Anträge für die Tagesordnung müssen laut 8 18
Iizdb] angehörigkelt, Famillenstand, Zahl und Alter der ,
der Liste der beim Landgerichte zu Bremen Kinder, Militäͤrverhältnig, besondere Beschäftigung nel . echtsanwälte ist der Rame des Rechts der G
anwallg Dr. jur. Wilhelm Lange in Bremen
elöscht. ö e,, den 25. April 1907.
Der Präsident des Landgerichts: sol
S. H. Meier. 13
ichte zugelassenen Rechtganwälte gelöscht worden. e, , ,. den 30. Ayril 1907. Königliches Amtsgericht.
111354 Bekanntmachung.
seinen Antrag in der Liste der beim biesigen Amts ⸗
efrau, Stand und Wohnort der Cltern. Der Bewerber hat außerdem pflichtgemäß zu ver⸗ chern, daß er eine Apotheke bisher nicht besessen at, oder, wenn dies der Fa e besessen hat und die denen er sein Besitzrecht an derselben aufgegeben hat, o3 36 e Kauf ⸗ und Verkaufspreis der aufgegebenen otheke genau zu nennen. Der Rechtganwalt Ferdinand Poelmann sst auf Ap ,, bgewandt haben, muß das Approbatlonsalter [119057] ändlich entsprechend gekürzt werden. Schließlich wird hervorgehoben, daß die Konzession trag gestellt worden: ö. , . des . en . 3 , . n ; 1894 als eine unveräußerliche und unvererbliche ver⸗ In der Liste der zur Rechsannaltschaft bel dem ziehen werben wirt, der Inhaber somit zur Praäsen« biefigen. Amtsgerichte nugelafsenen Rechts anwast ist . von Geschäftsnachfolgern nicht befugt und der
ache a elbstver
d. J. in den Händen des Vermaltungsrats sein. Magdeburg, den 26. April 1907. Der Verwaltungsrat
anzugeben, wo er eine der Mitwenkasse des Neutschen Privat- rade klar legen is Keamten -⸗Pereins, Persicherungs verein anf
Gegenseitigkeit zn Magdeburg. N. Schnetz, Vorsitzender.
Von der Firma Richard Schreib hier ist der An⸗
Mn 450 O90 neue Prioritätsaktien der Hannoverschen Maschinenbau⸗Asctien.· Ge⸗ sellschaft vormals Georg Egefstorff in Linden vor Hannover, Nr. 1 = 450 à M 1000,
der Föchteanwalt Dr, Rigsencrantz heute gelöscht. Wanne sowtes den mindershrigen Kindern des selben um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Insterburg, den 26. April 1907. Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
10 Verschiedene Bekannt⸗
machungen. lian Offene Stadtratftelle.
Die durch anderweitige Wahl des Stelleninhabers 11059]
11065 Bekanntmachun
Der Herr Oberpräsident der srobhn Schlesien fres werdende Stelle eines rechtskundigen besoldeten
, , 4 der revidierten Apothekerordnung vom 11. ' riin. ü gitr 1801 durch einen geeigneten Provisor verwalten Fulassnngs stelle an der orse n Berlin
u lassen. 6 bemerke hierbei, daß sich die Gemeinde Deutsch⸗ (11068) Krawarn verpflichtet hat, 40 vom Hundert desjenigen Betrags dem Apothekeninhaber alljährlich in bar zu der Antrag gestellt worden, Keine. zahlen, um welchen der Jahresumsatz unter 5000 A ö , zurückbleiben sollte.
Oppeln, den 29. April 1907. Der Regierungspräfident: J. V.: Jürgensen.
15 1X. 3858.
Berlin, den 30. April 1907. Kopetz ky.
Von der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank, hier, ist
n SO ooo neue Aktien Nr. 42 001 bis S0 000 der Elektrizitäts ⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert C Co. in Nürnberg zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zuzulassen. Berlin, den 30. April 1907.
Bulassungsstelle an der Görst zu Berlin. Kopetz ky.
Von der Berliner Handels. Gesellschaft, Bank für
hat die Umwandlung, der bisherigen Zweigapotheke Stadtratz zu Stettin soll auf zwölf hintereinander Handel und Induftrie, der Firma S. Bleichröder,
genehmigt.
ewesen sind,
Geeignete Bewerber, dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, der Firma d. h. solche, welche die Befähigung zum Richteramt von der Heydt & Co., hier, ist der Antrag gestellt Geeignete Bewerber werden zur Meldung bis oder höheren Verwaltungsdienst nachgewiesen haben worden, zum 24. Mai d. Is. mit dem Bemerken hier. und bereitz im Staatsdlenst oder Kommunaldlenst durch aufgefordert, daß die an mich zu richtenden oder als Rechtsanwalt beschäftigt ; Bewerbungen lediglich schriftlich zu erfolgen haben. werden eingeladen, ihre Gefuche unter Beifügung der Ich bemerke hierhei, daß eine anderweite Regelung Zeugniffe und eines Lebenslaufs bis zum 25.
M 6000000 J Aktien (6000 Stück über je M 1000, Reihe A Nr. 1 - 2000, Reihe B Nr. 2001 - 4000, Reihe O Nr. 4001 —– 6000) der
ai Attiengesellschaft für Verkehrswesen zu
des Apothekenkonzesstonzwesens beabsichtigt ist und A967 bei dem unterzeichneten Stadtverordneten Berlin
dabei auch in Frage steht, ob den Konzessionaren vorsteher einzureichen. . . Dag Anfangggehalt ist bei einer vierjährigen
eine nach den Erträgnissen des Geschäfts abgestufte
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 30. April 1907.
Betriebgabgabe auferlegt werden soll. Es bleibt Pienftzeit nach dem Assessorexamen auf 600 Pulaffungssielle an der Körse zu Kerlin.
daher vorbehalten, die zu erteilende Konzession dieser festgefetzt, steigend von 3 zu 3 Jahren um 600 , Bir wre nl. sowie den sonstigen Bestimmungen Heel von n von 8500 ' Pierbei wird die über vier Jahre nach dem Assessorexamen abgelegte ii0h6] Dienstzeit in Anrechnung gebracht.
des neuen Gesetzes zu unterwerfen. Der Meldung sind beizufügen:
Die Pensions⸗
Kopetz ky.
Von der Dresdner Filiale der Deutschen Bank in
IJ Eine nach der Zeltfolge geordnete Uehersicht Ferhälknise find nach der Städteordnung bejw. dem Dregden ist der Äntrag gestellt worden:
äber die bisherige Taiigkeit seit der Approbation, Gefetz vom 30. Juli 1899, die Hinterbliebenen ansprüche durch befonderes Ortsstatut geregelt. Die anderweit bereits erworbene Pen sionsberechtigung wird so lange gewährleistet, bis die nach den Gesetzen geteilt in S306 Teiischuidverschrelbungen zu
us welcher hervorgeht: ö a. aeg, ger, und Endzeit (nach Tagesdaten),
b. der Ort und
c. die Art der Tätigkeit. Die einzelnen Zeit⸗ erdienke die gleiche Höhe erreicht hat. Stettin, den 27. April 1907. Der Stadiverordnetenvorsteher: Dr. Sch arlau.
Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Sauptver san rivat⸗Beamten Vereins wird na
ü Maßgabe der 13 und 14 des revidierten Statuts 3) Polizeiliche Führungsieugnisse über die Zeit . 86 9 ar nr ge
pon, der Apprcbatiön big jetzt in ununterbrochener n fz. ren te or gz Mi Fer 3sg, . R, bend idbennrer h gun Hö deäuf Sonntag, litzhs Wach und Sch lie zgese lschaft H. m. b. K.
angaben sind fortlaufend zu numerieren. Die ent⸗ en Nummern sind auf die zugehörigen Servierzeugnisse ju setzen.
2) Die Approbation und. die darauffolgenden Servierzeugnisse, die kreigärztlich beglaubigt, chrono⸗ logisch geordnet und mit den entsprechenden Nummern der ier n slslann versehen sein müssen.
des Deutschen
Nom. M 800 O00, — 440 /ige zu 1020 rück⸗ jahlbare Anleihe der Vereinigten Smyrna Teppich⸗Fabriken A. G. in Werlin — ein⸗
S 1000, — Nr. 1— 300 — (Rückzahlung vor dem 1. Januar 1912 ausgeschlossen)
zum Handel und zur Notiz an der Dresdner Börse zuzulassen.
Dresden, den 1. Mai 1907.
Die Bulassungsstelle der Nresdner Körse. Hugo Mende.
der Nachtrãge [10l24]
Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die Gör⸗
Folge. I Amtlich beglaubigter Nachweis aus neuester ben 16. Juni und Montag, den 17. Juni d. J. aufgelöst ist und in Liguidatton sich befindet. Die
eit über die zur Einrichtung einer Apotheke er⸗ orderlichen Mittel.
uname, Geburtsort und Datum, Konfession, Staats⸗ Sing g Familienstand, Zahl⸗ und Alter der
der Ehefrau, Stand und Wohnort der Eltern.
Der Hewerber hat, gußfthem sfsichtaewäß pu dern, des revidierten Statut?
ern, daß er eine Apotheke bisher nicht besessen ke ober, wenn dies der Fall, anzugeben, wo er eine
denen er sein Besitzrecht an derselben aufgegeben hat, auch den Kauf⸗ und Verkaufspreis der aufgegebenen Apotheke genau zu nennen.
Bei Apothekern, welche sich zeitwelse vom Apotheker⸗ fache abgewandt haben, muß das Approbationsalter sel r entsprechend gekürzt werden.
d. J., Vormittags 11 Uhr. Forts handlungen: Kinder, Militärperhältnis, besondere Beschäftigung Ver nfs ln Anträge für die Tagegordnung müssen laut 5 15 inn , , , , Am 6. Juni d. J., Nachmittags A Uhr, findet in Posen, im Hötel de France, die ordentliche Generalversammlung der Vesta“ Lebensversicherungs bank a. G. zu Posen statt, zu welcher wir die laut s§ 7, 8 und 9 der Satzung stimmberechtigten Mitglieder ergebenst einladen. Eintrittskarten orjeigung der Zertifikate refp. Policen nebst letzter Beitragequittung von unserem Bureau vom 265. Mai bis 5. Juni 1907 während der Bureaustunden verabfolgt. Vertreter haben sich mit entsprechender Vollmacht ju versehen (5 9 ö. an n. ag r ö 1) Vorlegung det e, n, ,. z . und ö. ,, n n m . 9. ö Revisionskommission. 3) Beschlußfassung über die Genehmigung der — 2, . 4 iiasf g des Vorstands und des Anfsichtsratz. 5) Wahl eines Auf⸗
etzung der Ver⸗ * Der Liquidator:
16. Mai d. J. in den Händen des Verwaltungs
face bcschsn Lan sene bie ri g klarer, ds retzedäheprerg, den 28 April 1gor
Der Verwaltungsrat des Deutschen Privat Beamten · Vereins. N. Schnetz Vorsitzender.
Bekanntmachung. les jährige ordentliche Hauptversammlung
Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ch zu melden. Görlitzer Wach⸗ u. Schließgesellschaft in Liquidation.
iildod] Sterbekasse
Dentscher Militäüranwärter B. D. a. G. Die Mitglieder der vorbezeichneten Kasse werden hierdurch zu der am 19. Juni A907, Rachm. zi ühr, in Hamburg, in den Räumen des Konzert- baufes Hamburg (früher Ludwig) am Millerntor, stattfindenden 99. e ,. Mitglieder ver⸗ amm lung eingeladen. . , , 1) Vorlage der Bilanz, Ge⸗ winn⸗ un I n . 1 des e , . berichts für jur Beschlußfassung gem und b der Satzung. 2) Wahl des Aufsichtsrats. 3) Aenderung der Satzung. BViersen, den 22. April 1907.
Der Vorstand.
Albers. Bredel. 1
993 ; . Gesellschafter der Kornbranuntweinbrennerei CG. Rasche X Co. Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung zu Unna haben in ihrer , ,,. vom 15. April 1907 die Auflösung der Gesellschaf beschlofsen. Die Auflösung ist zum Handelsregister dez Königlichen Amtegerichts Unna eingetragen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bel der Gesellschaft, vertreten durch die unter- zeichneten Liquidatoren, zu melden. Unna, den 23. April 1907. Die Liquidatoren:
Dr. Nuß, Evlardi,
Rechtsanwalt. Rechtsanwalt. 10575 In der Generalversammlung vom 11. April 1907 ist die Liquidation der Simonsbrotfabrik Berlin, G. m. b. H., beschlossen worden. Gemäß § 66 des
Gesetz eg .. wird dies hierdurch mit der Auf⸗
forderung bekannt gemacht, daß sich die Gläubiger alsbald melden. Berlin, 17. April 1907.
Simonsbrotfabrik Berlin
G. m. b. S. in Liquid. Prüsse
9734 Bekauntmachung.
Durch Gesellschafterversammlung vom 13. er. ist die Aethiopische Handelsgesellschaft mit beschrankter Haftung in Berlin aufgelöst. Gemäß 5 65 Abs. 2 werden die Gläubiger aufgefordert, sich zu melden.
Berlin, den 27. April 1907.
Aethiopische Handelsgesellschaft
mit beschränkter Haftung is Liquidation. Carl Mutzenbach.
Die Gläubiger der Vquldationsfirma Adsella Fabrik Halle a. S. Gesellschaft mit be= schränkter Haftung il Liquidation werden auf · gefordert, ihre etwaigen Ansprüche binnen 4 Wochen beim Unterzeichneten geltend zu machen.
Halle a. S., 26. April 1907.
Bruno Horn, Liquidator. (97331
(l0ol25] Bekauntmachung.
Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß in der Gefellschafterversammlung vom 6. April d. J. be⸗ schlossen wurde, die Gesellschaft aufzulösen, und . zum alleinigen Liquidator der seitherige Geschäftt⸗ führer Herr Arthur Raff, Büchsenstraße 12 in Stuttgart, ernannt wurde. .
Gleichzeitig ersuchen wir etwaige Gläubiger unserer Gesellschaft, ihre Forderungen anzumelden.
Karlsruhe, den 1. Mai 190.
Dentsche Rundgemaelde Gesellschast G. m. b. S. in Liquidation.
Norbert Bluhm, Mannheim O. 7, 24.
Der Liquidator: Arthur Raff.
werden gegen
wird hervorgehoben, daß die Konzession ö s Reingewinns. Schließlich . ö der Begräbniskasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗ fed ene i ö je aal von Mitgliedern der Revlsionskommission.
in Gemäßheit des r! als . unveräußerliche und unvererbliche ver⸗
liehen werden wird, der Inhaber somit zur Präsen⸗ tation von Geschäftsnachfolgern nicht befugt und der Witwe sowie den minderjährigen Kindern desselben nur freistehen wird, die Apotheke nach Maßgabe des 3 4 der revidierten Apothekerordnung vom 11. Ok- ober 1301 durch einen geeigneten Probisor verwalten zu lassen. If IX. 3971. Oppeln, den 29. April 1907. Der Negierungspräsident: J. V.: Jürgen sen. 11054 Bekanntmachung. i . Oberpräsident der Provinz Schlesien hat die Errichtung einer selbständigen Apotheke in Deutsch Krawarn, Kreis Ratibor, genehmigt. Geeignete Bewerber werden zur Meldung bis zum 10. Juni d. I6. mit dem Bemerken hier⸗ durch aufgefordert, daß die an mich zu richtenden Bewerbungen lediglich schriftlich zu erfolgen haben. Ich bemerke hierbel, daß eine anderweite Regelung des Jpothekenkonzessiongwesens beabsichtigt ist und dabel auch in Frage steht, ob den Konzessionaren eine nach den Cel en gen des Geschäfts abgestufte Betriebgabgabe auferlegt werden soll. Es bleibt daher vorbehalten, die zu erteilende Konzession dieser Betriebgabgabe sowle den sonstigen Bestimmungen des neuen Heel zu unterwerfen. Der Meldung sind beizufügen: 1) Eine nach der ger gls geordnete Uebersicht Über die bisherige Tätigkeit seit der Approhation, aus welcher hervorgeht: a. die Anfangs⸗ und Endzeit (nach Tagesdaten), b. der Ort und é. die Art der Tätigkeit. Die einjelnen Zeitangaben sind fort⸗ laufend zu numerieren. Die entsprechenden Nummern sind auf die zugehörigen Sevierzeugnisse zu setzen. 2) Die Approbation und die darauf folgenden Seryvlerzeugfisse, die kreisärztlich beglaubigt, chrono⸗ logisch geordnet und mit den entsprechenden Nummern der , versehen sein müssen. 3 Polizeiliche Führungsjeugnisse über die Zeit von der lier atksn bis jetzt in ununterbrochener
Folge.
4 Amtlich beglaubigter Nachweis aug neuester . r 6. Ginrichtung einer Apotheke er⸗ orderlichen el.
hb) Lebenglauf mit folgenden Angaben.! Vor und
n n,, Vereins wird nach Maßgabe des § 24 der revldierten März 1905 auf Montag, den 17. Juni d. J., nach Gotha einberufen.
Die Versammlung findet im Parkpavillon“, Park⸗ 336 Montag, den 17. Juni
Satzungen vom 265.
Allee 3, statt. Eröffnung: d. J., Nachmittags 5 Uhr. ö Anträge für die Tagesordnung müssen laut § 24 Ziffer 5 der revidierten Satzungen spätestens bis zum 9. Mai d. in den Häaden des Ver⸗ waltungsrats sein. Magdeburg, den 26. April 1907.
Der Verwaltungsrat ; der Begrübniskasse des Nentschen Privat gern hngtont???⸗,, 14 * Geamten · Vereins,
auf Gegenseitigkeit zn Magdeburg. N. Sch netz, Vorsitzender. lig light le., ** ew er sag nal
e diesjährige orden e Hauhtversammlung der Pensiongzkasse des Deutschen Privat ˖ Beamten⸗ Debt. m eee. Vereins wird nach Maßgabe des § 28 der revidierten
18. Juni d.
Gegenseiligheit n Magdeburg. JR. S cn eg, Vomftzen er.
Bekanntmachung.
e ordentliche Hauptversamm lung der Witwenkasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗ abe des 518 der revidierten ärz 1905 auf Dienstag, „ nach Gotha einberufen. ndet im Parkpavbillon ', Park⸗
; ; . 11 Allee 3, statt. Eröffnung: Diengtag, den 18. Juni d. J . bis zo. April ö 2784 627, 65
Vereins wird nach M Satzungen vom 26.
Die Versammlung
Zuname, Geburtsort und Datum, Konfession, Staatg⸗
r , ,
Nachmittags 1 Uhr.
Posen, den 1. Mai 1907.
„Vesta“ Lebensversicherungsbank a. G. zu Posen.
Der Geueraldirektor: Dr. v. Mieczkowski.
AVttiva.
Satzungen vom 26. März 1905 auf Dienstag, den Portokonto ... .. 2 886 56 „nach Gotha einberufen.
Die Versammlung findet im ‚Parkpavillon“, Park! Unkostenkonto. . .. 7 649 40 Allee 3, statt. d. J, Vormittags 9 Uhr. r)
Anträge für die Tagegordnung müssen laut 5 Ilffer 5 der revidierten Satzungen spätestens bis zum 9. Mai d. Is. in den Händen des Ver⸗ waltungsrats sein.
Magdeburg, den 26. April 1907.
Der Verwaltungsrat
der Penstonskasse des Neutschen Privat. Der Beamten · Vereins, Versicherungs verein auf
Sächsische Effecten Bank G. m. b. SH. Dalle a / Saale. ien ich st ee konts per 31. Dezember 1906.
Vassing.
ö 13 ooo JJ 0 nt, , , n — ,, es, ürnen⸗·⸗ d a4 6s k 74 697 10 Vortrag pro 189099... 143264 m . . 1— rsicher m nne, 109 25 . . i gr,, . 6 685 19 1 515 . , 1645 is 213 90729 213 907 20 Gewinn und Verluftkontg. Kredit. g. ö 69 3 Vor ttuhß per 1. Jul gods. 10 250 35 . k 44 350 — Eröff nung; Dienstag, den 18. Juni Mobilienkonto.c-c. . 3 27650 11: 7 065 — 1 437 58 . d 366 70 I , 31 250 — 1 14264 ; 4 600 33 ba 600 gz Säch sische Effecten Bank , d, n nn beschränkter Haftung. or ‚: A. Sauer.
Zeitraum 1907
Ginnahmen 1907
19606 gegen 1906
AÆ 7h68 066, 20 4623 723, 40
4 A 134342. 89
AZ 338 090, - ¶Cꝙ 46 5537,65
Neunte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
106.
zelchen, Vatente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher di e nnn mn
n aug den Han , dr, nn. die Tarif⸗ und i nen,, der ifenb
ahnen enthalten
Berlin, Donnerstag den 2. Mai
Vereing⸗, Jeno enschaftg., Zeichen Mufter⸗ und Börsenre eil erscheint auch in einem k 6
1902.
istern, der Urheberrechtgeintraggrolle, über n,. att unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. om. 1064
Vag Zentral · Handelzregister für das Deutsche Reich kann durch alle
Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichzanzeigerz und Königlich Preußischer
Gtaatdanzeigers, SW.
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom Zentral Handels regifter für das De
utsche Rei
Postanstalten, in Berlin für
Dag Zentral ⸗ Handel Bezugzpreig etraͤgt 1 4A
n
werden heute die Nrn. 106 N. und 106
zregister f So 4 fü
B. ausgegeben. .
k . Regel agli Der ertel jahr. = . Insertionspreis für den RKaum elner Druchzelle 80 5. ö. . — ummern kosten 20 9
ch
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertellunz eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ; ; ist jedesmal das Akkenjeichen angegeben. Der Gegen“ Pat. Anwälte, Berlin NW. 46. 30. 12. 04. stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
Benutzung geschützt. 2b.
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Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stor
V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Sprm̃gmann , . u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NRW. 40
F. Sonnecken, Bonn a. Rh. 17. 4 66. I7Za. S. 22 298. Kältemaschine mit einem in
Pierre Smal,. Brüssel; Vertr: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 123. 2. 06. 17e. Sch. 26 593. Kaminkühler oder Gradier⸗ werk. Karl Schumacher, Zaborze. 17. 11. 06. 178. M. 30269. Verfahren zur Abscheidung schwer flüssiger Gase aus Gemischen mit leichter verflüssigbaren Gasen. Rudolf Mewes, Beilin, Pritzwalkerstr. 14. 28. 7. 06. 8c. St. AO 308. Verfahren zur Herstellung von kleinen ungehärteten, blanken und zugfesten Eisengegenständen (Hufnägeln o. dgl.). Standard Horse Nail Compauy, New Brighton, Penns., V. St. A. Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat. Anwälte, Frankfurt a. M. 1. 6. 6. 06. 19a. M. 30 277. Maschine zum Beaibeiten der Schienenkopfflächen im Gleise mit einem auf einer, Leitspindel bewegten Werkjeug. Friediich Milius, Hannover, Schubertstr. 4. 30. 7. 0b. 20i. E. EZ O84. Sicherheitsvorrichtung für Bahnen mit durchgehenden elektrischen Strecken— signalen. Axel Cdelsteen, Kopenhagen; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8 , ü 10. 6tz, 20. W. 26 130. Einrichtung zur Verhütung des Entgleisens der Stromabnehmerrolle elektrisch betriebener Fahrzeuge. Ferdinand Wagener, Char- lottenburg, Schilleistr. Ioß. 4. 8. 06. 21b. D. 6525. Elektrode für alkalische Eisen⸗Nickeloxydsammler. Alfred Din in u. M. Ulisch Scho gp, Pute aux, Frankr.; Vertr.: Richard H Korn, Pat.⸗Anw., Friedenau. 7. 12. 06. 2Ib. G. 23 566. Verfahren zur Herstellung von Kohlenelektroden von großer Oberfläche für primäre Starkstromelemente. Emil Gersabeck, Charlottenburg, Kurfürstendamm b6. 28. 8. 06. 2Ib. N. S491. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für Sammler mit alkalischem Elektro⸗ ten. Nya Ackumulator Aktiebolaget Juugner, Stockholm; Vertr; C. Fehler, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8 6 n
ZI. J. 9544. Steuerung für eleltrische Motoren. Henry Duvall Jame e, Pittsburg, V. St. A.; . . 6 E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 218. F. 22 551. WechselstromKollektormotor. Felten K Guilleaume⸗Lahmeyerwerke A. G., Frankfurt a. M 14. 11. 06.
21d. F. 22 G22. Ausgleichschaltung für parallel arbeitende, kompensierte Maschinen. Felten GuilleaumeLahneyerwerke Akt.⸗Gef., Frank⸗= furt a. M. 29. 11. 66. . 2IHe. A. 14 066. Umschalter für Meßinstrumente. , ,, Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21f. W. 26 415. Elektrische Bogenlampen zur Erzeugung von Kugelbogenlicht. C. C. Wiuther⸗ Hansen, Berlin, Alte Jakobstr. 171, u. Paul Bouchsein, Charlottenburg, Wielandstr. 38. 22. 4.05. 2e. F. 22 7226. Veifahren zur Darstellung von blauen Farbstoffen der Chinolingruppe; Zus. z. Pat. 172118. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 14. 12. 06. 22e. K. 31 E G3. Verfahren zur Herstellung roter Farbstoffe. Kalle c Co,, Akt.“ Ges., Biebrich a. Rh. 17. 1. 06.
225. B. 65629. Verfahren zur Herstellung von Leuchtmassen. Dr. L Vanino, Munchen, Barer⸗ steaße 31, u. Dr. R. Lambrecht, Wien; Vertr.: H. Neuendorf, Pat Anw., Berlin W. 57. 27.4. 06 23b. B. 43 692. Verfahren zum Reinigen von Braunkohlenbitumen. Edgar von Boyen, Altona— Ottlsensen, Philosopbenweg 4. 23. 7. 05.
2Af. B. 42 429. Sich selbsttälig lösende Kupp⸗ lüng zum Antrieb von Kettenrosten. Hang Binte, Berlin, Jorkstr. 46. 5. 3. 06.
2Af. Sch. 26 2097. Rost mit einem Aufsatzstein für Tiegel u. dgl. Schachtoöͤsen, hestehend aus zwei drehbgren Stäben, die aus auf Stangen gereihten Scheiben hergestellt sind. illy Schwarzer, Nürnberg, ier 11. 4. 9. 06.
24k. B. 43 228.
ten. Leipziger Schnellpressenfabrik Att.
E5g. S. 22 992. Lageranordnung für die Typenhebel von Schreibmaschinen. The Smith
Sch. 27 E39. Aufhängevorrichtung für Premier Typewriter Company, Syracuse, Kleidungsstücke. Max Schreiber, München, Augusten⸗
O. Schmidt, Pat Anwälte, Berlin 8W. 68. 15. 8. 05. 15g. U. 2935. Lageranordnung der Typenhebel für Schreibmaschinen mit Vorderanschlag. John 3 e, , New York; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 23. 8. 06. 30h. E. 141 039. Verfahren zur Herstellung Zwischenstücken. Deutsche Waffen⸗ und Muni L5i. S. 22 638. Kopiermaschine mit durch⸗ gromatischer Bäder. Ma Elb, G. m. b. H. ions fabriken, Kerlin 19 ? 56 laufender, stellenweise geschwächter Papierbahn. Fa. Dresden. 21 7. 05 ö ö t ,,
Rauchkammereinsatsz für 460.
1
31. 12. 66.
wälte, Beilin 8W. 61. 27. 4.
36h. FR. 32941. Verfahr
39h. R. 23 748. Verfah
Roeßler C Haßlacher Che
Schneider, Berlin, Pfaliburger
27. 1. 04.
beutel und Tüllen zur Aufnahme Rousseau, Bordeaux; Vertr.: 2Za. S. 19 914. Verfahr
von Glaskörpern. Paul Theodor Münchnerstr. 15. 10. 8. 04.
Lübbecke, Westf. 29. 8. 06. heimerstr. 229. 16. 2. 06. 211. R. 22 22I. Vorrichtu
35h. M. 30 904. Greifvor 374. L. 298 210. Versahre
26. 9. 06
40a. G. 2I 729. Verfahren
Hüttenerzeugnissen. Dr. C. Gui Ossidinge, Kamerun. 9. 11. 03. 12. H. 238 480. Sicherhe Verhinderung unrichtiger Wägung Wagen; Zus. z. Pat. 161 8665.
Hennef a. Sieg. 7. 8. 06.
von , , , Deutsche
42Zo0. T. 1090 2311. Geschwin verschiedenen Anzeige⸗ bejw. Regi
Gohlis, Breltenfelderstr. 17. 24. 5b. St. 99 42. Zustreicher f Edwin Steinke, Dom. Brodki h. 12 06
45e. S. 22 21. Gleitbabn
hinweg auf den Scheunenboden. Zbujany, Post Reporvse, Böhm; Weidinger, Rechtsanw., Dresden.
Röhrenkessel mit elner vor den oberen Siedershren
Ch. Æ G. Grimmeisen * R.
der Windpressnng bei Gebläsen. . GEiberfeld, Adeistr. J. 9 8 66. 276. D. 17 909. Anzeige und Regelvorrichtung 460. Sch. 24 095. Vorrichtung zur Entlastung Duguesne . der Einlaßsteuerung von Zweitakt · xplosionskraft⸗ Dockes u. Chanles Daniel Alexander Pasteur, waschinen. Peter Schwehm, Hannover, Dietrichs⸗ Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat⸗ Anw., Berlin 8w. 48. straße 27. 5. 5. G5.
für das Abfüllen von Preßluft.
des Mageninnern guf optischem Wege.
zusammengesetzter Tonerdelöfungen. Reisg, Charlottenburg, Grolmanstr. 27. 19. 12. 06. 320i. R. 22 782. Verfahren zum Reinigen von Luft mittels Ueberleiten über Alkalisuperoxybd. The
New Jork; Vertr. F. Haßlacher u. G. Dippel, Pat. Anwälte, Frankfurt a. M. 1. 17. 5. O6. 2O0i. Sch. 25 132. Desinfektionsmittel. Dr. Hans
20k. R. 19 191. Spülvorrichtung für enge Körperkanäle. Georg Wilhelm Gerlach, Salzungen.
20f. R. 21 388. Betäubungsmaske mit Atmungs⸗— Betäubungsflüssigkeit enthaltender Glasgefäße. Aibert Pat. Anw., Berlin W. 8. 15. 7. 05.
24b. W. 26 262. Gemüseschneidmaschine mit hin⸗ und hergehendem . Franz Wind,
24f. B. 42271. Aus einer Blechplatte mit einem aus ihr herausgebogenen Traghaken bestehender Wandhaken. Alex Brede, Cöln-⸗Nippes, Mehr—
2AI. N. S809. Dämpftopf für Kartoffeln, Viehfutter und ähnliche Nahrungsmittel. Joseph Napieralski. Buk, Prob. Posen. 17. 12. 06.
er. Rückkristallisation der geschmoljenen Salze von Wärmehaltern. Georges de Rest, Brüssel; Vertr.: J. Tenenbaum, Pat. Anw., Berlin 8W. 153. 27. 1.06.
dal. Märkische Maschinenbauanftalt Ludwig Stuckenholz, A. G., Wetter, Ruhr. 30. 10. 06.
einer Putzdecke unter Eisenbetonrippendecken auf Schalung. Paul Leschinsky, Beilin, Lützowstr. 68.
396. L. 2X 678. Verfahren zur Herstellung bornartiger Substanzen; Zuf. z. Pat. 152111. Or. Leonhard Lederer, Suljbach, Obeipfalj. 26. 5. 06.
mit Zuschlagen gemischten Arseniden und Anti- moniden oder Atsen bzw. Antimon enthaltenden
schinenfab ik C. Reuther Reisert m. b. S.,
12g. D. 17 411. Vorrichtung zur selbsttätigen Senkung, Hebung und Zurückführung des Tonarmes
G. m. b. S., Berlin. 14. 8. 06
kei welchem die Zeigerwelle direkt eine senkrecht zu ibr verschiebbare Schreibstiststange einstellt. Heinrich Troost, Berlin⸗Westend, Aborn-Allee 11. IJ. 4. (6. 43a. D. 16 889. Kontrolllasse zum Addieren don Geldbeträgen mit Stellkurbeln für Mark. und Pfennigbeträge. Heinrich Diezemaun, Leipfig⸗
dle Strohpresse verlassenden Ballen über die Presse
G. 2M O99. Wärmeaustguschvorrichtung.
Anm. F. 19289
06.
angebrachten, die Rauchgase nach unten ablenkenden Vertr.. A. Elliot Pat. Anw., Berlin 8W. 45 Platte. F. W. Born, Fharlottenburg, Kantstt. 143. J9. 16. 05. kö 18g. F. 13 60. Schreshmaschine mit eus ho ö kö
25a. B. 42 369. Gemusterte Links⸗ und Links⸗ von Explosionskraftmaschinen durch Druckluft ware. ermann Barth, Mühlhausen i. Th. Socicté? g E5g. M. 26 676. Lageranordnung für die 28. 2. . h ö. ö aus rf ges, de ante ckios Mer,
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach, Typenhebel von Schreibmaschinen. The Monar 3 h 8 Typewriter Company, Syracase, V. St. 7h
469. S. 23 749. Vorrichtung zum Anlassen
niques, Aneciens Etablissements Cail, Denain,
276. D. 17 392. Vorrichtung zur Erhöhung Frankr, u. Hugo Lentz, Halensee b. Berltn, Kur Erich Dittmer, fürstendamm 123; Vertr.“ Olto Siedentopf, Pat.⸗ 06.
Anw., Berlin SW. 68. 19. 3.
468. K. 277278. Verfahren zum Kühlen
29b6. F. I9 3523. Verfahren zur Darstellung hohler Gasturbinenschaufeln. Gottfried Kerkau 2. glänzender Fäden aus einer Löfung von Zellulose in Charlottenburg, Lü 16 4. . 1598, Sch. 24 2223. Typenhebel⸗Schreibmaschine Tupfer oryde moniak Zus. . ⸗ ö ö zum Schreiben jeder beliebigen Silbe durch gleich zeitigen Anschlag der entsprechenden Tasten. Mario Vöchst a. M. 25. 9. 64. 20a. G. 11 664. Vorrichtung zur y,, . ö Actiengesellschaft für Blei⸗ . illiam cherei, Färberei A Appretur Augsburg, Gustav Eckstein, New Jork; Vertr.‘ C. Fehlert, vorm. Heinrich Prinz ö k G. Loubler, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. An burg. 6. 4. 65. .
47a. A. IZ O54. Schutz vorrichtung sůr Ka⸗
Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, lander, Bruck. und Appreturmaschinen sowie andere
Maschinen mit mindestens zwei gegeneinander⸗
7b. D. 13 907. Kugellager mit federnden
476. L. 23 717. Kugellager mit zwischen den
30h. K. 32 773. Verfahren zur Gewinnung Tragkugeln angeordneten kleineren 3wis enkugel 2298. einen einer fettartigen Substanz aus den Bakterienleikern Georg Luger, Charlottenburg, e , e, geschlossenem Kreiglauf umlaufenden Arbeitsmittel. der Streptothrix leproides. Kalle & Co., Akt. 15. 3 O6. 1. *
m , 5 s wer, s i. F. ö ie * .
176. 3. S129. Kurbelerzenter für Brikett. oder
en zur Gewinnung sonstige Pressen. Zeitzer Eisengießerei und
ren zur Herstellung Dr. Rudolf
mical Company,
str. 1. 16. 2. G6.
zugeschmolzener, die Dr. L. Gottscho,
en zur Herstellung Sievert, Dresden,
ng zur Einleitung
richtung für Krane
n zum Herstellen
ijum Abrösten von
llemain, Mamfe,
itsvorrichtung zur en an selbstiätigen Hennefer Ma⸗
Telephonwerke
digkeilgzmesser mit striervorrichtungen,
3. Ot. ür Drillmaschinen. b. Brody, Posen.
zum Heben der Frantizek Skala,
Vertr.: Dr. Paul 4.9 606.
einer neuen, therapeutisch wirksamen, fettartigen Maschinenbau, Art. Ge Abt söln⸗ Substanz; Zus. z. Anm. K. 32773. Kalle R Co., ; ö Att.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 29. 8. 66.
Ehrenfeld, Cöln⸗Ehrenfeld. 30. 11. 66.
47. P. 17115. Mitnehmerkupplung. Andrew Weston Prentrice, Cambuslang, Schottland; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R Wirth, Frankfurt a. M. 1 n. W. Dame, Berlin 8W. 13. 5. 4. 05.
178. S. 21 743. Treibriemen. Societ s
Civile d' Etudes de l' J . Grimson,
Lyon⸗Villeurebanne; Vertr. F. C. Glaser, L. Glaser,
. Yrtzg u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 10. C06.
Für diese Anmeldung . Prüfung gemaͤß 20. 3. 833 dem Unionsvertrage vom . . gh die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich v 13. 7. 05 anerkannt. ö 5 .
17e. B. 44 482. Ringschmierlager mit zwischen Oelabstreichern eingepaßten, auf der Welle l gen Schmierringen. Wilhelm Beilte, Charlottenburg, Herderstr. 3. 30. 10. 06.
47f5. Sch. 25 508. Doppel ⸗Stopfbüchse zur Abdichtung zweier übereinandergeschobener, beweg- . ö Fa. S. Schaffstaedt, Gießen. 1475. Sch. 25 509. Kompensationsstopfbüchse ö. 3 . übereinander geschobener, öl eweglicher Rohistücke. Fa. H. Schaffstaedt, Gießen. 19. 4. 06. ; 8 e , 17. St. 10 269. Ummantelung für Hohl—⸗ körper aus keramischen Stoffen. Hermann Steg⸗ n e, Charlottenburg, Sophie Charlottenstr. 5. 179. M. 27 224. Druckminderer mit federnder Platte zur Einstellung des Ventilksrpers. Edouard Mack, Genf; Vertr. Hermann Kestner, Mül.˖ hausen i. E., Johannesstr. 4. 30. 3. 05.
1478. M. 27 302. Aus Blech bestebendes, seitlich frei bewegliches, plattenförmiges Ventil, besonders für Gaspreßphumpen; Zuf. z. Pat. 174 861. Willv Meer, M. Gladbach. 1I. 4. O5.
478. R. 20 389. Spülhabn mit Steuerkolben und von außen bedienbarem Hilfeventil. Sanitas Akt -Ges. für sanitäre und Heizungs. Anlagen norm. Ad. Rohrbach, Zürich; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.Anwälte, Berlin 8W. 61. 15. 11. 04.
5 Ic. B. 41 820. Zither. Bartholomäus van Bernum, Appeldorn. XN. 12. 05.
52a. K. 32 663. Vorrichtung zum Schneiden bon Knopflöchern. John Kiewiez, Hyde Park, Mass.,. V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw. Berlin SW. 61. 13. 8. 06.
S526. S. 2X 934. Schneidvorrichtung für Kurbel⸗ stickmaschinen. Sint Eckhardt, Berlin. 20.7. 66. 8z2b. St. 11 504. Vorrichtung, um auf einem Spuldorn gewickelte Spulen in Stickmaschinen« schiffchen einzufüllen, die in einem Magazin aufge⸗ stapelt sind. Stickerei Feldmühle vormals Loeb, Schoenfeld K Co., Rorschach, Schweiz; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 9. 06.
53g. F. 2A 950. Verfahren zur Koagulation der Eiweißstoffe des Blutes mittels Dampfs be sonders zwecks Herstellung von . . . Hannover, Warmbüchenstr. 26. S3I. R. 21 801. Maschine zum einseitigen Ueberziehen von Bigkuits u. dgl. mit Zuckermasse. Rummel. Winterhuderweg 10, u. Felix Schmidt. Stormsweg 4, Hamburg. 23. 10. 08. SIb. J. 22 484. Vorrichtung zum Deffnen einer Umbüllung mittels eines eingenäbten Fadens. , . Hannover, Andertensche Wiese 20. Sb. BV. 66858. Siegelverschluß für Briefum—⸗ ih Robert William Vail, New Jork; Verte. Dr. A. Leyy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 7. 56.
Sdäd. B. 44 613. Verfahren zur Herstellung
uyot, Paris;
wabenartig geklebten Papleres; Zus. j. Pat. 182 335.