n n, /

brochen. Wir haben ferner Bedenken geen die Vielgestaltigkeit der Gesetze auf diesem Geblete; denn wir haben schon das Jagdpolizei esetz, das n ngen, das Wildschongesetz und, andere. gie das Nebeneinanderbestehen aller dieser Gesetze ist eine große Unklarheit entstanden. Es ist schwer, das ganze Gebiet des Jagdrechts zu übersehen. Diese Schwierigkeit wird noch erhöht durch das vor⸗ liegende Gesetz, dessen Bestimmungen gar nicht ohne Zuhilfenahme der alten Bestimmungen zu verstehen sind. Auch in bezug auf die Zuständigkeit der Behörden und das Verfahren herrscht Unsicherheit und Unklarheit, welche auch durch dieses Gesetz noch erhöht wird. Trotz der Mängel des Gesetzentwurfs können wir uns aber vorbehalt⸗ lich der Einzelheiten damit einverstanden erklären. Wir sind damit einverstanden, daß dle Größe der Jagdbezirke auf 75 ha festgelegt wird, denn das entspricht hauptsächlich dem bestehenden Zustande. Bedenken haben wir dagegen gegen die Größe der gemeinschaftlichen Jagdbezirke von 160 ha. Es ist fraglich, ob diese Zahl richtig ist, wenigstens im Westen. Die Verhältnisse sind ganz verschieden im Osten und Westen. Wenn 150 ha für den Osten angebracht sind, so sind sie für den Westen viel zu hoch. Ich beantrage die Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern; 3 deren Beschlüssen müssen wir unsere Stellungnahme abhängig machen.

Abg. Herold (Zentr.): Durch den vorliegenden Gesetzentwurf soll auch nur wieder eine Einzelfrage des Jagdrechts ihre Regelung finden. Die Jagdgesetzgebung ist eine so außerordentlich schwierige, und die An⸗ sichten darüber gehen so weit auseinander, daß, wenn man alle jagd⸗ rechtlichen Fragen in einem Gesetz hätte regeln wollen, ein solches umfassendes Gesetz wahrscheinlich nicht zustande gekommen wäre. Nur dadurch, 3 einzelne Materien herausgegriffen werden, können wir zu einer Gesundung unserer Jagdverhältnisse überhaupt gelangen. Sind alle Einzelfragen auf diese Weise geordnet, so wäre es an der Zeit, ohne eine materielle Aenderung sie einheitlich zu einem großen Gesetz zu vereinigen. Wenn der vorliegende Entwurf zur Verabschiedung gelangt, so sind fast alle Materien neu

eregelt. Vielleicht wird es dann möglich sein, zugleich auch eine Regelung derjenigen Materien herbeizuführen, die bisher nech nicht geordnet sind. Jedenfalls könnte die Kommission untersuchen, ob es angezeigt erscheint, noch andere der Regelung bedürftige Materien ein- zubeziehen. Was den Gesetzentwurf selbst anbelangt, so möchte ich glauben, daß es verhältnismäßig leicht wäre, eine Verständigung zu er⸗ zielen. Namentlich wird die Größe des zusammenhängenden Besitzes mit 75 ha, die zu einem eigenen Jagdbezirk notwendig ist, kaum An⸗ sechtung erfahren. Eine Ausnghme bildet allerdings der Bezirk Cassel, wo schon 100 Morgen hinreichen zur Ausübung der eigenen Jagd. Es wird kaum ein Grund vorliegen, für Cassel allein eine solche Ausnghme gegenüber der gesamten Monarchie besteben zu lassen. Es besteht dort auch noch die Vorschrift, daß die Jagdpacht⸗ gelder in die Gemeindekasse fließen, und dat dem Besittzer, welcher den Grund und Boden für die Jagd hergibt, nur eine Entschädigung von 20 4 für den Morgen zukommt. Dieser geringe Satz läßt sich aber heute nicht mehr aufrecht erhalten, daher muß mit dieser Bestimmung auf⸗ geräumt werden. Die Beschränkungen der Rechte des Grundbesitzes wird man sehr vorsichtig behandeln müssen. Im einzelnen wird aber wohl hierüber, wie über die sonst etwa noch strittigen Punkte, in der Kommission eine Einigung erzielt werden können.

Abg. Dippe (nl. ): Ueber die Stellung seiner Freunde zu diesem Gesetzentwurf hat sich der Abg. Schulje⸗Pelkum recht reserviert aus—⸗ gedrückt; seine r on, lassen aber erkennen, daß er das Bedürfnis, die Notstände, die sich aus der Bildung allzu kleiner Jagdbezirke herausgestellt haben, zu beseitigen, anerkannt hat. Wenn auch nach der Begründung die Bildung solcher kleinen Jagdbezirke gegen die Absicht des Gesetzes von 1850 erfolgt ist, so ist doch unbedingt zuzugeben, daß infolge des , . von 1850 die Zustände häufig Fanz unleidlich geworden sind, besonders dort, wo Gemeinden untereinander und Gemeinden und Gutsbezirke in Gemenge⸗ lage vorhanden sind. Nun greift ja die Vorlage ganz bedeutend

tief in bestehende und wohlerworbene Rechte ein, und ich kann es den Interessenten nicht verdenken, wenn sie diesen Ein— griff ungngenehm empfinden. Die Bestimmungen über den Eigen⸗ jagdbezirk entsprechen ja größtenteils dem geltenden Recht. Es handelt sich nicht bloß um den Schutz des Pächtera, sondern auch um die Gesamtheit der Jagdgenossen gegenüber dem Eigenjagdbesitzer. In der Kommission wird noch zu erwägen sein, ob der Schutz, der der Gesamtheit der Jagdgenossen gegeben werden soll, genügend ist. Die wichtigsten Bestimmungen sind ja diejenigen über die Zusammenlegung der einzelnen zu einem gemeinschaftlichen Jagdbezirk ehörenden Flächen. Ich mache dem Verfasser des Entwurfs mein ee ren Diese Bestimmungen sind sehr klar und folgerichtig und berücksichtigen jede Möglichkeit; aber ein klein wenig grüne Farbe scheint mir doch durch diesen Paragraphen hindurchjuschimmern, die grüne Farbe nicht des Waldes, sondern des Tisches, an dem sie gemacht sind. Vielleicht kommt man in der Kommission dahin, daß man die ganze ,. auf einer anderen Basig auf⸗ baut, sodaß die Beschlußbehörden nur subsidiär eintreten; vielleicht empfiehlt es sich, die Mitwirkung des Kreisausschusses oder e, n,, erst dann eintreten zu lassen, wenn Ein⸗ sprüche seitens der Interessenten gegen diese ö legung erfolgt sind. Auf diese Weise würden die Interessen der Interessenten besser gewahrt werden als durch, die Vorlage. Am bedenklichsten erscheint mir 8 20, wonach der Kreisausschuß hezw. Bezirkgausschuß befugt sein soll, wenn im Fall des . 8 der Eigen⸗ tümer des ganz oder größtenteils umschlleßenden eigenen Jagd⸗ bezirks zur Anpachtung zwar bereit ist, eine Einigung über den Pacht- preis aber nicht zustande gekommen ist, und die Genehmigung zu dem Beschluß über die Zulegung zu einem gemeinschaftlichen Jagd⸗ bezirk oder die Bildung eines besonderen gemeinschaftlichen Jagd⸗ bezirks versagt wird, den Anschluß an den Eigenjagdbezirk zu be— schließen und, zugleich die Höhe der zu zahlenden Entschädigung fest— zusetzen. Diese Befugnis geht zu weit, und wir können die Be⸗ stimmung entbehren, wenn wir die Zusammenlegung anders auf⸗ bauten. Wir können das Schicksal der Vorlage vertrauensvoll in die Hände der Kommission legen und ihr den besten Erfolg wünschen.

Abg. Brütt (freikons.): Die bisherigen Redner haben sich wohlwollend der Vorlage gegenübergestellt. Diese wird einem großen Teil der Gemeinden einen großen Vorteil bringen. Die Vorlage kommt darauf hinaus, daß eine große Zahl von Parzellen, insgesamt 33 006 Hektar vom Forstfiskuß den Gemeinden überwiesen werden. Das ist ein Vorteil für die Gemeinden, der nicht hoch genug zu schätzen ist. Es ist gewissermaßen ein Geschenk des Fiskus an die Gemeinden. Ich kann namens meiner politischen Freunde erklären, daß wir mit den Grundzügen des Gesetzentwurfs im großen und ganzen einverstanden sind. Das schließt natürlich nicht aus, daß auch wir Bedenken haben, daß auch wir die eine oder andere Be⸗ stimmung anders gefaßt zu sehen wünschen, aber nach der wohl—⸗ wollenden Haltung, welche bis jetzt alle Parteien gegenüber dem Gesetzentwurf eingenommen haben, besteht kein Zweifel, daß man sich in der Kommission mit der Staatsregierung über die Vorlage ver⸗ ständigen wird.

Ma. Fischbeck (frs. Volksp. ). Auch meine Freunde sind der Ansicht, daß zur Ausübung des Jagdrechts eine Grundfläche von mindestens 75 Hektar erforderlich sein soll. Von diesem Stand punkte aus begrüßen wir das Gesetz und glauben, daß dadurch er e, Mißstände auf dem Gebiete des Jagdrechts beseitigt werden. Ebenso freuen wir uns, daß den wiederholten Bedenken in bezug auf das Jagdrecht am Nord⸗Ostsee⸗Kanal durch das Gesetz Rechnung ge⸗ tragen ist. Vielleicht könnte man erwägen, ob nach Analogie des Wildschadengesetzes nicht den Fischereibesitzern größere Befügnisse in bezug auf das Abschießen von Raubvögeln gegeben werden können. Dagegen haben wir außerordentlich schwere Bedenken gegen den 18 und namentlich gegen die Bestimmung, daß die Beschlüsse und die Vereinbarung der Pachtentschäͤdigung der Genehmigung des Kreisausschusses bezw. des Bezirksausschusses

unterliegen sollen.

Die Vorlage wird 21 Mitgliedern überwiesen. Schluß 4e Uhr. Nächste Sitzung Dienstag 12 ii (Etat des Ministeriums des

Wo es sich um Entschädigungen handelt, mie doch das Verwaltungsstreitverfahren Platz greifen. Die Beunruhigt äber das letzte Jagbtzesetz, ist nicht sondohl durch das Geseß hervorgerufen worden, als durch die Auslegung des Kreis. und . ausschusses, wie sich aus zahlreichen Fällen ergibt.

einer besonderen Kommission vm

nnern.)

civile sehen.

reichen.

der

daß

meldet:

gestört.

werden können und

Verdingungen im Auslande.

Ungefährer Wert 302 841,86 L.

Verkehrsanstalten.

Briefsendungen nach außereuropäischen Orten wenn häufig so spät zur Post gegeben, daß sie bei unaufgehaltener Befznh, rung gerade noch die durch die Zeitungen bekannt gegebenen letzten Absendungsgelegenheiten der deutschen Auswechselungs postanstallen die Schlußversande, erreichen können. der Eisenbahnzüge kommt es aber nicht selten vor, da Sendungen diese Schlußversande verfehlen oder daß letztere, nicht von deutschen Häfen abgehen, den Anschluß an die abgehenden Dampfer nicht erreichen. Zur Ssche, stellung des Anschlusses auch bei solchen Zugverspätungen werden by den deutschen Auswechselungspostanstalten bereits mit einem frühem Zuge Vorversande abgefertigt. Im eigenen Interesse des Publilum empfiehlt es sich, Briefe nach überseeischen Orten möglichst zeitig in Post ju liefern, damit sie noch mit den Vorversanden beföhzen so den Anschluß an die Dampfer, für R sie bestimmt sind, auch bei unvorhergesehenen Vorkommnissen sicher

würde Durchbruch

Arbeiten nur in genügender wird; als Einbruchstore kommen auf der einen Seite das 12879 hochgelegene Entröpes und auf der anderen Seite das 1050 m ihc Chammonix in Betracht. eine eingleisige Bahn auf 40 Mill. Fr., für eine jweigleisige i 60 Mill. veranschlagt.

Amsterdam, 18. Februar. Die Störung des Güterverkebrs auf der Dampfe linie Enkhuizen — Stavoren wird vom 19. Februar ab behobt

sein; der Personenverkehr bleibt, bis nähere Mitteilung ersolh

Italien.

Rom, Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Rom d'Ispezione): 14 März 1907, 10 Uhr Vormittags. Bau eint Brücke über den Sarmento nebst den erforderlichen Straßenbause ; Sicherheitsleistung 20 90 L. n, gebote auf Stempelpapler zu 1 L. spätestens zum 4. März 19h, beijufügen: Führungzattest sowie Bescheinigung des Reg en mi denten oder Landrats, daß Bewerber bereits derartige geführt hat bejw. dazu befähigt ist; ferner Erklärung deg Bewerben sich an Ort und Stelle von den auszuführenden zu haben. Die näheren Bedingungen und die Zeichnungen sind Ministerlum der öffentlichen Arbeiten bejw. im Commissariah per la Basilicata in Pot enza in den Amtsstunden elnzn

13 km

unternommen lang werden,

¶ fie

rbeiten al

.

rbeiten über)en

Bei Störungen im Gan

entweder wenn se

in den fremden Hafenortn

Wie dem „Genevois“ aus Turin geschrieben wird, sind die Mm studien zu dem Plan eines Tunnels durch den Mont Blan—, die der Chefingenieur Jacquier öffentlichen Der Tunnel der

im Auftrage des Ministerlum

hat, abgeschlosn voraus geseß

Höhe vorgenommn

Die Kosten des Durchstichs werden sh

(W. T. B.)

Amtlich wird g

Berichte von deutschen Fruchtmärkten. Zusammengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amt.

Qualitãt

gerlng

mittel aut Verkaufte

Gezahlter Preis für 1 Doppeljentner

Menge

niedrigfter 66.

höchster

niedrigster höchster niedrigster höchster 60. 6 . S. 10 6.

Doppel jentner

Verkauft⸗

wert

1

Durchschnittgz⸗ preis

für 1Doppel⸗ zentner

Am vorigen Markttage

Durch⸗ schnittz⸗ preis

6.

dem

e

Außerdem wurden am Markttage Spalte I) nach überschlaglich Schã tzung verlaul Do pp el ze ntnt⸗

Trebnitz i. Schl. . , Strehlen i. Schl. Löwenberg i. Schl. , Giengen.

Babenhausen Illertissen Aalen. Giengen. Gelslingen.

1 Trebnitz i. Schl. .. , Strehlen i. Schl. Löwenberg i. Schl. . w Aalen..

Trebnitz i. Schl. . Breslau. .

Strehlen 1. Schl. . Löwenberg i. Schl. . k

. . Riedlingen .

; Brauger ste

; Braugerste

Hafen .

Trebnitz i. Schl. .

,,,

Strehlen i. Schl..

Grünberg i. Schl.

Löwenberg i. Schl.

k

1

Aalen. kö ; —ĩ ö WJ — 1 Mehlingen ; 17, 40

Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird a

a n , n m

Weizen. 17.50 17,60 17,50 17,70 16,50 18,00

18,00 18, 10 18 20

18,10 18,00 18,20

16,00 17,20 15,00 18,00

16,50 17,30 16,50 13,19 17,590 17,50 18,50 18,50 — 19,40 19,40

Kernen (euthülster Spelz, Dinkel, Fesen). s 19.20 19,20 19,60 19,60 21, 60 19,60 20,40

19,50 21,40 19,40 19,40

16,00 16,30 16,50 16.30 1630 16,80 19,40

15,40 15,20 15.60 15,65 16, 10 15 80 19,20

1650 13,50 1700 16.80 17,090 19,090 19,00 18,40

15,00 12,50 16,00 165,15 16,50 18,60 18,80 18, 00

17,00 16,69 16,0 15.80 1740 15,80 14,60 18 17,20 1090 1800 12 17,50 2 — 15 18,20 9

15, 80 15,90 15,50

1570 14416

17 80

1720 16066

1740

1850 269 1556 267

35 269

160

14,40 16,90 17,96 17,60 17,56

17,78

14,40 17400 1710 17,20 1751 17, 20

uf volle Doppeljentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittsprelgt wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet.

Eln liegender Strich (— in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht feblt⸗

stimmten Rendements angesetzt, und zu resp. von dem vereinbarten

(Preis unbelann j up

zum Deutschen Reichs anzeiger und Kön

Mn 46.

Zweite Beilage

Berlin, Dienstag, den 19. Fehruar

r

Statistik und Volkswirtschast. zuckergewinn ung, »Verbrauch und -Ausfuhr in Deutsch⸗

land 1905.06.

Nach der im 4. Vierteljahrshefte zur Statistik des Deutschen Reichs, Jahrgang 1906, veröffentlichten Statistik der . und ·besteuerung sind m Berichtsjahre 1905s06 (vom 1. September 1öbb bis 31. August 1806) 376 Rübenzuckerfabriken gegen 74 im Vorjahre im Betriebe gewesen. Ferner haben 43 Raffinerien und ? elasseentzuckerungganstalten gearbeltet.

Die mit Zuckerrüben bestellte Fläche umfaßte ein Areal von CMI I462 ha 7 416714 ha im Jahre 1904 j05. Die Veranlassung fir diese er ebl iche Zunahme bes Rübenanbaueg von 55h 000 he. purde durch die am Schlusse des Jahres 1904 und im Frühjahr so0ß herrschenden [ uckerpreise gegeben. Die Zunahme er⸗ sredte sich guf alle Rübenbaugebiete, ausgenommen Ostpreußen, wo fine geringe Abnahme zu verzeichnen ist.

Der Ertrag der Rübenernte war hinsichtlich der Menge fast überall außerordentlich gut. Nur in Süddeutschland und am Rhein latten abweichende Witkerungsverhaäͤltnisse und anhaltende Trockenheit den Ertrag geschmälert, sodaß in den Rheinlanden nur eine gute Mittelernte erzielt wurde, in Bayern, Baden, Hessen und Glfaß— hihringen der Durchschnittsertrag der Ernte auf 1 ha sogar noch ewas geringer als im Vorjahre war.

Insgesamt sind 56,62 Millionen Doppeljentner Rüben mehr ge⸗ erntet und verarbeitet als im Vorjahre. Von den geernteten Rüben waren von den Fabriken selbst 7, 25 0/9 gewonnen, von den Gesell⸗ hafter sind vertragsmäßig 37,12 d geliefert, der Rest entfällt auf Faufrüben usw. Der Prelz der Aktienrüben schwankt bedeutend, weil bielscch der Reingewinn der Fabriken im Wege der Rübenbezahlung jur Verteilung kommt. Der 3 der Kaufrüben berechnet sich für . im Durchschnitt auf 2 Hν gegen 201 Æ im

orjahre.

In dem technischen Betriehe der Rübenzuckerfabriken ist man be— sttebt, die Verarbeitung der Abläufe auf Nacherzeugnisse, welche die berstellungskosten wesentlich erhöht, möglichst einzuschränken und daneben die Betriebsdauer immer mehr zu verkürzen.

Der Preis des Rohzuckerz wird unter Zugrundelegung eines be—

prelse werden sodann für jedes überschießende oder fehlende Prozent entsprechende Zu oder Abschläge gemacht. Die Erstprodukte . nlederum nach dem Rendement von 88 /, die Nachprodukte auf der Grundlage von 75 0ͤ Rendement gehandelt.

Das Rendement des in den Rübenzuckerfabriken hergestellten l. Produkts betrug 82 — 9h o, das der Nachprodukte 7 l, 20 — 93, 10 0υ.

Von den Abfällen der Rüͤbenverarbeitung werden dle ausgelaugten Schnitzel in der Regel den Landwirten meist zu 40 66 der' ge— lieferten Rüben unentgeltlich zurückgegeben. Beim Verkauf wurden fir 1 dz 39- 9 83. genommen. Auf 9 42a naffe rechnet man 1 d2 Trogenschnitzel, die zu —9 S für 1 42 ver— kufst wurden. Der Scheideschlamm und die beim Waschen surückbleibende Erde, die namentlich für leichtere Böden einen wert. pollen Dünger abgeben, wurden durchschnittlich zu 29 3 bejw. 2 3 fir 1 da abgegeben. Die bei der Melasseentzuckerung verbleibende

Rohzucker

Abfallauge wird teils ju Schlempekohle verarbeitet, die dann an

chemische Fabriken zur Herstellüng von Pottasche uw. abgesetzt wird,

teils als sehr wirkungsvolles Bängemittel verwendet. In einigen

chemischen Fabriken werden die steuerfrelen Abfälle von der Melase—

e, e, . auf Cyankalt, schwefelfaureg Ammoniak und Hyridinbasen et.

Die Melasse wird, abgesehen von den zur Entzuckerung ver⸗ wendeten Mengen, zu einem recht erheblichen Teil zu Viehfutter, zur Branntweinerzeugung, zum kleineren Teil auch in Hefe⸗, Farben, Wichse, Seife, ünd Zichortenfabrifen, zur Hersfellung hon Soda und Pottasche, als Bindemsttel bei der ,,, verarbeitet. Der Preig für 1 dz Melaffe für Zwecke der Verarbeitung als Vieh⸗ futter ist infolge der günstigen Fütterernten andauernd gesunken und schwankte zwischen 4 und 9 M

Die schon bei Beginn des Betriebsjahres 1905s06 niedrigen Zuckerpreise fielen immer mehr. Erst im Äugusss haben die Preise iwas angejogen. Die niedrigen Preise waren durch die gute Rübenernte und die dadurch bedingte große Zuckererzeugung bervor⸗ gerufen; ferner wurde der Zuckermarkt durch die Zahlunggeinstellungen mehrerer großer Pariser Firmen ungünstig beeinflußt. Selbst größere im April erfolgte Abschlüsse 6 Ostindien führten keine erhebliche Besserung der Preise herbei, da die Fabriken in der Hoff⸗ nung auf höhere Preise ihre Vorräte zurückhielten. Erst die Unruhen auf Cuba und dle Aussicht auf eine 6. Zuckerrohrernte in Ver⸗ bindung mit größeren Ankäufen in England und Amerika und ble weniger günstigen Aussichten für die neue Rübenernte ließen die Preise stelgen.

Von günstigem Einfluß war im Berichtsjahre, daß der Verbrauch und die usfuhr von Zucker im ganzen befriedigend waren. Der Verbrauch von inländischem und guständischem Zucker (versteuerte und verzollte Mengen) betrug an Rohzucker 53 27 Doppelzentner (gegen 48 196 Doppeljentner im Vorjahre), an Verbrauchszucker 10 075 56 Doppelzentner gehen 8 629 g22 Doppelzentner im Vorjahre). Der Gesamtverbrauch, in Verbrauchszucker umgerechnet, betrug mithin 10 126 370 Doppelzentner (gegen 8 673 368 Doppelzentner im Vor jahre). Der Verbrauch auf den Kopf der Bevölkerung, in Verbrauchszucker ausgedrückt, berechnet sich für

1905/06 auf 16,59 kg,

1904105 auf 14 42 kg,

1903 04 auf 17,17 kg,

190001 ö. 12,29 kg,

1897198 auf 11,79 kg,

P ich id s . ie, Ausfuhr hat in Rohzuckerwert zugenommen und betru 1I1 4553 139 42 (7 665 208 dz im Vorjahre). Gz entfallen auf in, zucker 1418161 42 .! S564 489 4 im Vorjahre) und auf Verbrauchz. zucker 6 331 480 42 4 329 655 dz im Vorjahre). Die Zunahme der Zuckerausfuhr findet zum Teil ihre Ursache in dem erheblichen Rück⸗ gang der Ausfuhr anderer Länder, der in Rußland durch die Witterungsverhältnisse und andauernden politischen Unruhen und in Cuba durch die dortigen Wirren hervorgerufen wurde. Namentlich war die deutsche Zuckeraugfuhr nach Asten ganz bedeutend stãrker als in früheren Jahren. Nachstehende Vergleichszahlen geben ein Blid

der Ausfuhr nach den einzelnen Ländern:

Verbrauchs zucker

Bestimmungelãnder: 1903 / j 1904s05 42 d

mburgz Freihafen 7d oz! Danemark 35 559 Großbritannien 2827 525 Niederlande Norwegen Schweden ortugal! .. ußland und F chwei

D . Afrik ritisch⸗Afrika libri Briti

139 772 2695 8655

1995 217 035

Auch der Verbrauch von denaturiertem festen Zucken hat wieder genommen. Es wurden 18 708 42 steuerfrei abgelassen gegen blöh dz im Vorjahre und 13 330 4. im Betrieb jahre 1963/04.

Der Reichszuschuß zu den Invalidenrenten.

Während des Wahlkampfes ist mehrfach die Behauptung auf⸗ Fstellt worden, daß das Reich bei der Invalidenversicherung auf Kosten invalider Arbeiter Ersparnisse mache. Begründet wurde diese ehauptung mit dem Hinweise darauf, daß im Giat des Reichsamts des Innern für das Jahr 1967 für die Belastung des Reichs aus den . Grund des Invalidenversicherungsgesetzes zahlbaren Renten 259 MÆ weniger eingestellt feilen als für daz Jahr 1905. SVierauf ist zunächst zu erwidern, daß das Reich garnicht her Lage ist, an seinen Zuschüssen zu den Invalsdenrenten auf osten invalider Arbeiter zu rn. denn die Ansprüche dieser Invaliden ung vor e on en Gerichten verfolgt werden. Die Verminderung ö Reichs zuschusses eruht vielmehr auf dem seit einigen Jahren eingetretenen Rückgange der Zahl von neu bewilligten Invaliden. Unten. Mit diesem Nückgange hat es folgende Bewandtnis. Als im ae 1909 das Invalidenversicherungsgeseßz mit seinen den Versicherfen Alfach günstigeten Bestimmungen an die Stelle des Invaliditätz, und Altersversicherungegesetzes getreten war, stand ein mãaß,iges den der Bewilligungen von Invalidenrenten zu erwarten. hut dessen wies das Jahr 1900 eine unerwartet hohe Zahl von . en auf (125 739 gegen 96 615 im Jahre 18995. Wenn . auch dieses bedeutende Ansteigen der Zahl der Bewilligungen von od auf 1900 zum Teil davon herrulhrie, daß vick der im 1899 gestellten Rentenanträge bis zum Inkrafttreten ie mie mrar , , zurückgestellt wurden, um 6 Antragstellern die günstigeren Bedingungen des neuen de bet zugute kommen ju lassen, so widersprach daz äitere rasche Ansteigen der Bewilligungen in den folgenden Jahren betrug deren Zahl io; Iz6 4586, 1h62: id2 73g, Cos. 153 363) natürlichen JZunahme, die aus der Vermehrung der Zahl der Ver— . ju erwarten war. ntsprechend dleser Zunahme der Renten wuchsen die Zuschüsse le . dle 1899 27 Jos 444 M betragen hatten, auf an bo 761 768 Æ im Jahre 1900, 88 879 735 ,., won 37 849 6945 . ql 85 727. 1908; 1899 big 19038 um ba, 4 v. H.

se stiegen also von

1905/06 1903/04 42 42

6 168 313 69 857 15 956 3 978 802 3 090 522 124 132 13 921 1832 195 165 50 747 1231 39 700 60 286 5365 533 4494 139 209 . 27 885 646 18 805 160 27311 13 008 104749 8493 44 953 — 1115 117 984 3917 550 132 845

1904/05 d 2 15 253 19 054

3 543 869 21 992

218 556 4150 47 405 593 224 484 15 636 17781 7915 18 455 2031 1516 4416 123 613

1905506

dz 6 6565 29 164 4 0553 265 20 784 274 S846 1973 114 335 211 077 220 321 42 205 1256 801 459 535 Io 185 134 934 28441 3381 321 306.

Die unerwartete Steigerung der neu zur Bewilligung kommen n Renten hat dem Staats sekretaͤr des Innern K . Erhebungen über die Ursachen dieser Erscheinung anzustellen. Dle Erhebungen sind seit dem Jahre 1901 alljährlich fortgeführt worden und haben dazu geführt, daß allmäblich wieder normale Verhãltnisse eingetreten find. So wurden neu bewilligt:

1803: 140 092 Invalidenrenten, 1905: 122 868 ö 1906: 110 969 1 . Der Rückgang an neu hinzutretenden Invalidenrenten bat bauptsãchl ich darin seinen Grund, daß durch sorgfältigere und umgebendere Be- arbeitung der Rentenanträge Bewilligungen von Indalldenrenten an solche Personen, die nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht als in. valide angesehen werden dürfen, verhütet wurden. Für die Veranschlagung des Reichszuschusses ist neben dem Zugange der Bestand an Rentenempfängern von wesentlicher Be— deutung. Er betrug in regelmäßiger Zunahme am Anfang des Jahres 18035: 574 842 Invalidenrentenempfänger, 1904: 663 140 . 1965: 734 955 i 1906: 780761 2 1907: 814 575 ( . ; . der starken Schwankungen in dem Zugange don neuen Renten konnte der auf den Erfahrungen der Vorjahre berubende Vor. i geg für den in den Etat des Reichgamts deg Innern ein. zustellenden jährlichen Zuschuß des Reichs mit dem wirklichen Bedarf schon seit mehreren Jahren nicht übereinstimmen. So beirug Men. über dem Voranschlag die tatsächliche Minderausgabe im Jadre 1904. H33 450 , im Jabre 1905. 2338 813 Æ und im Jabre 1806 soweit sich leßt überseken läßt: etwa 1700 000 . Dieser tatsachl ichen Gestaltung soll der Voranschlag für 1997 Rechnung tragen.

Vergleicht man aber die tatsächlichen Aufwen ungen an Reichs. zuschuß zu den Invalldenrenten in den Jabren seit 1904 miteinander, so zeigt sich, daß der Reichszuschuß

von 45 275 550 AÆ im Jabre 1904

auf 47 850 837. 1905 gestiegen ist und wahrscheinlich im Jahre 1806 48 a7 280. A detrggen wird. Für das Jahr 1907 sind 48 20 000 A dorgeseben. Von einem Herabgeben des Reichszuschusses, also einer , des Reichs

kann demnach keine Rede sein.

gewonnene Erzeugnisse.

iglich Preußischen Staatsanzeiger.

1907.

Von deutschen Fischern und von Mannschaften deutscher rn gefangene und im Januar 1907 an Land Fische, Robben, Wal und andere Seetiere, sowie davon

ebrachte

Seetiere und davon gewonnene Erzeugnisse

Nordseegebiet

kg Stüädg 4

Ostseege biet )

kg Stüc

10

Schellfisch,

und Witt ', Isländer .. ohne nähere Be eich⸗ nung... * ö mittel, klein Isländer .. . nähere ejeich⸗ m 6 Seehecht . Scholle (Gold⸗ butt, Butt), groß, mittel K ohne nähere Bezeich⸗ 1 Knurrhahn (Seeschwalbe) Petermann. Köhler und

sch) Hai ö . 2. 2 2. 1 Rotjunge .. Stör Heilbutt . Seezunge, 1 mittel, klein ohne nãhere Bezeich⸗ nung.. Steinbutt (Turbot), groß, mittel I ohne nãhere Bezeich⸗ 4 Glattbutt (Kleist), groß, mittel.. Hein ohne nãhere

Blei (Brassen) Scharben (Klieschen)u. kleine Rot⸗ zunge .. Vering .. Sprotte (Breitling).

. Schnãpel Vlaten

(Art Butt) Verschiedene

(Gemengische)

J. Fische. 43 872

22 672 31 691

75 874 42194 93 001

143 830 153 442

S89 972 b7 1 667

126 415 34 228

33 676 154 477

87 972

131 240 145 490 1112304

293 231 177315 1237

17311 38 598

39797

40 826 4133

284 958 37 755 4934 4775 99 654 629 14139

15 676 12 332

111

2 196

11

jzusammen

Seegranat KRradben Pummer

Lan gqusten See lrebie⸗ Taschenkreb le Vustern·. Muscheln usw.

14427

ju sammen

Ger dun

2 dM dd

II. Andere Seettere. J

zu sammen

J