksam gemacht werden. Wenzel Knobloch, Pankow, Mühlenstr. 85. 2. 2. O6. 21a. T. 11 075. Vorrichtung zum selbsttätigen Herstellen von Fernsprechverbindungen, bei welcher ein Schaltrad mittels Schaltklinke durch den Anker einetä Elektromagneten schrittweise gedreht wird. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch Co.,
Charlottenburg. 9. 3. 06.
2b. F. 20 3208. Positive Polelektrode für elektrische Sammler. Horace Washington Fuller, New York; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 13. 6. 05.
216. K. 30 658. Einrichtung bei elektrischen Sammlern zur Verhinderung von Kurischlüssen zwischen benachbarten Platten. Alfred Elmore Knight. Somerville, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 8. 11. Ob.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsbertrage vom * die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. 11. 04 anerkannt.
218. A. 13 159. Umformeranlage, bei welcher Einankerumformer mit Stromquellen von gleich⸗ förmiger Spannung parallel arbeiten. Allgemeine Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 8. 5. O6. 218. A. 13 617. Einrichtung zur selbsttätigen Spannungsregelung in Wechselstromkreisen mittels einer Wechselstromkollektormaschine. Allgemeine Elektricitäts Gesellschaft, Berlin. 25. 9. E6. 218. E. 10 4141. Verfahren zum Betrieb von kompensierten Wechselstromkollektormotoren. Felten Æ Guilleaume⸗Lahmeyerwerke A. G., Frank .˖ furt 4 M. 21. 11. 04.
218. E. 10 821. Umschaltung von Einphasen⸗ kommutatormaschinen für Gleichstrombetrieb; Zus. z. Anm. E. 16411. Felten Guilleaume⸗ Lahmeyerwerke A. G., Frankfurt a. M. 19. 4.05. 218. J. 20 972. Mehrphasen⸗Kom mutatoꝛ⸗ maschine; Zus. J. Pat. 167 429. Felten 4 Guilleaume. Lahmeherwerke A. G., Frankfurt 2. J. 28. II. 65. :
21d. Sch. 24 019. Wechselstrommaschine. Heinrich Schagen, Aachen, Robensstr. 26. 15. 5. 65. 21e. F. *I 328. Luftdämpfvorrlchtung für elektrische Meßinstrumente. Emile Fauvin, Eugene Umiot u. Edouard Cheneaux, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubler, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8X. 61. 17. 2. 096.
21Af. A. 12 3368. Glühkörper für Leucht, und Heijzwecke. Allgemeine Elektricitäts - Gesell⸗ schaft, Berlin. 29. 8. 06.
21f. W. 12238. Glühkörper für Leucht⸗ und Heizzwecke aus hochschmelzenden Leitern erster und zweiter Klasse; Zus. j. Anm. A. 12 336. Allgemeine Elektricitäts-Gefellschast, Berlin. 13. L. O6. 21f. A. 12 739. Verfahren zum Entlüften von Glühlampen, deren Glühkörper aus Lestern erster und zweiter Klasse bestehen; Zus. z. Anm. A. 12 33665. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 13. 1. 06.
21f. F. 29 745. Elektrolytlampe. Felix Kufchenitz, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin sw. Gl 15. 6. O5.
22e. G. 23 348. Verfahren zur Darstellung eines violetten Küpenfarbstoffs; Zus. j. Anm. G. 22 075. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. du Bols-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SVW. 13. 16. 7. 06.
, M. 28 451. Neuerung an Trichter⸗ Ir , e, Oscar Mosebach, Zwickau i. S. 23a. W. 22435. Vorrichtung zum Aus⸗ schmelzen von Fetten aus fn ne Charles Storey Wheelwright,. Bristol, u. John Thomas Fiske jr., Burrillville, St. .; Vertr.: F. Haßlacher, Pat⸗Anw., Frankfurt a. M. J. 29 6.94. 25h. M. 29 586. Vorrichtung zum Ausheben der Treiberbarren für Bobbinetstühle und ähnliche Maschinen. Maschinenfabrik Kappel, Chemnitz- Kappel. 12. 4. O6. 26a. G. 10 883. Verfahren zur Schaffung oder Erhöhung eines Methangehaltes in solchen Gasgemischen, welche Koblenoryd oder Kohlensäure (oder beide) neben Wasserstoff enthalten, durch Ueber⸗ leiten der Gase über metallisches Nickel. Heibert Samuel Esworthy, St. Albans u. Ernest Hegry Williamson, London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat ⸗Anw., Berlin 8W. 61. 13. 5. C5.
268. B. 39 841. Gaswascher mit umlaufenden Waschksrpern, die in übereinander liegenden Kammern angeordnet sind, deren Boden als schalenförmiger Flüssigkeitsbebälter ausgebildet ist, in welchen der umlaufende Waschkörper mit seinem unteren Teile eintaucht. Berlin Anhaltische Maschinenbau⸗ Act. ⸗Ges., Berlin. 26. 4. 05.
268. K. 20 672. Gaswascher milt rotierenden Scheibenbündeln. Kirkham, Hulett Chandler, Limited u. Sidney Hersey, London; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 11. 10. 11. 065.
Für diese Anmeldung ist hei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 4 10 65 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 11. 11. 04 anerkannt.
26e. E. 11 330. Ziehmaschine für Gagretorten; Zus. z. Pat. 154 363. Christian Eitle, Stuttgart, Rosenbergstr. 29 33. 2. 12. 05. 28a. L. 23 O68. Herstellung von Treibriemen. D. Leop. Levit C Sohn, Pilsen, Böhmen; 3 . Dominik, Pat.⸗Anw., Offenbach a. M. 296. . 20 707. Verfahren zur Auflösung von Zellalose in Kupferorxydammoniak. Seit é Gönsrale de la Soie artificielle Linkmeyer, Société anonyme, Brüssel; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwaälte, Berlin 8W. 68. 2. 6. 4. 30d. K. 31 669. Aus einem in die Gebär⸗ mutter einzuführenden Stiel und einer die Mündung bedeckenden Kappe bestehende Vorrichtung zum Ver⸗ schließen der Gebärmutter mit Einrichtung jzum Festhalten der Vorrichtung in der Gebärmutter. Fritz Käding jr, Malstatt⸗Burbach. 24. 3. 06. 30e. G. 22 77. Tisch mit abhebbarer Lager⸗ fläche. Dr. Ludw. Gilmer. Franz Josephstr. 13. u. . . Stegmann, Friedrichstr. A5, München.
3 606 20h. H. 34 218. Verfahren zur Herstellung eines Zahnzements; Zus. z. Pat. 175 382. Dr. Otto Hoffmann, Charlottenburg, Bleibtreustr. 20. 235 11 94 30h. H. 36 224. Verfahren zur Gewinnung des Inhalts der Bläschen von Schilddrüsen und Kröpfen. Dr. Ernst Hoennicke, Greifswald, Burg= straße 36. 2. 10. 05. 20h. K. 32 289. Verfahren zur Herstellung eines in der Rinde von Rhamnus frangula oder Catcara sagrada enthaltenen Abführmittels; Zus. z. Pat. 175 862. Dr. H. E. Knopf, Frankfurt a. M., Kirchnerstr. J. 18. 6. 06. z0i. G. 23 480. Verfahren zum Imprägnieren von Stoffen und Geweben mit Kondensgtions⸗ produkten aus Gerbsäure und Formaldehyd. Dr. W. Gruschwitz, Darmstadt, Roßdörferstr. 8. 9. 8. 06. z0i. K. 29 210. Verfahren zur Herstellung einer dem Sprengwasser juzusetzenden Stauböl⸗ emulsion zum Löschen und Binden des Staubes. Viktor Körting, Dresden, Ackermannstr. 2. 18. 3. 965. 0t. G. 21 590. Vorrichtung zum Zerstäuben flüssiger Heilmittel durch erhitzte Drucklust. ö Louis Guyenot, Aix⸗les⸗Bains; Vertr.; Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, . a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. ,, , . 32a. L. 22 729. Blasdüse mit regelbarem Auspuff für Glasblasemaschinen. K. A. Lingner, Tresden A., Nossenerstr. 24. J. 6. O6. 3246. LS. 22 62168. Reibscheibe mit einer in einem Gehäuse selbsttätig vorschreitenden Preßscheibe, durch welche das Reibgut gegen die drehende Reib⸗ n greßt wird. Paul von der Lippen, Ohligs. 346. Sch. 25 760. Maschine zum Zerschneiden von Fleisch, Semmeln, Speck u. dgl., bei welcher das durch im Zuführungsschachte befestigte Messer in Streifen geteilte Schneidgut durch an einer Trommel angeordnete, in zwei zueinander senkrecht stehenden Ebenen wirkende Messer in Würfel ge⸗ schnitten wird. Fa. Johann Schwetz, Wien; Vertr.: J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat. An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 5. 6. 06. 34c. R. 23 148. Messer⸗ und Gabelputz⸗ maschine. Jörgen Skafte Rasmussen, Chemnitz, Ischopauerstr. IO0. 14. 8. 696. zlIe. Sch. 25 011. Gurtaufwickelvorrichtung für Rolladen o. dgl, wobei die Gurttrommel kun Anpressen des gezogenen Gurtes gegen ihren Umfang in Drehung versetzt wird. Gottlob Schopf, Stutt⸗ gart, Kriegerstr. 10. 27. 1. O6. zII. S. 21 377. Bratvorrichtung mit Gas- heijung. Friedr. Siemens, Fabrik k. u. k. priv. Beleuchtungs⸗ und Heiz⸗Apparate u. Louls Sigmund, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, C. Glaser, S. Heiing, E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 7. O5. z4I. Sch. 25 224. Feldkocher mit Windschutz⸗ mantel. Gebrüder Schnyder, Luzern, Schweiz; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 28. 2. 06. 35a. A. 13119. Motorregler für Aufzugs⸗ betriebe u. dgl. Augemeine Elektrieitäts - Gesell⸗ schaft, Berlin. 27. 4. 06. 35a. S. 37 486. Signalvorrichtung für Brems berge. Heinrich Hülsermann u. Casper Dehnen, Dulgburg⸗Meiderich, Kaiserstr. 110. 22. 3. 0. 5a. K. 31 721. Sicherheits vorrichtung für elektrisch betriebene Förderhaspel. Otto Kammerer, Charloltenburg, Kantstr. 136. 31. 3. 06. ; z5a. P. 17 522. Fangvorrichtung für Aufjüge und Fördereinrichtungen. Simon Piron, Bolrs, Prov. Lüttich; Vertr.: Th. Hauske, Berlin 8SW. 61. . — 358. S. 22 7206. Hebevorrichtung zum un⸗ unterbrochenen Anheben von Lasten. Abiram Johnson Slonecker, Trenton, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 30. 4. 96. ö
Für diese Anmeldung . 2. gemãß dem Unionsvertrage vom . 3 6 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. 6. Ob anerkannt.