90153 Nationaldruckerei
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Unsere Gesellschafter werden hierdurch zu einer außerordentlichen Hauptuersammlung au Donnerstag, den 7. März d. J.. Vormittagg 95 . nach Dresden, Restaurant Vietorlahang geladen. . )
89839 Von der Königlichen Seehandlung (Preußische
Staatsbank), hier, ist der Antrag gestellt worden, S 4600 6009 40,0 Anleihe der Stadt Posen, jede Tilgung bis 1912, perstärkte Tilgung und Gesamtkündigung bis 1916 aus— geschlossen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 15. Februar 1907. ; Bulassungsstelle an der Görse zu Berlin. Kopetz ky.
90111 Wir hbrlngen zur Kenninis unserer Aktionäre, daß
3. neuen Dividendenscheinbogen bezogen werden nnen.
Die Ausgabe erfolgt:
bei unserer Gesellschaftskasse in Graudenz und bei der Deutschen Bank in Berlin
gegen Einreichung der Talons der ersten Serie. Graudenz, im Januar 1907.
Maschinenfabrik A. Ventzki, Altiengesellschaft.
90170 l WMltiich Generalversammlung am Freitag, den
22. Mär d. J, Vormittags 104 Uhr, im Botel Herfs zu M. Gladbach. i gsi fsichtsrats, V 1) Bericht des Vorstands und Au rats, Vor⸗ ! 1 1. Bilanz nebst Gewinn, und Verlust⸗ rechnung. 2) Her nr sfaffung über die Bilanz, die Gewinn und Berlustrechnung sowie Erteilung der Ent⸗ lastung an Aufsichtzrat und Vorstand.
Sechste Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Käniglich Preußischen Staatsanzeiger.
6 45. Berlin, Montag, den 18. Fehruar 1907.
Der Inhslt dieser Hellage in welcher die Welanmmach r, , n — — zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurfe, sowie die Tarif⸗ 2 i n, n,, 9. n. Zeichen⸗, Muster und Borsenregistern, der Urheherrechtseintragzrolle, lber Waren-
Tagesordnung:
I) Vorlegung der Bilanz und des Gewinn und Ven fr sto? pro 1806.
2) Bericht der Geschäftsführung.
3) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn. und Verlustkontoß pro 1906. Entlastung der Ge,
89444 ahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
3) Wahl zum Aussichtsrat. J Laut §21 des Statuts haben die Aktionäre, welche
in der Generalversammlung stimmen oder Anträge stellen wollen, ihre Aktien fuͤnf Tage vor der Ge⸗ neralversammkung, und zwar bis nach derselben, zu hinterlegen entweder bei unserer Gesellschaftskasse in M.⸗Gladhach oder der Bergisch Märkischen Bank in Elberfeld und deren Zweiganstalten oder der Nationalbank für Deutschland in Berlin. M. Gladbach, den 15. Februar 1907. Der Aussichtsrat der Spinnerei Aktiengesellschaft vorm. Joh. Friedr. Klauser. Eugen Landau, Vorsitzender.
90155
Bankverein Gelsenkirchen Akt.⸗Ges. Gelsenkirchen.
Die Herren Aktionäre unsereg Vereins werden zu der am 16. März E907, Nachmittags 5 Uhr, im Hotel zur Post (Udo Schlüter) hierselbst statt⸗ findenden ersten ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichtz.
2) Beschlußfaffung über die Genehmigung der Bilanz, der Gewinnverteilung und Erteilung der Entlastung.
Nach 8 25 unseres Gesellschaftgvertrages ist jeder im Aktienbuche eingetragene Aktionär zum Besuche der Versammlung und zur Ausübung seiner Rechte in derselben legitimiert.
Gelsenkirchen, den 18. Februar 1907.
Der Vorstand. Loh de. Kochs.
[90138 Rheinische Hypotheken Bankin Mannheim. Generalversammlung. Die fünfunddreißigste ordentliche General⸗ versammlung der Aktionäre der Rheinischen Hypo- theken Bank wird Sametag, den 16. rz d. J., Vormittags 115 Uhr, im Lokale der 5 Hypotheken Bank, A 2, 1 dahier, statt ˖ nden. Zu dieser Generalversammlung laden wir hiermit die Herren Aktionäre ein. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2 . des Aufsichtsrats über die Prüfung der ilanz. 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 4) Beschlußfassung über die Bilanz und über die Verwendung des Reingewinns. 5) Wahl von , nn Jede Aktie gewährt das Stimmrecht. Dasselbe kann auch vertretungsweise durch einen anderen mit . Vollmacht versehenen Aktionär ausgeübt werden. Eintrittskarten zur Generalversammlung erteilen: in Mannheim unsere Bank, in Mannheim und den bezüglichen Orten die Rheinische Creditbank und deren Filialen, in e üg a. M. die Deutsche Vereins ank, die Direction der Disconto⸗Gesellschaft, die Deutsche Effekten ˖ u. Wechselbank, die Filiale der Bank für Handel ( In⸗ dustrie und die Filiale der Deutschen Bank, in r n n die Württembergische Vereins⸗ ank, in Berlin das Bankhaus S. Bleichröder und die Direction der Disconto⸗Gesellschaft. F§ 43 der Statuten bestimmt:
Anmeldungen zur Teilnahme an der General⸗ versammlung sind jzuzulassen, wenn sie nicht später als am dritten Tage vor der Versammlung Zur Ausübung des Stimmrechts ist zu zulassen, wer die Aktien spätestens G Tage vor dem Versammlungstage bei der Gesellschaft oder bei einer der in der Einladung jur General⸗ versammlung hierzu bezeichneten Stellen oder bei einem Notar vorzeigt, wogegen ihm eine auf seinen Namen lautende Stimmkarte ausgefolgt wird. Den Anmeldungen zur Teilnahme und zur Erwirkung einer Stimmkarte ist ein Nummern⸗ verzeichnis der vorgejeigten Aktien beizufügen. Die Direktion ist berechtigt, die Hinterlegung der Aktien zu verlangen; in diesem Fall ist die Ausübung des
erfolgen.
Stimmrechts von der Hinterlegung abhängig.
Die in § 263 des Handelagesetzbuchs bezeichneten
Vorlagen liegen während der daselbst genannten nl 10) Verschiedene Bekannt⸗
in unserem Geschäftslokale zur Einsicht der Aktionär
bereit. Mannheim, den 16. Februar 1907. Die Direktion.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschaft⸗ genossenschaften.
gseine.
8) Niederlassung ꝛc. von 2 Rechtsanwälten.
Der Vorstand der hiesigen Anwaltskammer setzt sich für das Jahr 1907, wie folgt, zusammen: 1) Rechtsanwalt Krahnstöver, Oldenburg, Vor⸗ sitzender, 2) Justtjrat Knodt, Bückeburg, stell⸗ vertretender Vorsitzender, 3) Rechtsanwalt Möhring, Oldenburg, Schriftführer, 4) Rechts⸗ anwalt . Oldenburg, stellvertretender Schrift ⸗ führer, 5) Rechtsanwalt Oberregierungsrat j. D. Ramsauer, Oldenburg, 6) Rechtsanwalt Greving, Oldenburg, 7) Rechtsanwalt Schwartz, Oldenburg, 8) Rechtsanwalt Ruhstrat, Oldenburg, 9) Rechts⸗ anwalt Wisser, Oldenburg.
Oldenburg, 1907, Febr. 11. Großherzoglich Oldenburgisches und Fürstlich Schaumburg ˖ Lippisches Oberlandesgericht.
C Bekanntmachung. n
lie Liste
igherige Gerichtsassessor Dr.
Beuthen O.⸗S. eingetragen worden.
Beuthen O.⸗S., den 11. Februar 1907. Der Landgerichtspräsident.
89837 Bekanntmachung.
unterzeichneten Gerichten zugelassen worden ist. Offenbach a. M., 13. Februar 1907.
ain. 89835
worden. Siegburg, den 14. Februar 1907. Königliches Amtsgericht.
89834 Bekanntmachung.
gelöscht worden. aarburg i. L., 14. Februar 1907. K. Amtsgericht.
89832
lassung gelöscht worden. Stuttgart, den 12. Februar 1907. K. Oberlandesgericht. Cronmüller.
898331 Bekanntmachung.
(Bez. Münster) ist gelöscht. Werne, den 12. Februar 1907. Königliches Amtsgericht.
89836 Bekanntmachung.
gelöscht worden. Wipperfürth, den 15. Februar 1907. Königliches Amtsgericht.
der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗
. Rechtsanwälte ist heute unter Nr. Höh der Dobrzynski zu
Auf Grund des § 20 der Rechtganwaltsordnung für das Deutsche Reich vom 1. Juni 1878 wird bekannt gemacht, daß Rechtsanwalt Dr. Merzbach von Offenbach a. M. zur Rechtsanwaltschaft bei den
Großherzoglich Hessische Cammer für Handelssachen und Groß a. Seng Amtsgericht Offen⸗ ach a.
Der Gerichtsassefsor Dr. Otto Lackmann von Siegburg ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerlchte zugelassenen Rechtsanwälte einge tragen
Die Eintragung des Rechtganwalts Dr. Stark in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist auf dessen Antrag heute
Die Eintragung des Rechtsanwalts Eisenbacher in der Liste der bei dem Oberlandesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist infolge Verzichts auf diese Zu⸗
Der in die Liste der Rechtsanwälte unter Nr. 1 eingetragene Rechtsanwalt Heinrich Böcker ju Werne
Der Notar und Rechtsanwalt Hugo Bruckhaus in Wipperfürth ist heute in der beim hiefigen Amts- gericht geführten Liste der zugelassenen Rechtsanwälte
9 Bankausweise.
eine.
Beffentliches Aufgebot.
Am 26. September 1906 ist die Frau Friederike Emilie Charlotte verw. Haller, verw. gew. Lindner, geb. Bock, in L.. Gohlis, ver⸗ storben.
Als Testamentsvollstrecker fordere ich hierdurch alle diejenigen, welche einen Anspruch an die Verstorbene bez. an die Nachlaßmasse zu haben vermeinen, auf, diesen bei mir oder beim Nachlast⸗
J . 36.
e den 14. Februar 2
9 Reinhold Höber, Neumarkt 23, II.
014d . Lübecker Fenerversicherungs · Verein
von 1826 auf Gegenseitigkeit in Lübeck. Ordentliche Generalversammlung Sonn⸗ abend, den 8. März 1907, Mittags AX Uhr, im Geschäftshause des Vereins in Lübeck, Glocken⸗ gießerstraße Nr. 14. Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht für 1906, Bericht der Revisoren und Entlastung des Aufsichtsrats und des Vor⸗
stands. 2) Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsrats
und eines Revisors. Eintrittskarten sind nach § 17 der Satzung von
den stimmberechtigten Mitgliedern spätestens am Tage der Generalversammlung, bis ER Uhr Vormittags, auf dem Vereinsbureau, Glocken⸗ gleßerstraße Nr. 14, entgegenzunehmen. ie Berechtigung zur Teilnahme an der General⸗ versammlung ist durch Vorlegung der Versicherungs⸗ urkunden oder der letzten Beitragsquittung nach— zuweisen. Lübeck, den 18. Februar 1907. Der Auffichtsrat. Heinr. Erasmi, Vorsitzender.
89167] Bekanntmachung. Die Gesellschafter der in Charlottenburg domi⸗ zilierenden Gesellschaft in Firma „Gebr. Heyl Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ — eingetragen in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte unter 12 H.R. B 1140 — haben zu notariellem Protokoll vom 4. Oktober 1905 — Nr. 2381 des Notars Friedrich Ernst zu Berlin —
olgendes beschlossen: fol gion Ziffer VI.
„Das zur Zeit aus einer Million Mark be— stehende Stammkapital der Gesellschaft um M79 000 AM, also auf 21 000 — einundzwanzig tausend — Mark herabzusetzen und zwar dadurch, das nach Ablauf des Sperrjahres von den 1910 000 M Aktien, welche die Gesellschaft von der neubegründeten Aktiengesellschaft Gebr. Heyl C Co. — für die derselben gewährte Sacheinlage erhält, 1 500 000 6 an die einzelnen Gesellschafter zum Sondereigentum heraus. gegeben werden und der Erlös für 410 Stück Aktien, die an den A. te,, , w,. Bank⸗ verein überlassen werden, unter die Gesellschafter nach Verhältnis ihrer jetzigen Geschäftsanteile verteilt wird, sofern nicht dieser Erlös zur Tilgung von Verbindlichkeiten zu verwenden ist.“
An die Gläubiger der Gesellschaft ergeht die Aufforderung, sich bei derselben zu melden. ̃ Die Firma „Gebr. Heyl C Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ hat nach dem eingangs er⸗ wähnten Beschluß die Firma „Terraingesellschaft Salzufer, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung“ angenommen.
Charlottenburg, den 13. Februar 1907.
gerichte unter Angabe der Beweismittel unverzüglich
schäftsführung und des Aussichtsrats.
4) Beratung und Beschlußfassung über dle Erle, digung des am 19. Nov. 1906 von der außer, ordentlichen Hauptversammlung angenommenen Antrages Siegel.
6) Zusammenlegung des Kapitals.
6) Durchführung der am 30. April 1906 beschlossenen Kapltalserhöhung.
7) Ergänzung des Aufsichtsrats.
8) Aenderung des 5 24 Absatz 3 des Gesellschaftz. vertrages (Bestimmungen über die Beschluß— fähigkeit der Hauptversammlung).
Auf Antrag dreier Gesellschafter wird noch uf
die Tagesordnung gesetzt:
9) a. Antrag auf Lüiquidation der Gesellschaft und
Bestellung eines Liquidators.
b. Auflösung des Aufsichtsrats.
C. Neuwahl desselben.
d. Aufhebung des in der letzten außerordent⸗ lichen Mitgliederversammlung gefaßten Be, schlusses, betr. Zusammenlegung des Gesell. schafts kapital. .
6. Beschluß, sämtlichen Zeichnern von Gesell schafiseinlagen auf das erhöhte Gesellschaftz., kapital die Inventur und Bilanz von 31. Dezember 1906 mit einem Bericht der Geschäftsführung über die Unternehmens vorzulegen.
f. Geschäftliches.
Dresden, den 16. Februar 1907.
Nationaldruckerei
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Dr. Oe streich. W. Brackemann.
901465
Schramberger Uhrfedernfabrik
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Herren Gesellschafter werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 14. März a. C., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Geschäftslokal unserer Ge— sellschaft stattfindenden LO. ordentlichen Versamm⸗ lung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
I) Entgegennahme des Berichts des Geschäfteaführern sowie Vorlegung des Rechnungsabschlufses und Berichts des Verwaltungsrats.
2) Bericht über die Revision des Rechnungt⸗ abschlusses.
3) Erteilung der Decharge an den Geschäftsführer und den Verwaltungsrat sowie Beschlußfassum über die Verwendung des Gewinns.
Schramberg, den 14. Februar 1907.
Der Vorfitzende des Verwaltungsrats:
P. Mauser, Kommerzienrat.
88785
In der Gesellschafterversammlung vom 2. Februn 1907 ist das Grundkapital um 7000 , also . 63 000 M, herabgesetzt worden, weil zuplel Kapita vorhanden ist.
In Gemäßheit des §b8 des Gesetzes vom 20. Ma 1898 werden die Gläubiger der Gesellschaft auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.
Königsberg, den 15. Februar 1907.
Steindammer Automat,
Gesellschast mit beschrünkter Hastung. S. Simon. Walter Ziemer.
9840
Der Personentarif ist vom 1. April d. Is ab in der II. Kl. auf 35 und in der III. Kl. auf
25 festgesetzt worden. Rappoltsweiler Straßenbahn.
Der Vorstand.
O. M. C. Heyl.
Job.
90112
Attiva. Bilanz ver 31. 1p
Verpachtete Anlagen Bitterfeld und
Rheinfelden
Oxalsäurefabrik
Waren und Halbfabrikate .
Beteiligung Kohlenfelder ....
Beteiligungen
Kautionskonto
Kassakonto
machungen.
9037
190157] Die ordentliche Generalversammlung der
Mannheimer Börsenbau⸗Aktien⸗Gesellschaft
findet am Freitag, den 22. März 19097, Bor-
mittags II Uhr, im Lokale
Mannheim statt. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts owie der Bilanz per 31. Dezember 1906 nebst Gewinn. und
Verlustrechnung. 2) Beschlußfassung über die Entlastung des Au
chtsrats und Vorstands. 3) Aufsichtsratswahl.
Stimmkarten sind bis zum 19. März erhält⸗ lich bei der Gesellschast, der Rheinischen Credit- bank und der Süddeutschen Dis conto⸗Gesell⸗
schaft A. G., Mannheim, gegen Hinterlegung d Aktien bis nach der Generalversammlung.
Zur Teilnahme an der Abstimmung ist der Besitz
Zweigniederlafsung Berlin, Votsdamer Str. I29 130.
ranz Josefs⸗Kai 13, J. Stock, statt. . Tagesordnung:
das Bilanzjahr 1906.
f⸗ solutoriums. 3) Wahl von Revisoren.
glieder haben sich durch Vorjeigung einer
er
spätestens 3 Tage vor Abhaltung der neralversammlung ausgestellt wird. G6 11.)
einer Stimmkarte erforderlich. Mannheimer Börsenbau⸗Aklien ˖ Gesellschaft
(Nachdruck wird nicht honoriert.)
*
Giselng · ULerein Lebens · und Ausstener Versicherungsanstalt auf Gegenseitigkeit.
Die XXVI. ordentliche Generalversamm⸗ lung findet Samstag, den 2. März 1907, der Effektenbörse i i. 8 Uhr Nachm., im Bureaulokale, Wien, l,
I) Rechenschaftsberscht des Verwaltungs rats über 2) Bericht der Revisoren und Erteilung des Ab-
Verwaltungs ratsmitgliedern und
Die zur Generalversammlung erscheinenden .
egi⸗ Himationskarte auszuweisen, welche von der Direktion entweder gegen Vorweisung der noch in Kraft be⸗
stehenden Police oder der letzten n e⸗
Assekuranzkonto: orausbezahlte Prämien Kontokorrentkonto: Bankguthaben... AÆ S801 361, — Debitoren 247 312,59 Patente und Versuche . Æ 53 878. 83 Extraabschreibung...
Debet.
Zinsenkonto Unkostenkonto Kö Extraabschreibung auf Patente und
.
93 5461
Berlin, den 15. Februar 1907.
1 346 82358 221775438 gh oz a d? 115 33256 34 801 — 18 968 50 41879
208403
104867359
b3 877 83 1—
Tor ss s Gewinn⸗ und
6, 8 203 574 45
53 877 83 16722418 1 1 bos 246 66
Elektrochemische Werke G. m. b. H Herr Dr. Walther Rathenau, bisher Geschäftsführer unseres lichen Generalversammlung im Jahre 1911 in den Aufsichts rat gewählt.
Elektrochemische Werke, 6. n. 6. 6.
Dezember 1906.
konto Dispositionsfondskonto Nicht eingelöste Anleihecoupons .. Kontokorrentkonto: Kreditoren Gewinn⸗ und Verlustkonto Gewinnvertellung: 9g o/o Dividende auf MS 5 500 000, — „ 4905 060, — Statutenmäßige u. ver⸗ tragliche Tantiemen , 68 805, — Rückstellungs u. Amorti⸗ sations fonds... 500 000, — Arbeiterunterstũtzungs⸗ 30 000, —
263 9468.11 461157 248, 11
4 379 906 gredit. :
Verlustkonto.
— 3. o n
Gewinnvortrag aus 1905 6 Bruttogewinn aus Verpachtung, Fabri⸗ 143 in ö
kation und Gewinnbeteiligung
. h 1 hos 2b
Aussichten de
Rappoltsweiler Straßenbahn A. 6.
Unternehmens, ist bis zur ordern
Zentral⸗Handelsregister für
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch all de, , le Postanstalten e Königliche . e mn, Reichgzanzeigers und Königlich Preußischen
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8W.
ilhelmstraße 32,
Vom „Zentral⸗andelsre
in Berlin für
gister für das Dentsche Ntei
ch“ werden heute die
Dag Zentral ⸗Handeltregiste Ih eträgt A 4 19 * Insertionspreis für den Raum elner Druchzess⸗
das Dentsche Reich. an. 6)
ür daz Deutsche Rei . e, Ben g fich s m, inne
: r Regel täglich. — Der ö — Einzelne Nummern losten 20 3. —
Nrn. 45 .. 45 B., 45 0. und 45). ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patent een, Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung besch z, 2b. Sch. 25 684. Maschine zum Aus stechen und Formen von korbförmigen Teigblättchen. Wil. helm Schmid, Ulm, Donau. 17. 5. 06.
Fe. St. 10 044. Aus einzelnen Stoffstreifen
he rt z . 46 Herstellung künstlicher umenstiele (Pielen). arl Stei '
Lynarstr. 17. 2. 2. 66. , .
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zusammengesetztes Band zur Herstellung künstlicher
Blumenstiele (Pielen). Carl Steinhoff, Spandau,
Lynarstr. 17. 2. 2. 66.
Se. St. ELO 080. Verfahren und Vorrichtu zur Herstellung künstlicher Blumenstiele aus 3 . Carl Steinhoff. Spandau, Lynarstr. J5. J Sch. 24 692. Vorrichtun r Seil⸗ entlastung für Lampen aller Art. mn C. 1. Schaefer, Hannover. 28. 11. 05.44 4d. D. 16 698. Blakerzünder mit einer aut . tui , Stoffe bestehenden
utzplatte für den Gasselbstzjünder. ĩ k— 8 dan a,,,
ü 24 350. Vorrichtung zum Bestimmen der Abweichungen von Bohrlöchern von der Senk— rechten und zum Nachweisen magnetisch gestörter e, n me n. Haußmann, Königsfeld, Baden. 7a. 8. 28 4085. Vorrichtung zum wechselweisen , 1 . an n . 26
Zörich; Vertr.: . =
en . 5 J
c. 25 193. Verfahren zur Herstellung von Scheren mit in Holigriffen befestigten . 6 . Jansen, Küllenhahn b. Elberfeld. Sa. L. 22 205. Färbevorrichtung mit umkehr⸗ barem Flottenlauf für Textilgut. Fa. J. * . ö i. S. 10. 3. 66.
. ⸗ Z. Waschmaschine. C = mann, Cöln, Siongzthal 6. 3. 3 6 . 6. e, ,, ,, ,
Poensgen, t. 5 Düssel⸗ 9. 11 ö. 4 . d. S. 22 562. Trommelwaschmaschine mit Umlaufvorrichtung für die , en ch Gduard Senffert, Hannover. Haltenhoffftr. 5. 3. 4. O06. 2h. T. 10 941. Gdelmetallelektrode für elek⸗ trolytische Zwecke, die durch Edelmetalldrähte an eine nit DVartgummi oder einem andern unangreifbaren Material isolierte Zuleitung oder als Zuleitung er er, ö n, ,. Polarität ngeschlofsen ist. Gustav Thiele, C ine, n, , 6 b .
a. N. S451. Stehender Heimöhren⸗Dampf⸗ kessel mit quergeteiltem Heizraum innerhalb . ringförmigen Verdampfungsraumes, welcher von den Heijgasen erst nach außen, dann nach innen durch- zogen wird. Henry Andrews Neal u. Arthur Phe— Smith, London; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. X. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 14. 5. 06. 3 ö, , , ,
errenden Kugelventilen. Berlin, Pankstr. 12a. 29. H. O6. , 13d. A. 10 778. lammrohrkessel mit im Flammrohr vorgesehenen Langs wasserröbren. Fa. Her⸗ . . Berlin. 4. 53. 04.
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ehmer G. m. b. HO., Schleifmühle, Post Saar⸗ brücken. 2. 4. O4. 8 i , 1E4Ac. P. E17 947. Vorrichtung zum Zentrieren von Turhinenwellen. Prall Foreign Motive Power Company, Jersey Citv, V. Si. A. Vertr. Dr , lenender / ahn, Pat. Anw., Berlin NW. 6. EA. B. 23 B04. Einlaßvorrichtung für eine Turbinengnlage mit gegeneinander angeordneter Vor⸗ und Rückwärttzturbine in gemeinsamem Gehäuse und , ö 2 177 Westiughouse, urg; Vertr. Henry G. Schmidt, Paßt. Anw., Berlin 8W. 61. 20. 1. 8. 9 1 E48. C. A3 8679. Schlebersteuerung mit Haupt- und Vorsteuerschieber. Ciarke, Chapman * . Ltd, u. Willlam , Woodeson, Gateshead⸗ . nel 6 6G. e n G. Loubter, Fr.
msen u. A. Büttner, 2 1 rn, , n ner, Pat. Anwälte, Berlin
Für diese Anmeldung 6st bei der Prüfung gemäß
dem Unlontzpertrage vom ö . die Prlorltat 14. 12. 00 die Priorite auf
Grund der Anmeldung in Großbrltannien v 1. 10. 04 anerkannt. ö ö . 14. U. 12 A899. Verfahren zum Konstant⸗ halten des hei einem Vaeuumapparat zur Erleuqung der Schlußkraft für Ventile unter dem Schlußkol hen vorhandenen Velvorrats. Dr. Paul Wierander- Katz, Berlin, Lelpfigerstr. 39. 26. 10. 05.
149. st. a0 Sig. Walzwerk. oder Förder⸗
verbundmaschine mit Absperrvorrichtung zwischen
Aufnehmer und Niederdruckzyl inder. . 1
bach, Rath b. Düsseldorf. 24. 8. G5.
ESöa. G. EO 592. Verfahren und Maschine zur erstellung ausgeschlossener Zeilen mittels Lettern⸗ . und Setzmaschinen, die darch einen Register⸗
streifen gesteuert werden. Elektri itãts . Att. Ges.
vorm. Schuckert Co, Nürnberg. 1. 2. C5.
15d. L. 21571. il n fer fens nc ip e.
Edouard Lambert et Cie., Paris; Vertr: A.
Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 5. 28. 5. 05.
Für diese Anmeldung ist zi der Prüfung gemäß
. , . 14 3 55 die Prioritãt Brun er Anmeldung i
28. 9. O4 anerkannt. ,
158. M. 29 480. Vorrichtung zum?
von Büchern in kö Bukarest; Vertr.. F. C. Glaser, X. Glaser, O. ,, E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. LE5öe. A., EL 1453. Maschine zum Adressieren und Sortieren von Zeitungen, 6 ö. 6 The Agnew Auto Mailing Machine Com- pauy, Boston, V. St. A.; Vertr: Max Kuhle⸗ mann, Pat. Anw., Bochum i. W. 26. 5. G5.
1583. U. 2930. Vorrichtung jum Schreiben in Tabellenform für Schreibmaschinen. Union Tynewriter Company, Jersey City, V. St. A.; Vertr. C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u'
G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin N Vw. 40. 17. 12. 04.
E5h. Sch. 25 712. Numerierwerk. ulius Schilling. Baumann, ürich; Vertr.: C. 366 . . 5 Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 5k. C. L40409. Verfahren zur Herstellu 9 . een. mit i en , Fcken oder Eckverzierungen. C Mar⸗ * i. 6 3643 99 ann, 2d. 28026. Rieselkondensator. tto Hörenz, Dresden, A., Pfotenhauerstr. . 8. . 1728. W. 26 472. Verfahren und Vorrichtung . w insbesondere bei Kälte⸗ nen. ran; ndhausen jun.,, . 10. 2 .
a. 1465S. Einrichtung zur Veränderun der Spurweite der auf Holzschwellen 2 Eisenbahngleise mittel! Beilagen. Erben des verstorbenen Paul Dako, nämlich: Laszlo, , g 59 . k Oberungarn;
: G. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. An⸗ waͤlte, Merlin 8M. Ki. Angermann, 1 20c. F. 21 381. Verriegelunggborrichtung von um Drehjapfen schwingenden Verschlußklappen an Entladewagen. Forges de Douai (Socistè anonyme), Parig; Vertr.. C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat ⸗Anwaͤlte, Berlin 8Ww. 61. 21.2. 55. 20f. K. 25 764. Von der Fahrgeschwindigkeit beeinflußter Bremekraftregler für Drucklufthremfen. 6 I. Erwin Kramer, Berlin, Nettelbeckstr. 2. a, 328 14, n ,. für Elektro
bahnen. Siegfrie eld, d ,, 6 20. M. 29 394. Steuerschalter für elektrische , , derjenigen Art, bei welcher Drehfeldtriebmotoren von einem im Zuge mitge— fübrten, vom Steuerschalter gesteuerten Dreh⸗= umformer, der Gleichstrom oder Giaphasenwechsel. strom von beliebiger Frequenz aufnimmt, mit Mehr« phasenstrom von veränderlicher Frequenz gespeist en , . Oerlikon,
veiz; rtr. dn Ihraim, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 11. 16. 3. 66. , 2a. A. 1 G27. Schaltung für Umschalte⸗ schränke mit gemeinsamer Batterie und doppel. seitigem Schlußzeichen, bei denen die Anrufjeichen nach einem Gespräche ein Ueberwachungssignal eln= bim ausschalten und an welche außer normalen Teilnehmeranschlüssen auch Amtgverbindungsleitungen oder andere nicht an die gemeinsame Batterie ge— legte Stellen angeschlossen sind. Att. Ges. Min K Genest Telephon und Telegraphen ⸗ Werke. rn, 05.
a. B. 41 1860. Telautograph. Karl Gieder⸗ beck. Dregden. A, Reich str. . ö 16. , . 2Ha. D. BA 08. Schaltungsweise zur Er—= jeugung elektrischer Wellen; Zus. j. Anm. V. 32 854. Hermann Heinicke, Steglitz b. Berlin. 16. 12. 04. 2DHe. M. EZ 791. Vorrichtung zur Begrenzung der elektrischen Stromentnabme. Ungemeine Elektrie itte. Gesellschaft. Berlin. 22. 11. 06. DIe. P. 17 523. erg en, zur Herstellung haltbarer elektrisch leltender Dele und Fete. Nord dentsche Wolltümmerel R Stammgaruspinnerei, r , , ,, ,. pe Id. U. 1 Anker für Kollektormaschinen 2 , een rg und Kollektor. gemeine Glektriecitäte- ⸗ schast, Herlln. 27 II. It nm mm vd. G. A0 97A. Verfahren jum Regeln von jwei oder mehreren jzusammen arbeltenden Wechsel. strom ⸗ Kollektormotoren. Felten R GYuikleaunme-= a m, Wm kt. Ges., Frankfurt a4. M.
6. O5. Id. v. DD 779. Erregerumformer zur Com poundlerung spynchroner Wechselst an ma wen. Mariug Latgur, Parls; Vertr. B. Müller Tromp, Pat. Anw, Berlin 8W. 68. 15. 6. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
0, 8. 88 dem Unlongvpertrage vom ; die Priorität
14. 12. 00
auf Grund der Anmeldung 16. 6. O5 anerkannt. . 2nd, S. 21 SIG. Gekapselter Motor mit einem die Bürsten tragenden, drehbaren Ringe, der in a. e e. durch einen Riegel feststellbar ist. g chuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 2d. T. 10 903. Lüftungseinrichtung für ge— schlossene Dylam maschinen. Caberr . Pittsburg, Penns., V. St. A; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8 w. 51. 30. 12 65. 21d. W. 285 938. Antrieb für In fluenz⸗ maschinen mit Doppeldrehung. Friedrich Werner, Freiburg i. B., Kürchftr. 44. 28. 65. 66. 21e. H. 29 351. Umschaltklemme. Hartmann E Braun Att.⸗Ges., Frankfurt a. M. J. I2. 05. 215. E. 23 134. Metalltragstütze für Metall- leucht õrper für elektrische Glühlampen. JIshann Lux, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. 6 u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin Sm zi. 229. B. 415851. Verfahren zur Herstellun einer Anstrichmasse. Dr. Andre gn in, . burg, Kanalstt. 5. IS 11.135. . 2 a. B. 41 243. Verfahren zur Verbrennung minderwerti en, festen Brennstoffes, wie Abfallkoble, in einer Fü feuerung auf einem Schrägrost. Kark Buchner, Teplitz, Böhmen; Vertr.! F. H. Haase, Pat. Anwalt, Berlin 8wW. 51. 25. 10. 05 24c. B. 41 838. Gaserzeugungg ofen mit stehenden Retorten, die in einer um den Schornstein in Zellen geteilten Ringkammer angeordnet sind. = r,. Budweis; Vertr.: A. du Bois eymond, Mi. Wagner u. G. Lemke, * ĩ 1 =. g. r , für Lokomotiv⸗ erungen mi anälen zur Zusatzluftzuführung. , . sleinschmidt, Berlin, i mn n, 1.
28b. M. 29 90 Lederstollmaschine. Maschinen⸗ fabrik Moenus A.-G., Frankfurt a. M. * 29g. Ft. 31 468. Vorrichtung zur Herstellung länstlicher Fäden, j. B. Seide aden. Victor Krafft Parig; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwäl ke h mi 1. 8. 258. 2. 66. ö . 2I 560. Vorrichtung jum Schließer des Mundes wäbrend des ö 2 823 Elberfeld, Heubruchstr. 2. 26. 3. O6. 30. B. 417935. Zweipolige Kammelertrode jur Behandlung der Kopfhaut. Wiübelm Bosfe Dresden. . Plrnaischeftr 63. 27. 12. Hs. t 820i. R. 22 4RE9. Verfahren zur Herstellung eines Verbandstoffeg. Richter * Co.,, Brür Böhmen; Vertr.: G. W. Hopkins u. KR. Dssius, Pat Anwãlte, Berlin Sw. II7 3. 3. 66. 2349. L. 283 736. Schlafsofa, mit Dreh- und verschiebbar auf Querschienen gelagertem Sts. Carl Loibl. München, Dachauerstr 45. 11. L 67. 24ÆI. St. AI 606. Vorrichtung jum Antrieb von Glockengeläuten. Walter Stock. Solingen Scheidterberaerstr 38. 7. 10. 06. . 8378. St. 10 138. Zweiteilige, durch
Nürn-
berger Scheren zusammenschiebbare Falttür. Ludwig * Pat. Anwälte
Stoll. Wiener Neustadt; Vertr Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. S. Weil furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin Sw. 17. 3. 06.
278. W. 25 077. Spannvorrichtung für Fübrungsstäbe don Brettchendorhängen. ; ü Werner u. Ferdinand Waliher, Grimma i. S 19. 1. 06.
375. S. 328 754. Zuschauerraum für Thea! oder ähnliche Bauwerke mit senkrechter dlindrif r äußerer Abschlußwand. S. Delbig, ĩ Friedrichstr. 2. 5. 9. 04. ö
28e. F. 21I 680. Clemmbacke fi
München 17. 4. O06. 89d. 28 843. Verfahren zur Serstellung einer Masse aug gepulvertem NMaanestumsilfkat Vorn, Hamburg, Pappelallee 26 — 36. 27
39. WM. v8 170. Vlasiische Masse für Nele.
auftragungen aus Kasein, Oel h; Doy. Damburg, Bigmarchttr. 256, u. Michael. Berlin, Kaiserallee 21. 31. Eæ2b. J. 9Oa89. Jtrkel zur
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sich abrollenden Meßscheibe. Zbigniew Jagodzinzti München, Zieblandstr. 27. 18. 8. Os. ; ; Eh. 2. Dx IE. Vorrichtung zun
baren Auflegen der mit Hisse einen bergestellten Schutitte auf die
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Eh. 3. BRO0O09. Ginjelobsedtid aus drei ieren mit einer gegen die Blende dodlen, jerstrenenden und einer gegen die Wende erdabenen, Jammmeladen Kittflüche. Fa. Gar Zeit. Jena II. 7. 12nui. 29139. . in ddes onder ür die Multiplikation. Gustad U a. M., Malnzerlandstr. ITX 1 1 OM Em. R. a0 977. Schuß dale n schieber. Grich Kaiser. Munchen, Augusten tr. 17. 13. 11. 08. 4D. K a 3 4. schieber; Jus. B. um. &. do drr, rich Qailer, MWuänchen, Nugustenstr. IT. 16 11. 0 wean. v. Dan dg r. Um dae dane d ndert ür MRechenmaschlnen mit durch ze dende? Je dae rd der kraaung und verstek baren Scaulechichiede Te ih g iger Röhrenwerke. G. m. d. D, Men R Man
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420. S. 21 702. Geschwindigkeitsan zeiger bei welchem ein Regler mittels Schnecke und Trieb auf ein Zahnrxadtriebwerk einwirkt. Henry Sar, Good? mayeg, Engl. ; Vertr.: Eduard Franke n Georg Yirschfeld. Bat - Anwälte, Berlin S. Iz 1 1573 129. P. 16 698. Fahrpreiganzeiger mit neben? der hintereinander liegenden Schaltvorrichtungen für die Taxen, Zeit., Wege⸗ und sonstigen Anzeige⸗ und Registriervorrichtungen. Richard Ve Dresden ˖ L, Johannstädter Ufer 6. 3 12 094 **“ 434. L. 21 689. Geldauszahlvorrichtung. Edvard Ludvig en, Kopenhagen; Vertr. Th Sauet⸗ Berlin 8. 6. 36. 19. 3 J 126. J. 21 213. Schalteinrichtung für selbst⸗ lassierende Schaustellungsvorrichtungen August Fuhrmann, Berlin, Lichter felt ir. 27 456. O. 5379. Fahrbares Gestell zur Auf. 33 1 2 Antrieb eines Dungerstreuers mit Schleuderscheibe. Hermann COs Irfurt. Molt: sfraße S9. I5 9. 586. d,. 456. A. 12 295. Selbsttãtige Garben bandleg⸗ vorrichtung für Mähmaschinen. Fa. C. Allendor?; Gößnitz, S⸗A. 15. 6. 06. ü ; 45. O. —— Kartoffelerntegerãt mit mulden⸗ förmigem Schar. Fa. erm 8 Bunzlau i. Schl. 24 4 5 . 155. B. 43 766. JBorrichtung jum Festlegen des Kuhschwanzes beim Melken. Peter Vraa Pool sen Berg, Kolding, Därem.; Vertr. A. Sypedzt u J Stucken berg, Pat. Anwälte, Hamburg JL. 68. 5h. Sch. 26 515 SGiertastarrarat Schmidt,. Gr. Saalau, Post 27. 10. 06. 16. P. 18 908. Schmiervorrichtun in besondere für Verbrennungskraftmaschinen. 2ef Darius Pickett, Fredonig, V. St. A. Vertr. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 13. 9. 06. Für diese Anmeldung 1st bei der Prüfung . ᷣ . die Prioritãt
7 2 14. 12. CO Grund der Anmeldung in den Vereinigten von Amerika vom 14. 9 O5 anerkannt.
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