3 .

Heußisch Eisenbahnverwaltung vollständig souperän. Die Eisenbahn⸗ auch im Interesse der Industrie unserer Landwirtschaft wieder einen kann. Und, meine Herren, wenn wir in dieser Weise für sol 1 i re , n. 8 . M steigenden Schutz angedeihen zu lafsen und ihr dadurch wieder die wvestitionen den Anleihemarkt immer mehr in Anspruch nehmen ; . Ginkommensten n! sst viel schwankendeln Jeden elle find die Möglichkeit zu geben, ein besserer Abnehmer der Industrie zu sein. so weiß ich wirklich nicht, wohin wir kommen sollten Ich ag

6 Ei senbal g in ai men stabiler als ein großer Teil der Einkoymmen. Meine Herren, die Erfahrungen, die auch in der k J.

halte das nicht etwa für ein Verdienst der Königlichen Staatg. der Aufbesserung der Besoldungen unserer Staatsbeamten. (Sehr Rolle spielt regierung, denn naturgemäß muß dieselbe den minder leistungsfähigen richtig) Dezhalb ist es erforderlich, daß diese Angelegenheit in

überschätzt und es far Fälle eingeführt, auf die eg meiner Ueberzeugung nach garnicht paßt. Gerade durch dieses Bestreben wird

ürzli s z Teilen des Staates entgegenkommen. Aber ich möchte doch den diesem Zusammenhange namentlich im Ginvpernehmen mit dem Herrn in unsere Verwaltung der jetzige Formalismus gefördert, den ich er. ärmeren Landegteile vertragen leine rhöhung der Steuer. Sandels vertragen gemacht worden sind, haben . u nnr en . neee ell eulen Vorwurf entkraͤften, als ob die Königliche Staatsregierung sich dieser Finanzminister nach allgemeinen staatlichen Gesichts punkten zur Er⸗ ebenso wie Herr Körte von Grund aus verbannt sehen möchte. Wenn ein Mann wie Graf Kön pom gr mit Ricksicht 26 die Steuern fürchtungen als irrig erwiesen, die an diese Handelvertrage geknüpft wenigen Zahlen hinweisen, daß wir seit dem Jahre . 9 belonderen Lage Ostyreußens nicht bewußt gewesen sei. digung gelange. Zu welchem oer lte det bescheben Ion Ta, Gravon y . ö. 63 . ,, worden sind. Wo ist die ganze Auswanderung unserer Industrie, und in Preußen die Rleiniglen von viereinviertel Dine, Noch ein Beispiel aus der letzten Zeit: Bei der Finanzierung bin ich in Augenblicke zu übersehen ö. nl ö. , Damit ist die Generaldiskussion geschlossen. schon zu dieser Frage Stellung genommen. Ich habe gusgerechnet, daß von welcher die Gegner der Handelsverträge sprachen? Ich habe gemacht haben, also in 16 Jahren; davon entfallen auf 91 dea masurischen Ranalproiettea ift seltens der Koniglichen Staats. n dlesen Beriehung , J ,. ö . Es folgt in der Einzelberatung zunächst der Etat der , , von slelcher Auswanderung nichts berker en Uuecsentiches der jsbo Mutianen, aun eus ieh Nsweieinbalb Milllarben A n „teens gen Enegenlemmen. betäiigt worden, w „en babet bei ich ie Versichet ng wiede . wen te, lan dur rl fh en, Verwaltung. Nommunen und den Staat. Diefer Zustand muß zu einer Vermögeng. nommen. Dagegen hat die Steigerung der Kaufkraft der Landwirt. Sie damit die Situation von England und Frankreich! G. keinem anderen Melioration gunternehmen r dall gewesen ist. arch sn erkläten Gelegenbelt genomm , ö. — Auf eine Anregung des Herrn von Zitzewitz⸗8 ezenow er⸗ e d , nr J,. ig n n gr e,, . 2 schast in enormem Maße zur Hebung unserer wirtschaftlichen Ver ging aug den Napoleonischen Kriegen mit einer Staat Ing Dann hat der Herr Graf Mirbach einige Kapitel angeschlagen, wichtigsten Aufgaben sein wird, den berechtigten order ungen der be⸗ widert der seinerzelt porgeworfen, daß sch . dier tee i nr gh . hältnisse beigetragen, und ich glaube, meine Herren, eine Regierung, 20 Milliarden hervor und hat dank einer welsen gh . 2. . . Hh . . J ö. , K 11 entftreh end, n Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten — dn r r e ff e idee e rr, nl re., e neh welche die wahren Interessen des Vaterlandes kennt, wird von dem im Laufe des vorigen Juhrhunderte von dieser Schuld h 1 . . 9. 96 . K daraus ö . Dr, Bierling⸗ Greifswald dankt dem Minister für . . ö ö ion 2 Westen die gie tern im ö. 6 e hben f n. i. 2 Wege niemals wieder abweichen könen. debhastes . ö 9 ö. e, le ehe eee gemacht, daß er im Reichstage die Diäten eingeführt hat. Ich glaube, diese Zufage. Eine allgemeine Ge haltsaufbesferung der Beamten Die Fragt der Sebamel oration schwebt, wie der herr Vorredner gegangen. e starke kommunale Verschu ung de ens beru ö ö . 9. . im wesentlichen auf der ungenügenden Botation' und auf der unent⸗ Als ein besonderes Zeichen der gegenwärtigen Finanzlage führte bis 1901 ist in England keine einzige Konsolsanleihe geltlichen Hingabe des Grund und Bodens für Nebenbahnen. Darin dann Herr Graf Keyserlin

liegt eine Harte, di icht fut fond ch gk die Unabhaͤngigkeit von der Gestaltung

ne Varte, S nicht nur Pro fu org Jondern auch pro der Eisenbahneinnahmen an, während Herr Graf Mirbach im Gegen⸗ . e , fe dn en, gen er ter m n, teil anführte, daß die Eisenbahneinnahmen sogar stabiler seien als / genommen habe, obwohl wir wissen, wie enorme Aufwendung mich bei dieser Gelegenheit gegen einen persönlichen Angriff meines die Steuern. Die letztere Auffassung ist irrig. Die letztjährigen reich für seine maritimen und seine militärischen Re forme ͤ

die Konservativen im Reichstage meines Wissens ebenfalls dafür würde eine Mißstimmung in allen Kreisen der Bevölkerung gegen die

‚— ö ten entstehen. gestimmt. Der Erfolg der Diäten aber ist doch zwelfellog der einer ,, Dr. Wil ms Posen: Ich stimme dem Finanz⸗

; Dlese Wünsche liefen auf eine Erweiter des Projekts hinaus. sehr wesentlich vecbesserten Arbeitsfähigkeit im Reichstage und damit minister darin ir r ,, n. le ue fil n n,, Die Sache ist . . . die e , ,, . ; z . ö f in, i iebsm — GEisenbahn ö . J . . der einer Beschleunigung und Verbesserung der ganzen Verhandlungen. , , genen erl. Aeg e ent hn, Seite legt Prüfung zurückgegeben worden. Sie liegt, soviel ich weiß, jetzt be Der ö also dem , ö. man dafür den Weg der Anleihe nahe analgg, den Großbetrieben; der Regierung, und es wird, sowelt ich unterrichtet bin, in aller⸗ Dann hat der Herr raf Mirbach das Rei Stagswahlrecht zur

aber diese haben dafür die Schaffung der Reservefonds, die dem na ster Zeit zur Gründung der Genossenschaft geschritten werden Sprache gebracht. Meine Herren, wir haben es stets grundsätzlich Staate fehlen n ben Pergleich stimimt aiso nicht,“ Pie n . —

a g. ĩ ie Novell um Einkommensteuergef⸗ uns abgelehnt, im Reichstage über irgendwelche Dinge Auskunft zu geben, , . . e . ö . mer fr . Si wrde nsch ken gten, bez ber Wichtigkeit der gamen . welche zur Zuständigkelt des preußischen Herrenhauses oder des Abge⸗ Angelegenheit möglichst wohlwollend gegenüberzutreten und

; ⸗ Hegenteil, wir haben üseberschüsse über dun Anschlag erzielt. dieser ordnelenhauses gehören. Die Versuchung, solche Auskünfte zu erteilen, ̃ ĩ entsprechende staatliche Mittel dafür flüssig zu machen. (Bravo h tritt ja jeden Tag an uns heran, indem ja im Reichstage häufig Dinge durch die Dellarationspflicht der Arbeitgeber haben! Das Bild ᷣ

gearbeitet worden, er hat aber die Zustimmung der Beteiligten nicht

nanzminister hat ganz mit hie . gefunden, da sie noch Sonderwünsche berücksichtigt haben wollten.

S Q * * 8 2 28 — 8 O 8 — * — * — 86 — Q —— S M 8 —

1 1 2 6 1 1 9 2 daß dieser Vorwurf durchaus unbegründet ist. Zunächst haben doch müße mögkich sein ohne Erhöhung der Cinkommenstener. Durch diese / gesagt hat, sehr lange. Es ist seinerzeit ein Meliorationsplan aus-

en gin

ö ; n ge hat. Für die Bewertung unserer ganzen Lage, nicht nur der

schaftlichen sondern auch der polstischen Lage im Auslande ss derartige Differenz hinsichtlich der Verschuldung oder der abnehm

verehrten Freundes Präsidenten von Kröcher, der erklärte, ein Konser⸗ Entwickelungen haben dahin geführt, daß wir in teigendem vativer des , habe den Wunsch nach einer Aenderung ] teig ö

unsere Staats verwaltungen auf die Ueberschüsse der Forsten, vor d 8 . 1 g ) / 1. ;

3 er ere wan 3 an gest ö. für ¶ on . allem aber der direkten! und indirelten Steuern bastert und uns in Neichs tags wahlrecht Stellung genommen. Ich persönlich stehe immer steigendem Maße von den Einnahmen der Eisenbahnverwaltung allerdings auf Grund meiner persönlichen Erfahrungen auf dem Boden, unabhängig gemacht haben, nicht weil sie stabil wären, wie Herr Graf

daß ich je des indirekte Wahlrecht für besser halte als dag direkt?! Mirbach sagt, sondern im Gegentell, weil sie in hohem Maße

aͤhler sich klar werden, welche Tragweite die Wahl hat. Sas ist shwanken und amn gallen, weil tro des Steigens der Gisenbahn. ä der allgemeinen, dirckten und geheimen Wahl für den Reichstag einnahmen die Eisenbahnausgaben in einem Maße

— ——

Entschuldung natürlich von sehr großer Bedeutung. Die Schwe

keiten, die wir jetzt schon gehabt haben, unsere Anleihen unt. bringen, haben dazu geführt, daß man unsere ganze wirtschatst

Situation im Auslande viel ungünstiger beurteilt hat, als sie

Anteil daran mag die stärkere Heranziehung der arbeitenden Klassen

; ; es L ören. Was unseres Etats ist fast ein durchaus erfreuliches. g. Zu diesem Etat. liegt eine Petition des Provinzial⸗ zunehmen, daß sie lich beurteilt zu werden verdient. Wir haben es hier also mit ⸗ . . ö ö ö. ö . ö . Stack feng Re Gbäslbten d rchlen: ö e us chu ses Hr rot Slesi e nn, n me, nicht der Fall. Ganz anders bei den indirekten Wahlen zum Ab' die Einnahmen vollständig zu absorbieren drohen. Wir haben in Moment von sehr großer Bedeutung zu tun, das wir nicht um] dem when echt i' dem anderm . ; Stnatzregierung die Shm gf bret be ers an; e en, nahme ban h, geordnetenhause, da wählt man Vertrauens männer, die bie Verhãlt· früheren Jahren die Einnahmen aus den Eisenbahnen um 30 und . ᷣ ö nisse genau kennen. Unfer Preußisches Wahlrecht hat sich durchaus .

daß die Erörterung über die Zweckmäßigkeit oder Unzweckmaͤßigkeit handelt sich bei deren Wünschen bezüglich der Gleichstellung mit 2 000 000 s berechneten Mehrkosten für schlesische Hochwasser⸗ des Reichstagswahlrechts eigentlich nicht vor dieses Hohe Haus gehört den richterlichen eamten nicht I,. , . Gehalts frage. Die becken durch den Staat vor. Der Berichterstatter Dr. Freiherr 'sehr wahr) und nur die Schwiertgkelten der öffentlichen Beurteilung k . ,, , , . . Lugius von Ballhausen beantragt namens der Kora⸗ des Verhältnisses zwischen Reichstag und Herrenhaus vergrößert. , , Rarriere voraus, Ich dankte dem Perth Kultus. mission, die Petition der Regierung zur Erwägung zu (Sehr richtig h

minister für seine heutige wohlwollende Erklärung bezüglich der überweisen. Herr Graf Mirbach sagt selbst, daß Fürst Bülow seinen glänzenden Gymnasiallehrer.

; ff Wůnsch⸗ ö Minister fü andwirtschaft, Domänen und Forsten st ännischen Bli t flʒ ö J Herr Dr. von Burgs dorff schließt sich den Wünschen bezüglich Minister . für Lan j ö ö ö der ü esserung der Oberlehrer an, ist aber im allgemeinen der Meinung, von Arnim:

bewährt. Die konservat ve Partei hat im Abgeordneten hause nie eine mehr Millionen won einem Gtatsiahr zum andern gesteigert. Da⸗ Meine Herren, dann hat Herr Graf von Mirbach wieder se Mehrheit gehabt, ich wünsche das auch gat nicht. Ich kann dem gegen sind wir in den letzten Jahren, weil die Ausgaben der Eisen— heimischen Klagen vorgetragen, wie er sie schon öfter hier zum ] Ministerprãsidenten, der leider nicht hier ist, den Vorwurf nscht er⸗ bahn verwaltung so enorm hoch sind, weil eine Ausgestaltung der .

; druck gebracht hat. Ich kann es ihm in keiner Weise verargen.

; ĩ tiges Mod ) 1 e Ste ĩ zr nis z . i 1 . rf e bl ref nn rf. Eisenbahnanlagen notwendig ist, daju übergegangen, in den Stei⸗ er steht den Verhaͤltnissen am nächsten. Aber ich kann ihm wieden haben schon zum Tesf n Fischt: gezeigt. Seibst der libe n Profe ssor gerungen der Gisen bahneinnahmen ein immer langsameres Tempo nicht auf das Gebiet seiner Statistik folgen. Ich glaube, Klein schmidt hat im Preuß ischen Jahrbuch 187 auf die unheilvollen Fo en eintreten zu lassen. Wir hatten im Jahre 1906 Statistik mit der Behauptung, daß man in Ostpreußen 50 ,, des allgemeinen Wahlrechtg hingewiesen. Eg stelle in mancher Be⸗ Ueberschuß der Eisen ; ᷣ . ziehung die organisierte Jacht ere dar. E

noch einen steigenden bahnber waltung als Beitrag zu den allgemeinen

Staats- und Kommunalabgaben zu leisten hat, ist in hohem Yu

ö daß es nicht Sache der Parlamente sel, in die Beamten besoldungen Meine Herren! Soweit man bisher übersehen kann, werden wir ; . Volk am 25. Januar seine gute politische Begabung betätigt? Ist im einzefnen eingreifen zu wollen. Man solle nicht Oberlehrer . 39 Milli ; ., reis bert hun c ght nr eth republifen e Gele gn ö. Staatsausgaben vorgesehen. Der Abschluß von 1966 wird sich aber anfechtbar. Vor allem geht Herr Graf von Mirbach immer bon a jetzt gerade der Augenblick gekommen, gegen das Reichstagswahlrecht und Richter vergleichen; letztere entschieden im Namen des Königs . . 39 . ö J bewahren. Ih seibt habe nicht bag allgemein? Wahlrecht, Jon ban ö. poraus sichtlich so gestalten, daß die Eisenbahnverwaltung nicht nur Voraussetzung aus, daß die Staatteinkommensteuer z 0 beim vorjugehen, nachdem das Volt eben erst, wo es das Bewußtsein hatte, über Recht und Unrecht, die Oberlehrer hätten ganz andere Funtttanen. hhlesien zur Verfügung 9 ellt sind, mmen. E g das geheime Wahlrecht eliminieren wollen. Was unsere Stellung zur keinen Mehrüberschuß zu den allgemeinen Staatsausgaben abliefern, Diese Annahme ist in der Allgemeinheit irrig. Bekanntlich han ö. 3 es sich roße nationale Fragen handelt, auch mit dem be. Ihre Arbeit fei sicher ic gert get Her inn, , tr, an tt Sitz en , ,, Son ialdemokratie und zur sozialpolitischen Gesetzgebung betrifft, so kann sondern hinter dem Etat direkt zurückbleiben wird. Wir haben im t ö en 2 , . ; . ich wohl sagen, ohne die konservatibe Partei gabe etz keine sozial⸗ p

. e . an anderen Stellen eine — g. hei . die Oberlehrer aufzubeffern, aber nicht weil die Richter aufgebessert wir eine in hohem Maße degressive Einkommensteuer, und eine Gn.

; ; . tz. Bei d vorliegenden Antrag handelt ( ich nicht Interesse der Eisenb hnverwalt ür 64 Milli ö. stehenden Wahlrecht seine Pflicht getan hat? (Sehr gut) Ich glaube seien, sondern weil die Bberlehrer in einer angemeffenen oi sen Ersparnis. Bei dem vor genden Antrag han sich nich politische g , Heute wird die Sache so gedreht, als ob es mierelle der, Gen kahnverwaltung für „cthtonen Mark Mehr. kommensteuer von 3 0so setzt ein Einkommen von mindestens 10 0

anders wäre.

unn, neu hinzu⸗ ö ; . ; regierung nicht mehr ihre Pflicht ihnen gegenüber tue, und das ist ga 8 a System vollständig wirksam u machen und zuschlãge hinzunimmt, dann kommt man allerdings zu so exorbitan . Herrn Graf Mirbach bin ich der Ansicht, daß unsere sozialpolitischen , geeignet, die Disziplin zu erschüttern. Diejenige Partei, die am lufügen, um da . . g. ö . 1 — J ö 3 j ö. . ᷓ ; f Har r ; voll auszubauen. Hierbei hat sich die Provinzialverwaltung, wie Sie hohen Zahlen wie 50 0 . Gesetze dem sozialen Frieden gedient haben. Betrachten Ste z. BS. clst . hen darauf legt, daß gegenüber dem Majoritatsprinzin das hört haben, damit Ainderlisande; erelamf' n auf sie fallende Surt⸗ Aber darin kann ich Herrn Grafen Mirbach folgen und ich hahe . die Verhältnisse in den romanischen Staaten; dort ist der Gegensatz Prinzip der Autorität bez Stastes gewahrt bleibt, will dehen ane gehört haben dam w . é. das auch schon mehrfach ausgesprochen, — daß ich die Abwandern

aus Ostpreußen für sehr bedauerlich erachte und ebenso auch die ge ö. ringe Leistungsfähigkeit der Provlnz. Ich kann aber nur wiederum

ue Trestfcte sagt * hlecht· die Sic kt eme zeige schon Noch charakteristischer ist der Etat, der Gegenwärtig der Beratung

utch ihren Namen, daß sie den Hufin wolle. Das Gefühl ber n. des hohen hauses unterliegt. In diesem Char 1907 sind an Mehr⸗

lust wurde wirksam und schnell durchbrochen gin, dh , . einnahmen der Eisenbahnen 204 Millionen vorgesehen. Diese

j 3. v. J. er, hat sich seine aats- 204 2 .

mãännische Begabung und sein staatsmãnnischer Blick glänzend bewährt. . ö. ö. ö. , . ( 6. . 3 mag sein, daß die Parteien, auf die er sich stützt, die Druckproben 1 aufgezehrt, n dem nen Staatsauegaben nur

nicht vertragen, aber man an? dem Min sterpräsiden fen i das ein Mehrüberschuß von 3 900 000 A6 abgeführt wird. Wenn nun

; . ö ö eigentlich um eine Ueberschreitung der bisherigen Summen, sondern l ) ö ; , . e h.. ö nicht, daß mit dieser Erörterung über das Reichstags wahlrecht dem Position erhalten werden sollen. . donn th ne n ü dnnn, ,, J // // , , ,,,, , , h, ,. zeblieben, nur sin r auf dem konservativen Llegiertentag dafür ( serr t : z . ĩ it einn z S ichtig! M ͤ gef Mißstand.“ B w; ö def s fũ ĩ eingetreten, daß auf sotialpolitischem Gebiete eine . und schiedene Ueberschreitungen von Bauraten eingetreten kurz die Rechnun 3 . l 6, . 6 ö. nicht allein n n . wird, Sehr richtig) Endlich sagt 3 herr Graf Mirbach . schweren, geraden staat gefährlichen Misfstand Bon, der Wie der Herr Referent schon ausgeführt hat, hat sich bei dem Wer bihsiguig let, uno stf Schr z den ene e r r r chm , n ,,, e. Bete s h li ee. 9. ö. . . ö. 3 (0 rechnen. Bekanntlich fängt unsere Einkomnn sorialpolitischen Gesetze hätten dem Frieden nicht gedient. Bei diefer g n g iz bis zur . ein ö rn en , letten Hochwasfer vom Jahre 1903 *! Notwendigkeit herausgestell, schleunige Wirksamkein zu Gunsten Ver Fon fervierung des Mittel- ; er t steuer mit einem Satze von O,6 Go an und steigt allmählich bi⸗ ö . ganzen Frage aber wird meines Erachtens nicht unterschieden zwischen die Gun der Beamten. Err Pierling nannte es zaꝛt . a e 1 ; ö 9. e der Lomnitz bei Krumn übe standes. Die Kaiserliche Botschaft muß als eine Einheit behandeit , etwa 34 Millionen Mart schlechter abschließen 30 bei einem Einkommen von 10 000 4 Wenn man von einen ö den bewußten Sezialdemokraten und der Fülle der Nachlaͤufer, ilch hte, ,. n n k 93 65 J ö gc bei . . 2 , e i end. a , en, 5 a,, . 9 . , . solchen Grundfehler ausgeht und dann noch die Kommunalstenn⸗ zwischen den Verführern und den Verführten. Im Gegensatz zu . ; ; J ⸗ ö

. rt werden.

ist das Bestreben! der Neuzeit, vor der großen Maffe Kotau zu

; 3 r d a nen; ich kann aber agen. Oberpräsident hat ich für das ganze ? rojekt aus. zwischen den besitzenden und arbeitenden Klassen viel schaͤrfer als bei Stellung zu den auch hier gestellten Anträgen nehmen ch zu tragen. Der praside sich f ganze Proje

dle Erklaͤrung abgeben, daß wir den eventuellen. Anträgen der sprochen, und gegenwärtig liegt die Sache so, daß die beteiligten uns im Norden. Wenn die Soʒ al demokratie innerlich noch ziger ll freundlich gegenüberstehen. Jedenfalls bleiben wr dabei, gesr cher geg 9

— — ——

nicht überwunden ist, so muß man doch sagen, daß weite Kreise der def ir e , Ti de vom Staate und nicht von den Parsa— e, , e, ae , n, en, . 4 e. 1 sagen, daß das Dinge sind, die zu ändern nur zum geringsten Teil in Bevölkerung sich doch des Wertes der sotialpolitischen Gesetz gebung enten ꝗ ; ; , nnn g. r, mer me,, ne, . , weitere überlasfen. Manche Schwierigkeiten würden vermieden werden, jetzt noch die Aufbesserung der Gehälter der Unterbeamten vorge⸗ der Macht der Staats regierung liegt und die zu . uns die . 6. * und daß es darauf . immer mehr ö 6 , birten die Regierung P e ,,,, ee wan 1 . 8. ,. e e 8 e n mn t n 4 lr eber g b, i . nommen wird — ich hoffe, dem hohen Hause alsbald eine Vorlage redlichste Mühe gegeben haben. Ich habe schon einmal herbor⸗ . die Verführten von den Verführern zu trennen. Darin kann ich dem eindringlich um die Entfestigung Königsbergs; letzterer knüpft daran ir, wahl sage⸗ ö ,,,, a n n , . at mar 23 Ter dig der jehige Ministẽrprasstent verfuügi. . ah it unanfechtbar. unterbreiten zu können, worin eine Aufwendung von 100 4 für die gehoben, daß wir in den letzten Jahren in außerordentlichem Maße J Grafen Mirbach vollkommen folgen, daß es Aufgabe der Gesetzagebung einige allgemeine kritische Hemerkungen en, die Zentralisation und dc seiiens deß Sirene nin zur Lomplettieruns . r nr. Ohne das Fundament eines starken monarchischen Preußen ist die nicht so schon im Ctat berücksichtigten Unterbeamten vorgesehen ist — gerade den Eisenbahnbau in Ostpreußen entwickelt haben. Jeder, der sein muß, die Fehler zu beseitigen, die beispielgweise in der Kranken- den Formalismus der preußischen Staats behörde An] am . . werden. (BGraro“ ; . Deutschlands nicht gegründet. Ich,schliee mit der Ver so entfallen hiervon auf die Eisenbahnverwaltung noch etwa den Verhältnissen nahe steht, wird mir zugeben, in wie großem Maß fassengesetzgebung darin liegen, daß man Organisationen geschaffen Minister des Innern Dr. von Bethmann-Hollweg: ö n. pa ö ö nn, lie re mein e üben Freunde alles datan seten werben Millionen Mark, und statt daß die Gi enbahn verwaltung zu den wir Eisenbahnen in Ostpreußfen gebaut haben. Wir haben in den hat, die tatsächlich von der Sozialdemokratie als sozlaldemokratische Meine Herren! Ich bin kaum in der Lage, zu den aue führlichen , ie n mt 2 w ; 36. ; . allgemeinen Staate berwaltungs ausgaben einen Mehrüberschuß von Jahren 1894 bis 1904 — eine neuere Statistik liegt mir nicht vor- Aktiongbasis benutzt werden. (Sehr richtig) Man hat sich, glaube Erörterungen der Entfestigung von Königsberg definitiv hier Stellung / benfa ohne Debatte die Eta s der * eM ung gene * Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: 3, Millionen leistet, wird sie mit über drei Millionen noch gegen / in den östlichen Provinzen 2980 Kilometer neue Bahnen gebaut, n ich, hier einem übertriebenen Optimigmus hingegeben, jeden Arbeiter zu nehmen. Das ejne möchte ich vorwegschicken, daß ich meinerseits 9 Dom inen de. ,, Jö Meine Herren! Ehe ich auf den sachlichen Inhalt der Rede des den CEtatsansatz zurückbleiben, sie wird also nicht bloß keinen Mehr⸗ den westlichen Landesteilen dagegen nur 1774. Wir haben also mit als Idealmenschen hinzustellen, und man hat nicht daran gedacht, daß keine Zweifel daran hege, daß unsere Kriegsberwaltung in jedem Beim Etat der ** . tum Kren Derrn Grafen von Mirbach wie des Herrn Referenten eingehe, möchte überschuß abwerfen, sondern sogar einen Zuschuß erfordern, der durch voller Absicht den in dieser Beziehung etwas zurückgebliebenen Osten eine Partei bewußt diese Organisation in ihren Dienst stellen würde Augenblick dafür sorgt, daß Königsberg, wenn eg darauf ankãme, richtig r, , . , Miner 3 ian Jaterese der ich kurz die Anregung beleuchten, die Herr Graf von Keyserlingk gab andere Verwaltungen gedeckt werden muß. Daß ist das charakteristische besser behandelt als den Westen, — und von den östlichen Landet— lediglich zu Parteizwecken, das hat die Sozialdemokratie mit den und rechtzeitig armiert sein wird. Im übrigen wird die Frage der Warm und Kaltblut zucht. eben ü aber guck in Jateresß ? der hinsichtlich der Geschäfts verteilung im anderen Hause. Er hat mit Zeichen unserer gegenwärtigen Situation. Ich beklage im allgemeinen teilen steht wiederum Ostpreußen an der Spitze. Ostpreußen hat Krankenkassenorganen getan, und hler helfend einzugreifen, das halte Entfestigung von Königsberg vom Kriegsministerium und vom Reichs. verteidigung dafür etgen. da der Drerz * ,. 2 Recht beklagt, daß wiederum der Etat diesmal nicht rechtzeitig zur Ver- diese Entwicklung nicht, weil diese große Investition in unseren 699 Kilometer Bahnen bekommen, Westpreußen nur 662 usw. Also ich mit dem Grafen Mirbach sür eine der wichtigsten staatlichen schatzamt behandelt, im wesentlichen also von Reichs behörden. Namens we , gde, bee see,, . e e abichiedung gelangt ist — ein Klages in die ich nur einstimmen lan, Eisenbahnen und Bergwerken eine gewisse Gewaͤhr für die Stetigkeit gerade Ostpreußen kann sich hinsichtlich des Bahnbauegz in kenne Aufgaben der nächsten Zukunft. (zebhasteg Bravo ) dleser Behörden hier Auskünfte zu erteilen, bin ich außer stande. , aterial beweiier ** lellens durch Tariferwãa mm- denn daß die nicht rechtzeitige Verabschledung mit Nachteilen der ver⸗ einer guten Lage det Staats haus haltsetats auch in der Zukunft bietet, Weise beschweren. ä Grgf von Mirbach (ur tatsachlichen Herichtigung) erklart, daß er Soweit preußische Behörden betelligt sind — und es sind dies ja DSrr von Bor tet. das de der als 5 22 5 schledensten Art verbunden ist, das brauche ich nicht näher darzulegen. und weil unsere ganze wirtschaftliche Lage so enorme Anforderungen an Herr Graf von Mirbach regt an — und wie ich höre, soll auch mem Mitgliede des Hauses gegen ib sehr scharf werden müßte, wenn esne ganze Reihe — wird nach jeder Richtung auf eine Be— rung auch der Gestütäbeamten gedacht ö Namentlich die ganze Bautãtigkeit wird dadurch in hohem Maße ungünstig die Aufwendungen des Staates stellt, daß der Preußische Staat und von anderer Seite die Anregung gegeben werden — daß die Kreise es ihm so Falsches unterlegt hätte, wie eben der Finanzminister. Ez schleunigung der Angelegenheit gedrängt. Für mein Ministerium kon- / mũffe de deit ae. . beeinflußt. Wir sind in Schwierlgkeit, die neuen Beamten anzustellen, die Staatsverwaltung sich diesen Zwecken nicht verschließen kann. nicht mehr die Grunderwerbskosten für die Nebenbahnen aufbringen, ichn nicht eingefallen, eine zan dere gin en f . ell statiere ich dies hiermit ausdrücklich. Soweit ich es vermag, bin ich erf! beit 4 wir sind in der gleichen Lage hinsichtlich der Gehaltgaufbesserungen, Aber, meine Herren, diese Situation, daß wir lange nicht mehr in dem Meine Herren, ich würde nicht in Aussicht stellen können, daß ich au/ e ne r ssllen beiidlich der ostpreußischen Steuerve rh. bestrebt, die Sache zum baldigen Abschluß bringen zu lassen, da auch Minister ?. er *. Domme D Ferna kurzum, die gesamte staatliche Aktion wird wesentlich beeinträchtigt. Maße wie früher die Eisen bahnũberschũsse zur Deckung der allgemeinen eine solche Anregung eingehen könnte. Ich würde das auch durchauß⸗ Graf von Kö nigsmar ck: Erfreulich ist die Einstellung von 450 Mil. ich es vollkommen anerkenne, in welch schwierige Lage die Stadt . . K ; Wir haben daher immer dahin gedrängt, soweit das in unseren Kräften Staattautzgaben heranziehen können, daß wir im wesentlichen auf die nicht für glücklich erachten, denn in einem solchen Antelle der Inter / ionen für Eisenbahnbetriebs mittel im letzten Jahr, aber nicht er- Königsberg dadurch versetzt wird, daß diese für ibre weitere Ent HR 86 ie n, ,, Dänsche die den der = stand, den Etat rechtzeitig zu verabschieden, und das muß ich zur Ehre Ergebnisse der Steuern angewiesen sind, macht andrerseits ein Maß ⸗ essenten an den ganzen Kosten ist allein die Gewähr zu erblicken, oh eu lic ist die an vielen Orten pie fire e f n, e. wicklung so bedeutfame Frage noch nicht erledigt worden ißt ö ae. en e, me, ü ae des Abgeordneten hauses sagen, daß auch in den letzten Jahren das halten in den Ausgaben zur Notwendigkeit, und ich würde doch große wirklich das geplante Unternehmen wirtschaftlich ist oder nicht. Went. . nen nd , n ngen. e nn f. ö. e , ö . Zu den allgemeinen Bemerkungen, die Herr Körte soeben über 1 k inn, nee. 2. e a. Abgeordnetenhaus den Etat rechtzeitig zur Verabschiedung gebracht Bedenken tragen, der Anregung des Herrn Grafen Mirbach zu folgen eine Bahn so wenig wirtschaftlich ist, daß die nächstbetelligten Kreise . der geforderten He nchsten, nachkommen zu können. Zentralisation und Formalismus unserer Verwaltung gemacht bat, darß a mer. ,,, e ait der gere =. ü hat. Wenn das in diesem Jahre nicht der Fall ist, so lag das wesent. (Graf Mirbach: Es war keine Anregung oder, Anregung ist zu⸗ nicht einmal die Grunderwerbskosten dafür aufbringen können, wie Ich halte die Einkommensteuer für kein geeignetes Korrektiv. ich mir wenige Worte erlauben. Ich stimme dem Herrn Vorredner 1 , We 2 n * lich daran, daß das Abgeordnetenhaus wegen der Reichstagswahlen viel gesagt, die Möglichkeit ins Auge zu fassen, von den Ausgaben soll dann der Staat dazu kommen, eine so wenig wirtschaftlich⸗ Bahn . Ihre Erhöhung wird keinen Erfolg haben, da. . K in seiner Verurteilung einer weiteren Zentralisation unserer Verwaltung ger. . m. , n g ann dean; an n eine ganz erhehliche Pause eintreten lassen mußte und dadurch etwa der Eisenbahn einen größeren Teil auf Anleihen zu übernehmen. zu bauen. Es ist also, wie ich glaube, ein durchaus gerechtfertigte fed rie ger en fe ff ele er er me , i. und einer weiteren Durchtränkung unserer Verwaltung mit formalisti. au asichtlic man mer Ter e ü , , lesten Rader dee Gededee, vier Wochen an Zeit für seine Etats beratung verlor. Ich glaube, der Herr Graf von Mirbach sagte, es machten alle Aktiengesellschaften so. Verlangen, daß die Nächstbeteiligten wenigstens einen kleinen aliquoten . B. stehen 19 Bergetat 16 Millonen für Neuanlagen. Beim schen Begriffen in jedem Punkte vollkommen zu, und ich glaube, r n , . ö Weg der Abhilfe wird kaum darin gefunden werden, wie Herr Graf Das muß ich durchaut bestreiten. Gut fundierte Gesellschaften Teil der Aufwendungen tragen. Und, meine Herren, wir sind in ö. Bahnhossbau besteht eine Art Aufwandsbazillus, man will damit innerhalb meines Ressorte folge ich keinerlei zentralistischen Neigungen. 3 alaagt., se git eg da ere X. 8 hon Keyserlingk meinte, daß man die politischen Debatten aus dem machen auch ihre Investitlonen und Verbesserungen aus laufenden dieser Besiehung den Kreisen Schritt für Schritt weiter entgegen.. rer ommieren. Ich hoffe; daß . . ,, Im Gegenteil, ich versuche, die Autoritaͤt der Provinzial. und Lokal i,, ie fh wee Saen derstebes X Made am, mi de Etat ausscheidet — denn ich fürchte, das wird nicht möglich sein — Mitteln und bezahlen außerordentliche Anlagen durchaus nicht aus gekommen. Früher wurde der Grunderwerb in natura verlangt, und , ö h f Tg b g nnn n ölen . behörden soweit zu stützen, wie nur irgend möglich ist. Es mag sein. a n n. ann ** Rem m, i- sondern in dem Verfahren, wie es auch schon früher im Abge. Anleihen. Wir haben noch ein viel größeres staatliches Interesse da ist es allerdings borgekommen, daß die Berechnungen zu niedrig ohne Bedenken feng. daß trotzdem auch mir nach dieser Richtung hin doch noch Vorwãrse wa Sand rt ich ꝛ ric mier 8e d der = ordnetenhause geübt worden ist, nämlich die Beratungen über die daran, so wenig als möglich den Anleiheweg zu betreten, zunächst aus aufgestellt waren und daß die Kreise große Mehraufwendungen für ö. Herzog zu Trachenberg bringt als Spezialwunsch zum Ausdruck, gemacht werden können. Aber ich bitte Sie, meine Derren erwãgen nuch tkoerm . S n, me. d De aM einzelnen Etats zu kontingentieren. Vieses Verfahren ist mit großem dem Gesichtspunkte, daß wir nur 'ss Cͤο unserer Staats schuld den Grunderwerb zu machen hatten. Davon sind wir aber jetzt abe ) berlehrer den , 2. r Sie, daß an diesen Vorwürfen, sowelt sie berechtigt sind, doch nicht e, wee. r ee e , wen 23 e, m. Erfolg in früheren Jahren geübt worden, und zu der Uebung wird alljährlich zur Schuldentilgung beitragen und daß dies eine viel zu kommen. Wir stellen den Kreisen frei, je nach dem sie den einen , , . , , . i r , geworden, ganz allein die Staatsregierung Schuld hat, sondern zu einem Teil auch nr een QM farchte aber dez , d. eg y man im Abgeordnetenhause auch hoffentlich wieder zurückkehren. geringe Abschreibung gegenüber der allmählichen Entwertung unseres oder den anderen Weg für günstiger erachten, den Grund und Boden im Widersprüch mit der diesen Leuten zukommenden Bedeutung. Gegen die Parlamente. Wenn in den Parlamenten über jede Vandlung einer allgemeine Billigung Buder werd Herr Graf von Keyserlingk hat eine ũberaus günstige und wohl⸗ Eisenbahnbesitz es ist. Vom kaufmännischen Standpunkt aus müßten in natura zu geben oder den anschlagmaßigen Betrag dafür an die ĩ höhung der Einkommensteuer hat der Redner ebenfalls schwerstes Lokalbehörde vom Minister Auskunft gefordert wird, und eg aeschledt 1 Gar n — ** ea far Renn, mae, e de. m d wollende Kritik am ganzen Etat geübt, und es ist mir ein Bedürfnis, wir eine größere Abschreibung und Schuldentilgung als 2s, 0½ vor- Staatskasse zu zahlen. Glauben die Kreise also, daß der Anschlag Heden en, denn e g e , line er e, l das in sehr weitgehendem Maße ssehr richtig), so ist es gam r m. Ginderstẽndnks mit der Vandmert warne, ai, n, de,. ihm für seine eingehenden Darlegungen meinen Dank auszusprechen. nehmen. Dann muß ich bestrelten, daß es sich hier um lauter neue vielleicht hinter den wirklichen Kosten zurückbleiben wird, so können Hinwelseg ,. a e en rn 6 Preußen, im Gegensatz zu daß bei den Lolalbehörden., die von der Zentralinstan; em-, Forderung. die Augelde dne, m, R Wan na dee, a, e. Ich glaube, ich kann ihm in dem allgemeinen Urteil, das er über Einnahmen schaffende Anlagen handelt. Gewiß werden neue Anlagen, sie sich vor Ueberschreitungen sichern, indem sie den anschlagmäßigen Frankreich und England, darauf hinweisen, daß diese Länder werden, sich zu rechtfertigen, ein gewisses Gefübl der nn cherheit ent hebt derstanden erklären könne'n Reid e TR,, mne e dae e d Ne unsere wirtschaftliche Lage ausgesprochen hat, nur folgen. Er hat neue Gleise notwendig, aber das schafft doch nur zum Tell neuen Betrag zahlen, und das ganze Risiko fällt dann auf den Staat. Wir seder Sigatsbahnen noch Staats ber werke besaͤßen, und die 21 Mil. und daß gerade durch diese Art der parlamentarlschen De handlung Zucht. daß idre Gedalhang en ane, mer ard Ter eden, me mit Recht darauf hingewiesen, daß kein Anlaß sei, trübe in die Zu Verkehr und damit Mehreinnahmen. Pag Publikum behilft sich mit sind auf diesem Gebiete ferner dadurch entgegengekommen, daß wir liarden bei ung eben für erwerbende Änlagen lnbestiert seien. die Staatsregierung in die Versuchung gebracht wird. zu 2 erer werden konnte, ach aht Rcdander Dedẽ er R n kunft zu blicken, er hat diesen seinen Aust spruch wesentlich darauf dem alteren Bahnhof wie mit dem neuen. Ebenso ist es mit manchen leistungsschwachen Verbänden noch Beihilfen zu den Grunderwerbt⸗ Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ Aber auch an dem Formalismus n. wir nicht 2 — etnzelnen Bentrken eine eiche Daecht der daaden X me. aich Rm gestützt, daß unser ganzes wirtschaftliches Leben erstarkt sei, und daß anderen Aufwendungen. Und nun denken Sie an die Zukunft, und kosten geben. Aber auf die Grunderwerbzzkosten allgemein zu verzichten, angelegenheiten Dr. von Studt; auch die Parlamente tragen einen Teil der Verantwortung. . erllaren, für einzelne dieser Derlkk Weed. . sich diese Erstarkung namentlich in einer Steigerung des inländischen daß in ihr doch überaus große Ansprüche an die Leistungs fähigkeit P ganz oder zum Tell, das würde zu weit führen und uns vor allen Meine Herren, für das rege Interesse, welches der Herr Vor— fabrungen, die ich biber vieliach bel der Gele zzebunn gem di . ellen. Im Üüdeigen soll oh nach ade der Vader ca N G , Konsumg geltend gemacht hat, einer Steigerung, die wiederum auf hervortreten werden, ich brauche Sie nur an die Entwicklung der Dingen des einzig wirklichen Kriteriums darüber berauben, ob die redner den Besoldungsverhaltnissen der Mitglieder der alademischen sind die gewesen, daß, wenn ich mir auch Mübe 862 8 0 dei dem daderigen Seskem Nerd wach Rea De Dean, , Da die Handels vertrãge zurückjuführen sei. Meine Herren, das ist in der Eleltrizität zu erinnern: es unterliegt gar kelnem Zweifel, wollten Bahn wirklich in wirtschaftlichem Interesse gerechtfertigt ist oder Lehrkörper sowie den Lehrkörpern der höheren Schulen zugewendet wurf möglichst wenig formal istisch u gestalten, m mm Ginfadrung den Juchtwateral reed, verde Tat das erfreuliche Kriterium unserer ganzen gegenwärtigen Wirtschaftß. wir von den Aufgaben der Gegenwart einen großen Teil auf die nicht. (Sehr richtig h what, bin ich Seiner Durchlaucht dem Herzog ju T rachenberg sehr Latitüden denienigen Beborden zu a, die das . Der Grat der Genter wann ad Rr dm ge lage, daß wir lange nicht mehr in dem Maße wie früher auch in der Zukunft schieben, so würden wir einfach zwar das Leben der Gegen⸗ Schon früher habe ich auch darauf hingewiesen, in wie hohem dDankbar. Ez versteht sich von selbst, daß ich der Sache seit langer Leben übersetzen sollen: bei al derartigen Dersuchen din . m 2 . Mr än den den, n. eee, Dom Industrle vom Auslande abhängig sind, sondern daß die steigende wart bequemer gestalten, aber das der Zukunft geradezu unerträglich Maße Ostpreußen bei der Unterhaltung der Volksschulen berücksichtigt PZeit und fortgesetzt auch meinerseltJ die größte Fürsorge zuwende. dem Widerstande der Parlamente gescheitert. *. r. . kn, 92 e m dr Veen 3 * Kaufkraft der Landwirtschaft auch der beste Abnehmer unserer In⸗ machen, oder auf daz finanzielle Gebet übertragen, wir würden unsere ist. Wir haben schon früher für Osipreußen allein jäͤhrlich 6 Millionen Auf der anderen Seite bitte ich zu berücksichtigen, daß die von Seiner listische Bestimmungen in die Cntwürfe bineintragen. Die Varlamente Etat der ö 2 nad Ren d m, am L ; dustrie geworden ist. (Gravo ) Darin hat sich die Richtigkeit des finanzielle Situation erleichtern, aber die der Zu kunft in einer Weise nur für das Vol keschulwesen gegeben, während wir von da nur

Durchlaucht angeregte Frage sich nicht im einzelnen erledigen läßt, daben — und dies sst ein allgemelnerer Gesichtapunkt — vielad de Dann rriufo Streben erwiesen, nicht nur im Interesse der Landwirtschaft, sondern verschlechtern, die meiner Ansicht nach nicht

verantwortet werden I 4 Milltonen aut der Einkommensteuer erzielen. (Hört! Hört! Ich sondern im engen Zusammenhange steht mlt der allgemelnen Frage Verwaltungostreltverfabren, das sonst bei ung elne gute und oro e