GroOßhandelspreise von Getreide . 6. ö . hung eh pri 9 in , nnn . an ; , . ihren e e ll, fe uuf mir ten heranziehen wird. . . ch 9 r, . ö Ge, anderenfalls mußten sie oft lange warten. Viel richtiger ist das sonst nen ui eine andere Begrenzung der 0 us den eintelnen zTagegangaben im „Reichganzeiger ermittelten in dortlichen Vingen kein besonders sachverständiges Urteil an, aber Arbeiten zu beschäftigen, deren Produkte wir jetzt aus ö 3 6 erss Die englis Zustände kö ir jedenfalls t ö. . re. ,, onat monatlichen urchscha e erer ar? an der Berliner Börse zu glgube doch, daß wir h dieser Frage die Schrittmacher get tes nn ge , . Teppichknüpferei und . ö 4 . . ö /t 8 39. . . . ö. gi nl en . ner n,, zen v. nebst entsprechen den Ang Grunde gelegt, und jwar fütr Wien und Bupapest die Kurse auf Wien. Wir wollen unz damit nicht eine captatio penevolentias bei ber 1 . im Kunstgewerbemuseum gesehen, daß im Mittelalter bie 3 zu 3 Jahren steigen. Dieses System bringt eine regel mãß ige Er⸗ selb0er. Eine Besserung wird aber angestrebt, Hoffentlich ö. 37 1000 kg in Mark. für London und Elverpoo die Kurse auf London, für Chieggo und Beamtenschaft erwerben, aber wir wollen auch nicht sagen, daß, n Teppichweberei bedeutend höher stand wie jetzt. Infolge der höhung des Gehalts mit sich und läßt infolgedessen Uebelstände der die Vorschläge der verbündeten Regierungen recht bald an den Reicht ie, 2 K . , ö ꝛ ; n Haris, Antwerpen und Amster . lingt, d ung die V ortung damit auf hen. Die Justizverwaltung könnte felb nfernehmer sein, kannt, daß die Ne gelun R] p iese . . = Da⸗ auf diese Platze. Hrlss in Bueno Altes unter Berücksichtigung der sich nimmt. Unser Antrag soll der Staats veglerung eine . relle die Arbeiten nicht an Unternehmer vergeben. Das 6 kö 9 , ie. ö ö Die von dem Herrn Abgeordneten behandelte Frage wegen der Monat Goldyramte. Direktive geben, in wescher Weife eine vollständige Neuregelun ings nach Staatssozigligmus aus, aber in diesem einzelnen : ätracht nun, daß den Richtern eine hochbedeutsame zrria s ; ; gelung allerding ; Vorbildung zum höheren Justhzdienst wird gerade gegenwärtig im n n . m Berlin, den 1 6. . ö . e . ö , eine ee fr n se, be : würden die Vorteile die Nachteile aufwilegen. . , — denn sie haben die in . . vorgesehene Min terium nzehert er zehrt in . . n. e . . or⸗ aiserliches Statistisches Amt. em jetzigen Zustande zu schaffen. on kurz nachdem die letzte Reu⸗ mp (freikons): Wir haben uns im Reichstage wiederholt richterliche Gewalt auszuüben; sie haben Frieden und Ordnung im z ö ; , . Königsberg. 1907 monat . . 5, qbgeschl'ssen iet, die als ein. fun dämentgles Wen be⸗ . J Ich kann, der Verwaltungsbehörde Lande zu wahren, eine hochwichtige Aufgabe! — ist es nach der gezeigt sei, eine andere Art schriftlicher Arbeiten, als wie sie jetzt z Fu hry. rachtet wurde, setzten die einzelnen Beamtenklassen mit Petitionen ein. t volle Anerkennung dafür ausfyrechen, daß es ihr gelungen üblich sind, einzuführen. Die Meinungen darüber gehen sehr aus- Ro 158,00 152,90 Die Zahl der Petitionen, Ve uns aug Beamtenkreifen jez melne ö ; J 6 . ; Auffassung der Staatsregierung einzig und allein richtig, daß sie *. .. 1 35 176.1 kiel g e mn di mn , . Cite, tine n , , , , ,, . 5 auch in ihrem Cinkommen! nicht g quretz gestellt werden als einander; aber die Sache wird, wle gesagt, in ernste Erwägung ge— 39g = *g ; ö k e ; ind ĩ ; Abs , ,. mag namentlich in den letzten Jahren etwas über das hinausgegangen hin a g, rt ,., an, ö , . eine diejenigen Beamten der allgemeinen Verwaltung, welche eine gleiche nommen, und ich boffe, daß sie n nn befriedigenden Abschluß . Preuszischer Landtag. sein, was man von wohldtszspitnierten Beamten erwarten sollte, aber m änkung erfolgen wird. Der Grundfatz ist zu billi Vorbild d bei ö führen wird. Nähere Angaben kann ich zur Zeit nich machen, weil r das ist bei dem berechtigten Intereffe der Beamtenschaft rinl walt 1 satliche Cinschränkung erfolgen wir Der Grun satz ist zu billigen, orbildung und eine gleichartige Ausbildung bei den Behörden er ich selbst noch aicht g t ö z Breslau. e. natürliche die Gefangenen, zunächst für die Verwaltung selbst beschäfiigt fahren. (Bravoh Infolgedessen wird die Staatsreglerung dem hohen elbst noch n ar sehen kann, welcher Plan der beste sein mag.

aus der ordneten. Konsequenz, in der Hitze des Gefechts werden 16 t die ü . z; ñ ö e ; ; Roggen, Mittelware 149,00 149, 00 5 er Abge . de hl Ci gg. . , . . den. Die Heschäftigung in der Tandnirtschaft macht dem Hand Hause den Vorschlag unterbreiten, die Dienstaltersstufen für die Richter Der Herr Abgeordnete hat ferner die Anregungen behandelt, die 9 mborn Der Vorschlag des Abg. Tourneau, daß die

3 166 ih. 1I. Sitzung vom 15. Februar 1907, Vormittags 11 Uhr. ausgesprochen ist, den dort bezeichneten Beamten eine nach Prozenten dez . e ichn ed re in eigene Regie nehme, halte ich doch mit einer neuen Stufe von 7200 abzuschließen. Es würden dadurch im Herrenhause im vorigen Jahre von einem seiner Mitglieder ge⸗

162350 16356 (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Dien steinkommen hemessene perfönliche Zulage zu geben, halten pir für ct unpraktisch, Zur AusübuTng diefer Branche zehött eine ge? siteben Stufen gebildet werden mit einem Zeltraum von jusammen geben worden sind, und ich will mit ein paar kurzen Worten mich

1 4. ' R ll ‚ . . J . 1 1 1 . . 66 , 16 8 1 Auf der Tagesordnung steht zunächst die Beratung der An— e n nn fe i. 5 r , nurn fg . i n n en,. zlt s Al Jahren für das Grreichen des Höchstgehaltz e ,,. e,, n , be, e, e, Mais — all gern ger ,. 135 56 träge der Freisinnigen, des Zentrums, der , Was die Erhöhung der Beamtengehaͤlter betrifft, so ist, glaube ich . . lonserpative Fraltion behẽlt gg vor Diese Auffassung wird also nach der Meinung der Königlichen unmöglich ist; denn es handelt sich um Fragen von einer Breite und ö ; und der Nakionalliberalen auf Erhöhung der Beamten? das Haut nicht in der Vage, das Maß und ben Umfang der- sFöage beim Etat des Ministeriumz des Innern ausführlich zu Staatereglerung im nächstjährigen Ctat jum Aubruch zu bringen sein, einem Umfang, daß ihre gründliche Erörterung tagelange Verhand-

besold ungen. selben auch nur niger ng r, zus bestimmen. Dies wird nur ber sndeln. lungen erfordern würde. Die Ausführungen des genannten Herrn Oberbürgermeisters sind

ilsz, M 164,49 ⸗ Staatzreglerung, die einen lÜicberblich aber die Gesamtheit ber G x Cin egierun gs kom mjssar bemerkt, daß er über die Verbält. und dazu bedarf es einer gesetzlichen Vorbereitung, welche in einer * 3 guter, gesunder, mindestens . ö . ; w , . 8 in ,, ö. . (frs. Volksp., Br oemel fr. schaft hesttzt, möglich fein. Vor allem halten aM , e, . sesn Breclau im einzelnen eine Auskunft nicht geben könne. Üim Aenderung des Richterbesoldungegesetzes bestehen muß. Die Justiz⸗ . ⸗ ee . G6 c kes 6: 1666 Laß Vgg.) Inde ß . , , „auc handele s sih sctenfalts Kit reeneln(sat it Aukatheiting diet Gets alcbalö mn Mngri Kang Lerteltttatut änserez Vatertanbes vie'fagher schrfer Kun . . . = 8 . . die Regierung zu ersuchen: noch 137 verschtedene . von Beamten. Rechnen wir hi bg. Witz ma nn betont nochmals, daß die Angaben der Petition 9 begegnet, namentlich auch in der Hinsicht daß die tatsächlichen Unter Mann heim. 1Mcangesichts der Notlage, in welche die unteren und mittleren erw 36 zu den' höheren, so m bleib chi 8 I RWierhon hem Vorsitzenden der Handwerkekammer, einem ganz be. genommen (bravoh, und ich hoffe, daß es dem hohen Hause noch in 1j . . ie.

ogen, Pfälier, russischer, bulggrischer, mittel , -. ; — ban mnittlzren und unteren Beamten, die je nach ihrer Vork! ders zuperlässigen Manne, bestätigt worden feien. e vorgelegt wird. (Bravo Ist das der Fall und nimmt . . ; ] . ctzen, Pfaͤl jer, rufsischer, amerst, rumän., mittel 197 09 196,54 bedürfnisse versetzt worden nd, schleunigst dem Landtage eine Vor⸗ ; Suantita . 2 g⸗ . — . ; g. d he Haus d ; z je ganz andere statistische Ergebnisse vorliegen. Ich könnte in dieser bed ü e . Ibs n lage zug hen zn saffenf o durlh welche bie Berüge bieftt Plant, wie nach Quantität und Qualitãt ihrer Tätigkeit unterschieden sind. Der Der Titel wird bewilligt, ebenso der Rest der Einnahmen. as hohe Haus das Gesetz an, so werden sich im Etat für 1908 die Benleh fa, d, g ur a. e, . Hafer, scher, württembergischer, mittel... . Redner geht auf diefe Unterschiede näher ein und erlartter sie an ver⸗ u dem ersten Titel der Ausgaben, Gehalt des neu geregelten Stellen finden. Ich glaube, daß damit im großen und Alteund unde für die Hrren Juristen des Hauses will ich es

badische, Pfälzer, mittel 1359 53 150,565 klassen in ausreichendem Maße erhöht werden, schiedenen Beispielen, um zu bem Schluß zu kommen, daß durch ei ö. jj ; ö . biermit tun — auf die Schriften berweisen, die von Assessor von Gerste rufstsche, Futter. 136, 17 133, 5 die Belüge der diätarischen Beamten' und der Arbeiter in Vereinfachung! dieser nc in iters 365 (o9 t, ist der Antrag der Abgg. Dr. Arend! u. ganzen den berechtigten Wünschen der Richter und Staatsanwälte bei Lewinski und von Professor Stein veröffentlicht worden find; in ibnen

; komplizierten Einkeilu tlich i — ; . ,,, ebenfalls in entsprechender Weife fofort auf— desselben Ressorts ein 6 zur er, gh, m gn, . n, freikons) gestellt, dem Landtage alsbald eine Vorlage zu den Amts. und Landgerichten voll Rechnung getragen sein wird, und ist die Frage nach meiner Ansichtt sehr gründlich und sorfätrns . Roggen, baverischer, gut mittel 182, 00 184 00 Die Abgg Trimborn Gentr) und Genossen beantragen: Hut g liege, . er 6 n, ; (chen, durch welche unter Abänderung des Gesetzes von 1897 ich bin der Meinung, daß durch die Neuregelung dem allgemeinen handelt ehr gründlich und sorgfältig be⸗ Wellen z . 15756 196,56 ggg. ut en gen: g. T roe me (fr. Vgg.): Die Ue erweisung der Anträge an Gehälter der Landrichter und Amtsrichter sowie staatlichen Interesse nur gedient wird. , . ; 3 . ' . . 1b fe, bo e. ö. a . ö . 6 auf die anhaltende die Hidgettommi ssion versteht sich eigentlich von selbst, bedarf Staatsanwälte nach Dienstaltersstu fen geregelt Meine H ch hi bereit 1 d B Daß wir die Einrichtungen Englands auf unser Vaterland ohne 3 ungarische, neh gf 203, ) 203, 00 fr e , g eh . und unteren Staats 9 ̃ Ich haffe⸗ ö Regierung wird len. Die Erörterung der Gerichtsvollzieherfrage und der d ö. e . 3 reit, auf ö es Herrn Vor. weiteres übertragen sollten, will ja auch Herr Mdickeg nicht, Gs layer fie, gut alf IsS6, 55 S2 36 n söährs eine Vorlage machen, die es ermöͤqischt, eitel chreiberverhältnisse wird auf Vorschlag bes Referenten redners noch zu sagen, wie die Ausgestaltung der weiteren Maßnahmen würde dat auch platterdings unmöglich sein. (Sehr richts) Es

beamten, welche aus den für Gehaltsaufbesserungen einzelner feste Grundsätze für eine allgemeine Er öhung der l 8 ; ; ü — Wien. Beamtenklassen vorgesehenen Mitteln eine augemessene Erhöhung Beamten . Was ö. nun 9 Lende ssd en g. . hibon, agen von diesem Titel ausgeschlossen. ; gaedan sst. Ih erwähnte schon, 3 ö w kann gar keine Rede davon sein, daß wir dasjenige übernehmen, was Roggen, Pester Boden 119.78 119 20 ihres Diensteinkommenz nicht erhalten, nach Prozenlen des Dienst, Lösung der Aufgabe, schon für 1507 über bie Regierung vorschlãge bg Vierec reikons): Wir haben bar zwei Jahren die Regierung eingerichtet werden soll. Es kommt aber noch in betracht, daß nach dort besteht, und zwar um so weniger, als den Herren bekannt sein chen, . . 3 n, . einkonimeng sesttusezen de pern sich̃ Zulagen zu bewilligen, hingus Besserung zu schaffen I. Man Ur vorgesch lagen. dic lg ade ät um eine Prüfung der Frage, ob sich für die Richter die Cin. den besonderen Verhältnissen der Justizverwaltung bei der etatsmãßigen wird, daß man in England selber all kan den eigenen Ginrich afer kö ö . ; 135. 37 135 83 2 auf allgemeine Erhöhung des Pien teinkommeng zunächst der misston solle die Beratung des Etats für Igo ohne ieke HRücksicht auf un de, Fienstaltexsstußen pstems empfehlen würde. Wir heffteön Anstellung der Gerichtdassessoren die Dienstaltergfolge nicht in dem— ö , d. ar r. ö , mittleren und unteren Staa lgbeumhen nn Gtatsjahre 1353 Bedacht bie in dn beutigen Anträgen enthaltenen Vorschläge zu Ende schrmn das Wohlwollen des Justiz. und des Finanzministers auch für selben Maße innegehalten werden e n wrden, emma tungen auszusetzen hat, und es auffallend findet, daß man die dort Mais ungarischer 9 56 84 1260 30 zu nehmen; und erst später in die Beratung der letzteren und der eingegangenen Bꝛrbefserung der soꝛialen Lage des Richterstandes, haben aher n, , , , ie, n n , , gerade gelobten Einrichtungen bier uns zur Nachahmung z ; ö. 3) bei der unter 1 und 2 beantragten Regelung auf die Zahl Petitionen eintreten Damit würde sie ein durchaus unjweck⸗ stim den Antrag, wieder eingebracht, weil die Ginsührung dicsts, Es soll deshalb zum tunlichsten Ausgleich von Härten für solche Be— empfehlen will. Also ich glaube, daß die Reformen, die int aach in Bu dapest. der nicht erwerbsfähigen Familienangehörigen Rüͤckficht zu nehm“! mäßiges Verfahren einschlagen; in dreifacher Richtung wih sie nöninsht, dh eller aide; wei die ünßtcherbeit bes äuf. amte, die bel der etatsmäßigen Anstellung hinter dienstjängeren haben unserem Vaterland auf dem Gebiet r ö 0 , e , . Roggen, Mittelware 109,42 107,14 Die Abgg. Dr. Wagner ffreikons.) und Genossen das darin steckende Material' schon jetzt berücksichtigen müssen. 14 , . sich immer mehr verschärft. Wir haben zurückgestellt werden müssen, der über das gegenwãrtige burchschnitt ee, . ö. se, gr,. . ö

. ; Einmal ; 2 : f „den Wünschen dieser Beamten zu entsprechen geglaubt. . : jene Welzen. 124,64 193,38 beantragen: lhmal. Tann sie die Augen nicht herschliezen gegen den e Wünsche sind vorhanden. Wenn sie nicht in Petitionen, in liche Anstellungsalter von 5 Jahren hinausgehende Teil früheren Verhandlungen des Herrenhauses angedeutet worden sind.

Hafer, k 127,96 125,02 die Regierung zu ersuchen, tunlichst bald die Beseldungen der Teil des Zentrumtantrages, der für 1ör eine Zulage an alle die shãre — f ̃ d orendienstzeit bis 6 wei f seig f e Gerste, w . mittleren und unteren Beamten einer Jteuregelung dahin . jenigen Beamten fordert, welche nach dem Etatsentwurf noch nicht H ig e. . i n 8. . 2. 5 , . 33 e, nne, n, . ,, Mais, = 8as'6 106,63 ziehen, daß unter ciner den beuligèn Preibberhaähsnissen znisrrechenken Kicksichtigt werden köhnen, bdiese Änrggung muß fle f font n ! nuchten, so liegt dag ant h 3 ch It 2 sich dief i n , b mel, nr, , peanische Rteoterung der Meinung, daß allerband Bert VHemessunß der Gehälter für diejenigen unter ihnen, von Kerem n; wäagundg Jie hen, weil King, berspätete Bögtung darüber ja pökig * vermõge fte techno? lr e . . c mach . Jihren angestelt wär — 8 Zihte lang arbeiten wohl am Platze seien, wenn auch nicht gerade in der außen ö gleicher Porbildung gleichwertige Dienstleistungen gefordert werden, bedeutungölos iwäre. Auch nach meiner Meinung wird diese Zulage berufen, diesen Wänschen! garn u er (b Vie Rich ja alle Assessoren als sogenannte unbesoldeten nur gegen 4 ne . Roggen, 71 bis 72 Eg dag H 103, 8a 96.54 . — in geford am besten nach Prozenten der gegenwaͤrligen Bezü n cr he s n derusen, diesen Wünschen Ausdruck zu geben. e Richter e. . — tion, der Gruppierung unserer Gerichts behörden, sondern vielmer ö 9 5 1 die bestehende Ungleschhelt der, Besoldungtverältnisse in ven ver; e, e. X. gen Bezüge bemessen, wo zenso w B legentli Diäten — der R n nr. r . ] k Welren, Ulla, 76 bis 117 63 112,83 schiedenen Verwalt beseitigt und die üb durch alle Ungerechtigkeiten und Härten vermieden Herder Ferner „er ef arie andsze Beamtenfategorien als ihrer unmürdig ge. gelegentliche . e, 1 Abgrenjung der Kompetenzen, sodaß in die ᷓ moch astraltungen beseifigt und pie ühergroße JRinzahl der ie Rommkff 9 In, daß sie auf den Abgang bon Vordermaͤnnern warten müssen, um erechnet werden; wenn ein Jahr an t wird, würde also di , Riga. geltenden Gehaltsklaffen auf ein Mindestmaß herabgesetzt wird.“ darf die Kommisston den engen Zusammenhgng der ganzen Beamten⸗ üden zn können; zudem befanden sie fich in steter Ungewißhetl wann Gerechne n, . bi, m, . sicht eine ganz bedeutende Verschiebung e ee ü bo R re ds n...... 18, 64 12226 Die Abgg, Freiherr von Zedlitz freikons) und Genossen sülterffä m erer li ur , n, , e,, ,, hade e . . I 134,55 1533, 18 beantragen ferner: gemeine Debatte gehabt, sie kann daher bei der weiteren Erörterung e wienftalterestusendstem ünter Erhöbung des Höchstgehaltz zt je . en, , ,, , gien fir rärne. Im allgemeinen kann ich bi Paris. „zu erklären, d Neuordnung der Bejüge der auch der Frage naͤher treten, in welchem Umfang die unverhäͤltnis ssührung kommen werde, ist ja anscheinend unser Antrag erledigt. das Verbleiben auf den einzelnen Gehaltsstufen werden wie bei allen aussprechen; denn el gen 142,45 144,17 Stagtgangestellten Maßgab zgenwärtigen preis. mäßig stärke Verwendung voön Mitte nu laufenden Einnahmen mghut, unsere Freude und. Befriedigung darüber ausstzrechen. übrigen Beamten auf je dreh Jahre bestimmt, sodaß das Höchstgehalt . man . ⸗ lieferbare Ware des laufenden Monats 155 4 180 1? verhäͤltni stäti zu. Anlagen von werbender Bedeutung weiter Platz greifen soil. . , . in . i engt . von 7200 M mit einem Besoldungsdienstalter von 21 Jahren uch seinerzeif in die Erscber ue, ier ei it au ⸗ 5 14 * * r =. h i ] 1. h e 1 — igen e Lö ung r t ö . 3 e inerze in die ticheinung el n n, 5 daß e n 9 . ae , gie , nr niberwindlichem Widerstand scheiterte, die Frage der Gleich⸗ erreicht wird. . . ö H. Ich möchte diese Worte nur gef , mittel. 118,73 119.23 ö sten wohl erhebliche Mittel für allgemeine Staats zwecke verfügbar ung der Richter mit den BVerwnaltungebeamten. Erwünscht ee. tun ah weitere igen die een ea. Berückschtigung en n. w . . 6. Daa, ö , n, gemacht werden, ohne die Solidarl tät her Staalgfinan zen Ju den K ö . zu u g. muß. Die Einführung der Dienstaltersstufen für die Landrichter, . k . . 29, . . er geordneten erklär zu — f züttern. Spezi ell würde 6 . J atürl ö e und, owe zulgssig, eine Mitte ung Uber eren rundsatze. 2 nwã ö j Beseifta ; 5 6 Nr. II 131,48 132,87 nötigen Mittel, nötigenfalls du , . zu ier n, haben. 9 6 , . r, . ent , nach dem nenen Seseße das Ginrücken in das ö . e, n. . 9. . . n. , lain h, n, ch, n ö. Petitsenen in Hbetrgcht, welche ch aun, ble lich Cu nien gh, ner ies, dier gn, zar inf, n , , , H e, . w 2g, 28 ie ggg. achmann (nl) und Genossen endlich enthaltenen Verbeffetungzborschl che beziehen. Pirse Kaben gli, in einem sehr späten ebensalter erfolge. Ferner ist die in der Ste ung des erlandesgerichtsratg, Landgerichtsdirektors oder Am ster dam. beantragen: . allgemeinen auf die volle Billigung kes Hauses ö an l. sind * 3 bom Ziitnunkt der etatsmäßigen Anstellung 9n, gerechnet Ersten Staatsanwalts zeitweilig ein geringeres Gehalt beziebt, als Asow . 121,25 12148 »die Regierung zu ersuchen, zur Beseitigung der Notlage der aber im einzelnen einer gründlichen Prüfung bedürftig. Ich er— * ö . ö. * . Wartezeit Platz greifen soll. Bei der An. ihm in der Stellung des Landrichters, Amtsrichters oder Staats. 8 Petersburger ; 2 — Durch die allgemeine und andauernde Verteuerung des Lebengunter— wähne nur, daß die zahkreichen' Petllionen“ der Lokomotivführer i er Richter und i, , ,, e. liegen ia gang besondere anwalts zustehen würde Um aber die Beförderung jum 2 1G e0 15726 bealff, umme m n l nden, schner d hetroffe nem iner, fsffenemdlln hestlnd bartun. n daß rien Beamten kate or e ue o, vor, welche es kaum tunlich erscheinen lassen, das Besoldungs⸗ . ; e eförderung n J

2 2

L 1 . kurz dahin zu beantworten, daß

. 738 6 vmsiß5nke nit 3ER-- sehen kann, englische Zustãnde nickt üt

5 1 57 9 w — ** aß aber eine Besserun

z 48 * 3 niemand besser weiß

Roggen Weizen Mais

a . ; Y,, , ͤ U siuste . ste ; f ichtsdi de sten Staats. amertka . 5 143,58 144,30 beamten und, der ihnen im Einkommen nahestehenden Beamten. den Voꝛrschlägen des Etats schlechter dastehen würde alg bisher. nter ben der ersten Anstellung an zu rechnen. Es wurde schon Oberlandesgerichtsrat, Landgerichtsdirektor oder Ersten Staats ⸗

. 133 33 klaffen staatliche Mittel schleunigst ern zu stellen. Es ir doch ih an, daß die Kommisston eber erg. Vinge hin , daß die ö anwalt regelmäßig mit einem Vorteil im Gehaltabejuge zu ö 9 35 193 ö ; ö Tre ö —ͤ hen weggehr, den Etat lediali it r ; pin , , inielne önlichkeit und die Anforderungen, die an einzelne * g Mindesta a dien enklassen nan bee! n 261 gg. 33 gg 36 Auf Antrag des Abg. Freiherrn von Zedlitz werden Rehn den Etat lediglich mechanisch erledigt und erst später in bie n'st'lkeswe den, müssen, das nicht zulassen; 196 erfolgte derbinden, soll das Mindestgehalt für diese Beamtenklaffen nach der

imtli Antrů eme: Erörterung der Revisionsfrage eintritt; die berechtigten Wünsche in . ; ö Nei zal be tr n as , London. sämtlichs, Anträge gemeinsam besprochen. piesen Petitignen muß sie auch jetzt schon prüstn * Gin ausführlicher ge ilch die äh inn, zug ein; , Häzten. Rinn 'ne der seöalßlicben Shaaterehietung anstatt kleber auf 0

Ueber den Beginn der Debatte ist in der gestrigen Nur — ssstonâker n m din, slann die definit Anstell ᷣ e er Anclennitä f 6000 „ festgesetzt werden. (Bravo) Produktenbzrse. gestrigen Nummer Kommissionsbericht wärbe in dieser Markrit zanz befonde die definitive Anstellung nicht nach der Anciennität auf „ festgesetzt werden. (Bravo , d. Bl. berichtet worden. sein. ganz besonders metwoll nn, weil die Leistungsfähigkeit der einzelnen Kandidaten sehr Dann werden natürlich Uebergangebestimmungen nötig

engl. weiß Mark 135443 135,31 Abg. Dr Friedberg (nl. ): Die vorliege äge ae i nn,, n ; 9 3. 0 2 steden ist, und an die' z ite ie s i = 216m 8 Weijen ö. ö ö 1 13933 1591 von *ben 3 ae 46 ,, n , ... die ä t, ge cl ofsen, sämtliche Anträge ff kn lf a 56 stꝛ lisckense, 3h aa fn web sen . Dabei soll beachtet werden, daß niemand etwas von dem verliert, ms der . ö GBultio 3 . 6 dehensberhãltnisse eingetreten isf. Die Lebenshaltung . k ommiffion 2 [. aun Anforderungen gestellt werden. Die Anstellung nach der 6 bereils erreicht hat, sondern daß Aenderungen nur zu Gunsten der in Aus rü? weiten Kreisen wesentssch gestiegen; an ein Zurüuͤckschrauben Das Haus setzt alsdann die Beratung des Staats—⸗ wird darum nicht durchzuführen sein,. Wird ein Gerichts. einzelnen Stelleninhaber eintreten. ͤ Weijen englisches Getreide, 122,77 122571 kann nicht gedacht warden.. Nun sind die Beamtengehälter auf haushaltsetats für das Rechnungsjahr 1967 beim munter dem Durchschnitt früh angestellt, so wird das in der Dann möchte ich jum Schluß noch bemerken, daß es nicht die Rur afer Mittelprckz auß 196 Marktorten 125,50 124,91 der Höhe stehen geblieben, die sie seit einer Reihe bon Jahren Etat der Justizverwaltung fort. Referent der Budget⸗ l seine Begründung darin finden, daß er ausnahmsweise tüchtig Absicht der Königlichen Staatsregierung ist, bei diesem Geset wieder d erste (Gazette averages) 136,42 135,89 gehabt haben, während das Einkommen der Ärbeiter und der Privat.! kommission ist der Abg. von Hagen. 4ch ter in der Wahl des Ortes fehr bescheiden gewesen ist. . ; 1 w ia, , n. ? dieslem Geletz wieder geri Liverpool beamten gestiegen ist. Viele Arbelter stehen sich finanziell unter Um. , Einnahmen e ,, bleienigen aus Kosten und uit aber viele, welche aus Gründen, die nicht in ihrer Perfon auf die früher auch erörterte Frage zurũchmu ommen, ob eine gesetliche ind . ‚ ständen besser, als etatsmäßig angeftellte Beamte. Wenn man ent. Gelber en h . lenig Ko fa, diel sväter als nach dem Durchschnitt zur Anstellung gelangen. Einschränkung der Ernennung zum Assessor eingeführt werden soll 149,49 149,49 gegenhält, daß die Beamten sich in einer sicheren Lebensstellung befinden Geldstrafen in Höhe von 88 345 060 A6 ohne Debatte ge⸗ uhrcche nicht für diejenigen, welche durch Ablehnung einer Stelle (Bravo Also der damalige 88 wird in der Vorlage nicht erschein. Hon ea 139, 15 138 4 und Pensionsanspruch haben, fo darf doch nicht übersehen werden, daß nehmigt. ; . . . pegen fehlerhafter Führung oder aus sonstigen persoönlichen Wie gesagt. diese Vorlage wird ausgearbeitet 2 ⸗ 5 Wehen ] 6 141 50 144445 auch für den Arbeiterstand nach der Richtung eine bessere Lage ge⸗ Zu den Einnahmen von 5 700 000 „MS ÿzaus der Beschäftigung nenten nicht alsbald angestellt werden können, denen geschieht . bald e ae , ö . . 14250 14937 schaffen ist. Die Regierung bat hun erklärt, daß sie nach Lage der Sache der Gefangenen beinerkt giamecht, wenn fie später an esteltt n ren neter gegen dem hohen Hause bald unterbreiten jzu können. Ich spreche , . —— 13396 die eine oder die anders Beamtenklasse besser dotieren wolle. Mit Abg. Witzm ann (nk): Auf die Fragen der Abgg. Eckert, Wagner ükrigen würde es! eins Ungerechtigteit Ten! wenn man nung aus, damit den Wünschen sowohl der Beamten, ustralier 144,99 145.13 Recht ist auch auf die besonderen Verhältnisse der Beamten im Außen und von mir im vorigen Jahre über Die Konkurrenz der Gefangenen. 1 in einem späteren Zeitpunkt in das Besoldungedienstalter Hauses in jeder Hinsicht entgegenzukommen. (Lebhaftes ref, 131,50, 1253 gienst hingewiesen worden. Ein vereinzeltes Vorgehen hat aber jur beschäftigung durch Unternehmer gegenüber dem freien Handwerk hat * n mallte. ; Es wird, da zu einer gewiffen Anrechnung, zu Abg. Vier eck (freikons.) beantragt mit Rücksicht auf diese er Gerste, Futter⸗ ltauij 23 la 1194 Folgen daß sich dadurch nere, Beamtenkategorien zurückgesetzt fühlen. der Mint. an erwidert, daß er diese Konkurren; möglichst fern. issen Dunchschnitt gegriffen weiden! müssen, pielleicht grklünda di? ea, Frein ons) begntragt mit Richte k Odefft ameritanische 122, 16 6 n e n, g. Regelung der Sache vgn außerorden ilicher Be. halten ung, dis Gefangenen mit Außenarbeit beschäf tigen! lassen been, „Aufklärung wäre guch dariiber erwünscht, ob, Kebel. Er Ti en e n ern , n n en e ö Mar 6 J ,,, . ung. 6 6. ichtung bewegt sich der Antrag, den wir gestellt wolle. Obwohl ich noch abwarten will, ob der Minister seine öen mungen porgesehen werden sollen, nach welchen keiner in ven wiederholt auggesprochenen Wun ch k ; * Fi. . — J hen, 86 haben und der leider gestern abgelehnt worden ist. Der Finanzminister Worte in die Tat umsetzt, muß ich doch wieder darauf zurück. (! icherigen Einlommen geschädigt wird. Wie soll es mit dem zn chr er 9 , . . nich,. cb m 9 944 go, 60 hat gestern gesagt, die Regierung müsse sich ein Vorgehen auf diesem Feinmen. Der Abg. Wagner und ich haben im vorigen Jahre auf —ugbienstalter be. Befördern gehalten werden? Heute trut An ln 2 . Gebiete reservieren. Im allgemeinen mag ja die Regierung vielleicht fach. die Buchdruckerei in der Strafanstalt in Breslau hingewiẽfen. Der nen Stellen wechsel durch Beförderung der Beförderte in ein habe ? n n , , 64 43 üben die Vorhilhun z . ; ö berstãn diger ein, andererseits aber sollte man doch auch dem Haufe Minissser erklärte, daß dort nur für den Bedarf bon Staatzbetrichen (. esoldungsdien stalter und erst in 3 Jahren in die nächste n. ungsbeamten . ö 54 würde dem Jr zu minister dont Wenn, Lieferungsware 19,37 12125 nicht die Initiative verschräͤnken. In erster Linie mag die Finanz gearbeitet werde, daß er aber der Sache näher tleten wolle. Nun wird ke in. Dies wird von den Beförderten als ein Uebelstand bar sein, wenn er m. m e , . nt schließung der Ne. Mals ; . 3 1 e,, ,,, Dafür zustäindig sein, wie weit eine vorgeschlagene Ver in einer Petition der Handwerkskammer vom g. Januar 0! zur Sprache e nden; es sellte ihnen ein befferer Anschluß an das Auf , e n fine ar bern ne n ö = . 11 726 sErung auf andere, gleichartige Kategorien in anderen Ressortg zurück. gebracht, daß in Breglau in dem Gefängnis Buchbinderei und Bu Rin n Gehalte erwirkt werden. Vielleicht wäre der Gedanke zu ö esa, n, . wee, m ,. , e n, , . = / wirkt. In zweiter Linie ist aber das Haus ebenfalls dam berufen. druckerti bet ieben und dieser Betrieb fortwährend vergrößert werde und „ob man den Befzrderten nicht von der Jeit lbrer l Ba! gendem, Wh dem, varliegenden CGtat, bleibt die Ven . . Der zwelte Teil des Antrags Zedlitz beschäftigt sich mit der Deckungs⸗ daß sogar große Maschinen, wie sie nur große Fabrikbetriebe haben ung an eine pensiont fähige Stellenzulage bewillsgen sollte. Richterstellen hinter derjenigen in früberen Jabren . 126147 frage und sieht eventuell nene Seuctn bon Vielleicht ist es noch äufgestellt würden. Wenn alles richtig ist was pie handwerlzslkammer usizminister Dr. Beseler:

Michtervermehrung ist aber dringend. Es bedarf ferner eine J ; 31 3 3 NR — ? 3 . 3 ; 2 . or ssche este nserer gerichtlichen Bebörden. Mit die er Weijen Mal 13 gar nicht nötig, an eine Steuererhöhung zu denken. Man könnte zunächst darüber sagt — und ich kann nicht daran zweifeln, denn ich kenne den organischen Umgestaltung unserer gerichtlichen Bebörder Mit die ser Lieferung ware ͤ ö .

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Trage bat sich auch das Verrenbhaus, das zablreiche bervorragend . n. me er Beziehung die wird, fo wäre das im Interesse der freien Arbeitgeber sel beklagen. t habe ich erklä t, daß die Ste e Berat arũbe Dur sten jut gang bat., de ba t g elender erkoren Mata h 44 86.74 pessimistische Auf sassung dez Herrn Finanzminssters nicht unn glaube, Eine solche Maffenproduktion 16 16 hen e el. , . r. Usun sei 9. ö. , ö '. ö e. ĩ ö , e. sst. die Rede den Dberhürgermeiste re Adige di ger dunn anch in einen Buenos Aires. / daß man viel größere ließerschüffe daraus in die allgemeinen? Sint, Genichtsgesänꝗnis in Liegnitz ift auf dem Gefgngniohrfe enn Gard h u zelzf e, , n, nn, n, n, m . beßndfreng Sin che nieteragelch, bar, g dle ., mch, ist bedentungade Weinen sh 5 Ilz 9 einnahmen einsteslen könnte. Vir Ueberschuß von 1956 wird vielleicht errichtet, In Ver and Splel waren fab eingerichtet s, n jahren ö ; t werden solle. Dle Beratungen haben das Ergebnig ge⸗ und interess ant. aks nine Freund sind mit mn m Zweifel 28 Mals. . Durchschnitts ware.... 75,11 cxheblich größer lein, alz man bigher angenommen hat. „Vie Bereit- jahrein die meisten Gefangenen beschäftigt, und zwar nicht nur mit ij die Staatsreglerung die Ansicht gewonnen hat, die jetzige een des ber en, ü dis un stige C gstaltung ar e ) Neue Ernt stellung eines Die posttigns fonds für die Beamien würde auf rt. Dandarbeit, sondern an Maschinen. Dabel haben ir Gefangenen ein und Weise, wie die Besoldung der Richter und Staatganwälte Pflege ian mn Gr stebl nicht mebr in der wurtst ü chen Pran e, me, . n ,,. 3. ö ug den Vorschlage an, fämt. e en ,, Dascin. Wo bleibt, da der Strafzwed ? Bie Et wird, ses nicht die richtige. Erhebliche Unmut lichkeiten a ben ch idr ner alder . r e An . Budgetkommission zu überweisen. Gefangenen stehen besser da als die freien Arbester iken. h ö n g,, . 1 ) ar wh ed lng rl, Fanlilchen Nerdtä. nnd Werfast un Gem erkun gen. . gg . von Herdebranbußg Kerk (ton): Da wir en . . . n, 3. n,, , i. dabei täglich. Eg ist häusig unvermeidlich gewesen, daß sastãnden für welche bei Uns Rie Voran ckunnen, nicht vordanden sind . n . an . ö 6 1 ungeheure ,. die 1 diesen Anträgen geschränkt werden, denn ssie hindert auch die Beschäftigung der Ge—⸗ ehen verhältnismäßig früh, der andere wesentilich spaͤter . r r , T. en nm, , . es sind schen in de [n. . — 500, La Plata — un enthalten ist, bei der Geschäftölage des Hauses eingehend zu besprechen, fangenen mit Außengrbeit, da der Unternehmer fordert, daß seine n höher besoldete Stell l en ist. EsnR dies . e , n m, , w engl, gerechnet; für die aus den Umsätzen an 196 Marktorten deg möchte ich kurz erklären, daß auch wir der Ansicht sind daß eine Aufbeffe . ] ; ; Pi r , h. I Ader (tung gekommen ist. Ga kam diet daher. n den Dlusicht. Ww denen e eine önig eh em lelten Dan h sch tts a f fir in e nn f e ge e ber ern ene gr e ern ür een ht inne! ß. ie f. ,,, m 1 [ bestimm te Gehalsogruppen haben, in denen die einzelnen Schlüsse zlebt. n en Srl , , . Hoe inberia Duarter Welnen 30, Fafer Wir werden in der Budgetkommission eifrig dazu mitwirken, einen überhaupt beseitigen. ! * sestgelegt sind, sodaß ein Aufrücken in elne böhere Gehalt lungen Gnalande std 8 241 — F , r me genf igen, 1. Bushel Weizen Weg zu ung, „der als gangbar angesehen werden kann, und hoffen, Abg Tou rn egu (Zentr): Die Steigerung der Einnahmen aus der Ua sattsinden kann, wenn ein Beamter aug den Stellen augscheldet . . 64 28 t dog Hein ih 3 entlich. enn die s nitiät ps der Sigglercgierung hin iukemmt. in für unsere Gefangenengrbelt sst erfreulich. Wir hoffen, daß die Jussszherwaltung ultn nun ewa in elnem Jahre große Stellenvermehrungen, so R = — 4 —

3 i n m ,, , en, , ,, 86 g; 1 Last Roggen —= Ao, eizen = Mais — kg. Beamtenschaft erfolgrescheß Werk justande zu bringen. noch in größerem Maße als bisher die Gefangenen zu Landegkultur⸗ le einzelnen Michter schnelle. in elne höhere Besoldung * ö 2 R 23 . r Sen — 2 2 — 3 * . . m dan Nerd . ; d 2 an en Nenn wn, Maden .

. . wirksam mit einer Heranziehung gewisser Reserven vorgehen, speziell auf Vorsitzenden sehr gut * da * * leine Herren! Schon bel den Kommissionsberatungen in diesem 195,4 12 dem Gehiet der Eisendab bern rng! Sch fee r ᷣ sitzntden lehr gut. daß gott ein solcher Nr esenberm bel e liche ssionsberatun e

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