gegen Vorlagen gestimmt haben. Ich erinnere an die Flottenvorlage von diesen Eingaben war ein großer Teil desjenigen Materials ent L996, an die Schaffung der neuen Militärpensionen. Es sst also durchauß das den ganzen Winter hindurch bei den a. . 6 . Kuen rin g Ic babgnmich at.etth zarauf beschtiunt d eichs . Wesentliche aufzunehmen, und habe alles andere auch u . 3 w ĩ t B
. e ite ei lage
nicht richtig, daß wir hier unsere Machtstellung mißbraucht hätten. beschäftigt hat. Drei Jahre war dieses Material den vor- Gespräch über das Volksschulunterhaltungsgese natürlich nicht auf uf
ta Daß hundert Abgeordnete in diesem Hause nicht nur das Recht, sond ? Beh be ; q j ĩ auch die Pflicht . r e , 91 9 genen . ß . ö . , 23 . . , , , g e, . *. . n zum Deutschen Reich anzeiger und Köni lich Preußisch e n Staatsan ei 6 7 . ! 1907.
Gesetze in die Wagschale zu werfen, ist doch seibstversfändlich. eine Eingabe, die der Reichskanzler 1904 ö r Die gen dl, haben ihre Nchistellung beim ersten Septennat schrieb er eigenhändig: er e an!, . kö cet. in keiner Weise ö 3. dien ,,, bh ß . J Was haben wir, denn durchgesetzt? Die richtigstellen, sondern ausgleichen. Trotz dieses Wunsches des Heichs. Poeplau felbst hätte ihm . ere r . hat, gesagt . n . ‚. 3 ,, . Wenn dies fortfällt, lanzlers ist nicht einmal aꝑplaniert worden. So kam der Abg. Dr. klärung von Poeplau hier vorgelesen —, daß . . 6 540 B li j ö Es find in gente e wah . ; , U e. 1, ö. ö. * h Volg it J. Beschwerden, einen anderen Auftrag gegeben hatte und 363 63 * er. 2 w erlin, Mittwoch, den 6. März Gyßling im eisten Wahlgange gestimmt haben, die n zum Reichskanzler mit . Vite ; eamten, ging er ibm. nachher berichtet aͤtte, der Chef der Reichskanzlei hatt U ö Breslau den beiden bürgerlichen Kandidaten zum Siege verholfen dieser Mißsfände (Widerspruch des Mg 6 , , , . Kelonlalternaltung, adrr zem Herrn Rel . SGickboff. tte. t eichs⸗ . . r . .
haben usw. Ich hatte mich aber eigentlich zum Worte gemeldet, um lefen Sie ben stenographischen Bericht vom? 15. J, . . 69 e, ,, , ,, (Schluß aus der Ersten Beilage.) ech . irn, . 6 ; , han — 3 , , ,. ö. . 1 6 sind 1 für seine Worte
= . 8 , n n n. derden die nen Staaten benachteiligt. dankbar und hoffen, daß sie für eine bessere Zukunft der deutsch⸗
Am besten wäre, wenn das Reich die Eisenbahnen verwaltete,
polnischen Beziehungen beitragen werden.
den gestrigen Darlegungen des Chefs der Reichskanzlei entgegen- wonach Dr. Müller⸗Sa i ; ; „Sagan selbst zugibt, daß er ganz korrekt u ; ü — f ; ) . ö nd genommen habe; denn di ĩ surff daf i. , , , ö. . 1 5 i el n, Wünschen des betreffenden vorgegangen sei. Es gistratur d. 26. Gen n en m mn. 42. Ja, me'ne Herren, diese Aussage bringt ja manches Interessanle; dann würd ᷣ — 25 e, ,, . ] — ng hätte, wurde ibm nämlich von sozialdemokratischer Seite der Vorwurf ge— Herrn Erzbe ö 6. ̃ beer ,, . iastkürdenm statut n andere, Einnahmen dabei herauskommen. Damit schli ie erste Les es E Vie Meldung eischien zuerst im Glsäser, sie war auszrücklich bezeichnet; macht, er hätte nicht zum HReichskanzler geben, sondern gleich im bedin er . rger wurde ö ich meinerseits es un. wergnf eö mir aber wesentlich andommt, ist, daß diese Besprechunz Wenigstens müßte dabin g-wirkt werden, daß Reichesteuern auf den . 6. 5 5 n g n n . 5 habe mit der Reichstage die Sache zur Sprache bringen sollen. Dr. Pcüller⸗ Sagan , . 6 26 . ü 34. vorgeschlagenen 3 . ,,, 3 n. 1. erte dine . Eisen bahnt inertrag eingefuhrt werden, wie eg schon der Abg. won Kar- Auf Antrag Bassermann und Gengssen wird ein großer r zu un. atte im Jahre erklärt, daß es dem hat an diesem Tage hier auch einen Brief des Poeplau verlesen Kolonialverwaltun 2. ö * nnahme es selben durch die Din zir inarunterluhung galt, da Wr oeplau hiernach ihh gebeten dorff. genünscht hat. Dann könnten die Matrikularbeitrãge Teil des Etats der Budgetkommission überwiesen. k . . haet en, i ig, n, 6 au für volllommen ausgeschlossen halte. Ob ba zh mir zu gehen, und zwar, um zu versuchen, ob vermindert werden. Geschädigt werden die kleinen Staaten, Zu Mitgliedern der Reichsschuldenk . n n, d e n m, . 6 9 wendetes Material hinter sich babe und was er diese Angelegenheit — also seine Dieziplingruntersuchung — spenell mein Heimatsstaat Lippe, auch durch die Militärkonbention 3 . hig f . 36. . 69 ulden ommissi on . ,,, , , ,, 1 . mache, sei für den Gang des gegen ihn schwebenden Ver= nicht auf andere Weise als durch ein Dis in bezug auf die Garnifonlasten! Träte Feine Aenderung ein, so werden auf Vorschlag des Abg. Grafen H om pesch (gentr.) w ,. 5 ganz obne i fh sß es müßte Herrn Eriberger und Herrn ziplingrverfabren beenzigt werden könne.. Nun, müßte man die Mlitärkondention mit Preußen kösen. Vielleicht! durch Akklamation dig Abgg. Ortel (ul), Schmidt-Warburg Einladung des Kolonialdirektors solche Unterredungen in der Kolonial⸗ hinzu, daß er fo vorgegangen sei. Der Beamte 8 . 16. ö. au vielmehr überlassen werden, dasjenige mit dem Material meine Herren, demgegenüber stelle ich fest: Ich habe in der könnte man mit Bavpern oder einem anderen deutschen Staate Zentr.), Erzberger (Zentr.), Henning (8dkons.), Dr. Mugdan . . 6 . derer ge, glafshn ee, ne dk fuchn eme selftn e . ö k 3. gut . . Ne git hturnoti gesagt, daß . Eriberger mir von Herrn Poeplau eine solche Konvention abschließen. Jedenfalls müffen die Benach. (fr. Volksp.) und Dr. Arendt (Rp.) gewähtt. r fed ,, , . hee n . ', . . gegen den nach seinem Dafürhalten in erfter Linie wiederum einen Eur . . ß k ,,, , . K sekrde z ee ne 6 ö. , kJ er . , e,. wer von glaubt, namlich denjenigen, der davon handelt, daß dle . materlal herausgeben. Ich glaube, diese Darstellung stimmt doch ganz brin en Dyer , ,, . n. 3 irn , e, die Vornahme einer Berufs- und Betriebszählung im i n,, i rn n . 3e, . r , ,,, nber 3. 6 , , n, , . des Aktenmaterials nicht mehr in der Lage außerordentlich überein mit der eidlichen Aussage des Herrn Erzberger und es liegt im Interesse des Reicks, dafür zu sorgen, daß die Jahre 1907. ODr5sche . ö . ge ö iese haben Einfluß auf die Abfassung des Protokolls; Sagan übergab mir anllegendes Schriftstück, welches ibm' Voeplau gestern! nr n,. Forderungen zu bewilligen. Ich habe bereilg vom 10. Juli 1906. Ich 36 wenigsteng hier einen Unterschied Reichsverdrossenheit nicht immer weiter fortschreiter. . Abg. V n,, ,, . (Ckons.): Melne Politische⸗ Freunde sind „een bär b g ieh ie h, er n nn, nn,, ,,,, nnn, b nee hi, ,, ,,,, ne, ale de öde sch c, e, , ,, be, g ö ̃ daben g ein⸗ isziplinaruntersuchung einzuleiten und den Sa ; / N nicht ge⸗ aber der ganze ̃ söehenttitt alcherkeit er. sekretär des Inngen sagen. Ich bin ibm dankbar jür seine Äeußc« Penderhe tu in Eerlcberufsikh “! e, s n, ee. ir, n, 36 . ö der Abgeordnete unter Um⸗ zustellen. Ich bitte um weiteren Vortrag in , i n r nn , i. . un mit Wissen seiner Fraktion. len nen daß die Absicht der . die Herr Griherger bei mir rungen über die hreichꝛ bert. 3 ö . k k . ö ö n ,. rit nach Jahr und Tag Kenntnis grhält, wo er gar nicht be. Dr. Müller Sagan hat am 565. Januar 1995 nach seiner Unter, d eute die volle Ueberzeugüng, daß Herr Erz. nachsuchte, nr die Poepl'ausche Angelegenhett war, näm darauf, glaube abet, daß ü ert! len , n , n h iehun en weisen kann, daß sich in diesen Notizen Irrtümer eder falsche Auf— F a. er Unter⸗ erger hier auf eigene Hand gehandelt hat. Dag schließt aber n lich das Disziplinarverfabren gegen Poeplau. Feine nrarff fr s . . E meint, 8 (kien von Osten nach Westen, vom Lande nach der Stadt stattgefun en. faffungen der B . . — e Auf« xedung einen Brief an Poeplau geschrieben, der ihm anzeigte, aus, daß er diese Worte, wier ; Uießt aber nicht 55 —⸗ keine praktischen Vorschläge gemacht worden. Ein solcher Vorschlaz Die Aae*“ Kenntnis diefer Vorgang? bat uin *,, Ifsungen der Beamten eingeschlichen haben. Selbst bei der größten der Reichskanzler habe ihm erklärt, ig würde foͤfort Tine nt, bar, d orte, wie ich sie angab, in dem Sinne gebraucht Meine Herren, wir haben also hier. G ich, habe sie deshalb ist 4. B. die Verne hrung des Grundiapttatg der Reichebent, emen mmm, geser, organs, bai, enn gr, nn, Hewissenhaftigtelt des betreffenden Wamten sind Jrrtümer und. Miß. fuchung segen? Ben Betreffenden kate escket ürhen ! KWrtt r enntet; Kt, Laß c nach seiner Anficht dem Zentrum unmgglich wle, nech Fhander gegenäbergeftelt S fbr perschieden. Anzaßen des Herrn Pac dich Haleng mfr tekeöur Sen sl bdensft rich tant. Bekeutungs . Diele, Crsäeinungen mäffen iz iörem urfächlichen verständnisse nicht ausgeschlossen. Deshalb kann man aus sosch verstand Or. Müller S ge erden. Selbstverständlich für Kolonialforderungen zu flimmen, wenn solche Meißflände, wie Abg. Erjberger, die nicht zusammenstimmen. Wenn ich da die Wihl near ßble, da rung inn eicher zi jur. Sozialpolitik betrifft, so bestebt Jusammenhange, erforscht werden. Selche Zählungen müffen Jin ein seitigen Aktennotizen keinen Schluß zieh b en rstan Feller, Sagan unter dem Betreffenden den be. in dem Aktenmateriak enthalte . n. 5 hmer ich diejenige Aussage, die er be kt in unseren Kreisen, keine Meinungsberschiedenbeit darüber, daß wir un nöglichft schnellet Fieszenfolge, jedenfalls ind böstin ten! Mlriode! He l r gte ien fal gen . 6 . . auch, zie schuldigten Persgnalreferenten. Man muß fragen, was hat denn übertascht bat m er n e fr 6 , . . ,, n ee 6 J umendaght Kng,einegs gicteigigen Sohiaigzitit beteten. Viesen Startpunkt Käte en Wi u fen nu e eb ve far . , für den Slaate eke n des Innern , Ge g rt dae rl k w g, . 6. er denn vorgebrachte durchaus neue — 335 n 5 . 9 6 hene nf, se, k- . . ,, 3 ö ö Abgeordnetenkau z, auch der Abg. Ten ihlungen ale ig ie l, Jahre wöedetholt ue en, lep eu R. die Frage überhaupt in die Oeffentlichkeit gekommen ist war der D ĩ Angelegenheit dem Reichskanzler gehalten? seinem Besuche bei mir auf eine Ei stell des Bis vl eichnet wurd z Dutz. L303 war meine Partei die einzige, die wünschte, die Bei- Volkszählungen unsere Bevölkerung schon fehr belästist haben. Di 6 ae, el war der er Reichskanzler sagte die Untersuchung zu, aber nicht i ie Einstellung des Disziplinarverfahrens bezeich et wurde. träge der Arbeitgeber zu erhöhen, um ihnen einen angemessenen An. Zäh al un Fun stehn en e e ie e ulets fh, mith' i dt 1 n h mein Auffreien in der Kolonial, Beschusdigten, sondet!é gegen dan Bännsenü d . . . 6 zr sagte, es wäre ihm nur darguf Meine Het ren ic 6 ee J, , . brguf, daß tek an Ler Verzzitung un sihttn uu zoienfsudelfl eden, n,. ö . 3 i . ich nicht zu ö 6 e 5 , gemacht worden ist, wes halb haben hat. Eine ganze Reihe dieser letzteren sind heute bereits als gegangen =, koloniale hi ane nurn der Auftrag des Poeplau mit den her Legation rat e fg n. alebald nac der Unterredung Waisenfürsorge schon anfangs der 70er Jahre eingetreten. Wir wünschen Ind ustise -. Aber wit schum ßen uns dem Voi an, r n . s hebe ö neee enden . en gegangen sei, um ohne viel Auf. richtig zugegeben worden. Der von Poeplau besonders be. Eriberger diesen doch 663 abzustellen. Warum hat Herr hestãtigt bätte, daß ich ihm die UMistefredung äwfsschen dem Min eine Sozialpolitik, die sich frei häst von polizeilichen Schikanen Die letzte sann mn, d. 1895 han e , g nr g n m ü, 9 , n. ri n, . . . Besserung ber beüuführen. schuldigte und angegriffene Personalrefelent? “ von n, , run 6. 296 ; e mir . werden, für die Sache Abg. Eriberger . 1 . dargestellt habe, wie sie in der Akten. gegen die, Arbeitgeber. Richt? gegen die Jahbäan, en l richt? fich in K Welt dn glänzendes . ö , . daß in , . ger er f bare s he, re, ht ar 6 3 , , Dem Abg. Warum hat Herr a,. ö 33. eil n f, an, 1 . , nn, 6 a n rn ihr , n. 3 gegen die Art und Weise, wie sie erhoben iegen de . den teu st bo der K 1 . fai. W, . a k ; üller⸗Sagan hat niemand den orwurf einer 19 ⸗ : . ö cht miochei Brief, ; werden. Haben wir nicht einen Schutz der Frauen und Kinder in jeiser sind nt, die Tabellen u , , K 7 an ge n hier sg 6 aber gegen mich, der ich nichts anderes . . ener l se l, 3 n, k e g elf g r 2 3 in dem Parlamenteberichte von Ihrer gestrigen Er⸗ e ,,. 3 sewünlchn, D. Here e her des Vie den . . Um um n ll. , 8 entkommen gefunden habe. Ueber meine Unterredung mit den ar 1, k k 6 ß in der Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ n . klärung in Sachen Erzberger gelesen und halte mich in Anbetracht des gef, ö ö K 5 . i . . ö. org . . , n,, n, , dn i n e,, men dle diele ee, dn e ,, e,. JJ, , ich nicht begreifen wer halb . . 1 tig wäre, so kann wpolitisch und konfessionelQl so fern, wie man fich nur denken kann. nicht erwähnt, der doch, wie er . tis t ir Paupfpuntt gar , , 6 3 3 , . bn, und großen Betrieben. Daß man das außer acht läßt, bat Miß. der Juvallden und Ren renempfãnger und der Witwen unk! Walsen, w ,,,, , , ,, , kings fes dee Mäh etralgn, let. det i erkenn, ber zen mmi bez Hz softt ing er be ssortengg Cbemäumt; Fer, ng. ler im 9 ö ] ⸗ n ebeimrat von Loebell niemals den Vorwurf gemacht, d b . e e . ͤ h J aß die betreffenden Vorschriften gar nicht durchführbar sind, geschrieben. Die Zunabh er Re hat, die Lage der einzelne einem ga ungew N — . 9 ͤöt, daß er absicht, vorgetragen hat, ga ; Fhrer 2 — ü i ĩ ie S 3 ã , . eine e ,, , , , n , h , ez sse fr d, H e nö ee, ,,,, ,, , , . ; . . ten. dird er mir zugeben mü ; ö ⸗ s esti il Herr Erzberner ö en, hre der geber, . einen, herrscht liche Aenderung ist notwendig die geststellung der Inwgaliden— , , ,,, , , G . auf. Am 26. September 1905 war 9 tan . n, l. 3 . Das Vorgehen aber ist um so sonder · unserer Unterhaltung bestreite. Ich re 6. gr 6. . 34 . men ,. ' , Jan! n ö SGesetz bun; . . scharen. orig di; der technische B rbesserung ersabren; es ist ie Frag⸗ benommen Jahr danach wurde das Protokoll aus dem verschl fe 9g 9 n h * * 54 eichslanzler selbst am 4. Dezember 1906 erklärt kurz auf die verschiedenen Erklärungen, die Herr Erzberger Über d in einer heftigen Polemik lag. Ich entsinne mich auch genau daß k , . n ,, n n, n, m . , herausgenommen und in die allgemeine Registratur ß. . id hebe g ht d . 26 ,, weniger dem Inhalt unserer Üinterhaltung gegeben hat, eingeben di. . r, . wir bei der h ü, de lpon Herrn Erjberger bei Ihnen ö. . ö. j . . w . Wichtigleit für Landwintschaft un? Indasttie, ÄAusgelafgn hai zan das sind alles Nebensachen in diesem Streit.“ Per springende P 8 ür d Dede und mehr dem Zeispiel seines Fraktions. stellen müssen. Herr Erzberger fangt h den J fen, . j liel chen da von Hern ! Arbe terschuß unter Mitwirkung der Arbeitgeber. Diese berdienen die Frage nach der Religion; diese Frage ist auch zwecklctz in Ver— ; enn. gende Punkt kollegen Erzberger gefolgt wäre und nicht Faͤ 2 r Eriberger sagte nach den Berichten vom 14. No⸗ mmenen Schrittes (ine Parallele hogen öwischen der pon Herin tie Vor hältungen des. St tg sekretärs doch wohl nicht. Mit der Fiidänsdhnl d. en chr Fiage dc t ist der: Was hat der Chef der Reichskanzlei nach der UÜnterredun bracht batte, deren g und nicht, Fälle zur Sprache dember 19865 und 165. Februar 1507 Erb verfuchten Presflon und dent loyalen Verhalten eineß esgeorhaltungen dess Staats letrelürs doch lohl nichtz Mit der bindung mit dem Beruf. Wichtiger wäre die Frage nach der Mutter b . 1 ; — ö Frzberger versuchten Pression ur nn lohalen Verhalten eines Gastwirteverordnung sind auch nicht alle Regierun spräsidenten ein,. sprach— t au ist n wendi in Interesse dar 26. September 1905 getan? Ich hatte die Finftellun edunß am ohra hatte, de . g zum Teil noch im Gange ist. Erst als von keiner dieser Behörd Mi z Ab ten, dem He I Monate zuvor a . ichn ndepeen eine ekn, sprachs, aher ich da; ih micht natwen dig ( Ein. Jntereffe arag hat 9. ; halte 2 g der Unter. Der Kolonialdirektor wird mir bestätigen, daß ich üb ⸗ ĩ ü ᷓ ; ler Behörden gegen die schweren 6 anderen Abgeordneten, dem Herr Poeplau einige Monate zuvor ein verstanden. Bie Regicrungen sollten dahin wirken, daß Arbeitgeber Preußen, diez kann aber die Sache Felbst erforschen. Die Frage ,, e n ne ' , bei beheben enen erk, , , Y c Bef ] n- Poeplaus berührten lichkeit gesprochen babe, da ich einerseits das Bewußtsei daß i . ĩ pols en * . 6. u fflte 8 ini 8 ĩ ꝛ d ö ö . 3 26. 6 , . ö. 986. 16. , ., und einer meiner politischen Reichskanzler zugestellt, um eine Untersuch ng herbeijuführen. Staatsminister, Staatssekretär des Innern Dr. Graf von . . ,. . J . . . e . . n . . . i . de r, , . e r nn, . ö . ö. Wlan nr, 2 H hi pansen , a,, ,,,, ö Posadowsky⸗Wehn 81 Gewerbefragebogen hat eine wesentliche Vertlefung erfah en Eg wird ; — . ( ö. . . ö ; ae , n, ee, , r. r,, ndere 1 ber Bedin 1 / z geg Poeple ebende V nar⸗ 1 . 6. ö ; ö F 1 5 . . . . 1 . . ö ö. e m gener ue ee, e, , . e. der . , hatte. e Weise verfahren, in dem zwei Tage später Termin anstand, ein— Meine Herren! Der Herr Vorredner ist doch nicht ganz informiert ,,, , n , . n ennl 3 . l ; : . . r , . = 2. . ; . Aktiengese n. Eine wesentliche technische Verbesserun 6. , . 66 . . . . en,, rc n nr. n, ö n fr, . . — 3 4 bereiten, a,, ö 6 e mn ch der kategoris über die Art und Weise, wie solche Verordnungen zustande kommen. für das Publik nn liegt darin, daß n , . k ) . . . 6 w 9 14 i ee . 6 , , ,, e n k e 8. ei. Der Reichskanzler , , 1 1 aß Derr ö wia, gn der , m. Diese Verordnungen werden im Reichs amt des Innern entworfen, dann duich die Trennung der kleinen Gewerbebetriebe, die auf der w,, . . w . , . 6 me. . 2. ,, 26 2. D meines Vor- handlungen zerschlugen sich jedoch infolge des w Der. trags des Herrn Poeplau entledigen zu müssen. eine Einigung zwischen dem Reichsamt des Innern und den zu— , . — 6 e t ehen, hat man diermal 56 ,, d, , , . Dejernenten übergeben und das mit der Ausnahme, daß ich das . e. e, , . n arne . . Ich habe zuerst den friedlichen Weg be⸗ Mein. Herren, ich muß au noch auf. einen Punt zurück., ständigen preußischen Ressortministern stattgefunden hat, werden die 3 . ite nn in gt ö. 5. . n n, . . ie deen ,. eier ,, ,, ,, Best tler er, fe . re,, J 4 ö. . Chef der Reichskanzlei in Ver= kommen: bei e,, n , . ö ich err , , . bin Verordnungen den übrigen verbündeten Regierungen zur Aeußerung dies anderz, weil noch im Winter eine Volkszählung stat fand. e enfgl en. r , , J ,,. . vorbringen 2 damit, man niemals mehr solche Vorwürfe Von bed Ile 6, . 4 w .* e, . was zugesandt. Also, die Erfahrungen aus der Praxis kommen einerseits An die Ausgestaltung der Formulare sind sehr weltgeben d. Wünsche sonst jemals ist mir eingefallen dem Abg. Erzb d 22 wie ät in der fentlichkeit gegen mich erheben kann. Und im Reichstage am 4. März 1907: ; mich frei von den Eigenschaften eines Wegelagerers üiberlasse aber zur Geltung durch die Erklärungen der preußischen Herren Minister Wtnürst ,,, Sell, , ,, m , wi — ) menge d r ge Kathe Gen nn. w 6 , . . n, , , . Verufene d bei H Ab Erzb ĩ ; ; je . ö , , cr zablung vorsieht, so muß auch jedes Eindringen in die Einkommens⸗ Disʒiplinarkam mer . 4 des 36 vor die Herren, ich werde mit Rücksicht auf dieses hohe Haug mich selbst⸗ gebeten, um eine . n, ,. . . . . ,,. Kal de s' e , ö den. her. ö. ü. u . ,, , , J J gegen n . derst anblich I 99 d us Dt . . 1 Uißstande herbei⸗ k es ha . z e rers b re ssen. ; verbündeten ? egierungen in den Ausschüssen und event. sogar nech im Verkäͤlinisse . t zal di ; 5. e, . . ĩ ö 9. 1 . ,. ö ; . ; ĩ ü . sor Verbälinisse wäre nur möglich urch eine Unmenge von privaten ö J Lern lr schn dels. m,, he nme, e 5. 6 — 66 sien. dialerti· gerichteten schweren Anklagen über unsere Rolon ie lͤper e , ; Ich dabe Fynen ecfteen erklärt und wiederhole 3 ane, ganze setzen sich mit ihren Provinzialbehörden und event. auch mit ihren , . ö , , ö . eie e i r ern eg . n e e. . l. . 2 6 4 , . k , , . , , . ,,, . . 6. Verbindung. ö das Urteil dieser der Prarie ö 2 gin rere me abc hal ohse a. Bind 66 e. uß ü so er g. rzberger! schraͤnken; denn diejeni en Se di die ot? ( . r. ⸗— ! . eingehalten . . alte ; . . we nächsten stehenden Instanzen über den Entwurf von derartigen Ver⸗ Darauf haben wi leider verzichte üsse Einer Auhal 2) Im Sept 90 He ; Da i gen Herren, die die Güte haben wollen, meine wurde. 8 ñ . 4 nn,! fe ͤ ; , . ,, . w 16 39. ,, . . F'strigen Ausführungen zu lesen und sie zu vergleichen mit dem erklãrt oe g heel denn , , . n ,,,, a ! werf ordnungen zu erhalten. Das ist das Sachverhältnis. Daß also solche gibt, aber, wenigstens die Frage nach der Invalidenversicheungs— kö wegen der bis dahin unter kliebenen nter fuch! ng ö. . aer, , 3 . Abg. Erzberger heute bringt, gewünscht. Das war nicht zulässig; denn ich wußte, ke — geen elnen Beamten, der jetzt beinahe zo Jahre im Meichs. und Verordnungen zustande kommen obne genaueste Erörterung der lat— k en . 83 ö ; il gr : arg bin ich et (it, . . ö nich ird 6 3 341 . . ‚ 1 zon den watbee hre. Aufnahme ᷣ Liste. Iny n n H im Reichstage zu sprechen. welche Seite sie sich in dieser Frage zu stes n 1 3 . , , d,, , een boerlau anstand. k ,, , * k n . e, . , n , ; Nan hat sichz abt, af dass giwendigste beschrä ken müssn, Sperie l. Abwesen heit bes Reiche kan fur . , , . mir mitz daß er in Punkte bedürfen doch noch der Erlauterung. ; sonrun Darin . e e n. e nnn den * . 1 . n. 1 . ef 31 erer t. h J , sprochen und dieser ihm nur habe ug e Der Reichskanzlei ge⸗ Der Abg. Erzberger hat einen Vergleich gejogen zwischen Einstellung des , . . 4 uf eure, ah ich äine : ki 4 . V e, ö her . fin beirat, wo Arbeitgeber und Arbeitnebmer sitzen, aufs eingebendste in siialem Febiete. Den Cinsesstaaten bleib es Ruch, un kenchimeg, , . flärt habe, daß die Verwaltung eine Er seinem Vorsehen und dem des Atg. Müller. E ü ; gegen Poeplau gewünscht häfte — das assen und dieser Vorwurf zwang Der, Wasfe e , . en , . tet für ihre eignen Zwecke Zusatzftagen zu machen. Eine internationale Piru ntfs. finenge rng tenehm ennrssber wärke? laptet, käßfeh tern? deselkt? Pitz er, nmelde; d Chess, want g fenen mur der Gr, daß man hläuch u machen der finbfger, die d. battt, nämlich der Ver. langen Verhandlungen durchgesplachen und begutachtet. Ic glaube HSlatestit bern Fah, Früh be usühl e deszzrsens hafen w / ö,, e , . , ke, mn, mn, , , ,,. 1 zen. 561 ö. den ich mir eben dachte in a ] S rung stäützen, ist nicht richtig. Beziehung können wir aber sehr wohl ertrag ee, , , , mee und daß er mi ᷣ . ; . riberger eben zu meiner Ueberraschung — t ĩ ĩ : . ö. : s , d, , e e,, e, n,. =. jah eh, 9 , 9 6 weiß nicht, wie er dazu gekommen ist — bier verlesen 3 ft 2 *,, r n n die eidliche Aus ö. . , solche einseitigen Niederschriften 1 , mn rf an, n, mn, , dnn, , , mn nen, ö . He h e e n gn, . he 6 een lh, 6 k 6 3 des Herrn sage des Herrn Abg. Erzberger, die ich gestern erwähnte m und deren Publikation sind, mag die Oeffentlichkeit ihr Urteil fällen. immer klagen hört über die Beschränkungen, die ihnen im Interesse . ieh gn n e n en in g,, 6 3 ich zug wei ¶ ; leicht e g mit Herrn Müller⸗S ĩ ̃ ̃ ñ nte, . ̃ . enslichtest 6 eiter auferlegt werde ei ⸗ l Dies All 45 nen gelten, 2 Dh. S2 d ür den Kohl 1905 ee n, ehe gg hee ar r gn schon im Januar dieser ihm das Material übergeben hat, das er pech == , . 1 n 6 kö , ö ier g deer rj ve , fr r , . 6 36. . 163. , . , , bn dee mille eher er, , . gewünschten Erfolg zu erreich V6 er tätig gewesen ist, obne den hatte. Es ist durchaus richtig, daß der Herr Reichskanzler Anweisun Passus. Es heißt: 2 ö. . 4. ei d 1 r ö ĩ ö un ö. * 16 wd / / — an ö , feen derlei hat gegeben hat, und, jwar mit dem Vermerl „ Gitiss ire = so schne . Ca berer a . Wee gen . ,, . manche Menschen ewig darüber klagen, daß sie Steuern zablen müssen schleunigung schlage ich Ihnen vor, daß die Vorlage ohne Kommissic an beraus gegriffen. Er hat z. B. kein Wort dar ber ,, aßen i ,,, . Sache, und zwar Ich o, an Poeplau eine Postkarte aus Berlin, worin ich jenigen, die diesen Streitfall, ber zu meinem großen Bedauern dieses hohe (sehr richtig h, und ohne Steuern kann doch der Staat nicht be⸗ ,, , . irn. ? 324 ,, , . daß er mit, mir über den zuleiten und den Sach verhalt flarzustellen?. , n, 3 4 . ich von einer Di ziplinaruntersuchung , schon den ,, , , , . . . stehen. (Sehr richtig h Solche Beschränkungen gegenüber dem wirt— der Vorlage nichts geändert, weil an dem Formular etwas Wefer ö e . e. . . er We? St un erbeffmm s, ft Venlaan e de n eltglisnen, g, h 3 u . 8 er , e . mich für koloniale Angelegenheiten über⸗ en tiv prüfen, mich . je . . h 41 nge 6 heit voll. schaftlichen Eigennutz werden immer Klagen hervorrufen; es fragt liches nicht geändert werden kann, ohne das ganze Rä 1k ju . . . ö ö ; J. r ern e dne e, Fe , n . . . e,. 6 i . , al r e n . n 5 ger sich nur, ob die Klagen begründet sind. Und, meine Herren, daß gegen ändern. Vie Zählung soll schon am 12. Jun stattfinden; die Inter sace vom 19. Juli 1966. In dieser Erklärung en 3 , , . n. diese im ich hatte auch von dritter Seite zahllose Fi gen 422 63 Falle nicht gebilligt werden wird. mich in der Oeffentlichkeit persönlich gehässige, giftige und verleum⸗ k . . a d r ng, , ne * . . J. ⸗ i. ; . . 29 ö =. . mann . Boi p.): Ich wil mi 2 2 8, deer Di pl arter fahrens gefordert Angelegenheit sofort veranlasse. Ich bin ebenso ö s nige kt; 29 ö n in unserer Kolonialverwaltung an— h . Dr. ren,, n n,, . Ein ,. . derische Angriffe gerichtet sind, das ist all zemein bekannt und das kurz fasfen. Es handelt fich hler um. (ine unbefttittene — . j . ,, e. ist in dem Pro. Materiaf, das mir Herr Dr. Müller⸗Sagan später — auch von Poeplau keen 2 ö. 2. , ber *, e. . 1 2 9 1 diet n ich 2. 6 e, J . . 96 in ĩ . — * . 3a , . . erhalten — übergeben hat. Es ist nicht möglich, meine Herren, daß , ö. * . Kent en, 9 . n . , . gie bre, n e wen j . Bin 63 Richtungen, die wollen, daß ein Staatesekretär gegen Sozialpolitik für eine regelmäßige Wiederholung der Zählung. dieje sab ich nur in deiner genere ,, . . en, , , n,. , . Herrn Reiche kanzler an Material Jeitung'. . Hamburger Fremdenblatt! usw. He n ,, ganzen Volkes wahrgenommen werden; das Wohl des Ganzen ist bestebht. Ich bin ger, solange ich in diesem Amte stebe, zin Staate. rr ul,; a m d f, 1 Intereffe an 3 3. ö; Drah! gel bhterße f n un n , ö n. 9 ö ,, . . , . , , sämtlichen Eingaben, die er in seiner Diszsplinarsache aber bedingt durch das Wohlergehen dir einzelnen Teile. Nicht der sekretär für Sozialpolitik. (Lebhafter Beifall in der Mitte, links been, Hrangen . 363 . . Hub . tl In de 5 5 w 4 9 3 — S8 j ; ĩ ; fgearbe u ö . ,,, , , , , , ,, , . r, , ,. K 3 ö. e, . i m. . men, den zehnfachen Beamtenapparat in der Reichskanzlei die Karte geschrieben hatte. Wir . ö 146 , und zum Großstaat Preußen. Gin ige von jenen führen Abg. Fürst Radziwill (Pole)? Der Staatssekretär des er en, ,, ie ne. ö a, . 6 . 4 Darpwerbandlung geredet worden. Ich bei sprech un öh. . haben. r haben nur die Pflicht, den Verkehr zwischen den einzelnen Material, das zum Dieziplinarverfahren deg Poeplau Bez geradezu ein Märtyrerdafein und sind in einer bedauernswerten Lage. Innern hat sich neulich meinen Ausführungen gegenüber auf einen 86 8 ,. irn. . . , d, n, , . solcken generellen Unterfuchung allerdings, daß der Enit 2 38 . r g, . . alles dasjenige, was in die einzelnen batte. Es kann sein. daß bei dieser r,, r. Gs allt stnen! ganz außerordentlich schwer, den Ciat zu doliständig formalen Standpunkt. gestellt. indem er sagte, n n rn ,. 2 . 6 . 1 n ,,, r, 4 dorthin abzugeben, und haben alle diesenigen Sachen, die Roionialfachen gesprochen wurbe Ich erinnere sich jedoch sezt balanckeren, sodaß die Kulturaufgaben gar nicht ordentlich wahr— unsere Beschwerden gehörten in das preußische Abgeordnetenhaus. l — k ö 1 ndlich wird, von den Ressorts an den Herrn Reichskanzler gelan h mich je 2 . ö 1 nur zustimmen, wenn sie von anderen Parteien gewünscht werden sollte. gelangen, ihm zum Vortrag nicht mehr genau des Inhalts der sonstigen Mitteilungen. Die nommen werden können. Die Beamtengehälter sind außerordentlich Wohbin soll es führen, wenn man jwischen den Einzelstaaten und dem ini S j ʒ D niedrig und müssen es sein, daher läuft weg und nach Preußen, wer es Reich eine spanische Wand errichtet? Das läßt sich nach den Ge— Staatsminister, Staatssekretär des Innern Dr. Graf vor setzen der Logik gar nicht aufrecht erhalten. Es handelt sich . Posadowsky⸗Wehner:
zäckdem er zu Roeren und Br. Müller. Sagan ge
Kber diese Mißstäde in Kerntnig zu segen gan Legangen war, um sie zu bringen und seine Gnischeidung berbelzuführen' Diese Entscheidun auptfache bei
* ir meinen Ge re ö . ée n n . . 3 3. e edi h men den einjelnen Ressortg, * 6 ! 9 mich ö. , edgar f Tu e. irgend kann; die Lehrer sind schlecht besoldet, die S ulversa ssung ist
2 n . in der Reichekan Let pa slerl it, . r H ber e, ri . en ö ,, Das ist die Aufeabe der von,. Loebell zu gehen, um zu veifuchen, ob die ihn? be— schlecht, trotztem die. Steuerschraube unerhört angezogen wird, und doch schließlich um dieselhen Reichsangehörigen. Unsere Lands. Meine Herren! Ich erlaube mir, dem boben Hause mitzuteile—
d, . 5. Derplan gan; dasseike Yiißäenstä nls Bern , , n J gentlich Refsert in dem Sinne, daß treffende Angelegenbelt nicht auf andere Welse alg durch ein Dis— zwar, well es oben nicht geht, entsprechend einschneidender nach unten. leute müssen notwendig Einfluß nehmen auf die Angelegenheiten des . ;. : .
, . Auf Grund der Akten der fielle, die dafür sorgt d eg . i lediglich Vermittlungs? ziplingrverfahren beendet werden könne. Ich bin auch bei Herrn Die Steuerpflicht beginnt nicht eist bei 900, sondern schon bei zo0 é, Reichs und deshalb haben sie auch das Recht, diese Angelegen⸗ daß heute oder morgen eine größere Anzabl Exemplare des Erhebung. 1. alf er Te 21 5 n der Sage, über die Beziehung zwischen langl. an di n. end k — ö . den Hern Reichskanzler ge= don Loebell gewesen, obwohl ich mir, wie ich auch Herrn von jedes Dienstmäbchen, jeder Hütejunge muß steuern. In Lippe wird heiten hier zu berühren. Es kann uns nicht verwehrt werden, unsere formulars und des Tabellenwerks auf dem Bureau des Haufe nieder ·
Januar 1905 zu Dr Mah een n Nabereg mitzute len. Poeplau kam im der Kolonialabtestung Bez hentli . Das Weitere mußten wir Loebell sagte, der Aussichtalosigkeit diefes Schrittetz bewußt war. auch noch Schulgeld erhoben. Besondertz drückend sind die Matrikular. ablehnende Haltung gegenüber der Kolonialpolitik mit unserer Aus. gelegt wird und daß diejenigen Herren, die sich Kr diese Girrelbeinen
ö. di er fen e . 1 ö. 3. e g e l keen, Riuftiß E if , . . Miß ö. Herrn Kolonialdirektor jur Dementsprechend ist denn die Sache auch versaufen. be ige 3 . ein me , . im ,. 5 . h er⸗ r nnn mn Ferußen rn rin ff . und Erhebungen interessieren, dort die Exemplare in Crfang nebrer
e fi . : in. eben; r en Be rung können allerdings noch eine verstärkte Repression der po n egung. ü 4. ] k waͤrtigen Amts, teils direkt an den Reiche lan? gerichtet hatte. *. vnn brad wife fhr . e g getz daß me ne. Negistratur⸗ (Schluß in der Zweiten Beilage.) das nich 63 . Aer u enn g . de eff gh h n Er r der Regierung das Faustrecht einräumen zu wollen. Aber können. Damit, glaube ich, wird auch den Wän chen der Derten Ber. g gewesen ist. Ich gebe ihm das voll. keit erfolgen. Früher, altz noch die Ueberwelsungen erfolgten, die Politik der gepanzerten Faust kann auch einmal ju bedenklichen redner genügt sein.