Moliwe Pflanzungs⸗Gesellschaft.

Auf Grund des Artikels 4 der Satzungen ist laut Beschluß des Aufsichtsrats das Grundkapital auf

M 2 000000 erhöht. Hamburg, den 17.

Moliwe Pflanzungs⸗Gesellschaft.

Dejember 1906.

Ladewig.

74446

(73973

Bilanz der

Viersener Attien⸗Brauerei am 30. September 1906.

Aktiva. Grundstückkonto Gebäudekonto 1

d

Abschreibung .. Gebãudekonto II (aus.

wärtiges Besitztum)

.

Abschreibung ..

Maschinenkonto

Abgang. ö

Zugang .

Abschreibung ..

Elektr. Lichtanlagekonto Sugang⸗

Abschreibung ..

Brauereiutensilienkonto

Jügang .

Abschreibung .. Lagerfastagekonto ...

Zugang...

Abschreibung.. Transportfastagekonto.

Zugang.

Abschreibung .. Fuhrwerke konto 2

Abschreibung ..

Mobilienkonto ... ,

Abschreibung ..

Wirtschaftsmobilienkonto

Zugang

Abschreibung ..

Flaschenbierkonto .. .

Abschreibung .. Kapitalbeteiligungskonto weer, Abschreibung .. varlehnt⸗ u. Hypotheken

konto Abschreibung ..

Debitoren konto... Wechselbestand ... Kassabestand Warenvorrãͤte

assiva. Aktienkapitalkonto Hypothekenkonto . Obligationskonto .. Kautlongkonto ; Hypotheken auf aus⸗ wärtige Besitzungen. Reservefonds konto... Extrareservefondskonto. Akzeptenkonto Kreditorenkonto ... Fällige noch nicht ge⸗ zahlte Steuern und Zinsen Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung: Verteilung: Reservefonds Mp0 go,, 9655 Dividendeßbo / 39 000, — Tantieme für Vorstand und Auf⸗ sichtgzrat Vortrag auf das neue Be⸗ triebe jahr 12 009,98

5 278,46

A060. 276 368 18803

D; T7 ss 5 963

; 54 000 141722 35 T7 T 211233 D dos 10 9000 T So 675155 Dr d? 15 1587 dvd 13060 143 TI IJ 22618 7 dr ip 378 26 Tos] 7 14106

oo ooo - los 00 — 2606 06560 —

1 50 20

36 000 - 13 342 26

8 900. 41 684 69 b 49 22

8 840 -

1

9 250 991 1

Win

289 269

3 000 —

ist a8 16

h 2

J

3

67 383 8 643 75

4 64447 1 318 oa

12 S523 8a

1500 —

tzoꝛldi⸗

6 232 55 8 456 63 85 29

68 81263

1

101 0 M36

I

191 07436

Gewinn ⸗ un

Soll. An Gesamtunkostenkto. . ö migen .

Gewinnvortrag von 1904/05

1 664

Eis. und Träberkonto.

Gingang auf abgeschrie⸗ bene Forderungen..

In der heute stattgehabten orden ichen General⸗ versammlung der Aktlonäre wurde die Dividende für dag Geschäftsjahr 1905106 auf Go.

Dieselbe gelangt

k 3068 254 42 b 328 hh 59 250 99 503 84 410 32233 14 372 92

634 21

gegen Einlieferung des Coupont Nr.7 mit „ G60 vom 2 Januar 1907 ab bei der Rheinisch Westfälischen Diskonto⸗ Ge-

sellschaft in Viersen zur Ausjablung. Viersen, den 19. Dezember 1906.

Der Borstand. Joh. Leipold.

Der Aufsichtsrat.

Rechtsanwalt Boß.

Theodor Poscher. Herm. Jos. Klanten.

d Verlufstkonto.

M6 *)

432 834 —

432 834 —

fentgesetzt.

lien

In der Generglversammlung der Nordfriesischen

Bank Actiengesellschaft in Tondern am r .

d. T. wurde die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Dle unterzeichneten Liquidatoren fordern hiermit

die Gläubiger auf, ihre Forderungen anzumelden.

Nordfriestsche kim Actienge sellschast Jes P. pete, Vhtar Holler sen.

) Erwerbs. und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. von [. Rechtsanwalten.

In die Liste der bei der hiesigen Kammer für Handelgsachen zugelasfenen Rechtsanwälte find heute die Rechtsanwälte

1) Dr. Fritz Georg Chilian in Aue,

2) Dr. Kurt Heinrich Heitzig in Zwickau und

3) Dr. Florentin Kästner daselbst eingetragen worden.

Glauchau, am 20. Dezember 1906.

Kammer für Handelssachen beim Königl. Amtsgerichte. 74462

In die Liste der beim Landgericht Heidelberg zu— gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalk Pr. Alfons Roth mit dem Wohnsitz in Heidelberg ein- getragen worden.

Heidelberg, den 19. Dezember 1906.

Großh. Landgericht. i e ff 744659 Bekanntmachung.

Der Rechtganwalt Fritz Schuffert hier ist am 18. Dezember 1906 in die Liste der beim unter⸗ zeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte ein— getragen worden.

Falau, den 18. Dezember 1906.

Königliches Amtsgericht.

[74463 In die Liste der beim Landgericht Meiningen zu⸗ gelassenen Rechtganwaͤlte ist heute eingetragen worden: k Herbert Knobloch, wohnhaft in Duhl. Meiningen, den 20. Dezember 1906. . Der n, 9 Landgerichts reß.

74460 Nr. 2539. Unter Nr. 34 wurde zur Rechtsanwalts ⸗ liste hier eingetragen, daß Referendär Dr. Karl Trautwein auf Grund Erlaffes Gr. Mi. nisteriums der Justiz, des Kultug und Unterrichts in Karlsruhe vom 6. Dejember 1906 Nr. A 37 469 als Rechtsanwalt beim Amtsgericht Pforzheim und gleich zeitig beim Landgericht Karlruhe sowie bel der Kammer für Handelssachen diefes Gerichts in Pforzheim mit dem Wohnfitz in Pforzheim zugelassen worden ist. . Pforzheim, den 21. Dezember 1906.

Großbh. Amtsgericht.

Desterle.

74461] Der Rechtsanwalt Viktor Neumann hierselbst ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte bei Nr. 115 gelöscht worden. Breslau, den 21. Dejember 1906.

Königliches Landgericht. 174457 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Goebel ist unterm 17. De⸗ zember 1906 in der Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Culmsee, den 17. Dezember 1966.

Königliches Amtsgericht.

74456 In der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu— gelassenen Rechtsanwälte wurde der Rechtganwalt i meter von hier auf seinen Antrag heute gelöscht. Ottweiler, den 20. Dezember 19606.

Königliches Amtsgericht.

74458 Der Rechtsanwalt Eduard Alfred Meichßner in Zwickau ist infolge Aufgabe der Zulassung in der Anwaltsliste des unterzeichneten Gerichts gelöscht worden. Zwickau, den 21. Dezember 1906.

Königliches Amtsgericht.

9) Bankausweise. 74471 nn,

Reichsbank

vom 22. Dezember 1906.

60

735 673 000

60 027 000

6 30 598 0090 = 1189 5753 000 ? 64 256 000 194 860 009

= 127 449 000

Passiva. 6. 8) Das Grundkapital 180 000 000 64 814 000

3 Der Reservefonds 10 14180931000

Der Betrag der Noten 11) Die 604 825 000

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

74454] Bekanntmachung. Von der Deutschen Effecten. & Wechselbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulaffung don Sn 1E 6090 090, — neue Aktien der Aktien · Gesellschaft Brauhaus Nürnberg in Nürnberg, Nr. 3601 — 5200, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 21. Dezember 1906.

Die RKommisston für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

74467

Unsere Gesellschaftsmitglieder werden hiermit zu einer am Dienstag, den 15. Januar 1907, Nachmittags A Uhr, im hiesigen Börfengebäude, Packhofstraße 2/4 (Eingang von der Promenade) stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen. Der Verhandlungtfaal wird um 3 Uhr Nachmlttags geöffnet.

Tagesordnung:

1) Antrag des Verwaltungsrats auf Abänderung des Statuts und der Allgemeinen Versicherungs⸗ bedingungen. Beschlußfassung über die bon ihm borgelegten Entwürfe der neuen Satzung, der Allgemeinen Versicherungsbedingungen sowie der , ums über Versicherung gegen Kriegs— gefahr.

) Antrag des Verwaltungsrats, ihn zu ermächtigen, an der Satzung und den Versicherungsbedin⸗ gungen Aenderungen, die nur die Fassung be⸗ treffen, vorzunehmen sowie die Beschlüsse über die neue Satzung und die Versscherungtbedin⸗ gungen für den Fall, daß die Aufsichtsbehörde vor der Genehmigung die Vornahme bon Aende— rungen verlangt, diesen Aenderungen zu unter⸗ ziehen.

Zur Teilnahme an der außerordentlichen General— versammlung, ihren Verhandlungen und Abstim⸗ mungen sind nur diejenigen männlichen volljährigen Mitglieder unserer Gesellschaft berechtigt, die seit mindestens einem Jahre eine oder mehrere Kapital⸗ versicherungen von zusammen mindesteng S6 3000 mit der Gesellschaft abgeschlossen haben.

Die Legitimation der in der Generalversammlung erscheinenden stimmberechtigten Mitglieder wird durch Vorzeigung des Versicherungsscheines bez. des Deypositen / oder Pfandscheines der Gesellschaft n r zuletzt fällig gewesenen Prämienquittung geführt.

Die Entwürfe der neuen Satzung, der Allgemeinen Versicherungsbedingungen und der Bedingungen über die Versicherung gegen Kriegsgefahr fowie ' die von der Gesellschaftsverwaltung dazu gegebenen Erläute— rungen liegen vom 5. Januar 1907 ab für die slimm— berechtigten Gesellschaftsmitglieder im Geschäftslokale der Gesellschaft aus und können davon Druckexemplare daselbst im Empfang genommen werden.

Leipzig, den 27. Dezember 1906. Der Verwaltungsrat der

Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig.

Dr. Göhring, Vorsitzender.

72856

Ordenil. Geueralversammlung der Märk.

Vieh ⸗Versicherungs⸗Ges. a. G. zu Oranien

burg am Sonntag, den 6. Januar 1907,

Nachmittags Z Üühr, im Schützenhause zu

Oranienburg. Tagesordnung:

I) Beschlußfassung über Erweiterung des Geschãfts⸗ gebiet; Genehmigung der neuen Satzungen und Allgem. Versich Beding. gem. S R des Statuts und Ermãachtigung des Gesellschaftsausschusses zur rechtsgültigen Vornahme eventueller Nende— . gem ich? und 41 des Gesetzes über ie Priv. Versicherungsunternehmungen vom 3. Hai 1951. f rung

2) Vorlegung des Jahresabschlusses pro 1906, Ge— sckäftsbericht und Entlastung.

3) Festsetzung der Bezüge des Direktoriums gem. J 36 des Statuts.

4 Festsetzung der gem. S 236 des Statuts pro 1907 geltenden Entschädigungspreise u. Prämiensãtze der Schweine versich⸗ Abt.

5) Ergänzungswahl zum Gesellsch⸗Ausschuß.

6) Verschiedenes in Versich Angelegenheiten.

Hierzu werden alle teilnahmeberechtigten Mitglieder

ergebenst eingeladen.

Oranienburg, den 17. Dezember 19606.

Mär kische Viehversich. Gesellschaft a. G.

l Das Direktorium. A. Lier. 5H. We. R. Kühn. A. Müller. SH. Wiese.

744361 Fritz Roth in München ist durch den Tod aus

dem Geirat unserer Gesellschaft ausgeschieden.

München, den 22. Dezember 19656.

Münchener Gesellschaft für Beton

73999] Central · Afriknnische Sveern . Gesellschaft

mit beschränkter Haftung.

Der Geschäftsführer macht bekannt, daß der Bei. rat auf Grund der Wahl vom 24. November 1905 aus folgenden Herren besteht: Justus Strandez⸗ Hamburg, Kommerzienrat Habenicht. Leipzig, Major Brinck⸗ Bückeburg, Karl Schwarje⸗Bremen und Regierunggrat Ludwig Meyer⸗Berlin.

172924 Bekanntmachung.

Durch Beschluß der Versammlung der Gesell. schafter der Schwelmer Eisengießterei Æ Ma⸗ schinenfabrik Robert Behn Es, G. m. b. H. zu Schwelm vom 19. Dezember 1966 soll daz Stammkapital um M6 80 906 herabgesetzt werden. Gemäß § 58 des Reichsgesetzes, betreffend die Ge⸗ sellschaften mit beschränkter Haftung vom 20. Aprsl 1892 werden die Gläubiger der Gefellschaft auf. gefordert, sich zu melden.

Schwelm, den 19. Dejember 1906.

Der Geschäfte führer: Fr. K. Braselmann.

74437

Die Gesellschaft in Firma Carl Belling Æ Co. Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung ist durch Gesellschafterbeschluß vom 12. Deember 1966 auf. gelöft worden.

Der unterzeichnete Liquidator fordert die Gläu⸗ biger auf, ihre Forderungen bei ihm anzumelden.

Der Liquidator:

Albert Wolff, Berlin W. Friedrichstr. 71, IJ.

73241 Bekanntmachung.

Die „Saarburger Kirchen. Glocken. Gießerei“, G. m. b. H. ist durch Beschluß vom 24. Nobember 19065 aufgelöft und der Rechtsanwalt Dr. Albert Stark in Saarburg i. L. zum Liquidator der Gesellschaft ernannt worden. Etwaige Gläubiger der Gesell schaft werden hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen an die Gesellschaft bei dem unterzeichneten Rechts. anwalt anzumelden.

„Svaarburger Kirchen. Glocken . Gießerei⸗ i. L. Dr. Stark, Rechtsanwalt.

n, Bekanntmachung. Inambari Compagnie Gesellschaft mit beschränkter Daftun g.

Die Gesellschafter haben die Auflösung der Gesellschaft beschlossen, und ist diesbezügliche Anzeige im Handelsregister erfolgt.

Die Gläubiger werden gemäß § 65 II des Reich. gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Daftung, aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Der Liquidator: P. Woldemar Möller, Jungfernstieg 40.

73842 Pneumatische Anstalt in Liquidation Baden Haden.

Wir fordern hierdurch die Gläubiger unserer Gesellschaft, welche in Liquidation getreten ist, auf, etwaige Forderungen bis spätestens 15. Januar E907 bei der Bankeommandite Baden ⸗ Baden Mehner X Diß anzumelden.

B.⸗Baden, 21. Dezember 1906.

. Die Liquidatoren:

Sanitätsrat Dr. Schliep. Emil Meyer.

73843 w In der Versammlung der 19. Deiember 19065 ist die Auf lösung der Gefell. schaft beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden demgemäß hierdurch aufgefordert, sich bei

derselben zu melden. Berlin, den 21. Dezember 1906.

Allgemeine Stüdtereinigungs . Gesellschast mit veschränkter Haftung in Liquidation. Flächsner.

Gesellschafter vom

73278 Frütel Gie. Ges. m. b. Haft. Duisburg. Nachdem die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft beschlossen, der Geschäftsführer Rudolf Brock zu Duisburg zum Liquidator bestellt und der Beschluß am 14. Dez 1906 zum Handelsregister des Amtsgerichts zu Duisburg eingetragen ist, fordern wir unsere Gläubiger auf, sich zu melden. Duisburg, den 20. Dezember 1966. Die Geschäftsführer: Rudolf Brock. Louis Frütel.

73588 ö Die Deutsch Russische Annoncen. Expedition . Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung ist aufgelöft. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Der Liguidator: Joss Albacharv. 735871 . k

kurhaus D Kurhaus Duhnen . G. m. b. S. hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen.

Etwaige Gläubiger wollen ihre Forderungen beim unterzeichneten Liquidator anmelden.

K Monierban m. b. 5.

Robert Dohrmann, Cuxhaven.

s7aooo] Im Sinne des § 117 unserer

dem heutigen Tage einstellen. Dresden, den 32. Dejember 1906.

Vereinigte Elbeschiffuhrts - Gesellschasten Aktiengesellschaft. Schnitzing. Grünwald.

73621

ist aufgelõst.

aufgefordert, ihre AÄnsprüche bei dem unterzeichneten Posen, den 20. Dezember 1906. Oscar Stiller.

von Glasenapp.

Frommer. Korn. Gotzmann. von Lum m.

Koch. Schmiedicke.

Gustav Haase.

, , , ,. . Berfrachtungs bedingungen bringen wir hierdurch zur Kenntnls, daß wir den regelmäßigen Schiffahrtsbetrieb infolge eingetretenen Winterfrostes und Eisgefahr mit

Chesterreichische Nordwest.

Dampfschifffahrts · Gesellschast. Grünwald. Schnitzing.

Die Gesellschaft mit beschräulter Saftung Luftkurort und Villenanlage „Ludwigshöhe“

* Liguldatoren sind die Unterzeichneten bestellt. emäß 8 65 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften m. b. O, werden die etwalgen Glãubiger

Stadtrat Oscar Stiller in Posen anzumelden. Franz Rehdanz.

Mä 3 O4.

Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 27. Dezember

Der Inhalt dieser Beilage,

in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels,, Güterrechts⸗, Vereinz— zeichen, Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif. und Fahrplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten

Genossenschaftg, Jeichen⸗ Muster, und Börsenregistern, d, erscheinkt auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

19006.

der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. a. zu *)

Das Zentral⸗ Selbstabholer auch durch die Könlgliche Ex Staatanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

andelsregister für das Deutsche Rei ᷣ l edition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.

kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

eträgt IL M 660

entral· Handelsregister f das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 36 53.

— Einzelne Nummern kosten 20 5. —

heute die Nrn. 304 A., 304 B. und 3041 C. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er— tellung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

106. R. 21 099. Verfahren zur Herstellung eines Bindemittels zum Brikettieren von Kohle u. dgl. aus Wasserglaslösung und einem aus Kalk und

etroleum gebildeten Zusatz Thomas Rouse u. . Cohn, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 3. 5. 05. 11. B. 40 Z72. Maschine zum Aneinander⸗ kleben mehrerer Papierbogen an ihrem einen Rande. Gebrüder Brehmer, Leipzig⸗Plagwitz. 20. 6. 05. 121i. V. 6580. Verfahren zur Reinigung von Arsenchlorverbindungen und andere Verunreinigung in dampfförmigem Zustande enthaltenden Gasen, insbesondere von auß den Sulfatöfen kommenden Salisäuregasen; Zus. z. Anm. V. 6072. Verein Chemischer Fabriken in Mannheim, Mann— heim. 21. 5. G66. 126. B. 42 962. Verfahren zur Darstellung von Baryumeyanid aus Baryumcyanamid. Badische , Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 28. 4. O6. 129. K,. 31 627. Verfahren zur Darstellun von Isatin. Kalle C Co., Att.“ Ges., Biebri a Rh. 20. 3. 06. 18a. C. 18 152. Feuer und Wasserrohrkessel. Glover's Water Tube Boiler Company Lid., Leeds, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, D. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 15 1 136. W, 24 872. In die Auspuffleitung einer Dampfmaschine eingeschalteter Speisewasservor⸗ wärmer. Granville William John White, Rhyde, Neu- Süd- Wales; Vertr.: G. W. Hopkins u. X. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 6. 12. 05. 18a. D. 17 229. Abfallkiste für Zeilengieß⸗ . Karl Dalitz, Berlin, Danzigerstr. 95. C0. 2 . 19a. M. 27 147. Verfahren zur Herstellung von Querschwellen aus zwei zur Auflagerung der Schienen dienenden Einzel holzschwellen, die durch Metallschienen miteinander verbunden sind. Michel s 3 Sleepers Limited, London. Vertr.: 6. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 18. 3. 05. 19e. C. 14 246. Verfahren zum Verlegen von Rohrleitungen; Zus. z. Pat. 174 243. Samuel Cahn, Seilgraben 49, u. Eugen Seeberger, Hubertusstr. 23, Aachen. 3. 1. 06. 20k. A. EE 575. Aufhängung der Arbeits—⸗ leitung elektrisch betriebener Fahrzeuge, bei der die Leitung mittels zweier Oesen von einem mit dem Leitungsträger verbundenen Aufhängearm getragen wird. Ambroin⸗Werke G. m. b. H., Berlin⸗ Pankow. 8. 12. 04. 21. A. 13 440. Schaltungsweise zweier Mo— toren für Vorwärtsfahrt, Rückwärtsfahrt und Bremsung. Allgemeine Ele ttricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 30. 7. 06. 2Ic. F. 21 841. Einrichtung zur absatzweisen Fortbewegung eines Stufenschalters. Felten K Guilleaume . Lahmeyerwerke Att ⸗Gef., Frank. furt a. M. 1. 6. 06. Ice. W. 28 672. Blitzableiter mit horn—⸗ sörmig gebogenen Elektroden. Alexander Jap Wurts, Pitts burg, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, S. Spring⸗ mann, Th. Stort u. EC. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 30. 4. O6. 2If. B. 28 983. Regelungsvorrichtung mit Luftbremse für Bogenlampen. Andrs Blondel, Paris; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 16. 1. 05.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

20. 3. 81 dem Unionsvertrage vom 14 18. 66 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Belgien vom IL. S. Od anerkannt. 2IAf. D. 185 383. Verfahren zum Biegen elek— trischer, in der Kälte spröder Leuchtkörper in erhitztem ustande in einem indifferenten Gas. Deutsche Hasglühlicht Akt. Ges. (Uuergesellschaftz, Berlin. 22. 11. 04. 2If. D. 16145. Leuchtkörper für elektrische Flühlampen aus Osmium? Irlbium. Deutsche Gasglühlicht Akt. Gef. (Uuergesenschaftz, Berlin. 11. 8. 06. 2Ig. H. 37 638. Zur Verwendung in elek. tu ben Apparaten geeignete Eisenlegierung. Robert Abbott Hadfield, Erg, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser, V. Glafer, S. Hering u. C. Peitz, Pat; Anwälte, Berlin Sw. 68. 14. 4. O6. 22. K. 30 385. Verfahren zur Gewinnung don Körperfarben. Fa. C. Knueppel, Tempelhof— Berlin. 25. 9. 65. ö 23e. B. 42 040. Verfahren zur Herstellung don aktiven Sauerstoff entwickelnden Seifen. Dr. Larl Braun, Berlin, Motzstr. I2. 26. 1. 66. . 24a. N. 8657. Feuerung für Kochherde mit Vorwärmung der Verhrennungöluft. Nürnberger rar hd Fabrik Carl Böhringer, Nürnberg. j

TKa. W. 28 670. Vorrichtung an Flamm⸗ öfen zur Verhütung des EintrittJß von Luft in den

Ofenraum beim Oeffnen der Türen. Robert Warsitz, Hattingen, Ruhr. 30. 4. O6.

Täe. S. 37 214. Gaserjeuger mit Treppenrost für staubförmige Brennstoffe, bei welchem die Brennstoffschicht durch elnen oberen und einen unteren Schieber oder ähnliche Mittel geregelt wird. Max Harnisch, Chemnitz, Zwickauerstr. 33. 21. 2. 06. Täi. K. 31 823. Vorrichtung zur Regelung der Oberluftzufuhr bei Feuerungen mit einem beim Oeffnen der Feuertür aufgezogenen, den Schluß der Luftklappen regelnden Hemmwerk. Kowitzke * Co., Berlin. 12. 4. O6.

25e. G. 21 522. Faltvorrichtung für Häkel⸗, Wirk oder ähnliche Maschinen. Fa. Salomon L. Goldschmidt, Offenbach a. M. 22. 6. O5.

20g. F. 20 782. Hohlstöpsel mit konischem Hoblraum für Flaschen. Friedrich Feldtmann, Altona, Moltkestr. 20. 16. J0. 05.

T2zHa. M. 27 099. Kippbarer Tiegelschmelzofen. 6 . Cöln — Sülz, Sülzburgstr. 213.

2c. B. A1 799. Form⸗ oder 3 James Brooks, Chicago; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 27. 12. 05. 23b. G. 23 O62. Sanitätstasche. Gesellschaft Secours, Zürich; Vertr.: Wilh. Hupfauf, Pat. Anw., Düsseldorf. 14. 5. 06. 24I. A. 12 966. Spickmesser mit in einem U⸗fösGnigen, einseitig messerartig angeschärften Schaft kö Ausstoßer. Hermann Albrecht, Schkeuditz. 24I. L. 22 187. An dem Zweig festklemmbarer Christbaumkerzen halter mit einem dle Tülle tragen⸗ den Teller. Ernst Paul Lehmann, Brandenburg a. H., Plauerstr. 6. 12 2. 06. TAI. St. 9932. Christbaumgeläute. Walter Stock, Solingen, Scheidterbergerstr. 38. 29. 11. 05. 356. M. 30 339. Einrichtung zum Befördern und zur standsichern Aufstellung von fahrbaren Hebe⸗ zeugen, Arbeitsgerüsten und Grundbaumaschinen auf Eisenbahngleisen. Ch. E. Maurice, Westermoor, Kr. Eckernförde. 8. 8. 06. 258. Sch. 25 285. Hebevorrichtung für Tuch⸗ und Warenstapel zwecks leichtern Herausnehmens eines einzelnen zwischengelagerten Stückes. Max Schubert u. Otto Liebold, Kottbus. 12. 3. 06. 23276. W. 22 810. Deckenstein mit Lochkanälen zur Herstellung ebener, trägerloser Steindecken. Hein⸗ rich Westphal, Posen, He n, 6 5. 1 29b. K. 29 997. Verfahren zur Herstellung plastischer Massen aus Kasein; Zus. z. Anm. K. 29 937. Julius Kathe, Cöln⸗Deutz. 19.7. 05. EOa. K. 29 730. Umsieuerbares Vtührwerk für Röstöͤfen, Glühöfen, Trockenöfen, Oxydationsöfen u. dgl. mit mehreren übereinanderliegenden Herden. E. e. Kauffmann, Cöln, Zeughausstr. 10. 15 6 60h 12m. N. 8366. Kupplungsvorrichtung für die Tasten trennbar zusammengebauter Schreib⸗und Addier⸗ maschinen. The National Adding Machine Co., Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 31. 3. 06. 2n. St. 10 200. Globus für Unterrichtszwecke. ee. Straub, Emmering, b. Aßling, Oberbayern. 19. 4. 06. 20. B. 43 162. Geschwindigkeitsmesser mit Antrieb durch einen Fliehkraftregler und Angabe der zurückgelegten Entfernung. Leon Ernest Blanchard, Boston; Vertr. A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat. Anwälte, Stuttgart. 19. 5. 06. ; T0. W. 24 520. Geschwindigkeitsmesser mit umlaufenden Magneten und von diesen durch Wirbel⸗ ströme beeinflußtem Leiter; Zus. z. Anm. W. 24 050. Hang Walder, Meilen ⸗ Zürich; Vertr.: JP. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 9. 05. Zo. W. 25 380. Zeigereinstellvorrichtung für Geschwindigkeitsmesser. ans Walder, Meilen⸗ Zürich; Vertr.! J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 68. 14. 3. 06. 45b. S. 23 385. Pflanzlochstecher. Nicolaus Siquet, Büllingen, Rhld. 17. 9. 06. 151i. W. 24 569. Nagelloser Hufbeschlag. The Ward Nailleß Horseshoe Company, Norih Conway, New Hampshire, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 11. 10. 65. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

20. 3. ‚. dem Unionsvertrage vom 14 17 55 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 29. 3. 0h anerkannt.

464. V. 38 519. Gaplosionskraftmaschine mit zwei durch einen Druckausgleichkanal verbundenen Zylindern. John Lawrence Bogert. New York; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 6 1 9

Ga. H. 36 995. Gaskraftmaschine. Heinrich Hildebrand u. Hans Hildebrand, Deutsch⸗Wil⸗ mersdorf b. Berlin, Auguftastr. 66s67. 25. 1. 606. 1864. H. 38 053. Kraftmaschinenanlage, be⸗ stehend aus einer Wärmekraftmaschine und einer als Gaserzeuger dienenden Explosionekraftmaschine. ö 86 Hildebrand u. Hans Hildebrand, n n,, b. Berlin, Augustastr. 66/67. ö .

16c. D. 16758. Brennstoffzuführunge⸗ und Schmiervorrichtung für Explosionskraftmaschinen. Otho Cromwell Duryea, Los Angeles, Calif. V. St. A.; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 21. 2. 06.

1469. J. S507. Zylinderanordnung bei Gag⸗

kraftmaschinen. Louis Illmer jr. u. Edward J. Kunze, New Jork; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, . erg u. C. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.

16. M. 28 727. Karburator für Explosions⸗ kraftmaschinen. Julius Harwood Mason, Duncan Falls, V. St. A.; Vertr. Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 11. 12. 65.

474. C. 18 S22. Handgriff mit einer in einer hohlrunden Ringnut des Kopfes gelagerten Draht⸗ schraube, für Ventile, Maschinenteise, Sfentüren ufw. Robert G. Cornforih. Seymour, Conn, V. St. A. Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 15. 24. 7. 05.

Für diese Anmeldung 9 ö der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 1. 13 55 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 14. 11. G04 anerkannk.

Æ7ze. E. 10 930. Kreuzgelenkkupplung. Eler⸗ trie H Train Lighting Syndicate, Limited, Montreal, Quebec, Canada; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Osiug, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 25.5. 05. 78. G. 22 412. Wellenkupplung. Gute⸗ hoffnungshütte, Aktien · Verein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Oberhausen, Rhld. 28.7. 06. 47. H. 36 955. Ein- und Ausrückorrichtung für Kupplungen. Carl Heinle, Oberhausen b. Augs? burg. 19. 1. 06. ET7c. K. 31 735. Achsial ausrückbare Zahn kupplung. William Riley Me geen jr, Omaha, V. St. A.; Vertr.; Fr. Meffert u. Br. T. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 13. 2. 4. 06. 7c. R. 23 314. Reibungskupplung; Zus. ö.. Anm. R. 22319. Otto Radloff, Berlin, Groß beerenstr. 36. 17. 9. 06. 7c. R. 23 315. Stellvorrichtung für Reibungs⸗ kupplungen; Zus. z. Anm. R. 23 319. Otto Rad⸗ loff. Berlin, Großbeerenstr. 36. 17. 9. 06. 75. R. 22 178. Formstücke, die hinter den Anschlüssen erweitert sind, für Rohrleitungen. Paul Richter, Zwickau i. S. 19. 1. 06. 8d. A. LZ 558. Verfahren zum Aetzen von Metall. Dr. Eugen Albert, München, Schwabinger⸗ landstr. 55. 7. 11. 05. 9b. B. 43 254. Vorrichtung zum Lochen von lachstäben. Friedr. Carl vom Bruck, Velbert, heinpr. 30. 5. 06.

9b. J. S958. Doppelter Maschinenschraub⸗ stock. Emil Jurthe, Frankfurt a. M., Moltke⸗ Allee 78. 23. 2. 06.

A9f. M. 27 791. Biegemaschine. James Henry Mull, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 4. 7. 05. . 53b. W. 24 450. Konservengefäß für Fleisch⸗ waren, insbesondere Bratfleisch. Otto Nowakowski, Hannover, Parkstr. 4. 14. 9. 05.

531. C. 183 398. Ablegevorrichtung für Maschinen zum Ueberziehen von Konfektkernen. Confectioners Improved Machinery Compauh, New Jork; . E. G. Prillwitz, Pat. Anw., Berlin NV. 21. 17. 2. O5.

5 Za. W. 26 299. Rouleauverschluß mit ver⸗ stellbarer Schlitzweite, bei welchem beide Rouleau— hälften durch eine Kuppelungsvorrichtung jwangläufig miteinander verbunden sind. Emil Wünsche, Akt. Ges. für photographische Industrie, Reick b. Dresden. H. 9. ö.

5 7b. R. 22 709. Verfahren zur Umwandlung photographischer Silberbilder in Farbstoffbilder. Rotophot Gesellschaft für photographische Industrie, m. b. S., Berlin. 2. 5. 66.

80. St. 10 ASG. Kraftmaschinenregler in Ver⸗ bindung mit hydraulischer oder mechanischer Hilfs.˖ krafteinschaltung. Fa. Steinle K Hartung, Quedlinburg. 27. 3. 06.

62c. L. 21 449. Reibungskupplung für Motor⸗ fahrjeuge. Max Lohmeyer u. Udo Busse, Posen, Viktoriastr. 11. 24. 8. 05. . 6e. St. 9700. Panzer für Luftreifen. Staub G Co., Männedorf, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. An— wälte, Berlin 8W. 13. 11. 8. 05. . . 64b. K. 322 687. Membranrückschlagventil für die Druckleitung des Saftes bei Limonadenabfüll— maschinen. Gebr. Krüger u. Co., Aft. Ges., Köpenick. 17. 8 G6. . 64b. L. 22 44 IO. Flaschenwaschmaschine, bei welcher die Flaschen mittels radartiger Körper stufen⸗ weise durch verschiedene Flüssigkeiten in einem Arbeits⸗ gang hindurchgeführt werden. Philip D. Laible, Newark, N. P., V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 2. 4. O6.

6G4Ib. R. 22 92. Maschine zum Abfüllen von Flüssigkeiten unter Druck in Flaschen o. dgl. Ge⸗ fäße, die auf ein drehbares Füllrohr aufgesetzt werden. John Ramsey, New Jork, u. John Henry Carter, Everett, V. St. A.; Vertr.: P. Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 23. 1. 06.

646. S. 22 G45. Flaschenfüllmaschine mit Ein⸗ richtung zum Entfernen und Wiedereinbringen des Stopfens. Smillie * Robertson, Glasgow; Vertr.: 5m Friedrich, Pat. Anw., Düsseldorf, 17. 4. 965.

666. A. I 696. Maschine zum Schneiden von Fleischwaren u. dgl.; Zus. 3. Pat. 160 514. Alexander⸗ werk A. von der Nahmer, A.⸗G., Remscheid. 20. 10. 26. 1.

666. W. 26 279. Maschine zum Schneiden von Speck in Würfel mit gekrümmtem Schneidgut⸗ behälter. Max Wintermeyer, Düsseldorf, Gustav⸗ Poensgenstr. 4. 30. 8. 06.

8b. K. 32649. - Fensterschließklampe. Adalbert Koschade, Ansbach. 10. 8. 06. 68d. M. 29 708. Geschlitzte Stellstange für Aberlichtfenster, Schreibpultplatten u. dgl. Wil helm Möller, Schwerte a. d. Ruhr. 4. 5. 66. 72f. Kk. 321 100. Vorrichtung zum Einstellen der Höhenrichtung von Geschützen. Fried. Krupp Akt. Ges., Essen, Ruhr. 10. 1. 06. 74a. Sch. 24 620. Mit Ruhestrom betriebene Sicherungseinrichtung gegen unerwünschte Tempe⸗ raturerhöhung oder Drahtbruch. Fa. Oscar Schöppe, Leipzig. 13. 11. O05. Ae. D. 17128. Sicherheitsschaltung für Kommandoanlagen, bei welchen mehrere Stationen mittels synchron bewegter Empfänger beliebig mit einander verkehren. Deutsche Telep honwerke, G. m. b. H., Berlin. 28. 5. O6. Ac. S. 22 857. Sicherheitsschaltung für Fernkommandoanlagen, bei welchen der Befehk durch Zwischenstellen westergegeben wird; Zus. z. Pat. . . Siemens & Halske Akt. Ges.,. Berlin. 8c. N. 7881. Verfahren zum Abdestillieren des Lösungsmittels aus frisch bereiteten Strängen rauchlosen und rauchschwachen Pulvers. Wenceslaus Nikolsky, Petersburg; Vertr. Dr. L. Wenghoffer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8. 6. 05. 79a. G. 23 529. Vorrichtung zum Einlegen bon Tahakblättern in die Tabakeinfädelungsmaschine. Anton Grundler, Konstanz. 16. 8. 06. S9a. W. 24 6272. Antriebsvorrichtung für absatzweise gedrehte Formtische von Hartsteinpressen. a. Hermann Wiegand, Dresden. 30. 10. 05. Sog. W. 25 331. Mörtelmischmaschine. Wolf u. Co., Guben. 6. 3. O6. 8sOb. C. L 853. Verfahren zur Herstellung von Zement durch Behandeln heißflüssiger Hoch⸗ ofenschlacke mit Lösungen alkalischer Stoffe. Dr. Heinrich Colloseus, Berlin, Pragerstr. 29. 5. 8. 0ö. SLHa. B. 43 048. Papierspannvorrichtung an Verpackungsmaschinen für Orangen und ähnliche . ilton Henry Ballard, Lynn, V. St. A.; ertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 7. 5. 06. SsLa. E. IR 984. Selbsttätig den Sack span⸗ nender Sackaufhalter. Elsässische Röstmaschinen fabrik M. Boof K Cie., Straßburg ⸗ Neudorf i. Els. 24. 9. 06. SIc. W. 25 988. Blechplombe aus zwei Hälften. Winter & Adler. Wien; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat. Anw., Görlitz. 7. 7. 06. SZa. F. 21 867. Verfahren zum Bebeizen von Trockenkammern mit Generatorgas. Emil Freytag, Kötzschenbroda b. Dresden. 8. 6. 06. s4ce. K. 32 552. Verfahren zum Eintreiben von Pfählen. Fried. Krupp A. G., Grusonwerk, Magdeburg · Buckau. 26. 7. 06.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu ent- richtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 3b. Sch. 25 627. Selbstkassierendes Billard mit einem die Benutzungsdauer regelnden, durch Münzeneinwurf auslösbaren Uhrwerk. 13. 9. 06.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Dle Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. . 3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst— weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

K4Af. T. 9568. Zwangläufige Ventilsteuerung. 11 1 05

4) Aenderungen in der Person des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 4g. 174 081, 175 292. Vereinigte Gas⸗ glühlicht · Gesellschaften G. m. b. H.. Berlin. 12. 86 419. Nitritfabrik Akt.“ Ges. , Köpenick

b. Berlin.

420. 175 489. Ernst Poldrack, Klotzsche⸗ Königswald, u. Arthur Rehfeld, Dresden- N., Zittauerstr. 18.

159. 169 0095. American Farm Products Company, New York u. Chicago; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen.

49f. 166 624. Hartmann Braun Att.“ Ges., Frankfurt a. M.

5) Aenderungen in der Person

des Vertreters. Ia. 170 321, 177165, 178 5523. 4c. 129 151. E Oa. 164 124. Ob. 144629. 24. 108 830, 106 989. 80a. 169 983, 176141. S Ob. 113818, 121 104. 133 618, 135 104. Der bisherige Vertreter ist verstorben.

12c. 171 810. Jetziger Vertreter: W. Wagner, Berlin NW. 6.

6) Aenderung des Wohnorts. 21e. 178 459. Der Patentinhaber wohnt jetzt in Bregenz, Oesterreich; Vertr.. G. Dedreux u. A. Weickmann, Vat. Anwälte, München.

7) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. La: 169 539. 2b: 175766. Za: 138 882. 4a: 1757711. 49g: 153 151 167 1586 170715