Schutztruppe Damit die Sozialdemokratie in weiß, woran sie mit uns

e für allem den, so genau beurteilen lann, wag s ist, wiederhole ich und stelle fest: r eb ner ö. landet es ab 9. 9 . um. den deutschen Kolonialbesitz festzuhalten s Jann bloß ge

zu geschehen Thermalquellen in den Wirkun andere und weitere Verfolgungen ein⸗ treten zu lassen, und gegen andere und weitere Verfolgung ehen auf Grund der jetzigen Mili tãrorgan s aten Der Abg. Bebel hatte uns doch verraten sollen, wie er Leitung ber eventuellen strategischen &

goͤbereich des Gesetzes ej Abbohrungen geschützt werden. Der Redner an . ö Gesetz an die &

z 1 . t en, wie sie ommission zurückzuverwessen, um diese l hier heltebt werden, werde! ĩ zu berücksichtigen. 6 die unter allen Umständen wehren. perationen in den Kolonien denkt. Ah f er dazwischen: Das h

mich Noch t zur Re olution aß. Ich habe erst kürzlich in der Budget om issi

. geht mich gar nichtz an, ohne Kenntnis der R

— ure Sache Sg macht man allerdings lei

Kolonlalpolsti᷑ Wir haben

Zweite Beilage

f en Staatsanzeiger. iglich Preu Reichsanzeiget und Königl m fin. dare m Minister für Handel und Gewerbe Delb růck: Um Deutschen der . ö Dre n n, . Meine Herren! Der Antrag des Herrn Vorrednen t kodifitation n t, vorgenommen werben ann. abe es deshal antwortun ; ĩ stets daz Ren entrationgprin ip . ĩ r n erklärt, daß entsprechende Erhebungen veranstaltet ö 9. ö 7 , res, ob ö. gebalten; wjr wollen auz denjenigen Ko onien etwas machen, werden. Ich hahe hier ein Buch von 35 eit Da g aus denen etwas zu machen ist Jen Standpunkt t unser 2400 Haupt. und 15 595 Neben ugen Richter jahrelang vertreten gegenüber den uferlosen phantasti⸗· ö en Plänen, pon denen wie ich! der Kolonlalabtellung

n. 8 enthalt fragen über die Rechtsanscha . der Eingeborenen. Wenn ich offe, der jetzige Seiter ich fernhält, . Yi meine politische Sltuation,

1907. e den 4. Mai Berlin, Sonnabend, icht nur in der e, ,,, gen fen, . nu ; en. eich ; Soꝛialprlitik besteht n korrespondierender P iterem Umfang üirgerlichen Gesetzbuch einem 66 Ma 108. Gerschel (fr. Vollsp) und 3 dern ach. 1. die Arbeiter i. ,, P ichen oer uungen ] stehen, das über die Grenzen deg öffentlichen Interesse⸗ g , ,, n die Kolonien mme und Eigentum des einzelnen Grundeigentũmers beschränkt. Der der Ersten Beilage.) ffrs. Volksp.) bea daß „für Arbeiter, ten beitsstätte“ an⸗ diesen erweiterten Rechten . hat, dem 53 23 fi, e i den Herren sage, sie sollen inir diese green beantworten, so redner ist der Ansicht, da unsere Auffassung, daß w nun (Schluß aus Ge⸗ setzes: zu Absatz 1, der Albeitgeber und die Ar folg ren r, f, un e, ber . dem Antrage Gerschel un j e jetzige, age. Kaufen sie infa weg. l' möchte den lag steliern empfehlen, beschränkten Weise gesetzgeberisch vorgehen können, unzutz. m auf Zurückweisung des wn, , Absatz 2 die ret ö. haben den ebenso . ut g , ne des K Auffassung , ie r ni n ei, , rel en . r g e, l, eehte Ie ee, ein diießlig seh staülltzer n, . Der ö er ic nell shhrsen fd f gr n gener. me, g n, , , . i fe n geh Al azu angetan, die Bebelfchen Ausführungen über en Anfang einer sich beziehenden Fragen gesammelt unh tudtert werden und ich hoffe, andesgerichtsprasidenten sind der en gegengesetzten Ansicht, unt setzentwurfs se,, lchen Voraussetzungen aushdliungs vorssãnden ie r zu erteilen“. in (kons) von den Aufgaben . ö. sich der , K für eine Ab utschen Kolonialarmee als besonderg angebracht erscheinen zu sa en; das Haut wird auch berest sein, im Etat die notwendigen Mitte], ohne taatz regierung von der Auffafsung ausgegangen ist daß m werden angenon bestimmt, unter welch ůle beantragten 5 beitgeber und ihre Arbei ennigs⸗-Techlin . Schutz des Schw Vortedner haͤlt e icht zur Steger D ö 6. 6 . De ger r, .. . in fg, ö ö. ja /. hi gehen ve 6. iin gen. 0 . h schon jede Gigentumgbeschrãnkun mit einer gewissen Bet i u ö . igen inen . ; 13. Abgg. Dr. Keil 2 . 23. r def. ö, J der , . 6. Abrfund dm e von einer Rau o eutschlan rechen. möchte also werden wir vorwãaͤrts ommen. enn wir aber un, was die Re ; ; ö. 6 ie Feststellung d ; rden kann. ⸗ . isun antragen itsstätte“ anzugeben ist; ärte de ; de, sondern iters verlang ö . HJ m. ,, , , e , , ,, , , , , ,,, ,, , ,, . . . . ? ; eien, 46. . (ʒ 4 ö r j de Eine Kelonialpolitiß / di die Sitte und dag Recht der Eingeborenen . h. über fünf Arbeitsjahr zur Erledigung dieser Aufgabe geleistet Rechtegrundlage zu betreten. . ; . an die ö ö. ann ,. . Ribse⸗ 3 vieh r rung g die wen hh. Jpwerde. a kh J , i ,,. Ein⸗ f y. ‚ ö age gh ö 3 . ö ker werde münfzn, r Vgg); Die A oführangen des Ab It aber diese Auffaffung utreffend, so fehlt für unm in 5 Dberbürgermeister n, zu streichen, da . rstande des , . Auskun flopfsicht Yi g r n telke He e,, Aut kunft des n , . h e nr der nel ffti jn eib ll k r le e ght 2 gedeb ff y ij Wat ian far . n, . git borliegenden Material zunächst die Möglichkeit die Mofette antragt, die, i,. a ärt den Zusatz für Gute bsa ö. 3 folgenden Zusatz: a. Bezeichnung der zur n n usw. selbst 3 an, und gegen 6 die Eingeborenen ein tiefes Gefühl für Gerecht igkeit haben Dr. Müller. einingen, daß Sie (Czu den Soꝛialdemprraten uns nicht beziehen. Nach den eingeholten Gutachten der technischen schwerde ö Es kens erklärt de 5 . auf fol ende . nach Namen, . gibt einfach die . das will ann erh g 3. Mit Das zeigt beson ders die Behandlung der Akwaleute. Mit Recht hat derstehen und nicht verstehen wollen un. Sie uns für jede verständigen hat dag Bestehen der Mofetten ein öffentliche⸗ J Wirklicher Gehe . ird bei der Abstimmung erst der Anfrage beschäftigten tung zur Angabe von Woh gibt es gar kein, z will die Aufhebung der standen, wohl aber der Kolon laldireltor auf die eglementierunggfucht hingewiefen. Pie zuberung außerhalb des Hauseg verantwortlich machen, so n ; z ‚ bedenklich. mission wird bei Zeit der eine Verpflichtung zur? dem Arbeitgeber Der Antrag Kirs 2 sind wir nicht einver tschrift bewelst auch. ß wir mit unsei; Nesolutlon den Kern n eine ganz fassche Vorstellung des Zusammenhangt nicht nur nicht. üs den Mofetten ö. Krohlen cure gen nnen, mien . er Beschluß der Kom ckmann einen 6rt und a jedoch nur, soweit 6 a bezeichneten Aufhebung des Absaatzes . er . i, . 6 ; e 2 9 6 J. aj , 3 K . 26 ö denn loc ö. , . ; . in n, ö allen aufrecht hn . Oberbůrgermeister . 2 Schuz⸗ 9 ö. nn ö. Einkommen, welches wat. und Grundeigentum recht der, Eingeborf nen be andelt hat, ha arteien. ei uns darf semand au mal eine eigene einun erstellen nnen. ( ürde ein u er j e ö; eka . größte Erbitterun⸗ unter den Eingeborenen hervorgerufen. Wir zaben, ohne gleich hinaus zu fliegen. Wenn der Kolonialdirertor ang alfo wesentlich ein Schutz privater gewerblicher 39 9 n , wonach. . innerhalb dessen aben ja bereits ein Material, in den bon der Internationalen Ver⸗ Antwort auf die Rede deg Abg. Ledebour im stenographischen Bericht 56 lhchen Sch intret lass t 61 fe 1 ö. einer gemeinnützige einigung für vergleichende Rechtewisfenschaft und Volkewirtschaftg. nachsieht, so wird er erkennen, daß er nicht überalf vorsichtig ein, un nn, . ut eintreten zu allen, ha nicht ezirkes lebre beranstalteren stenographischen Fragesammlunge n as Frank. jn ver Wahl sesner Worte ar. Ich möchte de Auffaffung Absicht der Königlichen Staatsregierung geleg 11 reich, England und den Niederlanden schon zum Teil glänzend gelungen widersprechen, daß durch Angriffe hier im Hause bewirkt J ist, sollte doch auch bei uns möglich fein' Die Engländer wenden könnte, di vertuscht wird. Der Kolonaldirektor hat in Transvaal nur das Eingehorenentecht an. Die auptsache wird etwas gang anderes gemeint, n allerdings die Einsetzung selbständiger unabhängiger damit solche Skandale, wi

Richter sein, „„wie sie der Beirkgrschter Schmidt iter Broschũre mitgeteilt hat,

Arbeit⸗ . ie Auskunftspflicht des gl. des Absatzes 3. D ls die Erfahrungen gezeig zlahres oder seit mit ö. weniger angebracht s bt werden kann. Man des Auskunftsjahr 30. Sep- gebers ist um so ft vexatorisch gehandha kunftspflicht eben- n ,, . „daß die. Austunst dera sen diese Auskun in J . Den e bre seh, lee fa hae ., , , , e, mit Genehm werden dürfen, tember desselben Ja Arbeits⸗ oder Dien t, statt falls habe, a von 16090 4. Der Ant Arbeiter, wohl aber Bohrungen mib len vorgenommen w ie Gemeinde⸗ te lien aus dem Ar ist jedoch gestattet, it dem Einkommen hlwollen für die in nicht dafur ö . ; tümer sowie ie und Naturalie beitgeber ist je ö schon i erade von Wo ; nd wir können n t der beiden Häuser des Landtags, al . RNegierungsprasi r, der Grundstückseigen ören sind, ehe die aben. Dem Arbe welche bei ihm ttrieft nicht gerade den Staatssäckel, u trag Gerschel⸗Fischbeck unge l , dhektgn Erlaß eines solchen Gesetze beantragten. , , n, , e. Li, . ö. ö. ef 5 3 i, , , . ö . r g, , ne. ö . ⸗ nd wir nun aber darauf angewiesen, uns zu beschrãnn , . über einen Antrag ichtigten Arbeiten ; anzen der äftigt waren, da ⸗ n, der Lie Auskun nd, der also da ert , d ü ; beabsichtig in dem g äftig tural men, befreit si in mit der ihm G . ö. 1 . den Schutz gemeinnütziger Interessen, so entsteht die Frage: w J 22 Die K gi die gemeinnützige a ner gde, n, n e , sind 5 will, die bisher davon bef aftgordnung, daß er seinen , e nff ln, e T, ü, n rr, , en , wer beer r , ee lll. ö. e an n . n n ,, ße a, Til, , gute Ilg e Ter rn; ö Tatsache daß der Gouverneur Horn ein ach J Richter absetzte. nannte. Ich 91 diesen Erfolg berbollständigen In .. hat then. daß ed glich die srilgellen ö derartigen Schutzes ni Quelle zu gef , Oberbergrat , ef en e. namhaft zu ma richtet sich gegen eine . ; Antrag wegen n r ner Ich will meine Rede r gl was . soll 6 z ö Hege gen in gn er e gg r ien be- die Zahl der auptfragen S496? pe n Von der Internationalen Das . . eine ö. ö J ö. zu den t ö e r rr bf. will , . der von Herrn . , von 1 ö. in . ö n, oft wird als sozia eiligte. Sosche ustände sind au die Dauer un altbar, sie mi en ereinigung ift vie ache jedo nicht so gedacht, da jede einzesne ] gebn ommen können, da er ut von Heilquellen antrag. ; angenommen, 1. .Robelle zum halten war, son pol en für alle Zeit unmöglich gemacht werden, Wir hoffen, daß der rage heantwortet werden sollte, sondern eg oll lediglich das Ge samt⸗ Umständen im offentlichen Interesse liegt. E entsteht 8416 6 ö 8 , . die bei Versagung ,, Vorlage gar 16 Sr r ire en hineingekommen Kolonial di eklor vor allem aul, dem Gebiete des Rechtswesenz ein ⸗· ma erial zusammengefaßt werden, damit daraus geschöpft werden p z z ea Dr. Struckma d Entschädigunge J. ndstücks ursprüng Beratung auf Antrag : ñ ngefa den i Frage, ob denn tatsächlich das Ma der öffentliche 19 handelt von den igentümer an den Grundsti Laufe der Berat kJ , ,, . , 2 6. e , n, ,,. e ꝛ vesen ; e nigen können, namens meiner Freun e, . ! ⸗ er Ge z Minderung n diesem Sinne bitt. l te, unsere Resolution möglichst ein. aß wir auf die Worte „auf Grund der bon der In ternalionalen anderer Quellen ahnlicher Art ein öffentliches Interesse eigentümer für die stimm J anzunehmen. Vereinigung für vergleichende Rechtswissen schaft und Volk wirtschaftz⸗ diese Frage haben wir geglaubt bejahen zu müssen ö g. Ledebour oz.): Der Staats sekretar hat ausgeführt, lehre deranstalteten et nographischen Fra esammlung ! verzi ten. daß das neue selbständige Kolonialamt sich auch künftig in ae n ef ht, g.. Dr. Spahn e chene s dem dib 6 dem m Ctgebnis ragen mit dem Auswartigen Amt sn Verhindung setzen werbe. Kylonialdircktor daß ste feine früheren Aeußerun les trifft aber nicht das, mas der Abg. Behel meinte. mißverstanden haben ie gefaͤhrlich die Selbständigkei t beweist, d 5

eines soschen Amtes ist, a der Saupturheher des g dri Engländer mit

roßen Krieges der en Buren der selbstandige Lelfer des englischen Kolonialamtg Mr. Chamberlain war. Er

hat den Krieg at nach seinem eigenen Wort die Bu ö wollen und dadurch den A ĩ

; nicht paßt. Bei das Gegenteil, was einem r,, , . . ͤ de paßt, und als anger des Zentrum 3 Regierung akzeptiert un n ,, 4 n . , ist und welche auch . . sollten, der ,,, Auskunft 1 . . . Jahre gemacht. Wenn kJ , , wir aus diesem des Gesetz . ; t darau Löhne der von denden imm d. n en Minden macht, 4 . zu leisten 3 meister Dr. Joha Streitigkeiten und Proz zu geben. Erster Bürgermeis 9 Ursache vieler Str der 1 aufmerksam, daß

gekommen sind, daß es ohnehin sehr s über Sftafriin im Geseß feff , araus nicht die Folgerungen gezogen olonialdirektor gezogen habe.

on geschlossen. Persönlich verwahrt sich d

werden, die der

ist eine solche Aus⸗ benutzt werde, so i hlkampfe zu timmung vexatorisch Verhetzung im Wa i setz gestimmt, ebenso die 3, e r,, . . k . nze Gesetz 9g . oben, daß von ꝛ danken. Wir lehn eranlagung der euern . ird auch der Rest ö. . bel. ,, ö ar r r g . 9. he kl er dr e g, . , , len, . ürde. — tte wir ; estimmung eine Tr i, und daß schon dieses isen. in einem Fa efer Hestimmung ?; den können. Un * werdeg wurd r unwcesentlicher Dehn 8 Hamm,. der sich soschen Bestz iter zu erwarten sei, u Vorschrist zurügzumeise hlte, mit Hilfe diese herangezogen werden Sie . ö Nach weitere eines Antrag imlich alle ber und Arbeiter eine solche Vor ie Praxis in zahlte, Einkommensteuer r häufig gewesen. 5 nn, ; . ö ö. des , ö 35 . e . genie, a. i ö . bie n find ,, t len b . e, . er Entscheidung des einzelnen Falls überla en, ob die im Sinne sein u schützen, n Tatsãd bestätigt; dle nolestiert worden. is, daß die serer Arbeiter gar hn . ; — . im alquellen z ö m Maße se Bestimmung Weise Besorgnig, den Intellekt unser iß, ob er bei Co ; er Gesetzes vorliegen oder nicht; ebenso wie bei dem Mineral⸗ und Therm benennen: üÜberreichem ster Weise durch diese . es, wenn auf diese könnten, heißt doch den in Arbeiter nicht weiß, Bedeutung. : ; ö kohon ialdi ich se ü ahn nnn, ägt vor, das SGeset ö sind in schlimm rinzix des Geseßes, ber von hinten un wirklich einmal ? t das keine große ; —⸗ d w ,, ,, , ,, ,,, er ger rler, gern. . ,, r, n ,, . ⸗ . e if bf m e . 5 , , , . , , . feststellen könne, in denen man die Enteignung stattfinden lassen dan e, ,n ier ch sei. d Gewerbe Delbrück: Ohne . ö. eingeführt e,, die bon den e ,, gewaltig, 3 . 1 manchen , . Fällen 6. in * . wendig. Der . Bra Pofadow r fy hen ö. 1 gh macht den Redner darauf aufmerksam, daß erb; persönsicher Be. und zu dem Ergebnis gekommen ist, daß das gesetzgeberisch nicht mẽõglit ichutge ez te für . , ich mitteilen, daß . rr en y ee it Neuerun uff 1. ertensive , . Dinwels auf 6, ö. Lohnlisten , worden. Das . 1. Di. . weise auf finstere Plane in Süd westafrifa zurũckgewiesen und dabon merkung nichts beweisen, sondern nur etwas berichtigen dürfe) Er ist, und sich beschränkt hat zu sagen, daß im öffentlichen Inte resse d gehelmnisse ,,,, betreffend Schutz . . im Staatt⸗ ,,,, diejenigen der , n,. Das er, e. chen zelne ie e. ch schnell gemacht . . und namentlich zur . gesprochen, daß man damst Mißtrauen im Auslande erwecken dner, habe den Obrrrichter Meyer n (den Schmu Enteignung von Grundeigentum erfolgen kann Genau diesem Beispiel das Gesetz als ein gearbeitet war, aß Interesse der Ein⸗ so kann dieses Verfahren st, das Einkommen des ge änden in das Gesetz ziem ir wollen es daher verbe be von Namen, Woh- . wolle. muß gegen ein? solche Untersteslung entschieden gezogen, sondern nur alten maßige Tatsachen angeführt; im übrigen sind wir gefolgt, indem wir sagen: Quellen können geschützt werd und nn Gr iich ode im ,. steht in ber , . Höhe wechselt unter , rektive gab. . , . die . eines Jahres, auf . te eig n. . . Il n hau n, . gen ir ein. , 69 . r e n . — J wenn ihre Erhaltung aus überwiegenden Gründen det offentliche i 3. ö . n,, in schließt sich der Meinung des Arbesters , k ff he, , , Die Be⸗ , Wenn die Löhn ; . ö . e 24. 24 h ö !. = ; s / — diskreditieren er , erhe n e. Aeußerungen sind von . izepräsident Pa a * arüber, ob der Kolonialdirektor etwas ↄhles notwendig ist. b im einzelnen Falle eine Tafelwasserquel sach Graf von 8a eg . ö ; it geringer Mehrheit r ,, durch die i, herbeigeführt worden anderer Seite gefallen, fo. bon dem Abg. Zatimgnn. Hrn lell, Unreghtes Fagt hat, hat allein der Pz sbenl. zn enische eh unter diese Vorautsetzung fallt oder nicht, ist später zu entscheiden **,, wird edoch . 5 erhalten; somit , der Arbeitgeber sin vertretende Kolonialdiretto⸗ selber hat in der Kommission asz es ihm g Be bei 60 erklärt zur Geschaftsordnung, 66 er durch und die Motlbe hab icht die Absicht habt, die im G . In der A ch6 esetz . aufre ission ge⸗ darauf ankam, die Bewilligung dieser militãrischen Organifation den Schluß der Debatte verhindert worden sei, die Bemer ngen des n . . a 9 n . ; gehabt, die m esetz fehlende die Fassung „Quellen 6 Helke der Komm . e , di, n,, , , . K , , is err ongostaate eine edrohung zu efürchten sej. e sollten . (. n auch ander, also mit Ihren Vorwürfen an seine und andere Adressen Der neu eforderte Posten eines Staats ekretä rg ür zum Beif lel Tafelw wenden, die ähnliche . vorgenommen haben nicht an 3. das zee e, r r wird gegen hf : . as wir den. Beamten be onders borzuwerfen hahen ist, daß sie das entrumg, her Polen und Sogialben gf e er,. Eingeborenen einfach mißach n, mit Füßen treten. Daß ; er Oberrichter Meyer sexuelle Exzesse sich hat zu schu lassen, ist noch nicht ĩ

S . J Sch o . s n u ste t 4 treckt, heruntergehen, so 6 ftderteil ng erf h es d Steuerb h sind von ihnen vollständige welches ich die Au i oörden dazu übergegangen . u ö die Steuerbehör s lden kommen es. lution 8 blaß 9 li ste, sondern da j a eine falsche

klamieren. he Veranlagung in f sein, der j ei, gegen eine zu hohe ur eine Laß 97 ben einzufordern. In . . 8 , ö ) , Lohnangabe ö ewesen, a r Bucher / irsch al mere, , , ,, erg Memel, miffion un skunftserteilung Bestimmung be⸗ trag, in den wi n Kal kach * chutzes bedürfen kznnen . Antrag des rn n n n 1 wird , ,,. ö nn, n, , r, ,. 3 g ee er, . ( . . in ; worden. ; ' ; we ! immu . we r e, d, ,,, ,, e, ee er , . Kommission kaum daiu führen wird, eine Klarung der Verhaͤltni ⸗ ebenfalls gugenommen. setzentwürfen, betr. Aen Stuhm, daß ie, das Er l hn daß . hahen; aber viel Sinne des bestehenden Gefet s. Die Vorschrift * Möglichkeit in modifizierten Form mit ie, nige nl. ebene eb uuftßten He dont liche Stactore ie run bat sich in lan Eine n l, Christbur ine r 6 erg Bergen wier z ö. der k aus 39. e nn, , , . 2 ler , ie ,. J . er in dieser m z a . . sährigen Verhandlungen zwischen den einzelnen Ressorts dahin schlüsss⸗⸗ Amtsgeri Kreuzburg, * Bericht ⸗ 3 ist es, die ganze kommen. In vielen indem dahin, daß st werden. Daß man d t, hatte darin sein 5 lam = ⸗ ; 1 ĩ awe, Kreuz lägen des richtiger tgegenzukom schoben, in eise erfaßt rieben hat, hal e zie Atwaleuts . ge wiof fin ö. ng ö. akte . Lian P i , d, li r e 9. ena, auf Tieser Grundlage der eleß bornuiegen. Wolle . ,, , . Debatte nach den . i,, r ce g, st . , , , en,, Er wurde ja später auch zu 600. zerurteist, aber rn Krin e, Zivilverwaltung, die sächlichen Ausgaben und ein Teil der dem Herrn Alnttagstelle: folgen, kann bleibt nur übrig die Cin. . ö. 5 . 25 von , betreffend Aen derung fich ere ane, bisher . 2 daß das ie, . i Grund, daß . würden, und 27 n Tommunal ; berwaltung hat es nicht für nötig gehalten, diefen Mann ür unfahig zu allgemeinen Fonds. schränkung des Gesetzes auf Heilquellen, und diese Einschrãnkung würde erstat . so wird der 2 Zusammenlegung die 9 event. mehr als , mr. en wird, wenn es . leichter ju . zu schwierig sein w — Novelle ver ˖ erklären, noch hir n, weiter zu führen amit hat sich die Ver arauf wird um 655, Uhr die Fortsetzung der Etats. ich nach Lage der Verhaͤltnisse bedauern. . . . en Ge 6 der Toörfmoore), 16 tn . 1 ait fte er , , . Auch ö. n. die beab· den . dee übrigens 6. een über die — , , . e r ,, Ern ft . ö. die beratung auf Sonnabend 11 Uhr vertagt. ; Oberbũrgermeister Altenberg. Memel bemerkt, daß die Frage der Grundstücke 8. Sch ulenburg⸗Grü Daͤlste des 5 eine Aenderung , e umschlagen Jol. n der Steuer hehörde K geben 1 — ö. ö 1 ö sind, ist hen hn ö ͤ 3 un . ö. e grörtern sei, ob nicht auch artesische und andere Brun nne) bet der ericht des Grafen von hmigt. issi on eintreten. 8 J . für die Zensiten ins Geg unbedingt für die Auf . ihrer bee , , . rleichterung bei der ken l erfsan e 6 . Frdes eng 66 geg. J anserversorgung großer Stahte i das Gesetz einzubenlehen eien ö. . Debatte . ere n . t f. . sind , würden wir die Er er, er, nee, nn. 2 3 9 ͤ 2 en n 25. r / ö gr e,, wei r, ,,, . Eltern sr Preußzischer Landtag. Minister für Handel und Gewerbe Del brück: ö aber m e we. ö Graß Entlastung nn, . 36 aer r er mitmachen. eder ihre eigene Vertangenheit nicht oder siecken den Kopf in den Herren haus Meine Herren! Ich möchte nur darauf aufmwerksam machen . übe dem Antrage des Beri eichter Sand. wie der Vogel Strauß. ; ; ; . nach de teilberttetẽ . Direktor der Kolonialabteilung des Auswäitigen 6. Sitzung vom 3. Mai 1907, Nachmittags 1 Uhr. . , dern. 2 . ; erteilt. ; ; esetzentwurf in . e, , ge . 1. ö. 6 din J pe , Bericht von Wolffg Telegraphischem Bureau. dem von ihm gewünschten Sinne zu erweitern. Ich 5 das liegt Drucksachen hinreichend gelese hätte, wurde er solche Behauptungen Präsident Fürst zu Inn⸗ und Knyphausen eröffnet auch nicht in seiner Absicht. nicht aufgestellt han m Oberrichter Merch war von den die Sitzung mit der Mitteilung, daß für die Sitzungen des Akwaleuten dorgeworfen, daß er unter Mißbrauch seiner Amtz. Hauses his zum I5. gewalt ein Mädchen vergewaltigt habe. Das war aber unwahr; er ; hatte es nach der Lander sitte gekauft. Dies hat si nichts zu jun“ mit i

s die D s f * ff f 1 s ;

iedrig bemessen bat, aber daß die

— ꝛ tsprechend niedrig J niedrigsten Steuersãtze en den Antrag des Zentrums daher ablehnen. Es ö und werden de ; besserung der Vor⸗ 1899 für die Ver vom 29. Dezember kann sehr wohl veistehen Quellen, die der Wasserversorgung d

M. schon Tagesordnungen vorlägen und auch noch nach Pfingsten eine kurze Tagung stattfinden werde.

9 4 ch

n n

1 in zip der . denn es ist das Prinz bung icht verlangt werden leichmẽ zige Deranziebung len. Bel den Einkommen . . da en i ö ee . r flichtigen gleichmäßig r fe r w ü. als . der , wie die des 3 dies den Aus. . . 1 nde ist es vo . detaillierte es ware han wennn, dae ( ̃ asserstra ßen ⸗- ter Zoo0 4 gibt es kein Im Mittelstande is dort genügende de in schreiben fol Aber es önnte sedenfal ö Einsetzung von B Lang,, , nnn, n,. ätzen; man hat dor der selbst bine zu berlassen die Auskunftspflicht der ; . d betreffend die sser bauverwa . Schãtzung lnen Betrieb zu schätzen; Arbeitern ist das no . werden, welche 66 = der ö eines Bang unzß, di erh, Wa — werden durch lich, jeden einze i den ländlichen Ar beitermassen sich Bestimmung getroffen ch ein richtiges 21 sich ⸗ . 3 . ö. äten für die ; der Goltz ⸗ te. Auch bei wo große Arbe klarere Be feststellt. Dur itgebern wird f ö e e ellen, dae. ur, Gl, ie Tl ern j , , . ö ( egen a er Fall, me fü öpft. . lt haben, isch verfahren, beiter ische Benutzung 5 ᷓ en den Antrag Reil. . ; den Herr Oberbürgermeister Altenberg angeführt hat. Es kann sich ß ,,, die ,, 14 Sitzung Sonnabend r m fin! da wird ganz urin , ob der einzelne . eine r, n em 28 ich Einwendungen ö as Haus ehrt darauf das Andenken der seit der letzten ; ö. Damit is 1, Uhr. ächste ; Vorlagen, ausgef legt, da man ni durch ist es ge Wesentiiche Bẽ del. di ch bes Sec ges, ggestellt dag. M in sihs sfnemmien Sitzung verstorbenen Mitglieder Dr. von Bergmann Fürst auch um den Schutz von Quellen handeln, die durch Drains ange⸗ . Schluß nach 46a Posen, Berichte, kleinere sätze zu Grunde 461 ein Facharbeiter ist. 6. ch eingeschätzt worden Auch gegen den Antrag 8g durchaus in den Babaen . Der onen 4 fn af e eln . ö . ellt 3. P ö ähh ie e n der u R utb a n 7h von? Rein ertzd orff⸗Pa chen! ty und sammelt werden, die schon durch eine einfache landwirtschaftlich⸗ Be⸗ . 12 Uhr (Wegeordnung für n ö,, z per n . . geführt, h * nicht zu erbeben, 1 Auskunftsertellung ber eimel : . es füt, richtig zrachten, einen deutschen Beamten, der seine Strafe . in der üblichen Weise durch kichcheñ von den nutzung der Oberflache gefaͤhrdet werden können hinsichtlich ihrer ö Petitionen). — 9 e. das hat zu n , bis S0 oo en. fre bei den wenn er Enn Durch die Art und Weise, wie die . 4 surch eine Gerichtsbehörde erhalten hat, trotzdem n ch hier wieder Plätzen. . Brauchbarkeit für den menschlichen Genuß. Wenn wir dazu ũbergehen . dneten. ie 320 000, . Eine andere 6 e Wir find ja ermö 9 orster (freikons): . i. r große k . . n den Schmutz ö. fe sorhleffe ani fn 3. . kolonialen Die neu berufenen Mitglieder Graf Beis sel und Ober⸗ wollen, derartige Quellen zu schützen, würden wir unter allen Umstãnden J Haus der Abgeor 11 Uhr. aneikannt werden . niebrig r, 6 steigern können, tunftit a nig =/ B. nicht an gene bm 243 nicht Sr, Oder irgend' . ict einen glallen tut. er- bürgermesser Joi g t⸗Barmen werden vom Praͤsidenten ein⸗ rmittlungen bedürfen, un estiustellen, in welchem Umfange ein der. ⸗ Mai 1907, Vormittags steigenden Löhnen Lohnverhältnifse der Arbe lung der entsprechenden zorden. Die Arbeitgeber rt eine Strafe androhte, Der Fiaamn. ö. zeichen Sie damit, wenn Sie eses hier sortsetzen Ich muß für feden geladen, ihre Plätze im Hause einzunehmen ö ö . Sitzung vom 3. eau.) rfreut, wenn die Gegenseite ist die Zahlu ngerechtfertigt, w die Steuerbeborde sofo Auskunft erteilten. 16 . '. 4 . n , 2 . ; het ech . 6 er rä sident in et und erhalt darauf die Er— ö. ö. ö ö. ö. ö . . ö. ö. at e rn 6 . 9. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bur di zer Sitzung hre de Wicht, a n, r , den 3 . 2 . Eine n 1 14 Tage über — Steuerbeboͤrden 8 t * . „„ Wfrtuschung, die Sie meiden wohen,. ort, hört! bei den 347 ; 554 He ) prüfen mi en, ob wir bei derar igen Quellen nicht zu einer anderen est⸗ er en in die Der Steu ja bis ins Unendli ü sind zu angeordnet ollten, un ⸗ Soz laldemokraten.] Durch Ihr Hört, hört! Herr Bebel, werde ich achtigung. . r und fe r gn Hoheit dem setzunʒ bel Entj chadigung kon en mijsen. Ven Si ö . ber ben ersten Tell ber Ie en n gn m, ; . ie i ömnnh, . ,,, 336 1 * . . 8 9 ,. X J ; J 3 Fleer inch, , . nn . , . ehh een bie, ü ü niche es Hauses fum cyorstehenden zugehen müssen, meine Herren daß, wenn wir dazu übergeben wollen n di. gestrigen Nummer . Änträgen aus dem 6 AKlasse 2 laue ah y,, 8 inkommen bie ch . Verbitterung . ger odiös, wenn 2 ne . . er 9 n. * 9 2 h 1 z ö ö . 3 v e ö 2. 5 1 n mn . ö Nun, dann lassen Sie doch auch e numal den deutschen rster gel sean gen. Beratung ist der Ent wurf eines ein Gelände von 50 bis 50 Morgen von der landwirtschaftlichen Be⸗ ist Es folgt die 6. seldorf (Jentr.] , dem 66 hh . e n nnen, . 6 ö eg. en n . diste . ö. . de 2 8 . ö fate, geg und & r t glei swwtdernsahren. e ist Qu ellenfch utzgesetz es, den die Handels und Gewerhe⸗ nutzung autzuschließen und zu derbieten, daß darauf geackert, gesat und Die Abgg. Kir e . Gesetzentwu setz es auf⸗ 7o06 ι haben. Rech n ein Geseß abändern t modifinterende, alle 1 Auskunft erteilt. Der Verbesserung des Seeder reichend . ein Rechtsgrundfatz in Deu schland, da jemand, nachdem er kommission des Hauses mit einigen Abänderungen ur An⸗ gepflügt wird, dann eine Entschadigung in Rente zweifellos nicht antragen die Annahm Einkommensteuerge angenehm sst, heute 136 formale, keine den i. im vorigen Arbe * c unferer Meinun 6 em geben. de — * — * ⸗ . er Te mel ige, k nahme empfiehlt; Berichterstatler ist Herr von Furt mn er, mehr ausreichen würde, und wenn man zu dlesem Ergebnis kommt, 58 23 Abs. 26. M h gr bl e e gn i na; 4 ĩ Be e 5 ig 3 1 . 26 . g , . 8. —— don schleist, das steht? fich unlertmn Gez und das Mitch un⸗ itberichterstarier err Dr. Wach tei so entsteht die Frage, oh nicht den Wünschen dez Herrn Antragstelsers 92 n n! in Abs. 1. 2 betrauten 7. kidern wirklich . wollen dem . uns 6 ern glicht . eb het gerechte Strafe. Da Sie immer für die ingeborenen hier eintreten Bei der allgemeinen Besprechung bemerkt . . in einem solchen Falle das Entelgnunggesetz die nͤtige Sandhabe au der im . ar m en Personen ö. wir in unsern . n lehne * . Weitergehende n von der . ur Str ner ane, wollen, so sollten Sie sich zunächst cihmol diesen infagen zt Dr. Hg mim. Bonn? Das e gen. 66 wird im Achein⸗ geben würde. Denn wenn ich jemand berbindere, sein Gigentun⸗ derem die auf dem Grundf t usw. anzugeben hat, in die das Gesetz anf n n nicht . können. Wir legen dem Göln baben 23 4 1 gar keine 81 — — * 364—— i fen . 6 nn licht 1 . ,. Werl er gie. lä n cn e e rl r i, 34 ö.. inder landes üblichen Weise zu benutzen, so ift es selbfterstãndlich — . Berufe oder ,,, den ö, , daß z * . i, , die . werden . * eine böͤbere 6 86 sst r* Der Abg. Ledeboun hat vom dent chen Beamtenrecht überhaupt keine 2 utz der Privatinteressen an, Quellen. Vorliegende Gesetz hat daß ich das Grundstück enteigne. Ich habe dag angeführt, mein? satz 2, daß die 8 erteilen haben, in . ch oder Een eber lediglich die Ihr , nn,, n * unt Moment der Erleichtern beit it doch auch Ha Abnung, font würde er wissen,“ pa in etatgmaßig angestellt.⸗ einen e tteltweß gewählt. Entstanden ift ac i eigentlich, um Herren, um zu zeigen, wie schwierig es sein würde, die jetzt angeregte erforderliche Aus an. ersonen dauernd a m n. sofern in gf . Gerade die 1 — 23 erbalten bleibt. 64 aber das Moment der , nnr Ich ie sersi ben Sp ö leg, . nt ett e , n, I beuten der De en, h . gl gn n, Erweiterung des Geseteg in Angriff zu nehmen, unk i muß bitten derjenige, der an erpflichtet ist, über dieses übersteigt, der in mehr Arbeit ö , werden kann. Gerichte lehnen es ar, einen Beamten nur rockener, gasförm ger Kohlensaure entgegenzutreten. ese Mofetten daron Abstand zu nehmen e Ntahmen⸗ j Berat för e. Lohn beschaftigt, verpslich 3b M nicht ü A ugtunst baten das a 9 9 will auch die Är reh, im dem Abg Leßebou! einen Gefasfsen zu tun, zu verfolgen. furden den Gnldecht⸗ einfach dur Tieferbohrung abgebohrt, ð ö men unserer Beratungen in trag von jährlich deren Verlangen Ver Antrag Kir Rolonialverwastun) ird prüfen, ob semand gefehlt ka, und ihn aber in dem Entwurf sind * . überhaupt n ge vorliegenden Gesetzentwurf diese Fragen zu erörtern. é den Be n n ehörde auf de n, wenn es ber Fall ist. dem ordentlichen JRijchter uführen. schützt. er Begriff der Gemeinnũtigkein bet einer bohlen fauten Absatz 1 9 Dieser wird unter allen Umstãnden mit dem notwend en nn uelle ist doch recht dehnbar s müßten alle Minera]! und (Schluß in der Zweiten Bellage. zu erteilen.