Qualitat

gering

mittel gut

Verkaufte Menge

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

niedrigster 6

höchster

6.

. höchster 1 3

6 6

Doppel entner

Verkauft⸗ wert

Außerdem wurden am Markttage 6. ichen ng erschläg ö verkauft Soppelzentner (Preis unbekannt)

Ducchschnitts 4 fur 1 Voppel⸗ zentner

6

Allenstein Thorn Sorau N. S. . . issa i. . . Krotoschin Schneldemũhl . Kolmar i. P.. Wongrowitz Breslan 3 Strehlen 1. Schl. Schweidnitz.

Neiße. Hildesheim. Emden Paderborn Mayen. Kleve. Crefeld Neuß... Trier.. Saarlouigz . München Landshut Straubing. Regensburg. Augsburg Kaufbeuren. Bopfingen Ravensburg

n i. Mellö.

14, 00 14,39

di. Melb. .

7. 1 * 2 . * * *. * *. . 1 . * 24 * * *. . 2 * * 2 * * * 21 * 2 1 124 12 * * 12 . 2 7. n.

Gin liegender Strich (— in den Spalten für

Gem erk Die verkaufte Menge wird au n ee , g ; fler s . hat die Beden

volle Doppelzentner tung, daß der betre

1400

14.30 16, 099 14,59 14,10

1480 16,390 14,50 16,20 14,60 1430 14.70

1440 14,70 14.80 14,40 16,40 14,75 14,40

1580 16 85 18 do

1626 1s

1709 17,59 16.00 16,13 16,8 16,80 16,00

16,20 16,60

1780 1560

1810 19,00 1 2.

und der Verkaufgwert au volle Mark abgerundet mitgeteilt nicht vorgekommen 1

ende Pr

1650 1004

st, ein Punkt (. in den

Der Durchschnittsprels wlrd

4.12.

h. 12. 30. 11. 6. 12. 4. 12. 30. 11. 28. 11.

1680 3. 12. 1505 4.12.

1395 1.12.

16.20 4. 12. 1648 5. 12. 15,50 30.11. 16375 1. 12.

1680 6. 12

UN, 60 309. 11. 17, 11 1.12. 15 31 309.11. 17, 12 1. 12. 159,718 1. 12. 16 08 39.1. 16,868 39.11. 16.435 30. 11. 1671 1. 12. 17, 890 1.12.

1562

16,30 1481 14,50 14, I0 1400 1440

165,76

16,15 14573 14,43 14570 14,90 14,30

14.80 16,40

13 9h

16,90 16,8 18,50 16,25

16,0

17369 1733 16, 090 16388 15,80 16,15 16,92 16,52 16575 18, 00

15, 9o 16.61 28.11. 18,86 18,8589 30.11. 1000

aus den unab zerundeten Zahlen berechnet. . Bericht feblt.

letzten secht Spalten, daß ent

Dentscher Neichstag ·

136. Sitzung vom 7. Dezember 1906,

Mittags 12 Uhr.

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Tagesordnung: Erste wurfs eines Gesetzes zur der Internationalen 7. April 1906, J betreffend die erzen aus enlwürfe, betreffend

Aus führung

Schweden, un

rung der Gewerbeordnung.

Staatssekretär des Auswärtigen Amts von Tschirschky

und Bögendorff:

Meine Herren! Dem hohen Hause ist aus den Ausfuhrungen des Vorabend der Be⸗

gemeinen Gesichts⸗ während dieser Verhandlungen welches die Ziele insbesondere Deutschlands dabei waren.

ihren Abschluß gefunden in der ls ausgeführt

im Interesse

Herrn Reichskanzlers vom vorigen Frühling am

endigung der Algeciras · Ronferenz bekannt, punkte die verbündeten Regierungen geleitet haben, Diese Verhandlungen haben Algeciras · Akte. Wie der Herr hat, sind die Ergebnisse der samtlicher Kulturvölker Deutschlands entsprochen. der ferneren Entwicklung der Dinge in den drei Grundprinzipien, der Souveränität, keit des Sultans, der des und der handele politischen in diesem Lande hat die Algeciras · Akte Kapiteln Bestimmungen getroffen, Entwicklung sämtlicher Fremden Inzwischen haben auch die Vorbereitungen zur selbst schon begonnen. der marokkanischen Staatebank sind die Statuten die in erster Linie die Regierung zu regeln haben, im Laufe gelegt worden. äber den Handel mit wesen, über öffentliche Aibeiten und die enteignungen werden augenblicklich in Tanger Korps im Einverständnis mit den Vertretern

Integrität

vor Schluß des Jahres stattfinden. Einige S

Ein schz an kung, der Kusfuhr von dritte Beratung der

das Urheberrecht an bildenden Künste und der Photographie und

welche all

Reiche kanzler dama Verhandlungen gelegen und haben insbesondere demjenigen Die Algeciras ⸗Akte bildet die Grundlage Marokko.

scherifischen Gleichberechtigung

die geeignet sind, eine in diesem Lande zu gewãhrleisten. Ausführung der Akte de wichtige Institut und die Reglements, Beziehungen der Staatsbank zur marokkanischen des Sommers beraten und fest⸗ Die übrigen zahlreichen Aust führungsbestimmungen Waffen und Munition, über Zoll ⸗ und Steuer⸗ dazu gehörigen Grundstücks⸗ durch das diplomatische des Sultans geregelt.

Nach Art. 121 der Algeciras⸗ Alte soll die Ratifikation derselben noch ben bereits

Für das ins Leben zu rufen

und event. zweite Beratung des Ent⸗ der Generalakte Konferenz von Algeciras vom

nterpellation der Abgg. Speck und Genossen, Eisen⸗

Gesetz⸗ Werken der die Abänd e⸗

Ausgehend

der Unabhängig · Reichs Staaten in ihren sieben friedliche

aller

taaten ha

ratifiziert, auch hat Marolko selbst die Akte angenommen.

Was die Ratifikation seitens Deutschlands anlangt, so berührt die Akte Gegenstände, welche in den Bereich der Gesetzgebun mithin nach der Reichsverfassung der vorherigen Ge⸗ nehmigung von Bundesrat und Reichstag unterliegen. Die Gegenstände,

auf die es ankommt, sind in dem Gesetzentwurf entha wie ich hoffe, diesem Ge

Reichs fallen,

stimmung, die das hohe Haus, wird, wird es ung ermöglicht werden, seitens Deutschlands zu ratifizieren.

Abg. Bassermann (nl.): Vertreter der verbündeten Regierungen erlauben.

auf die Enthüllungen einzugehen, die gestern aben

gemacht wor angebotene Rais

blatt⸗ Über die Algeclras Akte darin Enthüllungen über uns die Tättekeit des Wirklichen Geheimen Marokkoaffãre enthalten.

kein ,

der Generalakte der

Ich wollte mir el

träfe, was da zu eschicklichkeit unserer

den sind. Verträge von

g des Deutschen

lten. Mit der Zu⸗ setzentwurf geben fristgemãß die Algeckras⸗Akte

können, pie AÄutschiffung von Truppen

von

ne Anfrage an den Ich beabsichtige nicht, bend im Berliner Tage⸗

Es sind und über Holstein in der lesen ist, so Dipl o⸗

Holstein werfen.

daß in der ; sprache darüber stattgefunden hat. Der Deputierte

ber Interpellation das Vorgehen stand einer Besprechung in der Deputiertenkammer gemacht. führungen waren getragen vom Mißtra beiden Staaten. Auswärtigen Pichon auf die Aus ü

lauteten beruhigend.

ung die Algectrag· Akte nach der Reichs verfass it erforderlich ist, ie nach Der G. E.

setzung zu Fehlern en

Die Ausführunge

Sypothesen selen und daß die

mil 456 gegen bo Stimmen erteilt möchte ich mir nun eine und zwar die offiziöse, sischen und spanischen Botschafter hier

Staaten mitzuteilen, daß Au soll nach vorherigem Einverständnis

eine sofortige Aktion erfolgen un) matische Verständigung herbeiführen. bekannt geworden, ß hl in

Mächte mit dieser Note sich

die übrigen; Ez würde für den Reichstag von zu erhalten.

teilungen darüber

Reichstag über den For erhalten. ĩ

des Vertreter Rücksicht auf Rede des Dep Presse Ausdruck sekretãr die Frage ri

gefunden hat. chten, ob er in der

darüber, ob das

u dieser französts ch⸗span ichen übrigen kann der Reichstag lligen. Auch wir hoffen

und Bögendorff:

Meine Herren! Akte in Marokko zeugung von der setzung nur noch bestärkt. se und Spanien dahin Beide Regierungen klärungen abgegeben,

Die seit der

der Akte ve fahren werden. Die Aust

Mächte in Tanger erfolgen.

Die französische Deputiertenkammer felbst einstimmig

die Zustimmung

feitigung etwaiger Schwierigkeiten, Polizei

in Aussicht genommen worden. Nun

haben wir gestern durch ausführliche telegraphische Berichte erfahren, französischen Deputiertenkammer eine großzügige

Frankreichs und Spaniens zum

Er hat erklärt, daß Regierung auf, dem

Algeciras ⸗ Akte stehe. Es ist darauf der Regierung ein Vertrauens votum

Frage gestatten. mitgeteilt worden

wärtigen Angelegenheiten eine Note übergeben haben. teilungen der Kölnischen Zeitung handelt es sich darum, den fremden die Äusschiffung der Truppen, nur erfolgen

Und nur ausnahmzweise für den Fall bewaffneter Angriffe solle

Es ist ferner durch Madrid als auch in

der Minister der auswärtigen Angelegenheiten er Interesse sein, Nachdem wir ) wiederholt eingebend über die Marokkofrage verhandelt haben, ist es

Ich mö

dieser Note Frankreichs und Spanien 1 Einverständnis

m und wiünsche, da Algeciras · Akte eine friedliche Entwicklung gewährleistet werden möge.

Staatssekretär des Auswärtigen Amts von Tschirschky

selbst eingetretenen

Notwendigkeit ihrer Erwägungen haben Frankreich

gefühit, Kiiegsschiffe vor Tanger zu legen. haben den beteiligten die dahin gehen, nahmen lediglich der sei, auf die marokkanische Bevölkerung beruhigend zu wirken und die friedliche Einrichtung der diesen beiden Mächten

übertragenen Polizei zu gtwährleisten.

nach vorgängiger Verständigung mit den Nur im Falle eines bewaffneten An⸗

griffs könnten die diplomatlschen Vertreter Frankreichs und Spaniens

hat in der in angenommen, des Reichstags em Vertrage ent⸗

sein,

hl werden.

erhalten bleiben. nur möglich wieder zurũckgezogen werden, und zwar spätestens mit dem

Moment des Inslebentretens der Pollielorganisation.

Aktion Frankreich den die Aufrechter haltung

n Marokko ergeben dieses Zweckes ist event.

Aug ⸗ Jaur os hat im Wege Gegen⸗ Seine Aus⸗ as Vorgehen dieser

Boden d

Anschluß daran Es ist durch die Presse, daß vorgestern die franzö⸗ dem Staatssekretär der aus⸗ Nach den Mit⸗

des diplomatischen Korps.

eine diplo⸗ die Presse Paris seiteng klärt worden ist, daß einperstanden erklärt haben. authentische Mit⸗ in diesem Hause

wolle man

f dem laufenden zu Frage seitens sein in

tgang au t auf diese

L

der Aktlon ausgesprochen worden die Ausführungen des Staat

F durch die

Unterjelchnung der Algectrad⸗ Zustände haben die Ueber⸗ möglichst raschen Inkraft⸗

Mächten gleichlautende Er⸗ daß der Zweck dieser Maß⸗

Es werde genau im Geist schiffung von Truppen solle nur Vertretern der übrigen

aber hiervon ihren übrigen Kollegen

Abgesehen zur

und vernehmen mit den übrigen diplomatischen Vertretern ausgeschifft

Willen zum Ausdruck gebracht haben, loval im Akte zu handeln, lag für die Kaiserliche Regierung kein Anlaß vor⸗

gegen das Vorgehen der beiden

hre gegenwärtigen

etwa mit dem eige

den sie durch die Genergla in den marokkanischen Küst die allerletzten, welch haben, völlig verwirrend in D

Tanger gemelnsam Landungsdetachementt herbeirufen, sie sollten alsdann Rechenschaft ablegen. von diesem Falle würden Landungsdetachements nur der Ordnung in der Stadt Tanger

Aufrechterhaltung und nur nach vorgãngigem Ein⸗

deren Gebiet

Die Autorität des marokkanischen Gouverneurs soll Diese Landungdetachements würden so bald als

Regierung ihren festen

Nachdem die französische und spanische Gelste der Algeciras⸗

Mächte Cinwendungen zu erheben. Abg. von Vollmar (Soz.): Die Lage der beiden Länder Deutsch·

land und Frankreich zu der marolkanischen Frage ist eine wesentli

verschie dene. der Reichstag einen größeren Einfluß heiten nimmt, so wenig Besprechung dieser Se für geeignet. rein formell an und ha

wendung gegen i , unterschreiben, den der Abg. Bassermann gegen afte ist ebenso schlecht wie die

zelnen Bestimmungen. äber diese auswärtigen Dinge unterrichtet wie daz deutsche; wir müssen

unsere Kunde davon aus auswärtigen Parlamenten und Preßorganen

beziehen. Kaiserlichen Regierung“, unbekannt gewesen ist. = sammlung, sondern das Deutsche Reich gebt so weit, die

lichung von wie es Oesterreich gegenüber gescheben ist. Wie Versteckenspielen noch erweckt, — zu verbergen habe? bündeten Regierungen den Interessen des Nun hat de Spaniens zur Sprache gebracht.

So fehr meine Fraktion immer darauf drängte, da auf die auzwärtigen Angelegen⸗ eitpunkt zur e , kelne Ein⸗ möchte ich die mangel⸗ ausgesprochen hat; die Uebersetzung der Gründe für die ein⸗ der Welt wird so schlecht

halten wir den gegenwärtigen Wir sehen den en von diesem Standpunkt aus Ganz nebenbei

ihn' ju erheben.

Form der Vollage

Darlegung

Kein Parlament

der Staatssekretär von einer Einrichtung, die mir blsher gan cht nur keine Urkunden⸗ Verõffent⸗ Staatgzregierungen zu untersagen, lange soll dieses dauern? Wird dadurch nicht der Eindruck die deutsche Regierung etwaz Schlimmet Der Reichttag muß demnächst mit den ber ein ernstes Wort sprechen, wenn er feine Würde Volkes entsprechend wahrnehmen will. die identische Note Frankreichs und Dle beiden Regierungen begründen

i tisn von Tanger ni sch mit dem Auftrage des Polizeidienstet

sind gewl schung in Angelegen eiten

eine Lus

spricht sogar einer Wir bekommen ni

Heute

Noten anderen

als wenn

deutschen Abg. Bassermann

die uns nicht können froh sein, Augenblick den Finge

bekommen hat, mehr d während Frankreich und das arme Spanien ihn jetzt d

stecken můssen; wir können froh seing als bloße

zustehen. Aber ursprün lich hatte Frankreich eine E geplant; diese ist durch die Konseren; umgewandelt

ein europäisches Mandat, das jeder einzelnen Macht eine mittelbare Verantwortung auferlegt. Und deshalb, wegen der efa der Schädigung von Kulturinteressen und wegen der möglichen Ric. wirkung der geschehenen Schritte auf das Verhältnis der europãischen Machte selbst ist die Art der Ausübung keinetzwegs völli gleichgültig für uns. Die in der erwähnten Note angekündigte

Dinge, die in der Algeclras⸗ Akte nicht enthalten sind, s

schiffung von Truppen ufw. Das ist eine große Erweiterung de Akte, die doch erst mit knapper Not ratifiziert worden ist.

hat ja allerdings von Pichon beruhigende Erklärungen erhalten, a FJaurdßz hat in Anerkennung dieser Tatsache hinzugefügt, daß französische Volk allen Anlaß habe, darüber zu wa en beruhigenden Erklärungen guch eingehalten würden.

haben also auch eine Veranlassung zu allzu großer

Wir müssen verlangen, daß die Aktion in Marokfo auf d Rahmen beschränkt werde, daß die mitunterzeichneten Mächte jed gehende Maßregel und Komplikation, die nur die Su finanziellen Ausbeutung und des internationalen Abenteuers sords⸗ Kaen rnach Möglichkeit hintanhaltsn ma nien go allein. können Interefsen Frankreichs und Beutschlands und der Kultur wahr

genommen werden.

Abg. Dr, Spahn (Zentr.): Wenn

3 nur das d . e ger e , n dn , e en,. sadern n ö. . geregelte Rechte nicht durch einzelne y. . 6. ö eine neue internationale Ordnung abgeändert werd ö ,, , be her K , fann, so it schon dieser Gifolg die S . HI olf. In er el . ö ; . wert, die uns die ganze ,,, .

! d

. ö eingehen. Wenn aher dem ech n . , ke. Reichtztag erfordert, daß man ihm diese N , , , zugehen lassen. Aus ? Anlaß ließ ; in 4 , 6 . . ; ö. . J fir o bene koe gh e üben s; e,. sich auf die auswärtige Politik

, g. Dr. Wiem er (fr. Volksp.): Es ist nicht e, G r , e, d n, e, , ,

eruhige

. . diese iz stees r im ö . . ,

2 n 0 e W nr, wn il fin , nh 1. ö . an, was man als Geist der Atte auffaßt 5 en Wortlaut der Bestimmungen. Die getroffenen V - a n . von den beteiligten Mächten stren . fee nn den fee i Vor der. Hand, genügt. die ang, ö . , . Ministers des Auswärtigen, daß die At Hutsch land em Boden der Konferenzheschlüsse bewegen , . ,, handel keineswegs eine besondere . n, , , , ,

J gtuu 3 w j 8 , er gler . - eutschland j , dann hätte ins Hintertreffen ,. n ei wichtigeren Fragen 1 ; . en. 6 ĩ

, , *r. n ühren. Dem Entwurf stimmen wir alt einer Kons ͤ e von Algectras zu. pn equen

Staatssekretär d ãrti ; 4 n Auswärtigen Amts von Tschirschky

Der Herr Abg. Spahn hat gemeint, der W spanisch ·französischen Abkommens über das neueste J 9. ö. Vorlage hier beigegeben werden sollen. In dieser Unter⸗ he, will er eine mangelnde Rücksicht der Regierung dem eichstage gegenüber erblicken. Diesen Vorwurf muß ich zurück 9 Es hätte den diplomatischen Gepflogenheiten nicht 9. . ö 5 19 . diese französisch spanische Note ᷣ en. In Frankreich ist es gestern geschehen; ö konnte es tun, da es sich um ein französisches Attenstick . . es . ö publiziert ist, liegt natürlich ein warum wir nicht jetzt i k cht jetzt in extenso die Note ebenfalls

Abg. Schrader (fr. Vgg.): Die R q l ö Vgg. ) ote fe i; werden können, gleichviel ob gr re gh 6. urge if . ö. . ir , jedenfalls die Erwartung aussprechen daß ö. , . ihre echte aufrecht erhält. Daß unsere Regierun fi k i,. erhalten werden. Soweit . = wendig sein sollte, haben wir nach Weihnacht ,, e benen über diese Angelegenheit zu e . r ich n i eg m g gf f nn, Dr.] g (9dkons.): Mit weni 83 . . . 2 i, d. Ri ,. ꝛ n seinen Teilen zu, i ,, k. . ff. i . ͤ . anden, daß er o in 93. tritt und daß damit von * ade esd reh, e,. 3 , . k n nn, Auf alle die ö ; ache berühren, will i ö. . Frage, inwieweit dem Reichstage in ö ; nn ö von Attenstücken zu geben ist, wird zu besprechen sein, we . . , ,, ie, ,, steht. Wag die Qin nn „die uns in der mitgeteilten Note eschil dert , 4. , ,, die wir darüber machen, lar scht en y, . ö. . . un, . und Geschscklichteit . ⸗ Akte niedergel ichti . auch in die Wirklichkeit sʒ k . . . ment ban, (jr Voltzr: Ueber des, was durch di . , 6 Sin ite 8 i. l ; e de taatssekrelärs ĩ n , n, n, ö . e gg at ehh nnn ö mn w olker beruh , , , , n, d, Dieser Vertrag müßte überschrieb u . * , hängigkeit des Sultans von Hnrnshn ö * en,, auch in Zukunft das Recht haben direkt ,, der Unabhängigkeit dem Sustan e e nn, zu nehmen, 8 , ,. e mn n, . ie holl en gd trag, wenn er einmal zum Vollzug k ̃ ee, sehr zweifelhaft ist, geeignet sein 2. an g rr . . wen zu garantieren, beweisen die vorbereitenden Schritte 1 . , 3 ganzen Welt auf sich 6 2 e,. , fon der marokkanischen Polizei josen welter vorgehen wie . . ,,,, 9 1 ) a 6 , , ,,. . 8 so inen . . w i . ingländer aus Aegypten ihre geschaffen war, der Růuchjug ante e n n, . ) n. We di 3 ni 6. i n den i m nn, ern wen zicht 5 zt, denn sie könnte sich gar nicht widerse würde sich noch einmal einen Echec hol ĩ , Konferenz geholt hat. Der St 9 ke , 2 e, ,, e , a,, erklärt, wir können mit , 1. ; aben. Was o nit , 9 66 ,, 3 , . an . em Fuchs und den Trauben; man i nicht bekommt. Bed ĩ k 64 . . an a g ö irn 6 2 außerordentli escheidenes Maß von imsen. geht nicht ju weit, w = nn die Konferenz und vor dem Setzer f 6 i an eutsche Reich mehr erreicht worden, als mit der Konferenz in, . mit Frankreich direkt unterhandelt hätte — das war mög. Gem o hätte man sich in Marokko nicht nur eine viel bessere . iR lr die Zukunft gesichert, sondern gleichzeitig sich Frankreich , . en erheblich verpflichtet und die Franjosen wären für ein 3 ge ö. höfliche Entgegenkommen ebenso empfänglich ge⸗ I nn . sie umgekehrt gegen die zweifellose Brüskierung är snd gewesen find, die ihnen hier zuteil geworden ist Dem g. Reiche kanzler neulich das Wort zitierte, daß wir in . hien , in Bulgarien russisch seien, warum denn nicht 9 , ö französisch? Das ware viel günstiger für die Wahrung . . en Intereffen in Marolko gewesen. Die Algeciras. w— 3 zum M bergewicht Frankreichs, vielleicht auch rr nch n Marokko führen; aber das mußte eine weit⸗ ĩ egierung auch vor dem ganjen Marokko⸗Rummel ein

eine zielbewußte und gerechte Polltik. Dami — Damit n, W Bassermann über die Pier Fragen . e, Hun rn ,,, denn wenn Herr v. Holstein so wirt ö Leute da sein, die ihn n . gewähren ließen. Das z n der Vergangenheit, denn der eic r reich, ö 3 al ße un, als den Vertrag zu genehmigen. . ö . n , wollte, würde Deutschlagd nach al cht? '. , . l 9 ene JJ . e , , n e, en, . Fragen, die das „Berliner Ta lich wichtig, daß die indiskreten . geblatt aufgewo , aus zieht, die in Fa , gezogen werden müssen. ben ein gr a 26 i r g muß es sich gefallen lafssen, daß man ihm e . in dem . . 6. e nssihe , lee, . e, m nn, ,, in a n le e . s. wenigstens ein Wort find . ö a, ,,, d g zu n,, oder r l klar . e , 2 e n , ,, , . . aber als übertrieben bei⸗ ont w J un er auswärtigen st ,, ist. Er hat sich n der ö . . Politik gekümmert, wie es notwendig gewesen wäre, und ; r , — . * . 3. . ukunft in dief r gh in Bezug auf die Information des i n nn g. . ö. . ah 66 66 en ung auf die Re . ᷣ end informiert worden , a, daran, daß man nicht im Mee h g' 4 ö r n n, . . Politit viel mehr als wir . n, n, aussprechen, daß, nachdem die . , . . h gele enhei 6 6. af 36 , ö hinarbeiten möge, daß die fran bh r ö, 61 Parat ers ö d deutschen Verhältnisse, die ver ii , sind, auch in dem Sinne gebessert werden, wie es nur Abg. von Dirksen (Rp: Wir wollen i ,, n,, der Regierung baer g e uf r ner 93 3 liche für uns ist in dieser Frage, daß wir eine pos ö. ar n en, gewinnen. Die Ausführungen der Vorredner Hun ; 9. ö . y,, i. an, machen, daß es genügt unn ; res einstimmig a itischen J nisters der irti e r gen 6 geben zu Bedenken keinen e n , n n daß es sich für Frankreich darum handele, für * ; atsangehörigen die Sicherheit für Leben und k ,, ,, . Veranlassung, an dieser e l meu! enig an der weit ; 1 , nicht auf Abenteuer gutzgehe. gr r er, i reren ö E . 6 h ,, fh en tes, daß wir uns , , dem Reichstage nicht ,,,, ien be, daß zum Ausland vorgelegt worden sei . ni ug er e d . . ab i 2 6. es sind uns diejenigen mmh G g db, . . gebracht worden, die uns bei der jetzigen politischen Lage Ie. ge 9. werden konnten. Auch andere Länder haben von ihrer ehe t ö n . 2 erinnere z. B. an Siren ehrenthal der Delegat d — bett . nur ganz kurze Bemerkungen far n, n ,, ö ö. 2 en, . sind. Auch für uns gilt, daß die w lerung , 4 ö. a, 3 9 die Frage , . . erden be e ü , darauf zurückommen, nern n ae n Ti ,, ö werden Sie es bekommen aber erm un n n,, , werden. Solange eine Frage . ö d , wärtiges Amt und keine Regierung . ö. it g; . h Aktion, ist nicht angängig Wenn 4 land bei der Konferenz nicht meh . . it , kanzler schon darauf e n,, . ö nämlich vor allen Dingen au vic , . . Organisation der hen , 5 , n ; 2 e pol n, Beziehung das erreicht, was wir wollten, die ne . karokko. Mit diesem Ergebnig, können wir immerhin 1 k en sein. Daß die Uebersetzung der Akte zum Teil fehlerhaft a, , ,,,, . der Begründung. Meine politi ne Er it Klar und deutlich mit Parteien einstimmig für din . . 2

Damit schließt die erste Beratung.

In der zweiten Beratung ruft de q si . r Präside ü in einzelnen Artikelnummern der irn n ö. e . j Genehmigung fest. Nach dem Aufruf bemerkt er: 6t . i. während ich die einzelnen Ziffern verlas, von dem 6 3. . ö. r r, ,.. gemacht worden, daß nur Reichstags , * i , ist, wenn zu einer Vorlage nde il k über diese Beilage, und zwar a 9. 2666 ir gi nm, ⸗ ĩ ü

. Paragraphen, abzestimmt worden 6 6. i abe geglaubt, von dieser Praxis nicht abweichen zu sollen. Staatssekretär des Innern, Sta . , atsminister Dr. Graf von Meine Herren! Diese Frage ist staat ĩ ᷣ 1 s rechtlich von ziemli , . der Herr Präsident wolle mir des halb d. 2

ꝛ usführung gegenüber eine Ge ĩ — . genausführung auf Grund der

. . 3 der Reichsverfassung lautet:

„In soweit die Verträge mit fremden Staaten

. Gegenstände beziehen, welche nach Artikel 4 in den ö ö. ; eichsgesetzgebung gehören, ist zu ihrem Abschluß die Zustimmung 3 Bundesrats und zu ihrer Gültigkeit die Genehmigung des n, erfoꝛderlich.

emgemäß ist bisher stets so verfahren, d

1 1 ? x ; . internationalen Verträgen nur diejenigen ö; 36. ö zur Genehmigung behufs ihrer Gültigkeit vorgelegt sind . nach Aititel 4 der Reichs verfassung zur Kompetenz des elchstags gehören. Es kann auch nicht entgegen⸗ gehalten werden, daß die Generalakte einzelne Bestimmungen e . die eine Abänderung unseres Handels vertrags z Marokko darstellt, und daß eine solche Aenderung auch nur in orm eines Vertrags geschehen könne. In dieser Beztehung haben die

sehen und eg haͤtten sich alle Unannehmlichkeiten ersparen lassen durch

jetzt gehandelt, und zwar bei der B ; eschlußfassung über das w . — in D, . Februar O, betreffend di ; verträge mit Tonga und Samoa . und den Freund = 6 Schiffahrtẽvertrag mit Sansibar. In , ,,, . . , , die gesetzgeberische Ganktion ö e abgeändert worden, ohne d i Aenderungen bedingenden neuen Reich ů . verträge den gesetzgeb schaften zur Genehmigun , g vorgelegt worden sind. N des Herrn Reichskanzlers und der ü . verbündeten Regierun 4 k der Zustimmung des ö e über den Algeeiras⸗Vertrag al . lediglich zur Erläuterung und Ke , nntnisnahme mitgeteilt meines Erachtens deshalb nicht zur Abstimmung . . .

Präsident Graf von Ballestrem: Wenn dies die Ansicht der ver⸗

Der anliegenden“, mit U * . b . der internationalen Konferenz el n ,,,,

diese Akte eine Beil , st meinem , Es sst ja kein Schade aus

J bn ee s. S Pe entr) aus; Während

ier hic 16 I i li high lh 53 . . ünftighin daneben noch eine, vorübergehend 3 ö. akte ist een n gr rale. zahlen müssen. Aus der Genn n⸗ 3 . r , , ,, dieser rh al. i g. . ö, , in Algeciras e d l e , . ., ) 1. nicht ausschließlich auf solche Waren gele , . ö 66 andel nach Marokko ein Interesse ö ꝛ e r bisdiz . (. Ausfuhr erheblich beeinträchtigt werden bons abgabe auf a. ch, ob nicht etwa. die Aufetleßung dieser Spe . . e. ,, , f ,

kommen getroffen, f Ber enten zu . wenn ja, ist dieses geeignet, die bestehenden

Staatssekretär des Inn ini ,, ern, Staatsminister Dr. Graf von Der Herr Vorredner hat — ĩ zwei Fragen an mich gerichtet: . , Zollzuschlag nur auf die ,, erden kann, und zweitens ob die marolkani gierung sich ebentuell nur solche Waren , n, . : gattungen heraussu . die einen einjelnen Staat besonders berühren. Ich habe 3 4 diese , . folgendes zu antworten. . r haben mit Marokko seit dem 1. Juni 189 mi. O einen Vertrag, . ö Deutschen Reich die Meistbegünstigung . ö. Aus dem Begriff der Meistbegünstigung folgt staats⸗ ö. . Ji. . . marokkanische Regierung nicht in e, nur den Waren eines einzelnen Staat i 8 . ,, ohne denselben nicht auch . gie, n aller anderen Staaten aufzuerle Maßregel in dem Sinne, wie de k ; r Herr Vorredner befü ä eine . Verletzung des Rechts der k 2 ö . . . etwa die marokkanische Regierung : r auf solche Waren legen könnte, die fü . 5 . . besonders wichtig sind 2 zunã auf den französischen T altas. zu exemplifizieren. Der Artikel 66 men 1, „A titre temporaire, Ie s marchandi — ö ö otrangore seront frappées à leur entrée 1 taxe opoͤciale ole vxant d deux et demi pour cent ad valorem Le produit intõgral de cette taxe formera un fonds . qui sera alfects aux dépenses et l'exécution de travaux publies, destinés au développement de la navigation et du . . gönsral dans l'Empire chörifien.“ eißt also „Les marchandises“, di ; . ises“, die Waren, während es „Vorübergehend können Waren frer : r nden Ursprungs bei i Einfuhr in Marokko mit einer Spezialabgabe in 93 ö. 4 einhalb vom Hundert ad valorem belegt werden.“ ö. der deutschen Uebersetzung heißt es unter Fortlassung des be⸗ s imm ten Artikels nur Waren‘. Der französische Text ist aber zu⸗ . maßgebend, da die französische Sprache die der Diplomatie ist. ö. muß m. E. folgerichtig geschlossen werden, daß nicht nur einzelne Waren herausgegriffen werden können, sondern daß, wenn . k wird, er zu erheben ist von allen Waren e na arokko ü ) ĩ . ? überhaupt zollpflichtig nach dem dortigen Zolltarif

Der Gesetzentwurf wird in zweiter Lesung angenommen.

Es folgt die Verlesung der i dc g , sung Interpellation Speck und „Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, d i . schwedischen Erzgruhen nach dem er n e . , , , ,. nur eine so geringe Hen t werden darf, daß di i

, ,,. e. e n, e e 2 Kn Auslegung der en 3. 1 nun . deutsch · schwedischen . . . schwedischen Regierung wirksam ,, . .

Auf Befragen des Präsidenten erklärt der

Staatssekretär des n Posadowsky⸗Wehn , Staatsminister Dr. Graf von

Ich bin bereit, die Interpellation sofort zu beantworten.

Interpellant Abg. Syeck Gentr. Di ö 5 3 rr ö 9. rf n ie 1 reschen Artikeln der hohen schwedisch wegen stark zurückgegangen Da en Zölle seckbelt für Plflafterste ung und der 8 i. i, ,,,, Ehen er g , , em dens r w f des Zolles für 6. einen großen Aufschwung genommen Fir e m in Die sen irtileln Resolution auf ungefaͤumie Giafuhru er vom Reichẽ tag beschlossenen ,,,, ang 2 Ausnahmetarifen für den Bei dieser Gestaltung der 6 , ; ziehungen zu Schwed f man wenigssens erwarten, daß die weni V en sollte Wertraß bielet, ung auch wirklich zugut een orteile, die uns der been of ee ir schwebische Negler 36 e ar Tatsãächlich aber el f fe re , dr d, n , auch digse Vor, daß den schwedischen Eifenersen . . ,, gesichert werden solle. Diese 2 usfuhr Zollfreihelt zu- de in der Denksch

zu dem Handelsvertrag uns direlt r gn enlschrift Verte Berl hnete f Her Werl der sch . Hauptvorteil aus dem deer e fr fe eile Ct n fehr *. . Eisenerzeinfuhr ist in ,,,

gesetzgebenden Körperschaften bereits früher in gleichem Sinne wie

zu treten haben, entschieden nicht gebessert. ich damals direkt gefragt, ob diese . nenn m n n,,

bündeten Regierungen war, so hätten sie nicht im 1 sagen sollen:

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