94718
Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank.
Die am 1. April 1907 fälligen Coupons unserer Pfandbriefe werden bereitßz vom 1B. d. Mts. ab an unseren Kassen in Weimar und Berlin sowie an den übrigen bekannten Zahl- stellen eingelöst.
Welmar, den 1 März 190.
Die Direktion.
194425
Badische Maschinenfabrik und Eisengießerei
vormals G. Sebold und Sebold 4 Neff, Durlach (Baden).
Bei der diesjährigen, unter Zuziehung eines Großh. Notars stattgehabten T. Verlosung unserer A 0/oigen Partialobligationen wurden folgende Nummern gezogen:
143 43 317 405 1035 386 298 453 330 254 130 452 172 und 517.
Wir kündigen hiermit diese Obligationen gemäß § 4 der Bestimmungen zur Rückzahlung al pari zum H. Juni d. J. und fordern die Inhaber derselben auf, die Stücke mit den dazu gehörigen Talons und nicht fälligen Zinecoupons zur Empfang nahme des Nominalbetrags von AÆ 500, — pro Stück vom genannten Tage an bei einer der nachbezeichneten Einlösungsstellen:
1 dem Bankhause Veit L. Homburger in
Karlsruhe (Baden),
2) der Gesellschaftskaffe in Durlach ein jureichen.
Die Verzinsung der ausgelosten Stücke hört mit 1. Juni 1907 auf. .
Für etwa fehlende, später verfallende Zingeoupons wird der entsprechende Betrag vom Kapital in Abzug gebracht. .
Durlach, den 1. März 190.
Die Direktion. Beeg. Schaber.
(94428
Siegener Bank für Handel und Gewerbe.
Wir beehren uns hiermit, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Mittwoch, den 27. März 1907, Nachmittags A Uhr, in der Gesellschaft Erholung zu Siegen stattfindenden drei⸗ zehnten ordentlichen Geueralversammlung ein juladen. ;
Tagesordnung:
1) ,, des Geschäftsberichts sowie der Bilanz und der Gewinn, und Verlustrechnung für das Jahr 1906.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinnverteilung.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
Jr nnn gen ah jum Aufsichtsrat. iejenigen Herren Aktionäre, welche an der General.
versammlung teilnehmen wollen, werden gemäß § 10 des Statuts ersucht, ihre Aktien mit einem doppelten Verzeichnis derselben spätestens zwei Tage vor dem Geueralversammlungstage, also bis zum 23. März einschließlich, während der üblichen Geschäftsstunden bei dem Vorstand oder einem Notar zu hinterlegen. Der Aufsichtsrat. Dressler, Geheimer Kommerzienrat.
oasa0] Maschinenbau Anstalt und Eisengießerei
norm. Th. Floͤther, Aktiengesellschaft
Gassen i. Causitz.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der am 23. März er., Vormittags 10 Uhr, im Hotel Monopol, Breslau, Exerzier⸗ platz, stattfindenden ordentlichen Generalver- sammlung eingeladen.
h Tagesorbnung:
1) Bericht des Vorstands über die Lage der Ge⸗ schäfte unter Vorlegung der Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos für das verflossene Geschãfts jahr.
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Jahresrechnung und der Bilanz und Vorschläge des Aufsichtsrats zur Gewinnverteilung sowie Beschlußfafsung hierüber.
3) Beschluß über Erteilung der Entlastung.
4 Aussichtsratzwahlen. ur Ausübung des Stimmrechts in der General⸗
versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien gemäß § 13 des Statuts bis spätestens A9. März er., Abends 6 Uhr, in den üblichen Geschäftsstunden
I) bei der Gesellschaftskasse in Gassen,
2) bei der Kommerz⸗ und Diskonto⸗ Bank in Berlin, Hamburg, Hannover und Fiel,
3) bei dem Bankhause G. v. Pachaly's Enkel
in Breslau, Diskonto⸗ Bank in
4) bei der Breslauer
Breslau,
5) bei dem Bankhause Kade Co. in Sorau,
6) bei einem Notar innerhalb des Deutschen Reichs gegen Empfangnahme des Hinterlegungsscheines, weicher zugleich als Eintrittskarte zur General versammlung dient, deponieren.
m Falle der Hinterlegung bei einem Notar müssen dle betreffenden Empfangsscheine bis spätestens . cr. bei der Gesellschaft eingereicht werden.
Gafsen i. Laufitz, den 2. März 1907. Der Aufsichtsrat. Dr. Ed. Teuscher, Justizrat, Vorsitzender.
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Reine.
S8) NRiederlasfung 2. von Rechtsanwälten.
(984726 Belauntmachung.
In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 199 eingetragen: Der Rechtsanwalt Felix Herz hier, Belle Alliancestr. 105.
Berlin, den 28. Februar 1907.
Vorm . statt.
94724 Der Rechtsanwalt Fritz Stein in Breslau ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Oberlandes⸗ gericht zugelafsenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Breslau, 28. Februar 1907. Der Oberlandesgerichtsprãasident.
94725 Bekanntmachung.
Der Rechtganwalt Schleusener hier ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem unterzeichneten Amts- gerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Stettin, den 27. Februar 1907.
Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
Reine.
10 Verschiedene Bekannt machungen.
194753) Bekanntmachung. Luisen · Etiftung 1776 - 1876.
Die ordentliche Generalversammlung findet am 10. März, Mittags 124 Uhr, im Herren hause, Leipziger Straße 3, statt.
Tagesordnung:
1) Bericht der Revisoren, Entlastung des Rendanten.
2) Bericht des Kuratortums.
3) Feststellung des Etats für 1907.
5 Wahl zweler Kuratoriumsmitglieder.
5) Wahl zweier Revisoren.
Berlin, den 2. März 1907. Das Kuratorium. Freiherr von Heintze, Vorsitzender.
bis g ö 2 ereinigte Spareinleger,
G. m. b. S. in Liqu., Dresden.
Unsere Gesellschafter werden hiermit zu der Sonn⸗ abend, den 2. r,, . Vorm. II Uhr, in Meinholds Sälen, Dresden, Moritzstraße 10, 1, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Der Einlaß findet von Hlo Uhr
Tagesordnung: I) Vorlegung des Geschäftsberichts und Fest⸗ stellung der Jahresbilanz. 2 Direktion und des Aufsichtsrats. Nach dem Gesellschaftsvertrag kann an der Be schlußfassung in der Generalvrrsammlung nur der jenige Gesellschafter teilnehmen, welcher eine Le= gitimationskarte vorzulegen vermag. Die Legitima⸗ tionskarten werden in der Geschäftsstelle der Ge⸗ sellschaft, Moritzstraße 1, I, gegen Vorzeigung und Abstempelung der Anteilscheine bis zum 20. Hin er. ausgestellt. Im übrigen wird auf die Be. stimmungen des Gesellschaftsvertrages 5§ 15 und 16 verwiesen. Dresden, den 1. März 1907. Der Liquidator: F. W. Glöß.
94807
Die geehrten Mitglieder unserer Gesellschaft werden
hierdurch zur 44. ordentlichen Generalversamm-⸗
lung am Donnerstag, den 28. er,. Nachm.
4 Uhr, im Saale der Loge“, neust. Heidestr. 2 / 23
hier selbst, eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands über das verflossene Geschäftsjahr und Vorlegung der Jahresrechnung und Bilanz.
2) Bericht des Aufsichtsrats äber die Prüfung dieser Vorlagen und Antrag auf Erteilung der Entlastung.
3) Beschlußsassung über die Vorschläge des Auf⸗ en, g etreffend die Verteilung des Rein— ewinns.
4) Wahl für zwei ausscheidende Mitglieder des Aufsichtsrats.
8) Bericht des Aufsichts rats über die Feststellung der Grundzüge zum Entwurf eines Pensions⸗ reglements für die Beamten der Gesellschast.
Brandenburg a. H., den 2. März 1907.
Brandenburger Spiegelglas. Versicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Brandenburg a. H. hinius. Wagenitz
94828
Einladung zur Generalversammlung des Deutschen Seefischerei⸗Vereins am Sonnabend, den 23. März 1907, Abends 8 Uhr, im neuen Abgeordnetenhause zu Berlin (Saal 6), Prinz
Albrechtstraße 5. Tagesordnung: 1) — 5 des Tätigkeitsberichts für 1905 und
2) ir ge der Jahresrechnung für 1. April 3) Reuwahl deg Vorstands des Deutschen See⸗ sischerei⸗Vereins (dTts Präsidiums und des Aus⸗
schusses) 4) Geschäftliche Mitteilungen. Hannover, den 28. enn, 1907. Der Prãsident
des Deutschen Seefsischerei⸗Vereins:
Herwig.
94031]
Einladung an alle gemäß 5 13 des Gesellschafts⸗
statutg stimmberechtigten Personen zu der . den
28. März 190907, Vorm. 11 Uhr, im Sitzungs⸗
saale der Gesellschaft Dresden, Werderstr. 29, an=
beraumten Generalversammlung. Tagesordnung:
1 , . des Vireltors über das abgelaufene Geschäftsjahr und Vorlage des vorschriftsmaäͤßig n, Rechnungsabschlusses pro 1906 behufs
, n, ,,,,
2) Genehmigung der Versicherungsbedingungen für Versicherung tragender Stuten und für Aus⸗ stellungs und Transportversicherung.
Dresden, den 3. März 1907.
Der Verwaltungsrat der Vaterländischen Vieh⸗Bersicherung s Gesellschaft.
Der Präsident des Kammergerichts.
89742 Aussteuerkasse deutscher Lehrer.
Zur E14. ordentlichen Generalversammlung am 29. März 1907, Nachmittags S Uhr, im Restaurant Brandenburger, Berlin, Münzstr. 17, werden die Mitglieder hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschaäfts bericht. 3) Bericht der Revisionskomm ssion. 3) Wahlen.
Der Vorstand.
92101] Bekanntmachung. ;
Die Firma A. J. Mais Söhne, Gesellschaft mit beschrãnkter ,, zu Koblenz⸗Mosel. weiß hat ihre Auflösung beschlossen. n. § 65 des Gesetzes, betr. die G. m. b. H, werden blermit die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Koblenz, den 20. Februar 190.
Der Liquidator: Fuchs.
94354
Die Generalversammlung vom 11. Februar 1907 hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf- gefordert, sich bei derselben zu melden.
Bromberg, den 26. Februar 190.
Bromberger Dampfschiffgesellschaft
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu. Der Liquidator: Doerfel.
93736 Die Internationale Frucht Import Ge-
sellschaft Joris, de Mori, Huber, Süß K Co. G. m. b. H. ist heute in Liquidation getreten. Wir fordern die Gläubiger auf, sich zu melden. München, Ee, g. 13, 1. März 190. Die Liquidatoren: Cornelio Joris. Martin Vetter.
D Beschluß der Generalversammlung vom 21. Januar 1907 ist die Auflösung der Gesellschaft „Mundus“ Verlags; und Reklame Gesellschaft
mit beschränkter Haftung beschlossen worden.
Mit Rücksicht hierauf werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Berlin, den 23. Februar 1907.
Der Liquidator: Heinrich Genner. 91311 Bekanntmachung.
Die . Eck & Sieberkrop, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, mit dem Sitze zu Neustadt an der Haardt, hat sich auf Grund freien Ueberein⸗ kommens der Gesellschafter und zufolge deren Be⸗ schlusses vom 9. Februar 1907 aufgelöst.
Die Gesellschaft fordert hiermit ihre Gläubiger auf, sich zu melden und ihre Ansprüche zu bezeichnen.
Neustadt an der Haardt, den 18. Februar 1907.
Eck & Sieberkrop Gesenschaft
mit beschrãnkter Haftung in Liquidation. Die Liguidatoren: Rosa Eck. Heinrich Sieberkrop.
94076 Süddeutsche Reform · Getrãnke Industrie Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Sitz München.
Die Gesellschaft wird aufgelöst. Die Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen anzumelden.
Süddeutsche Reform⸗Getrãnke Industrie
G. m. b. D. in Liquidation.
937131 3 in,, der aufgelösten Gesellschaft m. 164 E Kunstverlag „Phönix“, Berlin NW. 23. . 26, werden hiermit aufgefordert, sich zu melden. Der , rn, Leo Winz.
lottss! Saß R Martini, Gesenschaft
Debet. 0. *
44 10936 18 966 g6 33 350 g6 21 694 69
oI7 lz ih
636 483 90
Durch Unterpfand gedeckte Debitoren
,, n , Reingewinn: zur Verteilung Vortrag
39 16 336 38
oe, 2s 38022 47 7ss s
Dezember 1906.
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
mit beschränkter Daftung, Berlin. redit.
6 3 250 000 — 60 103 68
26 380 22
Geschäftganteilkonto Kreditoren und Depositengelder.. Gewinn und Verlustkonto .
636 483 90
Gewinnsaldo ex 1905 Effekten und Provisionen Wechsel und Sorten Zinsen
Saß R Martini, G. m. b. S. Fritz Braun. Stäckel.
(94406 —
A. Einnahme. vom 1.
1 6 (Reserven) aus dem Vor⸗ jahre: Schadenreserbe
Lo von M 433 500 C. Stempel marken⸗ . d. Erkennungsjeichen 4) Kapitalerträge: a. Zinsen vom Gründunggfonds und Bankguthaben M 1 054, — b. Zinsen vom Reserve⸗ herd 6 5) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn: ö ö 5) b. buchmã ßiger ... 6) Fehlbetrag
433,50
1,40 57. —
)
8
n
Gesamteinnahmen A. Attiva.
I) Forderungen an die Garantiefonds⸗ zeichner wegen der nicht bar gedeckten DObligos Wechsel)
2) Sonstige Forderungen:
Guthaben bei Banken (Depot bei der Deutschen Bank Charl.) ....
3) Kassenbestand
) Kapitalanlagen:
a. Wertpapiere des Gründungsfonds Mp0
25 000, — b. Wertpapiere des Re⸗ servefonds . 5) Grundbesitz 6) Inventar Labgeschrieben) 7) Fehlbetrag
1) Rückersicherungsprämien.. 2) a. Schäden, einschl. der —— 4 betra⸗
3) Abschreibungen auf:
4) Ver
Bilanz für den Schluß des Geschäftssahrs L908.
Gesamteinnahmen.. NI XI
Charlottenburg, 9. Februar 1907. Der Aufsichtsrat. Robert Dittmann. Wilhelm Gram
Fr. Klotz, stellvertretender Vorsitzender.
Heinr. Zeitz. Georg Enkel.
Franz Fermum.
Berolina“ Versicherungs⸗Verein auf Gegenseitigkeit (Casco⸗Versicherung)
in Charlottenburg.
Gewinn ⸗ und Verlustrechnung für das Geschäfts jahr anuar I906 bis 31. Dezember 1906.
H. Ausgabe.
genden Schadenermittelungskosten, aug⸗ den Vorjahren, abzüglich des Anteils
der Rückoersicherer: a. gezahlt A 2 857,50 6. in l estelil⸗. h b. Schäden, einschl. der 363,60 A betra-— 6 Schadenermittelungskosten, im eschäftsjahr, abzüglich des Anteils der
Rückversicherer:
A 10 963,09
a. gezahlt 6. zuruückgestell l.. 5070.55
16 035
a. Inventar
b. . en ust aus Kapitalanlagen:
Kurs derlust
a. an realisierten Wertpapieren.
b. buchmäßiger
Verwaltungs kosten: .
a. e, . und sonstige Bezüge der , MS 136,30
b. sonstige Verwaltungs kosten . 4571 72
Steuern und öffentliche Abgaben....
Sonstige Ausgaben: a. jum hefe ends (Eintrittsgelder 612,30
„M 433,50, Zinsen Æ 178, 80) M060 b. Zinsen für den Gründungs⸗
fonds gemäß Sz der Satzung 1000 — Ueberschuß und dessen Verwendung: a. zum Reservefonddz;. 60 3 000, —
b. an die Giranten gemäß 5 3 U der Satzung ö00o— 3 500 —
Gesamtausgaben . ] 30 143 41 H. Passtva.
6
161230
10 100 000
h Betrag des Garantiefondz..
2) Uebertrãge auf das nächste Jahr: für angemeldete, aber noch nicht y den (Schaden⸗ reserve) 3) Reservefonds
I Neberschuß
59070 5750 3 500
Gesamtaus gaben. 114 321
Genehmigt in der Generalversammlung am 26. Februar 1907.
Der BVorstand.
eng. Garl Runge.
straße 194.
zun Deutschen Reichs
M 57.
D alt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den 2 h nkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekann
zeichen, Patente, Gebrauchs muster,
Siebente Beilage
Berlin, Montag, den 4. März
ndelg⸗, Güterrecht
Zentral⸗Handelsregister
die Kön
Dag . für das Deutsche Rei
Gelbstabholer auch dur Staattzanzeigers, 8W.
Vom „Zentral⸗Handelsregifter für
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
gliche Expedition des Deutschen Reichganzeigers und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vereing⸗, Geno
Das Bezugspreis Infertiontpreiz für ben Raum einer Druchzeile
enschaftg, Zeichen ⸗ Mufter · und Hörsenre achungen der Gfenbahnen enthalten e erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem
für das Deutsche Reich. on. z *
entral. Handeltgreglster für das Meutsche Reich erscheint in der Rege täglich. — Der eträgt I 4 F606 „ für dag Vierteljahr.
anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
1907.
istern, den neh e ibeinttatorols; lber Waren Tite
— Einjelne Nummern kosten BO 5. — 90 5.
das Dentsche Reich“ werden heute die Nrn. 7 A., S7 B., 87 C. und
57 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bejeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen e, haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage Nie Er⸗ teilung eines Patents nachgesucht. Hinter der ö ilffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ö 1a. 6. 38 429. Vorratsturm für Kohlen u. dgl. mit Zuführung der Schlämme in bereits verdichteter orm zum Übrigen Gut innerhalb des Turms. artung, 3 Cie., Maschinenfabrik, Akt. Ges., D eldorf. 3. 8. 06. 4 La. M. 29 813. Siebanordnung für Kolben setzmaschlnen aus zwei übereinander angeordneten, bewegliche Zwischenkörper einschließenden Sieben. Döcar Joseßh Alphonse Marty, Limoges, Frankr. ; Vertr.: S. Nähler, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 21. 6. C06. Da. G. 23 092. Feldbackofen mit mehreren überelnander liegenden, durch Zwischenböden ge— trennten Backtäumen. Louis Gavin u. Frangois Lemaitre, Genf, Schweiz; Vertr.: Dr. D. Landen berger u. Dr. Graf von Reischach, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 23. 5. 96. ;
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 16 153. 66 die Priorltãt
auf Grund der Anmeldung in der Schweiß vom 25. 5. Ob anerkannt. ; .
2b. J. 21 030. Teigknetmaschine; Zus. J. P. 75 651. Karl Fey, Frankfurt a. M., Hohenstaufen⸗ straße I5. 15. 2. 66. ö. ic. B. 40 788. Druckregler zur selbsttätigen Regelung des Anschlußdruckes bei Gasfernleitungen. Berlin Anhaltische Maschinenbau ˖ Att. Ges., Berlin. 26. 8. Ch.
Ic. B. A1 593. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Gaszufuhr bei Gasbehältern. Berlin Anhaltlsche Maschinenbau ⸗ Akt. Ges., Berlin. 2. 12
12. Oh. . Ic. T. 11 210. Preßgagerzeuger mit jwei wechselweise arbeitenden Pumpenglocken. Arthur Thaden, Heppens b. Wilhelmshaven. 9. 5. O6. f. S. 23 755. Gewebe für Gasglühkörper. Gerrit Jan Seckel, Enschede, Holland; Vertr.: Hans Friedrich, Pat. Anw., Düsseldorf. 30. 11. 06. ig. B. 42 23514. Beleuchtungsporrichtung ins; besondere für Projektiongapparate. David Beck, Backnang, Württ. 13. 2. 06. ;
Ig. S. 38 011. Invertlampe. Paul Soinkiß,
ten 27. 8. 06.
49. 26 307. Vergaserlampe mit im Lampen
ö. eingeschraubtem Saugdochtvergaser. Alonzo
Abner Warner, New Britain. V. St. A.; Vertr;:
Max Schütze, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 7. 9. 06. Für dlese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
6 6 838 ö dem Uniongvertrage vom 14 1 56 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. 10. 05 anerkannt. Fb. J. 91 I7. Schrämmaschine mit zwischen den Räumen eines Luftverdichters und den Zylinder⸗ räumen einer Bohrmaschine hin und herschwingenden Luftsäulen. ugersoll⸗ Rand Company, New Hort; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth,. C. Weihe, Hr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 21. 11. 05. zy. W. 24 850. Vorrichtung zum Vermischen des Verfatzgutes mit dem Spülwasser, bei der das aut einem Sammelbehälter auf einer schrägen Fläche hinabrutschende Versatzgut von Wasserstrahlen e 6 wird. Wilh. Walterscheid, Spittel, Lothr. 12. 95. Sa. D. A7 677. Vorrichtung zum Behandeln von Textilgut mit kreisender Flüsstgkeit; Zus. Anm. V. 16 175. Robert Diederichs, Cöln, Frankfurter ⸗ straße 9. 30 10. O6. ; ga. E. 11 890. Zweizelliger Färbebottich mit umkehrbarem Flottenlauf und mit lotrechter Scheide ˖ wand. Gduard Esser Cie., Maschinen *. a n nm, G. m. b. H., Görlitz.
Sa. J. 22 684. Schleudermaschine mit selbst= tätigem Flüssigkeitzumlauf für Färbereijwecke; Zus. z. Anm. F. 21 651. Färberei⸗- u. Appretur - gefellschaft vorm. A. Clavel * Fritz Linden 3 Basel; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, F. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 4. 12. 06.
Sa. S. 38 412. Verfahren jum Bleichen von Baumwollstoffen mit farbigen Kanten. J. Herzfeld Söhne, Düsseldorf. 30. 7. 06.
Sa. 5. 38 909. Vorrichtung jum Trocknen ge schlichteter Garne unter Anwendung von Skelett trommeln mit Rippenbelzrohren. A. Holle Æ Cie., Düsseldorf. 4. 10. 06.
Sb. J. 9094. AUnunterbrochen arbeitende Trockenmaschine für Textilgut mit mehreren von einander abschlteßbaren Trockenabteilungen; ih z. Anm. J. 9041. . Schmidt, Berlin, Fichte⸗ 2 6 GG.
Sb. B. 42 022. Vorrichtung jum Entwässern von Wäsche in einem gelochten Gefäß oder Korb mittels Bruckluft. William Morrow Barnes, Philadelpbia; Vertr.. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 24. 1. O6.
sd. S. 39 374. Kocher mit trichterförmiger Dampstammer für Waschmaschlnen. Robert Thorn
Saines u. Frederick Whit⸗Gould. London; Vertr.: Paul Rückert, Pat. Anw., Gerg, Reuß. 6. 12. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsbertrage vom . Iz 96 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 16. 2. O6 anerkannt.
8d. O. S442. Walje für Wring ⸗ und Mangel; . August Ostermann, Hörde i. W. . . . Sd. P. 18 704. Umsteuervorrichtung für Bügel⸗ maschinen mit hin und hergehender, mit Anschlag- knaggen versehener Stange. Gebr. Poensgen Akt. Ges., Fath b. Düsseldorf. 7. 7. O6. Sd. W. 26154. Muldenplättmaschine mit Dampfabführung durch heiße Preß- oder Saugluft. Fa. F. ter Welp, Tempelhof b. Berlin. 27. 1. 06. Se. B. 44942. Staubsammler für feststebende und fahrbare Staubabsaugeanlagen. Max Brecht u. Alfred Ott, Mannheim, u. Otto Bernh. Nuzinger, Heidelberg, Luisenstr. 4. 18. 12. 06. Sm. 25 808. Verfahren zur Fixierung des . der Anmeldung K. 31931 auf den extilfafern. Kalle Æ Co., Akt. Ges., Biebrich a. Rh. 26. 6. 06. 1094. O. S195. Stehende Verkohlungsretorte für Torf mit innerem Gasabzugsschacht von jalousie⸗ artigem Aufbau. Oberbayerische Koksmerke und Fabrik chemischer Produkte Akt. Ges.. Beuerberg, Isartalbahn. 30. 4. 06. Ib. J. 22 I93. Papierbeschneidemaschine mit selbsttätiger Preßvorrichtung. Fa. August Fomm, Leipzig Reudnitz. 30. 8. 06. —ᷣ. 1 He. S. 37 895. Schließvorrichtung für Konto- bücher mit einlegbaren Blattern. Fa. Herm. Herdegen, Stuttgart. 19. 5. 06. Ie. K. 31 807. Zum bequemen Einsetzen und n, . der Blätter eingerichteter Buch oder lbumrücken. Fa. Paul Kohl, Chemnitz. 9. 4. 06. Le. K. 32 748. Zeitungshalter mit jwei seit⸗ lich durch Scharniere verbundenen Klemmschienen. sratos⸗ Werke Erlau Gaedt . Nacken, Erlau 1. S. 25. 8. 06. 128. B. 6247. Filterapparat mit senkrechten mit dem oberen offenen Ende im Deckel des Be⸗ hälters befestigten, im Innern versteiften Filter- säcken. Emile Vial, Brüssel; Vertr.. A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 10. C5. 128. G. 283 497. Apparat zum Filtrieren von Abwässern mit einem ein oder beiderseitig offenen Hohlkörper und einem diesen umschließenden endlosen iltertuch. F. Walther Günther, Lauenstein, Bez. resden. 13. 8. 06. ö. ze. S5. 38 926. Gagreiniger nach dem Ex⸗ pansions⸗ Kondensations⸗ Prinzip. Dr. 8. Hort, Braunschweig, Wilmerdingstr. 5 9. 10. 96. ꝛ 129. Ft. 31 915. Verfahren zur Peptisation der koagulierten Kolloide der Elemente: Chrom, Molvbdän, Uran, Wolfram, Vanadin, Tantal. Niob, Titan, Thorium, Zirkonium, Bor und Silickum. Dr. Hans Fuel, Baden b. Wien; Vertr,: Dr. J. Ephraim, Pat Anw., Berlin 8W. 11. 273. 4 06. 12h. C. IA 5859. Verfahren zur Erhöhung der Widerstandsfähigteit von Kohle⸗ und Graphit⸗ elektroden für wässrige Elektrolvse. Carl Linde mann, Magdeburg, AÄrndtstr. 30. 8. 5. 06. 12m. S. 39 552. Verfahren zur Darstellung von Chlorbarium aus Schwefel barium. Rudolf Heinz, Technisches Büro für die chemische Industrie, G. m. b. S., Hannover. , ,. 1i2zo. C. 1A 664. Verfahren zur Darstellung von Jonon enthaltenden Gemischen künstlicher Riech⸗ stoffe. Pierre Coulin, Genf; Vertr;: Dr. 6. A. Franz Düring, Pat Anw., Berlin SW. 6k. H. 6, 06. I2o. F. 21 373. Verfahren zur Darstellung von Coeroronkum. und Coerthioniumverbindungen. Farbenfabriken vorm. Friebr. Bayer & Co., dlberselv. 22. 2 06. I2Zo. R. 22 z24. Versahren zur Darstellung pon o-Rtrobenjaldehynd. Dr. Arnold Reissert. Marburg, Am Schlag 1. 16. 2. O6. . 136. B. 44 2166. Vorrichtung zur Herstellung eineg Leinsamenabsudes und dessen Einführung in einen Dampfkessel. Fit Brun, St. Petersburg; Vertr.. C. Fehlert, G. Loubter, Fr. Harmsen u. A. Büitner, Pat. Anrgäl te, Berlin W. 51. 27.9. 0. sd. K. 32 980. Schablonendruckmaschine mit sich drehender Schablonentrommel. Edward Frank ungth. Jersey Ciiy, V. St. A.; Vert: Dtto Wolff u. Zugo Dummer, Pat. Anwälte, Dresden. 16. 8. 06. ; . Für diese Anmeldung ist . der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 13 66 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 2. O6 anerkannt.
15e. A. 18 009. Vorrichtung zur Herstellung von Farbkissen, insbesondere für Farbwalsen von Zylinderpressen. John Freeman Ames, Portland, V. St. A.; Vertr.. E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. II. 27. 3. 06.
15e. D. I6 2II. Bogenfaljmaschine mit unter⸗ halb des Papierstapels angeordneter Trennun go pase. XA. B. Dick Evmpanuy, Chleago. V. St. . Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8M. 13. 7. 9. Ch. ** ,. Be. L. 21 389. Abstaubvorrichtung für Zy⸗
sinderbronziermaschinen. Leipziger Schnellpressen⸗
fabrit, Akt. Gef., vormals Schmiers, Werner
G Stein, Leipzig. 4. 8. 06.
189. M. z60 712. Schutzvorrichtung für
Schreibmaschinen mit Vorderanschlag. Julius Mohns, Chemnitz, Limbacherstr. 34. 3. 19. 06. E7c. T. II 263. Gieschrank. Richard Thomä, Hohenstein⸗Ernstthal i. S. H. 6. O6. . 201. U. 134 319. Sicherheltsschaltung für elek— trische Stellwerke. Mllgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 3. 9. O06. . 201. A. iz 77A. Stromschlußvorrichtung für elektrische Signaleinrlchtungen; Zus. J. Pat. 175 375. Allgemeine Glektricitäts, Gesellschaft, Berlin. 15. 11. 66. 201i. K. richtung für Gisenbahnen. Blumenstr. 18. 13. 1. 06. 201. P. 18 188. versehener in Verbindung mit den Streckenblock⸗ signalen stehender Streckenanschlag. Th. G. R. Phillips, London; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 14. 11. 04. 20k. D. 17 610. Montage⸗ und Reparatur- wagen für die Oberleitung elektrischer Straßen⸗ bahnen. Wilhelm Dahlheim, Frankfurt a. M., Sömmeringstr. 21. 11. 10. 06. . 21a. P. 17 024. Empfangsanordnung für drahtlose Telegraphie. Valdemar Poulsen, Kopen⸗ hagen; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 6. 9. 5. 2Ic. K. 33 497. Durch Elektromotor bewegte Schaltvorrichtung. Dr. Franz stuhlo, Berlin, Pragerstr. 11. 19. 12. 06. 2Ic. S. 21 G90. Abdichtungsvorrichtung für Unterwasserkabel mit hygrostopischem Isoliermaterial. Siemens Æ Halske Akt. Ges., Berlin. 26. 9. 95. 21c. S. 23 232. Einrichtung zum Anlassen und Regeln elektrischer Motoren. Siemens Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 18. 8. 06. 2Ic. S. 23 412. Drehschalter mit Kronrad⸗ Sprunggesperre und Einrichtung jum toten Linke⸗ drehen des Griffes. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 24. 9. 06. 218. F. 2* 715. Stromwender für elektrische Maschinen. Felten X Guilleaume⸗Lahmener⸗ werke, A. G., Frankfurt a. M. 14. 12. 06. 218. W. 26 326. Elektrische Maschine, deren Bürstenhalter in eine die Welle umgebende Ver— schlußkappe des Gebäuses eingesetzt sind. Werner C Menchen, Berlin⸗Reinickendorf. 13. 9. O6. 22h. V. 68509. Verfahren zur Darstellung von Beljenfarbstoffen. H. Voswinkel, Berlin, Bayreuther straße 9). 5. 4. 606. 24e. R. 2X 392. Sauggasanlage; Zus. z. Anm. H. 34 717. Walter Rottmann, Berlin, Simeon straße 18. 27. 2. 06.
Für diese Anmeldung ist * der Hrüfunsg gemäß
t 89. wh
dem Unionsvpertrage vom 14 18 66 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 15. 1. O6 anerkannt.
241. B. A2 290. Lokomotivzugregler zum Aug⸗ gleich des Unterdrucks in der Rauchkammer mit in der Stirnwand derselben eingebauten Luftklappen, die selbsttätig oder vom Führerstande geöffnet werden. F. W. Born, Charlottenburg, Kantstr. 143. 20. 2. 06. 25a. S. TI 338. Englischer Rundwirkstuhl zur Herstellung durchbrochener Wirkwaren. Martin J. Shaugnessy, Amsterdam, V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander ⸗Katz, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 3.7.05. 276. A. IZ 713. Einrichtung zum Verhüten von Wasserschlägen bei nassen Luftpumpen. Att. Ges. Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 15. 1. 06. 309. F. 22 208. eines Gonokokkenserums. erke , m Lucius . Brüning, Höchst a. M. . z0h. S. 22 580. Verfahren zur Lerstellung wässeriger Sennainfuse. Dr. Leopold Sarason, Hirschgarten b. Berlin. 4. 4. O6. . 0j. N. S470. Staubaufsaugendes Wischtuch. Karl Nuese, Berlin, Untversitätgstr. 3b. 25. 5. 06. 2E. R. 22 23Z2. Verfabren zur Herstellung von dichten Hohlblöcken mittels eines Dornes. p 1 Rothe, Cöͤln⸗ Deutz, Kalkerstr. 28. 30. 1. 06. 224. 5. 29 378. Herstellungsverfahren für doppel wandige Glasgefäße mit elliptischem oder anders abgeflachtem Querschnitt. Robert Dartwig, Berlin, Lützowfstr. 106. 6. 12. C6. 22b. C. 14 748. Verfahren zum Verspiegeln durchsichtiger Gegenstände; Zus. j. Pat. 178 520. Chemische Fabrik von Heyden Att. Ges., Radebeul b. Dresden. 2. 7. 06. 2b. C. 14 758. . . zur Herstellung von Amalgamen in äußerst fein verteilter, zum Ver= spiegeln durchsichtiger Gegenstände gemäß Anm. C. 14748 geeigneter Form; Zus. z. Pat. 178 520. Chemische Fabrik von Heyden Att. Ges., Radebeul b. Dresden. 2. 7. O6. . 4c. B. 40 78686. Fußboden Reinigungsgerät mit Vorrichtung zum Halten von Stahlspänen. Jakob Berger, Meilen b. Zürich; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 23. 8. 0. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
21119. Selbsttätige Sicherheitgein⸗ Carl Keller, Duisburg,
Verfahren zur Herstellung Farbwerke vorm.
Mit mehreren Anschlagbügeln
246. G. EI 727. IHrauseeinrichtung mit zwei Behältern für warmeg und kaltes Wasser, in denen Schwimmer zur Verstellung von Ventilen beim Sinken des Wassersptegelt angeordnet sind. Gerhard Ebusg, Schöneberg, Maxstr. 2. 21. 5. O6. 841. S. Za 11I. Sieb mit um eine Welle drehbarer Rührvorrichtung über dem Siebtuch. Lars Fredrik Sjögren, Lzhammar, Schwed.; Vertr.: C. b. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 25. 7. 065. 5a. S. 2X 2RIG6. Seiltrommelkupplung für Fördermaschinen. Sieg⸗Rheinische⸗Hütten⸗Att. Ges., Friedrich⸗Wilhelmtz Hütte, Sieg. 26. 1. 06. 26a. KGB. DJ A488. Bauaufzug mit endlosen Förberketten. Josef Wangler, Chemnitz, Berg⸗ straße 18. 22. 3. 06. 25h. D. 17 290. Vierrädriges Fahrgestell für Kranträger. Duisburger Maschinenbau⸗Att. Ges. vorm. Bechem Æ fteetman, Duishurg. 1 06 5b. M. 30 721. Greifvorrichtung für Krane u. dgl. mit zwei oder mehreren die Last stützenden Bügeln. Märkische Maschinenbauanstalt Lud wig Stuckenholz M. G., Wetter, Ruhr 4 10.06. 235. B. 41 0165. Vorrichtung zum Kuppeln von Windetrommeln für das Schließen und Heben von Selbstgreifern. The Brown Hoisting Ma⸗ chinery Company, (Cleveland, V. St. A.; Vertr.: Br. L. Gottscho, Pat. Anw, Berlin W. S. 28. 9. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 20 3. g 3 dem Unionsvertrage vom 16. 17 65 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 22. 12. 04 anerkannt. 35. P. 18450. Antriebsvorrichtung für Winden u. dgl. Gebr. Paul, Augsburg. 30. 4. 06. 35c. W. 25 O67. Flaschenzug mit zwei Winde⸗ trommeln. George Thomas Winnard u. Joseph Bedford, Sheffield, Engl.; Vertr.. H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 18. 1. 06. 35d. A. II 875. Hebebock oder Hebelade jum Anheben von Fahrzeugen. Henry Adams, Tun— bridge Wells; Vertr.. H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 6I. 16. 3. 0). . Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
dem Uniongvertrage vom ö. 12 95 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 16. 4. O4 anerkannt. 358. B. 42 474. Schrotleiter mit Lastwagen. Marie Blaser⸗Burmanne u. Ed. Keimer, Zürich; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat. Anw., Berlin SW. II. 16. 3. 06. 358. L. 22 874. Einrichtung zum Anbringen einer Hebevorrichtung mit Nürnberger Schere an Wagen u. dgl. Paul List, Cassel, Brüderstr. 25. 8 7 M 264. M. 29 422. Herdlochring mit Irisver⸗ schluß. Otto Müller, Neustrelitz. 21. 3. 96. 36a. R. 22 358. Kochherd. Martin Reiner, Dortmund. Gutenbergstr. 64. 22. 2. 06. 140. M. 29 347. Drehbarer Elektrolysier⸗ behälter, insbesondere zur Aufschließung von Erzen, mit am inneren Behälterumfang sitzenden Elektroden. Emile Tarin de Mont spreux, Paris; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschseld, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 8. 3. 606. 29. Sch. 26 556. Zirkeln; Zus. z. Pat. 182 582. Nürnberg. 12. 11. 06. 425. 8. 21 806. Rachenlehre mit auswechsel⸗ baren Meßbacken, welche in senkrecht jur Lehrenachse verlaufenden Bohrungen des Lehrenkörpers gelagert sind. Ludw. Loewe Co. Akt. Ges., Berlin. ä 42e. W. 24 647. Trockengasmesser mit Dre⸗ hungskörper. George Wilson u. Th. Fox z Gravenhage, Holland; Vertr. H. Ei u. G Liebing, Pat. Anwälte, Berlin SW. 51. 25. 19 66 * J. 8862. Visiereinrichtung aus Slas Alphonse Joors, Forest la⸗ Bruxelles, u. dt ener Mercenier, Brüssel; Vertr.. M. Mintz Dat. Arn Berlin 8W. 11. 30. 12. 05. 2p. G. 20 821. Rechnungkausgabe. Orr und Registriervorrichtung mit mehreren e —* streifen für Zählwerke j. B. bei Sag * =. zitätsmessern. Richard William Gallagker- - in V. St. AL.; Vertr.. C. D. Df rng at. Anw., Berlin W. 8. O 44a. T. 11 5800. Eleidertner
die Prioritãt
Einsatzbefestigung an Fa Gg. Schoenner,
—
* 2 8 — 1 * Reper, X. 11Ing*
23. 12. G5.
1889. R. 22228. ffelle⸗ . kegelfsrmiger Trommel. Valentin Rauber. Ritter gut Trunsbach b. Hersfeld. 28. 1. E6.
5c. B. 42 969. Mähmaschine. Nar Me Donald Burnett, Hazelton, Kan as. VB. 6 Vertr.: G. Fude u. F. Bornhagen
Berlin 8sW. 13. 28. 4. 86. .
dem Unionsvertrage vom 17. 15. Y die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in der Schweij vom 22. 10. 04 anerkannt.
41. W. 28 921. Zeichentisch mit bockartigem
Untergestell und in verschledenen Höhen - und Schräg ma
lagen einstellbarem Reißbrett. Jobanner Witt. 39. ö Glbing, Johannisstr. 10. 28. 6. G6. e -.
Für diese Anmeldung ist bei der Drüfung
1 1
dem Unionkvertrage vom = 1 * 1— f 1 , ö auf Grund der Anmeldung * N *** * 12 aaten von Amertta dor
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