Deckung des Bedarfes wird durch dieses Geset noch vergrößert. eines Produltet vorausbestimmen. Das beißt i nec 6. D . J t J e B e z I a g ö.

1 . Per Staat hat bereits jetzt einen bedeutenden ei Bergwerk Ig wirtschaftlichen E b ; aa t bereits jetzt einen h he eutenden eigenen gwerks ⸗ volksw tlichen Elemente von Angebot 61. Sitzung vom 6. Mai 1907, Mittags 12 Uhr. befitz, daß er einen genügenden Einflötzh auf die Produktion und ignyrieren, Es ist fehr schwer, sch burch diesen Kommisstont= . ; (Bericht von Wolff Telegraphischem Bureau.) . . . . af eis e . e, ,,, das ö. öè3 8 ,,. . n. . um D e 9 9 . e B gung am Kohlensyndita m diesen nflu ern. erstatter, sondern liegt an r wierigke er aterie. n . 3 NR X 1 . . Auf der Tagesordnung steht die, zweite Bergtung des ie Tr gesnge geren hege sbaften. int mung mee, mne. za . gt lc durch Pieseg Hefe. aft, die Berßtaufee ben . u en eichs anzeiger und K on li ĩ ö ö ; Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des All⸗ See, wesentlich beelnkrächtigt werden, id 'die Auffchließung wiederhergestellt werden, dier Reglerung hat uns aber gesagt, ren 1 en taatsan n emeinen Ber 96 esetzes vom 24. Juni 1865 auf der odenschätze des Landes wird nur noch in sehr geringem das Gesetz werde gemacht, um die Bergbaufreiheit zu beseltigen. * 110. F 3 zeiger. . rund des Berichts der XIV. Tommisston. Berichterftatter Maß fallenden. Der Sigat wird gar Richt in den Lage fein, für In der Kommission ift Juf wichtige Widersprüche in den Motshen Berlin Dienstag den 7. Mai ist der Abg. Dr. Röchling (ul). die Bohrungen so geoße Mittel zur Verfügung zu stellen, wie bie der Vorlage hingewiesen worden. Allerdings hat die Vorlage in der h ? =. 1 1 Die Kommission hat wesentliche Aenderungen an der , Es hat gar keinen Zweck, schon jetzt Felder irgendwie Kommission eine wesentliche Umgestaltung erfahren, ob überall eine 907. Vorlage vorgenommen und beantragt außerdem folgende estzulegen, an deren Erschließung erft in 40 oder bo Jahren gedacht Verbesserung, bleibe dahingestellt. Für die Vorlage haben sich eigent⸗ (Schluß aus der Zwelten Beilage.) * h fon 9 9 ge a n , ier . sich i ö 66. gar ö . nur . gere . und 5 ,,, . 25 die . ö 250 Maximalfelder bekommt, die er sich innerhalb 3 Jahren wert schei ö ö e en, wir muͤssen in immer gröbere eufen gehen, um die ater der lex Gamp sind, mit deren Gef gebungökunst wir bisher 21 ö aussuchen kann t erscheint, die Regierung zu ee e f möglichster Beschleunigung dem Fohlen zu gewinnen; tiefer wir aber geben, desto trocken? and si, fäßlechte Erfahrungen gemacht haben, le e in doch ,. Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: in ö . ö . u einer Verstärkung feiner Produktion erst seldern vorläui 6 ö , , . Landtage den Entwurf eine Gesetzes vorzulegen, durch welches Kopie, desto leichter ierrgibt, siie fich zu Staub; es ist deshalb gnzu. müffen, daß die Folgen der * Gamp ganz andere gewesen sind, als Melne Herren! Der Gesetzentwurf zerfällt werden kö pateren Zeit, viellelht in Generationen herangei gen boltemtt chat ; r, n,, z. die gegenwärtige Qr lanisation der Bergbe dbörden ] nehmen, daß diejenige Größe der Felder für einen bergmännischen ste beabsichtigt waren. Gg ist nicht der Beweis erbracht, daß die vorliegt, im wesentlichen i 1 d so, wie er Ihnen rden können, und es wird im ganzen dem freien Verkehr entzogen Entwi chen Standpunkt in hohem Maße unerwünschten dergestalt genndert wird, daß für den Betrieb der staatlichen Berg. Betrieb in Reiner Teufe von vielleicht 110690 m nicht mehr aus. gegenwärtigen Zustande in der Kohlenindustrie unhaltbar seien, und daß 4 Vorschri chen in zwe eile. Er enthält einmal ander, ein verhältnismäßig geringes Quantum Kohle, das erst i ; ntwicklung, die unsere Kaliindustrie in letzter Zeit gen ec, inerseits und für die Ausübung der durch! das Allgemeine reicht, sondern weit umfangreicher bemessen werden muß, Unfere diese Vorlage dete wirtschaftlich beffere Justände zu schaffen geeignet eite Vorschriften über das Verfahren beim Muten und Verlelhen späteren Zeit vielleicht gewonnen werden kann 1st in einer ein Ende zu machen, damit wir allmählich nern,, Berggesetz den Bergbehörden übertragenen staatlichen Aufsichts und Kohlengruben liegen im Sften und. Westen des Landes dicht an der ist. Für den in der Kommission leider abgelehnten Kompromiß Alle Teile dieses hohen Hauses sind damit einverstanden, daß di ᷣ Meine Herren, es wird Verhaͤltnifsen kommen könne n ö d, , , nn,. Verwaltun gsbefugniffe andererseits äetrennte Behörden ge Hrenze, die Mitte des Landes hat für den Trantzport der Kohlen auf vorschlag, dem Staate lediglich weitere 250 Maximalfelder zu ge⸗ Materie anders, und daß sie so geregelt wird, wi . macht ihr d , im Anschluß daran gesagt: Warum mit unserem Konsu n, das können wir aber nur, wenn wir schaffen werden, dijenbihnen und Kanälen hahe Frachten zu zahlen; es darf he, nähren, hätten meine rende stimmen können! Mun t aber der Ab Ihnen borschlagt. wie es der Entwurf . r denn das? Eg ist ja ein Versuch mit untauglichen Mitteln. hineinw m und Bedarf allmählich in unsere Produktion b. eine wirks 3m Rechts kontrolle gegen die Ent- nicht die Möglichkeit ausgeschlossen werden, daß wir auch in der Mitte ) satz 4 des 8 2 in der Kommissionzfassung eigentlich der Kernpunkt D it ; iese Frage ist berechtigt, wenn man wie ein Teil der Gegner und nwachsen. Die Ueberproduktion ist derartig, daß die syndizi scheidungen der Berg behrden urtjprechend?' der für die all. des Landes nach Koblenschätzn suchen können. Wenn der Staat ein der, ßanien Vorlage geworden, denn was heißt, es: Der 6 er zweite Teil, der bei weltem mehr Staub aufgewirbelt hat ein Teil der Presse, der sich gegen die Vorla grer und auß Werte nm. uner erheblichen Rezuttiom n ö gemeine Landes verwaltung keslebenden gesetlichen Regelung ein, Monopel für, die Köhlcherhielle, so wäre jmmerhin die Vermutung falke. übertragen Er kann es ten und kann es lassen. Ich als der erste, betrifft die Frage der Bergbaufreihelt, die Frage, ob di Auffassung ausgeht, daß der Fist d ge gewandt hat, von der genötigt sind, und dementsprechend . geführt wird. . nicht abzuweisen, daß es in siößkalischem Sinne ausgenützt werden habe mich eigentlich gewundert, daß neulich bei der Interpellation des Bestimmungen über Muten und Verleihen auch 9 die S ; ; beabsichtige, ei ; . us und speziell die Staatsregierung und verdienen nicht das J 1 sie zu teuer Nach Artikel Jsollen im 8 L des bestehenden Gesetzes in onnte. * Bie Preispolitik des Staates zeigt, daß die Preise der fis Grafen Kanttz nicht diefes Gesetz eine Rolle gespielt hat. Graf Kanitz und das Kali weiterhin Anwendung find . fü ge, einen Schlag gegen unsert pribate Koblenindustrie verdienen, lönn R ,,, dem Verzeichnis der vom Verfügungsrecht des Grundeigen⸗ kalischen Werke an der Saar höher sind als die der Privatwerke will die Kohlenpreise verbilligen. Hier wird ihm ein Gesetz gegeben, bieser Berlchung bat d g finden sollen oder nicht. In zu führen, die Tätigkeit der Syndikate, wie sie sich bisher ent⸗ hoh . Andererset sind die, welche jetzt nach tumers Lusgeschlofsenen Mineralien zu dem Steinsalz. den n Ke emhr. Sobald, das selalische Interefse in Frage kommt, hält von dem es heißt, daß eh bie Kohlen billiger machen werde. Es ist ; fiehung hat die Königliche Staatsregierung Ihnen vorge— wickelt hat, zu knebeln und zu unterbinden. Wenn die K Ü boben Kalipreisen schreien, nicht die alten Werke, d Gali, Magnesia⸗ Und Borsalzen auch die mit diesen Salzen es der Staat für seine Pflicht, möglichst viel aus seinen Gruben auffällig, daß in einer Zeit, wo die Politik der Reglerung auf eine Ver⸗ schlagen, die Gewinnung von Kali und Kohle in Zukunft zum Vor— Staatsregierung mit dem vorliegenden Ges ĩ e Königliche würden, wenn sie ihre Produktionsmöglichkeit erschö , f der naͤmlichen La erstãtte vorkommenden Sal ri, ge. heraugzuziehen. . teuerung der Rohmaterialien gerichtet ist, hier für ein herausgegriffenes . behalt des Staates zu machen, dem Staate die Ermächti wollte, dann wä ; esetz diesen Zweck erreichen wohl existieren können; das sind I , n, n. auf der 9 ze hinzu⸗ Abg. Freiherr von Gamp⸗Massaunen sfreikons) erwidert auf einzelnes Produkt ein Gesetz gemacht wird, um es zu verbilligen. Die . geben, das Recht, Kali und Kohl . Ab . ire es allerdings ein Versuch mit untauglichen Mitteln. Produltiongme / nd, die neuen Werke, die immer neue ng weren, m , ane ,, ne le . ö le zu gewinnen, auch an Pridaie iu er welche Aeußerung und welche Handlung der Königlichen Staats, ausk ngen auf den Markt bringen und nicht mit den Preisen Die Kommission hat folgenden § 12 eingeschaltet: aufgestellt habe, daß die Staatsbeamten weniger leisteten, weil sie so wirtschaft, und wenn Herr Gamp sagt, daß die Sachverständigen hier nur ö aber mit der Einschränkung, daß diese Vergebung nur er— regierung berechtigt Sie denn überhaupt zu der Annah auskommen können, die ihnen das Syndikat sichert. Manches d „Der Erwerb und Betrieb von Bergwerken fuͤr Rechnung des gering befoldet würden, und fährt fort: Ich bin selbft Staatsbeamter JIntereffenten gewefen felen, fo hätte man das mit mehr Recht für die (. folgen soll gegen Entgelt und auf Zeit. augenblickliche und bisherige Tätigkeit der S nahme, daß die Werks wird zu Grunde gehen müssen, ehe wi ̃ 2 Staats ist, sofern sich aus den naͤchstehenden Bestimmungen gewesen, und es ist geradezu unerhört, mir eine solche Aeußerung in Sachverständigen beim Zolltarif sagen können. Herr Gamp war nicht . Ihre Kommission ist nun dem Entwurf der Königlichen Staat Syndikate zu knebeln und in i ; 9 ., . mwänge, die hältnifsen kommen, und dieser P ; kö nicht ein anderes ergibt, allen berggesetzlichen Bestimmungen den Mund n schieben. Ich habe nur inmal bel einer Eisenbahndebatte geschickt mit seiner Verteldigung des Staatsbetriebs, wenn er sagte, daß . regierung in bezug auf Kali im wesentliche . Begründung! und in ihrer Tatigkeit zu beschränken? (Zuruf: weniger wir in der L Projeß wird umso schwerer, je ebenfalls unterworfen.“ ö gesagt, daß die Privatindustrie dem Staate die besten Kräfte entziehe. Die Privatindustrie die inkelligentesten Kräfte dem Stagte entziehe. . lichen Bestimmun b n gefolgt. Die diesbezüg⸗ grün ungh — Warten Sie einen Augenblick, Herr Abg. Crüger! Riegel age sind, der Ueberproduktion an Kali einen D ltende 82 soll in der Kommissionsfass d Zwischenruf des Abg. Jun ghann) Der Abg. Junghann erklärt, daß Ich habe aus den damaligen AÄeußerungen des Abg. von Gamp gerade . gen haben nur eine geringe Aenderung dahin Solange ich im Amte bin, habe ich darauf hingewi . egel vorzuschieben. Das ist der Zweck des Gesetzes ö gr ägen eth , . ionsfassung durch 5 die dier ene, nr ner . ie ie. ung, . ö schweren Vorwurf ehr, Siet n rn herautgehört · Es ö . ö ö Verleihung gegen Entgelt nicht als eine keit des Kohlensyndikats bisher im großen und . ö ö. y nicht nötig, nach diesen . ö . ; . enn der Vorredner behauptet, da je Staatsbetriebe weniger spollen in der Kohlenindustrle Mißstände eftanden haben. Hat die . zwingende Regel, sondern nur als eine N ü z und d ĩ ; zlich gewirkt hat noch näher durch Tatz . pf I) Die ufsuchun geunz Gewinnung der Stein n ö Ken r ö ) ne Norm für die Königliche aß wir die Syndikate als ein Glied atsachen zu belegen, die zu den Ma kerle l Heir e oel e s ieh ce hn e, , e e rn , ,, kee , eee, g, eri, wer, wn ee, n, , ö Duudkenzierg bingelteht lt. Zu beg an Kahl: det ver Sith t erb g, . d ö blen ne dien Golben auf der nämlichen Lagerstätte vorkommenden selbst genau, und die WVerhäͤltntsfe an der Saar lassen sich berhaupt e ge geen des Berggesetzes vorzunehmen Ter Gam 1. . Entwurf eine Reihe von Ginschränkungen erfahren. Man bat jwar sprechung der Interpellation Kani iß ni K., Wenn sich dann Herr Abg. Dr,. Cr iell s . ,, stg th ö ö 3 gie . . e i be k e . das . ö . Vorredner ich ja heute nicht alt Sec dige rer, er . k (. 2 . Vorbehalt der Aufsuchung und Gewinnung von die geeignet sind, gegenüber ö . J , nil kor g rn e e lr unll. efber wiffen, und ich mäßte es ihm erst gar n 1 zu fagen brauchen. Tragweite der les Gamp nicht übersehen; aber von der Reglerung I einkohle für die Zukunft für den Staat den Verdacht z regierung werde für die Reservi ö Klemm fh lervie Provinzen Stpreußen. Srghdenburg. Pommern — ; Tsehen; degleru aat aufrecht erhalten. Man erdacht einer Animosität gegen die Syndi ĩ ervierung des Kalis, und an mi , , ,,, ir geen, . ie e de will nr. e en l ie ve ö J e e g J tt aber besttnrutz ta von den fo denn Stack, botlshlithen Kohlen, Der wirtschaftliche Zustand, wie . . zu begründen. Bitte, gerichttt hat, ich möchte nament e ö. . vorlage sind hierin die auf der naͤmlichen La erstätte vorkommenden in der Vorredner nicht beweisen Wenn der Vorredner auf die zu Rertien nig bicz' bewilligt würde . , , ö . *r schätzen nur 250 Maximalfelder für seinen eigenen Betrieb reserviert sation unserer Syndikate geschaffen hat g und die Organi- Staatzregierung erklären, daß in Zukunft auf d , . Salt. sowie die Lung hne. die er . erwartenden großen Steigerungen des Kohlenhedarfs, hin weist so 6 auf a Syndikat laben und jetzt heißt es , 7 d 1 bleiben sollen, während er den Rest an Private aust h einer Entwickl W s en hat, ist aber doch nur der Anfang gruben keine Wassergefahr meh en fiokalischen Kalt. Abf. 2 „Her Staat kann Ta hlecht zur AufsuchuZng und müßte er für den Antrag des Grafen Kanitz auf Einführung noch 259 Ma after brauche i; dadurch der A 7 1 6 6 dingungen, die nur durch Gesetz festgestell J leistet ung. Wat unsere Spnditate augenblichich im guten ge, Deren, dann hat ,,, Genllrlng des eiffel ee, der , , , J ö. 3 deer gf, af n r in . ö. i . ö. 6 tz festgestellt werden können. eistet haben und haben leisten können, läßt die Macht erkennen, mit S Ai at er nicht verstanden, worauf es ankommt. Die Serin eng ae diefen Szhlen auf der r sa telle n, fre lnlelleint, besser ann, Temme tene, , . , , , , be dbl , h 1n ö 1 eine Herren, ich kann nicht sagen, daß ich von meinem Stand⸗ der sie andererselts auch mal verderblich wirken könne ; ache liegt so, daß die Wassergefahr beim Kalibetriebe so kommenden Salze und Solquellen an andere Personen über. Syndikat eingetreten wäre Gs ist nicht Aufgabe des Staates schweigt fich ,,. . fie reg lllerend ö n. 68 2 . punkt aus diese Veränderungen als eine Verbesserung des Entwurfs Wenn man ö ist, daß es unerwünscht ist, mehr Bohrlöcher a . 1m en, Pie üebertrggung soll ned. Regel Jegen Entgelt und daß Aeußerste aus einem Kohlenwerk herauszuziehen; er muß viel · auch td C n, zu schweigen ö. eeeltann niemand, abseh * . ansehe. Ich muß aber auf der anderen Seit sch nan mn n,, n , Betriebe in Gang zu bringen, als ö mas Heilt erfolgen. (Bie Lommission bat kler bie Stein kohle mehr die allgemeinen Fnteressen wahl uchtnen' und auf diz Preife die . ulierende il un e m e rer sein soll. Nu e . 91 daß sie den Zielen, die die Köni . wer sein wirh, ein Gesetz zu finden, welches die Machtbefugnisse weil jeder neue Betri n, aul Sen e en und Hie Worte in der Deck hinfngefügt., . dr f, g erf n J . . 6 i ,, n, , ö . . , , , ö. e nigliche Staatzreglerung bei der Syndikate einschränkt, ohne sie in ihren wohltätigen Wi Gefahr d etrieb und jedes neue Bohrloch auch die ah F gur Aufsuchung und Gehirn der er ern kohle Yer Vorredner , , . ö h r ren bern, 8 1 ( gung des Entwurfs verfolgt hat, im wesentlichen gerecht zu beeinträchtigen, so wird man mit Recht igen kungen efahr der Vernichtung großer Kalimengen durch Wassereinbrüch bebe ken iz d ee e eon, hun wir , ne e dll ern fee ase hen z , , ö n. . ung . werden, und habe infolgedefsen diesen Bestimmungen nicht wider. denn keine anderen Mit echt sagen müssen: haben wir mit sich bringt. Das sind die Gründe gewesen, di ; den sonstigen in. geinem 56 besindlichen Feldern weitere ] dieses Gefes ihnen etwas, zu Wüibe aber das war auch die Absicht Sie fen who die Rede, daß der Staat fie rn . ö en ö sprochen. Ich habe nicht widersprochen der Beschränk dem wi n Mittel? Da gibt es das Mittel, daß wir uns auf gehabt hat. In den Motiven ist dieser G die man im Auge Ho Ml rmalfelder C Tr. Kiba. 1c 3iffft, ) vorbehalten. melnes Antrages vor jwei Jahren, Der Vorredner ist einer der besten Nach Rän Cormwisstonssaffung foll der Staat drei dre . den ( lalischen Betriebes auf 250 Maximalfeld , hticsten Gebiete, beim Koßlenbergban, wenn auch nicht mehr lächih nam 1udüud geb ö,, W Ln icfolgt? nach. Piaßggabe dei fh, rh ben n R, de , Tn schlenfezg: , eech ker e, e f ö . . . I — rimalfelder, obwohl ich darüber im für heute und nicht für morgen, so doch für spätere Geschl Moment, d gebracht. Uebrigens ist dies ein nebensächliches Nine wle nn fr, muß biene, e. nde ite alte, Täle st. serie e Tien ren denne mec, dsenbläe, , . . , ö , ie n ; . ö ⸗ iese Zahl eine angemessene und auzreichende ist. wisse Reservate schaffen, die wir d hl eschlechter ge. ent, dem ich keine erhebliche Bedeutung beimesse. des gegenwärtigen Gesetzes nachgesucht und binnen weiteren sechs Re Kohlen so tief liegen, daß der Staat sie nicht gebrauchen kann, können? Dieses Gesetz wird icht zu einer V ö . 5 . Ich habe diese Zahl nicht aufgestellt, sondern sie ist aus dem Kreise entziehen, nicht d - er augenblichlichen Inangriff nahme Meine Herren, damit habe ich, gl Mongfien auzgesprochen werden. dann hat das Gesetz nur (ine geringe Bedeutung, und wenn sie nichl einer Verl dn . gien ehen 83 beg nl . '. . . 4 der Kommisston vorgeschlagen. Ich habe aber einen Wi heut er Inangriffnahme durch den Betrieb, denn der ist noch einmal das 9 t glaube ich, in der Hauptsache nf. Tel ü ribhen sol der Staat ds Recht der ene ehh eee fen , are e g, ö 2 . 3 . . schon um barolllen nicht erbob ö nen Widerspruch heute noch ausgeschlossen, sondern der Inangriffnahme durch bei di gesagt, worauf es der Königlichen Staatsregierung auff lig nd Ge win gung der Stent ohl can andere ene, , Gickulalionen. gefördert hätte, it „ebut nicht richtig. Wir einbrüche in k inf Kinn eb ab E br g ; muß, nie in der Ab n, wall . wie ic viederholer zen ehettlennᷣ Denn. was wir technisch heute nicht gewi , , n, m,, zbertragen. Die Übertragung erfolgt durch Gefetz. (Ubsäͤtze 3 haben durch, die le* Gamp. wenigstens die noch frejen hindert, wenn der Staat den Betrieb hat? Man will hier r ner. hat vie ver er Aösicht der Königlichen Stanttregietung gelegen Engen, delsnnenn hin, technisch heute eibohren. W les gewinnen diesem Gele; erwart Zi gebe obne weitete; in; Li und 4 ind Zusatz der Kommisston) ö 6 reserbiert, während die Bohrgesellschaften die Schlagkreise yndttat wächen, aber das Kalisyndikat stärken. Eine Begründung gibt J i — e verlangten Reservate zum Ausgangspunkt eines Monopol⸗ Felder heute gemutet und verliehen werd ; 2 diese erbohrten Erwartungen sind bescheiden. Aber wenn Sie das fest 1 ; Es findet zunächst eine Diskussion über 85§ 1, 12 und 2 immer wieder durch neue überdeckten. Bie Bohrgesellschaften hätten es dafür nicht oder höchstens die, daß es beim Kalisyndikat „ganz andert etriebes in den reservierten Betrieben und Feldern zu machen, weil ich Gegenstand der Spetulati en, in den Handel kommen, haben, so fallen damit auch eine ganze Reih re. Abs. 1 und 2 statt, ohne die lex Gamp ebenso intensiv weiter gearbeitet wie bisher. liegt ·. Daß Kali zuch in anderen Breiten vorkommen kann sst nach dem . von vornherein der Ansicht gewesen bin und das auch wicberholt heit einer spät m, , , n e. fehlen sie in der Allgemein. Kritilen, die gegen die Königlich . 1 Die Abgg. Dr. Beumer (nl) und Genossen be⸗ ¶ Der. Vorredner befürchtet von der Vorlage eine Verzögerung in der Urteil von Geologen durchaus nicht ausgeschlossen. Dann würden . gesprochen habe, daß neben einem zu steigernden ei ? i. ö J. Zelt und kommen mit Werten belastet auf den die Motive des G . n r , , . antra gen grundsätzlich, den s 2 der Kommissionsfassung Russchließung der Hodenschätze; aber wir haben sa viel Prohinzen pon die privaten Böhrtzesellichaften wiederum feigen, daß Fie klüger sind ‚. Staats eine Betätigung d 1 gernden eigenen Betriebe des Markt, die scherlich nicht geeignet Rd, ihre wirtschaftliche Verwert e n n, me. anz zu streichen; für den Zall ber Ablehllung dieses der e . * Vorlage gn g, haben die Bohrgesell⸗ alt der Staat. Die Bedingungen für die Uebertragungen an Private I we, ,, . g der Privatindustrie auch weiterhin notwendig barkeit zu erhöhen und zu erleichtern. i. . . nun. anknüpfend an meine allgemeinen Bemerkungen, hin krages. beantragen sie , ehentuell im ö . ö. . ,, . ng, ,, , . . . ö inn n n nn , ö , Handelt es sich also um Reservate, deren wirtschaftliche Bedeu⸗ . intelbeiten zurück, die die Herren Gegner der Vorlage Worte hinsichtlich der Steinkohle zu streichen und die nicht, das interessiert uns hier gar nicht, denn niemand denkt daran, den wir bloß vor, daß die Uebertragung durch Gesch zu erfolgen hat I wirtschaftlichen Konsequenzen dieser Besti e r,, n, ,. tung erst in Generationen hervortritt, dann hat die Maß t: er geäußert baben. Herr Abe. Jungbann bat ge. Ausnahme auch auf die Provinzen Westpreußen, Posen und Staatsbetrieb än befonderem Maße zu Crweitern. Wir wollen dem Dann kann die Rezierung dafür sorgen. Nun heißt en welter, wenn ziehung gehen die Meinu ö nahme. auf unsere augenblickliche Entwicklung keinen lan: ra n, n,, Hessen⸗Nassau auszudehnen, oder weiter eventuell wenigstens Staat nur die Möglichkeit sichern, in Westfalen dauernd nenela' bi; wir einige folche Gesetze gemacht aben würden, würden wir Er- glaube ab ngen außerordentlich welt außeinander. Ich Sinfluß. Ist das der Fall, dann hab Si w darauf hingewiesen, daß das Gesetz den 3 Fie Worte „hinsichtlich der Steinkohle“ zu streichen. Is oso an der Produktion beteiligt zu sein. Für das Kali ufw. fahrungen gemacht haben, wie es am besten zu regulleren sei. Ob . aber, wenn man sich die Sache bei Lichte besieht, so wird man keinen Grund, gegen eine M . e eigentlich den ich verständigerweise mit dem Ges . Der Abg. Dietrich⸗Thorn grs. ollsp.) begntragt hat die Kommission die * weitgehendste. Konzession ge. bie Bedingungen aber durch diese einzelnen Gesetze richtig getroffen . finden, daß die Gegner der Vorlage die Bedeutung überschätzen und spruch zu erh aßnahme, der Regierung Gin. konnte, vollstärndig erreiche ĩ , die Ausnahme im Abs. 1 auf die Provinzen stpreußen West⸗ macht, daß die Uebertragung, an Private nur „in der sind, wird? sich wahrfcheinlich erst nach Jahrzehnten zeigen, wenn das bon vornherein der Staagregierung Motive unterlegt . t zu erheben, die ihre augenblicklichen Verhältniß nicht nicht verlieh K k . wird nämlich die noch preußen, Posen und BHommern z̃u erstrecken. r fi i r , wn, ee te g die ,,. kiir, d dll. g, , , he, ü. ⸗ bel der Vorlage dieses Gesehentwursz nicht JJ ö . ,, . hiach dem Abg. Täackmann (tons), über dessen Aus⸗ en, mit Rü ; . e Lan . ö . . zu deren Gunsten eiben, als wieder die nke der Gesetzgebung in die Hend q chigerrnhen anfichtig war ud bie Bech ' wenn sie der Tela nng eine wesentliche Steigerung der Kohlenpreise eine spä erbeftt des Staates — aber auch erst für führungen bereitz i der Festrigen Nummer d. Bl. berichtet dg, ö ele Hen e n bete fe, ee khn, l f ee ald liche ne arm n rr ö nicht haben konnte. . . so. möchte ich fragen, woher sie kommen soll, nicht ö. . , , , . Gesetkentwurf vorden ist, erhäll das Wort stche wicht recht, wie man Üüberhgupt n Wärnerunn dadon be., Witte des vorigen Jahrhundets hingewiefen; aber haben sich denn Meine Herren, es ist gesagt worden: hier l . enn man Felder, die überhaupt erst in einer vermutlich fernen Herr Ab mehr hat er auch nicht bringen wollen rg Wr Ts gz greselp Hentt): Meine politische rende stehn hte genecb img et en or i. orte che r err e ml. irn ben, el . , ¶ , . 96 hier liegt der Beginn zum Zukunft abgebaut werden können, dem öffentlichen Verkeh err Abg. Junghann hat dann gemeint, daß durch das Gese auf dem Boden des Entwurf und der Rommifsionsbeschlässe. Freilich felder an das Kohlensyndikat für 36 Millonen Mark verkauft; an die tragung sell „in der Regel! gegen Entgelt erfolgen. Jah t nn wir das Verhalten der Regierung im letzten zieht. Diese Beschränkung würde doch Verkehr ent. sich die Spekulation in Koblenfeldern stelgern würde. Ick ; velßf niemand von ung, wie sich Aie Zulunft gestalien wird, niemand kann Ausbeutung dieser Feider ist vorläufig gar nicht zu Tann. myiit Wenn wir aber einmal die Uebertragung unentgeltlich gemacht haben, ! rzehnt ansehen, so wird es uns ganz klar, die Regierung geht aus können, wenn heute eine X och nur dann eintreten wiederholt darauf hinweisen, wie unwabrscheinli 1 jagen, was hier richtig oder falsch it. Jeder kann nur nach bester Jinsen usw. stehen diese Felder nach 27 Haken nicht mebr 35, sondern werden sich alle anderen darauf 32 und dasfelbe verlangen; wir auf das Staatsmonopol. Ja, meine Herren, ist denn das ri Kohle bergb eine Beeinträchtigung der Betätigung des die Reservierung von Feld 2 rscheinlich es ist, daß durch ubsettiver Überzeugung sich enkschelden. Es ist hier immer von der Duͤt 140 und nach 4 Jahren mit 60 Mölibnen Mark zu Buch. Dieser kommen dann aus den Konflikten nicht heraus, Wir wissen au und würde der jetzt eingeschlagene Wege ht d , , stattfände, Das ist aber nicht der Fall. Sie ver. ob und w k kur- . des Staatgmonopols die Rede, Dag ĩst ganz unjutreffend. höhere Wert muß natürlich dann von den Kohlenkonfumenten verzinst nicht, wer nach Jahrzehnten in der Regierung sitzt, ob wir der Re⸗ . wir zu einem Staats g wohl der richtige sein, wenn fügen über gewaltige Mengen von Kohle in erreichb ann sie abgebaut werden können, eine Sdekalatten entstebt Dieser Begriff kommt hier gar nicht in Frage, vielmehr haben wir werden. Ist das nicht eine maßlose Vergeudung des Volksvermögens, gierung dann Vertrauen, entgegenbringen können. Schon aus staate⸗ kom ; , auf dem Gebiete der Kohle Tiefe. Wie Sie unter solchen Verhältnissen die K , . Herr Jungbann sagt ia selbst, er 6 ta Sc , . 2 Z it cinem gemischten System zu tun, welches seine guten Früchte wenn wir erst' die Voraugfetzung des Bohren da verlangen, rechtlichen Gründen dürfen wir dem Staat gar nicht die Möglichkeit . men wollten? Vergegenwärtigen wir ung einmal, was denn wollen, wenn Sie gleichzeltt . in die Kohlenpreise steigern haupt abbauen lönne; denn man lönr , e . tragen wird; daneben muß der fiskalische Betrieb ekwas gestärkt wo jeder weiß, daß Kohle daselbst zu finden ist? An solchen geben, so zu verfahren, wie er auf Grund dieses Gesetzes verfahren (. durch den Gesetzentwurf, wenn er in seiner jetzigen Fassu marttartikel sst gleichzeitig anerkennen, daß die Kohle ein Welt, die Gefahren, die sib aus de ö deres. od man werben. Ferner spricht man jmmer von der Bergbaufreiheit oder Stellen bedürfte es nicht der Bohrung. Das Gesetz verändert diese kann. Ich bin überhaupt dagegen, daß der Staat sich mit der Ver⸗ I. nommen wird, gesperrt wird und was frei bleibt. E . el ist, der einen Weltmarttprelß hat, dat weiß ich nicht. in großeren Tief de , e, n Mm e. Bergfreiheit. Tatsächlich hatten, wir und haben wir bisher eine BVerhäͤltnisse in glücklicher Weise; es werden nicht mehr an die großen antwortung belastet, regulierend auf die Preise ju wirkan. Herr J in einer Tiefe bis zu 1200 eibt. is befinden sich Also, meine Herren, alle Bedenken, die Sie an die V ö ꝛ efen ergeben. iberntaden Hrn Bergunfreiheit. Die Ber freiheit bestand bisher zu Gunsten des internationalen Bohrgeselschaften Unsummen bon überfläfsigen Stackmann kommt zu dem Schluß: in dubio pro fisco. Wir meinen ö dem jetz: ; m — das ist also eine Tiefe, in der bei sind unberechtigt; auch die Vorwü D, e e w, e Der Herr Abg. Jungbann dat dean =. Darn, . Plehn nn ie einiger weniger Privaten; durch die ee eich ten wir Bohrungen fortgeworfen werden. Wir bibennung bemüht, das Gesetz im. Gegenteil, ein gefundes Mißtrauen ist jedenfalls am Platze. Der J. em jetzigen Stande unserer Technik die Kohle noch mit Erfolg ge. sind unberechti — orwẽrfe, die Sie der Regierung machen. daß man delkewtetsckatlid vagtellte da- rag eee, c,, ee ie Bergfreiheil zu Gunsten des Staats, zu Gunsten der Allgemeinheit. in der . sothn andern., daß hicht mehr der Staat, sondern Effeft des Gesetzes it lediglich daß der Slant sebr billig in' den Be⸗ . wonnen werden kann — schätzungsmäßig in ganz Deutschland et erechtigt, diese will nur die noch nicht verliehenen beute noch kunftsfelder ietzt ö We Ich lege nicht allzuviel Wert zuß, die Motive der Vorlage; die eigent · die Allgemeinheit den Vorteil hat. Wir haben den Pferdefuß der sitz von Kahkenfelbern kommt. Selbst wenn dag n egeben I 123,3 Milliarden Tonnen. (Hört, hört) V and etwa nicht abbaufähigen Felder einer späteren Zelt telervieren. W ü kent wen Raked ene; == n m, r . sichen Hotive haben wir vor 2 Jahren weitläufiger erörtert und 'fest. Möglichkeit der fiskalischen Ausbeutung wohl bemerkt; deshalb haben wird, so kann man mit dem Wege dam nicht k ö. liarden Tonnen sind bereit ; on diesen 123 Mil. Sie das heute für eine überflüssige und zwecklose M ; unn Hättentrerhhn, die ch ref dam, wm, n, ier kenn Beratung des so verdienstlichen Antrage Gamp. wir bestimmt. daß able bie 50 Maximalfelder hinaus der Staat das sein, denn dieser Weg erinnert etwas an Konfiskation. Man jagt, es . liehe ereits 116 Milliarden enthalten in ver so glaube ich, daß man in späteren G e Maßnahme balten, Jabren mit Koblen u derseder Ss — e e d jr haben damals dle Reservierung der noch nicht gehobenen Kohlen Recht zur Aufsuchung und Gewinnung der Steinkohlen an Prldate sber⸗ gebe eigentlich keine wirkliche Bergbaufrelheit mehr, wenn nicht jeder nen, gemuteten, sowie in Schlagkreisen und Regalbezirken daß wir he t kl z n Generationen einmal frob sein wird, Hüttenwerke gibt. die den Wun Rade . 22 . . . nr Kalischäͤtze außgesprochen; Über die Ar ber Verwendung haben tragen soll. Ucher die ein einen Bedingungen der Uechertraqung haben sie gebrauchen könne, Allerdings? mil einem Jebnmarkstück in der . liegenden Feldern. Es werden also, wenn der Entwurf G ute so klug gewesen sind, diese Felder der Allgemeinbeit lu Verseben Nit alarnde . , wee en, Lr wir unz bamals noch nicht schlüssig machen können. Es ist jetzt er. wit uns in der Kommission noch nicht bersändigen lönnen; das kann Tasche kann man kein Bergwerkseigentum erwerben. Das Geld, . wird, von dem Vorbehalt überhaupt nur noch ergri esetz ju erhalten, ebenso wie wir heute die Welshelt der preußtscen Könige Vüttenn ej e , Dm nr r r reicht, daß auf., dem Gebiete bes Kohlenbergbaues die Tätigkeit des auch der künftigen Gesetzgebung berlassen bieiben, da noch lange das die Bohrgefellschaften verdient haben, ist doch ehrlich her . Tonnen oder b, 75 oo des V ergriffen 7 Milliarden preisen, die uns durch ibre Reservatbestimmungen enen wert *. n. war schetnlich & auch derne den werde. Te den e me. Staat beschränkt wird, nunmehr dabei die Fele s: mitzureden Zeit vergehen wird, ehe diese Bestimmungen praktisch werden. dient. Wie kann man diese Gewinne hier so an den Pranger stellen, . bis zu einer f ö ganzen Vorrats. Es befinden sich im ganzen für unsere wirtschaftliche Entwicklung nicht be es vollen und die in erreichbaren Teufen reren, ls Dede. dern wre. rr hat, der größere Teil der Privattätigkeit überlassen werden Pi urberrragung soll durch besonderes Gesetz rsolgen. Wir meinen wie ich es fsonst nr n? seialbemotratischen Zeitungen left, In de' (. . ju elner Tiefe von 2000 m schäͤtzungsmäßig 270 Milliarden Tonnen; Kohlefeldern in Ob . deutungslosen Besitz on unerreichten Teule lere , 4 foll. Anderseils muß der Bodenreichtum an, Kali in seinem bamit nicht, kaß Jahre hindurch bei dem Fall ein Gesetz gemacht Soziakistischen Monatshefteu weist Abg. Hue in einem Artikel daraus . von wiederum 241,62 Milliarden Tonnen oder 89,36 co in bereit sind di enn, n n erhalten haben. (Sehr richtig) Dag wissen, od und wann . n Te rec, i, re. Hilliardenwerte geschont und geschützt werden, daher haben wir hier wird, sondern nach dem ersten folchen Gesetze werden wir Erfahrungen hin, daß Fer Minister zugegeben habe, daß diese Vorlage eine ö verliehenen, gemuteten sowie in Schlagkreisen 18 R nd die allgemelnen Ausführungen bejüglich der Koble. Beim Kalt Ve ö. , , , dedern erden. Mer more dem Staate die Vollmacht n ausgedehnterem Maße gegeben. Für gemacht haben, um die Binge für alle Hal grundsätzlich ordnen nia f. n mühe Tendenz habe. Wenn das ein Sonal⸗ ö liegenden Feldern, die von dem Vorb . egalbenirken liegen die Dinge anders. Derr Dr. Crüger ist etwas geben . 2 m , , die Kohlen haben wir Desch e tange eingeführt, und wir konnten iu können. Für uns ist lediglich das allgemeine Interesse bei dieser bemokrat im Reichstage gesagt hätte, hätte sich Fürst Bülow dagegen (. , n 9 m Vorbehalt des Gesetzes nicht ergriffen darüber, daß das so oft gesagt und nicht bewl 2 ungedalten in der Vertrustung den Oätten. and Tedlen dedree den den — dat, weil auch die Regierung nichts Stichhaltiges dagegen einzuwenden Vorlage maßgebend: salus publica suprema lx. gewehrt und gesagt, der Abgeordnete rüttelt an den Grundpfeilern . V und nur 28,7 Milliarden Tonnen oder l0, 64 0 des ganzen ist im Schoß der K J ; 1 ewiesen ist. Diese Frage dau und Gisentndustrke r de eee, de,, , hatte. Der Minister hat. ja zugefagt, daß in seinem Bereich Abg. Dr. Crü‚ger-⸗ Hagen (frs. Volksp.): Bei den Ausführungen des Staates. Pie Kommiffion wünscht in ihrer Resolution eine . orrats werden durch den Vorbehalt des Gesetzes dem freien Verkehr die G 6. mmission nicht so eingebend erdrtert, well auch geumessene gedit, elne gerede Oe ede k wre, n ,,, ein regerer, mehr kaufmännischer Velrleb' platz reifen soll; damit ist Re Abg. Stackmann könnte man fich fagen: „Ich glaube, daß, Herr Reviflon des allgemeinen Berggestzes, ich möchte hinzufügen, daß diesse entzogen. & Gegner der Vorlage ich berufe mich speniell auf Oerrn ist, daß wan mn r mr mr let , de n der ===, fo gun wie garantiert, daß an eine Kohlenberteuerung nicht zu benken Stackmann für das Gesetz gesprochen hat.. Er hat namlich als Freund Revision so schleunig wie möglich gemacht werden muß; die Re⸗ . Hält man sich diesen geringen P t Schmieding — meinten, daß die Verbältnisse beim Kall allerdings Se . . 4 8 n net erer, ed, d. ist, wenn nicht etwa unlautere Machenschaften einsetzen, um den Preiös der Vorlage alle Bedenken? dagegen aufgezählt. Die lex Gamp hat gierung darf ung nicht nach ein paar Jahren etwa damit kommen . man sich darüb gen Prozentsatz gegenwärtig und ist eine andere Beurtellung erheischten wie bel der K ? e ng ang der Vertrustung. der dd wdelcherwelke ch ae reader, e Ur blen en bie Höhe in fel, d e, Gee richie fin ach nich Gen fal gag cha iche Wr lune i gehabl. und ic b erfenne an, ö. ki in eest die Irf'sfangen mlt die sen Rn abwarten wolle, benn . ö arüber klar, daß der weitaus größte Teil der von notwendig erschlen, eine e . oble, und es nicht deten der Jndustrtke demreden Ran, entzoedee dd. egen die Bohrgesellschasten. Pie Einführung des, Verwaltungs⸗ bie Regierung nun sich in einer Iwangslage befindet. Am 8. Jul! dieses Gesetz hat mit ber allgemelnen Reviston des Ber gesetze an er Sperre getroffenen Kohlenmassen sich in einer Tiefe von mehr Pi n nm, noch ju bewessen. Der Der Ada. Jun dann dat dann de wan treitverfahrens gewährt, den nötigen 2 Die von der Kom⸗ läuft der Termin der le Gamp ab, bis dahin muß die Bergwerks. sich nichts zu tun. Diefe Vorlage wird ihren Zweck der hn . als 1200 m befindet, so wird man sich doch sagen müssen: es hand 22 Dinge liegen aber belm Kall aus folgenden Verdandlungen de 82 l . ö 61 misston vorgeschlagenen Resolutionen bezüglich der Staattaufsicht und frage unter allen Umständen gelöst werden. Ich war allerdings der Kohlenpreise nicht erreichen, und deshalb nehmen meine Freunde ( sich hier um einen Akt der Gesetzgeb der üb ; andelt Gründen anders alg bel der Kohle: Kall ist vorldußig in de n NAungen der Rommissten daran errwad Greer, Rade Ne, re, Kontrolle können wir nur . dringendste zur Annghme emp ehlen. erstaunt, daß man die Geltung der lex Gamp nicht einfach einen ablehnenden Standpunkt zu der ganzen Vorlage ein. Allerding . heute und gebung, der überhaupt nicht binnen Qualitäten, in der Abbauwürdigkelt und in der M ; den sich auch in Amerika demüde cinen Ted der De ker nee, De, De, Wr bi fed ner w hichihnalllberaiern e r denn den mistn hh, ,n, bat., De Voller un na ßle einheitlich heit ibt Wii haheit e prog n, aber durch n i morgen und nicht binnen heute und zehn Jahren eine Deutschland vorhanden sst, nirgendo gef 1 denge, wie es in bemm der Ahaemelndelt dorzndedalken er D Doe, Mane, D. ehend besprochen worden, wir können sie nicht annehmen, Dagegen gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Bohr esellschaften. solches Gelegenheitsgesetz kann das Problem nicht gelöst werden. . aktische Bedeutung haben kann, sondern der erst in später sein wird ir, gefunden. Ob es elnmal mönllch die Verdältniffe in Amerika gang nde? Wer * . 8 timmen wir für den am Schlusse des Gesetzes zu stellenden Antrag err Gamp gibt den Bohrgeselsschaften den Rat, jhre ligen 5 . Zukunft überhaupt wirksam werden , b soll Mel wait . außerhalb der deutschen Gren en elne unserem Naliberndau let tere win iich idm pne 2 i . x e ö De w, , der Mehrhelts parteien, daß das Gesetz nicht mit dem Tage seiner dem Osten zu verlegen. Wat würde Herr Gamp sagen, wenn ĩ I. Herten, wenn man sich das vergegenwärtigt, d . eine ebenbürtige Konkurren! fu schaffen, können wir beute uicht dderse den Amerika Rerdaͤltniß * weiber Reede e, , e, ed, , Verkündigung, sondern am 8. Juli 1907 in Kraft tritt. ihm zumutete, seine Landwirtschaft auf eine Wüste zu übertragen? ( ganze Reihe der Ginwänd gt, dann fällt eine Aber dlese Monopolstellung des Veutschen Meichsé ermerselt 121668 Q Verbältnifse, die aud ke denden de, me, dn, r . Abg. Jun gh an n- Königs bütte Ce Wir bedauern, daß dieses Wir sollten dann ,, . den Bohrgesellschaften freistellen, im (Schluß in der Dritten lage) ( 66 nwände, die gegen den Entwurf erhoben Menge der Kallvorkommen anderersells, die Arohte Wersclts die Gutwbklung der Amerang Vralde, ned, eee, me, D. Geseß endgältig mit der Hergbaufreihe t bricht, ub wt iwerben deg. Dflen auch nach Kaltes ubten. Wenn ert Gamp damit einer, uß in der Dritten Hellage. ö 8 en, und elne ganje Reihe von Angriffen, die gegen die Zahl der Unternebmungen dle st wie grohe and damm ne m, gan. (Sedr ribtig! rede d da, Dare, Dae 2 Ei die bern e, Bestimmungen ablehnen. Die . um die landen wäre, würde sich erst zeigen, daß er mit feinem Rat es ernst I taatgreglerung aus Anlaß des Entwurfs erhoben sind, in nichts Ver enn, sich mit dem Kallberndau desaßt, die Junndann dat UdrKeend Wer . de M eckung des Kohlenbedarfes hat zu der ereinigung der Gisenhütten gemeint hat. Wenn Herr Gamp berechnet hätte, was die Kohlen nach . sasammen. Ich wiederhose: Dat praktische Grgeb ö 1 ju. Verhaältnlsse, die sich dadurch im Syndllat uGnd oukerdald ded elden mösfen nicht Nen . 2 Den, ea R , De Dee mit Kohlenzechen, zu den sogenannten Hüttenzechen, geh zunächst in 60 Jahren kosten würden, wäre seine Berechnung der Grubenwerte ( gebnltz ist, daß der N entwickelt haben, baben dan gefübrt, dan ed wolln chens. 1 au wr g . * = un Nœrer h Nane ee, De, Dod, oa 1e Sorge um die ] wertvoller. Niemand kann doch für bo bis 65 Jahre den Preis aut ander Denlsche ad anche der kcde Däne, D, Nm, m,

e Hetglen, dann aber auch ebenso in Schlesien.