der bisherige Privatdozent, außerordentliche Professor Dr. k Klaatsch zu Heidelberg zum außerordentlichen rofessor in der medizinischen Fakultät der Universität zu Breslau und der bisherige außerordentliche Professor Dr. Georg Preuß zu München zum außerordentlichen Professor in der i . Fakultät der Universität zu Breslau ernannt worden. Dem Oberlehrer an der , . Luise⸗Schule in Erfurt . Hoffmann ist der Charakter als Professor verliehen worden.
Angekommen:
Seine Exzellenz der Minister des Königlichen Hauses von Wedel, aus Harl ad! ö
Aichtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 8. Mai.
Der Ausschuß des Bundesrats für Justizwesen hielt heute eine Sitzung.
Der Kaiserliche Botschafter in St. Petersburg von Schoen hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit werden die Geschäfte der Kaiser⸗ 3. Botschaft von dem Botschaftsrat Dr. von Miquel geführt.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Fü rst Bismarck“ mit dem Chef des Kreuzergeschwaders gestern in Schanghai eingetroffen.
S. M. Tpdbt. „S 90“ ist gestern von Tsingtau nach Schanghai in See gegangen.
In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ wird eine Zusammenstellung der Berichte von deutschen Fruchtmärkten für den Monat April 1907 veröffentlicht.
Großbritannien und Irland.
Die Kolonialkonferenz setzte gestern die Verhandlungen über die Vorzugsbehandlung der Kolonien fort und nahm eine namens der Regierung gestellte Resolution an, in der anerkannt wird, daß dle Förderung des Handelsverkehrs innerhalb des Reichs am besten gesichert werde, indem jedem Reichsteile die Freiheit seines Vorgehens gelassen würde.
Im Laufe der Verhandlung betonte, dem Bericht des W. T. B.“ zufolge, der Unterstaatssekretär der Kolonien Winston Churchill die ungeheuren Schwierigkeiten, die der Bewilligung einer Vorzugs— behandlung der Kolonien entgegenständen. Die Regierung sei der Ansicht, daß das System der Vorzugsbehandlung an . verfehlt und für den einträchtigen Zusammenhalt des elchs ge⸗ fährlich sei. Der australische Premierminister Deakin führte da— gegen aug, die Befürchtungen Churchills seien zum großen Teil nur eingebildete. Der Kolonialsekretär Elgin erklärte, die Regierung sei außerstande, einer Neubekräftigung der in dieser Frage auf der letzten Konferenz im Jahre 1902 angenommenen Resolutionen zuzustimmen, soweit diese eine Aenderurg des zollpolltischen Systems des Ver— einigten Königreichs in sich schlössen. Darauf wurde die obige Re— solution angenommen.
— In der gestrigen Sitzung des Oberhauses wurde in der fortgesetzten Beratung der von Lord Newton eingebrachten Bill, betreffend die Reform des Oberhauses, der Ab⸗ änderungsvorschlag des Lords Crewe mit 198 gegen 4ß Stimmen abgelehnt und der Vorschlag des Oppositionellen Earl of Cawdor angenommen, worauf der Lord Newton die von ihm eingebrachte Vorlage zurückzog.
Wie das genannte Buregu berichtet, beklagte sich der Lord Rosebery in der Debatte darüber, daß die Regierung zögere, ihre Absichten bezüglich des Oberhauses bekanntzugeben. Ver Premier minister Sir Henri Campbell⸗Bannerman habe am 21. Bezember vorigen Jahres erklärt, es müsse ein Weg gefunden werden, um den Willen des Volkes ausschlaggebend zu machen, aber Monate seien verstrichen ohne jede Erklärung. Viele Mitglieder des Oberhauses hätten vielleicht fast täglich seit dem Beginne der Session er⸗ wartet, Bannerman wie einen jweiten Cromwell in das Parlament hereinmarschieren zu sehen mit dem Ausrufe: „Genug mit diesen Narrenpossen!“ Die Reihe von eingreifenden Maßnahmen bezüglich det Grundeigentums, die von der Regierung versprochen würden, erregten den Argwohn, daß mit diesen Maßnahmen nicht so sehr der Landwirtschaft genützt, als dem Oberhause Unannehmlich— keiten bereitet werden sollten. Vorschläge der Regierung mit bezug auf das Oberhaus könnten nicht durchgeführt werden ohne die Zustimmung des Oberhauses selbst, es sei denn durch eine Revolution. Üm das Empfinden der Bevölkerung gegen das Oberhaus aufzu— stacheln, würden diese verschiedenen Maßnahmen aufgebracht. Er richte das dringende Ersuchen an das Haus, sich ohne politische Vor eingenommenheit der Beratung der Reformfrage zu widmen.
— Im Unterhause brachte gestern der Chefsekretär für
Irland Birrell die Vorlage zur Erxrichtung eines administrativen Rats für Irland ein. Im Anfang seiner Rede führte Birrell, W. T. B.“ zufolge,
aus, daß die Vorlage keine Spur eines Voischlags auf Begründung einer neuen gesetzgebenden Gewalt enthalte und nicht zur Erhebung auch nur einer einzigen Steuer oder Abgabe ermächtigen werde, während die irischen Mitglieder nach wie vor ihre Sitze im Unterhause einnehmen werden. Obgleich die Vorlage sonach in ihrer Tragweite begrenzt sei, so sei ihr Ziel doch das, die . Meinung des irischen Volkes als Ganzes in engere Beziehung zu der Verwaltung der Gesetze und Verordnungen zu bringen, welche die Leitung der rein irischen Angelegenheiten be⸗ treffen. Niemand glaube, daß das gegenwärtige System der Ver— waltung Irlands gesund, vernünftig oder wirtschaftlich sei; tein , . des wirklichen Lebens sei in ihm zu spüren. Die Vorlage estimme, daß acht der Verwaltungsdepartements, darunter die der Lokalverwaltung, der Landwirtschaft, der öffentlichen Arbeiten, des Unterrichtg, aber nicht das der Gendarmerte— verwaltung unter die Kontrolle eines repräsentativen Administrativ⸗ ratg gestellt werden sollen, der aus 82 gewählten und 24 er— nannten Mitgliedern bestehen solle. Die Wahlmitglieder sollen auf drei Jahre gewählt werden und die Wahlbezirke im ganzen mlt den Parlgmentswahlbezirken übereinstimmen. Der Rat solle die Kontrolle
der Verwaltung der acht bezeichneten Departements durch Resolutionen autüben und die Oherhoheit des Reichspaclaments dadurch gewahrt bleiben, daß dem Vizekönig die Befugnis erteilt werde, für jede von
die Regierung zu machen. Birrell erklärte bezüglich der Finanz verwaltung, 1 ein unter der Kontrolle des Administratip⸗ rats stehender irischer Fonds begründet werden solle und die bereits bisher für den Dienst der acht Verwaltungsdepartements überwiesenen Summen dort eingezahlt, außerdem aber noch 660 000 Pfd. Sterl. jährlich meh; ben ff werden sollen. Von . sollen 3060 000 Pfd. für öffentliche Arbeiten und Förderung der Landeskultur verwendet werden. Nach der Rede des Chefsekretärs führte Balfour (kon⸗ serpativy auß: eine verkehrtere Art, die Lokalverwaltung von Irland zu ordnen, sei niemals ersonnen worden. Der ge— samte Plan werde unabwendbar zusammenbrechen; er befriedige weder die öffentliche Meinung in England, noch in Schottland und noch weniger in Irland. Der Redner übte an den einzelnen Bestim⸗ mungen der Vorlage eine scharfe Kritik und erklärte, sie würde die Verwaltung in Irland in einen chaotischen Zustand versetzen. Der Abg. Re dm ond (Nationalist) äußerte zwar keine bestimmte Ansicht über die Vorlage, erklärte jedoch, die Nationalisten würden die Ver⸗ antwortlichkeit bezüglich jeder Maßnahme von sich weisen, die geeignet scheine, das Kommen von Home⸗Rule zu überhasten.
Nach längerer Debatte, die sich gegen Schluß sehr erregt gestaltete, wurde in erster Lesung die Vorlage mit 416 gegen 121 Stimmen angenommen.
Frankreich.
Die Deputierten kammer verhandelte gestern über die Interpellationen, betreffend die Syndikate der Beamten und die allgemeine Politik.
Nach dem Bericht des W. T. B. trat der Ahg. Blane (Soz.) für das Zurechtbestehen des Lehrersyndikats ein. Poullgn (Rep.)
warf der Regierung vor, daß es ihrer Politik an innerem Zusammen⸗ angenommen sei, darin liege nichts Verfassungswidriges. Der Minister
hang fehle und daß sie in den sozialen Reformen keinen Fortschritt erreicht habe. Der Redner tadelte die Neigung der Regierung, dem Arbeiterstande angehörende Personen verhaften zu lassen. Der Abg. Gauthier (Nationalist) erklärte, die Regierung habe noch
sagte er: „Während. Sie den General Bailloud bestraft haben, hat der preußische Kriegsminister auf die Eventualität eines deutsch-fran zösi= schen Krieges angespielt, um Geldmittel bewilligt zu erhalten.! Der Ministerpräsident. Clemenceau bemerkte hierzu, der General von Einem sei als Minister hierzu berechtigt gewesen. Gauth ier äußerte, er glaube nicht, daß Frankreich im Fall eines deutsch⸗englischen Kon⸗ slikts neutral bleiben könne, sondern auf dem Schlachtfelde noch seinen Mann stehen werde. Trotzdem dürfe man bezüglich des Anti— militarismus nicht zu optimisiisch sein. Der Kriegsminister Pie quart unterbrach den Redner mit den Worten: Es ist noch nichts davon in das Heer eingedrungen. (Unruhe) Gauthier erwiderte, die Tatsachen seien zahlreich genug vorhanden, um die öffentliche Meinung zu beunruhigen. Der Redner schloß, die Regierung müsse einen energischen Entschluß gegen die Revolutionäre fassen. Der Abg. Rozier (Sozialist) warf der Regierung die Ent. lassung von Beamten vor, die sich an der Syndikatbewegung beteiligt hätten. Buisson lsozialistischer Radikaler) gab einen geschichtlichen Ueberblick über das Syndikat der Lehrer. Der Minister der öffentlichen Arbeiten Barth ou wandte sich entschieden gegen die Auffassung des Vorrednerg, daß das Recht der Syndikatsbildung auf die Staatsbeamten auszudehnen sei. Buisson verteidigte den Lehrer Noögre, dessen ganzes Verbrechen das sei, daß er das Amt eines Sekretärs des Syndikatsverbandes angenommen habe. Die Amts— entse mn sel eine kindische n ene deren er die republi⸗ kantische Verwaltung nicht für fähig gehalten hätte. Gegen Schluß der Sitzung kam es zwischen dem AUnterstaatesekretär Posten und Telegraphen Simyan und den Abgg. Jaurss und Pressenss wegen der Entlassung von Briefträgern zu einem lebhaften Wortwechsel, in dessen Verlauf Pressenss dem Kabinett Infamse vorwarf. Jaursètz und Peessenss erklärten, die Kammer . sich darüber aussprechen, ob sie das Vorgehen der Regierung ge. Darauf wurde die Sitzung geschlossen. . — Die Partei der geeinigten Sozialisten ver⸗ öffentlicht ein Manifest, das, „W. T. B.“ zufolge, die Re⸗ gierung sehr scharf angreift und erklärt, daß keine einzige der angekündigten Reformen verwirklicht worden sei, daß da⸗ gegen in Paris ein wahrer Belagerungszustand herrsche und die Führer der Arbeiter und der Staatsbediensteten ver⸗ haftet oder abgesetzt worden seien. Die sozialistische Partei werde energisch gegen diese Reaktion ankämpfen und zu diesem . sei es unerläßlich, daß ihre Anhänger sich eng um die ührer der Partei scharten.
= Die Festlichkeiten zu Ehren der Jeanne d' Are in Orlsans haben gestern abend unter großer Beteiligung der Bevölkerung ihren Anfang genommen. Ein großer mili— tärischer Zug bewegte sich, W. T. B.“ zufolge, durch die Stadt vor das Rathaus, wo die feierliche Uebergabe der Standarte der Jungfrau von Orléans an die Truppen durch die Gemeindevertretung erfolgte, während alle Militärkapellen die Nationalhymne spielten.
für
Niederlande.
Die Zweite Kammer beriet gestern die Forderung von 100000 Gulden für den Empfang der Friedens⸗ konferenz.
Nach dem Bericht des W. T. B.“ sprach der Minister des Auswärtigen Tets van Goudrtgan die Hoffnung aus, daß der bevorstehenden Konferenz eine Reihe von Konferenzen folgen mögen, deren Zweck Vervollkommnung des Völkerrechts und Ausbreitung des Schiedsgerichtsverfahrens sei. Der Abg. Schaper (Soz) bekämpfte die Vorlage, indem er diese Kon— ferenzen als Komödien bezeichnete, die auf Initiative des Kaisers Nikolaus, des Hauptes der russischen Bureaukratie, welche die Unter tanen in einer barbarischen Weise mißhandle, veranstaltet würden. Für diese Aeußerung ereilte der Präsident dem Redner einen Ordnungsruf. Der Abg. Roodhuyzen (liberal) bezeichnete den Namen Friedenskonferenz als schlecht passend und befürwortete die Be⸗ zeichnung Völkerrechtskonferenz als zuireffender. Der Abg. Thom son (liberal) fand den Augenblick für den Zusammentritt der Konferenz sehr übel gewählt. Der Abg Ty dem an (altlibergl) protestierte gegen die Ausführungen des Abg. Schaper. Der Minister Tets van Goudriaan jagte zu, daß er die Aufmerksamkeit der holländischen Velegterten zur Friedenskonferenz auf, eine Anregung Thomsons hin— lenken werde, wonach der Konferenz die Frage der Einschränkung der Heeresdienstzeit vorgelegt werden soll. .
Schließlich wurde die Vorlage mit 64 gegen 7 Stimmen angenommen.
Belgien.
Die gestrige Sitzung der Deputiertenkammer, der sich das neue Kabinett vorstellte, nahm durch die Besprechung der Interpellation Furnemont, in der Aufklärung ver— langt wird, warum der Präsident und das Buregü der Kammer den Berggesetzentwurf während einer ganzen Sitzung hatten diskutieren lassen, trotzdem er doch schon Tags zuvor zurückgezogen worden wäre, einen erregten Verlauf.
Nach dem Bericht des . W. T. B.‘ erklärte der Präsident in Beantwortung der gestellten Anfrage, daß alles ordnungsmäßig ugegangen sei. Da eine weitere Diskussion durch wüsten Lärm unmöglich wurde, sah sich der Präsident genötigt, die Sitzung aufzuheben. Nach kurzer Unterbrechung wurden die Ver⸗ handlungen wieder aufgenommen, doch dauerte die durch die Inter⸗
dem Rate gefaßte Resolution den Vorbehalt der Genehmigung durch
.
pellation Furnemont entstandene Erregung fort. Der Mäinister⸗
präsident de Trooz versuchte, da er von Mitgliedern des s beständig unterbrochen wurde, vergeblich, Aufklärungen zu , , . zu bringen
achdem die Unruhe noch einige Zeit angedauert halte, wurde die Sitzung geschlossen. ;. ö
— Im Senat verlas der Ministerpräsident de Trooz gestern die ministerielle Erklärung, die einleitend besagt daß das Kabinett die von dem verstorbenen Minister Malpu vor 25 Jahren begonnene Politik sowie die in der Rede des Königs im Jahre 1886 dargelegten politischen Tendenzen weiter verfolgen werde. Der Minister erinnerte an hie seitdem durchgeführten Reformen, besonders an die Alters⸗= und Invalidenversicherung, und fuhr dann, „W. T. B.“ zu⸗ n.
Wir werden nicht untätig bleiben. Unsere Sorgfalt wird auf alle sozialen Klassen erstrecken, auf die Arbeiter wie auf ih Bürgerstand. Die Verteidigung der Grenzen erfordert Maßnahmen die wir zu treffen wissen werden. Die Regierung wird einen Gefetz⸗ entwurf bezüglich eines zweiten Gürtels um Antwerpen vorlegen. Die Regierung wird den Unterricht auf allen Stufen vervollkommnen; sie will auch die Entwicklung von Kunst und Wissenschaft fördern' was die Schaffung eines besonderen Ministeriums nötig macht Die Regierung beabsichtigt, dem Lande den Vorschlag der Wieder. übernahme der afrikanischen Kolonie ju machen; dann werden sich die Kammern autzsprechen können über den Punkt, ob das Interesse der Nation auf eine Annexion hinwelst. Der Minister lobte sodann die Wirksamkeit des vorigen Kabinetts und verteidigte sich gegen die An- schuldigung, einen Staatsstreich gemacht zu haben. Es habe keine Be— leidigung des Parlamentg statigefunden; der König habe das Recht, einen Gesetzentwurf zurückzuziehen, auch wenn er von der Kammer
äußerte sich des längern über den Zwischenfall in der Kammersitzung, während die Kammermitglieder auf den Tribünen des Senats an- wesend waren. Er sagte dann weiter, der Arbeitsminister werde einen
8 nichts getan; auf das Thema der nationalen Verteldigung übergehend, Herggesetzentmurf em Senate vorlegen, der Senat werde sichᷓ darauf
über den von der Kammer angenommenen Wortlaut zu äußern haben.
Der Senat begann dann die Diskussion der Minister— erklärung.
Der Senator Dupont (Linke) fand die Erklärung unzureichend und beantrangte im Namen der Linken eine Tagetzordnung, die den Ministern, welche die Königliche Verfügung, durch die der Gesetz⸗ entwurf zurückgejogen wurde, unterzeichnet batten, Tadel ausspricht. Der Senator Vandenpeereboom (Rechte) billigte die Haltung der Regierung.
Amerika.
Nach einer Meldung der „Agence Havas“ hat die Regie⸗ rung von Ecuador gegen die zwischen Brasilten und Kolumbien vereinbarte Grenzfestfetzung, als die Interessen Ecuadors schädigend, Einspruch erhoben.
Parlamentarische Nachrichten.
Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs— tags, der Bericht über die gestrige Sitzung des Herren— hauses sowie der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des . der Abgeordneten befinden sich in der Ersten,
weiten und Dritten Beilage.
— In der heutigen (49.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel und der stellvertretende Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts Dernburg beiwohnten, wurde die Spezialberatung des Reichs⸗ haushaltsetats für 1907 mit dem Ctat des „Reichsschatzamts“ fortgesetzt. Zu diesem Etat liegen zahlreiche Resolutio nen vor. Die Abgg. Graf Kanitz u. Gen. (d⸗kons) beantragen baldigste Vorlegung eines Ge⸗ setzes auf Einführung einer gestaffelten Mühlenumsatz⸗ steuer; die Abgg. Speck u. Gen. (Zentr,) beantragen die Ein⸗ bringung einer Vorlage zum besseren Schutze der kleinen und mittleren Mühlen gegenüber der bedrückenden Konkurrenz der großen Mühlen; ein Antrag der Abgg. Graf Oriola und Gen. (nul) bezieht sich auf Erleichterung des Bezuges und auf Erhöhung der Beihilfen für Kriegsteilnehmer; der Abg. Sieg (nl wünscht weseniliche Herab— setzung der inländischen Zuckerverbrauchsabgabe; ein Antrag Ortel (ul.) befürwortet die Ausprägung von 25 Pfennigstücken; der Abg. Nißler re len verlangt ebenfalls eine Abänderung des Gesetzes, betreffend die Ge⸗ währung von Beihilfen an Kriegsteilnehmer.
Ein Antrag von Abgeordneten aller Parteien wünscht, die zu diesem Etat und zu dem Etat der Zölle und Ver— brauchssteuern eingebrachten Resolutionen heute zurück— zustellen und später darüber gesondert zu verhandeln.
Abg. Graf von Kanitz (d. kons.) zur Geschäftsordnung: Wir müssen uns natürlich diesem Beschluß fügen, aber ich möchte zugleich die Erklärung abgeben, das es uns ungemein schwer faällt, ung in die vorliegende Zwangslage zu fügen und ung damit einperstanden zu erklaren, daß die Resolution wegen Einführung einer
gestaffelten Mühlenumsatzsteuer von der Tagesordnung abgesetzt wird. Die Gründe, die uns im vorigen Jahre veranlaßt haben, diesen Antrag einzubringen, dauern unvermindert fort.
Wir bedauern, daß diesem Zustand nicht durch ein Gesetz abgeholfen ist, und wir erklären uns mit der Absetzung nur einverstanden in der hestimmten Erwartung, daß es uns bei Wiederaufnahme unserer , möglich sein wird, die von vielen Seiten gewünschte Abhilfe zu schaffen.
Abg. Speck (Zentr ). Auch ich habe eine Resolution beantragt im Sinne eines von dem Vorredner erwähnten Vorschlagg. Auch wir bedauern selbstverständlich außerordentlich, daß die Rücksicht auf die Geschäfteélage des Hauses ez in dem gegenwärtigen Zeitpunkt unmöglich macht, diese wichtige Frage zu erledigen. Wir fügen unt in der be—⸗ stimmten Voraussetzung, daß unsere Resolution auf die Tagesordnung einer der ersten Sißungen der nächsten Session gesetzt wird.
Abg. Dr. Wiemer (fr. Volkep.): In der Annahme, daß der Antrag auf Zurückstellung der Resolutionen angenommen wird, würde ich es nicht jür zweckmäßrlg halten, im Rahmen der Geschästgordnung bereitz auf die Fragen selbst einzugehen. Ich würde es andernfalls auch bedauern muͤssen, daß es uns mit Rücksicht auf die Geschäftslage nicht möglich ist, die schwerwiegenden Gründe, die wir gegen die Mühlenumsaßsteuer haben, heute schon darzulegen.
Abg. Singer (Soz.): Ich glaube, daß wir unsere Zeit besser zur Erledigung desz noch nicht aufgearbeiteten Stoffes verwenden könnten, als zur Geschäftsordnung noch lange Reden zu halten.
Abg. Nißler (d-kons): Wir bedauern lebhaft, daß unsere Reso⸗ lution wegen der Veteranenbeihilfen nicht erledigt werden kann, möchten aher, und zwar im Einklang mit dem ganzen Hause, der be⸗ stimmten Erwartung Ausdruck geben, daß diese Frage eine der ersten sein muß, die die nächste Session beschäftigen wird.
Abg. Rösicke (3-kons): Auch ich kann nur bedauern, daß die Mühlenumsatzsteuer, die die deutsche Landwirtschaft, insbesondere die sübdeutsche und westdeutsche, weite Kreise der Industrie und schließ lich das ganze Volk betrifft, nicht mehr erledigt werden kann. Wir würden uns freuen, wenn die Reichsregierung bereits bls zum Herbst dle erforderlichen Maßnahmen trffft.
(Schluß des Blattes.)
K /
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— In der heutigen (63) Sitzung des Hauses der
Abgeordneten, welcher der Minister des Innern Dr. von Beihm ann-Hollweg beiwohnte, gelangte zunächst folgendes
Telegramm Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen zur Verlesung:
ur die mir im Auftrage des Hauses der Abgeordneten aus.
gesprochen n freundlichen Glückwünsche sage ich meinen aufrichtigsten Pank. Wil helm, Kronprinz.“ ,
Sodann wurden in erster und zweiter Lesung ohne Debatte die Gesetzent würfe, betreffend die Aenderung der Amtsgerichtsbezirke Christ burg, Marienburg und Stuhm, Rügenwalde und Schlawe, Kreuzburg und Pitschen, Celle und Bergen bei Celle, sowie der Gesetzentwurf, betreffend die Errichtung eines Amts⸗ gerichts in Lünen, angenommen.
Darauf folgte die zweite Beratung des Entwurfs eines Wanderarbeitsstättengesetzes auf Grund des Berichts der XI. , Berichterstatter war der Abg. von S elin ons.). ö 66h ö der Kommission beziehen sich hauptsächlich auf den Instanzenzug und die Einfügung der Verpflichtung des Staats zur Beitragskeistung. Die Kommission beantragt ferner:
die Regierung zu ersuchen, im Bundesrate dahin zu wirken, daß die Für forge für mittellose arbeitswillige Wanderer im Wege der Reichsgesetzgeb ung geregelt wird.
Nach § 1 können in Provinzen, die das Wanderarbeits⸗ wesen zu ordnen unternehmen, Land⸗ und Stadtkreise durch den Provinzialland tag verpflichtet werden, Wander— arbeitsstätten ach bestimmten Vorschriften zu unter⸗ halten. Der Beschluß erfordert eine Mehrheit von wenigstens zwei Dritteln der Stimmen. .
Nach 5 2 haben die Wanderarbeitsstätten mittellosen arbeitsfähigen Männern Arbeit zu vermitteln und vorüber⸗ gehend gegen Arbeitsleistung Beköstigung und Obdach zu ge⸗
ähren. . ö hrʒs ich S 3 bestimmt der Provinzialausschuß die Orte, wo Wanderarbeitsstätten einzurichten sind. .
Rach 8 4 können die Kreise ohne Wanderarbeitsstätte, denen die Wanderarbeitsstätten anderer Kreise hervorragend zu gute kommen, durch den Pro vinzialausschuß Regierungs⸗ vorlage: Provinziallandtag) verpflichtet werden, zu den Kosten nach einem vom Pro vinzialausschusse festzusetzenden Maß⸗ stabe beizutragen. ö . —
Nach dem von der Kommission eingefügten 8 4a findet gegen die Beschlüsse des Proyvinzialausschusses die Klage im Verwaltungsstreitverfahren, in erster Instanz vor dem Hr lg le me gi statt. . .
Nach §5 haben die Provinzen den Kreisen zwei Drittel der Kosten der Wanderarbeitsstätten zu erstatten. Ueber
die Höhe beschließt im Streitfalle der Provinzialrat. Von
den Kosten der mit Wanderarbeitsstätten ver⸗ bundenen Arbeitsnachweise übernimmt der Staat nach Vereinbarung mit den Provinzen einen an⸗ mesfsenen Bruchteil. (Der letzte Satz ist Zusatz der Kommission.) —
Der Abg. Gyßling (r. Volksp. beantragt, in 52 statt, Männern“ zu setzen. „Personen“. .
Die Abgg. von Schmeling (kons) und Genossen be⸗ antragen folgende Aenderungen.
Im § 1 sollen die Worte „nach bestimmten Vorschriften“ ge—⸗ strichen werden. .
§z 3 soll bestimmen: Der Provinziallandtag erläßt eine Ordnung über die Einrichtung, Unterhaltung und Verwaltung der Wanderarbeitsstätten.
Im § 4 soll die Verpflichtung jur Beitragsleistung nicht durch den Provinzialausschuß, sondern durch den Provinzial landtag bestimmt werden; die Höhe des Beitragtz soll der Provinzialausschuß festsetzen. ö
Im 5§ 5 soll die den Kreisen zu Rosten Provinz ialausschuß festsetzen. .
Anstatt des 8 Ja soll ein S Ha eingeschaltet werden, nach dem gegen die Festsetzungen des Provinztalausschusses auf Grund der SS 4 und h den Kreisen zunächst der Einspruch an den Provinzialausschuß zu⸗ stehen soll, gegen dessen Beschluß dann die Klage im Verwaltungs⸗ streitverfahren zulässig sein foll, wofür der Bezirksautschuß zuständig ist; gegen dessen Enischeidung soll das Rechtsmittel der Revision statthaft sein.
(Schluß des Blattes.)
erstattenden der
Nach amtlicher Feststellung ist bei der Re , wahl im Wahlkreise Aachen (Schleiden, Malmedy, Montjoic) der Regierungsrat Fer vers⸗Düsseldorf (Zentrum) mit 10 187 von 15 703 abgegebenen Stimmen gewählt worden. Es er⸗ hielten ferner Graf von Spee⸗Groß⸗Lichterfelde (Zentrum) 49, Kommerzienrat Scheibler-Montjoie (Nationalliberal 544, Parteisekretär Hoffrich ter⸗Cöln (Sozialdemokrat) 99 und Vederfabrikant Beckmann-Malmedy (Zentrum) 61 Stimmen. Zersplittert waren 63 Stimmen.
Statistik und Volkswirtschaft.
Zur Arbeiterbewegung.
Die Einigungsverhandlungen in der deutschen Holz— industrie, die nun schon seit 14 Tagen vor dem Einigunge⸗ amt des Berliner Gewerbegerichts stattfinden, konnten, wie die Voss. Ztg. berichtet, auch gestern noch nicht zu Ende geführt werden. Es dandelt sich jetzt nur noch um die Streitpunkte in der Berliner Holzindustrie. Die Streitigkeiten in den übrigen deutschen Städten sind schon beigelegt. Die Berliner Arbeitgeber,. und Aibeitnehmervertreter verhandeln gegenwärtig noch über die einzelnen Punkte des abzuschließenden Vertrages. Das Einigungsamt hat sich gestern abend vertagt und wind erst am Sonn⸗ abe r wieder eine öffentliche Sitzung abhalten, in der dann der Schiedespruch verkündet werden soll, der die Grundlage für das Veitragsverhältnis in der ganzen deutschen Holzindustrie bilden. wird. — Ja“ einer stark befuchten öffentlichen Versammlung der Bäcker⸗ gesellen Berlins und der Vororte wurde, rach demselben Blatte, mitgeteilt. daß sich⸗ die Vertrauent männer mit der Ablehnung der Veimittlung des Oherhürgermeisters seitens der Innungen‘ beschäftigt und nunmehr beschlossen haben, mit der freien Vereinigung der Bäckermeister vor dem Einigungt amt, des Berliner Gewerbegerschts zu verhandeln. Die bei diesen Verhandlungen verein barten Ärbeirsbedingungen sollen dann auch den übrigen Meistern zur Anerkennung vorgelegt werden und in allen Betrieben, wo diese Bedingungen nicht bewilligt werden, soll der Ausstand verkündet werden. ‚ .
Vom Verbande der Seeleute ist, wie dem B. T. aus Kiel telegraphlert wird, den einzelnen Reedereien der Ost see⸗ häfen ein Lohn- und Arbeitstarif unterbreitet worden, der zugleich eine Beschwerdelommisston, bestehend aus einem unparteiischen Vorsitzenden, einem Vertreter der Reeder und einem solchen der Seeltufe, vorsieht, deren Enischeidungen für belde Teile bindend sein sollen. Die DOrganisation der Kieler Seeleute hat diesen Entwurf den Kieler
Reedern am 27. April mit dem Ersuchen unterbreitet, daß ein Her treter jeder Reederel mit der Leitung der Organisation in mündliche Unterhandlungen Reedereien sich miteinander Tage Entwurf mündlich zu verhandeln.
erbeten. ö Sartori u. Berger und Paulfen u. Ivers in ihrer Antwort erklärt haben, in der kurzen Zeit über ihre Stellungnahme zu der Frage keine
9
Kündigung eingereicht. burg traten gestern, wle der „Hann. Cour.“ erfährt, wegen Lohnstreits
wenig Erträgnts.
über den Entwurf eintreten möge oder die dahin verständigen möchten, an einem mit der Leitung der Organisation über den Antwort war bis zum 3. Mai Kieler Reederelen H. Diederichsen,
gemeinsam Da nun die drei großen Entscheidung t U können, haben gestern sämtliche Seeleute . ce unf! mit Ausnahme der Postdampfer, ihre Aders in Neu stadt b. Magde⸗
der Kieler
In den Metallwerken vorm.
gemäht werden. deutend. ergänzt werden. als auch Mais bedürfen milden, warmen Wetters. Weiden litten viel vom Nachwinter. überschwemmt. Bezüglich des Weinstocks sind viele Klagen laut geworden, wiewohl konstatiert werden kann, daß gut geborgene Wein ⸗ stöcke gut überwinterten. Auch die Ab st bäume litten durch die über- mäßige Winterkälte, doch beginnen sie im Flachlande schon zu blühen. Feldmäuse verursachen bedeutende Schäden.
Frostschäden sind in einzelnen Gegenden be⸗ Auch Feldmäuse verursachten viel Schaden und mußte vieles Wicken keimten in Alföd gut. Sowohl diese Pflanze Wie sen und Auch sind größere Flächen
(Wiener Zeitung.)
Ausfuhr von Getreide aus Argentinien und die Preise des-
selben für den Monat Dezember 1906.
300 Arbeiter in den Ausstand.
Menge
Die Leipziger Maler, und Laqiererinnung nahm, wie ideart Verschiffungsziel . die ‚Lpz. g. Aünheir⸗ in einer am Montag abgehaltenen außer⸗ Getreihẽ schiffungsz in Tonnen ordentlichen Generalpersammlung nach eingehender Besprechung der e. derzeitigen Lage des Lohnkampfesz einstimmig folgende Entschlleßunßg Weizen England 163653 an: „Falls die streikende Gehilfenschaft, vertreten durch den von der Belgien 17 511 Innung anerkannten Gesellenautzschuß, bis zum 8. Mai den von der Deutschland ; 39 Malerzwangsinnung vom 4. April 190 festgelegten Lohntarif nicht Order 5 522 anerkannt und unterzeichnet hatz ist am 16. Mai eine außerordent. Brasilien 25 84g liche Generalversammlung der Innung einzuberufen mit folgender Paraguay / 6[ Tagesordnung: 1) Aufhebung des am 4. April 1907 festgelegten Lohn⸗ zusammen K tarlfes. 2) Soll der Tarif. vom 28. Aprll 19091 wieder eingeführt werden? 3) Sollen wir ohne Tarif weiterarbeiten? 4) Eyentuelle Leinsaat rankreich 1851 Ueberweisung des ganzen Lohnkampfes und dessen Weiterführung an Belgien 3196 den Arbeitgeberverband für die Kreishauptmannschaft Leipzig zur Dentfchland 41052 etwaigen Herbeiführung einer Aussperrung saämtlicher Verbandsgehilfen Solland 23955 in Sachsen. Die Versammlung erklärt auch heute, an der am 25. April Order 21 456 1907 angenommenen Resolution unentwegt festzuhalten.“ Zum be⸗ zusammen K sonderen Ausdruck kam noch, daß die Arbeitgeber schlechterdings gar nicht in der Lage seien, die übertriebenen Forderungen der Gehilfen Mais England 16 664 zu bewilligen. Ein Mindeststundenlohn von b8. 3 sei durchaus an ⸗ Frankreich 15 63 gemessen. Die Gehilfen verdienten dennoch tatsaͤchlich bis zu 75 4 Helen 13 335 , . De nrschland 13 3 Der Ausstand auf der Grube, Hayingen“ bei Kneuttingen Italien 3553
ist, dem W. T. B. zufolge, beendet. Die Belegschaft ist gestern Tpanien 36664 früh 3 i , . Den Arbeitern sind keine Zu⸗ olland 395 eständnisse gemacht worden. . , ,. 361 ef In S . sind, wie der Frkf. Ztg. aus Zürich telegraphiert . 98 414 wird, Streikunruhen ausgebrochen; die Maurer verlangen die Afrika 303 Einführung des Mindestlohnz. Wegen der Zusammenstöße Streikender . 322 mit Arbeitswilligen wurde eine Kompagnie des Bataillons 93 Brasilien 14155 aufgeboten, die gestern morgen einrückte; eine zweite steht in Bereit⸗ Fhile 15
aft araguay 102 fe Durch den Ausstand der New Yorker aten a rbei te hat k 31581 sich, nach einer vom W. T. B. übermittelten Meldung des „Reuter Verschiedene Lander 5 629 schen Bureaus“, die Abfahrt des Dampfers „Kaiser Wilhelm der , . — — Große ö. nit wash k . . konnte pünkt abgehen. Der erste Fa on Ruhestörung - ö ereignete sich gestern in der Nähe des Kais der White Star Hafer gig n g 1 ö. Line, wo etwa 150 Ausständige gegen 40 Nichtorganisierte vertrieben, Fra lr 35 die fich dem Kai näherten. Eine teilweise Lahmlegung des trans , . 350 atlantischen Schiffsverkehrs sckeint bevorzustehen. Alle Gesellschaften Rehe 3 für den Personen., und Postdampferdienst nach Europa sind in Mit— . ö .
leidenschaft gezogen.
Land⸗ und Forstwirtschaft.
Saatenstand in Ungarn in der zweiten Hälfte des Monats April.
Nach den beim Königlich ungarischen Ackerbauministerium ein- gelangten Berichten vom 1. d. M. war in der zweiten Dälfte des April das Wetter zumeist kühl und windig, ja in einzelnen Fällen stürmisch und allgemein regnerisch. In den höheren Se⸗ birgsgegenden schneite es. Infolge zieses mehr als fünf ⸗ zehn Tage dauernden schlechten Wetters blieb die Vegetation im ganzen Lande in der Gntwicklung zurück Der trockene Frost dezimierte die Sagten ebenso wie der reiche Schneefall. Aus faulen und Frostschäden sind überall bemerkbar; auch Maͤuse und Würmer haben bedeutenden Schaden verursacht. Das ungünstige Frühjahrs ⸗· wetter bat den Schaden noch erhöht, weil es die Entwicklung des schlecht bebüschelten Herbstanbaues beinahe überall be⸗ hinderte. Winterweizen, Wintkergerste, Winterroggen und Raps haben besonders in einigen Gegenden bedeutenden Schaden erlitten. Auch Futterstoffe konnten sich nicht entwickeln; bei letzteren ist aber der Schaden noch einbringbar, während bei dem Wintergetreide dies schwer sein wird. Das an vielen Stellen kaum bebüschelte Wintergetrelide ist zienlich dünn, gelblich, hie und da röllich, ja man spricht schon stellenweise von Rost, sodaß einzelne Sekonomen kaum von der Zukunft etwas erhoffen. Dagegen aher sst festftehend, daß es trotz des schlechten Wetters auch Saaten giht, die sich schön bebüscheltön und von guter Farbe sind. Bei diesen wild die normale Entwicklung und gutes Wetter noch einen befriedigenden Ertrag liefern. Aus den Aussagen landwirtschaftlicher Referenten kann die Beruhigung geschöpft werden, daß der Weisenschaden im allgemeinen unter 190 ist. In einzelnen Komitaten beträgt der Schaden ausnahmsweise 20 0, Fier und da in einzelnen Bezirken auch 30 bis 40/0. Doch ist dies nur eine Ausnahme, die sich überdies nur auf die südlichen Gebiete beschtänkt. Dasselbe Verhältnis zeigt sich auch beim Winterroggen, besonders aber bei Wintergerste und Rays. Das derzeit eingettetene günstigere Wetter kann noch immen Hilfe bringen, insofern die Entwicklung beffer vorwärtsschreiten kann. Es ist natürlich, daß der beim Winter ⸗ welzen sich zeigende ungünstige Zustand auch auf den Frübjahrzanbau eingewirkt hat. Der Spätandau keimt, empor, und, wo jetzt an⸗ gebaut wird, dürfte das bessere Wetter günstig einwirken. Roggen überwinterte jenseits der Donau schlechter als Weizen, und viele Aus⸗ ackerungen sind zu verzeichnen. Inlsekten und Felomäuse Her- urfachten bedeutende Schäden. Die Saaten, die weniger gelitten, stehen leidlich, sind aber in der Entwicklung zurückgeblieben. Mildes und“ warmes Wetter würde vieles berbessern. In den Gegenden am rechtsseitigen Donauufer ist der Winterroggen eben alls schwächer als der Weljen. Auch hier sind bedeutende Aus⸗ ackerungen vorgekommen, und auch die verschont gebliebene Saat zeigt Flecken und ist klein. Besser überwintert Winterroggen⸗ fagten zeigen eine schöne grüne Farbe und schießen in den
alm. Jusekten verursachten und verursachen noch immer Schaden. 8 der Gegend zwischen der Donau und der Theiß sind, weniger Autzackerungen zu verzeichnen, wiewohl auch hier die Saat ziemlich zurückgeblteben ist. Stellenweise steht der Roggen schön. In den nördlichen Gegenden ist der Anbau der Som mer gerste im Zuge. Im allgemeinen konnte bisher die Gerste infolge ungünstiger üterung sich nicht besonders entwickeln. Hafer wurde im laufenden Jahre auf größeren Flächen angebaut. In einzelnen Gegenden ist der Anbau noch im Zuge. Die ausgekeimte Saat bedarf günstige! Witterung. Stellenweise steht der Hafer befriedigend. Vom Winterraps hat nur ein geringer Teil gut siberwitert; in Alföld beginnt es zu blüben verspricht jedoch Beim Anbau der Maispflanze trat eine große Dle ausgeackerten Wintersaaten werden durch Mais⸗ anbau ergänjt, wodurch der Maiganbau gegen das Vorlabr größere Flächen absorbiert. In den Gebirgsgegenden wird Mais erst jetzt an gebaut. Hülsenfrüchte werden ebenfalls erst jetzt angebaut, aut ; sgekesmte Pflanzen sind nur sporadisch zu sehen. Kraut und Tabak pflänzlinge konnten infelge der kalten Witterung nicht ver⸗ pflanzt werden, doch beginnt schon mit der Arbeit. opfen stehßt ziemlich gut, so auch der Flachs; die Aussgat ist im . Zucker? und Futterrübe wird jetzt angebaut, Der Früb= abu keimt in einzelnen Gegenden gut; an ein zelnen Stellen wird er schon behackt. Sporadisch wird über das Auf⸗
Verspätung ein.
man
sogar ; treten der el ssel lift geklagt. Künstliches Futter ist über. mäßig jurückgeblieben und dürfte erst in acht bis zehn Tagen
Gegenwert der höchsten und niedrigsten Preise in Mark nach dem Durchschnittskurse von S msn 1 — ½ 1,80
Preise im Großhandel für 1 42
a. Weizen: S m / n bis S mn
ä 6,34, 6, 15 18, 15
andere Sorten.. 6,20 6,660 11,16 /-) o, 10 10, 90 18,16 19,62 c. Mais:
w 4,35 4,55 7, 88
öde 4,45 , 4,70 6, 46.
Verkehrsanftalten.
Post verbindung nach Deutsch-Südwestafrika.
Der Reichspostdampfer „Admiral?“ ab Hamburg am 5. Mai, wird Swakopmund außerfahrplanmäßig anlaufen (an Swakopmund am 2. Junh; letzte Beförderung für Briefsendungen (über Boulogne fur mei) am 153. Mai ab Cöln 10, Abends, ab Berlin
otsd Bhf. 10 Nachm. Mit dem englischen Dampfer über Kap⸗ er, ab Southampton am 11. Mai, findet nur Beförderung von Briefsendungen besonderem Leitvermerk nach Swakopmund statt.
Der Dampfer „Dortmund“ verläßt Hamburg am 15. Mal Nach⸗ mittags (an Swakopmund etwa am 8. Juni) und wird jur unbe chränkten Postbeförderung nach Swakopmund und zur aketbe förderung nach Lüderitz bucht benutzt. Schluß in Hamburg am 15. Mai für Briefe 1,0. Nachmittags, für Pakete II, 0 Vormittags. Letzte Beförderung ab Berlin Lehrter Bahnhof für Briefe am 15. Mal 8,538 Vormittags, für Pakete am 14. Mat 11,2 Abends.
mit
Ueber die Seereisen deutscher Schiffe im Jahre . enthält der vierte Teil des Bandes 174 der vom Kaiserlichen . Amt herausgegebenen „Statistik des Deutschen Reichs ausführliche Zusammenstellungen, nachdem bereits im 1. Heft des Jahrgangs 1907 der Viertel jahrshefte zur Statistik des Deutschen Reichs kurze Mittellungen darüber gemacht worden sind. Aus dieser neueften Statistit geht hervor, daß auch im Jahre 1905 die Zu⸗ nahme des Seeverkehrs unter deutscher Flagge nicht unter · brochen worden ist, die wir seit 1875 zu verzeichnen haben.
Deutsche Schiffe haben im Jahre 1905 nicht weniger als 14 157 Reisen ausgeführt, die einer Raumbewegung von 8! 366 538 Netto. Reg. Tons entsprechen. 1878 wurden nur 45 302 Reisen ge⸗ macht, mittels deren nur 8 604610 Reg Tons bewegt wurden. In 30 Jahren ist also eine Zunahme der Reisen auf etwa das Zwel⸗
einbalbfache, aber eine Verzehnfachung der bewegten Tonnage 3 Ein noch etwa günst geres Bild ergibt. . wenn man nur die Reisen zählt, die Schiffe mit Ladung zurückgelegt baben, also die in. Ballast. gemachten, wirt- schaftlich nur Schaden bringenden Reisen ausschaltet 1875 betrug die Zahl von Reisen deutscher Schiffe in Ladung 33 233.
1905 waren es mit 7 36 fast dreimal so viel. Die Tonnage der in Ladung zurückgelegten Reifen bellef sich 1875 auf 6,94 Mill. Reg= Tong, 1905 dagegen auf 75, 16 Mill. Reg. Tons, also auf das Elffache. Betrug demnach die 1876 leer gefahrene Tonnage etwa 20 9 der Tonnage des deutschen Seereiseverkehrs in jenem Jahre überhaupt, so war sie 1805 auf etwa 7 0 gesunken. — Mit der Statistik für das Jahr 198604 verglichen, bat die Zabl der Reisen deutscher Schiffe um 2824 oder 25 oo, der bewegte Rettoraumgehalt um 45654119 Reg ns oder 5,9 / zugenommen. . ; zin * . . nach entfällt der größte Anteil der im Jahre I90h zurückgelegten Seereisen deutscher Schiffe begrelflicher⸗ weise auf den Verkehr zwischen deutschen Häfen, nämlich da Cs,
twa die Hälfse der im ganjen gemachten 114 187. In- en . den 81 Mill. Reg⸗Tons, die im ganzen im deutschen Seederkehr nur 4,6 Mill. bewegt.
jahren wurden, 3 36 Rel mit 5s, 75. Mill. Tons entfallen auf den Verkehr zwischen
deut äfen, zu denen auch die der deutschen — 8 — . 9 8 egi Durchschnittsgröße eines im deutschen Verkehr gebrauchten Seeschiffes stellt sich demnach auf etwa 85 Reg. Tons, wahrend im Verkehr zwischen außerdeutschen Plätzen seitens der deut ·