(lo3d54] Hlerdurch werden die Inhaber der Teilschuld⸗ verschreibungen der Zuckerfabrik Ketzin A.⸗G. ersucht, ihre Obligationen nebst laufenden Coupons bei dem Unterzeichneten einzureichen behufs Empfangnahme des Restes des Erlöses für das zur Hypothek gestellte Grundstück. Es entfällt nach Deckung der Kosten auf jede Obligation von 1000 Æ 4,70 4, auf jede Obligation von 500 S 2, 35 . auf jede Obligation von 300 M 1,41 .. Unberührt bleiben durch diese Auszahlung die vom Konkursverwalter zufolge der von mir erhobenen Klage anerkannten Rechte der Obligationäre auf die Konkursdividende. Berlin W. 30, den 26. März 1907. Theodor Schmidt, gerichtlicher Vertreter der Obligationäre.
entstandenen
, 7 142 224.
Banknoten im Umlauf... . fällige Verbindlich⸗ eiten . * *. * * 8 . 8 * . 26 693 367. 68 An e,, sfrist gebundene Verbindlichkeiten... . 19273 536. — Sonstige Passia .. 1731401. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden
A 25 471. 77. Die Direktion.
103153 MWochenũb t och dee. er sich
Bayerischen Notenbank
vom 23. Mãrz 1907.
Bassiva. Eingezahltes Aktienkapitaa. . MÆ 30 0090 090. — ö
ossis F. Küppersbusch C Sühne, Ahtien-
Gesellschaft Gelsenkirchen · Schalke i. W. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am 4. Mai d. J., Nachmittags 8 Uhr, im Hotel Mehring bierselbst stattfindenden neunten , nn, Generalversammlung höflichst ein⸗ geladen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht pro 1906, Vorlegung der Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos sowie Be⸗ richt des Aufsichtsrats und der Rechnungsprüfer. 2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Erteilung der Entlastung für Vorstand und Aufsichtsrat und Feststellung der Dividende. 3) . bes § 11e des Statuts, betr. Tan⸗ tieme des Aussichtsrats. ö Aktionäre, die ihr Stimmrecht ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder einen von der Reichsbank oder dem Giroeffektendepot der Bank des Berliner Kassenvereins zu Berlin ausgestellten Depotschein bis zum 30. April d. J. einschließlich gegen Empfang von Eintrittskarten hinterlegen: bei der Gesellschaftskasse oder folgenden Stellen: der Deutschen Bank in Berlin, der Essener Credit ⸗Anstalt in Gelsenkirchen, Essen, Bochum und Dortmund, der Schalker Bauk, Agentur der Essener Credit · Austalt, Gelsenkirchen⸗Schalke, den 3. Schaaffhauf en schen Bankverein, erlin. Die gesetzliche Ermächtigung der Aktionäre zur interlegung ihrer Aktien bei einem deutschen otar wird hierdurch nicht berührt. Gelsenkirchen Schalke, den 27. März 1907. Der Vorstand.
oss Vereinigte Großalmeroder Thonwerke
in Großalmerode.
Wir laden die Aktionäre unserer Gesellschaft zur neunzehnten ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 4. Mai d. J., Vormittags II Uhr, in den ‚Nordischen Hof zu Cassel er—⸗ gebenst ein.
Tagesordnung: 1) Geschaͤftsbericht, Bericht über die Prüfung der Bilanz und Beschlußfassung über Erteilung der
Decharge.
2) Beschlußfafsung über die Verwendung des Rein⸗
ewinns.
3) Neuwahl für ein ausscheidendes Mitglied des
Aufsichtsrats.
Berechtigt zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien oder ein die Nummern der Aktien ergebendes, dem Vorstande genögendes Besitzseugnis spätestens am fünften Tage vor dem Generalversammlungs- tage bei einer der nachfolgenden Stellen:
IJ) bei dem Vorstande der Gesellschaft,
Y bei dem Bankhause v. d. Heydt ⸗Kersten
Söhne, Elberfeld, 3) bei dem Bankbause Mauer C Plaut, Cassel, 4h bei dem Bankbause S. J. Werthauer jr. Nachfolger, Cassel,
Attiva. nnn, Bestand an Reichskassenscheinen. 76 000 Noten anderer Banken. 3 283 000 . 40 936 000 4 574 000
55 000 2 023 000
ö 30 371 000
. e, n, . Lombardforderungen. d ͤsonstigen Aktiven... asstva. k en, Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ 1 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen e . — Die sonstigen Passivo ... . . 3 286 000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln.. M 690 468, 48. München, den 26. März 1907.
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
7h00 909 3 474 0090 61 175 000
h S3 000
(1031521 Stand
der Württembergischen Notenbank
am 23. März 1907.
Attiva.
Metallbestand .. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. .. Lombardforderungen.
k gi. Amettha Pa ssiva.
10 506 226 59 54 615 - 1425 740 16706 21927 11 843 980 65 2 017 756 — bob 479 41
Grundkapital... Reservefonds .... ; Umlaufende Noten 36 fällige Verbindlichkeiten. An ündigungsfrist gehundene Verbindlichkeiten. . 146 187 55 Sonstige Passiva . ö 708 722 64 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weitergegebenen, im Inlande jablbaren Wechseln Æ 491 402.55.
000 000 — 1260517775 22 100 909 — 93 943 68798
103155
Stand der Badischen Bank
am 23. März 1907. Aktiva.
Metallbestand . Reichskassenscheine.
Wechselbestand . Lombardforderungen. J Sonstige Aktiva
71785 2178370 17 926346 11577 965 2270342 L581 898
Toõsd 7 7d
Noten anderer Banken.
8527 266
6.
hinterlegt oder die Hinterlegung bei einer ander- weitigen Stelle auf eine dem Vorstande genügende Art dargetan haben. Bei der Hinterlegung oder deren Nachweis ist ein doppeltes, die Nummern der hinterlegten Aktien entbaltendes Verzeichnis beiin fügen. Das Duplikat wird mit elner Eintrittskarte, die den Vermerk über die Stimmiabl enthält und mit dem Stempel der Gesellschaft versehen ist, dem Aktionär zurückgegeben. ; Großal merode, den 27. März 1907. Der Aufsichtsrat. Dr. M. Schenck.
N Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften
Feine.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
Feine.
9 Bankausweise.
lioz 15a] uebersicht
ach s i s den Bank zu Dresden
am 23. März 1907.
Aktiva. Kurgfähiges deutsches Geld.. ÆK 18668 386. . zi bab.
Reichskassenscheine . 10 328 350.
deutscher J
Sonstige Kassenbestände 1565211.
Wechselbestände. . 35 207 656.
Lombardbestände . 41 820 460.
7912 803
Noten anderer
ö J / Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗
An eine Kündi ungs frist gebundene
2 000 000 2237018 Rꝑ0 696 000 —
11 671 06007
.
ö
Verbindlichkeiten... . . kö 465 896 65
D T Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande jabhlbaren Wechseln Æ 803 806,35.
10) Verschiedene Bekannt⸗ . machungen.
In das hiesige öffentliche Schuldbuch für
Eisenbahnaktiengesellschaften ist heute eingetragen
Band 1 Blatt 1:
a. Spalte 1: Braunschweigische Landes
Eisenbahn ˖ Gesellschaft zu Braunschweig.
b. Spalte 2: Der Gesamtbetrag der Anleihe ist
3 266 000 * in 6532 Stück 3 prozentigen Prioritäte⸗
obligationen à 500 M
GBraunschweig, den 23. März 1907 en, ,,
o ny.
(103480 Bekanntmachung. Die schwedische Staatsangehörige, die PBlätterin Hilma Josefina Lindberg, am 22. Dezember 1873 in der Gemeinde Segerstad, Provinz von Skaraborg, geboren und zur Zeit in Lübeck wohnhaft, beghsichtigt, mit dem deutschen Reichsangehörigen, dem Arbeiter Johan Christian Theodor Hinrich Pasch, am I5. Januar 1875 in Hamburg geboren und zur Zeit daselbst wohnhaft, die Ehe zu schließen. Einspruch ist bis zum l 0. April 1907 bei der unterzeichneten Behörde anzumelden. Die Königlich Schwedische Gesandtschaft in Berlin, den 26. März 1907.
24.
loz so]
Internationale Schlafwagen & Große Enropuische CLuruszüge · Gesellschast, Compagnie Internationale des
Furop6ens (Soeists Anonyme).
der Dienstag, den 16.
Brüssel, ftattfindenden versammlung ergebenst ein. Tagesorduung: 1) Bericht des Verwaltungs⸗ und Aussichtsrats.
jember 1906 aufgestellten Rechenschaftsberichts. 3 Ilten ung der zu verteilenden Dioidende.
Kommissars.
Um der Versammlung beiwohnen zu können, müssen die Besitzer der auf Namen lautenden Aktien die Be⸗ stimmungen des auf der Rückseite der Aktien an— gegebenen Artikels 36 der Statuten erfüllen.
Die Aktien müssen in Cöln bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jr. Cie. hinterlegt werden.
losboz] Stuttgarter Pferde ·˖ Versicherungs · Gesell
schast auf Gegenseitigkeit in Stuttgart. Die 31. ordentliche Generalversammlung wird am Dienstag, den 16. April 1907, Vormittags 11 Uhr, im Hotel Victoria, Friedrich⸗ straße 28 dahier, nach Maßgabe der S§ 8 bis 11 der Satzungen abgehalten, wozu die Mitglieder der Ge⸗ sellschaft unter Bezugnahme auf den Inhalt obiger Paragraphen hiermit eingeladen werden. Beratungsgegenstände sind: 1) Bericht über das er, 1906. 2) Entlastung des Verwaltungsrats und der Direk⸗ tion auf Grund des von der Revisionskommission revidierten und vorgelegten Jahregabschlusses. 3) Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrats und der Revisionskommission. 4) Statutenänderung: Abänderung bezw. Festlegung der S§ 1, 7, 9, . 16, 17, 19 und 20 der Allgem. Vers. eding. Stuttgart, 26 März 1907. Der Verwaltungsrat: Prof. a. D. Dr. Ed. Vogel, fstellv. Vors.
103063 . The United C(igarette Machine
Company Iimited. Es wird hiermit bekannt gegeben, daß die achte Generalversammlung der Aktionäte der obigen Gesellschaft am 10. April 1907 um zwölf uhr Mittags präzise in Durmid, Lynchburg, Virginia, Vereinigte Staaten von Nordamerika, abgehalten werden wird, um den Geschäftsbericht des Ver— waltungsrats, das Bilanzkonto für das Jahr, ab⸗ schließend am 31. Dezember 1906 entgegen zu nehmen, die Mitglieder des Verwaltungsrats und den Auditor zu ernennen eine Dividende zu erklären und solche andere Geschäftsangelegenheiten zu er- ledigen, die bei Gelegenheit dieser Generalversamm⸗ lung vorgebracht werden mögen. Es wird weiter hiermit bekannt gegeben, daß die Trang ferbücher der Gesellschaft vom 28. März d. Is. bis J. der Generalversammlung geschlossen bleiben werden. Im Auftrage des Verwaltungsrats:
Alfred B. Seel, Sekretaͤr.
(103529 Central Alfrikanische Bergwerks⸗Gesellschaft.
Die Mitglieder der Central⸗Afrikanischen Berg⸗ werks ⸗Gesellschaft werden bierdurch zu der am Montag, den 15. April 1907, Vormittags EO Uhr, in den Räumen des „Kolonial heims“, Berlin W., Schellingstr. 31, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Hauptversammlung eingeladen. Tagesordnung: I) Bericht des Vorstands über die Lage der Ge⸗
sellschaft.
2) Berschterstattung des Herrn Bergingenieurs Kuntz über seine Expedition in Deutsch⸗Sstafrika.
3) Beschlußfassung über die aus den Resultaten der 6 on Kuntz sich ergebenden weiteren Maß⸗ nahmen.
5 Einberufung weiteren Kapitals.
5) Verschiedenes.
Berlin, den 26. März 1997.
v. d. rg Vorsitzender des Aussichtsrats.
103540 ;
Candwirtschastliche · Feuer · Versicherungs·
Genossenschast im Königreich Sachsen zu Dresden.
Die geehrten Mitglieder werden hiermit zur vier⸗ unddreißigsten ordentlichen Generalversamm⸗ lung. welche Mittwoch, den 17. April d. J., Nachmittags 4 Uhr, in Dresden im unteren Saale des Königl. Belvederes, Brühlsche Terrasse, abgehalten werden soll, ergebenst eingeladen.
Zur Teilnahme berechtigt die Vorzeigung eines
Ausnahmescheins oder der letzten Prämienquittung.
Dresden, den 27. März 1907.
Der Ausschuß. Geh. Oekonomierat Hähnel, Vorsitzender. Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Jahresberichts.
2 Berlcht der Revplsiorskommission und Richtig⸗ sprechung des Rechnungsabschlusses für 1906.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Ge— schäftsüberschuffes aus dem Jahre 1906 sowie über die Dividendeverteilung.
4) Etweiterung des Geschaäͤftsgebiets.
5H Aufnahme eines neuen und Erweiterung des be triebenen Versicherungszweiges.
6) Aenderung der Satzung. .
7 Genehmigung der allgemeinen Bedingungen für den neuen Versicherungszweig.
8) Ergänzungswahl des Ausschusses.
s) Ergänjungewahl der Revisionskommission.
Gffeltenbeslůnde⸗?ꝛ⸗ . Debitoren und sonstige Aktiwwa. 10 597 922
Wagons-Lits et des Grands Express
Der Verwaltungsrat ladet die Herren Aktionäre zu April, Nachmittags 2 Uhr, im Hotel Britannique, Place du Tröne in ordentlichen General⸗
2) Prüfung und Genehmigung des jum 31. De—⸗
rnennung von Verwaltungsräten und eines
lozbei] Internationale Kinematographen⸗ kene nnn et Besesh hr laben,
Zu der am Montag, den 8. ĩ tags 10 Utz, in unserem . ,,, ersammlung werden schafter ergebenst eingeladen. derten deja. 1) Vorl d k — orlegung der Bilanz für das Geschäft ) Entlastung des Han und 6j . ) I ll e , Te, ren, e g une ratung über Antra j Derlfe luden e H ü gh Kapitalerhöhung. Paul Effäng, Geschäãftsführer.
plioz log Société anonyme des Tramways
de Franesort s. M. (en liguidation).
M. M. les actionnaires sont convo AssemblSse G6éneGrale statutaire 3. garn 21 ö k 2 deux henres de releveée, à la Banque de Bruxelles, ru No. 62, Ee, ,. .
Ordre du jour: Exposé de l'stat de la liquidation.
Four assister à cette Assemblés, M. M. les actionnaires devront déposer lsurs titres au plus tard le 1I avril 1907, 3 I HKangus de Bruxelles, ùß Rruxelles, ou chez M M. Gebrüder Sulzbach, à Franc. fort s / M.
(103483
Unsere Gesellschaft ist durch Ablauf der ö sellschaftgzvertrage bestimmten Zelt e ,, n 3. Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ung zu
melden.
Quedlinburg, den 25. März 190. Emaille Grossisten · ULerband Gesellschaft mlt
beschränkter Haftung in Liquidation. nn,,
ie . ch wird bek
erdurch wird bekannt gemacht, daß die Cylinder⸗ Faß Fabrik Gesellschaft m. penn aufgeloͤst ist. ö . zeitig fordere ich die etwaigen Gläubiger der Gesell. schaft auf, sich bei derselben, Berlin W., Potsdamer. straße 1212, zu melden.
Der Liquidator: Hugo Wittkowsky.
iozas?] Die Automaten Gesellschaft mit he. schrünkter Haftung Krefeld ist aufgelöst
und in Liquidation getreten. Forderungen sind an den Unterzeichneten zu richten. n Jacob Junk,
Liquidator der Automaten Gesellschaft mit beschräͤnkter Haftung i. Liqu., Krefeld.
(103067
Wir ckringen hierdurch zur Kenntnis, daß die Deutsch Russsschen Kraftfutter Werke G. m. b. H. in Berlin, Wilhelmstr. 36, durch rechtskräftiges gericht. liches Urteil aufgelöst ist.
Wir fordern biermit sämtliche Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche an die Gesellschast geltend zu machen.
Die Liquidatoren der
Dentsch · Russischen Kraftfutter Merke
G. m. b. S. in Berlin.
Dr. Rosenfeld. von Schmaedel. 102638
Die Gläubiger der aufgelösten Berlin Rönigsberger⸗ Terrain Verwertungsgef. m. b. O. werden hierdurch aufgesordert, sich ju melden. Berlin, den 25. März 1907.
Hermann Sitza,
Prinzenstraße 10611.
(lozoꝛz Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 30. Januar 1907 ist die Gesenlschaft für Ge⸗ treidehandel m. b. S. zu Düsseldorf aufgelöst und der Kaufmann Emil Loewenstein zu Düssel⸗ dorf zum Liquidator bestellt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Düfsseldorf. den 20. März 1907. Gesellschaft für Getreidehandel m. b. S.
Der Liquidator:
Loewenstein.
(101299
Die Gläubiger der aufgelösten Firma „Selecta“, Cvolutions - Bibliothek⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung, früher in Charlotten⸗ burg, werden aufgefordert, sich zu melden bei dem Liquidator Ferdinand M. Sebaldt, Kaiser Allee 141, Friedenau.
103105
Deutsch⸗Westafrikanische Bank in Berlin.
Monats ausweis ver 24. Dezember 1998.
Aktiva.
Ausstehende 75 0½ des Grundkapitals Barbestand
Bankguthaben
Gedeckte Forderungen an Handels firmen Bestand an Wechseln
Inventarkonto
Avaldebitoren Æ 302 020, —.
SSSI SI
1p. Ib0 O09 902 861 36h 514 241 239 587 677 1488
2 848 7181 —
Grundkapital
Reservefonds
Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene Verbind lichkeiten . Ueberschüsse auf Gewinn u. Verluftzinsen⸗ und Provisionskonto, einschließlich Gewinnvortrag aus 1905, nach Abzug der Handlungsunkosten, Steuern ꝛc. Avalkreditoren Æ 302 000, —.
10009909 5 000 1596762 193 009
hb 008
2848 751
.
M 7G.
] Achte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 28. März
— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den zeichen, Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif, und Fahrplanbekanntmachungen der E
, . g,, .
.
,
ts, Vereing⸗ Genoffenschafts, Zeichen. Muster und Börsenregistern, der Urheberrechtsein traasrolle, äber Waren- enbadnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatz unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. )
Das Zentral⸗ gte e , j K, i 3. Denn dn , ie nigliche Expedition de eutschen Reichsanzeigers un n r Siaatganzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. 9 .
Selbstabboler auch dur
in Berlin für
Vom Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich“ werden hente die Nrn. 78 A. und 78 B. ausgegeben.
Dag Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich eträgt 1 Æ B6 für dag Vlerteljahr. — Einjelne Nummern kosten 24, . — ertionspreis für den Raum elner Druckzeile 80 .
Bezugspreis 56
Ter
ö
—— — —
Vom 1. April d. J. ab erhöht sich der vierteljährliche Bezugspreis des Zeutral⸗Handelsregisters auf
L 16 80 5.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klaffe.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patents nachgesucht. Hinter der . ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Ia. M. 2s 616. Verfahren zur Aufbereitung von Gemischen fester Teilchen, insbesondere von zer⸗ kleinerten Erzen; Zus. J. Pat. 181 9384. Arthur Pentyn Stanley Macguisten, Glasgow, Schottl; Verir.: A. du Bols⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 10. 8. Oö. 2Za. B. A3 922. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Backofentür mittels elner die Backschüssel aufnehmenden, verschiebbaren Platte; Zus. j. Anm B. 41 647. Michael Barthel u. Farl Barthel, Gunzenhausen. 25. 8. O66
2Za. K. 29 308. Röhren ⸗Backofen. P. Köhler, Liegnitz Moritzstr. 3 3. 4. 065.
2b. Z. 4984. Teigknetwerk mit einem um eine wagerechte Achse schwenkbaren Leitkörper, der den Teig den Knetwalzen zuführt. Otto Zaiser, Weinheim, Baden. 3. 7. 06.
Za. R . 30 079. Korsett mit Rückenverschnürung, bei welchem letztere zweiteilig ausgebildet ist. Clotilde strause, Hannover, Georgspl. 11. 2 8. 06.
4a. M. 28 945. Dochtrohr. Lud vig Wann, Gaualgesheim, Bei Bingen, Hessen. 13. 1. 06. Ic. P. IS 227. Aostell, und Kleinstellvor⸗ richtung für Gasglüblichtlaternen in Eisenbabnwagen, bei der neben dem Brenner eine kleine Zündflamme angeordnet ist. Fa. Julius Pinisch, Berlin. 29. 11. 06.
c. Sch. 25 195. Vorrichtung zum Absperren von Gagleitungen mittels eines Flüssigkeitsver⸗ schlussez. Richard Schmidt,. Berlin, straße 13. 24. 2.06. ; . 49. B. A4 332. Blaubrenner für flüssige Kohlenwasserstoffe; Zus. z. Pat. 165 069. Jultus Braunschild. arss; KVerir.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harinsen u. A. Bütlner, Pat. Anwälte, Berlin 8m. Fi. 12. 2 O6. 56. W. 24 559. Spülvorrichtung für Gestein⸗ bohrmaschinen. Gustaer Moriarty LWGest au, Troye⸗ ville b. Johannesburg, Transvaal; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat. Anw. Berlin 8W. 61. 9. 109. 05.
5c. K. 321 980. Verfahren und Vorrichtung zur Ausbetonierung des Raumes zwischen der Ge— birgswand und der eisernen Auskleidung eines Schachtes durch eine Rohrleitung. H. Krekler, Düsseldorf, Carlstr. 7. 4. 5. 06.
5d. M. 27 930. Verfahren zur Beseitigung der Kalisalzendlaugen durch Verwendung zum Berge veisatz, bei dem das Wasser der Endlauge durch wasseientziehende Stoffe teilweise beseitigt wird. Dr. H. Mehner, Friedenau, u. Carl Plock, Char⸗ lottenburg, urfürstendamm 239. 31. 7. C6.
6a. H. 37912. Heizanlage für Malidarren u dgl. Georg Friedrich Hermann, Würzburg, Julius vromenade 3. 26 5. 06.
7e. N. S540. Maschine zur Herstellung von Sicherheitsnadeln mit Schutzbülse; Zus. 3. Pat. 1696570. J. H. Nobis A Thiffen, G. m. b. S., Aachen 3. 7. 66
Sa. A. 13 235. Vorrichtung zum Bäuchen und k Gewebe. August Axmacher, Rheydt. 29. 5. 06.
8d. F. 21 828. Aus zwei durch einen Hebel zufammenschließbaren Drahtbügeln bestehender Bügel⸗ verschluß. Pauline Feist, geb. Richter, Breslau, Graͤbschnerstr. 119. 30. 35. h. . sd. 3. 5046. Spiritusvergaser für Plätteisen. Josephe Emile Zirnhelt, Vincennes, Seine; Vertr.: J. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 61. 6. 9. 66. ; sm. C. 14 559. Verfahren jum Färben tierischer Fasern mit Sulfinfarbstoffen. Leopold re . Æ Co. G. m. b. S., Frankfurt a. M.
4. O06. 10a. O. S402. Geteilter Stampfkastenboden für Koksöfen. Dr. C. Otto Comp, G. m. b. S., Dahlhausen a. d. Ruhr. 18. 10. Ob.
1065. R. 21 2I5. Verfahren zur Herstellung von Preßsteinen aus für sich nicht brikettierbaren Btennstoffen oder Brennstoffgemiscken, insbesondere auß magerer Sten oder Braunkohle, ohne Binde⸗ mittel. Robert Friedlaender, Berlin, Brücken⸗ allee 6. 29. 5. C6.
1I1a. B. 44 264. Drahtbuchheftmaschine. 2 Industriewerk m. b. H., Bautzen.
11e. St. 97883. Briefordner. John Thompson Steele, West. Croydon, Engl; Vertr.. E. W. Hopting u. K. Osius, Pat Anwälte, Berlin 8W. II.
26. 9. O5. 2c. 9018. Extraltionsverfahren. Louis A. Elliot,
. 77 Vernaison, Frankr.; Vert:
at. Anw erlin 8W. 48. 24. 3. O6. ; Für diese Anmeldung 53 63 Prüfung gemäß dem Unlongvertrage vom . die Prioritat auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 7. 10. 0G0 anerkannt.
Schweden⸗
I2Ze. B. 38 134. Vorrichtung zum Reinigen von Staubluft oder Gasen nach Art der Desinte⸗ gratoren mit Wassereinspritzung. Emil Barthelmeß, Neuß a. Rh. 24 9. 04. E2Z09. B. 329 706. Verfahren zur Darstellung von in der Seitenkette halogensubstituiertem 2 — Metbvlanthrachinon und Derivaten Leöselben. Badische Anilin ⸗ Æ Sodba⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 8. 4. 05. ELZo. B. 42 457. Verfahren zur Darstellung von gesättigten Fettsäuren und deren Estern aus ungesältigten Feltfäuren und deren Estern durch elektrolytijche Reduktion in Gegenwart von Säuren. C. F. Boehringer K Söhne, Waldhof b. Mann⸗ heim. 9. 3. 06. 138. R. 22 342. Dampfwasserableiter mit ,,. Entlüftung. Albert Roth, Crimmüischau. 2 Af. 3. 4819. Zwangläufige Ventilsteuerung mit Exzenterantrieb. Zwickauer Maschinenfabrik, Art -éGes, Zwickau, Sa. 25. 2. O6. 15a. B. A4 O28. Schiiftgießmaschine mit einem wagerecht verschiebbaren, die obere Seite der Gieß⸗ form bildenden Schlitten. Robert Bauer, Leipzig⸗ Neustadt, Kirchstr. 105. 8. 9. 06. 15g. H. 38 228. Vorrichtung für Schreiß— maschinen, insbesondere für Hammond ⸗Schreib⸗ maschinen, jur Erzielung von Mebrfarbenschtift. The Hammond Typewriter Co., Washington; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälie, Berlin 8sW. 11. 3. 7. 06. 15g. M. 28 019. Vorrichlung zur Bewirkung kes Zeilenausgleiches an Tyvenschreib⸗ ober gleich⸗ artigen Maschinen. Edaard Marek v. Marchthal, Charlottenburg, Sophie⸗Charlottenstr. 5. 14. 8 C3. 15h. B 42 243. Numerierschlägel mit durch verschiet baren Rillenbelzen festgehaltenen auswechsel⸗ baren Typen mit gabelsörmigem Typenträger. Her⸗ mann Brandt, Themar i. Th. 12. 2. C66. 115i. F. 22 201. Druckplatten · Ginstellvorrich⸗ tung an Kopierpressen. Fa. Courad Felsing jun., Köpenick b. Berlin. 1. 9. S6. 196. 3. A651. Straßenkehrmaschine, bei welcher der von einer Bürssenwalze aufgenommene Kehricht durch ein Gebläse in das Innere des Wagens an— gesaugt und in einem ausziehbaren Behälter abgesetzt wird. Justus Zahn. Cöln, Agrippastr. 29. 22.9. 0d. 20e. B. 44 E95. Hilfswerkzeug zum Verbinden gerissener Zugstangen von Eisenbahnfahrzeugen Fran Blaschke, Krakau; Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 24. 9. 66. 20f. R. 23 345. Lösevorrichtung für Rad⸗ bremsen mit verschiebbaren, oberen Keilbremeklötzen. Albert Rotheaberg, Altenessen. 26. 9. 06. 201i. M. 29 252. Selbsttätige Blocksignal⸗ einrichtung für Wechselstrombabnen. Maschinen . fabrik Oerliton, Oerli on, Schweiz; Vertr.: M. Mintz, Pat⸗Anw, Berlin 8W. 11. 23. 2. Oè. 201. S. 22 195. Stationtzanieiger. Paul Süß mitt, Königshütte O.⸗-S., u. Arthur Huld, Höß nutz S. 22. 1. 966. 20t. M. 289 238. Elektrische Bahn die strecken⸗ weise durch eine Fahrleitung mit Einphasenwechsel. strom und streckenweise durch jwei Fahrleitungen mit Drebstrom gespeist wird, und deren Fahrzeugmotoren mit beiden Stromarten allen Anforderungen des Bahnbetriebes entsprechen. Maschinenfabrit Oer-= likon, Oerlikon b Züsich; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubter, Fr. Harmsen u. A. Bütiner, Pat.“Anwälte, Berlin 8sW. 61. 22. 2. 06. ZIa. D. 186 962. Schaltungsanordnung für Fernsprechämter mit zweiteiligen Parallelklinken und Zentralbatterie für selbsttätigen Amtsanruf und Mikrophonspeisung, bei welcher die Teilnebmer— lestung durch ein Trennrelais von den Anru— organen abgeschaltet wird. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. S., Berlin. 9. 4. 66. 2a. G. 23 319. Sende. und Empfang— stationen der drabtlosen Telegrophie für Eisenbahn— züge. Gesellschoft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 10 7. 696. ; 2Ha. S. 22 152. Wähler sür selbsttätige Fern⸗ sprechvermittelungsämter, bei dem der beweglich— Schalthebel zuerst auf eine der Reihen der Leitungs⸗ kontakle und dann auf die Koöntakte einer Leitung in dieser Reihe eingestellt wird. Siemens * Halske Akt. Ges., Berlin. 13. 3. 06. 21a. S. 22 051. Schaltung für elektrische Summer. Siemens C Halste A. G., Berlin. 16. 06 21b. A. 11910. Verfahren, die Kapazität von Bleisammlern stetiger zu erhalten und die in ihrer Kapazität zurückgegangenen Sammler wieder auf eine höhere zu bringen; Zus. 4. Anm. A. 12130. Attumulatorenfabrik, Att - Ges., Berlin. 6 4 98. 21c. A. 13 863. Elektromagnetische Antriebe vorrichtung für Schalter jum abwechselnden Ein und Ausschalten eines Stromfreises. Allgemeine Elektricitãts⸗Gesellschaft, Berlin. 11. 12. 06. 2 Ic. B. A4 224. Bühnenregulator, bei dem die einzelnen Regulierbebel mit einer gemeinsamen Welle gekuppelt und durch Anschläge von ihr selbst⸗ tätig entkuppelt werden können. Theodor Barth, Berlin, Königliches Oparnbaus, 28 9. 96. ; 21e. J. 9029. Glektrischer Drebschalter für Rechttz. und Linksschaltung. Fritz Joerg, Frank— furt a. M., Falkstr. 74. 28. 3 O06. 2e. S. 2B 340. Verfahren zum Betclebe von elektrischen Treibmaschinen mittels Steuerdynamo⸗
maschinen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. 6. H., Berlin. 3. 5. Oö. . 2Id. F. 21 888. Einrichtung zur Vermeidung von Funkenbildung an Wechselstrom⸗Kommutator— maschlnen. Felten X Guilleaume⸗Lahmehyer⸗ werke, A.⸗ G, Frankfurt a. M. 16. 6. 95. 218. F. 22 735. Kompensierter Wechselstrom⸗ Rommutatormotor mit in Reihe geschalteten Erreger— wicklungen auf dem Ständer und Läufer. Felten C Guilleaume⸗Lahmeyerwerke A.⸗G., Frank⸗ furt a. M. 3. 9. 04. 218. S. 21 548. Einrichtung zur Unterdrückung der Funkenbildung an einphasigen Wechselstrom—⸗ serienmaschinen. Siemens Schuckert Werke G. m. b. SH, Berlin. 30. 8. 056. 21e. A 13 702. Elektrizitätszähler, welcher den über eine bestimmte Energie hinaus stattfindenden Verbrauch anzeigt; Zus. z. Pat. 175 126. Allgemeine Glektrieitäte⸗Gesellschaft, Berlin. 22. 10. 96. 2 Le. A. E99. Astatischer Gektrizitätszähler. Allgemeine Glektricitäts-Gesellschast, Berlin. 1 0 2ZAIe. A. 123 960. Staffellarifzähler für Wechsel⸗ und Drehstromanlagen. Allgemeine Elekrræicitäte⸗ ce sellschaft. Berlin. 11. 1 07. 2Re. B. 44 600. Mehrfachtarifzähler. Adrian Baumann, Zürich; Vertr.. Max Werner, Pforz— heim, Gymnastumstr 38. 12. 11. 06. ; 2He. B. 44 947. Umschaltvorrichtung für Mehrfachtarifiähler. Bergmann - Elektricitäts Werke Akt.“ Ges., Berlin. 19. 12. 06. . Z He. K. 323 241. Anordnung zur Abgabe elek⸗ trischen Stromes nach verschledenem Tarife. Dr. Franz Firhlo, Berlin, Pragerstr. 11. 15. 11. 06. 2If. M. E 6889. Elettrodengnordnung für Bogenlampen mit zentraler Abzugsvorrichtung für Brennprodukte. Allgemeine El ktrieitäte⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 18 10. 06. 2I1f. G. 12 271. Stütze für Metallglühfäden. Ele kirische Glühlampen⸗ Fabrik Watt“ Scharf, Löti Æ Latzto, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Lou⸗ bier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin, S8 z. Si. 24. 1. 0? ᷣ
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗ Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich om 9. 12. O6 anerkannt. 21f. F. 20 095. Bogenlampe mit Regelung des Kohlenabstandes durch einen Elektromotor. Mariano Fortuny, Paris; Vertr.: E Lamberts, Pat⸗Anw, Berlin 8W. 61. 20. 4. 06 21f. G. 23 907. Elekirische Bogenlampe mit einem den Lichtbogen umgebenden Glühstrumpf. Paul Graetz, Mänchen, Friedrichstr. 26. 4. 5. O6. 2Iif. O. 2609. Bogenlampe, bei welcher sich mindesteng eine Elektrode mit ihrem Brennende auf einen ia Lichtbogen allmählich abschmel enden gder verdampfenden Stist aufstützt. Lupbit Odenäsek, Prag; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seller, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. . 13. 6. 06. 2Z1f. T. 11 003. Bogenlampe mit scheiben⸗ förmigen Elektroden. Gustab E. B. Trinks, Ham⸗ burg, Dovenhofstr. 114. 12. 2. C66. 21. Wa 23 909. Bogenlampe mit Elektroden mit Abschmelzstreifen; Zus. z. Anm. W. 23 894. Karl Weinert, Berlin, Muskauerstr. „4. 18. 5. 06. 2RE9g. K. 30 7690. Einrichtung zur Spelsung von Röntgenröhren und anderen mit Stromstößen einer Richtung zu betreibenden Apparaten aus einer Hoch pannungswechselstromquelle; Zus. z. Anm. K 29895. Koch * Sterzel, Dreeden 23 11. 06. 219g. P. 19 049. Röntgenröhre mit hesonderer Antlkathode Polyphos Elektrizität?⸗Besellschaft ni. b. S. München. 18. 10 66. 22a. B. 48 432. Verfahren zur Darstellung wasserunlöslicher Monoagzofarbstoffe. Zus. z Anm. B. 43 166. Badische Anilin⸗ C Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 20 6. 96. 22h. G. EH 681. Verfahren zur Umwandlung von Harzen in für Polier⸗, Lackier⸗ und andere Zwecke geeignete schellackähnliche Pcodukte. Dr. Buftap Elkeles, Pücklerstr. 29, u. Dr. Ercnst lie, Werftstr. H A, Berlin. 4. 5. O6. ; 2Z6b. L. 23 660. Azetylenentwickler mit seitlich an der Gagglocke sitzendem Füllkanal. Paul Lanritz, Hohenstein⸗Ernstthal i. S. 27. 12. 06. z 29h. B. 5858. Verfahren zur Herstellung dicker, roßhaarartiger Fäden oder Films aus einer Lösung von Zellulose in Kupferorydammoniak; Zus. z. Anm. V. 5780. Verelnigte Glanzstoff⸗ Fabriken A. G., Elberfeld. 16. 1. 065. Pb. G. II 738. Formmaschine mit an den Modellschaft von beiden Seiten heranzuschiebenden Formtischplatten. Webstuhl Maschinensabrik Gebr. Heinrich Elsterwerda. 25. 5. 06. 32a. S. 21 4315. Vorrichtung zur Verbindung eints eine weiter zu gestaltende Glaslage oder ein Glaskülbel tragenden Rahmens mit einem Träger und Verfahren zur gleichzeitigen Befestigung des Glaskörpers am Rahmen. Paul Theodor Sievert. Dresden, Münchnerstr. 15. J. T. O5. 34b. H. 38 702. Brotschutz und Schneide vorrichtung mit in dem Schutzgehäuse liegendem Vorschubgesperre. Gustas Hillel, Berlin, Friedrich ˖ straße 1134. 7. 9. 06. 4c. G. 23 633. Schuhputzmaschine. Otto Glöser, Bennisch, Oesterr. Schles. Vertr.! Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 14. 98. 05. 24e. S. 39 425. Aufwaschtisch mit auszteh⸗
—
barem Schubkasten. walde. 11. 12. 06. 34c. J. 9149. Stliefelputzmaschine. Hans Willy Jochem, Elbing, Spiringstr. 25. 2sz. 5. O6
34Ie. J. 9290. Fensterputzer mit Zahnrad—⸗ getriebe und Handkurbel am Handgriff und durch den hohlen Schaft zur Bürste geführter biegsamer 4 . Israel, Hamburg, Petersenquai 26a. 531 6
346. W. 25 218. Fußbodenb e arbeilungs⸗ maschine mit Antriebmotor auf dem Wagengestell. Cyra Bissell Wattles, Providence, Rhode Island, V. St. A.; Vertr. Paul Müller, Pal⸗Anw., Berlin 8W. 61. 3. 3. 06.
g4f. O. 54 AHR. Aus zwei scharnierartig ver⸗ bundenen Schienen bestehen er Teppichbalter. Georg Ortner, Dresden, Lindenaustr. 32. 19. 11. 26. 348. D. 17 339. Auflageplatte für Stuhl⸗ sitzs und Lehnen. Otto Dittrich, Sofia, Bulg.; Vertr. Dr. B. Alexander ⸗ Katz, Pat.Anw, Berlin NW. 6. 25. 7. G66
8349. K. 31 725. Schlafsopha mit auf den Sitz niederklappharer Rückenlehne. Willy Ernst Kersten, Bonn, Poststr. 15. 31. 3. 06.
349. S. 23 263 Feststellvorrichtung für in der Höhe verstellbare Sitzgeräte. Georg Wilhelm Sauerland jr., Bremen, Lindenstr. 23. 8. 06. 341i. G. 23 071. Unter Möbelfüßen zu be⸗ festigende Unterlageschelbe aus Metall. Jean Grebe, Cassel, Emmastr. 6. 18. 5. 06.
241i. L. 28 153. Schulbank mit Mittelholm. Peter Laufenberg, Cöln⸗Deutz, Tempelstr. 13. 11. 9. 06.
34t. A. 13 606. Klosettsitz aus einen Wäcme schlecht leitenden Stoff, der mit dem aus Steingut oder ähnlicher Masse bestehenden Klosetthecken Fest verbunden ist. Moses James Adams, Stocksfield on⸗Tyne, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 9. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 6 2 22
Friedrich Hagenguth, Ebers⸗
3389 ö 14. 17. 55 dit Prioritãt auf Grund der Anmeldung in England dom 21. 3. 06. anerkannt.
35a. F. 21 072. Anzeigevorrichtung für Auf⸗ züge mit Druckknopfsteuerung. Felten Guil⸗ leaume, Lahmeyerwerke A⸗G., Frankfurt a. M. 7 18 05.
359. P. 16 423. Schutzvorrichtung für Pater⸗ nosteraufzüge mit zwischen den einzelnen Fabrzellen angeordneter Schutzwand; Zus. z. Pat. 180149. Peniger Maschinenfabrik u. Eisengießerei A.⸗G., Abt. Unruh * Liebig, Leipzig, Leipzig⸗ Plagwitz. 7. 9. 04.
30c. Sch. 26 027. Verfahren zum Betriebe von Heizanlagen mit einem Dampf- und Luftgemisch. Alois Schlepitzki, Breslau, Neue Taschenstr. 19. 30. 7. 06.
375. V. 5878. Vorrichtung zur Grzeugung einer Anfangsspannung im eisernen Borenring von GasbehälterRingbecken mit gemauertem oder be⸗ toniertem Innenmantel und eisernem Außenmantel. Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg und Maschinenbaugesellschaft Nürnbeng A. ⸗G. , Nürnberg. 30. J. O5.
38h. V. 6518. Holzhobelmaschine mit Elektro⸗ motor für den Antrieb eines Messerkopfes, welche über das festliegende abzuhobelnde Holzstück unter Bearbeitung desselben gefahren werden kann. M. Verdieri, Grüje⸗Winterthur, Schweiz; Vertr.: Paul Brögelmann, Pat. Anw., Berlin W. 8. 12. 4 06. 388. S. 21 669. Maschine zur Herstellung von auf drei Seiten offenen Hohlkörpern aus Holjleisten. Paul Sylbe. Schmölln, S.A. 29. 9. C05.
38e. V. 6602. Fräsmaschine zur Herstellung der Nuten für Fenster⸗ und Türbeschläge. Otto Vetter, Stuttgart, Römerstr. 19. 11. 6. 06.
2385. St 11 679. Einspannvorrichtung für Soindelpressen zum gleichzeitigen Biegen mehrerer höljerner Faßdauben, Radfelgen oder ähnlicher Holz— gegenstände. Andreas Steinle, Obersultmetingen, O. ⸗A. Biberach, Württ. 24. 11. 06
405. C. E44 794. Aluminiumlegierung. Zen⸗ tralstelle für missenschaftlich technische Unter⸗ fuchungen, G. m b. H, Neudadels berg. 17.7. 06. 406. J. SRE4A4. Verfabren zur Veredelung von Kupferzinklegierungen; Zus. z. Pat. 166 893. Albert Jacobsen, Hamburg, Neuer Wall 26. 22. 11. 04. 2b. L. 23 164. Mikrometer. Ludw. Loewe C Co., Akt. Ges., Berlin. 14. 9. (6
2c. A. 183 077. Vorrichtung jur Festlegung des Schiffgortes auf der Seekarte sowie jur Be- stimmung des von diesem Ort zu steuernden Kurses mit Hilfe zweier einander zugekebrter, auf Schienen einstellbarer Transvorteute. John Nuriel Unsell, San Franceigco, V St. A; Vertr.! Einst von Nießen, Pat. Anw., Berlin W. 50. 14. 4 608. 42h. S. 23 227. Kombinierter Bogenlicht⸗ scheinwerfer und Prejektionsapparat mit ein und ausschaltbarem Sohl spiegel. Siemens. Schuckert Werke G. m. S. S., Berlin. 18. 8. O6
424. B. 42 887. Vorrichtung zum Sortieren von in einer Rinne sich bewegenden Gegenständen, z. B. Kontrollmarken oder Mänzen, nach den Zeiten lbres Einwurf. Carl Bürgin, Liestal, Schweiz; Vertr: A. du Bois Reymond, Max Wagner n. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 13. 20. 806.
dem Unionsvertrage vom