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b. Kempten, Bayern. 300 949.

27. 12. 06.

Vereinigte Elektro⸗

Leopold Reiser, Schulbank⸗

Elektrische Bogenlampe mit auf einer Auflage aufruhender Elektrode und Strom⸗ zuführung zur Auflage dieser Elektrode. Beck. Bogenlampen Ges. m. b. S., 26. 11. 06. D. 12053.

200 562. Sich selbst regulierende Pro⸗ jektionsbogenlampe, bei welcher die Regulierung durch und ein Gewicht Hamburg,

Gaumenꝝlattenpresse, Schlagboljen mittels einer Fußplatte direkt auf das formengebende Sußmaterial wirkt. Rosa Kallmann, geb. Wald, Berlin, Rosenthalerstr. 4. K. 26113.

306. 300 872. Ovale Saugscheibe für künst⸗ liche Gaumen, mit erhöhten Rändern. Crefeld, Neue Linnerstr. 90. 24. 11. 06. 300 980. Matrize Zwecke, mit auswechselbaren Matrijenbändern. Paul Eger, Delsnitz i. 380. 300 924. Zange jum Abtöten des Samen Akt. Ges. für Feinmech anik vorm. Jetter Scheerer, Tuttlingen. 5. 2. 0.

3200 861. Bebeijbare feuchte Kopfkom . presse, ine besondere gegen Seekrankheit, mit einer den die Stirn und Schläfe schließenden Komrressenteil gegen den Schädel drücken. den Svannvortichtung. klofter, Kr. Stade. 208. 309 9233. Hörrehr für Schwerhörige, mit

ez.

6. 2. 07. M. 23 568.

209 516. Mit verschließbarer Abflu öff nung versebenes Stechbecken. Frida Gerber, 9 Könige berg i. Pr., Fliesstr. 20 21. G. 16755.

309 587. Zusammenlegbares Traneport- estell für Krankentragen, für festfte hende oder beweg. che, offen oder geschlofsene Räume aller Art. Carl . Berlin, Gertraudtenstr. 893. 29. 1. 0.

32 279.

209 85888. Zweifach zusammenklappbare te aus Metallrohr, che in einem vor Nässe schützenden, leicht und Aufbewahrungsschnallsac vermittels jweier Traggurte auf dem Rücken trans Carl Hohmann, Berlin,

— 201012. sch straße 44. 2. 2. Os.

3201 021.

wandel baren Gestells.

Ilbert Aünkler, Stuttgart,

G. Wolf, 201088.

W. 21 266. zahntechnische

t bewirkt wird. Heimhuderstt.

einen Eisenkern A. Strecker, 81. 12. O6. 300 609. Aus Ausleger und verlänger⸗ barem Tragteil bestehende Aufhängevorrichtung für Lampen (Bogenlampen u. dgl.). C Tugendhat, Berlin. 300 9816. belegter Reflektor

vertikal angeordnete

B. 33 213.

Dtto Berthold,

12. 12. 06. B. 33 214.

Fa. Denryk Lion ?

stranges bei Vieb. d Fa. C. Bratsch, ichbarer Vorderfro

5. J. G5. B. 33 sio.

300 762. Vorrichtung jum Festspannen

und leichten Hantieren von bjw. mit

Tin PVohl, Leipzig, Kurprinzstr. 8.

34. 300 895. Schuhereme⸗Blank. und Polier⸗ bũrste, deren Putzflãche aus einem mit geei Polftermaterial unterlegten Plũschüberzug . ,. gel, Altdamm b. Stettin. 23. 1. 07 249. 309 902. Schaufel mit Anordnung einer Vertiefung am Schaufelplatte Gustav Gauser, Pforzbeim. 28. 1. C07. S. 32 259.

24c. 300 903. Schaufel fũr den gewöhnlichen sowie einen das Faffungsgut jusammenhaltenden 44 Gustavy Hauser, Pforzheim. 25. 1. C7. 200 9189. Aufwischer mit in verschiedener Richtung zum Arheitsfelde angeordneten, mit Ge⸗ winde versehenen Cinbohrungen für das gleichfalls mit Gewinde versebene Stielende. Minden i. W. 301028.

Mit geripptem Spiegelglas Oberlichtbeleuchtung Glühlampen. Elektricitãts- Gesellschaft Richter, Dr. Weil Co., Frank⸗ f w

21f. 300 9689. Elektrische Glühlampe mit in angenäherte Kreise gebogenem Faden mit Ver⸗ dickungen an den stark beanspruchten Befestigungs« Wilhelm Rauchbaar, Wiesbaden, Herder 11. X. O7. NM. 18 78.

309 826. Glockemwerschluß für Bogen⸗

21f. 300 827. Glocke für Bogenlampen, welche am Rande mit einer als Auflager dienenden Ein— schnürung für die Innenglocke versehen ist. Carbone Licht⸗Ges. m. b. H., Berlin. 18. 12. 06. C. 5611. Glũhfaden⸗ Stütz vorrichtung. The Westingahouse Metal Filament Lamp Limited, London; He E. Schmidt, Pat ⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 1. O7 W. 21737. 801064. Glüblampenfassung. Gesellschaft, Berlin. 21f. 301 071.

geb. Plaskuda, S. 14840. ö Möbelfnopf, dessen Unterteil aus einer in der Grundform durch nicht geschloffene Kreise begrenzten, durch mehrmaliges Pressen zu aner lten Brust geformten Platte bestebt. Düttebräuter, gsdenscheid. 24 11.06. S 31 1. 214i. 3090 772. Ausziehbarer Aleiderhalter aus Schmiedeeisen für Kleiderschrãnke. Ditto Gogarten,

Jusammeniegbarer Gas herdtisch Justus Kalepp, Hannober, Hagenffr. 58. TI. I. G. K. 29 962

z4ai. zoo 776. In das Schrankirnerz versenn, und verstellbarer Aufsatz Bilder verschiedener Größe. gart, Gaishurgstr. 4a. 8.3 341. 3200 777. Zwischen jwei Ständern bei Krankenbetten al? Schreib. und Lesevult dienende Platte. Simon, Breslau, Huhenstr. 43. 23. 3201 031. Hücherschrank lenkten, einzeln aufklappbaren Regalen. aher, Prag; Vertr.. Otto Hocsen, P Berlin W. 8. 4 2. O. 301 003. Dunstsammel raum, Entlüftungsstutzen, hf mng. Fa. Julius Zintgraff, Cöͤl

341. 301 O04. Freistehendes Klosett mit 5 Jusius Zintgraff,

4342 ö Fresftehendes Klo

des Schadels um⸗ 19. 11. 06.

Paul stappmeier, 18. 11. 04. T. 23 (O75. Schall dãmpfung.

Karthãuserstr. 18. Kreisch b. Halver i.

200 775.

mit Doppelrahmen für Wilh. Wirth, Stutt· W. 21741.

eigenden Flächen R Gustah Leidloff, 1 L. 17 270. 548. Tförmiger Plattenbalken zur 9g von Gisenbetondecken, bestehend aus einer Zähnen besetzlen senkrechten Tragriepe recht- Querschnistg und einem mit letzterer in Zusammenhang ju bringenden wagrechten J. Betz Æ Cie., Basel; Vertr.: H. Anw., Betlin 8W. 61.

201 076. stschicht zwis

200 891. Comp ann, stellbar gelagerte,

1. 07. S 14 86186.

Krarkentrage a, mn,

des infektion fãhige A. Moseke,

Aufwischer mit zwischen ge⸗ zahnten Preßplatten und Wischplatte befestigtem Wischtuch mit weicher Unterlage. Arnold Moseke, 1. 2. 07. M. 23 546. Messerputzapparat mit aus- wechselbarem Korkeinsatz Emil Oskar Richter, rg. Kuchengartenstr. 7. 1.

ae. 300 382. GSardinenstangentrãger mit einer festen gejahnten Scheibe und einer mit dieser im

ausgebildete Allgemeine Elektrieitãts⸗

Elektrische Taschenlampe mit DSpiralkontaltfeder, deren freies Ende gleichhestig als Lentakifläche und Druckknopf dient. Merten. Großtabarz i. Th.

derschl ie baren M. 23 547.

M. 23 557.

ortiert werden kann. reistehendes

Sertraudtenftr. 89. 29. 1. O. 30f. 300 714. Wechselstromapparat mit Flüssig⸗ keitsstromumformer für medinnische cordig⸗Gesellschaft für diagnostische Æ thera⸗ peutische Herzschutz und verwandte Ay S.. Schlachtensee. 21. 1. 07.

200 573. Gummi bestehender Sauger.

K. 29 760. 200 988. stehender Tonarm u. Ernst Lucht. R K. 29 761.

Isolierquaderung zur Erzeugung en Grundmauerwerk und Erd stehend aus einsestig miteinander schnespenden

. M, Feldbergstr. 47. 23. 17. 04. A. 7801. 906 Poröse hohle Zwischenwand— inder, erstere mit au egen, letztere mit au

Minden i. W.

16.2. 07. FJ. 15 202. 3201098.

1099. Eletirische Bogenlampe mit ner Auflage aufrubenden Elektroden und zuführung zu den Auflagen diefer Gleitroden. che Bec ⸗ogenlampen Ges. m. D. 12054.

5 ** Fußring. ar, 3601 06053.

fer und B

Aus helle alten und St

durchsichtigem an“ Gummi

Frankfurt a. M.

Laufrolle angetriebenen Schnecke in Drehung ver⸗ Meßinstrument, der Messung durch

rotierenden Zeiger auf einer feststebenden und einer sich mitdrehenden Skala angezeigt wird. ö Poller, Leipzig. Waldstr 20. 11 2. 07. P. I2 029. . Eisernes Streichmaß, zwei Helischieber mit je einer Schlitzführung ver⸗ sehen sind, in der ein Gisenschieber beweglich ist. Hermann Junghanns,

425. 800 905. Gradelnteilung, Zirkel und Wasserwage. Spieß, St. Ilgen. 3200 846. Komp

Dresden,

2. 2. 07.

Leipzig ⸗ Gohlis.

429. 300 983. Tonarmträger mit am Lager seitlsch angeordneten Feststellschrauben. Carl Kenter u. . Lucht, Rixdorf, Berlinerstr. 40. 24. 12. 06.

2g. 300 984. Nadelhalter für Sprechapparate, orm einer Hand. Carl Kenter u. Ernst Lucht, Rixdorf, Berlinerstr. 40. 24. 12. 06. K. 29 756. 429. 3200 985. Tonarmbefestigung für Sprech⸗ apparate im Tonarmträger dur Schrauben festgeklemmten Zahnkranz. rnst . Rixdorf, Berlinerstr. 40. 24. 12. 06. 29757. 3200 986. Schalldosenknie für Sprech⸗ apparate, welches mit dem gewundenen Schalldosen⸗ rohr in verstellbare Verbindung gebracht werden Carl Kenter u. Ernst Lucht, Rixdorf, Berlinerstr. 40. 24. 12. 06. 23200 987. Auf zwei zylindrischen Federn ruhender Nadelhalter für Sprechapparate. 1 ö Ernst Lucht, Rlxdorf, Berlinerstr. 40. 4. 12. 06.

K. 29 758.

Aus gewundenem Rohr be⸗ ür Sprechapparate. Carl Keuter xdorf, Berlinerstr. 40. 24. 12. 06.

201 0935. Automatenschalltrlchter mit im angebrachter, beweglicher Kupplung, welche ein vertikaleg und hortzontales Berstellen des

dienendes rotierendes Butterfaß mit hinterer Rollen⸗ lagerung, des Knetwagens im Faßinnern. . Eisenwerk W. Bergner, Bergedorf.

für Butter-

Schalltrichterausgangs ermõ Erfurt, Andreasstr. 11. 14. 2. 07. 12h. 309 668. Spektralrohrstativ zum kon⸗ zentrischen Einstellen der Kapillare zum Spektral« arat. Robert Goetze,

129. 3060 881.

wird. Carl Römer, R. 1

B. 33 338.

g. 300 699. Schleudereinsa fässer. Stephen B. Rathbun u. C. Ringe, Stockton, Californien; Vertr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. E.

Graf von Reischach, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61.

R. 18 4271.

459. 300 724. Treibanordnung für Butter

Silkeborg Maskinfabrik,

Silkeborg, Dänem.; Vertr.: J. Leman, Pat. Anw.,

Berlin 8O. 26. 2. 2. C0. 45h. 300 706. Striegel mit umlegbaren ge⸗ zähnten Rippen und Griff. 2 1 67 45h. 300 707.

Leipzig, Härtelstr. 4.

hotometer zum Prüfen elektri⸗ scher Lampen auf ihre Helligkeit und Brauchbarkeit, bestehend aus zwei Lampenfassungen, Spiegeln und transparentem Körper. Düsseldorf, Worringerstr. 64. J. 1. 07. 125. 309 s90. Sphärisch, chromarisch und astigmatisch korrigiertes Zwei ⸗LinsenSystem. Peter 83 Frankfurt a. M., Adalbertstr. 18. 19. 1. 07. Sch. 24 8535.

y. 209 910. Wetteranzeiger, bei welchem die Veränderlichkeit des Wetters auf einer Skala durch einen auf einer wagerechten Darmsaite sitzenden Zeiger kenntlich gemacht wird. Schneider. Schonach, Baden. 28. 1. 07. K. 30063. 42m. 300 652. Drehsinn⸗Umkehrsperrung für Rechenmaschinen. Alexanderstr. 1I.

Oeffnungen aus

1 Serrmann, und Knetmaschinen.

S. 14908. Ernst Schmidt, Lenz⸗ 22

Brutmaschine mit Heißluft⸗

Befeuchtungsraum über dem Wärmebehälter. Clemeng

ar, i ,. Kohlgartenstr. 11. 2. 1. 07. 74.

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15h. 309 800. Am Zaunzeug lösbar zu be—= festigender Sonnenschirm fur Tiere. Huguect, Lyon; Vertr.: A. Berlin sW. 48. 8. 300 806.

kuppelungs Vorrichtung. Villingen, Baden. 45h. 3200 972. vögel mit

stammerer C

Weidmann, 10. 1. 07. W. 21734. 12m. 309 780. Tafelförmiger Rechenapparat mit einem System von neun Gruppen zwangläufig verschiebbarer Parallelstäbe. geb. Hofmann, München, Lind wurmstr. 179. 25. 1. 07. Sch. 24 876.

300 555.

Raum mit Klappdach.

Maillet E Elliot, Pat. Anw.,

und Ent⸗

Friederike Schneider

M. 23 572. Viehkuppelungs⸗ Karl Friedrich Riegger, R. 18736. Gesangskasten für Kanarten⸗

B. 32 405. 45h. 391 013. Aus einem einzigen Schnall⸗ riemen bestehende verstellbare Halfter für Pferde ꝛc. ,,, Duisburg,

301 014.

l Karten jählapparat mit Fest⸗ klemmvorrichtung für die bebufs Kontrolle aus- Darmstadt, 6. 10. 06. G. 16274. 436. 300 954. Markenausgabevorrichtung mit einer Mehrzahl von Markenstapelrohren für Auto—⸗ maten. Friedrich Bierwagen, Berlin, Gaudystr. 12. B. 33 511.

4365. 301 072. Postwertzeichen⸗ Selbstverkäufer, Antriebswellen Oehring, Eisleben. 300 730. Einspannöffnung nach jeder Seite. Flensburg, Nerongsaller 3. 44a. 300 759. Gliederarmband, dessen Haupt- glieder durch massive Verbindungsstücke gelenkig mit- Bohnenberger B. 33 410.

Griesheimer Weg 25.

Musfeldstr. 24.

ĩ Abstandsfeder für Waben⸗ rähmchen mit hakenförmigen Schenkelenden. G. Heidenreich, Sonnenburg, N. M. 28. 1. 57. H. 32 245.

15h. 301 01.

Selbsttätiger Postkarten⸗ und t welchem die Kugellagern 16. 2. O7. O. 4120. Doppelklemme mit je einer Corn. Nissen, II. 2. 07. N. 6665. J Viehentkupplung mit einem in Schacht laufenden Gewicht, welches nach Auslösen einer Kette die Kuppel haken aus den sie umschließenden Kloben herguszieht. Arthur Kohl, Mops b. Görlitz, 28. 1. 57. R 36 054. : Zusammenlegbarer Geflügel⸗ Wilhelm Henle, Ehingen a. D. 2 H. 32 303. 151. 300 723. Hufeisenstollenschlüssel mit daran befestigtem Aufreiber für die Hufeisenmuttergewinde, bestehend aus Schraubenstutzen mit verjüngtem Ende ch Rabe, Neu ⸗Seegefeld.

liegenfänger, dadurch gekenn⸗ n öhlung zweier, auf einander liegender, geprägter Pappstücke ein Pergamentbeutel eingelegt ist, der das Fangband enthält. Akt. ⸗Ges.

Böhmler, Pforzheim. 4. 2. C0. 300 754. Silbernes, durch Kettenglieder verbundenes Armband mit geprägtem Text im mitt⸗ Herm. Wolf, Zwickau i. S., Nord⸗ W. 21 872.

' 3209 886. Sicherheitsnadel mit durch die offene Verschlußkapsel gebildeter Führungswand zum selbsttätigen Herausheben aus der Kapsel. Hugo Za⸗ laudek, Wien; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. Felix . Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 16. 1. 07.

1a. 300 944. Aeußerlich nicht sichtbarer Ver⸗ schluß für Kästchen, bestehend aus einer einzigen an der Innenseite der Vorderwand angenieteten federnden Zunge mit wulstförmigem Kopf. Eisenack, Berlin.

416. 300 740.

Winterfeldstr. 8. 801 024.

leren Gliede.

und Korn. R. 18 677. 300 626.

zwischen zwei zeichnet, daß in die

. 1 . . J ö

24. 1. O7.

290 710. Rattenfalle, deren Fallklappen den Deckel eines Wasserbehälters bilden und durch Gewichte hochgehalten werden. August Kroiß, Am— K. 29 913.

3200 721.

Crosinsky

. Etui für Streichhölzer mit auswechselbarer Streichfläche. Arthur Seller, Deuben, Bez. Dresden. 416. 300 7417. Streich holzbehãlter Greiner, Brand b. Freiberg i. S. G. 16 805.

446. 300 897.

H. 12112. Mit Deckelverschluß versehener Wirtschaft.

ö Baumgürtel aus entsprechend Färbung der Baumrinde sich veränderndem Gebr. Schmitz, Merken b. Düren. 1. 2. 07. Sch. 24 939.

45k. 309 799. Tierfalle aus einem schräg an⸗ steigenden Flüssigkeitsbehälter mit eine Fallklappe enthaltendem Aufsatz. Henny Schneider, Duig— 7. 2. 07. Sch. 25011.

301 011. Rebenspritze mit am unteren Mantels angelötetem Behälterboden. 6 Holder, Metzingen, Württ. 24. 1. 07.

z61 015.

1 zwei scharnierartig ge⸗ haltenen Schenkeln bestehender Zigarrenabschneider und Hautdrücker. Friedrich Vollmer, Solingen. 24. 1. 07. V. 5574. 300 908. Taschenfeuerjeug mit Methyl⸗ Zũndpillenaufbewahrungsraum en Dampfraum ab⸗

Ghenish

Nagelfeile, Nagelreiniger

burg, Breitestr. 35.

alkoholdampfraum, Rande des mit federndem Boden und schließendem Büͤchsendeckel. Zündnelke Richard Kroch, Berlin.

300 934. aufklappbarer Scharniere drehbare Arme gebalten wird. Frau Antonie MNniversitãt 6.

̃ — — bestehend aus einem glockenförmigen, mit einem Betäubungsmittel gefüllten Glasgefäß und einem daran hängenden An flugkörper. Albert Far Dessn, Elisabeth⸗ 23200 883. Kühlvorrichtung für Kraftfahr⸗ zeuge, aus einem auf der Kraftwelle sitzenden Venti⸗ lator, einem solchen an der Stirnseite des Fahrjeuges Anordnung der Kraftmaschine im vordersten, obersten Teil desselben. Officine Türtheimer per Automobili e Velocipedi, August Rohrbach u. Wilhelm Bindewald, Pat. An⸗

ö — Fingerschutzborrichtung Prägepressen mit in das Gestänge eingeschalteter i 9 . Schultze, Luckenwalde. 8. 2. 07.

201 09089. Schraubensicherung mit federn⸗ dem, am Drehen gehindertem Umschlußringe. Siemen . Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin.

17a. 301 083. U-förmig gebogene Druckfeder aus einer Schraubenfeder. Corset⸗ und Spiralfeder Fabriken G. m. b. S. Oberkaufungen b. Cassel. 11. 9. 06. H. 31 041. Kugelringlager mit eckigem, äußerem Laufring. Fr. Greiner, Berlin, Nachod⸗ straße 39. 26. J. CO. 16789

7b. 300 550. Antriebvorrichtung für dünne Achsen unter Benutzung der Achslagerblchse zum Aufsetzen der Triebscheibe. Ernst Stoffel, Barmen, Berlinerstr. 69. 31. 3. 06. St. 8425. 200 765. Ringe aus leichtflüssi erungen und Kolillenguß. Sts Ame des A othias, Ivry; Vertr.: Hermann Neuendorf. Pat. Anw., Berlin W. 57. 24. 12. 06. 476. 3200 984. Riemscheibe mit in ringförmigen Nabenausbuchtungen eingesetzten Speichen. schaft zur Verwertung findungen m. 21. 10. 04.

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Aufbängbares Feuerzeug mit

Bienertstr. 6. Vorderwand,

Verstellbares Schrägmaß mit

Halle a. S.,

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mit Einrichtung zur Verwendung als Diopter ˖ Bussole. Theodor Hauske, Berlin, Großbeerenstr. 16. 2c. 300 920. Zusammenlegbarer Vermarkungs⸗ Oecar Szelinski, Braunschweig, Kasernen⸗ S. 14909.

Wassermesser mit in einem Gehäuse angeordneter Reaktionsturbine. Paul Eitel, eonhardtsstraße 4. 30. 1. 07. E. 97665. Mit einem Geflecht über- zogener Flüssigkeitebehälter für Meßapparate. Daniel Slowak, Breslau, Margarethenstr. 6.

zoo 571. Mit farbigen Verzierungen ver⸗ sehene Blechtafel für Tafelwagenkasten. Friedrich lberfeld, Lärchenstr. 51. ;

3200 948. Aussteckstutzen von abgestufter Form für Schalltrichter „Symphonion“ Fabrik Lochmann scher Musik⸗ werke Alt. Ges., .

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Aus zwei scharnierartig ge⸗ ꝛ 200 606.

haltenenen Schenkeln bestehender Zigarrenabschneider Nagelreiniger und Hautdrücker. 14. 2. 0. V. 5619.

mit Nagelfeile, Friedrich Vollmer, Solingen. 3200 963. Feuerzeug mit auf einer Breit⸗ seite angeordnetem Kartenhalter. C Co., Berlin.

Paul Erhardt

300795. Die selbsttätige richtige Ein—⸗ stellung der Zugkette an Kehrpflügen gestattende altevorrichtung für dieselbe. llrath b. Grevenbroich. 5. 2. O7. Sch. 24997.

2301 023. Verstärkter Wendepflug⸗Vor⸗ schneider in konischer nach unten sich erbreiternder Querschnittsform mit stärkerer Schneidfläche. Kr. Biedenkopf.

200 725. Rübenköpfmesser mit handgriff⸗ artigem Spannbügel. b. Salder. 301 007.

Hubert Schwieren,

Sercules⸗ Werle,

200 525.