arüber einig, was wr unter Mittelstandspolitik verjtehen: (Abg. Eckert: Sehr richtig) die Förderung des gewerblichen, produktiv tätigen Mittelstandes.

uns alle d

Nun sind in dieser Richtung eine Reize bön Wünschen aus— gesprochen, eine Reihe von Anträgen gastellt worden, unter denen im Vorkergrunde steht der Antrag der nattonalliberalen Partei, welcher bezweckt, den preußtschen Handwerkskammern dauernd staatliche Bei⸗ hilfen zu gewähren, die ihnen die Möglichkeit geben, sich in böherem Maße als bisher auf den ihnen zugewiesenen Gebieten zu betätigen und bei der Aufstellung des Etats mit sicheren Faktoren zu rechnen.

Meine Herren, die Frage, die der Antrag der nationalliberalen Partei hier behandelt, ist nicht neu; sie ist bereits vor Jahresfrist in diesem hohen Hause behandelt worden; sie ist dann Gegenstand der Erörterungen der Handwerkskammern gewesen und sie ist Gegenstand einer an mich gerichteten Petition gewesen, die etwas detailierter in den Forderungen ist als der Antrag Bachmann, in der Sache aber dasselbe wünscht, und ich habe auch bereits auf diese Eingabe eine Antwort erteilt, die darin gipfelt, daß ich nicht wohl in der Lage bin, den gestellten Wünschen zu entsprechen, nicht etwa, weil mir das Verständnis dafür fehlte, wie notwendig es ist daß die Handwerks⸗ kammern sich in immer weiterem Maße auf dem Gebiete der Gewerbe⸗ — und nicht deswegen, weil mir das Verständnis aus eigenen Mitteln sondern

das können aus

der

werden tun dem Grunde, weil ich teils praktischen, eils aus grundsätzlichen Erwägungen heraus Ansicht bin, eine derartige Bewilligung fester Beiträge unzweckmäßig und untunlich sei, und daß es namentlich nicht möglich sein wird die Grundsätze festzulegen, nach denen die Summen auf die einzelnen Handwerkskammern verteilt sollen. Ich bin auch ferner Meinung, daß eine derartige Fixierung der Beiträge bestimmten

1 Grundsätzen ganz bestimmt nicht im Interesse der Handwerkskammern

aus

werden der

liegt. Denn wenn diese sesten Beiträge erst einmal überwiesen und festgestellt sind, dann wird bei jeder Gelegenheit geantwortet w rde ihr habt das bekommen, was euch zusteht, ich bin nicht in der Lage zu unterstützen; und dieser Gi wand wird auch mir wenn ich an anderer Stelle die Mittel für dief 91 16 selben Ansicht heute noch, der ich bier vor einem Jahre habe: es ist zweckmäßiger, nn die Handwerks mso verfabren, wie das früher die landwirtschaftlich jetan haben und heute noch die andwirtschaftsk tun, die alljährlich rechtjeitig ihren Etat dem Herrn Landwirtschaste— minister durch Vermittelung der Herren Oberpräsidenten reiche in diesem Etat nachweisen, was sie aus eigenen Ginnahmen deck können, feststellen, was sie aus eigenen Einnahmen icht decken ki nd die entsprechenden Mittel vom Herrn Landwirtschafttminister er bitten. Au im Etat des Herrn Landwirtschaftsmi 8 sind d Beiträge für die Landwirtschaftskammern nicht etwa in einen deren Titel amn edrängt, sondern sie verteilen sich = ganze Reihe von Titeln des Ertraordinartums und des Ord 6 seined Etats, sie werden jäbrlich bewilligt, und dieses Verfahren hat dahin geführt, wie ich aus ähriger eigener Tätigkeit mit Zentralvereinen id den Land ts kammer weiß, da ( Kammern sehr wohl in der La d, bei Aufstell der C mit sicheren Faktoren ju rechnen bei en rößeren ich ihrer Etatsgebaru Is sie ihnen die Ueberwe ̃ gestatten würde. 8 H 6 cht aber ch och D ande weisen da es unzweck ch läßt De sest . indsätz stzuste lle D La d 11 cha kan 1 Beispiel für die Beurteilung di Sac e lehrreich hier vor einem allgemein anerkannte d ausgesprod C stehen, haben große Bezirke, die in der Regel die ganje Prob fassen; die Landwirtschaftékammern umfassen den gi kleinen Grundbesitz Bei den Landwirtschaftskammern ist es d möslich gewesen, durch den Etat eige stlich alle S laufen zu lassen, die der Förderung des lar Haftlic Gewerbeg dienen, von der landwirtschaftlichen Winte chule big zur Beschaffung von Zuchtmaterial, bis zur Beschaffun von Zaatgut, bis zur Beschaffung von Düngemitt biz zur Samenkontrolle, und was dergleichen mehr ist Aus diese

T vrnrwrr

erscheinen auch die Unterstützungen, die die Landn kammern bekommen, außerordentlich hoch im Vergleich ju denen der Handwerkskammern, deren Bezirke in der preußischen Monarchie ganz verschledenen Gesichtspunkten und in ganj verschi gebildet sin Wir haben Handwerkskammerbezirke,

Propinz umfassen; wir haben Handwerkskammerbezirke, die me . benrke umfassen; wir haben Handwerkikammerk e, die sich auf den Bezirk einer kleinen hannsverschen Regierung beschränken.

535 4. 1 X*

Grunde

denen

e ö Di

(Eine weitere Schwierigkeit aber, eine feste Grundlage für die teilung der Beihilfen zu finden, liegt darin, daß nicht, wie ch arbin von den Landwirtschaftskammern habe sagen können, die 9. ö er Gewerbeförderung in der Hand der Landwirtschafts— 2 . gern, daß auf dem Gebiete des Handwerks die Gewerbe⸗ ganzen Reihe anderer Kanäle gespeist und

14 21 nrerer Korporationen gefördert wird. Die Herren Et ergessen, daß beisplelswelse die Ausbildung des Hand.

* ch Forthilvungsschulen, durch Fachschulen, durch

ö 8. ch t wit nicht in der Hand der Handwerks⸗ am m,, nher sherliefertermaßen in der Hand der Kommunen l ch keinen Zweck hat, an dieser Einrichtung etwas zu mr r x Herren, die den Verhältnissen näher stehen,

.

ehen, daß die Mehrjahl unserer Kommunen, namentlich

en Fgommunen, sich der Aufgaben auf diesem Gebiete mit

ait großem Gffer und meist mit offener Hand angenommen h ch e mir nachher erlauben, einige Zahlen zu geben, die erlernen, lafen, wie hoch bie Summen sind, die auf diesem Gebiete in ineft aicht durch die Hand der Handwerke kammern aus 21 aittel der Gewerbeförberung zuteil werden.

, mahle ferner darauf hinwelsen, meine Herren, daß es auch az me g mä , bie Hanbwerkskammern diese Beträge fest zu erteilen, e for bie Handwerltzkammern in mancher Beztehung Hhwerer or den Staat, die Unterverteilung in die ver— chieöbenen Ka e bemtken, Ga wird namentlich bei den großen

k befürchten sein, daß eine einseitige Bevorjugung ele mmter Stähte der Provinz in Frage kommt, prästdent, der für alle seine großen und kleinen

Kinder gleichmäßig zu sorgen hat, sicher darauf bedacht ist, daß die kleinen nicht zu kurz kommen, daß nicht etwa eine Konzentration am Sltz der Handwerkskammer, am Sitz einer Regierung oder einer größeren Stadt stattfindet.

Meine Herren, alle diese Erwägungen sprechen nach meiner An⸗ sicht dafür, die Dinge so ju belassen, wie sie jetzt sind. Ich werde gern bereit sein, da, wo die Handwerkskammern entsprechende Anträge stellen, sie aus den mir zur Verfügung stehenden Mitteln zu unter- stützen. Ich bemerke ausdrücklich, daß daß in ausgiebigem Maße ge⸗ schehen ist, soweit derartige Anträge gestellt sind, z. B. bei An—2 trägen auf Gründung von Maschinenhallen, bei Unter⸗ stützungen von ständigen oder vorübergebenden Ausstellungen, bel der Unterstützung von Kursen, und wag dergl. mehr ist. Ich erinnere bloß an die großen Summen, die jetzt allein für die Meisterkurse in die Hände der Handwerkakammern gehen; es sind Summen, die sich etwa um den Betrag von 20 bis 25 000 jährlich bewegen.

Also, meine Herren, das bin ich gern bereit alles welter zu be— willigen. Ich empfehle den Handwerkskammern, mir in Zukunft ihre Etats einzureichen und bet der Ueberreichung der Etats nachzuweisen, daß sie mlt ihrem eigenen Besteuerungsrecht, dessen Geringfüglgkelt ich voll- ständig anerkenne, nicht in der Lage sind, ihre Aufgaben zu erfüllen daß die von ihnen gewünschten Jiele auf dem bisher betretenen Wege, namentlich durch dle Kommunen, nicht haben erreicht werden können. Ich werde dann versuchen, ihnen ju Hilfe zu kommen. Die Handwerke kammern werden dann auch in der Lage sein, ihre Gtataverhältnisse genau vorher zu übersehen.

Meine Herren, ich möchte Sie bitten ohne ihn

diesen Antrag

einer besonderen Beratung zu unterziehen durch die heutige Be⸗ sprechung als erledigt anzusehen und es mir zu übenassen, auf dem von

mir bezeichneten Wege lbren Wunschen zu entsprechen. Ich kann ver sichern, ich werde bereit sein, allen

Richtung bin entgegenzukommen Ich bin

e re Rt tan Me * . 7 berechtigten Wünschen nach dieser

1 wHrrernr — 14 * rde mit Ihnen darin vollständig

namentlich soweit dag

z — 2. 845 wvnittol *r — ; einig, daß das Ziel jeder Mittelstandsförderung f 1 . 8 121 15 8 Handwerk in Frage kommt, in erster Linie darauf gerichtet sein muß die Intelligenz, die Leistungéfähigkeit, die Kenntnisse des Handwerlers

zu fördern, und daß es zunächst Sache der H. ndwerkakammern ist

1 1111

** ö a,, ia sfKRernk ) aß ö 9 dteslem Ge biet vorzugehen mil der Ginschrantung daß 1m 297 141119 19 . 11 5 Ir 21 19 1131 aner Ware wese 10 hier mehr bon einer ideellen als einer materiellen Fo 6⸗

va H Mee Fel r nk aß B Reelle ole 11 1. . run die Rede sein kann und daß die ideellen Btele z . Teil choöon

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8 rrrr d 858 8 auf anderm Wege erreicht werde

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8 8e 2 8 8 aF ** 8 . 8 die für die Zwecke der Handwerkst rn ausgegeb 8 — ; 58 Ia 8 Awe Me s — So n beisptelswetrse 1 Rü 16 den ö Bert nel wur 1 ee 05 ö 15 1 j M este: J Jahre 905 rund G0 M G 89ge 1 461 11 n 12 ** — * w 1090 8 en 1 Hun ĩ Fabre 1904 . . * J ! 6 M 1 1 z . 3 ) W ba D da 51 * 18 11 1 11 . 1 — — d — 9 5303 46 Jabre 1 879 . ) Me ra Gnd Snmr e 8 8 dye re 114. 1 1 . 1 1 ö.. 1 1 11 . 533 3 . 2 8 8 ; Es nd weite e z U — 2 88 eke! 8 ö 23* 3 X K* J ve Lebtlingsarbe abt — X. 1. re 9 8 4 T S* rd * * Ren 1 2 8 1 392 8 ur Yan? . 1D 1 M tin — 7 X n 542 86 8 htedene Tat ber s c l J 9 — . 2 27 ᷓ Era 8 * 8 2 Gra 1 * 83 — 8 ( 1 1 2 1 8 ? 8 83 z — 83 5 016 8 9 D 4 * R 1 * 2 . . 1

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Ich will mit 111 F ,

—— wil mu nue l nn d Crgerud! I nien 2 oh 6 WGwiruw ** JI. * * w— * * diesem Punkt weilen mich

HMM 24 2 82 n 2 ' * — zur Erörterung fteh a4 a richtet 2

ars * 29 — w Ten * . . * worden, wie tündte mi der Fennenn r Unter) .

r für Takrif n — — r* ** . 1 merkmale für Fab : ; . ꝰ— ? vy 9. . ee . ö 1 z ö 2 Bedeutung. 8 hat l 7e 12 3 Ne 72 ö — * . 7 e rn stellung des Begriffs der Fahrt abba nr önrfeit

3m l ss Feoiter K* * 6 —— * = ** ** gewisser Arbeitersch⸗ n r . e E 1 von Meet ur arenen, eg J 12 r * ferner von Bedeutu ; 7 .

zur Handwerkskammer rer mt Handelskammer handelt. Damit im Zu⸗ sammenhang steht die Frage der Möglichkeit einer Dor vel besftenerun und der Kampf der Handeltkammern und Handwerkskammern um bie größeren handwerkems gegen Betrieke. (Saruf rechts: Leider) Meine

Herren, Sle wissen ia besser als ich, wie schwiersg es lst, in dieser Frage ju einer Lösung zu kommen. Die Sache ist deshalb unbequem, well die Feststellung des Begriffs der Fabrik in der Gewerbeordnung zu ganz verschiedenen Zwecken erfolgt. Sle erfolgt nämlich einmal i dem Zweck, festzustellen: sind hier besondere Arbeiterschutzbestimmungen notwendig? Hier besteht eine gewisse Nelgung, den Fabrikbetrieb sehr welt nach unten auszudehnen, um die Schutzbestimmungen möglich weit anwenden zu können, während umgekehrt, sobald der Fabrikbegrif benutzt wird, um festzustellen, ob jemand in die Handelekammer oder in die Handwerkekammer gehört, unter Umständen nach entgegen, gesetzten Gesichtspunkten die Feststellung erfolgt. Nun ist eg big beute noch nicht gelungen, eine irgendwie brauchbare Begriff gbestimmung der Fabrik zu schaffen. Eg haben auch im Laufe des letzten Jahres a über wieder Erörterungen jwischen den beteiligten Ressortg geschwe ohne daß wir zu einem GErgebnig gekommen sind; immerhin hoffe z daß eg möglich seln wird, in gewissen Grenjen die bisherigen stände zu beseitigen.

Ich sehe dawon ab ju erörtern, ob eg möglich sein sichtlich der Anwendung der Arbesteischutzporschriften Begriff der Fabrik zu eliminseren die Anwendung dlese

wirde etwa de

unh

stimmungen von dem Vorhandensein gewisser anderer tatzsz licher, leicht ju fsindender Merkmale abbängig zu mac Ich beschränke mich ietzt auf die Frage wag ann auf Grundnd stehenden gesetzlichen Westlmmungen geschehen, um die Unbeque keit der Doppelbesteuerung und den ungünstigen Ginfluß, de betreffenden Bestimmungen bigber für die Handwerkakammern haben zu beseltigen? Gine Hauptschwöierigkeit in bieser Ben liegt darln, daß über die Frage der Zugebörtgkeit zur Handelska dag Verwaltungèagerlcht entscheldet, während für die Frage der s

gehörlgkeit respektive der? fteuerpflicht zur Hanbwerkakammer die waltungsbebörden entscheiden sich in bieser Be:

insofern Abbilfe schaffen lassen, als angeordnet werden kann, das bel ibren Entscheidungen

Nun wlirh

1 Verwaltungsbebörden lber die Fr

ö 14 1 ö Zugebörigkelt ju den Handwerkskammern die Gntscheidu die Verwaltungegerichte getroffen haben über di Zugebörigkeit eines Betriebes iu den Handelskammern, zu C

legen Das würde 1a nun allerdinge eine gewisse Meeint der Handwerkakammern bedeuten, weil in den Streitverfahren, d . über die Zugebörigkelt ju einer Handelskamsner abspiel werkakammer nicht vertreten sein würde, em würde aber werden können durch die fernere Anordnung, daß in den R die Zugebörtgkelt zur Handelekammer von der Handelgka bauptet und von dem Zensiten mit dem Bemerken bestritt daß er der Handwerkskammer jugeböre, die Handwerlske sche beigeladen wird, sodaß also auch die Handwerkgkam Lat ist, in n öschwebenden Streitverfabren ihre Inte demselben Ersolge zu vertreten, wie die Haudelskammer es — me an, daß ein derartiges Verfahren, das ich für gesetzlig 2 fübrbar balte, eine wesentliche Besserung der Verhältnisse berde wird, und wil nur im Anschluß daran noch bemerken, daß mebrere Entscheidungen des Oberverwaltungagerichts er dal end, d ie Zugebörigkeit zur Handelekammer nich de ch be t wird, daß jemand im Handelsregister einge dern daß im einjelnen Falle auch noch festgestellt werd

m 2 am m mn 8 gel ar ( * * 54 124 R e — 2 . 8 der 2 1 achn 1 . 4 ha w Auch . ' * 2 dem 5 . 1 ᷓ 4 * ö 7 91 2. k z ptlad = 1 . die s vorfen, ob es nic 6. r rn ron Hi lich 58 . er] nge 1 3113 m m ac . ö . schor n 133 . 5Fammer . er 64 T zrrichtur . nastkommissio rfole * 1 P . ** D ewerh⸗ ch hör Der Da wer er ) er igsbehörd wel g — * . 56 1 n hen Ausführung bestimmungen auß ücklich ! h 9 9e 911 ⸗ / 4a * 45 an 6 an 33 auch ander Der ner 416 Angehörige he 1 1 87 J . Eg iin n r 91 11 1. ͤrrüsen smöerben nnen . * 3 41 J 1 F2* 7 hen Prüfung tommissionen ber vöauhanbwert z 5e ‚ . . . teinseg . ) benmlter, bi benjenigen 1 Ar⸗ un Hr enen ige ö. vufsschmie ein lier? g 9444 . 91 416 zen be ö be stellen zu Ressttzern sind u ö 1. ö ' wer ker um LUiitgliever bon Innungen phber Gemmer nennen I 1 1 Her spnen nnen 51 597 werben, i aße i ang me be mn hl nicht ver — ö 2 41 der n . ch nne bien ö. icht vun bn

(e chu in ver Hrsffen Meilage.)

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Dritte Beilage

AM 54.

(EGöchluß aug dei

Zwelten Beilage.)

Melne Herren, lch hin fest slbereugt, daß der Lehrer einer Fach— Handwerker ober Forthildunggschule sich niemals weigern wird, die Stelle in elner Prüfungékommission anzunehmen, wenn ihm von den Beteiligten habe ebensowenig Medenlen, daß die höhere Verwaltungsbehörde einen

derartigen bon einer Handwerkökammer hefürworteten Antrag

ein

entsprechenber Munsch außgesprochen wird

und ich

irgend⸗

welche Widerstände in den Weg setzen werde, sodaß ich glaube, daß an vin . An

sich, wenn in den Handwerkerkreisen das Verlangen danach besteht, der . 16 2

Grfüllung der Wsinsche des Herrn Abg

keine Hindernisse im Wege liegen

Verr Abg ung di gegangen

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Berlin, Donnerstag, den 28. Februar

sich ergibt, daß es an Schuhmachergenossenschaften im ganzen in Preußen 37 Rohstoff, und Weckgenossenschaften gibt. Dazu treten dann 6 Rohstoff⸗ und Produktivgenossenschaften; das sind die ganzen preußischen Produktiv⸗ und Werkgenossenschaften im Schuh⸗ machergewerbe. Das Holzgewerbe, Tischler, Stellmacher und Böttcher, hat an Rohstoff⸗ und Werkgenossenschaften im ganzen 20 und an Magazin., und Produktivgenossenschaften das Tischlergewerbe eignet ich noch am ersten zu solchen Genossenschaften — sind in ganz Preußen

—

vorhanden 13, an Produktivgenossenschaften sind vorhanden 18. Für Schneider sind vorhanden 5. Produktivgenossenschaften und 4 Rohstoff⸗ )

uktivgenossenschaften. Dazu treten dann noch 30 Schneider⸗ ossenschaften, die zum Teil schon bisher größere Aufträge Staatsbehörden ausgeführt haben. Das sind in denen sich der von dem Herrn Abg. ewünschte Weg als gangbar erwiesen hat. Da hängt zu⸗ des Schneidergewerbes. Im Sattlergewerbe

3 Rohstoff und Produktivgenossenschaften; ften für Tuchfabrikation und Weberei haben wir 6,

d

zssenschaften,

Genossenschaften für das Metallgewerbe, Rohstoff⸗, Produktip⸗ und Magazingenossenschaften 8. Das ist der ganze Segen. Der Herr A Trimborn wird mir zugeben, daß mit diesen Genossen— schaften nicht viel Staat zu machen ist und von ihnen erhebliche 8 in r öffentliche Zwecke zur Zeit gar nicht erwartet werden ki Imn aber werde ich dieser Frage auch weiterhin die e che Aufmerksamkeit widmen

De Abg. Trimborn ist dann jurückgekommen auf seine Wünsche hinsichtlich der Jahresberichte der Handwerkskammern, die er l ti ergangenen Jahre vorgetragen hat. Ich bin in der hm mitteilen zu können, daß zwischen meinem Ministerium und em Reichsan Innern eine Vereinbarung erzielt ist, wonach in

die Berichte der Handwerkskammern, ohne sie im übrigen in hren Neigungen und Wünschen einzuengen, doch erstattet werden Uen nach einem bestimmten Schema und in einer bestimmten Reihen⸗ f Ich kann die paar Rubriken hier geben

Unter L wird behandelt die Organisation des Handwerks, und jwar unter 1 die Handwerkskammer selbst, unter? die Innungen, Innungs⸗

ischüsse, wahlberechtigte Gewerbevereine und Vereinigungen, Innungs⸗

rid Zahl und Mitgliederbesta Neubildungen, Auf⸗— lösungen usw. Unter I sollen behandelt werden ke d

Bestrebungen der Handwerkskammern und der n Organi

ö ; werks innerhalb des Kam ; FInnunger

Vereine, und zwar auf dem Gebiete der gem ttlich

hnischen Förderung des Handwerkerstands 1) auf dem Gebi ? ze sens auf dem Gebiet Gesellenwesens, 3) bei bständigen Handwerkern, 4 bei Innungen und Vereinen

dem Gebiete des Genossenschaftswesen un ndlich r ons Y l wie ellunge Kr Unt III sind auf⸗

eventuelle gutachtliche Aeußerungen i das Handwerkerwese Staa meindebehörden stattet r s dr ein Che akteristik der

J ichen X andwerks im Berichtejahre d

1 lUUen mitgeteilt werd die Anscha X el rc 1 1 dwerk immer! Der lĩre gege be we Gutach e c ches Ich hoffe, da Inord 4 J i tsprechen R — ns in der ibe etãt der H rt tamn en e Debiel ö — J e ch DJ A 2 Kaufmannsgewer Es c ĩ b ich stel 11 8 1 * che t h 1 — l l e Sc 2 k 2 el 1 tei 13 J . 1 er 3 n W sch 2 (Gel J 1 1 J en 1 196 1 me A 147 hr ch — 16 . U Uhr vert vaus weitere Be 81 Uhr

Nach einer Ka rort unter nachstehende ern des ch Handel zarchiv, nach Spanien Ursprungs;

1) auß der Gruppe . KR

2) aus de Hruy) ; — zellan“: Nr. 42

3) aus der Gruppe „E Nr. 5h bis 62;

4 aus der Gruppe Nr. 83— 85, 97, 166, 107,

5) aut der Gruppe . K fer Nr. 151 und 152;

6) aus der Gruppe, Legierungen“: Nr. 176

7) aus der Gruppe „Fart Nr. 199 und 200

8) aus der Gruppe er schi k die im Acerbau, i und der chemische!

Nr. 242

9) aus Srup g und 400;

10) aus Gru 1

11) aus 6 ch f und andere . e und Waren a '

12) auß 2 5 487, 488, 491, ;

13) aus der G ö ei sch

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1907.

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