elbstverständlich zustimmen; aber nicht alle Schlachthäuser werden ihre kerl hera 29 können, denn die Kosten richten sich nach dem Kommunalabgabengesetz, wonach aus den städtischen Betrieben 8 olg herausgewirtschaftek werden sollen. Wo die Gebühren herabgesetzt werden können, soll es geschehen; aber für die Fleischpreise im einzelnen splelen die Schlachthofgebühren gar keine Rolle, weil sie das Fleisch nur um einen Pfennig für das Pfund verteuern. Die Fleischpreise haben sich aber um das 20 a. der Schlachthofgebühren erhöht. Wir bekämpfen nicht den Großgrundbesitz, wohl aber die Privilegien, die er vielfach besitzt. Eine Ausdehnung der Krankenversicherung auf die Landwirtschaft wünschen auch meine Freunde; aber sie daf nicht der Gesetzgebung der Einzelstaaten vorbehalten bleiben, da sie Reichssache ist. Der fernere Wunsch des Abg. Gamp, daß die Aerztenot auf dem Lande durch Anstellung beamteter Aerzte beseitigt werde, ist wert, zum Gegenstand einer Erörterung gemacht zu werden. Meine Freunde werden nach wie vor die Landwirtschaft fördern, aber ihre Bedenken geltend machen, wenn die Förderung mit Mitteln versucht wird, die nur dem privilegierten Großgrundbesitz, aber nicht der Landwirtschaft
im ganzen helfen.
Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Arnim:
Meine Herren! Ich möchte mir erlauben, auf einzelne Punkte, die die Herren Vorredner angeführt haben, zu antworten. Ich komme zunächst zum Herrn Abg. Gamp. Dieser beklagte sich darüber, daß noch immer nichts in der Frage der Frachtermäßigung für Vieh ge⸗ schehen sei. Ich kann ihm darauf erwidern, daß ich gegenwärtig mit dem Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten in Verhandlungen stehe, um zu versuchen, wie weit sich die Wünsche der Landwirte erfüllen lassen. Diese Wünsche beziehen sich ja hauptsächlich darauf, daß nicht mehr bezahlt wird, als Grundfläche für die Viehverladung ge⸗ braucht wird.
Der Herr Abg. Gamp regte ferner die Frage der Ermäßigung der Fleischbeschaugebühren an und wies hin auf die Ermäßigung der Fleischschaugebühren für ausländisches Fleisch.
Was die Ermäßigung der Fleischschaugebühren für ausländisches Fleisch anbelangt, so war von vornherein bei Festsetzung dieser Ge⸗ bühren in Aussicht genommen worden, nach einer gewissen Zelt, nach⸗ dem sich herausgestellt hätte, wie teuer sich die Fleischschau stellen würde, die Gebühren zu revidieren. Dabei sollten die Gebühren auf die Selbstkosten herabgesetzt werden. Als dieser Moment eintrat, ist nach diesem Prinzip verfahren worden, und die Gebühren sind ungefähr auf die Höhe der durchschnittlichen inländischen Gebühren festgesetzt worden.
Wag die inländischen Gebühren anbelangt, so richtet sich ihre Höhe gegenwärtig nach den Selbstkosten. Das ist Grundsatz bei der Festsetzung der Gebühren, die, wie Sie wissen, in den verschiedenen Landesteilen, ja sogar in verschledenen Kreisen verschieden sind. Ob es möglich sein wird, die Gebühren auf andere Schultern abzuwälzen — und hier kann doch nur der Staat oder die Kommunen in Frage kommen —, das ist eine Frage, auf die ich hier augenblicklich nicht antworten kann. Es ist ja richtig, daß ein Abwälzen auf den Staat eine gewisse Rechtfertigung darin finden würde, daß die Fleischbeschau im Interesse der Gesamtheit ausgeübt wird.
Der Herr Abg. Gamp hat ferner die obligatorische — und das hat der Herr Abg. Goldschmidt ja auch getan — Krankenversicherung ge⸗ streift und sich dafür ausgesprochen, daß sie auf dem Lande eingeführt wird. Meine Herren, es schweben auch in dieser Frage gegenwärtig Verhandlungen. Ich muß sagen, daß ich im allgemeinen zu der Frage noch nicht definitiv Stellung genommen habe; ich erwarte noch Be⸗ richte der Oberpräsidenten. Ich bin der Ansicht, daß die Frage im Westen anders behandelt werden muß als im Osten. Im allgemeinen aber stehe ich auf dem Standpunkte, daß, wenn eine Regelung dieser Frage eintritt, es besser ist, daß sie durch Landesgesetz als durch Reichsgesetzgebung geschieht.
Was die Klagen über die Zulassung der Pfandbriefe und kom⸗ munalen Obligationen anlangt, so möchte ich darauf erwidern, daß Formalitäten über die Zulassung dieser Papiere durch das Börsen⸗ gesetz festgestellt sind. Es handelt sich also hier nur darum, ob von der Einreichung eines Prospektes Abstand genommen werden kann. Meine Herren, das ist auf Veranlassung des Herrn Handelsministers seit Jahresfrist geschehen; seit Jahresfrist werden diese Prospekte nicht mehr eingefordert. Was nun aber die Kosten anlangt, so glaube ich, wird sich darin wenig machen lassen; die Kosten werden jwar durch Befreiuung von dem Prospektzwang verringert, aber beseitigen werden sie sich wahrscheinlich nicht lassen. Ich glaube nicht, daß die Gesetzgebung dazu die Handhabe bietet.
Der Herr Abgeordnete Glatzel hat seine Rede damit begonnen, daß er sagte, es schiene, als ob ich in der Entschuldungsfrage schon zu viel auf meine Räte gehört hätte. Ich muß das zurückweisen. Das, was ich ausgesprochen habe, ist eine Ansicht, die ich seit langen Jahren vertrete, und ich bin noch nicht überzeugt worden, daß meine Ansicht nach dieser Richtung falsch ist. Der Herr Abgeordnete Glatzel hat hervorgehoben, daß die Verschuldungsgrenze mit erheblichen Gefahren verknüpft wäre. Er hat die Verschuldungsgrenze direkt als schädlich bezeichnet, weil sie der Zuführung von Kapital zur Landwirtschaft im Wege steht. Wenn ich von der Not⸗ wendigkeit der Entschuldung gesprochen habe, so habe ich damit sagen wollen, daß man die Landwirtschaft davor bewahren solle, daß ihr dauernd in dem hohen Maße, wie es bisher bel jeder Erbteilung geschieht, ein großes Maß von Kapital entzogen wird. Mit dem Kapital, das der Landwirtschaft zugeführt wird und das sie zu Meliorationszwecken verwendet, steht es ganz anders; das ist befruchtend, und eine derartige Zuführung von Kapital zur Landwirtschaft kann auch bei Einführung einer Verschuldungsgrenze in Aussicht genommen werden. Es können da — das ist auch, soviel ich weiß, in dem neuen Gesetz von 1906 über die Eintragung einer Verschuldungsgrenze geschehen — sehr wohl Ausnahmen statuiert werden.
Dann hat Herr Glatzel sich über den geringen Etat des Land⸗ wirtschaftsministeriums beklagt. Was er sagte, war Musik in meinen Ohren; aber auch hier kann man sagen: leicht bei einander wohnen die Gedanken. Ich werde mich selbstverständlich bemühen, überall, wo es notwendig ist, eine Vermehrung des landwirtschaftlichen Etats durchjusetzen. Sie wissen aber, auf welche Schwierigkeiten das bei der Balanzierung des allgemeinen Staatshaushaltsetats stößt.
Bezüglich der Generalkommissionen kann ich nur kurz mitteilen, daß mein Amtsvorgänger in der letzten Session in Aussicht gestellt hatte, daß zum vergangenen Frühjahr das Gesetz, betreffend die Generalkommissionen, fertiggestellt sein solle; das ist geschehen. Das Gesetz ist an die Oberpräsidenten und Generalkommisstonen zur
Die Angelegenheit wird dann die Ministerialinstanzen zu durchlaufen haben, wird aber noch — das kann ich schon im voraus sagen — zu ihrer Regelung recht viel Zeit in Anspruch nehmen; denn die Materie ist so spröde, so schwierig und umfangreich, daß ich Zweifel hege, ob es möglich sein wird, das Gesetz bis zur nächsten Session fertigzu⸗ stellen.
Herr Wallenborn hat meine Aufmerksamkeit auf den Handels⸗ vertrag mit Spanien lenken ju müssen geglaubt. Ich bin bisher entschleden dafür eingetreten, werde es auch in Zukunft tun, daß die Zölle für die roten Verschnittweine nicht unter das Maß herabgesetzt werden, welches der italtienische Handelsvertrag festsetzt. Vom Herrn Abg. von Bockelberg ist die Arbeiterzentrale erwähnt worden. Meine Herren, es herrschen zweifellos höchst unerfreuliche Differenzen zwischen der Arbelterzentrale und den Landwirtschafts—⸗ kammern oder genauer gesagt, den Arbeiternachweisen der Landwirt- schaftskammern, weil diese in der Arbeitszentrale ein Konkurrenz⸗ institut sehen. Es wird der Zentrale vorgeworfen, daß sie ganz un⸗ genügend den gestellten Anforderungen entsprochen habe. Nun, meine Herren, da muß man zunächst doch zur Entschuldigung der Zentrale anführen, daß im vorigen Jahre ein derartiger Arbeitermangel herrschte, daß auch die Arbeitsnachweise der Landwirtschaftskammern ebensowenig imstande gewesen wären, die Nachfrage zu befriedigen. Es ist ja jetzt für die Arbeitsnachwelse bequem, die Schuld auf die Arbeiterzentrale abzuwälzen. Immerhin muß ich sagen: wenn heute die Arbeiterzentrale nicht existierte, würde ich sie nicht ins Leben rufen. Sie existiert aber nun einmal, und hat auch zweifellos recht viel Gutes getan. Denken Sie, meine Herren, daß, wenn all die ver⸗ schiedenen Arbeitsnachweise der Landwirtschaftskammern mit ihren Agenturen auf den Markt kommen und sich gegenseitig Konkurrenz machen, dann die Zustände ebenso unerfreulich sein werden, wie jetzt mit den Agenten. Also eine Zentralisierung scheint mir recht wünschengwert. Ich glaube aber, es wird sich ein Weg finden lassen, um diese Differenzen auszugleichen. Ich beabsichtige deshalb, während der Sitzung des Landesökonomiekollegtums mit den Vorsitzenden der Landwirtschaftskammern zu verhandeln, und ich hoffe, daß diese Ver⸗ handlungen nicht fruchtlos sein werden.
Der Abg. Goldschmidt hat angenommen, ich hätte gesagt, es würde die Wirkung der Zölle überschätzt. Meine Herren, wortlich habe ich das nicht gesagt. Ich habe gesagt, man überschätze die Chancen, die die Zollgesetzgebung den Landwirten bietet, und zwar glaube ich das nicht deshalb, weil die preissteigernde Wirkung der Zölle nicht eintreten werde, sondern weil andere Momente, wie die höheren Arbeitslöhne und die Preissteigerung für alle Produkte, die die Landwirtschaft braucht, abschwächend auf den Nutzen wirken, den die Zollgesetzgebung bringt. z
Nun hat der Herr Abg. Goldschmidt gemeint: ja, daraus sehe man ja, welche Folge die Zollschutzgesetzgebung überhaupt hätte; sie verteure eben alle Produkte und verteure deshalb den landwirtschaft⸗ lichen Betrieb. Meine Herren, die Steigerung der Arbeitslöhne ist nicht die Folge der Zollgesetzgebung. Wenn ich gesagt habe, daß die Zollgesetzgebung im allgemeinen günstig gewirkt hat, und das wieder⸗ holt habe, was der Herr Finanzminister ausgeführt hat, so hat doch niemand behauptet, daß unsere heutige Hochkonjunktur allein eine Folge der Gesetzgebung sei. Im Gegenteil, der Hauptanreij für die Hochkonjunktur liegt auf anderem Gebiet, und wir sehen diese Hochkonjunktur auch in den meisten außereuropälischen Staaten. Sie hat die Steigerung der Arbeitslöhne herbeigeführt und sie hat wesent⸗ lich den Nutzen der Schutzzollgesetzgebung für die Landwirtschaft herab⸗ gedrückt. Aber auch auf die Steigerung der Preise der Produkte, die die Landwirtschaft gebraucht, hat die Zollgesetzgebung geringen Einfluß gehabt. Meine Herren, gerade solche Produkte steigen seit langer Zeit dauernd im Preise, auf die die Zollgesetzgebung gar keinen Einfluß hat. (Sehr richtig) Ich nenne Ihnen die Futterstoffe wie Oel- kuchen. Die Oelkuchen sind in den letzten 10 Jahren um beinahe 50 oo im Preise gestiegen, und sie kommen doch vom Auslande zoll⸗ frei herein. Ich nenne ferner Chilesalpeter und ähnliche Dinge. Gerade dat sind die Dinge, die die Produktionskosten der Landwirt⸗ schaft so ungeheuer gesteigert haben, daß der Effekt der Zollgesetz« gebung hierdurch teilweise paralysiert wird.
Abg. von Bodelschwingh (b. k. Fr.): Liebe Herren! Seit wir zum letzten Male hier vereint waren, ist ein frischer, schöner Morgen⸗ hauch, eine erquickende Morgenluft über unser Vaterland gegangen. Ich bin diesmal viel fröhlicher von der Heimat hierher gereist. Es
ing mir etwa so, wie dem Dichter Schenkendorf, nachdem unser Lu kerk wieder neu erobert war: Wie mir da Freuden winken, Nach der Knechtschaft, nach dem Streit! Vaterland, ich muß versinken Ueber deiner Herrlichkeit. Daß wir jetzt wieder ein freies Vaterland haben, so kam es mir vor nach der tiefen Niederlage, die die Sozialdemokraten erlebt haben, aber, meine Lieben, das andere ist auch wichtig: lassen Sie uns nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen! Wir haben nur eine Gnadenfrist bekommen; aber der Sieg ist nicht da, alle diese Slege sind Pyrrhusstege, wenn wir nicht selber unsere Lage ver— bessern. Schimpfen auf die Sozialdemokraten bringt gar nichts — auch aufs Zentrum nichts! Wir müssen Taten tun, ernste, entschiedene Taten, die Zeit ist kurz! Die Sozialdemokraten haben ja schon das vorige Mal alle ihre Reserven aufgeboten und hatten diesmal nicht viel übrig; wir hatten damals unsere Reserven im Rückstande, wir nd faul gewesen. Das war unser Sieg, daß wir diesmal eißig waren. Ob wir immer fleißig bleiben, ist die Frage. ch kr! die Sozialdemokraten haben 280 000. Stimmen gewonnen; also zum Schlafen ist keine Zeit. Nun, lieber Herr Minister, ich hatte eigentlich eine lange Rechnung mit Ihnen vor, ich will sie aber nicht halten, denn einer Ihrer Herren Räte hat mir eben alle meine Bedenken genommen. Sie haben eine große Tat getan, daß Sie nun die Tür aufgemacht haben für einen kleinen Mann, daß er nun sein eigenes Stückchen Land hat. Sie sind hier vielleicht der reichste Minister, denn Sie haben nicht bloß über Gold und Silber und dergleichen irdische Dinge zu verfügen, Sie haben über deutsches, preußisches, über Vaterlands Land zu verfügen. Ich komme, Herr Minister, um Ihnen fröhlichen Mut zu machen, und nicht, um zu schelten. Es hieß, nur ausnahmsweise dürfe ein Gutsbesitzer ein Rentengut ausgeben; das soll aber nur für die industriellen Arbeiter sein und nicht für alle Zukunft. Ich möchte darüber Klarheit haben. Kurz und gut, lieber Herr Minister, Sie haben die Verfügung über große Kapitalien, Sie haben in Ihrer Hand vor allen Dingen die Liebe des deutschen Mannes zur eigenen Scholle. Sie haben vor allem zu verfügen über die Liebe der deutschen Hausfrau zum eigenen Herd, über ungezählte liebe Kinder, die jetzt in den großen Städten gufwachsen, wo ganze Generationen jetzt versinken; Sie haben die Verfügung über die Liebe zu König und Vaterland, über ein christliches Familienleben. Eine Gefahr kann ich aber nicht verschweigen. Vor 15 Jahren hatte Ihr zweiter
legem, aber praeter logem. Bitte, ö. Sie sich einmal an, was sonst ein Heimchen für einen Wert hat für die Familie, was das für eine Macht ist, wie da die Liebe aufblühen kann, die Liebe zum Vaterland und zu Gott wiedererweckt werden kann. Dag ist die Not der Sozialdemokratie, die sonst nicht aufhören wird; diese sind die Zer⸗ störer der Vaterlandgsliebe, die Zerstörer des christlichen Famillen⸗ lebens, der Liebe zu Gott. Gottlos, vaterlandslos, heimatlos — das sind furchtbar? Dinge. Ihnen entschieden entgegenzutreten, geht nicht mit Worten, sondern nur mit Taten, nur mit wirklichen Taten wahrhaftiger Nächstenliebe, und wei in diesem Stück kaum eine größere Nächstenliebe, als einer armen Familie ein eigenes Heim zu schenken. Sie geben jetzt jedem Mann einen halben Morgen — eine tapfere, edle Tat. Ich muß aber hinzufügen: Bitte, bitte, sagen Sie Ihrem Herrn Kol— legen, der auch hier sitzt, er soll den Knopf nicht zu fest auf dem Beutel halten! Das hat Miquel immer getan. Er sagte, es wird für den Staat zu teuer; er hat auch gesagt: Du bist ein gefährlicher Mensch, Du machst mich bankerott, wenn ich das tue. Das ist aber nicht wahr. Sie dürfen Ihrem Ministerkollegen einschärfen, daß absolut kein Anlage— kapital sich so hoch verzinst, als das kleine Stückchen Scholle, das der Mann mit seiner Familie in seiner freien Zeit bearbeitet. Es ist ganz erstaunlich, was für idealen Wert es hat, wenn der Familienbater Abends heim kommt und seinen Garten besorgt mit seiner Frau, seiner Familie, seinem alten Großvater. Das Haus ist nur dem Gelde nach mehr wert als die Scholle, der Tat nach hängt der kleine Mann unendlich fester an der Scholle, die er einmal bepflanzt hat. Es ist auch keine Unsicher— heit bei solchem Unternehmen, das Geld ist ganz sicher angelegt. Sie brauchen auch nicht bange zu sein und selber hinein— zugucken; wenn die Generalkommission und Generalkommissare und ihre Beiräte sagen, es geht, es ist in Ordnung, dann seien Sie nicht bange. Die Generalkommission darf, glaube ich, jedes Stückchen Land kaufen, nicht bloß große Komplexe; je kleiner die Stückchen sind, die sie kauft, desto mehr wird auch die Spekulation eingeschränkt. Sehen Sie sich einmal dieses Häuschen hier an (der Redner zeigt ein Bild), in dem Häuschen wohnt ein wütender Sozialdemokrat; er war es, er ist es nicht mehr, seit er dieses Häuschen hat. Jetzt finden Sie darin einen Mann mit einer sehr glücklichen Familie, der Gott, seinen Kaiser und sein Vater⸗ land lieb hat. Wir müssen Menschen haben, die hoffnungs— voll in die Zukunft sehen. Es ist leider nur zu wahr, daß der Minister nicht genügend Unterstützung bei den Groß—˖— , ., findet. Es war grundfalsch, daß die Großgrund⸗ besitzer keine Leute ansiedeln wollten. Geben Sie dem Manne zu seinem Deputat, seiner Kuhweide ein Fleckchen Land, daz ihm niemand nehmen kann, dann geht der Mann nicht weg nach der Stadt. „»Ich habe aber auch traurige Er— fahrungen gemacht. Ich habe gegen 5000 Briefe an Guts n des Ostens geschickt, von diesen haben 30 geschrieben. Die meisten haben nicht geantwortet, oder sie haben geschrieben: nein, einen solchen Kerl siedle ich auf meinem Grund und Boden nicht an. Das ist ungefähr so, wie der Fall, wo neulich eine Frau zu einem Superintendenten kam und fragte: Kann ich auch selig werden, wenn ich ein Stückchen Land an eine arme Frau oder Tagelöhner abgebe? Eg gibt aber, Gott set Dank, noch eine ganze . Leute, die sich regen und sagen, es muß so und so angefangen werden. Haben Sie ein großes Herz, Herr Minister, Gott wird Sie segnen. Videéant consules, ne quid res publica detrimenti capiat!
Darauf wird nach 4 Uhr die Weiterberatung auf Freitag, 11 Uhr, vertagt.
Sandel und Gewerbe.
(Aut den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie“)
Außenhandel Frankreichs im Jahre 1906.
Nach den offiziellen Angaben stellte sich die französische Einfuhr während des . Jahres auf 5 229 425 000 Franken und über⸗ traf die entsprechende vorjährige Einfuhr um 460 517 000 Franken. Auch die Autfuhr Frankreichs zeigte im Jahre 1906 mit einem Werte von 5043 665 000 Franken im Vergleich zum vorhergehenden Jahre eine Steigerung um 176798 000 Franken.
Im einzelnen verteilen sich die Ein⸗ und Ausfuhr, wie folgt:
Einfuhr usfuhr 1906 1905 1906 1905 Franken
Wert in tausend 731 011 780 542
Ih og 822 915 3 336 334 3087 320 1370 854 1 337 972 938 999 868 673 2560 626 2410473 Poststücke. . — 2 381 174 337 610 Zusammen .. 5229 425 4778 906 5 Gd 865 TDG Jö. (Nach Informations et Renseignements de Office national du Commerce extérieur.)
9
Nahrungsmittel. Rohstoffe . Fabrikate.
Außenhandel der belgischen Eisenindustrie im Jahre 1906.
Belgiens Fin. und Ausfuhr von Erßeugnissen der Eisen. und Stahlindustrie stellte sich im Jahre 1906 im Vergleich zum Vorjahre, wie folgt: Einfuhr Ausfuhr
1905 19606 1905 Tonnen Tonnen Tonnen 50 163 68 647 58 802 502 715 31 445 22 094 5 536 28 013 19 8965 328 1188 1211 16439 1837 136 137 601 5 215 11699 13 473 24 808 7376 Sö4 100635 82 926 2021 161 403 133 425 13 752 115631 120216
30 427 A435 643 462472 48 903 14 818
3760 3 657 2171
Fertige Gußeisenwaren. Schweißeisenrohschlenen Roher Gußstahl ... Brammen und Blooms 990658 Billetts und Stürze. 7 489 Eisen⸗ und Stahlträger 499 Stahlschienen 2 509 ö. Stahlbleche 193811 Verschiedene Walzwerks⸗ produkte . Draht und Stäbe Röhren Spezialeisen Nägel und Stifte Stacheldraht Röhren, hergerichtet.. Verschiedenes Unbearbeitetes Weißblech Eisen und Stahl, ver⸗ zinkt usw, unbearbeitet Werkzeuge Eisenbahn und Strahen⸗ bahnwagen, über⸗ wiegend aus:
Schmiedeeisen und l, 2939 gh
ü 164 49 570 Maschinen und mecha⸗ nische Apparate aus: Gußeisen ... Schmiedeeisen und . 166 9052 21 529
, . 3086 2 567 2088. (Revue Industrielle de Charleroi.)
27 358
397
92 143 6 I 85
254 4512 2095 538
1217.
38 204 14 129
Begutachtung gegangen, und es ist von dort aus ein umfangreiche,
wertholles Material eingegangen, das gegenwärtig bearbeitet wird.
Vorgänger, Herr von Hammerstein, die Tür aufgetan. Ich hatte die ersten jwölf Heimchen gründen dürfen — nicht gerade contra
(Schluß in der Zweiten Beilage.)
zum Deutschen Reichsan
Mn 37.
Sandel und Gewerbe. (Schluß aus der Ersten Beilage.)
Serbien.
Zulassung von weißem Seidenpapter zur Einfuhr. Da weißes Seidenpapier hinsichtlich seiner Farbe und Stärte . dem durch das Geseßz vom 3. August 1893 monopoltsierten Zigaretten papier ähnlich ist, so hat der serbische Finanzminister zur Verhütung der Einfuhr von Zigarettenpapier unter dem Namen Seidenpapier“ duch Erlaß vom 23. November (a. St) 1906, 3. Nr. 265 600, die Zollämter angewiesen, die Einfuhr von ungefärbtem Seidenpapier 4st dann zu gestatten, wenn der Einführer der Monopolperwaltung Papiermuster vorgelegt und von ihr die Cinfuhrerlaubnis erhalten hat.
Mexiko.
Warenverkehr über die Landenge von Tehuantepec. Gemäß Verordnung des Präsidenten der Republik vom 18. De— zember 1906 ist vom 1. Januar 1907 ab die Durchfuhr von aug— ländischen, inländischen und zu inländischen gewordenen Waren erlaubt, welche die Nationaleisenbahn von Tehuantepec empfängt, sei s in Coatzacoaleos zwecks Beförderung und Wiederverschiffung in Salina Cruz oder in Salina Cruz zwecks Beförderung und Wiederverschiffung in Coatzacoalcos. Die interozeanische Durchfuhr der von der genannten Cisenbahn beförderten Waren ist den durch die einschlägigen Vorschriften festgesetzten Förmlichkeiten unterworfen; die Schiffe und Waren unterliegen nur den im Vertrage mit der ge⸗ nannten Eisenbahngesellschaft festgesetzten Abgaben. In den Häfen von Acapulco, Progreso, Tampico und Veracruz kann die Umladung augländischer Waren erfolgen, die für einen anderen oder für andere merlkanische Häfen bestimmt sind und über die Landenge von Tehuan⸗ tepec gehen müssen, um an ihren Endbestimmungsort zu gelangen.
Gemäß den zu der vorstehenden Verordnung unterm 18. e— jember b. J. erlassenen Vorschriften unterliegen die Schiffe, Reisenden und Waren heim Verkehr über die Landenge folgenden Abgaben:
1 Die Schiffe, welche in den Häfen don Coatzacoalcog oder Salina Cruz mit ausländischen Waren eintreffen, die den nachstehend unter Ziffer V genannten Abgaben unterliegen und nach den Be— stimmungen des mit, der Tehuant pee CFisenbahn abgeschlossenen Ver— trages vom 20. Mai 1904 von Abgaben nicht befreit sind, unter— liegen nur den Sanitätsgebühren, die auf den niedrigsten Satz ermäßigt sind, der in einem der Häfen von Tampieo oder Veracruz gilt; Lotfengebühren sind nur zu entrichten, falls ein Lotse ver⸗ langt wird.
II. Schiffe, die in den Häfen von Coatzacoalcos oder Salina Cruz mit Waren eintreffen, auf welche die in Abschnitt V genannten Abgaben keine Anwendung finden und nach dem mehrfach erwähnten Vertrage nicht von allen Abgaben befreit sind, unterliegen allen Ab— gaben und Hafengebühren nach dem niedrigsten Tarif, der in einem der Väfen von Tampieo oder Veracruz und der beiden Haupthäfen des Stillen Ozeans gilt.
III., Wenn Fahrjeuge, die in dem Häfen bon Coatzaeoalcos oder Salina Cruz eintreffen, Waren führen, die den nachstehend in Ab⸗ schnitt 9 genannten Abgaben unterliegen, sowie andere Waren, welche jenen Abgaben nicht unterliegen, so sollen sie die Abgabenfreihrit, wovon Ziffer 1 handelt, nur in dem verhältniemäßigen Anteile ge—⸗ 23 welcher den den genannten Abgaben unterliegenden Waien . . 3 für , t e, den jenen Abgaben nicht unterworsenen Waren entspricht, die Bestimmung des vorhergehenden Abschnitts zu beachten ist. ⸗ .
IV. Die Reisenden, welche in Coatzacoaleos oder Salina Cru; mit direkten Fahrscheinen für den Ucbergang über die Landenge ein⸗ treffen, um sich an dem anderen Endpunkt der Eifenbahn wieder fer hf. unterliegen einer Durchfuhrabgabe von 40 Centavot für
e Person.
. Ausländische Waren, die in Coatzaeoalcos oder Salina Cruz
eintreffen, um über die Landenge auf der Cifenbahn befördert und an deren anderem Endpunkt wieder nach dem Auglande verschifft zu werden, sind von allen Abgaben und Gebühren befreit, außer den belden folgenden: . Durchfuhrabgabe von 40 Centavos für die Tonne Waren von a. ch. Lade. und Löschgebühren von 26 Centaroz in jedem Hafen für die Tonne von 10600 kg für Waren, die in den genannten Häfen geladen oder gelöscht werden, mit Ausnahme der Waren, die inner- halb desselben Hafens von einem Schiffe auf ein anderes ühergeladen werden, wofür keine Abgaben zu entrichten sind
Waren, die nicht in dem vorstehenden Abschnitte V einbegriffen sind, unteritegen in bezug auf Jahlung von Abgaben und Gebühren an die Bundesregierung folgenden Vorschriften:
J. Ausländische Waren, die aus dem Auslande kommen und in Coatzacoalcog oder Salina Eruz eintreffen, um mit der Eisenbahn befördert und am Endpunkte der Bahn nach einem anderen mexlkani⸗ schen Hafen wieder eingeschifft zu werden, unterliegen keiner Durch⸗ fuhrabgabe noch sonstigen AÜbgaben oder Gebühren in Coatzacoalcos oder Salina Cruz; in dem Hafen der schließlichen Bestimmung sind 2 Betracht kommenden Zölle, Hafen, und sonstigen Abgaben zu
en. IL. Für ausländische Waren, die aus dem Auslande kommen und über Coatzacoascos oder Salina Cruz zum örtlichen Verbrauch oder Handel an einem von Ter Eisenbahn berührten Orte eingeführt ,,, . die gesetzlichen Zölle und Gebühren in dem Einfuhrhafen en. ; Alle. nach den Vorschriften für die Durchfuhr von Waren und Reisegepack durch die Landenge von Tehuantepec erforderlichen Ur— unden sind von der Stempel steuer befreit.
Der Verkehr mit ausländischen Waren, die in einem mexikanischen Hafen mit der Bestimmung für einen anderen ,, Hafen übergeladen oder gelöscht und wieder verladen werden und über bie andenge von Tehuantepee gehen, ist nicht als Küstenschiffahrtverkehr antusehen und kann demgemäß auf außgländischen Schiffen erfolgen, ohne daß diese den durch Verordnung vom 1. Juli 1868 festgesetzten Abgaben auf den inneren Seeverkehr unterliegen.
X Der Verkehr mit inländischen oder zu in ändischen gewordenen
garen, die von einem mexikanischen Hafen kommen, nach einem anderen mexikanischen Hafen bestimmt sind und über die Landenge von sbuantepee durchgeführt werden, ist gemäß Artikel 291 der Zoll— ordnung als Küstenschiffahrtverkehr anzusehen; wenn dergleichen Waren auf einem ausländischen Schiffe befördert werden, so unterliegen . . „Abgabe auf den inneren Seeverkehr, außer wenn daz Schiff em Seeverkehrdienst angehört, den die Tehuantepec. Eisenbahngesell⸗ schaft eingerichtet hät.
; Von den mexlkanischen Konsuln oder anderen mexikanischen Be⸗ * en im Auslande sind in bezug auf die Waren, welche mit der
senbahn beftrdert werben, um nach hem Auglande wöcher verschifft ö werden, weder Konsularfatturen, Erkiärungen noch sonstige Förm-⸗ chkeiten irgendwelcher Art zu fordern. (Diario osleial.)
Gisenbahnwesen in der Kapkolonie.
. Durch ein Rail way Acquisition and Construction Act 1906 Aet Nr. 345 — betfteltes Gesetz der Kapkolonie vom 21. August
Zweite Beilage
Berlin, Freitag, den 8. Februar
806 ist der Bau einer Anzahl neuer Eisenbahnstrecken vo ü Es handelt sich dabei um folgende Linien: 1 I) Von George nach Oudtshoorn. Die Strecke wird den Ab- schluß der jetzt bis Moffelbay berelts betriebenen und von dort bis erg im Bau befindlichen Gifenbahnlinie Kaßstadt Worcester— Messelbay Oudtshoorn bilden, welche die südlichsten Distrikte der Holonie dem Bahnverkehr , und, in Oudtshoorn an bie Bahnen nach Port Elizabeth und Gast London sich angliedernd, die an r iu zwischen Kapstadt und diesen beiden Städten bedeutend zt.
2) Von Butterworth (im Bezirk Gast London) nach Idutywa. Durch diese 26 engl. Meilen lange Strecke soll die k n mne, FGast London über Ämabele—-Komgha in shrer beabsichtigten Weiter führung nach Umtata— Port St. John um ein welleres Stück ge⸗ fördert werden.
3) Von Riverside nach Llewellyn, 27 engl. Meilen, als Teil⸗ strecke der prolektierten Bahn Port St. John — Kokstad — Riverside, welche an die Natalbahn nach Pietermaritzburg anschließen soll.
4 Eine iweite Gruppe von neuen Bahnstrecken hat, wie im Gesetz ausdrücklich hervorgehoben ist, im wesentlichen landwirtschaftliche Be⸗ dürfnisse und landwirtschaftliche Entwicklung im Auge. Es wird daher ne fg t ger. in dem Gesetz gleich bestimmt, daß jeder Pafsagier diese Bahnftrecken auf seine eigene Gefahr benutzen und wegen Unfälle und Verspätungen keinen Sie ger gan peu haben werde. Die in Betracht kommenden Bahnlinien sind die folgenden: ey. 3 k , Punkte 9 ö auf van
zyns Dorp, engl. Meilen lang, norm fü = n, fte 6 . ; . Von Barkly Bridge über Alexandria nach elnem Punkte a der Howie · Essenhahn, 90 engl. Meilen lang, schmalspurig, . gien des , ,, Port ö
C. Von Lady Grey na airtney, Meilen, '
spurig , n North. ö . JJ Gatheart=— Chilton (Fairford), 49 engl. Meilen, lspurig, zur 5 e w , . 32 . J
e. Dopefield -Vredenburg, 40 engl. Meilen, lspurig, fü i, ,,,. 9 3. , J K
Belmont — Douglag, 55 engl. Meilen, schmalspurig, für d Distrikt Belment jwischen Prieska 4964 fle hers l .
gr Von Schombie nach Maralshurg, 257 engl. Meilen lang, r n n . den . . .
Queenstown —Whittlesea, engl. Meilen, lspurig, fü den Süden des Distrikts Queenztown. ! .
3 Des weiteren sieht das Gesetz den Bau der seiner Zeit von der Durbanyille Railway Company Ltd. geplanten Gir dr von Belville nach Durbanyille vor, sowie ferner eine Eisenbahn von Walmer bei Port Cliagjabeth nach der Bahn Port Glijabeth— Avontoor, 3 engl. Meilen lang. Der Bau beider Bahnlinien ist jedoch von einer vorgängigen Zins⸗ und Verlustgarantierung feiteng der Stadtgemeinden Durbanpille und Walmer a hängig gemacht.
6) Eine Bahn von Ceres Road (an der Hauptsftrecke Kapstadt = Woꝛeester) nach Ceres soll diesem fruchtbaren Distrikte Schienen ⸗ verbindung bringen. Als feiner Zeit die Bahn über bree ster nach der Kanoo hinauf gehaut wurde, die jetzt einen Teil der großen Hauptlinien von Kapistadt nach Rim berley und Johannesburg bildet, stritten die Städte Worcester und Ceregß darum, Über welchen Sri die Linle geleitet werden sollte. Worcester trug den Sieg davon, obwohl von den Anhängern der Ceres. Route geltend gemacht wurde, daß diese beträchtlich ürzer und bei geringeren Terrainschwierig⸗ leiten weit billiger fein würde als die fleile Her Riwer⸗Route von Worcester (794 Fuß Meereshöhe nach Touws River (3000 Fuß Meereshöhe). Es scheint, daß man setzt fich dem Plane zuneigt, . . Großverkehr die Worcester Route ju Gunsten don Ceres auf⸗
eben.
7) Eine Strecke von Mafeking nach Buurmang⸗Drift⸗Sidin gt englische Meilen lang, soll einen Teil der Aus führung der 6 Fin. Gesetz von 1905 beschlossenen Bahn Mafeking —-Ottoshoop (mst Anschluß an eine Bahn Ottoshoop —=Rustenburg Pretoria) bilden.
83) Eine Bahn bon Maltland nach Wynberg und Diep-River endlich, 93 engl. Meilen lan, soll den Ansiedelungen auf der Kap— halbinsel jwischen der Hauptbahn und der Bahn nach Simons town, den sogenannten Cape Flats, welteren Bahnanschluß bringen.
Der letzte, interessanteste Teil des neuen Gesetzes veröffentlicht und sanktioniert ein Abkommen vom 15. Juni 1966 zwischen dem Intereolonial Council des Trangvaal und der Oranjefluß⸗ kolonie einerseits und der Kapkolonie anderseits über den Bau einer Cisenbahn von Bloemfontein nach Kimberley. Dle sämtlichen Bau, und Ausrüstungskosten der Bahn, auch für den auf Kapgebiet liegenden Teil der Strecke, tragen die Eentral South African Railwayg. Alles erforderliche Material darf, soweit dessen Einführung von Uebersee nötig ist, nur über Kaphäfen im— portiert werden. Für etwaige Zweigbahnen und Verblndungsbahnen mit anderen Linien ist vorgängige Einwilligung der Kapkolonie erforderlich. Vie Kapteilstrecke kann von der ol' e nach sechg. monatiger Kündigung zu den Selbstkosten übernommen werden. In Ansehung der Frachisätze ist bestimmt, daß im Ueberseeberkehr die Raten von südafritanischen Häfen über Bloemfontein nach Kimberley und darüber hinaus nicht niedriger sein dürfen als die jewelligen Kapraten von Gast London über Cookhouse—De Aar nach Kimberley und darüber hingus; bei Frachten über Bloemfontein w . vor Kimberley nicht niedriger als ein der jeweiligen geringeren Meilen— zahl proportional entsprechender Teil der letztgenannten Raten. Für südafrikanische Crzeugnifse und den Koblenbedarf der Kapbahnen sind besondere Raten feslgesetzt; aller sonstiger Güterverkehr sowie die Personentarife sollen sich nach den jeweiligen Sätzen der Central South African Railways bestimmen. Der Vt d soll durch ein besonderes Betriebgabkommen geregelt werden. Auf Grund deg Bethlehem. Kryonstadt. Ablommeng mit Natal von 1804 war vie Aug. führung des Baues, der vertraglich binnen . begonnen sein mußte, von einer Genehmigung der Kolonie Ratal abhängig, die am 10. Oktober 1996 erfolgt ö
Für die Verwirklichung der saͤmtlichen Bauprolekte ist in dem eingangs genannten Gesetz ein Betrag big zu 3626 2665 Pfd. Sterl. ausgeworfen, der duich eine Anleihe beschafft werden soll. Pies zeigt, daß die Kapregierung nicht in ihrem Bestreben, dag Gisenbahnnetz der Kolonie zu vergrößern, durch die allgemeine Ungunst der gegenwärtigen wirtschaftlichen Verhältnisse und durch die prekäre Lage der offentlichen Finanzen. — die öffentliche Schuld betrug am 31. Dejember Gs, von vorübergehenden Anleihen e über 42 Millionen Pfd. Ster.
wobon naheju 265. Millionen Pfd. Sterl. auf die Gisenbabnschuid entfallen — nicht beirren 1 — Zwelfellog sind Eisenbabnen ein Haupterfordernis für die wirtschaftliche Entwicklung der Kapkolöonte. Ihr Nutzen ist jedoch so lange gering, als ein genügender Markt fuͤr die erjeugten Produkte nicht vorhanden ist. Im Verbästnig zu der Größe des Landes ist die konsumierende Beböskerung (2 4609 805 Ge— samtbevölkerung, davon b79 741 Welße) recht gering. Und der Farmer sieht sich einer Konkurrenz des Auglandeg gegenüber gegen die er erst dann aufkommen wird, wenn er sich zu einer energischer en moderneren, flelßigeren und intensiveren Bewirtschaftunq. und Produltionsweise emporschwingen sollte.
Einen direkten Gewinn wird der Gisenbahnfiokug 8 Zeit auch
zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiget.
1907.
verflossenen Jahre betrugen ihre Einnahmen 4047065 ; ; lhre Beirichaauggaben 3 076 he Ps. Ster. Ii darf u einem zineberechtigten Kapitale von '5 O4 250 Pfd. Sterl. einen Gewinnsatz von 3 Pfd. Sterl. 6 sh. 16 d (nach notwendiger Ab⸗ Käahlung von 253 000 Pfd. Sterl. auf das Schuldkonto des roslenden Materlals) Rechnet man dem Berichte der Handelskammer in Kapstadt für das Jahr 1905s065 den im Durchschnitt auf die Cisen⸗ bahnschuld zu jahlenden . zu 3 Pfd. Sterl. 14 sh 0O d pro 100 Pfd. Slerl., so ergibt dies bei dem dben genannten Gewinnsatze von 3 Pfd. Sterl. 6 sh 10 d ein Defizit von 7 sh oder nahe ju 6M. Gegen das Jahr 1904 sind die Gesamtbruttoeinnahmen der Kapbahnen von 4 144 319 Pfd. Sterl. auf 49047 055 Pfd. Sterl. zurückgegangen. Was speniell den Gütereinfuhrverkehr bon den Kaphäfen her anlangt, so bellef er sich, in Tonnen gerechnet, wie folgt: 1904 1905 1031 305 905 849 — Is 121 663 Sao Oranjekol onie 122 126 99 857 Tranẽ vaal 107 593 115 499 . ⸗ . 23 465 21973.
m Importgüterberkehr nach dem Transpaal und der Oranje= kolonie treten die Kaphaäͤfen und damit auch die Kapbahnen . Durban und Lourengo Marques zurück. Bie betreffenden Zahlen für die beiden letzten Jahre stellen sich (gleichfalls in Tonnen), wie folgt:
Nach Trangvaal Nach Oranjekolonie 1904 1905 1904 1905 107 593 115499 122 126 99 857 Durban. 287 018 276 452 8 120 16002 Lourengo Marques. 234 537 Ig96 373 — 944.
Danach hat zwar die Einfuhr für den Tranevaal dur die Kap⸗ hafen 1906 gegen 1904 noch etwas jugenommen und 2 * seinerseits einen kleinen Rückgang zu verzeichnen; vergleicht man aber die Kaphäfen mit Durban und Lourengo Marques zusammen, fo ergibt sich für die ersteren hinsichtlich der Gesamtein fuhr des Trangbaal ein sehr ungünstiges Verhältnigz. Bezüglich der Dranjeflußkolonie weisen selbst die absoluten Ziffern einen Rückgang nach. (Nach einem Bericht des Kaiserlichen Generalkonfulatg in Kapstadt.)
Gesamtverkehr . davon waren bestimmt für: Kapstationen. kö
Kaphäfen.
Konkurse im Auslande.
Rumänien.
Jassy: N. J. Rosenblum, La Bazarul Regal, f =. und Galanteriewarenhandlung. nn nen,,
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 7. Februar 1907:
Ruhrrevier Oberschlestsches Revi Anjahl der Wagen * 8 Gestellt .. 20 856 7926 Nicht gestellt — —.—
Der Deutsche Beton ⸗ Verein, der die Förderun gemeinsamen Interessen der Zementwaren⸗ und Kunst . — sowie der Betonunternehmer bezweckt, sowohl in fachwissenschaftli * in n d r rr, a, 1. 22. und 23. Februar 3
Hau ersammlung im Architektenhause, — au 6 a. . bause, Berlin, Wilhelm „ Der Aufsichtsrat des Blechwalzwerks Schulj⸗Kna Aktiengesell schaft, hat, laut Meldung des. W. . . beschlossen, von dem im Geschäftssahre 1906 er icften Gewinn von e. e ö. . , 9. 3 1 — Abschreibungen zu ver⸗
enden und der Generalversammlung die Verteilung einer Din von 110½ auf das Aktienkapital vorzuschlagen. ; 2
— Der Aufsichtsrat der Hannoverfchen Bank hat, laut Meldung des . W. T. B.‘ aus Hannover, in feiner gestrigen Sitzung , 6 . 2 don 700 gegen
96 im Vorjahre vorzuschlagen. er Reingewinn ä 2106 *g *r. 166 616 8 im Vorjahre. ; 4
— In der vorgestrigen Sitzung der Aktiengesellschaft Georg Egestorffs Saliwerke wurde, laut Meldung des * B. 1 Bannover dem Aufsichtgrat die Bilanz und die Sewinn. und Verlust⸗ rechnung deg abgelaufenen Geschäflsjabrg bdorgelegt. In der Sitzung wurde mitgeteilt, wie seit Jahren, so sei auch im letzten Jabre das Er. trãgnis der Salinen infolge der bekannten Vorgange auf dem Sal ʒzmarkte welter zurückgegangen. Der dadurch entstandene Ausfall sei aber durch die günstige Entwicklung der anderen Werke reichlich ausgeglichen, sodaß bei einer Dividende von 8 oss (im Vorjabr 9 os) noch ein Gewinnvortrag in annäbernd derselben Höhe wie im Vorjahre ver. bleibe. Die General versammlung ist für den 27. Mar; in Aue sicht
e . ;
ondong 7. Februar. (W. T. B) Nach dem Handel saug. weis weist der Wert der Einfuhr im Taufe . Januars elne Zunahme von G66 175 Pfund Sterling. der der Ausfußbr eine Zungbme von 4298796 Pfund Sterling gegen den gleicken Zeitraum
des Vorjahres auf.
2 , 6 T. B.) reserve 25 976 un. 1 184 000) Sterl, Noten. umlauf 27 949 009 (Jun. 91 00 Pfd. Ster. —— 35474 090 un. 1 225 900) Pfd. Ster. Porte feuisie S os 1. d, bn. 298 G) YR. Sterl, Gutkaken der Praten ü ies Mo Abn. 1077 Bo) Pfd. Ster, Gusbaben deg Staa ies Mo Zun. 1 969 000) Pfd. Ster. Notenreserde 24 665? Dun. 1076 0⏑0
GSankautsweis Total.
d. Sterl. Reglerungesicherbeit 18 454 000 (bn dodd z
terl. Projentverbältnit der Reserde ju den , 482 * * * in der Berwoche. Clearin douseumsatz 315 Mink, gegen die enz. s a . . — * ** n, —
ar 7. Februar. R. B andausweig.
w al o Kis oͤzd Cöd Gun. Va GG dr, . * 8 dðh od O00 (Zun, 1898 000 Fr. Portefeuille der Dan thank u. d. dJ. L II6 085 0, (Ubn. 269 277 0B Fr. Noteanmlan I Si 388d (Abu. 183 0866 0ο Fre, Sauf. Nec! N Vrid. S2 714 Mm‘, (Ꝙan. 24183 OM) Fr, Guthaben der att schakez 160 100 000 38 Obd O0 Fr., Gesamtvorschüfse 5d 640 M Sun. 12 488 M Fr. Zins. n. Digkontertragnig 6 fol oo Sun. 18 00, Fr. — 8 dime des Bardorratg jum Notenumlan ( .
Die Prelenotterungen vom Berliner Produkte nm arkt ena die vom Königlichen Mollgelprästdinm ermittelten Marktreife Berlin desinden sich in der Börsendeltage. .
Kurzberichte don den au twärttaen Fonde m arten.
Hamburg. 7. Fedraar. (. T. G) G L Barren dan . Do B., 2784 2 38 . . 28
aus den neuen Linien nicht erwarten können. Wie die 93 gegen ·
wärtig liegen, arbelten die Kapbahnen init Verlusl. Im
Rilogramm da do B., S4 o G.