6698] Bekanntmachung. 97261] Nachdem der am 5. Februar 1907 gefaßte Be⸗ Generalversammlung der Aktionäre der
schl de G alve s — d B Li . 2 2 * 2 erer, , ngen e rien, Seifenfabrit Friedrichftadt Friedrichstadt a. Eider
Bremen, betreffend Uebertragung des Vermögens
. , 3. 1 . elmenhorft in Delmenhorst, in das Handelsregister
eingetragen, und. damit die Auflösung der erst. 2 uhr, im Fabrikgebäude
genannten Gesellschaft erfolgt ist, werden die Gläu⸗ ) Rechnunge ee, , rg ; biger dieser Gesellschaft bierdurch aufgefordert, ihre Fechnungeahlage, Festsetzung der Dividende.
An vrüche bel Fer Unterzeichneten Gescuschaft 2) Entlastung für den Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Wahl für den Aufsichtsrat.
anzumelden, Der Vorstanb, G*nst Kähler.
Desimenhorst, 7. März 1907.
am Mittwoch, den 27. März 1907, Nachm.
; Aufforderung.
Durch eingetragenen Beschluß der Generalver—⸗ sammlung der Aktlonäre vom 26. Januar 1907 ist Grundkapital 66 Z S00 000, —
Gesellschaft um Sp 1680 000 —, 1120 000, — herabgesetzt worden. Gemäß § 289 D. G. Bs. werden die Glãubiger aufgefordert, ihre Ansprüche bei uns anzumelden. Mülhausen i. S., den 7. März 1507.
S. Wallach C Cie, Aktiengesellschaft. Henri Wallach.
Bremer Lino leu nwerke Delmenhorst. or 280] Ernst Werner.
. Actien Gesellschaft vorm. Carl Scharff C C 193577 Breslau, am 6. April 1907, Mi 3 ; ö = Avr Mittags L2 Uhr, Hamburg -Bremer Allgemeine Rück.!: in Ie g hi der Gesellschaft, n , her r ! J Stadtgraben Nr. 26 hytr. ,, ee, ne, ,,, Die Attsen find mindestens 3 Tage vorher Un . aue älichen bei der Kasse der Bergwerksgesellschaft Georg
Generalversammlung vom 20. November 1806 be—⸗ ) 8 ̃ alossene Auflösung und Liquidation der Hesell⸗ . . Echweidnttzer
haft werden hierdurch die Gläubiger der Gesell.« T 1 de, , . ; ] Tagesordnung: e lecforber. ihre etwaigen Ansprüche an— ) Geschãftsbericht g 8 der Jahres z melden. ; ⸗ 3. ö Hamburg, 27. Februar 1907. , ,.
2) Beschlußfassung über Entlastung des Vorstands
Samburg⸗· Bremer und Aufsichtsrats.
Allgemeine Rück Versicherungs⸗Gesellschaft 3) Bes ffuna üb ijnnbe in 1. Tia nl atio, ,
S. Dorrien. M. Schlei . . ö 1 1 . med elne Chemifsche Fabrik Actien⸗Gesellschaft Sahmerk „Sales - Eaur“, Actiengesell. vorm. Carl Scharff & Co.
schaft mit dem Sitze in Ley, Lothringen. Der Vorstand.
Die ordentliche Generalversammlung. der 5735] . Alti näre findet statt, am Freitag, den 12. u! Ire. l ; 1907, Nachmittags lihr. zu Vie. Stiüe, Kalimerk Krügershall, Aktiengesellschast,
Lorhr, in der Amtsstube des Notars Sibille daselbst. ll 8 Tagesordnung: . Die S Hall a3. I) Vorlegung des Jahresberichts; Genehmigung i . Attionãr⸗ unseret Gesellschaft werden Rr Ylech nungen. 36 zu der am G. April A807. Vormittags 2) Festsetzung der Dividenden auf „ 16 pro Aktie. 1 * 5. im Grand. Hotel Berges zu Halle a. S. 3) Wahl. von jwei Administratoren und eines 4 e, . ↄrdeutlich n Generaluersammlung
Aufsichts kon mn ffars. ergebenst . d
) Verschiedenes. J. 2 er, . 3 ien, d Seen bl. 7277] ; . 2) Vorlegung der Bilanz für das Jahr 1906 nebst Die auf den 27. Mär a. c. einberufene außer- Gewinn.! und Verlustrechnung n Har ee, , , , unserer Gesell⸗ fassung über deren Genehmigung. ö hatt wird hiermit auf den 3. April a. e., Nach⸗= 3) Beschlußfafsung über die Entlastung des Vor— wittags 3 Uhr, nach Leipzig, Hotel ‚Sachsen—⸗ stands und bes Auffichtsrats. . Hof“, verlegt. R 4) , . . 25 t . Ta * tands unter ustimmung des Aufsichtsrats, Bericht über die Lage der Gesellschaft und Antrag eine hvvothekarisch gesicherte . bis * zur Bewilligung von Mitteln zur Fortführung * 3 000 000, — nach Bedarf und nach den vom M,. zum weiteren Au ban hes Betriebes. Vorstand unter Genehmigung des Aufsichtsrats leinsaubernitz, den 10. März 1907. festjusetzenden Bedingungen aufzunehmen.
8 83 8 ) Neuwahl 1 Aussichte rat. Oberlausitzer Braunkohlen 6 . . sind Aktiengesellschaft.
nur diese nigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien C. Grin m Baghei ohne Dit dendenscheine und Talon nebst, einem * — doppelten Nummernverzeichnis derselben spätestens 1972911 bis zum 3. April 1907, Vormittags 11 Uhr,
Oberhohndorfer Schader⸗ einschlie lich, bei der Reichsbank, einem deutschen
nn gg. e. Notar oder Steinkohlenbau⸗Verein. in Halle bei der Firma Friedmann K Wein
stock, der Firma Friedr. H.
Die diesjährige Generalversammlung des Ober⸗ ; z hobndorfer Schader⸗ Sie ger m n n e. zu in Halberstadt bet welcher die Herren Aktionäre eingeladen werden, Krüger, ; 2 P ;
f det am Sonngbend, den 30. Mär; E067. in Halberstadt bei der Firma Carl Tux senior, Vormittags, in der Restauration Reinholds in Berlin kei der Nationalbant für Deutsch. Garten in Zwickau, Schulgrabenweg Nr. J, statt. ; 1 ; .
Bie Anmeldung bezinnt' um „id Ühr, id Wer, gegen Empfangsbescheinigung bis zur Beendigung der
handlung um 10 uhr Vormittags. Hene ral pt amm urg deponieren. Erfolgt die Hinter ˖ Gegenstãnde der Tagegordunmng sind: legung bei der Reichs baut oder einem Notar, so
) Vorl ung des Sechs Iebericht; Jer? Bil am sind deren Bescheinigungen über die bis zur Be— Rd der Gewinn. und Verkusttechnung auf bag endigung der Generalversammlung erfolgte Hinter⸗ Jahr Iooßb. legung spãtefteng 48 Stunden vor der Stunde
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der der Generalversammlung bei dem Borstand Jahresrechnung und Bilanz für das Jahr 1906, ein reichen. Mz 26 Beschlußfassung hierüber und über die Entlastung Halle a. den 8. Mär: 199. des Vorsta ud unt. Aufstichtsrats. Faliwerk Krügershall, Aꝛrtiengesellschaft.
83) Beschlußfassung über Fortführung des Betriebs Der Aꝝufsichtsrat. Der Borftaud. Ver eventuell. äber die Liquidation der Gesck⸗- — Triede X= Krüger. Schweisgut. Taft und die Wahl der Liquidatoren, 2279],
ann,, über die Einsezung Merch'sche Guano. K Phosphat Werke,
* ESErgänzungswahl des Aufsichtsrats. A. 6. Harburg a E.
Die der Generalversammlung zu machenden Vor— Zu der am Donnerstag, den 4. April 1907, lagen sind ur Einsicht der Aktlonäre vom 16. Mär; Vormittags 107 Uhr, zu Harburg a. E. im 1837 ab auf dem Bureau des Vereins zu Sber⸗ SGeschäftslokale der Gesellschaft stattfindenden ordent⸗ hohndorf ausgelegt; der gedruckte Geschäftsbericht lichen Generalversammlung werden die Herren kann vom gleichen Tage ab daselbst und bei den Aktionäre unserer Gejellschaft hiermit eingeladen. Zablstellen, der Filiale der Dresdner Bank in Tages ordnung: eee. i. Sa. sowie bei dem Bankhause C. Wilb. . Genehmigung der Bilanz,
Stengel in Zwickau i. S. in Empfang genommen b. Zeschlußfaß ung über Dechargeerteilung. werden. . Beschlußfassung über Gewinnverteil ung.
Oberhohndorf, den 6. Mär; 1807. d. Neuwabl eines Mitgliedes des Aussichtsrats.
Sberhohndor fer Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien
Sch ader . Steintohlenbauverein. oder die notariellen Hinterlegungsbescheinigungen Justizrat Bü lau. Fr. Kröhne. M. Sarfert. späteftens am dritten Tage vor der Ver— lar fag ee ne gart in Samt
289. 3 ordde en Bank in Hamburg oder
Sächsische Emaillir. Stanzwerke deren Girokaffe Darburg in Harburg a. E.
vormals Gebrüder Gnüchtel Art- Ges. e Gesenschafts taff
in Lauter i / Sa. u deponieren. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden Harburg a. E., den 3. März 1807. hierdurch ju der Sonnabend den 80. März a. c., Der Vorstand. ne, 2 * , , 97280 gemeinen eutschen teditanstalt, Abteilun ; ö ö Becker & Co. in Leipzig, Hainstr. 2, siati a n Merch sche Engng. & Phosyhat Werte, ordentlichen Generalverfammlung eingeladen. A.-G. HJarburg a E. 6 Tagesordnung: Zu der am Donnerstag, den 4. April 1907, 1) Geschäfte bericht des Vorstands. Vorlegung des Vormittags 11 Uhr, ju Harburg 4a. G. im Rechnungsabschlusses für das Geschäftsjahr i806. Geschäftslokale der Gesellschaft stattfindenden außer⸗ 2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz ordentlichen Generalversammlung werden die und der Gewinn und Verlustrechnung. Herren Aktionäre unserer Gesellschaft hiermit eingeladen. 3) Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat und ⸗ Tagesordnung: Vorstand. Beschlußfassung über Ausgabe von Æ 500 000, — ¶ Vufnchtstats wahl. . neuer Aktien sowie über Aufnahme einer An- Zur Stimmabgabe bei den zu fassenden Beschlussen leibe von M 1 000 000, —, von der aber vor⸗ gin gemäß 8 25 des Statuts diejenigen Aktionäre läufig nur die Hälfte begeben werden soll.
echtigt, welche ihre Aktien spätestens drei Werk- Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien tage vor der Generalversammlung bei der oder die notariellen Hinterlegungèbescheinigungen Gesellschaft selbst deer bei der Allgemeinen späteftens am dritten Tage vor der Ver— Deutschen Creditanftalt in Leipzig egen Be, sammlung bei der Kemig ans bis zur Beendigung der Generalversamm- Norddeutschen Bank in Hamburg oder
ung binterlegt haben. deren Girokasffe Harburg in Harburg a. E.
, , 2.
iche aillir⸗ Æ Stanzwerke bei der Gesell vormals k Gnüchtel r. zu . a .
Generalversammlung der Chemische Fabrik
Zur dies sãhrigen ordentlichen Generalversamm⸗ lung der Oberschlefischen Actien Gesellschaft für Fabrlkation von Lignose, Schießwoll⸗ fabrik für Armee und Marine, welche hiermit auf Donnerstag, den 11. April 1907, Vorm. EIL Uhr, in Breslau, Hotel Monopol, anberaumt wird, werden die Herren Aktionäre in Gemäßheit von 8 27, 28 des Gesellschaftsstatuts eingeladen.
Auf der Tagesordnung steht:
I) Bersichterstattung für das Jahr 1996. Vorlage
der Bilanz und des Gewinn. und Verlustkontos.
2) Genebmigung des Abschlusses pro 1966 und
der Verwendung des erzielten Gewinns.
3) Erteilung der Decharge.
Behufs Legitimation zur Teilnahme an der Ge— neralversammlung haben die Aktien resp. die Bescheinigung eines Notars über bei ihm hinterlegte Aktien nebst doppelt angefertigtem Nummernverjeichnis derselben spätestens 5 Tage vor der Generalversammlung entweder:
a. bei dem Schlefischen Bankverein in Breslau
und dessen Filialen oder bei der Dresdner deren Filialen oder
C. ö. ö. Oberschlesischen Bank in Beuthen
zu deponieren und das abgestempelte Exemplar des Nummernverzeichnisses beim Eintritt in die General⸗ versammlung vorzulegen.
Kruppamühle O. S., 11. März 1907. Der Auffichtsrat.
Dr. Wachler.
Pa 8) Das Grundkapital. 3 Ber Reserw won, 1g
64 z I.
10 Der Betrag der umlaufenden 0h
11) Iten en en tãgiich faãlligen 1319 Iz cy ö. .
Verbind ; 22 549 4 12 Die fonftigen Pasfivan ??. , i g Derlin, den J. 6 1507. d lg ich Reichsbaukdirektarium.
Koch. von Glasengpp. Frommer.
Schmiedicke. Korn. Gotz mann. Maron
von Lumm.
97149 Aufruf von Erben. verstorbenen Kammermusikers a. D.
werden hiermit aufgefordert, sich sofort bei unterzeichneten Nachlaßpfleger zu 61 ohn sich Im Teilnabmme an der Cech chert e d , . des Juliuz Gabrielcky, nämlich der Frau Luise Steuer, geb. Gabrielsky, und des , . ¶ inna) Gabrielsky. Der Anteil
erwandten des Julius Gabriels igt n . J G lsky betragt
erren Aktionäre ihre
. Kantstr. 1. in Berlin und
Richard Zademack G. m. b. H. zu Berlin
Posen vom 18. Februar 1907 ist die 8. n aufgelöst., Liquidator ist der Kaufmann Rin Zademack in Charlottenburg, Dernburgstraz. 1
X 2
Sonnabend,
den
In der heute stattgehabten XII. Verlosung sind die Nummern
Lit. A Nr. 100 über nom. 500, — und Lit. Æ Nr. 111 über nom. 1000, —
unserer Teilschuldverschreibungen zur Rückzahlung à 105 0½ per 1. Juli cr. gezogen worden.
ö Restanten:
Lit. B Nr. 108 über nom. M 1000, —. Berlin, den 6 März 1907. Berliner Baugenossenschaft. Senossenschaft.
Schrader.
8) Niederlafsung ꝛ. von Nechtsanwaͤlten.
Erwerbs. und Wirtschafts. genossenschaften.
Erfurter Spar⸗ und Bauverein Eingetr. Gen. m. beschr. Haftpflicht.
Ordentliche Generalversammlung 23. März cr. Sr Uhr, in Vereinslokal, Karlstraße 6. . Tagesordnung: 1) Srstattung des Geschäftsberichts pro 1906. 2) Enilastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3) Verteilung des Reingewinns. 4 Ausschluß von Mitgliedern nach 5g des Statuts. 5) Neuwahl von 5. Aufsichtsratsmiigliedern. *** Verschiedenes. 3 ie Bilanz sowie die rechnung ist bei dem Genossenschaftskassierer, Herrn Quastenberg, Blumenstraße 94, einzusehen. exemplare des Geschäftsberichts werden in der Ge⸗ neralversammlung verteilt Er furt, den 7. März 1907.
Der Aufsichtsrat. Gärtner.
Eingetragene
[95287] Bekanntmachung. . Die Gesellschaft Verlag ‚Die Jacht“, Gesell ch mit beschrãnkter heft . ist aufgelöst.
Gläubiger der ( 3
9) Bankausweise.
Reichsbank
vom 7. März 1907.
I) Metallbestand (üer Bestand an lursfäbigem deutschen Gelde oder in Barren oder aus- lãndischen Mũnzen, das Kilogramm fein zu 2784 M b ⸗ Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken Wechseln Lombardforderungen. Gffekten sonstigen Aktiven
S856 bs 000 72 672 000 15 381 009
9814 871 0900 70 B28 0090 74 701 09090
104 330 000
—
10) Verschiedene Bekannt. machungen.
Die Verwandten des im Jahre 1878 1 enn 5 ell
Julius Gabrielsey (h
Tichtn hinnlen du n Charlottenburg, den 6. März 1907. Ne
Rechtsanwalt Dr. Friedlaender.
96872
Durch Beschluß der Gesellschafter der Fin
Die Gläubiger der Sesellsckaft werden 3
gefordert, umgehend ihre Ansprüche bei dem Llauzn⸗ anzumelden. 1
1 ie
96875 Bekanntmachung.
In der Gesellschafterversammlung der
Capitaine . Motoren · Gesellschaft m. b. s
in Reisholz h Düsseldorf
vom 28. Februar 1907 ist die
Auflösung
der Descllschaft beschloffen worden und fordern * It. 5 65 Abs. 2 des Gesetzes, betr. die Gesellsz
ö
mit beschränkter Haftung, die Gläubiger r * sellschaft auf, sich zu melden.! z
Reis holg b. Düsseldorf, den 4. März 1907. Die Liquidatoren.
or 2lo]
Die unterfertigten Liquidatoren zeigen bierdurh a
daß in Verfolg des Gesellschafterbeschlufses 8. Januar 1907 und der Neugründung der Ry einigten Werkstätten für Kunst im Handwerk, die „Vereinigten Werkstätten für Kunst im Sr werk, G. m. b. H. sich am 6. März 1907 an gelöst haben. .
Die Gläubiger der Gesellschaft werden a,
gefordert, sich bei derselben zu melden. . Vereinigte Werkstätten für Kum im Handwerk G. m. 6. 8. i. 8. München
Der Liquidator: F. A. OD. Krüger
Der stellvertr. Liquidator: Frdr. Alt bürger
94356
Die Firma Lagerhaus u. Ofenfabrit, G. a b. H. in Dresden betr.:
Die Geselschast ist durch Beschluß der Seseh schafterversammlung vom 28. Januar 1907 an gelöst. . Emil Gustav Fuchs ist nicht mehr Seschätn führer, sondern Liquidator.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden an gefordert, sich bei dem Liquidator ju melden. Dresden, den 15. Februar 1907.
.
.
* — —
esellschaft werden gemäss 3 *
Abs. 2 des Gesetzes vom 20. April 1892 aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Verlag „Die Hacht“ Gesellschaft au
beschränkter Haftang in Liquidation. Arnold Radziewski. Berthold Oppenheim.
96084 : Industrie⸗Gesellschaft mit beschrãnkter Saftun⸗
Nordenham in Bremen.
Zufolge des Beschlusses der Versammlung * Gesellschafter der re d, . mit. schränkter Haftung 1 1907 ist die Gesellschaft aufgelöst worden. Gläubiger der Gesellschaft werden demjufolge * mit aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu mene Bremen, den 5. März 1907. ; Der Liquidator der Industrie⸗Gesellschaft a beschränkter Haftung Nordenham in Bremen
Nordenham vom 18. Febr.
261
. — 2 pin 182
Vinnen.
Sriede fh . Sarburg a. * 9. 2 1907.
Kassa und Bankguthaben Debitoren auf feste Termine.. Diverse Debitoren Ausstehende bezw. vorausgezahlte Zinsen
und Provisionen.
Abschreibung .. Mobilienkonto. . Abschreibung ..
Bilanz ner 21
Fapitalkonto: Stammkapital.
nF 26192, 96
AS 35 5601,47?
Frankfurter Kreditanstalt G. n. 6. 9. Dezember 1998.
. MS 500 000, — an- Nicht einge ahlt boo. 2890 000— 1 20 *.
Kreditoren auf feste Termine.... 0. 2 k, ö 24 D *
Frankfurter Kreditanstalt G. m. b. SG. Weill.
Siebente Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 11. März
M G3.
1907.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den zelchen, Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tartf⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Gi enbahnen enthalten
ndels⸗, Güterrechtg⸗ Vereing⸗, Genossenschaftg., Zeichen Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintraggrolle, über Waren. nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche eich. ar. 66
Das Zentral ⸗Handelsregister für dag Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L A 580 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —
Selbstabholer auch durch die Kön
gliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Das ,, für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Staatsanjeigers, 8W.
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 0 3.
Vom „Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden hente die Nrn. 63 2 63 B., 63 C. und
63 P. ausgegeben. ö
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er- feilung eines Patents nachgesucht. Hinter der . ziffer 9. jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ; 4c. D. 16 851. Schmutzfänger für insbesondere um Anschluß von Invertlampen dienende Gas— seltungen. Deutsche Gasglühlicht Akt. ⸗Ges. (Auergesellschaft). Berlin. 8. 3. 0b. 4d. Sch. 23 812. Einrichtung zum Oeffnen und Schließen von Gashähnen von einer Zentral⸗ stelle mittels elektromagnetisch bewegter Gashahn— schaltvorrichtungen, welche auf mehrere durch Relais, die bei Kontaktgebung im ersten Stromkreise nach—⸗ einander geschlossen werden, mit einander verbundene Stromkreise verteilt sind. Friedrich Reichsgraf von Schönborn. Buchheim⸗Wolfsthal jun., Miröschau, Böhm., u. Gegrg Lentschat, Berlin, Romintenerstr. 43; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat ⸗ Anwälte, Berlin SW. 13. 19. 5. 05. 48. W. 26566. Reibzündvorrichtung für Grubensicherheits lampen; Zus. j. Pat. 167373. Paul Wolf, Zwickau i. S. 27. 10. O66.
198. H. 27 540. Dochtloser Glühlichthrenner für flüfsige Brennstoffe. Emil Hoerner, Berlin, Mittenwalderstr. 28. 17. 4. O6.
5e. R. 22 6068. Grubengusbau. Michael Rauber, Illingen, Reg. Bez. Trier. 26. 4. O6. 8b. K. 32 298. Veloutierter Stoff. Friedrich Gduard Keffel u. Edmund Meinel, Tannenbergs⸗ fhal b. Jägersgrün i. V. 19. 6. O6.
gt. H. 38 5832. Verfahren zur Herstellung eines Imprägniermittels zum Wasserdichtmachen von Per= sennings, Planen, Segeln, Zelten u. dgl. Alfons Homeyer, Woldegk, Meckl. 6. 8. 04. . 8f. M. 28 246. Verfahren zur Herstellung einer zur n , und jum Anstrich geeigneten, gegen Wafer und Chemikalien beständigen Masse;
Zus. z. Pat. 167 168. Julius Kaufmann, Berlin, Melanchthon str. 12. 23. 9. 065.
Sm. F. 20 461. Verfahren zum Hervorheben von Ledernarbungen durch Färben unter Abdeckung einjelner Teile. Walter Rottmann, Schleusingen, Thür. 2. 8. 065. J. 10a. C. IS 161. Vorrichtung zum Unschädlich⸗ machen der beim Füllen und Entleeren von Koksöfen aus dem Ofen und etwgigenfalls auch aus dem Steigrobr entweichenden Gase und Dämpfe. Fa. F. J. Collin, Dortmund. 4. 12. 06.
LTi. V. 6728. Verfahren zur Darstellung hoch⸗ konzentrierter Salpetersãure. Valentiner C Schwarz, Leipng⸗ Plagwitz. 10. 9. 08.
14a. B. 40 067. otor für Fahrjeuge und Boote mit parallel zur Schwungradwelle liegenden Iylindern. Heinrich Bauer, Freudenstadt, Württ. 3
14a. E. 11414. Motor mit jwei parallel auf dem Schwungrade angeordneten umlaufenden Zvlindern. Gurietti & Co., Neapel; Vertr.: Pr. D. Landenberger u. Dr. C. Graf von Reischach, Pat. Anwälte Berlin 8sW. 61. 6. 1. O6. z ic. P. 18 6893. Regelung der Erwärmung biw. Ausdehnung von Turbinenteilen. Charles Algernon Parsons, Neweastle⸗ on, Tyne, Engl.; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 8. O6
15a. G. 10 817. Zeilengießmaschine, bei welcher die Matrizenzeile während des Gleßens auf einer wagerechten Schiene ruht, welche mit einem senk⸗ recht beweglichen Trog verbunden ist. Electrie Compositor Company, Jersey V. St, A. Vertr.: H. Xcht u. E. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 61. 18. 4. ob. ; 18a. M. 29 935. Vorrichtung zur Führung der Zeile zur Gießstelle bei Matritzensetz und Zeilen⸗ gleßmaschinen. The Monoline Composiag Com- ban, Washington; Vertr.: F. C. Glaser, 2. Glaser, DO. Hering u. G. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin sw. 68, 15. 9. C5.
15a. T. 10 845. Gummiletternhalter. Paul Thommen, Basel; Vertr.: H. Nähler, Pat.. Anw., Berlin 8. 51. 29 11. 08. . 158. Sch. 26 795. Bogenausfühivorrichtung für Druckmaschinen mit stetig umlaufendem Druck- wlinder. Schnellpressen fabrik Frankenthal 1 E Cie. Act. Ges., Frankenthal, Rheinpf.
1. 665 159. A. A2 630. Linliervorrichtung für Schreib⸗ maschinen. Henry Ultshul, New Vork; Vert.: Dans Heimann, Pat. Anw, Berlin 8 W. il. ol. 10 93. 1isg. R. 20 944. Schrelbmaschine mit über das Griffbrett umlegbarem Paypierwalzenschlitten. Rose Typewriter Company, New York; Vertr.: . ö Schmidt, Pat -Anw, Berlin SW. 61.
2. 3. O5.
159. Sch. 21 460. Vorrichtung für Schreib- waschinen zur Ermöglichung des Schreibens oberbalb und unterhalb der Zeile. Ferdinand Schrey, Berlin, Temmandantenstt. 85. 11. 10. 95. 159. Uu. 2887. Universalschiene für Schreib⸗ maschinen mit Vorderanschlag. Union Typewriter Compauy, Jersey Esty, V. St. J.. Vertr.: 8. Pieper H. Spilngmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat - Anwälle, Berlin NW. 46. 25. 12. 0s.
15g. W. 28 450. Vorrichtung zum Bewegen der Farbbandgabel für Schreibmaschinen mit Vorder⸗ anschlag. The Williams Typewriter Co., Derby,
V. St. A.; Vertr.. R. Schmehlik, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 4. 2. 0. 5g. W. 26 650. Umlegbarer Papierwalzen⸗ rahmen für Taschenschreibmaschinen. Hermann Wiedmer u. Maria Wiedmer, geb. Müller, Bruchsal i. B. 9. 11. 06. 15h. C. 14 427. Vorrichtung zum Abstempeln von Briefen und anderen Postsachen. Columbia Postal Supyly Compauy, Silver Creek, V. St. A. Vertr.: E. W. Hopking u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 7. 3. 06. 176. B. 44 208. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Eis. Pierre Eugene Benoist, Fontainebleau, Frankr.; Vertr.: Dr. E. A. Franz Düring, Pat. Anw., Berlin sW. 61. 26. 9. 06. 194. P. 18 700. Eisenbahnschwelle aus Winkel eisen. The Pennsylvania Steel Tie Company, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.“ Anw., Aachen. 9. 7. O6. 19h. B. 41 689. Verfahren zum Besprengen von Wegen oder anderen Oberflächen mit öligen Stoffen, die mit Wasser oder wässerlgen Lösungen gemischt sind. Heinrich Otto Brandt, Manchester, County of Laneaster; Vertr.: A. Elliot, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 48. 12. 12. 05. ; Für diese Anmeldung ist bei 14 Prüfung gemäß
dem Uniongvertrage vom 146 18 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 23. 12. 04 anerkannt.
19e. B. 42 037. Straßenpflaster aus plastischer Masse mit eingelegtem , , . Emile Burlin, Paris; Vertr. Dr. Waldeck, Rechtganw., Berlin, Behrenstr. 7. 25. 1. 06. 199. H. 37 283. Straßenabkratzer mit ver⸗ stellbar an einem Kaxrengestell befestigter Kratzplatte und zur Steuerung dienender Schwanjplatte. Clifton Smith Hunt, Modoe, Indiana, V. St. .: Vertr: Ernst von Nießen, Pat. Anw., Berlin W. 59. 26. 2. 06. Für diese Anmeldung iist bei der Prüfung gemäß dem Unions vertrage vom 2 3 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 27. 2. 05 anerkannt. 19. K. 31 6580. Anschluß des Pflasterbetong an Straßenbahnschienen. Fa. Robert Kieserling, Altona, Elbe. 12. 3. 06. 195. K. 30 729. Bohrwagen jum Auffahren von Tunneln, Querschlägen und sonstigen Stollen mit einem die Bohrmaschinen zum Bohren und Schrämen des Firftschlitzes tragenden, vor- und rück⸗ wärts beweglichen Pendelksrper und mit einstellbaren Trägern zur Stützung von Hilfsbohrmaschinen zum Bohren der Schußlöcher. Wilhelm Kracht, Fried⸗ berg, Hessen. 17. 11. 05. 208. K. 20 782. Federnd um den Acheschenkel herumgelegter Staubdichtungsring für Eisenbahn⸗ k Hermann stlein, Kamen, Westf. 35 11 95 20f. F. 20 049. Handhebel⸗Feststellvorrichtung für Rangierbremsen. Penty Swithin Frampton, Winchester, Engl.; Vertr.. R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin sw. 61. 8. 4. O65. ; Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
. 2 3 4 2 . * dem Unionsvertrage vom 14 12 6565 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 9. 4. O4 anerkannt. ᷣ
201. S. 23 047. Steuerung elektrisch be⸗ triebener Eisenbahnzüge mit von einem Punkte aus durch Elektromagnete gesteuerten Einzelschaltern. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. — 16 7. 09
2Ia. B. 38 2415. , . für selbsttätige Fernsprechämter, bei welcher zwei beliebige, an der selben oder an verschiedenen Doppelleitungen liegende Teilnehmer mittels einer für jede Doppelleitung vorgesehenen und durch von der Teilnehmerftelle aus erregte Elektromagnete schrittweise über der Anzabl der Leitungen entsprechende, feste Kontakte bewegten und achsial verschiebbaren Kontakt. oder Schalt⸗ vorrichtung über eine mit Zentralmikrophonbatterie versehene Zentralstelle in Verbindung treten können. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch * Co., Charlottenburg. II. 10. Oi.
216. G. 21 633. Aus metallischen, unter Zwischenschaltung poröser Einlagen wagerecht über einander aufgeschichteten und mlt wirksamer Masse gefüllten, trogförmigen Teilstũcken bestehende Sammler- elektrode. William Eardiner u. Cornelius Pruvn Stringfield, Chicago, V. St. A.; Vertr.: . Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 24. 7. 96.
21e. A. 13 678. Selbsttätige Schaltvorrichtung zur Begrenjung der Geschwindigkeit von Gleichstrom⸗ motoren. Allgemeine Eleltricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 13. 10. 065. . ö 21c. B. 43 . n e,, g. . Gustav Benischke, Pankow b. Berlin. 9 1 13 232. Glektrische Schmelzsicherung. Wilhelm Boehm, Charlottenburg, Momm senstr. 39. 28. 5. OB.
218. E. 10 374. Verfabren zum Anlassen von Wechselstrom⸗Gleichstromumformern; Zus. 3. Pat. T3 578. Felten * Guilleaume Lahmeyer⸗ werke A. G., Frankfurt a. M. 26. 10. 64. 2zib. J. 22 356. Einrichtung zum Betrieb von Drehfeldmotoren; Zus. 1. Pat. 1829074. Felten Gujilleaume ⸗Lahmeyerwerke Akt. Ges., Frankfurt a. M. 4. 10. 06.
21b. S. 230 268. Einrichtung zum Anlassen von Wechselstrommotoren mit Hilfe von Strömen
allmählich steigender Spannung und Periodenzahl. Dr. Johann Sahulka, Wien; Vertr.: A. du Bols⸗ Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat., Anwälte, Berlin 8W. 13. 17. 11. 04. ; 21. B. 33 349. Flammenbogenlampe für Gleich, oder Wechselstrom mit übereinander ange⸗ ordneten Elektroden. André Blondel, Paris; Vertr.! R. Scherpe u. Dr. K. Michaslis, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 3. 02. 2If. B. 42519. Anordnung der positiven Elektrode an Quecksilberdampflampen. Hans Boas, Berlin, Krautstr. 52. 15. 3. 06. 21f. K. 30 016. Verfahren zur Erhöhung des elektrischen Leitungswiderstandes von Metallen, ins⸗ besondere von Glühkörpern aus schwerschmelzbaren Metallen für elektrische Glühlampen. Dr Hans Kuzel, Baden b. Wien; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 26. 7 O5.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom
21f. K. 31 184. Verfahren zur Herstellung von Verbindungen zwischen Glühkörpern und Ein— führungsdrähten; Zus. z. Anm. K. 30 008 Dr Hans Kuzel, Baden b Wien; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 2. 8. C05.
21If. M. 29 688. Verfahren und Einrichtung zur selbsttätigen Aufrechterhaltung einer bestimmten Verdünnungsstufe in elektrischen Vakuumröhren. Moore Electrical Companhy, New Jork; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 2. 5. 06. 21f. S. 22 814. Verfahren zur Herstellung von Glühfäden aus Legierungen des Wolfram mit anderen schwer schmelibaren Metallen. Siemens c Halske Akt ⸗Ges., Berlin. 19. 5. 06.
21f. Sch. 25 917. Bogenlampe mit schräg—⸗ oder parallelstehenden Elektroden. Rud. Schröder, Schöneberg, Belzigerstr. 1. 4. 7. 06.
21h. SO. 37 744. Feuerfestes Futter für elek⸗ trische Schmeljöfen. Hermann Lewis Hartenstein, Constantine, V. St. A.; Vertr.: Ernst von Nießen, Pat. Anw., Berlin W. 50. 30. 4. 06. : 22a. B. 48196. Verfahren zur Darstellung eines wasserunlöslichen Monoazofarbstoffs. Badische Anilin und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21. 5. 06.
22a. R. 22 297. Verfahren zur Darstellung von Monoazofarbstoffen. Josef Rohner, Basel; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.“ Anw., Berlin Sw. 11. io. 2 66. .
249. F. 32 350. Verschließbarer Rußsammel⸗ kasten für Schornsteine. Wolfgang Klingberg, Winterthur, Schweiß; Vertr.: Otto Hoesen, Pat. Anw., Berlin W. 8. 27. 6. Ob.
266. G. 23 350. Wasserverteilungsvorrichtung für Ajetvlengasentwickler, welche aus einem gemein— samen Zuflußrohre unter Vermittlung von Kipp— trögen gespeist werden. Joseph Edmond Goffig, Oudenbosch, Holl. ; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 68. 16. 7.06. 276. H. äs 945. Luftpumpe mit hobler Kelben⸗ stange. Jean Hochgesand, Paris; Vertr.; C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 17. 8. C65.
276. J. 9074. Vorrichtung zur Steuerung der Ein. und Aus laßventile von Kompressoren. Inger soll⸗ Rand Company, Borough of Manhattan, New Pork; Vertr.! Max Löser, Pat. Anw., Dresden 9. 24. 4. O6.
2865. M. 20 629. Aus auf einer Drehachse aufgerelhten Blechlamellen in Form doppelarmiger, hinken üüberwuchtender Hebel bestehende Werkstück— unterlage für Lederbearbeitungs maschinen. Mga— schinenfabrik Moenus, A. ., Frankfurt a. M. 28. 19. 05.
30a. B. 41 852. Trepanationsinstrument mit rotierendem Schneidwerkzeug und mit Hirnhautschutz. Jules Joseyh Bercut, Paris; Vertr.. Dr. W. Karsten u. Dr. G. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 1. O6. ; ;
306. S. 22 998. Zangenartiges Gerät zum Hinterlegen künstlicher Zähne mit Metall. Charles Andrew Spahn, Newark, New Jersey; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 2.7. 06. 20e. L. 22 275. Wasserdichte Bett⸗ und Windeleinlage. Jacob Loeb, Neuwied. 3. 3. O6. 30h. H. 326 781. Verfahren zur Derstellung von zusammengesetzten Amalgamen für Zahnfüllungen. Georg Haffe, Koblenz, Goebenpl. 25. 12. Oh. 31a. S. 38 511. Wassermantel aus Eisen⸗ oder Stablblech für Kupol oder ähnliche Oefen. Charles Williams Hawles, Springfield. III., u. Frank Klepetko, Great Falls, Montang, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 9. 6. O5. h
34e. 3. 5061. Befestigung von Vorhängen an den Zugschnüren. Rudolf von Zwerger, Stutt— gart, Johannesstr. 67. 22. 9. 06.
349. L. 23 600. Matratze mit vom Feder⸗ boden getrennter Polsterauflage und Seitenböden. Clemens Leonhardt, Dresden. A., Am See 31. 6 1 6.
349. NR. S320. Bettsofa, dessen schräg geteilte Seitenpolster um Scharniere auzeinanderklappbar sind. Peter Nietsche, Plauen i. V., Blumenstr. 28. 7. 3. 06.
3498. S. 23 888. In ein Bett umwandelbarer Divan. Jens Harald Svendsen, Kopenhagen; Vertr. A. Daumas, Pat ⸗Anw., Barmen. 19. 12. 06. 341. R. 283 402. Sammelkasten mit drebbarem Einwurfbehälter. Selma Reinhardt, geb. Kirchner, Leipzig, Arndtstr. 6. 11. 10. 06.
3241. J. 9573. Einrichtung zum Binden der Scheren von Hummern und ähnlichen Krustentieren. Thomas Jeusen, Kittelsbugt b. Arendal, Norw.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8SsW. 68. 10. 12. 06.
311. Sch. 25 008. Stehleiter. Friedrich
Schneider, Gr. Lichterfelde, Chausseestr. 95. 26. 1 06. 341. W. 26 138. Einrichtung zum gleichzeitigen Backen einer größeren Anzahl Waffeln auf einem Herd. Jobann Weber, Hürth b. Hermühl heim. 6. 8. 06. 37. B. 43518. Firsthaken. Hermann Jos. Buchheim, Cöln, Alteburgerstr. 5. 30. 6. 06. 2378. K. 30 990. Sprossenfenster aus Metall mit durchlaufenden, an den Kreuzungsstellen über⸗ schnittenen Sprossen von L⸗förmigem Querschnitt. Ph. Schrimpff, Gr. Lichterfelde, Drakestr. 5. N. 12. 65.
40a. B. 39 592. Verfahren zur Verarbeitung
von Anodenschlamm der elektrolytischen Bleiraffinie⸗ rung. Anson Gardner Betts, Troy, V St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 28. 3. 605. 40a. B. 41 261. Verfahren zum Raffinieren von Metallen durch metallisches Calelum. F. Brandenburg, Lendergdorf b. Düren, u. Dr. A. Wiens, Bitterfeld. 4. 11. 095. 406. W. 24 719. Verfahren zur Herstellung einer homogenen Legierung von Wolfram mit Kupfer⸗Zink. Zinn unter Zusatz des Wolframs in Form von Phosphor⸗Wolfram. Richard Beauchamp Wheatley, Barnaburv, Engl; Vertr.: Goldberg, Pat.“ Anw., Berlin 8sW. 13. 6. 11. 055). 42c. J. S446. Vorrichtung zur Einstellung von Projektiongapparaten Kinematographen o. dgl. auf jeden beliebigen Punkt der Projektionsfläche durch Höhen, und Seltenverstellung des Projektions⸗ apparates o. dgl. Internationale Ttinemato- raphen⸗ und Licht Effekt ⸗Gesellschaft m. b. S.. Berlin. WM. H. C5. 2c. 3. 4740. Verfahren jum Messen von Entfernungen mit Tripelspiegel am Ziel. Fa. Carl Zeiß, Jena. 23. 12. 05. Ze. M. 28 621. Flüssigkeitsmesser mit kon⸗ achsial jum Meßgehäuse angeordnetem Meßrad. Maschinenfabriken vorm. Gebr. Guttsmann u. Breslauer Metallgießerei, Act. Ges., Breslau. 24. 11. 05. 42f. T. 31 706. Wage zum selbsttätigen Wiegen von Lasten ohne Benutzung auswägender Gewichte. Scheben E Krudewig, G. m. b. O., Hennef a. d. Sieg. 29. 3. 06. 429. A. 13972. Sprechmaschine, deren sämt⸗ liche Teile in einer Schatulle untergebracht sind. Hint 9. Amthor, Hamburg, Alstertwiete 19. 1 1 9 429. C. 15 148. Nachgiebige Verbindung zwischen Membrangebäuse und Schalleitungsrohr. Compagnie Generale de Phonographes Cinématographes et Appareils de Précision. 6 Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat⸗ nwälte, Berlin 8sW. 13. 29. 11. 06.
429. P. 19 031. Verfahren zur Herstellung von scharfen Positiven aus den negativen Aufnahmen von Schallwellen. Patent Phonographenwalzen
Fabrik „Colonia“, G. m. b. S., Cöln. 12. 10. 06.
429. R. 22 981. Schalltrichter mit an seiner
Mündung angeordnetem Deflektor. Roland Revell, West⸗Hampstead, Grfsch. London, u. Thomas Knight Barnard, Stroud, Grfsch. Gloucester; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat. Anwälte, Frank⸗
furt . M. 1. 35. 6. G06.
421i. G. 28 190. Vorrichtung zum Zurücktreiben des Quecksilbers bei ärztlichen Thermometern durch Schleudern des Instrumentes um eine rechtwinklig zu seiner Länggachse verlaufende Achse. Walter Patrick Grafton, Old Charlton, Kent, Engl.;
Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 11. 6. 06.
425. M. 26 7385. Druckanzeigevorrichtung für Explosionskraftmaschinen und andere Apparate mit periodisch veränderlichem Druck mit einem Abschluß⸗ organ, das zwischen dem Motorzylinder und einem Manometer liegt und durch eine mechanische Vor— richtung betätigt wird. L. A. Mazellier, Saint Pierre le Moutier, Frankr.; Vertr.: R. Scherpe u. . z Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. . . O. 420. D. 17 517. Durch eine Kolbenluftpumpe betriebener Geschwindigkeitsmesser. Karl Dreßler, Charlottenburg, Kantstr. 84. 13. 9. 06. 420. Sch. 26 188. Geschwindigkeitsmesser mit einem unter dem Einfluß einer Feder stehenden Zentrifugalregulator. Eberhard Schuetzler, München, AÄreisstr. 57. 21. 5. O6. 43a. S. 35 781. Vorrichtung zur selbsttätigen Verschiebung der Registriertrommel in achsialer Rich—⸗ tung bei Zeitregistrierapparaten. Hawley Time Register Co., Spracuse, V. St. A; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 17. 7. C6. 436. F. 21 687. Selbstkassierender Gasberkäufer mit Meßtrommelhemmung. Reinhold Fenske, Berlin, Caprivistr. 19. 25. 4. O6. 4365. S. 23 186. Einrichtung jur Begrenzung der Benutzungsdauer von Schauglaͤsern, bei welchen eine die Durchsicht hindernde Blende auf elektro- magnetischem Wege in die Freigabestellung gebracht wird. . Sager, Hamburg, Grindelallee 47. 9. 8. 06. 456. M. 80 049. Düngerstreumaschine mit wagrechter Schleuderscheibe. Jules Joseph Menten,
St. Soverin, Belg.; Vertr.: Pat. Anw. J. Plantz, Göln. 25. 6. O6.