1907 / 103 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 29 Apr 1907 18:00:01 GMT) scan diff

lichen Verhältnisse orientiert sind, je besser sie mich informieren, wo nicht aus den eigenen Kreisen kommen. Die einzige Form, in

ĩ legant, kokett und nett zu erscheinen suchte bitte Sie dringend, meine Herren: unterstützen Sie mich in men laufen, scdaß es schien, als sei für den zweitenskeine un. ist ö 6 n, e, . ö. ö. . beschmierte er sich . 1a. 9. 3 ich nicht oder unrichtig informiert bin, um so lieber ist es mir; wir der diese Petenten ihre Bitten erfolgreich vortragen können, ist eine Bestreben, der Lockerung der Disziplin in der Beamtenschast 94 . Besorgnis zu hegen. Da sind am jweiten Ostertage eine bell so festzustellen wie eg dem . der . ö ,. ö. ie free ö. J . ag .

find doch so wenigstens fasse ich die Sache auf dazu da, um Eingabe als Petition an das Abgeordnetenhaus, deren Vertretung zubeugen. (Sehr richtig! rechts.) An der Aufrechterhaltung ö. 1. englischer Arbeiter vom Hamburger Gebiet nach Wilhelms Benin en schaft, der Růclsicht auf das ,. . . y g Ber ganze. Krempei laß uf dem Sit und es

uns gegenseitig zu unterstützen, und ich habe bisher noch immer ge—⸗ man da ja veranlassen kann, und dann finden diese Wünsche in der Disziplin haben Reglerung und Land genau datselbe Interesse. (E ibi teller hegangen: wie man sagt, sind sie mit Schnapsflaschen Interesse des ganzen Landes entspricht. daß,

funden, daß diejenigen Differenjen und Streitigkeiten die un Durchberatung der Budgetkommission ihre Berücksichtigung. Ich richtig) Und an die Beamten meines Ressorts möchte ich au .

angenehmsten, die erregendsten und gleichjeitig die unfruchtbarsten meine, daß es wünschengwert wäre, wenn einmal im Lande bekannt

ah wie in einer Ilgeunerherberge aus. Plötzlich stieg kurz vor 6 n Kltergelzat , ,, . , ,, ö enommen. 9 Abfahrt in Dresden kein geringerer als das Bundesratsmitglied,

dieser Stelle aus die Aufforderung wiederholen, daß sie bei allen . ; . Wirtschaft, wahrschein lich nach reichlichen Alkoholgenuß, in Ein Schlußantrag wird ang

ind, wo der eine oder andere Tell der streitenden Teile nicht genau wird, daß diese Privattätigkelt einen praktischen Erfolg nicht haben Dienstverhältnis betreffenden perfönlichen Angelegenheiten sich n ein

informiert ist. kann, daß der vorgeschrlebene Weg zur Abänderung der Beschwerden

. der sächsische Minister des Innern von Nostiz⸗Wallwitz ein, begriff it den streikenden Schauerleuten gekommen. Bei dieser Die 2 Dr. Heisig (Zentr.) und Dr. von Böttinger (nl) foforl did Situation, aber ehe er wußte, wag er machen sollte, wankend machen lassen mögen in dem Zutrauen ju den vorgesegsen . sind ju meinem aufrichtigen Bedauern, dem ich hier bedauern, da Ich halte aus diesen Gründen auch die Kritik für unrichtig, die in der Beamtenstellung und in den Aussichten der Beamtenlaufbahn Behörden. Gewlß, auch die vorgesetzten Behörden sind und h eg im Reichstage an diese Verfügung geknüpft worden ist. Dort nur in der Budgetkommission und unter Mitwirkung seitens des

g. * z . das Wort entzogen ist, setzte der Zug in Bewegung, und es blieb ihm nur übrig, ird Abg. Dann enn ,, persönlich auf den Vor⸗ ö. sh fer J ger n lu ee, 3 leib druck gebe, allerdings die englischen Arbeiter in sehr nichtswürdiger nat rr gi ne r. t,, Menschen, genau so wie auf der anderen Seite auch der Untergebhen 5 mißhandelt worden. Der ganze Vorfall hat sich jwischen 10 den Grlaß vollkommen gelesen habe, aber hat der Herr Abg. Werner schlechthin meinen Erlaß für un— Ministertums der Gisenbahnverwaltung der richtig einzuschlagende ist. ein Mensch ist. Aber ohne den engsten und vertrauengvollst zulässig erklärt; das hat eigentlich der Herr Abg.

cht sesen habe, daß durch das Fensler die ihm längft bekannte Gegend zu studieren, laß nicht ganz gelesen habe, daß er wurf des Ministers, daß er den Erlaß ,

en z:. u Uhr Vormittags abgespielt. In der Gemeinde Wllhelinsburg nicht gefunden habe, die der Minister 1 . ö . . ng ö. nn,, an,, Sie sehen, Herr von Eynern hat sich genau auf den Standpunkt sammenhalt aller Glieder des Beamtenorganismus, vom obersten ii [r e tene end zr meim mii ungefähr 23 000 Ginwohnern auf Der Etat des Ministeriums de zeunecht, Hie Krhellen mußtele . Kaffe fahren, un nicht Hände Schmedding auch getan. Aberr der Herr Abg. Werner fügte dann gestellt, den ich vertreten habe; etwas anderes habe ich in melnem zum untersten, können die Geschäfte gedelhlich nicht geführt weren sehr weit verzweigten Terrain sind gegenwärtig sieben willigt. . n g lenkt werksburschen Gesellschaft zu (eisten, die . en ine n g, dieser seiner Kritik hinzu: Erlaß nicht gesagt. (Zuru) Wenn Sie glauben, daß etwas anderes (Lebhafter Beifall rechts.) * mn angestellt, nach denen man sofort geschickt hat; jwei ö,, ö ö ö. , . 9. greg 6 . eim re eng 1 . Die Beamtenzeitung schreibt über diesen Erlaß treffend: darin steht, so erkläre ich hiermit öffentlich, daß es nicht meine Absicht Abg. Lusensky (ul.): Wenn der Minister seinem Erlaß g nen sind leider erft zur Stelle gekommen, unmittelbar bevor . ; dr Gn fn der Höherlegung des Bahnkörpers zwischen wie ch ihnen paßte, und daß es taktlos, von dem PMinister treffend also auch nach der Ansicht des Herrn Abg. Werner ist, etwas weiteres zu sagen. Zum Erlaß der Verfügung hielt ich solche Einschränkung geben wollte, so hätte er datüz in dem 6. n. Angelegenheit dadurch beendigt war, daß die Engländer sich KReubabelsberg und Potsdam. Eg müsse dadurch die Schiffahrt . gewesen sei, sie merken ju lassen, daß ihre, Gesellschast ihm daß Beamte, ohne vorher eine Petition an das zuständige Parla. mich für verpflichtet, well ich den Eindruck bekommen babe, daß diese gleich zum Ausdruck bringen sollen. Der Erlaß kommt, wenn au albunser Gebiet zurückgeflüchtet hatten. Warum die Gendarmen der Nuthe ermöglicht werden. Die J ran nicht paßte. Aber wohl auch die Herren . , n. ment eingereicht zu haben, einzelnen Abgeordneten Anliegen und Art des Verkehrs von Beamten mit einzelnen Abgeordneten im Zu⸗ . K ö des belttion it gekommen sind, warum auch nur zwei haben zur Hilfe ge⸗ sei ö. . , . 6 ö. , in n nen nn f r f n hl . i , n Beschwerden übermitteln, dürfte allerdings als Uebergehung des nehmen begriffen ist. elne Petition hier besprochen wird; da ist es erwünscht, . 1 men können, die übrigen nicht, darüber habe ich sofort Er⸗ , , verhandelt, oder man könne viel- X nnd Leute, wie ich fies nenlich Hier ftin iert bake in chem. Hetei Instanzenweges anzusehen sein. Ganz offen wird das ausgesprochen in der ‚Rundschau für Ge. Gegenrede von den Petenten Aufklärungen über einzelne hi tan men angestellt, die gegenwärtig noch nicht abgeschlossen sind. mehr * sagen, gehandelt, denn die Gemeinden sollten ö erster Klasse verkehren würden, so machte dieses Hotel in kürzester Das ist auch meine Meinung. meindebeamten“, einer Beamtenzeltschrift. Da steht bei einer Be. bekommen, Dabei habe ich den Leuten nicht selten zugeredet, bon Wenn auf Grund einer Pressenotiz gesagt worden ist. die bohen Beitrag keisten. Beide Prolekte . ö Zeit bankerott, peil 3 ö,, Gãäste 6. a, ., Daß aber Beamte nach Einreichung elner Petition einzelne sprechung meines Erlafses: lite rf n gde fie 9 gg ö. hen g tz ß (Glien Gendarmen hätten sich schlarv benommen, so bestãtigt Interesse dieser Gen inen , . Da mn, 6. fell en, . . . 6. 5 . Parlamentarier, von denen das zu erwarten steht, um Unterstützung Man will das Petitiongrecht der Beamten nicht kürzen. Gut nach 6 Stande . Ausfuͤhrung des . 1.16 nach den vorliegenden Berichten nicht, und ich hoffe, daß es kJ, BVerbesferungen, es sei das Mindeste, hard'' z au die ibriern Gähte keine Gin dtack macher ge gift hin . Petition im Plenum angehen, dürfte kein Disziplinarhof als und schön; aber das Schicksal so mancher Petition, die oft mit un— Minister des Innern Dr. von Bethmann— Hollwe hauch nicht bestätigen wird, wenn ich die Sache weiter untersuche. was! die Cisenbahnverwaltung zur Wiederherstellung des Verkehrs Dienstvergehen ansehen. endlichem Fleiß zusammengestellt und über die dann weder in der . s K Man kann den Beamten unmöglich verwehren wollen, daß sie

ö sehr viel davon gesprochen worden, daß die Einnahmen aus der 1. ö ö burger Polizeikräfte haben allerdings auf Hamburger Gebiet jwischen beiden Gemeinden bei' der Ändenstraße tun mer, ein ,, , Kommission noch im Plenum auch nur ein armes Wort verloren Meine Herren! Ich möchte Sie bitten, wenn etwa noch spẽt ö Sache zugesehen; soviel ich weiß, sind sie durch Dienst« follten aber die Gemeinden ihr Jnteresse daran durch einen Beitrag

wurde, kennt man. Jede Beamtengatlung hat solches Schicksal Redner auf den Beamtenerlaß eingehen sollten, die Die kussion niht

; inschränken oder abschaffen, weil sie unrentabel sei. Die Erscheinung lten. Aber bekunden. Aber hier liegen die Sachen doch sog daß die Cisnbabn in a n n der Reiseverkehr nimmt zu, namentlich von reichen Aus⸗ über den Wortlaut des Erlasses stattfinden zu lassen, sondern üh d fruktlon an das Innehalten der Hamburger Grenze gehalten. 8 ö ern über di . e

ü i Klasse mbntg den früher jwischen den Gemesnden beste henden erkehr unterbrochen andern. Und da ft e wunderbar, daß niemand mehr in J. K in habe ich Beziehungen mit Hamburg ch nach dieser Richtung h mit den Herrn Abgeordneten. Mancher, der seinen Namen nicht Vielleicht sind diese doch nicht in allen Teilen so unklar oder under Plenum von den Abgeordneten vertreten werden können.

; das sei etwas anderes, als wenn eine Eisenbabn gebaut werde, foll fahren wollen, weil es zu teuer fei. Ueberall sind die Preise fnüpft, um ein freundnachbarliches gegenseltiges Zuhilfekommen . . Gel. nne Die Eisenbahn mässe selbst den 93. . auch für Theater, Konzerte usw. die kb s ng bier Elen, 6 lbeamten herbeljuführen, wie wir es mit anderen Freien befeiligen, den sie früher verursacht habe. Der Landrat des ö lh bahnpreise ist doch außerordentlich gering . die e, n,. ter eine Petition setzt, findet beredte Worte, wenn er ei ständlich gewesen, wie der Herr Abg. Lusensky gemeint hat, als dr . * herbeigeführt haben Teltow habe in der vorigen Woche in einer Versammlung gesagt, aas, ber! J. Klasse nicht veranlaßt haben. Ez muß andere Gr Etwas ähnliches hat ja auch der Herrn Abg. Schmedding eben enn erde. und ö. Len rer erben en sie nicht doch zur Grundlage der weiteren Diskussion gemacht wennn PRten ö ö ö ö (frs Vga): Der Minister hätte mit

ausgeführt. und seine Nöte frei und frisch von der Leber weg schildern darf. könnten. Ueber die einzelnen Worte des Erlasses sich zu streite 6 i 6 Fc 2 die Benmten fo redigleren können, daß Meine Herren, dazu möchte ich zunächst sagen: wenn die Meine Herren, ich schließe mich der Kritik, die mit diesen Worten nachdem ich ihn hier . . ,. mir eigentlich un ar , endaiff ausgeschlossen wären. Er hat heute den Erla Petitionen so abqgefaßt sind, daß das Parlament sich über da, was an der Tätigkeit Ihrer Petltiongtkommission geübt wird, selbstver, Geschäfte nur aufzuhalteu. (Sehr richtig! rechts) die Petition will, nicht daraus unterrichten kann, dann sollen sie eben

neben ihren Petitiongrechten auch den Abgeordneten die nötigen Unterlagen liefern; denn aus den Petltionen allein kann der Ab— geordnete sich nicht immer ein richtiges Urteil bilden, damit die Be⸗ amtenkreise erfolgreich und wirkungsvoll in der Kommisston und im

s Polsdamer Bahnhofs in Potsdam zur Purchffihrung wenig Platz sei, und daß diefer Uebelstand dadurch verschlimmert el , r ger gn, bisher nichts bekannt gewesen, des halb möge . 7 gie J. Klaffe' viel von höheren Esfenbahnbeamten

Wünsche würden alle erfüllt werden können, wenn das große Projekt dafür geben, ich habè, deshalb damals gesagt, daß in der J. Klaffe ch bebe dech ken Gindruck, daß di ch der Minister darüber äußern und überhaupt die ganze Sachlage bennsßruchts werde. Nur ln diefem Jusammmenhange sprach ich auch ankt; i die entlich eingeschränkt; aber i habe doch den Eindruck,

enau prüfen. Ferner genüge der Bahnhof in Potsdam nicht mehr von dem Privilegium der Reichtagsabgeordneten. Bas ist mein gutes fändlich nicht Aber das eine ist sfelhaft, d titi ird Ich habe bei meiner ersten Antwort vergessen che führungen deg Ministers etwas sebr gin e, , a. . ken . . . ständen fortgesetzt in Lebenz⸗ Hiecht in iner Grörterung über die Eisenbahneinnghmen. Ein Ab— besser abgefaßt werden. (Unruhe links) Dag ist doch die erste , . ö . S. elänete siͤc, vielmehr niht gut es nech damm n PKächre si letz, Sänenhfl m äbleä Walle onll, fiche Gg, fähige, nnr, Folgerung, die man daraus zu ziehen hat.

ch stche mit dem Abg. Schmedding prinzipiell auf dem Standpunkt,

En nh, öder e, Minister hat früher bel der er ef fert, 2 Bahnärzte fühlen sich ur Te gt wenn sie Abg. medding (Zentr.): Der vorstellung Dinge sagen kann, die man in der Petition öffentlich mit zuschließen noch die eine Frage des Herrn Abg. Schuh

J JI. Klaffe fahren müssen, und er begründete den Wunsch damit. daß . ̃ Erlaß gegeben worden ist. Wenn zweiten Lefung erklärt, daß ein Brittel der Schnellzüge als zuschlags! vi- Bahnälzts akaden ischᷓ gebildete Leute selen. Aber ich muß sagen, 3 iz zu bedauern ist, daß ein solche, lit, warum haben ö d henfetgar Wider sheuch hierrait stehen i ,,, ,,,, Aber mir ist es nicht eingefallen, durch meinen Erlaß den Beamten, seinem Namen nicht gern deckt. (Sehr richtig! links) Die Gefahren, 2 . ö * ö . ; 1 ene n fr erh ian . und ,, , 3. B. auf der Strecke von . . Ein höherer Eisenbahnbzamter hat, in der Nationgl= die eine Petition eingereicht haben, zu verbieten, nunmehr einzelne um die es sich hier handelt, sind durchaus nicht gering, und sie werden Erüedigen, ö . hat fich dann nicht das Staatsministerlum damtt beschäftigt Göln nach Wies baden und ,, von den dort fahrenden Schnell. Zeitung einen Artikel über „erstklassige Menschen, ,,, nterlagen einzelnen Abgeordneten zur Verfü . z lassen. Aber es ist wirklich nicht aus bösem Willen geschehen, Hen wurf g em Erlaß von dem Vertrauen der Beamten zügen nur ciner zuschlagsfrei gefahren werden soll. Da der Hegenzug Forin er über die Zurücksetzung der Techniker gegen die Verwaltungs. Unterlagen einzelnen Abgeordneten zur Verfügung zu stellen. Wo auch in anderen Ländern empfunden, auch in solchen, in denen der . nut tel pe in dem ' . : . n nn. t das i inem Erlaß? D be ich nicht verbot ; Abg. Schmedding. Das Versehen, dessen ich mich damals schulzh Vorgefetzten; ich bin der letzte, der dieses Vertrauen nicht hon Cöln nach Wiechaden bereits früher abfährt, als der zuschlag beamten klagt und sich dann in sächnrfen Ausdrücken gen steht das in meinem Erlaß as habe ich nicht verboten. Was ich Parlamentarismus in der Richtung auf die Herrschaft des Parlaments emacht habe, hole ich jetzt nach . ed nenrde manche Beschwwerden an ung nicht gelangen, Gilsug Wäegbaden Cöln angelangt ist, so kann für die Rückfahrt, von „naiven und unverschämten.! Ausführungen wendet, don dem . angeordnet habe, was meine Verfügung trifft, und wag allein sie in ganz anderer Weise ausgebildet ist als bei uns. In England hat 9 Mei 9 die A des inzialdotat 6 ae. auch Beamte gäbe, die nicht das Verständnis) Göln nach Wiesbaden an demseiben Tage ein zuschlagẽ freier Cilzug moralischen Niveau der Füchse feudaler Korps, von Elementen, 1 treffen soll, ist das, daß die Beamten sich man schon 1866 und 1867 durch Dienstinstruktionen den Beamten ö ö , , mie Intl Jen ihrer nachgeordneten Beamten haben. In einem nicht mehr benutzt werden. Noch schlimmer ist es auf der . auf die der Geruch geistiger . n,, . nicht an die einzelnen Abgeordneten mit solchen Wünschen und An. verboten, Erhöhung ihres Gehalts auf anderem Wege als durch den ,, , ,,,, al der Beamten und in manchen Gegenden herrscht ein bahn, wo Überhaupt kein zuschlagsfreser Schnellzug gefahren re, und den Gedanken. aufwirst, ol 9 ö Lehenzart 4 2j g. Alligenstadt vorbei. Außtrdem n adligen Kasinos einen Monat lang Le . großen Schwierigkeiten auch des Formalismus zu kämpfen gehabt. It tengeist. An manchen Stellen ich will das desgleichen auf der Sirecke an Heilig i Cäner * a liegen wenden sollen, welche ihre dem Dienstverhaͤltnis entspringenden Dienstvorgesetzten zu verlangen, und es wird ihnen angedroht, daß habe in meiner damaligen Dlenststellung auch personkich Kennthn artet Faf eng meinern besteht daher kein Vertrauensverbältnis bringt der Redner die Wagennot zur Sprache, die sich noch im März lernen und jeden Morgen erst desinfiziert werden sollten, persönlichen Interessen betreffen, und jede Einflußnahme durch ein Unterhaugmitglied so betrachtet werden ben Sin ier iter 5 , 9 . . f. niz vnn 6 ,, zu den Vorgefetzten. Der Erlaß hat auch . am Cölner Hafen in auffälliger Weise gezeigt habe. Es hätten da bepor sie auf das Publikum losgelaffen würden. Das ö. * das ist die zweite Voraussetzung würde, als ob sie von vornherein die Erhöhung auf Grund ihres . 1 ö ö. g 396. 9 . 2 . ö ; m ö ö. zu können, daß se i nenn etwaß Verletzendeß. Der Abgeordnete ist natürlich in 16 Tagen 315 geschloffene Wagen nicht gestellt werden können. ein immerhin vo e g; , . n,, . . deren Erfüllung und Versagung jur Zuständigkeit der vorgesetzten eigenen Veidienstes nicht beanspruchen können. a; 4 . . , ,,, 6 Vertreter e chere . eh ö. , ,, . Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach: . ichen . ö e r n nn, 20 l . e,. ü 4 Dienstbehörde gehört. ü Wörtlich heißt es: in Gachsen, Hanngyer unh dei. Rehetnlanden erden, n, amten. 9 wah . . auch die Anforderungen des Volks an e Herren! Die Zusage, die ich bei der zweiten Lesung erteilte, denken. Ich möchte im Interesse der Fisenbahnverwaltung wünschen ö. Das steht in meiner Verfügung. Ich habe den Beamt t ö 9 ab bgeordne , Meine g ,,, a , ,, , nn, n,, J äh, rl heren, Werne det daß von ber chehfägen er, Pritt zucktartie ieh fe, it voi ä lie, ,h ghechlan, elh üfe n ( ĩ. ö = Behörde durchzusetzen, wird als das Eingeständnis des betreffenden seser Hinsicht eine wichtige Aufgabe. . ; ö unmöglich, fur die ziele die ( ,, hörde wenden, welche die Wünsche prüfen und, wenn möglich, erfüllen Beamten angesehen e ben, daß seine Sache aug sich heraus kel nisses der . und der Gemeinden von weniger schematischen Regeln hertrauen der Bevölkerung bat, kann viel zur Beruhigung und Ver- erfüllt worden. (Bravo) Es ist aber 96 6 . ,,, . . n . 3 . ö n ; wird. Also wie ich wiederhole nur um Wünsche, deren Er ute ist ausgehen, als das bei den ersten Reglements, die nach Erlaß det sindigung im Volke beitragen. Ich stimme ö e nn. einzelnen Schnellzugsstrecken dieses Drittel . h . * ä, nelle i n d n, w, . . ̃ - i ĩ i h ö unbedin 6 3 3 brenn, füllung oder Versagung zur Zuständigkeit des Vorgsetzten gehört, . gut h . . ö ö . ö Ich . . . i nnen n. . be 3 err g Cr wird ö. d . n nbi, Tine: z ö j. iu . ga, e , . , . . ss b eee, e, e ea cseen e, gane, e dee d ,,, de, , dre, ene een ü r, n d, d,, ,. ; an da udgetre e arlamen oder nliches, ge⸗ wendigkeit, der Einflußnahme auf die einzelnen Parlamentsmitglieder / um Ausdruck zu verhelfen, n an zune ,, , e, ,,, ,, ,, d, , rde dar:, ,, , , r,; ,,der , e e eben bezeichne abe, so werden e mir öffentlich begründet. Er sagt: ö : , ,, ; knee, , , ee ö. 1 zugeben: der einzig richtige Weg ist, daß sie sich zunãchst an die vor⸗ ö . wir solchen Erscheinungen nich entgegen, so würden k Herrn Abg Eusengly nm d , des ,, n,, ö. ö , . . ire sein 3 ö. 98 3 ,, , , ö gesetzte Behörde wenden. Hinterher mögen sie von ihrem Petition wir unsere Schuldigkeit gegenüber der Allgemeinheit nicht tun, und . welter Lesung einige krasse Falle von der Anwendung a ̃ ö ö. ö. lb e, gie dee gie b. ( ö l e und, . der vorgestern eine Petition aus Witten bekommen ich bedauere, daß ich dabei durch Verlesung einer Petition sollen, nicht bloß die D.-Züge. Dementsprechend ist auch ver tichtungen, es ist in bestimmte ( bt Scärnuch magen, soweit zs ihnen mecknäßig ascheint. Mer was das Schlimmste wäre, wir würden unserer Zivilverwaltun k borgebracht; ich bedauere, ʒ in Danzig lollen, ichen gewesen, daß in der J. Klasse nicht berechtigte r ñ . g⸗ be, welche bittet, daß zu dem notwendigen Retablissement aus m; unbeabsichtigt den verdienstvollen Poltzeipräsidenten in Danzig d nicht zu erreichen g . ̃ 7 , , . . ich mwänsche nicht, daß fie eintelne Abgeordnete angeben, um duc die den Stolz unseres Landes bildet, und um die uns die ganze . ; erf ö 4 worden. ; bezüglich der gedeckten Cffenbahnbeamie das Coups für berechtigte Reisende n . diese Abgeordneten, sei es parlamentarisch, sei es außerparlamentarisch, zivilisierte Welt beneidet, einen unheilvollen Schlag versetzen. aer w ö. ö wald ihfer sfrs. n e n, 13 3 ö . r, . 1 ö. int, ö dich k. 6. groß e , . 1 ö einen Druck auf die vorgesetzte Dienstbehörde auszuüben, nachdem diese würden dann die parlamentarischen Kreaturen err Schmedding den Grlaß nicht genau ( ele en habe, ' agen e so ple gedeckten Wagen Fete den. . . ö w, r,, ,,,, ,, ,,, , , , , , , , , , ., ö erfüllen. Sie werden mir zugeben, meine Herren, daß, wenn dies um der organisierten Körperschaft öffentlicher Beamter werden, d , ä e. den Erlaß. Ich kann aus den in Anspru . Mengen Reisende abtrat, die darauf Anspruch hatten; der Zuglühre . sich greifen sollte, die Dihiplin unter allen Unftänden gelockt mm ö d, ö 3 . e , teh. we, wohlwollender Welse geprüft werden soll. K e heren. daß die Heamten im An-. Anhäufung der J 4. , g . e . . . . . 8. , , e ö untergraben werden müßte; denn es trägt den Charakter der Agitation für Zwecke ju verwenden, welche sie selbst sicherlich für berechtigt z Abg. Freiherr on Zedlitz und Neukirch (freikons): Aus den tluß an ihre Petitionen . . lee, i m nn, plötzlich aufgegeben und ha . 6 . 1 , . lien ee rern le üs. e, we, d e. e , . . Es kommt welter hinzu, daß derartige Gesuche sehr vielfach mit lassen kann, wenn es nicht dem hohen Beruf und dem Geiste Kr chafnn nicht . n i. 3 Sen, j Gi, rr eren Ich kann nicht erkennen, daß das Staaizinteresse , . n ,,. , . 2 e . e e, 26 i. , dem Makel der Heimlichkeit, der Anonymität behaftet sind. Wenn vollster Unparteilichkeit Abbruch tun will, die dieses Haus festhalten örterung, derjenigen Verhältnisse ausscheiden soll, weiche rein per, dadurch gefährdet wird. Selbstverständlich darf die n . der ar. . ., mere Tan h'rhnl, un fi versolgen zn köhhen. 3 . 3 6, dir gh . n en n, . ich mich irre, bitte ich mich ju rektifinteren; aber ich bin sicher, daß in muß, wenn seine Mitglieder ihren Wählern gegenüber ihre Pflicht sönliche Dienstinkeressen angehen, für die nur die vorgesetzten Be, erschwiegen heit nicht durchbrochen werden. . 1 1 . , . . ö 6. ,, einer großen Anzahl derartiger Gesuche, wie ich sie hier meine, wie tun wollen. hörden zuständig sind. Mit dieser Ginschrãnkung kann man den . so lzeylen . . t ö. . 7 ch H, a De e , ee el. ; e. n ö , de, di, d,, , d gar F , , ] .. : ä ; zu einem gewissen Grade das Anerkenntnis, daß es sich um Dinge England beurteilt werden, und Sie haben gehört, wie ein englischer schwerden weder bei den Beamten, noch bei den Abgeordneten Anlaz Wünsche höherer Beamten aus ö . R ib . , . run t er dr far . dee, lee , ö ö nennen ln berlhrb slsd Genre,, Ptermermmmffeer, befrn gam bcsondere Stella, mm urtechens' vorltgst g. Minergkt sale überen Klan Kats ich ächten, A, feeheliebäteseelehezzbehn ü, Fon, uicht äche der Tonfes baden ö,, w ] wenigstens in früherer Zeit ist auch auf der linken Seite dieses Hauses n ö Abg. Dr. zers ki, (Pole) kommt auf seine früheren Klagen etwa ju schaden. in bezug auf ihr Dienstverbältniz. Jemerkungen gegen meine Ausführungen . ä snbras . erselchee Heere öetzcßfe aer Beamte i imer ert U Ihnen ja allen bekannt ist, und der die Würde des Unterhauseg über den von den Behörden geübten Zwang zur Verändern, amten bestehen manche Wünsche in bezug auf , ae mnlin g gerne en reifen, ie ft fe Don ,, . die Angelegenheit so aufgefaßt worden. wahrt, in dem gekennzeichneten Verkehr der Beamten mit einzelnen von polnischen Ortsnamen in 'deutsche zurück und führt dofir Warum sollen Beamte, die nicht eine , m . k nr; ein aig auf andere Leute bern hz [ e er, e,. ö. ,, . ,, ,,, . , ae Gn, ür ö i Ille ern dürfen Abgeordneter bemerkte mit deutlichem Hinblick auf , ! , wenn man diesen Dingen durch eine andere Vrschiebun 4 ; gegangen werde, den der Minister selbst verurteilen müsse. Der Redner ire Wünsche vorträgt? Nach den Erklärungen de if te auch den höheren Beamten, die berechtigt selen, in J. Klasse zu e 2 lle. Aber ich kann, mir doch denken, da . . Jahres 1882 zurückgegriffen. Ich möchte mir erlauben, auf parla⸗ eine Schädigung des Parlaments und Parlamentarismus selber er⸗ bene geit sich ferner darüber, daß infolge des Schulsfrelts ter sie es nur, wenn sie eine Petstion eingebracht haben. Wir müssen . ö. ide sche de e,, l Tiere laß. hören, Um mit dein entgegenwirken wo z ,,,, ( . e , ,,, , n, ,,, e ,. ,, . ablltumn fu sam men zukommen, und nicht abgeschlossen in 1. K ase 9 , . bei . keinen Vorzug vor anderen . ; im Jahre 1891 abgespielt haben, zurückzuverwelsen. Da hat der mlt dem Vorwurf, den mir der Herr Abg. Schmedding gemacht hat: kürzt worden sei; man könnte ebenso gut verhindern, daß die Familien den Beamten muß erhalten werden, aber . ce tze h denn n n. . ö git du ch e. z 3 el, e ,,, ( ö Abg. von Eynern über die Frage, die uns hier beschäftigt, folgende daß ich durch meine Verfügung der Würde des Parlaments zu nahe der am Schulstreik beteiligten Kinder Medikamente aus der Apothel ? * n Le n n , , oder fiheenin 16 als M mefase G henng fe ür aj 6. J. 36. n,, ö. . . ö . nn e . ,, . ö. , ; gig. 6. n 3 ien nd und der La sa (kons.): Wenn der 6 i en 9. far 26 ö ebenso oͤst in Ji. wie J. Klasse zu fahren, die . . , des J Ich möchte mir aus diesem Anlasse erlauben, hier eine per, gleiche jwischen deutschen und englischen Verhältnissen anstellen, aber Minister des Innern Dr. von Bethmann-Hollweg: Wortlaut des Erlasses 1 nicht mit den Ausführungen . g -. zief! je 66 Len g Wunschen etwaiger Reisegefährlen oder nach z . i 6 . ö n we n en, . . sönliche Bitte vorzubringen, die aber wahrscheinlich von sehr vielen die mitgeteilten Worte des Premierministerg haben auf Beachtung in Wegen der Namentänderungen habe ich bereits im vorigen Jabte n sollte, so würde ich es auch für n tn, ö e Un! Cisahrun gen. auff einzel nen Linien oder in inn ite 66 nn e n ge n, e nnn, wl m,. ö Mitgliedern hier im Hause unterstützt werden wird ich meine jedem Lande Anspruch (16g. Krawinkel: sehr richtig) und wenn man meln prinzipielle Stellung ausgesprochen; ich brauche sie heute nicht . ö nn nn , 6. nien ng enrschlagen, den wo der ie br nd ang e , ,, ö ö e , gf ge g lu ngteisen 3. 1 e 4 . . . die Ueberschwemmung mit Briefen von unteren Beamten der seinen Gedanken nachgeht, dann wird man zu dem Schlusse kommen, zu wiederholen. . Voꝛtiaut deg Erlaffes zu prüfen, der ja mit den i,, . . 969 . ä n i gene rel nr re e g . . . . . ö . e. ser ler, ö Eisenbahn verwaltung daß Beziehungen der Beamten ju einzelnen Abgeordneten auch in Die einzelnen Fälle, die der Herr Abg. Mizerski vorgetragen ha. Ninisters in Einklang gebracht werden kann. In , 6 wneßt Heng fftk ank e'densznen che t, gz d Groh ö. . ,, . . um den Gtat der Eisenbahnverwaltung handelte es sich solchen Fällen bedenklich sein können, die von meiner Verfügung nicht sind mir nicht bekannt gewesen; ich kann darüber Auskunft nicht geben. ch der Minister mit der Beschränkung, ö . g ie ben lter gef sretn n Mbeebltnell. Ich ebe nee . ,, . 8 ( welche den einzelnen Abgeordneten zugehen. Ich wenigstens bin in getroffen werden. Spezlell bezieht sich das auf die Vorgänge im Kreise Schroda, iber . n, , , ö. 96 ge chen n eichn ird, Pence nicht, nach e e em i l fene ö w der, fi 3 m, n , , ö . e . . ö dieser Hinsicht Meine Herren, ich resümiere noch einmal, um keine Mißverständ, die ich im Augenblick nicht Bescheid weiß. Ich kann nicht über al. Phlun will. Das est was ein Beamter in einer persönlichen 96. . e, , —⸗ . läßt. aber wie Cisenbahnen als auf re tre , , 6 ö . ch . . . . sagt Herr von Eynern nisse aufkommen zu lassen: meine Verfügung untersagt den Beamten einzelnen Falle, wenn ich nicht vorher darauf aufmerksam gemact llezenhcit tun kann, ist, daß er sich an 5 n g ir Transphrtunternehmer misssen auf, die Wünsche der ,, . 3 tank gbr ja noch eine Menge solcher Fälle anführen, und . . ,, . Klestes hren Kefer bd been, bäh G mlt bieher jo rnbig zäacbäört baben. Zäh . eine Erledigung Cat nicht finden kann. Meistens sind dleselben persönlichen, dem Dienstverhältnis entspringenden Interessen berühren, Die Beschwerden, die über den Bromberger Landrat eingegangen 6 w gui nin i Beamtenstand die bürger und , n,, I. Mi, nicht von hoffe, daß duich meine Anregungen wenigstens etwas i. da auch noch mit der Bedingung geschrieben, daß man von dem Namen und deren Erfüllung oder Versagung zur Zuständigkeit der vorgesetzten sind, habe ich an den Herrn Oberpräsidenten zur Verfügung abgegeben. Grundlagen erhakten! wollen, die im Interesse des Landes liegen. . . . J ap b htn, nen , , ig , h k Schiuantrag zestellt und allein dur w . n wenden. Seit der Zeit bin ich nicht weiter mit der Sache befaßt worden,. 6 Deshalb giguhe ich, daß der Minister nur getan hat, was kin e f =. der e le e el ö. Hemden jur unrechten Zeit und die Stimmen der Konservativen angenommen. 3a . Arbeitszeit der Absender in besonderer Weise in Anspruch nehmen Andere Verbote habe ich nicht erlaffen, und wenn Herr Abg. muß also annehmen, daß fie durch den Oberpraͤsidenten erlekin t fene Pslcht it. und i , . ö ge. am untechten Orte Gebrgzch an, 3 il 9. w , 3 ,, den ö und dabel praktisch in keiner Weise wirksam sind. Ich möchte hier Schmedding in einer mißverständlichen Auffassung meiner Verfügung worden sind. a fllt en . . 96 Vorfälle, fei auf nicht feen en was . . ef fer 6. ö nude, mn, n kin, 6 3 . ö, r n e ihn *, oͤffentlich diese Herren bitten, die den Drang haben, ihre Privat. weltere Schlußfolgerungen gejogen hat, so erkläre ich hlermit offen. Ich habe vornehmlich um das Wort gebeten, um noch eiten der Beamten, sei es auf seiten der Abgeordneten, n f H ug ge e icht o. a ,, n,, nn, an, 2 9 in ris h . 1 ver hältnisse als Beamte daß das, was er gerügt hat, von mir garnicht beabsichtigt ist auf eine Anfrage des Herrn Abg. von Wenzel wegen der Miß olchen Feststellungen und Mahnungen gesehen . echt löten rwe nen gen, Damn ofrülbenh n , e . e , ,,,, nnn , o drückt fich Lert von Eynern aus; dasselbe, was ich vorhin (bg. Schmedding l Münsters: Gesagt ist es aber) Ich habe handlung 'nglischer Arbeiter in Wilhelmeburg zu anton n n m. 6 . ö . 3 gerne tlrennch Most shilbert in seinen . ihn filzen den a en antrages ebenfalls unbegreiflich. ist Ibnen gestattet, einen Beschluß ö. . f. , e, * jetzt gesagt, was meine ,. ist; wir wollen ung dann. Meine Herren, am jwelten Ostertage hat sich der n , . dle ziell cht hl immier in gan e chi . il ö ,, . Dan lie g fn. ü ö . . . . . 3 . J nir n e ö. n dieser Weise dem einzelnen Abgeordneten mitzuteilen., doch doch nicht mehr über Worte streiten. Ich hoffe im Gegen— ungefähr so abgespielt, wie ihn der Herr Abg. von Wenzel ge inge behandeln, bie ihnen anvertraut find. Wir haben tg 14 se fenen der n lll se n eh, 2 ; . darin mehr zu beschränken. Nachzusehen sind diese Sachen ja faft teil, daß das, was ich angeordnet babe, in dem Rahmen, hat. In Hamburg strelkten die Schauerleute und englische Arbeltk' Beispiele, daß das vorgekommen ist, und daraus 2 ficht ö . ei, . unn ogen Röcke und Siiefel aug. Form sagen. . in keinem Falle, namentlich nicht dann, wenn sie aut entfernten und (den ich eben bezeichnet habe, Ihre Zustimmung finden wird, und ich willige wuiden eingestellt. a ;

Der eiste Osterfelertag war in Hambug unerwünschte Nebenwirkung für die Beamten. Wenn