merkt, daß er das alte gut n ,, ,,

ültig, wo der Ursprung unseres Reichsrechtes liegt, ob in England, . ; *

. . . land oder Frankreich; für unsere Rechts⸗ a

Abg. Dr. Müller⸗Melningen (fr. Volkep): 8 34 ö de, e. . , e, nig ah ; ? 63 echnen uns a azu — ] Arbeiterschaft beleidigt, Ich weiß nicht, was 21 Abg. 86 derb. berechtigt, uns eine solche nuation zu machen. Wir haba ge den beute die Interessen der Arbeiterschaft zuerst durch einen gettie Freunde gewahrt, indem wir darauf drangen, daß auch die ien Albeiterschaft zu Schöffen und Geschworenen herangezogen bautste Wir haben auch im vorigen Jahre einen solchen Äntra wenn gebracht und die Parteigenoffen in den einzelnen parlamenten haben dasselbe erstrebt. Ich muß deshalb anden einem parlamentarischen Ausdruck kaum zu kennzeichnende Be nut des Abg. Singer zurückweisen, die er uns in einem Jenni fuer wo wir die Arbelterinteressen mindestens ebenso gut vertreten it, wie er, oder sogar noch besser. Wir besitzen wenigsteng hib

rechtigkeit, auch die Sozialdemokraten zur deutschen A

der Vergangenheit gegen die jetzige Verwaltung ins Feld führen! (Zuruf links) — Ich habe annehmen e,. daß 3 . geordnete sich hier über Verhältnisse beschwert, die aktueller Natur sind; Mitteilungen aus früherer Zeit haben für uns kein Interesse. Wenn ich ihn falsch verstanden habe, bitte ich um Entschuldigung; ich habe aber nicht annehmen können, daß er aus anderen als den von mir vorausgesetzten Gründen hier auf diesen Fall gekommen sei. Im übrigen aber ist von mir auch, glaube ich, in unzweideutiger Weise erklärt, daß es gesetzlich nicht zulässig ist, eine bestimmte Klasse der Bevölkerung, die nach dem Gesetz geeignet zur Teilnahme an der in Frage stehenden richterlichen Tätigkeit sei, von dieser Teilnahme tatsächlich auszuschließen. Darüber konnte der Herr Abgeordnete nicht im Zweifel sein, ich brauchte also nach dieser Richtung eine noch— 2 Erklärung nicht abzugeben.

enn nun aber der Herr Abgeordnete behauptet, daß in einzelnen Gegenden Deutschlands diese gesetzlichen Bestimmungen nicht . unden werden, daß ihrer Absicht entgegengehandelt werde, wenn der Herr J ang ie Streik icht Abgeordnete hier vor dem Hause und dem Lande sagt, es würde von ö. n n . * 16 * den Richtern und von den ihnen beigeordneten, aus dem Volke be—⸗ 6 ö rufenen Vertrauensmännern geradezu dem Gesetze zuwidergehandelt sehr richtig! bei den Sozialdemokraten, Widerspruch rechts), so bitte ich ihn, sich nicht zu beschränken auf diese allgemeinen Andeutungen, sondern Orte anzuführen, wo das geschleht, dann werden wir, wie ich hoffe, Remedur schaffen können; aber auf solche allgemeinen Er⸗ klärungen hin vermögen wir nichts zu tun.

Abg. Varenhorst (Rp.): Na

von den Ga fe ln , . Hannover hinweisen. Allerdings müßten Diäten für Schöffen und f

Geschworene eingeführt werden, n, amn en, um den Arbeitern eine größere Be— ö

ö rt. Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. 1

n 66. Berlin, Donnerstag, den 14. März 907.

t ch nötig, das Gute zu nehmen, = nd, während die Freunde des Abg. e n, n, nnn, nehmen. Die Staatsanwaltschaft 9 3. B. französischen Ursprungs. Nach unserer Meinung wäre es außerordentlich bedauerlich, wenn wir Eg en e h c ,. ee. wir zwar behaupten können

ei, ( w ,

Abg. Heckscher (frs. Vgg.): Aus der Aeußerung d sekretärs, daß im Kreise der verbündeten e e,, lie Hen drr. . Diäten an Schöffen und Geschworene erwogen werde, habe ö en Eindruck, als ob diese Bewilligung erst erforherlich fei, um die Minderbemittel ten, die Arbeiter, zum Schöffen. und Geschworenen⸗ 664 heranzuziehen. Nach dem Gerichtsverfassungsgesetz haben aber e Arbeiter schon jetzt ein Recht darauf. Hier . ein Fall vor, ö. die Handhabung des Gesetzes gegen den Geist und ö Bestimmungen des Gesetzes verstößt. Das Reichsjustiz⸗ amt und die Justizverwaltung der Einzelstaaten könnten schon setzt dafür sorgen, daß diesen gesetzlichen Bestimmungen genügt wird. Fenn der Abg. Dr. Varenhorst auf die Zusammensetzung einer Schwurgerichtssitzung aus Bauern in tade hinwies 2 scheint er kein Gewicht darauf, zu legen, daß in die fer ung kein einziger Arbeiter unter den Geschworenen ge— 43 ist. In dem Gerichtsverfassungsgesetz und in den Motiven . steht kein Wort, daß Arbeiter und Minderbemittelte vom chöffen⸗ und Geschworenenamt auszuschließen seien, es findet sich . die merkwürdige Bestimmung im Gefetz, daß Volksschullehrer zu ; esem Amt nicht k werden sollen. Es ist an der Zeit, diese urch nichts begründete Ausnahme der Volksschullehrer endlich einmal , . In den Urlisten für die Schöffen und Geschworenen . ich einmal unter 590 Schöffen nur vier Leute, die vermutlich 4 erührung mit den Arbeitern stehen, zwei Goldarbeiter, einen chornsteinfegergesellen und einen Zimmermann. Die Goldarbeiter ,. aber solche, die selbständig im Hause arbeiten, der Zimmer⸗ i e lebte im Hause seines Vaters und bei der Einreihung seines aters in * . Hat 64 6. ö einfach mit dazu ge⸗

ar also allein der ornsteinfeger 9 deutschen Arbeiterstand . er eh see , ö. Kosten des Amtes nicht tragen könnten, ist durchaus r gbtiß ; die Arbeiter würden außerordentlich stolz auf dieses 34 ein und ohne Schwierigkeit die Kosten übernehmen. ch würde auch nichts Bedenkliches darin finden, wenn die Arbeiter- n , . mit ihren Geldmitteln einen solchen Schöffen unter⸗ — e würden. Eine merkwürdige Erscheinung ist nun, daß gerade gi ö m,, . k e ee m dn die Urteile der z olksgerichte bekämpft. = setzes muß unbedingt Genüge getan werden. k

Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding:

Meine Herren! Einige Worte muß ich mir doch gestatten zu den Ausführungen des Herrn Vorredners, zumal er mich persoönlich interpelliert hat. Ich glaube freilich, daß meine Ausführungen gestern und heute keine Veranlassung gegeben haben, die Frage aufzuwerfen, die hier von dem Herrn Abgeordneten gestellt worden ist.

Wenn er mich fragt, ob das Gesetz es fordert, daß Arbeiter unter die Geschworenen und Schöffen aufgenommen werden, so kann ich darauf nur antworten: eine Forderung des Gesetzes ist das nicht; das Gesetz setzt aber allerdings voraus, daß Arbeiter in gleicher Weise wie andere Bevölkerungskreise bei der Auswahl der ge— eigneten Leute für den Schöffen und Geschworenendienst beurteilt werden. Das ist doch noch eiwas anderes. Ich habe keinen Zweifel darüber, meine Herren, und die Praxis der Gerichte in vielen Gegenden bestätigt das auch, daß es eine große Zahl Arbeiter gibt in wirtschaftlichen Verhältniffen, die durchaus ge— festigt sind und im Besitze einer Vorbildung, die durchaus ausreichend ist, um sie zu diesem öffentlichen Dienst heranzuziehen. Es kann sich

Schreiner 100 (657), Verputzer 983 (20), Schlosser und Klempner 75 (569) Grund und Kanalarbeiter 75 h Kutscher und Fuhrleute 68 (28), Packer, Hausburschen und dergl. 63 (74), Stukkateure 61 (14), Hand⸗ lungsgehllfen So (a6), Fabrikarbeiter ohne nähere Angabe 45 (50), Kellner 43 (37), 53 und Tapezierer 35 (23), Zimmerer 33 (21), flasterer 32 (6). Gärtner 23 (2. Schneider 21 (238), Maschinisten und eijer 19 (14), Bäder 19 (14), Dachdecker 16 (11, Schuhmacher 15 8 chmiede 13 (H, Monteure 12 (7) usw. Unter den weiblichen Arbeits⸗ sofen waren vertreten: Dienstmädchen und Köchinnen 29 *

Statistik und Volkswirtschaft.

Ein- und Ausfuhr einiger wichtiger Waren in der Zeit vom 1. bis 10. Märj 1907.

Einfuhr Ausfuhr im Spezialhandel dz — 100 kg

141 701 16433 14770 8 643 18217 27 663

4408 615 1916734 2 343 981

281 648

334 068 37227 18 797

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

un om Warengattung

9.

Räherinnen und Modistinnen 20 (19), Fabrikarbelterinnen 12 (6) Arbeiterinnen ohne nähere Angabe 8 (2), Verkäuferinnen 7 (20) usw. Am Stichtage der Zäblung, 16. F brugr, wurden von der Stadt (dem Tiefbauamt) 28 Arbeits- lofe beschäftigt; es hatte also selbst von den Tagelöbnern usw. nur ein berschwindend kleiner Teil der Arbeitslosen diese Arbeitsgelegenheit

wahrgenommen.

Stundenarbeiterinnen 16066),

6 884 1994 3093 29

öh

337 MS 665 3 909 815 5 009 148 12601 97 991 1474.

11 2 gebrochen, geschwungen usw. . ans, . . . ute und Jutewerhge=—= . erinowolle im Schweiß. Kreunzuchtwolle im Schweiß . G Steinkohlen

Braunkohlen ..

Erdöl, gereinigt.

Ghiiefa peter Roheisen , Berlin, den

Mit einer pers O. Rfp) schließt die Hierauf tritt Vertagung ein.

Schluß gegen 6 Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr. Erste Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend den n. ene B sicherungs fond und den Reichsinvalidenfonds; mierpellation, betreffend die ie h der Privatbeamten; ö betreffend behördliche Wa lbeeinflussungen).

großen

Recht Zur Arbeiterbewegung.

in den Berliner Kraftdroschkenbetrieben,

bei der Wiederaufnahme der Arbeit entstanden sind,

Mittwoch, in den meisten

Streitigkeiten die am Dienstag wurden, der Voss. Ztg. zufolge, gestern, r e. durch friedliche Verhandlungen beigelegt. Eine große njahl der ausgesperrten Führer kann allerdings die alten Stellen noch nicht wieder einnehmen, Bei der Bedag⸗ n dagegen befinden sich die Führer im Ausstand, weil diese Firma angeblich die Anerkennung des Vergleichs verweigert hat. Vor dem Einigungsamt soll diese , eregelt werden, gleichꝛeitig sollen dabei die Vereinbarungen über die Arbelts nachweisfrage zelrosten werden. Der Verband Ber siner Ge werbetrreibender der ,, ,,. rei hat in seiner Mitgliederversammlung pom 17. d. M. folgende Erklärung beschlossen: „Die heute tagende Versammlung der organisierten Arbeitgeber, welche 254 Firmen mit fiber 3560 Arbeitern vertreten, hat 5 durch ihre Referenten da—⸗ rüber aufflären laͤssen, daß die über den Stand der Dinge von den organisierten Arbeitnehmern durch Zeitungsnotizen ausgesprengten Gerüchte, es hätten eine gef Anzahl von Arbeitgebern bereitg die Forderungen der Arbeiter bewilligt, den Tatsachen nicht entsprächen und nur den Zweck hätten, nh die Mitglieder, als auch das Publikum irre zu führen. Tatfache sei, daß sämtliche für die Berliner Maßschneiderei in Frage kommenden Arbeitgeber zum Verbande gehören und hier versammelt seien. Dieselben er. klaren sich mit den bisherigen Maßnahmen des Vorstands durchaus einverstanden und versichern durch einstimmige An⸗ nahme dieser Resolution, a sie, nachdem den Arbeitern trotz der bieher gejahlten hohen Löhne doch noch Zugeständnisse gemacht wurden, treu zur Fahne halten werden, bis der Kampf für die Mit⸗ alteder des Arbeitgeberverbandes siegreich zu Ende geführt und Srdnung und Frieden in unserem Gewerbe für mehrere Jahre ge⸗ währleistet sei. Fast 40 Ortsgruppen des Allgemeinen Deutschen Arbeitgeberverban des für dat Schneidergewerbe wurden in den letzten Wochen von den Gehilfenorganisationen neue, erhöhte Lohntarife unterbreitet. Beteiligt sind außer Berlin die Städte Bonn, Bielefeld, Braunschweig, Chemnitz, Darm⸗ ssadt, Düsseldorf, Nürnberg, Fürth, Hamburg, Mannheim, Könlgeberg, Wiesbaden, Augsburg, Ulm und andere mehr. Angesichts dieser großen Bewegung haben sich alle beteiligten Ortsgruppen des Arbeitgeberverbandeß in einer Vertreter⸗ pverfammlung in München unbedingt solidarisch erklärt. Sie beschlossen, wie die allerorts die Löhne aufzubessern, den zu zeigen und haben sich

in

ir

Abg. Heine (Soz ): Daß die Arbeit . 3. 14. März 1907. . die Liste gesetzt werden, 2. ich * g R ng. Kalserlichez Stge stischs Amt. ürttemberg soll eg nur in Stuitzart der Fall sein. Man hält es bestimumten Fãll van der Borght. an, arte m, h rbeiter, mögen sie nun das Geld = oder nicht, ; . t sein, daß ein Schöffe, 4 pech . ö Preußszischer Landtag. Bevölkerungsbewegung in Deutschland im Jahre 19005. 8 der Llste berschwand. (Widerspruch rechts, Ruf: Wo?) Herrenhaus. Im ersten . Vlerteljahrsheft jur Statistt des Deutschen Reichs., Die Willkür auf diesem Gebiete muß verschwinden. ö Jahrgang 19507, wird, wie in früheren Jahren, die Bewegung der 8 ö - 3. Sitzung vom 13. März 1907, Nachmittags 1 Uhr. Bevölkerung auf Grund der Cheschlleßungen, Geburten und Sterbe⸗ Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberd ing: Bericht don Wolffs Telegrapbischen Bureau) falle veröffentlicht. .

Das ist ja eine gam andere Frage, ob die gegenwärtigen Be (Ber on 8 . Im ö. wurden im Jahre 1905 485 806 Chen if stimmungen des Gesetzes ausreichen, eine Prarig in Gemaäßheit diefes Ueber 9 ie,, . Sitzung ist in der gestrigen 38t⸗ 33 2 , n. * 1 ,, i ö ö Gesetzes völlig sicherzustellen. Diese Frage werden wir ruhig erwägen Nummer d, 4 mr wen. storben sind 1256 614 (io: T 226 6855. können, sobald wir zur Beratung der Strafprozeßreform kommen ˖ Es folgt dis Beratung über den Antrag des Grafen Im Verhaltnis zur Gesamtbepölkerung ist gegenüber dem Vor⸗ Aber wenn hier im Hause erklärt wird, ohne daß bestimmte Fälle an= ju Sin . r f n 13 J jahr die Ehenffer gestiegen (pon 8, 0s . So7 guf je 1090 Ein- geführt werden, die von ung gepräft werden könnten, d die Regierung ju er . f ö d [ 8 ] wohner); die Geburtenziffer ist dagegen im Verhaltnis zur Gesamt⸗

; nten, daß Amtsrichter schäßigung derjenigen rund esitzer n den Grenz: bevölkerung nicht unerheblich gesunken won z3 13 auf 34 00 b. T), in Verbindung mit den andern Mitgliedern der Ausschässe für die keien, welche durch die Sperr naß egeln . t während fich migleich eine Steigerung der Verbältnieziffer der Ge— Listen der Schöffen und Geschwarenen dem Gesetz zuwider bel der werden, die im Interesse der heim ifchen Viehzucht storbenen (oon 2oöͤs65 auf 2084 v. T) bemerkbar macht. Der Ge⸗ Aufstellung dieser Listen verfahren, so muß ich gegen derarti , getroffen werden müssen. burtenuͤberschuß des Vorjahrs mit S562 664 eder 1453 v. T. ist allgemeine, durch nichts begrü f m, n,, Berichterstatter der Agrarkommission Graf Finck von Fincken. demnach unter Einwirkung des Sinkens der Geburtenniffer und des

) eine, durch nichts begründete und das Ehrgefühl weiter Kreise stein⸗ Schön erg. Durch die Ausführung des Reichs biehseuchengesetzes verletzende Aeußerungen entschieden Verwahrung einlegen. (Bravo! sind naturgemäß Schädigungen für die betroffenen Landwirte ein⸗ . Biese Schädigungen treten besonders in der Nähe der Grenze

—

nommen;

u machen, 2 t n, dam

13,16 v. T.; diese letztere Verhältnisziffer ist die kleinste seit 1894. Das Ütter der Heiratenden war bei den Männern in 43.9 v. H. der Fälle 25 bis 30 Jahre, bei den weiblichen Personen in 56,1 v. H. der Fälle unter 25 Jahren. Abweichend von der Regel, wären helratende Männer bei 97 645 Cheschließungen oder 20,3 v. H. ihrer Gesamtjahl jünger als die Frauen. Ledige Männer mit ledigen Frauen beirateten in 419743 Fällen, Witwer mit Witwen in LI 441 Fällen und Geschiedene mit Geschiedenen in 6561 Fällen. Gtwag über neun Zehntel der 1906 geschlossenen Ehen waren religiös ungemischte; die Eheleute waren in 289 353 Fällen evangelisch, in 147 674 Fällen katholisch und in 3906 Fällen israelitisch. Mischehen wurden 44 302 oder 9, 1 v. H. eingegangen, davon waren 42 161 Ehen zwischen Cvangelischen und Katholiken. Von den 2645455 Geborenen des Jahres 1905 waren 1987153 oder 7, ol v. S. Lebendgeborene und 61 300 oder 2.99

Steigens der Sterbezffer gesunken und betrug 1905 792 839 oder rechts.)

sj vor, sie ergeben sich daraus, daß die Sperrmaßregeln an der renze ec! zur Anwendung kommen und dort auch rigoroser sein müffen als im Innern des Lande. Deshalb erfolgte der vor- siegende Antrag. In der Kommifsion hat man aus rechtlichen Gründen beschlossen, das Wort „Enischädigung“ durch ‚Unterstützung“ zu ersetzen, ferner, daß diese eventuelle w auf alle Landwirte, namentlich aber auf diejenigen in den renzkreisen ausgedehnt wird. Bisher standen Mittel dafür nicht zur Verfügung; für , hat der Landwirtschaftsminister 1909 0 zugestanden, wo ein Schaden von 76 000 M nachgewiesen war. In Rußland tritt die Seuche viel öfter auf als in Deutschland, eine Schädigung tritt also öfter eln. Der Minister steht hoffentlich dem Antrage wohlwollend

Abg. Dr. Heckscher (frs. Ver.): Mir ist nicht klar gew ĩ Staatssekretär aus meinen Ausführungen n 6 ich gegen irgend jemand eine verletzende Aeußerung getan hätte. J frage den Staatssekretär, wie es kommt, daß die bayerische Regierung in einem Reskript aufgefordert hat, mit der alten Uebung zu brechen und jetzt auch Arbeiter zu Schöffen uad Geschworenendiensten beran⸗ ie n 26. 6 völlig fern, e,. gegen Personen zu wenden ndern ich wende mich gegen eine Uebung, die i ider mehr als 30 Jahre bestanden bat. ; . Abg. Heine (Sor): Der Staats sekretär beklagt sich, daß ich ohne

Einzelfälle eine allgemeine Beschuldigung erhoben habe, die weitere aber

daher um einen grundsätzlichen Ausschluß der Arbeiter gar nicht handeln. Ich habe in meinen Ausführungen gestern wie heute auch kein Wort gesagt, daß es Absicht der preußischen Regierung sei, nach dieser Richtung hin eine Einschränkung des bestehenden Gesetzes zu erstreben. Ich habe auch nicht gesagt, daß in dieser Beziehung bei den Ermittlungen, die von seiten des preußischen Herrn Justiz-⸗ ministers veranstaltet worden sind, irgendwie Gesichtspunkte maßgebend gewesen oder Direktiven erteilt worden wären, die mit dem Gesetz in Widerspruch ständen. Aber, meine Herren, es gibt leider gewisse Gegenden in Preußen — der Tatsache können wir uns doch einmal nicht verschließen —, in denen in der Bevölkerung vielfach Elemente sich finden, die in ihren wirtschaftlichen Verhältnissen die nötige Festigung nicht besitzen, oder sogar wirtschaftlich geradezu erschüttert sind, und auf der anderen Seite Elemente, die leider nicht in dem Besitze solcher geistigen Vorbildung sich wissen, daß man sagen darf, sie eignen sich für diesen öffentlichen Dienst. Dabei handelt es sich nicht einmal ausschließlich um Arbeiter, auch anderweit finden fich solche wirtschaftliche und intellektuelle Schwächen. Ich nehme an, daß von diesem Gesichtspunkt aus die Erhebungen in Preußen geführt worden sind, und die Ausführungen des geehrten Herrn Vor⸗ redners, glaube ich, können keinen Zweifel in die Gesetzmäßigkeit und Loyalität der Erhebungen erwecken.

Wenn der Herr Abgeordnete sich beschwert über Maßnahmen bei den hamburgischen Gerichten, die nach seiner Meinung nicht im Ein⸗ klang stehen mit den gesetzlichen Vorschriften, so gibt es gesetzliche Wege, um hier Remedur zu schaffen. Ich bin auf Grund seiner . , ,. in der Lage, etwas weiteres zu erklären.

Dr. He er (frs. Ver.): i ĩ ü daß . 26 man J,, r . auszuschließen, gebrochen hat, und habe gefragt, warum in anderen Gegenden die Arbeiter ausgeschlossen werden. Dies ist keine Frage der Justizreform, sondern der Anwendung der Gesetze und ich möchte . 3 hirn e en gf 6 a. , mit Rãck y gestellte Gewährung von Diäten an Schöffen

Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding:

Was die Frage der Diäten und Tagegelder betrifft, so habe ich vorhin ausdrücklich erklärt, daß diese Frage nicht zu entscheiden sei von der Reichsjufstijverwaltung, sondern von den verbündeten Regierungen und daß die Frage augenblicklich noch zur Beschluß⸗ fassung im Bundesrat stehe. Ich habe deshalb eine Erklärung positiver Art dazu nicht abgeben können.

Im übrigen, meine Herren, meine ich mich zu erinnern, daß der Herr Abgeordnete vorhin eines Falles Erwähnung getan hat, nach welchem in einem Orte — ich habe gedacht, es wäre Hamburg — ein einziger Schornsteinfegergeselle unter den Schöffen und Geschworenen der Vertreter der ganzen Arbeiterbevölkerung sei. Ist dern das nicht ein Vorwurf gerade gegen die Verwaltung des Ham⸗ burger Gerichtsweseng? (Zuruf links: Das ist aber geändert worden!) — Weshalb führen Sie den Fall denn an, wenn er nicht tatsächlich

Kreise der Justiz kränken könnte. Gewisse Dinge kann jeder ehrlich Mann bestätigen und wird jeder Wissende bestäͤ . 6 man die Aktenbeweise auf den Tisch 6 k Abg. Dr. Wagner (dkons.): In Sachsen werden Arbeiter zu den Geschworenengerichten zugezogen. Der Vertrauensausschuß, der jährlich die Schöffen aussucht, ist gar nicht befugt, Weisungen von oben Folge ju leisten. Was die Linke verlangt, ist gerade ein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit. Was steht denn im Wege daß wir genügend objektiv denkende Arbeit als Schöffen finden, als Re verhetzende Tätigkeit der Sozialdemokratie ? Sie (ju den Sozialdemokiaten) werden ja sagen, daß die Genossen und Urgenossen die besten Schöffen und Geschworenen sind. Aber wie es in Wirklichkeit damit steht, hat ja der Vorwärts“ selbst gesagt als er den Dresdner Parteitag von 1803 besprach und von der Wider standsunfähigkeit der Kongreßmitglieder sprach, die heute Bebel, morgen

2, , bestfin n

Günther (frs. Vollsp.); Eben diese Ausführungen

ich doch durchaus berichtigen. Die Aufstellung der Gh rennen 6 schworenenlisten ist nicht Sache des Richters. Daß es seit Jahren in Sachsen Uehung sei, Arbeiter als Schöffen zu berufen, muß ich bestreiten; es mag in einzelnen Fällen in Dresden geschehen sein, aber das find nur Ausnahmefälle, von einer allgemeinen Uebung kann man nicht reden. Im Königreich Sachsen ist eine hoch— gebildete Arheiterschaft vorhanden, aber daß man davon Vertreter e e Zahl zu Schöffen berufen hätte, davon kann nicht die Abg. Singer (Soz.): Es ist doch charakteristi 2 ein Königlich e a, rn, . war, kis usfübrungen gegen die Sozialdemokratie gemacht hat. Es ist bekannt, daß gerade in Sachsen die . Urteile egen die Sozialdemokratie sich durch ihre Schärfe auszeichnen. Seine Ausführungen scheinen ein Nachklang zu dem Wahlkampfe und zu den Behauptungen des Reichslügenverbandes zu sein. Hätte der Abg. Dr. Wagner auch nur eine Spur von Objektivität, dann müßte er wissen, daß überall da, wo Arbeiter und Soialdemokraten zu Richtern berufen werden, die ganze Welt des Lobes voll ist über ibre Objektivität. Ich, erinnere nur an die Gewerbegerichte; die Objektivität dieser Arbeiterrichter wird von allen Unparteiischen auf das wärmste anerkannt und die Vorsitzenden haben mehr⸗ fach festgestellt, daß die Arbeiterrichter sich vor den Arbeitgeberrichtern an Objektipität ausgezeichnet haben. Wir auf dieser Seite haben immer Volksgerichte verlangt und wir konnten diese Forderung um so wirksamer erheben, als gerade unsere Partei, die r. in der Hauptsache aus Arbeitern besteht, zeigt, welche Summe von Gerechtigkeit und Objektivität unter der Arbeiterschaft vorhanden ist. Protestieren muß ich dagegen, daß die neue Mehrheit hier wiederholt versucht hat, die Ehre der Arbeiterklasse , . 9 =

bg. Dr. Wagner, Sachsen (kons): Der sächsische Richterstand hat nie Wert darauf gelegt, das Lob des Abg, 66 Eee ee. Wenn er jemals dieses Lob gewönne, dann hätte er seine Pflicht ver⸗ säumt. Wir werden genau wie früher objektiv Recht sprechen. Jedenfalls wissen wir alle auf dieser Sette genau zu unter, scheiden zwischen unserem im innersten Herzen immer noch treu deutsch gesinnten Arbeiter und seinem Verführer. Die Sozial- demolraten sind nicht Vertreter des deutschen Arbeiters. Wenn ich den Abg. Singer als Vertreter des deutschen Arbeiters vor mir sehe, so ist er doch schließlich etwas ganz anderes als ein Arbeiter. Wir wollen auch in Zukunst dem wirtschastlich Schwachen unseren Schutz ange⸗ deihen lassen. Das ist die Pflicht aller national gesinnten Männer,

daß es der eben diese

Grund zur Beschwerde gibt? Sie können doch nicht Zustände aus

Singer 3 unserer

ustiz imm

Verhetzun Abg.

die Justiz krels dings von der

und Sie (zu

dem gesprochen

er finden, da widmen mu Auch habe auf der

mir er brauchte

Richtern. Begrundung

zollt. unverdãächtig.

aber Sie (ju den Sozialdemokraten) wollen du re Verf alles, was den Arbeitern hoch und heilig ist, 2 1

nicht zu er

33 sich . J . rauen zur deutschen Justiz geschwunden sei, so wird heit niemand glauben, so oft sie auch bsler eit U 2

. . agen richtig referiert. Ich bin stols darauf, daß in mei Wabl⸗ Hunderte von Arbeitern mich mitgewählt 341 anf; den Sozialdemokraten angebangen haben.

Abg. Dr. Müller⸗Meiningen (fr. Vpt ): Der Abg. Singer bat aller⸗

Rechten daß sie keine Arbeiter mehr sind. als typisches bedenkt, welche hat, die Justiz zu personifizieren, so bietet sich hler die Lösunth

Diese Art und Weise, statt großer NVörgeleien vorzuhringen, ist typis

9 den Ausführungen des Abg. Wagner könnte man die Frage aufwerfen, ob man

könnte, wenn es sich um einen handelt. In so später Stunde will ich nicht darauf eingeben, ob * deutsche Justiz ein solches Lob verdient, wie es der Abg. Wa Jedenfalls ist ein Lob, dag man sich felber ertellt, nicht gm

bnen! Zuruf: Er hat ja keinen! — ufriedenheit konstatiere ich, daß die preußische ert daiauf gelegt hat, ungeeignete Element

. Wenn die Herren behaupten, daß das Var

er großen

Trotz aller werden Sie das Vertrauen zum deutschen , .

nicht wan . —ꝛ 2 *

r. Wagner (d. kons.): Ich habe nur davon gesprochen daß zu Schöffen und Geschworenen nicht di ĩ ; Sozialdemokratie sich eignen. 1

Ich habe kein Wort davon gesagt, dß . Kampfmittel sein soll. n,, ist ergangen; aber nur zum Teil hat der Abg. Stadt

ein

neuen Mehrheit“ gesprochen und in seiner Verlegenheit jet

diesen Ausdruck zurückgenommen und von der heutigen Mehrbeit“ ge—= sprochen. Diese Mehrheit war es ja, die Ihnen den 6 ablehnt

den Sozialdemokraten) gehören ja selbst zu dieser Mehr,

beit! Es wird mir von Ihrer Seite zugerufen: Das sind Mätzchen! Nein, das sind Tatsachen! Ich war wohl berechtigt, 2. . nicht⸗ sozialdemokratischen Arbeiterpartei zu sprechen und die betreffende In sinuation der Sozialdemokraten zurückzuweisen. sprach von Stimmvieh; das muß wieder einmal festgeste daß gerade Singer dieses Wort von Arbeitern gebraucht hat. Abg. Bruhn (Dtsch. Rfp.): Der Abg. Stadthagen hat tat sãchlich Abg. Wagner Worte in den

Singer

Der Abg. ki werden,

Mund gelegt, die er nich

hat; Stadthagen versteht das ausgezeichnet.

Antisemiten sehen sich nicht alle gleich; aber die Semiten seben sich alle gleich, —⸗ Abg. Heine (Soz.): Die Abgg. Wagner und Kreth haben die bi dahin fachliche Debatte auf daz Niveau einer Persönlichen Zänkte hinabgezogen. und uns nach möge doch bie Lebensläufe der Sozialdemokraten durchlesen, da win

ob sie nun Stadthagen oder Singer heißen.

Der Abg. Kreth hat die Fraktionsliste vorgefühn Stand und Beruf kennzeichnen zu müssen deglaubi.

— sich viele von unsdem Schriftsteller, und Redakteurbern! ten, weil sie als Arbeiter keine Arbeit mehr fanden. ich keine Veranlassung, die Gewerkschaftsbeamten und im Zentrum dagegen zu verteidigen Der Abg. Wagner erscheint usti;. Wenn man

Abbild der Klimt Cees

a Schwierigkeiten fich en

es dem Maler

das Porträt des Abg. Wagner zu nehmen Ideen lleinliche ver sonlich für eine gewisse Sorte don

bloß

sie nicht außerhalb des Hauses in eines Ablehnungsgesuches eines 6 Richters an übten Prozeß gegen einen Sozialdemokraten

Wagner

(Schluß in der Zwelten Beilage.)

egenüber. Ich bitte auch den Finanzminister, fein Herz für die Land⸗ 4 auch in diesem Falle zu öffnen, und ich empfehle die An⸗

nahme des Antrages. ; Dr. Graf * Wedel⸗Gödens: Auch wir im Westen haben

dringendes Interesse daran, daß Mittel zur Entschãdigung der Viebbesitzer bereitgestellt werden, die durch Sperrmaßregeln geschädigt sind. Es kommt auch bei uns im Westen häufig vor, daß, wenn die Maul⸗ und Klauenseuche auftritt oder auch nur droht, Maßregeln angeordnet werden, welche viele Existenzen schädigen und geradezu bedrohen. Wir im Westen wünschen des halb auch die Bereitstellung von Mitteln zur Gntschädigung. Der Antra misston beichlossenen Fassung an „die Regierung zu ersuchen, Unterstützung derjenigen Landwirte — namentl kreisen —, welche durch Sperrmaßregeln, die eimischen Viebzucht getroffen werden müssen, roht werden.“ . Der Nachweis über die im Jahre 1906 erfolgte Aus⸗ und 6 in den Landgestüten und die Betrieb sresultate der Haupt- und ir , enz Staats in den Jahren 190261903 bis einschließlich 1904 1905 werden nach dein AÄntrage des Berichterstatters der 5663 lommission Grafen von Seidlitz-Sandreczki durch Kenntnisnahme für erledigt erklärt.

Den Ver ordnungen über Ausdehnun simmun gen des Gesetzes vom 28. August 1 Bekämpfung übertragbarer Krank Kreise Pillkallen und daöz Haus nach dem ntrage von Sanden ohne Debatte zu.

Damit ist die Tagesordnung erledigt. ö,, Präsident Fürst zu Inn- und Knyphausen bittet die

Kommisfion für bie Vorberatung der Novellen zu den Pensions⸗ een, sofort zusammenzutreten, damit der Kommi sionsbericht chon morgen vorliege und diese Gese entwürfe schon morgen und eventuell übermorgen beraten werben könnten.

Schluß A/ Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 12 Uhr. en,. zweier neuen Mitglieder; Rechnungsberichte; eseßentwürfe wegen der Erweiterungen der Stadtkreise Danzig und Hanau; Novellen zu den Pensionsgesetzen und den Relikten⸗ gesetzen für die Staatsbeamten.)

wird darauf in der folgenden, von der Kom⸗ enommen⸗ ittel im Etat bereitzustellen zur ich in den Grenz⸗ im Interesse der in ihrer Existenz

gocben n Be⸗ , betreffend eiten, für die , auf die Masern stimmt

des Berichterstatters

des Zentralblatts der

nssterung der Mosel unter Berücksichtigung deg

— Ueber Gasheizung in Kirchen. — Ueber nderungen . ogenträger mit iwei Gelenken.

gur ena nge.

Nr. 22 ggegeben im Mlnifterlum der öffentlichen Arbeiten, vom 13. d. . genden 33 6 Die . Schleusenlänge für die 8 chleppmonopols. den Einfluß von Wärme⸗

v. H. Totgeborene. Mehrlingsgeburten waren unter dieser Ge⸗ burkszahl 26 177 oder 12,95 v. H.,, und iwar in der Mehrzahl Zwillingsgeburten. Drillingsgeburten waren es 241, und in den Pro- dinzen Brandenburg, Posen und Westfalen kam je eine Vierlings⸗ eburt vor. Im ganjen kamen bei den. Mehrlingsgeburten 52 601

die

inder — 25 571 Knaben und 25 729 Mädchen — zur Welt.

mit 107 899 oder 34,2 v. H. (18904 ebenfalls 34.2 v. H.. beteiligt. Von diesen Säuglingen waren 353 342 oder 34 664 oder 8 b. S. unehelicher Abkunft; Abkunft nicht festzustellen. ö Der textlichen Darstellung über die Bevollerungẽ bewegung si

sterblichkeit, beigefügt.

Die Haushaltungen im Deutschen Reich.

Im neuesten „Vlerteljahreheft zur Statistik des Reichs“ sind als weitere Ergehnisse der Volke zãblung 1. PVejember 1506 Nachweise über die Zahl und Art. Haushaltungen veröffentlicht. Es sind ermittelt 965 759 Haus. haltungen Einzellebender, 12 247 691 Famillenhaushaltungen mit 57 511 495 Personen, 51 081 Anstalten mit 1 864 024 Per- . Untär den Anstalten ist die Gesamtheit solcher Per⸗

dom

onen zu verstehen, welche freiwillig oder gezwungen unter be⸗ onderer Oberleikung in Kost und Wohnung sind. Die Familien · hmen mit 92,8 v. H. sämtlicher Haushaltungen die erste Stelle ein, ebenso auch hinsichtlich ihrer Personenzahl mit 9dö, 3 v. H. der Bevölkerung. Auf je eine Familienhaushaltung kamen 47 Personen, auf je eine Anstalt 30,5 Personen. Die Zahl der Anstalten ist gegen 1809 erheblich zurückgegangen, doch beruht dies jum nicht geringen Teil auf veränderter Erhebungsweise. Die Mitglieder der Familienhaushaltungen setzen ch zusammen aus hö 6b4 894 Familienangehörigen, 1305915 Dienstboten und h S0 5s6 anderen Personen, wie Aftermietern, Pensionären usw. In den 41 Großstädten wurden zufammen 200 198 Einzelbaus⸗ haltungen, 2 491 174 Familienhaushaltungen mit 19 3858 335 Personen und gag Anstalten mit 450 475 Personen geläblt. Auf je eine Famillenhaughaltung entfallen in den Großstädten 4 4 Personen, im dꝛeich dagegen 47 Personen und auf je eine Anstalt in den Groß städten T7. Personen, im Reich dagegen 30,5 Personen.

haushaltungen ne

Ergebnis der Arbeitslosenzählung in Esln vom 17. Februar 1907.

Nach elner vom städtischen Statistischen Amt verbffentlichten vor läufigen Zusammenstellung der EGrgebnisse. der am 17. Februar d. J in GCöln vorgenommenen Arbeilslofenzählung, die mit denen der am 4. März 1906 erfolgten Zählung verglichen werden, ergab die a Feststellung das Vorhandensein (lam 4. Mär 1806 1177) AÜrbeitslosen, und jwar von 18538 (105897 männlichen und 111 (ii8) weiblichen. Gegen die Winterzäblung des Vorjahres stellte si . die Zahl der mãnn⸗ lichen Ile enen wesentlich höher. Die Erklärung dafür liegt teils in dem eiwag früheren Zähltermin, tesis in der ungünstigen Witte⸗ rung in diesem Jabre, durch die vor allem die Bautätigkeit lahm ge⸗ legt war. Dementsprechend waren auch die am Baugewerbe betelligten Berufgarten verhältnismäßig siärker vertreten. I. a. wurden als

von

arbeliglog ermittelt: Tagelöhner andlanger und Arbeiter ohne nähere Angabe bed CG iz), Maler und 3 158 (9, Maurer loi (5d),

An den Sterbefällen sind besonders stark die Säuglinge,

28,6 v. H. ebelicher und bei 3 Kindern war diese

erwesterte internationale Uebersichten, besonders auch über die Sãugling ·

Deutschen

Art der legten Entwu

Lohnbewegungen

nur die G

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Da⸗

schluß daran wurde mitgeteilt, daß im Falle eines Streiks dieser

mit der Aus sper bilfen beantwortet

stimmig angenemmen. arbeits willigen Gebilten,

rung aller im Zentralverband organisierten Ge⸗ erden soll. Ein dahin gehender Antrag wurde ein⸗ Von der Augsperrung ausgenommen sind alle und jwar werden diese bereits unter den nach

dem neuen Gntwart der Meisterkommission aufgestellten Bedingungen

arbeiten. 16. d. M. folgt, der Aus In Erefeld geselle Bei der

keine

Die Sachlage bat sich jetzt

8 so zugespitzt, daß, falls bis zum Ginigung auf Grund des Meistertarifentwurfs er=

Ausstand bejw. die Aussperrung unvermeidlich sein werden.,

sind, nach der Köln. Ztg., sämtliche Anstreicher

n ohne Kündigung in den Ausstand getreten. München⸗Gladbacher Wollindustrie, vormals

Jost en, wo zweihundert Weber wegen abgelehnter Lohnerhöhungen

Fündigten, scheiterten, der Frkf. Itg.“ Infolgedessen trat über weitere Maßnahmen zu

lungen.

zufolge, die Einigungsverband⸗ n der Fabrikantenverein jur Beratung

ammen.

Der Ausstand der Zimmerer in Mannbeim ist, nach der Köln. Itg.“ beendet. Der Stundenlohn beträgt bis zum]. Mai os,

don da ab 60 8.

In Leipzig riefen, wie die Voss. Ztg.“ bewegung eingetretenen Damenschneider und ewerbegericht als Einigungsamt an. Hamburg ist, der n den Kontrollisten eingetragenen ausgesperrten 009 gestiegen.

das In

Leute auf

abend bis 10 Uhr zu denen gestern 300 neu angekommene englische

Arbeiter,

Arbeiter binzugekommen r me, ist wieder aufgehoben worden, da si

wischenfaͤlle ereignet baben.

eingerichtete bisher keine

In Lyon baben, wie . W.

ilt für ein Jabr. erfährt, die in eine Tarif · schneiderin nen

die Zahl Schauer⸗ Auf 46 Schiffen wurde gestern Die Leistungen der neuen

Die Vereinbarun

wie W. T. B.“ meldet,

nachgearbeitet. sind, verbessern sich täglich. Die 83

T. B. meldet, die Bauunternehmer

4000 Fafsademgurer ausgesperrt, weil deren Syndikat mei Unternehmer in Bovkott getan bat.

In W. T. versammelten a 6 prachen.

im Betrieb. einstellung kommt.

ust

ourmies (Dep. „, 960 Tertikarbeiter in den Ausstand getreten. Sie

stimmung für einen allgemeinen Te

Nord) sind, nach einem Telegramm des

wo mehrere Redner unter all=

in der Arbeitsbörse, xtilarbeiterausftand

estern morgen rubten 15 Spinnereien und nur deel find

Man fürchtet, daß es zu einer allgemeinen Arbeit.