; j i ᷓ aus ) ü kamen jährlich 14 bis 1500 Menschen solche technische Deputation schon in der Deputation sür die Seeschiffahrt, ] ist, solange der Schlffahrts verkehr, wie die Herren Vorredner‘ aus. ] Fremden verkehr ldrüher uuf wir haben ein sachverständiges Kuratorium bei der Physikalisch, geführt haben, fortgesetzt wächst, läßt sich gar nicht vermeiden, daß, um die Hohksnigsburg; jetzt sind es aber in die 30 O00, um j t B z ĩI Technischen Reichsanstalt. Das ist ein Gedanke, von dem ich glaube, Zusammenstöße, um Unglücksfälle ju verhindern, bisweilen ein Schleyp⸗ daß das nur Schulklassen sein sollen, die auf höhere Anregung w C C E a 9 53 daß er mit Erfolg für die Technik benutzt werden könnte, weil eine zug festmachen und warten muß, bis ein J ö. ein . , ö . 4 29 ö. . di . ; . derartige technische Kommission die Möglichkeit bietet, in die Kommission Kauffahrteischiff durchgefahren ist. Fortgesetzt, meine Herren, haben rfahrung gemacht, daß man ie n aß⸗ ringe D N 3 i d RK 5 ; l ⸗ 6 j immer die Techniker einzuberufen, die für die Frage besonders sach⸗ wir uns bemüht, die Schnelligkeit der Durchschiffung zu vermehren; außerordentlich erfreut ist, daß dieses alte geschichtlich um en en el anze ger Un n 9 1 ren 1 en an anze ger. verständig sind. (Sehr richtig) Ich will diese Frage jedenfalls einer und wenn die Herren Abgeordneten sich die Tabelle ansehen wollen, Bauwerk k wiederhergestellt wird. Daß jetzt die Restauratlon , u, *

eingehenden Prüfung unterwerfen. (Bravo!) die auch dem Bericht des Kanalamtes beigegeben ist, so werden sie teurer ist alt der Bau, das ist klar. Seit dem 15. Jahrhunden n 95. R erlin, Fr eitag, den 19. April Der Herr Vorredner ist noch einen Schritt weitergegangen und finden, daß wir eine immer schnellere Durchschleusung und eine immer sind eben die Baukosten erheblich gestiegen (Heiterkeit) und der Geld. . (Schluß aus der Ersten Beilage.) mußte es als ausgeschlosfsen angesehen werden, gegenwärtig wiederum Wasserstraßengesetzes vom J. April 1905 aufgestellt ist, praktisch mit einer 330 / igen Anleihe an den Markt heranzutreten. Sie würde durchgeführt fein werde. Diefeè Erklärung fand die Justimmung

wünschte, daß die polizeilichen Verordnungen, die auf dem Gebiete schnellere Schleppschiffahrt durchgesetzt haben. Die Herren Schlepp wert ist gesunken. Daß wir eine Phantasieburg dort oben erbauen, der Technik liegen, von der Zentralinstanz im Reiche ausgehen sollten. schiffer möchten sich doch einmal der Zeit erinnern, wo sie mit ihren bestreite ich ebenfalls; denn die Burg war in so wesentlichen Umihssen Daß es sehr erwünscht ist, ein gemeinsames deutsches Indigenat, wenn kleinen Schiffen noch um Skagen herumfahren mußten. Wenn der und Mauerwerken noch vorhanden, in ihrer ganzen Konstruktion s⸗ ich mich so ausdrücken soll, für die technischen Verordnungen zu Kanal erweitert wird, so werden bei der Gelegenheit auch die Aus sichtbar, daß von einem Phantasiebau gar nicht die Rede sein kann.

. . . . e . ; z der Kommission, zumal sie nichts anderes ist, als die logische . ; . . mne Herren, Sie werden mich immer bereit finden ö ich wahrscheinlich dasselbe ungünstige Schicksal erlitten haben, wie die olge se Gesetzes sch ift. B ; ö blich vergrößert werden, und dann wird Außerdem haben wir sehr wichtige urkundliche Unterlagen, die en Also, me hr ; senen, Geletzesborschrift, Denn wenn die Erhebung von . ö. . k. 3. . . . . größeren Breite des Wasser⸗ genaues Bild davon geben, wie die Burg einst gewesen ist. Ez J wvwoeiß ja, daß ö J 4 predige, aber das wird 6. . ö , ö . , an lich hre mn gil niir ; ; j in w ; ĩ isen, . o? . ( . . n Re rtlar griff, eine solche Einrichtung zu treffen; da soll eine Kommission ein! spiegels noch ein wesentlich schnelleres Durchfahren des Kanals allerdings richtig, daß man vor mehreren Jahren glaubte, der zuerst . . ö. . . ö . ö. schiedene Modalitäten in Erwägung gekommen, eine 40/‚1ige dauernde worden ist, so kann man die Mittel fur Wasserbauten unmöglich be⸗

gesetzt werden, die die Normen für die Prüfung von Dampfkesseln und damit auch eine schnellere Beförderung der Schleppzüge möglich aufgestellte Anschlag würde genügen; aber bei dem Abräumen de⸗

r ; ö ; willigen, solange nicht die Gegenleistung in Gestalt der Abgabe er⸗ für das Reich festsetzt. Aber dem Gedanken des Herrn Vorrednerg sein, weil dann die Schleppzüge nicht mehr festgemacht zu werden Schuttes zeigte es sich, daß manches Mauerwerk, das man „frühe keit auch endlich die Bedeutung dieser Frage mehr begreift, als das Anleihe, auf 10 Jahre unkündbar, oder eine 40scige Anleihe, die nach 8e gab een

gestellt ist. Es erscheint für alle Beteiligten nützlich, sich die hierdurch

— — . ; zärtig der Fall ist, daß sie einsieht, daß es sich hier um eine 10 Jahren auf 34, dann auf 30 herabsank, also eine Anleihe von geschaffene Lage mit den praktischen Konfequenzen, welche fich aus ihr

eht ein Hindernis entgegen, nämlich, daß auf Grund des § 16 der brauchen, um den großen Kauffahrtei, und Kriegschiffen auszuweichen. noch für statisch tragbar hielt, nicht mehr haltbar war und gegenwar ] 5 40 aber mit gleitender Skala. Aber welche von beiden Modalitäten ebenes dent zelten st , ,, . e,, die Konzessionen für gewerbliche Anlagen von den Dann ist geklagt worden, daß in einigen Fällen Anlieger eine von neuem aufgemauert werden mußte. Außerdem sind auch sit . . handelt, nicht aber um ein Spezialinteresse man auch 3 . hätte, es hätte nicht . fznnen, daß im ö. belde . des ö sich in ö 3 . einielnen Landesregierungen ertellt werden. Wenn der Wunsch des Stunde oder länger haben warten müssen, um über den Kanal zu Beginn des Baues sowohl die Arbeitslöhne wie die Materld“. des Finaniressorts.. . Publikum sich die Meinung verbreitet hätte, daß wir wiederum zum bestlmmte pofttive Lösung festelegt haben, misssen die westeren Kon—D Herrn Vorredner sich erfüllen sollte, müßte der Weg, den wir jetzt gelangen. Ja, wenn in dem Kanal Treibeis ist, liegen die Verhält- kosten nicht unerheblich gestiegen. Ich kann aber die bestimm Meine Herren, ich will mich über diese Frage in . ihrer ganzen 4 - Typus übergingen, und die Wahl des 4 Ho Typus hätte den sequenzen gezogen unz die ug Ctreichung des Zieles geeigneten, zweck⸗ bei der Konzessionierung von Dampffe feln zu gehen im Begriff sind, nisse manchmal so gefährlich und schwierig, daß es im eigenen Interesse Erklärung abgeben, daß eine Forderung für den Ausbau außer den, Tragweite, über die Mittel der Besserung hier nicht eingehend aus— , „agen, , nf . r l , ö ire . auf alle gewerblichen Anlagen angewendet werden, mit anderen Worten derjenigen Personen liegt, die übergesetzt werden wollen, daß alle was jetzt im letzten Anschlage vorgesehen war, nicht mehr erhoben lasen, das würde zu weit führen. Ich möchte nur gegenüber den ; . ,, ,

. , ᷣ beei t. (Sehr richtig! ) Und dies hätte wieder und Interessentenkreisen. Die Tommisston hat hierüber vertrauliche es müßten nach Anhörung der technischen Kommisston die Normen nötigen Vorsichtsmaßregeln ergriffen werden, um das Uebersetzen werden wird und daß aller Voraussicht nach noch im Kan Anregungen, die wiederholentlich aus diesem hohen Hause gegeben beeinflußt. (Sehr richtig! rechts) Und dies hätte wiederum die Mittellungen erbeten und erhalten. Sie ergaben ,,, 3. .

— festgestellt werden, die für das ganze Reich für alle technischen An. gefahrlos zu machen. Da liegen häufig Naturereignisse vor, Eisgang = des Ctatsjahrs der Rohbau der Burg — und um den handelt ez sih vorden sind, beispielzweise mehr Mittel für Eisenbahnzwecke auf ommunalpapiere und die landschaftlichen Papiere mit hinein der Weg der Verständigung heschritten ist und teslweise auch schon zu

; ; e n ; gejogen. (Sehr richtig! rechts.) ünstigen Erfolgen geführt hat. Sowohl bei der Staalzrégher. ; 3 z ; da aber, ur — fertiggestellt werden wird. Ich kann deshalb nur dringen Anleihen zu nehmen, den Etat zu entlasten und den Anleihemarkt zu w. . gen gefi hl. aatsreglerung m,, . . * e, rens , ö ö. 1 . . ö ö 3 hien 9 . im letzten Stadium der Sache, die letzten ee belasten, darauf hinweisen, daß gerade diese Ueberlastung des Marktes, ich ö ö ,, . , ö. ö ö ö ö . 2 fir die Cutscheldung abgeben innerhalb der einzelnen phantaftischer Gedanke, der überhaupt nicht ernst genommen werden abzulehnen. Meine Herren, es handelt sich in der Tat um h die alllkhrliche Jnanspruchnahime des Marktes einer der Hauptgründe . a der schwebenden, Fragen. Namentlich auch in dem Sinne,

; 68 li Schwäche in, was 8 nei ; ö ; ö Staaten, ob und unter welchen Bedingungen eine technische Anlage kann wegen der ungeheuren damit verbundenen Kosten. Ich habe bereitgs Wiederherstellung eines sehr wichtigen geschichtlichen Baues, dessen C. sie den ganzen unbefriedigenden Zustand unserrs Konsolmarktes ist. licher Schwäche angesehen worden sein, was durchaus zu vermeiden daß die vielfach noch bestehenden Mißverständnisse und

. . , zr N. wunsere Aufgabe war. Ein Papier von der inneren Qualftät des rundlosen Befürchtungen“ aufgeklärt und it 7 ' zu konzessionleren ist. (Sehr richtig) äutelnandergesetzt, daß, wenn der Kanal erweitert wird, ein Teil haltung sich schon die Franzosen angelegen sein ließen. Alle die . . . J ö preußeischen Staatspapiers, von einer Qualität, wie sie keln anderes . ö. ee re , ng erst dium 3 ö Solche allgemeinen Normen lassen sich nur durch einen überein. der Fähren und Drehbrücken durch feste Brücken ersetzt werden griffe, die deshalb heute in Verbindung mit dem Plan der ¶ Vieher d fusammen (Hört, hört — in Papier der Erde hat, muß, wenn irgend möglich, mit einem geringeren Es wurde Ben anehreren Seiten ausdrücklich Hervorgehoben, daß keine stimmenden Beschluß des Bundesrat herbeiführen. Ich will aber soll. Das ist schon ein großer Fortschritt, aber Sie werden sich herstellung der Burg erhoben worden sind, muß ich als sachlich unn— n göbren hebt eie , Dil nden enn en, ö Preußen Zinsfuß ausgestattet sein als mit co. Ich habe also den igen J , ,,, . g g 9 die dankenswerte Anregung des Herrn Vorredners weiter verfolgen überzeugen, welche finanziellen Opfer das auch erfordert. . tftreffend zurückweisen. Ich kann das en. Haus nur dringend bitten 160 Million en und das Reich 2500 Milli nch a . i Typus vermieden, und da wir 34 0½ augenblicklich nicht placieren en r gh . 8 f. der Schfffahrt ö Han 3 und bin dann vielleicht im nächsten Jahre in der Lage, nähere Aus⸗ Schließlich ist noch erwähnt worden, daß die Anlieger in Brunsbüttel! die eingestellte Rate, entsprechend dem Mehrheitsbeschluß Ihrer Kom, Cie fit daß wir er 1 Hihimrde ö e , u konnten, habe ich es vorgezogen, zur Ausgabe von Schatzanweisungen damit einverstanden, daß der Ertrag der Schiffahrtgsabgaben immer 4 . 2 . ö . . e n . . ö der Auffassung entgegen, als habe sich d ( bahnkretite haben, die . allmählich liquidieren 36 ö. sich überzugehen, also zu einer momentanen Geldanleihe zu 400, die auf . ö ne,, eig n, ,, en für das Kanalamt wünscht der Winter zeitweise erlaubt werden, aber dauernd kann das nicht erlau 8 ,, . ꝛ ü lüsse 8 Jahre sest verzinslich ist. Es ist gelungen, von den 400 Millionen . n, . , . Sfbtet ein be 9. . r den daß, um die kleine Segelschiffahrt zu werden erstens im Interesse des Betriebes, aber dann, weil dieser Ver— an ff 11 r e tt the e nd i n 3 ö. ö. ö 2 ö 96 ö ö. . . . 5 . gleich 160 Millionen unterzubringen, sodaß nur 300 Millionen an k ell i heben, durch Erleichterungen und ,, , . , kehr über die Schleusen auch nicht ganz gefahrlos ist. Die Erlaubnis hen ar gtücksichten auf die hohe nationale Bedeutung diefe Pin . ö * schon der 8 ist. J den Markt kommen, und der Preisdruck hoffentlich geringer wird der Kaffen erheb. fich kein Widerspruch. Bie Frage, in welchem . — ee e ere, 6 . ift eine solche, die us Not vorübergehend erteilt wird. Dauernd werteg und auf den ,, , n,, h, 8 Abg. E Dieser Situation in Preußen und im Reiche bitte ich kurz gegen— als wenn die vollen 400 Milltonen zur Auflage gelangten. Sie . bei ö kö ö. . n. bei . der Abgaben⸗ an, , ,, ,, an, ü 6 , , err wn eren fg den ü, iberhalten zu dürfen die Situation in Frankreich und in England. haben gelesen, meine Herren, daß die Finanzoperation gestern an der ln. ö ö e ,,, 1. über die Verkehrgerschwerungen durch den Kanal zur Sprache Ich kann die Herren nur bitten: trauen Sie nicht diesen i , , . ö e ,, . . Meme Hen k ö gos hig 190 , „Börse günstig aufgenommen und die 30soigen Konsols um nicht err ere it I. . i la e fenen und verlangt dafür Abhilfe durch das Reich, ug; toe ö. anonymen Zeitunggartikeln. Ich habe selbst das größte Interesse, der an. d. der Marienburg des Deusschen Srdens schon genug. Win 56 J i n, kö a a. weniger als 40 3 heraufgesetzt sind. Wir sind hinsichtlich der weiteren Verhandlungen vorbehalten bleiben. ; 36 K ,, a . . a * Kanalbevölkerung entgegenzukommen und alles zu tun, um berechtigten ibnen allerdings eine Burg geschenkt, so würden sie sie aus eigenen England aus den französischen Kriegen mit einer Staatsschuld von Modalitäten, des Uebernahmekurses für das Konsortium, des Auflage⸗ ö. Abg. . ö Jᷓ. . Minister hat erklärt, daß Aus Billigkeitsgründen sollte der Fiskus den sehr überlasteten am Beschwerden abzuhelfen. Ich habe auf Grund der Beschwerden, die ö , m, ä Gh Helen Keabelth n, z0 Milliarden hervorging, hat es m Lause weg ee , kurses für das Publikum, nach Möglichkeit entgegengekommen, well ö ö. öh pg J. * r n . ,, Kanal liegenden Schulgemeinden zu . kommen;. Der Redner nimmt bei mir angemeldet waren, einen Kommissar an den Kanal geschickt ö abi din bie Se n hig des HDause⸗. Das Burn hundertg nicht weniger als 5 Milliarden abgetragen, und erft der ich den Wunsch hatte, daß die erheblichen Verluste, die bei der letzt! Sedanken der Äbgaben immer mehr befreunden. Ich stehe noch , . n . fee ru en ud 3 * und die Bescherden sind alle auf das eingehendste untersucht worden. at r, n . Die Verhandlungen müssen abgebrochen werd . hat . zur einer Verstärkung , n, . jährigen Anlage eingetreten sind, tunlichst vergütet werden, und weil heute auf. dem Standpunkt, daß nur durch ein Mißhverstẽndnis die bh, g en n ner zu wenig Fühlung Ich kann Sie versichern, soweit das finanziell möglich und technisch Schluß 9 Uhr. Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr. (Kleinen schuld von etwa z Milliarden geführt. Was Frankreich betrifft, fo ich weiter den Wunsch habe, daß, entgegengesetzt der vorjährigen leidenschaftliche Erregung über die Erhebung von Schiffahrtsabgaben

Abg. Spethmann (fr. Volkzp.) wünscht, daß den Kanallotsen möglich ist, wird alles geschehen, um die Hindernisse, die im Kanal Vorlagen, Fortsetzung der Etatsberatung.)

entstanden ist, namentlich durch das Mißverständnis, daß dadurch eine ein kleines Dampfboot zur Verfügung geftellt werde, und empfiehlt an sich liegen, für die Anwohner so unschädlich zu machen wie nur

ist in Frankreich nur im Dezember 1901 eine Subskription von Anleihe, die diesjährige Anlageoperation sich glatt volltieht. Denn Einnahmequelle für den Staat geschaffen werden foll, die die Schiff.

gan Mihls pri ; (ich halte es für ein evidentes allgemeines Interesse, der Oeffentlichkeit ⸗ ürde. Mei e dis Einrichtung einer Faͤbre für Fuhrwerke be! E4dernfürde, Den irgend möglich, aber von jenen anonymen Zeitunggartikeln muß ich ö. . , . ö ö. . nachjuweisen, daß wir, wenn wir Anleihebedarf haben, ihn auch glatt 3 tg ner rh gg tt , r , . Fw xen se err. , ,,,, , , , , , ,,,, we . ; z ß ; , e usgaben für die Verkehrswege verteilt w en. Karbol riechen und nicht verkäuflich seien. Der Wiederholung solcher Ge en gl / Uhr findet ein Vertagungsantrag nicht Haus der Abgeordn . französische Finanzminister Cailloux hat kürzlich in einer Besprechung also, daß ein Weg gefunden ist, der die schweren Bedenken beseitigt, Ki ene e, re ahn ph fich 6 . die . 63 Schädigung müßte in Zukunft vorgebeugt werden. genug bang e nn far das Aufsichts amt für Pr y at 46. Sitzung vom 18. April 1907, Vormittags 11 Uhr. über die französische Wirtschaftslage mit vollkommenem Recht und die gegen eine 40loige Anleihe obgewaltet haben würden, der uns die die Wasserstraßen bisher nicht verzinslich gemacht werden können. Wenn Staatsminister, Staatssekretär des Innern Dr. Graf versi 3 g behalt der (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau) mit Stols darauf hingewiesen, daß die Staateschuld Frankreichs seit nötigen Mittel verschafft und andererselts das Publikum vor den ⸗— jetzt ,,,. als . . ,, anzusehen ist, so wird doch von Posadowsky⸗Wehner: ; z ; . d ahre 1890 trotz des Uebermaße ö l schweren Verlusten bewahrt, die es in früheren Fällen erlitten hat. immerhin die Cinführung der Abgaben noch zu. manchen Erwägungen ; Abg. Hue 6 ich vor, guf. die Schädigung, welche die Ueber den Beginn der Sitzung, in der die zweit em Jahre rotz des Uebermaßes an Ausgaben und dis Fehlens ; führen. Die Höhe jetzt schon festzulegen, würde voreilig fein, weil ö Meine Herren! Diese Kanalbeschwerden wiederholen sich jedes Jahr , , ,. schaften im Anschluß an das Roboritunglück in Lesung des Staatshaus ha ltsetäts'für das Rechnungt— eines elastischen Steuersystems abgenommen habe. (Bravo h) man fie noch nicht berschen kam, unk! die Schisfchrte ilfe en . (sehr richtig), und wenn in gewissen Lokalzeitungen oder Provinzial nnen haben, bei der dritten Lesung zurückzukommen. ⸗. jahr 1907 forigesetzt wird, ist in der gestrigen Nummet Also, meine Herren, ich kann nur bitten, uns nicht immer drängen Abg. Dr. von Heydebr and und der Lasg (kons) dankt bedeutend zu berücksichtigen sind. Es wird zu fragen fein, ob man . zeitungen heftige Angriffe gegen die Kanalverwaltung gerichtet werden, 16 err, e, bedauert, daß zu sachverständigen Belräten bei J. Bi. Ferie we, ; u wollen, noch in stärkerem Maße, als das bisher der Fall ist, den dem Minister für diese Aufklärung, hält es aber im Augenblick nicht die Abgaben auf alle Schiffsgefäße ausdehnt, ob män sie gleichmäßig Abgeordnet ch auch einmal zu er-! dem Auffichtgamt nicht auch die Mitglieder der großen Versicherungg. d. Bl j und d z ( ᷣ ; ; für möglich, näher darquf, einzugehen, und behält deshalb seinen macht oder verschieden- Tarife sè nach ber Szenen Schiffgefaße so empfehle ich den Herren geordneten, sich au z vereine ugerogen werden. Nach Erledigung der Etats des Herrenhauses und de Anleiheweg zu beschreiten. Freunden vor, später auf diesen Gegenstand zurückzukommen. einfuhrt. Ich halte es für richtig, die kleineren Schiffsgefäße, die zu— kundigen, von welchen Stellen denn eigentlich diese Angriffe ausgehen. Staatssekretär des Innern Staatsminister Dr. Graf 6. der Abgeordneten folgt die zweite Beratung de Ich muß aber im Hinblick auf die Verhandlungen über das Spar— Der Etat der Stagtsschuldenverwaltung wird bewilligt. dem meist in den Händen einzelner kleinerer Unternehmer sind, be⸗ Wenn ein Kandl, der die Breite che Flusses hat, durch ein Sud „n Pofabowsty⸗Wehner tats der Staatss d . . assengesetz ferner auch darauf hinwehsen, daß ich von dem Gedanken Der Bericht der Stagtsschulbenkommission ird nach kurzen sonders wohlwollend zu behandeln, das warähe htte. Mittelstan ds geiogen wird, so ist es selbstwerständlich, daß damit gewisse Verkehre Ic wil die beiden legten Fragen ganz kurz beantworten. Cs sst aller hun ,, . n , mich nicht trennen kann, daß ähnlich wie in anderen Kulturstaaten Ausführungen des Abg. Kreitling (fr. Volksp) durch Er— . e , n, nn,, , . . dings richtig, daß einzelne Versicherungsanstalten die Feuerschäden in⸗ J . . ü. ; Uch gesucht werben muß,. Stützen für unseren Anleihemartt zu finden. teilung ,,, l j . Wafferstraßen zu berbesfern' und zu regulieren, nn ff! r. Vorteile aber, die die Anlieger von dem Kanal gehabt haben, werden J Cyyl icht vergüten, das liegt aber darin, daß ein⸗ ; 2 . r . Wenn der Stand der Staatspapiere in Amerika, in England, in Jum tat der Münzverwa tung ãußern forderungen der Schiffahrt gerecht werden zu können. In dieser Hinsicht ie aufgerechnet folge von Erxplosionen nicht vergüten, 9 ; Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: ö e,. die Abgg. van Höhlendorff-Költin stons) und von lei zu jun.“ Wer die Vel hältnif Roc . immer verschwiegen, werden nie aufgerechnet. Ine Versicherungganstalten überhaupt die Schäden, die durch Cx. s ; 9 s ö. Frankreich ein unendlich viel günstigerer ist als bei uns, so ist es doch Arnim, Züscbom (konf Wünsche betreffs Permeh des Klei ist noch mancherlei zu tun. Wer die PVerhä nisse am Rhein, an der ächst die V ini des Kanals betrifft, so bitte, kelne Bersicherung 3 . Meine Herren! Ich halte es für eine Pflicht der Rücksicht a . . ; ü im Zu . e betre ermehrung degz Klein. Weser, Elbe kennt, wird wissen, daß Hier noch plele Millionen nutzbar Was zunächs die Verunreinigung g plosion entstehen, von der Entschädigung ausschließen, abgesehen von das hohe Haus, wenn ich ihm Mitteilung mache über dag Ergcbtt in erster Linie darauf zurückzuführen, daß in diesen Staaten große geldes. ; ; . je angelegt werden können. Am Rhein gehen die Interessen auch (ber machen Sie mich für die Karbolheringe nicht verantwortlich. (Große GExplofionen durch Leuchtgas. Die Schäden, die durch Cpplosionen entstehen e , , in tion für das Reich uad r öffentliche Reservoirs geschaffen sind, die den Bedarf zum großen Teil Der Etat der Münzverwaltung wird bewilligt, ebenso die fü Cantet nn maus, md erf find die Abgaben berechtigt. Heiterkeit. Es würde Sache der Polizei sein, zu verhindern, daß knen, suß cben so nn therschbar, ha fil eine Antik bon Bersicher nh. der vorgestern abgeschlofsenen Finanzoperation für das Re Üaufnehmen, in Amerika, in dem die Sooo Nationalbanken nur Papiere Etats der Staatsarchiv e, des Geheimen Zivil— Im wohlverstandenen Interesse der Schiffahrt selbst liegen die Ab- nreine Stoffe in den Kanal eingelassen werden. Da müssen sich die e g. ö. ö Preußen. iti ĩ̃ ; j kabinetts und des Kriegsministeriums (Zeughaus). gaben sehr viel mehr als im Interesse der preußischen Finanzen. Wir unr 9 Ilschaft d Vergütung nicht einläßt. Im Übrigen kann . ö M emittieren dürfen, indem sie einen entsprechenden Betrag von — J . U. ; h w Herren Anlieger gütigst an die Polizei wenden. gesellschaften auf deren Vergütung . 9g Meine Herren, bekanntlich bestand für das Reich ein altbin ameritanischen Staattbonds hinterlegen, in England und in Fran Sodann folgt der Etat der Bauverwaltung. können nicht immer Millionen unverzinslich für die Flüsse ausgeben. 1 ir jetzt in Brunsbüttel die Frage nur im pribatlichen Rechtswege entschieden werden, ob ein fu deckender Bedarf von 200 Millionen, hervorgerufen durch das k , Bei den Einnahmen, und zwar bei dem Titel „Ge- Die in den letzten Dezennien autzgegebenen eillionen für die Ver⸗ k . so . . ö ,,. . Versicherter für Schäden, die durch Crploston entstanden sind, Er— f , , , , . Scatzanwelsungen. durh i , . ganzen Ueberschüsse der Sparkassen in Staatstitres bühren für ging er inge im Baufach“ berichler , ö. n,, , 3 . 6 . . eine Motorfähre eingestellt. ß ö ö z 1 angelegt werden. Berichterstafter Abg. Brültt Greikonf ), daß (i . dgaben in Zukunst nicht mehr ausgegeben werden können. Dam . ö. . . . . . . im Beirat des Aufsichtsamtes für Privat- z . , Meine Herren, nichts von alledem bei uns! Und der be— man, i n. e , n n e nnehriihndl . . gif fer ea gf lin bin bier le e hen, dee 8 8 . 8 ! ö -. J 3 z ö z 8 ; , . 9 . ö. 6. . J . verficherung betrifft s geftette cz mit, zunächst n bemerken, Baß sin borzuschen, um die Cisenbahnbauten zu fördern und die oled beiden Versüch, den ich mit dem Sparkassengesetzentwurf gemacht . ,, ier. . 49 ä Schisfabrtsabgaben ginttcien in sen. Die Cinnahnäenl ge n ! , schelnt, da Vertreter solch kleiner Versicherungsvereine schon jetzt Mitglied Kanalbauten zu decken. Es handelte sich also insgesamt um ein habe, ist aus lokalen Rücksichten gescheitert, die ich für schlechterdings Diplomexamen bestanden hat, Ioerde gestattet, daz Baumeistereramen gaben sollen ja direkt wieder für die Verbesserung der Schiffahrt. währt, und ich kann dem Herrn Abgeordneten versichern, wenn dies ; . ö ĩ ö ; act d — Aber wir sin ja leider ö ] straßen verwendet werden. Es wird durch die Abgaben erreicht ö ö des Beirats für Privatversicherung ist. Sollte aber das Gesetz, be Bedarf von etwa 400 Millionen cht durchschlagend erachten kann. Aber wir sind es ja leider in abzulegen, die Ernennung zum Reglerungsbaumelster werde nach be— i. ; wir utrifft, wer = ö ; ( ; ; n, irklich zutrifft 5 K an anderer Stelle ein treffend die freien Hilfekassen, in der nächsten Session zustande Ber der Frage, wie dieser Bedarf zu decken war, durften! Deutschland gewohnt, daß die lokalen Interessen vielfach das Ueber— standenem Examen vorgenommen. . r, . ! 2 8 833 m. gerichtet werden. ö. 6. — n. ) d Bewäfserung der anliegenden ] kommen, so wäre es allerdings durchaus notwendig und berechtigt, auch ungũnstigen grsahrungen nicht außer acht gelassen werden, die nn gewicht behalten gegenüber den öffentlichen Interessen, und ich muß Beim Titel Einng men aus der Ruhrschiffahrts— schließlich mit den Abgaben befreunden. Die Gegnerschaft ist . ö 29 . . der Anli ⸗ seh 3 Vertreter der freien Hilfskafsen in den Versicherungebeirat zu berufen. bei der Ausbringung der vorjährigen Anleihe gemacht hatten. Mein immer wieder auf das Schwergewicht dieser öffentlichen Interessen bauverwaltung“ wünscht . nur entstanden dadurch, daß man meinte, man wolle mit k . Unter den ein maligen Ausgaben wird die Forderung edi S f heimisce hinweisen. Ich hoffe, daß die Sparkassen nicht erst durch Schaden Abg. Dr. Dahlem (Zentr.), daß die Sonntagsruhe im Schiff— Reser min kinalen Abgabe die, Shiffahrtsinterefsen benachteiligen. Anlagen für diese Zwecke gemacht worden; kostspielige Schöpfwerke ö ; Herren, der unbefriedigende Stand des Marktes unserer ; fahrtsgewerbe besser beobachtet werde. Auf eine Anfrage des Abg. Eine Abgabe von Mod würde dem Einzelnen gar nicht fühlbar werden. . jele ustz. find eingerizhitet, Sch gestehe aber zu daß bei von 600 M als. Beitrag, an den Deutsch an Buch— Staatspapiere und intbesondere die ungünstige Entwicklung der lit änmal tlug werden. Denn wenn Sie erwägen, daß 5 o der Spar. P) Bahlem erwidert Natürlich wird man sehr vorsicht mit Rücksicht auf die Schleusen, Siele nige in, , . ö . gewerbeverein in Leipzig auf Antrag der Kommissisn jährigen Anlage haben mich ja wiederholentlich veranlaßt, hie assen überhaupt gar keine Inhaberpapiere haben und bis 77 a der Unterstaatssetretär Dr. Holle, daß bezüglich des Hafens bei Jnteressen unserer Industrke die ke eststellen müͤssen. Die Regle⸗ der Höhe des Kanalspiegels, die im Intereffe der Schiffahrt gehalten mit dem , . Dispositiv: r , für das Deutsche 1 5 h se das Wort h d ich kann auch hen Sparkassen noch nicht ein Drittel ihrer Bestände in Inhaberpapieren Oberlahnstein ein Projekt für dessen Vergrößerung in Aug⸗ rung wird in dieser Hinsicht Interessenpoliik zu Gunften unferer werden muß, noch gewisse Ansprüche der Anlieger vielleicht berechtigt Buchgewerbemuseum in Leipzig“ bewilligt, ba eine Bewilligung dieslem hohen Hause das Wort zu ne 2 . n genügen angelegt haben, so wollen Sle sich die Situation vieler Sparkassen arbeitung sei . ; heimischen Erwerbezweige treiben. Dse zu bildenden fachverständigen sein mögen. Diese Beschwerden können aber erst vollständig befriedigt an einen einzelnen Verein ein unzuläͤssiges Präzedenz schaffen nicht eindringlich genug auf diesen schweren Mißstand der ungenügen⸗ . . n. Bei den Einnahmen aus den Baupolizeigebühren Wasserstraßenbeiräté! erden nach Analogie der Bezirkseisenbahnräte g . n z ö 9 t S ; Nein bergegenwärtigen, wenn mal ein wirtschaftlicher Run auf die Spar⸗ ; — werden, wenn die Kanalerweiterung stattgefunden hat. Für diesen würde. Bewertung unserer heimischen Staatsanleihen hinweisen. Nor uu — beschwert sich die richtigen Verater der Regierung sein. Was die Interesfen der akt habe ich bereitz bemerkt, daß dann das Niveau des Kanals Zur missenschaftlichen Erforschung und Aufdeckung Herren, wenn ich über diese Dinge gesprochen habe, hier und a Pen eintritt. In Summa, meine Herren, sind von der englischen Abg. Wal Lenb orn Sentr über die angeblich rigorose Art und ,, Schiffahrt betrifft, so würde der RKückschtitt, der eltyunkt habe i ö . z des römis Limes werden als 15. Rate 15 000 S ge- weit ist mir oft der Eindruck geworden, als ob die Fürsorge su Staatsschuld von 15 Milliarden 11 in festen Händen und nur 5 auf Weise, wie im Regierungsbezirk Koblenz Bauvorschriften, die mit den ohne die Abgaben eintreten müßte, von keinem mehr empfunden vollständig unabhängig sein wird von der Entwässerung der an—⸗ es römischen Lim n, , ,,,, ; 9 e, dem Markte. Bel uns ist es umgekehrt; wir haben im Reich und Maßregeln zur Bekämpfung der Maul, und Klauenfeuche zusammen, werden, gls von unferen anderen“ deutschen Bundegstaaten, die an liegenden Grundstücke. Irdert. Die Forderung wird, na g g unseren Anleihemarkt gewissermaßen als ein Spenialvergnüg in d J 8 hängen, ausgeführt würden, und über die Höhe der derhängten unseren Wasserftraßen intereffiert nd. Die Verschlechterung“ unferen ; Was die Haftung der Beamten betrifft, so ist es selbstverständ⸗ bg. Steindl Zentr) bewilligt. z. Finanzrefforts betrachtet wird, als ob das ein reines Ressortintetss . Bundesstaaten etwa aleichfalll 16 Milliarden Schulben Von Geldstrafen. Wasserstraßen würde auch die n, dieser außerpreußischen g bes ; b ht . für haftbar Als Beitrag des Reichs zu den Kosten des Ausbaues der der Finanzverwaltung wäre. Ich halte diese Auffassung für durchm lesen sind nur 3 Milliarden in festen Anlagen und die übrigen Geheimer Oberregierungsrat Dr. Münchgesang stellt in Aus. Schiffahrt schwer benachteiligen. Unsere bedeutenden Arbeilen . ö ,, , , 6. ge idee eite, so ,, , . als 7. . 150 000 M gefordert, irrig. Ich frage: ist das ein Refsortinteresse der Finanzverwaltn flottant auf dem Markte. Sie drücken also sofort auf den Kurg, sicht, daß die Sache wohlwollend geprüft werben würde, wenn tat⸗ 3m Rhein z. B. gehen weit über unsere kontraktlichen gemacht werden muß. ö „é weniger als im vorigen Jahre.

zu verhüten, daß, wie es jetzt in den letzten Jahten geschhen s. wenn sich irgendwie die Möglichkeit bietet, daß das Geld anderweit fächlich mit der Verhängung, von Geldstrafen rigoros vorgegangen Verpflichtungen hinaus; werden diese Baggerungen einge⸗

s ̃ taatsveiwaltung so. Aber ich kann den Herren . n (fr. Vollsp.) u. Gen. beantragen gegen . ⸗ n ũ ĩ worden sei. Es solle auf die Verhältnisse der Bewohner Fäcksicht stellt, o würde namenilich auch die badische Schiffahrt leiden.

, , ne, , den gel! ).. irgendwie eine mildere Be, 8 nr, , . . . dieser Antrag 4 Tausende und Hunderttausende unserer Staatgangehörigen ihr Gy . anzulegen ist. Ich werde nicht ,. auf . . genommen . t h sich Ich will die Frage des 3 19 unseres Wasserstraßengesetzes und des

. . d . te einen kleinen Teil der Haftung die genügende Ünterstätzung gefunden hat, die Beschlußfähigkeit dez an den preußischen Staatspapieren verlieren? Wer hat es denn zit ter i arbeiten, soweit das möglich ist, und hoffe, aß ch Abg. Dr. Marcour (Sentr) schließt sich der Beschwerde des Ärtikels o der Neichsverfafsung nicht erörtern, bie Jutisten baben urteilung zulassen, dann, wenn der Beamte ̃ . Hauses. großen Teil verloren? Gerade die mittleren und unteren Kuzs auch allmählich die Unterstätzung des hohen Hauses nach dieser Rich- Abg. Wallenborn an und spricht feine Befriedigung darüber auL, daß sich fehr viel darüber gestritten. Für uns spielt die 6 keine

abgejahlt hat, in der Regel, ich möchte fast sagen, in allen Fällen, Vizepräsident Kaem pf erklärt, daß diese Anzweiflung geschäftt= e in . halte es daher s tung hin gewinnen werde. von der Regierung die Sache wohlwollend werde geprüft werden. Rolle mehr, nachdem die preußische Regierung erklärt hat, daß der

der Rest niedergeschlagen wird. ordnunggmäßig nur vor der Abstimmung erfolgen darf. unserer Beyvoͤlkerung. ( Sehr richtig! rechts Ich halte e. ge Zu diesen allgemeinen Gründen des unguͤnstigen Standes der Abg. Freiherr von Woalff⸗Mettern ich (Jentr.) bemerkt, daß 8 19 des Wafferstraßengejetzes mit. Krtltei 5a der Reichs verfassung

Daß die Unterbeamten auf Kündigung angestellt sind, entspricht Abg. Em mel (Soz) erklärt sich namens seiner Partei gegen die eine evidente Aufgabe, zu verhüten, daß ö . s— Gtackzpapiere kam n der gegentoärkigen Git ation ble Wen stehzung auch 363. n. 6 . enn . ö in nieser Huftzt ö . 36 an ö. . hagen 6 . eine 6.

; ö . Bewlilll ung. anftz r 5 die Tatsache,— ; g. allenhorn hebt nochma ervor, daß in dieser Hin Interpretation de ttilels er eichsbersassung dur en

den Verhältnissen fast der gesamten Reicht verwaltung und der preußischen B i. ng ; den 4 Dr. G . 1 . ,,, Verlift det Geldmarktes, die außerordentliche Inanspruchnahme unserer Mittel mancherlei gan beständen. Bundezgrat am Platze wäre, denn es müssen doch endlich klare Ver—

, Verwaltung. Alle Unterbeamten fast sind bis jetzt mit dreimonat⸗ Staatssekretär, Staatsminister des Innern Dr. Graf n dem abe an den preußische unse durch die Industrie und die Bautätigkelt. Ich habe beispielsweise Die Einnahmen werden bewilligt. hältnisse in dieser Frage geschaffen werden. Mit Bremen sind seiner⸗ ö 1 , n, n, wund ne, don ,, — K un ö , i fünnlich eine Berechnung gelesen, wonach durch die Bautäͤtig⸗ Bei den dauernden Ausgaben, und zwar bei dem w = . 3 2. j me, . . bestimmungen Platz greifen. Meine Herren! Ich habe eine Reihe von Sessionen hindurch aus. Publikums gegen die Staatsanleihen hervorgerufen, gern li bei uns PKabrn ch? Milliarden absorblert werden sollen. Titel, Geh al küß en? Münns gr s“, findet Hunächst ein worden, un hat der Reichstag Bremen diese Konzession gemacht,

und dasselbe ist später für Hamburg geschehen. Auch für die weitere 3 Vertiefung der Unterweser und der Geeste müssen Abgaben erhoben werden. Diese Entwicklung der Weser zeigt, wie recht der Reichstag 6

ießlich die Schle iffahrt betrifft, so waͤchsen die An! geführt, aus welchen Gründen die Restaurierung der Hohkönigsburg neigung, die jetzt schon für die Plazierung unserer Anl— ö . K 3 ö Schleppschiffahrt mit jedem in Angriff genommen worden ist / und auch gegenüber den Aus⸗ hohem Maße bedenklich ist und bei einer Plaelerung , Jahre. Ich habe schon ausgeführt, daß wir bei der Schleppschiff, führungen des Herrn Vorredners bleibe ich dabei, daß die Wieder— Geldbedũrfnisses im Ernstfalle von einer gar ö genug fahrt 317 000 M jährlich bar zusetzen, und das Geld reut mich nicht. herstellung dieses geschichtlichen Bauwerks in Elsaß Lothringen eine Tragweite sein kann. vort, hört! Sehr richtig h Aber solange der Kanal auch eine wichtige Straße für unsere Marine ! hohe nationale Bedeutung besitzt. Das beweist der zunehmende (Schluß in der Zweiten Beilage.)

Diese Inanspruchnahme der Mittel durch die Industrie und Diskussion über die Erhebung von Schiffahrtsabgaben

die Bautaͤtigkei —ñ ublikum den Staats. statt. ö . . , 39 es früher der Fan Berichterstatter Abg. Brütt: Der Minister gab die Erklärung ab, 18845 gehandelt hat, und wie recht wir mit bem f 19 unseres Wasser⸗ gewesen r abspenstig g i ,, daß Verbesserungen des Fahrwassers in abgabenfresen Strömen so straßengesetzes getan haben. Der Weg der Schiffahrtgabgaben sst der . J! en ist. Daher das ungünstige Ergebnis der letztjährigen Anleihe. langer nicht vorgenommen werden sollen, bis der Grundsatz der richtige Weg im Interesse unserer Schiffahrtsinteressenten. Je mehr .

ach diesem Ergebnie, nach der ganzen Lage unseres Geldmarktes, Abgabenerhebung für solche Verbesserungen, wie er im § 19 des das die Ueberzeugung der Bevölkerung wird, desto besser können wir für ö