daß der Abg. Marx, wie ich glaube gehört zu haben, in seiner ersten Rede selber sagte, es wäre ihm nicht möglich gewesen, den Tatbestand festzustellen; er habe ihn aug den amtlichen Kreisblättern entnommen. Ich kann nicht jugeben, daß das elne Feststellung deg Tatbestandes sei. Dagegen richtete sich meine Bemerkung, daß man Vorwürfe gegen Beamte wie Landräte hier vor dem Lande erhebt, ohne daß sie tatsächlich so geprüft worden sind, daß der betreffende Abgeordnete auch wirklich jedes Wort aus eigener Ueberzeugung vertreten kann.

Abg. Marx erwidert, daß man eine Mitteilung in einem Kreig⸗ blatt immerhin zur Unterlage der Erörterung machen könne.

Das Kapitel wird bewilligt.

Veim Kayitel der Poliziverwaltung in Berlin und Umgebung (Charlottenburg, Rixdorf und S öneberg) referiert

Berichterstatter Abg von Pappenheim, daß in der Kommission festgestellt ei, daß das Verhältnis in der Aufbringung der Polizeikosten in den Städten mit Königlicher Polijelverwaltung zwischen dem Staate und den Städten sich zu Ungunsten des erfleren verschoben habe, da die Städte jetzt nur noch etwa ein Viertel dieser Kosten trügen, während sie nach dem Gesetz etwa ein Drittel übernommen hätten. Eine Aenderung des Poltzelköstengesetzes werde deshalb wahr⸗ scheinlich noch in dieser Sesston vorgelegt werden. .

Abg. von Sch uckm a nn (kons.): An der Pol izelstun de für die Wirt⸗ schaften muß in jedem Falle im Interesse der offentlichen Ordnung sitgehalten werden, aber in Herlin und anderen Industrie⸗ tädten ist dieser Grundsatz durchbrochen, da gibt es Lötale, die die ganze Nacht ihren Betrleb haben, und in benen die Sinnlich⸗ kelt geradezu angereijt wird; daher nimmt die Ünfsttlichkelt auch auf der Straße zu. Ferner wird dem friedlichen Bürger durch den Straßenlärm, bon Automobilen usw. die Nachtruhe geraubt. Das Bezauerll hie ft die Telinghmf, der Mädchen an, bieseim ngchtsschen Trelben. Halberwachsene Mädchen nehmen an diefen nächtlichen Orgien teil. Wie soll ein Mensch am Tage arbeiten, wenn er nächt⸗ licherweile an solchem Treiben teilgenommen hat! Die Ehrfurcht bor dem weiblichen Geschlecht wird dadurch untergraben, in Berlin kann sich kaum noch ein anständiges Mädchen auf den Straßen sehen lassen, ohne lüsternen Blicken zu begegnen. Wenn wir offen sein wollen, müssen wir bekennen, daß das ganze Leben in Berlin zur Nachtzeit ein einziger großer Tingeltangel ist. In anderen großen Stätten ist es auch schlimm, aber nicht in dem i wie in Berlin, und deshalb beschäftige ich mich hauptsäch⸗ lich mit Berlin. Die angestellten Kellner, Küchenmädchen usw. be⸗ dürfen auch der Ruhe, aber sie müssen die Rächte durcharheiten. Hier ist Gelegenheit, vielen armen Leuten, die gezwungen sind, Nachts zu arbeiten, beizuspringen und ihnen Ruhe zu verschaffen. Bewiß weiß ich, daß für den Verkehr gesorgt werden muß, aber es ist doch nicht nötig, 6 sich die Vorortbewohner in Berlin bis in die späte Nacht hinein herumtreiben. Weshalb ist jier in Berlin die schrankenlose Ungebundenheit pollzeilich zugelassen? Mit roßstädtischen Verhältnissen sind allerdings gewisse Umstände ver⸗ n und ich bin auch nicht für eine schablonenhafte Behandlung der Städte; aber die Großstadt Berlin muß anders behandelt werden, denn es muß doch Maß in den Dingen fein. Die Berliner Gast⸗ wirte zahlen nicht mehr Steuern als die an anderen Srten, aber sie benutzen allen möglichen Anreiz, den Leuten den Beutel zu erleichtern. Vie ie . sollten wenigstens nicht mehr für den Verkehr frelgelassen werden. Ich möchte den Minsster bitten, daß er auch die Berliner rechtjeitig mit einem sanften Druck ins Bett befördert. Datz öffentliche Leben in England findet immer den Beffall vieler, aber gerade dort werden die Wirtschaften schon um 125 Uhr oder am Sonnabend schon um 12 Uhr geschlossen, und des Sonntags bleiben sie geschlofssen. Wenn wir solche Vorschläge hier machen, nennt man

i stände, die ich allerd st ier ,, on solche reaktionären Zustände, die allerdings verständig nenne. ö ar. New York wie in anderen großen Städten werben die Lokale früher geschlossen als bei uns. Bie guten Lokale, die für den remdenverkehr usw. notwendig sind, will ich gar nicht getroffen aben, wohl aber die Lokale, in denen die Jugend derführt ward. Auf die Schmußliteratur, die freien Theaterstücke und das Zubälterwesen will ich heute nicht eingehen, aber jede . und ieder Vater wird mir zustimmen darin, . endlich dieser Sauwirtschaft in Berlin ein Ende gemacht werden muh. Es ist natürlich immer unangenehm, in einem Tingeltangel abgefaßt zu werden, aber ich muß erklären, daß ich einen von . (zur Linken) noch nie in einem Tingeltangel ge— troffen habe. Ich spreche hier, damit der Minister weiß, daß, wenn er entsprechende Maßregeln ergreifen will, er dieses Haus hinter fich hat. Die Staatsregierung kann es nicht dulden, daß den vielen Angeflellten die Nachtruhe genommen und in Tausende von Famillen das Ver derben gebracht wird. :

Abg. Münsterb erg (frs. Vxgg.) lenkt wiederum die Aufmerksam⸗ keit auf die Frage der Reglementlerung der Proftstution, mit der sich dle öffentliche meg immer mehr beschäftigt habe. Es gebe nun einmal mehr Frauen als Männer, sodaß eine große Anjahl der Frauen nicht in der Lage sel, zu heiraten. Mit dieser Tatsache muß wan sich abfinden und die Sache nicht lediglich vom Stand. punkt der Moral aus beurteilen. Selbst wenn es keine Frauen⸗ frage wäre, so wäre es doch eine allgemeine Menschheitsfrage. Die . an sich sei in früheren Jahrhunderten zweifel⸗ los größer gewesen als 1 nur machten sich jetzt durch das

usammenströmen so vieler Menschen in den großen Städten die e der Unsittlichkeit unangenehmer bemerkbar. Dazu komme auch die Verbreitung der Geschlechtstrankheiten. Die ganze Frage müfse hon der soziglen und der hygtenischen Seite aus beurteilt werden. Dadurch, daß der Staat die Prostituierten der Sittenkontrolle unter- werfe, legalisiere er gewsssermaßen die Prostitution, obwohl sie an sich, wenn . sich, der Kontrolle entziehe, nach dem Strafgesetzbuch strafbar sei. Daß die Sittenkontrolle die ungen Männer nicht vor der Ansteckung bewahre, darüber sei heute lein Zweifel mehr. Auch die Kasernierung, wie sie der frühere Minister von Hammerstein anstrebte, werde in dieser 6 keine Sicherheiten bleten. Die Stellung der Regierung sei eine schwierige, ibr seien durch den Kuppeleiparagraphen die Hände gebunden. Schon In den Schulen müsse Aufklärung über geschlechtliche Dinge gegeben wer den, dadurch würde viel Unheil verhindert. Die Verhaͤltniffe auf dem Gebiete der Praostitution seien derartige, daß etz gut wäre, wenn iber zeitgemäße Aenderungen in einer gemischten Kommiffion von Abgeordneten und Regierungsvertretern beraten würde.

Abg. Kreitling (frs. Volksp. ): Als Vertreter der Stadt Berlin muß ich unsere Stadt in Schutz nehmen gegen die Anschuldigungen, die der Abg. Schuckmann erhoben hat. Entweder ift Herr Schuckmann nne außerordentlich empfindsame Natur, oder er hat, um zu seiner Meinurg zu kemmen, lange Studien trelben müssen, vielleicht gerade in der letzten Woche, wo . viel Leute bon außerhalb hier waren. Anrempelungen von Mädchen will ich ja nicht in Abrede stellen; aber wenn Herr Schuckmann sagt, daß auch die Berliner Frauen sich auf der Straße herumtrieben, so muß ich mich doch für die Berliner Frauen ins Zeug legen; die Berliner rauen sind viel anständiger, als Berr Schuckmann glaubt, als er es vielleicht überhaupt denken kann.

habe in den 568 Jahren wiederholt auf die schwierige

e der Berliner Schutzmannschaft hingewiesen und befonderg 2 die unzulängliche Pensson der utzmannswitwen. Ich möchte Ihnen kaher die Annahme des Antrageg Broemel empfehlen, wonach das Gehalt der Schutzmannswachtmeister von 1600 bis 21060 auf 1709 bis 2400 M erhöht werden soll und das Höchstgehalt der Schutzmãnner von 1900 auf 2100 Æ früher 1400 bis 1960 M), und zwar daß dies schon im Etat für 1907 vorgesehen werde.

Darauf wird um 5. Uhr die weitere Beratung auf Donnertz⸗ tag 11 Uhr vertagt.

uns reaktionär; in dem .. Lande der Freiheit

Parlamentarische Nachrichten.

Der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Gewährung eines Darlehns an das üdwestafrikanische Schutz⸗ gebiet, der dem Reichstage zugegangen ist, lautet:

§ 1. Die dem Südwestafrtkanischen Schutzgebiete zum Bau einer Eisenbahn von Lüderltzbucht nach Keetmanghooy reichsseitig durch den Etat gewährten oder noch zu gewährenden Beträge sind seitend des Schutzgebietz vom 1. April i911 ab mit Iz vom Hundert jährlich zu verjinsen und vom 1. April 1912 ab, nach einem vom Reichskanzler aufzustellenden Tilgungsplane, mit /, vom gamen lährlich unter nn der i. Zinsen nach Maßgabe der Bestimmung im TZ ju tilgen. . ;

8 2. Die zur Verzinsung erforderlichen Beträge . alljährlich in den Etat des Südwestafrikanischen Schutzgebiet au zunehmen und ur Verfallzeit aus den bereitesten Mitteln an das Reich abzuführen. * gleicher Weise ist mit der Tilgung zu verfahren, sobald das Schutz⸗ gebiet eines Zuschusses aus Reichsmitteln nicht bedarf. Erreichen die aus den eigenen Einnahmen des Schutzgebietg zur Verfügung stehenden Beträge nicht die jur Deckung der planmäßlgen Tilgungsraten er- forderliche Höhe, so sind sie zurückz̃ubehalten und einem Fonds zuzu— führen, aus welchem i. Fehlbeträge am Soll des Tilgungs⸗ bedarfs zu decken sind. Ueber den Stand dieses Fonds ist den gesetz. ebenden Kömerschaften allfährlich in der Etatsvorlage für dag Ene ee af fg! Schutzgebiet Mitteilung zu machen.

§ 3. Im Verkehrsbezirke der im 5 1 genannten Eisenbahn sind die Grundelgentümer zu einer ihren Interessen an der Bahn ent— sprechenden Leistung zu Gunsten des Schutzgeblets heranzunlehen. Es kann verlangt werden, daß die . in Form von Landabtretung erfolgt, sofern das Grundstück durch die Abiretung nicht derart zer? stuͤckelt wird, daß das Restgrundstück nach feiner bisherigen Bestim— mung nicht mehr zweckmäßig benutzt werden kann. Mangels einer Einigung über die Höhe der Lesstung sowie über Größe und Lage der abzutretenden Flächen entscheidet eine vom Reichskanzler zu bestellende besondere Kommission von drei Mitgliedern , n.

Als Vorsitzender der Kommisston ist der Oberrichter des Schutz geblets zu berufen. Die Belsitzer werden auf Vorschlag des Gouvernements rats ernannt, Die Kommission hat das Recht, die Grundeigentũmer vorjuladen, Zeugen und Sachverständige eidlich zu hören, eides tatt- liche Versicherungen entgegenzunehmen sowie Gerichte und Ver— waltungsbehörden um Rechtshilfe zu erfuchen. Die Entscheidungen der Kommission sind schriftlich abjufassen und mit Entscheidungö— gründen zu versehen.

In der dem Gesetzentwurf beigegebenen Begründung wird u. a. ausgeführt:

Die Form der Fingniierung entspricht dem in dem Beschlusse der Kommission für den Reichshaushaltsetat vom 13. Dejember 1906 zum Ausdruck gelangten Grundgedanken, wonach nicht nur die für die Strecke Lüderißzhucht — us bereits verausgabten Betiäge, sondern auch die für den Weiterbau bis Keetmanshoop künftig noch zu bewilligenden Mittel vom Schutzgebiete zu verjinsen und im Wege der allmäblichen Rückzahlung dem Reiche zu erstatten 6 Auch war die Heranziehung der durch den Bahnbau begünstigten Grundeigentümer zu angemessenen Leistungen vorzusehen.

Die Rückjahlung des Schuldkapitals an das Reich im Wege der Tilgung kann der Natur der Sache nach nur erfolgen, so⸗ fern die eigenen Einnahmen des Schutzgeblets neben der Deckung des sonstigen Ausgtzabebedarfs die Mlitel hierzu bieten. Die Tilgung wird daher auszusetzen sein, sofern nach dem rechnungg⸗ mäßigen Ergebnisse der Etatswirtschaft für das betreffende Rechnungsjahr die fällige Tilgungs rate aus den eigenen Cinkänften überhaupt nicht oder nur zum Tell gedeckt werden könnte, alfo zur Erfüllung des rechnungsmäßigen Solls ein Zuschuß aus Reichsmitteln erforderlich wäre. Die Aussetzung der Tilgung auch dann, wenn nur ein Teilbetrag der planmäßigen Tilgungsrate zur Verfügung steht, erscheint zweckmäßig, weil eintretenfalls sonst der Tilgungtplan einer jedesmaligen Aenderung unterzogen werden müßte. ;

Die Heranziehung der im Verkehrsbezirke der Babn ansäs gen Landeigentümer zu den besonderen Kosten des Bahnbaues ist in seinen Grundzügen dem Gesetz, betreffend die Gewährung eines Dar⸗ lehns an das Schutzgebiet Togo, vom 23. Juli 1504 nachgebildet. In gleicher Weise, wie dort ist auch hier unterlassen, die Ausdehnung des für die besonderen Leistungen in Betracht kommenden Verkehrsbezirks von vornherein durch das Gesetz selbst eest · zulegen, da eine derartige Bemessung, für die * nur die kilo⸗ metrische Entfernung von der Bahnlinie in Betracht kommen könnte, unter Umstanden von unbilliger Härte nicht frei sein würde. Die gleichen Bedenken sprechen und zwar in verstärktem Maße auch gegen eine nähere ziffermäßige Bemessung der Höhe der den einzelnen Interessenten aufzuerlegenden Leistungen. Die Bestimmungen über die Zusammensetzung der Kommission bieten die Gewähr für die Anwendung eines objektiven Verteilungsmaßstabs, sodaß auch hierdurch in ausreichender Welfe dem Einwande vorgebeugt ist, als beabsichtige das Gesetz, in unbilliger = . grundlos und über das im Interesse des allgemeinen Wohls un⸗

edingt gebotene Maß hinaus in die Privatrechtsfphäre des Cinzelnen einzugreifen.

— Dem Reichstage sind ferner zugegangen die Nach—⸗ weisung der Bewilligungen, der verausgabten Be⸗ träge und der verbliebenen Bestände bei den über— tragbaren Titeln der , und bei den ratenweisen . er einmaligen Ausgaben des Reichshaushalts für die Rechnungsjahre 1961 bis 1905 sowie der Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Hinterbliebenenversicherungsfonds und den Reichs⸗ in validenfonds. Dieser Gesetzentwurf bestimmt:

Die im § 15 des Zolltarifgesetzeß vom 25. Dezember 1902 vor—⸗ esehene Ansammlung von Zollerträͤgen zur Erleichterung der Durch⸗ — einer Witwen, und Waisenversorgung geschieht zu einem be— onds unter dem Namen „Hinterbliebenen versicherungsfondg“.

onderen Verwaltung des Fonds erfolgen

Die jinsbare Anlegung und die nach 5 2 unter der oberen Leitung des Reichskanzlers und unter der 3 der Reichsschuldenkommission durch die Verwaltung des Reichginvalidenfonds nach den für diesen geltenden Vorschriften mit folgenden Maßgaben: 1) Die Bestände deg Hinterbliebenen, versicherunggfonds werden getrennt von den Besständen anderer der gen tung des Reichsinvalidenfonds unterstehenden Fonds auf— bewahrt. Die Anlegung durch Eintragung in das Schuldbuch des Reichs oder eines un bee toe ist zulässig. 2) Die bis zum Inkrafttreten eines , . über die Witwen. und Waisen⸗ versorgung, jedoch längstens bis zum 1. Januar 1910 aufkommenden Zinsen des Hinterbliebenenversicherungsfonds sind in gleicher Weise wie die Kapltalaufkommen 1 anzulegen und treten dem Kapital bestande binzu. 3) Die Erwerbung von Schuldverschrei. bungen für den Hinterbliebenenver er me banden aus den Be⸗ ständen. des Reichgsnpaliden fonds geschicht ohne Vermsttlung von Bankhäusern. 4) Eine Außerkurgsetzung der für den Hinterbliebenen⸗ Versicherungefonds erworbenen Schuldverschreibungen findet nicht statt. 5) Während der Dauer der . aftlichen Verwaltung werden Verwaltungskosten aus dem Hlnterblie rn, . nur in⸗ soweit bestritten, al bare Auslagen durch den Erwerb von Schuld⸗ verschreibungen für ihn oder dur ö von Schuldverschrei⸗ bungen aut seinen Beständen entstanden sind.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

rische Milch auf der 21. Wander aus stellung d He.! n r n, zu üffemj

Auf, der 21. Wanderautzstellung der Deutschen Landwirtschaftz gesellschaft, die vom 6. bis 11. Juni 19097 in Düsseldorf er, gn. wird, soll erstmalig frische Milch unter Preisbewerb zur Ausstellun kommen, während sauere Milch, Buttermilch, Magermilch und Rahm außer Preigbewerb gezeigt werden können. Da nach neueren Erfahrungen reinlich gewonnene Milch ohne seglichen Zusatz und ohne vorausgegangen Erhitzung noch nach einer 14 tägigen Aufbewahrung frisch und gut fei kann, 5 nicht nur zum sofortigen Verbrauch . finden muß, dürfte die Aufnahme einer solchen Prüfung durch die euische Landwirtschaftsgesellschaft als ein jeitgemäßes Mittel zur Fördern des Milchabsatzes zu begrüßen sein. Um eine möglichst große Ve teiligung herbelzuführen, wird die Annahme von Anmeldungen don frischer Milch zu einfachen Gebühren augnahmsweise bis zum 31. Min 1907 gestattet sein. Anmeldepapiere und die sonstig en Bedingungen sind durch die Hauptstelle der Deutschen Landwirtscha figgesellschaft' n Berlin 8W., Bessauer Straße 14, kostenlos zu beziehen.

Höhe der Schneedecke in Zentimetern am Montag, den 18. Februar 1907, um 7 Uhr Morgens. Mitgeteilt vom Königlich preußischen Meteorologischen Institut, (Stationen nach Flußgebieten geordnet.) Oest liche Küstenflüsse.

Memel (Dange) 23, Ragnit (Memel) 15, Tilsit (Memeh lt, Gumbinnen 6, i . (Pregel) 22, Heilsberg (Pregel) 10, Könjgt⸗ berg i. Pr. (Pregeh 13.

Weichsel.

Czerwonken (Bobr. Narew) 25, Marggrabowa (Bobr, Narew) zb, Klaussen i 18, Neidenburg (Wkra) 12, Qsterode . 9, Altstadt rewenz) 11, Konitz (Brahe) 12, Bromberg . 5 Graudenz 11, Berent (Ferse) 10, Marienburg (Nogat) 10, oppenborf (Mottlau) -.

Kleine Flüsse zwischen Weichsel und Oder.

Lauenburg i. 9 (Leha) 2, Neu-Hammerstein (eba) 0, Kzelin (Mühlenbach) 11, Schivelbein (Rega) I8. Oder. Schillersderf 0, Ratibor 2. Beuthen (Klodnitz 5, Oppeln l, bfg en ther Neisse) 56, Brand h . 90, Reinen 6. . 49, Glatz (Glatzer Neisse) 5, e Glatzer eisse) 27, eigelsdorf (Glatzer Neisse) 0, Rosenberg (Stober) is, Breslau O, Liegnitz (Katzbach) O0, Fraustadt (Landgraben) 5, Schwarmitz 0, Grünberg 5, Krummhübel (Bober) 8. Schner⸗ grubenbaude (Bober) 100, Wang (Bober) — Zillerthal (Bober — Eichberg (Bober) 7, Schreiberhau Bober) 16. Warmbrum Bober) 5, Bunzlau (Bober) O, Görlitz 23 Neisse) O, rankfurt —, Ostrowo (Warthe) 11, Posen (Warthe) 5, Tremessen Warthe) 9, Samter (Warthe) 6, Glinau (Warthe) — Neustellin war 14, Deutsch⸗Krone (Warthe) 13, Landsberg (Warthe) 1s, Stettin 4, Pammin (Ihna) 16, Prenzlau (Uecker) 3, Dem mn

0. ( Peene) Kleine Flüsse zwischen Oder und Elbe.

Greifswald . Puttbus 15, Wustrow —, Güstrom (Warnow) — Restock (Warnow) . Kirchdorf auf Poel O, Lübeck (Trave) 0, Euth Schwentine) 5, Schleswig (Schlei) 9, Flensburg 0, Gramm 3 O, Westerland auf Sylt 0, Wyk auf Föhr 0, Husum 16,

3 66. Elbe.

Torgau 1, Roßlau (Roßlau) 0. Dessau (Mulde) 02. eibe Saale 9 . g. R. (Saale) 74, Jena Seh o, Dingelstadt 8 — Erfurt (Sacle) 9, Sondershausen (Saale) 6, Nordhausen ö. — Greiz (Saale) 0, Altenburg (Saale) O, Halle (Saale) o,

lsleben (Sagle) — Bernburg (Saale) 0, Glauzlg (Saale) 0, Brocken e,, ol, Quedlinburg (Saale) 0, Harzgerode (Saale) 3, Zerbst ? Magdeburg 0, Neustrelitz (Havel) 12, Kottbus (Havel) 9. Dahme vel) 0, Berlin ig 4, Blankenburg bei Berlin (Havel? 8e. (Havel) 2, Klein⸗Beeren [Kr. Teltowj (Havel) O, Sebi endon (Havel) 11, Potedam (Havel) 4, Brandenburg (Havel 6, Beljg . O0, Kyritz (Havel 0, Gardelegen (Aland) 0, Waren (Elde) d karnitz (Elde) 1, Schwerin (Elde) 0, Dömitz (Elde) O, Lüne⸗ burg (Ilmenau) 0, Neumünster (Stör) 1, Bremervßrde (Sste) 0.

Weser. Meiningen (Werra) 5, Brotterode (Werra) 66, nepfenthal 4e, 3, Witzenhausen n O0, Fulda (Fulda) 0, Schwarzen orn (Fulda) 12, Cassel (Fulda) 9. Üslar 0, Driburg (Nethe) 0 rford (Werre) 9, Nienburg o, Sen e (Aller) —, Brocken Aller) 51, Wasserleben . Braunschweig (Aller) o, n Aller) 0, Celle (Aller) 0, Göttingen (Aller) 6, Clausthal (Äller) , 9 6, Vildesbeim (Aller) 0, Hannover (Aller) —

0, O denburg (Hunte) 0, Elsfleth 0.

Kleine Flüsse zwischen Weser und Ems. Jever 0, Norderney —, Aurich 0, Emden 0. Ems. Gũtersloh ie O, Münster i. W. 0, Osnabrück (Haase) — Löningen (Haase) 0, Schöningsdorf —. Rhein. 6. chingen — Coburg (Main) 3, Frankenheim (Main) — Geln⸗ . O, Frankfurt . 0, Wiesbaden O, . 0, irkenfeld (Rahe) G0, Reukirch 4. Marburg (Lahn) ö, . Kahn) — Schneifel⸗Forsthaus (Moseh)h 44. Buburg (Mosch — pon, der Heydt. Grube (Mosel) 0, Trier (Mosel;. — Neuwied — e un (Sieg) — Siegen (Sieg) 9, Müllenbach (Sieg) . öln 0, Feed G, Arnsberg (Ruhr) 6, Alt · Astenberg (Ruhr) bh Dortmund 0, Essen 0, Kleve 0, Aachen (Maas) 6. Der Höhe von 1 em Schneedecke entsprachen:

Febr. 1907 in Czerwonken 2.2 mm Schmeli⸗ ö 2 k 1.5 wasset⸗

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zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preu

Berlin, Donnerstag, den 21. Fehruar

M 48.

Zweite Beilage

ßischen Staatsanzeiger. 1907.

Sandel und Gewerbe.

Aus den im Reichsamt des Innern zu sammengestellten Nachrichten für Handel und n bungen g;

Deutsches Reich.

Zollfreie Einfuhr lebender Teichkgrpfen gegen Bei— bringung ausländischer Zeugniffe. Laut! Schrelbens des Reichsschaßzamtgz vom 22. Dejember 196065 ist gemäß der vertrage⸗ mäßigen Abmachung zu Nr. 115 deg Zolltarifs mit ber französischen und der belgischen Regierung vereinbart worden, daß lebende Teich⸗ karpfen französischer oder belgischer Herkunft in bas deutsche Zollgebiet zollfrel einzulassen sind, sofern die Sendungen mit Zeugnissen versehen sind, die von Heamten der Verwaltung der Gewässer ünd Forsten des betreffenden Staats ausgestellt und von Beamten! der landwirtschaft⸗ lichen Verwaltung dieses Staats beglaubigt sind. (Amtliche Nach⸗ richten der Generalzolldirektion in Hamburg.)

Zulassung des rn dn ban delt mit unversteuerten igaretten hüllen. Laut allgemeiner Verfügung des preußischen inanzministers vom 27. Dejember 1906 ist den Firmen, die sich läher mit dem Zwischenhandel mit unversteuerten Zigarettenhüllen befaßt haben, der Weiterbetrieb vorlaufig gestagttet, sofern sie steuerlich zuberlässig sind und 1 den gleichen Aufsichtsmaßnahmen unter werfen, die für die Hersteller von Zigarettenhüllen bestehen. (Zentral. blatt der Abgaben⸗Gesetzgebung und Preuß. Staaten.)

Vgredelun gsverkehr mit mineralölhaltiger Erde. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom I7. Januar d. X beschlossen, gemäß § 5 der Veredelungs ordnung anzuerkennen, daß hinsichtlich des Antrags,

für mineralölhaltige Erde — Tarifnummer 239 — zum Zwecke des Ausziehens des Mineralöls einen jollfreien Veredelunge⸗ verkehr zuzulassen, die Voraussetzungen des §5 2 der Veredelunggordnung vorliegen. Zentralblatt für dag Deutsche Reich.)

Verwaltung in den Königl.

Die Bierbrauerei in Rußland.

An Akzise für Bier und Met wurden von der Krone in den Jahren 1899 bi 1904 nachstehende Beträge vereinnahmt: . ube

Rubel 1899. 8 826 282 1902. 9169 793 1900. 1903. 10 387 201

5 5is 135 1501. 11 530 515 18362 16 317 83.

Bemerkt sei, daß im August 1900 die Akzise erhöht worden ist. Man kann daher die Ziffer für das Jahr 1500 mit der für das Jahr 1899 schwerlich in Vergleich slellen. Dlie Einnahmen an Akzise für das Jahr 1901 weisen gegen die vorhergehenden Jahre eine be— deutende Steigerung auf.

Seit dem 1. Januar 1902 wurde das System der Besteuerung der Bierbrauerei verändert, und zwar wurde dle Akzise von jenem Zeitpunkt an nach dem Gewicht des zur , n des Bieres ver⸗= wendeten Malzes erhoben. Bie aufgekommene A zise erreichte 1902 etwas mehr als die Höhe des Jahres 1899. Im Durchschnitt ent⸗ fielen auf 1 Wedro gebrauten Bleres an Aknse im Jahre 1899: 184 Kop, 1900: 20, Kop, 1907: 24,2 Kop, 1902: 19,5 Kop. und 1903: 19,3 Kop.

Die Menge des gebrauten Bieres stellte sich, wie folgt:

Menge in 1000 Wedro (1 Wedro = 12,299 h. ,, 48 076 1 46 288 1900. 47733 1903. 54 329 1901. 46 698 1904. 53 993.

Bis jum

Jahre 1902 zeigte sich eine Abnahme in der Bier produktion, und jwar ist diese für 1960 und 1961 auf die Erhöhung der Akzisesätze und für 1902 auf die Einführung der neuen Be—= steuerung zurückzuführen. Dagegen machte sich in den beiden Jahren 1905 und 1904 eine bedeutende Tendenz zum Steigen bemerkbar. Im Jahre 1903 hob sich die Bierproduktlon gegen 1902 um 17, 1 0 / und gegen 1899 um 13 5/0. Man sieht hierauß, daß die Zunahme in den Akziseeinnahmen in den

letzten Jahren ausschließlich durch den Aufschwung der russischen Bierbrauerel hervorgerufen wurde. (Nach Wjestnik Finanzow.)

Außenhandel der Vereinigten Staaten von Amerika im Jahre 1906. Der

Handelsverkehr der Vereinigten Staaten von Amerika wies im Kalenderjahr 1906 mit dem Ausland ebenso wie im Inland einen subor noch nicht erreichten Umfang auf. Von der günstigen Kon⸗ sunktur zogen alle Ge chäfts⸗ und Industriejweige, vielleicht mit einigen unwesentlichen Ausnahmen, einen entsprechenden Nutzen. Die

infuhr sowohl wie die Ausfuhr von Waren überstieg alle bisher erreichten Wertgrenzen, nachdem sie schon 1905 größer gewesen waren als in allen früheren Jahren.

Der Gesamtaußenhandel in Ein zsten Male die Wertgrenze von 3000 Millonen Dollars, denn er bewertete fich auf 3 1I9 172 645 Doll., während er sich für 1905 auf 2 806 155 345 Doll. und für 1904 auf 2487 227 g30 Doll. gestellt hatte. In den letzten zwei Jahren hat sich also der, Gesamtwert des Außenhandels um kund 265 oso gehoben.

ei diesen erheblichen Zunahmen hat nicht allein die Ver⸗ mehrung des Warenaustausches mit dem Ausland, sondern uch die Steigerung der Welt warenpreife , ,. die sich außer n. den Vereinigten Staaten namentlich in zeutschland und Groß⸗ britannien geltend machte. Die Warenausfuhr der Verelnigten

taaten wuchg namentlich infolge vergrößerter Ernteerträge, und zur

teigerung der Einfuhr gab die welter steigende Lebhaftigkeit und der günstige Erfolg in der Industrie Veranlaffung. Die Arbeits kräfte waren stärker beschaäftigt und besser bezahlt als je zuvor, und bei reichlichem Verdienst wuchs folgerichtig ber Verbrauch aller Waren.

Der Wert der Wareneinfuhr' im Kalenderjahr 1906 stellte sich anf 1321 göä sg Doll. gegenüber M17 ii Dal, Finltr- Zorsahr und 16535 Foz iF Doll. fir 1904. wo zum erftelt Mär, der. Einfurwert die Höhe von 1 Milliarde Dollar überschritten hatte.

ie Steigerung um 142 Millionen Dollars gegenüber dem Vorjahre st um sof bemerkenswerter, als verschiedene wichtige Einfuhrwaren, bor allen Zucker und Kaffee, im Jahre 1906 in erheblich verringertem

erte eingingen. Kaffee n weniger ein und sank im Wert, während Jucker trotz ziemlich gleichbleibender Einfuhrmenge im Preise wesentlich hachließ. Auch die Wolleinfuhr ging zurück. Einfuhrjunahmen waren besonderz zu bemerken bei Chemikallen und Häuten, ferner bei Erzeug⸗ nissen aus Baumwolle.

Bei der Warenausfuhr spielen die Ernteergebnisse im Aus land noch die ausschlaggebende Rolle. Die Eenteerträge waren in den Vereiniglen Staaten im Jahre 1906 im allgemeinen reichlich und finer großen Augfuhrbewegung günstig.

und Ausfuhr überstieg zum

Aber das Getreide kam langsam an den Markt, teils well die Bahnen zu fehr in Anspruch henommen waren, teils weil die Farmer absichtlich mit Verkäufen Uunckhielten. In der Getreideaug fuhr zeigte das Geschäft im dibke 1906 einen nicht zu großen Umfang; sie war größer als in m beiden unmittelbar vorhergegangenen Jahren, aber blieb hinter er Ausdehnung in verschledenen früheren Jahren erheblich zurück

An Weizen und Bushel für igoga;

. drückte hältnis mäßig staik herab. und Mehl 1654 399 630 Doll. für gegenüber 200 012 362 1901; demnach war 1906

Vorjahre und sn den

über 8 009 374 Ballen wolle stellte sich 296 Cents für 1905. Di in Exportziffern erst für Ernte im Vorjahre war Ausfuhrmengen für die

des gesteigerten Preises d 392 690 644 für 1905.

Vieh ging für das ganze wert von Petroleum er

menge stieg von 1165 au

Preise bemerkbar. Gegenüber der Ausf Exportartikeln ist eine A

in China und anderen steigerten

Die Ausfuhr der hältnis

a ren

Baumwolle Brotstoffe . roviant uw. inder, Schafe und Schweine ; Petroleum u. deral..

Menge nach hinter 1905 zurückblieb und nur für 1906 auf 103 Cents pro

waren nach dem Auglande,

stieg die Eisen⸗ und Stahlausfuhr trotz der außerordenlli Nachfrage im Inlande erheblich, um 29 und gegenüber 1964 um 39 Milllonen Dollars.

Kalenderjahre aus folgender 1906

40 85

Welzenmehl, wurden im letzten Jahr 127 309 190 Bushel verschickt gegenüber 71 788 579 Bushel fur 1965 und 64 gh? 155 aber 1905 betrug die Ausfuhr 161 367 104 Busphel und 1902 gar 212 445 731 Bushel. An Mais wurden 102 Millionen Bushel exportiert, gegenüber 1905 mit 111 265 931 Bushel etwa weniger, aber viel mehr als in den drei weiteren Vorjahren; ein hierbei den Ausfuhrwert gegenüber 1965 ver—

Der Gesamtwert des ausgeführten Getreides

wurde auf 189 180 400 Doll. für 1806 geschätzt, gegenüber 1995 und 98 zo7 218 Doll. für 1904, aber Doll. für 1993 und 276 404 299 Doll. für

für den Getreideexport nur ein Mittel jahr.

Der Wert der Baumwollaus fuhr war erheblich höher als im früheren Jahren, . der Export der

448712 Ballen gegen. Durchschnittspreis der Baum Pfund gegenüber e Ernte war 19905 sehr gut, aber dag kam die letzten drei Mongte jum Ausdruck. Die nicht sehr groß gewesen, und dag kam in den ersten neun Monate 1906 zum Ausdruck.

betrug. Der

Trotzdem erreichte der Ausfuhrwert für das ganze Jahr 1906 infolge

ie Summe von 413 105 735 Doll. gegenüber

Auch die Augfuhr von Proviant war im Werte 1906 höher als 1805, aber man kann zwelfeln, weiteren Jahren zeigen wird, da die im Kongreß während der borlährigen Sitzung, die zur Annahme der Meat Inspection Bill (Fleischbeschaugesetz) geführt haben, einen tiefen Eindruck im Ausland hinterlassen haben, was sich Abnahme der Fleischausfuhr nach monaten des Jahres bemerkbar machte. — Die

ob sich diese Erscheinung auch in Angriffe gegen die Schlächtereien

in einer Ländern in den Schluß— Ausfuhr von lebendem Jahr gegenüber 1905 zurück — Ver Export⸗ höhte sich von 79 646 929 Doll, für 1965

vielen

auf 85 306 400 Doll. für 1906, und die ausgeführte Petroleum⸗

f 1181 Millionen Gallonen; neben der Ver⸗

mehrung der Ausfuhrmenge machte sich hierbei eine Steigerung der

uhrsteigerung bei den allermeisten wichtigen bnahme des Verkaufs von Baumworlen“ namentlich infolge verringerter Nachfrage Gebieten Ostasiens, eingetreten. — Vagegen ge⸗ und jwar gegenüber 1965

hauptsächlichstnn Massenartikel im Ver—⸗

zum Gesamtwarenerport ergibt sich für die letzten sechs

abelle: 1905

Ausfuhr 392 154 191

43 80

1904 1903 1902 in Millionen Dollars 369 379 290

98 200 196 166 181 183

1 39 26 80 23 68

1901

301 276 207

39 23

Massenartikel . Andere Waren

936 862

896 569

757 872 7653 694 613 598

860 767

Ausfuhr von Waren überhaupt

größere Steigerung im als für 1901.

neun Vorjahren folgender Kalenderjahr

1897 1898 1899 1900 19801 1902 1903 1904 1905 1906

18 18

31

als für 1905 und 1904, als 1904.

ganz ungewöhnlichen Zu als

folgendermaßen:

6G

Kalender Ausfuhr Einfu

jahr

1902 .. 36,0 19098 .. 44,3 1904 .. 121,2 1905 .. 46,8 19096 .. 46,5

44,2 66,3 84,8 50,3 156,5

samtausfuhr gegenüber d metall, wie folgende Zusa

der Warenausfuhr . der Silberausfuhr.

der Goldeinfuhr .

Staaten im Jahre 1966

The Commercial and F

1798 Im Jahre 1906 war hiernach gegenüber 1901 eine

Die Handelbilanz Staaten für das Kalenderjahr 1906 sellt sich im Vergleich mit den

Gesamthandel Ausfuhr

Trotz der Steigerung Waarenhandels für die Vereinigten Staaten für 1906 noch günstiger

Warenverkehr durch eine Mehrelnfuhr von Gdelmetallverkehr gestaltete sich nämlich

Trotzdem verbleibt noch Wertüberschuß

Zusammen Ueberschuß der Waren und Meta;

Trotz der großen Geldeinfuhr ergab

Edelmetallverlehr in Höhe von 383 Misllonen Bollars. dieser durch Frachtkosten, Zinfen für amerikanische Anleiben im Aus land, Unterschätzung der Einfuhr bei , , der Ausfuhr und andere Momente ausgeglichen wird, mag dahingeste

1637 1451 1485 1361 14665.

erheblich

Ausfuhrwerte der übrigen Waren als im

Export der Massenartikel zu bemerken, denn letzterer betrug für 1906 nur 40 Millionen Dollars, erstere aber 2953 Millionen Dollars mehr

im Warenverkehr der Vereinigten

maßen dar: ; f Einfuhr .

In Millionen Dollars 1100

742 1256 635 1275 799 1478 829 1465 881 1361 969 1485 995 1451 1036 415 1627 1179 448 19 1798 1321 477. der Einfuhr gestaltete sich die Bilanz des

358 621 476 649 584 392 490

42 21

denn die Mehrausfuhr bewertete sich für

1906 um 29 Millionen Dollar höher af für [905 und um 62 höher — Bei weitem größer als in früheren Jahren war der Edelmetallverkehr der Vereinigten Staaten und zwar infolge einer

fuhr von Gold. In weit größerem Maße

sonst machte sich die Union für ihren Ausfuhrüberschuß im

Münzmetall bejahlt. Der in den letzten fünf Jahren

Silber Ueberschuß der Ausfuhr

22,9 16,6

o ld Ueberschuß hr ( Einfuhr Ausfuhr Einfuhr — Ausfuhr) In Millionen Dollars C— 8, 2 49,3 26,4 ‚ 24,0 26, 24,0 3. / 35,9 21,6 log,.5 59,95 443 14. . ein sehr großer Wertüberschuß der Ge— er Gesamteinfuhr an Waren und Münz⸗ mmenstellung erkennen läßt: 1906 1905 1904 1903 In Millionen Dollars 477 448 415 489 15 21 24 17 492 469 439 506 109 3 —37— 21

483 466 376 485.

ch also für die Vereinigten rüberschuß im Waren. und

noch ein Ausfu Inwieweit

t bleiben. (Nach

inancial Chroniele.)

Argentinische Republik.

Einfuhr von an, n. Laut Mitteilung im Board of Trade Journal ist der Artikel des Dekrets vom 18. März 1905, wonach Gesuche um Zulafsung der Einfuhr von Futtersämere ien mit einer von dem argentinischen Konsul beglaubigten Bescheinigung einer juständigen wissenschastlichen Behörde des Ur⸗ , versehen sein muͤssen, daß die Sämereien fei von Flachg⸗ elde sind oder dabon nicht mehr als 'die zulässige Menge enthalten, aufgehoben. Dagegen bleibt das Verbot der ne, von Futter⸗ lin en, die mehr als 50 Kzrner Flachtzseide auf 1 Kg enthalten,

ehen.

Co lum bien.

Zolltarifierung von Waren. Laut Beschlusses deg Finanz und Ackerbauministeriums vom 29. November v. J, Nr. 1286, sind Schnallen, Gebisse, Ringe, Steigbügel, Leuchter ufw. aut vernickeltem Eisen nach der 3. Klasse des Tarifs mit 0 260 Peso Gold für 1 kg Rohgewicht zu verzollen. Der Beschluß ist am 17. Deijember v. J. in Kraft getreten' Diario ofieial]

Ausschreibungen.

Die Errichtung eines Elektrizitätswerks in Egg Vorarlberg) wurde in einer Volkzabstimmung mit überwiegender ajorität beschlossen. (Oesterr. Zentralanzeiger für das öffentliche

Lieferungswesen. )

Spanien. Die Lieferung von Dam pfstraßenwalzen wird von der Direccisn generai de Gbras püblicas ( Ministerio de Fomento) in Madrid zum 12. März 1907, Vorm 11 Uhr, erneut ausgeschrieben. Statt 6 werden diesmal 8 Walzen verlangt, die in den Provinzen Barcelona, Cordoba, Coruña, Gerona, Pontevedra, San⸗ tander, Segovia und Zamora. Verwendung finden sollen. Die Gewichtsgrenzen jeder Walje sind, wenn diese leer ist, auf 10900 bis 129009 kg, wenn sie beladen ist, auf 10 756 bis 13 5600 kg festgesetzt. Die Walzen sollen dreiteilig (eine Walze vorn, jwei Walzen 23 und aus bestem Material gefertigt sein. Sie müssen auch auf Straßen arbeiten können, die eine Steigung von 10 v. H. aufweisen. Die Walzbreite soll höchssens 2 m betragen. Vorläufige Kaution: 2000 Pesetas; endgültige: 10 0so. Lieferzeit: 6 Monate. Angebote werden in Madrid im Negociado ds Conveorsacion de carreteras des genannten Ministeriums und in den Provin jen bei den Gobiernos civilss bis zum 7. März 1907 entgegengenommen.

Lieferung von Telegraphendraht nach Spanien. Die Direccisn gengral de orreos y Telsgrafos in Madrid, Car- retas 10, vergibt am 11. März 1907, Vorm. I1 Uhr, die Lieferung von 60 t galvanisiertem Eisendraht ( mm Durchmesser), 15 t Bron ze⸗ draht (3 mm) und 5t Bronzedraht (2 mm). Kauffon: 5 o/o vom Betrage des Angebots. (Gaceta de Madrid.)

Lieferung von 20 Kupfersulfat nach Madrid an die Direccion general de Correos 7 Telégrafos, GCarretas 10. Ver- handlungstermin: 11. Marz 1907, Vormittags 11 Uhr. Anschlag: höchstens 950 i für die Tonne. Vorläͤusige Kaution: 5 o/o des Werts der Lieferung, endgültige: 10/9 der Zuschlagsumme. ( Gaceta de Madrid.)

Vergebung der Arbeiten für die Wasserversorgung der Stadt Palencia (Spanien). Angebote sind bis zum 1I. März 1907 bei der Direcciòn general de Administraciòn in Madrid oder bei dem Ayuntamiento constitucional de Palencia einzureichen. Anschlag: 497 305, 0 Pesetas. C Desterr. Zentral · Anzeiger für das öffentliche Lieferung wesen.)

Bulgarien. Eine Lieferung von rollendem Eisen⸗ bahnmaterial soll anfangsZs März d. J. durch die Generaldirektion der bulgarischen Staatsbahnen in Sofa ausgeschrieben werden. Eg handelt sich um 10 Lokomotiven, 10 Passaglerwagen III. Klaffe, 150 gedeckte, 135 ungedeckte Güterwagen, Io Geflũgelwagen, 16 Wagen für umfangreiche Güter und 6 Fourgons.

Bulgarien., Eine Lieferung von Kohlenkörben im Werte von 30069 Fr. soll am 11. März (n. St.) 1907 bei der Finanz= kommission in Sofia vergeben werden. Bulgarische Handels jeitung.)

Lieferung von Telegraphenmaterialien nach Bul⸗ garien. Die Generaldirektion der Posten und Telegraphen in Sofa wird demnächst eine Submissionsverhandlung für die Lieferung von Telegraphendraht, Isolatoren usw. ausschreiben, welche Materialien für den Bau der neuen Verbindungelinie Czaribrod Hebibtschewo be⸗ nötigt werden.

Zwecks Ausführung von Sanierungsarbeiten in Torre sn (Mexiko, Staat Coahuila) haben verschiedene mexi-⸗ kanische Kapitalisten die „Sociedad Mexicana Abastecedora de Aguas (- Wasserversorgung y Saneamiento qe Torresn ge⸗ gründet. Die Gesellschaft will die Arbeiten alsbald in Angriff nehmen und dafür zunächst 1 000 000 Doll. aufwenden. Die Pläne sind 566 der Regierung des Staates Coahuila genehmigt worden. Ein Teil der erforderlichen Materialien soll vom Auslande bezogen werden. (El Rconomista Mexicano.)

Argentinien. Eine permanente Kommission für den Ankauf von Materialien für öffentliche Arbeiten ist in Buenos Aires gebildet worden. Den Vorsitz fübrt der Unterstaats. sekretär des Ministeriums der offentlichen Arbeiten (Subsecretario del Ministerio de obras publicas); ju den übrigen Mitgliedern ge= hören unter anderen der Generaldirektor für Baukunst und Bewãasserung sowie der Generalinspekteur der Wege, Brücken und bydraulischen Arbeiten. (Boletin Ofieial de ia Republica Argentina.)

Neue industrie lle usw. Unternehmungen in Chile: U Die Seeiedad de Fundicion v Maestranza in emuco, Kapital 100 9000 Doll., für den Betrieb einer Gießerei und Werkftatt. — N Die Soeledad de Fundicion v Maestranza de Concepcion, Kapital 350 099 Doll., für die gleichen Zwecke. — 3) Das Sindicato Estañifero 6 Industrial in Santiago, Kapital zoo Foo Doll., für den Betrieb von Bergwerken und namentlich Zinnbergwerken in Cbile, Peru, Bolivien, Argentinien usw. — 4 Die Socicrad de Chorillos de Rio Oro in Santiago, Kapital 50 000 Doll., für die Goldgewinnung im Feuerlande. 3) Pie Compañ la Minera Cerro de la Gloria in Santiago, Kapital 7i7 000 Doll., für den Betrieb von Gold., Kupfer. und anderen Bergwerken. — 6) Die Compaũla Minera de Andocallo in Santiago für den Betrich bon Bergwerken in der Provinz Coquimbo und anderwãrts Kapstal 1125 090 Dell. — 7) Die Sociedad Vinicola del Sur in Concepelon, Kapital 3 500 000 Doll., für den Weinhandel und die Alkohol! sowie Likörbereitung und den Ankauf der Aktiva und Passida der Sociedad Vinseola del Sur in Tomé. — D Die Compania Minera v Beneficiadora de Alantanla in Santiago, Kapital 85 œο. Pfd. Sterl, für den Betrieb von Silber und Zinnbergwerken in Bolivien. Y. Anlegung eines Schiffsbelling und einer Tandunge brücke für

Vieh in Coquimbo, wofür dem Enrique Abbot die Seneb migung erteilt worden ist. (Bericht des Kasserlichen Generalkonsulatè in Valparaĩso.)