Koloniales.

Dem Landes fis kus des Schutzgebiets Kamerun ist durch Verfügung der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts vom 25. Januar 1907 auf Grund des § 93 der Kaiserlichen Berg— verordnung vom 27. Februar 1906 vorbehaltlich wohlerworbener Rechte Dritter die Son derberechtigung zum ausschließ⸗ lichen Schürfen und Bergbau für Bitumen in festem, flüssigem und gasförmigem Zustand, insbesondere Erdöl und Asphalt, sowie für Stein salz nebst den auf derselben Lager—⸗ stätte brechenden Salzen und für die Solquellen in dem Küsten⸗

ebiete, einschließlich der Bezirke Ossidinge, Tinto⸗Fontemdorf, Jän, Edea, Lolodorf und Ebolova erteilt worden.

Eine Verordnung des Gouverneurs von Kamerun, die am 1. April 1907 in Kraft tritt, verbietet die Aus fuhr von und den Handel mit Elefantenzähnen, die ein Gewicht von weniger als fünf Kilogramm be⸗ sitzen. Zuwiderhandlungen werden an Nichteingeborenen mit Geldstrafe bis zu 160. S6, im Wiederholungsfalle bis zu 10 000 64, im Nichtbeitreibungsfalle mit Haft oder Gefängnis nach Maßgabe des Strafgesetzbuchs bestraft. Die ö von Eingeborenen im Sinne des § 2 der Kaiserlichen Verordnung, betreffend die Rechtsverhältnisse in den deutschen Schutzgebieten, vom 9. November 1900 erfolgt nach den Vorschriften der Verfügung des Reichskanzlers vom 22. April 1896. Die den Gegenstand der Zuwiderhandlung bildenden Elefantenzähne können eingezogen werden, ohne Unterschied, ob sie dem Verurteilten y, . oder nicht.

Aus Buen im Schutzgebiet Kamerun wird, . W. T. B. zu⸗ folge, berichtet, daß der Ünteroffisier Otto Runge, geboren am 17. 9. 1877 zu Berlin, früher im 1. Gardeulanenregiment, am 16. Januar in Garua an Schwarjwasserfieber gestorben ist.

Ein Telegramm aus Windhuk in eutsch ⸗ Südwest⸗ afrika meldet; Reiter Richard Hösrning, geboren am 25. 3. 1883 zu Lengenfeld, früher im Königlich sächsischen 9. In— fanterieregiment Nr. 133, ist am 16. Februar im Lazarett zu Keetmanshoop an Typhus und Ruhr gestorben, Gefreiter — Stolpe, geboren am 28. 8. 1883 u Mollin, früher im

ragonerregiment Nr. 18, am 18. Februar bei Warmbad vom Ochsenwagen gefallen, überfahren worden und sofort gestorben, Ge⸗ freiter Joseph Schramke, geboren am 16. 3. 1884 zu Kischau, . im Infanterieregiment Nr. 173, am 11. Februar nördlich bon schab tödlich verunglückt.

Die am 1. Oktober vergaagenen Jahres vorgenommene Zählung der Eingeborenen Deutsch⸗Sam das hat, wie bereits kurz mit⸗ geteilt wurde, eine Gesamtzjabl von 34662 Seelen ergeben; darunter befinden sich 33 478 Samoaner und 584 andere Südsee⸗ Insulaner. Von den 33 478 Samoanern sind 17148 männlichen und 16330 weiblichen Geschlechts. Diese Bevölkerung verteilt fich derart, daß auf Upelu, Manono und Apolima 26 652 und auf Savaii 128185 Personen wohnen. Diesen Zahlen stellt das „Deutsche Kolonialblatt! die Ergebnisse der beiden früheren Volkg— zählungen, wie folgt, gegenüber:

1900: Männliche Eingeborene . .-

16894 15 921

zusammen 37 5815,

davon in Upolu, Manono und Apolima: 18 783

1 Die Zählung der Samoaner im September 1902 ergab eine ver⸗ mutlich nur durch Ungenauigkeiten bei der unvollkommenen Zählungs⸗ methode zu erklärende geringe Abnahme, nämlich

in Upolu usw. 19411 in Savaiin. 13 201 zusammen JJ 65172.

Da auch die kürzlich von der Samoanischen Zeitung? veröffentlichten gelen über die Registrierung der Geburten und Sterbefälle einen

eberschuß der Geburten über die Sterbefälle zeigen, wird man etz angesichts der von 1960, 1902 big jetzt festgestellten Vermehrung wohl als bewiesen ansehen können, daß die samoanische Eingeborenenbevöf ke rung zunimmt — eine hocherfreullche Erscheinung im Hinblick auf andere Südseegebiete, in denen das Eingeborenenelement teilweise geradezu rayid dem Aussterben entgegengeht. Die Zahlung erfolgte durch die Pülenüü (Gemeindevorsteher). Es hat sich gezeigt, daß diese samoa— nischen Beamten für derartige Arbeiten durchauß verwendbar sind, wenn sse vorher genau instruiert werden. Somit dürfte endgültig die Möglichkeit gegeben sein, künftig ohne Schwierigkeiten eine ordnungs⸗ mäßtge Statsstik der eingeborenen Bevölkerung Deutsch, Samoa in Gang zu halten.

Preusßischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 16. Sitzung vom 21. Februar 1907, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Das Haus setzt die zweite Lesung des Staatshaus-

haltsetats für das Rechnungsjahr 1907, und zwar die Beratung des Etats des Ministeriums des Innern

bei dem Kapitel der Polizeiverwaltung in Berlin und Umgebung Charlottenburg, Rixdorf und Schöneberg), fort. Zu den Titeln der Besoldungen liegt der Antrag des Abg. Broem el (fr. Vgg.) vor: die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, das Gehalt der Schutz manngwachtmeister (letzt 1600 - 2100 M auf 1700 2150 M und das Höchstgehalt der Schutzmänner von 1900 auf 2100 „S6 zu erhöhen und sich damit einverstanden zu erklären, daß der hierfür erforderliche Betrag schon in dem vorliegenden Etat verfügbar gemacht wird!“).

Abg. Dr. Dittrich (3entr. : Der Abg. von Schuckmann hat gestern das unsittliche Treiben in Berlin mit sehr grellen Farben und mit der ganzen Entrüstung eines christlich denkenden Mannes geschildert. Ob diese Schilderung vielleicht im einzelnen übertrieben sst, vermag ich nicht zu beurteilen; jedenfalls sind meine politischen

reunde der Meinung, daß die Politei gegen diesen Unfug mehr tun oönnte, als sie tatsächlich tut. Es ist nicht einzusehen, warum die Polizei nicht diese Orgien etwas mehr einschränkt. Was in England und Amerika möglich ist, Lollte doch auch in Preußen, speziell in Berlin nicht unmöglich sein. Je länger diese Dinge dauern, desto mehr steigern sich auch die Ausschreitungen, und es ist nicht zu verwundern, wenn Rohheiten und Ausschreitungen auf der Straße fortgesetzt werden und die friedliebende Bebölkerung dadurch gestört wird. Ein derartiges Trelben müßte mit Stumpf und Stiel ausgerottet werden. Ein Unfug ist es auch, daß den Passanten zahllose . in die Hand gedrückt werden, die versteckt oder auch offen Ein adungen jur Teilnahme an solchen Orgien enthalten. Der Abg. Münsterberg . auch in . Jahre uns einen sehr interessanten Vortrag auf

rund seiner theoretischen Studien über die Prostitutton, ihre Ursachen und ihre Belämpfung gehalten, er hat auch einige Mittel der Abhilfe angegeben, allerdings nicht in dem Umfange und in der Ausführlichkeit, die dieser wichtige Gegenstand erfordert. Er hat besonders hervorgehoben, daß die ärztlichen Untersuchun en, die der Verbreltung der Geschlechtekran heiten steuern sollen, nicht zum Ziel führen, und er hat den Gedanken der Kafernierung bekämpfüi. Anler⸗

dings muß man an solche Fragen mit der größten Vorsicht heran— treten, um nicht den Anreiz zur Unsittlicheit noch zu vermehren. Wir müssen vor allen Dingen für eine christlich religiöse Erziehung der Jugend sorgen und namentlich auch das Gesinde vor den sittlichen

Gefahren schützen. Minister des Innern Dr. von Bethmann-Hollweg:

Meine Herren! Ich möchte zunächst noch nicht auf die letzten Ausführungen des Herrn Vorrednersz eingehen. Es liegt ein Antrag des Herrn Abg. Broemel dem Hause vor, der ja weitere Erhöhungen der Schutzmannsgehälter fordert, und wie ich aus der Rednerliste sehe, wird der Herr Abg. Broemel demnächst zu Worte kommen. Ich werde abwarten, was dort ausgeführt wird, und dann nachher im Zusammenhange zu der Frage der Schutzmannsgehälter Stellung nehmen.

Im gegenwärtigen Augenblick möchte ich, ebenso wie es der Herr Vorredner getan hat, auf Gegenstände zurückgreifen, die gestern hier beraten worden sind. Sowohl von dem Herrn Vorredner selber als auch von dem Herrn Abg. Freiherrn von Zedlitz und dem Herrn Abg. Münsterberg ist die Reformbedürftigkeit der Gesindeordnung betont worden. Rein formal könnte man diese Reformbedürftigkelt insofern wohl zugeben, als diejenige Gesindeordnung, die das größte Geltungs⸗ gebiet hat, ungefähr ein Jahrhundert alt ist. Seit jener Zeit haben sich die Lebenganschauungen und die Lebensverhaͤltnisse sichtlich ge⸗ aͤndert, und es ist deshalb nicht zu verwundern, wenn manche Be⸗ stimmungen jener Ordnung mit den heutigen Zuständen nicht mehr völlig übereinstimmen. Aber man kann oder man sollte meiner Ansicht nach an die Angelegenheit von dem Standpunkte aus heran⸗ treten, daß man fragt, ob die Mißstände, die wir auf dem Gebiete des Gesindewesens tatsaͤchlich sehen, daher kommen, daß wir jene alte Ordnung noch aufrecht erhalten haben und noch nicht an eine neue Kodisikation herangegangen sind.

Wer unbefangen die Verhältnisse des praktischen Lebens be, urteilt, wird, glaube ich, diese Frage verneinen müssen. Der Mangel an Gesinde, die Unbeständigkeit des Gesindes und andere Er— scheinungen sind von dem papiernen Recht unserer Gefindeordnung vollkommen unabhängig. (Sehr richtig) Auf diesem Gebiete herrscht allein das Lebengrecht, das Angebot und Nachfrage geschaffen haben und täglich neu schaffen. Ich möchte Sie an einzelne Dinge er⸗ innern. Wir wissen alle, daß auf dem Lande sowohl wie auch in den Städten dem Wohnungsbedürfnis unseres Gesindes vielfach nicht ge⸗ nügend Rechnung getragen ist. Ich erinnere an die berüchtigten, ich möchte beinahe sagen, ruchlosen Hängeböden, die wir in älteren Berliner Häusern, die glücklicher Weise mehr und mehr verschwinden, gehabt haben; ich erinnere Sie an die verkehrten Anforderungen, die von beiden Selten, von der Herrschaft wie vom Gesinde, gestellt werden; ich erinnere Sie daran, daß wir Dienstherren es vielfach verab⸗ säumen, bei der Normierung unserer Lebenggewohnten, bei der An— setzung unserer Vergnügungen auf das Menschentum des Gesindes genügende Rücksicht u nehmen (sehr richtig! links); ich erinnere Ste an die Landflucht, an die Scheu vor gewissen Arbeiten, die es ver— ursachen, daß auf dem platten Lande der Bauer tatsäͤchlich ländliches Gesinde an vielen Orten überhaupt nicht mehr findet. (Sehr wahr! rechts) Alles dies ist von den Paragraphen der Gesindeord nung absolut unabhängig. (Sehr richtig) Es handelt sich hier um einen Komplex weitverzweigter Verhältnisse, auf die andere Zweige der Gesetzgebung vielleicht einen Ginfluß ausüben können, die aber im wesentlichen abhängig sind von dem allgemeinen Wandel un serer sozialen Verhältnisse, aus dem man teil nicht die nötigen, teils falsche Konsequenzen zieht. Richtig ist es, daß veraltete Bestimmungen, namentlich diejenigen, die der Herr Abg. Freiherr von Zedlitz wie der Herr Abg. Münsterberg hier vorgelesen haben, von anderer Seite zu gewissenlosen Agitationen benutzt werden. Von diesem Standpunkte aus kann man allerdings fragen, ob es zweckmäßig wäre, mit diesen Bestimmungen reinen Tisch zu machen.

Ich würde diese Frage bedingungslos bejahen, wenn ich nicht darüber klar wäre — und ich glaube, Sie werden mit mir darin übereinstimmen — daß eine allgemeine und einheitliche Kodifikation des Gesinderechts für die verschiedenen Teile der preußischen Monarchie mit ihren so durchaus verschiedenen Verhältnissen ein ungeheuer schwleriges Werk bleibt, selbst wenn man nach dem Vorschlage des Herrn Abg. Münsterberg, der mir durchaus zutreffend erscheint, bei dieser neuen Regelung eine grundsätzliche Scheidung ju machen ver— sucht zwischen städtischem und ländlichem Gesinde. Wenn diese Schwierigkeiten nicht so groß wären — bitte, schieben Sie mir nicht etwa persönliche Faulheit in die Schuhe — dann würde ich Ihnen erklären können: ich bin bereit, an eine Reform des Gesinderechts heranzutreten. Aber, wie die Verhältnisse liegen, und namentlich im

Hinblick darauf — und Ihr Beifall hat mir gezeigt, daß auch Sie

dies glauben —, daß die tatsächlichen Mißstände im Gesindewesen nicht von der Gesindeordnung abhängen, muß ich Bedenken tragen, eine Zusage abzugeben, die ich vielleicht nicht würde einlösen können.

Herr Abg. von Schuckmann, und im Anschluß an ihn auch beute Herr Abg. Dittrich, hat sehr bewegliche und ernste Klagen über das Berliner Nachtleben geführt. In alle Einzelheiten kann ich namentlich Herrn Abg. von Schuckmann nicht folgen. Gewiß hat das großstädtische Leben in Berlin ebenso wie in anderen Orten viele und sehr betrübliche Auswüchse gezeitigt. Aber Herr Abg. von Schuckmann hat sich hier, glaube ich, auch mancher Uebertreibungen schuldig gemacht. (Sehr richtig! links.) In einer Beziehung aber gebe ich ihm durchaus recht: das Berliner Leben hat, sowelt ich es kenne, die Tendenz, die Nacht immer mehr zum Tage zu machen und die Vergnügungen, namentlich diejenigen zweifelhafter Art, immer weiter bis in die frühen Morgenstunden hinein zu verlängern. Dies ist eine, wenn ich recht unterrichtet bin, nicht rühmliche Auznahmestellung Berlins vor der Mehrzahl der anderen großen Städte.

Derr Abg. von Schuckmann will, wenn ich ihn recht verstanden habe, den sich daraus ergebenden Mißständen dadurch steuern, daß er für Stadt und Land eine einheitliche, nicht ju späte Polijeistunde fest⸗ setzt und den Chefs der Provinzialverwaltungen die Ermächtigung gibt, an bestimmten Tagen und Festen Ausnahmen hiervon zu gestatten. Ich glaube nicht, meine Herren, daß man mit diesem Rezept — ich möchte beinahe sagen: mit dieser Pferdekur —, die er anregt, der Sache wirklich beikommen kann. Ich glaube, Herr von Schuckmann über⸗ sieht, daß nicht nur die internationalen Verkehrgverhältnisse, sondern auch der Verkehr mit den Vororten, aus denen Händler, Arbeiter usw. nach Berlin kommen, daß die Bedürfnisse der im Verkehregewerbe Angestellten usw. es vielfach fordern, daß

geöffnet werden. Man wird welter bedenken müssen, daß die Gewohn/ heiten der Berliner Gesellschaft in ihren oberen und mittleren Schichten, die Gewohnheiten, welche in bezug auf die Tagetstunden der Mahlzeiten bestehen, tatsächlich gewisse Latitüden z. B. nach den Schluß der Theater und Konzerte fordern, die man nicht berücksichtigen kann, wenn man in dieser Richtung alles über einen Kamm scherien will. Ich weiß mich frei von aller Prüderie und von aller Mißgunt gegen Vergnügungen, auch wenn sie einmal auf derber Sinnes lust he ruhen, und dennoch beklage und verurteile ich es aufrichtig, daß n Berlin — trotz der von mir anerkannten Bedürfnisse auf anderen Gebieten — die Sucht sich immer mehr breit macht, bis in den fiühen Morgen hinein die Vergnügungen auszudehnen. (Sehr richtig) Vergnügungen werden, je länger sie dauern, um so schaler und um so gefährlicher für die Verlockungen, die an sich i ihnen liegen. Ich habe deshalb gleich nach Antritt meine

Amtes den Politzeipräsidenten hier aufgefordert, allen Ford rungen nach übermäßiger Verlängerung der Polizeistunde mit Energie entgegenzutreten, was, wie ich meine, in früheren

Jahren nicht in der notwendigen Weise geschehen ist. Aber die Poli allein kann auf diesem Gebiete nicht alleg machen; der Ruf nach ihr genügt nicht. Auch in England und Amerika, zwei Länder, die unt gestern und heute als Musterländer vorgeführt sind, hat die Pole mit ihren frühen Polizeistunden nicht etwa die Sitten des Volg ihrerseits gemodelt, sondern umgekehrt, die Lebensgewohnhelten und Lebenganschauungen des Volks haben ihren Ausdruck in den Bestim— mungen der Polijei gefunden und finden dann allerdings in diesen Bestimmungen wiederum einen Schutz dagegen, daß sie sich nicht in ihr Gegenteil verkehren. Und so wird es, glaube ich, auch bei unß sein müssen. Die Gewohnheiten und Anschauungen des Volls müssen mich und die mir untergebene Poltjei darin unterstützen, wenn ich in dem von mir angegebenen Sinn versuchen will, speziell hier in Berlin die übermäßige Verlängerung des Nachtlebens energisch zu bekãmpfen. (Bravo! links) Ich weiß, daß das durch viele Bestrebungen bereits bestehender Vereinigungen, Gesellschaften usw. geschieht; ich kann nicht an alles erinnern. Die Maͤßigkeltsbewegung, die a nicht in völlige Enthaltsamkeit auszuarten braucht, kann nach dieser Richtung viel tun. Es kann, wenn ich an ein Wort des Hern Freiherrn von Zedlitz von vorgestern erinnere, auch sehr viel dadurch geschehen, daß man dem Bildungshunger, der in unserem Volk vor handen ist, mehr Nahrung gibt. Es sind bereits in Berlin durch Vorträge, durch gesellige Vereinigungen, worin gute Sachen geboten werden, bereits viele und sehr erfreuliche Anläufe gemacht, und ich möchte von dieser Stelle ausdrücklich erklären, daß alle diese Be— strebungen meinen wärmsten Belfall und, wo ich es kann, auch meine nachhaltige Unterstützung finden werden. (Bravo)

Auf einen speziellen Punkt möchte ich bei dieser Gelegenhelt, well er auch für andere Verhältnisse von Bedeutung ist, noch kurz hin weisen. Das ist die Pflege und die Vermehrung des Sportes. Ich glaube, daß in dieser Bentehung gar nicht genug geschehen kann, um unsere Jugend abjuhalten von Vergnügungen, die nichts taugen, und um die überschüssige Kraft, die in der Jugend lebt, auf ein Gebiet z lenken, wo sie in der Stählung von Körper und Geist zum Augdruck kommt. Eine bedeutungavolle Aufgabe unserer Kommunen ist es nach dieser Richtung hin, die bereits vorhandenen Bestrebungen im Volke auf das nachdrücklichste zu unterstützen durch die Schaffung von Spielplãtzen, von Turnplätzen (sehr richtig), eventuell auch durch die Begünstigung von Sportvereinen. durch die Anregung zu Wettkämpfen, wie wir sie aus England und aus Amerika kennen. Wenn in allen diesen Richtungen — ich habe hier nur einzelne Beispiele anführen können — mit wirklicher Energie gearbeitet wird, dann wird auch mittelbar auf demjenigen Gebiet, von dem ich ausgegangen bin, geholfen werden können.

Meine Herren, zum Schluß will ich noch auf die Prostitutione— frage eingehen. Allerdings nur kurj, nicht um deswillen, weil diesez Gebiet an sich ein heikles ist. Eigentlich ist es ja heikel, nicht sowoll wegen des Gegenstandeg, um den es sich handelt, als wegen der per sönlichen Heuchelei, mit der wir vielfach an diese Dinge herantreten. (Sehr richtig) Aber auf alle Einzelheiten, welche hier berührt worden sind, kann ich mich nicht einlassen. Es handelt sich hier um einen Gegenstand, welcher so tief in die allerverschiedensten Zweige des Lebens eingreift und so sehr beeinflußt wird durch die verschiedensten nach allen Richtungen hin differenzierten Lebensverhältnisse der Einzelnen, daß man immer nur ein unvollständiges Bild bon der Sache geben kann. Ich will deshalb denjenigen Punkt herausgreifen, der, wie mir scheint, der wichtigste und der praktischste ist.

Der Herr Abg. Münsterberg hat das Reglementierungswesen, die polijeiliche Kontrolle bemängelt. Aber er hat gleichzeitig auf die⸗ jenige Quelle hingewiesen, aus der alle die von ihm gerügten Mü stände hervorgehen. Das ist unsere Gesetzgebung. Ich kann in dieser Beziehung nur meine persönliche Ueberzeugung augtsprechen, und auch die Kritik, die ich an dieser Gesetzgebung ausübe, bitte ich als eine persönliche aufzufassen. Der Herr Abg. Münsterberg bat meine Dafürhaltens sehr treffend und klar hingestellt, daß das Systen unseres Reichsstrafgesetzbuchs ein unlogisches und verworrenes ft. Und er hat des weiteren wenn auch vielleicht nicht mit ausdrücklichen Worten, aber man muß es tun — den Schliß daraus gezogen, daß die Polizei bei der bestehenden Gesetzgebung gar nicht anders kann als eine gewisse Reglementierung einzuführen. Täte sie es nicht, dann würde sie vor die Aufgabe gestellt sein, jede 8 werbsmäßige Unzucht straftechtlich zu verfolgen, das aber ist unmöglich

Also, wenn wir zu besseren Verhältnissen kommen wollen, dam wird das nur auf dem Wege geschehen können, daß die betreffende⸗ Bestimmungen des Reichsstrafgesetzbuchs abgeändert werden. Der Herr Abg. Münsterberg hat denn auch an mich die Ermahnung ger richtet: ich möchte, soweit mein Einfluß reicht, dafür sorgen, daß Abänderung der betreffenden Paragraphen des Strafgesetzbuchs unab= hängig von der allgemelnen Reform eingeleitet würde, damit diesem wichtigen, für dag Leben unseres gesamten Volkes so außer— ordentlich einschneidenden Gegenstand nicht eine Reform aufgeschober würde, die eine der dringlichsten sei. Ich bin bereit, in dieser Richtan hin ju arbeiten und zu helfen, soweit ich es kann. .

Nach welcher Richtung hin das Strafgesetzbuch ju reformieren sein wird, muß ich dahingestellt sein lassen. Ich neige persönlich de Ansicht zu, daß wir unt einem System werden nähern müssen, wi es beispielzweise gegenwärtig in Dänemark eingeführt ist, und welle absieht von der Reglementierung, aber die gefährlichsten Aug wich der Prostitution in moralischer und hyglenischer Beziehung durch der

.

— —

eine Anjahl von Lokalen big in die Nacht oder früh am Morgen

schärfte Strafbestimmungen zu beseitigen trachtet.

Ob eine wesenm⸗

liche Förderung dadurch herbeigeführt werden wird, daß die außer⸗ parlamentarische Kommission, von der der Herr Abg. Münsterberg sprach, einberufen wird, das möchte ich gegenwärtig bezweifeln. Der— artige Kommissionen arbeiten, wie der Herr Abgeordnete uns mitgeteilt hat, beispielsweise in Belgien und Frankreich seit längerer Zeit, ich glaube seit ungefähr einem Dejennlum (Abg. Münsterberg: Sechs Jahre, aber zu einem greifbaren Ergebnis haben diese Beratungen meines Wissens in den beiden Ländern noch nicht geführt. Es kommt eben dabei in Betracht, daß gerade über den vorliegenden Gegenstand die Ansichten nicht nur in moralischer, sondern auch in hygienischer Be⸗ siehung so außerordentlich auseinandergehen, daß es sehr schwierig ist,

cne Uebereinstimmung herbeizuführen. Trotzdem bleibt es unjiweifelhaft, daß bel einer neuen Formullerung der betreffenden Paragraphen des Strafgesetzbuchs unter allen Umständen rekurriert werden muß auf die Ansichten derjenigen Leute, die sich bei uns seit Jahrzehnten in freier Weise speziell dem Studium dieser Angelegenheiten mit Kopf und Hen hingegeben haben.

Meine Herren, aber auch wenn wir ju einer neuen Gesetz⸗ gebung auf diesem Gebiete gekommen sein werden, dann werden wir immer noch nicht oder noch nicht wieder im Paradiese leben. Auch hler kann die Gesetzgebung nur Schranken wegraäͤumen, ste kann nur einen allgemeinen Rahmen aufstellen, der nachher in der freien Lätigkeit der Gesellschaft und durch die richtig geleiteten An— schauungen des Volkes mit Leben erfüllt werden kann. (Sehr richtig h Mittelbar können wir unjweifelhaft unendlich viel tun. Die Herren Ibgg. Münsterberg und Dittrich haben einzelne Dinge angegeben Ich will, um Ihre Zeit nicht länger in Anspruch zu nehmen, diesen eineelnen Dingen nicht nachgehen. Zu einigen Details, da sie prak— licher Natur sind, will ich mich ganz kur; äußern.

Auch mein Wunsch ware es, die Animierkneipen mit einem Feder⸗ sirich beseitigen ju können. Aber Sie wissen, meine Herren, die Gesetz⸗

gebung hindert mich daran. Nach der Gestaltung, die das Konzessions⸗ recht in der Reichggewerbeordnung gefunden hat, ist eg unmöglich, eine Konjession unter der Bedingung beispielsweise zu erteilen, daß weib⸗ liche Bedienung in dem Lokal nicht gehalten wird. Es ist das, wie ich glaube, ein Mangel, und die verbündeten Regierungen sind auch

untereinander schon ins Benehmen getreten, wie bei einer ttwalgen Novelle zur Gewerbeordnung in dieser Beziehung Vandel geschaffen werden könnte. Gegenwärtig bin ich darauf beschränkt, durch die Poltjei kontrollieren zu lassen, daß in Lokalen mit weiblicher Bedienung keine Ungebühr⸗ lichkeiten vorkommen. Sie wissen alle, meine Herren, ein

vie schweres Amt damit der Polizei auferlegt ist, wie jabei ju Mißgriffen kommen kann, nicht wirklich ju Leibe rückt.

Der Herr Abg. Dittrich hat speziell noch auf das Verteilen von Zetteln hier in Berlin Bejug genommen und es beklagt, daß dadurch ein unmittelbarer Anreiz zur Unsittlichkeit oder Völlerei gegeben würde. Dag wird tatsaͤchlich vielfach der Fall sein. Aber auch hier ann ich nach Lage der Gesetzgebung nicht wirksam eingreifen; das Verteilen derartiger Zettel steht, wenn ich nicht irre, unter dem Presserecht, und ich kann dagegen nur einschreiten, soweit Verkehrgt⸗ richsichten das Verteilen von Zetteln auf der Straße unzulässig erscheinen lassen. (Ueber den Gegenfstand ist, glaube ich, in früheren Jahren, als ich noch nicht im Amte war, hler mehrfach schon ge⸗ sprochen worden.) Tatsaͤchlich sind denn auch in Berlin manche Zettelverteiler aus diesem Grunde von der Straße gedrängt worden.

Dies waren jwei specialia. Ini ganjen werden alle Be⸗ strebungen, welche den Kampf gegen die Prostitution unterstüũtzen sollen, meines Dafürhalten von dem einen Gedanken getragen sein müssen, daß es sich darum handelt, die börperliche und sittliche Selbstachtung bei beiden Geschlechtern i heben (Abg. Münsterberg: Sehr richtig!). Wie dies im einzelnen Feschehen soll, darüber kann ich mich hier nicht verbreiten. Aber es md sehr praktische Dinge, durch die es geschehen kann, praktische Dinge, die auf dem Gebiete det Unterrichtswesens, die auf dem Ge— Biete des Fortbildungsschulwesens, auch auf dem von mir vorher be— handelten Gebiete der Beförderung des Sportlebens liegen. Allen aber wird der von mir angegebene allgemeine Gedanke gemeinsam iin müssen. Wenn es gelingt, die freie Tätigkeit der Gesellschaft in den Dienst dieser Sache zu stellen, die Anschauung des Volkes in dem bon mir bezeichneten Sinne mehr und mehr zu läutern, und wenn hann durch eine anderwelte Gesetzgebung diejenigen üblen Ein— Eihtungen beseitigt werden können, unter denen wir gegenwärtig ranken, dann wird es, wie ich hoffe — und mein Streben wird medenfalls innerhalb meines Ressorts dahin gerichtet sein — dann wird

leicht es auch und wie man dem Krebs schaden

. wie ch hoffe, mit der Zeit — vielleicht mit immer wiederkehrenden michchlägen — gelingen, die bösesten, Körper und Geist des Volkes

hernistenden Aus wüchse einer Naturmacht ju beschränken, der wir am Echten Ende doch alle Leben und Kraft, Lust und Leid, Arbeits, und Echaffensfreudigkeit verdanken. (ELebhaftes Bravo

het ö, Broemel (fr. Vgg.): Mit vollem Recht hat der Minister . wie notwendig es ist, gerade in der Weltstadt Berlin der 1 nwachsenden Jugend Gelegenheit zur Befriedigung des in so * Grade vorhandenen und' in gleich hohem Grade berechtigten T ungehungers ju geben. Ich freue mich, daß der Minister den 1 ) bestehenden Anstalten und Vereinen usw. seine Anerkennung , rohen und ihre Förderung zugesagt hat. Wenn er der aus“ onte ren Pflege des Sports das Wort redet, so möchte ich dem p. unbedingt zustimmen, angesichts der sich mehrenden Stimmen, e un manche bedenkliche Erscheinungen in der Sportübung bin I. ; unbedingt zu unterstützen wären aber alle Bestrebungen, welche nnr Enn der Wanderungen und Wanderfahrten und verwandter hefe, altungen gerichtet sind. Die Schwierigkeit einer Reform des ‚ e. hat der Minister zutreffend hervorgehoben; es kommt aber en Hründen, welche diese Reform dringlich machen, auch der Um Ihe e wejfeshast hier, namentlich auf dem Lande, das Menschentum * nstboten seitens der Herrschaft nicht genügend gewürdigt wird. r 7 wiegen die gegen den steigenden Automobilverkebr in den i lh erlins sich geliend machenden Bedenken. Dse bigberlgen han ö Maßnahmen zur Negelung dieses Verkehrs genügen nicht. 6 offenbar mit die er e ng nicht dem unglaublich raschen sen 31 Gntwig lung dieses Betriebes ju folgen vermocht die ber ech ahl der schweren Unglückofälle bewelst dag. Per Fußgänger inn . ein gutes Recht. auf den Fahrdamm, schon well er sons n eise von einer Seite ber Straße auf die andere gelangen irjsorg⸗ un hat der Polizeiprasident allerding in wahrhaft valerlicher nnn . für den Fußgänger gesorgt, indem er in seiner Wer⸗ icht 9 Die Ges windigkelt der Fabrt ist allemal o ein⸗ n tchaß Unglücksfälle vermieden werben. Uuch soll die Ge. mar ĩ eineß schnell fahrenden Pserdeg nicht üherschrlsten

ber wie steht tatsächlich damst? Non „sabren“

es

gn! Und wo bleibt die Kontrolle? Auf der Strecke vom Roland— Brunnen bis zum Wagner⸗Denkmal hahe ich noch nie einen Schutz mann gesehen. Dafür stehen ihrer defto mehr in der Siegesallee. sch gönne ja den Marmorstatuen ihren poltzeilichen Schutz von Herzen, aher deswegen darf die Tiergartenstraße nicht bernachlãssigt nenden; es darf nicht dahin kommen, daß das Scherzwort zutrifft: Warten Sie nur, wenn Sie erst als Statue hier im Tiergarten stehen, dann wird Ihnen auch der erforderliche polizeiliche Schutz! Es muß boch möglich sein, Einrichtungen gegen das Rasen dieser Gefahrte. zu treffen; es müßte do angehen, für die Auto- mobile Schutzlinien vorzuschreiben, die sie einzuhalten hätten. Der Redner geht dann zur Befürwortung seines Antrags guf Erhöhung des Gehaltz der Wachtmeister und Schutzleute über. Das Personal der Schutzmannschaft bedürfe, wie sich immmer klarer herausftelle, einer solchen durchgängigen Erhöhung; die Etatsvorschläge reichten nicht aus; der gleichzeitige Fortfall der Stellenzulage könnte eg mi sich bringen, daß sich ein Teil der Beamten jeitweise schlechter stehen wurde als, vorher. Pit der Regulierung der Gehalttfrage in Gemäß⸗ beit. deg Antrags, wird? auch eine jweckmi gere Relation zwischen Schutzmannschaft und Gendarmerie hergestellt werden. Die Beibehaltung der rreststrafe für die Unterbeamten und spessell für die Schutzleute ift eine gam außerordentliche Härte; eg handelt sich dabei auch nicht um Freiheitsentziehung allein, sondern um die Wirkungen derfelben. Gin derart einmal be trafter Beamter ist auf ein Jahr von jeder Zulage und jeder Gratifikation, selbst bon der Weihnachtggratifffation ausgeschlossen. Niemand wird diefe Art der Hestrafung billigen, die dag Chrgefühl der Beamten unter allen Umstäͤnden verletzen? muß. VDer Anregung des Kollegen Fritsch sollte der Minister daher doch näher treken.! An Diensteifer und ger i fielen dieser Beamten müssen doch jederzeit die strengsten nforderungen gestellt werden; die Geldfrage darf kein Hindernis bilden, um in diefem Zweige der öffentlichen Verwaltung aug⸗ schließlich daz beste und tüchtigste Material zu erlangen.

Minister des Innern Dr. von Bethymann-Hollweg: Meine Herren! Ich kann unmöglich zu den vielen Anregungen des Herrn Vorredners im einzelnen Stellung nehmen. Ich würde geiwungen sein, dann eine sehr lange Rede zu halten, und wie wir

vorhin übermäßig lange Vergnügungen verurteilt haben, so wird man vielleicht auch die übermäßige Länge von Reden nicht gern sehen. Ich kann nur auf einzelnes eingehen. In seinen

letzten Ausführungen hat der Herr Vorredner es so dargestellt, als ob pekunilaͤre Nachteile, die den Schutzleuten erwüchsen, eine Folge der Arreststrafen wären. Das ist ganz unrichtig. Die etwaigen pekuniären Nachteile, die ihnen erwachsen, werden ihnen zugefügt, nicht weil sie eine Arreststrafe verbüßt hatten, sondern weil sie sich schlecht geführt haben, und sie würden diese Nachteile erleiden, ganz gleich⸗ gültig, ob die schlechte Führung mit Arrest oder in anderer Weise beftraft wird.

Nun bin ich dem Herrn Vorredner sehr dankbar die er den Schutzleuten und Gendarmen durch die Zubilligung höherer Gehälter zuwenden will. Er begegnet sich bei seinen Wünschen mit Anschauungen, die auch die meinigen sind. Aber ich halte es doch nicht für richtig, daß er die pekuniaͤren Verbesserungen, welche ich für die Schutzleute und Gendarmen durchgesetzt habe, nun ohne weiteres als ein Nichts hinstellt. Das Haus hat von jeher gewünscht, daß wir mit dem Stellen zulagensystem brechen. Das haben wir im allgemeinen getan, wir haben Stellenjulagen nur für einzelne besondere Verhältnisse beibehalten. An Stelle der Stellenzulagen haben wir eine Erhöhung der Gehälter herbeigeführt für Schutzleute und Gen— darmen 200 im Anfangsgehalt und 300 M im Höchstgebalt. Herr Broemel meint, das wäre doch noch nichts (Widerspruch des Abg. Broemel), — oder sehr wenig. Darin geht der Herr Abgeordnete doch ju weit; es haben nicht alle vielmehr haben eine Anjabl keine solche erhalten, und bei diesen tritt die Erhöhung des Mindestgehalts um 200 4 in vollem Umfang in

für die Fürsorge,

Erhöhung des Höchstgehalts um 300 „ und auch die Erhöhung des pensionsfähigen Diensteinkommens um 300 ist doch wohl als etwas Gutes an sich anzusehen.

Wenn der Herr Abgeordnete berechnet hat, daß Schutzm wachtmeister im einzelnen schlechter gestellt sein würden als . Schutzleute, so ist es mir unmöglich, im gegenwärtigen Augenblick den Berechnungen im detail zu folgen. Zutreffend ist es, daß bei einem kleinen Teil der Schutzmannswachtmeister durch die Neuregulierung der Gehälter, durch den Wegfall der gegenwärtigen Stellen zulagen eine geringe Verschlechterung ihrer Bejüge auf dem Papier en würde. Es handelt sich dabei um kleine Beträge von etwo 20 A

ieh

um Beträge, die nur in einer Uebergangs zeit in die Er⸗ scheinung treten würden, und welche in der Gesammtbeit Für Berlin und die Vororte ungefähr jährlich 2000 4 betragen

Nun ist es aber weiter ein feststebendes Grundgesetz, daß bei keiner Veränderung der Gebaltesverbältnisse ein einzelner Beamter schlechter gestellt werden darf, als er ietzt gestellt ist, und ich werde dieseniger Verschiebungen, welche sich in der bezeichneten Art geltend machen, aus einem andern mir zur Dieposition stehenden Fonds ausgleichen (Bravo) Im ganzen lebe ich trotz der Ausführungen

Vorredners doch der Hoff nung, daß die Schutzmannschaft und G

des verrr den VYerrn

darmerie erfreut über die erbshten Gehälter sein wird, die Etat vom Landtage erbitten

Nun bat Herr Abg. Broemel und auch andere Abgeordnete — der Herr Abg. Baensch. Schmidtlein und Andere — die Erböhung der Ge. bälter für Gendarmen und Schutzleute in besug auf das Boch stgebalt beantragt. Ich möchte mich ju diesen Anträgen in folgendem S äußern:

Die Einstellung von Beträgen zu Gebaltserbobungen für dee

Unterbeamten der Königlichen Schutzmannschaften und für die Ger— darmen in dem vorliegenden Staatgbausbaltactat berubt ebene w die Ginstellung von Mitteln zur Erbdͤhung der Gehälter einzehner Beamtenklassen anderer Nesforts auf elner don dem Rontalicbern Staatsministerium gebihigten Verelndarung mit der Finan jderwaltune Wenn einstwellen über das gewädlte Maß nicht binausgenan worden ist, so geschad dies in der Adbstcht junaͤchst für das Grand 1907 schon die Befrledlaung der dringendsten Bedürfnisse derde zuführen, wabrend die Ausdesserung der übrigen Beamtenklaßen vo. wobl, wie auch genedenen ae die welter Erboöͤbung der Ver nge der leht schon derncksichtigten Beamten (dort, bort) für die nnen Gtateslabre auadrücklich verde dalfen wurde Von diesen Mbmachungen abzugeben, ist der eimelne MeFertmlnster nicht in der When & er bietet sich dieg auch don den dalk well eine ede Abwekdnng

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ö wm nicht mehr reden, nur noch von rasen '. C 6 ; sch von „rasen“. Geben Gie sich die Lutomobis⸗ in den dem LVlergarfen henachbarlen i.

bon der getroffenen Mrelndarnng durch Vornabme woerrꝰ

Schutzleute Stellen zulagen bejogen,

die Erscheinung. Auch bei den Berliner Schutzleuten bat die Erhöhung um 200 jur Folge, daß sie ein Plus von 80 MÆ gegenüber der regelmäßigen Stellenzulage von 120 4A beziehen, und daß diese 200 A pensionsfähig sind während früher nur 1400 6 pensionsfähig waren. Die

Erhöhungen unübersehbare Konsequenzen hinsichtlich anderer Beamtenkategorlen nach sich ziehen muß. (Sehr richtigh So wünschengwert auch einzelne durch die vorliegenden Anträge von Mitgliedern dieses Hauses in Vorschlag gebrachten Gehaltgaufbesse⸗ rungen sein mögen, so vermag ich doch meine Zustimmung zu diesen Anträgen im Hinblick auf die angeführten Vorgänge nicht zu erklären.

Mir will es auch scheinen, daß, nachdem das Haus vor wenigen Tagen den Beschluß gefaßt hat, die Gehaltaverhältnifse der Staats beamten einer generellen Prüfung auf ihre Aufbe sserungsbedũrftigkeit durch die Budgetkommisston unterziehen zu lassen — und eine solche Prüfung kann nur im Zusammenhange für alle Beamtenklassen er⸗ folgen —, dies der geeignete Ort sein dürfte, auch die vorliegenden Anträge mit in Beratung zu nehmen.

Ich möchte daher das hohe Haus bitten, diese Anträge (100, 103, 99), sofern die Herren Antragsteller auf deren Grledigung nicht verzichten zu können glauben, aus der Beratung des vorliegenden Etats auszuscheiden und der Budgetkommission. zur Prũfung bei Gelegenheit der in Autsicht genommenen generellen Beratung zur Vorbereitung der Regulierung der Beamtengehaͤlter zu überweisen.

Ich glaube, meine Herren, wir kommen nur auf diesem Wege weiter, und ich knüpfe daran die Bitte, daß Sie wenigstenz diejenigen Erhöhungen, die ich nicht ohne Mühe durchgesetzt habe, aun auch Ihrerseits billigen mögen. (Bravo h

Abg. Dr. Dit trich (Zentr.): Wenn der Minister am Schluß gesagt hat, der Naturkraft verdanken wir letzten Grundes all unfer? eben fran Lebenglust und Schaffensfreude, so muß sch doch dagegen BViderfrreq erheben. Herr Minister, eg gibt neben dieser Naturkraft ander; feinere, edlere Quellen der Lebengluft und Schaffensfreudigkeit. Die Geltendmachung der Naturkraft führt zur Sinnlichkeit.

Minister des Innern Dr. von Bethmann-Hollweg:

Meine Herren! Ich habe nicht begreifen kõnnen, wie die Dorte mit denen ich vorhin meine Rede geschlofsen babe,

haben mißverstanden werden können. (Sehr richtig) Ich babe nit von Sinnlichkeit gesprochen, absolut nicht; sondern ich habe nur dar⸗ auf hinweisen wollen, daß es sich bei dem Gegenstande, don den ich gesprochen habe, um eine Lebenskraft bandelt = und das ist nicht die

Sinnlichkeit, das ist ein großer Unterschied, Herr Abg Dittri um eine Lebenskraft, der wir im letzten Srrende an danken, und infolgedessen auch das wir t erstreben. (Sehr richtig! Bravo

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nicht das Vorrecht haben, die ganje Nacht aufiubleiben. Ich beffe rr n,. D . . 2 daß der Minister dieser Anregung ernftlih üer trete Rirꝛe. Den 1 z r —

Abg. Kreitling wollte ich bitten, eine fo ern Sache nicht anf da persoͤnliche Gebiet zu übertragen. Er beFanrteẽ - ich bãrte die — ö . . 1.

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