68399
die Aktionäre obiger
und dagegen den
Dresden, den 6. Brauerei zum
Kämpfe. Dr.
Joh. Louis Guthmann.
Malzfabrik Pirna vorm. J. Ph. Lipps & Co.
in Liquidation.
Nachdem das im § 301 des Handelsgesetzbuchs vorgeschrie bene i , ie nf ist, fordern wir
esellschaft Aktien mit Dividendenleisten und DVividendenscheinen Fr. 22 und folgende bis zum 15. De zem her d. J. bei der Dresbner Bank hier einzureschen Betrag von 1900 4A für jede Aktie in Empfang zu nehmen. Dezember 1906. Felsenkeller bel Dresden. Das Dirertorium.
hiermit auf, ihre Rheini
Eduard Wolf.
68410
Sberhohndorf⸗Reinsdorfer
Kohleneisenbahn. unserer Gesellschaft hat be⸗ schlossen, auf das Geschäftsjahr 1906 eine Abschlans⸗
Der Aufsichtsrat
dividende von
Fünfund vierzig Mark pro zu gewähren. Die Auszahlung erfolgt gegen Abgabe deg? Pividendenscheins Nr. 49 vom 5. der Vereinsbank, Gduard Bauermeister und C. Wilh. Stengel bei der Sächsischen Bank zu Dresden und deren Filialen.
Dezember 1906. Oberhohudorf Rein dorfer Kohleneisenbahn. Ernst Kreßner, Direktor.
1906 ab bei in Zwickau sowie
Schedewitz, den h.
oder
Aktie
Dezember den Herren
Genera ) Erstattt
Nach
os 37 H. Stodiek K Co.
Dle Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der am 1966, Vormittags A Uhr, sch.· Westfälischen Dis eonto· Gesellschaft Biele. feld A. G. Bielefeld stattfindenden ordentlichen lversammlung eingeladen.
spãätefte ns Abends man, Hamburg, der Rheinisch⸗Westfälischen Disconto⸗Gesellschaft Bielefeld A. G. Bankhause Delbrück, Leo G Co., hinterlegen.
Ueber d ausgestellt, welche als Einlaßkarten sammlung dienen.
Außerdem zulässig; dieselbe muß aber ebenfalls innerhalb der oben bestimmten
Bielefeld, den 4. Dezember
Der Aufsichtsrat. E. Gleichman.
ing des Geschäftaberichts, Vorlegung der Bllanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
) Beschlußfassung über Genehmigung der Gewinnverteilung, und des Vorstands.
3) Neuwahl des . . § 14 des Statuts haben die Aktionäre,
welche das Stimmrecht aus üben wollen, ihre Aktien entsprechende
5
ie Hinterlegung werden Empfangẽscheine
(68411
Actiengesellschast Bielefeld.
Freitag. den 28. Vezember G in dem Lokale der
Tagesordnung:
r llanz, Entlastung des Aufsichtsrats
Aussichts rata
Depotscheine der Reichsbank
am 24. Dezember 1908 bis
Üühr bei der Firma T. G. Gleich⸗ . zur Generalver⸗ ist die Hinterlegung bei einem Notar Frist nachgewiesen werden.
Der Vorstand. H. Stodiek.
68400
Eschweiler Maschine
Immobillen Derate, Reservestücke, Vorräte
Aktiva.
Debitoren, Kassa, Wechsel und Effekten Gewinn ⸗ und Verlustkonto.
An Vortrag aus 190405
Per Betriebsgewinn 190569 ... An vertragsmäßigen Vergütungen.
An Abschreibungen
Kreditoren Beamtenpension⸗
ubau Aktiengesellschaft. Esch
Bilanz am 20. Juni L906.
3 14h br
719337 1206319
1000000 — 176 666 50 28 653
67711 Aktiva.
Bohrtürme und Nebengebäude...
Maschinen und Kessel Bohrröhren Gestängeröhren Werkzeuge und Geräte Werkstätte Gebäude.. Inventar Werkstätte Bankkonto
Kassakonto
Mobilar und Inventar Bohrungen in Arbeit
Gewinn ⸗ und Verlustrechn
Verwaltungskosten Allgemeine Unkosten Abschreibungen Reingewinn
B. Moret,
. P os i
1c zn 6 5 33361 36 57 85 i 182 6 1956515 154 5 360 id * 333220 d fsöh 1bs kö
499 218 26
46 93 7340 sr 63 3 6 21 6 J 0 .
1 2265 11
Bũcherrevisor.
Attien⸗Gesellschaft für bergbauliche Arbeiten, Aachen. Bilanz per 26. Juni 1906. a;
Aktienkapital
Diverse Kreditoren
Zahlungen auf Kontrakte Anleihekonto
Reserve fonds
Dividende 20 0o
Tantiemen
Vortrag auf neue Rechnung...
Ilnsenkonto Betriebsgewinn
Aachen, 23. November 1906. Der Vorstand.
499 218 Kredit.
c. 281 4 80 943
7
J. Koster.
168394 Deb et.
Kassakonto
2
* A . iskonto
Die für das gegen Dividendenschein bank in Zwickau zur
gsainsdorf,
An Immobilienkonto NMaschinenkontoo c.. Fig. und Kühlmaschinenkonto Lagerfaßkonto Transportfaßkonto Geschirrinventarkonto Betriebs gerãtekonto Mobilienkonto Wasserleitungs konto... Sypothekendebitoren · Darlehnskonto
Wechselkonto Debltorenkonto Feuerversicherungß konto ' a rn Vorräte. ö eneralunkostenkonto, Vorräte
abrikationskonto
Frachtenkonto Geschirrunkostenkonto .. Beirlebsunkostenkonto Beleuchtung konto Steuernkonto Zinsenkonto
Behalt⸗ und Lohnkonto. .. Geschäftzunkostenkonto ... Maschinenunkostenkonto. .. Eismaschinenunkostenkonto Faßunkostenkonto.. . Gebãaudeunkostenkonto Bruttogewinn
Bilanzkonto.
Mp0 744 420 29 5653 25 514 15 970 4252 5272 39 346 1875 679
131 800
und
15 650 150
140 622 500 —
113 001 95 383062 1271 91652 Gewinn · und V . 141 052 15 252081 257 65 1448139 908994 128275 4720 38 33 277 36 71 28103 61 974 49 200107 864 25 179080 1832 — 36 18231
1306
Sept.
30.
DT sds 73
Geschäfts jahr 1905/1906 beschlossene Dividende Rr I vom 10. Dezember er. ab an unserer
Auszahlung. 5. Dezember 1906.
Brauerei⸗Cainsdorf.
Der Vorst
A. Vogl.
*
and. I
Kredit.
t. 400 000 Ih Ob
31200 301 333 0
4563 * 635 3000
36 182
Per Aktienkapitalkonto .. Hypothekenkonto . Anlelhekonto. ... Kreditorenkonto ... Reserpvefondskonto .. Dividendekonto ... Kautionskonto diessähriger Brutto⸗
Rin redit. t.
2237 z65 dõ 9 d?
3391 117
600 336
Per Saldovortrag vom
Vorjahre
Bier konto Trebernkonto ... Malzkeime / und Futter gerstekonto .... Hefenkonto.. .. Pachtkonto der Restauration ... Wilkauer Hauskonto .
i, von e 20 pro Aktie gelangt Kaffe oder bei der Verein g⸗
anteilscheine bungen pro ; ember 1906, Nachmitta
Attien Gesellschast Orauerei Ponarth.
Erwerbs- und Wirts
63433
herzogl, Ban ö zugelassenen Rechtsanwälte wurde weiter eingetragen:
DOlto Gutmann,
1906. 68432
Berlin, jetzt in Suhl, ist auf seinen Antrag in der LUste der bei dem Königlichen Landgericht II Berlin
zugelassenen
68431.
Antrag geellt worden,
68435 g ; 6 dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein hier
jst der Antrag gestellt worden, f 69 20 666 0900 neue Attien Lit. A des
zl. Schaaffhausen' schen Bankvereins mit Dividendenberechtigung ab 1. Januar 1907, 20 000 Stũck zu je 0 1900 Nr. 125001 - 145000, zum Börsenhandel an der hlesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. Dezember 1806.
Zulasffungsstelle an der Häörse zu Berlin. Kopetzky.
Bekanntmachung.
Von ' der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank,
hier, ist bel uns der Antrag auf JZulassung
von M 30 00090 000, — 4 0soige Hypotheken
pfandbrie fe Serte XXIV der Preußischen
Boden. Credit Actien · ank
zuin Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse
eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 4. Dezember 1906.
Die Nommisston für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
68437] Bekanntmachung.
Die Norddeutsche Bank in Hamburg die Commeri. und Dikconto⸗Bank, die Filiale der Dretdner Bank in Hamburg, die Hamburger Filiale der Deutschen Bank, die Vereinsbank in Hamburg und die Bank⸗ häuser L. Behrens C Söhne und M. M. Warburg & Go., hierselbst, haben den Antrag gestellt, 20 000 000, — neue, auf den Inhaber lautende vollgezahlte Aktien der Hamburg⸗ Amerikanischen Packetfahrt⸗Attien⸗Gesellschast (Samburg⸗ Amerika Linie), Nr. 100 000. bis 30 000 zu je M 1000. — für 1906 zu einem Viertel auf 25 oo Einzahlung ab 1. Januar 1907 voll dividendenberechtigt, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 4. De zember 1906.
Mie Zuigsfungsstelle an der Börse
Auslosung unserer Aboño0 Sypothekar⸗ und 44 o/g Teiischuldverschrei⸗ 1967 findet Mittwoch, den 12. De⸗ t 8 , . äftslokal, Tuchmacherstraße Rr. 22, statt. . j. Pr., den 4. Dezember 1966.
Die
G. ndick. J. Ladehoff. parg] Schifferdecker.
68436
genossenschaften.
Keine.
8 Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
Nr. 22 622. In die Liste der bei dem Groß⸗ Badischen Oberlandesgericht in Karlsruhe
wohnhaft in Karlsruhe. Gr. Badisches Oberlandesgericht. Unterschrift)
Bekanntmachung. . Der Rechtsanwalt Herhert Knobloch, früher in
Rechtganwaͤlte heute gelöscht worden. Berlin, den 1. Dejember 1806. Königliches Landgericht II.
In der Llste der
68429] . Ueuvorpommersche Spar. K Credit · Hank A. G. Stralsund.
Status ultimo November 1906. Aktiva. Kassenbestand. Agenturen, Bankgut⸗ haben, Wechsel u. Monatsgelder 2 037 701, - Darlehen gegen Unterpfand und Kontokorrentdebitoren. . . T i D, 5
i n, a6 oso d ö
licht eingeforderte es
6, ö 400 0. 95 225,30
kapitals M 5 No dlz, 26
Keine.
an
Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Firma Delbrück Leo K Co. hier ist der
10
68434
Diverse Von der s
M5 000000 0sᷣ Schuldverschreibungen der Staatlichen Kreditanstalt des Herzog⸗
tums Oldenburg. 440 Stück zu 000 Serie A Nr. 1001 - 1440, 0 2000 . 39014360, 1 „D . 8001 - 9325. 106560 : EF 55301 - 680g, , F. 1501 - 2260, um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Berlin, den 4. Dezember 1906.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv.
M 1000000, —
Aktienkapital 333571 338,7
Reservefondd . - Spar⸗ u. Depositengelder, Kredi⸗ toren: Scheckkonto u. Kontokorrent. kreditoren. M6. 973 949,19 Spar ⸗ und Quittungs⸗ bücher.
Diverse
3 132 591, 4 . 4 106 540, 6 355 633, 92 X 3 No bI3,26z
68708
Bekanntmachung, betreffend die Wahl des Börsenvorstandes.
Abteilung Fondsbörse.
Mit Ablauf des Monats Dezember d. J. scheiden nach § 3 der ꝛ 31. März 1903/1. April 1905 5 Mitglieder des Börsenvorstands, Abteilung Fondsborse, aus, neue Wahlen auf drei Jahre ersetzt werden sollen. Gz sind danach Wahlen vorzunehmen für die Herren:
Direktor Julius Alexander,
Wilhelm Kuenynski,
Theodor Rosenstock,
Paul Boehme und
den , . ö 38 Mareus. Ausscheldende Mitglieder sind wieder wählbar. . — — ken n ie an dem Verkehr der Fondsbörse beteiligten Börsenbesucher, welche in den laut Bekanntmachung des Börsenvorstands zu Berlin in der Zeit vom 3. bis 11 Dejember 1906 zur Ein⸗ sicht ausliegenden Wihlerlisten aufgenommen sind, ein, sich zur Vornahme der Wahlen am Dienstag, den 18. Dezember 19606, in der Zeit von Vormittags 11 uhr bis Nachmittags 3 Uhr im Sitzungszimmer des Börsen⸗
vorstands, Neue Friedrichstr bl pt., einzufinden. ; . . Vn n erfolgt fp! Jahre in geheimer Abstimmung durch Stimmzettel mittels relativer
Stimmenmehrheit, und jwar in zwei getrennten Wahlgängen, in deren einem 1 Aeltester der Kaufmann schaft von Berlin, in deren zweitem 4 Börsenbesucher ohne die vorstehende Beschränkung zu wählen sind. Als Wahlkommissare sind bestellt die Herren Kommerzienrat Kopetzky und Alfred Loewenberg.
Berlin, den 3. zejemher 1906. ; Die Handelskammer zu Berlin. Wm. Heri.
Börsenordnung für Berlin vom welche durch
68709
Bekanntmachung, betreffend die Wahl des Börsenvorftandes. Abteilung Produktenbörse.
Mit Ablauf des Monats Dejember d. J. scheiden nach 5§5 3, 5 der Börsenordnung für Berlin vom 231. März / J. April 1903 vier Mitglieder des Vorftands der Produktenbörse aus, welche durch neut Wahlen auf drei Jahre ersetzt werden sollen, und zwar die Herren Aeltester Stadtrat Hermann Jacoby, Aeltester , , , . Vertreter des Müllereigewerbes, Joseph Heymann. Desgleichen ist eine Neuwahl vorzunehmen für den an Stelle des verstorbenen Herrn Geo Alfred Meyer zugewählten Herrn Franz Manasse.
Kutzscheidende Mitglieder sind wieder wählbar. ; 6 laden Hier u . Verkehr der Produktenbörse beteiligten Börsenbesucher, welche in
den laut Bekanntmachung des Börsenvorstands zu Berlin in der Zeit vom 3. bis 114. De jember 1906 zu Einsicht ausliegenden Wählerlisten aufgenommen sind, ein, sich zur Vornahme der Wahlen
am Donnerstag, den 20. Dezember 1906, : in der Zeit von Vormittags 11 bis Nachmittags 2 uhr, im Süttzungszimmer des Börsenvorstandt⸗ auf drei Jahre, fit
Neue Friedrichstraße hl pt., einzufinden. ö. Die Wahl erfolgt für bie Herren Jacoby Meyer, Lazarus und Heymann . rin Manasfe für die Jahre 1907 und 1908 in geheimer Absllmmung durch Stimmzettel mittels relat . [ümmenmchrhelt, und Fwar in drei getrennten Wahlgängen, in deren einem 2 Mütglieder au den . Verkehr der Produktenbörse teilnehmenden Börsenbesuchern, in deren zweitem 1 Aelkester der Kaufman schaft von Berlin und in deren drittem 2 Vertreter des Müllereigewerbes zu wählen sind. Alt , , lden, sind bestellt die Herren Leopold Badt und Hugo Heilmann.
Berlin, den 3. dejember 1906. ö Die Handelskammer zu Berlin.
Wm. Herz.
288.
Der Inhalt dieser Beilage,
zeichen, Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fa
in welcher die Bekanntmachunge
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 6. Dezember
n aus den Handels, Glterrechts, Vereins. pplanbekannkmachungen der Cisenbahnen enthalten
Genossenschaftg⸗ , auch
E9O6.
eichen⸗ Muster und Börsenregistern, ber nircberremhtsenntraggrosse, iber Waren. in einem besonderen ran unter dem elfe ,
Zentral⸗Handelsregister für das Denutsche Reich. an. 28
Das Zentral⸗Handelgregister für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Selbstabholer auch dur
Slaatzanzeigers, 8. Wilhelmstraße 32,
Vom
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
ezogen werden.
„Zentral⸗Sandelsregister für das Den
Das Bezugspreis 565
entral⸗Handelsregister f n
eträgt L MS 560 ertionspreis f *
ür das Deutsche Rei int ö t . J, . 4 in der Regel täglich Der ür den Raum einer Druckzeile 260 5.
inzelne Nummern kosten 20 J. —
tsche Reich“ werden heute die Nrn. 288 N. und 288. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links beieichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents na gefucht. Hinter der Klassenziffer ift sedegmal das Aktenzeschen angegeben. Der Gegen⸗ fand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
Benutzung geschützt. Ib. 3. 4985. , . für . Scheider mit zwel übereinander liegenden Polen, zwischen welchen das Band hindurchgeführt wird. August Zöller. Bonn g. Rh., Königstr. 6z. 3.7. 06. ze. B. 45 975. Maschine zur Herstellung von Blumen; Zus. 3. Pat. 170 898. Albin Brodtauf, Teipzig. LZindenau, u. Heinrich Fues, Leipnig, Lange⸗ straße 38. 31. 8. Eb. 4c, A. 18145. Schutz worrichtung für Gas⸗ laternenzündhãhne ö unbefugte Hahnumstellung. Akt. Ges. für Gas und Elektricität, Cöln⸗ Ehrenfeld. 30. 4. 06. 56. E. 12712. Umsetz vorrichtung für Solenold⸗ bohrmaschinen. Paul Centner, Lambermgnt, Belg.; Verir.. C. Plever, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NM. 49. 3. b. O4. 5b. J. S811. Breitstreckwalze für Apprebur⸗· M. Rudolf Jahr, Gera, Reuß, Ufer⸗
22. 8. 06.
86. Uu. 2927. Trockenvorrichtung für Schlauch⸗ ware, Union Special Maschinenfabrik G. m. b. H., Stuttgart. 19. 8. O6.
8d. 2. 22 271. Bügelmaschine für Vorhemden. 6 Landgrebe, Stuttgart, Gutenbergstr. 62. Sm. 2z20 785. Verfabren zur Herstellung eines leicht lötlichen Präparates zum Schwarzfärben tierischer Fasern. Br. Carl Feurstein, Crefeld, Bleichpfad 7. 18. 10. 06.
Fp. H. 37 812. Vorrichtung zur verstellbaren Befestigung des Stielhalters für Bürsten und Besen. Hermann Heinrich. Doöllnitz i. S. 7. . 06.
5. R. S580. Rundbürste mit Metallkörper und ,, . Georg Nicolaus, Hanau a. M.
E25. B. 41 410. Verfahren zur Herstellung großer Steinfilter aus einer Anzahl kleiner Stein⸗ Falten. Dr. Wilhelm Buddéus, München, Nymphenburgerstr. 38. 13. 11. C65.
12d B. 43 815. Taschenfilter mit zusammen⸗ drũckbarem Wasserbehälter. Dr. Wilhelm Budd us, München, Nymphenburgerstr. 38. 29. 1. 06.
zo. F. 21 309. Verfahren zur Herstellung von Aether aus Alkohol und Schwefelsäure. Franz Frltsche. Briegnitz b. Dresden. 15. 2. 06.
isa. B. 43 529. Vorrichtung zum Setzen und Ablegen von Lettern mit einem oder mehreren seitlichen Einschnitten. Summers Brown, London; Vertr. H. C. Witt, Pat Anw., Hamburg. 2. . 06. LI5öa. S. 21 857. Verfahren und Vorrichtung zur Grzeugung von Zeilenstäben mit, jwel ver= schledenen Zeilenlängen von elner und derselben Matrizenzeile. Linotype and Machinerh Limited, Tondon; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8w. 61. 2. 12 00.
15a. Uu. 2382. Registerstreifen für die Steuerung von tyvographischen Maschinen zur Herstellung aut⸗ Hofe, Zeilen und Maschine zur Herstellung eineh folchen Streifens. The United States Miuminium Printing Plate Company, Brooklyn; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 24. 10. 03.
15S. A. 11 926. Falzvorrichtung für Rotations drudmaschinen. Robert Cumming Aunand, South Shields, Engl.; Vertr.: Henry G. Schmidt, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 1. 4. 0B.
158. B. 43 679. Lithographische Rotations⸗ maschine für Schön. und Widerdruck auf wa . papier. Charles Bull, Upper Montelatr, V. St. A. Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 7. 06.
15d. Sch. 26 037. Mehrfarbendruckschnellpresse. Dito Schlotke, Groß. Lichterfelde, Chausseestr. 42, 4 8 Mayer, Berlin, Chausseestr. 1718. 15g. G. 22 1232. Selbsttätige Umschaltvor⸗ richlung für die Längsbewegung des Farbbandes an Schrelbmaschinen. ola Gereben, Budapest; Vertr:. C. Pataky u. G. Wolf, Pat. Anwälte, Berlin 8. 42. 17. 11. 0b.
Eg. Sch. 24 320. Vorrichtung für Schreib⸗ maschinen jur Erjeugung von Sperischrift ohne Zuhllfenahme der e ran tate Peter Weil R Eo, Rödelheim b. Frankfurt a. M. 6. 9. 95. 15h. K. 30 368. Zuführungsvorrichtung für Briefstempel inen; Zus. . at. 177747. Schuchardt E Schütte, Berlin. 20. 9. Cb. 15h. S. 22 192. Vorrichtung zum gleichzeitigen Stempeln und Zerteilen von Materialstreifen, ine⸗ be hender bedruckten Fahrkarten. Mathias Seifert, Liblar, u. Johann Schmitz, Lechenich. 19. 1. 06. 20c. W. Th 769. Behelfgrampe an Eisenbahn⸗ Güterwagen. Joseph Max Wimmer, Landshut, 9 . Wimmer, München, Zweibrückenstr. 19. 20e. B. 41 488. Selbsttätige Hakenkupplung für Eisenbahnfahrzeuge mit , Bernhard
Borten, Kolgmea, Mähren; Vertr.: Gustap A. F. Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 20. 11. 906, 20e. K. 31 348. Vorrichtung zum Feststellen mittels federnden Riegels für den allboljen von selbsttätigen Eisenbahnkupplungen. Ferdinand lofter⸗ mann, Berlin, Alt. Moabit 82 a. 12. 2. 96.
20e. N. S143. Zug. und Stoßvorrichtung bei Eisenbahn. Mittelpufferkupplungen. The National Malleable e, n, Company, Cleveland, V. St. A.; Vertr.! Br. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 11. 5. 12. C6. 20e. Sch. 24 405. Uebergangskupplung für Klauenkupplungen mit Kuppelkette und gegen den Kuppelkopf abgestütztem, von der Klaue gehaltenem Boljen. Ludwig Scheib sen. u. Ludwig Scheib jun. Kaiserslautern. 27. 9. 0ö6.
20e. St. 10 232. Selbsttätige Eisenbahn kupplung mit quer liegender Oese und einem für drehbaren Kuppelhebel. Fa. Wilhelm Steinert, Chemnitz. 28. 4. 0B.
20e. W. 25 294. Haltevorrichtung für Bol en von Eisenbahnkupplungen. John Willison, Derby, Engl. Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 28. 2. O6.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem unt 26. 5. 85 em Unisonsvertrage vom 14 6 56 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom X. 5. O5 anerkannt.
201. A. 13577. elektrisch betriehener Eisenbahnzüge. Allgemeine Elektricitäts · Gesellschaft, . 12. 9. 06. 21a. G. 11 786. Verfahren und Vorrichtung zur wahlweisen Uebermittelung von Wellenimpulsen mittels drahtloser ire g bzw. Telephonie. Simon Eisenstein, Berlin, Steglitzerstr. 20. 14. 6. 06. 2 Ia. GE. 11914. lektrischer Wellenmesser mit Vorrichtung zum Anzeigen des Resonanzgrades. Simon Eisenftein, Berlin, Steglitzerstr. 20. 20. 8. 06. 2ZIa. K. 32 932. Empfänger zur gleichzeitigen e . und akustischen Aufnahme en n ,. achrichten. Isidor Kitsce, Philadelphia; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 27. 9. O6. 21b. 2A. 12 790. Einrichtung zur Abführung des Knallgases aus ęleftrischen Sammlerbatterien mittels über die Zellen binwegg⸗führter Luft. Akkumulatoren ⸗ Fabrik, Att. Ges., Berlin.
27. 1. 06. 21c. A. 13 242. Selbsttätiger elektro magnetischer Ausschalter. Allgemeine Elektri⸗· citts⸗Gesellschaft, Berlin. 1. 6. 06. 21c. G. 21 278. Anordnung zur Verlegung unisolierter elektrischer Leitungsdrähte in Kanälen. Guy Moore Gest, Cincinnati; Vertr.: Dr. A. Lepy, Pat. Anw., Berlin 8X. 11. 27. 4. 06. 2Ic. S. 22 5109. Klemme für elektrische Leitungen. Societs Industrielle des Töls⸗ phones, Paris; Vertr.. A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 23. 3. 06. 218. A. 183190. Regelungsberfahren für Ein⸗ ern ge, . eina , . und
riachsigem Läufer. gemeine Elektricitäts⸗ u , , .
ö ö . n· oder ehiphasen⸗
Wechselstrom⸗Kommutatormaschine. Dr. Ing. gab : Scherbius, Frankfurt a. M., Westendstr. 16.
22. 12. C065.
21e. J. 9043. Tarifumschaltevorrichtung. , , , , G. m. b. S., r . 21e. J. 9193. Rollenzählwerk für Meß⸗ instrumente jeder Art mit vertikalen Wellen. Isaria⸗ gif mn gz G. m. b. S., München. . 8. 06. TIf. H. 36 422. Aus zwei oder mehr Bügeln zusammengesetzter Träger für spiralförmig gewundene, aut schwer schmelzbarem Metall gefertigte Glüůh⸗ — 5 ,. Hempel, Berlin, Gneisenaustr. 6.
21g. F. 21779. Verfahren zur Vermeldung von Stromstößen bei Feldänderung. Felten 4 Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Akt. ⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 18. 5. 06. 21h. B. 43 5852. Verfahren zur elektrischen Schwelßung von Kesselschüssen, Rohren und ähnlichen Werkstüuͤcken mittels in ihnen erzeugter Induktions ströme. Emil Bier, London; Vertr. Adolf Hoff⸗ mann, Cöln, Mauritiussteinweg 55. 4. L. O6. 226. F. 21 785. Verfahren zur Darstellung von Leukooxyanthrachlnonen; Zus. z. Pat. 148792. Farbwerke vorm. Meister Lucius * Brüning, et L wan Ta. den
ö. ö ö erfahren zur Herstellung eines Klebmittels aus Stärke. Dr. e n Lobsens, Prov. Posen. 17. 3. 06. 241. K. 31 740. Schßornsteinelnrichtung, ins= besondere bei Schmelzöfen für Eize, bestehend aus einem jwischen Feuerung und Schornstein jum Reinigen der Abgase eingeschalteten Feuerzug von dä b,, . Verlauf oder einer Anzahl kommu⸗ nijterender Kammern. Frederick Charles Knight, Salt Lake City, Utah, u. Harold Vyvvan Pearce, Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Hüttner, Pal. An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 2. 4. O6. 241i. W. 24 981. Luftzuführungs vorrichtung für Feuerungen, in welcher der Luft eine Wirbel⸗ bewegung erteilt wird. Henry Hagllehurst . Baltimore, Matyland, V. St. A.; ertr.: GC. v. Offows ff, Pat - Anw., Berlin W. 9. 30. 12. 0s. 26b. B. 45 439. Azetylenlampe; Zus. 3. Pat.
Kraftluftverteilungganlage
26b. R. 22 968. Azetylen⸗Entwickler mit schwingbar aufgehängtem Karbidbehälter. Samuel Willis Rushmore, Plainfield, New Jersey, V. St. A.; Vertr.. A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 25. 12. 05.
26d. G. 22 571. Vorrichtung zum Trocknen von teerige und sonstige schwebende flüssige Bestand⸗ teile enthaltenden Gafen, bei der der zu trocknende Gasstrom durch mehrere etagenartig übereinander angeordnete Kammern geleitet und hierbei in jeder Kammer durch rohrartige Leitstücke gegen Prallfläͤchen geführt und umgelenkt wird. Gasmotorenfabrit Deutz, Cöln, Deutz. 13. 2. 06.
26e. P. 18 160. Vorrichtung zum Entleeren von Beschickungsmulden für wagerechte Gagretorten.
Adolf Pfeiffer, Hedelfingen b. Stuttgart. 13. 2. 06.
28h. M. 27 256. Zweischneidige Stanze zum
ch Ausstanzen von Rechts- und Linkswerkstücken. Fran;
Mertinz, Wien; Vertr.: A. Specht u. J. Stucken⸗ berg, Pat ⸗Anwälte, Hamburg 1. 4. 4. O6. 29ga. J. S4a923. Brechmaschine für faserhaltige Pflanzen tengel, mit hintereinander angeordneten latten und geriffelten Walzen. The International lax Fiber Companh, New York; Vertr.: „Jeisig, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 13. 6. 95. 20d. R. 21 499. Plattfuß ˖ Bandage mit Ein⸗ richtung jum Anheben des Fußgewölbeg. Heinrich amn, Hamburg, Eppendorferbaum 21.
30d. T. 9964. Verfahren zur Herstellung von zu Bandagen⸗, Verband u. dgl. Zwecken dienenden elastischen Bändern mit abwechselnd links und rechts gedrehten Kettefäden. Wilh. Jul. Teufel, Stutt⸗ gart, Neckarstr. 51. 27. 10. 94. of. C. EA 220. Massiervorrichtung mit in einem Handgriff drehbar gelagerter hohler Walze. Willis Henry Coon, Rochester. V. St. A.; Vertr.: A. du Boig⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 13. 23. 12. C5. Ic. M. 2s 704. Verfahren zur Herstellung eines Modellpulvers; Zus. z. Anm. 25 478. Robert Müller. Berlin, Waldemarstr. 56. 8. 12 065. 24e. M. 29 855. Zusammenlegbare ,. schutzborrichtung. Richard Meyer, Leiprig⸗Mockau, Leipnigerstr. 75. 30. 5. O6. 34f. G. 23 280. Aus einem biegsamen Streifen mit einer oder mehreren Klemmzungen bestehender Serviettenhalter. Carl C. M. Grimm, Hamburg, ö a . ß stocherst
' ö Zahnstocherständer. Heinri Mauer, Höchst . M. 21. 7. Ob. nn 241i. B. 42 984, Aus einzelnen Teilen be⸗ stehender türartiger Verschluß für Schränke, Regale oder andere Möbel. Bauartikel Fabrik A. Siebel. — 661 3 4. 06. ö. zeichentisch
1 22 965. eichentisch, dessen Fest⸗ stellung in der Schräglage mittels i. und in der . mittels gebogener Führungsschlenen erfolgt. Robert Reiß, Liebenwerda. 28. 6. 06. 2341. B. 43950. Küchensieb mit , , barem Siebboden. Johanna Becker, Berlin, Breite⸗ straße 27. 27. 8. C6. 41. R. 22 790. Zahlvorrichtung mit auf der Geldunterlage aufgedruckter Rellamz Emil Rohner, ir ö IA. Ohnimus, Pat. Anw., Mannheim.
35a. K. 30 204. Sperrvorrichtung für Steue⸗ rungen an Fördermaschinen zur Vermeidung des Falschsteuerns. Wilhelm Kleinebreil, Waisum, Kr. Ruhrort. 21. 8. O5. 35a. R. 28 A883. Seilklemme für Förderkörbe. Mathias Reitz, Buchholz, u. Johann Breuer, Großenbaum. 29. 10. 06. 366. P. 18471. Gasofen mit mehreren Brennern. Cuno Pohlig, Recklinghausen. 7. 5. 0B. 28e. M. 28 419. Vereinigter Gas⸗ und Wasserhahn für Badeöfen. Friedr. Meyer, Char⸗ lottenburg, Weimarerstr. 15. 18. 10. 06. 276. S. 22 256. Formsteln mit Rillen zur Herstellung von Decken mit sich kreuzenden Eisen⸗ einlagen. Rudolf Seidel, Linz a. D; Vertr.: Max Gugel, Pat. Anw, München. 3. 2. C6. 7c. C. A5 946. Verfahren zum Befestigen der Dachpappe oder ähnlicher Dachdeckungstoffe auf der y, . intzbesondere auf Beton ohne Nagelung. Hans Christen, Rostock i. M., Franzstr. 1. 21. 8. 06. 378. Sch. 25 119. Rollgitter; Zus. J. Anm. Sch. 24 744. Johann Schuberth, Wlen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwältz, Berim 8V. 56. 12. 2. 66. 38e. S. 22 736. Spiralbohrer für Holz⸗ bearbeitung. Eduard Seifert, Frankfurt a. M. Solmsstr. 9. 4. 65. 06. , , , , ge: nischer oder zylindrischer Locher. Kar emeher, Altenwald, Kr. Saarbrücken. 15. 7. 06. ö 9b. Sch. 24 407. Verfahren zur Herstellung einer hornartigen Masse; Zus. j. Anm. Sch. 22 011. — 66 n, Berlin, Landsbergerstr. 91.
10a. W. 23 244. Ofen zur Behandlung antimonhaltiger Golderze und anderer schwer zu ver⸗ arbeitender Erze. Walter Palmer Wynne u. James Henry Grant, Ballarat, Austr.; Vertr.: Pat⸗An⸗ wälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame,
Berlin 8W. 13. 5. 1. 06. 140c. B. 371148. Verfahren zur elektrolytischen Gewinnung von Leichtmetalllegierungen oder ⸗amal⸗ 89 bzw. Leichtmetallhydraten oder oxyden. enry Spencer Blackmore. Mount Vernon, ander Byrnes, Washington; Vertr.:
6. 169 828. Paul WBest, Essen a. d. R. Brunnen⸗ straße 15. 21. 6. 06.
u. 9 * Alex . * u. A. Vogt, Pat. Anwälte, erlin W. 6.
40c. St. 9583. Verfahren und Ofen jum Per hütten von bleiischen Zinkerzen bzw. if cn . erzen durch Reduktion mit Kohle. lfred Stans⸗ ,,, . 2 ., , , Water⸗ Canada; Vertr.: He z ⸗Anw. , 568 86. 4. ginn,, a. J. S628. orrichtung zum Formen v Hutgestellen aus Draht mittels r de ker Heller tg e , ö M. Jameson, n; Vertr. Dr. A Levy u. Dr. F.
Val nm alte. Berlin N. 8. F. n. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
26. 3. 83 e dem Unionsvertrage vom 14 13 66 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereint von Amerika vom . 04 ,, n
421. B. 423 221. Ansaugevorrichtung fü 3⸗ i,. Dr. Wilhelm Buddéẽus, . tymphenburgerstr. 38. 28. 5. 06.
42m. W. 25 727. Rechenmaschine; Zus. z. 4 8 . 8 Welter, Malaga;
467 . = ande 2 ö . e . nberger, Pat. Anw., Berlin
u. 17079. Schülergebrauchsgegenst (Schiefertafel, Federkasten o. 1 geg erf . 4 ö. e . Theodor Döscher, Güstrow 136. M. 20 207. Selbstkassierender Flüssig⸗ keitsverkäufer mit verstellbarem en r . fried Menge, Bremen, Bahnhofstr. 12. 19. 2. 06. 459. B. 43 941. Butterformpresse mit die Butter austreibenden Transportschnecken. Antonius aht, , , m mn, 3 Hertogenbosch,
oll. Vertr.: EG. Lamberts, , ö 1 e n 3, Pat.“ Anw., Berlin
g. 23 346. Milchschleuder. Eu Robert, Frankfurt a. M., Niddastr. 72. 26. e. an . 25 r ern,.
; mo m n, Breklau, 3 1er 1 i 06. en ö
K. 16. Verfahren zur Herstellun von Dichtungsringen aus schneckenartig , Fee si, Renn, e,
. nton midt, 5 h . 55. ar 8. ot ee, ar,
g. M. 29 s93. perrschieber. Maschinen⸗
. . Erlen n erg . gen; Vertr.. G. W. Hopkins u. K. n E n n, . 4 6 06. .
g. R. ö ehrwegventil. Anton — Frankfurt a. M., Diesterwegstr. 10. 79. S. 22 323. Reibräder⸗Wechsel getriebe. Maxwell Maberly Smith, London, u. . Hope Constable, Penshurst, Engl.; Verir.: Otto Sieden⸗ topf, Pat.⸗Anw, Berlin 8W. 68. 15. 2. 06. 48a. L. 21 349. Vorrichtung zum Reinigen von Drabt oder Rundstangen vor dem Galvanisieren. Max Löwenstein u Arthur Scharnke, Frank⸗ 1 7. an den 31 05.
266. Vorrichtung zur Herstellun metallischer Ueberzüge auf Blechen 66 94 welcher die Bleche zwischen Führungen durch das Metallbad nach den am Augtiittgende liegenden Walzenpaaren geleitet werden. John illiam Hughes, London, u. George Palmer, Llanellv, Engl.; Vertr.! C. Pataky u. E. Wolf, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8. 42. 5. 1. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 146 13 696 die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in En
6. 1. O6 anerkannt. z ,
49a. R. 21 688. Verfahren und Vorrichtungen
zum Verhüten des Verlaufens von Bohrern. Karl
Reinöhl, Berlin, Waldstr. 13. 26. 9. 05.
2 2. , ge , , 3 rschlußvorrichtung für ordeons. Louis P
Brunndöbra i. S. ann 5. 06. .
S2za. K. 21 485. Antrieb für die Unterwelle
von Nähmaschinen. 6 Sermann Köhler, Alten ⸗˖
an, Sn R dees. Rah 2a. ! — ahttrennvorrichtung für Nähmaschlnen. Otto Lippmann, 4 * 3 . gan, fah
86 * 9. Verfahren, um ohne Abfall Werkstücke für Tüten mit ganzen Hire und 9 schlossenen Seiten aus einer Paplerbahn herzustellen. Carl Julius Waldemar Christiansen u. Odi
d Thorvald Clorius, Kopenhagen; Vertr.: R. Dei 2 Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 27. 10. 05. 46 — Durch re urn , *
egte eklamevorrichtung. ustin ot , nn
gk. Vorrichtung zum getrennten
Absaugen von Luft und Wasser aus den Cen ler k Rudolf Kron, Golzern i. S. zv. M. 29 678. Scheibenrad mit Luftrad- reifen. Edward Martin, London; Vertr.: J. Jm. Pat Anw. Berlin 80. 26. 1. 5. O6.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
Grund der Anmeldung in England vom 21. 6. 05 ů . z
g. 2 9. Federung für Fahrradsãttel. Wittkop c Co., Bielefeld. 19. 3. 06. 63h. V. 6235. Gleitschutzvorrichtung für Molorzweiräder. Dr. Otto Vogel, Blumenthal, Hann. 21. 2. 06.