6. Westfäl) Nr. 55, Leg gewle (1 Essem), ö. 1. Vogel von Falckenstein (7. Westfal.) nf. Regts. Herzog F Hendrichs é Essen), des Pagenstecher (Dü (Schleswig Holstein. ) Nr. ZI6 Regts. Nr. 105, Lan gels

Prinz Wilhelm Nr. 112,

7. Lothring. Inf. Regts. Rr. 1. Oberelsäss. Inf. Regig. Nr. 9. Lothring. Inf. Regts. Nr. 173, F Frhr. v. Vit tinghoff von Driesen Westfäl von Scharnhor des 1. Kurhesfs. Posen. Feldart.

von Dennewi (Elberfeld),

Nr. 56, Heitz Essen) . des J Braunschweig (8. Westfäl) N Rhein. Inf. Regts. Nr. 70,

erdinand von

ss eldor), des

des 4. Bad. Inf. Regts.

Springob (1 Essen), des Ifenthal (1 Essen), des

Harz (Detmold), des v. Weichs zur Wen gen. Schell ¶ Essen) Nr. 4, v. Moel ler (Minden), ¶ . Hanno.) Nr. 10, Kleinf dart. Regts. Nr. 11, Kies egts. Nr. 20, Boele (Mü Nierhg us (Elberfeld), rzogl. Hess. Feldart. Regts.

der Landw.

ne (II Bochum), Landw. Kav.

6. des Kür. Regis des Feldart. Regts. chm idt (Elberfeld), ch ke (1 Essen), des 1. des 2. Westfäl. Fel dart. Regtg.

Großherzogl. Art. Korps, Nr. 25, Jäger (Barmen), zu den Res. Offizieren des ß.) Vr. I0 versetzt. andw. Trains 1. Auf⸗ die Vizefeldwebel bzw. Vize⸗ ) des Inf. Leibregtg. Groß⸗ 117, Bruns (Koblenz),

heln.) Nr.

Inf. Regts. Herzog vo ), des Ulan. Re

2. Auf⸗ 2. Aufgebotßs. von f. J. Aufgebots, s entlassen. der Landw. 1. Großhe Rittm. der Landw. Kap. J. Aufgebot Drag. Regts. Köni Befördert: W gebots, jum Oberlt.; zu Ltg. der Res.: Müllenbach (Andernach

Hess.) Nx Inf Regtgz. Graf Werder (4. R

Nr. 75, Paulsen (Rendsburg). des olstein Nr. 85, Winter (Stade riedrich von Baben (Rhein.) Rr. 7, B ldart. Regts. General ⸗Feldmarschall r. 9, Bromberg (II Hambur horst (1. Hannob.) Nr. 10, He Mecklenburg. Feldart. Regts. Nr. Lt. der Res. des Altmärk. Feldart. Reg fizleren des 1. Posen. Fel dart. Regts. Rr. 20 versetz Befördert: zu Lts. der Res.: des Oldenburg. Inf. Regts. Vljewachtm, des Z. Westfal. Feldart. Re Versetzt: Rust (Erfurt), Lt. der Res. des Regts. Nr. 152, zu den Res. (3. Rhein.) Nr. 29, Wagner 2. Hannop. Ulan. Regt. Rr. regts. zu Pferde Nr. 3. Landw. a. D

Albert von Sach chm ann (Neuß), Lt. des

sen (Ostpreu

e e fg. ; erzogin ; Rhei

gts. Großherzog ehrends (II Hamburg), des see (Schleswig.) Regts. von Scharn⸗ des Großherzoagl. ster (1 Bremen), zu den Res.

Vizefeldw., Oldenburg),

Deutsch Ordensinf. egts. von Horn

Graf Walder des Feldart. ¶ I Hamburg),

bo, Gildemei ts. Nr. 40

Inf.

Nr. 44, Eller Hauptm. der Landw.

Reil (1 Oldenburg), Schmidt (ir gts. Nr. 22.

Offüieren des In (Sondershausen), Lt. Res. Offizteren des Jäger⸗ (Sonderghausen), Ct. der 2. Aufgebots (Sonders⸗ November 1889 bei Bührer (Offenburg), äss. Trainbats. Nr. 15

w. Inf. 1. Auf⸗ 8. Nr. 170.

14, zu den Westermann „zuletzt in der Landw. Inf Patent vom Landw. Inf. 1. Aufgebots wiederangestellt.

zum Lt. der Res. des Elf

Versetzt: Bau er (Offenburg), gebots, zu den Res. Offizieren des Befördert: zu Ltg. der Ref.:

Vlzewachtm.,

Hauptm. der Land 9. Bad. Inf. Regt die Vizefeldwebel bzw. Vizewacht⸗

neh

9

Kol

Flußtäler des Rheins und der Mosel kreis gehört zu den schönsten Teilen

Regt. König Karl Nr. 13, Tragen seiner bigheri Im Sanität . Bats. Arzt im Fü Oesterreich, König von Ungarn Nr bewilligt.

Durch Ver gart, 26. Janua in das Füs. Regt. Kalfer Franz Jo Ungarn Nr 122

der Abschied mit der en Uniform bewilligt.

orps. Stuttgart, 31. s. Regt. K 122, der Abs

fügung des Korpsgeneralarzteg. Geyssel, Unterar

Außarbeitung speziell an die gedacht habe. unseres Vaterlandes;

Erlaubnis zum

Janugr. Dr. Helbe Franz Joseh ho / chied mit Penston

; Gesetzentwurf riften für die Umgehung von Bauden cht mit der Erhaltung der Bauden prochenen besonderen Denkmalschutzgesetz eingebracht werden ozialen Empfindens im allgemeinen macht sich heute mehr geneigt ist als früher, Wir stehen also sch gegenüber.

kmälern zu erlassen, Mein Wahl

t befugt, Bauausführunge ver⸗ se ern u wet fu ler le hte ber,

d Plätze oder das Gesamtbild einer hervorragenden Gegenden das Land—

Die Ortgpolizeibehörde i

lieten, welche die S ;

en aft oder in landschaftlich shaftöbild verunstalten.

Siebengebirge

ist das herrliche bei uns dem

gibt den Ortspolizeibehörden, also freie Hand, jegliche Bauausführungen an afürhalten landschaftlich hervorragend schoͤnen n nun ein Städter, sich ein Villengrundst auen, wie an den che zahlrei

Stahʒ. sondern diese Frage dem vers das hoffentlich

Die Stärkung detz s auch hierbei bemerkba sich gesetzliche Beschraͤnkungen gefa Grundgedanken ber auch für ung i ursprüngliche Idee des statut vorsah,

er Richtung e. Vorschrift

Bürgermeister, irgend einem nach seinem B Punkte zu versagen. Wen Kaufmann oder Beamter sicht, sich eine Villa zu b Mosel⸗ und Ahrtals sol Bürgermeister, wenn ihm der wurf ohne weiteres jeden Bau a treffenden Grundstücks untersagen.

eigentum, wie er ohne Entschäbigun gefunden hat; denn nicht allein, da plan ändern kann, sie kann den Bau p In dem Gesetz schädigungen vorgesehen; schneidender ist.

ein reicher Rentner, ück kauft in der Ab⸗ Abhängen des Rhein⸗, entstanden sind, so kann der Plan vorgelegt wird, nach dem Ent⸗ n der betreffenden Stelle des be⸗ Das ist ein Eingriff in das Priyvat⸗ och in keinem Gesetz eine Stelle ie Ortspolizeibehörde den Bau— und so den Besitz

ch Ortsstatut bestimmt t, indem man

Nähe von Bau⸗ utung die Er— ränderungen an die Eigenart des Orts— würde, durch polizeiliche

e des Verbotes notwendig werdenden s die Kosten der Ausführung wesentlich on der Anwendung des Ortsstatutg ab⸗

Für eine geschlossene Ortschaft kann dur eden, daß an Straßen und Plätzen oder merken von geschichtlicher oder känstlerischer Be nchtung von Bauten oder die Vornahme von Ve siesthenden Gebäuden, sofern durch sie nder Straßenbildes beeinträchtigt werden ung verboten werden kann. enn durch die infol genderungen des Bauentwur rermehrt werden, so kann v scsehen werden.

Abg. Schmedding (8 Indie Sicherung idealer iter hh bin deshalb im Prinzip für de Ge sit ju leugnen, daß er gewisse Eingriff? in das fili. Wir müssen uns fragen, ob er darin nicht iht der Polizeibehörde zu weitgehende Befugnisse

staͤnden zu Mißgriffen Anla spolizeibe hörde befugt, Bauausf Straßen und Plätze oder das G ndschaftlich herborra 2 bestimmt, da rrichtung von Bauten verbote wenn dadurch die Eigenart des Orts⸗ Es ist also im S 1 die Srtz⸗ befugt vorzugehen. Daz er⸗ pol izeibehörde? nicht immer derjeni

zt im 9. Inf. Regt. seph von Oesterreich, Köni versetzt und mit

Assist. Arztstelle bea

Militärver waltung. Gebhardt, Ob emberg Nr. 121, seinem Ansuche ension und unter

Rechnunggrat in den Ruhestand vers.

Faiserliche Schutztruppen.

Aus der Schutztruppe für r 1907 aus: D selbe mit seinem Patent im Be nitätsoffiziere wieder angestellt. onnenführer, V. (Proviant⸗) Kolonnenabteil. Rücktritts in Königl. Bayerisch ruppe für Deutschostafrkka, Sãächs. Militärdienste ausg bschied mit der bourg, Lt. in der III. für Südwestafrika, Br. für Deutsch. Ostafrika, herigen Uniform, truppe für Südwestafrika.

llen zu lassen. W des Gesetzesß durchaus sympathi 1 in dieser Form nicht annehmbar. ntwurfs der Regierung, und die Kommis

(Standort Heil mung der bei letzterem Regt. offenen

Beamte der Stuttgart, 31. Fanuar.

die nur ein Ortg— sion wird nach Wir müssen gegen der Polizei Einspruch erheben. Einwirkung er⸗ nicht wesentlich vermehrt werden, es fehlt aber noch daß er auch in der Kom— die Kosten wenn ein Schaden entsteht, bon gesehen werden kann. daß ein Eigentümer einen Schaden zu erleiden osten nicht bermehrt werden. von dem Schutz der landschaftlich schönen nirgends die Stelle bezeichnet, die feststellen ach Ansicht mancher Maler ist

aus Sachverständigen und Interessenten welches Gebiet geschützt werden soll. tscheidung ist um so nötiger, als bei

ist vorzuziehen, Remedur zu schaffen haben.

erzahlmstr. i z str, im Inf gedehnte Recht

n entsprechend mit

Regt. Alt. Württ des Charakters als

der gesetzlichen P Verleihung

öllig verbieten

on 1874 über die Entei ier nicht, obwohl Dabei wird dasjenige, Gegenden verunstaltet, Fabriken, Stein. u Der frühere Entwur das Herrenhaus eingefügt worden. Der Eisenbahnmini Instanzenzug. Instanzenzuges oft me das Gutachten der ei die Wagschale fallen.

früheren Beratung schwere Herrn Grafen von Korff⸗S schaftlich hervorragend schön“ bean die Kommission dem Entwurf geben

einem Teile des Zentrums ihm sch bedauere sehr, daß der Landwirt mitgewirkt hat, obgleich es i Interessen berührt.

ganzen nicht unzweckmäßig, ff, von dem ich wünschte, en würde, sondern daß auch,

des Ortsstatuts ab

abei der Begri mission besproch vermehrt werden, der Anwendun hr wohl vorko at, auch wenn seine K t ferner nur etwas Es ist aber soll, was landschaftlich ĩi burger Heide landschaftli

entr): Es handelt sich bei diesem Entwurf samtheit gegen Geschmacklosigkeit.

Anderseits ist Privateigentum zu weit geht, ob

was in der Regel die meiften nd Basaltbrüche, nicht getroffen. cht, er ist erst durch verunstalten ! den und vom schöpfung des mer wird hier entscheidend in ch im Herrenhause bei der d zwar von dem der bereits den Begriff land= det hat. Von der Fassung, die wird, hängt es ab, ob ich mit ! schließlich zustimmen kann. ch schaftsminister an diesem Gesetz nicht sentlichen Umfange landschaftliche r es die Verordnung einetãz Land⸗

Berlin, 16. Februar. afrika scheiden am 28. Februa eichzeitig ist der

ter der Ge daß nicht nur,

Behn ce, Oberarzt; n. Gesetzentwurf

urlaubtenstande der Hauptm. und Stabgarzt, — beide in der Schwei ger, Oberlt, — e Militärdienste.

enthielt auch dies Was heißt fe ster spricht von Aufsichtsbehdr wir wissen doch, hrere Jahre dauern kann, und im nen oder anderen Polijeibehörde Uebrigens wurden au Bedenken erh

In dem Gesetz daß die Er die unter Um 5

SJ ist die Ort herbleten, welche die her Ortschaft oder in la mnsschastebild verunstalten. saschaft durch Ortsstatut die Im an Straßen und P r Straßenbildes beeinträchtigt shelbehoͤrjwde ex lege ohne DOrtestatut hennt uns bedenklich. Wer ist denn die Ort unn, und dieser, der Bürgermeister,

Trefurth, Lt. jn aus derselben behufs Rücktritt

gesetzlichen Pension bewilligt: Schutztruppe Schutztruppe

seiner bit., Oberarzt in der Schutz⸗

tr iben werden, der Schutzt

in Königl. enden Gegenden dag

ĩ schaffen werden, die für eine ges

entscheiden kann, Sachbherständigenen Baumeistern dag

zu gestalten, damit sie daf

besteht und

robiant/) Kolonnenabteil. der Eine solche

hilipps, Stabsarzt in der mit der Erlaubnis zum Tragen

Ortenberg, elbe Aussehen erhalten wie das

„(kons): Wenn die Vorlage künstlerisch Schönes nen wir uns darüber nur au

archaisierend alte Stadtbild

Abg. Strosser erhalten will, so kön

Ein einziger

herordentlich freuen, Bekanntlich wa

des

r. 3, mit der Erlaubnis zum E

des 1. Bad. Leibgren. Regtg. Nr. 109, Regts. Nr. I32, Regtg. Nr. 157, Ostpreuß.) Nr. 1, Regts. König tpahl (Marienburg), des Preußen (2. Magdeburg.) gnziger Inf. Regts. Nr. 135, ecklenburg. Drag. Regts. eldart. Regis. Prinz. Regent 4. Gl imm (Danzig), des ler (1 Darmstadt) des

egtg. Nr. 168, (1. Großherzogl. Hess. Feldart.

Vizefeldw.

meister: Vier ling (Hagenau), Kahle (Straßburg), des J. Unterelf Koestel (Straßburg), Ka bel (Danzig), Roggenbau,

des 2. Unterelsäss. Inf. des Gren. Regts. Kronprinz (1. Vollmer Ostpreuß.) rinz Louis Ferdinand von er (Marienburg), des D des 2. Großherzogl.

2. Aufgebots,

Im Sanitätsko 16. Februar.

rps. Im Beurlaubtenstande. t: zu Oberärjten: die A Müller (Stettin), Dr. Bö (Altenburg), Dr. Busch (üilt B Dr. Kna pe (Muskau), (Wismar), Dr. Kausch (Elberfeld), Dr. Dr. Bruck .! Breslau)], D (II Berlin), Langer (1 Bresl Dr. Büsch er hoff (I d Dr. Wüst en berg (Stralsund), Dr. hmann ( Hamburg), Bloch (l

Berlin, ssist. Aerzte der Re Dr. Dreßler ppen (Aachen), Dr. Bät ke in Aach nn (Oberlahnstein), Dr. Niemann en bach (Bernburg), v (III Berlin), (Freiburg), Dr. Mülhausen 4. E), Zieger (Höchst, Dr. Bial Dr. Koch (III Dr. Roß (Kiel), Dr. Wal do die Assist. Aerzte der Landw. Vogel (. Darmstadt

27, Klempnau v. Reden (Danzig), Nr. 18, Mund Marienburg), des Luitpold von Bayern ( ßherzogl. Hess. Train bats. Rr. I6, gts. Großherzogin (3. Großhe Friedberg), des H. Gro

hm (Ratibor), erlin, Dr. Ko

Magdeburg.) Nr. III Berlin),

Dr. Pernet

r. Erb (Höchsh olau), Dr. Rausch Oldenburgj, Dr. Ra

ßherzogl. Heff. J des Gardedrag. Regts. 8 2. Großherzoal.

Maercks ( Schmitz (Main), N Konrad (Worms), de 6, Schmitt (Mainz), des 2.

jz Vonneguüt (Main), ufgebots; zu Lts. der Ref.: des Gardeschũtzenbats.

Merzweiler Benöhr, Dr. Le Dr. Fal ke (Gera), Dr. Heidelberg), (II Berlin); Dr. Mock (Straßburg), die Unterärjte der (Barmen), Dr. Schiepan Faber (1 Bresla

Nr. 63 Frankfur Landw. Inf. 1. Otto (Hanau), Jãgerbats.

„zum Lt. der die Vꝛizefeldwebel: v. Zadow (Friedberg), des

; . h Regts. von Linger (Ostpreuß.) Nr.

stpreuß. Fußart. Negts. ien burg), des 2. West⸗ des Gardepion. Bats. Nr. 16, Andresen II Berlin),

Beurlaubtenstande. Schaffgotsch Regts, mit der Erlaubnis Oehme (Cöln), Ritim. sen), Oberlt.

Nesse (Halle a. S.), 6 fe w assel), 1. Aufgebots: zu Assist. Gerling (Arolfen), (III Berlin)

des Fußart. (¶ V Berlin), Schles.) Nr. 6, Zie mer ¶ Essen), Nr. 11, Rie länder ( Effen), Preuß. Fußart. Regt. Nr. Ih, Ruffmann (Danzig), des Jaenicke (111 Berlin), (II Hamburg), des Elsenba des Telegraphenbatg. Nr. 1 Abschiedsbewilligungen. Berlin, 16. Februar. Ber Ab Neisse), Rittm. der Re zum Tragen seiner bi des Gardetrainbats., der Gardelandw. (Königsberg), gebots, Gu se (Bartenstein), Haak (Königsberg), Wilhelm J. (2. Ssip Res. des 1. Osspreuß. Feldart. Oberleutnant Schmidt Stralsund), Oberlt. Sem mler (Stettin), Lt. der Rittm. der Res. des Kür.

Topp eschede (Düsseldorf),

(Freiburg), amburg), nigsberg), . Dr. Vorpahl (Wesel); der Unterarzt a. S.). Der Ab⸗ rigen Uniform be— Gerling (11 Altonch, Dr. Betz old (Halle r. Hell (Schleswig)y den

Dr. Racine

Ziehm (Mar Behrendt (D 1. Elsaͤss. Pion. des Eisenbahnregts. hnregts. Nr. 2, Charton (

(1 Bochum),

Dr. Sim rock (Frankfur Birkenholz Dr. Heinze (Kiel, Dr. En Dr. Müller (Minden),

(Stettin), Schlecht ( Trie andw. 1. Aufgebots: Dr. Kaak (Naum bnis zum Tragen ihrer bighe den Stabtärzten der Re . Dr. Rü dlin (Guben), yer (Hameln), D Aufgebots: . heim,, Sr. Gerloff 6 r. Schnoor (Lübech, ), Oberarzt der Landw. Fabrieius, Regts. Art Gen. Ober

gel brecht, Peschtie s (Köͤr (Rendsburg),

m schied bewilligt: Gr. r), Dr. Kröber

s. des Leibgardehus. herigen Uniform, v. Baum bach (Arol

Gardefeldart. Landw. Inf. Oberlt. der Landw. Kab. 2 Lt, der Res. des Gren. Regis. Köni reuß.) Nr. 3, Roh

mit der Eilau

Dr. Ratz (Erfurt), Dr. Nieme ten der Landw. Dr. Wein kauff (Mann Der Abschied bewilligt: Res., Dr. Klein (1 Darmstadt Berlin, 18. Februar. Dr. zuletzt Qberstabsarzt 1. Klasse und Regtg. Nr. 95, der Charakter als

Beamte der Militärverwaltung.

g des Kriegsministeriums. Probe auf dem Truppe—

(I Essen),

Oberarzt der 1. Aufgebot. Oberstabzarzt a. D., des 6. Thäring. Inf. arzt verliehen.

Aufgerß ots,

; g Friedrich ohrmoser (beigeben) Lt. der

der Landw. Ka andw. Inf. 2 (¶ V Berlin), Eugen von Württember Rittm. der Landw.

(IV Berlin

Durch Verfügun nu ar. Royeck, Förste Arys, zum Förster ernannt.

23. Januar. sekretär bei der Hau

tendantur des XVI. 5. Februar.

17. Ja⸗ aübungeplatz

Grischkat, Garn. Verw ptkadettenanstalt in Gr. Li Rudloff, Intend. Armeekorps, zu der de Menger, der Intend. des Gardekorps als

Garn. Verwalt. Ins Dienst mit Pensiton

Garn. Verwalt. Oberinsp.

Garn. Verwalt. Oberinsp. Mörchingen, Seidel, Garn. berinsp. auf Probe nach Bri Insp. in nisonverwaltungskontrolleur . Garnisonverwaltungskontrolleu waltunginspektoren, . die Kontrolle⸗ ülhausen i. E. als v. Butler in nach Lamsdorf, dt in Bromberg Königsberg i. Pr. Bromberg.

reuß, fördert.

alt. Aspir., zum Kassen« chterfelde ernannt.

Registrator von der In⸗ 6 1IXL. Armeekorps verf Sekretartatg⸗ Militärintend. Diatar

p. in Militsch, bei der Charakter als

gebots, — letzteren beiden mit de Armeeuniform, 2. Aufgebots,

etzt.

über wiesen.

7. Februar. seinem Ausscheiden aus dem Garn. Verwalt. Oberinsp. bei

8. Februar. zum Garn. Verwalt. Direktor

Versetzt: Hauft: Direktor auf Probe nach in rn, m, O

gebotg, diesem mit der Erlaubn uniform, Stor beck (1 Berlin), Sch weigg er (Halle a. SJ, Boyen (5. Ostpreuß.) Nr.

Aufgebots, Regt. von zum Tragen Senden ⸗Bibran 2. Pomm. der Landw. Inf. 2 der Landw. Lt. der Landw. Kav. es. des Inf.

in Torgau

in Brieg, als Verwalt. Insp. eg, Gebhard,

Fürstenwalde,

nach Bückeb Göttingen, die Kaserneninspe führerstelle daselbst auf Kontrolleführer auf

nach Soldau, uchs in Halle a. S. robe, Jäger in M Probe nach Göttingen, als Kontrolleführer auf Probe nach Königsberg J. Pr., Behren G. Schmidt (Gottfried) in Schötza u in Deutsch⸗Eylau nach Bill, Kollars, Rabe, Beurlaubtenstandes berapotheker der Ref, der

glich Württembergisches) Armeekorps. ähnriche usw. Ab Weith, Ha

Aufgebot, der Landw. Arm des Grenadierregimentz Meininghaus 8, mit der Er⸗

Westermann

zum Tragen Leutnant der Ref. ndorf (1. Westpreuß) Nr. dw. Kap. J. Aufgebot Armeeuntform, Feldart. Regts. Nr. 43, Oberlts. der Landw. Inf. 2 Oberlt. des Landw. Traing 3 Lt. der Landw. Inf. 2.

nach , ,. i. dra] Kiesss vor i , Dortmund), Rittm. der Lan aubnis jum Tragen der 8 — Oberlt. der Ref. deg Kleve. Sieb ke (il Gssen), Greiff (Crefesd), Räker (Detmold),

Zu, Oberapothekern be

Kobbe, O Abschied erteilt.

Xn. tpni

Offiziere, Stuttgart, 14.

¶ Düsseldorf, gebots, de

Aufgebots,

6:

schiedsbewillgungen. 655 die V uptm. der Res. deg Feldart.

ch

ö

geschichte und Aest unter Bauausführungen“ landschaftlich

geteilt sein,

ere Fassung

gstätten von der Straße, der ländlichen Grundeigen Instanz wieder aufgehoben werden

rats über die Entfernung der Dun schweren Beeinträchtigungen verhältnisse führte und in letzter

Abg. von Brandenst Teile von ganz verschiedener urteilung zulassen; einig weit genug.

wendige Kenntnis auf dem Gebiete der Kuns, 'n soll unter einer ‚Verunstaltung“ und 51 verstanden sein? Auch über den mporragenden Gegenden“ mmentlich unter

nwiederbringlich ver⸗ sind nun hier von ver⸗ von Bedenken gegen diese Vor- es ist auch kein Zweifel, daß diefe Be— wägung wert sind. Auch ein Teil meiner Bedenken gegen diesen Entwurf. Ich meine en doch schließlich weichen müssen Der galus che ganz besonders hervortritt und bon uns Anderseits meinen wir, da ehlt, was auch hätte berücksich

es Schöne ist schon u ahr, verloren zu gehen. eine große Anzahl

denn ganz unendlich viel loren oder in Gef schiedenen Herren lage erhoben word denken sehr wohl der Er Freunde hat erhebliche aber, daß diese Bedenk Publica, die in dies respektlert werden muß. entwurf noch manches So ist beispielsw fallenlassen von hervorgehoben, daß die berühmte alte Abte ständigem Verfall begriffen ist;

ganjen Anzahl anderer bemerkenzwe in Schlesien . der

Beispiel dafür bietet,

Preußzischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 13. Sitzung vom 18. Februar 1907, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolff Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sitzung, Staatshaushaltsetats fü 1907 im Etat der und außeror denkli in der gestrigen Num

Zu den Forder bezirk Frankfurt

Abg. Wol ff⸗Biebrich (nl. gerichts in Biebrich aus. Das Staats anwaltschaft unterstützten die s sei ihm (dem Redner) als ektfirma Henckel u. Co. aus was eine Einkommensteuermehreinna Sadt habe sich auch bereit erkl er Gebäude dem Staate vorzuft r. Lotichius (nl) bittet ng eines Neubaues

orderungen efürwortet Abg. Klausener (Zentr.) den Bau eines

Gentr.) spricht 300 000 MS für den in Cöln in den Etat eingestellt fei. Die die gemieteten Räumlichkeit Er bitte den Minister, den Bau Ferner regt der Redner an, wo neue Amtsgerichte für S errichtet seien, auch besondere Amtsg Cöln, wie Ehrenfeld und Nippes, Notare wohnten, zu errichten, einer Dienstwohnung für den O

Zur Errichtung eines Dienstwo Oberlandesgerichtspräsidente erste Rate 123 387 der Kommi worden.

Ford

Begriff der . können die Meinungen sehr Es ist deshalb eine genau Dasselbe gilt auch von dem Aufstellung des Ent⸗ Sach verständige zu ländlichen Gegenden ehen von diesen Bedenken, Ich beantrage, ihn einer be⸗ Mitgliedern zu Überweisen.

politischen Freunde stehen diesem Das Landrecht beschrankt zwar die t Gebäuden zu befetzen oder seine dieser Vorschriften ist jedoch nur sich um die Verhütung Die landrechtlichen n Geltung, und des⸗ daß die Regierung gesetz⸗ den Notständen auf diesem ch von der Verunstaltung e Polijeibehörde, ohne daß die ästhetischen Inter⸗ zu verhindern, Nach dem all⸗ efugnisse nur in chen Plätze. Ich machen kann, was 2 geht noch erheb⸗ er mit den daß diese Kautelen si Anderseits ist nicht zu Bestimmungen nstaltung ist sehr dehnbar. In kann wohl kein Zweffel die Errichtung eines werke zu untersagen. ltung im Sinne des e Ansichten daß die Ortspoltzei⸗ ästhetischen Interessen man im § 1 Kautelen örden schützten. nmission zu unterhalten diese Besorgnisse darin, e im Verwaltungsstreit⸗ Auch über andere Bestim mungen ommission noch eine eingehende schließen uns dem

den Malern. EFI in der Kommission not 2. Wenn im § 3 gefordert wird, daß tfes für das Ortsstatut der Gemeindevorstand ten hat, so fragt es sich doch, woher man in se Sachverständigen nehmen soll. Abgef nnen wir dem Gesetzentwurf zu. deren Kommission von 21 Abg. Lu singky (nlJ.): fsttztwurf wohlwollend gegenüber. n ciheit, seinen Grund und Boden mi bäude zu verändern, die Anwendung penigen Fällen für zulässig erklart, in s vositlv, häßlichen Zustandes handelt. bndervorschriften haben aber chaus am Platze gewesen, aßnahmen vorgeschlagen hat, um F 1 handelt au In diesem Falle soll di mes Ortsstatuts bedarf, berechtigt sein, wahrzunehmen und f che das Landschaftsbild verun beinen Landrecht hatte die 5 auf die Verunstaltun s nun gesteben, chaftsbild im weiter als 5 1. ttelen umgeben ist, der Praxis gut bewähren wer ; betreffenden sschukartig sind. Der Begriff Veru g auf Städte wie Hildesheim oder hörde wohlberechtigt sein würd es in der Nähe der historischen Bau ob die Entscheidung über eine Verunsta Ortspolizei liegen soll, sind di Einige meinen, cht gerade dazu geeignet ist, die Sie wünschen deshalb, daß Mißgriffe der Polizeibeh man sich ja in der Kor ehen eine Sicherung gegen cheidungen der Ortspoltzelbehörd gegriffen werden können. Hesetzentwurfs wird man in der K ung vornehmen müssen. Wir onderen Kommission von 21 (freikons.): Nachdem die beiden che Seite des Gesetzentw gestattet, auch die aͤsthetis egrüße ich das Gesetz mit zu bereiten, Der Rhein i

ein (kons.): Der Entwurf zerfällt in drei Tragweite, die auch ganz ver stimmungen gehen zu weit, u seiner Ausarbeitung hat alte Städte zu erhalten.

persönlich würde hier noch welter sächsischen und baveris daß durch Ortsstatut festge ung auch auf aͤsthetische in Rothenburg ob daß alles, was erreicht werden erreicht werden konnte; indem auch Möglichkeit u verfahren. wollte, und

schiedene Be⸗ andere nicht der Wunsch

Veranlassung z Damit kann

gegeben, schöne Stadtbilder, man nur einverstanden sein. Ich gehen und nach dem Vorgange des auch positiv vorschreiben,

kann, daß bei der Erbau Rücksicht zu nehmen ist. ewesen ist, wird mir zugeben,

llte, durch eine solche Bestimmu es läßt sich aber eben damit a für neu entstehende Ortschaften

hergestellt wird, von vornherein in Wenn nun eine Gemeinde eine sol der Bezirksausschuß sie

esetzlichen Grundlagen ge . eeinträchtigt. In dieser Beziehung schehen. Anders stehe ich in der F polijeibehörden Preußens erweiterte Bef forderungen an die äußere Erscheinun ch kann auch meinerfeits ein Bedüůrfnis weniger anerkennen, als schon der übrig bleibe genügend Abhilfe schafft.

dürfnis erst in allerneuester Vorlage steht darüber nicht ein Wort. endlich betrifft die Vorschrift,

Ortschaften geregelt werden so Täler des Rheines, auf die Harz · u mir durchaus sympathisch; zweifelhaft i nde Gegend, und wer

ß in diesem Gesetz⸗ tigt werden können. Rücksicht genommen auf das Ver=

Vorster hat schon Heisterbach in voll⸗ dasselbe Los steht aber noch einer rter Gebäude bevor. schönsten Barockpaläste

in welcher

schiedentlich Bedenken geg gen vorgetragen und gefra ervorragend schöne G solche allgemeine Fassung wäre schließlich eine jede G erklärt werden könnte.

schlagend; denn was land sich wohl ziemliche Ueberein

in der die zweite Beratung Rechnungsjahr einmaligen etzt wird, ist

chen Gesetzes stellt werden Gesichtspunkte der Tauber

m S 1 keine

ustizverwaltung bei d uf j 3 unstdenkmälern.

chen Ausgaben fortges mer d. Bl. berichtet worden. rlandesgerichts⸗

sch der Errichtung eines Amtsg⸗ esgericht in Frankfurt und die gijährige Bltte der Stadt. der Stadt auch Mainz nach Bi hme von 30 000 M ' be— ärt, das Kapital für dse

Der Abg.

ungen für den Obe

a. M. spricht So wird z. B.

zu Arbeiterwohnungen

oder Stadtteile die zweckmäßiger Weise z che Bestimmung treffen warum will man dazu nicht die ch in seinem Recht twas Weiteres ge⸗ llgemein die Bau- ugnisse hinsichtlich der An. Gebäude erhalten sollen. ch Verschärfung um so Teil des Entwurfz a auch dieses Be— in der vorjährigen Eine ganz neue Materie Bau außerhalb der eis auf die schönen Riesengebirgslandschaften ist st nur: was ist eine land- soll darüber entscheiden? Heide gesprochen; ich würde eeküste für schöne uslegung der Die Bürger⸗ Bedenken gelangen, weil was benommen sind, und an sie nicht haben möchte. nicht der Amtsvor g6gericht entscheide endgültig. ist mir doch auch zweifelhaft, ob dieses zu entscheiden, ob Man sollte da 3 gewählt werden könnte, gen die Reklameschilder, Auch darüber bestehl Verunstaltung so weit gehen Ich denke da an die eidel berger Schloßberges; zur reinen Expropriation fübren' orta westfalica, dieses Ziegeleien verunstaltet wird; Bewohner dort haben ihre Grund' atriotisches Komitee

geradezu widerwärtigen Art verunstaltet en die Fassung der einzelnen gt, was denn eigentlich land— d gemeint, eine außerordentlich bedenklich, weil schaftlich hervorragend schön Bedenken doch nicht für durch⸗ vorragend schön ist, dar—⸗ stimmung herbeiführen lassen. cht in dieser Beziehung kein a nachher richtiggestellt werden. die Lüneburger orragend schönen Gegenden

ist, daß sie zu gewissen für schön erklärt werden' kann. gefühlt, expreß dorthin zu reisen, Aber nicht nur die landschaftlich die geschichtlich bemerkengwerten Wer von Ihnen die Porta west- t ist, der wird mir recht e verunstaltet ist. schiedene Glashütten, eine Schloten vorhanden, die die L Reisender von der Schönheit dief in Rauch gehüllt ist. nstaltungen besser Stadt und L

Bürgermeiste , hat nun ver Bestimmun

schaftlich h

die große S lb ist es dur ziehen, deute. Errichtung d

die Errichtu

nd wird dadur müßte also e

biete entgegenzutreten. egenden seien, en? Niema end für land ch halte diese

schaftlich her

ittet, wie im vorigen Jahre, für das Amtsgericht in Rüdesheim.

für den Oberla ndesgerichts⸗

Bauausfũhrungen stalten können. Polizeibehörde gewisse B g der Städte und öffentli daß ich mir kein rechtes Bild sz 1 gemelnt sein soll. 5

über wird Lokalpatriotismus wird ja viellei richtiges Urteil haben, aber das kann ö es gewiß keinem Mens esen landschaftlich her v

Zeiten, wenn die Heide blüht,

86 hat sich wohl niemand bewogen um ihre Schönheit zu bewundern. hervorragend schönen Gegenden, auch Gegenden verdienen diesen Schutz. falica kennt, wie

bezirk Cöln Die Regierung hat j

neuen Gerichtsgebäudes Zeit anerkannt, denn

chen einfallen,

Abg. Dr. Becker Heide zu di

die 1. Rate von 1

seine Freude darüber aus, daß Neubau des Oberlandesgerichtz jetzigen Zustãnde seien geradezu en lägen in der Stadt zer— möglichst bald in Angriff zu nach dem Muster von Groß⸗v Nixdorf, Tempelhof elnen Vororten von wo heute schon Rechtsanwälte und et endlich die Herstellung tspräͤsidenten.

gsgehäudes für den gc, 5 als e Forderung ist von Stimmen bewilligt

daß auch der Der Hinw

unwürdig; streut.

nehmen. Berlin,

schaftlich hervorrage Es wurde schon bon der Lüneburger auch den Saalestrand und viele Stri Die Behörden sind aber b tive der Gesetzgeber gebunden. er können leicht zu

„daß die Be sie früher war und je che der Dsts daß sie in unverantwortlicher We

tten in der Porta westfalica per

erichte in ein; Gegenden halten.

Gesetze nicht an die Mo meister und Amtevorsteh sie in lokalpatriotischen Anschauungen et treffen dann vielleicht Entschei Herrenhause ges berverwaltun gesehen von der Verjögerung Gericht, dem ich sonst alle eine Gegend landschaftlich hervo doch erwägen, ob nicht eine andere Instan etwa eine solche, wie in dem Gesetz ge wo die Bezirksausschüsse mitzureden baben keine Klarheit, ob das Verbot der soll, daß das Bauen überhaupt verboten wird. Geschichte jenes Hotelbaues am Abbang des solche Dinge können zu ungeheurer Härte, Gewiß ist es auch schauderhaft schöne Denkmal, durch Fabriken und aber man muß doch erwägen: die Es kommt ein p Denkmal hin, und nun soll da üb gebaut werden dürfen? eine Entschädigung aus Staatsmitt Wir haben auch alle ein Interesse dafür, wie unsere lebt haben, und dafür Staatsmittel berzugeben, w gemessene Verwendung derselben.

Bedenken in der Kommission irgendr

und befürwort

berlandesgerich Zementfabrik usw. mit zahllosen

verdunkeln, nichts entdecken Gegenden müssen wirklich gegen werden wie bisher. Es gibt aber auch in unendlich große Zahl schöner Bauwerke. müssen derart geschützt werden, verschlechtert werden können. daß der Gesetzentwurf am besten Da aber s

unde geteilt. er Gegend U n in Düssel e. ö m a9 worden

M6 gefordert. J ssion nur mit 10 gegen 9

Es ist dem

ft, die gegen e K . sondern das

e Kautelen wird and noch eine

Kunstdenkmäler Verunstaltung schen Freunde sind der der Gemeindekommission eitens der übrigen Parteien dieses prochen worden ist, ihn einer besonderen so sind wir auch damit einverstanden.

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach:

Meine Herren! Mit lebhafter Genugtuung habe ich eg begrüßt, daß der Gesetzentwurf bei den meisten Herren Vorrednern allgemeine Billigung gefunden hat. Die Königliche Staatsregierung hat dieses voraussetzen wollen. Denn was will der Gesetzentwurf? Er will dem ästhetischen Bedürfnis einer kulturell fortgeschrittenen Zeit Rech⸗ nung tragen. Richtig ist es ja, daß der Gesetzentwurf, wie er dem hohen Hause vorgelegt worden ist, über dasjenige hinausgeht, was die Regierung seinerzeit in Aussicht genommen hatte. Aber es war nach den sehr eingehenden Verhandlungen im Herrenhause anzu⸗ erkennen, daß die Anregungen und Anträge, die dort eingebracht wurden, doch als wesentliche Verbesserungen angesehen werden konnten.

Meine Herren, die wesentlichsten Einwände sind ja mit Rücksicht auf die Eiweiterung der Befugnisse erhoben, die den Polljzeibehgrden zugemessen werden sollen. Da möchte wohl von Anbeginn von der Erwägung auszugehen sein, daß den Polijeibehörden nicht die Er—⸗ mächtigung gegeben werden soll, schönheitsfördernd zu wirken, sondern daß sie im wesentlichen die Aufgaben haben werden, etwas Unschönes in die Erscheinung tritt.

Und dann, meine Herren, es gibt doch viele Mittel und Wege, um die Polizeibehörden vor unzulässigen Eingriffen und Uebergriffen zu bewahren, als da sind die Ausführungsbestimmungen, die von der Zentralinstanz erlassen werden werden, die regulierende Tätigkeit der Rechtsprechung des O berverwaltungegerlchts und die Tätigkeit der Aufsichtsbehörden. ö

Meine Herren, wenn dieser Entwurf Gesetz werden sollte, dann wird ein Rechtszustand geschaffen werden, wie er in den meisten deutschen und auch in den meisten außerdeutschen Staaten in Geltung ist. Wir waren auf diesem wichtigen Gebiete rückständig, hoffe zuversichtlich, daß bei der freundlichen Stimmung, diesem Hause dem Entwurf entgegengebracht worden ist, in der Kom—= mission, der der Entwurf überwiesen werden wird, es wobl gelingen wird, allgemein Befriedigendes zustande zu bringen.

er ⸗Siegkrels (3entr):

geeignet ist

da e nicht dur ß si ch ch rragend schön ist.

Abg. von Schuckmann (kons.): Meine politi erung bewilligen, obwohl bei die Kosten noch nicht endgültig feststehen. darüber einig sein, da der Forderung haben Forderung ni

nicht feststeht

Meine Freunde wollen diese sem bedeutenden DObjeit die Prinzipiell wird das Haus willigt wird. Die Gegner undsatz gestützt, daß eine wenn die Endsumme noch atze müssen wir allerdings fest⸗ sen Titel bewilligen, da der Mehrkosten jedenfalls nicht uf unsere Finanzlage müssen dsatz der äußersten Sparsam«

Nach den Ausführungen des Vor— verzichten; ich richte nur an die diesen dringend not— wie es die Partei des Herrn

Nschließt sich namens seiner Parte dem

Mund Peltasohn (frs. Vag.) illigung trotz der etats rechtlichen

en würde. Hauses der Wunsch ausges Kom mission zu überweisen,

Antrage auf Mitgliedern an.

Vorredner namentlich urfs der Fragenbesprochen che Seite zu bekonen. Als besonderer Freude; gilt es unter denen das Rheinland st die älteste Kulturstraße et er eine Fülle von Nicht allein das aben uns herrliche it einem gewissen ondere auch das interessante ie ehrwürdige Abteikirche Abbruch verkauft wurde, und t wurden. Duich das Gef halt geboten. mmission besprochen werden. Handhabung eine Sachverständigen⸗ der auch Künstler vertreten sind. Im m Antrage, den Gesetzentwurf an (ine

ung einer bef bg. Vorster urisisch· technif

i sei es mir

ß die Forderung be

sich auf den Gr cht bewilligt werden kann, An diesem Grun halten; anderseits wollen wir a Kommissar uns überzeugt hat, daß die allzu hoch sein werden. wir natürlich den alten, bewährten Grun keit festhalten.

Abg. Dr. Beumer (ul): redners kann ich auf weiteres anderen Parteien des Hauses en Bau ebenso zu bewilligen,

j 9. ö 2 n ein Ende , wenn die

Lbesonders gelitten hat. drutschland, und seit Jahrhunderten edeutenden Vergangenheit. ch das Mittelalter h Die neue Zeit hat m zerstört, insbes Ich erinnere an d Jahren auf en verwende herigen Verwüstung Ein Bedenken können in der Ko st es erforderlich, für die zu ernennen, in chließe ich mich de ju verweisen, an. kz Elberfeld (fr. Volkzp.): Wir haben gegen den Ge⸗ nen wir nicht auf die olizei allein vertrauen, können wir der Polizei aus ästhetischen Gründen Bauken zu issen des Oberverwaltungsgerichtz ist 8 Bauwerk nicht ohne n Maßstab, während Geschmack und das entscheidend sein soll. aupt nicht;

Mit Rücksicht a

und baut das erhaupt keine Ziegelei ufw. mehr überaus hart, und die Erwän eln zu gewähren, ers

ntmälern einer b stũcke gehabt.

ch, sondern au merke hinterlassen. malismus das Alte hiche Fachwerkhaus. sirttach, die vor 100 Steine zu Stallbaut

cheint geboten. zorfahren ge= äre eine sehr an= Hoffentlich werden meine kleinen vie erledigt; denn mit d haltung der künstlerisch und historisch Schutze der schönsten Landesteile ge llig einverstanden.

wendi Schu Abg. Lü dicke (freikons Abg. von Schuckmann an. Die Abgg. Dr. Fer vers (Zentr. erklären auch für ihre Partei die Bew Bedenken.

jweck, mit der Er bedeutsamen Städtebilder und unstaltung sind wir alle vö bg. Schmidt ⸗ Warburg (Zentr.): Ein Teil der Entwurfs ist absolut nicht vereinbar mit dem fassung, wonach das Eigentum un des öffentlichen Wohls Wohin kämen wir,

orschlãge dieses Artikel 9 der Ver⸗ verletzlich ist und nur aus Gründen gegen Entschädigung beschraͤnkt werden darf. schon der ästbetische Beschauer ge eigentũmer, die

orderung wird bewilli rtraordinariums.

Damit ist der Etat der die Budgetkommission zurück der Gerichtsschreiber erledigt

Es folgt die erste Beratun treffend die Au flösung Hauptverwaltun

Abg. von Sch gründen für die Annahme des Ges beratung aus.

Abg. Dr. Fervers (gZentr. bestimmung des Kapitals zu lau der ersten Lesung nicht sofort die

in Regierungskommis tung der Zweckbestimmung. avyvpenheim

ießt die erst

Rest d gt, ebenso ohne Debatte der est des ; Justizverwaltung bis auf die an

Entw. verwiesenen Titel der Besoldungen rf sehr g

roße Bedenken. Vor s guten Geschmacks durch die §z1 ganz allgemein vorsteht. Au ignisse zuerkennen, Nach den Erkenntn chon ein architektonis chutz. Diefe Urteile em Gesetzentwurf Empfinden des sagt der Entwurf überh die unschön wirken, staatliche Gebäude

r festen, faßbaren Willkür der Behörden. Polizeibehörden gewesen,

wenn zum öffentlichen Wobl Eindruck einer Gegend oder eines Bauwerkes ar hören soll? Nach dieser Vorlage sind die Grundstäcks das Unglück haben, in landschaftlich schönen Ge we nachteiligt gegenüber denen, die won Großkreutz bis Myslowitz Ich bin schon ziemlich lange Mitglied dieses Hausez oft verfassungsmäßige Bedenken bervorbeben müffen. Empfindung, als ob man die pretiert, wie es nötig wäre.

merksam, daß der Grundeigentümer unbeschränkt sein Eigentumgrecht ausũ

Damit schließt die Diskussion. zorlage wird einer Kommission von A Mitgliedern

zu verhindern, daß

g des Gesetzentwurfs, be⸗ des Depositalfonds g der Staatsschm cht sich aus Zweckmäßigkeitt⸗ etzentwurfs ohne Kommisstons⸗

ch hervorragende

uckm ann (kons.) spri bilden einen feste

Verfassung nicht mebr so streng inter. Ich mache auch bier wieder nach dieser Vorlage nicht mehr

darauf auf.

er bestimmt nur, verboten werden können.

ᷣ Unsicherheit. Grundsätze des geltenden Rechts Bis jetzt ist es nicht die Kunstrichter und Richter des und überdies wechselt auch mit den Behörden Sach verständigen werden nicht immer gleich ive Ermessen kann man nicht zum Ma cht gelingt es in einer befonderen 6 der Vorlage zu schaffen. Angesichts der Schwierlgkeit, rs mit den Forderungen zu bringen, hat es chlossen hat, diesen anzuerkennen, en Jahre vom Herrenhaug beschloffenen Ver orlage übernommen hat.

befürwortet eine veränderte Zweck fenden Unterstützungen und empfiehlt, zweite folgen zu lassen.