(6120 Wir machen bekannt, daß Herr Kaufmann Hennrich Feltmann durch Tod aus unserem Uuffichtsrat ausgeschieden und Herr Kaufmann Fritz Ahrens neu in diesen eingetreten ist.
Schwerin i. M., den 15. April 1907.
Schweriner Baulvoerein. F. Dierking. ppa. Lappe.
soßõd]
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer am Montag, den 6. Mai 1997, Morgens 8 Uhr, im Hauptschen Lokale in Stendal stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
I) Geschäftliche Mitteilungen.
2) Vorlegung der Jahregrechnung vom 1. April 19606 bis 31. März 1907 sowie der Revistons⸗ berichte und Erteilung der Entlastung.
8) Neuwahl für zwei ausscheldende und ein ver— storbenes Aufsichtsratsmitglied.
4) Ersatzwahl für ein ausgeschiedenes Aufsichts⸗ ratsmitglied.
5) Neuwahl für je drei Mitglieder der Revisions⸗ kommission und des Schiedsgerichts.
Stendal, den 17. April 1907.
Actten⸗Zuckerfabrik Stendal.
Der Vorstand.
64811
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 72. Mai 1907, Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungszimmer der Allgemelnen Deutschen Credit⸗Anstalt, Abteilung Dresden in Dresden, Altmarkt 16, stattfindenden . ordentlichen Generalversammlung einge- aden.
Das Versammlungslokal wird um 45 h. geöffnet und um 5. h. geschlossen. Nach 5 24 der Statuten ist jeder zur Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt, der vor Ablauf der dafür festgesetzten Stunde dem die Präsenzlifte Führenden eine oder mehrere Aktien der Gesellschaft oder Scheine uber bet der Gesellschaft oder einer öffentlichen Be— hörde oder einem Notar oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit Anstalt, Abtei lung Dresden, niedergelegte Aktien vorzeigt.
Tagesordnung: I) Vortrag des Geschäftsberichts und Prüfung des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1906.
) Beschlußfassung über Entlastung des Vorstands
und des Aufsichisrats.
3) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Wurzen, den 17. April 1907.
(65 10] .
Terraingesellschast Weißensee in Liau.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer ordentlichen Generalversamm- lung auf Sonnabend, den 11. Mai 1907, Vorm. EI Uhr, im Geschäftslokale des Herrn Joseph Stern, hier, Mauerstr. 34, ergebenst ein⸗ geladen.
,
I) Vorlegung der Bilanz für das Jahr 1906.
2) Bericht über die Lage unserer Gesellschaft.
3) Erteilung der Decharge.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diesenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder über solche lautende Depotscheine der Reichsbank spätestens bis zum 6. Mai d. J. bei A. Busse 66 Act. Ges. hier selbst, Lützowplatz 4, hinter⸗ egt haben.
Den Aktien ist ein doppeltes Nummernverzeichnis beizufügen; ein mit der Quittung genannten Bank⸗ hauses versehenes Duplikat dient als Legitimation für den Eintritt in die Versammlung.
Die Bilanz liegt im Bureau der Gesellschaft, Post⸗ straße 23a IJ vom 22. d. Mts. ab in den Geschäfts⸗ stunden, 10—1 Uhr, zur Einsicht aus.
Berlin, den 18. April 19.
Terraingesellschaft Weißensee in Liqu.
Graßheim. Frauensohn. ab 53] . Molkerei & Schweinemãsterei Schwafärden Ahktiengesellschast.
Am Sonnabend, den 4. Mai, Nachmittags L Uhr, findet in dem Fritz Mohrmannschen Gafst— hause zu Schwaförden die ordentliche General⸗ versammlung der Aktionäre der Molkerei & Schweine mãästerei, Aktiengesellschaft Schwaförden statt.
Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands über die Lage des Ge⸗ schäfis und Vorlegung der Bilanz und Tes Geschäftsberichts sowi⸗ Bericht des Aufsichtsrats. 2) Heschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, die Erteilung der Entlastung und die Gewinnverteilung. 38) Beschlußfassung über die Aufnahme einer Hypothek. 4 Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds. u dieser Generalversammlung laden wir hiermit die Herren Aktionäre ein. Nach § 22 des Siatuts sind die Aktien zum Zwecke der Erlangung des Stimmrechts bis zum I. Mai beim Vorstand zu hinterlegen. Schwaförden, den 10. April 1907.
Der Vorsitzende Der Vorstand.
Wurzuer Teppich⸗ Æ Velours⸗Fabriken. A. Bechtold.
, Johann Strah mann.
lt! Gebr. Böhmer, Actiengesellschaft zu Magdeburg-Neustadi.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Montag, den 12. Mai im Geschäftshause unserer
d. J., Nachmittags 5 Uhr, Generalversammiung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn— 3) Gewinnverteilung. ) Neuwahl des Aufsichtgratz. 6) Verschiedenes. J ; Der Geschäftsbericht liegt von heute ab im Geschäftslokal den Herren Aktionären zur Einsicht aus. Herren Altionäre, welche sich an der Generalbersammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien oder einen über dieselben lautenden Depotschein einer Reichsbankstelle nebst einem doppelten Verzeichnis der Aktien mindestens zwei Tage vor dem Versammlungstage bei der Gesellschaft oder bel einem die als Legitimation zum Eintritt dient, zu hinterlegen.
rechnung füc das Geschäftsjahr 1906. und des Aufsichtsrats.
Diejenigen
Notar gegen Beschelnigung, t Mag deburg⸗Neust., den 17. April 19607.
Der Vorstand.
C. Schlicke.
Fabrik stattfindenden achten ordentlichen
und Verlust⸗ 4) Erteilung der Entlastung des Vorstands
A. Frost.
ü / . 7 Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.
6059) Mobiliar⸗Brandversicherungs⸗ Verein e , rng en Genossenschaft nkter Haftpflicht.
mit unbeschr
Aktiva. Bilanz am 21. Dezember 1956. Vasüna. . 3 , . ö. 85 550 — Hypotheken. 72 765 54 Dispositionsfonds. 200 — Staats- u. Wertpapiere. 265 300 — Bestand des Reservefonds einschließlich 5 458 965 Sparkassengelder. 2000 M Zuwachs in diesem Jahre. 140 — Vorhandenes Inventar. 773 71 Geschäftsanteil. 420 30 Verbliebener Kassenbestand. ' 9 839 265] Summa. g9 839 25 Summa. Mitgliederbewegung.
Bestand am 1. Januar 1906. .... Eingetreten , Ausgeschteden durch Tod und Verzug
174 Personen ; 11 ‚ — 185 Personen ⸗ 15 ?
Bleibt Bestand am 31. Dezember 1956
Oberfrohna, am 16. April 1907. Ter Borstand. Carl Robert Fritzsch e. Carl Hermann Grobe.
I70 Personen.
Der Aufsichtsrat. Ernst Kretz schmar, Vorsitzender.
6105 l
Bei der am 16. ds. Mts. vorgenommenen Ver— losung unserer A 0/0 Teilschuldverschreibungen sind folgende Nummern zur Rückzahlung am 1. Juli 1907 gezogen worden:
2 4 26 35 47 50 51 72 103 107 118 139 163 191 198 200 202 245 260 325 334 354 365 368 385 417 428 429 452 460 488 492 530 559 590 596 602 614 615 661 683 684 692 705 732 744 749 789. 48/1000.
808 822 830 836 838 867 876 884 930 g39 973 992 1014 1017 1041 1060 1086 1089 1093 1103 1111 1116 1178 1180. 24 500.
Die Einlösung der Teilschuldverschreibungen er— folgt durch
die Hildesheimer Bank in Hildesheim und
die Firma M. Stadthagen in Gromberg.
Gostyn, den 16. April 15907.
Zuckerfabrik Gostyn eingetragene Geuossenschaft mit beschräunkter Haftpflicht.
. ) Niederlafsung c. on
Recht anwälte ist am 15 d. Mtg. unter Nr. 202 eingetragen der Rechtsanwalt Dr. Waldemar Müller hier, Königstraße 565.
6131 stein wurde am 15. 886. Mtg. in die Rechtsanwalte— liste des K. Amtegerichts dabier eingetragen.
6129)
den Listen der beim Land- und Amtsgericht zu Memel zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
6128 ; Beranntmachung. In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen
Berlin, den 15 April 1907. Der Präsident des Kammergerlchte.
Betanntmachung. Der Rechtsanwalt Ernst Schneider von Traun—
Pfaffenhofen, den 15. April 19607. Tür kes, K. Oberamtsrichter.
Der Rechtganwalt Kurt Susat in Memel ist in
Memel, den 13. April 1907. Ver Landgerichtspräͤsident.
V9 Bankausweise
Keine.
1 //.
Rechtsanwalten. (16130
Der Rechtsanwalt . Gottschalk in Bernburg ist außer beim Herzoglichen Amtsgerichte dafelbst zu⸗ gleich beim Herzoglichen Landgerichte bier zugelassen und in die Liste der bei dem letzteren zugelassenen Rechtaganwaälte eingetragen worden. Deffau, den 13. April 1907. Der Landgerichtspräsident. (Unterschrift.)
(608
Berlin, ist ausgetreten. Dr. Brehmers ceilanstalten G. m. b. S.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Das Aufsichtsratsmltglied Herr Brettschneider,
3160
statt am 21. April 1907, Vormittags IO Uhr, im Saale der Restauratlon Nik. Kirsch, Metz, Spitalstr. 2.
Süddeutsche Kranken, Unfall. n. Sterbe⸗
6472
Nachmittags Uhr, in Cöln, Hohenzollernring 37, stattfindenden ordentlichen Geueralversammlung laden wir unsere Mitglieder hierdurch ein.
6680
Kranken⸗Versicherungs- Kasse E. H, 30. März 1907 abgehalten worden ist, wurde die — Auflösung der Kasse beschlossen. Mit der Abwicklung der Auflösung der Geschäfte ist der beeid. Bücher revisor Weyland, Goethestr. 39, betraut worden.
(6085 Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden: C 1000909990 40 hypothekarische, zum Nennwert einlösbare Teilschuldnerschrei⸗ bungen (Nr. 1—10 000) über je MÆ 100, jede Einlösung bis zum 1. Januar 1910 aus geschlossen, des Essener Bergwerks⸗Verein gönig Withelm zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 16. April 1907.
Bulassungsstelle an der Börse jn Berlin. Kopetz ky.
6084 Von der Dresdner Bank und der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden, MÆ IO 90090900 40. Anleihe der Stadt⸗ gemeinde Dresden, unverlosbar und un—⸗ kündbar bis 1910, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. April 19607.
Bulassungsstelle an der Körse zu Berlin. Kopetz ky.
6082 Bekanntmachung. Von Herren Baß C Herz, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von M E O09 000, — A4 0 ge hyvothekarisch an erster Stelle eingetragene, zu 1050. rückjahl⸗ bare Teilschuldverschreibungen der Brau- haus Essen Aetiengesellschaft, Gssen (Ruhr), Nr. 1 = 1000, jum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 16. April 1907.
Nie Kommission für Bnlassung non Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M. 6307 ,,
Gewerkschaft Gustayshall zu Gotha.
Zu der am 29. April 1907, Nachmittags z Uhr, in unseren Geschäftgräumen zu Berlin, Potsdamerstraße 28, stattfindenden ordentlichen Gewertenversammlung laden wir unsere Herren Gewerken hierdurch ergebenst ein. Tages ordnung: R 1) Vorlegung der Bilanz nebst Geschäftsbericht sowie Dechargeerteilung; 2) Vorstandswahl und Wahl der Rechnungs—⸗ repisoren; 6 3) Abänderung des § 6 des Statuts, betr. Fortfall der Umschreibungsgebühr; 4 Beschlußfassung über die Einstellung des Betriebs; 5) Verschiedenes. Berlin. 17. April 1907. Mit hochachtungsvollem Glückauf! Der Vorstand der Gewerkschaft Gustavshall.
6508
Gewerkschaft Ellenhall zu Gotha.
Zu der am 29. April 1907, Nachmittags S4 Uhr, in unseren Geschäftsräumen zu Berlin, Potsdamerstraße 28, staitfindenden ordentlichen Gewerkenversammlung laden wir unsere Herren Gewerken hierdurch ergebenst ein. Tagesordnung: . I) Vorlegung der Bilanz nebst Geschäftsbericht sowlie Dechargeerteilung; 2) Vorstandswahl und Wahl der Rechnungs—⸗ revisoren; 3) Abänderung des 6 des Statuts, betr. Fortfall der Umschreibungsgebühr; 4 Verschiedeneg. Berlin, 17. April 1907. Mit hochachtungsvollem Glückauf! Der Varstand der Gewerkschaft GEllenhall.
Bekanntmachung. Außerordentliche Gen. Versammlung findet
Tagesordnung:
Wahl eines 1I. Vorsitzenden, eines Repvisors und Kontrolleurg.
Besprechung der gegen den am 26. Febr. d8. Jz. entlassenen 11. Vors. Scholten wegen Betätigung von die Kasse schädigenden Manipulationen zu ergreifenden Maßregeln.
Monatsquittung ist als Ausweis vorzuzeigen.
versicherungs ⸗Kasse (C. Sg.) zu Metz. Der Vorstand. Hans Fister, J. Vors.
Zu der am Montag, den 29. April er,
Tagesordnung: 1) Vorlage des Jahres⸗ und Rechenschaftsberichts und Erteilung der Entlastung an den Vorstand. 2 Besprechung Über die Höhe der Jahre beiträge. 3) Voranschlag für 1907 und 1908. Eöln, 15. April 1907. Rheinischer NersichertenNerband e. B.
Der Vorstand.
In der Generalversammlung der Magdeburger welche am
Magdeburger Kranken · Nersicherungs Kasse C. I.
4514
beschlossen und eingetragen ist, Gläubiger auf, sich zu melden.
schlossen Gläubiger auf, sich zu melden.
6482 Deutsch · Chinesische Seiden · Industrie- Gesellschaft (Kolonial · Gesellschaft. Austerordentliche Hauptver sammlung am 4. Mai.
Laut Antrag des Herrn Justizrat Dr. Silberstein wird hinzugefügt:
Punkt 3 der i,,
Die außerordentliche Hauptversammlung der Deutsch. Chinesischen Seiden⸗Industrte⸗Gesellschaft, Koloniah. Gesellschaft, wolle beschließen:
Der Verwaltungsrat wird ermächtigt, falls die ihm erforderlich erscheinende Kapitalsbeschaffung nicht bis zum 1. Juni 1907 erreichbar ist, das Unternehmen unter Wahrung eines Vorkauftrechts für die Reschz. regierung, und falls diese ablehnt, für die Antessz— inhaber en bloꝑ bestens anderweit mit der Maßgabe zu peräußern, daß das Vockaufsrecht seiteng der Reicht. regierung binnen 3 Monaten, seitens der nur alz einheitliche Gemeinschaft zuzulassenden Anteilsinbaber binnen Monatsfrist nach Vorlegung eines Ver— äußerungsvertrags auszuüben ist.
Berlin W. 8, den 17. April 1907. Friedrichstraße 62.
5316] Hannoversche Lebensversicherungs · Anstalt
auf Gegenseitigkeit in Hannoyer.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm—⸗ lung ist auf Mittmoch, den 15. Mai 1907, Vormittags E10 Uhr, im Hotel „Zu den vier Jahreszeiten“, Hannover, Am Aegidieniorplatz, Ein— gang Liebfrauenstraße, anberaumt.
Die Versicherten werden dazu geladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Jahres— rechnung und Beschlußfassung darüber (5 13 Nr. 1,2 und 7 der Revidierten Satzung);
2) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands;
3) Wahl, von Mitgliedern für den Aufssichtsrat und für die Revisionskommission.
Wegen der Erfordernisse der Berechtigung zur Teil nahme an der Versammlung wird auf die S§ 10 und 11 der Revidierten Satzung verwiesen.
Rechtzeitig beantragte Einlaßkarten werden während der Bureaustunden von 8 bis 3 Ubr im Bureau der Anstalt, Sophienstraße 1A (Eingang Prinzen- straße), gegen Vorzeigung der Quittung uͤber die letzte fällige Prämie an die Versicherten oder deren Bevollmächtigte ausgegeben; auch werden sie auf Wunsch durch die Post zugesandt oder den Betreffenden bei Beginn der Generalversammlung im Versamm— lungsraume ausgehändigt.
Hannover, den 15. April 1907.
Der Aufsichtsrat der Hannoverschen Lebensversicherungs⸗Anstalt auf Gegenseitigkeit in Hannover.
chmalfuß.
53165 Es wird hierdurch bekannt gemacht: Die Internationale Luxus⸗Automobil Gesell⸗ schaft m. b. H. Berlin, Alexandrinenstr. 1537, ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden hier— mit aufgefordert, sich zu melden.
Der Liquidator: Friedrich Manz, Pankow, Mühlenstr. 94.
bbbho] Bekanntmachung.
Die Firma: Vester Schoch G. m. b. H. in Leipzig hat sich aufgelöft und ist in Liqui— dation getreten, der Unterzeichnete wurde zum Liquidator bestllt. Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Leipzig, den 13. April 1907.
Paul Gottschalck, Kurprinzstraße 9.
Bekanntmachung. Die Firma Daub K Spies Gesellschaft mit
beschränkter Haftung in Eiserseld ist durch Be— schluß der Gesellschafter aufgelöst. Die Gläubiger der , werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Eiserfeld, den 10 April 1907. Der Liquidator: Heinrich Daub.
die Liguidation unserer Gesellschaft fordern wir die
4508
Nachdem
Berlin NW. 40, den 9. April 1907. Kronprinjenufer 8.
Kokg⸗Pflanzung G. m. b. S. in Liqu.
Zitzow.
4507]
Nachdem die Liquidation unserer Gesellschaft be⸗ und eingetragen ist, fordern wir die
Berlin NW. 40, den 9. April 1997. Kronprinzenufer 8.
Ekona⸗Pflanzung 8. m. b. S. in Liqu.
Zitzow.
5792
Laut Beschluß der Gesellschaftsversammlung vom
18. März 1907 ist die Gesellschaft aufgelöst.
Vie Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Cöln, 15. April 1907. Behrens Cie.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Cöln.
3143 Duich Beschluß der Gesellschafter vom 29 Ja⸗
nuar und 265. März 1907 ist die Maschinenfabrik Oddesse, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Erfurt, aufgelöst. Gläubiger derselben auf, sich bei mir zu melden.
Ich fordere hierdurch die Oschersleben, den 6. April 1907.
Der Vorstand. Paul Brandenburg.
Carl Lux, Liquidator.
6471
zu
Samburg, den 16. April 190ꝛ).
Goͤrbersdorf i. Schl.
Erdölwerke Münstedt⸗Schmedenstedt G. m. 6. 8.
Hamburg.
Es ist die Auflösung der Gesellschaft bes lossen worden. werden aufgefordert, sich bei m sen zu 6 ch
Die Gläubiger der Gesellschaft
Der Liquidator.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Köni
M* 94.
zeichen, Patente, Gebrauchs muster,
. tabholer auch dur , SW. Wilhelmstraße 32,
Der Inhalt dieser Bellage, in welcher die Bekanntma ungen aus d Ein klr sowie die Tarif⸗ . a g
Zentral⸗Handelsregister für d
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann du
Vom „entral⸗Fandelsregister für das Deutsche Neich⸗ werden heute die Nrn. 9
Siebente Beilage
Berlin, Donnerstag, den 18. April
machungen der
dels ⸗ Güt its, Vereing⸗, Genofsenschaftg., ö 23 enhalten .
Gi
rch alle Postanstalten, in Berlin fi die Königliche Ex n, ., Deutschen Reichtanzelgers 9 r it 5. . ezogen werden.
glich Preußischen Staatsanzeiger.
1907.
dr
Dag Zentral⸗Handeltsregister . eträgt 1 A 860 3 für dag Vierte Insertiontpreis fur den Raum ciner Druckjeile 0
4 A., 94 B. und 940. ausgegeben.
Zeichen ⸗ Muster⸗ und Börsenregtstern, ber Urheberrechtgeintraggrolle, über Waren⸗ erscheint auch in einem besonderen B n J 3 36
as Deutsche Reich. ar. an)
fi das Deutsche Reich erscheint in der Regel taglich. — Ter
att unter dem Titel
hn — Einjelne Nummern kosten 0 9. —
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten an dem beieichneten Tage die Erteilunz eines Patents nachgesucht. Hinter der Klaffenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ; Ia. H. 28 765. Füllrumpf zur Aufnahme von zu waschender und aufzubereitender Kohle und sonstigem, zur Aufbereitung geeignetem Gute. Hartung, Kuhn Cie., Maschinenfabrik, Act. ⸗Ges., Düsseldorf. 17. 5. 06. ga. F. 21 ZI. Korsett mit am oberen Ende der Korsettschließen befestigten und lose an diesen herabgeführten Strumpfhaltern. Samuel Fleischer, Göppingen. 12. 1. 06. 2c. V. A4 740. Knopflochpatte für Beinkleider. Charleg William Bartrum, Newburgh, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 11. 06. Für diese Anmeldung ist bei k gemäß
20. 3. dem Unions vertrage vom 14 17. Jõ die Priorität auf Grund der Anmeldung in Amerika vom 3. 4. 06
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2e. M. 29 735. Verschlußvorrichtung für Halsbinden, Strumpfhalter, Gürtel o. dgl. Ernst Muth, Darmstadt. * 31. 1. 06.
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10. 7 12. P. 1s 98. Verfahren zur Gewinnung lbelicher Ferroeyanverblndungen aus Gagzreinigungs⸗ masse, Cyanschlamm oder anderen Ferrocyaneisen⸗ berbindungen in unlötlicher Form enthaltenden afsen durch Aufschließen mit Kalt. Famile Petri, Straßburg . C., Gailerstr. I8. 1. 169. 66. 120. K. 360 06. Verfahren zur Darstellung on , Orr (Ithionaphten. Kalle A Co. Mtt. Gef., Bhebrich . Rh. 25. 7. 6. Hs V. 68574. Verfahren zur Herstellung von orsäureborneolester. Vereinigte Chininfabriken
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124. F. 22 154.
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Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, mann, Th. Stort u. GE. Herse, Berlin NVW. 40. 2. 5. O6 21 c. J. 22 916. stände; Zus. z. Pat. 179 425. n,, . 2Ic. M. 30 572. nacheinander draͤhten. Dr. Paul nitzerstr. 43. 13. 9. 606. 2Ic. S. 21 659.
spulen innerhalb des Kabelmantels.
furt a. M. 3. 9. 0 Kollektormaschine.
129. siichstoffhai iger Derivate der Anthrachinonreihe; us. ji. Anm. F. 21 Soz. Jarbwer ke bent?
meyerwerke A. G., Frankfurt a. M.
Meister Lucius . Brüning, * 18. 58. I. rüning, Höchst a. M
Verfahren zur Darstellun von 5,
= Farbwerke vorm. , . Lucius Æ Brüning, Höchst a4. M.
1a. C. L14868. Dampfkessel mit an einen gemeinsamen Oberkessel angeschlossenen, stehenden zwischen zwei Sammelkammern angeordnet sind. Etienne Augustin Colson, Paris; Vertr. G. Vedreux u. A. Weick⸗ mann, Pat⸗Anwälte, München. 8. 8. G6. EZa. O. 5519. Wasserröhrenkessel mit über je einen besonderen Wasser⸗ und Dampfraum enthaltenden Kammern; Zus. z. Jean Van Oosterwyck, Chönse, . ; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen.
8 Verteilung und Drossel⸗ stopfen für die Rohrenden von Rohrbündelüberhitzern. Stockholm; Pat. Anwälte.
Sch. 26 346. Einrichtung für Schnell⸗ zum Auflockern des Bogenftapels.
W. 2E 468. Verfahren zur Herstellung einer Verbielfältigungsmasse aus Porzellanerde und Glyzerin. Benjamin Weill, Rosheim i. 94
EG. R. 23 503. Verfahren zur Her
Rütgerswerke,
Regelungsvorrichtung für Kondensatoren. Axel Herman Helander, Pueblo, V. St. A.. Vertr. F. C. Glafer, L. Glafer, O. . E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 63.
zum Durch⸗ schmelzen von Metallmasfen, Schlitzen von Blechen u. dgl.; Zus. z. Pat. 161273. Ehemische Fabri Griesheim. Elektron, Frankfurt a. M. 20e. K. 31 EFO. Um die Mittelachse drehbare . Kurnik, Berlin,
20f̃. E. A0 016. Ginrichtung zur Ermittelung und Beseitigung von Fehlern in Bremsgestängen. Vertr.: . 20f. st. 32 283. Druckluftbremse, insbesondere
205. U. 2823. Druckluft⸗ oder Dampfbremse, bei der zur Verzögerung der vollen Bremswirkung Arbeitsdruck vor den Bremgkolben geführt wird. Heinrich Untiedt, Cassel, Orleangstr. 24. 20. 2. 66. 2Ha. M. 28 S556. Verbindungsweise der Lel⸗ tungen bei selbsttätigen Fernsprechämtern mit Stufen—
anlagen mit Zentralmikrophonbatterie, bei denen sich der rufende Teilnehmer mittels Wählerapparate mit
2. 6. O6.
anlagen mit Zentralmikrophonbatterie, bei denen ssich der rufende Teilnehmer mittels eines bei ihm ang brachten Kontaktapparates und mittels Wähler, bie sich auf einer Vermittelungsstelle befinden, mit dem gewünschten Teilnehmer selbsttätig verbindet. Sie mens K Halske Akt. Ges., Berlin. 2. 6. 06
mit getrenntem Durchgangs⸗ und Endamt. 12. 7. 06.
röhrenförmigen Hohlkörpern, insbesondere zum Ein— bringen von wirksamer Masse in röhrenförmige Elek— troden elektrischer Sammler. Thomas Alva Edison, Vertr.: Fr. Meffert ö Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 13.
Verfahren und Vorrichtung
Magnetwicklung versehenen elektrischen Vorrichtung. John Martin Barr u. Wilbur H. Thompson,
Pat.⸗ Anwälte,
Stufenschalter für schritt⸗ weise einzuschaltende Anlaß ⸗ und e , n. elten Guilleaume · LSahmeyer werke, Aet⸗Ges., Frank.
Schmeljsicherung mit meh reren
einschaltbaren Schmelzstreifen oder rancieo Miralles, Valencia; Vertr.: , , Dresden, Pill⸗
Kabel mit Induktions— Siemens
Halske Akt.Ges., Berlin. 26. 9. 05. 2Id. G. 10 275. Anlaßschaltung für kom⸗ pensterte Wechselstrom⸗Kollektormotoren. Felten
383 i, , , n d . A.⸗G., Frank⸗
id. F. 21 249. Ginphasen - Wechselstrom⸗ Felten Guilleaume⸗Lah⸗
Vertr.:
Befestigung Fritz Osß⸗
J. G. 06.
18. 9.05. tellung von Gewinnung
22. 7. 06.
Ernst
m. B. H.,
Flottwell⸗ Fernsprech⸗
Siemens Fernsprech⸗
Fernãmter Siemens
Füllen von
einer mit
Spring⸗
M
2d. S. 23 107. Verfahren zum Betrieb eleltrischer Treibmaschinen mittels Anlaßmaschinen; Zus. 3. Pat. 164 547. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 24. 7. O6. 21f. C. 14 062. Bogenlampe mit nach oben unter einem spitzen Winkel zusammenlaufenden Elektroden. Tito Livio Carbone, Berlin, Gras- musstraße 2. 8. 11. 05. 21f. S. 38 108. Aufhängevorrichtung für elek⸗ trische Lampen u. dgl. Eugene Feodor Hug, Elgin, 4 i Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 21If. M. 26 892. Einrichtung zur Regelung des Kohlennachschubes bel Bogenlampen mit schrãg nach unten gerichteten Elektroden. Louis Carl Henry Menfing, Warwickshire, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. S8. 8. 2. 66.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 14 13. 5d die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 9.2. 04 anerkannt.
22a, S. 22 683. Verfahren zur Darstellung von Ajofarbstoffen, welche den Rest einer in Fetten borkommenden Fettsäure enthalten. Dr. N. Sulz⸗ berger, Berlin, Kupfergraben 6. 24. 4. 0ß6. 22d. C. 14 147. Verfahren zu Darstellung eines schwarjen Schwefelfarbstofftz. Chemische Fabriken vorm. Weiler⸗ter Meer, Uerdingen a. Rh. 5. 12. 05. 23e, S. 21 733. Verfahren zur Darstellung wäßriger, konsistenter oder flüssiger, in der Kälte und Siedehitze beständiger Emussionen aug Fett⸗ stoffen aller Art. Karl Siemsen, Hemelingen. 14 10. 05.
24a. O. 5292. Feuerungsanlage mit mittlerem Luftzuführungsrohr. Franz Oehler, Erfurt, Hirsch⸗ lachufer 14. 10. 7. 06.
24e, S. 21 360. Gaserjeuger mit Einführung von Luft in eine im oberen Teile des Schachtes be= findliche Brennstoffschicht und Fortleitung der bei der Verbrennung gebildeten Gase in den unteren Schachtraum, der von diesen Gasen von unten nach oben durchströmt wird. Heinrich Siewer s, Dorf; mund, Friedensstr. 17. 12. 7. 65.
249. H. 29 910. Verfahren zur Ausnutzung der Wärme von Heizgasen für Heizanlagen. Gebr. Heyl Co. Akt. Ges., Charlottenburg, u. Dr. Adolf Wultze, Magdeburg⸗Sudenburg, Leipziger⸗ straße 63. 15. 2. 03.
24g. RN. S608. Rauchrohrstutzen mit Ruß⸗ absperrer in Schornsteinen. Heinrich Klesy, Kirch- , u. Franz Nev é, Forsterstr. 13, Mainz.
249g. Sch. 26 978. Verfahren zur Reinigung von Generator ⸗Kanälen. Ernst Schuchard, Antonien' hütte O.⸗S. 14. 1. 07.
24f. E. 11 893. Mit Schüröffnung versehene,
drehbare Feuertür mit Spaltschieber für Lokomotip⸗
und verwandte Feuerungen; Zus. z. Pat. 175 099.
ö Engelbrecht, Hannover, Meterstr. 4. 6.
24Il. R. 21 518. Verfahren zur Verfeuerung von Staubkohle u dgl. Anthony Maurice Robeson, Johannesburg, Süd⸗A Afrika, u. Claude Albemarle Bettington, Boston. V. St. A.; Vertr.: Dr. , in Pat. Anw., Berlin NW. 6. 320. S. 21 874. Vibrationsmassageapparat mit geradlinig bin. und herbewegtem Stößer. Grajiano Sartori, Schöneberg b. Berlin, Kolonnen straße 55. 11. 11. 05.
206. L. 23 381. Spritze für medinnische Zwecke. Wilhelm Lühr, Cassel, Weserstr. 6. 27. 10. 606. 2Ia. D. A7 480. Vorrichtung zum sicheren Heben von Tiegeln aus Tiegelschachtöfen. Christian Debus u. Josef Debus, Höchst a. M. 3. 9. 66. He. S. 28 SIG. Vorrichtung zum ununter⸗ brochenen Gießen von Körpern beliebiger Form aug Metall oder anderen gießbaren Stoffen. Carl Syannagel, Berlin, Kurfürstenstr. 156. 11. 12.06. 23b. K. 383 448. Vorrichtung zum leichten Auswechseln der Laufrollen an Musterkoffern u. dgl. Michael Kubafik, Leipzig⸗Lindenau. 13. 12. 06. 2e. B. 44 1R8. Auf einem Draht laufender Reiter für Zugvorhänge. August Blankenburg, hie ire erf el Residenzstr. 58. 17. 9. 06. 24e. St. EI 497. Aus Draht gebogene federnde Gardinenklammer. Franz Strempel, Weidenau, Sieg. 31. 8. 06.
34f. Sp. 39 044. Tablett. Alexander von Hede⸗ 1 ö n, i. E., z. Zt. Berlin, Luisenpl. 1.
34f. K. 33 434. Vorrichtung zum Zusammen⸗ halten eines r , , undtuches. Karl Feller, Ibbenbüren i. W. 10. 12. 06.
2324f. W. 27 166. Speibecken mit einem be⸗ sonderen, am oberen Rande des Speitrichters einge⸗ setzten Rohr für die Wasserspülung. Paul Wieder⸗ hold, Berlin, Reichenbergerstr. 15. 7. 2. 07. 249g. Sp. 329 945. Bettstelle mit dreltelliger Ma⸗ tratze. Peter Jammer, Moosbach, . 16. 2. 07. 346. K,. 35 607. Für pulverfsrmige Stoffe, 3. B. Seifenpulver, bestimmteg Auggabegefäß, dessen an der Unterseite befindliche Auslaßöffnung durch einen mit einem federnden Handhebel verbundenen Verschlußkörper geschlossen wird. Ernst Kemper, Hagen i. W., Elberfelderstr. 67. 2. 8. O6. J 341. 13 31. IZylindrisches Backgefäß. Jakob Armbrüster, Neu-Isenburg b. Frankfurt a. M. 20. 6. 06.
3. 2. O6.
des Austrocknens von Weihnachtg. und anderen von * , ö Carl Enderlein, enkelstr. 10, u. elm Landwehr, Hohenzollern⸗ straße 85, Cassel. 25. 1. 07. 6 276. B. 2X 444. Doppelpfosten für ausein⸗ andernehmbare Holzhäuser, in deffen Ruten die Wandfüllungen eingreifen. Bauartikel⸗ Fabrik A. Siebel, Rath b. Düsseldorf. 6. 3. 66. 7c. M. 29 O66. Firstanschlußriegel für Kloster⸗ dächer mit Mönch⸗Nonnen⸗ Ziegeln. Hermann Mar⸗ tini jr, Sömmerda i. Th. 31. 1. 66. 278. M. 28 238. Lagerung für Rollladen achsen. Heinrich Mirz, Idar a. Nahe. 9. S. Gz. 278. O. 5126. Fahrbare Vorrichtung zum Reinigen von Wandflächen durch Sand mittel eines auf einem Wagengestell aufgebauten, mit einem Motor gekuppelten Sandgebläses. Alfred Ott, Mannheim C. 7 10. 24. 3. 66. He. K. 3K 902. Verfahren zur bon Kopfbedeckungen aus natürlichem oder gekrepptem Rindentuch. Paul Küller, New Vork; Vertr.: O. Siedentopf, Pat. Anw., Berlin S V5. 68. 25. 4. G5. 2b. R. 23 181. Winkelteiler mit cinem mit Spitze versehenen Arm und einem mit zwei Spitzen hersehenen, verschiebbaren Querstück zur Zwei⸗ und Dreiteilung von Winkeln. Br. Hanz Reinlein, 6
Herstellung
München, Ickstattstr I9. 21. 8. G65. 12. B. 44 9835. Federwage mit einer Feder
für verschiedene Wägefkalen. Baumann, Maschinenfabrik. G. m. b. S., Berlin. 37. 12. 06. 42. H. 36 952. Auswiegevorrichtung für Wagen mit mehreren, nach Art von Kettengliedern aneinander hängenden Gewichten. George Gdwin Hormbrey, Barnton b. Northwich, Engld.; Vertr.: EC. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. ⸗ Anwälte, Berlin SVW. 11. 19. 1. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 11 15 v5 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 20. 1. 0g)
für Anspruch 1 u. vom 26. 7. (5 für Anspruch 2 u. 3 anerkannt.
12g. B. 45 577. Kasten für das Uhrwerk von Sprechmaschinen. Heinrich Brückmann, Berlin, Schüũtzenstr. 11/12. 20. 2. 07.
2g. C. A5 2566. Verfahren zur gleichzeitigen photographischen und phonographischen Aufnahme bon Personen, Musikkapellen, Instrumenten und bon denselben herrührenden Schallwellen. Marchese Cesare Cattango de Capitangt d'Arzago, Mailand; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R Wirth, G. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 29. 12. 06.
3 R. 20 326. Vorrichtung zum Festhalten der Nadel durch Klemmflächen bei Schalldosen für Sprechmaschinen. Bentley Lincoln Rinehart, in er i Vertr. Dr. Bruno Alexander⸗Katz, at⸗Anw., Berlin NW. 6. 27. 10. 04.
136. B. 44 168. Selbstverkäufer für Zigarren, bei welchem die Zigarren vor der Verauggabung unter der Saugwirkung eines Gebläses angezündet , . Balink, Berge⸗Borbeck b. Essen. 2b. W. 285 298. Gasselbstverkäufer mit Flüssigkeitsverschluß, bei welchem nach Verbrauch des vorausbejahlten Geldes die weitere Gaslieferung durch Eintauchen des beweglich angeordneten Zu⸗ leitungsrohres in Sperrwasser abgeschnitten wird. Hermann Siegmund, Berlin, Kniprodestr. 118.
AN. 2. C6
5b. A. E 795. Anordnung der Deichsel an Kartoffelpflanz. und ähnlichen Maschinen. Lewis Augustus Aspinwall, Jackson, V. St. A.; Vertr.:
C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Bũttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 26. 4. 06. 5e. St. 10 206. Kartoffelgquetsch. und Ent⸗ ,, . Karl Steiner, Budapest; Vertr.: Specht u. J. Stuckenberg, Pat⸗Anwälte, Ham⸗ burg 1. 21. 4 06. 66. A. 12 646. Regelungsvoꝛrichtung für Kraftmaschinen. Akt. -Ges. Görlitzer Maschinen⸗ bau⸗Anstalt u. Eisengießerei, Goͤrlitz. 13. 12. 05. 146c. B. 41 542. Glektromagnetische Abreiß⸗ zündvorrichtung für Explosionskraftmaschinen. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 28. 11. 05. 166. C. 13 892. , . für Explosions⸗ kraftmaschinen! Thomas illiam Fry Cherrtz, Neweastle on Tyne, Engl.; Vertr: Henry E. Schmidt, Pat.Anw., Berlin 8W. 61. 24. 8. 05. Für diese Anmeldung ist 1. 3 Prüfung gemäß dem Unions vertrage vom 1 * 56 die Prioritãat auf Grund der Anmeldung in England vom 8. 9. 04 anerkannt. 496. F. 22 O27. Magnetelektrische en, richtung an Explosiongkraflmaschinen. artin Fischer Cie, Zürich; Vertr. Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 20. 7. 606. 6c. F. 22 O28. Abreißvorrichtung für Magnet⸗ zündungen an Gxplosionskraftmaschinen. Martin Fischer Cie., Zürich; Vertr. Hans Heimann, at. Anw., Berlin SW. 11. 20. 7. 66. 1469. H. 23 759. Explosionskraftmaschine mit mehrfacher Mischung des zerstraͤubten fin en Kraft⸗ mittels mit Luft. Julius Hartoch, iesbaden, Nerobergstraße 10. 9. 9. 04. 468. G. 21 940. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Gasdampfgemisches. Arthur Greenwood u. Konrad Ander sson, Leeds; Vertr.: T. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte. Berlin 8W. 68. 5. 10. 05.
8341. G. 12274. Vorrichtung zur Verzögerung
4749. J. 9468. Aus mehreren Schichten zu⸗