eu gen, was ich vorzubringen hatte. Ueber die Auflösung war und ist . sich nnn, auch das, was Herr Hahn, hier vorgebracht hat, kann nicht zur Klarheit führen,. Mangelhafte Geschäftekenntnis, mangelhafte Gesetzeskenntnis sind die Ursachen der Katastrophe bei der Milchzentrale. Durch das Eintreten des Herrn Abg. Hammer ist das Rivegn der Vebatte kein höheres geworden. Herr Hammer hat beweisen wollen, daß ich zu einer Genossenschaft gesagt hahe, wäre giese drei Jahre früher zu mir gekommen, so hätte ich ihr helfen können. Allerdings habe ich das gesagt, und zwar, weil ich dann in der Lage gewesen wäre, der Ge⸗ noffenschaft einen Rat zu erteilen. (Abg. Hamm er; Hätten wir auch geian.) Ja, warum schicken Sie denn solche Genossenschaften zu mir? (Abg. Hammer: Wer hat denn geschickt? Die Darstellung des BPerrn Hammer war aber, gelinze gesagt, nicht einwandsfrei. Ich fordere weiter Herrn Hammer auf, uns nachzuweisen, wo der Allge⸗ meine Deutsche Genossenschaftsverband Politik getrieben hat. Herr Hammer hat auch behauptet, ich hätte mich seit zwei Jahren zur beschränkten Haftpflicht bekannt. Schon vor Jahrzehnten, zu einer Zeit, wo Herr Hammer sich über das Genossenschaftswesen noch ganz Unklar war, womit ich nicht sagen will, daß es ihm jetzt klar geworden ä, habe ich ausgesprochen, daß die beschränkte Haftpflicht der un⸗ beschränkten gleichzustellen ist.

Abg. Dr. Arendt (freikons.): Auf Auseinanderse ungen mehr

persönlicher Art gehe ich nicht ein. Wenn aber Herr Crüger meinte, die Ausführungen des Abg. Hahn hätten seinen Freunden eine halbe Stunde Heiterkeit bereitet, fo muß ich sagen, daß diese Ausführungen durchaus ernst gewesen sind, und die Heiterkeit der Linken, beweist nur, wie berechtigt der Vorwurf der wirtschaftlichen Rückständigkeit war. Herr Crüger hat bloß den einen Ausdruck von der vis major berausgegriffen, um die ganzen Ausführungen des Abg. Hahn als ; beranlassend zu bezeichnen. Ich wünschte, daß wir im Reichstage von dem Vertreter des Kreises Teltow, dem Herrn Zubeil, einmal so vortreffliche Aeußerungen hörten, wie bon Herrn Hammer. Herr Erüger meint, die Zukunft wird den Wert der Zentral⸗ genossenschaftskasse beweisen. Die Erfahrung hat aber bereits bewiesen, wer in diesem Streit recht hat. Wenn man die Angriffe von der Linken gegen die Kasse, die man seinerzeit eine Pumpgenossenschaft nannte, von der man prophezeite, daß sie bald Fiasko machen würde, bedenkt, wenn man sich namentlich an solche Angriffe des Abg— Richter erinnert, so muß man sagen, daß die Erfahrung gerade das Gegenteil bewiesen hat. Jetzt ist auch schon die Entschuldungsfrage in den Kreis der Erörterung gejogen worden. Deshalb möchte ich daran erinnern, daß zuerst der Abg. Knebel die Anregung zur Gründung der Zentral- genoffenschaftskasse gegeben hat. Er stellte 1886 einen Antrag zur Befämpfung des Wuchers, und seitdem hatten jahrelang die Er⸗ örterungen über diese Frage nicht geruht. Es handelte sich immer um die Frage der Hebung des erf? uslredil⸗ Allerdings hat die Kasse jetzt nicht die Aufgabe, an der Eantschuldung mitzu⸗ wirken. Nachdem die Kasse sich aber als so vortrefflich er⸗ wiefen hat, ist es doch erklärlich, daß wir ihre Aufgaben auszudehnen suchen. Dazu muß das Kapital erhöht. werden, Allerdings braucht nicht mit einem Mal das Kapital erheblich erhöht zu werden. Man könnte der Verwaltung vielmehr Überlassen, nach und nach die Kapitalßerhöhung vorzunehmen. Ich bin nicht der Ansicht, daß man statt der Kapitaltzerhöhung der Kasse das Notenrecht geben solle. Wir sollten umgekehrt das Notenrecht einheitlicher gestalten; ich bedauere es, daß wir immer noch Reichskassenscheine und Pribatnotenbanken haben. Für die Einheitlichkeit des Geldwesens im Reiche ist ein el stischer Notenumlauf die Voraussetzung. Ich kann also der An⸗ regung des Abg. Hahn nicht zustimmen. Wir haben gerade in diesem Jahre Veranlassung, uns des Bestehens der Zentralgenossenschaftskasse zu erfreuen, denn die Schäden des hohen Reichsbankdiskonts sind ge⸗ rade dadurch paralysiert worden, daß die Zentralgenossenschaftskasse den Genossenschaften ihre Hilfe hat angedeihen lassen. Die städtischen Kreise sollten sich die Genossenschaftsbildungen auf dem Lande zum Muster nehmen, damit auch in den Städten das Genossenschafts⸗ wesen sich ausbreitet. Anfänge dazu sind ja erfreulicherweise da, aber es ist noch nicht genug dafür geschehen. Wenn Herr Crüger meint, daß der billigere Kredit der Zentralgenossenschaft nur den großen Veibänden zuteil wird, so hat er ja recht, aber eine Vergleichung der Zinssätze der der Kasse angeschlossenen Genossen⸗ schaften und der Schulze⸗Delitzschschen Genossenschaften würde ergeben, daß die Zinssätze der letzteren bedeutend höher sind und sein müssen. Es scheint mir jetzt übiigens die Zeit zu Erwägungen gekommen zu sein, ob es angebracht ist, daß noch zwei so große Banken wie die Zentralgenossenschaftskasse und die Seehandlung nebeneinander bestehen bleiben; vielleicht könnte eine Personglunion jwischen beiden eingeführt werden, damit sich beide in angemessener Weise gegenseitig ergänzen. Dem Abg. Hahn kann ich bezüglich des Depositenwesens zustimmen. Ich habe wiederholt gewünscht, daß das Depositenwesen mehr von unferer Regierung beachtet werden möge. Die Reichsbank versagt da⸗ bei vollständig, sie wächst immer mehr zu einer bloßen Bank für das Großkapital aus. Sie hat falsche Mittel angewendet, z. B. den Giro⸗ verkehr erschwert usw. Sie kann nur noch von ganz großen Leuten in An⸗ spruch genommen werden, well die kleinen Leute immer mehr ausgeschlossen werden. Die Reichsbank hat den Depositenverkehr vollständig den großen Banken ausgeliefert. Die preußische Staatsbank sollte durch Er leichterung des Depositenverkehrs der Reichsbank eine Konkurrenz be⸗ reiten. Wenn gegen die Zentralgénossenschaftskasse der Vorwurf er⸗ hoben wird, daß sie die Zirkel der Reichsbank gestört und mit dazu beigetragen habe, die hohen Diskontsätze der Reichsbank herbei—⸗ zuführen, so muß ich entschieden dem widersprechen. Wenn die Zentral ; genossenschaftskasse nicht den vorbandenen Kredit befriedigt hatte, würden die Cinjelnen mit ihren Anforderungen doch auf die Reicht bank gedrückt haben, nur mit dem Unterschied, daß sie viel mehr dafür hätten bezahlen müssen zum Schaden der allgemeinen Volkswirtschaft. Ich werde im Reichtztag näher darauf eingehen. Von seiten der der Reichsbank nahestebenden Presse sollte man die Schuld an den hohen Diskontsätzen nicht abwälzen. Die hohen Diskontsätze sind in erster LZinle eine Wirkung der internationalen Marktverhältnisse. Die Goldverbältnifse von 1905 haben einen Unterschied von 600 Mill. Mark Gold zu Gunsten der Vereinigten Staaten und zu Ungunsten Turopas ergeben. Wir haben noch die veraltete Einrichtung der Notenbesteuerung. Es ist der Fehler der Gesetzgebung der 70 er Jahre gewesen, daß man immer die Interessen des Großkapitals im Auge batte und nicht die Interessen der produktiven Stände. Die Reichsbank versagt jetzt immer und ist zu Erdrosselungs⸗ die kontsätzen gejwungen. Den Wünschen wegen eines Scheckgesetzes kann ich mich anschließen, aber eine Reform des Reichs bankgesetzes ift die Hauptsache. Wenn die. Zentralgenossenschaftskasse die Gründung von Genossenschaften begünstigt und vielleicht von solchen, pie bald wieder zu Grunde gehen, so gibt anderseits die Kasse wieder die größere Bürgschaft fur das Bestehen der Genossenschaften. Die Zentralgenossenschaftékasse hat ausgeieichnet gewirkt. Wenn man sagt, wir müssen an der privaten Reichsbank festhalten, so muß ich sagen. daß der stärkere Burtaukratiszmus nicht bei der Zentral genossenschaftskasse zu finden ist. Die Schwierig⸗ keit der Reichsbank könnte vielleicht erleichert werden, wenn die preußische Regierung sich weniger vom Ressortegoismus leiten ließe, wenn vielmehr alle. Beteiligten, Reichsbank und See— handlung, mehr Hand in Hand gingen. Ich hoffe, daß, nachdem die Zentral genossenschastzkasse sich als eine echte Mittelstandsbank erwiesen Dat, dieses Muster dahin führen möge, daß wir auch im Reiche zu ähnlichen Einrichtungen kommen, damtt wir wieder mit Zufriedenheit und Stolz auf die Bankeinrichtungen im Reiche sehen können.

Darauf wird ein Schlußantrag angenommen. Persönlich bemerkt

Abg, Ham mer: Herr Crüger verlangt den Nachweis, daß die Schulze. Delitzschlchen Kassen Politik treiben. Das sagt einmal sein Gewährtzmann. Herr Geheimer Rat Hugenberg, und dann braucht . ö. aht 6 das 3 ö, Die ire fe r

; errn Ciäger um . verständlich nicht von mir zu !. c n . .

Abgg. Dr. Crüger, Hammer und Dr. Faßbender wird

der Etat der Zentralgenossenschaftskasse bewilligt, . Ohne Debatte wird eine Reihe kleinerer Etats bewilligt, namentlich die Rente des Kronfideikommißfonds, der Zuschuß ur Rente des Kronfideikommißfonds, die Etats für Bureau es Staatsministeriums, Generalordenskommission Oberrech⸗ nungskammer, Disziplinarhof, Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte, Gesetzsammlungsamt, Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staatsanzeiger, die Ausgaben für wecke der Landesvermessung, Ministerium der auswärtigen Ingelegenheiten.

Es folgt der Etat der indirekten Steuern.

Bei den Einnahmen aus Reichssteuern, und zwar aus

den Zöllen 13 778 000 6, bemerkt

Abg. Lusengky (nl): Beim Zolltarif wurde prophegeit, daß wir auf Grund dieses Tarifs niemals Handeleverträge abschließen könnten; und doch haben wir Handelsberträge abgeschlossen. Dann wurde ge— fagt, diese Handelsverträge würden die Industrie schädigen. Auch das sst nicht eingetroffen. Wenn der Uebergang zu den neuen Verhält— nissen sich geradezu bewundernswert ,. hat, so wäre das nicht möglich gewesen, wenn wir nicht ein so hervorragendes Zollbeamten perfonal hätten. Wenn auch das Publikum von diesen Beamten nicht immer entzückt ist, so ist zu bedenken, daß deren Hauptarbeit bei der Wareneinfuhr liegt. Ich möchte an den Herrn Minister die An⸗ frage richten, ob eine Neuordnung des Vereinszollgesetzes noch geplant ist. Bereits vor Jahren sind die Handelskammern gefragt worden, ob sie Wünsche zu einer solchen Aenderung des Vereinszollgesetzes auszusprechen hätten, und der Deutsche Handelstag hat 1965 eine Refolution dazu gefaßt, in der er hauptsaͤchlich die Schaffung einer Reichszentralstelle bei Zollbeschwerden verlangte.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Dem Herrn Vortedner bin ich sehr dankbar für die Anerkennung,

die er den Zollbeamten, auch in den mittleren und unteren Graden,

ausgesprochen hat für ihre Tätigkeit bei der Einführung des Zoll⸗

tarifs; ich glaube, daß sie diese Anerkennung durchaus verdient haben.

Was dann die Frage des Herrn Vorredners nach dem Stande

einer elwaigen Revision des Vereinszollgesetzes betrifft, so darf ich er⸗

wähnen, daß die Verhandlungen hierüber zwischen dem Reichsschatzamt

und den sonst beteiligten Instanzen schweben. Zu welchem Ende sie

führen werden, vermag ich nicht zu sagen; denn der Herr Vorredner

wird auch nicht verkennen, daß einer gesetzlichen Aenderung des

Verelnszollgesetzes schwerwiegende Bedenken entgegenstehen. Im

allgemeinen hat es sich wie selten alte Gesetze bewährt,

und es ist immerhin bedenklich, an ein so fundamentales Gesetz mit

Aenderungen heranzutreten. Wir glauben, daß sich ein Teil der er—

hobenen Beschwerden auch durch Abänderung der Regulative werde

beseitigen lassen. Der Herr Vorredner hatte die Güte, anzudeuten,

daß in all diesen Fragen der Geist des Mißtrauens jetzt mehr ge⸗

schwunden ist, und eine etwas freiere Handhabung stattfindet.

Bedenken würde ich insbesondere äußern müssen gegen die Idee,

einen Reichszollgerichtshof einzusetzen. Ich habe mich darüber schon

früher ausgesprochen, und ich glaube nicht, daß die Einzelstaaten sich

die letzte Entscheidung, die ihnen jetzt gebührt, entwinden und auf

einen Reichegerichtshof übertragen laffen können, von dem es zweifel.

haft ist, ob er mit größerer Sachkenntnis urteilen wird als jetzt die

Landesbehörden, die täglich in diesen Geschäften stehen.

Was die Retourwaren beirtfft, so ist jetzt, glaube ich, eine ent⸗

gegenkommendere Haltung im Gange als früh er. Der Herr Vor—⸗

redner deutete an, daß im Veredlungsverkehr, in dem schwere Miß—⸗

stände obwalteten, eine einheitliche Regelung vom Bundesrat ge—⸗

troffen ist.

Die Sache ist also nicht so leicht zu beurteilen, wie man an⸗

nehmen könnte; einer gesetzlichen Regelung stehen ernste Bedenken

entgegen, und es wird sich fragen, ob man nicht durch eine Aenderung

der Regulative einem Teil der Beschwerden abhelfen kann.

Abg. Dr. Fervers (Zentr.) weist darauf hin, daß die Einnahmen

aus der Stempelsteuer jetzt 70 Millionen betragen, während sie 1886

nur 277 Millionen ausmachten. Das sei ein glänzender Beweis für

die Fortentwicklung unserer Verhältnisse. Redner tritt ferner für

eine Besserstellung der Steuerbeamten des Außendienstes ein, ins⸗

besondere der Oberkontrolleure.

Abg. Broemel (fr. Vgg.): Vorhin sprach man über Reichs⸗

bankpolitik, jetzt über Handelspolitik — alles Dinge, die Reichs angelegen⸗

heiten betreffen. Ein wahrer Horror würde das Haus packen, wenn

ich darin fortfahren würde, und deshalb werde ich es nicht tun.

Bei den Einnahmen aus der Zuckerstener regt

Abg. von Kessel (kons.) die weitere Herabsetzung der Verbrauchs

steuer auf Zucker von 14 ½ auf 10 Mς au. Ein Ausfall an Einnahmen

für das Reich sei nicht zu befürchten, da sich der Absatz durch eine

weitere Herabfetzung der Steuer voraussichtlich ebenso rapid beben

würde, wie er sich seinerzest gehoben hat. Sollte die Möglichkeit

einer solchen Herabsetzung bestehen, so möchte jedoch dapon recht-

zeitig Mitteilung gemacht werden, damit die Zuckerindustrie nicht

wieder plötzlich vor Verhältnisse geftellt ist, denen sie nicht ge—

wachsen ist.

Finanzminister Freiherr von Rheiababen:

Meine Herren! Ich werde dem Beispiel des Herrn Abg. Broemel folgen und mich sehr kurj fassen in der Materie, die doch zunächst den Reichstag angeht. Ich halte mich um so mehr für verpflichtet, in dieser Beziehung Reserve zu üben, als über die Frage im Reichstage selber wle auch in der Reichsregiezung noch keinerlei Emtscheidung ge⸗ fällt worden ist.

Mit dem Herrn Vorredner erkenne ich die außerordentliche Be⸗ deutung der Zuckerindustrie für unsere ganze Landwirtschaft an. Aber es ist mir einstweilen fraglich, ob gerade im gegenwärtigen Moment es geraten sein würde, mit einer weiteren Ermäßigung der Zuckersteuer vorzugehen. Meine Herren, Sie wissen alle, wie die finanziellen Ver⸗ hältnisse im Reiche liegen, in wie außerordentlichem Maße die Autzgaben steigen, und daß schon die letzte Reichssinanzreform noch nicht genügt hat, diese steigenden Ausgaben zu decken. Um so mehr, meine ich, muß man doch wvorsichtig sein, eine der bestehenden indirekten Steuern zu eimäßigen. Denn sollte sich ein Ausfall in dieser Beziehung ergeben, so wäre der Effekt eben lediglich der, daß die Einzelstaaten diesen Ausfall in Gestalt erhöhter Matrikularbeiträge zu tragen hätten.

Nun geht der Herr Vorredner von der Annahme aus, daß ein nennenswerter Ausfall gar nicht entstehen würde, weil mit der Herab⸗ setzung der Zuckersteuer der Konsum steigen würde. (Sehr wahr! rechts) Ich höre: sehr wahr! Im Prinzip ist das auch ganz richtig; aber, meine Herren, ob es in der Praxis richtig sein würde, ist mir fraglich. Herr von Kessel hat vollkommen recht, daß in den ersten Jahren nach Ermäßigung der Zuckersteuer der Konsum erheblich ge⸗

— ——— —

Konsumsteigerung meines Wissens nur ganz gering gewesen ist. Das

Nach einigen weiteren persönlichen Bemerkungen der

ist ja auch ganz naturgemäß, meine Herren. Der Konsum an Zucker

—— —

.

läßt sich nicht ing Ungemessene steigern, zumal nicht bei einer Nation, wie den Deutschen, die keine Teetrinker sind wie die Engländer. (Leider ) Also die Steigerung des Konsums bei uns geht nicht ins Ungemessene, sondern hat auch ihre Grenzen, und ob man mit einer welteren Herab⸗ setzung der Zuckersteuer in der Tat zu einer so erheblichen Steigerung des Konsums kommen würde, daß der Ausfall ausgeglichen werden würde, ist mir einstweilen Be felhast.

Kurzum, meine Herren, *ich trage doch Bedenken, die gewünschte positive Erklärung, die der Herr Vorredner von mir gefordert hat, abzugeben. Daß wir alle, welchem Ressort man auch angehört, die Frage der Zuckerindustrie und ihre weitere Entwickelung mit besonderer Aufmerksamkeit und besonderem Wohlwollen verfolgen werden, das liegt auf der Hand.

Bei den Einnahmen aus der Stempelsteuer, 53 Mil⸗ lionen Mark, bemerkt

Abg. Seydel⸗Hirschberg (nl): Die Sommerfrischenvermieter des Riesengebirges sind in diesem Jahre dadurch erheblich beunruhigt worden, daß man einen Stempel bei schriftlichen Mietsverträgen er⸗ hob, welche sie mit ihren Sommergästen abschlossen, indem die Be—⸗ hörde die zu berechnende Mietszeit auf die Dauer eines Jahres be⸗ rechnete und so einen Ertrag von mehr als 300 M feststellte. Es scheint, als wenn den Steuerbeamten eine schärfere Kontrolle über den Abschluß solcher Mietsverträge angewiesen ist. Die Logierhaus—⸗ besitzer vermieten die mit vielen Kosten für Fremde hergerichteten Zimmer höchstens während dreier Monate im Jahre, und jwar während dieser Zeit zumeist an mehrere Gäste hintereinander, sodaß eine recht große Zahl dieser Mietsstempel für b0 g von ihnen ge⸗ fordert wird. Bei dem Erlaß des Stempelsteuergesetzes war aus—⸗ drücklich hervorgehoben, daß Mietsverträge, welche den Gasthaus— verkehr und das Vermieten möblierter Zimmer betreffen, stempel⸗ frei bleiben sollen, da der Sommerfrischler entscheidendes Gewicht darauf legt, ob die Zimmer wohnlich eingerichtet sind, eb Ordnung und Sauberkeit im Hause herrscht, alles persönliche Momente, die bei einem Mietsvertrag ent in Wegfall kommen. Dazu kommt, daß die Logterhausbesitzer sämtlich zur Gewerbesteuer herangezogen werden. Die Besitzer von Mietshäusern in Berlin z. B. unterliegen doch auch nicht der Gewerbesteuer, wenn sie Wohnungen vermieten. Will man dem Gesetz wirklich eine so weitgehende Be⸗ deutung beilegen, so muß man auch alle schriftlichen Verträge, welche von Hotels über Aufnahme ihrer Gäste abgeschlossen werden, dem Mietsstempel unterwerfen. Die Angelegenheit hat insofern eine weitergehende Bedeutung, als nicht nur die Besitzer von Logierhäusern des Rlesengebirges davon betroffen werden, sondern auch alle anderen Orte, die Fremdenverkehr haben, Badeorte usw. herangezogen werden . Ich bitte den Minister dringend um Abstellung dieses Uebel

andes.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Ich kann es begrelfen, daß der Herr Vorredner für seine schlesische Heimat und die schönen Gebirgefrischen eintritt; ich erkenne auch an, daß die Betten dort gut sind (Sehr gut! Helterkeit) und die Verpflegung einwandsfrei ist. Aber ich wage doch zu bezweifeln, ob diese Frage so bedeutend ist, um die Aufmerksamkeit des hohen Hauses hier so lange in Anspruch zu nehmen. (Sehr richtig! rechts) Ich darf dem Herrn Vorredner gegenüber bemerken, daß meinerseits keine Anweisung ergangen ist, in dieser Beziehung etwa schärfer zuzufassen als früher; ich weiß also nicht, woher es resultiert, daß diese Verträge früher sich dieser Stempelpflicht entjogen, denn unserer Auffaffung nach unterliegen sie in der Tat der Stempelpflicht. Es kommt nicht darauf an, ob zugleich auch ein Gastaufnahmevertrag mit vorliegt. Aber das ist doch unzweifelhaft, daß in solchen Verträgen, durch welche ich eine Anjahl von Zimmern vermiete, ein Vertrag über die Ver- mletung eines Immobile liegt, und daß infolgedessen diese Verträge stempelpflichtig sind.

Nun können aber diese Dinge doch dem Vermieter nicht wirklich zu ernstlichem Gravamen gereichen; denn ich bin fest überzeugt, daß die ganzen Besitzer diesen Stempel auf die Mieten abwälzen. (Sehr richtig! rechts.)

Und, meine Herren, um waz handelt es sich denn? Bei einem Objekt bis boo AÆ um 50 3 und bei einem Objekt von boo bis 1000 MS um 1 , also um verhältnismäßig doch ganz geringfügige Beträge, und ich bin überzeugt, daß alle, die das Glück haben, Tage oder Wochen im schlesischen Gebirge zuzubringen, sehr gern diese 50 bezw. diese 1 M zahlen werden. (Sehr richtig rechts) Wenn man das Vergnügen ausgekostet hat, nach einem anstrengenden Marsch Abends wo hinzukommen, um dann entweder gar kein Quartier zu be⸗ kommen oder nur ein Quartier auf dem Billard, dann zahlt man sehr gern die bo 3 oder 1 4, indem man sich vorher im Wege deg Schriftwechsels Quartier sichert.

Mso, die Frage ist nicht von so großer Bedeutung und kann keineswegs an sich Veranlassung geben, an die Revision det fehr schwerwiegenden Stempelsteuergesetzes heranzugehen. Wenn wir später aus anderen Gründen diese Revifion vornehmen, wird bei diesem Punkt wie bei anderen eine Abänderung in Erwägung gezogen werden. (Sehr richtig! rechts.)

Der Rest der Einnahmen wird ohne Debatte bewilligt. Bei den dauernden Ausgaben, und zwar bei den Be— soldungen der Beamten der Zoll⸗ und Steuererhebung und -kon⸗

trolle tritt

Abg. Keruth (fr. Volksp.) für eine Besserstellung der Obersteuer⸗ kontrolleure ein. 75 pGt. dieser Beamten hätten das Abiturienten examen gemacht, und dem entsprechend seien die Anforderungen an diese Beamtenklasse. Bei den Regierungen ständen die ent— sprechenden Beamien besser als in der Steuerverwaltung. Redner weist auch auf die Petitionen der anderen Kategorien der Steuer— beamten hin und empfiehlt deren Berücksichtigung in der Budget ⸗

kommission.

Berichterstatter Abg. Graf Pr asch ma erwähnt, daß die Anstellungt⸗ und Avancementeverhältnisse der Steuerbeamten durch die Vermehrung der etatsmäßigen Stellen verbessert worden sind.

u den Besoldungen der Grenz⸗ und Steuer⸗ auf seher liegt der Antrag des Abg. Br oemel (fr. Vgg.) vor; die Königliche Staatgregierung zu ersuchen, 1) das Höchstgehalt der Grenz- und Steueraufseher von joo auf 2100 4 zu erhöhen, 2) sich damit einverstanden zu erklären, daß der hierfür erforderliche Betrag schon in dem Etat für 1907 durch entsprechende Erhöhung des Titels verfügbar gemacht wird. Berichlerftatter Abg. Graf Prafch ma teilt mit, daß in diesem Gtat

stiegen ist. Aber ich verweise darauf, daß in der letzten Zeit die

das Schalt der Grenz und Steuerauffeher von 1766 160 M auf

1409 =- 1960 Æ erhöht werde. Der Antrag Broemel babe der Kom⸗ mission noch nicht vorgelegen, er beantrage deshalb, ihn der Budget⸗ kommission zu überweisen.

Das Haus beschließt nach diesem Antrage. Abg. Broemel (fr. Vgg.) erkennt dankbar die im Etat vor⸗ geschlagene Gehaltserhöhung an, empfiehlt aber noch die weitere Er⸗ höhung nach seinem Antrag, damit diese Beamten den Gendarmen glleichgestellt seien. Kbg. Vol ger lfrelkons.) will, nachdem der Antrag der Kommission überwiefen fei, nur noch bemerken, daß die Grenz⸗ und Steueraufseher auch die Ginreihung in die Klasse der mittleren Staatäbeamten und

die Beseitigung der Arreststrafe erstreben, die in der letzten Zeit doch nicht mehr in Anwendung gekommen sei.

Abg. Dr. Berndt (nk) etkennt an, daß der Etat bereits eine Gehaltserhöhung für die Grenz. und Steueraufseher bringe, hält aber doch für dringend erforderlich, daß noch ein Schritt weiter ge—⸗ gangen werde, und empfiehlt in diesem Sinne der Budgetkommission den Antrag Broemel.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Sowie es sich um Gehaltsfragen handelt, sind die Wünsche des hohen Hauses nie zu erfüllen, (Na, nah — ja dieser Fall beweist es wieder. Ich habe geglaubt, den Wünschen hinsichtlich der Besser⸗ stellung dieser Beamten sehr weit entgegenzukommen, indem ich ihr Gehalt, das sich bisher auf 1200 bis 1600 M6 belief, auf 1400 bis 1900 4M erhöht habe. Nun höre ich trotzdem, daß von allen Seiten der Wunsch geäußert wird, darüber hinauszugehen. Ich kann das meinerseits nicht in Autsicht stellen und kann es namentlich nicht in Autsicht stellen für das nächste Jahr. Ich halte es für ganz aus⸗ geschlossen, eine einzelne Kategorie von Beamten heraus, zugreifen. Greifen Sie eine Kategorie von Beamten heraus, so zieht das sofort seine Konsequenzen für alle übrigen Beamten, nament⸗ lich für das Heer der Eisenbahnbeamten, und das würde neue, sehr eingehende, sehr nachhaltige Erwägungen notwendig machen, die es ausschlössen, die Gehaltserhöhung bereits in diesem Etat vorzunehmen, und ich glaube, es liegt doch in Ihrer aller Wunsch wie in dem der Regierung, den Beamten die Wohltaten durch den Etat von 1907 zu teil werden zu lassen und sie nicht noch auf eine weitere Zeit zu vertrösten. Ich halte auch die Gehaltsaufbesserung, die hier vorgesehen ist, für sehr erheblich, und ich möchte noch darauf hinweisen, worauf der Herr Berichterstatter bereits die Güte hatte, hinzudeuten, daß auch eine indirekte sehr erhebliche Aufbesserung der Grenz⸗ und Steuer⸗ aufseher in dem Etat insofern enthalten ist, als die Beförderungsstellen abermalt eine erhebliche Vermehrung erfahren haben.

Wir hatten im Jahre 1904 bei rund 7000 Grenjzaufsehern nicht ganz 1200 Assistentenstellen, und im Etat für 1907 haben Sie bei 7000 Grenjaufsehern 1800 Assistentenstellen, also eine Aufbesserung der Beförderungsstellen um nahezu 50 /o. Also die Aszension ist wesentlich verbessert, und auch die reinen Gehaltssätze sind um 300 4. im Maximum aufgebessert.

Was dann die Wünsche betrifft, daß künftig keine Arreststrafen mehr verhängt werden dürfen, so hat der Herr Vorredner recht darin, daß in der letzten Zeit von Arreststrafen hat abgesehen werden können, und ich habe nach diesen günstigen Erfahrungen und auch, um hier wieder den Beamten einen Beweis meines Wohlwollens zu geben, durch eine Verfügung vom 3. Februar d. J. die Provinzialsteuerdirektoren angewiesen, einstweilen überhaupt keine Arreststrafen mehr zu ver⸗ hängen. (Bravo Ich werde abwarten, wie sich die Maßregel be⸗ währt, und wenn sie sich, wie ich hoffe, gut bewährt, wird dauernd von der Verhängung der Arreststrafen abgesehen werden. (Beifall.)

Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Schwarze⸗ Lippstadt (Zentr.) werden die dauernden und sodann auch die einmaligen Ausgaben bewilligt.

Der Etat der Lotterieverwaltung wird ohne Debatte bewilligt.

Schluß 4M Uhr. Nächste Sitzung Dienstag 11 Uhr. (Interpellation Winckler wegen der Besoldungsverhaͤltnisse der evangelischen Geistlichen; Etats der direkten Steuern und des Finanzministeriums.)

Literatur.

Von dem Sandbuch der Deutschen Kunstdenkmäler', Georg Dehio im Auftrage des Tages für Denkmal⸗

pflege bearbeitet, liegt jetzt der Band 1 vor. Bei dem Erscheinen

des ersten Bandes (November 18905) ist an dieser Stelle eingehend auf den hohen Wert dieser Veröffentlichung hingewlesen, die nach Orten geordnet in knapper Form alle Kunstdenkmäler, ihr Alter und ihre Geschichte aufführt und zum ersten Male ein Kunsthandbuch für Veutschland bietet, dag dem Reisenden als wissenschaftlich zuverlässiger und praktisch zweckmäßiger Führer dienen kann. Der Herausgeber, der als Professor für Kunstgeschichte an der Universität in Straß burg tätig ist, hat in dem vorliegenden Band Nordwestdeutsch— land behandelt. Als Grenze ist im allgemeinen die Elblinie angenommen; es sind also im wesentlichen die Kunstdenkmäler der preußischen 1 Brandenburg, Schlesien, Posen, West⸗ und Ostpreußen, Pe mern und Schlee wig⸗Holstein aufgeführt; ferner die⸗ jenigen der beiden mecklenburgischen Großherzogtümer, des Groß⸗ herzogtums Oldenburg und des Fürstentums Lübeck sowie die der Hanse⸗ städte Lübeck und Hamburg. Daß geschilderte Gebiet ist im wesent⸗ lichen erst im 12. und 13. Jahrhundert vom deutschen Volk in Besitz genommen und die Kunst, die hier entstand, ist Kolonialkunst und hat dies Gepräge bis in späte Zeit bewahrt. Es ist dies, wie der Herausgeber im Vorwort ausführt, in erster Linie die Bild hauerkunst und die Malerei, die im Osten einen bedeutend weniger günstigen Boden gefunden haben als in Altdeutschland. Ber relative Maßstab bei der Auswahl der zu verjeichnenden Denk⸗ mäler konnte deshalb nicht ganz der gleiche sein, wie in den übrigen Bänden des Handbuchs; manches, was in Altdeutschland als unerheblich bei Seite gelassen werden konnte, besitzt für Nord⸗ und Ostdeutschland so viel Bedeutung, daß es erwähnt werden mußte. Viel reicher war die Ausbeute an Werken der Baukunst. Es sei nur an Lübeck und Danzig erinnert; eine eigenartige Eischeinung der ostdeutschen Baukunst bietet der kunstgeschichtlich noch nicht völlig geklärte Backsteinbau, in dem namentlich in der Ordensritterzeit hervorragende und heute die allgemeine Bewunderung erregenden

rachtbauten ausgeführt wurden (Marienburg). Da die amtliche

nventarisierung für Nordwestdeutschland nahezu abgeschlossen ist, hatte der Herausgeber ein zuverlässiges breites Fundament für seine Arbeit. Für diejenigen Landesteile, in denen die Inventarisierung der Baudenkmäler noch Lücken aufweist, stand ihm die Auskunft der Provinzialkonservatoren und anderer Sachkenner jur Verfügung, sodaß die Angaben des Handbuchs wohl in allem Wesentlichen als voll— ständig gelten dürfen.

— In der mit Recht beliebten Sammlung „Aus Natur und Geisteswelt“, in der der Teubnersche Verlag in Leipzig in , Form Fachmänner sich über Themata aus den verschiedensten

ebieten des Wissens und Forscheng äußern läßt, liegt eine stattliche Reihe neuer Bändchen vor, aus der die folgenden hervorgehoben seien:

Der Baurat Curt Merckel führt dee 28, fe. 1,25 M) in acht Kapiteln an der Hand zahlreicher guter Abbildungen unter dem Titel n n n,. der Ingenieurtechnik der Neuzett“ eine Reihe von Ingenieurbauten aus dem Gebiet des Verkehrs vor, die unter den Bauten des 19. Jahrhunderts einen hervorragenden Platz einnehmen. In fünf Kapiteln werden die Gebirgsbahnen, die eigentlichen Bergbahnen, die trangkaspische und sibirische ieee und die chinesischen Eisenbahnen

prochen. Die Vorläufer der Gebirgsbahnen, die bedeutenden Gehirgsstraßen der Schweiz und Tirolg, die großen in Asien bereits entstandenen oder in der Ausführung begriffenen Und geplanten Eisen⸗

bahnverbindungen, die in absehbarer Zeit berufen sein dürften, nicht

nur im Verkehr, sondern auch in politischer Beziehung eine große Rolle zu spielen, werden eingehend geschlidert. Bas folgende n

gibt eine kurze Darstellung der modernen Kanalbauten, während fich das Schlußkapitel mit den modernen Hafenbauten beschäftigt.

Im Band 130 (1,25 A6) versucht der Privatdozent Dr. H. Miehe unter dem Titel „Die Erscheinungen des Lebens“ eine kurze Darstellung des organischen Lebens auf der Erde zu geben. Der Verfasser häst sich im Gegensatz zu manchem anderen Popu— larisator von einer sensationellen Gruppierung der modernen , n, n. auf dem Gebiete der Physiologie und Biologie ern und bezeichnet deutlich als Hypothese, wag bigher noch nicht wissenschastlich unzweideutig erwiesen ist. Nach einer Erörterung der spekulgtiven Vofftellungen über das Leben und einer Beschreibung des Protoplasmas und der Zelle werden die hauptsächlichsten Aeußerungen des Lebens behandelt, als Ent—⸗ wicklung, Ernährung, Atmung, das Sinnesleben, die Tortpflanzung, der Tod, die Variabilität und im Anschluß daran die Theorien über Entstehung und Entwicklung der Lebewelt. Den Schluß bildet eine Darstellung der mannigfachen Beziehungen der Lebewesen untereinander. Beispiele sind aus allen Gruppen der Organismen herangezogen, be⸗ sonders sind aber niedere und niederste Lebewesen berücksichtigt. 38 Te i f, unterstützen die Darstellung. .

chließlich sei noch des 129. Bändchens (1,25 A) erwähnt, in dem der Professor Dr. K. Th. Heizel in München unter dem Tttel „Politische Hauptström ungen“ das Wichtigste aus der politi⸗ schen Entwicklung des 19. Jahrhunderts zusammengefaßt hat. Ueberall hat der Verfasser sich bemüht, in knapper aber doch klarer Form den inneren Zusammenhang der politischen Geschehnisse klarzulegen und eine Würdigung der Motive und Erfolge der hervorragendsten poli- tischen Persönlichkeiten der Periode damit zu verbinden.

— Die Herausgabe des unter Mitwirkung deutscher Gelehrter und Schriftsteller von Franz Freiherrn von Lipperheide edierten Spruch. wörterbuchs ist in den letzten Monaten derart gefördert worden, daß von dem auf 22 Lieferungen berechneten Werk jetzt deren 20 (ju je 60 69) borllegen. In der Sammlung sind bekanntlich deutsche und fremde Sinnsprüche, Wahlsprüche, Haus, und Gerätinschriften, Spruchwörter, Aphorismen, Epigramme, Bibelstellen, Liederanfänge, Zitate aus alten und neuen Klassikern, Schnaderhüpfeln, Wetter⸗ und Bauernregeln usw. zusammengestellt und nach Leitworten sowie geschichtlich geordnet. Als Ergänzung zu Büchmanns „Geflügelten Worten“ wird sich die sorg⸗ sam zusammengetragene Sammlung jedenfalls viele Freunde erwerben. Sie war ursprünglich auf 20 Lieferungen berechnet, der anwachsende Stoff machte zwei weitere Lieferungen notwendig, die bis jum April d. J. erscheinen dürsten.

6, HM.

—

er Kurz e nnen en neu erschienener Schriften, deren Besprechung vorbehalten bleibt.

Für alle Welt. Illustrierte Zeitschrift mit der Abteilung Erfindungen und Entdeckungen auf allen Gebieten der Naturwissenschaften und Technik. XIII. Jahrgang 18907. 12. und 13. Heft. Jährlich 28 Hefte à O, 40 S Berlin W. 57. Deutsches Verlagshaus Bong u. Co.

Das Preußische Gesinderecht im Geltungsbereiche der Ge⸗ sindeordnung vom 8. November 1810, bearbeitet von C. Lindenberg, Präsident des Landgerichts II in Berlin. J. Aufl. kart. Berlin W. 35. H. W. Muller.

Schiffahrtsabgaben auf natürlichen Wasserstraßen nach deutschem Reichsrecht. Eine Erwiderung auf die Kritik des rr fe der Rechte Dr. Otto Mayer in Leipzig. Von Max

eterg. 1420 4 Leipzig, Duncker u. Humblot.

Die Preußische Gebührenordnung für approbierte Aerzte und Zahnärzte. Vom 15. Mai 1898. Von . u. H. Joachim. 2. Aufl. Gebdn. 6 é Berlin W. 30. Oscar Coblenß.

Juristisch⸗psychiatrische Grenifragen. Zwanglose Ab— handlungen. V. Band, Heft 6; Vereinigung für gerichtliche Psychologie und Psychiatrie im Großherzogtum Hessen. Bericht über die vierte Hauptversammlung am 17. Juli i906 zu Butzbach. Herausgegeben im Auftrage des Vorstands von Privat⸗ dozent Dr. A. Dannemann. Enthält: Erörterung über die Einrichtung von Gefängnislehrkursen. Von Prof. Dr. Mittermaier in Gießen und Strafanstaltsdirektor G. Clement in Butzbach. Die Tätigkeit des medüinischen, im besonderen des psychiatrischen Sachverständigen vor Gericht. Von Prof. Dr. Mittermaier, Oberstaatsanwalt Theobald, Land⸗ gerichtsdirektor Bückilng und Prof. Dr. Sommer in Gießen. 1,20 M Halle a. S., Carl Marhold.

Handbuch über die Organisation und Verwaltung der staatlichen, staatlich verwalteten und staatlich unter—⸗ stützten Unterrichtsanstalten in Preußen. In lerikalischer Form bearbeitet und herausgegeben von O. Heinemann. Lfg. 1. Vollständig in etwa 12 Lieferungen (ie 112 Seiten) zu 3. Æ Potsdam, A. Steins Verlagsbuchh.

Hausaufgaben und höhere Schulen. Von Karl Roller. 86. VI. u. 142. Geh. 2,890 ; gebdn. 3,20 M Leipzig, Quelle u. Meyer.

Die Förderung des Volksschulwesens im Staate der Hohenzollern. Geschichtlicher Ueberblick von Schulrat Dr. Bartholo me. 2. Aufl. Gebdn. 3 M Düsseldorf, L. Schwann.

Rechtschreibung der naturwissenschaftlichen und technischen Fremdwörter. Unter Mitwirkung von Fachmännern herausgegeben vom Verein Deutscher Ingenteure. Bearbeitet von Dr. Hubert Jansen. 1,25 6; gebdn. 175 Æ Berlin⸗ e en Langenscheidtsche Verlagsbuchh. (Professor G. Langen⸗

eldt).

Moderne Feldhaubitzen. Von Hauptmann Roskoten. Mit 15 Abbildungen. 3,59 * Oldenhurg 4. Gr., Gerhard Stalling. Kleines Marineglbum. Die Deutsche Kriegsflotte nebst Er— läuterungen. Von R. F. Schlegel. Bezugspreis 6, 30 M; Schüler⸗ preis O20 A Berlin NW. 21, Lübeckerstr. 33, Verlag Kleines Marinealbum. R. F. Schlegel.

Was ist preußisch? Eine Kaisergeburtstagsrede von Bruno Hebestreit. Halle a. S., Buchhandlung des Waisenhauses.

.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Nach wei sung

über den Stand von Tierseuchen im Deutschen Reich am 28. Februar 1907.

(Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengeftellt im Kaiserlichen Gesundheitsamt.)

Nachstehend sind die Namen 6 Kreise (Amts- ꝛc. Bentrke) verzeichnet, in denen Rotz, Maul- und Klauenseuche, Lungenseuche oder Schwe in gseuche (einschl. Schweinepest) am 28. Februar herrschten. Die Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte sind — letztere in Klammern — bel . Kreise vermerkt; sie umfassen alle wegen vor⸗ handener Seuchenfälle oder auch nur wegen ö, esperrten Gehöfte, in denen die Seuche nach den geltenden Vorschrlften noch nicht für erloschen erklärt werden konnte.

Rotz (Wurm).

Preußen. Reg · Bez. ALLenstein: Lyck 1 (1), Ortelsburg 2 (9), Osterode i. Ostpr. 2 (3). Reg.⸗Bez. Marienwerder: Rosenberg i. Westpr. 3 (4, Löbau 2 (2). Stadtkrelig Berlin 1 (65. Reg. Beg. Potsdam: Niederbarnim 2 (2). Schöneberg Stadt 103, Rirdorf Stadt 1 (1). Reg.-Bez. Köslin: Kolberg⸗Körlin 10457. Reg. Bej. Liegnitz: Grünberg 1 (1), Freistadt 1 (1 , Jauer 2 (2). Reg.⸗Bez. Oppeln: Kreuzburg 1 (1), Oppeln Stadt 1 (2), Kattowitz] (1). Württemberg. Neckarkreis. Marbach 1 (1. . Gmünd 1 (I). Mecklenburg ⸗ Schwerin. Wigmar

Zusammen: 26 Gemeinden und 33 Geböfte.

Lim gensenche. Frei.

Maul ⸗ und Klauenseuche und Schweinesenche (einschl. Schweinepest).

Preußische Provinzen, ferner Bundes⸗ staaten, welche in Regierungt⸗ bezirke geteilt sind.

Regierungs⸗ ꝛc. Bezirke sowie Bundesstaaten, welche nicht in Regierungsbezirk geteilt sind.

1

3.

Kreise ꝛe.

Maul⸗

und

Klauen⸗

seuche

Schweine⸗ seuche

einschl.

1 1 —

Gemeinden

8 Gehöfte

2

Ostpreußen Westpreußen

Brandenburg

Pommern

Posen Schlesien

Sannover

Westfalen Hessen⸗Nassau

Hohenzollern

Bayern

Sachsen

Württemberg

Sessen

Oldenburg

Sachsen /

Elsaß⸗ Lothringen

109.

2: Insterbur

2 (2), Rosenber

191

Schl. ⸗Holstein (

l Sachsen

Rheinland —

E 26 2

Cob. Gotba ssę

& G e ee d= , Laufende Nr.

¶ Baden . 8

U

l

55 84 55 6,

3: Osterode i. Ostpr. 1 (I). Stadt 1 (4), Cöln 1 (1) Malmedy 2 (6). Lindau 1 (1), Memmingen 1 (5. 58: Weinbeim 1 (9. Schlettstadt 4 (47), Zabern 2 (37. 10). Diedenhofen West 1 (2), Saarburg 6 (35).

Zusammen 41 Gemeinden und 187 Gehöfte.

b. Schweineseuche (einschl. Schweineypest).

HE: Fischhausen 2 (2), Königsberg i. Pr. Stadt 1 (1), Königs. berg i. Pr. 2 (3), Rastenburg 5 (6), Friedland 3 (2), Pr.-Eylau 2 (), Heiligenberl 1041), Heilsberg 6 (8), Niederung 3 (3), Stadt 1 (1),

Elbing Stadt 1 (27, Berent 2 (9. J. Westpr. 6 (6),

Königsberg.. Gumbinnen. Allenstein . Marienwerder. Berlin n rankfurt Stettin. Köslin .. Stralsund. . ö Bromberg. Breslau. Liegnitz Oppeln.. Magdeburg. Merseburg e, Schleswig annover . . üneburg . Stade Osnabrück Aurich. Münster. Minden. Arnsberg. . Wlesbaden. Koblenz. Düsseldorf . ö Trier. Aachen Sigmaringen Oberbayern. Niederbayern . berpfalz Oberfranken Mittelfranken. Unterfranken Schwaben Bautzen. Dresden. Leipzig. Chemnitz. 1 24 Neckarkreis.. Schwarzwaldkrelig. Jagstkreis Donaukreis Konstanz . Freibur

Rarlgruhe

z Mannheim

Starkenburg 8 ö. Oberhessen.

rg⸗Schwerin.

12G eimar . lenburg ˖ Strelitz.

raunschweig. ; Sachsen⸗Meiningen . Sachsen · Altenburg K Gotha

3 Anhalt

warzburg · Sondersh.

83 Schwarzburg⸗Rudolstadt 1 . Reuß älterer Linie

8 Reuß jüngerer Linie. Schaumburg Lippe 1 .

Lübeck.

Bremen.

e . 3 nter⸗Elsaß Ober⸗Elsaß . - Lothringen

II

Betroffene reise ꝛc. ) a. Maul⸗ und Klauenseuche.

n r ,,,,

1

G

11

1

l

—

w

JJ 7 / .

KRKreise ꝛe . — Kreise 2.

II: Rügen 2 (9. 25: Merzig 1 65). 26: Schleiden 1 6), 43: Nürnberg 1. (I.

22 104 116

de

—— — dN —— D

104 119

ö

80 63 50 b6 137 41

24: Göln

45: Kempten 1 (2),

Labiau 3 (3), Wehlau 2 (2), Gerdauen 2

Schwetz 7 (8),

3 (3), Flatow 8 (5). Deutsch Krone 5 (5). Niederbarnim 13 (27). Teltow 3 (3), Beeskow. Storkow 2 (3)

) An Stelle der Namen der Regierung ꝛc. Bezirke ist die en⸗ prechende Ifde. Nr. aug der vorstehenden Tabelle aufgefũbrt.

Mohrungen 3 (4),

. S4: Leutkirch 6 (15), Wangen 84: Erstein 2 (2), Molsheim 2 (8),

S5: Thann 2 (9). S6: Metz

2)

Pr. Holland 3 ¶ ). Gumbinnen 1 (1), Goldap 1 (9.

Stallupönen 1 (), Insterburg 1 (), Jobannisburg 15 E29), Lyck 4 (4), Neidenburg 2 (2), Ortelsburg D (5), Osterode i. Ostpr. 1 (II), Rössel 4 (4), Sensburg 1 (0). Marienburg i. Westpr. 2 (2), S8: Stuhm 3 (9),

8:

9 4: Pr. Stargard

Marienwerder 2 (2),

Konitz 3 (3, 7: Dberbarnim 6 (19.

Löbau 6 (6), Strasburg i. Westpr. 4 (4), Briesen 4 (4), Thorn 3 (3) Culm 1 (1), Graudenz Stadt Graudenz 4 (4),

Schlochau