mäßigen Abmachungen vollkommen zu verschieben. (Sehr richtig! rechts.) ;

Wir haben mit Schweden einen Handelkvertrag in der Erwartung abgeschlossen, daß der stelgenden Eisenausfuhr aus Schweden nach Deutschland im Interesse unserer Eisenindustrie keine Hindernisse in den Weg gelegt würden. (Hört, hört) Ja, wir haben den Vertrag mit Schweden hauptsächlich abgeschlossen, um dieses Ziel einer un⸗ gehinderten Ausfuhr der schwedischen Eisenerze nach Deutschland im Interesse unserer Eisenindustrie zu sichern, und wir haben zu diesem Zweck der schwedischen Ausfuhr neben der allgemeinen Meist⸗- begünstigung noch erhebliche Abstriche von den Positionen unseres

autonomen Tarifs zugestanden.

Dritte Beilage

Um D c ichẽ⸗ j 112 . 6 eutschen Neichsanzeiger und Königlich

schwierigkeiten doppelt so teuer war als die anderen schwedischen Bahnen (Sehr richtig! inks), so war das Baukapital ein sehr er⸗ hebliches, und die schwedische Regierung hatte den Wunsch, daß nicht nur die Zinsen, sondern auch die Tilgung des Baukapitals durch die Einnahmen der Bahn seitens der beiden Gesellschaften gedeckt werden möchten. Auf Wunsch der beiden Gesellschaften wurde dem⸗ nächst das Transportquantum von 1200 000 Tonnen um 300 000 Tonnen zu dem ermäßigten Satze im Jahre 1904 erhöht. Später aber wurde auf ausdrückliches Verlangen des Reichstags — und ich bemerke, daß das erste Abkommen auch die Ge⸗ nehmigung des schwedischen Reichstags erhalten hatte — die ses

nicht durch Cisenbahntarlfmaßnahmen wüleder wirkungs— Es erfolgte eine beruhigende Erklärung, die aber ebenso wie die geslern hinsichtlich der Gerste besprochene, mit den Tatsachen sich nicht in Uebereinstimmung befindet, Roch im Mai dieses Jahres sprach sich der Staats sekretär Graf Pofadowely dabin aus, daß wir durch die Abmachung genügend geschützt seien. Der Abg. Kaempf hat bei Beratung des Handels⸗ vertrages Schweden seinen Vank ag rn e, daß es keinen Aus⸗ fuhrzoll auf Erze eingeführt habe. Ist es schon auffällig, wenn ein beutscher Volksvertrefer einer fremden Regserung solchen Dank aus— spricht, so war dieses Dankes votum auch gänzlich deplaciert, denn wir haben doch diese Konzession teuer genug erkaufen müssen. Und jetzt wird er auch überzeugt haben, wie er so gar

zölle losgemacht werden könne.

Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 8. Dezember 1906

1 (Schluß aus der Zweiten Beilage) welche Milligrden von Tonnen derartiger Erze sich noch in N Her befinden, und es erscheint durchaus ige schloss 6. chweden in absehbarer Zeit dazu gelangen könnte, diese a. e

zu verhütten. Was den vom Abg. Grafen Kanitz wieder empfohlenen

in die Höhe zu bringen, ist absoluter Blö liegen die großen Foblenla , , ,

91 ger in Norwegen it der Küste zu. Die Ausbeutung ist aber ö . . ö. 466

Im Norden aber

Abg. Kampf (fr. Vollsp.): Die Antwort der Regierung hat

keinen Anlaß dazu hatte, weil die schwedische Regierung wer— standen hat, auf Umwegen die Ausfuhr ganz erheblich einzuschränken. In Schwedisch Lappland, das hier allein in Betracht kommt, sind sfolossal reiche Lager von Eisenerz, das unsere deulsche Industrie für das Thomasverfahren sehr gut gebrauchen kann. Es ist nun das Elgentümliche erfolgt, daß die Eisenbahntarifermäßigungen, dle anderen Artikeln in Schweden zustehen, auf diese Eisenerze nicht aus⸗ gedehnt worden sind. Eine solche Maßregel hätte schon im schwe⸗ dischen Handelsvertrage ausgeschlossen werden müssen. Wie hat es kommen können, daß unsere Unterhändler diese Unterlassungssünde begingen, wodurch jetzt die Ausfuhr Ler betreffenden ¶ Erze sehr erheblich unterbunden ist? 16 ein nur teilweises Ausfuhrverbot oder eine solche Ausfuhrerschwerung ist mit dem Sinn und Geist des Handelsvertrages nicht in Einklang zu bringen. Die Wüütkung dieser Maßregel ist auch nicht ausgeblieben. Vonher war die Entwicklung dieser Äusfuhr nach Deutschland eine geh; rapide; im November ist aber ein enormer Rückschlag der Ein⸗ uhr nach Deutschland erfolgt.

Industrie nun zu überlegen haben, ob nicht leichterung der können. Vor allem aber kommt es darauf an, ungehinderte Ausfuhr der schwedischen Erie stipuliert würde.

muß es heißen: principiis obsta! Lassen wir zu, daß die schwedische

Man wird sich in der deutschen Maßregeln zur Er⸗

Verwendung deutscher Erze herbeigeführt, werden

daß unzweifelhaft die Hier ab, ohne Zustimmung des Reichstags eine Verpflichtung für das Jahr

um 300 000 Tonnen erhöhte Trantportquantum wieder gekündigt. Demnächst legte die schwedische Regierung dem Reichstag auf Grund der Verhandlungen mit den Gesellschaften einen neuen Vertrag vor, wonach die Grubengesellschaften gegen wesentliche Erhöhung des Transportquantums und erneute Festsetzung der Frachten in Zukunft eine 4 proz. Verzinsung des Anlagekapitals der Bahn gewährleisteten und außerdem noch andere Veipflichtungen übernahmen. Dieses Ab⸗ kommen fand indes die Zustimmung des schwedischen Reichstags nicht. Die Klage der beiden Gesellschaften, daß das zum ermäßigten Satz kontingentierte Quantum ihrem Ausfuhrbedürfnis nicht genüge, führte zu einem erneuten Antrag der Gesellschaften, dieses Austzfuhrquantum für 1906 um 400 000 Tonnen und für 1907 um 600 00 Tonnen zu erhöhen, und zwar zu dem ermäßigten Satze von 264 Kronen pro Tonne. Die schwedische Regierung lehnte den Antrag, insoweit es sich um den Transport über das vorhin genannte Kontingent hinaus zum ermäßigten Satz handelte, ab, ebenso lehnte sie es

*

1907 auf ein Transportmehrquantum von 600 000 Tonnen zu über⸗

Diese Ausfuhrfrage bildete bei den ganzen Verhandlungen mit

Schweden einen Kernpunkt der Frage, ob wir überhaupt mit Schweden einen Tarifvertrag abschließen sollten; dethalb ist allerdings die

Frage, wird, ob diese Ausfuhr kontingentiert wird, ob ihr Schwierigkeiten im

wie die Ausfuhr der Erze in Schweden behandelt Wege der Eisenbahntarife entgegengesetzt weiden, für uns eine sehr wichtige und ernste Frage. Die schwedische Regierung hat erklärt, sie könnte allein dem Antrag der Gesellschaften nicht stattgeben; sie müßte dieserhalb in Verhandlungen mit ihrem Reichstage eintreten. Daß ist eine Froge des inneren schwedischen Staatsrecht, über die ein Urteil zu fällen, mir in keiner Richtung zusteht. Ebenso ist es selbstverständlich völlig autgeschlossen, an der Loyalität und Vertragtz⸗ treue der schwedischen Regierung zu zweifeln.

Aber ich möchte bei dieser Gelegenheit und auf Grund dieser Interpellation doch der bestimmten Hoffnung Ausdruck geben, daß es der schwedischen Regierung gefallen möchte, in Vereinbarung mit ibren gesetzgebenden Körperschaften derartige Maßregeln zu treffen, daß der ungehinderten Entwicklung der Ausfuhr schwedischer Erze nach

die Lage klargestellt. Seit 1898 hat eine Beschränkung deg Trangportz h ,. auch abgelehnt Frage auf, ob u ä ü den Handelsvertrag von diesen Verhältnissen n , . Unsere Unterhaͤ vie nterhaͤ denn wozu haben wir CG rtr über die auswärtigen witrtschaft⸗

auf der Bahn auf 1 200 000 Tonnen st wiederholt vorübergehend n staltgefunden; worden, CG] . 3. 8 erfolgt, aber

drängt unsere ganze Wirtschaft ĩ solchen Verhandlungen als 1 a. müssen diese Verhältnisse kennen, und Konsuln, wenn diese nscht lichen Verhältnisse Informationen ,, 4. ist, elegen und keine Ausfuhrverbote zu

Unterhändler, daß die ö, . widerspricht es dem Handelsvertrag, zierung des Kontingents eintritt. wirken, daß schwedischerselts die sie mit den Bestimmungen des Ich danke dem Abg. Speck für die

dahin,

d einde betrachtet. a n ,

geben können? Es ist klar, da Wüßten unser

wenn nachträglich eine Redu

lande dieselben Vorwürfe gemacht? schwedischen

Eisenerze nicht mit Ausfuhrzoll zu

Belgien und wehrmaßregel

regel, welche zeichnet.

Maßregel du

um

kapitalistische

Böse Beispiele haben auch hi ß verdorben. Der Ren h . ö ; also yicht nützen, londern nur sch kontingenttert war, fo m n n n, J,, . und die Regierung würde fehr wohl daran tun, Ausfuhr so gestaltet wird, daß J , ist. Sind wir die einzigen, die einem , die Handelsverträge nicht loyal , n, , i ꝛ . Aus if ö ; allgemeinerung für Steine in Heut re df n fen d r Pflastersteine beschränken; dahingehende Anregungen sind

Treu und G schränkung . . unt ei Teen, verhesen, borhandenen und sehr begreiflichen Tendenz,

Eisenerzgruben verstaatlichen, genau wie ma ; n den Kohlen⸗ und Erzgrubenfeldern möchte. Graf Kanitz von der Einführung eines Au bei der Lage des internationalen Marktes u Kohlensyndikat spielt, nicht in Erfüllung gehen.

Ausfuhrzoll auf Kohlen und Koks betrffft r ö seinen Argumenten . . a,. i, ,, ürde aber diese Maßregel Oesterreich. ö Holland treffen und dies e en n r,, 3 5 s⸗ 2 Lieferant von Braunkohle. Mit Recht hat ö 66 , eine protektionistische be er wieder die guten Sitten anitz gemacht hat, würde uns

Ansicht, daß die schwedi ndels vertrages . alles aufzubieten, ! weden in

die Erzschätze nicht durch ö. Man möchte die es in Deutschland mit Die Hoffnung, die sich der sfuhbrzolles macht, würde nd bei der Rolle, die das Wir brauchen die

n führen. Oesterreich⸗Ungarn Schweden getroffen hat, als

aden.

rchaus dem Geist des Ha

entspricht eigentlich der in

Gesellschaften ausbeuten zu lassen.

Kohlen von ung bezieht. sich di

Temperatur von 35 — 46 Grad Kälte ei ᷣ e einen großen T

, e , sich die großen norte ichen Cuzl⸗ neuerdings dazu übergegangen

* ger zu sichern und di ĩ ,,, den größten Vorteil von dem Hand f wa n . ie. Frage. wer Kanttz berschiedene lt Garen andelsvertrag hat, beantwortet der Graf karte alete Sete e 9j . Amerika handelt, meint er, wir lere siert? fen hte gem tere f; t aber soll Schweden am meisten Id dso l grzz ern als e, H, . ere Ausfuhr nach Schweden um lich aus Induste leeren gift uhr an m fi bestebt. f, aun fili, überwiegend aus Rohstoffen 1 ar renn dig schnedische Aus fhhr dentsche Ind trie chlos äh r, It Wang; dat allerz ng, die

; großes Interesse

. J , e ien der . ee r . * 1 6 1 me, we z Velo . die wie Ocsterreich, ö. e rn n. Ii. en e t ihn . eher . gell ger 63 bien ger find, chlesien am allerungerechtesten und e, mene . dieselben Tarife, die für . en ne, en,, ,, Kohlenimport an, dann vl e . een, Tach auf wen ĩ / ; die ersprießli elek. sn, ders schnedichen Zehpolitt , . ö.

nehmen, war aber bereit, zu dem alten Kontingent von 1200 000 Tonnen ein Mehrquantum für 1906 von 300000 Tonnen, aber zu dem Normalsatz von 3,30 Kronen zu befördern.

Die schwedische Regierung war zu diesen Maßregeln bewogen, weil die Gesellschaft, wie schon der Herr Vorredner erwähnt hat, bis zum September bereits ihr ganzes Kontingent für dieses Jahr ver— frachtet hatte, und weil vom September ab nicht nur zahlreiche Arbeiter wegen Arbeitslosigkeit hätten entlassen werden müssen, sondern weil dann auch die Lofotenbahn einstweilen ohne Betriebsmassen gewesen

wäre. Die staatsrechtliche Lage ist nun in Schweden die, daß die schwedische Regierung der Ansicht ist, sie könne ohne Zustimmung des schwedischen Reichstags, nachdem dieser das erste Abkommen genehmigt, dagegen das letzte Abkommen nicht genehmigt hat, eine Aenderung in diesen Verhältnissen und namentlich eine Erhöhung des Kontingents zum ermäßigten Frachtsatz nicht zulassen. Ich erlaube mir, die staats⸗ rechtliche Auffassung der schwedischen Regierung wörtlich wiederzugeben.

Dieselbe geht dahin: Vor der Beschlußnahme, betreffend den Bau der Eisenbahn—

strecke Gellivare= -Riksgränsen — das ist eine Teilstrecke, die innerhalb der Gesamtstrecke Lulea —

Narvik liegt — erhielt der Reichstag Gelegenheit, sich über die Bedingungen zu äußern, welche in dem Vertrag zwischen dem Staate und der Ge⸗ sellschaft, deren Erzbeförderung den wesentlichsten Anlaß jum Bau dieser Cisenbahn gegeben hatte, enthalten waren. Ferner bildete das Recht des Reichstags, an der Entscheidung, betreffend den Inhalt des erwähnten Vertrages, teilzunehmen, offenbar eine Vor⸗ aussetzung seines Beschlusses bezüglich der Frage des Baues der Eisenbahnstrecke. Es erscheint deshalb einleuchtend, daß solche Maßregeln, die in die durch diesen Vertrag geschaffenen Verhãältnisse eingreifen, nicht ohne die Einwilligung des Reichstags getroffen werden dürfen. Dazu kommt noch, daß in diesem Falle, wo der Staat des vorgesehenen Beitrags zur Amortisation des für die An— lagekosten aufgenommenen Anleihekapitals verlustig gegangen ist, es von um so größerer Bedeutung gewesen ist, zuzusehen, daß dem Staate kein Einkommen, das er von der Eisenbahnanlage mit Fug erwarten könnte, entzogen würde. Ein weiteres Fortschreiten auf dem Wege, der jetzt eingeschlagen ist, würde aber dahin führen, daß dem Reichstage jede Möglichkeit, zu kontrollieren, entzogen wird, sowohl daß der Betrieb der kostspieligen Eisenbahnanlage das möglichst beste ökonomische Resultat gibt, als auch, daß die Ver⸗ kehrsfähigkeit der Eisenbahn von den verschiedenen Trafikanten nur derartig in Anspruch genommen wird, daß dadurch eine rationelle Ausnutzung der Vorräte sämtlicher in deren Nähe belegener Erzfelder

gefördert wird. Die schwedische Regierung hat deshalb ihre Stellungnahme in folgende Leitsätze zusammengefaßt: daß durch den im Jahre 1898 vor dem Bau der Eisenbahn jwischen dem Staate und der Grubengesellschaft abgeschlossenen Kontrakt die von der Eisenbahn zu befördernde Erzmenge mit Bezug nahme auf die beschränkte Leistungsfähigkeit der Bahn auf ein Höchstmaß von 1200 000 Tonnen jahrlich beschränkt wurde; daß durch eine neue Vereinbarung in 1904 diese Höchstmenge um z00 000 Tonnen erhöht wurde; daß jedoch schon im Januar 1906 das letzterwähnte Zugeständnis infolge einer Forderung des Reichs⸗ tags zurückgezogen wurde; daß zwei im Laufe dieses Sommers von der Grubengesellschaft gestellte Anträge um Gewährung einer erhöhten Beförderungtmenge zum erniedrigten Frachtsatze, und zwar mit einer Mehrmenge von 400 000 Tonnen im Jahre 1906 und 00 000 Tonnen im Jahre 1907, nur teilweise von der Regierung bewilligt wurden, und zwar eine Mehrmenge von 300 000 Tonnen für das laufende Jahr zu gewöhnlichen Frachtsätzen, und daß folglich eine Beschränkung der bei dem Abschluß des deutsch⸗schwedischen Handelsvertrags kontraktmäßig bestehenden Beförderungsmenge nicht stattgefunden hat, sondern daß vielmehr eine nicht unbeträchtliche Mehrmenge, wenn auch den weitgehenderen Ansprüchen der Ge— sellschaft nicht voll entsprechend, seitens der Regierung vor kurzem bewilligt worden ist. Ich komme nun auf den Wortlaut des Vertrags. Der 5 10

lautet:

Regierung bestimmen darf, daß nur 1200 000 To. ausgeführt werden dürfen, so können wir auch nachher ein völliges Ausführverbot nicht verhindern. Die Ausfuhrbeschränkung steht aber auch direkt mit dem Vertrage selbst, und jwar mit 5 7, in Widerspruch. Danach sind die Vertragschließenden verpflichtet, durch keinerlei utzfuhrverbote den gegenseitigen Verkehr zu hemmen, Darum ist auch diese Maßnahme unzulässig, wenn der Vertrag überhaupt einen Sinn haben soll. Nun ist es Aufgabe des Reichskanzlers, sofort ge eignete Schritte zu ergreifen. Wenn er mit Nachdruck Vorstellungen erhebt, wird die schwedische Regierung sicherlich sich überzeugen lassen, daß ihre Maßnahme nicht im Einklang mit dem Vertrag steht. Wenn aber die schwedische Regierung an ihrer Auffassung fest⸗ hält, so vertraue ich dem Reichekanzler, daß er auch vor wirk⸗ samen Gegenmaßregeln nicht zurückschreckt. Wir dürfen mit unserer Nachgiebigkeit gegen das Ausland nicht zu weit gehen, denn wir führen gerade Vertragéberhandlungen mit den Vereinigten Staaten und die Verhandlungen mit Spanien sind auf einem toten Strang angekommen. Duich unsere Nachgiebigkeit wird das Ausland zu immer größeren Forderungen angestachelt. Wir haben gegen Italien den Verschnittweinzoll aufrecht erhalten, nun aber ver⸗ langt Spanien wieder dessen Ermäßigung. Die entschiedene Haltung unserer Vertreter Spanien gegenüber hat freudige Zustimmung in unferem Lande gefunden. Der Schutz der deutschen Produktion muß uns in erster Linie stehen, Durch unseren Veischnitt ⸗ welnzoll ist unsere Rotwelnproduktion, die in den letzten Jahren schweres Mißgeschick gehabt hat, genügend geschützt und wir ver— trauen, daß die egierung sich durch keine anderen Rück⸗ sichten von ihrer Halkung wird abbringen lassen. Beim Zoll—⸗ tarif nahm der Reichstag eine Resolution an, wonach die Regierung bei! weiteren Handelsverträgen nicht unter den Konventionaltarif heruntergehen möge, und der Staatssekre tär erklärte damals, daß er auch eine Herabminderung des Konventionaltarifg höchstens nur für Spezialitäten anderer Länder für zulässig halte. Ich vertraue dem Staatesekretär, daß er hieraus die Konsequenzen siehen wird, event. muß Schweden nachdrücklich darauf , n weiden, daß wir auf eine loyale Handhabung des Vertrages bestehen. Davon veispreche ich mir um so mehr, als es im Interesse Schwedens lsegt, seine Eisenerzausfuhr nicht zu hindern, um das Geld, das dafür nach Schweden kommt, für kulturelle Zwecke ju verwenden. Die Chauvinisten in Schweden sind im Irrtum, denn Schweden wird niemals feine Cisenproduktion im eigenen Lande verwenden können. Gs fehlt ihm dazu speziell an Kohlen, womit es vollkommen auf das Ausland angewiesen ist. Schweden ist auf seinen großen Eisener export angewiesen. Wenn eg zu dieser Einsicht nicht kommt, muß der Reichskanzler ein ernstes Wort mit ihm sprechen, um ihm klar zu machen, daß wir nicht gesonnen sind, eine mit einer loyalen Aue legung des Vertrages nicht vereinbare Maßregel ruhig hinzunehmen. Darum möchte ich den Reichskanzler namens meiner Freunde ersuchen. Staatsminister, Staatssekretär des Innern Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner: Meine Herren! Um dem hohen Hause und der Oeffentlichkeit ein klares Bild von der Sachlage zu geben, gestatten Sie mir zunächst, neben den Ausführungen des Herrn Intempellanten die Tatsachen, welche für die Beurteilung dieser Frage maßgebend sind, hier nochmals vorzutragen. Die größten schwedischen Eisenlager befinden sich im nörd⸗ lichen Schweden, bei Kiirunavara. Luossovara und bei Gellt⸗ pare. Eine andere Ausbeutestelle schwedischen Eisens ist im mittleren Schweden gelegen, die betrieben wird von der Cisenbahn· und Eisenbergbaugesellschaft Gräãngesberg⸗⸗ Oxelösund. Die letztere Gesellschaft hat einen überwiegenden Teil der Aktien der beiden Altiengesellschaften erworben, die sich gebildet hatten, um die reichen Eisenerzlager bei Kiirunavara⸗-Luossovara auszubeuten. Um die Ausbeutung dieser Eisenerzlager möglich zu machen, wurde Ende der neunziger Jahre von der schwedischen Regierung eine Staatseisen⸗ bahn gebaut, die von Lulea am Baltischen Meerbusen nach Narvik, einem Hafen in Norwegen am Atlantischen Ozean, führte. Damit wurden jene reichen, vorhin erwähnten nordschwedischen Eisenlager eist aufgeschlossen. Bevor die Bahn gebaut wurde, schloß die schwedische Staatseisenbahnverwaltung mit den beiden schwedischen Aktiengesell⸗ schaften einen Vertrag, dem zufolge die Grubengesellschaften das Recht erhielten, auf der Strecke Kiirunnag — Reichsgrenze in der Richtung nach Naivif, also nach Norden, alljährlich 1200 000 Tonnen Gisen⸗ erze zu eiheblich geringeren Frachtsätzen als dem normalen Satz zu trant portieren. Der Normalsatz ift 3530 Kronen, der ermäßigte Frachtsatz 2.64 Kronen. Ebenso wurden ermäßigte Fracht⸗ süͤtze für den Trantport einer entsprechen den Erzmenge nach Lulea, also auf der Strecke nach Süden, gewährt. Diese Vereinbarung aber war in der Länge der Zeit für beide Teile nicht befriedigend, für die Bergbaugesellschaften nicht, weil sie bei der wachsenden. Auefuhr ihrer Eisenerze nicht so viel zu ermäßigten Sätzen transportieren konnten, wie ihnen für das Ausfuhrbedürfnis notwendig war, für die schwedische Regierung nicht, weil nach dem Abkommen, das sie mit den beiden Gesellschaften getroffen hatte, von diesen im Wege der Frachten erstens die wirklichen Unterhaltungekosten der Bahn, sodann die wirk— lichen Betriebskosten erstattet werden sollten, und gleichzeitig in diesen Einnahmen die Zinsen des Baukapitals mit 3,80 0/o garantiert waren. Da diese Bahn aber in ihren Baukosten nach den Ver⸗

sicherungen der schwedischen Regierung wegen der großen Terrain⸗

Beispiel die n ö öl n. . wir haben dieses böse Beifpiel des Hoch. rektor im Auswärtigen Amt, Wirklicher 85 . ö 16, . . . . . Wee g . Auswärtige Amt die Ueberzeugu gegeben hat, geht auch für das der schwedischen Regierung 14 ö mwg dahs don einer Wepa sst i meine rse lte run me refer fn n 7 dede sein kann. Ich fann ung befreundeten Regierung ein V 233 aus sprechen, daß einer e d, , , , . j nstein (Soz.): Die Frage wegen der Illoyalitä die Industrie gewi ñ ; . antwortet damit Frage wegen der Illoyalität be⸗ k , , eitschrift. St fen? , nicht. Wenn sie oder , he , , , n,, ,, ,, n n,, n,, m gebracht hat, insbesondere ist die M rie für mich, wenn der Abg. Speck, ein Vertreter ö durch vlese Handels verräge 'in 'hrem 6 zie Maschinenindustrie hier gegen Zollchaubin is mus aquftret ertxeter der Zollmehrheit, Die unheil pollen Folgen gwe den e ffhh port gehindert worden. demokrattschen Flugblatt, das der nh en muß. In dem fozial= stellen, wenn die Konjunktur sinken wird Geng nf dann heraugz. nur um die Fieischnötfrage . if ir, ,,, , er Graf Kanitz brachte die jöhne ist nicht“ eine flieg. e erhöhung der Bergarbeiter , n . der Bewegung der hat sogar in ber „‚Rhelnf I ratische e af sondern das ñ ; ü ten zwei Jahren K j — Rheinisch. Westfälischen Zeitung‘, dem Srgan b eine Preizerhöhung der Kohle eingetrete en ih z en ohlensyndikats, am 19. Sepfember d. J. Jef gan des gurch die eb Gihß zung drrr oh, ne die in keiner Weise Calwer hat keincgwegs alfgememm beh— gestanden. Unser Freund Erhöhung der Selbstkosten zu rechife ö sonst, dutch irgend welche Jol trage, sondern sogar 9 fi. dbarpte aß, Las ieignd den 8 rtigen ist. Natürlich sind die ; ; gar in einer ganzen Reihe von Artikeln ? erzarbeiter durch das Anziehen der Kohfenpreise auch zur Stellung ele 3 ö. r nnr 4 39 6. 5 irg 3 — nglan e ahl

ls daß die ; durch die Eisenbahntari ät l e , , b ie, . ; nisch ung soll einfa nweisung hab ergehen lassen, ausländische Produkte üb . Andererseits ertönt von Amerika , , n unserseits das wirtschaftspol tische e gr, ir n n achtet werde. Und wird nicht u s ne, ga Beg f, Rußland zu Repressalien veranlasse un il , nnr nach Möglichkeit berücksichtigt an. ü; si !. , , . laut der Pandelsverträge wie die Du , aufs Auge. Die die wir an Schweden zu richten durchaus e echt sind, a , n

schwedischen Eisenerze unbedingt für unsere Ei ĩ ĩ , ,, 1 , , , ,, J . uch wir; aber wir sind indi

n n, ., fach e fen 6. auf M hen, m . ͤ e rze zu Zuschlägen brauchen iffe feinere Sorten Stahl zu produzteren. A 6 , f, der Arbeiterschaft haben wir ein nt? , 8 pon Erzen nicht erschwert, sondern , . gi raf anjtz wünschte kurzfristige Handelsverträge. Was wäre damit D . Es kommt doch im Augenblick darauf an, der Industrie e Erzzjufuhr zu, ermöglichen, und ich sehe nicht ein, was

Deutschland keinerlei gesetzlich oder tarifarisch schädliche Schranken geben worden. Was war der Zweck? ĩ gejogen werden. (Bravo! in der Mitte) ie ig, Pflastersteine ⸗. , .

Auf Antrag des Abg. Grafen Hompesch (Zentr.) tritt das Haus in eine Besprechung der Interpellation ein.

Abg. Dr. Beumer nl.): Die schwedische Regierung hätte den Relchstag darauf aufmerksam machen müssen, daß sein Beschluß den Bestlmmungen des schwedisch⸗deutschen Handelsvertragz zuwider läuft. Meine Parteifreunde haben seinerzeit, als sie diesem Handelts⸗ dertrag ihre Zustimmung erteilten, große Opfer gebracht und haben nur schweren ve . um 9 te, , . 5 Aibeiter der astersteinindustrie und der Preiselbeersucher au Länder ergehen. ö . sollalpolitische Gesichtspunkte hinzufgmen; Als aber Schweden ö die k 6 . mehr sreuen, wenn erklärt hatte, daß es auf den Erzaus fuhr oll verzichte, haben . die sie der Gisenindustrie sh ten aß dieselbe Räcksicht, wir das Opfer gebracht, weil wir das Interesse der deutschen ( den Nahrungsmitteln zuteil werden muß 6 lassen auch Gifenindustrie und der in derselben beschäftigten Arbelter böher durch zollpolitische und andere . 1 jede Verteuerung siellten. Dafür haben wir aber nun um so eher Veranlassung, darauf Die. Ausfuhrzölle“ sind eine der zefab e e n verwerflich ist. zu dringen, daß dem Geist und Sinn des Handelsvertrages auch von Waffen, nicht *nur für ne Geh m bl 4 und zweischneidigsten schwedischer Seite völlig entsprochen wird. Es kann kein Zweifel und es heißt mit dem Feuer sy*n ern auch für uns; sein, daß die in. Betracht kommende Bahn nach Narvik eine viel Kali, Kohle, Lumpen usw. in Cue sch blen wenn man auf größere Leistunge fähigkeit hat. Mir ist noch in diesen Tagen aus Niemand als Deutschland selbst wird .. it usfuhrzölle verlangt. Schweden ö daß rn, ,, , 61 benachteiligt werden. amit geschädigt und schwer rortieit werden können. Es ließ auch in der ganien ge nichts Abg. Gra ; darauf schließen, daß die schwedische Regierung ein höhe res Transport⸗ tree e n n m ür pee 3 r ah i n

16 rT⸗*

quantum berwelgern würde. Das schwedische Kommenzkollegium und y,, . das schwedische Erikontor haben auf Anfrage der Regierung die An⸗ zöllen gif, k 3 e e ,,,, , ,. n n, 3 regung der Gesellschaft befürwortet und die Eisenbabn verwaltung hat einen Vertrag abgeschlossen, ob ker . Spanien mit der Schweis Forderung veranlaßt durch die enorme Vert , w. . erklärt, daß für einen Trantzport von 2 Millionen Tonnen besondere pon 3 auf 3 Fr. und zum ** e Schweiz den Weinzoll Dag ist auch von der Rheinisch Wälle, y'. diahrunge mittel. De Grund dafür i da . . . ile, ee, Maßnahmen nicht erforderlich seien. Die Ueberraschung war um so Der Intervellant fordert unfere . noch vies welter erhöht hat. worden, die schrleb daß allerdin 8 . 1 Jeltung , zehnten darguf gerichtet sst, die il i ,,, ö größer, al für 1595 anstait 4069 000 nur ein Mehruantum von Worin sollen die besteben? Pa terung g Abwehrmaßregeln auf. aber fie feien nicht fo hoch n!, ; ĩ hne hoch e gan gen feen, A. 66 mr); Z . . , . 0G 560 Tonnen bewilligt und das für 1907 beantragte Quantum von getroffen, indem er auf Ausfuhrzölle ie. z . das Richtige mittel, sodaß augenblicklich die k ö . ie für Lebens, Pauviniöm nus gespröchen sondern . . ar n . bo0 000 Tonnen sogar gänzlich abgelehnt wurde. Dabei soll das Mehr⸗ und meinte, man solle nicht mit . 5 warnte aber dahor sich in einer schlechteren wil baff e ere, 164 d . Rhe Köchnghen fie lar be, gen . . . 35 J quantum nicht zu dem Mindestfrachtsatz, sondern zu inem erhöhten Satz re , ,, r gn . . , ,, ,. . ö . . . . ; und Brotpreise. Wenn also unser Wirttschaftslebe 3 , , ,, ö . n durch fremden Regierung in Schutz nimmt . und sich damit in Widerspruch

große Anzahl von Ländern können ohne befördert werden, während es sonst doch in der Eisenbahntarispolitit stehen, so Chil ahr ffn fn, ai hes et gr, Fin . i e e r, ge n so Chile mit dem Salpeterausfuhrzoll. Als ich ähnliche An. den großen Strelk der Bergarbeiter und der Hüttenarbeiter s. den A O er. 3 den Ausführungen des Staatssekretärs G setzt. Dagegen spreche ich meine in. e nn,, gtuung aus über die rklärung

regungen gab im Reichstage, trat mir de d ĩ (g kann sich nach dlledem nur um eine exportfeindliche Maßregel Innern entge , , . . *. R gegen mit dem Hinwels auf die mit Schweden . Mitte und i r r en 2 . . y i . des Graf s technen. des Grafen von Posadoweky, daß er auf ei wird. Ich hoffe, daß er dabei pon Erfol e m mm hen ; g begleitet sein wird.

Landels oertragsverhandlungen. Jetzt j trant portiert möglichst wenig auf i m das Land, das Schw gen,, Jetzt haben wir den Vertrag mit We ö 29 i n g , , . . k schädigen! *. Hzbeden geschlessen, un sere Mußfiühr dorthin hat abgenginmen, wan el, ö , . 6 ö rjenigen Herren, die Abg. Hue 3. n h England n,, 3 ö e n e n if. 82 ö

sind erheblich geschädigt. Das ist als ‚ ĩ und die Erweiterung des Bahnnetzes unsere Erzfelder beispiels Handels vert 30h e der ff ren , ,,, ; 6. . . . . u rer des ie gr, ertrageß. Ich habe mich nicht entschließen können, am e ir ue se f. a n f,, . ge f fer K 2 eisch zu anitz: Was für Fleisch ?) Schweinefleisch ,,,, tatt wie bei uns 90 3,

seinerjeit für diesen Handelsoertra mir fraglos, daß der schwedische Reichstag gerade die deutsche Speck würde wohl auͤch ni g zu stimmen, und der Abg. ssen. Nach den FIlugbi⸗ istlich ü ohl auch nicht für ihn gestimmt haben, hätte Her erf ,, . cchsdin dd cr riß ; Vor ksh en im orkshire⸗Schinken kostet 1 0 Das englif glische Unt viel liberaler im Entgegenkommen gegen die n m ,,

, ,,, . gels 3 . vorgusgesehen. Gin Ausfuhrzoll Laufe einez Jahres um mehr ! als 35 lan enge nen Hochofenindustrie, in Schweden ju entwickeln, Ache Vortell rind sols n i . Reichskasse finanziellen höhere Lohnforderungen te en un d en. Deshalb wurden sch hier nicht cin. Wir haben diese Frage seinerzeit in der Handels. Kohlenpreise entgegenwirken. Die * übermäßigen Steigen, der bewilligt wurken, zum Streik auf Rote Crbe. R i l s nrg Abg. Graf Schwerin Löwitz (dkons): Di vertragskommission ausführlich besprochen. Heute handelt es jetzt noch mehr gegeben sein als , dafür würden ciner Verhetung' * der rr ben r eben rde. ; nn Sie wieder von mit unserem Gegenflande nicht e, r,, . Frage hängt zwar sich um die drag ren,. Schweden 3. 4 6 6 wiederum auß: rordentlich erhöht . Mg 8j , , . , sprechen, werden wir etz Ihnen , e it g, * n, . hat, daß die Ile fl f fr de lf e ee n, ö Vertrag?“ e en In ( h m urũ en: ö ö n En ehr] h i i gn fr n , ern, en n, , j erf, er, fiber en en för uch link gerter H, aher e n ell fiene feht zur Notwebr duich die Hfaß. doch ie i , i gr in , setschz d, zar i win, IHhiting nnn sdzat r wetten Rreisen Schwedens geteilt. In emem ,,,, 5 er Bergarbeiter zu bedauern. Die Abg. Graf Kanitz (kons): Ich . s ju widersprechen. Wir werden ja 8k. 11. mit Entschiedenhei ö. , ,. , , J. en,, . , e der Kohlengusfuhr und dief⸗ rin ge dn, . 4g, i , 9 . nach Schweden i,. , , . , a 2. eingehend über die m ,, unggeinz . erschienen ist, wird gesagt, daß ein Verbot gegen den weiteren gegen den gleichen Zeitraum des vorigen Jahres d , n . inen iderspruch in meinen heutigen Aufi . onstatiere ich nur, daß ich nach einem ganz speziell ; ute Trantzzport von Ausfuhrerz auf den Staatsbahnen nicht zu recht Tonnen gesiiegen. Ebenso ist 66 9 re 2 56 2 Millionen danach nicht konstruieren. Wenn ber et v u 267 kann man die Fleischpreise in London nachwelfen kann, daß * en Berichte über fertigen ist, wenn es nicht durch die Schwierigkeit, das Erz zu be⸗ ju verzeichnen. Schweden bezieht , e ö. Erports an Koks Rede sein kann, so lag er beim Reichzamt des 2. einem Irrtum die Preise in London wefentlich höher find als a, , Fleisch⸗ . hervorgerufen ist, andernfalls es als ein Verstoß Koks aus Deutschland, dagegen ei * inimum bon Kohle und geringen Grportgäantümt gegen ben ee, uhlosf nern, das trotz des Ausnahme macht nur das gefrorene Hammel fleisch erlin. Eine gewisse egen den' 3 7 deg Handelspertrages betrachtet werden muß. Trotzdem hat S . n Nigsenquantum aus England. Abg. Hue möchte ĩ Uahrzell Front machte. Den ist aber fo minderwertig, am meh fc ch aus Australten, dies 9 z heszk in den dunkle , n, n, , , . ed ut g . den von wanderte er erf re C deh, n,, i , die der be. genossen wird. Selbst e n, ,,, . ungern nicht im geringsten dadurch beeinflußt, ob das Verbot allgemein Stimmungtzwechsel im Reichs amt a , n ö m, nun einen keverfaßt hat und in teurer als hier in Berlin. In den setzten a. nf e ist oder zob es nur cine bestimmte. Gesellschaft oder Linie Die Maßregel der schwedischen , . wünschen. nd über betrifft, von der der Exporteur bei seiner Ausfuhr abhängig ist. liche Maßregeln sind' schon frühen gethffen . . n ahn · Bag Ausfuhrverbot ist ein mehr oder weniger maskiertes Verbot. nur aus finanziellen Rücksichten, fondern es uch *; ., aber nicht . der Cisenbahn soll weder hinsichtlich der Beförderungepreise protektionistische Richtung in Schweden geltend. Bah eine spezifische noch der Zelt und Art der Expedition nach ein Unterschied gemacht im Frühjahr dieses Jahres von“ der schwedischen . wurde schon werben. Diese Bestimmung sist nur zur Vorbeugung jedes Miß⸗ betreffenden Werken der Vertrag geschloffen egierung mit den verständnisses zustande gekommen. Wenn ein Schwede nach Deutsch⸗ wertigen Grse, die fogenannten Klär! 6 die hoch—= land Waren exportiert, so sind ihm dieselhen Tarife und Vorteile überhaupt ausgeschlossen wurden. Dies h mir a ö Ausfuhr jugesichert, die für deutsche Ware gültig sind. Ebensowenig darf iu tun, sondern kommt lediglich der gute f en ef lig , die deutsche Einfuhr oder ite, 6. Schweden wollen die hochwertigen En ost verhütten und nicht das Ausland damit alimen gi e r gamse Sache beweist, daß wir besser getan hätten, n m n nn, . Tarifoerträge mit anderen Ländern abzuschließen. n. den schwedischen Vertrag in kurzer Frist kündigen könnten . uns diese Unannehmlichkeit erspart geblieben. Vie ungarische un l Trhendft lö,tiß 3 htongn, Kronen zur Hebung Fer 1 . en Industrie, damit möglichst überhaupt niemand mehr im aue ln ischsn kaufen braucht. Diese großen Summen sollen alfo die Rö m u l rträge abzuschließen, un über“ aupt die Rückkehr zur ,,. ch empfehle über

der er zu dem Schluß kommt, daß die Zölle v k x om Ausland getragen 100 000 Hammel v ĩ . llt ft. i , ,, e ff i . . i . vl ef ichn . . irn n een, Zirkung nach der Richtung, daß die übermäßige Anf 6 a enen e nf, me nen d m e , ; preise kanftig abgeschwächk wird. Die Aniwort hannung der Kohlen. Innen hat mir heute mitgeteilt, daß er n e. 6 ,, , r hen daß er von Dienstag, den 11. De—⸗ ,, m, n n, ne n, e n ne en, n, d J ahre mi weden ich mitgetellt . ĩ ea e e n m e,, ,,,, . . bat von diesem Vertrage einen viel größeren Hen n Damit schließt di Besprechung. umgekehrt Deutschland. Leider ist der Vertrag auf 43 Jahr fest⸗ Hersznlig bemerkt der Abg. Gothein (fr. Vzg.): Der Direktor von Koerner hat sein

Bedauern über das Wort ‚Ikoyalität⸗ Teider q 2 fast sämtliche Redner haben einen ehe iter e n , un er kommt sogar in dem Wortlaut der Interpellation seibst vor. 1 e hi nach 4M Uhr. Nächste Sitzung Montag 3 Uhr . ritte Lesung des Gesetzentwurfs zur Aus führung der , , ,. betreffend das Urheberrecht an Werken der ö. enden Kunst und der Photographie, dritte Lesung der ovelle zur Gewerbeordnung.)

Ausfuhr in Schweden erschwert werden. Man sieht, zu welch' unlösbaren Inkonsequenzen der Beschluß in der Erjfrage führt. Es geht immer so, wenn man ein deutliches Recht zu umgehen sucht. Es gibt nur eine Bedeutung der Erzfrage im Handels vertrag: daß nämlich alle das gleiche Recht haben, auf den schwedischen Staatsbahnen Erz zu befördern, und daß jeder Versuch des schwedischen Staates, das zu erschweren, entschieden als eln Verstoß gegen den Handelsbertrag zu betrachten und zu behandeln ist.“ Wenn man sich in Schweden selbst so vertragsfreudig in diesem jurlstischen Gutachten ausspricht, dann haben wir alle Veranlassung, die verbündelen Regierungen zu ersuchen, daß sie Schweden an seine moralische und völkerrechtliche Pflicht erinnern, den Handels vertrag nach feinem Geist und Sinn völlig zu erfüllen. Denn durch solche Gisenbahnmaßregeln können die Handelsvertragsabmachungen völlig lahmgelegt werden. Die schwedische Regierung war verpflichtet, den schwedifchen Reichstag darauf aufmerksam zu machen, daß er solche, dem Handelkvertrage widersprechenden Tarisbestimmungen gar nicht be⸗

schließen durfte.

gelegt. Die hohen Gewinne, welche die Kohlen 3 mit der Lebensteuerung, wie der Abg. , n, 39 . Nahrungsmittel kommen in erster Linie in Betracht r,, , , garen, in er Linie das Fleisch. In ei gut . sozialdemokratischen Flugblatt R 53 e e Zollverhältnisse eine Familie von 5 Personen um wöchentlich i kart mehr belastet würde. Vergleichen wir, um wievlel die . gestiegen sind, so finden wir, daß gerade die Berg⸗ ö. ö erlöhne in Oberschlesten und Westfalen um rund 450 „ in 6. ᷣ kh * 29 Jahren gesttegen sind. Ich glaube nicht, daß die Arbeiter : 6 , mne banken hinz be. rsache haben, mit dieser Steigerung unzufrieden zu sein ente . es unseren Unterhändlern nicht gelungen ist, D den, gien] u ther , ä enn e. das harte kessef J, , , ,, , Jedenfalls kann ich moralisches kn ick eff r fenen nell 6 nn gegen ee s fie . n, 29 man Schweden auch in Schweden noch einmal fu ee h , . man e n ü : Hindels hertrag enthält nur 5 . a ar f ö n gn ,, . 1 3 . 6 e , i fl un, gn . y ö e Siri betreiben. Daß n. ge, W reg. n, , ,., — 2) Statsstik: ] , . . e der schwebischen Ern schätze eint ö ngstermins der Volkszäblunge * e g hee m, kee . in 9 9. . , en . ge n m, . 3963 en n, , . , ö, . jh . . . ein i — 6 ,, ner Anschauung lennen. Man ist gere deju. und Eisenbahnkart i rscheinen des Blattes VIII der Post- n e , n m n, n Rr lüfft über diese Berge und Felsen aus schwarzem Magnetei ntarte des Deufschen Reichs. — 4) Poliiesiwesen: A m Interpellanten über mier; . r. Maßnahme durchaus mit Es ist in Jahrtausenden nicht d ; gneteisenstein. weisung von Augländ l zebi ,. , ö zu erwarten, daß die ern aus dem Reichsgebiete. — s z nsofern, als ich darin eine törichte abgebaut werden. Die schwedische Industrie kann , n i g. nnn r , ir dn i. e . 2. n Krankenhäuser und medizinisch ⸗wissenschaftlichen

Nr. JI0 deß Zentralblatts fü ?.

r . im egen des b ,, 1g

folgenden Inhalt: 1) Konsulatwesen? Ernennung; Gr g n ij zur s

Während der Dauer des gegenwärtigen Vertrages werden in Schweden Eisenerze bei der Ausfuhr nicht mit Zoll belegt. Ich gestehe zu, daß eine Regierung nicht in der Lage ist, sich

in die Eisenbahntarispolitik einer anderen fremden Regierung zu mischen, ich möchte aber ferner behaupien, daß es unter Umständen im Wege der Eisenbahntarifpolitik möglich ist, den Wert von vertragsmäßigen Zollsätzen und damit den Wert von handelsvertrags⸗

(Schluß in der Dritten Bellage.)

aßregel ĩ se ̃ ; z gel der schwedischen Regierung erblicke; denn wir haben gehört,! Gebrauch machen. Mit englischer Kohle die schwedische Cisenindustrie Institut usttie nstttute.