Artikel 13. Die Wasserstraßenbelräte und der Gesamtwasserstrahenbeirat können im Rahmen der Zuständigkeit (Artikel 5 und 8) gukachtliche Aeußerungen selbständig dem Minister der öffentlichen Arbeiten vorlegen. Artikel 14. Soweit sich bei den Beratungen der Wasserstraßenbeiräte oder des Gesamtwasserstraßenbeirats Vorerhebungen als erforderlich heraug⸗ stellen, werden sie durch die von dem Vorsitzenden zu ersuchende Staatebehörde vorgenommen. Artikel 15. Die Geschäftgordnungen werden von den Wasserstraßenbeiräten sowie dem Gesamtwasserstraßenbeirate entworfen; sie unterliegen der Genehmigung durch den Minister der öffentlichen Arbeiten. Bis zum Inkrafttreten der Geschäftzordnung hat der Vorsitzende über den Geschästsgang Bestimmung zu treffen. Dem Minister der öffentlichen Arbeiten ist die für die Sitzungen der Wasserstraßenbeiräte festgestellte Tagesordnung rechtjeitig vorher

mitzuteilen. Artikel 16.

Den Wasserstraßenbeiräten und dem Gesamtwasserstraßenbeirate . die von der Staatsregierung in dringenden 986 ohne ihre vor⸗

erige Anhörung in Angelegenhelten der in den Artikeln 5 und 8 be= zeichneten Art getroffenen Anordnungen spätestens bei dem nächsten Zusammentritt mitzuteilen.

Artikel 17.

Die Mitglieder des Gesamtwasserstraßenbeirats und die zu⸗ gejogenen Sachherständigen (Artikel 13) erhalten fur die Reife nach und von dem Ort der . . für die Dauer der Sitzung Tagegelder von je 15 M und Ersatz der für die Hin. und Räã reise reren, , ,

Me glieder der Wasserstraßenbeiräte erhalten die Fuhrkosten ersetzt, welche sie für die Hin⸗ und Rückreise nach und an 6 der Sitzung verauslagt haben.

Die vorstehenden Bestimmungen finden keine Anwendung auf Mitglieder und Sachverständige, welche Tagegelder und Reisekosten schon anderweit aus der Kasse des Reichs, eines Staats, eines öffent⸗ lichen Verbandes oder einer öffentlichen Körperschaft bentehen.

Artikel 18.

Jeder in der Person eines Mitgliedes der Wasserstraßenbeirät oder des Gesamtwasserstraßenbeirats eintretende a. ker . das Mitglied zur Bekleidung öffentlicher Aemter dauernd oder auf Zeit unfähig wird, ebenso wie die Eröffnung des Konkurses über das r . eines Mitgliedes hat das Erlöschen der Mitgliedschaft zur Folge.

Die Mitgliedschaft erlischt ferner, wenn das Mitglied a 8 d Köͤrperschaft oder dem Vereine ausscheidet, welche ihn aß . in 13 , . b ef,

eidet aus den vorerwähnten Anlässen oder durch Tod od . r ig, 9 6 1 . . e ft für 6 es w' f ist, aus, so ist für den Rest der Zeit, falls dieser n i dab t * 6 . in Te , , , , e für die ieder getroffenen Bestimm 1 deren Stellvertreter dier rei Anwendung. . Artikel 19.

Königlicher Verordnung bleibt vorbehalten, die Bestimmungen dieser Verordnung auf andere als die im Artikel 2 genannten Wasser⸗ fta , v,. 6

enderungen in der Abgrenzung und Zusammensetzung bestehend . erfolgen durch die zuständigen . ; , Anordnung ist der Gesamtwasserstraßenbeirat zu hören.

Mit der Ausführung di eig 2.

ᷣ er Ausführung dieser Verordnung, die am 1. April 1907 in Kraft tritt und durch die Preußische e, . zu e f. lichen ist, wird der Minister der öffentlichen Arbeiten beauftragt.

Urkundlich unter Unserer geln genhanndigen Unterschrift

und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Berlin im Schloß, den 25. Februar 1907. (Li. S. Wilhelm R.

Freiherr von Rheinbaben. Delbräck. Breiten bach. von Arnim.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

„Dem bisherigen Spezialkommissar in Frankfurt a. O., Regierungsrat Hartm ann ist die Stelle eines Verwaltungs⸗ rats und Mitglieds bei der Königlichen Klosterkammer Rin Hannover verliehen worden.

Just izmi nisterium.

Versetzt sind: der Landgerichtsdirektor Dr. Tießen in Allenstein nach Königsberg i. Pr., der Amtsgerichtsrat Thielisch in Breslau als Landgerichtsrat an das Landgericht daselbst, der Amtsgerichtsrat Scheller vom gen e g, Berlin⸗Mitte an das Landgericht II in Berlin, der Land⸗ , w. Plaetschke in Gleiwitz als Amtsrichter nach Görlitz und der Amtsrichter Doege in Arys nach Polkwitz.

Dem Landgerichts rat, Geheimen Justizrat Brettner in Kottbus ist die nachgesuchte Dienstentlafsfung mit Pension erteilt.

Der Notar Wilhelm Böcker in Buer hat sein Ami niedergelegt.

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ anwälte Fritz Stein bei dem Oberlandesgericht in Breslau, Richard Unger bei dem Landgericht Tin Berlin, Lorentz bei dem Landgericht in Nordhausen, Lütkem ann bei dem

Bekanntmachung.

,, ,, Plã

erwünscht. Berlin, den 2. März 1907. Der Direktor der Unterrichtsanstalt. Bruno Paul.

— In der gestrigen Si

standen die tzung der De

ü e Interpellationen über wöchentlichen Ruhetag, zur Ve Debatte wurde die Beratung

putierten kamm

betreffend lc. Nach langerer g vertagt.

das Gesetz, rhandlung. auf nächsten Freita

Rußland.

Die Reichs duma hat gestern die Wa präsident en vorgenom des, W. T. B.“, die Kandidaten Arbeitspartei und der Deputierte nansky, mit 345 bezw. 349 Stim Linken wurde von dieser mit lärmendem ein Zeichen des festen Zusammenhaltens gen Gruppen der Linken g - epräsidenten den Moskaue gewünscht hatten, während die Vertreter einer Stadt, in der d kein Mandat einräumen wollten.

Syanien.

Seit einiger Zeit beginnt die Auswanderung anien einen Umfang anzunehmen, wie er bisher niem Täglich wird aus allen Häfen

In der Unterrichtsanstalt des Königlichen Kunst⸗ gewerbemuseums beginnt das Som mervierteljahr 19607 am 11. April. Die Anmeld ungen werden in der Unter— richtsanstalt — Prinz Albrechtstraße 8 — im Zimmer 68, Vorderhaus 1 Treppe, in der Zeit vom 21. März dis 3. April täglich von 9 bis 2 Uhr entgegengenommen. Ebenda erfolgt vom 21. März ab die Ausgabe der Lehrpläne. Die Auf⸗ en, deren Ergebnis über die Vergebung der i ätze entscheidet, finden vom 4 bis 10. April tatt. Spätere Anmeldungen können nicht berücksichtigt werden.

Bewerber um Zulassung zu den Fachklassen haben bei der Meldung Arbeiten vorzulegen, die ein Urteil über ihre Be⸗ fähigung und über Art und Umfang der genossenen Vor⸗ bildung gestatten. Auch bei der Anmeldung zum Eintritt in die Vorbereitungsklassen ist die Vorlegung bisheriger Arbeiten erforderlich, bei Anmeldung zur Teilnahme an Einzelkursen

hl der Vi e⸗ ch dem erf. resin von der low, Advokat Pog— ewählt. Der Sieg der eifall aufgenommen alz zwischen den Sozialisten egenüber den Kadetten uer Deputierten Teslenk⸗ Sozialisten ihn ablehnten al ie Kadetten der Arbeitspartei

Es wurden, n der Linken, Be für Charkow,

und den übri die als Viz

rgenommen worden ist. breise von Hunderten

Aichtamtliches. Deuntsches Reich. Preußen. Berlin, 9. März.

von Müller.

und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigien

schuß für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.

zu dem unterm 19. Januar 1878 zwischen dem Rei

n men des Auslieferungsvertrags, zie

entspricht.

verstorben.

Desterreich⸗ Ungarn.

Die Ausgleichskonferenzen sind gestern, W. T. B.“ zufolge, unterbrochen worden. Der üngarische Minister⸗ präsident Dr. Wekerle ist nach Budapest zurückgekehrt. Die beiderseitigen Fachreferenten, die gestern Über die Verzehrungs⸗ steuerfragen berieten, setzen heute die Verhandlung darüber fort. — Der schlesische Landtag hat in zweiter und dritter Lesung das Gesetz, betreffend die Einführung der Wahl⸗ pflicht für die Reichsratswahlen angenommen. Das Gesetz soll bis zum 31. Dezember 1912 Geltung haben.

Großbritannien und Irland.

Eine Denkschrift der Admiralität kündigt eine Reihe von Streichungen an dem durch das Gesetz vom Jahre 1905 festgesetzten Programm für die Bauten der Marine⸗ verwaltung an, durch die 2376000 Pfd. Ster. erspart werden sollen. Laut Meldungen des W. T. B.“ werden in⸗ folge der Verminderung der Mittelmeerffotte die für den Bau eines Wellenbrechers in Malta ausgeworfene Summe um 325 900 Pfd. Sterl. und die Aufwendungen für Dock— erweiterungsbauten in Malta, Gibraltar und der Simonsbay um 50 900 bezw. 39 000 6. 396000 Pfund Sterling herabgesetzt. Ferner werden bie Summen für Bekohlungs⸗ anlagen und Kohlenlager um 260 000 Pfd. Sterl., die für

Amtsgericht und dem Landgericht in Hannover, Dr. Klenter bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Bonn, Dr. von Katte bei dem Amtsgericht in Guhrau, Wilhelm Böcker bei dem Amtsgericht in Buer und Schleusener bei dem kö z Stettin.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Wilhelm Böcker aus Buer bei 2 n gerd in Vreden, die Gerichtsassessoren Felix Herz bei dem Kammer⸗ bericht Nagel bei dem Landgericht in Cöln, Theobald bei dem Amtsgericht in Duisburg⸗Ruhrort und dem Landgericht in Duisburg, Dr. Richter bei dem Amtsgericht in Guhrau, Spitzer bei dem Amtsgericht in Magdeburg und der frühere Geri tsassessor Max Lachmann bei dem Amisgericht in Groß⸗ Lichterfelde mit dem Wohnsitz in Lankwitz.

Der Staatganwaltschaftsrat Mehrlein in Erfurt und der Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Wilhelm Bruck in Berlin sind gestorben.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Versetzt sind die Kreisbauinspektoren Baurat Först er von n . a. O. als Landhauinspektor an die gegicrung in . erg. Rohne von Schmalkalden nach Frankfurt a. O. un iebelkorn von Angermünde nach Berlin in das

Technische Bu d inisteri . . Hochbauabteilung des Ministeriums der

Schießschulen um 300 000 Pfd. Sterl., die für Magazine um

177000 Pfd. Sterl., die für Torpedoschießübungsanlagen um

205 000 Pfd. Sterl. gekürzt.

= Im Unterhause beantragte gestern der Abgeordnete Dickinson (liberal) die zweite Lesung der Bill, durch die den Frauen das Wahlrecht zum Parlament in allen den Fällen verliehen wird, in denen sie zum Waͤhlen berechtigt wären, falls sie Männer wären.

Der Premierminister Campbell, Bannerman erklärte, obiger Quelle zufolge, die Regierung wolle dem Hause die Entscheidung der Frage völlig überlassen, aber er sei persönlich für Annahme der Bil.

t wolle sein: Meinung dahin aussprechen, daß der Ausschluß der Frauen vom Wahlrecht weder ratsam noch gerecht fertigt oder politisch 22 sei. Whitehead (liberal) beantragte Ablehnung der Bill. Im Laufe der Debatte wurden die üblichen Argumente für und gegen , , e. , I flietzn 1 9 Meinunge⸗

rschieden beiten Erbor und es zeigte sich, da nn 49 keine einheitliche Haltung bechachis⸗ wird. ß * ,,,

Da die Debatte bis 5 Uhr Nachmittags, dem Zeitpunkte, an welchem die Sitzungen Freitags ohne weiteres abgebrochen werden, fert wurde und der Sprecher den Antrag auf Schluß der Debatte über die Vorlage ablehnte, wurde die Be⸗ sprechung der Vorlage auf unbestimmte Zeit vertagt. Die Vorlage gilt damit als gefallen, da die Regierung zu einer ferneren Besprechung kaum Gelegenheit bieten wtrß.

Frankreich. Der Senat hat gesrrn wie „W. T. B.“ meldet, den , . betreffend die Schaffung eines Ingenieur⸗ korps für bie Marineartillerie, angenommen.

Arbeiterfamilien Agence Havas ewegung, der Auswanderung der kfluß gegenübersteht, endgültigen Bevölkerung t haben sich in en aus Andalusien nach wo von seiten der Regierung So werden den d. auch Baulich⸗ Ut, daß sie nach siß treten dürfen. voͤlkerungsabfluß nationale Gefahr. Maßnahmen zu

Es handelt sich dabei nicht, wie di um eine gewöhnliche

andern Ländern beobacht Bevõlkerun sondern es h

Bevölkerungs ö ö e. wo g ein fast gleichwertiger rn es handelt sich vielmehr e n. verlust für das Heimatland. a etwa siebenhundert Famil Hawaiinseln eingeschifft, vorteilhafte Anerbietungen ge Auswanderern Länderesen zur Bebauung un keiten angeboten und i em Aufenthalt

Vorgestern er

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des Staatssekretärs des Reichsmarineamts, Admirals von Tirpitz, und des Chefs des Marinekabinetts, Kontreadmirals

macht werden.

hnen in Aussicht geste im Lande in deren Be Zeitungen bedauern diesen Be sehen in ihm eine ernste erung auf, die nötigen wegung Einhalt zu tun.

aus dem Lande Sie fordern die Regi

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für gel treffen, um dieser Ve

ö * us⸗ schüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen, für

Handel und Verkehr und für Rechnungswesen sowie der Aus⸗ Diem hntersugung des am l. dr

Massenmordes hat legraphen⸗Korrespondenzbureaus“ Personen bestehenden Führung eines verübt worden ist.

hlenbrenner sind ermordet, drei Sechs griechische Bauern aus

oll nach dem ch mit anderen dort verb

im Bezirk Katharina nach einer Meldun ergeben, da

griechischen

statigefundenen des „Wiener Te er von einer aus sieben n angeblich unte Offiziers namens Matapas, zehn bulgarische Ko wundete konnten fluch nischta und Budahia sin Führerdienste verhaftet. See gezogen sein, griechischen Banden zu verelnigen.

Der Pforte schiedene anfangs März n in den Be Kastoria und Sarischa

Im Auswärtigen Amt ist vorgestern, W. T. B.“ zufolge, mit dem hiesigen norwegischen Gesandten ein Zus er gsrruß

d wegen

und den Königreichen Schweden und Rorwegen ab— Die Bande

geschlossenen Auslieferungsvertrag unterzeichnet worden. Der Zusatzvertrag enthält einige Aenderungen und

. . dieser die Be⸗ ungen zwischen Deutschland und Norwegen betrifft. Insbesondere erhalten dessen Bestimmungen die Fassung, bie der gegenwärtigen staatgrechtlichen Stellung Norwegens

gene Depeschen melden noch ver— Ueberfälle durch Guemendsche,

t stattgehabte zirken Uesküb, Florina,

Serbien.

hat gestern die Beratung der Regie= den Nachlaß der Agrarschuld liner Vertrag an Serbien an—

„traten die Redner sämtlicher ge ein unter Ausfällen gegen Oesterrei kz großer Versprechungen die Agrarfrage in Boenie wing nicht gelöst habe.

Die Weiterberatung wurde auf heute vertagt.

Bulgarien.

ster hat gestern in der Sobranje öhe von 32 Mil— rstündiger geheimer in erster Lesung an⸗

Die Skupschtina rungsvorlage, für die durch den Ber gegliederten Gebietst

Nach dem Bericht des W. T. B Parteien für die Vorla

Der Kommandeur der Schutzmannschaft, olizeioberst Gustav Krause ist gestern nachmittag im 76. 60, . zal

n und der

Der Kriegsmini außerordentliche Milit lionen Lei Sitzung hat die Sobranje die Kredite genommen.

Die Militärkredite sind, W. T. B.“ Ende 1904 bestellten Batterien von S stimmt, ferner zur Neubestellung von geschützen und Materlal für die Sanitäts

Amerika.

ßgebender Seite wird angeregt, den Plan ernst⸗ e zu fassen, die Philippinen für immer aus internationalen Politik auszu— nseln nicht länger als mögliche Ursache Wie die „Associated Preß“ Neutralisationserklärung der

publik Chile, Montt, esgebiet aufhält, hat, W.

der Du rchstich eleitet werden soll, um dem inter⸗ chere Durchfahrt zu schaffen.

ärkredite in eingebracht.

zufolge, zur Ergänzung der

chnellfeuerfeldgeschützen be⸗ Maximgeschũtzen, Festunge⸗ abteilungen.

lich ins Au dem Krei schalten und die J eines Krieges bestehe ist dabei Inseln ins Auge gefaßt.

ident der Re gegenwärtig im Magal ufolge, beschlossen, da Isthmus in die Wege nationalen Verkehr eine

n zu lassen.

Der Emir von A des „W. T gierung von

fghanistan hat nach einer Depesche . B.“ beim Antritt seiner Heimreise an die Re⸗ Indien folgende eigenhändige Botschaft

Jamrud, den 7. Matz. sobiel Vergnügen berestet,

Im Namen Gottes. durch Indien hat mir Worten gar nicht auesprechen kann— sind mir bewiesen worden von der Oberbefehlshaber

reundlich gesinnt und ich kann erklären, kurzen Reise für Afghanistan und f

Meine Reise daß ich es Güte und Freundschaft Regierung Indiens, ivilbebörden. Afghanistan und mir 2 daß ich während der ür msch selbst mehr wahre Freunde als ich sie in 20 Jahren hätte gewinnen können, ach Indien gekommen wäre. Volke von Afghanistan und mir selbst Glück zu besitzen.

gewonnen habe, wenn ich nicht n Ich wünsche daher dem

dazu, so gute

Nach Meldungen des minister Gebbas einigen Stamme der Beni⸗ geantwortet, daß

W. T. B.“ hat der scherifische Kriege⸗ otabeln der Beni⸗Umras, die zu dem Aros gehören, auf ihr Unterwerfungganerbieten daß er nur die Unterwerfung des

annehmen könne und die Auslieferung Harfe tot, Bedingung sei. Sidi⸗el⸗Medhi geflüchtet. die Mahalla die Aros eröffnet.

en Stammes lebendig oder ist in östlicher Richtung zu Nach den letzten Nachrichten hat Feindseligkeiten gegen

——

ie Beni⸗

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (14) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern Dr. Graf von ö. adowsky⸗ Wehner beiwohnte, teilte der Präsident Dr. Udo Graf zu Stolberg-⸗Wernigerode mit, daß er beabsichtige, heute nachmittag an der Bahre des verstorbenen Staatssekretärs und Staatsministers von Bötticher namens des Reichstags einen Franz niederzulegen. .

n der Tagesordnung standen zunächst die Inter⸗ pellationen der Abgg. Albrecht und Genossen (Soz) und Ablaß und Genossen (fr. Volksp.), betreffend die beabsichtigte Einführung von Schiffahrtsabgaben auf den natürlichen Wasserstraßen in Preußen.

Auf die Frage des Präsidenten erklärte der

Staatssekretär des Innern Dr. Graf von Posadowsky⸗ Wehner: Der Herr Reichskanzler ist bereit, die Interpellationen zu beantworten. Ich werde die Ehre haben, dem Herrn Präsidenten den Tag mitzuteilen, an welchem die Beantwortung erfolgen wird.

Der Gegenstand wurde damit für heute verlassen.

erner 66. auf der Tagesordnung die Interpellation der Abgg. Trim born und Hitze (Zentr. ) Wir richten an den Herrn Reichstanzler die Anfrage:

J. Ist ju erwarten, daß die verbündeten Regierungen noch im Laufe dieser Session bei dem Reichstage einbringen werden: I) eine Vorlage, betreffend die Rechtsfähigkeit der Berufs vereine, welche den bei Behandlung der vorjährigen Vorlage im Sinne einer freiheitlicheren Gestaltung geäußerten Wünschen Rechnung trägt, 2) eine. Vorlage behufs Einführung des sogenannten kleinen Befähigungsnachweises, 3) eine Vorlage, welche auf dem Gebiete des Ausverkaufswesens eine e n,. des gleßt⸗ gegen den unlauteren Wett- bewerb, insbesondere hinsichtlich der sogenannten Nachschübe, vorsieht. 4 eine Vorlage, durch welche die Arbeitszeit in

abriken für Arbeiterinnen auf höchstens 10 Stunden täglich messen wird. ;

II. Ist der Herr Reichskanzler in der Lage, nähere Mit- teilungen ju machen über Organisation, Umfang und Aufgaben der in der Eiklärung des Staatssekretärs Grafen von Posadowsky vom 30. Januar 1904 in Aucsicht gestellten Arbeits kammern sowie über den Zeitpunkt, bis wann eine bezügliche Vorlage zu erwarten

steht?

Der Staatssekretär des Innern Dr. Graf von Posa⸗ dowsky⸗Wehner erklärte sich zu ausführlicher Beantwortung der Interpellation bereit.

Zur Begründung der Interpellation erhält das Wort der

Abg. Trimborn Gentr.): Der alte aufgelöste Reichstag hat auf dem Gebiete der Sozialpolitik reichlich und fruchtbar gearbeitet. Dafür gibt es keinen sprechenderen Beweis als die Tatsache, . unter den all n. Anträgen, mit denen das Haus in döeser Sessien überschwemmt worden ist, kaum einer vorhanden ist, der nicht bereltz im früheren Reichstage eingebracht oder verhandelt ist. Und doch hat der alte Reichstag an positiven gesetz· lichen Leistungen eigentlich nur das Gesetz, betreffend die Ein= richtung von Kaufmannsgerichten, aufuweisen. Das liegt nicht an uns, . an der mangelnden Initiative von seiten der verbündeten

egierungen. Im vorigen Reichstage war manches durch das Parlament gefordert und zur Reife gebracht worden, derart, daß wir im Herbst des vorigen Jahres uns anschicken konnten, eine Reihe gesetz⸗ eberischer Materlen in Angriff zu nehmen. Ich denke nicht an die ersicherung der Privatbeamten, die sich noch im Stadium der Vor- bereltung befindet, auch nicht an die Vereinheitlichung der Ver⸗ cherungsgesetze. Der Reichstag mußte in dieser Beziehung eine orlage der derbündeten Regierungen abwarten. Ich denke auch nicht an die Regelung der Heimarbeiterfrage, wohl aber denke ich an die Punkte, die in meiner Interpellation erwähnt sind. Da wurde plötzlich unsere Arbeit durch die Auflösung des Reichstags unterbrochen und wir stehen heute vor einer neuen Situation, auch sozialpolitisch bielleicht vor einer neuen Situation. Wir haben jetzt im Reichstage neue Mehrheitsverhältnisse, deren Wirkung auf das sozialpolitische Gebiet noch nicht geklärt ist, und wir haben die Tatsache zu verzeichnen, daß die. Sozlaldemokratse, in der die einen ein Hemmnis, die anderen eine Förderung erblicken, im neuen Hause nur mit der Hälfte ihrer bisherigen Mandate vertreten sst. Wird nun von den verbündeten Regierungen ein neuer Kurs ein⸗ eschlagen, wird gebremst werden oder nicht, wird der ehen abgerissene ö wieder aufgenommen werden? Es liegen bezüglich der künftigen ozlalpolltik zweß offizielle Kundgebungen vor; die Thronrede und die Reden des Reichskanzlers vom 25. und 26. Februar. In beiden wird gesagt, daß Reglerung und bürgerliche Parteien, unbeirrt durch die Sonaldemokratie, für den Arbeiter sorgen müßten. Der Re chekanzler hat direkt die Fortführung einer vernünftigen Sozial- politik angekündigt; nicht Stillstand, nicht Ruͤckschritt, sondern Fortschritt verde die Losung sein. Aber er stellt auch in Aussicht die Möglichkeit, diese Politik mit derjenigen Mehrheit zu treiben, die das deutsche Volk am 25. Januar geschaffen hat. An diese Erklärung muß ich einige kritische Bemerkungen knüpfen. Die , macht den Eindruck, als ob der Kanzler auch sozialpolitisch eine Absage an das Zentrum richten wollte, und die Absage an das Zentrum konnte auch eine Absage an die bisherige Sozialpolitik bedeuten. Wie steht es damit? Bezüglich aller konkreten Dinge, die auf diesem Gebiete bisher im Vorder- Runde gestanden haben, hüllt man sich in vollständiges Schweigen. Daber muß die erste Gelegenheit benutzt werden, der neuen Mehrheit Gelegenheit ju geben, sich über diese Fragen zutjusprechen, aber nicht in allgemeinen Redensarten, sondern in lonkreien Antworten auf konkrete Fragen. In den Ausführungen des Kanzlers war nur die einzige konkrete Andeutung der Reform dez Vereins! und Versammlunggrechtes enthalten. Eine solche Reform in freiheitlichem Sinne haben wir immer gefordert; un sählige Male haben wir von dieser Stelle Beschwerde geführt äber die Einen ung und Beschränkung des Koalitionsrechts der Arbeiter infolge einer rüchständigen ein zelftaatlichen Vereins, und Versammlungs⸗ besetzgebung. Nach diesen Vorgängen genügt es nicht, daß uns der Kanzler erklart, er denke an eine solche Reform. Das muß längst durchgedacht en, Welches sind nun die Grundlinien der Reform? Wird sie die lang. ersehnte, unendlich notwendige Bewegunggfrelheit für die Arbelter bringen? bier handelt es sich um . endliche Erfüllung von Forderungen einer ganjen Reihe von Reichstagen, insbesondere um die Rechtsfähigkeit der. Berufgvereine, eine Forderung, die seit 40 Jahren von sast ledem Reichs lage aufs dringend ste erhoben worden ist. Noch vor 3 Jahren baben wir wegen dieser Frage interpelliert. Der Abg. von Kar— dorff allerdings warnte dle Regierung davor, der Sozialdemokratie zuf diesem Wege die Bahn für hre Agitatlon noch mehr zu ebnen. Im vorigen Jahre erschten nun die Vorlage; jetzt hört man nichts mehr von ihr. Sollte sie einfach in der Versenkung wieder ver⸗ shwunden seln? Allerdings war die Vorlage nicht ent Be⸗ fledigung im Haufe zu erwecken; außer der Htechten bal keine Partel akzeptiert, und es war eine besondere oppositionelle Tinte, in le der Abg. Bassermann seine Feder getaucht hatte, als er die Verlage kritisierte. Verblüffend wäre jetzt die Lösung der Frage äuf dem Wege, daß die Vorlage überhaußt nicht wůöeberkehren soll n einem Momente, wo die liberale Aera beginnen soll, wo sogar Preußen Morgenluft. gewittert wird. Ich halte diesen lusweg far unmöglich; die verbündeten Regierungen müssen Farbe nnen, es glbt 6 sie hler kein Zurück mehr, denn wir werden dafũr sorgen, daß ihnen der Rückweg verbarrikadsert und n macht wird. Aug der alten Vorlage muß der preußfsche ge utratisch. ollzelliche Einschlag herauß und dag verfesnerte ewebe muß ain neue Vorlage kommen oder sich zu einer bestimmten lweifelzfrejen Ankuͤndigung in diesem hohen Haufe verdichten.

Wie steht es mit all' den anderen Forderungen auf sozialpolitisckem Gebiete, die längst spruchreif geworden sind? Dazu gehört die Ver⸗ für Fabrikarbeiterinnen Darüber haben Erhebungen stattgefunden, or mehr als Jahresfrist im Reichstag entgegenstehenden auch die heimis dürfte sich mit diesem 10stündigen Maximalarbeltstag abgefunden jedenfalls ist der Widerstand dagegen sehr ab wollen endlich auf diesem Gebiete einmal Taten

in der Mittelstandsfrage hat der Kanzler eine konkrete Zusage nicht Spruchreif waren die Forderungen des Befähigungsnachweises, für den sich eine große wenigen Monaten im Reichstage ausgesprochen hat, nämlich der h. Rechte, Zentrum und National- Auch für den Schutz des kleinen Kaufmannsstandes haben wir bloß allgemeine Sympathieerklärungen, aber nichts Konkretes ver⸗ ir verlangen für ihn die Verschärfung des Gesetzes gegen insbesondere hinsichtlich der sogenannten alls der Graf von Posadowsky entgegen⸗ kommende Erklärungen schon im Februar 1906 vor dem Reichstage abgegeben hat. Was haben wir auf diesem Gebiet von der Re zu erwarten? Das jweite große Gebiet der Sozialpolitik bet Organisation der Arbeit, die Ginrichtung von Arbeitskammern. Auch diese hat der Graf von Posadowsky schon vor mehr als drei Jahren Wie ist diese Einrichtung gedacht, welches sein und wann werden wir eine kennen die verbündeten Regie⸗ rungen üherhaupt noch die damals abgegebene Erklärung als ihr Ziel auf iederung an die Gewerbegerichte wird ollen auch die Handlungsgehilfen in die Arbeitskammern aufgenommen werden, und wie steht es mit den Arbeiterinnen? Wie denkt sich der Reichskanzler das Verhältnis zwischen den Berufsvereinen und den Handwerkekammern? Es ist Wenn die Einführung der Rechtsfähig⸗ keit der Berufsvereine die Einführung der Arbeitskammern ist, wie so muß das erste Gesetz sobald als möglich it der Reform des Vereins und Ver⸗ sammlunggrechtes allein werden wir uns nicht abspeisen lafsen. Die Linke des Hauses wird sich hoffentlich in dem

in deren Mitte jetzt ein Naumann einer Lösung dieser Aufgabe, und auch die Rechte wird hoffentlich einen Druck auf den Reichskanzler üben, damit wir aus dem Stadium der Zusagen in das Stadium konkreter Tatsachen kommen. falls werden wir an der bisherigen Sozialpolitik unentwegt festhalten, namentlich auch bezüglich des Tempos. Uns kann es nur lieb sein, wenn andere Parteien uns sogar übertrumpfen sollten. daß etwas Positives jum Wohl der Nation erreicht wird. Nur diesem Zweck hat die gegenwärtige Interpellation dienen sollen.

(Schluß des Blattes.)

— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des auses der Abgeordneten befindet si

kürzung der täglichen Arbeitszeit höchstens 10 Stunden.

die der Staatssekretär schon Schwierigkeiten

Internatihnal

enannten kleinen ehrheit noch vor

ganze Mittelstandsblock,

den unlauteren Wettbewerb glachschübe, wor nber gleichf

in Aussicht gestellt. sollen ihre A entsprechende

aben und ibr Um orlage erhalten?

diesem Gebiete an? Eine An von diesen nicht gewünscht.

das eine sehr wichtige Frage.

der Staatssekretär sagt eingeführt werden.

leichen Sinne Die freisinnige Part tzt, muß ja förmlich lechzen na

Auch kommt es uns darauf an,

in der Ersten

— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen Minister der bffentlichen Arbeiten Beratung des Etats der Eisenbahnvemrwaltung, und zwar die Besprechung der Zugverbindungen, fort.

Abg. Mathis (nl.): Ich möchte bitten, daß ein Tages schnellzug zwischen Berlin und Breslau in der Stadt Fürstenwalde halten möge. Der einzige Schnelljug, der in Fürstenwalde hält, ist der Nachtschnell. zug, der dort 1230 Uhr Nachts eintrifft. Am meisten käme für uns in Betracht der Schnelljug von Berlin, der Nachmittags? sowie der Schnellzug von Breglau, der 6,59 Uhr in ö Ferner wünschte ich Schnelljugt verbindung für die Städte Löwenberg und Gransee. .

Abg. Graf von der Groeben (konf): Dle Provinz Pommern zeichnet sich in ihren Ansprüchen an die Staatsbahn durch große Be⸗ es sind nur jwei Redner aus Pommern daß Pommern im Gegenteil, es ist sebr schwer, nach dieser Probinz zu reisen, und noch schwerer, aus dieser Prodin;

nach Westen.

welcher der

O.) Sitzun gam beiwohnte, die

reitenba

scheidenheit aus; mit Bahnen gut bedacht sei,

zu schließen,

fortzureisen. bindung von Pommern O ͤ ? petitioniert selt Jahren um elne Schnelljuge verbindung nach Ham— burg, um an dem großen Durchgangsderkehr über Hamburg nach Cöln Der Minister, der ja lange in Cöln gewesen ist, konnte dadurch dem Rheinländer es erleichtern, die schöne Ostsee⸗ küste zu erreich . . ö 3

Abg. Kriege ⸗ Bentheim (freikons.) wünscht bessere Verbindungen von Bentheim uber Lingen nach Emden. ; ö

Abg. Heckenroth (kons.) wünscht Beschleunigung der Fabrten der Züge auf der Westerwaldbahn, die nach der Erneuerung des Ober⸗ baueß sehr wohl möglich sei, und namentlich Eintreffen des Abend⸗ zuges von Altenkirchen in Limburg vor 10 Ubr 17 Minuten Abends, damit man dort Anschluß an den Schnellzug hach Berlin habe. Hausmann (nl) wünscht. Schnelljuge verbindung annover über Elberfeld nach Cöln und bessere Verbindung zwischen lland und Löhne, Hameln, Hildesheim nach Halle. .

Abg. Sch midt⸗Warburg (Zentr.) befürwortet bessere Verbindung von der Weser unterhalb von Karlshafen nach Cassel, da der jetzige Umweg über Altenbeken zu groß n durch das romantische Wesertal zwischen Warburg und Hörter fabren. Dazu brauche nur die kurze Strecke von Holjmminden nach Scherfede Vollbahnbetrieb zu erhalten. . .

Abg. von Veltheim Schön fließ (ons. wänscht Ausdeßnung des Vorortverkehrs über Tegel bis Velten mit Rächsicht auf dortige Töpfereigewerhe, das seinen Absatz aussckließlich n Berl! Der vorige Minister habe sich in dieser Angelegenheit sebr wohlwollend geäußert. ;

Minister der öffentlichen Arbeiten Breiten bach: diesem Wunsch ebenso wohlwollend gegenüber, * vorgänger, und werde bestrebt sein, die Sache ju Ende ju führen. Die Verhandlungen mit den Ressorts über die Durchführung dieser Maßnahmen sind noch in der Schwebe, es ist aber nech nicht fest⸗ gestellt worden, wie weit die Gemeinden bereit sein werden, Beiträge

Abg. Eich städt (freikons.) bittet um bessere die Stadt Mewe bei Marienwerder. ö

Abg. Franken (nl) wünscht, daß die D- Züge zwischen Duisburg und Dortmund mehr über Altenessen und Gelsenktichen geführt würden, während sie jetzt fast ausschließlich über Essen fübren.

(Schluß des Blattes.)

aris zu gewinnen.

Das Publikum würde lieber

wie mein Amte⸗

zerbindungen für

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Ostdeutscher Holjhändler in dustrleller, Zwelgberein Brandenburg und Berlin, wird am 1I. d. M., Abends Sz Uhr, im großen Sitzungssaale des hiesigen „Zum Heidelberger“ a versamm lung abhalten. Zur Besprechung steht außer den geschäft⸗ lichen Mitteilungen und einem allgemeinen Ueberblick über das ver flossene Jahr alg besonderg wichtiger „Der gegenwärtige Stand des in Berlin.“

und Holz⸗

Restaurants General⸗

unkt auf der Ta treiks und der Das Hauptreferat über diese Frage itglieb der Handelskammer Berlin, übernommen.

Eine Versammlung der Berliner Herrenmaßschneider fand am Donnerstagabend statt. Infolge des Aussperrungsbeschlusses des Arbeitgeberverbandes habe, wie der „Voss. Ztg. zufolge mitgeteilt wurde, die übergroße Mehrjahl der Arbeitnehmer die Betriebe vor⸗ zeitig h,. verlassen, sodaß nur noch 300 Maßschneider aus . werden konnten. Von den angeblich 406 organisierten

, hätten nur etwa 150 ausgesperrt, die anderen hätten sich also dem Beschluß nicht gefügt. Eig Teil sei bereits jum Bureau der Arbeitnehmer gekommen und habe erklärt, Frieden schließen zu wollen. Sie seien aber abgewiesen worden mit der Er⸗ klärung, ihren Verband zu veranlassen, einen anderen Beschluß zu fassen. Die Mehrzahl der Arbeitgeber, die nicht n, sei, so wurde weiter berichtet, beschäftigte gegen 4006 Maßschneider, während die dem Arbeitgeberverbande angehörenden nur 2590 beschäftigen. Es sollten neue Verhandlungen mit nichtorganisierten Arbeitgebern stattfinden, und es sei zu er⸗ warten, aj wieder eine große Anzahl bewilligen werde. Einem Teil solcher Arbeitgeber sei bis zum 12. März Frist gegeben,

ch zu entscheiden; von einer Anjahl Geschäfte erwarte man endgültige ückäußerung bis zum 10. d. M. Es sei beschlossen worden, eine Versammlung der Nichtorganisterten, mit denen noch keine Verein barung 6. gekommen sei, zu Dienstag einzuberufen.

In Paris beschlossen gestern, wie W. T. B.“ meldet, die Arbeiter der Elektrisitätgjentralen, von 5 Uhr Nachmittags an in den Ausstand zu treten. Der Beschluß ist darum gefaßt worden, weil die neue Gesellschaft, die von der Pariser Stadtgemeinde die Kon⸗ zession für die 5 Beleuchtung erhalten soll, sich weigert, ihren Arbeitern die den städtischen Arbeitern zuerkannten Vorteile zu bewilligen. Die Arbeitseinstellung ging in fast sämtlichen elek⸗ trischen Zentralen in Ruhe und ohne daß Materialbeschädigungen ge⸗= schahen, vor sich; nur in zwei oder drei Anstalten wurden die Feuer augelöscht oder gewisse nur schwer ohne weiteres ersetzbare Maschinenteile vernichtet. Da der Ausstand unvermutet eintrat, war für die Zwecke der Be⸗ leuchtung wie der Kraftlieferung keinerlei Reserve vorgesehen. Besondert starke Störungen hat der Ausstand im Zentralfernsprechamt und auf dem Nordbahn hofe hervorgerufen. Außer den Theatern mußten auch zahlreiche Konzert. und Tanzlokale geschlossen bleiben; die Menge verteilte sich scherzend in die spärlich erleuchteten Boulevardeaféß. Die Schutzleute, die in den nur mit elektrischen Lampen versehenen Straßen mit Pech⸗ fackeln aufgestellt waren, lösten sich von iertelstunde ju Viertelstunde ab. — In der Sitzung des Gemeinderats er— klärte der Präfekt des Seinedepartements über den Ausstand der Elektritzitätgarbelter, daß Maßnahmen ergriffen worden wären, um den plötzlichen Ausstand zu verhindern. Die Arbeiter glaubten, durch ihr Vorgehen den Gemeinderat zu größerem Entgegen⸗ kommen zu bringen, sie befänden sich aber in einem Irrtum. Er gebe ihnen den Rat, die Arbeit wieder aufzunehmen und dem Wohlwollen des Gemeinderats zu vertrauen, der sie jederzeit . habe. Im weiteren Verlaufe der Sitzung wurden die Ausschuß⸗ anträge über die Erteilung der Gasregie an einen Konzessionär an—=

enommen. — Zahlreiche Zeitungen konnten heute nicht er⸗— , weil infolge des Ausstands ihre Rotationspressen außer Betrieb gesetzt waren. Nur in zwei Theatern, dem Théatre Réöiane und dem kleinen Thégtre Grevin, die ihr elektrisches Licht selbst erzeugen, konnten Vorstellungen stattfinden, die übrigen Theater gaben das Geld zurück. Es heißt, daß die Theaterdirektoren eine Versammlung abhalten wollten, um in betreff eines eventuellen Schadenersatzprozesses gegen die Elektrizitätsgesell⸗ schaften emeinsam vorzugehen. Die Postbediensteten konnten in voriger Nacht wegen mangelnder Beleuchtun nicht arbeiten. Die Briefe dürften deswegen erst mi starker Verspä tung ausgetragen werden. Von sozlalistischer Seite wird gemeldet, daß auch die Beamten und Werkführer der Elektrizitätsgesellschaften sich dem Ausstand anschließen wollen. Konservatibe und , ,,,. Blätter äußern ibren Unwillen über den Streik in schärfster Weise und machen die Radikalen im allgemeinen und die sonialistisch radikale Mehrheit des Gemeinderats im besonderen für die schweren Schädigungen verantwortlich, die der Pariser Bevölkerung aus diesem Ausstand erwachsen. Der „Figaro“ weist darauf hin, daß die städtischen Arbeiter in einer weit besseren Lage seien als die Arbeiter und sämtliche Beamten anderer Unternehmungen. So hätten sie, abgeseben von höheren Löhnen, jährlich ihren Urlaub, während deffen ibnen der volle Lohn gezahlt würde. Es sei daher kein Wunder, daß auch die anderen Arbeiter ähnliche Bedingungen erstrebten.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

In Gegenwart der Kaiserlichen und Königlichen Majestäten fand gestern im Königlichen Opernhaus die Erstaufführung von Alexander Ritters einak liger Oper Der faule Hans“ statt. Dem Text liegt eine poetische Erzählung von Felix Dahn zu Grunde. Der faule Hang zieht sich den Ha und die Verachtung seines Vaterg, des Grafen Hartung durch seine völlige Gleichgültigkeit und tatenlose Trägheit ju; er wird zur Strafe gefangen gesetzt und dem Gespött des Gesindes preisgegeben. Da erscheint die Königin von Brabant auf der Flucht vor ihren von 66 unterstũtzten Feinden auf des Grafen Burg. Des rafen Mannen und seine sechs Söhne außer dem im Burghof ange⸗ ketteten faulen Hang eilen den Kriegern der Königin zur Hilfe. Dennoch rückt der Feind vor und die Riesen dringen in den Burghof, wo sie den die Königin schützenden Grafen überwältigen. Da zerreißt der faule Hang seine Ketten, erschlägt die Riesen, führt das Heer draußen zum Siege und wird der Königin Gemahl. Dies der Her⸗ gang der Handlung; der faule Hans“ soll aber zugleich ein Bild des deutschen Michel sein, der tatenlos träumt, bis eine hohe Aufgabe ihn zu heldenhaftem Handeln und Siegen ruft.

Alexander Ritter (f 1896) gehörte dem engeren Kreise Wagners an, auch als Komponist ist er ein Epigone des großen Meisters. Im faulen Hans“ wird diese Anlehnung gelegentlich fast bis zur Ab- hängigkeit, nicht nur in der ganzen Orchestrierung, sondern ä nßerlich bis in die Einzelheiten der Charakteristerung. Soweit sich Wirkungen durch geschickte Anwendung der äußeren Mittel er reichen lassen, ist der Komponist nicht ohne Erfolg, wo ez aber auf innerliche; Schaffen aus dem Eigenen ankommt, haben seine Kräfte verlsagt. Seinem Können gelingk die Schilderung äußerlich bewegter Szenen, wo die gewaltigen Hilfsmittel der modernsten Orchestertechnik eingreifen können, zur feineren und tiefen Charakteristerung reicht es aber nicht aus. So sind die Schlacht. sienen lebhaft und krästig geschlldert, die Charakteristik deg Helden, des „faulen Hans“, mit dem dankbaren Kontrast in seinem Wesen, ist aber oberflächlich und schemenhaft, geradezu schwach in den lyrischen Szenen. Auch am Aufbau läßt sich manches aussetzen. Die Ouvertüre und die breite Exposition scheinen ein großen Musik⸗ drama einleiten zu wollen; die eigentliche Handlung ist dann sich hastig überstürjend auf Kosten jeder Entwicklung in das letzte Drittel desselben einzlgen Aktes jusammengedrängt. So läßt die Oper, obwohl sie jweifellos von einem bedeutenden technischen Können Zeugnis ablegt, den Hörer im Grunde kalt. Wie bei den meisten Opern der Wagnerlaner, fühlt man zu deutlich, daß dem Aufwand an äußeren gläntenden Mitteln alljuwenig der innere. im Grunde dürftige Gehalt entspricht. Die Auffübrung war sebr tüchtig. Dr. Strauß als Dirigent wußte, was in der technisch geschickten Musik an Feinheiten steckte, sehr wirksam berausjubeben, die schwierigen Chöre wurden ausgezeichnet zu Gehör gebracht und die Besetzung der Rollen ließ kaum zu wünschen übrig. Die Partie des faulen Dang sang Herr enen, vom 5 Stadttbeater; er verfügt über eine angenehme, kräftige und gut gebildete Stimme und über eine sedr achtenswerte Vortragskunst. .

Eingeleitet wurde der Abend durch Les Blech darmloz- Laune Dorfidylle Das war ich“. Herr Carl Strätz dom Hamburger Stadt. tbeater sang als Gast den Peter recht ansprechend.