auf Cassel und Weslfalen festgesetzte Beschränkung hat außerdem nech

etzentwurf deg ken entgegengebracht.

man hat dem Ges

Grafen Eulenburg 1895 deshalb mit Recht Beden

Zunächst wird alsdann ein Präjedens geschaffen

für eine Gesetzgebung, die nicht bloß untformiert, fondern

ch damals an der ob chen Regelung für an der Ko

ich ganz erheblich an den

Der Landtag stieß si alle Provinzen, mals verlangte der Landtag,

dann aber vor allem einzelnen Landegte

daß der Staat s

ilen das zukommen läßt, was andere nicht nötig aber ist der Zwang gegen Pie einzelnen Kreise nahezu

die sonst in vielen Fällen gejwungen sein würden, ten des vorliegenden Gesetzeniwurfs Gin richt ngen zu nicht nur für nutzlos, sondern sogar für ein schäbliches

ausgeschlossen, nach Inkrafttre treffen, die sie Experiment anse

und schon damals hat die Ne Der heutige Entw von dem Veipflegune

stätten vor, verbunden mit Ärk

Kosten beteiligen müss

gierung das ent⸗ schieden abgelehnt.

t nun anerkennenswerter⸗ t Wanderarbeits⸗ Bezüglich der jetzt

und schläg zeitsnachweisen.

hen. Im Bezirk Cassel und in der Provinz West⸗

falen, wo die im Gesetz vorgesehenen Einrichtungen sich eingelebt würde man mit Lust und Liebe und Energie an hie Sache herangehen und so event. vorbildlich werden. Auf alle Fälle wird

ehenen Regelung ha Ine Provinz anschließen. r hrscheinlich in eben

Provinzen vorgef gefährlich, daß, w e Nachbarpro Strom der

fakultativ für die einzelnen es aber für ziemlich Maßregeln trifft, di durch wird der ganze

„ wenn eine einze vinzen sich nicht

Wanderarmen wa man aber noch zu

erwägen haben, wie diejenigen, welche die im

Gesetzentwurf vorgesehenen Einrichtungen bei sich einführen, ssch der⸗ r entledigen können. Zweidrittel ma oritat schafft stabile bei einfacher Majorltät würde die angestrebte Ein— schwankende Grundlage gestellt. Ueber diese Frage wird noch eine Erklärun der Regterung in der Kommission not⸗

Die Motive haben deshalb auch gemein⸗ meiner Heimat Hessen⸗Nassau auch die Provinz Provinzialfonds. ayern und den Pro—

irchten müssen, den

inz geleitet. orgehen empfohlen. ir bereits eine zweckentsp rstützt die Arbei lt eine solche Fürsorg annober und Sachsen

diese eine Prop schaftliches V selben wiede Verhältnisse, toͤnachweise aug dem richtung auf ollständig in B sodaß wir befi

Westfalen unte

wendig sein.

Das Gesetz strebk zwei Ziele an: Arbeitsstätten

Arbeits vermittlung. Die Bedenken gegen die Arbeitsstätten sind

nach Hessen. Nassau rmenstromes nach einer vor, daß die einzelnen

Strom der Wanderarmen g des Wandera

robinz vorzubeugen, der Entwurf

Provinzlallandtage ihre vermittlung und

erörtert, daß bauptsächlich jetzt die Arbeits⸗ ihre praktische Durchführbarkeit In Frage kommt.

Nach den Erfahrungen baben behördliche Arbeite vermittlungsstellen ĩ iger bewährt. Arbeitsvermittlungsstellen, die nicht Selbst⸗ B. eine Art Armenpflege, haben wenig Erfolg gezeigt. die Aibeits vermittlung der Aibeitnehmer, welche in

bezũglichen Beschlüsse nur mit Zweidrittelmajoritãt fassen können. festgehalten schon verlangten Ver= Minister heute mitgeteilt,

billigung in wohlwollende

zweck sind, z.

Kompromiß Es bleib Cs eiben

at der Herr weitere Ver

züglich der in J z der Eisenbahntarife h daß der Eisenbahnminister eine

sozialdemokratischen Propaganda dient, und die

Arheite vermittlung der Arbeitgeber, die sich an vielen Stellen vor- züglich im Interesse der Arbeitnehmer und Arbeitgeber bewährt hat.

Voffentlich bewah 8 ganzen Kampfes dieser

rheitet sich das.

Erwägung ziehen werde. jwölf Jahre, nämlich in

dem Hauptpunkte

b wird in der Kommission zu prüfen sein, ob die hier vor geschlagene Arbeits vermittlung durchführbar ist, oder ob sie auf soztal⸗ politische Abwege führt.

Minister des Innern Dr. von Bethmann-Hollw eg:

Meine Herren! Ich bitte um die Erlaubnis, schon im gegen⸗ wärtigen Stadlum der Debatte einige Worte zu sprechen, weil es mir scheint, daß von seiten der Herren Vorredner gewisse Punkte der Gesetzes vorlage übersehen worden sind, welche für ihre endgültige Be⸗ urteilung maßgebend sind.

Das Gesetz ist von einem der Herren Vorredner ein sozlal⸗ politisches genannt worden. Ein anderer der Herren Vorredner hat agt: wenn die Staatsregierung auf ihrem Standpunkt stehen bleibt, keine Mittel zu bewilligen, so trägt sie die Verantwortung, daß eine sozialpolitisch außerordentlich wichtige Maßnahme nicht gefördert wird.

damaligen Komp t Gemeinde⸗ Kosten übernebmen

der Kostenfrage, ist der Gesetzentwurf

kommission, nziallandtag

Prodiniallandtag Stellung genommen gesprochen, daß er die erforderlich teiligung abgelebnt und sich armenrechtliche s

einem Besch eiligung de bat der Staat

darauf berufen, d

lusse es auch kla 8 Staates für dringend auch diesmal aß es sich hier um eine at er sich auf die Be—

finanzielle Bei

andle, und weiter h

sind völlig stiefmũtterl ich

lationsgesetzes für die Provinzen Dotations e otationsgesetzes n verwendet werden können aber d . s Zuschüsse d otationsgesetz selbst

inzen eine vollständig neue Auf drredner, der Herr

ann müssen doch afür gewähren Mensch daran gabe zu über bg. von Schmeling, bat

Meine Herren, nimmt gar nicht

das Gesetz ist kein sozialpolitisches. Das Gesetz in Aussicht, die Wanderarmenfrage zu lösen. Das

ist nicht die Absicht des Gesetzes, und darum kann es auch diese Absicht

aß es sich überhaupt um nicht erfüllen.

Kreise noch lange nicht einzutreten

Wie ist denn das Gesetz enistanden, wenn wir den Kern Entstehungsgeschichte heraus zuschãlen bemüht sind? Die Provinz Westfalen hat eine Regelung der Wanderarmenfürsorge durch Gründung von Wanderarbeitsstatten vorgenommen. Sie besorgte, daß durch den Widerspruch einzelner Kreise der Provinz eine einheit⸗

baben nur für die Landarmen Fürsorge zu bei diesen mittellosen Fürsorgegesetzes dem Armenrechte über— sie ist eine soꝛialvolitische Maßnahme. ein erstes S er Arbeitslosen. anze Sozialpolitik von der

3Rnrftk * . sbedürftigen he

8 2 Sinne des

liche Unternehmun

g nicht zustande kommen könne. Darum ist uns

durch den Mund des Herrn Abg. von Bodelschwingh vor zwei Jahren ausgesprochen worden: Wir wünschen eine Bestimmung, wonach eine Provinz, welche eine einheltliche Regelung des Wanderarbeitswesens vorzunehmen gewillt ist, widerstrebende Kreise zwingen kann, sich an dieser Einrichtung zu beteiligen. Das ist die Geschichte dieses Gesetzes, und entsprechend dieser Geschichte bestimmt das Gesetz eigentlich weiter nichts, als daß die Provinz yvnter gewissen Voraussetzungen und in gewissen Formen einen Zwang auf die ihr angehörigen Kreise ausüben Es handelt sich also nicht um ein soꝛialpolitisches Gesetz; es ist in gewissem Sinne eine Novelle zur Provinzialordnung. Für die formale Zuständigkeit der Provinz werden hier Neuerungen

ationalliberalen

rarbeitsstãtten als weiter anerkennen, daß

sind. Dazu sind Beteiligung darauf bin,

Arbeits ver mittlung nicht in Frage

Vandelsminister

ist der Kern des Gesetzegs. Wir sind auf

soꝛialpolitische Frage selbst nur in einer Beziehung Wir konnten unmöglich sagen: die Provinzen können die eise zu einer ganz vage gedachten, im Gesetz nicht definierten Regelung es Wanderarmenwesens zwingen. Wenigstens ich hätte meine Zu⸗ ing dazu nicht gegeben, weil ich es beispielsweise nicht billigen

alte Verpflegungsstationswesen wieder eingeführt

eine Provinz widerstrebende Kreise zwänge, eine solche die ich persoͤnlich für eine unzweckmäßige halte, wieder

richtig) Wir haben also in das Gesetz nur ge— welche bestimmen, wie

wenn eine Provinz

sell, widerstrebende Kreise zu zwingen,

un ltung von Wanderarbeitsstãtten zu

ieine Herren, wenn Sie diesen Gedanken und diesen s scharf ins Auge fafsen, so wird es Ihnen auch ob der Wunsch, daß der Staat im Gesetz den Einrichtungen finanziell zu beteiligen,

en, die ich im Eingang gesagt habe, habe eine Beteiligung an den Kosten ab⸗

ie Sorge für die Wanderarmen für einen Dem gegenüber ist von einem der

ein armenrechtlicher Akt

Ja, meine Herren, was

zwischen dem armenrechtlichen und

ind gewohnt, einen großen Teil zolitische Gesetzgebung zu nennen und etzßzebung zu siüllen. Ich glaube, mit soꝛialpolitischen Gesetzen wird —

ck richtig informiert bin — nie zalichkeit, der die soꝛialpolitische

rm ist oder nicht; die Wohltaten

ie? den Armen und den Nicht⸗

1 wir aber doch Einrichtungen,

rer kestim sind (Zurufe links:

Wanbderarmen. Eg sollen keine Einrich⸗

Van rerarbeite stätten getroffen werden für wandernde

auslßmmlichen Mitteln versehen sind; so ist die

Allo babe ich, glaube ich, nicht Unrecht gehabt, tren armenrechtlicchen Aft charafteristert habe.

; Sie wissen, daß der Herr

schon vor zwel Jahren

auf eine Rewilligung von

alassen. Ich möchte also

daß KWanterarmen beteiligt, auf ben gangen Staat aug gebehnt

7.

zum Teil gar nich Hier ist der St müssen das Hau al mit Energ reußischen Staate in ffung eines gute Dochwasser

quelle für den Staat in der

t in der Lage; die Kreise er einzige Faktor, der vtgewicht darauf legen, ie vorgeht und die Auf⸗ die Hand nimmt. n Kulturbodens, in dem in einer ganz be—

Provinzen sind dazu können es auch nicht. helfend eintreten kann. daß der jetzige Minister einm forstung im ganzen p Vorteile lägen in de Schutzwall deutenden Einnahme

Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Arnim: Meine Herren! Ich kann Baensch⸗Schmidtlein nur erwider wollend gegenüberstehe. einem der schlimmsten F die Hochwasser hervorruft, und wei solcher Quellengebiete zur Eins Es ist auch seitens der landwi Richtung hin sehr viel get träge gestellt worden sind, erhebliche werde mich bemühen, auch Möglichkeit zu unterstützen wird vielleicht auch mö bisher schon geschehen flüssig zu machen. Proybinzen das Ihri Der Herr Abg. Baensch forstung, die mit revidiert würde. Meine Herren, Irrtum; es ist Vorschrist, revidiert werden, und so sogar höhere Forstbeamt Dann hat der Herr Abg. Baensch⸗Schmidtlein den Ja, meine Herren,

zugute kommt, wenn sie nach ganz be tellt, eingerichtet wird. Das aber liegt wir versuchen gar nicht, die Wander⸗ ir sagen nur: wenn eine einzelne Pro⸗ nach bestimmten Grundsätzen, die sie Angelegenheit in die Har Soll nun aber eine ein zelne g. Brütt will ja das Gesetz auf — auch den Staat zwingen können, eld für solche partikulare Einrichtungen Ich halte das für unmöglich.

es war der erste Redner Herr von agt, es wäre doch sehr gefährlich, an der⸗ heranzugehen; die Provinz könnte mit einer des Wanderarmenwesent schlechte sehr bedenklich gegenüberstehen. für eine einzelne Provinz etwag Be- a keine Probinz dazu zwingen; ehalten. Umgekehrt kann es auch Provinz, welche Einrichtungen der ute Geschäfte macht, nicht aber ihre anderarmen zuschiebt — das wird in der oß 2 oder 3 Provinzen im oll der Staat aus dem all. en Geld für Einrichtungen zuwenden, cht gefallen? Das scheint mir unm n überhaupt auf eine staatliche Unterstũ dann müssen Sie eine Regelung des W ganzen Staat in allgemein festgestellt werden, richten haben. erörtern, ob der Staat Herr Finanzminister würde auch dannen — die Sache liegt in

gestern abend 4252 Menschen im Asyl zu⸗ der auf die Straße ge⸗ ch in Hamburg, Ez lassen sie des es ist falsch, zu ndbrot und ei

wird, dem ganzen Staate Grundsãätzen, die hier nicht vor! Ich wiederhole armenfrage zu lösen, sondern w vinz den freien Entschluß hat, und wir für richtig ansehen, die dann soll sie die Provinz, die dies tut — der Herr Ab Cassel und Westfalen beschränken aus allgemeinen Mltteln G herzugeben, die sie trifft? Einer der

r bin 4. wird die Vorlage der Agrarkommission über— ebr 1 . , worden; ist Breslau usw. ste Morgens einfach wieder laufen. überlegen, ob man ihnen ein hesser Frühstück geben kann. hat eine der zu arbeiten gab.

ließen. Die Schwierigkeiter bat man Hunderttaufende v worfen und zu Beitle Grunde gehen oder ni die Leute in einer besti soll sich aber der schaffen! Ich bitt Sache der reinen Menschen die armen Menschen nicht v 6 noch kein an d ich bitte di

stern morgen einfach wie das nicht schreck cken sie die Leute

i. zu prüfen

der Staat aufs. Etats der und zwar bei liorationen

Hierauf setzt d landwirt ntlichen Aus Moor⸗ Deich⸗

Referent Ap diesem Kapite ermehrung d oren, 10 etatsmaß

(Itr.): Au ch und Prer

as Haus die Beratung des Verwaltung fort, gaben für Landesme und Dünenwesen. Züsedom (kons) berichtet über die in und von der Budgetkommif

orationgtechnischen Personalg 16 diätarische 1

hinein und

geht nicht, un. Die Sache ist größten Tate Ich habe es ges

id zu nehmen ; en. getan, indem es diesen, wiepiel Leute in Reih und Arbeit zuweisen

Kreise zwingen dürfen. g. von Arni m⸗

um 1 Rat,

und sich gern NReliorationg⸗

müssen überwunden chelmen auf die S

Das Gesetz s bdach versch umpen geht, Gesetz zu ma

den Herren Abgg. Tourneau und ich ihren Anregungen wohl⸗ r am Fluß, und zwar an Ich kenne die Schäden, ß auch, wie nützlich die Aufforstung chränkung von Hochwasserschãden ist. rtschaftlichen Verwaltung nach dieser

Es sind überall, von wo An. Beihilfen geleistet worden. Ich in Zukunft diese Aufforstungen nach soweit irgendwie die Mittel reichen. Es glich sein — und das ist ja, soviel ich weiß, „aus dem Ost, und Westfonds in diesem Fall auch die

nschen dabei zu chreibt vor, daß affen müssen; wie ein Obdach ver⸗ chen; es ist eine

dem Gebiete der inneren Kolo ßen unendlich viel mehr zu Kolonien, wenn wir die fe n noch sehr viel Moore in eit größeres Fe utschen Reiches. ch das Intere

9. von Hagen 8 Deutsche Rei auf, dem Gebiete der auch behalten mü Hannover, Holste

rn degradiert. cht, ist einerlei! mmten Zeit sich O arme Mensch, der in X gend, dieses liebe, und es geht uns Es ist hier ein Vor Was Du tun rbeiten zu be⸗

Ich wohne selbe

. ö Vorredner sse, an der Oder.

Schmeling — hat schon ges artige Einrichtungen solchen Organisation machen; man Gewiß, meine

e. Sie drin in brach; diefe bieten ein w Id für wirk⸗ als die Kolonien des De Ems usw. hat si ließung der Moore sehr

ie Einstellung höherer Mit

Peltzer begrüßt das wie es der Vorre

sse der Be⸗

tel für diese Arbeit

ersinken lassen. e deres gegeben wurde. E Kommission, ihre A

müsse also dem Gesetz Herren, es kann denkliches darin sein. Aber w alles bleibt ihrem freien Ermessen borb der Fall sein, daß die einzelne fraglichen Art trifft, selbst ganz g Nachbarn, dem sie die W Regel der Fall sein — Staate solche Einrichtungen treffen, dann s gemeinen Staate sackel diesen Provin die den Nachbarprovinzen ni

völkerung für für ef sachsten E

ᷣ orden. willst, tue bald, un an worden ir wollen j schleunigen. berregierungsrat eyölkerung, t r die Initiative müsse b dann werde die Reg wässerunge projekten theim (freikonf heit der Erf dern, und geht dann au aldigst in Ang eien nicht imstande,

n Werk der li en Schonung der ? dadurch mehrfach G Abhilfe noch ausste görat Peltzer:

Bm ann (nl.) : Ich best 6 Wanderarbeitsstätte gut bewährt haben. t im Jahre 1890 ein Vere uchenden Arbeit zu

tätige die Mitteilung des Ent—

Regierungsbezirk Ci dner betont

on dieser Bevö ierung sich bereitw usw. beteiligen.

) bittet gleichfalls die chließung der Moore f das Projekt der

selbst sich an den Kost sischen Kanäle fei ohner und ihrer Be⸗ rund zu Beschwerden

Interesse der B groher Freude; selbst ergriffen werd der Aufstellung von Abg. Kriege⸗Ben Angelegen

wurfs, daß die sich im großen Minister wurde dor Aufgabe es war, Einrichtung pflegungsstati 1902 aufge stätte verbunden

in gegründet, dessen Mittel dafũr vermitteln. weil damals noch die Ve Als diese aber im chweis eine W se Einrichtung von Hausgrund Arbeitsnachweis, im Hinterhaus sind

den Arbeits hat sich nicht b onen im Bezirk bestanden und mit dem Arbeitsna wurde, da pro Verein hat sich dann Dort ist in den vorder ner und Frauen, Aufenthalt befindet sich ein

Allerdings müßten

z und wenn nur h ; an der Em

regierung, die Regulierung

energisch zu f der Vechte eir Die Interessenten

getadelt, daß die Auf⸗ stattfindet, nicht durch Forstbeamte da ist der Herr Abgeordnete im daß diese Aufforstungen von Forstbeamten diel ich weiß, geschieht das auch. Es sollen e von Zeit zu Zeit Revisionen vornehmen. Ankauf solcher ich stehe dem Ankauf sehr gern dazu bereit, die Ländereien meine Herren: sie müssen eise käuflich sein. (Sehr

anderarbeit⸗ Schmidtlein hat

ᷣ— —— —

min der St Staats hilfe

en Räumen der untergebracht, arbeit fuchende Arbeitsraum,

diesem Hause wird arbei

tzung hinauskommen, anderarmenwesens für den nehmen nach Grundsätzen, die hier

nach denen sich alle Provinzen zu möglich sein, aber ich fürchte, Heiterkeit.) Wirklichkeit ganz anders.

daß Provinzen, welche aus freien Stücken issen im Gesetz festgelegten Richtlinien, das widerstrebende Kreise zerwaltung der Wanderarbeits- e es von diesem formalen Stand— Ingelegenheit ver=

immer mit der erforderli sitzungen vorgegangen un gegeben worden, für die die Oberregierun voriges Jahr etzt worden; es würde

nicht bereit

trennt für Män Räume zum

tsuchenden Männern Regulierung

gedeckt durch vermittlungen 3310 erfolgt, Der Verein hat Arbeiter und für die in Im Regierungsbezirk se und an 6 Orten Ueberall bewährt sich die at sich dahin „und daß es Kreise, welche

es akademisch Geld zuschießen will

, . . . ; ö

arbeiten einges mit der Ausführung Beteiligten Aufbringung ü die Intere und die Staatgreg greifen; von d Was die linker anerkannt, daß in

Die Kosten den Preis der steigt von Jahr zu Jahr. insbesondere s für die Zucker Maltzsch in zwei T bestehen im Arbeitsnachweise mit W Einrichtung. ausgelassen, geboten sei,

flegung werden voll Die Zahl der Arbeits 9oß sind deren irtschaftliches Personal.

Ländereien angeregt sympathisch gegenüber; ich bin sehr anzukaufen; aber eine Bedingung ist auch zu einem einigerma Meine Herren, nahmslos nicht der Fall. so hoch, weil die Leute die wie ausnutzen, werden vielfach geg viel zu viel.

Ich kann also nur wiederholen: Ankäufe von solchen ständige Preise gefordert werden. Abg. Baen sch⸗Schmidtlein: rolle gesagt hat, stimmt jedes Jahr die Sach

hren Kräften bei der igen Meliorationen fahigkeit beitragen,

sein sollten, nach i ten mitzuwirken. Be de ihrer Leistungs mit Mitteln

Aber — ich wiederhole m Dahn Das Gesetz bestimmt nur

entschlossen sind, nach gew Wanderarmenwesen zu ord zur Einrichtung, Unterhaltung und stätten heranzuziehen. punkt ansehen, wird sich das Urte

olche für landw

fabrik Hayn ssenten nach

tsregierung kann iesen Grund n Kanäle an

ßen annehmbaren Pr das ist gerade dort in Schlesien fa Die Preise, die dort gefordert se kahlen Halde

au in 10 Tagen 75 agen 45 Arbeiter verschafft. 14 Orten Arbeitsnachwel anderarbeitsstätten. Der Vorsitzende des 8 daß die Einrichtun System in die Sa sich nicht anschließen wollen, Bedenken, welche einzelne V haben, teile ich, und ich bin dem Armenwesen weni im Interesse der niede twurf an der We kraft Gesetzes zu be

werden, sind n noch zur Weide und sonst nicht angelegt werden können. en 800 M für den Hektar gefordert, und das ist

nen, befugt sein sollen Liegnitzer Vereins h g sich durchaus bewãhre che zu bringen, damit die

daß dafür Forsten

il über die ganze

/.

den Entwurf vorgebracht ung, daß die Sache mit Ich würde es t bedauern, wenn der einen Zuschuß

orredner gegen

auch der Mein g oder gar nichts zu en Vereine lebhaf igerung des Fin willigen, scheiter: ßl ing (frs. Volksp.): setz einen Akt de lung vor, und in Darum ist es nicht vorsieht. Verschiedenheit der rf in einer besonderen Der Osten rs schwer zu leiden wachsen auch die vird sich der Aufg

soweit ich kann, werde ich auch

Grundstücken machen. Aber es müssen ver⸗

und darüber haben wir uns ich würde es nie wagen, im gebiet obligatorisch die em bestimmten System Wir können aber enn die Provinzen frei- zu regeln berelt sind. dann werden die Nachbar⸗

einmal hervorheben, zwei Jahren ausg gegenwärtigen M

iebig ausgesprochen koment für das ganze Staats Einrichtung zu Wanderarbeitsstatten nach ein vorzuschrelben. So reif ist die Frage noch n weiterkommen auf Grund dieses Gesetzes, w willig die Sache innerhalb ihres Bezirks Sache in einzelnen Provinzen, probinzen auf demselben Wege fortschreiten. Schmedding ent.) r Wanderarbeitsslãtten und im Regierungsbez Der vorliegende Gese das Haus im Jahre 1901 wichtigsten Punkte

Staates an den Ko daß es sich hier um eine eine solche nicht Aufgabe

anzministers, 3 ö f der Minister

ganz. Ich selbst als Amts. f ich habe keinen allerdings sehr Dann werden l und Wege, gern bereit,

bußen würden die Königliche S

CX 4. 1 ; 1 Ich kann dem Minister nicht aul zugle hen

Armenpflege darstellt; sofern handelt es bedauerlich, daß der Ent⸗ wir sind der Mei- zerhältnisse im Osten und Kommission von 21 Mit- dem Entwurf um

e ausführen, Die Ankäufe sind Hand nimmt. es gibt Mitte ju machen, und da hin ich

geben, daß die auch die Arbeitspermitt Att der sozialen Fürso wurf einen Staats zuschuß nung, daß bei der Westen der Entwu gliedern geprüft we so mehr bete Wachsen der ko Lasten im Osten

Staatsforstb . hoch, wenn der Stgat die Sache Preise gefordert. Aber

sich um einen ganz unverschämte ; auf andere Weise Vorschläge zu machen.

Bei den Aus

rd erwidert, daß die

nschen Rechnung ge

gen Gehaltszulagen.

beneinnahmen unver⸗

daß Einkommenaugfälle bis

ierung werde auch bed zu gewähren,

der Stellenzulagen.

merkung des

Geheimer Obe Staatsregierung den tragen habe mit der Damit sei aber ein

währt sich die

/ —— ——

gaben zur Förderun kommunaler 700 9000 M, beantragt

Abg. von P erheblich zu erhöhen. 25 O00 M digponibel selen, für diesen Zweck elbstverständlich eine Meng bleiben, weil die Mittel des St einer gleichen Beteisig

Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Arnim:

Meine Herren! Seitdem die Zahl der in den Provinzen erheblich zugenommen hat tegungen zu Meliorationen und speziell auch die Königliche Staatsregierung herangetreten, daß der Fonds in seiner jetzigen Höhe mehr gewachsen ist. Finanzminister in Verbindung

jährigen Etat mehr Mittel für diesen Fo

g genossenschaft⸗

Flußregulierungen,

junächst darauf daß das Piovinz West falen ort bewährt habe. die Resolution an, die weiche aber in einem d als er die Bete

Minister ha

iligt, als er b mmunalen Aufgaben und der Staat einzugreifen Der Entwurf selbst Namentlich ist es gen gegebene tsstätten zu beschließ zumal in diesem und in später rovinziallandtage ein Re des 40 000 M⸗(Fonds kan eine Garantie kommenden Zw wendungszweck

.

kommunalen abe nicht entziehen Provinz nicht auf die ist ja noch sehr ver— ft, ob die im 51 orrichtung der ädte entspricht, Beschlüsse der Eine Verstärkung szuschuß nicht ersetzen, weil wirklich für den nicht vorhanden ist. im Etat klar tf in der Kommission Gebiete vorhandenen so

rk Liegnitz bestehe und sich d ausgeschlofsen sei urf lehne sich an gefaßt habe, pon ihr insofern ab, erhorresziere. armenrechtliche des Staates, allgemeinen e und ustige

diesen Fonds im Durchschnitt nur ugs Westfalen allein gestellt habe, diger Flußregulierun nur unter der 2 ung der Provinzen gegeben würden

rittwitz (kons.) namens seiner Partei, nn für jede Proviny B. neuerdi

zur Verfügung

Abg. Kriege⸗ Landesmelioration etkommission über⸗

weiteren Be werden die Au der Antrag Just

Dotation zu vertrösten. besserungs bedürftig. den Provinzi Wanderarbei

iligung des be gemeint, handle, und daß der kommunalen

sgaben für die wird der Budg

uns sehr zweifelha th 145 000 über die E bewilligt; ; oraussetzung

hen, den Interessen der St en Paragraphen gegen die

führung des Gesetzes über chaften lenkt

großen Hoch · getroffen haͤtten.

den Ausgaben zur Aus

kurs nicht vorgesehen ift. h en, , ,,. tzwaldungen und Wa

n den Staat dafür, daß der Fonds eck verwendet wird, müßte min Möge der Entwu winnen, die dem

ldgenossens Aufmerksam ke im vorigen Jahre eine Wasserhose über da anderthalb Meter ho Ställe einge aber die Ernte hinweggesp e Katastrophe gegeben, das Wasser habe e Ernte und die Ackerkrur obiliar in den hoch Juli seien wiederum, n tadt und Mühlhausen die

die Schu Abg. Tourneau Zentr) die das Eichsfeld

Der Wander⸗ wo ihm möglicher⸗ Arbeits gelegen heit Rede sein, wenn Hier aber Wanderarmen seien r Motive auf das nicht stichhaltig, denn ausdrücklich angegeben. orgeerziehungg⸗ gung doch nicht beteiligen, als er auf

Leute in Betracht.

sondern arbeltsfähig te in der Arbeitsstätte,

arbeiter begebe hc ben h ersichtlich gemacht eine Gest lt ge⸗ zialen Bedürfnisse

Meliorationsbaubeamten sind weit mehr An. zu Flußregulierungen an und ich muß zugeftehen, forderungen nicht Ich werde mich mit dem Herrn mich bemühen, im n

Im Frühjahr in einzelnen Orten habe d und sei in die Gebäude sei das Vieh Wiesen versumpft und die Juni wiederum ein 1815 nicht erlebt habe; s Wiederum sei di bäude seien eingestũrzt, dahingeflossen.

zahlreichen O Jahr für Jahr dort endlich soweit wie mö Hochwassern sei der Wäldern in den Quell und den Abfluß ugenmerk auf die Auf Es würde genügen, regungen zur Aufforstung gäbe un . Es sei auch die angeregt worden;

Von einer armenrechtlichen der Betreffende handle es sich

auch nicht L Provinzialdotationsgesetz von darin seien die Zwecke Für andere Zwecke, z gesetzes usw, habe der St — Der Fie kus könne durch dieses Ge

Fürsorge könne Armenpflege in Anspruch neh soztale Fürs Der Hinweis de

ch gestanden drungen, mit Mühe sel vernichtet, die Darauf habe wie man sie seit zu 5 Meter hoch rnichtet, Ge⸗ gehenden Fluten namenllich in der selben Schäden in rüheren Jahren habe

und in die gerettet worden;

Ackerkrume

Die Vorlage wird einer besonderen Kommission von

21 Mitgliedern überwiesen. Es folgt die erste

Aenderung

Zzusammenle

(Sehr richtig!)

dieses Entwurfes für die Zwecke d aat eine angemessene sich um so me setz entlastet aus diesem Gesetz

etzentwur fs, betreffend

Gesetzes über stücke vom 30. Juli 1842. ß Forsten, Torfmoore, schlossen bleiben sollen, der Teilnehmer darein pplung gezogen werden. pplung der Torfmoore

Beratung des Ges des hannoverschen gung der Grund ses Gesetzes bestimm te usw. von der Ve sofern nicht der Eigentüm daß sie in die Ausschluß tz von 1842 bef Abg. von Heimburg (ko — caftliche Technik und und Wiesen geschaffen wo vor, die Torfmoore an ge unterlie ratung gewünscht werde widersetzen. Zentr. ): Es sind geltend gemacht worde

anderen Seite i, ,. könnten die Provin belastung schwer tragen.

Abg. Graf von Wartensleben⸗ an der Lösung dieser wichtigen und lichen Fürsorge seit mehr a zu einem Abschluß gekomm stationen der Hauptdruck dazu, auch die V zu verbinden. inz Sachsen z. B. ihr frei willig Geschaffene geben werden müsse. mit aufgewendet werden. bervor, daß man i Arbeiter nach dem Westen Hoffentlich komm

pon Bodelschwingh Meine lieben Herren! Ich bin mit hier steht's;

resultierende Mehr⸗ Ostpreußen ein, die d

— 6 *

rkopplung aus Hochwasser stattgefunden, abe man sich bemüht, glich Abhilfe gebracht we s

Mangel an Waldungen. gebieten sei ein

zu verzögern.

Rogasen (kons.) führt au - teri der öffent. ne daß man erpflegungs⸗

schwierigen Frage Schuld an den gearbeitet werde, oh Während fruher auf die V gelegt worden sei, ermittlung von Arbeit

ls 20 Jahren einwilligt, dem Grund Entwurf will den

in dem Gese

Hauptmittel, das R ern. Er bitte desh forstung der Höhen wenn die Regierun enügende Beihilfen

dgenossenschaften bere Interessenten nicht un⸗ der dortigen Die Provinz habe zur Verfügung gestellt, xdeistungsfaͤhlgkeit t in genügender er ihr Wohl daß sie die Auf⸗=

asser zurũck.

der Verko alb die Re⸗

alle Eingaben 52 2 162 1 esen. Namens all

einmal der

neige man sgelegenheit m

eie ierung, ihr A ild eine Re 9

feldes zu richten.

Deer e, e, e .

Nachdem im Laufe der 8

Chemie aus To g nur An⸗

Immerhin müsse be stehe jetzt vor der weiter geführt

Jedenfalls m

rfmooren blühende rden sind, liegt keine ders zu behandeln als die genden Grundstücke. n, so würden wir

liche Notlage beantrage namens seiner Fraktien, im Sum me für diesen Fonds einzustellen.

o rn (Zentr.) schließt sich diesem Wun

Ackerfelder, Veranlassung mehr i n Verkopplungöverfahrengzwan e Kommissionsbe uns diesem Wunsche nicht Abg. von Hagen“! nweise Bedenken Zedürfnis für dlese ratung wünschenswert, um diesen Abg. Dr. von Woyng (frelkon Bedürfnis entgegen. ehr stiesmütterlich ch Wege usw. nur erklären, d der Besie

Bildung von Wal die Kosten seien für die die Erhöhung der Steuerk des Staates selbst. Meliorationen aber bei der

Probinz die Mitte Möge die Re— ung dadurch beweisen,

üßten Staatsmit Im einzelnen bebt der Red stprovinzen fürchte, die werde infolge dieses e in der Kommission

. , , .

Abg. Wal len b redners an. ;

Alg. Dr. Hei der Reinigung der

ge im Interesse

völkerung lie tende Mittel zu

bereits bedeu wie er dankbar hervorhebe; der Interessenten könne die Höhe zur Verfügung stellen. len für die dortige Bevölker tung der Höhen unterstüũtze!

führung des Gese Quellgebiet d in der Provinz S

ig Gentr. führt Beschwerde d Wasserlãuse un den Behörden

darüber, daß die Ufer des K und bringt noch weitere Ein Regierungs kom miffar ieser Beschwerden be

in der Provinz Hannover n, ob im allgemeinen ein n ist; des halb ist eine Kommissions⸗ Bedenken Geltun .): Die Vorla Bis jetzt sind in der rden in bezug daher im Namen ĩ berrit sind,

;. ; zorlage vorhande l sehr schwer ver⸗ a9 zierung dal ümmert durch die

er gekommen; ich

Bedenken!

g zu verschaffen. ge kommt einem dringen⸗ Gesetzgebung die Moore auf die Erschließung

meiner politischen im Interesse der en Gesetzentwurf und Ntedermoore

abnliche Klage

efestigt seien,

Mein Herz ist bek Freude hierh

müht fein werde

usgaben hebt

eine Abstell Bei den allgemeinen Referent Abg. von Arn im berv zur Unterstützung der landwirt cha⸗ der Landeskultur im allgemeinen des Obst⸗,

die Vorlage zes, betreffend er linksseitige chlesien, sind 15

Schutzmaß⸗ n Zuflüsfe O0 . aus⸗

Aus allen den

behandelt wo Ich kann nahmen im der Oder geworfen. Abg. Baensch⸗S Projekten, die zur Auff sicht genommen waren,

Geldmittel zu b ich nun doch nar ichtigkelt hinweif Oedlaäͤndereien habe die Hand nehmen. schrelbe 35 M pro Dann möchte ich b durch einen Kreis a kunft durch einen Kaufleute oder ande von denen ich spreche bringen so gut wie aufkaufte und aufforftete, Einnahmequelle

können, daß nicht ungemein große

000 AÆ führt der bo0 000 AÆ in forftung verwendete, so könnte er

. —

sind meistengz unbegründet.

Broschũren Sache etwas derstehen, ir wollen nicht, nichts, wenn daß der Mini

daß wir gern dlung der Moore sion näher zu prüfen. Flächenraum von grundstücke aus irgend ein investiert b Moorgrundst

Mooikultur un in der Agrarkommĩis nover nehmen unter Umständen Moor vorkommen, zur Kultivierung plötzlich dieses

chm idt lein ffreltons); n ,, ,. chlesischen Dedländereien . t das geringste geworden. rauf beschraͤnkt, die freiwillig auffersten nens meiner politischen ; rationelle Au der Staat sollte die Beiträgen leistet der damit läßt sich doch n afür zu sorgen, daß die sem Geblete ausgeführt werden Fachmann revidiert e Herufe da, sondern Förster. sitz von bäuerli Wenn der St

so könnte er sich d

empfehlen.

daß man dem Du nicht so un Vorlage eingebracht enthaltene Plan doch re beiden Forderun

ten gleich jetzt

so kann jede Provinz tu dann in Preußen 12 ve schon gegen daz Vorlage will die

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