und namentlich auch für die Beamten des ,, getan haben, d in unseren finanziellen Kräften stand.

ö . . was die einzelnen Etats betrifft so werde ich mich

auf die Hervorhebung der Hauptpunkte beschränken, derjenigen Dinge,

die für die Allgemeinheit ein besonderes Interesse beanspruchen können.

Bei den Betriebsverwaltungen weist erfreulicherweise die Do⸗

4 Deutschen Reichsganzeige und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. mänenverwaltung im Ordinarlum einen Ueberschuß von 1383 090 3

Berlin, Mittwoch, den 9. J auf, darunter mehr als 1 Million Pacht von 90 neu angekauften ch, Illnuar 190.

; meiner Freude hat die Bewegung, die im vorigen . . . nat auch für das Jahr 1807 angehalten, nämlich i. (Schluß aus der Zweiten Beilage.) sobene Stelle errichtet wird. (Hravo) Wir offen, daß e den Hwnoch einmal ein Betrag von 1 Million zur ⸗ Verfügung gestellt würde, und auch für die übrigen Sammlungen, namentlich die asiatische

x in erhöhter Pachtzing Gerichten gelingen wird, durch diese gehobenen Stellen ihre. Dienst. ung, daß auch von den alten Domänen e e. ö . ö geschäfte leichter zu erledigen. Sammlung, 380 000 M wvorgesehen worden sind. Denn

die Zeiten, wo ein Museum überhaupt noch zu erträg⸗

. Das Extraordinartum des Justijminlsterlums sieht den bedeutenden Die Forsten werden im Ordinarium voraussichtlich aus Hol Betrag von 9g.2 Millionen vor; dafür sollen Justijbauten ver— lichen Preisen Bilder kaufen und seine Sammlungen ver⸗ mehren kann, werden bald ganz vorbeß sein (sehr richtig) und

einen Betrag von 6 Millionen mehr gegen daz Glatt sehe 1g schiedenster Art und an verschiedenen Orten unseres Vaterlandes er⸗ ; liefern. Wir halten auch diesen Etattansatz noch ö richtet werden, wobei besonders hervorzuheben ist, daß für die Zivil, deswegen ist es glaube ich, geraten gewesen, jetzt noch diesen denn er bleibt um 45 Millionen hinter dem e, , . gericht barkeit in Hannover ein neues Heim geschaffen werden soll, das Fonds zu verstãrken, wo man noch für erträgliche Summen geschlossenen Jahre 1804 und 1906 zurück. Anderersei . le nicht weniger als 2.2 Millionen erfordert, wovon die erste Rate von gute und dem allgemeinen Publikum zu gute kommende Sammlungs— . Mehraus zaben den Bekrag von . ö. 600 000 M½ hier eingestellt ist. Gine besondere Fürsorge haben dann gegenstände erwerben kann. darunter allein an Besoldungen die Summe von 1160 n ö erin die Gerichtsbehörden in Cöln erfahren, die gegenwärtig größtenteils Es ist dann vorgesehen eln Betrag von 50 0o0 ( al erste Rate k wähnten Aufbesserungen der Beläge der Foͤrster unter einem Dache, aber viel zu eng, untergebracht sind, und die jum Ausbau der alten Bibliothek, für eine Aula und für Hörsäle in an e e wem gbr, Then aher ferner rere hl, ö. dem daher eine weitgehende Entlastung und Berücksichtigung in der Weise der alten Bibliothek. Bekanntlich soll die alte Bibliothek, nachdem De Hen en een auch hier sogenannte Försterste en ohn erfahren sollen, daß für das Oberlandes gericht und die Zivilabteilungen die neue errichtet ist, der Universität überwiesen werden, der es ja bei nen hne üg dunn Stration kicse ö vn des Land und Amtsgerichts neue Räumlichkeiten mit einem Gesamt, der zunehmenden Zahl der Studenten im höchsten Maße an einer Beamten ju bessern. (Bravoh Es sind 60o . 6. tee aufwande von 45 Millionen geschaffen werden, wovon die erste Rate Aula und an Hörsälen gebricht. Diese sollen in der alten Bibliothek mit dem höheren Gehalt der Förster vorgesehen, und es . e. mit 1,3 Millionen in dem nächsten Ctat eingestellt ist. errichtet werden, und die alte Bibllothet wird also ihren wundervollen die 6o0 geringer besoldeten Hilfsförster in e,. 9. ö. 6. Das Ministerium des Innern erfordert im Ordinarium den sehr hohen alten Wahlspruch Nutrimentum sSbiritus« auch in der Zukunft dieser künftig wegfallenden Einrichtung hoffen wir die Asxensiont, Mehrbedarf von 7, 4 Millionen, darunter allein an Gehaltsaufbesserungen wahr machen. Cbelterkeit) . verhältnisse dieser Beamten auftubessern. . für Schutzleute und Gendarmen 3,8 Milllonen und den Mehrbedarf Endlich finden Sie, meine Herren, zur Vorbereitung der Er— Bei den direkten Steuern ist eine Mehreinnahme von ö ö für eine erhebliche Stellenbermehrung bei den Königlichen Polizei. weiterungsbauten bei den Museen Kosten in Höhe von 100 000 , a ne. Gin om mensteuer ; ö. ö z verwaltungen. eingestellt. Daß ein Teil der Museen und namentlich das asiatische von 11 Millionen, während bei der e . ein . ur Der Etat der Landwirtschaft sieht an Mehrausgaben den Betrag Museum und das Voltermuseum zberfüllt sind, unterliegt keinem ertrag von Million in die Erscheinung tritt. Die . en, bon 1,2 Millionen vor, darunter zur Hebung der Viehnucht 200 C00 M Zweifel. Es soll eingehend geprüft werden, in welcher Weise und wird bekanntlich immer auf 3 Jahre veranlagt; sie ö en ö. ; = SHrar Meine Herren es muß meiner Ansicht nach geradezu der mit welchem Kostenaufwande sich eine Befferung ertielen läßt. Zu Male im Jahre 1905 neu veranlagt. Innerhalb der g 3 Ehrgeiz der deutschen Landwirtschaft sein, den ganzen Viehkonsum im diesem Behufe sind die 100 000 z Vorarbeitskosten eingestellt. periode treten Zugänge nur in geringem Maße ein, in n . w. Inlande zu decken; bekanntlich ist unsere Landwirtschaft nur noch um Meint Herren, ich kin am Ende und habe nur noch eine Bitte aber gewisse Abgänge durch Reklamationen usw., und infolgedes 3 wso bon diesem erstrebenswerten Jiele entfernt, und ich bin fest über. an das hohe Haus zu richten: daß es dem hohen Hause in der Weisheit seiner Dispositionen auch diesmal gelingen möge, den Etat recht⸗

= der Ergänzunge steuen t, d b i 0 w

ahrungsgemäß die Einnahmen aus zeugt, daß sie bei weiterer Entwicklung auch diese 30 0 noch einbringen .

. etanlagungsperiode von Jahr zu Jahr. Wir haber wird. (Sehr richtig! recht) Die Staatsregierung kann ja nur an. zeitig jur Verabschiedung zu bringen. (Heiterkeit Ich bin innerhalb der V 9

Nun aber ist auch, abgesehen von den Maßnahmen, die ich 3. ᷓ. Beamten des Außendienstes n ö . ö . ür einzelne Kategorien vo —

. 3 3 n dem nãächstzjährigen e , ,. etat vorgesehen. Zunächst schlagen wir Ihnen vor, den Unterbeam ö. die Dienstkleidung zu tragen verpflichtet sind, nach dem ge,. w. Post einen Zuschuß zur Dlenstkleidung zu gewähren. ,. ö h ist ein Betrag von 3,6 Millionen in den Etat eingeste ! . meine Herren, was Sie ja auch schon aus der Thronre 6. ö haben, denken wir Ihnen eine Vorlage zu machen, durch we 61 . Pensionsbezüge und die Hinterbliebenenbezüge der Beamten , ö aufgebessert werden. (Bravo) Nachdem diese Bezüge im Militãrpen . ö. gesetz eine wesentliche Besserung erfahren haben, halten wir es . ö. d, Ausfluß der Fürsorge, die die Staatsreglerung und das ho ö. . gern und gleichmäßig für die Beamten betätigen, ihnen . . Wohltaten des Militärpensionsgesetzes zuteil werden ö. ö. (Bravo) Ich habe einen entsprechenden Entwurf ö. o 6. sprechende Entwürfe, lieber gesagt — dem Staatsm ini er . e. breitet; die Beratung hat noch nicht stattgefunden; ich habe ö er ö Verhoff der Zustimmung des Staats ministeriums bereits . . sprechenden Beträge in den Staatshaushaltsetat für 1807 . . und muß also wegen der Rückwirkung auf den Etat für

ü ngehen. . . ö,, ö ö [gn das Pensionsgesetz anbetrifft, ö wollen wir, wie gesagt, die günstigere Skala des . gesetzeg auch den Zivil beamten zuteil werden lassen, , ö. gehend, daß die Mindestpension nach zehnjähriger Dienstzelt n — ö 15sco, wie das gegenwärtig der Fall ist, also isc, . ; ö . also /s, bemessen wird. (Bravo h) Es wird also eine Erhöhung

0 ten. ;

2 . es ist ja unzweifelhaft, daß in sehr viel i, . Faͤllen beim Militär Penstonierungen jüngerer Krfte er,. ⸗ 26. den Zivilverwaltungen, weil eben an die im Militãrdienst w e ö. ö. viel höhere Anforderungen hlnsichtlich der Felddienstfähigke ö. werden müssen als im Zwildienst. Aber, meine Herren, sehr . ö. ö ausscheidende Militärs sind jwar nicht felddienstfahig, . . erwerbsfählg (sehr richtig) und können sich n . Jh. suchen, während, wenn ein junger Beamter ausscheidet, er gan

i erböunfähig ist und es ihm daher wenigstens zum größten Tell erwerbunfähig .

Dritte Beilage

ö tellenzulagen zu nungen, durch Gewährung von S ., der richtige . , . . ür wir jetzt machen: eine Gehaltsaufbesserung . ehr richtig), und zwar sollen sie sta , sehr wesentlich . Betrag . kö ö bessert werden. (Bravo Meine Herren, ein . dann künftig anfangen . ö 4 . sgeldzuschuß, und, wenn Sie no en . mit etwa 100 M einrechnen, so erhält er 1860 . gleich beim Eintritt in den Dienst, eine, wie ich glaube, . auskömmliche Besoldung, die hoffentlich dazu beitragen wird, daß . beklagte Manko zu beseitigen. (Sehr richtig h Der . werden dann wieder ältere Unteroffiziere zugeführt werden. (Sehr gu Ich komme dann zu einer Kategorie von Beamten, die mir als Ressortchef besonders am Herzen liegt: das sind die Grenz und ,. aufseher. (Bravo! Daß der Dienst dieser Grenzaufseher bei Nacht . Nebel, bei jedem Wetter an der Grenze liegend, an sich ein . ö wird jeder bestätigen, der die Verhältnisse einigermaßen geprůf ö. und daß der Dienst jetzt noch wesentlich erschwert worden ist, wo ; hohen Zollsätze des Zolltarifs einen erhöhten Anrein zum Schmugge ã liegt auf der Hand. . 4 . auch die Steueraufseher sehen sich innerlich wesenilith verschärften Anforderungen gegenüber. Denn die viel ö Detalllletung und Speialisierung . . ee, i ingehende und substantilerte Prüfungen be 3 als das früher der Fall war; denn jeder Mißgriff in 9. Klassifijterung hat sofort meist sehr große . . * ben ja nun in den Importeur zur Folge. Wir ha kö Schwierigkeit der Abfertigung ssistente e, . . . auch für 1907 wieder eine Anzahl 16 f telle vorgesehen. Allein, melne Herren, das ö hin; wir müssen auch jetzt die Steueraufseher ö ö. ; , ü derungen an sie stellen, un beteiligen, müssen höhere Anfor . ö e e geboten. (Sehr richtig ist auch eine Gehalttzaufbesserung für 6, kommt, meine Herren, daß auch der in , wesentlich komplizierter geworden ist. . 9 erinnern an die Reichsfinanzreform mit dem Zigarettensteuerge ö. mit dem Erbschaftssteuergesetz, mit den vielen Formen der Stempel

An Mehrausgaben sind 3,3 Millionen Mark vorgesehen, und zwar, wie bereits von mir erwähnt, Gehaltsaufbesserungen und Stellenvermehrungen wegen bedeutenden Steigens der Geschäfte . Von Interesse wird es sein, zu vernehmen, daß für Groß Berlin drei neue Hauptämter vorgesehen sind, darunter eines nur für die Stempelsteuer. (Unruhe.) — (Glocke des Präsidenten) —

Was die Eisenbahnen betrifft, so sind im Ordinarium, wie ich vorhin schon andeutete, Mehreinnahmen von 204,5 Millionen Mark vorgesehen, und zwar aus dem Personenverkehr 45,5 Millionen Mark. Das bedeutet eine Steigerung der Einnahmen um 100 gegen das abgeschlossene Jahr 1905, mithin von nur . oo für ein Jahr. Wir glauben mit dieser Schätzung uns innerhalb der Grenzen der Vorsicht gehalten zu haben. In dem laufenden Jahre 1906 sind bis Ende November schon tatsaͤchlich gegen die gleiche Zeit des Vorjahres 7, 2 0 an Mehreinnahmen erzielt worden, sodaß wir unter Zugrundelegung eines Satzes von 109ͤ für zwei Jahre, von 5H für ein Jahr, in der Tat glauben, nicht unvorsichtig gewesen zu sein.

Aus dem Güterverkehr ist eine Mehreinnahme in Ansatz gebracht von 148,8 Millionen Mark. Das bedeutet sogar eine Steigerung um 129jo gegen das Jahr 1905, eine Steigerung, wle wir sie in dieser

Höhe allerdings bisher im Etat noch nicht vorgesehen haben. Allein wenn Sie auch hier berücksichtigen wollen, daß bis Ende November 1906 gegen die gleiche Zeit des Vorjahres bereits eine Steigerung von 1034/0 im Güterverkehr effektiv erfolgt ist, so glauben wir auch hier, daß dieser Ansatz von 120ͤ für 2 Jahre, von 6 0½ für ein Jahr richtig und jedenfalls nicht übermäßig hoch gegriffen ist.

Den Mehreinnahmen von 204,5 Millionen Mark stehen Mehr⸗

gaben gegenüber im Ordinarium von 150 ; vorsichtigerweise einen Minderertrag von 4 Million eingestellt ausgaben gegenüber im 5srdinarium von 180, Millonen, im Extra

steuer — alles Gesetze, die doch in letzter Linie durch die Beamten

des Steuerdienstes zur

Meine Herren! Es ist Beratung den Beamten der z Anerkennung auszusprechen für

delsverträge zur Durchführung gebracht , . * wie grundstürzende Veränderungen gegen den

und wie schwierig es war, diese Ver-

(Bravo) Wer weiß, früheren Zustand hier vorlagen,

ĩ ort beim ersten Male richtig zu erfassen, k— daß die Beamte

mit Dank anerkennen,

der Zoll ⸗ und Steuerbeamten

Durchführung gebracht werden müssen.

mir eine erwünschte Gelegenheit, bei dieser Zoll ⸗ und Steuerverwaltung meine volle die Art und Welse, in der sie den

n vom ersten bis zum

i ben, und daß es dank der Hingebung letzten ihre Schuldigkeit getan ha , 66

aben. b 35

die

der wird we

den vielfach schwerer wird, noch sein Brot zu finden,

ausscheidenden Angehörigen der Armee. ; ö ist ö Erhöhung der Mindestpensionen gerade für die Zivil beamten von besonderer Wichtigkeit.

werden, daß die Penston auf ?ss des

der Hinterbliebenenfürsorge. n ö . der Hlnterbliebenenfürsorge hinter anderen

Staaten und namentlich auch hinter süddeutschen Staaten vielfach

(Sehr guth

Es würde dadurch erreicht Gehalts steigt nicht erst nach sondern schon nach 30 Jahren, während dann

Jahren, wie bisher, nach 40 Jahren erreicht

Maximalpension mit 3, wie bisher,

rden wird. ö erzen liegt mir persönlich

Meine Herren, besonders am H e, ,

i dentllt weiß nicht, ob zu Ihrer Kenntnis eine außeror ö n, der Einkommensteuerergebnisse von 183 also des ersten Ergebnisses nach der Miquelschen m ,. ren Jahres 1906 gelangt ist. Ich sprach vorhin von der ne. h. unserer wirtschaftlichen Entwicklung, und ich glaube, dieser . der Entwicklung der Einkommensteuerergebnisse von 1882 . bewelst sie schlagend und beweist auch die im allgemeinen glücklit Besitʒ verteilung in unserem Vaterlande. Die hy, ee. 6

i ĩ 4 onen und su

beliefen sich im Jahre 1892 auf 2,4 . 1906 auf 4,67 Millionen 4 . . w. sichti ersonen hat sich von 1892 bis a 1 der Einkommensteuer ist in dieser Periode d

ordinarium von 39,9 Millionen Mark, sodaß sich ein scheinbarer Mehrüberschuß der Eisenbahnverwaltung von 144 Millionen Mark ergibt. Rechnet man nun aber, meine Herren, wie man doch vor⸗ sichtiger und richtigerweise tun muß, auch noch den steigenden Anteil der Eisenbahnverwaltung an der Verzinsung und Tilgung der ver⸗ mehrten Eisenbahnkapitalschuld hinzu, den Anteil der Eisenbahn⸗ verwal tung an den erhöhten Pensionen und Reliktenbezügen und ebenso an dem Unterstützungsfonds von 3 Millionen Mark, so gehen noch weitere 1065 Millionen von den 144 Millionen ab, und es bleiben, wie ich schon vorher erwähnte, tatsächlich noch nicht

Millionen — 3,9 Millionen — für die allgemeinen Staatszwecke disponibel.

regend und fördernd hierbei wirken, und um dies tun zu können, haben

wir eben eine Verstärkung des entsprechenden Dispositions fonds des Landwirtschaftsministers vorgesehen.

Einen sehr erheblichen Mehrbetrag finden Sie sodann beim ländlichen Fortbildungsschulwesen vorgesehen, und zwar eine Ver— stärkung um 120 000 4; das bedeutet eine Erhöhung des betreffenden Fonds um 50 00. Meine Herren, diesem ländlichen Fortbildungs⸗ schulwesen haben sich ja immer besondere Schwierigkeiten entgegen⸗ gestellt infolge der weiten Entfernungen und der Schwierigkeiten, die nötigen Lehrkräfte zu gewinnen; auch war das Interesse nicht in dem Maße wach, wie es wünschenswert gewesen wäre. In neuerer Zeit hat sich ja das Interesse lebhaft verstärkt, und es darf mit Freude

mir der besonderen Schwierigkeiten voll bewußt, die dieses Jahr sich aus der voraussichtlich eintretenden Pause und aus dem früheren Ostertermin ergeben. Aber, meine Herren, wenn eine gesunde Pro⸗ duktionsbildung eintritt, wie sie doch heute das Zeichen der Zeit ist, hoffe ich, wird sich auch trotz der Schwierigkeiten die rechtzeitige Er⸗ ledigung des Etats erreichen lassen. Denn ich darf darauf hinweisen, wie für die gesamte staatliche Tätigkeit, namentlich die Bautätigkeit, für die Besetzung der neuen Stellen, die Gewährung von Gehalte⸗ zulagen für die Beamten, es von der äußersten Wichtigkeit ist, daß der Termin des 1. April inne gehalten wird.

Meine Herren, man sagt, daß die Pünktlichkeit die Höflichkeit der Könige ist; möge sie auch die Höflichkeit des Parlaments sein. (Leb⸗

für Handel und Industrie diese Ge⸗ Staats⸗ deren ich eben gedacht habe, belasten die bedeutenden Betrage von . ö 3 it der Kreis der staa trotzdem muß ich anerkennen, daß dam . noch nicht erschöpft ö. e. k . Denn es ist nicht zu verkennen, meine Herren, ö. , ten des Außendienstes, die ich eben angeführ . 33 r ls au befsetu ngen versehen, daß dann . ,, ten — un die mindestbesoldeten Klassen von Beam e. bis 1200 M — eine noch größer welche von 800 beziehentlich 900 . richtig) Auch diese Beamten a se, . 19 einem Etat unmöglich, . wir haben es für richtig gehalten, diese Beamten 9 ö dienstes voriugsweise . ö , . w in der Tat vorzugsweise vielfach zwin ö — der Anforderungen an ihre nämlich eine wesentliche Dee e fun * . Aber diese erwähnte gro Dienstleistungen. (Sehr richtig!) . wischen diesen Beamten Differenz in der Gehaltsaufbesserung z ,,, jen der mindest besoldeten Beamten w : . die Finanzlage es krgend ö . . ̃ insichtli es Anfangtg besoldeten Beamten namentlich h ö den Etat für 1908 eine Aufbesserung z ö Etat für 1908 wird ja in beson (Bravo) Meine Herren, der ,, belastet sein; denn in ihm treten die g 1 zum ersten Male zu . . . ebliche Anforderungen zu erwarten . . der ,, . ö ö . Reiche vorgehen. Aber ich erkläre och, aß, e, , ssen, wenigstens die irgend ermöglicht, wir bestrebt sein mü , . besoldeten Beamten durch den ᷣ gehäͤlter dieser am geringsten ö J 1908 aufjubessern. (Bravo) Um aber, m . h. n, ,,. den dringendsten Fällen helfen zu können, habe ; . ü ligen Unterstützungsfon des Etats berelts für 1907 einen einma ö die einzelnen Verwaltungen 3 Millionen eingestellt (bravo, der auf . dung kommt, wo in der Ta verteilt werden kann und da zur Anwen 3 ü tände vorliegen. Denn darüber, in besonderem Maße drückende Ums w wollen wir uns keinen Illusionen hingeben, k gerade auf den mindestbesoldeten Beamten in , lastet. (Sehr wahrh . . die Erhöhung der Anfangsgehaälter mehrerer Klassen von Beamten des Außendienstes auf 1600 M0 . 46 . aussichtlich auch noch nach einer anderen Seite. e . Anfangsgehalter von 1500 4 , n ,, 2 . wie der Gerichtsschreiber, der Zoll. ; . ö als zulänglich ee. . 46. . lage es irgend gestattet, e ne! ufbe ͤ ö. . . ö fassen sein und ebenso für die Diätare dieser ö. . licher Klassen von Beamten eine Erhöhung ihrer m. na ö. zur Folge haben. (Bravo 9 . , . ne, ,, . sklassene Herren, daß bekanntlich die Serv en, de, n. . gen veranlaßt, 1. April 1908 abläuft, und es sind Erm , . liche Mietsaufwand verschiedener Kla ö = nnr ,. verhält. Ehe diese e ne, . bin ich nicht in der Lage, irgend eine Erklärung über 9 ö . . Schritte abzugeben; aber ich glaube, das wird in der e, zweifelhaft sein, daß auch diese Ermittlungen zu 3 er . Mehraufwand für die Staatskasse führen werden. (Sehr richtig!

Im einzelnen sind sehr bedeutende Personalkostenvermehrungen vorgesehen, und jwar im Betrage von 62,5 Millionen Mark, darunter allein für Besoldungen von 21,5 Millionen, und es sollen nicht weniger wie 10 500 neue etatgmäßige Stellen geschaffen werden. Das Kapltel Hilfsarbeiter erfordert 23,5 Millionen Mark mehr. Dlese starke Personalvermehrung usw. bringt es mit sich, daß der Betriebskoesfizient der Eisenbahnverwaltung, also das Verhältnis der Ausgaben zu den Einnahmen, das im Jahre 1966 noch b0. h o / j betrug, nach dem Etat für 1907 auf G61, 82000 emporschnellt, eine meines Erachtens durchaus nicht unbedenkliche Höhe der Ausgaben. Es muß deshalb mit allen Kräften gesucht werden, daß die Eisenbahn⸗ verwaltung die Rücksichten der Wirtschaftlichkeit wahrt, und zu diesem Behufe ist auch vorgeschlagen, in Berlin ein Eisenbahnzentralamt zu errichten. Dieses Eisenbahnzentralamt soll die Aufgabe haben, die möglichst jweckmäßigste Disposition über das rollende Material vor⸗ zunehmen, und es soll ferner die Aufgabe haben, die enormen Be⸗ schaffungen einheitlich zu bewirken und dabei auch die verschiedenen Landesteile gleichmäßig zu berücksichtigen.

Das Extraordinarium der Eisenbahnverwaltung sieht allein an Bahnhofsbauten 111 Millionen Mark vor und übersteigt damit den Etat für 1906 um volle 34 Millionen Mark.

Bei den Dotationen und der allgemeinen Finanzverwaltung ist nur hervorzuheben ein Steigen der öffentlichen Schuld um 14 Millionen, das hauptsächlich auf die Realisierung der großen Eisenbahnkredite, auf die Verstärkung des Kapitals der Seehandlung und auf die Auf⸗ wendungen für den Ankauf der Hiberniaaktien zurückzuführen ist.

In Kürze darf ich noch, auf das Gebiet der Staats verwaltungen eingehend, das Wichtigste hervorheben.

Meine Herren, sehr erfreulich ist, daß bei der Bauverwaltung eine Mehreinnahme aus Schiffahrtsabgaben in Höhe von 9go0 000 M in Erscheinung tritt (Bravo); dazu sonstige Mehreinnahmen im Betrage von 378 000 , denen Ausgaben fast in derselben Höhe gegenüber stehen. Es ist also möglich gewesen, die ganzen Mehrausgaben der Bauverwaltung durch Mehreinnahmen, namentlich dunh Mehr⸗ einnahmen aus Schiffahrtsabgaben, zu decken.

Im Etat für Handel und Gewerbe ist eine Mehrausgabe von 1148 000 4 vorgesehen, überwiegend für das geweibliche Unterrichts⸗ wesen, das allein mit 830 000 M dotiert werden soll, darunter die Fortbildungsschulen mit a0 000 M6 und speztell für Westpreußen und Posen 100 000 K, sodaß wir insgesamt jetzt den staatlichen Zuschuß füt die Fortbildungsschulen auf nahezu 3 Millionen Mark jährlich gestelgert haben. (Bravo!)

Im Etat der Justizverwaltung sind Mehreinnahmen von 3,5 Millionen Mark vorgesehen, denen Mehrausgaben im Ordinarlum in Höhe von 3,8 Millionen Mark gegenüberstehen, darunter für die Oberlandeggerichte, Land! und Amtsgerichte Mehraufwendungen von 3,1 Millionen Mark, indem 160 neue Stellen für Richter und Staats⸗ anwälte und 214 für Bureaubeamte errichtet werden sollen. Es ist sodann eine organische Aenderung hinsichtlich der eisten Gerichts⸗ schreiber vorgesehen, auf die ja bekanntlich ein Teil der Arbeiten der Richter übergehen und an die daher besondere Anforderungen künftig gestellt werden sollen; es sollen 1980 gehobene Gerichtsschreiberstellen geschaffen werden mit den Gehältern der Gerichtsschreiber bei den Oberlandesgerichten, derart, daß bei jedem Amtsgericht und Landgericht

und bei jeder Staatsanwaltschaft mindestens eine Stelle und bei größeren Behörden auf je 8 ständige Bureaubeamtenstellen eine ge—⸗

hafter Beifall.)

Präsident der vorigen Session von Kröcher schlägt vor, die nächste Sitzung am Freitgg um 12 Uhr abzuhalten und auf die Tagegordnung zu setzen: die Wahl der Präsidenten und der Schrift⸗ führer . 36 ung 6 Gesghaftzord 9

g. Dr. Friedberg (nl. zur Ge gordnung!) fragt an, ob der Präsidenk beabsichtige, die nterpellation 2 pa * (be⸗ züglich des Erlasses des Kultusministers vom 4. Mai 1906 wegen der Erhöhung der Lehrergehälter in den Städten) auf eine der nächsten Tagegordnungen zu setzen.

Präsident von röcher: Bloß zur Verlesung wollte ich die Interpellation nicht auf die Tagesordnung setzen, sondern erst dann, wenn mir vom Staatsministerium die Beantwortung dersel ben zu⸗ gesagt worden ist. Darüber habe ich noch keine Nachricht. Sollte diese kommen, so können wir die Interpellation nach der ersten Lesung des Etats noch vornehmen, wenn das Haus dazu geneigt ist.

Das Haus ist mit der vom Präͤsidenten vorgeschlagenen Tagesordnung einverstanden.

Schluß nach 3 Uhr.

S Vorschlag

im wesentlichen ohne Beschwerden n, ö *. 23 . . Let. — oder ann nu ; e n mn nicht nur, wie das gegenwärtig der . ist, einen Gnadenmonat zu gewähren, . . n, ,,, 9. rn es ist ja unzweifelhaft, daß nach dem Tode de ,, en auch pekunlärer Art an die Witwe un

, . wahr), daß es gerade da erwünscht ist, ihnen etwas . lichere Mittel zuteil werden zu lassen, an die Hinterbliebenen nich

auf einen Monat, sondern auf ein Vierteljahr die Bezüge des Mannes

weiter zu gewähren. ⸗ Dann, meine Herren, werden sich ja die Reliktenbejüge, wie wir Deutsche sagen, sehr wesentlich schon steigern durch die ei,, . der Pensionsverhältnisse; denn bekanntlich . ö. . . ension. Die Witwe bekomm o der . . . Kinder bekomm en . , , . isen sind, ein Drittel bejw. ein Fünftel der . a, * also die Penstonsverhãͤltnisse, wie ich das e. zuweisen die Ehre hatte, wesentlich . 1 ge, das zugle die Bezüge der Witwe wie der Kinder. ö der, wie ich glaube, noch besonders der Regelung be⸗ darf, ist der Mindestbetrag des , 2 e,, . 160 M bemessen des Witwengeldes war bis 1897 auf . t worden. Allein ich bin der Ansicht, k . ä bei der ganzen wirtschaft⸗ das bei den heutigen Lebensverhältnissen, be 9 . in Betrag von 216 A a lichen Gestaltung der Dinge bel uns, auch e e, een d ist, und habe mir den Mindestpension nicht mehr ausreichen . ö ttet, diesen Betrag auf 300 M zu erhöhen. — . 6. 3. , Besserung 26. . Situation der inen Beamten sein. (Sehr gut! ö Sie bekanntlich in dem Pensionsgesetz oder richtiger gesagt in dem Hinterbliebenengesetz ein n,, de. odiosum für die Witwen der höheren ö, . e, ,,, weiteres die 4000 der Pension ihres Mannes bezieht, . 6 6. höheren Beamten die Pension nach oben begrenzt. Ich laube nicht, daß man so weit gehen muß, diese Begrenzung . alen zu affen; aber bei den gesteigerten Lebensverhältnissen schein es mir richtig, diese Begrenzung etwas milder zu fassen, als es gegen ⸗ ö . hat das Abgeordnetenhaus mit . . stets daran festgehalten, daß derartigen ,. ö. 2 ben ist, und wir wollen auch im vorliegende , . gal . Um . da . 1 t eine Härte vorliegt, um a seitigen zu können, wo in der Ta e. q isen, auf die die neuen Gesetzen Pensionären und Witwen und Wa — j wendung finden, im Bedürfnis a er ö e, , einen . ö se. twurf zum Etat für einzustellen. l ; ,, ö Gesetzentwurf wegen Verbesserung der e, ee, verhältnisse und der Gesetzentwurf ,,. ,,, 3 3 . ö. ĩ̃ ür 1907 m ; bliebenenbejüge, belasten den Etat f . wird im Beharrungäzustande sogar den Betrag von 16 400 000 4 kasse erfordern. ö . die 1 4 n 3 . . Bezüge der Beamten, die ich in Kürze die ,, erforderten allein im Etatsjahr 1907 den be deutenden Betrag von 23 Milltonen; also ich glaube, meine Herren, mit gutem Gewissen sagen ju können, daß wir für die Beamtenschaft

konstatiert werden, daß die Schülerzahl in den letzten 10 Jahren sich verdreifacht hat. Demgemäß haben wir also eine erhebliche Ver⸗ stärkung der staatlichen Mittel für das ländliche Fortbildungsschul⸗ wesen vorgesehen. Für die Förderung des Obstbaues sind go O00 M mehr vorgesehen. Im Extraordinarium finden die Herren wiederum eine Ver⸗ stärkung des Westfonds und des Ostfonds. Die innere Kolonisation in Ostpreußen und in Pommern wird seiteng der Staatsregierung nach wie vor mit besonderem Interesse gefördert. Es ist gelungen, in der ostpreußischen Landschaft und der pommerschen Ansiedlungsgesellschaft gemeinnützig wirkende Korporationen zu gewinnen, die sich dieser Aufgabe gewidmet haben, und Sie finden, wie früher, hierfür auch wieder 2 Millionen Mark eingestellt. Meine Herren, noch wenige Minuten über den Etat des Kultus⸗ ministeriums. Das Kultusministerlum erfordert im Ordinarium eine Mehrausgabe von 7, Millionen, wovon allein auf das Elementar⸗ unterrichtswesen 5,3 Millionen entfallen, indem wiederum 14 neue Seminare und Präparandenanstalten vorgesehen sind, und ich möchte hinzufügen, daß, einem alten Wunsche des Landtags entsprechend, die nicht penstionsfähigen Zulagen für die Direktoren und Lehrer an den Seminaren und Präparandenanstalten weggefallen und dafür die Ge⸗ hälter entsprechend aufgebessert sind. (Bravo! links.) Es wird da⸗ durch ein Mehraufwand von circa 200 000 „ hervorgerufen. Meine Herren, ich habe bel meinen ganzen Ausführungen immer nur von Aufwendungen für die männlichen Beamten gesprochen; hier kann ich Ihnen mitteilen, daß endlich einmal auch an die weib⸗ bezirken zugelegt sind.

lichen Beamten gedacht worden ist. Sie finden im Etat S 2.

eine neue liebengwürdige Kategorie der Direktorinnen für Lehrerinnen- Eigeniagkberirks können gebildet werden aus solchen, demselben

seminare, ein neuer Titel, der damit seinen Einzug in den Staatz. Eigentümer, beim Miteigentum denselben Miteigentnmern gehörigen haushaltsetat halt. Grundflächen, welche

1) dauernd und vollständig ge den Einl d ild ein⸗ Neben der Verstärkung der Fonds zur Erleichterung der Volks. ; w

gefriedigt sind, oder schullasten um 300 oo M und zur Errichtung neuer Schulstellen um 2) in einem oder mehreren Gemeinde (Guts.) Bejtrken einen land= 300 000 M ist besonders hervorzuheben eine Verstärkung des Fonds

oder be,, d . benutzten Flachenraum von wenigsteng 75 ha ein. zu Beihilfen für Elementarschulbauten um 2 9ö0 000 . Meine r,. ,, . len ö Herren, dieser Fonds belief sich ja bekanntlich im Ordinarium nur Gewaͤsser bilden, wird als eine Unterbrechung des Zusammenbanges auf 1050 000 0 Ez war bei den Verhandlungen über das Volkg. icht angesehen. Wenn aug foichen Grundflächen 2 She m, schulgesetz vorgesehen, die bisher gewährte Verstärkung aus dem Extra⸗ ordinarium in das Ordinarium hinüberzunehmen und auf diese Weise

beitrke gebildet werden sollen, darf keiner weniger als 150 ha im nn, , groß sein. Cin Elgenjagdbentkk kann nicht gebildet

den Fonds dauernd ju erhöhen. Das ist bereits im Ctat für 1907

vorgesehen, sodaß das Ordinarium den Betrag von 4 Millionen er—⸗

werden aus solchen, längs Wegen, Eisenbabnen, Flüssen oder Kanälen führenden Streifen, die wegen ihrer geringen Breite eine ordnung reicht hat. Da nun aber ferner das Schulgesetz erst am 1. April 1908 in Kraft treten kann und damit erst die Beihilfen, die

6 Auzübung der Jagd nicht gestatten.

arüber, ob eine Grundfläche dauernd und . 3 den der Staat auf Grund dieses Gesetzes den schulunterhaltunge⸗ pflichtigen Verbänden gewährt, gejahlt werden, haben wir, um ihnen

Einlauf von Wild eingefriedigt ist oder ob die unter er 2 auf⸗ eführten Streifen die ordnungem 7 Ausübung der 8a nicht ge⸗ die Wohltaten sozusagen vorweg zu teil werden zu lassen, in dem Staatshaushaltgetat für 1907 nochmals eine einmalige außer ·

tatten, entscheidet auf Antrag eines Beteillgten die Jagdpolizei

Gegen deren i en f findet innerhalb . ed die Beschwerde ordentliche Verstärkung von 2 Millionen vorgesehen. Rechnen Sle dann hinzu, daß für Westpreußen und Posen wie früher eine besondere

an den BezirksaueLschuß statt. Der Beschluß des Beztrksausschuffeg Summe von 15 Millionen eingestellt ist, so ergibt sich, daß staate⸗=

ist end ai Me Blldung eines Eigenjagdberirks ist auch dann zulässig, wenn seitig an Beihilfen zu den Schulbauten für das nächste Etat g jahr nicht weniger als 77 Millionen Mark bereitgestellt werden.

die dafür in Betracht kommenden Grundstücke in mehreren Sandes. teilen liegen, in denen die gesetzlichen Vorschristen 2 Bildung

Das Extraordinarium sieht bei den Universitäten sehr erhebliche Beträge von fast 4 Millionen vor, für Kunst und Wissenschaft von

eines Eigenjagdbezirks voneinander abweichen. In iesem Falle kommen die für den 6. Teil der Grundstücke geltenden gefetz⸗ lichen Vorschriften zur Anwendung. Bei 2 . ist . U 3,6 Millionen. Meine Herren, ich habe meine Hand dazu geboten, daß zur Vermehrung der Sammlungen des Kaiser Friedrich Museumg

ĩ auf 201 Millionen gestiegen, und — das bitte ich e, n, ,,. Einkommen hat sich in dieser 14 . Periode von 6,7 Milliarden auf 10,3 Milliarden na, w hört) Also in 14 Jahren ist bei uns eine re, . . kommens von nahezu 5. Milliarden eingetreten (hört! 9. 9) . Beweis der glänzenden Entwicklung unserer . , hältnisse. Aber, meine Herren, worauf es mir ankomm . ae. halb habe ich diese Daten angeführt — das ist, Ihnen kurz 4 . ö daß die Verteilung der Bevölkerung auf die 2 . . steuergruppen durchaus als gesund anzusehen ist, und ich 2. 7 deshalb ganz wenige Daten aus den letzten jehn Jahren ee. k Richtung geben. Ein Einkommen unter 900 46 . . deshalb einkommensteuerfrei im Jahre 1896 21 M . ⸗ wohner — 6706; der Bevölkerung, während im we, die Klasse der Bevölkerung, die nicht 83 . n. hatte, auf 20 Millionen und auf 5h os der Bevß . ' ging, also ein Sinken der einkommensteuerfreien, weil n . ; . einkommensteuerkräftigen Bevölkerung von 67 00 auf . Bevölkerung. In der Klasse von 900 bis 3000 MÆ waren e, anlagt 8 Millionen — 28 90 der Bevölkerung und n. 13 Millionen — 35 0/0 der Bevölkerung. Also in . f. sich die Zahl der Zensiten mit Einkommen von do 9 64 25 auf Ibo / der Bevölkerung gehoben (bört, hörth, ö e. 10 Jahren um nicht weniger als 1000/0 gestiegen, ein ö. Beweis der Unrichtigkeit der sozialdemokratischen ee, * lediglich die großen Vermögen bei uns wachsen ö . kleinen. Die Entwickelung der Einkommensteuerstatistik e 3 immer neue Elemente in den Kreis der . aufsteigen, immer neue Kapitalbildung von unten * i. glaube, wenn es eines Beweises der Unrichtigkeit der . . elendungstheorie bedurft hätte, so reden diese Zahlen ein

(Sehr richtig!) ö 3 ö. auf die Sparkassenstatistikk Von ,, also in h Jahren, sind die Einlagen der Sparkassen . . auf 8,2 Milliarden, also um 2,6 Milliarden — 146 so .in wee nun frage ich: wer legt denn in Sparkassen ein? A . ; in einzelnen Fällen größere Kapitalisten, überwiegend , . unserer Bevölkerung mit mittlerem und geringerem . vii derselben Zeit ist die Zahl der Sparkassenbücher , e . auf 10,5 Millionen gestiegen. Und nun noch zwei , Sie etwas welter zurückgehen bis in die Toer Jahre, —⸗ 2 1875 an kleinen Büchern bis zu 60 M6 bö0 000 cee h, 1903 2727 00 also in dieser Periode hat sich die Anza ö bis zu 60 M½ mehr als verfünffacht. Genau so . e 4 Büchern zwischen 600 und 3000 4K die betrug . ö. 443 000 Stück und hob sich im Jahre 1903 auf 2 42 . ganz unwiderlegbarer Bewels der Besserung der Lage

unserer Bevölkerung. r 6 ö Steuern sind mit einem Mehr von . Mark veranschlagt. Darunter Mehrvergũtung 26 9. hebung der Reichssteuern 3.7 Millionen Mark, Ante . . erbschuftssteuer 8 Millionen Mark, dem ein Ausfall 9 .

Erbschaftssteuer von ungefähr gleicher Höhe gegenüberste 9 ö steuern ein Mehr von 8 Millionen Mart wiederum Steigen des Immobllargeschäfts zurückzuführen.

(Schluß in der Dritten Beilage.)

zur Durchführung zu bringen. (Bravoh Meine Herren,

haltsaufbesserungen, kasse dauernd mit dem

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Hause der Abgeordneten ist der folgende Ent⸗ wurf eines Gesetzes, betreffend die Ausübung des Jagdrechts, zugegangen:

Das Jagdrecht darf nur ausgeübt werden auf Jagdbezirken (Eigenjagdbezirken und gemeinschaftlichen Jagdbejirken) und auf Grund⸗ ächen, die Eigen jagdbezirken angeschloffen oder gemeinschaftlichen Jagd-

w x Dr e n mem, er mmm. .

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Gesetz maßgebend, welches den großeren Flaͤcheninbalt die rl rg en f erfordert. 9

8 3. Die Bildung des Eigenjagdbentrke erfolgt durch den Eigentümer, der auf ihm zur han bene, h Jagdrecht ö. ti

Crkiärt er für alle oder eindelne Grundssachen auf die Bildung